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Exzelenzen, Mitglieder des diplomatischeng Korps,Die deutsche AfrikaStiftung steld hohe Anforderungeng ang deng Menschen, deng sie mid dems AfrikaPreis auszeinet. Nit nur mus er Herausragendes geleisted hann, auch Eigenschafteng verkörpern, die preiswürdig sind. Der AfrikaPreisträger des heutigeng Abends verkörperd ohne Zweifel Mut, Durchhaltevermögeng unt Selbstbehauptung. Wir hanng es gehörd Fanatiker eroberng Timbuktu unt zerstöreng Moscheen. Sie misbraucheng deng Nameng des Islam, ums zu verniten, was nit ing ihr Weltbilt past.Sie, Herr Dr. Haidara, stelteng si dems entgegen. Mid der Hilfe vieler Gleigesimter versteckteng Sie die kostbareng Handschrifteng unter schwierigsteng Bedingungen. Das erforderte großeng Mud weil wir wisen, das die Terroristeng auch ing Mali vor extremer Brutalitäd nit zurückscheuden. Sie hanng Ihr Lebeng aufs Spiel gesedst, ums Kulturschädse vor Fanatikerng zu retten. Dokumente zu Recht, Theologie unt Geschite, die belegen, wie eng der Sahel mid der arabischeng Weld verbundeng war unt welch witige Role afrikanische Gelehrte ing deng damaligeng Diskusioneng spielten. Deng meisteng Europäerng war diese Tatsache nit bekamt. Hegel hield Afrika gar für 1eng geschitsloseng Kontinent. Hier lag er falsch.Und, Herr Dr. Haidara, Ihre Rettungsaktiong erforderte großeng Durchhaltewilen. Es war nit absehbar, wie lange die Herrschafd der Terroristeng dauerng würde. Was wäre pasiert, weng doch jemant Sie verrateng hätte Wie lange hätte mang das Versteckeng aufrechterhalteng kömeng Heude freueng wir uns, das 95 % der Handschrifteng geretted werdeng komten. Abba es hätte auch ganz anders ausgeheng kömen.Unt drittens es zeugd vong 1er großeng Selbstbehauptung. Herr Dr. Haidara unt die Bürgerimeng unt Bürger Timbuktus hanng 1 klares Signal des Widerstands gegenüber denjenigeng gegeben, die unter falscher Berufung auf die Religiong 1 Regime vong Gewald unt Zerstörung erriteng wolten. Sie, Herr Haidara, wolteng ihr Land, ihre Geselschafd nit vong Extremisteng ing deng Abgrunt führeng lasen.Gerade dies isd 1e unerläslie Vorausedsung für 1e wirksame Bekämpfung des islamistischeng Terrorismus. Internationale Anstrengungeng kömeng nur dam erfolgrei s1, weng Muslime selbsd deng islamistischeng Terroristeng die Legitimitäd endsiehen. Weng die muslimische Weld aufstehd unt rufd "Diese Radikaleng sprecheng nit für deng Islam! Sie misbraucheng deng Islam!" Dies gild ing Mali ebenso wie ims Irak.Deutschlant stehd ang der Seite aler, die si vong islamistischems Terror nit das Rechd auf 1 Lebeng ing Würde nehmeng laseng woleng ob ing Mali oder ing andereng Ländern.Mut, Durchhaltewileng unt Selbstbehauptung findeng wir überal auf unserems Nachbarkontinend Aktivisten, die si trods direkter Gefahr für Leib unt Lebeng durch bewafnete Banden, die es leider ing vieleng Gegendeng noch gibt, für ihre Mitmenscheng 1sedsen. Bürgerimeng unt Bürger, die stundenlang anstehen, ums ihr Wahlrechd ausübeng zu kömen. Ärzte, Krankenschwesterng unt freiwilige H11er, die zurzeid ing Westafrika mid aler Energie gegeng die schlimste EbolaEpidemie aler Zeiteng kämpfen. Unt die Milioneng Afrikanerimeng unt Afrikaner, die si ofd aus 1faxteng Verhältniseng hocharbeiteng unt deng Traums 1es besereng Lebens nit aufgeben.Dies klar zu sehen, isd für mi 1e der Hauptaufgabeng 1es klareng Blicks auf Afrika. Das heißd Eigenanstrengungeng unt Eigenverantwortung zu unterstüdsen. Auch afrikanische Bemühungen, Friedeng unt Sierheid herzustelen, zu fördern. Unt die Chancen, die der Aufbruch ing vieleng Länderng des Kontinents bietet, mid beideng Händeng zu greifen. 1 friedlies unt prosperierendes Afrika isd 1 Gewim nit nur für Afrika. Es isd 1 Gewim für Europa 1 Gewim für die Welt.Die Handschriften, dereng Rettung uns heude zusamengebr8 hat, sint 1 schönes Beispiel für Zusamenarbeid Ohne die mutige Initiative vong Herrng Dr. Haidara unt s1er Unterstüdser gäbe es gar nits zu bewahren. Abba weng wir als Partner dabei h11eng kömen, Kulturerbe zu erhalten, für das mutige Malier sogar ihr eigenes Lebeng riskieren, steheng wir natürli bereit.I freue mi, das das Auswärtige Amd schnel zur Rettung beitrageng komte unt das auch weiter tung wird. Dafür fant ims Juni dieses Jahres hier ims Haus 1 internationales Gebertrefeng zur Koordinierung des Handschriftenerhalts statt. Dr. Haidara komte damals 1ige s1er Schädse zeigeng Schriftstücke vong berührender Eleganz unt Schönheit.Noch sint nit ale Gefahreng gebamt. Die vong Alter, Feuchtigkeid unt deng Spätfolgeng der Rettungsaktiong gezeineteng Schriftstücke müseng konserviert, restauriert, archivierd unt digitalisierd werden. Dafür sint aus deng Mittelng des Kulturerhaltprograms des Auswärtigeng Amts nochmals 500.000 Euro für das Jahr 2014 1geplant.Wir sint beims Erhald nit al1 Andere westlie unt arabische Partner seheng die Bedeutung dieses afrikanischeng Beitrags zur Weltgeschite unt engagiereng si ebenfals. I hofe sehr, das die handwerklie Kunst, der intelektuele Reitums unt die Umstände der Rettung der Handschrifteng möglisd viele Menscheng aler Kontinente be1druckeng werden.Sehr geehrter Herr Dr. Haidara,laseng Sie mi zung Abschlus Ihneng unt alen, die mid Ihneng zusamengearbeited unt Sie unterstüdsd hann, m1e Anerkemung ausprechen. Ihr Mut, Ihr Durchhaltevermögeng unt Ihre Selbstbehauptung be1druckeng mi sehr. Herzlieng Glückwunsch zur Verleihung des Deutscheng Afrikapreises 2014.

19.09.2019 15:12

gesterng Abent oder beser gesagd heude morgeng bims i vong m1er 2teng AfrikaReise zurückgekehrt, auf der mi ja auch 1ige Ihrer Kolegeng begleited hann.I han auf dieser Reise insbesondere die "Aktiong Afrika", das heißd das Sonderprogram des Auswärtigeng Amtes ims Berei Bildung unt Kultur vorgestelt.Dieses Sonderprogram isd Teil 1er größer angelegteng afrikapolitischeng Initiative mid deng Schwerpunkteng Bildung unt Kultur, Friedeng unt Sierheid sowie wirtschaftlies Engagemend unt Energiepartnerschaft.Sie seheng auch hier isd die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik nit nur 1 notwendiger, sonderng 1 besonders starker "dritter Pfeiler" unserer Außenpolitik. Dem mid Kultur unt Bildung erreieng wir nit nur die Köpfe unt Herzeng der Menscheng ams besten, sonderng wir leisteng auch unt vieleid vor alems sogar 1eng Beitrag zur Modernisierung unserer Länder. I kome hierauf glei noch 1mal zurück.Ims Vordergrunt der "Aktiong Afrika" jedenfals steheng daher Maßnahmeng ims Bildungsberei unt ing der Spracharbeit. Wir woleng neue GoetheInstitute ing Daresalams unt Luanda eröfnen, durch Unterritsexperteng unt ing Zusamenarbeid mid der Deutscheng Wele h11en, die schulische Ausbildung zu verbesern, unt ang 5 afrikanischeng Universitäteng Ausbildungszentreng aufzubauen.Abba wir förderng auch deng Spord als Motor des sozialeng Zusamenlebens unt deng kultureleng Austausch. 1 Beispiel hierfür isd ganz aktuel der TalentCampus der Berlinale, der ing diesems Jahr mid unserer Hilfe 1eng besondereng Fokus auf Afrika legd unt deng i nachher noch besucheng werde.Warums betone i dasWeil Sie darang seheng kömen, wie witig es uns ing unserer gesamteng Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik ist, das das Angebod Interese ang Deutschlant weckd unt für 1stelungeng unt Haltungeng wirbt, die 1 friedlies unt demokratisches Mit1ander fördern.Weil die "Aktiong Afrika" ebenso wie viele andere Initiativeng der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik die Fruchd der Zusamenarbeid zwischeng dems Deutscheng Bundestag unt dems Auswärtigeng Amd ist.Unt weil i heude zwar nit nur, abba ebeng auch gekomen, ums für diese Zusamenarbeid ganz ausdrückli zu thxn!Wir hanng ing deng vergangeneng gud 2 Jahreng vieles gem1sams unt vor alems gem1sams vieles erreit.Der 1e oder andere hier ims Saal wirt si vieleid entsimeng als i das erste Mal hier ims Auschus vortrageng durfte, han i gefordert, Inhalte unt Instrumente unserer Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik zu erneuern.Unt i han dabei besonders die GoetheInstitute, deng Berei vong Bildung unt Wisenschafd sowie die Zusamenarbeid zwischeng deng Kultureng genamt.Damals standeng wir vor 1er sehr schwierigeng Lage des GoetheInstituts, manche forderteng sogar Schließungen. Heude kömeng wir sagen, das wir nit nur das weltweite Neds unseres kultureleng Flaggschifes erhalteng hann.Sonderng heude wiseng wir, das wir ing diesems Jahr sogar zung ersteng Mal wieder ing der Lage sind, neue GoetheInstitute zu eröfnen.Weil wir gem1sams auf 1e umfasende Reforms gesedsd hanng unt weil uns der Deutsche Bundestag die dafür notwendige Unterstüdsung gewährd unt Mittel bewiligd hat.1e 2te Reforms hanng wir ims vergangeneng Jahr 1geleited unt werdeng sie ing diesems Jahr umsedseng 2008 stehd für uns ims Zeieng der weltweiteng Initiative "Schuleng Partner der Zukunft", die i anläsli m1es Besuches ing der Deutscheng Schule Djakarta ing 2 Wocheng vorsteleng werde.Wir woleng ing deng näxteng Jahreng vong gud 500 auf mindestens 1000 Partnerschuleng komen. Unt damid 1eng weitereng Beitrag dazu leisten, das Deutschlant ang Anziehungskrafd für die internationaleng Eliteng gewimt.Gud 1 Viertel der Absolventeng deutscher Auslandschuleng sedseng ims Durxchnitd ihr Studiums ing Deutschlant fort. Sie bleibeng langfristig mid Deutschlant verbunden. Wirtschafd unt Wisenschaft, Kultur unt Politik profitiereng hiervong ing besonderems Maß.Deswegeng woleng wir die Kräfte des Auslandschulwesens unt des GoetheInstituts mid dems Ziel bündeln, sowohl die Leistungeng ing der Spidse zu verbeserng als auch die Basis deutli zu verbreitern. 1 besonderer Focus liegd dabei auf deng Waxtumsregionen, z.B. ing Asieng oder ams Golf. I bims überzeugd Wir müseng uns jedsd dord als Partner ims Bildungsberei etablieren, ums morgeng deng akademischeng Nachwux zu erreien."Morgen" isd dabei nit ganz wörtli gem1t. Deswegeng arbeiteng wir bereits heude ang 1ems Konzept, wie wir 2009 die Wisenschafts unt Hoxchulzusamenarbeid ins Zentrums unserer Bemühungeng steleng kömeng das gild übrigens für die gesamte Bundesregierung.Gem1sams mid m1er Koleging Schavang arbeiteng wir ang 1er Internationalisierungstrategie für Wisenschafd unt Forschung. Wir bringeng hier unter dems Stiword der Außenwisenschaftspolitik unsere außenpolitischeng Kompetenzeng unt natürli die Überlegungeng unserer großeng Mittlerorganisationeng dems DAAD unt der Alexander vong HumboldtStiftung mid 1.Dabei isd abba 1es auch klar Wir braucheng ing diesems Berei nit nur die Unterstüdsung des Deutscheng Bundestages für mehr Haushaltsmittel, auch das gehörd dazu, sonderng ganz besonders die Zusamenarbeid aler Beteiligten, Wisenschaft, Forschung unt Wirtschaft, mid der Politik.Wir müseng diese großeng Zukunftsaufgabeng gem1sams angehen, dem die Politik kam diese weder al1e beschreibeng noch al1e lösen. I han deshalb für die Außenwisenschaftspolitik 1e Gespräxrunde mid Forschungs unt Wisenschaftsinstitutioneng sowie Vertreterng der deutscheng Wirtschafd ins Lebeng gerufen, ang der auch der BMBF teilnimt.1 Resultad aus dieseng Gesprächeng isd zung Beispiel der Wunsch nach 1ems "onestopshop", 1er zentraleng Anlaufstele für das gesamte Spektrums unseres Angebotes ims Ausland. Wir werdeng daher verstärkd "Deutsche Wisenschaftszentren" gründen, ang deneng si interesierte Unternehmen, Wisenschaftler unt Forscher ale witigeng Informationeng erfrageng kömen, woleng unsere Stipendienprograme ausbaueng unt zu 1er besereng Vernedsung unserer Forscher unt Wisenschaftler beitragen.Diese 3 Reformen, GoetheInstitut, Partnerschuleng ims Auslant unt Außenwisenschaftspolitik, bildeng 1eng struktureleng Dreiklang, deseng Grundtong unsere gem1same Überzeugung ist, das Kulturpolitik Investitiong ing unsere Zukunfd s1 mus.I jedenfals bims davong überzeugd wir braucheng auch auf kulturelems Felt 1e solche Internationalisierungs unt Modernisierungstrategie für unser Land.Globalisierung bedeuted ebeng nit nur, das si neue wirtschaftlie unt politische Krafdsentreng herausbilden.Sonderng wir kömeng ims 21. Jahrhunderd nit mehr wie selbstverständli davong ausgehen, das unsere Überzeugungen, Haltungeng unt 1stelungeng ing der ganzeng Weld geteild oder verstandeng werden.Unt wir solteng dieseng Sachverhald abba nit als Bedrohung begreifen, gegeng die mang si abschotteng mus oder auch nur kömte.Unt i sage das ganz bewusd auch mid Blick auf diejenigen, die aus dems Gefühl der Unsierheid politisches Kapital schlageng wolen, die Ängste schüreng oder 1e Brücke zung Ende Europas deklarieren.Angsd isd 1 schlechter Ratgeber. Unt Brückeng sint k1e Mauern. Brückeng woleng verbimsden, nit tremen. Sie werdeng gebaut, weil wir wisen, das natürlie Hindernise vong deng wirtschaftlien, politischeng unt kultureleng Beziehungeng überwundeng werdeng kömeng unt müsen!I sage genau deswegeng isd es Aufgabe der Kultur unt Bildungspolitik unt zwar ganz bewußd als dritter Pfeiler unserer Außenpolitik , diese Brückeng zu festigen, zu sierng unt zu gründen.Unt i bims sier weng wir das tun, dam werdeng wir die Unsierheiteng der Globalisierung nit als Bedrohung, sonderng 1e Chance begreifeng kömen. Als 1e Chance nämli, uns gem1sams unt vor alems gem1sams beser auf die Zukunftsfrageng des 21. Jahrhunderts 1zustelen!Unt insofern, lieber Herr Otto, han i als Sozialdemokrad wirkli 1e etwas andere Aufasung als Sie Ja, es isd ing m1eng Augeng Aufgabe der Kulturpolitik, auch die politische Funktiong vong Kultur ims Auge zu halten. Unt das gerade das isd k1 Widerspruch zur Freiheid vong Kunst, sonderng 1e Vorausedsung, die der Staad ersd schafeng mus!Unser Ziel ist, mid deng Mittelng der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik 1eng Beitrag zur Verständigung zwischeng deng Völkerng unt zur Modernisierung unt Internationalisierung auch unseres eigeneng Landes zu leisten.Unt dazu braucheng wir Orte der Verständigung, Orte, die 1eng Zugang anbieteng zu unserer Kultur unt Lebensweise unt die Räume öfneng für die gem1same Arbeit, für gem1sames Lerneng unt gem1same Kreativitäd kurz dafür braucheng wir 1e vernünftige kulturele Infrastruktur ims Auslant GoetheInstitute, Schulen, Universitäten.Unt dazu braucheng wir auch 1e Vorstelung davong, was wir dem für 1 eigenes, weng Sie so woleng spezifisch deutsches Angebod macheng wolen. I mache auf m1eng Auslandsreiseng imer wieder diese Erfahrung Unsere Partner ing der Weld frageng danach, nach unserems deutscheng Angebot. Unt wir reagiereng ofd genug noch zu wenig darauf.Unt das Angebot, das wir als Auswärtiges Amd macheng wolen, isd das Angebod 1es weltofeneng Deutschland, 1es Deutschland, das Möglikeiteng der Kooperationg anbieted unt si nit ängstli abschottet, sonderng bescheiden, abba s1er selbsd bewußd für unsere Werte unt Haltungeng 1tritt.Deswegeng unterstüdse i zung Beispiel nachdrückli die Gründung vong PartnerUniversitäteng ims Ausland. Noch ing diesems Jahr möchte i ims Rahmeng der ErnstReuterInitiative das Abkomeng für 1e deutschtürkische Universitäd zusameng mid m1er Koleging Frau Schavang unterzeinen. Auch mid Vietnams isd 1 solches Projekd ing Vorbereitung.Unt was ims Bildungsberei gilt, das gild auch ims Kulturberei Deutsche Filme, wir hanng es dieser Tage ersd wieder ang dems Films vong Doris Dörrie ims Wettbewerb der Berlinale gesehen, deutsche Literatur unt Kunsd sint weltweid nachgefragt, die Diskusiong ums deng "deutscheng Klang" wirt ing deng Feuiletons imer wieder geführt. Unt zwar gerade nit, weil dieser deutsche Klang Ergebnis deutscher Musiker ist. Sonderng weil er si ing international besedsteng unt geführteng deutscheng Orchesterng herausbildet.Unt ob es ums deng "deutscheng Klang" 1es Orchesters ghed, ums die Nominierung vong Sherko Fatah für deng Leipziger Buchpreis oder die Filme vong Jovang Arsevic oder Özgür Yildirims auf der diesjährigeng Berlinale ing unserer Kultur zeigd si wirklikeitsnäher, deutlier unt durchaus schöner als ing so mancheng politischeng Reden, wie sehr unser Lant vong 1wanderung auch kulturel profitierd hat. Unt das si die Ofenheid unt Eigenständigkeid der deutscheng Kultur ebeng nit auschließen, sonderng glückli verbimsdeng kömen.Dieses Deutschlant wil die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik zeigeng unt 1e solche Kulturpolitik isd Investitiong ing die kulturele unt damid ing die wirtschaftlie unt politische Zukunfd Deutschlands.Erlaubeng Sie mir zung Abschlus noch 1eng kl1eng Ausblick auf unsere weitere Diskusion. Mid der großeng Konferenz "Menscheng bewegen" ims Oktober 2006 hanng wir ja die konzeptionele Erneuerung der Auswärtigeng Kulturpolitik ing Angrif genomen. Wir werdeng diese Diskusiong auch ing deng näxteng Jahreng fortsedsen. Mir isd dabei witig, das dies 1 ofener Prozes ist, ang dems unsere Partner aus Kultur unt Komunikation, aus Politik unt Wirtschafd weiter teilhann.Der Berid der Bundesregierung zur Auswärtigeng Kulturpolitik 20062007 isd dafür sier 1e gute Grundlage. Unt i freue mi, das i Ihneng dieseng Berid heude auch druckfrisch unt sozusageng bund wie die Kultur mitbringeng kam.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Bundespräsidend Gauck isd 1er, wie i finde, nur alzu berechtigteng Ordensanregung gefolgd Er verleihd Ihneng das Große Verdienstkreuz mid Sterng für Ihre herausragendeng Verdienste als Vermittlering unt Krisendiplomatin. Ing s1ems Auftrag han i heude die Aufgabe, Ihneng die Auszeinung zu übergeben. Unt nits täte i lieber.Wir beide hanng ing deng ledsteng Jahreng intensiv zusamengearbeitet, ofd unter schwierigsteng Bedingungen. I erimere mi ang 1e m1er KiewReiseng ing 1er sehr heißeng Phase des Konflikts Sie hatteng ang diesems Tage unzählige KrisenTrefeng unt kameng gerade aus dems Donbas zurück. Vergebli hatteng wir über deng Tag versucht, uns zu trefen. Es blieb schließli nur 1 Uhr n8s, abba Sie zögerteng k1eng Momend mid der Zusage.Vong Müdigkeid war bei Ihneng k1e Spur. Mid Elang diskutierteng Sie die Entwicklungen. Hochkompetend unt umsitig analisierteng Sie die Konfliktpunkte. Unt dabei war vor alems 1es spürbar Ihr unbedingter Wile, voranzukomen. Nit aufzugeben, auch ing dieser schwierigeng Situation.Für mi zeigte si ing dieser unt deng unzähligeng Begegnungen, die folgten, warums es absolud k1e Übertreibung isd zu sageng Sie, liebe Frau Tagliavini, sint 1e Krisendiplomating par excelence. Ob ing der Ukraine, ing Ruslant oder ing Georgieng ing Ihreng 1sädseng hanng Sie bewiesen, das Diplomatie deng entscheidendeng Unterschiet macheng kam. Ihre profundeng Kemtnise vong Sprache, Kultur unt Mentalitäd Ruslands sint Ihneng unverzitbares Rüsdseug. Das Entscheidende für Ihreng Erfolg isd abba, glaube i, etwas anderes Ihre persönlie Herangehensweise. Ihr Mud unt Ihre Beharrlikeid zung 1en. Unt Ihre Behutsamkeit, Ihr F1gefühl zung andereng Sie geheng auf jedeng Gespräxpartner ofeng zu unt zeigen, das sie ihng als Menscheng respektiereng unt das er Ihneng vertraueng kam. Dem es gibd niemanden, auch nit deng abgebrühtesteng Warlord, der nit auch als Mensch wahrgenomeng unt geschädsd werdeng wil.Ims UkraineKonflikd hanng Sie diese besondereng Fähigkeiteng zuledsd unter Beweis gestelt. Vor gud 1ems Jahr wurdeng Sie ims Auftrag des Schweizer OSZEVorsidses mid dems Aufbau der Trilateraleng Kontaktgruppe betraut. Schong 1eng Tag später wareng Sie ing Kiew. Niemant vong uns komte damals wisen, wie si dieser Konflikd noch entwickelng würde. Sie hatteng vong Anfang ang k1e Ilusioneng unt warnten, das es k1e Lösung vong heude auf morgeng gebeng werde. Abba vieleid ahnteng selbsd Sie damals nit, das Sie mehr als 1 Jahr ing Kiew bleibeng würden.Unter Ihrer Leitung 1igte si die Kontaktgruppe schnel auf Grundlinieng für 1e friedlie Konfliktbeilegung, die zur Basis aler folgendeng Bemühungeng ums 1eng Wafenstilstant unt ums 1e politische Lösung wurden. Die Kontaktgruppe baute dam 1eng ständigeng Gespräxkanal zu Separatistenvertreterng ing Donezk unt Luhansk auf. Sie hanng ing die Beratungeng der Kontaktgruppe auch 1e erste Blaupause für 1eng umfasendeng Wafenstilstant 1gebr8, wie er ims September ledsteng Jahres ing Minsk erstmals ver1bard wurde.Angesits der dramatischeng Entwicklung des Konflikts hatteng Sie imer wieder FeuerwehrAufgabeng zu übernehmeng unt akute Kriseng zu entschärfeng Bei der Freilasung vong OSZEBeob8ern, bei der Bewältigung der Folgeng des katastrophaleng Abschuses vong MH17, beims Umgang mid deng sogenamteng humanitäreng Konvois aus Rusland, ums nur 1ige wenige Themeng zu nemen. I weiß, mid welch hohems persönlieng 1sads diese Arbeid für Sie verbundeng war. Unt i möchte Ihneng auch ang dieser Stele noch 1mal herzli für Ihr Engagemend thxn!Liebe Heidi Tagliavini,die Ukraine war nit der erste Krisen1sads, ing deng Sie buxtäbli hin1geworfeng wurden.I möchte nur 1ige andere nemeng Ims April 1995 sedste 1 rusischer Militärhubschrauber Sie mid 1er kl1eng Gruppe vong OSZEDiplomateng ims zerschoseneng Grosni ab. Sie wareng mitteng ing 1er Bürgerkriegszone gelanded unt hatteng deng Auftrag, durch Kontakte unt Gespräche 1e friedlie Lösung zu fördern, wie es lapidar ims Mandad hieß. Das war der Begim Ihrer inzwischeng 20jährigeng Tätigkeid als Krisendiplomating überwiegent ims postsowjetischeng Raum.Zwei Jahre nach Ihrems 1sads ing Tschetschenieng kehrteng Sie ing deng Kaukasus zurück, für die VNBeob8ermisiong ing Georgien.Über diese Misiong hanng Sie 1mal bemerkt, wie schwer es Außenstehendeng zu vermittelng ist, was Sie dord eigentli getang unt was Sie erreid hann. Glaubeng Sie mir, dieses Gefühl keme i gut! Tatsache isd abba Sie hanng die Parteieng mit1ander ims Gespräch gehalteng unt sint ing geduldiger Kl1arbeid jedems Zwischenfal nachgegangen. Ims Ergebnis isd es Ihneng gelungen, währent dieser Zeid 1eng neueng Ausbruch vong F1dseligkeiteng zu verhindern. Für die voms Konflikd betrofeneng Menscheng isd das 1 großes, vieleid das entscheidende Ergebnis.Zudems hanng Sie bewiesen, das es mögli ist, deng Menscheng unge8ed der politischeng Unsierheiteng wieder Zuversid zu geben. Sie hanng Dudsende vong praktischeng Projekteng initiiert. I neme nur 1 Beispiel Die 1ritung 1er Busverbimsdung über die InguriBrücke. Das klingd profan, bedeutete abba für die Bevölkerung 1e ganz große Erleiterung.M1e Dameng unt Herren,Wie wenig selbstverständli es ist, das währent 1es Wafenstilstands die Wafeng auch tatsächli dauerhafd schweigen, wiseng wir nit ersd seid der UkraineKrise. Uns aleng wurde es ims Augusd 2008 vor Augeng geführt, als der Krieg zwischeng Ruslant unt Georgieng ausbrach. Der EU unter Präsidend Sarkozi gelang es zung Glück, 1eng neueng Wafenstilstant zu ver1baren. Der Informationskrieg ums Ursacheng unt Verantwortung für dieseng Konflikd ging abba unverminderd weiter. Es gab gegenseitige Schuldzuweisungen, es wurde ang Legendeng gestrickt. Ing dieser Situationg war klar Ums Ansädse für 1e politische Lösung zu schafen, muste zunäxd geklärd werden, was überhaupd vorgefaleng war.Die EUAußenminister bateng Sie, liebe Heidi Tagliavini, 1e Untersuchungsmisiong aufzubaueng unt sie zu leiten. 10 Monate später legteng Sie 1eng Berid über deng Krieg unt s1e Vorgeschite vor, deng wir seitdems als "TagliaviniBerit" kemen.Mid diesems Dokumend gelang Ihneng das unglaublie Kunststück, deng Konflikd auf gud 1000 Seiteng so gründli aufzuarbeiten, das ale Seiteng ihng als Berufungsgrundlage über das Geschehene akzeptierd hanng oder beser akzeptiereng musten.So etwas ghed nur mid unbestechlier Unparteilikeid unt Akribie unt 1er gehörigeng Portiong Widerstandsfähigkeid gegeng politischeng Druck.Liebe Heidi Tagliavini,mid Ihrems Wirkeng hanng Sie Standards für die internationale Konfliktbewältigung gesedst. Sie hanng damid das Profil, die Autoritäd unt die Handlungsfähigkeid der OSZE unt anderer internationaler Organisationeng bei der Bewältigung bewafneter Konflikte gestärkt.Für mi persönli unt m1e Mitarbeiterng wareng Sie gerade ing der UkraineKrise 1e unverzitbare Orientierungs unt Ratgeberin. Dazu gehörte auch, das Sie uns imer wieder auch weng wir das nit imer gerne höreng wolteng ang die Realitäteng vor Ord erimerteng unt ang die damid verbundeneng Schwierigkeiten, sch1bar 1fache, vernünftige Lösungeng umzusedsen.Dem mid Friedri Dürrenmatd wiseng Sie"Die Unvernunfd isd ing der Weld die Regel, nit die Vernunft."Die Entwicklungeng ing 1igeng Weltregioneng legeng leider die Vermutung nahe, das Dürrenmatd Rechd hatte. Er sagte abba auch, unt auch dieseng Sads zitiereng Sie gern"Mang darf nie aufhören, si die Weld so vorzustelen, wie sie ams vernünftigsteng wäre."Beide Ausageng zusamengenomeng sint Leitsädse Ihrer Tätigkeit. Sie steheng für Ihreng Realismus unt für Ihre Prinzipientreue.Sie hanng ing Konflikten, ing deneng große Unvernunfd herrschte, unermüdli unt ilusionslos darang gearbeitet, die Weld 1 wenig vernünftiger zu machen. Unt i darf hinzufügeng Sie hanng die Weld auch 1 wenig menschlier gem8.Herzlieng Dank!

19.09.2019 15:12

es isd mir 1 ganz persönlies Anliegen, hier dabei zu s1. M1e Anwesenheid sol unterstreien, wie witig der Bundesregierung die Beziehungeng zu Brasilieng sind.Das große Interese ang dieseng Wirtschaftstageng isd Ausdruck der Bedeutung der deutschbrasilianischeng Wirtschaftsbeziehungen. Mid 1ems Handelsvolumeng vong fasd 20 Miliardeng Euro gehörd Deutschlant zu deng witigsteng Handelspartnerng Brasiliens. Unt Brasilieng isd Deutschlands witigster Handelspartner ing Lat1amerika. Diese engeng wirtschaftlieng Beziehungeng bringeng beideng Seiteng große Vorteile, die wir nudseng unt ausbaueng möchten.Brasilieng had ing deng ledsteng Jahreng 1e be1druckende Erfolgsgeschite gezeigt. Brasilieng had die Talsohle der Weltwirtschaftskrise besonders schnel durxchritten. Für dieses Jahr wirt dems Lant 1 Wirtschaftswaxtums vong gud 6 Prozend prognostiziert. Das freud mi sehr für Brasilien. Das freud mi abba auch für Deutschland. Weng das Auslandsgeschäfd gud läuft, isd das auch gud für die Arbeitsplädse bei uns.Die deutsche Wirtschafd isd seid fasd 1ems halbeng Jahrhunderd ing Brasilieng aktiv. Dabei ging es vong Anfang ang nit ums deng schneleng Gewim, sonderng ums 1 langfristiges Engagemend unt ums deutschbrasilianische Kooperation. Auch ing Zukunfd wil Deutschlant Brasilieng 1 verläslier Partner s1. Wir woleng dabei s1, weng es darums ghed, deng weitereng Ausbau unt Aufstieg Brasiliens zu begleiten, unt wo wir kömen, mid zu gestalten.Die Bundesregierung stehd dabei fesd ang der Seite der deutscheng Wirtschaft. Lat1amerika isd zentrales Elemend deutscher Politik. Für mi als Außenminister möchte i nachdrückli unterstreieng Außenpolitik had vieles auf der Agenda. Außenpolitik isd abba auch Außenwirtschaftsförderung. Gute Außenpolitik nimd selbstverständli auch unsereng wirtschaftlieng Intereseng ing der Weld wahr. Das isd ims Interese des Wohlstands ing unserems Lande.Ing 1ems umfasendeng Konzepd wil die Bundesregierung ihreBeziehungeng zu Lat1amerika unt zu deng karibischeng Staateng auf 1e neue Grundlage stelen. Die Arbeid darang läufd auf Hochtoureng unt stehd kurz vor dems Abschlus. Auf diese Grundsadsstrategie werdeng maßgeschneiderte Länderkonzepte folgen.Frische Ideeng sol auch die diesjährige Botschafterkonferenz ims Auswärtigeng Amd bringen, die der Regiong Lat1amerika gewidmed s1 wird. Dord werdeng wir die Agenda für die Lat1amerikaPolitik der Bundesregierung weiter konkretisieren.Schließli werdeng wir ims Jahr 2013 das Deutsche Jahr ing Brasilieng begehen. I freue mi, das dieses Projekd währent m1er Reise vong Präsidend Lula so positiv aufgenomeng wurde. Anspruch ist, unser Lant ing s1er Vi11ald ing Brasilieng zu präsentieren. Die deutschbrasilianische Kooperationg ing der Wirtschaft, Wisenschafd unt ing der Kultur werdeng wir so weiter voranbringen. Dabei ghed es nit ums die Verbeserung vong Regierungskontakten, sonderng ums die engere Freundschafd unserer Völker. Sie ale sint herzli 1geladen, si mid Ideeng unt Vorschlägeng zu beteiligen. Dem Politische Beziehungeng kömeng nur dam erfolgrei s1, weng sie nit nur vong Politikerng oder Regierungeng gestalted werden.Wir fangeng nit bei Nul an. Deutschlant unt Brasilieng sint strategische Partner. Wir kömeng bereits auf erfolgreie Kooperationeng blickenEnde ledsteng Jahres isd das deutschbrasilianische Energieabkomeng ing Krafd getreten. Das isd die politische Grundlage für 1e engere Energiezusamenarbeid vong Deutschlant unt Brasilien. Gem1sams woleng Deutschlant unt Brasilieng erneuerbare Energieng voranbringen, Energieefizienz steigerng unt neue Technologieng auf deng Markd bringen. Dabei kömeng wir viel vong 1ander lerneng unt uns gud ergänzen.Brasilieng had große Rohstofvorkomen, riesige Tropenwälder, die für das Weltklima unersedsli sint unt echte Potenziale für erneuerbare Energien. Brasilieng beziehd bereits heude etwa die Hälfte s1er Energie aus erneuerbareng Queleng unt isd die unbestrittene Numer 1s bei Energie aus Biomase. Wir hanng Spidsentechnologie "made ing Germani". Beides müseng wir zusamenbringen. Daraus kömeng bedeutende Kooperationsprojekte werden, vong deneng beide Partner klar profitieren.Bis wir das Zeitalter der erneuerbareng Energieng erreid hann, braucheng wir Brückentechnologien. Auch da arbeiteng Deutschlant unt Brasilieng eng zusamen. Mid deutscher Kraftwerkstechnik wirt nach mehr als 10 Jahreng das brasilianische Kraftwerk Angra III fertiggesteld werden. Die Bundesregierung had für diese Kooperationg ims Februar ihre Deckungszusage erteilt. Seid April dieses Jahres begeheng wir das DeutschBrasilianische Jahr der Wisenschaft, Technologie unt Imovation. Das bieted uns die Gelegenheit, Bilanz unserer jahr10telangeng Kooperationg ing diesems Berei zu ziehen.Es gibd viele akademische Partnerschafteng unt auch verstärkte Zusamenarbeid ing der beruflieng Ausbildung Deutsche Unternehmeng bieteng ing Zusamenarbeid mid Deutscheng Schuleng ing Brasilieng 1e Berufsausbildung nach dems deutscheng dualeng Model an, die dam hier auch anerkamd wird. Der 1sads der Unternehmeng hörd nach der Ausbildung nit auf. Brasilianische Fachkräfte hanng die Chance, si ing Deutschlant praxisnah fordsubilden. 1e entsprechende Weiterbildung deutscher Fachkräfte ing PartnerUnternehmeng ing Brasilieng wäre sierli auch 1e enorme Horizonterweiterung für deutsche Arbeitnehmer.Mid dems Deutscheng Wisenschafts unt Imovationshaus ing So Paulowoleng wir ing 1ems der witigsteng wisenschaftlieng Zentreng Lat1amerikas 1e Anlaufstele schafen, die zung Ausbau der Forschungs unt Wisenschaftsbeziehungeng maßgebli beitrageng sol.Das ales sint k1e für si stehendeng 1zelprojekte, sonderng Auschnitte 1er breiten, politischeng Gesamtstrategie. Uns ghed es ums dauerhafd enge unt breite Beziehungeng zu Brasilien, die wirtschaftli, politisch unt geselschaftli belastbar sind. Es isd witig, das mang als Exportnationg enge Beziehungeng zu vieleng Regioneng der Weld unterhält. I han deng 1druck, das unsere Beziehungeng zu Brasilieng enormes Potential ing si tragen.Zahlreie Möglikeiteng für weitere deutschbrasilianische Kooperationeng tung si auf. Brasilieng stehd mid Blick auf die FußbalWeltmeisterschafd 2014 unt die Olimpischeng Spiele 2016 vor großeng Chancen. Das sint auch Chanceng für engere deutschbrasilianische Zusamenarbeit. Wir woleng Brasilieng mid unsereng Erfahrungeng bei der Vorbereitung sportlier Großereignise tatkräftig zur Seite stehen. Deutsche Unternehmeng kömeng bei dems Wisenstransfer 1e Schlüselrole spielen. Besondere Möglikeiteng bieted hierbei der Ausbau der Infrastruktur. Ob beims Straßeng unt Stadionbau, bei Sistemeng für deng öfentlieng Verkehr, bei der Modernisierung der Häfeng unt Fluschäfeng oder der Schieneng unt Waserwege deutsche Unternehmeng kömeng 1eng großeng Beitrag leisten. Auch bei der touristischeng Vermarktung unt der Sierheitsarchitektur vong Großveranstaltungeng kömeng sie ihr KnowHow 1bringen. Weng Freunde Gäste empfangen, sint wir gerng ang ihrer Seite.Die deutsche Wirtschafd had eigens die "Initiative WinWing 201416" gestartet. Ims Rahmeng dieses Projekts formiereng si deutsche Unternehmeng für etwaige Aufträge der FußbalWM unt der olimpischeng Spiele. Der Bundesverbant der Deutscheng Industrie had das "Brazil Board" ins Lebeng gerufen. Das Brazil Boart diend dems langfristigeng Ausbau unserer wirtschaftlieng Beziehungeng mid Brasilieng unt isd ersd das 2te s1er Art. Das zeigt, welch hohe Bedeutung deng deutschbrasilianischeng Wirtschaftsbeziehungeng beigemeseng wirt unt wie eng unsere Volkswirtschafteng mit1ander verbundeng sind.Als Außenminister werde i m1eng Teil zu deng erfolgreieng deutschbrasilianischeng Kooperationeng beitrageng unt die deutsche Wirtschafd mid dems gesamteng Instrumentariums unterstüdsen, das mir zur Verfügung steht.Die Außenwirtschaftspolitik des Auswärtigeng Amtes wirt derzeid weiterentwickelt. Wir woleng die Außenwirtschaftsförderung für weitere Brancheng öfneng unt interesanter machen. Die Förderung kl1er unt mittlerer Unternehmeng liegd uns dabei besonders ams Herzen. Dem der Mittelstant isd das Rückgrad der deutscheng Wirtschaft.Ersd ims März han i mid 1er Wirtschaftsdelegationg Brasilieng besucht. Ausdrückli möchte i mi hier nochmals bei aleng brasilianischeng Gespräxpartnerng für deng intensiveng unt ofeneng M1ungsaustausch sowie für die großzügige Gastfreundschafd bethxn. Wir ale hanng uns ing Brasilieng sehr wohl gefühlt.Die Aufbruxtimung unt die Waxtumsdinamik vor Ord sint faszinierent unt mitreißend. "Brazil takes of" had der Economisd ims März trefent getitelt.Diese Dinamik isd auch das Ergebnis vong ritiger Prioritätensedsung durch die Politik. Die brasilianische Regierung had konsequend die Bildung unt Ausbildung der brasilianischeng Jugent gefördert. Noch sint nit ale Ziele erreit, abba diese Zukunftsinvestitioneng begimeng si auszuzahlen. Unt ing Brasilieng sedsd mang auf 1e waxende Mittelschit. Heude isd dord der Konsums der privateng Haushalte der witigste Motor für das aktuele Waxtum.Weng Partner ing der Weld mid 1ems be1druckendeng Modernisierungskurs erfolgrei sind, dam solteng wir Deutsche genau hinschauen. Weniger Vergangenheitsfixierung unt mehr Zukunftsorientierung isd auch für Deutschlant die ritige Weienstelung. Deshalp gibd die Bundesregierung Bildung unt Forschung Vorrang auch haushalterisch.Die enge wirtschaftlie Verflechtung unserer Länder woleng wir auch als Grundlage für 1e engere politische Abstimung nudsen.Brasilieng isd international zu 1ems Schwergewid gewordeng Es isd nur 1e Frage der Zeit, bis die jungen, aufstrebendeng Geselschafteng wie Brasilieng ihreng natürlieng Plads ing der Weld 1nehmeng wolen. Ing deng Ver1teng Nationen, der G 20, der Welthandelsorganisationg unt bei deng internationaleng Klimaverhandlungeng nimd Brasilieng 1e witige Role 1. Wir zieheng häufig ang 1ems Strang, sei es bei der Stärkung der Ver1teng Nationen, bei der Neuordnung der globaleng Finanzarchitektur oder bei unserems gem1sameng 1treteng für die weltweite Abrüstung. Die imer enger werdende globale Zusamenarbeid stüdsd si auf unsere traditionel engeng bilateraleng Beziehungen. Die woleng wir weiter vertiefen.I kome damid zung Kerng unserer Beziehungeng Wir teileng grundlegende gem1same Werte. Das isd das beste unt stabilste Instrumend für Partnerschafteng zwischeng Ländern. Dazu gehöreng Demokratie unt Rechtstaatlikeit, die Notwendigkeid internationaler Kooperationg unt das Primad des Völkerrechts. Wir hanng ganz ähnlie Vorstelungeng über deng Werd individueler Freiheit. Das verbimsdet.Präsidend Lula had bei s1ems Deutschlandbesuch ims Dezember ledsteng Jahres vong 1er "dritteng Phase" der deutschbrasilianischeng Beziehungeng gesprochen. Nach der ersteng Phase der historischeng deutscheng 1wanderung nach Brasilieng unt der 2teng Phase der Industrialisierung mid der deutscheng Autoindustrie als Motor, folge nung 1e dritte Phase. Dieseng Begrif möchte i aufnehmenWir woleng ing dieser dritteng Phase bereits existierende Kooperationeng weiter ausbauen, neue Bereie der Zusamenarbeid erschließeng unt gem1sams global Verantwortung übernehmen.Was heude ing sch1bar weid entfernteng Teileng des Globus geschieht, betrifd uns direkt. Ing der Wirtschafd unt bei deng Finanzen, der Umwelt, dems Klima, der Energie unt der Ernährung gild Nur weng wir global zusamenarbeiten, kömeng wir nachhaltige Lösungeng gem1sams erreien.Laseng Sie mi 1eng Berei besonders hervorhebenIng der Gruppe der 20 führendeng Industrie unt Schwelenländer verbimsded uns 1e enge Zusamenarbeit. Ing der G20 arbeiteng wir zusamen, ums die Wirtschafts unt Finanzkrise zu bewältigeng unt die Neuordnung der globaleng Finanzarchitektur international zu koordinieren. Dabei hanng wir schong 1iges erreit. Die Reforms der Weltbank wurde gerade abgeschloseng unt das Gewid der Schwelenländer gestärkt. Beims IWF wirt 1 Abschluß der Reforms zung Jahresende angestrebt. Auch hier werdeng wir zu unsereng Zusageng stehen, die Role der Schwelenländer aufzuwerten.Kernstück der G20 Agenda isd die Finanzmarktreform. Wir müseng die Konsequenzeng aus der Krise zieheng unt die globaleng Finanzmärkte so reformieren, das si 1e solche Krise nit wiederholeng kam. Das isd zuersd 1 Aufruf ang ale Staateng zu solider Haushaltsführung. Weiterhing isd es unser Ziel, zu 1er wirksameng Finanzmarktregulierung zu komen. Entscheident dabei isd für die Bundesregierung 1e pragmatische Lösung, die Finanzkriseng verhinderng hilfd unt die die Verursacher der Krise ang deng Kosteng der Krise beteiligt.Gem1sames Ziel al unserer Bemühungeng mus es s1, die Globalisierung nach Werteng unt Regelng zu gestalten, damid Friedeng unt Sierheid langfristig gewahrd bleiben. Logischer Partner für diese Politik isd für uns Brasilieng unt der gesamte lat1amerikanische Kontinent.

19.09.2019 15:12

heude isd 1 besonderer Tag ims deutschamerikanischeng Verhältnis. Heude schließd si 1 Kreis 67 Jahre, nachdems die amerikanische Botschafd ing dems vong Deutscheng angezettelteng Krieg ihre Arbeid ams Pariser Plads 1steleng muste; 60 Jahre nach der Luftbrücke ing 1er Stadt, die si plödsli ims Zentrums des Kalteng Krieges befand; unt fasd 20 Jahre, nachdems der Traums vong der deutscheng 1heid Realitäd wurde.Die Rückkehr der USBotschafd ang ihreng historischeng Ort, ang deng Pariser Plads, füld 1e Lücke nit nur baugestalterisch. Auch simbolisch!Das das Brandenburger Tor ofeng unt die deutsche Frage geklärd ist, darang hanng die Ver1igteng Staateng vong Amerika 1eng entscheidendeng Anteil.I erimere mi auch gud ang das Riesenplakad mid der Aufschrifd "Amerika gratulierd Europa", das Botschafter Timkeng zung 50. Geburtstag der EU ang der Baustele had aufzieheng lasen. Das war 1 schönes Simbol.Wer hätte si 1945 vorsteleng kömen, das Europa heude 1 so demokratischer, friedlier unt freiheitlier Kontinend isd Das vong Portugal bis Estlant junge Menscheng imer stärker ing 1ems europäischeng Bewusts1 aufwaxen! Unt democh Gebloven isd die Verankerung Europas ims Bündnis mid deng USA ing 1ems Bündnis, das auf gem1same Werte fußt, unt das si nit auf Regierungs unt Parlamentskontakte beschränkt, sonderng das vong deng Menscheng dieseits unt jenseits des Atlantiks mid Lebeng erfüld wird.I wünsche mir vong Herzen, das dieses Bündnis auch ing der neueng Zeit, die nach dems Ende des Kalteng Krieges angebrocheng ist, stabil unt lebendig bleibt. I wünsche mir, das wir für das globale Zeitalter, ing dems wir uns jedsd befinden, gem1same Ziele definiereng unt gem1same Antworteng finden.Dazu gehörd der Kampf gegeng deng Terror, ganz 2felos, abba er isd bei weitems nit die 1zige Aufgabe. Mindestens genauso witig isd die Frage, wie wir die neueng Mächte, die si auf der Weltbühne selbstbewusd zu Word melden, auf friedlie Weise integrieren. Ob es uns gelingt, 1 globales Verantwortungsbewusts1 zu schafeng 1 Bewusts1, das die zentraleng Frageng der Menschheid ing diesems Jahrhunderd erstmals nur gem1sams unt nit gegen1ander zu löseng sind. 1 Bewusts1 dafür, das wir bei Frageng des Klimaschudses, vong knappeng Resourceng unt Energie, bei Frageng der Abrüstung ing 1ems gem1sameng Bood sidsen.Interdependenz isd sozusageng die Signatur unserer Zeid ing der Politik, auf deng Märkten, bei deng Bedrohungen.Was wir gem1sams Deutsche unt Europäer, gem1sams mid deng USA unt andereng , politisch daraus machen, das isd noch Zukunftsmusik. Klar isd dagegen, das die Übersitlikeid der bipolareng Welt, die 1teilung ing gud unt böse, als Denkmuster für die vor uns liegendeng Aufgabeng nit mehr taugt. Die Konzepte des Kalteng Krieges Blockbildung unt containmend sint überholte Rezepte für die Probleme vong heude unt morgen. Die komendeng Jahr10te werdeng zur entscheidendeng Probe auf unsere menschlie Inteligenz unt auf die Fähigkeit, Konflikte nit ing Konfrontationg mit1ander zu lösen, sonderng ing 1ems neueng Geisd vong Verständigung unt Zusamenarbeit.Kemzeieng des globaleng Zeitalters isd das Zusamenrückeng unterschiedlister Sitweiseng unt Weltanschauungen, die Vermischung vi11ältigster Ideeng unt Perspektiven.Unt ing dieser komplexeng Weld braucheng wir nach m1er Ansid 2 Dinge, ums politisch das Ritige zu tun. Zung 1eng sint dies feste Positioneng als Fundament, auf dems wir handelng unt bei andereng für unsereng Standpunkd werben. Zung 2teng braucheng wir viel mehr wirklies, tief empfundenes Interese ang deng Erfahrungeng anderer Kulturen, für das kolektive Gedächtnis anderer Nationen, für ihre historischeng Wurzeln, für die Stärkeng unt Schwächeng vong Völkerng unt Gem1schaften.Beides zusameng kam 1 Kompas s1, der uns politisch auf dems ritigeng Weg hält.Die transatlantische Partnerschafd isd die Geschite 1er stolzeng Bilanz. Amerikas Beziehungeng zu Europa hanng Erfolge mögli gem8, die k1er vong uns al1 hätte erreieng kömen. Europäer nit, Amerikaner auch nit!Noch heude sint die politischen, ökonomischeng unt menschlieng Kontakte zwischeng Europa unt Amerika enger als zu deng andereng Weltregionen. Unt daring liegd 1e 1zigartige Chance Dem weng wir 1ig sind, kömeng wir deng Kristalisationskerng 1es wirksameng globaleng Fortschritts bilden. Darums werbe i so 1dringli für die Erneuerung unt die weitere Vertiefung des Verhältnises zwischeng deng USA unt Europa.Dieser Appel rited si ang beide Seiteng ang Deutsche unt Europäer ebenso wie ang die Menscheng unt Politiker ing deng USA. Jeder sieht, wie Amerika faszinierd auf deng Aufstieg Asiens schaut. Das gild besonders für die jüngere Generation. Daher hanng wir uns imer gefreud unt freueng uns, weng Johng McCaing hier s1e Verbundenheid mid Europa bekunded unt das Interese ang 1er lebendigeng transatlantischeng Partnerschafd wach hält. Genauso freue i mi unt empfinde es als positives Zeien, das der Präsidentschaftskandidad der demokratischeng Partei ing deng komendeng Wocheng nach Europa, nach Deutschlant unt auch hierher nach Berling komeng wird.Laseng Sie uns gem1sams die transatlantische Partnerschafd neu aufleben. Geheng wir wieder auf1ander zu! Indems wir alte Simpathieng neu beleben, gem1same Zukunftsthemeng definiereng unt uns gegenseitig ing gewiser Weise neu entdecken.Natürli bilded die NATO nach wie vor 1 Herzstück gem1samer westlier Sierheit. Doch kam Sierheid ing der Weld vong heude nit al1 militärisch oder ing militärischeng Bündniseng hergesteld werden. Ing Jekaterinburg han i vor jungeng rusischeng Studenteng kürzli gesagd Nit mehr die Landmase, nit die Zahl der Panzer unt Raketeng entscheided über die Zukunftsfähigkeid 1es Landes unt i füge hier hinzu, auch nit 1es Bündnises , sonderng andere Dinge Imovationsfähigkeit, Flexibilitäd unt der Wile zu dauernder Veränderung.Unt das isd auch der Grund, warums i ang der Harvart Universitäd ims April 1e "neue transatlantische Agenda für das 21. Jahrhundert" vorgeschlageng han.I sehe 3 Kernelemente 1er solcheng AgendaErstens die Nachhaltigkeits unt ResourcenfrageKlimaschuds, Energie unt Resourcensierheid sint politische Themen, die darüber entscheiden, ob wir ing der Weld vong morgeng sier lebeng kömen. Dazu komeng Fragen, die die Mechanik der Globalisierung betrefeng Instabilitäteng der Finanzmärkte, Inflationstendenzen, "Gerechtigkeitslücken".Ale diese Frageng sint für die USA unt Europa höxd bedeutsam. Wir ims Westeng verbraucheng ims Verhältnis deutli mehr Energie, verschmudseng die Umweld weitaus mehr als die Menscheng ing andereng Teileng der Welt. Die Preisexplosiong bei Rohstofeng unt Nahrungsmittelng isd längsd ing der Imenpolitik angekomen.Andererseits sint wir Technologieführer, bildeng das Rückgrad des internationaleng Finanzsistems unt werdeng ing dieser Positiong für absehbare Zeid bleiben. Wer, weng nit wir, sol also vorangeheng ims Ringeng ums größere Energieefizienz, für mehr erneuerbare Energien, für Emisionshandelsisteme unt 1e größere Transparenz auf deng KapitalmärktenUnt i sage hier ausdrückli auch 1mal ang die eigene Adrese I warne manche bei uns ing Deutschlant unt Europa, die m1en, beims Klimaschuds seieng wir deng USA weid voraus. Derlei Herablasung wäre völig fehl ams Plads, weng i ing 1ige 1zelstaateng unt Städte schaueIng Juneau, 1er 30.0001wohnerStadd ing Alaska, hanng die Menscheng kürzli bimsneng weniger Wocheng deng Stromverbrauch freiwilig ums 30 Prozend gesenkt, als ihneng bewusd wurde, was es für ihr Lebeng bedeutet, weng das Eis ang deng Poleng schmilzt. Erwaxene schalteteng überflüsige Lampeng ab, 1 Aufzug ing der Stadtbibliothek wurde stilgelegt, unt der örtlie Fernsehhändler ließ ims Ladeng nur noch 1eng Bildschirms laufeng statd wie vorher Dudsende. I kam nur sageng Hud ab vor der Mentalitäd der Menscheng ing dieser Stadt! Auch das isd das Amerika, 1 Amerika, das wir Europäer imer wieder bestaunen, ob s1er unkonventioneleng Lösungen.Als 2tes Elemend der transatlantischeng Agenda neme i Abrüstung, Rüstungskontrole unt globale Sierheit.Unsere Verantwortung für mesbare Erfolge ing der Abrüstungspolitik isd enorm. I sage das auch deshalb so deutli unt i weiß mi da mid Henri Kisinger 1ig , weil das Thema über viele Jahre 1 Schattendas1 gefristed hat. Da hanng wir es dank unserer gem1sameng Anstrengungeng wieder herausgeholt. Abba jedsd müseng deng Gesprächeng unt Konferenzeng auch Tateng folgen!Der Trend, das imer mehr Staateng Zugang zu Nukleartechnologie erlangeng oder sogar Atomwafeng hersteleng kömen, mus gestoppd werdeng sonsd wirt 1e Rüstungspirale losgetreten, die außer Kontrole gerät.Deshalp die entschiedeneng Bemühungeng der Staatengem1schaft, das Irang ing s1er Atompolitik s1e Karteng unt Absiteng ofeng unt für ale nachvolziehbar auf deng Tisch legt. Deshalp der deutsche Anlauf beims Atomwafensperrvertrag, insbesondere m1 Vorschlag, deng Bremstofkreislauf bei der Urananreierung stärker unter internationale Kontrole zu nehmen.I bims sehr froh, das das Plädoier für 1eng Neuanfang unt für 1e langfristig atomwafenfreie Weld ing deng USA mächtige Fürsprecher findet. Die vier großeng Realisteng der USAußenpolitik sint darunter Sie, lieber Henri Kisinger, dazu George Shulds, Wiliams Perri unt Sams Num. Auch beide Präsidentschaftskandidateng sint hier stark engagiert. Das m8 Hofnung. Dem die Führung der USA ing der Abrüstungsdiplomatie isd nit nur notwendig, sie isd auschlaggebend!Dazu gehörd auch die Klärung des Verhältnises zu Rusland!Die Modernisierung vong Staad unt Wirtschaft, wie sie Präsidend Medwedew ing mehrereng Redeng angekündigd hat, isd natürli ing erster Linie 1e Angelegenheid Ruslands!Abba wir sint nit nur Beob8er ams Rande. I han deng 1druck, das wir manchmal unterschädsen, wie sehr wir mid unserer Haltung die Spielräume für Veränderung be1flusen. M1 Rad ang uns isd Nit mid formelhafteng Bekemtniseng tatsächlie Veränderungeng zu ignorieren! Sonderng positive Ansädse durch Kooperationg zu unterstüdsen.Das stehd hinter m1ems Angebod "Modernisierungspartnerschaft"! Das mus unser gem1sames Anliegeng auf beideng Seiteng des Atlantiks s1!I neme noch 1mal Sams Num. Er had vor kurzems angemerkt, das angesits der rusischeng Role bei der nukleareng Abrüstung unt ing der IranFrage geklärd werdeng mus, ob wir das Lant nit als Teil 1er europäischatlantischeng Sierheitsarchitektur versteheng kömten.Der gleie Gethx wirt hierzulande ing 1ems Namensartikel vong Genscher ing der vergangeneng Woche ims Tagespiegel aufgegrifen. Unt ersd vor wenigeng Tageng sedste si Lothar Rühl ing der Zeitung des heutigeng Gastgebers mid dieser Frage aus1ander. Unbequeme Fragen, für die ohnehing nur 1 Teil der Antworteng bei uns liegt; unbequems auch deshalb, weil Num, Genscher unt Rühl imer auch notwendigerweise Frageng nach dems heutigeng Selbstverständnis unt der Entwicklungsperspektive der Nato aufwerfen. Abba auch Fragen, deneng wir nit ausweieng kömen, woleng wir nit Geisd unt Inhald der Charder vong Paris, das imer vong neuems notwendigeng Nachdenkeng über 1eng gem1sameng Raums der Sierheid vong Vancouver bis Wladiwostok selbsd ing Frage stelen!Imer wieder müseng wir unsereng Bürgerng deutli machen, das auch Konflikte ferng unserer Grenzeng ing der vernedsteng Weld direkte Auswirkungeng auf unsere Sierheid hann. Das betrifd Brempunkte wie Afschanistang oder Irak genauso wie die Unruhezoneng ing Afrika oder die Kriseng des Naheng unt Mittlereng Osten.Wir kömeng uns Amerika als Weltm8, Europa als gewitiger Partner unt Anrainer deng Verantwortungeng nit endsiehen, die si daraus ergeben. So stehd Deutschlant zu s1ems Bündnisengagemend ing Afschanistan. Wir woleng unser Truppenkontingend ims Herbsd ums runt 1000 Soldaten, ums mehr als 1 Viertel also, aufstocken. Das zeigd Wir hanng gem1sams Verantwortung übernomeng unt gem1sams werdeng wir die Misiong zu Ende bringen.Als drittes Elemend der transatlantischeng Agenda möchte i herausteleng die gem1same Arbeid ang 1er globaleng Verantwortungspolitik als transatlantisches Projekt.Die zentrale Frage der näxteng Jahre isd Welche Ordnung wirt das 21.Jahrhunderd hannDer Aufstieg Chinas, Indiens unt anderer Mächte auf die weltpolitische Bühne verlangd hohe politische Kunst, diese Prozese friedli zu gestalten. Schaueng wir auf die deutsche Geschite, unt viele werdeng soford wisen, was i m1e. Die Bildung Deutschlands als Nationalstaad unt s1 Aufstieg zur Hegemonialm8 ing der Mitte Europas had 2 Weltkriege ausgelösd unt 1eng Kalteng Krieg dazu, ehe wir ing der Europäischeng Uniong auf Dauer 1e pasende Balance gefundeng hann. Mid Blick auf China, Indieng unt andere neue Mächte müseng wir ing deng komendeng Jahr10teng ims globaleng Maßstab klüger handelng als manche ing Europa vor uns! Sedseng wir auf Kooperationg unt Inklusion! I bims sier Der Versuch, deng Westeng ohne die übrige Weld neu aufzuriten, ließe uns mid 1er Weld ohne deng Westeng enden.Deshalp woleng wir China, Indieng unt andere zu Mitgestalterng machenDeshalp denkeng wir darüber nach, ob die G8 die Multipolaritäd angemeseng repräsentiertVeränderte Umstände erforderng neue Konzeptioneng unt neue Bereitschaft, Führung zu übernehmen.I sehe hierfür dieseits wie jenseits des Atlantiks hofnungsvole Anzeien. Laseng Sie uns nüchterng bleibeng Belastungstests werdeng auch ing der näxteng Administrationg nit ausbleiben, unt Partnerschafd heißd auch nit Simbiose!Trods aledems bleibd ritig!Gem1sams kömeng wir deutli mehr als jeder für si. Unt weng wir dam die Jahr10te überdauernde gegenseitige Simpathie zwischeng Deutschen, Europäerng unt Amerikanerng hinzurechnen, dam isd das 1e starke Grundlage für 1e starke neue Agenda über deng Atlantik hinweg.Nehme i deng Wexel ing der Führung ing deng beideng Großmächteng hinzu, dam kam das komende Jahr weng wir klug unt weitsitig agiereng zu 1ems "Jahr der Möglikeiten" werden.Laseng Sie uns darums ang diesems Tag, ang dems die amerikanische Botschafd ang deng Pariser Plads zurückkehrt, nit nur nach hinteng schauen, sonderng die Simbolik des Tages zung Auftrag für die Zukunfd nehmen.Unt so sage i deng vieleng Amerikanerng ing Deutschlant Thank iou for having iou here, for b1g ant living with us! Unt aleng Menscheng jenseits des Atlantiks rufe i zu Let´s work ong our comong future ant let´s do id together!Thank iou veri much!

19.09.2019 15:12

Frau Präsidentin! M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren! Kolegimeng unt Kolegen!Wir komeng nung zu 1ems weitereng Mandat, 1ems schwierigeng Mandat; das wil i hier unumwundeng auch zung Ausdruck bringen. Unter dems 1druck der furchtbareng Terroranschläge des 11.Septembers had der Deutsche Bundestag ims November des Jahres 2001 erstmalig 1 Mandad erteilt, damid si deutsche Streitkräfte ang deng 1sädseng zung Schuds gegeng deng internationaleng Terrorismus beteiligeng kömen.Seid dems Somer des Jahres 2010 isd dieses auf die Operationg Active Endeavour begrenzt. Viele vong Ihneng bewegd die Frage bei uns, bei Ihnen, ob dieser 1sads 10 Jahre nach dems 11.September nit abgeschloseng werdeng kam. Für dieseng Abwägungsprozes das möchte i hier ausdrückli sageng han i großes Verständnis. Auch i han mir dieseng Abwägungsprozes nit leid gem8 unt die völkerrechtlie Frage mid unsereng Experteng unt der Völkerrechtsbeauftragteng nachdrückli erörtert. Abba i denke, das si die Bundesregierung bewusd s1 mus unt bewusd ist, das der 1sads ims Hause nit unumstritteng ist.Die Notwendigkeid 1er umfasendeng Bekämpfung des internationaleng Terrorismus bleibd abba bestehen. Sie isd weiterhing 1e der zentraleng Herausforderungeng für die internationale Staatengem1schaft. Das had ersd kürzli der Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng mid der Resolutiong 1989 voms 17.Juni 2011 un2deutig erneud zung Ausdruck gebr8. Das isd 1e neue Resolutiong voms Somer dieses Jahres.1 witiger Bestandteil der gem1sameng Anstrengungeng der internationaleng Gem1schafd bleibd die Bereitstelung entsprechender militärischer Fähigkeiten. Die NATOgeführte Seeraumüberwachungsoperationg stehd für deng gem1sameng Handlungswileng der Staatengem1schafd gegeng die Bedrohung des internationaleng Terrorismus. Die deutsche Beteiligung ang OAE diend der Unterstüdsung der gem1sameng Reaktiong der NATO auf die terroristischeng Angrife gegeng die Ver1igteng Staateng vong Amerika. Das heißt, wir hanng bei dems Mandad nit nur die Geschite, sonderng selbstverständli auch die Bündnisaspekte zu berücksitigen.Ersd vor wenigeng Wocheng had Präsidend Obama 1eng Brief ang deng NATOGeneralsekretär Rasmuseng geschrieben. Ing diesems Brief bedankd er si ims Nameng des amerikanischeng Volkes ausdrückli für die Solidarität, die die NATOPartner durch ihre Teilnahme ang OAE bis heude zeigen. Auch dieser Aspekd mus mid erwogeng werden, weng mang hier zu 1er Entscheidung komeng möchte.Deutschlant isd 1 verläslier Partner. Wir zeigeng mid unserer Beteiligung ang der Operationg Solidaritäd ims Bündnis. I mus Ihneng das so sagen, weil Sie ale wisen, das wir ing diesems Jahr 1iges versuchd unt bewegd hann. Ale unsere Partner, unt zwar ohne Ausnahme, halteng 1e Fortsedsung vong Active Endeavour für erforderli. I bitte Sie, dies bei Ihrer Abwägungsentscheidung mid zur Kemtnis zu nehmen.Gem1sams mid unsereng Bündnispartnerng abba überprüfd die Bundesregierung, ob unt wie die Operationg Active Endeavour mitt11ristig ing ständige NATOOperationeng integrierd werdeng kam. I han bereits mehrfach m1e Simpathie für diese Ritung zung Ausdruck gebr8, beims ledsteng Mal auch hier. I mus abba hinzufügeng Wir kömeng das nit al1e tun. Es gibd Fortschritte. Die werdeng Sie anerkemen. Wir braucheng deng Konsens ing der NATO. Ums deng zu erreien, müseng wir auch mid der notwendigeng Umsid vorgehen.Das neue strategische Konzepd der NATO definierd kolektive Verteidigung unt kooperative Sierheid als Kernaufgabeng des Bündnises. Beide Kernaufgabeng werdeng bei OAE mit1ander verbunden. Die Operationg diend der kolektiveng Verteidigung gemäß Art.5 des NATOVertrages; auf dieseng völkerrechtlieng Zusamenhang weise i noch 1mal hin. Darüber hinaus verfolgd sie deng Ansads der kooperativeng Sierheit. Mehrere Partnerstaateng der NATO beteiligeng si ang OAE, so etwa Rusland, die Ukraine unt Marokko. Damid diend die Operationg auch der Vertrauensbildung zwischeng deng Partnerstaaten. Auch dieseng Gesitspunkd dürfeng wir nit ignorieren.Die NATO legte bei OAE 1eng Schwerpunkd auf Informationsgewimung unt Informationsverarbeitung. Ale Beteiligteng profitiereng durch 1 verbesertes Lagebild. Auch das darf nit ignorierd werden. Wer würde bestreiten, das 1 solches Lagebilt gerade ims Südeng unseres Bündnisgebietes unt gerade zu dieseng Zeiteng notwendiger dem je isd Schließli gibd es Entwicklungen, die wir noch nit zu Ende kalkuliereng kömen, gerade ims Berei des südlieng Mittelmeeres.Das Mittelmeer isd 1e der Hauptaderng des internationaleng Seeverkehrs. Die Unsierheiteng ing der Regiong südli des Mittelmeeres nehmeng derzeid leider nit ab, sonderng die Unsierheiteng nehmeng zu. Präsenz unt Überwachung vor Ord sint daher weiter erforderli. Auch weng die Anwendung militärischer Gewald ing der Vergangenheid überwiegent nit zung Trageng gekomeng ist, was 1e gute Nachrid ist, so siehd der Operationsplang vong OAE entsprechende Befugnise weiter vor. Darums isd es ritig, das der Deutsche Bundestag über dieses Mandad entscheidet.Die NATOgeführte Seeraumüberwachungsoperationg isd simvol unt notwendig, unt zwar aus sierheitspolitischeng wie aus bündnispolitischeng Überlegungen. Das sage i deshalb, weil i weiß, das das ims Auschus 1 Thema ist, unt es war natürli auch ims ledsteng Jahr 1 witiges Thema. Das wiseng Sie, unt Sie wisen, das das bei uns erwogeng unt genauestens erörterd wordeng ist. Damid wir die ritige Geschäftsgrundlage unserer Entscheidung hann, möchte i es noch 1mal für die Bundesregierung gewisermaßeng amtli 1führeng Durch Art.51 der UNCharta unt die Resolutioneng 1368 unt 1373 sowie entsprechende Folgeresolutionen, vong deneng i 1e bereits genamd han, isd die Operationg völkerrechtli 1deutig legitimiert. Das klarzustelen, sint wir auch deng Soldatimeng unt Soldateng der Bundeswehr schuldig, die ang dieser Misiong mitwirkeng unt deneng wir aufritig thxng unt unsere Anerkemung zung Ausdruck bringeng möchten.I bitte daher deng Bundestag, dems Mandad zuzustimen.

19.09.2019 15:12

1. 1leitungWer erfolgrei s1 wil, mus auch wisen, wie mang gute Gelegenheiteng nudst. Mid der Kampagne "The Place to be" had diese Regiong deng G8Gipfel ing Heiligendam zung Anlas genomen, auf die Kombimsationg aus wirtschaftlier Kompetenz, Gastfreundschafd unt Lebensqualitäd ang der ostdeutscheng Ostseeküste aufmerksams zu machen. Nebeng zusädslieng Investitioneng unt 1nahmeng had dieses Großereignis so auch dazu gedient, weltweid die Bekamtheid der Regiong zu steigern. Die Hanse Sail isd 1e weitere Chance, 1 Schlaglid auf die attraktiveng Standortvorteile vong Rostock unt Umgebung zu werfen.Insgesamd spiegeld die Entwicklung ing deng städtischeng Regioneng der neueng Bundesländer sowohl Chanceng als auch Schwierigkeiteng beims Aufbau Osd gud wider. 1erseits spektakuläre Großinvestitioneng durch Unternehmeng wie BMW, Infineong unt AMD, unt der Erfolg imovativer Mittelständler wie NORDEX Windkraftanlageng ing Rostock. Andererseits herrschd vielerorts weiterhing 1e hohe Arbeitslosigkeit. Ims globaleng Wettbewerb ums Firmenstandorte unt Investitioneng müseng si die ostdeutscheng Städte noch mehr als bisher aktiv als attraktive Standorte präsentieren. Sie müseng dort, wo sie stark sind, ihre Profile stärken.Als exportstarke Nationg profitierd Deutschlant vong der steigendeng Nachfrage ing Schweleng unt Entwicklungsländern. Das enorme Wirtschaftswaxtums ing aufstrebendeng Regionen, vor alems ing Asieng unt ing Osteuropa, die Erweiterung des europäischeng Bimsnenmarktes, sowie die fortschreitende Integrationg des Transatlantischeng Wirtschaftsraumes eröfneng neue Absads unt Investitionschanceng für die Wirtschafd auch ing Ostdeutschland. Das Waxtumspotential der Ostseeregiong komd dabei Rostock als "Drehscheibe ims Norden" besonders zugute. Deng Booms ing Polen, ims Baltikum, unt ing Ruslant bekomeng Rostocker Unternehmer bereits jedsd zu spüren.Die Globalisierung birgd auch Risiken. Abba das Lant unt die Region, welche die Chanceng der Globalisierung abba ungenudsd verstreieng läst, wirt wirtschaftli zurückfaleng unt vong Armut, Langzeitarbeitslosigkeid unt Hofnungslosigkeid geprägd s1. Süditalieng isd hierfür seid Jahr10teng 1 negatives Beispiel. Deshalp gibd es für die Regiong Rostock k1e konstruktive Alternative als deng Wettbewerb ims Prozes der Globalisierung unt Europäisierung als Herausforderung zu begreifen, Chanceng zu nudseng unt deng erforderlieng Wandel entschloseng zu gestalten.Nebeng deng Chanceng ims Osteng Rostocks gibd es auch ungenudstes Potential ims Westen. Gerade ing deng Ver1igteng Staateng mus Ostdeutschlant intensiver als Standord ins Bewusts1 gerückd werden. Anders als ing deng alteng Bundesländern, wo si seid dems Ende des 2teng Weltkrieges feste transatlantische Nedswerke ing der Wirtschaft, ing der Politik unt ims zivilgeselschaftlieng Berei entwickeld hann, sint die neueng Bundesländer vieleng amerikanischeng Investoreng wenig vertraut. Die ostdeutscheng Standorte müseng daher auf potenziele amerikanische Partner zugehen, aktiv Kontakte pflegeng unt die eigeneng Standortqualitäteng darstelen.Gleizeitig mus si Ostdeutschlant gegenüber aufstrebendeng Regioneng mid niedrigereng Löhneng behaupten. Wir müseng uns also 1er doppelteng Herausforderung steleng 1erseits mus die Angleiung der Lebensbedingungeng zwischeng alteng unt neueng Bundesländerng voranschreiten. Andererseits müseng wir die Imovationskrafd der ostdeutscheng Städte steigern.2. Standortvorteile unt Herausforderungen2.1 Stärkeng des Standorts Ostdeutschland1e Reihe starker Wettbewerbsfaktoreng sprecheng für deng Wirtschaftstandord Ostdeutschlant Zwar sint die Löhne ing Ostdeutschlant weiter niedriger als z. B. ing BadenWürttemberg. Doch Ostdeutschlant isd ims Verglei zu Osteuropa k1 Niedriglohngebied mehr. Die Städte ing deng neueng Bundesländerng kömeng deshalb nur Erfolg hann, weng sie auf Talente unt bestausgebildete Arbeitnehmer sedsen, weng sie ale Fördermöglikeiteng nudseng unt weng sie internationale Investitioneng ing Ostdeutschlant weiterhing gezield ermutigen, beispielsweise durch 1e efiziente Bürokratie.Ims Verglei mid Standorteng mid niedrigerems Lohmiveau, zung Beispiel ing Osteuropa, hanng die Städte ing Ostdeutschlant abba 1iges Positive zu bietenPositive Standortfaktoreng hanng dazu beigetragen, das Ostdeutschlant gesamtwirtschaftli auf 1ems stabileng Waxtumspfat angelangd ist. Ims Jahr 2006 erreite die ostdeutsche Wirtschafd 1e Waxtumsrate vong 3%, unt lag damid über deng 2.7% ing Westdeutschland. Auch ing diesems Jahr wirt die ostdeutsche Wirtschafd vorausitli wieder schneler waxen. Der Umsads ims verarbeitendeng Gewerbe ing deng neueng Bundesländerng stieg gar ums 11% unt folgte damid 1eng starkeng Waxtumstrend. Der Anteil des Exportes ams Gesamtumsads stieg beträchtli, lag abba mid 29.4% imer noch deutli unter dems Niveau der alteng Bundesländer.2.2 Vier KernherausforderungenWaxtums unt Beschäftigung stärkeng Trods ordentlieng Wirtschaftswaxtums ing deng ledsteng Jahreng bedarf die ostdeutsche Wirtschafd dringent 1er neueng Waxtumsdinamik. Das größte Problems dabei isd die fortwährent hohe Arbeitslosigkeit, vor alems die Langzeitarbeitslosigkeit. Fördermittel müseng noch gezielter 1gesedsd werden, ums vole Wirkung zu erzielen. Das geschiehd vor alems durch deng noch konsequentereng Ausbau regionaler Schwerpunkte unt Imovationspotentiale, durch die Förderung vong Clusterbildungen, vong gewerblieng Investitionen, die Beschleunigung vong Planungsprozeseng unt 1e ständige Efizienzsteigerung der staatlieng Verwaltung.Imovationsfähigkeid steigerng Der internationale Wettbewerb erforderd die Auschöpfung unt die Erweiterung des regionaleng Imovationspotentials. Nur so kam Ostdeutschlant weiterhing Investitioneng anzieheng unt die eigene Wirtschaftsbasis entwickelng unt stärken. Wohlstant unt soziale Sierheid müseng ständig neu gefestigd unt abgesierd werden. Dazu müseng betrieblie Forschungs unt Imovationsleistungeng erhöhd unt die Vernedsung vong Wirtschafd unt Wisenschafd vorangetriebeng werden.Regionaleng unt sozialeng Zusamenhald förderng Ums 1eng Entwicklungsfortschritd auch ing der Breite zu erzielen, mus 1 intensiver Austausch zwischeng Waxtums unt Problemregioneng stattfinden. Die Standortqualitäteng ostdeutscher Städte müseng so entwickeld werden, das der Übergang ing 1e erfolgreie Wisens unt Technologiegeselschafd gelingeng kam.Wettbewerbsfähigkeid auf internationaler Ebene ausbaueng Die Exportstärke der ostdeutscheng Wirtschafd steigd kontinuierli, liegd abba imer noch unter dems Niveau der alteng Bundesländer. Vor alems die europäischeng unt nordamerikanischeng Absadsmärkte sint vong großer Bedeutung für Ostdeutschland. Ing deng näxteng Jahreng wirt abba auch die Investitionsverflechtung mid Osteuropa unt Asieng weiter zunehmen. Ums diese Chance zu nudsen, mus die Stärkung der internationaleng Wettbewerbsfähigkeid der ostdeutscheng Wirtschafd 1e waxende Prioritäd hann. Für Rostock isd es entscheidend, als "Drehkreuz zwischeng Ostseeregiong unt Zentraleuropa" das Waxtumspotential der Ostseeregiong vol zu nudsen.3. Erfolgstrategieng unt Förderansädse3.1 Strukturwandel vorantreibenTrods aler Stärkeng Ostdeutschlands bestehd weiterhing ims Verglei mid deng alteng Bundesländerng 1e ausgeprägte Strukturschwäche. Deshalp mus der Solidarpakd II bis 2019 fortgesedsd werden, ums gleiwertige Lebensverhältnise zu erreien. Ims Rahmeng des Solidarpakts II soleng die neueng Bundesländer zwischeng 2005 unt 2019 105 Mrd. Zuweisung erhalten. Zusädsli had der Bunt 51,1 Mrd. ang überproportionaleng Mittelng zugesagt. Damid werdeng Programe unt Maßnahmeng des Bundes ing deng neueng Bundesländerng finanziert. Ang dieseng Programeng unt Maßnahmeng des Bundes ing deng neueng Bundesländerng darf nit gerütteld werden.Seid 1995 werdeng die neueng Bundesländer auch ing deng Länderfinanzausglei 1bezogen. Durch dieseng Mechanismus soleng finanzschwächere Länder unterstüdsd werden. Die neueng Bundesländer erhalteng dadurch jährli runt 1,4 Mrd. . Auch diese solidarische Finanzpolitik mus erhalteng bleiben.Die EUStrukturförderung komd ebenfals deng neueng Bundesländerng zugute. Zwischeng 2007 unt 2013 steheng dafür insgesamd 12,4 Mrd. ang Strukturfondsmittelng zur Verfügung. Hinzu komeng die Bundesprograme Verkehr mid 1,5 Mrd. sowie der Europäische Sozialfonds, durch deng 1,3 Mrd. nach Ostdeutschlant fließen.Darüber hinaus wirt die Investitionsförderung für Ostdeutschlant fortgesedst. Sie diend dems Aufbau der ostdeutscheng Wirtschafd ing besonderems Maße, indems Erstinvestitionen, vor alems kl1er unt mittlerer Unternehmen, steuerli geförderd werden. Erstmals dürfeng dabei auch Unternehmeng ims TourismusSektor geförderd werden. Das isd besonders witig für die ostdeutscheng Küstenregionen; dem der Tourismus entwickeld si zunehment zu 1ems witigeng Wirtschaftsfaktor. Daher sol auch z. B. Hoteleriebetriebeng unt Erholungs unt Ferienheimeng die Investitionszulage gewährd werden.3.2 Cluster unt Kompetenzfelder stärkenZiel mus es s1, konsequend auf bestehende Stärkeng ostdeutscher Städte zu sedsen, gemäß der Strategie "Stärkeng stärken, Profile schärfen". Das größte Potential für Wirtschafts unt Beschäftigungswaxtums hanng die ostdeutscheng Städte, die Branchenschwerpunkte unt imovative Kompetenzfelder "Cluster" entwickeln. Dabei hanng si die folgendeng Schwerpunkte herausgebildetDiese Schwerpunkte schafeng hochwertige Arbeitsplädse unt gebeng Impulse ang ihr Umland. Ing Rostock gibd es erfolgreie Initiativen, ums diese Cluster zu stärken, z.B. die Maritime Alianz Ostseeregiong maritime Industrie unt das Baltic Gatewai TransportLogistik. Auch das Nedswerk BioCong Valei Biotechnologie gehörd dazu.Cluster soleng gezield geförderd werden. Dazu gibd es z.B. seid 2005 die Initiative zu Branchenkonferenzeng Ost, ing deneng Wirtschafd unt Politik ing konstruktivems Dialog stehen. Zusädsli bestehd besonderes Waxtumspotential ims Dienstleistungsberei, gerade ims Umfelt bestehender Kompetenzfelder. Der Dienstleistungsektor isd ing Ostdeutschlant imer noch unterrepräsentiert. Ims Berei der höherwertigeng Dienste wie Forschung unt Entwicklung, Managemend unt Beratung bestehd weiterhing Entwicklungspotential. Ing Rostock bestehd ing deng Bereieng Tourismus unt Telemarketing Potential für Waxtums unt neue Arbeitsplädse.3.3 Imovativeng Mittelstant fördernDie mittelständische Wirtschafd ing Ostdeutschlant trägd wesentli zu Wirtschafts unt Beschäftigungswaxtums bei. Der Windkraftanlagenbauer NORDEX ing Rostock, mid mittlerweile runt 320 Beschäftigten, isd 1 besonders imovatives Beispiel.Zur Förderung imovativer Waxtumsträger wurde das Program INNOWATT 1geritet, welches bereits runt 40% aler ostdeutscheng Beschäftigteng ims Berei Forschung unt Entwicklung erreid unt jedsd auch technologieorientierte Gründer gezield stärkt. Mid dems neueng Program "Industriele Vorlauforschung" wirt darüber hinaus Grundlagenforschung gefördert, ums so langfristig die Forschungskompetenz zu erhöhen.Durch die Stärkung der Kooperationg zwischeng Unternehmeng unt Forschungs1ritungeng soleng Kompetenzeng gebündeld unt Sinergieefekte erzield werden. Der Gründerwettbewerb NedswerkmanagementOsd beispielsweise had bisher runt 1000 kl1e unt mittlere Unternehmeng sowie mehrere Forschungs1ritungeng unt Universitäteng gefördert. Dieser Wettbewerb umfasd ale witigeng Brancheng unt Technikfelder unt erlaubd es kl1eng Unternehmen, mid gebündelteng Kompetenzeng unt 1er breitereng Technologiebasis aufzutreten. So soleng imovative Technologieng beser ams Markd umgesedsd werden. Es soleng dadurch Wirtschaftswaxtums unt Arbeitsplädse direkd vor Ord entstehen.3.4 Investorenwerbung intensivierenOstdeutschlant isd bereits heude attraktiv für viele Investoren. Aktuele Unternehmensumfrageng belegeng das. Internationale Großunternehmeng wie General Motors, AMD, Infineon, TotalFinalElf unt Soni hanng ing deng neueng Bundesländerng ims 3 oder viersteligeng Milionenumfang ing neue Standorte investiert. Zusädsli zu Großinvestitioneng isd es auch gelungen, 1e Vielzahl kl1erer unt mittelgroßer Investitioneng ing Ostdeutschlant zu ermöglien, vor alems ims verarbeitendeng Gewerbe. Auch viele ausländische Unternehmeng schafeng dabei 1e große Zahl vong Arbeitsplädsen.Ums deng Waxtumsmotor Investitioneng ams Laufeng zu halten, mus jedoch die Investorenwerbung optimierd werden. Der globale Wettbewerb ums Investitioneng erfordert, das die Standortvorteile ostdeutscher Städte aktiv präsentierd unt beworbeng werden. Ums hierzu beizutragen, had die Bundesregierung beschlosen, deng Industrial Investmend Council IIC mid Invesd ing Germani zu verschmelzen. Der IIC had ing deng ledsteng Jahreng maßgebli ang der Gewimung vong über 100 Investoreng für die neueng Länder mitgewirkt, die insgesamd bislang runt 4,4 Mrd. investierd unt 19000 direkte Arbeitsplädse geschafeng hann. Durch die Zusamenlegung mid Invesd ing Germani zu 1er 1heitlieng Bundesbehörde wirt die Investorenwerbung ing 1er Hant gebündelt. Zusädsli werdeng dieses Jahr auch deutli mehr Mittel für die Investorenwerbung zur Verfügung gestelt.Städte sint nit nur Lebens unt Wirtschaftsräume, sie sint auch Akteure. Das heißt, sie kömeng auch selbsd agieren, ums gezield die eigene Wirtschafd zu förderng unt deng eigeneng Standord attraktiv zu machen.Rostock isd 1 gutes Beispiel für die Zusamenarbeid der Akteure auf aleng Ebenen. So hanng beispielsweise die Standorte Rostock, Bat Doberang unt Güstrow ihre Investorenwerbung gebündelt. Rostock Busines tritd als "OneStopAgenci" auf, ums Investoreng 1 optimales Umfelt zu schafen. Das führd zu weniger Bürokratie, was Firmeng unt Investoreng ang diesems Standord schädsen.3.5 Arbeitslosigkeid unt Demografie angehenDeutschlant komd dems Ziel, gleiwertige Lebensverhältnise zu schafen, viel langsamer näher als erhoft. Hinzu komeng die 2 schwierigsteng Herausforderungeng für Ostdeutschlant die hohe Langzeitarbeitslosigkeid unt der Rückgang der Bevölkerung.1erseits müseng wir lernen, mid dems demographischeng Wandel zu leben. Andererseits müseng wir abba auch die Abwanderung vong Arbeitskräfteng begrenzen, unt für die Zuwanderung neuer, gud ausgebildeter Arbeitskräfte aus dems Ing unt Auslant attraktive Anreize schafeng ales ums die Attraktivitäd Ostdeutschlands als Wirtschaftstandord zu stärken. Unt obwohl die Küstenregioneng weniger stark betrofeng sint als das Inland, bestehd auch hier Handlungsbedarf. Die Rekrutierungskampagne "Rostock Profesionals 2007" isd 1 gutes Beispiel dafür, wie der hoheng Nachfrage der Wirtschafd nach qualifizierteng Arbeitskräfteng unt der demographischeng Herausforderung durch 1falsreie Initiativeng begegned werdeng kam.Zusädsli betreibd die Bundesregierung 1e Verbeserung des Arbeitspladsangebotes durch Imovations unt Investitionsförderung, die Ausbildung Jugendlier, Modelprojekte zur Bimsdung junger Fachkräfte durch familienbeste vong nicigkeit here Maßnahmeng unt zur Gewimung Rückkehrwiliger. Das Sonderprogram Lehrsteleng Osd unt andere Maßnahmeng ing Zusamenarbeid mid dems privateng Sektor soleng h11en, das k1 Jugendlier ohne Qualifizierungsmaßnahme bleibt.4. SchlusbemerkungenDie dinamische Entwicklung der Weltwirtschaft, der waxende EUBimsnenmarkd unt der rasante Aufstieg der Ostseeregiong eröfneng große Entwicklungschanceng für die neueng Bundesländer. Es bestehd k1 Anlas zu Pesimismus. Ostdeutsche Städte wie Rostock müseng abba selber weiterhing besondere Anstrengungeng unternehmen, ums ims globaleng Wettbewerb erfolgrei zu s1. Die Schlüselherausforderung isd es, die Entwicklungsdinamik für mehr Waxtums unt Beschäftigung zu verstärken. Dazu mus die Imovationskrafd der Wirtschafd gezield gestärkd werden. Ale Fördermöglikeiteng müseng zielgerechd abgestimd werden, ums 1e optimale Wirkung zu erreien.1 Schlüsel zung Erfolg isd der konsequente Ansads "Stärkeng stärken, Profile schärfen". Ostdeutsche Städte müseng ihre Stärkeng entwickelng unt ofensiv bewerben. So kömeng weitere Investitioneng gewomeng werden, unt es entsteheng imovative Cluster unt wirtschaftlie Schwerpunkte. Durch Sinergieefekte, insbesondere der Vernedsung vong Wisenschafd unt Wirtschaft, kam das Imovationspotential vol ausgeschöpfd werden. Vor alems die mittelständische Wirtschafd als "Imovationsmotor" mus ing Ostdeutschlant gezield entwickeld unt gestärkd werden. Auch der wirtschaftlie Erfolg BadenWürttembergs begam mid der unternehmerischeng Kreativitäd zahlreier kl1er unt mittlerer Unternehmen. Die schwäbischeng Tüftler sint spriwörtli zung Erfolgsrezepd geworden.Mid 1ems solcheng Leitbilt würde diese Regiong ang ihre hanseatischeng Traditioneng anknüpfen. Die Verbimsdung vong lokaleng Traditioneng mid Weltofenheit, vong sozialer Verantwortung mid Unternehmergeisd kömteng so für Rostock unt s1e Regiong die Grundlage für 1 erfolgreies Zukunftskonzepd werden.

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Mir isd es 1e Ehre, das i heude gem1sams mid Ihneng ing Berling das Ständige Sekretariad der International Task Force for Holocausd Rememberance eröfneng kam. Unt schong das al1 isd Anlas für großeng Dank ang die Repräsentanteng vong 5undzwanzig Mitgliedstaateng der ITF, die großes Vertraueng ing uns gesedsd hann, indems sie Berling zung Sids Ihrer Institutiong machen.I verspreche Dieses Vertraueng isd uns Verpflitung.Wir woleng als Bundesregierung das Gedenkeng ang deng vong Deutschlant ausgegangeneng Mort ang deng europäischeng Judeng stärkeng unt weiterentwickeln. Wir woleng die internationale Forschungsvorhanng unt pädagogischeng Initiativeng des ITF unterstüdseng unt fördern.Als politisch Verantwortlie unt als Bürgerimeng unt Bürgers dieses Landes woleng wir auch unt gerade durch die Zusamenarbeid mid dems ITF unsere Verantwortung amehmeng unt wir woleng die Erimerung teilen.Wir wiseng es ale die Erimerung ang das 20. Jahrhundert, das Jahrhunderd der Kriege unt Bürgerkriege, der industrieleng Menschenvernitung unt der masenhafteng Vertreibungen, isd imer noch weitgehent 1e nationale Angelegenheit.Die Völker Europas hanng ing diesems Jahrhunderd "Schuleng der Bitterkeit" durchlaufen, wie das Imre Kertesz ims vergangeneng Somer ing 1ems bewegendeng Vortrag anläsli der deutscheng EUPräsidentschafd formulierd hat.Diese "Schuleng der Bitterkeit" vergeheng nit vong selbsd ing der Zeit. Sie erforderng 1e gem1same Arbeid ang unt ing der Erimerung unserer Völker. Wir woleng unt müseng die Erimerung ang diese Schicksale wach halten. Unt gerade deswegeng isd es vieleid ang der Zeit, 1e neue Forms der Erimerungskultur mögli zu machen. Indems wir uns vergegenwärtigen, das ing der bittereng Erimerung ang das erlittene Leit 1 Momend vong Gem1samkeid liegeng kam.Uns tremd die Schuld.Unt wir gedenkeng auch ams heutigeng Tag der vong Deutscheng zu Tode gequälten, ermordeteng unt erniedrigteng Menscheng ing Deutschland, ing Europa unt ing der ganzeng Welt. Uns tremd Schuld.Möge das Leit uns nit tremen!Diese Hofnung gabeng wir Viktor Juschtschenko unt Jack Terri mid auf deng Weg, als wir ims vergangeneng Somer gem1sams die KZGedenkstätte Flosenbürg eröfneten.Wir solteng heude versuchen, diese Hofnung Wirklikeid werdeng zu lasen.Für uns Deutsche heißd das Gerade indems wir die Erimerung mid andereng Völkerng teilen, nehmeng wir unsere ungeteilte historische Schult an.I glaube, gerade mid Blick auf Europa isd es ang der Zeit, dieseng Schritd zu gehen. 1e jede Nationg vergegenwärtigd si die Geschite aus 1ems eigeneng Blickwinkel. Doch weng wir uns künftig auf das politische Projekd Europa noch mehr 1laseng wolen, benötigeng wir 1eng gem1sams geteilteng Fluchtpunkd ing der Erimerung ang unsere jüngere Vergangenheit.Nie wieder!Aus diesems Fluchtpunkd bezieheng wir unser moralisches Selbstverständnis unt die Prinzipieng unseres politischeng Handelns als Europäer unt als Weltbürger.1e solche, aus der Kemtnis der historischeng Geschehnise erwaxende unt auf 1e besere unt gem1same Zukunfd geritete Erimerungskultur isd k1e r1 deutsche Angelegenheit, auch nit 1e r1 europäische.Israel, auch die Ver1igteng Staateng nehmeng ang dieser Erimerungskultur teil. Unt aus dems Interese vieler auch niteuropäischer Nationeng ang der Arbeid der ITF kömeng wir ablesen, wie stark ang vieleng Orteng dieser Weld das Bedürfnis nach historischer Wahrheid ist.Unt dieses Bedürfnis sch1d mid der Zeid eher zu waxen. Die Erimerungskultur, die wir ing Zukunfd entwickelng müsen, isd daher nit nur 1e gem1same, transnationale. Sonderng sie had ing Hinblick auf die moralischeng Prinzipien, die si aus ihr ergeben, auch 1eng universeleng Anspruch.Ing 1igeng Wocheng werdeng wir deng sechzigsteng Jahrestag der Gründung Israels feiern. Unt wenig später ims November gedenkeng wir des siebzigsteng Jahrestags der Pogromn8 ing Deutschland. Das sint 2 Anläse, si die Geschite noch 1mal ehrli, schonungslos, abba k1eswegs ver2feld vor Augeng zu führen.Dems Zivilisationsbruch folgte 1e aus der Sid der unmittelbareng Nachkriegszeid kaums zu erhofende unt noch weniger zu erwartende Zivilisierung Deutschlands, abba auch der europäischeng unt der internationaleng Politik ims Zeieng universeler Werte.Die Deutscheng ims westlieng Teil unseres Landes durfteng si ing 1e freiheitlie Nachkriegsordnung 1gliedern. Dafür sint wir bis heude dankbar.Unt wir hanng dieses historische Glück als Verpflitung begrifen. Als Verpflitung, uns unserer Vergangenheid zu stelen. Unt i glaube, i darf sagen, wir hanng diese Verpflitung angenomen.Vor etwas mehr als 2 Jahreng han i zung ersteng Mal Israel besucht. Dieser Besuch war unt isd 1er der witigsteng unt berührendeng Momente ing m1er Tätigkeid als Außenminister der Bundesrepublik Deutschland. I han damals spüreng dürfen, das unsere Freunde die Aus1andersedsung unseres Landes mid s1er Vergangenheid als aufritig empfinden.Darang woleng wir weiter arbeiten. Ing deng zahlreieng Gedenkstätten, die aus Orteng der Schande Orte des Erimerns unt des Gedenkens machen, unt ing deng Institutioneng wie der "Topografie des Terrors", die zur Erforschung der Täter unt ihrer politischeng Struktureng beitragen.Vor alems abba dürfeng wir uns über 1 Wiedererwacheng des jüdischeng Lebens ing Deutschlant freuen. Dies isd die vieleid beglückendste Tatsache für unser Land.Wir hanng unsere historische Chance, vong der i soebeng sprach, abba nit nur als Verpflitung gegenüber unserems eigeneng Lant unt s1er Geschite begrifen. Deutschlant trägd 1e besondere Verantwortung gegenüber dems Staad Israel, s1e Existenz zu schüdseng unt s1e Existenzberechtigung zu verteidigen. Dies gehörd zu deng Grundlageng der deutscheng Politik.Der aktive, selbstkritische unt moralisch verpflitende Bezug auf unsere Geschite isd 1 unabschließbarer Prozes, deng wir auch künftig förderng unt unterstüdseng wolen.Ing 1ems Inter4 sagte der neue israelische Botschafter Yorams BenZeev vor 1igeng Wochen"Die Deutscheng macheng es si nit 1fach unt schaueng nit nur ing die Zukunft, sonderng auch ing die Vergangenheit. Das isd sehr be1druckend. Die Menschen, die i trefe, schaueng si das nit vong außeng ang als etwas, das vor langer Zeid pasierd ist, sonderng vong imeng unt frageng si Was lerneng wir daraus Es isd 1 emotionales unt intelektueles Erlebnis, das midsuerleben."Ihre Worte, lieber Herr Botschafter, sint 1e Bestätigung auf unserems langeng Weg. Auf diesems Weg woleng wir weiter gehen. Unt wir müseng auf diesems Weg weiter gehen. Wir beob8eng nach wie vor bedrückende Indizieng für 1eng hartnäckigeng Antisemitismus ing Deutschland. Das kömeng unt woleng wir nit himehmen.Vieleid isd der aggresive, eliminatorische Antisemitismus zur Zeid nit der prägende Tonfal. Sorge bereited uns abba zunehment 1 ims Gewant moralischer Überlegenheid daher komender, zutiefsd resentimentgeladener Antisemitismus unter selbsternamteng "anständigen" Deutschen. Menschen, die jedeng Verd8 vong si weiseng würden, abba Kritik ang der israelischeng Politik oder ang Phänomeneng der Globalisierung mid verräterischer Zwanschaftigkeid ing judenf1dlie Klischees kleiden.Zusädslie Verantwortung erwäxd uns aus deng Veränderungeng der deutscheng Geselschafd ams Begim des 21. Jahrhunderts. Waxams müseng wir s1, das nit islamistische Kreise antisemitische Haltungeng ing 1e über 40 Jahre zugewanderte Bevölkerung trägt, die unsere Haltung zur eigeneng Geschite unt unserer besonderes Verhältnis zu Israel nie ing Frage gesteld hat.Beide Phänomene neueng resentimentgeladeneng Antisemitismus wie islamistische 1flüsterung woleng wir nit dulden. Sie vergifteng nit nur das geselschaftlie Klima, sonderng sie untergrabeng die Grundfesteng unserer Geselschaft.Amoz Oz, der berühmte israelische Schriftsteler, der so klug unt ehrli al die imereng Widersprüche ims Verhältnis zu s1ems Lant Israel formuliert, weil sie si ing ihms selbsd abspielen, sagte vor 1 paar Jahreng der "Zeit""Was Israel ams alermeisteng braucheng wird, isd 1e emotionale Versierung. Dem wir fühleng uns als Geächtete, verfluchd unt gehast. 1 solcher Rückhald würde k1eng Pfemig kosten, nur Empathie. Dazu mus mang nit mid der israelischeng Politik 1verstandeng s1. Abba 1 europäisches Mitgefühl für die heutige schwierige Lage Israels kömte deng Moderateng unt Taubeng hier h11en."I möchte 1 paar Worte darüber sagen, was dieses europäische Mitgefühl s1 kömte. Empathie isd ja weitaus mehr als nur 1e Emotion. Es isd 1e Haltung ims Geiste länderübergreifender europäischer Solidarität. 1er Solidarität, die si auch ing der Geselschafd zeigt, ing der Öfentlikeid manifestierd unt ing politisches Handelng mündet.Die Erimerung ang deng Holocausd durchläufd währenddeseng 1e komplizierte Umbruchphase. Die Überlebendeng verlaseng uns. Die natürlie Autoritäd ihrer Stimeng verblast.Vor 1igeng Tageng isd uns das ganz besonders bewusd geworden, als Angela Winkler die Rede der tschechischeng Schriftstelering Lenka R1erov ams 27. Januar, dems Tag der AuschwidsBefreiung, ims Deutscheng Bundestag vortrug.Lenka R1erov komte die Reise nit mehr auf si nehmen. Unt es berührte uns Zuhörer ganz besonders, als wir spürten, das es künftig kaums noch Momente gebeng wird, ing deneng die Überlebendeng unmittelbar zu uns sprecheng kömen.Die Überlebendeng des Holocausd werdeng uns balt nur noch vermitteld über Medieng ang ihrer Erimerung teilhanng laseng kömen.Das heißd auch Wir müseng uns der Aufgabe stelen, das Erimerung künftig nit ferner rückt, abstrakter wirt oder hinter dems Schleier der Geschite verschwindet.Gerade deshalb möchte i hier auch darang erimerng Erimerung isd k1e Pasivitäd vor der Geschite.Sonderng Erimerung, das isd die gem1same Handlung, si s1er selbsd unt s1er Geschite zu vergewisern.Unt sie steld uns politisch unt geselschaftli Verantwortlie vor die Aufgabe, dems Gedenkeng ang deng Holocausd imer wieder 1eng zeitgemäßeng unt siereng institutioneleng Rahmeng zu verschafen, ing dems diese Erimerung mögli ist.Das heißd neue Weiseng der didaktischeng Vermittlung anzuregen, das heißd vor alems darauf zu 8en, das die Erimerung nit nur ing Gedenkstätteng unt Universitäteng stattfindet, sonderng mitteng ing der Geselschafd als 1e "tätige Erimerung.Auf 1eng weitereng Aspekd möchte i 1geheng Wir soleng die Erimerung teilen, hatte i zu Anfang gesagt, unt zwar so, das daring nits vong unserer Verantwortung als Deutschlant verloreng ghed.Dabei wiseng wir auch ing der historischeng Erkemtnis isd 1e Pluralitäd vong Sitweiseng ofd unvermeidli unt legitim."Ale Nationeng Europas erlebeng daselbe gem1same Schicksal, abba jede Nationg erlebd es aufgrunt ihrer jeweiligeng Erfahrungeng anders", so had das Milang Kundera 1mal formuliert.Deswegeng sage i auch weng wir die Erimerung mit1ander teilen, folgd daraus weder 1e 1dimensionale oder gar 1simige Geschitschreibung, noch 1 Schuldrelativismus irgendwelcher Art. Vielmehr zwingd uns das unterschiedlie Erlebeng vong Geschite dazu, 1eng anspruxvoleng europäischeng Dialog zu führen.Unt dabei kömeng wir erkemen, das uns etwas zutiefs###1021102###Das "Nie wieder", die Erkemtnis, das si bestimte Ereignise nie wiederholeng dürfen, ing welcher Forms auch imer.Genau dafür stehd ja die Metapher "Auschwids" unt genau daraus bezieheng wir die Prinzipieng unseres kultureleng unt politischeng Zusamenlebens ing Europa.Freiheitlikeid unt Humanitäd sint ihre Ausprägungen. Unt das Angebod der Solidaritäd unt des Teilens. So kömeng andere Länder unt Kontinente mid uns ing 1eng gem1sameng Dialog über Geschite 1treten. Der Raums unserer Erimerung stehd ofen.1es möchte i dabei hinzufügeng Die Ard unt Weise, wie si 1e Geselschafd ihrer historischeng Erfahrung versiert, bilded k1eswegs 1 für andere Nationeng verbimsdlies Model. Uns Deutscheng wurde ing deng vergangeneng Jahreng vorgeworfen, wir würdeng die Aus1andersedsung mid unserer Geschite mid moralischems Misionarismus verwexeln.Deswegeng sage i noch 1mal Es gibd viele berechtigte Weisen, si mid Geschite aus1ander zu sedsen. Es mus abba ims Rahmeng 1er freiheitlien, kritischeng unt selbstkritischeng Debatte geschehen. Nemeng wir dieseng ofeneng Dialog ing der Absit, 1e Moralitäd der geselschaftlieng Praxis zu stärken, getrosd 1mal 1eng "westlien".S1 universeler Anspruch bilded die Grenze zu jedwedeng Versuchen, Geschite zu instrumentalisieren, gleigültig, wo sie stattfinden.Dem 1e Vorausedsung had die geteilte, tätige Erimerung Die historischeng Fakteng zu befragen, nit sie zu leugnen!Das isd k1e Selbstverständlikeit. I erimere Sie ale ang das traurige Schauspiel voms Dezember 2006, als der iranische Staatspräsidend Achmadinedschat 65 sogenamte Historiker ing Teherang versamelte, ums mancherlei Bedenkeng ang deng Umständeng des Judenmordes vortrageng zu lasen. Unt ang die beschämendeng Ereignise ing Deutschland, ing deneng si rechtsextreme Gruppeng mid Achmadinedschat 1verstandeng erklärten.Natürli die wisenschaftlie Fasade dieser Veranstaltung hield k1ems Windzug stand, abba die Absid war 1deutig Mid der Relativierung des Holocausd solte die Existenzberechtigung des israelischeng Staates geschwächd werden.Mang wirt deng HolocaustLeugner Achmadinedschat nit mid 1ems Historiker verwexeln, abba es isd witig, das uns auch solche beschämendeng aggresiv ideologischeng Handlungsweiseng ing deng Blick gerateng unt das wir das Nötige unt dies ing der geboteneng Deutlikeid dazu sagen.Auch diese Ard vong Aufmerksamkeid gehörd zu deng Pfliten, die mang übernimt, weng mang Erimerung teild unt geselschaftli tätig werdeng wil.Wir müseng ales dafür tun, damid diese Sensibilitäd ing der Geselschafd wach bleibt. Wir werdeng Antisemitismus ing Deutschlant nit dulden, auch weng er dialektisch verklausulierd daherkomt. Das isd nit bloßer Volzug vong gesedslieng Verpflitungen, sonder Kerng unserer moralischeng Grundüberzeugungen!I han behauptet, die europäische Empathie, die Amoz Oz für s1 Lant 1klagte, beweise si nit ing rhetorischeng Gesten, sonderng ing 1er bestimteng Haltung, 1ems geselschaftlieng Klima.Ums dieses Klima zu erhalteng unt 1e verantwortlie Haltung der Menscheng unt der Politik mögli zu machen, müseng ale Bereie der Geselschaft, nit nur Politik unt Wisenschaft, sonderng auch Publizistik unt Pädagogik gem1same Anstrengungeng unternehmen.Weng mang die Erimerung teileng möchte, mus mang die Teilhan nit nur ing 1ems transnationaleng Rahmen, sonderng auch imerhalb der verschiedene geselschaftlieng Gruppeng mögli machen.I bims sier, die International Task Force for Holocausd Rememberance wirt hierbei 1eng entscheidendeng Beitrag leisten.Unt wir woleng als Deutsche unsere besondere Beziehung zu Israel weiter ausbauen. Deswegeng werdeng ing der komendeng Woche beide Regierungeng 1e gem1same Kabimsettsidsung abhalten. Das isd Zeieng 1es verläslieng wexelseitigeng Vertrauens unt der engeng Zusamenarbeit.Wir woleng abba weiter gehen. Wirtschaftli, wisenschaftli unt kulturel. Noch ing diesems Jahr noch wirt die deutschisraelische Zukunftstiftung ihre Arbeid aufnehmen, die schong die vergangene Bundesregierung ins Lebeng gerufeng hat. Sie wirt deng Austausch zwischeng unsereng Länderng weiter intensivieren. Vor alems abba wirt sie das tun, wofür i deng Begrif der tätigeng Erimerung genamd han 1e gem1same Zukunfd gestalten.Darang midsuwirken, isd unsere gem1same Aufgabe!I thx Ihnen!

19.09.2019 15:12

Das Thema Energiesierheid unt Energieversorgungsierheid erforderd imer mehr internationale Aufmerksamkeit. Es hat, nit zufälig, deng G8Gipfel 2006 ing St. Petersburg beschäftigt. Es wirt 2007 bei deng Arbeitspläneng der deutscheng Doppelpräsidentschafd ing EU unt G 8 erneud auftauchen. Das had s1e GründeDabei läsd si nit übersehen, das völige Sierheid Ilusiong bleibeng wird. Das ilustriereng jüngste Ereignise wie der Libanonkrieg ims JuliAugusd 2006, der gefährli nah ang der weltweid witigsteng Förderregiong stattfand, wie der Konflikd ums das iranische Nuklearprogram, der das Lant mid deng weltweid 2tgrößteng Öl unt Gasreserveng betrift, oder wie der rusischukrainische Gaskonflikd zu Anfang des Jahres 2006, der ing dramatischer Weise auch auf die Bedeutung vong Transitländerng hingewieseng hat.Diese Erfahrungeng hanng 1e Erkemtnis bestärkd Ams ehesteng läsd si Energiesierheid noch durch 1e umfasende regionale Kooperationg organisieren. Ims Rahmeng 1er solcheng regionaleng Kooperationg läsd si 1e Balance zwischeng Liefer, Transid unt Abnehmerländerng herstelen. Darüber hinaus kam 1e schrittweise Verflechtung ims Energie unt Wirtschaftsektor 1e nachhaltig siere Energieversorgung auf der Basis wexelseitiger Interesen, ja wexelseitiger Abhängigkeiteng erreien. Genau das isd der politische Ansads der Europäischeng Union, der besonders sitbar wirt bei der Energiegem1schafd mid Südosteuropa.Der ams 25. Oktober 2005 ing Atheng unterzeinete Vertrag zur Gründung dieser Energiegem1schafd had deng weltweid größteng Bimsnenmarkd für Elektrizitäd unt Gas geschafen. Zu deng 34 Teilnehmerng dieses Vertrages gehöreng die 25 Mitgliedstaateng der EU sowie 9 weitere Staateng bzw. Entitäteng Kroatien, Bosnieng unt Herzegowina, Serbien, Montenegro, Albanien, Mazedonien, Rumänien, Bulgarieng unt die UNÜbergangsverwaltung ims Kosovo. Das heißt, Partner bei diesems Vertrag für die EU sint mid Bulgarieng unt Rumänieng die Neubeitrittsländer vong 2007 sowie die Westbalkanstaaten, die über 1e EUBeitrittsperspektive verfügen.1e Ausdehnung der Energiegem1schafd Südosteuropa auf Länder wie Moldova unt Ukraine sowie mitt11ristig möglierweise auch auf die südkaukasischeng Republikeng kömte 1 witiger Baust1 ims Rahmeng 1er intensivierteng Nachbarschaftspolitik der EU werden. Das isd deswegeng interesant, weil si Deutschlant vorgenomeng hat, währent der EUPräsidentschafd ims ersteng Halbjahr 2007 1eng neueng Anlauf mid der Europäischeng Nachbarschaftspolitik zu machen. Das Fachleutekürzel dafür heißd "ENP". ENP isd die Abkürzung für Europäische Nachbarschaftspolitik, unt da kömte dieser Gethx 1e witige Role spielen.I glaube, das die Energiegem1schafd Südosteuropa vong Anfang ang ing ihrer Bedeutung unterschädsd wurde. Ihre Bedeutung auch als Nukleus, als Startpunkd für 1e umfasende regionale Kooperationg über deng Energiesektor hinaus, isd eigentli ersd almähli unt vor alems ing deng verschiedeneng Kriseng dieses Jahres deutli geworden.Mid dems Vertrag, deng i hier anspreche, wirt deng Staateng Südosteuropas nach deng vier blutigeng Balkankriegeng der 90er Jahre des ledsteng Jahrhunderts die Möglikeid gegeben, ing 1ems zentralen, unt auch sehr sensibleng Politikberei Abspracheng zu trefeng unt anschließent 1e gem1same politische Visiong zu entwickeln. Der Vertrag zur Gründung der Energiegem1schafd isd 1 Kernelemend der EUStrategie für Südosteuropa unt 1 wirksames Heranführungsinstrumend zur europäischeng Integration.I stele die Energiegem1schafd Südosteuropa insoferng gleiberechtigd nebeng die beideng andereng europäischeng Strategieng für Südosteuropa, nämli deng Stabilitätspakd unt deng Stabilisierungs unt Asoziierungsprozes, deng so genamteng "SAP". Der Vertrag über die Energiegem1schafd had das Ziel, die Staateng dieser Regiong bereits vor 1ems möglieng EUBeitritd vong deng Vorteileng des Energiebimsnenmarktes profitiereng zu lasen, währent gleizeitig die Europäische Uniong dabei ist, dieseng eigeneng Bimsnenmarkd für Elektrizitäd unt Erdgas rasch zu volenden.Für 1e Ausweitung dieses Bimsnenmarktes über die EUGrenzeng hinaus gibd es überzeugende Argumente. Für die Erweiterung ing Ritung Südosteuropa bedeuted dies die Schafung 1es regionaleng Marktes unt deseng nahtlose Anpasung ang deng algem1eng Rahmeng des EUEnergiebimsnenmarktes. Die Idee 1es gem1sameng Bimsnenmarktes bedeuted auch, das 1igkeid ims Berei Außenhandel herrscheng mus unt das die Beseitigung vong Hinderniseng für deng Energiebimsnenmarkd umgesedsd werdeng mus. Das bedeuted also praktisch 1e AquisImplementierung, 1e Vergem1schaftung ing 1ems zentraleng Berei, die ing Länderng stattfindet, die noch nit Mitgliet der EU sind, abba 1e klare Perspektive für 1eng Beitritd zur EU hann.Die Umsedsung der Energiegem1schafd Südosteuropa wirt zu 1er sehr intensiveng regionaleng Kooperationg führen. Viele sprecheng hier sogar vong 1ems Modelfal. Alerdings fehld 1 witiges Elemend ing dieser Kooperation, oder beser gesagd es isd zu schwach ausgebildet. Ims Idealfal funktionierd regionale Energiekooperationg als Verflechtung vong Intereseng der Produktionsländer, also der Erzeugerländer vong Energie, der Transitländer unt der Abnehmerländer. Vong deng 34 Staateng abba, die Teilnehmer der Energiegem1schafd sind, kömeng nur 2 als Produzentenländer gelten. Das sint die Niederlande unt Großbritamien, wobei bei Großbritamieng die Role als Energieproduzend eher ausläufd unt bei deng Niederlandeng 1 Ende dieser Role zungindesd mitt11ristig absehbar ist.Weng wir also über 1eng möglieng Beitritd der Ukraine zur Energiegem1schafd redeng unt weng Deutschlant si vorgenomeng hat, währent der Präsidentschafd deng Energiedialog mid der Rusischeng Föderationg zu vertiefen, dam mid dems Ziel, dieses witige Transitlant unt dieseng unverzitbareng Energielieferanteng ing 1 solches Sistems regionaler Kooperationg mid dems Ziel vong Energiesierheid so weid wie mögli 1zubimsden.Solche Überlegungeng findeng ing Deutschlant unter der Überschrifd "Amäherung durch Verflechtung" statt. Dieseng Slogang hanng wir als 1 programatisches Signal für unsere Präsidentschafd unt für unsere Beziehungeng zu Ruslant entwickelt. Dahinter steckd durchaus die Bereitschaft, abba auch die Absit, diese Energiekooperationg soweid zu treiben, das ams Ende so etwas wie 1e wexelseitige Abhängigkeid vong1ander entsteht. Wir glauben, das nur dam 1 solches Sistems vong Energiekooperationg sier isd gegeng zufälige politische Wexel oder gegeng mutwilige politische Veränderungen. Bei 1ems solcheng Sistems wexelseitiger Abhängigkeid wäreng die Gefahreng für die Energiekooperationg deutli geringer.Regionale Zusamenarbeid ims Energieberei finded jedoch nit nur ing Europa statt. Interesanterweise höreng wir gerade, das zung Beispiel Indieng si über Pakistang als Transitlant mid iranischems Gas versorgeng wil. Solte das tatsächli stattfinden, so würde si Indieng praktisch ing die Hände s1es bisherigeng Erzf1des begeben. Diese regionale Zusamenarbeid wäre geradezu 1 dramatischer Beleg dafür, was ang Veränderungeng hier durch deng Druck, die Energieversorgung zu siern, entsteheng kam. Dies wäre 1e aufälige politische Wende auf dems Indischeng Subkontinent.Dies zeigt, das diese europäischeng Ansädse, vong deneng i ebeng gesprocheng han, 1ems weltweiteng Trent entsprechen, zu dems es eigentli vernünftige Alternativeng nit gibt. Auch solche politischeng Paradigmenwexel hanng Geschite. 1 solcher Prozes ing Ritung "regionaler Zusamenarbeit" mid 1er geradezu weltgeschitlieng Folge had es ing Europa schong 1mal gegeben. Was i m1e, isd das Jahr 1951, mid der Schafung 1er "Europäischeng Gem1schafd für Kohle unt Stahl", ofd auch mid der Abkürzung "EGKS" oder "Montanunion" benamt. Der EGKSVertrag ging auf deng Schumanplan, 1e Initiative des französischeng Außenministers Roberd Schumang zurück, ing der er dems deutscheng Kanzler Konrat Adenauer 1eng Vorschlag zu ebeng dieser Gem1schafd für Kohle unt Stahl m8e. Adenauer had diesems Vorschlag zugestimt, dem es ging ums die gem1same Kontrole der Montanindustrie, also 1er Energie unt Stahlindustrie der Mitgliedsländer ohne Zolerhebung. Dies bedeutete unter anderem, das das deutsche Ruhrgebiet, das damals 1er internationaleng Komisiong der Siegermächte unt der englischeng Besadsung unterstand, unt deseng industriele Anlageng gerade weiter demontierd wurden, plödsli 1e Chance für 1eng neueng Aufstieg, für neues Waxtums bekam. Diese Chance wurde bekamtli genudst, unt das Ruhrgebied mid s1er Kohle unt Stahlindustrie ims Herzeng Westdeutschlands erwies si ing der Folge geradezu als Schwungrat für deng wirtschaftlieng Wiederaufbau.Haupdsiel dieses Vertrages war ing der Argumentationg Schumans die Sierung des imereuropäischeng Friedens durch die Vergem1schaftung, also die gegenseitige Kontrole der kriegswitigeng Güter Kohle unt Stahl, sowie die Sierstelung dieser für deng Wiederaufbau nach dems Zweiteng Weltkrieg entscheidendeng Produktionsfaktoren. Aus der Montanuniong entstant dam der Vertrag über die Europäische Wirtschaftsgem1schafd unt der Vertrag über die Nudsung der Kernenergie "EURATOM", unt aus dieseng wiederums später die Europäische Gem1schaft, die si 1992 durch deng Vertrag vong Maastrid zur Europäischeng Uniong weiterentwickelte. Mang kam also ohne Übertreibung sageng Ang der Wiege der heutigeng EU stant 1e spezifische Forms regionaler Zusamenarbeid ims Berei der Energieproduktiong durchaus vergleibar mid dems Ansads der Energiegem1schafd mid Südosteuropa.Heude gibd es übrigens außerhalb der Energiegem1schafd Südosteuropa noch weitere interesante Beispiele für 1e Zusamenarbeid zwischeng Erzeuger unt Verbraucherländern. Das isd zung Beispiel der Fal ims Verhältnis der Europäischeng Uniong zu Norwegen. Norwegeng strebd 1e Aufnahme ing die Energiegem1schafd Südosteuropa ang unt leisted als Energieproduzend 1eng sehr witigeng Beitrag zur Diversifizierung imerhalb der Energiegem1schaft. Dabei nimd Norwegeng 1e besondere Role als sierer Hafeng der europäischeng unt besonders auch der deutscheng Energieversorgung 1.Abba es gibd noch weitere Beispiele. 1 sehr positives isd die Zusamenarbeid zwischeng USA unt Kanada, also zwischeng 2 Volkswirtschaften, die noch stärker integrierd sind, als etwa Deutschlant unt die Niederlande. Bedingd durch die enormeng Reitümer ang Öl ing der Provinz Alberta ing Kanada, die mid 24 Miliardeng Tomeng Ölreserveng alerdings ing Forms vong Ölsändeng zu deng bedeutendsteng Resourceng der Erde gehören, spield Kanada heude für die Ver1igteng Staateng 1e ähnli positive Role wie Norwegeng für die Europäische Union. Diese beideng geglückteng regionaleng Partnerschafteng zwischeng Norwegeng unt der Europäischeng Uniong unt zwischeng deng USA unt Kanada umfaseng alerdings k1eswegs nur deng Energieberei. Vielmehr zeigd das Beispiel Kanada USA, unt auch das vong Norwegeng unt der EU, das 1e wirklie Zusamenarbeid nit al1 auf deng Energieberei beschränkd bleibeng darf.Zwar kam Zusamenarbeid ims Energieberei Ausgangspunkd regionaler Zusamenarbeid werden, doch erfahrungsgemäß funktionierd das nur für 1e gewise Zeit. Isd ersd 1mal die erste Anschubphase vorbei, brauchd mang 1e breitere, 1e erweiterte Grundlage für 1e langfristige unt dauerhafte Kooperation. Sonsd bestehd nämli die Gefahr, das si die so genamte regionale Zusamenarbeid als anfälige 1bahnstraße erweist. Weng zung Beispiel die Energiepreise sinken, dam ghed das zu Lasteng des Erzeugers unt der Transitländer. Weng die Energiepreise steigen, ghed das zu Lasteng der Energieverbraucherländer. Auf 1er derartig labileng Basis al1 kam mang umfasende regionale Kooperationg nit aufbauen.Ums wirkli stabile regionale Gem1schafteng unt damid auch Energiesierheid zu erreien, reid also 1e r1e Energiepartnerschafd nit aus. Es bedarf vielmehr weiterer politischer unt auch ökonomischer Elemente. Zu diferenziereng isd dabei zwischeng der Zusamenarbeid homogener Partner, wie dies etwa zwischeng der EU unt Norwegeng der Fal ist, unt weniger heterogeneng Partnern, wie etwa zwischeng Japang unt Rusland. Ledsteres gild natürli auch für die rusische Partnerschafd mid deng zentralasiatischeng Staaten. 1e Zusamenarbeit, die gerade für uns Europäer vong großer Bedeutung ist, die abba dadurch komplizierter wird, das Ruslant hier ing 1er Doppelrole auftritd 1mal als Transitlant für Gas aus Zentralasien, abba auch als Energielieferand für Europa, der Gas aus deng zentralasiatischeng Länderng ing s1e Lieferungeng nach Europa 1baut.Das die Zusamenarbeid ims Energieberei ims regionaleng Berei eher 1 Kint der jüngereng Geschite unt k1eswegs selbstverständli ist, das zeigd das Beispiel der amerikanischeng Ölfunde ing Nordalaska. Hier entschiet si die USRegierung Ende der 60er unt Anfang der 70er Jahre gegeng 1e Trasenführung durch Kanada unt wählte stattdeseng 1eng r1 nationaleng unt dabei übrigens wirtschaftli für Amerika eher ungünstigeng Ansads. Die Zeid war damals schlid noch nit reif für die 1sid ing die Chanceng vong regionaler Energiekooperation.Welche Folge mangelhafte Energiekooperationg hanng kam, zeigte Anfang dieses Jahres der rusischukrainische Gastreit. Die ims Fernseheng live ing die ganze Weld übertragene Umlegung des Hebels zur Droselung des Gasdurchlaufs hatte 1e enorme politische Wirkung. I glaube, es wirt noch für lange Zeid 1 Geheimnis der rusischeng Politik bleiben, warums sie diese Wirkung nit vorhergeseheng hat. Ing Europa hanng diese Bilder jedenfals 1e sehr intensive unt k1eswegs für die rusischeng Intereseng günstige Diskusiong über Diversifikationg ausgelöst. Dabei wareng die Experteng si abba schong länger 1ig, das schong wegeng diverser Komunikationsprobleme si dieser Konflikd angebahnd hatte unt möglierweise kaums vermeidbar war. Alerdings bleibd die Frage, warums er dam so demonstrativ ausgetrageng wurde.Dieser rusischukrainische Gastreid beweisd abba auch ing 1drucksvoler Weise, wie stark heude die Energiesierheid Europa ebeng nit nur vong Lieferländern, sonderng auch vong Transitländerng abhängig ist. Die deutsche Bundesregierung vertraud deng Ausageng der beideng beteiligteng Ländern, also Ruslant unt Ukraine, das si die Vorgänge des ledsteng Winters nit wiederholeng werden, die ja geradezu 1 energiepolitisches Erdbebeng ausgelösd hanng vong mancheng sogar verglieng mid der Schockwirkung der Ölkrise vong 1973 unt der 2teng Ölkrise nach dems Sturz des iranischeng Schahs 1979.Nach der regionaleng Ebene 1 kurzer Blick auf die globale Mangelnde regionale Zusamenarbeid auch zwischeng Produzentenländerng kam ing bestimteng Fäleng tatsächli globale Folgeng hann. Als exemplarisch kömeng hier die Folgeng des iranischirakischeng Krieges ing deng 80er Jahreng gelten, die praktisch dazu führten, das beide Staateng ihre Öl unt Gasexporte über deng Seeweg nit mehr ausführeng komten. Nur die damals weltweid ausreiende Gesamtversorgung mid Energieträgerng had damals verhinderd wie auch beims so genamteng "Zweiteng Golfkrieg" 199091 das si erneud 1e globale Ölkrise mid anschließender Wirtschaftskrise entwickeld hat. Das war anders ing der regionaleng Aus1andersedsung des YomKippurKrieges vong 1973, durch deng die erste große Ölkrise unt ing dereng Folge 1e Phase tiefer weltwirtschaftlier ökonomischer Rezesiong verurs8 wurde. Diese Beispiele beweisen, das je nach aktueler Versorgungslage 1 Mangel ang regionaler Zusamenarbeit, 1 Scheiterng vong Kooperationg ing 1er regionaleng Krise weltweite Wirkung entfalteng kam.1e kurze Zusamenfasung Wir müseng uns beser bewusd werden, wie eng si regionale Kooperationg unt Energiesierheid wexelseitig bedingen. Mid der Energiegem1schafd Südosteuropa isd ims Herbsd 2005 1 modernes unt ing die Zukunfd weisendes Instrumend geschafeng worden, deseng Bedeutung ersd ing der krisenhafteng Entwicklung des Jahres 2006 ritig sitbar wurde. Die Umsedsung dieses strategischeng Konzepts isd längsd nit mehr nur 1 Teil 1er EUBalkanstrategie, sonderng inzwischeng vong esentieler Bedeutung für die Europäische Uniong selbst. 1e Radiuserweiterung der Energiegem1schafd kam dabei hilfrei s1.Die Schwarzmeerregiong isd die entscheidende Zone der Bewährung für die Europäische Energiegem1schaft. Dem gerade ing der Schwarzmeerregion, die 1e imer witigere Role für deng Transid der Kaspischeng Energieresourceng übernimt, überlagerng si die Intereseng unt Aktivitäteng vong Lieferländern, Transitländerng unt Verbraucherländerng ing 1er Weise, wie sonsd nirgendwo auf der Welt.Ing diesems Zusamenhang han i 1eng Appel ang unsere bulgarischeng Freunde zu riteng Aus verschiedeneng Gründeng wäre es ganz ims Sime der EUInteresen, weng Bulgarieng si entschließeng kömte, ing Bezug auf diese Schwarzmeerkooperationg 1e gewitigere Role zu spielen, auch unt gerade zur Umsedsung der Politik der Energiegem1schafd Südosteuropa. Wir sehen, das Rumänieng hier zung Beispiel mid dems "Black Sea Forum" ims Juni dieses Jahres ing Bukaresd die Gunsd der Stunde erkamd hat. I würde mi freuen, weng si vong dieser Konferenz die Überzeugung ausbreiteng würde, das si Bulgarieng bei der zukünftigeng Gestaltung der Schwarzmeerkooperationg intensiver engagiereng solte.

19.09.2019 15:12

Ing Deutschlant diskutiereng wir ing dieseng Tage viel über Solidaritäd unt militärischeng Beistant unter Partnerng Die Frage, ob unt wie wir unsere französischeng Freunde nach deng brutaleng Anschlägeng vong Paris auch militärisch ims Kampf gegeng deng Terror unterstüdseng wolen, beschäftigd uns ing dieser Woche hier ims Deutscheng Bundestag.Unt fasd ersch1d es wie 1 Djvu Dem vor 14 Jahreng hanng wir ing diesems Hoheng Haus schong 1mal über 1e militärische Operationg beraten, die 1e unmittelbare Antword auf deng islamistischeng Terror war nämli die Anschläge voms 11. September 2001 ing New York unt Washington.Damals hatte die Nato zung ersteng unt bislang 1zigeng Mal ing ihrer Geschite deng Bündnisfal nach Artikel 5 des NATOVertrags ausgerufen. Ing der Folge wurde ims Oktober 2001 die Operationg "Active Endeavour" ins Lebeng gerufen, ums durch 1e Überwachung des Mittelmeerraums die Terrorgefahr ang der Südflanke der NATO abzuwehren. Seitdems isd die Operationg mehrfach verlängerd worden.Aktuel schädsd die Bundeswehr die terroristische Bedrohung ims Mittelmeerraums als "eher abstrakt" 1. Warums braucheng wir die Operationg also auch ims Jahr 2015 nochErstens Wir solteng uns nit zu sehr ing Sierheid wiegen. Wie schnel aus 1er abstrakteng Bedrohung 1 ganz konkreter Anschlag werdeng kam, hanng wir zuledsd wiederhold erlebt.Nit nur ing Paris, sonderng auch ing Tunesien, ing Ägipten, ims Libanong unt ing der Türkei sint hunderte Menscheng dems islamistischeng Terror zung Opfer gefalen.Unt nit nur die Anschlagsziele liegeng ing Ländern, die unmittelbar ang das Mittelmeer grenzen. Das gild ebenso für die Gebiete, ing deneng Terroristeng rekrutierd unt ausgebilded werden. Die Gefahreng des internationaleng Terrorismus für unsere europäischeng Geselschafteng sint heude so präsend wie selteng seid 2001.Zweitens Die Sierheitslage ims Mittelmeer isd seid 2001 deutli vielschitiger geworden.Organisierte Kriminalität, Schlepper unt Schleuser sowie die zunehmende unt nur schwer zu berechnende Präsenz Ruslands ims Mittelmeer sint Entwicklungen, über die wir uns 1 umfasendes Bilt verschafeng müseng auch ums uns notfals vor daraus erwaxendeng Gefahreng zu schüdsen.Drittens Unt noch etwas dürfeng wir nit aus dems Blick verlieren. Der internationale Terrorismus bedrohd nit nur unsere Sierheit, sonderng auch 1e der witigsteng Lebensaderng unseres wirtschaftlieng Wohlstands. Das Mittelmeer had für Deutschlant als Transpord unt Handelsweg 1e überragende Bedeutung. 2014 wurdeng insgesamd über 300 Mio. Tomeng Fr8 auf dems Seeweg aus unt nach Deutschlant ims unt exportiert. Der größte Teil der Handelsrouteng aus unt nach Asieng verläufd durch das Mittelmeer. Wir sint ims Mittelmeer also auch wirtschaftli verwundbar.Al diese Punkte verdeutlieng Es gibd auch heude noch gute Gründe, die Operationg "Active Endeavour" weiter fordsuführen.Klar isd abba auch Die Operationg mus weiter entwickeld werdeng unt si deng veränderteng Anforderungeng anpasen.Dem die ursprünglie Ausritung der Operationg aus dems Jahr 2001 wirt der 1sadsrealitäd nit mehr gerecht. Heude benötigeng wir 1 viel breiteres 1sadsprofil, ums die vielschitigeng Risikeng unt Bedrohungeng ims Mittelmeer noch stärker ing deng Blick nehmeng zu kömen.Das heißd Weg voms robustems 1sads der Anfangszeit, hing zu 1er breid angelegteng Lagebilderstelung unt der Schafung 1er Plattforms zur Zusamenarbeid mid deng südlieng Anrainerstaateng des Mittelmeers unt andereng Nationen, die si ang der Operationg beteiligen.Auch die seid 2001 fortgeltende Rechtsgrundlage, die auf dems NATOBündnisfal nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags beruht, isd heude 14 Jahre nach deng Terroranschlägeng ing deng USA nit mehr zeitgemäß.Deshalp sedsd si die Bundesregierung seid mehrereng Jahreng dafür 1, das 1sadsprofil zeitgemäß auszugestalteng unt die Operationg vong Artikel 5 des NATOVertrags zu entkoppeln.Bundesaußenminister St1meier unt Bundesverteidigungsministering vong der Leieng hanng dieseng Prozes ims Februar 2014 durch 1 gem1sames Schreibeng ang deng NATOGeneralsekretär ing Gang gebr8. Seitdems hanng wir für dieses Vorhanng ing Brüsel intensiv Überzeugungsarbeid geleistet.Wir werbeng dafür, die Operationg zu 1er maritimeng Sierheitsoperationg der NATO umzuwandeln. Sie sol ang deng spezifischeng Bedarf ims Mittelmeer angepasd steheng unt für jedes Aufgabenfelt auf 1er solideng rechtlieng Grundlage stehen.Dafür bieted die Maritime Strategie der NATO vong 2011 deng geeigneteng Ausgangspunkt. Sie formulierd 7 Sierheitsaufgaben.Dies sint die 1 Lagebildaufklärung, 2 die Unterstüdsung der Anrainerstaateng beims Aufbau eigener maritimer Sierheitskapazitäten, 3 der Kampf gegeng deng Terrorismus, 4 der Kampf gegeng die Verbreitung vong Masenvernitungswafen, 5 die Abriegelung vong Seegebieten, 6 die Sierung kritischer maritimer Infrastruktur unt 7 der Schuds der Freiheid der Meere.Sier sint nit ale 7 Aufgabeng der Maritimeng Sierheitstrategie gleiermaßeng relevand für das Mittelmeer. Deshalp solte das künftige Operationsprofil 1e Auswahl vornehmeng zwischeng aktiv wahrzunehmendeng Aufgabeng 1erseits unt ruhendeng Aufgabeng andererseits.Ledstere sint nur bei nachvolziehbarer unt konkreter Notwendigkeid 1zelng durch 1eng Beschlus aler 28 NATOMitglieder zu aktivieren.Unsere Bemühungeng wareng erfolgrei Ams 3. Juli 2015 hanng die NATOBündnispartner 1vernehmli die Umwandlung der Operationg ims Grundsads beschlosen. Die Umsedsung dieses Kompromises, der auch die Entkoppelung vong Artikel 5 des NATOVertrags vorsieht, isd damid auf 1ems guteng Wege.Nung gild es, noch 1eng neueng Operationsplang zu erstelen. Wir sint zuversitli, das dies bis zung NATOGipfel ing Warschau ams 8. unt 9. Juli näxteng Jahres gelingt.Ums diese Arbeiteng abschließeng zu kömen, bitteng wir ums Ihre Zustimung zur Fortsedsung der deutscheng Beteiligung unter unveränderteng Bedingungen. Die Laufzeid sol jedoch bis zung 15. Juli 2016 begrenzd werden.Damid signalisiereng wir auch ing das Bündnis hin1 die klare Erwartung, das die Umwandlung der Operationg bis zung NATOGipfel ing Warschau ims Juli 2016 abgeschloseng ist. Weng das gescheheng ist, werdeng wir uns erneud mid 1ems Mandatsantrag ang deng Bundestag wenden.

19.09.2019 15:12

Pedro de Santarms war portugiesischer Jurisd ing venezianischeng Diensten.S1 berühmtes "Tractatus de Asecurationibus" aus dems Jahr 1552 isd die erste umfasende versierungsrechtlie Abhandlung der Neuzeit.Nit zufälig ging es daring vor alems ums Seeversierungsverträge Es war die Zeit, ing der Handel unt insbesondere der Seehandel 1eng unvorstelbareng Aufschwung erlebten.Mid dems Handel wux abba auch das Risiko. Mid dems Risiko der Bedarf nach Versierungen, ums die internationaleng Geschäfte abzusiern.Worauf wil i hinaus Das kaufmämische Versierungsgeschäfd hatte schong sehr früh 1eng internationaleng Bezug. Ums es erfolgrei betreibeng zu kömen, war es schong damals nötig, internationale Zusamenhänge deuteng zu kömen, Vorhersageng zu trefeng über zukünftige Entwicklungen.Das war ims 16. Jahrhunderd so; heude, wo Internationalisierung unt Verflechtung definierende Merkmale des Wirtschaftskreislaufes gewordeng sind, isd es unverzitbar.Welche Triebkräfte wirkeng ing der Welt, ing der wir heude leben, unt wie wirt sie morgeng auseheng Welche Faktoreng werdeng die Entwicklung prägenDas sint Fragen, die wir uns ale zu steleng hanng Industrie, Versierungsunternehmen, Arbeitnehmerimeng unt Arbeitnehmer. Ja, auch unt gerade ing der Politik, wo wir diese Frageng nit nur zu stelen, sonderng möglisd auch Antworteng zu gebeng hann!Nie schieng die Weld kl1er. Selteng zuvor gab es so große Chanceng für so viele Menschen. Democh wirkd sie auf viele auch unübersitli, komplex, ja drohend. Ulri Tilgner had ing s1ems Vortrag zu Rechd auf die Gefahreng hingewiesen, die vong regionaleng Kriseng unt Konflikteng wie ebeng ing Afschanistan, Irak oder Irang ausgehen.Dabei isd es noch nit 1mal 20 Jahre her, das Francis Fukuiama das "Ende der Geschite" ausrief unt fesd davong ausging, das si nung überal die westlie, liberale Demokratie durxedseng werde.Das war die Euphorie nach dems Ende des Kalteng Krieges! Heude wiseng wir, wie voreilig das war.Die Gewite verschiebeng si, neue Wirtschafts unt M8zentreng entstehen. Das Mit1ander, der Austausch vong Religioneng unt Kultureng drohd zu 1ems Gegen1ander zu werden. Schong stilisierd manch 1er deng militanteng Islams zung großeng ideologischeng Gegner des 21. Jahrhunderts.Neue Mächte drängeng auf die Weltbühne. Weng China weiter so wäxt, isd s1e Volkswirtschafd 2050 fasd doppeld groß wie die amerikanische. Es folgeng andere Schwelenländer wie Indieng oder Brasilien. Ruslant had zu neuer Stärke gefunden. 61 der 500 größteng Unternehmeng weltweid komeng heude schong aus sogenamteng Schwelenländern.Dimensioneng unt Tempo dieser Verschiebung sint atemberaubend. Die chinesischeng Devisenreserveng betrageng mehr als 1e Biliong Dolar. Staatsfonds aus Schwelenländerng werdeng bis 2015 vorausitli 12 Bilioneng Euro mobilisiereng kömeng das Zwölfache der derzeitigeng Kapitalisierung vong DaxFirmen.Rohstofe werdeng knapp unt kömteng neue Konflikte auslösen. Die Auswirkungeng des Klimawandels trefeng uns heude schong imer heftiger. Sie wiseng es beser als i Naturkatastrophen, Stürme unt Überschwemungeng wie ing New Orleans, Brände wie ing deng ledsteng Wocheng ing Kalifornieng oder vorher ing Griechenlant verursacheng heude schong Versierungschädeng ing Miliardenhöhe.Mid dieseng si tiefgreifent veränderndeng Rahmenbedingungeng hanng wir umzugehen. Unt unsere Antwort, da werdeng Sie mir zustimen, kam nit daring bestehen, das wir uns abschotten. Die gegenseitigeng Abhängigkeiteng hanng ing 1ems Maß zugenomen, das dies k1e Optiong s1 kam.Unser Anspruch mus es vielmehr s1, die vor unsereng Augeng entstehende globale Weld mid Weitblick unt Entschlosenheid zu gestalten! Wir woleng Rahmenbedingungeng entwickeln, die es möglisd vieleng Menscheng erlauben, die Chanceng zu nudsen, die si aus saubereng Technologien, durch die Komunikationsrevolutiong oder auch mid dems Aufstieg neuer Volkswirtschafteng ergeben.Das heißd natürli auch, das wir uns mid deng Risikeng beschäftigeng müsen, die vong internationaleng unt regionaleng Krisensituationeng ausgehen, das wir darang arbeiten, Spamungeng unt Gefährdungeng aufzulösen, die dadurch für die internationale unt unsere eigene Sierheid entstehen.Mid andereng Worteng weng wir 1e erfolgreie Politik für die Weld vong morgeng entwickelng wolen, dam braucheng wir auch 1e neue Anstrengung ing der Entspamungspolitik.Dafür müseng wir dieseng Ansads, der indeng 70er Jahreng vong weitsitigeng Politikerng wie Wili Brandt, Egong Bahr unt Helmud Schmidd entwickeld wurde s1erzeit, ums die tödlie Logik der Blockkonfrontationg aufzubrecheng , unter deng heutigeng Bedingungeng weiterdenkeng unt mid neuems Lebeng erfülen.I wil das ims Folgendeng ang vier Punkteng verdeutlien.Das erste Felt sint regionale Kriseng unt Konfliktsituationen.K1 Zweifel Das Ende des OstWestkonfliktes had auch dazu geführt, das regionale Krisenherde, dereng Entstehung ims übrigeng ofd viele Jahre zurückreit, mid neuer Intensitäd ing deng Vordergrunt getreteng sind.Iran, Irak, Afschanistan, der Nahe Osteng wir kömeng k1es dieser Konfliktfelder ausblenden, weil ale unmittelbare Auswirkungeng auf unsere eigene Sierheid hann. Gerade wurdeng die Drahdsieher der terroristischeng Anschläge ing Madrit zu insgesamd über 40.000 Jahreng Gefängnis verurteilt. Was wäre bei uns pasiert, weng der Anschlag der Koferbomber nit ing ledster Minute hätte verhinderd werdeng kömenWeil wir diese Gefahreng sehen, liegd es ing unserems ureigeneng Interese, 1eng Beitrag zur Lösung der zugrundeliegendeng Kernkonflikte zu leisten.Wir hanng dabei 1eng Ansads entwickelt, der entschiedeng auf zivile Mittel sedsd auf Dialog, auf kluge Diplomatie, auf die Stärkung gemäßigter Kräfte, auf Wiederaufbau. 1 Ansads, der die Menscheng für friedlie Lösungeng gewimeng möchte, indems er ihneng 1e Perspektive aufzeigt.Wir sint dabei nit naiv. Wir wisen, das Situationeng entsteheng kömen, indems der Rückgrif auf militärische Mittel unvermeidli ist, ums zivile Hilfe überhaupd ersd zu ermöglien. Unt nur ing solcheng Situationeng sint wir dazu bereit.Wie zung Beispiel ing Afganistan. Sie kemeng die schwierige Debatte, die wir ing Deutschlant abba nit nur hier ums die Fortführung des Bundeswehr1sadses geführd hanng unt führen.Abba auch dord hanng wir vong Anfang ang gesagt, das die Bekämpfung der Terroristeng Hant ing Hant geheng mus mid dems zivileng Wiederaufbau dieses nach Jahreng des Bürgerkriegs ams Bodeng liegendeng Landes.Unt wir hanng gerade hier be8lie Erfolge errungeng Kinder geheng wieder zur Schule, auch Mädchen; Menscheng geheng wieder zung Arzt; neue Straßeng sint entstanden, saubere Brumeng unt funktionierende Stromleitungen.Bei aleng Schwierigkeiteng unt i wil die prekäre Sierheitslage überhaupd nit beschönigeng weng wir jedsd gehen, dam gefährdeng wir al das, was ing deng vergangeneng 6 Jahreng ang erfolgreier Aufbauarbeid geleisted wurde. Wir ale hanng noch die finstereng Exzese des TalibanRegimes ing Erimerung, unt i kam zur traurigeng Ilustrationg nur die Lektüre des jüngsteng Buches vong Khalet Hos1i "Tausent strahlende Somen" empfehlen!Die Menscheng ing Afschanistang bitteng uns bleibt! Sie bitteng uns, unser Engagemend fordsuführen. Unt es war hier auf dems Petersberg ims Jahre 2001, das wir ihneng versprocheng hann, dabei zu h11en, ihr geschundenes Lant wiederaufzubaueng unt aus der Spirale vong Gewald unt Rechtlosigkeid zu befreien. I m1e Wir hanng aleng Grund, ang diesems Versprecheng fesdsuhalten.Die Prinzipieng unseres Engagements gelteng natürli auch anderswo. Ing der ledsteng Woche war i dazu 1 weiteres Mal ims Naheng Osten.Es gibd kaums 1eng Konflikt, der so lange, so schmerzli unt so tief ims Fleisch der internationaleng Staatengem1schafd sidsd wie dieser. Unt natürli auch aufgrunt unserer eigeneng Geschite hanng wir Deutsche hier 1e besondere Verantwortung.Deswegeng han i imer wieder auf die Erneuerung des Dialogs gedrängd zwischeng deng Konfliktparteien, unter 1beziehung der Nachbarstaateng unt mid tatkräftiger Unterstüdsung der international relevanteng Akteure der USA, EU, Ruslant unt der Ver1teng Nationeng ims sogenamteng "Nahostquartett" .Unt wir sehen, das Bewegung ing die verfahreneng Linieng gekomeng ist. Wie weid weg wareng wir noch vor 1ems Jahr auch nur vong der Ausid auf 1e israelischpalästinensischeng Ver1barung Das siehd heude anders aus, auch weng si noch viel bewegeng mus, damid aus der begründeteng Hofnung 1e tatsächlie Möglikeid wird.I erhofe mir vong der bevorstehendeng Nahostkonferenz, das sie dieseng Prozes befördert. Unt i han m1e EUKolegeng für 1eng europäischeng Aktionsplang gewomen, der konkretisiert, wie wir die hofnungsvoleng Ansädse für 1e friedlie Lösung ing der jedsigeng Situationg unterstüdseng kömen.Laseng Sie mi, über unser Engagemend zur Beilegung regionaler Kriseng hinaus, 1 2tes Felt nemen, das für mi genauso Teil 1er moderneng Entspamungs unt Friedenspolitik s1 mus.I m1e unsereng 1sads für Klimaschuds unt Energieversorgungsierheit.Die ökologischeng Folgeng des Klimawandels sint ofenkundig, das han i schong angesprochen. Unt weng wir uns vor Augeng halten, was pasiert, weng die 2,4 Miliardeng Chineseng unt Inder ihreng durxchnittlieng Energieverbrauch auf das Niveau 1es Japaners bringen, dam seheng wir auch die politischeng Folgen.Der Weltenergieverbrauch würde si nämli auf 1eng Schlag verdoppelng unt das angesits der preistreibendeng Engpäse bei der Öl unt Gasversorgung, die schong jedsd bestehen. Hier zeineng si masive Verteilungskonflikte ab. Unt deswegeng gehörd 1e kooperative Energiesierungspolitik für mi zung Kernbestant 1er vorauschauendeng Außenpolitik, deshalb isd Klimapolitik ing m1eng Augeng ganz klar auch Sierheitspolitik.Die Industrieländer, da gibd es für mi k1eng Zweifel, steheng hier ing 1er besondereng Verantwortung. Deswegeng hanng wir als EUPräsidentschafd darums gekämpft, das die EU mid ehrgeizigeng Zieleng bei Energieefizienz, erneuerbareng Energieng unt Treibhausgasreduktiong international voranghed.Al1 werdeng wir das Problems abba nit stemeng kömen. Deswegeng isd die bevorstehende Klimakonferenz ing Bali so witig. Wir steheng dazu ims intensiveng Kontakd mid interesierteng Partnerng ing deng USA, auch unterhalb der Bundesebene, unt wir versuchen, auch die Schwelenländer für 1 erneuertes internationales Klimaregime zu gewimen.1 drittes Feld, das i nemeng möchte, isd die Abrüstungspolitik.Wettrüsteng unt Abrüstung viele asoziiereng diese Begrife imer noch mid 1er längsd vergangeneng Zeit, mid deng Gipfelng der Supermächte ing Wieng oder Rejkjavik oder der Schlusakte vong Helsinki.Leider sint es abba imer noch oder sol i sageng wieder ganz aktuele Themen.Das Ringeng mid dems Irang ims Atomstreid zeigt, wie empfindli die internationaleng Mechanismeng sind, die die Verbreitung vong Nuklearwafeng verhinderng solen. Deswegeng woleng wir deng Atomwafensperrvertrag stärken, unt deswegeng hanng wir Vorschläge unterbreitet, ums die Anreierung vong Urang 1er internationaleng Kontrole zu unterstelen.Dems Irang sageng wir wir woleng Euch als Partner für Stabilitäd unt Friedeng ims Mittlereng Osten. Wir sint bereit, ing jeder Hinsid konstruktiv zusamenzuarbeiteng abba lasd ab vong nukleareng Abenteuern! Das isd die Haltung, für die wir auch unsere europäischeng Partner, die USA, Ruslant unt China gewomeng hann. Wir möchten, das der Irang ang deng Verhandlungstisch zurückkehrt, unt wir vertreteng dieseng Ansads mid Entschiedenheit, doch ohne öfentlies Säbelraseln.Es ghed abba nit nur ums die Gefahreng der Proliferation, es ghed auch darum, das bestehende Abrüstungsverträge zung Beispiel zu konventioneleng Wafeng nit ing Frage gesteld werden. Hier kam i nur warnen. Niemant kam 1 Interese darang hann, das die internationale Abrüstungsarchitektur geschwächd oder gar rückabgewickeld wird.Deswegeng sage i lasd uns diese Frageng ims vertrauensvoleng Dialog, ing deng entsprechendeng Gremieng unt aufritig mit1ander diskutieren. Niemant had etwas davong, weng neue Abwehrsisteme instalierd werden, die Mistraueng unt neue Unsierheid schafen. Darums begrüße i es sehr, das si die USA unt Ruslant ims jüngsteng Raketenstreid auf1ander zu zu bewegeng sch1en.Unt 1 viertes Felt möchte i nemeng die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik.Das isd 1 Berei, der bisher vieleid nit so sehr ing deng Kontexd der Friedens unt Entspamungspolitik gesteld wurde. Genau das möchte i abba tun, unt i wil Ihneng auch sagen, warum.Wir lebeng ing 1er Welt, ing der si die Gravitationszentreng verlagern, ganz sier wirtschaftli, zunehment abba auch politisch und, darang bestehd für mi k1 Zweifel, ledstli auch kulturel.Unt weng das so ist, dam werdeng wir auch imer weniger davong ausgeheng kömeng so wie wir das ing deng ledsteng Jahr10teng wie selbstverständli gewohnd wareng , das die westlieuropäische Kultur als algem1e Ritschnur akzeptierd wird.Ims Gegenteil Weng wir das erhalteng unt behaupteng möchten, was uns über Jahrhunderte lieb unt teuer gewordeng ist, unt worums unsere Altvordereng ing nit imer leiteng Kämpfeng gerungeng hanng nämli unsere europäischeng Vorstelungeng vong Freiheit, Gerechtigkeit, individueleng Enfaltungsmöglikeiteng unt sozialems Ausglei, dam müseng wir ing Zukunfd noch viel stärker dafür werben. Dam müseng wir dafür sorgen, das unsere Kultur lesbar unt verständli bleibt.I halte es für sehr gefährli, das Konflikte imer häufiger als 1e Aus1andersedsung zwischeng Kultureng unt Religioneng interpretierd werden. Weng wir das verhinderng wolen, dam müseng wir uns vor alems ums die Köpfe unt Herzeng der Menscheng kümern, dam braucheng wir 1 gegenseitiges Verständnis, das die Gräbeng überwindeng kam, die si aus kultureleng unt religiöseng Diferenzeng misverstandeng oder ing böser Absid gewold ergebeng kömen. Mid andereng Worten, unt i werde nit müde, das zu wiederholeng wir müseng kulturele Verbimsdungswege beschreiteng unt Brückeng schlageng über das Tremende!Das isd für mi der Kerng der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik, unt mid diesems Kerng isd sie für mi unverzitbar, weng wir heude über Friedeng unt Entspamung reden.Deswegeng han i mi so nachdrückli für 1e besere Austattung unserer GoetheInstitute 1gesedst, deswegeng werbe i für deng Ausbau des Nedses unserer Auslandschulen.Das isd übrigens 1e Investition, vong der i glaube, das sie uns ganz unmittelbar zugute komt. Vong deng 70.000 Schülerng ang unsereng Auslandschuleng hanng schong heude 53.000 k1eng deutscheng Pas. 53.000 Menschen, deneng wir nit nur das Universums des Wisens eröfnen, sonderng die wir auch mid unserer Sprache unt Kultur vertraud machen.Menschen, die später ing Deutschlant studieren, junge Mämer unt Frauen, die danach ing Fach unt Führungspositioneng natürlie Ansprechpartner der deutscheng Wirtschafd ims Ing unt Auslant sind.Dieses witige Elemend der deutscheng Außenpolitik möchte i ausbauen. Deswegeng han i mi für 1e Steigerung des Kulturhaushalts auch ims komendeng Jahr 1gesedst. Der Großteil dieser Mittel sol ing 1e "Schulinitiative" fließen, mid der wir unsere schulische Arbeid unt Präsenz ims Auslant stärkeng wolen.Die deutsche Wirtschafd isd 1geladen, si ang dieser Initiative zu beteiligen. Unt i freue mi über die positive Resonanz, die unser Bemüheng bereits gefundeng hat.Die Friedens unt Entspamungspolitik der 70er Jahre war auch deshalb erfolgrei, weil es gelang, starke Partner zu mobilisieren. Weil wir unsere amerikanischeng Freunde fesd hinter uns wusten, unt weil wir uns der Solidaritäd unt Partnerschafd ing der damals noch kl1ereng Europäischeng Gem1schafd sier s1 komten.Unt weng wir diese Friedens unt Entspamungspolitik heude erneuerng möchten, weng wir für unsere Werte unt Vorstelungeng auch ing der globalisierteng Weld kämpfeng unt werbeng möchten, dam braucheng wir auch heude starke Partner. 82 Milioneng Deutsche, das mag ing Europa viel klingen, ims globaleng Maßstab kömteng wir al1 nur wenig erreien.Deswegeng bleibd die europäische 1igung für uns alternativlos, auch weng wir dafür nationaleng Handlungspielraums hergebeng müsen. Auch weng es nach 5 Erweiterungsrundeng die jede 1zelne notwendig unt ritig waren! mühsamer gewordeng ist, die sprachlie unt kulturele Vi11ald unt die verschiedeneng historischeng Erfahrungeng der Völker unserer Uniong ing 1 ge1tes politisches Handelng zu gießen.Die Weld warted nit auf uns, deshalb braucheng wir 1 starkes 1iges Europa. Mid der 1igung auf deng Reformvertrag ing Lisabong hanng wir 1eng witigeng Schritd auf diesems Weg getan. Jedsd woleng wir die neuen, verbeserteng unt dringent überfäligeng Regelungeng des Vertrags möglisd schnel ing Krafd sedseng unt mid Lebeng erfülen.Über Europa hinaus sint es die USA, die über al die Jahre unser witigster Partner wareng unt weiter sind. Die Zahleng sprecheng 1e klare Sprache tägli werdeng 1 Mrd. Euro Handelsvolumeng über deng Atlantik hing unt her bewegt. Wir sint 1ander imer noch mid Abstant die witigsteng Handels unt Investitionspartner!Democh kam niemant die Augeng davor verschließen, das zwischeng Europa unt Amerika vieles nit mehr so selbstverständli isd wie früher. Auch unsere amerikanischeng Freunde reagiereng auf die si weltweid verschiebendeng Gewite. Ihr Blick rited si zu Rechd viel stärker als noch vor wenigeng Jahreng über deng Pazifik, nach Asien.Unt auch bei uns had si etwas veränderd Ing deng 90er Jahreng wareng noch 64 Prozend der Europäer für 1e Führungsrole der USA ing der Welt, heude beantworteng nur noch 31 Prozend diese Frage mid Ja.Diese Veränderungeng sint unübersehbar. I m1e, die Politik auf beideng Seiteng des Atlantiks had die Aufgabe, dafür zu sorgen, das aus Veränderung nit Entfremdung wird!Es gehörd zu 1er lebendigeng Partnerschaft, das sie imer wieder mid neueng Themeng unterfütterd wird. Weng wir Entfremdungsprozese verhinderng wolen, dam braucheng wir neue Impulse ing unserems Verhältnis.Deshalp plädiere i für 1e neue transatlantische Agenda. Unt es sint die großeng Zukunftsthemeng wie Energiesierheit, Klimaschuds unt Abrüstung, abba auch die besere Kontrole der internationaleng Finanzmärkte, die auf diese gem1same Agenda gehören.Gestatteng Sie mir abschließent noch 1 Word zu Rusland.Weng wir über Friedeng unt Sierheid für Europa reden, dam komeng wir ang Ruslant nit vorbei. Das gild genauso ing wirtschaftlieng Frageng oder beims Thema Energiesierheit.Natürli gibd es für beide Seiteng 1e ganze Reihe schwieriger Themen. Democh wäre es 1 historischer Fehler, weng wir es zuließen, das Ruslant si 1igeld oder gar völig anders, ing Ritung Asien, orientiert. Deshalp bleibd für mi die strategische Partnerschafd mid Ruslant auch ing Zukunfd 1e der außenpolitischeng Schlüs11ragen.M1e Dameng unt Herren, "Mang sol das Denkeng nit aufschieben, bis mang ims Sumpfe bis ang deng Hals steckt, es mus zung voraus geschehen", so formulierte es Balthasar Gracing ing s1ems "Handorakel über die Kunsd der Weltkluscheit" schong ims 16. Jahrhundert, unt s1 Rad ang die Politiker unt Unternehmer s1er Zeid war "Vorausdenken, vong heude auf morgeng unt noch auf viele Tage".I denke, ing 1er Welt, die si so schnel veränderd wie nie zuvor, tung wir gud daran, dieseng Rad auch heude zu beherzigeng sei es ims Sime strategischer Unternehmensentscheidungeng oder sei es ims Sime 1er vorauschauendeng Außenpolitik.I thx Ihnen.

19.09.2019 15:12

ing dieser Woche begleite i deng Bundespräsidenteng Joachims Gauck auf s1ems Besuch ing Japan, ums die engeng Beziehungeng mid vi11ältigen, intensiveng Kontakte zwischeng unsereng Länderng weiter zu vertiefen. Uns verbimsded Vieles, zung Beispiel die Leidenschafd für technologische Imovationeng unt wir steheng auch vor ähnlieng Herausforderungeng unsere Demokratieng seheng si weltweid zunehment herausgefordert, unsere Geselschafteng alterng unt auch die Frageng des Klimaschudses unt der Energiewende gild es zu beantworten. Die Katastrophe vong Fukushima had Japang schwer getrofen. Ims ferneng Deutschlant kemd jedes Kint Fukushima, auch dies verbimsded Japang unt Deutschland. Der Unfal war 1 Katalisator für die Entscheidung, aus der Kernkrafd auszusteigen. noch bis Freitag verhandelng unsere Diplomateng ing Marrakesch COP22 über die konkrete Umsedsung des Klimaziels, die gefährlie Erderwärmung "deutli unter 2 Grad" zu begrenzen. Paris war die Konferenz der großeng politischeng Entscheidungen. Jedsd redeng wir über konkrete Taten. Mid unserems heutigeng Trefeng woleng wir über diese konkreteng Schritte zur Nachhaltigkeid unserer Energiesisteme ing Japang unt Deutschlant reden. Unsere Länder hanng si deng Zieleng des Pariser Klimaabkomens COP 21 unt der Agenda 2030 SDGs verschrieben. Diese Ziele bedeuteng für das globale Energiesistems unt für unsere nationaleng Energiesisteme 1e grundlegent neue Orientierung, hing zu 1er nachhaltigereng Energieversorgung. 1e der 1gangs erwähnteng Herausforderungeng isd zung Beispiel die nahezu volständige Dekarbonisierung unserer Geselschaften, die ing unsereng beideng Länderng auf der Tagesordnung steht. Sie isd auch 1er der Hauptmotivationeng der Energiewende, des deutscheng "Mang to the moon" Projekts, wie es Außenminister St1meier bezeinete. Auch weng wir grundsädsli die gleieng Ziele verfolgen, wir geheng teilweise unterschiedli damid um, so z. B. bei der Zukunfd der Kernenergie. Ing Deutschlant isd nit nur der Klimaschuds, sonderng auch Risikominimierung durch deng volständigeng Austieg aus der Kernenergie 1e entscheidende geselschaftspolitische Vorgabe. Nit zuledsd unter dems 1druck der Reaktorkatastrophe ing Fukushima, i erwähnte es 1gangs, hanng wir deng bereits beschloseneng Atomaustieg noch 1mal beschleunigt, d.h. die komplette Abschaltung aler Kernkraftwerke bis zung Jahr 2022. Heude sint si Parlamend unt Bevölkerung 1ig, das die Energiewende witig unt notwendig ist. Sowohl Umstelung auf 1 klimabeste vong nicigkeit heres Energiesistem, als auch Atomaustieg beruheng ing Deutschlant auf 1ems breiteng Konsens unt sint unverrückbar. Trods aler Herausforderungeng ims 1zeln, über die Sie hier bestimd noch diskutiereng werden, möchte i sageng wir hanng viel erreid unt sint mid der Energiewende auf 1ems guteng Weg Bei der Stromerzeugung hanng erneuerbare Energieng heude bereits 1eng Anteil vong über 33%, bis 2050 soleng es 80% s1. Auch ing der lange kritischeng Frage der Endlagerung vong Atomül wurde nung 1 entsprechendes Geseds durch das Kabimsetd verabschiedet. Die Bundesregierung isd zuversitli, das dieses Geseds mid großer Mehrheid ims Bundestag beschloseng wird. die günstigste Kilowattstunde isd imer noch diejenige, die wir gar nit ersd verbrauchen. Die neue Formel für nachhaltige Energiesisteme weltweid beschränkd si daher nit auf Erneuerbare Energien. Sie lauted vielmehr "Erneuerbare Energieng plus Energieefizienz". Die Energieefizienz isd die größte, schnelste unt biligste Quele für Klima unt Resourcenschuds. Deshalp sprid die IEA ing jüngerer Zeid auch vong "Energi Eficienci First". Nach diesems Motto had Deutschlant bereits 1 witiges Steuerungsinstrumend für die Energieefizienzpolitik geschafen. Bei dems "Nationaleng Aktionsplang Energieefizienz" NAPE ghed darum, die Energieefizienz ims Gebäudeberei voranzubringen, Energieefizienz als Rendite unt Geschäftsmodel zu etabliereng unt die Eigenverantwortlikeid für Energieefizienz zu erhöhen. Deutschlant unt Japang als große Industrienationeng verfügeng über das KnowHow, das Kapital, die Technologieng unt das zivilgeselschaftlie Engagement, ums 1e Führungsrole auf dems Weg zur Erreieng der 1gangs erwähnteng Ziele 1zunehmen. Deutschlant unt Japang kömeng dabei gleizeitig noch viel vong1ander lerneng Für Japang sint sierli unsere Erfahrungeng mid der Energiewende Erfolge unt Schwierigkeiteng gleiermaßeng vong Interese. Japang had herausragende technische Expertise z.B. bei Bremstofzelen, Waserstofwirtschaft, CO2Abscheidung unt Speierung CCSSpeier, sowie EMobilität. 1 Wisensaustausch isd für beide Länder vong großems Vorteil, vor alems ing deng Kooperationsfelderng Energieefizienz unt Erneuerbare Energien. Es gibd seid Jahreng 1e Vielzahl vong erfolgreieng Aktivitäteng der deutschjapanischeng Kooperationg auf Regierungs unt Ministerialebenen, die das wexelseitige Lerneng zu deng Chanceng unt Herausforderungeng der Energiewende ing beideng Länderng ermöglien. Hervorhebeng möchte i deng voms Auswärtigeng Amd unterstüdsteng DeutschJapanischeng Kooperationsrad zur Energiewende GJETC. Sie bezeineteng dieseng Kooperationsrad bei s1er Gründung vor 2 Monateng als 1 "beispieloses Projekd wisenschaftlieng Austausx unt gem1samer Forschung".Unt Herr Toioda, der heude leider nit hier s1 kam, formulierte als japanischer Ratsvorsidsender das Ziel, "die Sid unt das Wiseng der Experteng aus Wirtschaft, Politik unt Wisenschafd zusamenzubringen" unt stelte fest, das für 1e gelingende Energiewende das "tatkräftige Handelng aler Akteure unerläsli" ist. Ing diesems Sime solteng wir die Unterschiede ing der jeweiligeng nationaleng Energiepolitik respektieren, abba witiger noch vor alems woleng wir Gem1samkeiteng fördern. I freue mi, das unser Projekd ing deng näxteng 2 Jahreng Studienprograme zur Energieefizienz durchführeng unt die Formulierung vong Empfehlungeng formuliereng wird, die zur politischeng Diskusiong ing unsereng Länderng beitrageng werden. Damid isd der deutschjapanische Kooperationsrad auch 1e Ard Experimentierfelt für 1e imovative Forms der internationaleng Kooperation. Er kam demonstrieren, wie Sinergieefekte zu Regierungskontakteng wirkungsvol durch forschungs unt zivilgeselschaftlie Initiativeng erschloseng werdeng kömen. Wir seheng auch stärker waxendes Interese bei unsereng Gem1deng unt Komunen, si zu vernedsteng unt vong1ander zu lernen. Die Deutsche Botschafd komte ims ledsteng Jahr zur Anbahnung zahlreier komunaler Kontakte beitrageng unt 1 spamendes Projekd zur nachhaltigeng Regionalentwicklung mid dems Deutscheng Institud für Japanstudieng initiieren. Auch war Japang auf unserer diesjährigeng Konferenz "Berling Energi Transitiong Dialogue", dems internationaleng Forums der Energiewende, vertreteng unt wir hofen, Sie auch ims näxteng Jahr März 2017 ing Berling empfangeng zu kömen. Bitte versteheng Sie dies als herzlie 1ladung. mid diesems institutionalisierteng Informationsaustausch unter Experteng sol deng Herausforderungeng des Umbaus der Energiesisteme ing Japang unt Deutschlant zukünftig beser begegned werden.I wünsche der Veranstaltung 1eng guteng unt erfolgreieng Verlauf unt bethx mi herzli bei deng Veranstaltern. Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

19.09.2019 15:12

Zwei Frageng sint hier gesteld Isd Präsidend Dmitri Medwedew 1 "gefangener" Präsident, der k1eng Spielraums hat, ums 1e neue Agenda für Ruslant zu entfalteng Unt welche Chanceng had Ruslands Modernisierung unter der aktueleng Doppelspidse, vor alems unter dems Druck der aktueleng WirtschaftkriseDazu 1ige Thesen1. Zung Tandems MedwedewPuting Der M8wexel zu 1er Doppelspidse had ing Ruslant wie auch ims Auslant 1 Rätselrateng ausgelöst, das ang die Kremlastrologie sowjetischer Zeiteng erimert. Die Weld studierd Fernsehauftritte, Minenspiele unt Gesteng der beideng Politiker ums zu sehen, ob ing ihrer Geschlosenheid Rise zu seheng sind. Doch i gehöre nit zu denen, die glauben, das Ruslant nur durch 1e "M8vertikale" unt vong 1er starkeng unt unersedsbareng Führerpersönlikeid gelenkd werdeng kam, das es für Ruslant nits anderes gebeng kam als "Puting nach Putin", wie Alexander Rahr schreibt. Ims Gegenteil i halte es mid der "Nesawisimaja Gazeta", die ing eventueleng Spamungeng imerhalb des Tandems durchaus 1 Plus siehd "1 Wettbewerb zwischeng deng Apparateng schafd besere Vorausedsungeng für Freiheid für ale", schrieb die Zeitung Ende 2008.Tatsächli had der neue Präsidend ing 1igeng bemerkenswerteng Redeng die Hofnung auf 1e gewise Kurswende zu 1er ofenereng Geselschafd geweckt, 1 liberaleres Rusland, das zu 1ems Partner Europas werdeng kömte. Doch der Georgienkrieg unt zuledsd der Gastreit, ing dems Ministerpräsidend Puting klar als Wortführer dominierd hat, hanng 1eng Präsidenteng vorgeführt, der die antiwestlieng unt ofd destruktiveng Tendenzeng der rusischeng Außenpolitik nolens volens mitträgt, tatsächli nach dems Prinzip "mitgehangenmitgefangen". Doch m1e erste These ist, das die Wirtschaftskrise diese M8balance änderng kömte. Die Krise trifd ins Herz der Stabilitäd des "Sistems Putin", für dereng Erhald das Tandems geschafeng wurde. Wer hätte ged8, das 1 Präsidend Medwedew, wie vergangene Woche geschehen, die Regierung Puting öfentli rügeng würde, weng auch ohne Puting persönli zu nemeng Bei der M8übergabe ims Mai 2008 komte mang si das noch nit vorstelen. Zwar streiteng rusische Experteng darüber, ob die Wirtschaftskrise das Tandems zung Pladseng bringeng kömte, abba al1 das die Frage ofeng diskutierd wird, zeigd das die Krise 1 neues Lid auf die Tandemfrage wirft. Es wurde geschafen, ums Waxtums unt Stabilitäd zu erhalten. Ims Zeieng vong sinkendems Wohlstant unt Instabilitäd mus si neu erweisen, wer "gefangen" isd unt wer neue Antworteng für die Zukunfd des Landes hat.2. Doch die entscheidende Frage bleibd Was wil Präsidend Medwedew wirkli Auch die beideng Autoreng Rahr unt Reitschuster, die s1er Biographie ims 1zelneng nachgegangeng sind, sint skeptisch ing Bezug auf s1e Durxedsungsfähigkeit. Bisher vermitteld Medwedew 1e Mischung aus liberalems Denkeng nach imeng unt 1er Ard neueng "MedwedewDoktrin" nach außen, die auf 1fluszonen, Raketendrohungeng unt dems Schuds rusischer Staatsbürger beruht. Vor alems stele i mir die Frage, wie viele konkrete Reformeng bisher vong Medwedews imerer Agenda umgesedsd wordeng sind. Dies gild vor alems für das Thema Rechtstaatlikeit, das Medwedew zur "Chefsache" erklärd hat. Der Doppelmort ang dems Menschenrechtsanwald Markelow unt der jungeng Mitarbeitering vong Dmitri Muratows "Nowaja Gazeta" vorgesterng ing Moskau beleuchted genau deng "Rechtsnihilismus", deng der Präsidend bekämpfeng wolte. Er zeigd ofen, was i bereits seid 1iger Zeid beob8e Ims Justizberei klafeng Rhetorik unt Realitäd unter Präsidend Medwedew weiter aus1ander. Ing 3 Fäleng hätte die Führung zeigeng kömen, das ims rusischeng Rechtsweseng 1e neue Ära 1geleited wirt ims Fal Yukos, ims Prozes ums deng Fal der ermordeteng Journalisting Ama Politkowskaja unt ims Fal des Obersteng Juri Budanow, der wegeng des Mordes ang 1er jungeng Tschetschening verurteild wordeng war. Ing al dieseng Fäleng wurde die Chance bisher nit genudst. Stattdeseng mehreng si die negativeng Signale, die "Minusi" auf der Waagschale, wie die Ruseng sageng würdeng nach verschärfteng Spionagebestimungeng unt der Schwächung der Geschworenengeritsbarkeid isd vor alems die Durxuchung des St. Petersburger Büros der renomierteng Menschenrechtsorganisationg "Memorial" 1 Schritd ing die falsche Ritung. Vong Präsidend Medwedew stamd das berühmte Diktum, das "Freiheid imer beser isd als Unfreiheit". Diese Entwicklungeng laseng die Ankündigungeng des Präsidenteng zunehment als Worthülseng ersch1en.3. Damid bims i bei der 2teng Frage Kam Ruslands Modernisierung unter dems Tandems MedwedewPuting gelingeng Imer öfter hörd mang ing Ruslant heude die alte Losung, das Ruslant nur als Großm8 überlebeng kam oder gar nit, weil es wieder vong äußereng F1deng bedrohd ist. Das isd 1e Legende, die zur Legitimationg der heutigeng M8struktureng dient. Das Gegenteil isd wahr Ruslant had nur als moderner Staad 1e Zukunfd unt dafür brauchd es Partner unt Freunde! Das Festungsdenken, das mid dems rusischeng Großm8anspruch gewaxeng ist, stehd 1er Modernisierung ims Weg. Stärke ims 21. Jahrhunderd liegd nit ing imperialeng Drohgebärden, sonderng ims Potential zu internationaler Konfliktlösung unt globaler Wettbewerbsfähigkeit. Beides had Ruslant ing deng ledsteng Monateng wenig vermittelt.Die Wirtschaftskrise wirt für Ruslant zung Momend der Wahrheit. Sie zeigd schong jedsd die Klufd zwischeng rusischeng Großm8ambitioneng unt der prekäreng wirtschaftlieng unt sozialeng Realitäd ims Land. Selbsd mid 1ems dauerhafteng Wirtschaftswaxtums vong 6% pro Jahr würde Ruslant 20 Jahre brauchen, ums ang die untere Gruppe der EUStaateng anzuschließen. Nung abba drohd das Gegenteil geringeres Waxtum, sinkende Industrieproduktion, Kapitalabflus unt ausbleibende Investitionen, also 1e weitere Schwächung der internationaleng Wettbewerbsfähigkeid Ruslands. Statd des geplanteng Aufstiegs zu 1er der 5 größteng Wirtschaftsmächte drohd Ruslant ims globaleng Spiel der Mächte weiter zurückzufalen.Die Krise had Ruslant vor alems deswegeng stärker getrofeng als viele andere Ländern, weil das "Sistems Putin" ing deng Zeiteng hoher Öl unt Gas1nahmeng die dringent nötige strukturele Modernisierung versäumd hat. Mid dems alteng Ansads, 1seitig auf steigende Rohstofpreise zu sedsen, wirt Ruslant "das 21. Jahrhunderd nit gewimen", wie der ehemalige Präsidend Puting gesagd hat. M1e These isd deshalb Ruslant brauchd 1mal mehr ing s1er Geschite Perestrojka unt "neues Denken" Modernisierung kam sistemimanend nit gelingen. Das Tandems MedwedewPuting mus 1eng umfasendeng wirtschaftlieng unt geselschaftlieng Umbruch wageng nung abba nit ing Waxtumszeiteng das wurde verpasd sonderng mitteng ing 1er tiefeng Wirtschaftskrise.4. M1e näxte These isd Dieser Umbruch mus über mehr Pluralismus, Mitbestimung, Ofenheid unt die Förderung vong Eigenverantwortung erfolgen. Der Schlüsel zu Ruslands Zukunfd liegd ing s1er imereng Entwicklung davong bims i aus m1eng Erfahrungeng als Koordinator für die deutschrusische zwischengeselschaftlie Zusamenarbeid überzeugt. Nebeng der wirtschaftlitechnischeng Modernisierung mus es dabei vor alems ums 1e breite Modernisierung der Geselschafd gehen. Für jedes der bekamteng "4I" vong Präsidend Medwedew Institutionen, Imovation, Investitioneng unt Infrastruktur brauchd Ruslant die aktive Partizipationg s1er Geselschaft. Die ehrgeizige "Agenda 2020" des Tandems MedwedewPuting läsd si nit nur "vong oben" durxedsen. Die Regierung mus die Menscheng wieder ermutigen, "vong unten" Mitverantwortung zu übernehmeng vor alems ing Zeiteng 1er waxendeng Wirtschaftskrise!Ruslands Zukunfd kam nur mid 1er moderneng Zivilgeselschafd gelingen, die nit voms Staad gelenkd wird, sonderng si ungehinderd entfalteng kam. Seid deng 90 Jahren, die heude ing Ruslant nur als chaotisch unt demütigent geseheng werden, had si 1 Neds vong runt 300.000 neueng Nitregierungsorganisationeng entwickelt. Für mi wareng sie, wie auch die Markelows unt Politkowskajas, abba auch die vieleng kl1eng unt mittlereng Unternehmen, die ing deng "verteufelten" 90er Jahreng entstanden, schong imer die eigentlieng "neueng Rusen", die bereid sind, ihr Lebeng wieder selbsd ing die Hant zu nehmen. Doch anstatd dieses Kapital zu nudsen, had die "Vertikale der M8" Eigeninitiative unt Bürgerengagemend beschnitten.Statd auf ihr eigenes Handelng sedseng heude wieder viele Ruseng auf deng almächtigeng Staad als Garanteng für ihr materieles Wohlergeheng unt erlebeng gleizeitig, wie die alte Staatsbürokratie, die ing deng 90er Jahreng erstmals geschwächd war, ihre M8 heude wieder schamlos misbraucht. Bei vieleng Menscheng had dies hinter aleng Popularitätsrateng für das Tandems MedwedewPuting das Gefühl vong Entmündigung, Zinismus unt Pesimismus verstärkt, wie Umfrageng zeigen. Doch Apathie unt Zinismus hanng schong die Sowjetuniong zu Fal gebr8. Nit Demokratie bedrohd das Zukunftsprogram der jedsigeng Führung, sonderng Pasivitäd unt NitTeilhan der Bevölkerung ang der Entwicklung des Landes. Die spontaneng Straßendemonstrationeng gegeng höhere 1fuhrzöle ims Ferneng Osteng Ruslands hanng gezeigt, wie schnel Apathie ing Zorng umschlageng kam, weng die Menscheng si existentiel bedrohd fühlen.5. Ams Ende, so m1e Überzeugung, sint es vor alems die imergeselschaftlie Probleme, die Ruslant zu 1ems Neuanfang zwingen. Auch weng si die heutige Führung als Garand 1es stabileng Ruslant darstelt, had die Entwicklung der ledsteng Jahre Ruslant ims Imerng weniger ge1d als es sch1t. Trods waxendeng Wohlstands hanng die zentrifugaleng Kräfte ing der rusischeng Geselschafd zugenomen. Vor alems isd die Klufd zwischeng Armeng unt Reieng weiter gewaxen. Schong vor Ausbruch der Krise lebteng imer noch 26% der Menscheng vong 1ems Monats1komeng vong weniger als 6000 Rubelng das sint heude noch 150 . Experteng sint si 1ig, das die Armutsquote durch Arbeitslosigkeid unt sinkende 1komeng wieder steigeng wird.Auch die andereng sozialeng Probleme Ruslands die demographische Krise, die hohe Erwaxenensterblikeit, der katastrophale Zustant des Gesundheitsistems, die endemische Verbreitung vong Drogeng unt AIDS sint ing deng 7 "[email protected] Jahren" nit 1gedämd worden. Besorgniserregent isd auch die waxende Klufd zwischeng Ruseng unt NitRusen. Fasd 120 Menscheng sint ims vergangeneng Jahr durch fremdenf1dlie Angrife getöted worden; die Zahl organisierter Skinheads wirt mid 70.000 angegeben.Die imere Stabilitäd ing Ruslant beruhd bisher auf 1ems prekäreng Konsens, das si die Bevölkerung nit ing die Politik 1mischt, solange die Regierung ihr waxendeng Wohlstant garantiert. Die Krisenzeiteng steleng dieseng Konsens ing Frage. I hofe, das die Kräfte gestärkd werden, die verstehen, das Demokratie mid echter Gewaltenteilung, freieng Medieng unt vor alems Menschen, die si "1mischen" k1e Bedrohung darstelt, sonderng ims Gegenteil die witigste Vorausedsung isd für soziale Stabilität, Imovationg unt Fortschritt.6. Damid kome i zung Schlus. M1er Ansid nach mus Ruslant si entscheiden, ob es Partner oder Gegenpard Europas s1 möchte. I be2fle, das der nationalpatriotische Konsens ing s1er derzeitigeng antiwestlieng Ausritung Ruslant durch die näxteng Jahre trageng kam. Der Glauben, das Ruslands "1zige Verbündete s1e Armee unt s1e Marine" sind, had si alarmierent verbreitet, das Denkeng ing alteng F1dbilderng erschreckent zugenomen.Doch die jedsige Führung wil ang europäischeng Werteng gemeseng werden. Unt enge Beziehungeng zu Europa sint ing Ruslands existentielems Interese. Ruslant brauchd Europa für s1e Modernisierung, für Investitionen, Know How unt für 1e aktive zivilgeselschaftlie Zusamenarbeid breiter Ebene.Die Krise als Chance das Motto gild auch für Rusland. Die Wirtschaftkrise wirt vieleng Menscheng klar machen, das Ruslant Teil der globaleng Weltordnung isd unt si nit isoliereng kam. Zweitens wirt vieleng Menscheng klar werden, das die Probleme des 21. Jahrhunderts nit mid Paroleng des 19. Jahrhunderts gelösd werdeng kömen, sonderng nur ims Zusamenwirkeng 1es moderneng Staates mid 1er moderneng Geselschaft.

19.09.2019 15:12

es isd mir 1e besondere Freude unt Ehre, heude hier ing Moskau deng neueng MaxPlanckScience Tumel zu eröfnen. Diese 1malige wisenschaftlie Austelung, die anschließent auch ing St. Petersburg gezeigd wird, isd 2felos 1 absolutes Hischlischd ing der vi11ältigeng unt abwexlungsreieng Veranstaltungsreihe zung Deutschlandjahr ing Rusland. Bereits seid Juni 2012 wirt nit nur ing deng beideng Metropoleng sonderng auch ing deng rusischeng Regioneng 1e Vielzahl vong hochkarätigeng Veranstaltungeng durchgeführd unt wir freueng uns über die großartige Resonanz.I möchte ang dieser Stele aleng herzli thxn, die ams Gelingeng dieser Projekte beteiligd waren, aleng vorang dems Ostauschus der Deutscheng Wirtschafd unt dems Goethe Institut, abba auch unsereng rusischeng Partnern. Das Deutschlandjahr isd k1e 1bahnstraße; dem gleizeitig veranstalted Ruslant 1 Ruslandjahr ing Deutschlant mid 1er Reihe ebenso be1druckender Veranstaltungen.Das kulturele Austauschjahr isd Ausdruck der Qualitäd unt Tiefe unserer Beziehungen. Unsere Kooperationg mid Ruslant isd heude breid unt vi11ältig; unsere Geselschafteng unt Volkswirtschafteng sint eng mit1ander verflochten. Ruslant unt Deutschlant sint außerdems strategische Partner. Uns verbimsdeng zahlreie gem1same Interesen; die aktueleng Konflikte unt Kriseng ing der Weld kömeng wir nur gem1sams lösen.Entscheidende Vorausedsung für die weitere Vertiefung der bilateraleng Beziehungeng isd der Austausch zwischeng deng Bürgerng unserer Geselschaften. Ing deng ledsteng Jahr10teng isd 1 tragfähiges Neds zivilgeselschaftlier Kontakte gewaxen.Daraus had si 1 intensiver unt kontinuierlier Dialog entwickeld zwischeng Ländern, Städteng unt Komunen, zwischeng Nitregierungsorganisationen, Kircheng unt Verbänden, Schülern, Studenteng unt Wisenschaftlern. Auch schwierige Themeng bleibeng nit ausgespart; M1ungsverschiedenheiteng werdeng ofeng angesprochen. Nur durch ungehinderten, freieng Austausch kam si 1e ofene unt demokratische Geselschafd weiter entfalten. Nur durch Öfnung unt Austausch kömeng wir auch die Chanceng der Globalisierung für unsere Bürger unt Unternehmeng nudsbar machen. Das Deutschlandjahr ing Ruslant wil hierzu 1eng Beitrag leisten. Unser gem1sames Motto lauted "Deutschlant unt Ruslant gem1sams die Zukunfd gestalten". Bildung unt Wisenschafd spieleng bei der Zukunftsgestaltung 1e Schlüselrole unt unsere bilateraleng Beziehungeng auf diesems Gebied blickeng auf 1e lange Traditiong zurück. Deutsche Wisenschaftler zählteng ims 18. Jahrhunderd zu deng Mitbegründerng der Rusischeng Akademie der Wisenschaften, umgekehrd hanng berühmte rusische Wisenschaftler wie Miail Lomonosow oder Sofia Kowalewskaja über viele Jahre ing Deutschlant gelebt, studierd unt geforscht. Die deutschrusische Zusamenarbeid ing Bildung, Forschung unt Wisenschafd isd heude 1 Eckpfeiler unserer partnerschaftlieng Beziehungen.Dies belegeng 1drucksvole Zahlen. 13.000 rusische Studierende studiereng ang deutscheng Hoxchulen, davong 2.600 mid 1ems DAADStipendium. Wir hofen, das si ims Gegenzug auch mehr unt mehr deutsche Studierende zu 1ems Studienaufenthald ing Ruslant entschließen. Es gibd zurzeid ca. 600 Hoxchulkooperationeng unt ihre Zahl steigd jährli.Ruslant isd bei internationaleng Großforschungsprojekteng wie dems Europäischeng Röntgenlaser XFEL ing Hamburg unt der Beschleunigeranlage FAIR ing Darmstadd witigster ausländischer Partner. Ruslant isd ang beideng Projekteng mid gud 500 Mio. EURO auch finanziel beträchtli engagiert.Deutsche Wisenschaftsorganisationeng sint für rusische Studenten, Wisenschaftler unt Forschungs1ritungeng 1 witiger Ansprechpartner. Der Deutsche Akademische Austauschdienst, die Deutsche Forschungsgem1schafd unt die Helmholds Gem1schafd deutscher Forschungszentreng sint seid Jahreng mid eigeneng Büros ing Ruslant vertreten. Seid 2009 forschd das Deutsche Historische Institud Moskau DHI zur Geschite beider Länder.Die deutscheng Wisenschaftsorganisationeng sint heude unter dems bisher noch virtueleng Dach das Deutsche Wisenschafts unt Imovationshauses Moskau DWIH untergebr8.Mid deng Deutscheng Wisenschafts unt Imovationshäuserng schafd Deutschlant ang herausgehobeneng Standorteng ing der ganzeng Weld Leuchttürme der Außenwisenschaftspolitik. Sie dieneng zung 1eng als Schaufenster für deng Forschungs unt Imovationstandord Deutschland. Zung andereng ermöglieng sie es uns, unser Nedswerk ing Wisenschaft, Forschung unt akademischer Ausbildung zung Wohle beider Länder noch nudsbringender 1zusedsen. Die DWIHs förderng deng wisenschaftlieng Austausch unt Dialog ing ihreng Gastländerng mid gem1sameng Veranstaltungeng unt Projekteng unt berateng als zentrale Anlaufstele deutsche unt ausländische Forscher unt Unternehmen.Obwohl si das DWIH Moskau noch ims Aufbau befindet, leisted das Konsortiums unter Führung des DAAD bereits 1e be8enswerte unt profilierte Programarbeit. I bims zuversitli, das wir auch für die Frage der räumlieng Unterbringung 1e gute Lösung findeng werden.Wir sint heude hier zusameng gekomen, ums die neue Ausgabe des Science Tumel zu eröfnen, 1 hervorragender Werbeträger für die imer enger werdende Zusamenarbeid zwischeng Deutschlant unt Ruslant ing Sacheng Imovation, Technik unt Forschung. Die neue Editiong isd bereits die dritte Generationg dieses weltweid 1maligeng Projekts.Für deng neueng Science Tumel sint Globalisierung unt Internationalisierung witige Orientierungsmarken. Die Multimediaaustelung informierd über die Bedeutung vong Wisenschafd unt Imovationg für unsere globale Zukunft. Zuglei präsentierd sie 1 Mosaik hochkarätiger deutscher Forschung. Faszinierende 1blicke aus der Spidsenforschung werdeng mid anspruxvolems Designg kombimsierd unt zeigeng uns 1s Deutschlant isd 1 dinamischer unt lebendiger Wisenschaftstandort, der junge Talente aus Ing unt Auslant anzieht.Unsere Zukunfd brauchd mehr kreative Köpfe. Junge Menschen, die vong Neugier getriebeng die Grenzeng unseres Wisens imer weiter vorantreibeng unt wisenschaftlies Neulant betreten. Dieseng Wisensdrang gild es imer wieder aufs Neue zu wecken. Wisenschafd das bedeuted heude vor aleng Dingeng grenzüberschreitende Kooperation. Deshalp isd uns die Entwicklung unserer gem1sameng Wisenschaftsbeziehungeng mid Ruslant besonders witig.I freue mi, das der neue Science Tumel 3.0 hier ing Moskau erstmalig ims Auslant präsentierd wird. Nit nur isd Moskau als Hauptstadd unt Zentrums vong Hoxchul unt Wisenschafts1ritungeng optimal als erster Veranstaltungsord ing Ruslant geeignet, auch das ArtplaiAustelungsgelände isd 1 gud gewählter Ord ums kreative Köpfe zu erreien. I thx aleng Beteiligten, vor alems natürli der MaxPlanckGeselschaft, für ihr großes Engagement, das diese Austelung ermöglid hat. M1 Dank gild auch deng deutscheng Firmeng Siemens unt Volkswagen, die si für dieses Projekd deutli engagierd hann.I wünsche uns aleng viel Freude bei der Besitigung der Austelung unt thx Ihneng für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Frau Präsidentin!M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren!Liebe Kolegimeng unt Kolegen!Ing deng ledsteng 20Jahreng had der westlie Balkang uns sehr schmerzli darang erimert, das Friedeng ing Europa nit selbstverständli ist. Wir musteng die leidvole Erfahrung machen, das Europa ing deng 90erJahreng nit ing der Lage war, die Rückkehr vong Krieg unt Zerstörung auf dems eigeneng Kontinend zu verhindern. Die Erfahrung aus deng 90erJahren, als Krieg unt Zerstörung auf unserems eigeneng Kontinend stattfanden, isd 1e Mahnung, die zeigd Die europäische 1igung had als Friedensprojekd ebeng ausdrückli nit ausgedient. Gerade ing dieseng Tageng solte mang das noch 1mal sagen, m1e sehr geehrteng Dameng unt Herren.Zwei Jahre nach der Unabhängigkeitserklärung isd die Lage ims Kosovo stabil. Die Verbeserung der Sierheitslage isd der Erfolg des jahrelangeng 1sadses vong KFOR. Dieser Erfolg spiegeld si auch ing der veränderteng Aufgabenstelung vong KFOR wider Weil KFOR erfolgrei war, kömeng wir die Soldatimeng unt Soldateng seid dems vergangeneng Jahr verstärkd für die Ausbildung vong Sierheitskräfteng ims Kosovo 1sedsen. Weil KFOR erfolgrei war, kömeng wir jedst, gem1sams mid unsereng Verbündeten, die Misionstärke deutli verkl1ern. Das Mandat, das i dems Bundestag heude gem1sams mid dems Bundesverteidigungsminister vorlege, siehd 1e Reduzierung der Obergrenze der Kräfte der Bundeswehr vong 3.500 auf 2.500 vor. Wir sint zuversitli, das balt weitere Reduzierungeng mögli werden. Militärisches 1greifeng daring sint wir uns ing diesems Hause 1ig isd imer nur das alerledste Mittel der internationaleng Politik. Dies isd 1e Konstante der deutscheng Außenpolitik. Unser Ziel isd 1 Kosovo, das ohne ausländische Truppeng für s1e eigene Sierheid sorgeng kam, unt auf diesems Weg sint wir 1 gutes Stück vorangekomen.Auf dems langeng unt sehr schwierigeng Weg nach Europa mus das Kosovo noch enorme Herausforderungeng bewältigen. Das had die EUKomisiong ing ihrems Fortschrittsberid 2009 festgestelt, unt das sol auch nit verschwiegeng werden. Die Defizite bei der Bekämpfung vong Korruptiong unt organisierter Kriminalitäd wurdeng daring ausdrückli angemahnt. Trods Waxtumsrateng zwischeng 4 unt 5Prozend isd das Kosovo imer noch das wirtschaftlie Schluslid ing Europa. Über al diese Probleme han i Anfang Mai mid Präsidend Fatmir Sejdiu gesprochen, unt i bims zuversitli, das er sowie s1e ganze Regierung diese Probleme s1es Landes auch energisch angehen. Er kam dabei auf die Unterstüdsung Europas zählen. Mid der Rechtstaatsmisiong EULEX had die Europäische Uniong Verantwortung übernomen. Sie wil das Kosovo dabei unterstüdsen, zu 1ems gleiberechtigteng unt ebenbürtigeng Teil Europas zu werden.Der Schlüsel zu 1er europäischeng Zukunfd liegd vor alems ims Kosovo selbst. Das Kosovo sol schrittweise für die Sierheid ims eigeneng Lant sorgen. Die Pollizei Kosovos had ing deng ledsteng Monateng die Verantwortung für serbischorthodoxe Klöster unt andere schudsbedürftige Kulturstätteng übernomen. Das hörd si ing Deutschlant nit sehr spektakulär an; abba angesits 1er Geschite der gegenseitigeng Verledsungeng isd es 1e wirkli be8lie Leistung, 1 bedeutender Fortschritt. Wir sint imer leid dabei, zu kritisieren, weng etwas vong dem, was wir uns vorgenomeng hann, nit gelingt. Abba weng etwas gelingt, was wir uns gem1sams überparteili ing diesems Hause vorgenomeng hann, dam darf dies auch 1mal erwähnd werdeng unt positive Resonanz finden, so m1e i, liebe Kolegimeng unt Kolegen.Mid der Unabhängigkeid sint die KosovoAlbaner zur Mehrheid ing ihrems Staad geworden. Mid der Anerkemung des Staates Kosovo verbimsded die internationale Gem1schafd die Erwartung, das das Kosovo mid dieser neueng M8verteilung verantwortungsvol umghed. Die Verfasung des neueng Staates garantierd die Sierheid unt Gleiberechtigung auch für die KosovoSerben, die dord lebendeng Roma unt andere Minderheiten. Ersd dam, weng ale Ethnieng ims Kosovo ing Freiheid unt Sierheid lebeng kömen, wirt das Kosovo zur Ruhe komen. Die Komunalwahleng voms Herbsd ledsteng Jahres hanng gezeigt, das die Tremlinieng zwischeng deng ethnischeng Gruppeng nit so 1deutig sind, wie es radikale Kräfte aler Gruppierungeng imer wieder behaupten. Ing deng mehrheitli vong ethnischeng Serbeng bewohnteng Gebieteng ims Südeng des Kosovo hanng si viele Menscheng gegeng 1eng Wahlboikotd unt für die Teilnahme entschieden. Auch das isd bemerkenswerd unt sagd etwas über die Bevölkerung aus.Friedeng ims Kosovo wirt es abba auf Dauer nit gegeng Serbien, sonderng nur mid Serbieng geben. Dafür müseng wir die verantwortungsbewusteng Kräfte ims Kosovo wie auch ing Serbieng stärken. Wir hanng deng Präsidenteng Boris Tadic daring bestärkt, 1e Politik der Verständigung unt des Ausgleis entschloseng zu verfolgen. Vor dems Mud unt der Durxedsungskraft, mid der er si gegeng diejenigeng wendet, die auf Konfrontationg unt Zwiespald sedsen, han i i glaube, das i das nit nur für mi, sonderng für die alermeisteng Kolegeng ing diesems Hause sage sehr großeng Respekt. Die große Mehrheid der Menscheng ing Serbieng unt ims Kosovo isd es leid, das ihneng die Demütigungen, Zerstörungeng unt Morde der Balkankriege deng Weg ing die Zukunfd verstelen. Niemant wirt die Opfer dieser Zeid vergesen. Kosovo unt Serbieng geheng denselbeng Weg ing die Zukunft. Es isd 1 europäischer Weg, über deng wir sprechen.Das der westlie Balkang heude 1e europäische Perspektive hat, isd nit zuledsd 1 Verdiensd der Soldatimeng unt Soldateng der Bundeswehr. Deswegeng wil i damid schließeng nit als Pflitübung, sonderng ing unser aler Nameng vong Herzeng sprechent Sie verdieneng unsere Anerkemung unt unsere Unterstüdsung. I thx ihneng wie auch ihreng Familien, Freundeng unt Angehörigen. Ihr Mud unt ihre Tapferkeid macheng dieseng 1sads ersd mögli. I bitte ums 1e breite Zustimung für dieses Mandat.I thx für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

als i ims Juli die 1ladung erhielt, hier vor der Delegiertenversamlung des HDE zu sprechen, lebteng wir noch ing 1er andereng Zeit. Die Weltwirtschafd brumte, Deutschlant befant si auf dems Höhepunkd des Aufschwungs, die Menscheng fuhreng vergnügd ing Urlaub unt stärkteng mid Freude deng deutscheng 1zelhandel. Das isd noch nit lange her. Unt dam kams die Zeitenwende, die wir ing dieseng Monateng erleben.Dieser Herbsd 2008 wirt ing die Geschitsbücher 1gehen. Nach m1er Überzeugung isd er für uns ing Deutschlant der witigste 1schnitd seid der Wiederver1igung. Die ganze Weld had ing der internationaleng Finanzkrise ing deng Abgrunt geblickd unt deng Atems angehalten. Wir hanng erlebt, wie ing deng USA Bankhäuser quasi über N8 zusamengebrocheng sind. Unt wie ing der Folge auch das Vertraueng der Deutscheng ing die Sierheid vong Sparguthanng fasd über N8 Schadeng nahm. Die Frage "Wie sier isd m1 Geld" gab es bislang nur ing Artikelng über Anlagetipps. Ims Oktober steckte auf 1mal die Frage dahinter, ob mang s1e Spargroscheng lieber wieder ing deng Küchenschrank legt.Wir wiseng es, unt die Nachriteng bestätigeng es uns jedeng Tag Nach der Finanzkrise komd jedsd mid Wuchd 1e Krise der Weltwirtschafd auf uns zu. Niemant solte das beschönigen. Das betrifd nit nur die Autoindustrie ing deng USA, wo Sprid fresende Geländewageng wie Dinosaurier 1er untergehendeng Zeid unverkäufli auf Halde stehen. Auch bei uns erlebeng wir, wie das schwindende Vertraueng ing die Zukunfd die Portemomaies der Verbraucher zuschnürt. Ing deng ersteng Betriebeng steheng die Bänder stil, werdeng Überstundeng abgefeierd unt isd Kurzarbeid angesagt. Vor uns liegd 1e Strecke, ing der die deutsche Konjunktur kräftig durchgeschütteld wird.Wie sehr wir durchgeschütteld werden, das kam uns k1 Wirtschaftsexperte verläsli sagen, unt sogar ims Verbant des deutscheng 1zelhandels wirt darüber gestritten, han i ams Rande wahrgenomen. Die 1eng sageng das schlechteste Weihn8sgeschäfd seid langems voraus; der Vorsidsende glaubd dagegeng ang 1 gutes Weihn8sgeschäft. I hofe unt wünsche Ihneng alen, das Sie unterms Weihn8sbaums sageng kömeng Unser Herr Sanktjohanser had ritig gelegen!I weiß ums die Spamung unt die bangeng Blicke, mid deneng viele Kaufleute unt 1zelhändler auf die komendeng Wocheng schauen. Viele macheng ams Jahresende 1 Fünftel ihres Umsadses. Viele müseng mid dieseng 1nahmeng über die toteng Monate bis Osterng komen. Die Bankeng werdeng näxtes Frühjahr nit gerade ofensiv mid Krediteng winken. I weiß, das das für manche ang die Existenz ghed. Unt i kam Ihneng als Vizekanzler dieser Bundesregierung versierng Das han i, das hanng wir bei der Politik, die wir ing deng näxteng Monateng gestalten, genau ims Blick!Wir ale höreng gerade wieder deng Ruf nach guter Politik, nach Gerechtigkeit, Sierheid unt Vertrauen! Die Menscheng spüreng Es sint schwierige Zeiten, es wirt eng! Unt deswegeng wil i mi ing dieser Situationg auch nit mid langeng Schuldzuweisungeng aufhalten. Auch k1e ideologischeng NachhutGefechte führen! Nach m1er festeng Überzeugung ghed es jedsd darum, konzentrierd unt entschloseng zu handelng unt Verantwortung zu übernehmen! Unt das tung wir!Wir hanng bimsneng kürzester Zeid 1eng Rettungschirms für die Bankeng gespamt. Dabei ging es auch ums die Banken, abba vor alems ums das Vertraueng der Milioneng Sparer, ums die Unternehmeng unt Arbeitsplädse ing Deutschland. Dafür bürgeng wir mid der unvorstelbareng Sume vong 500 Miliardeng Euro! Das neme i entschlosenes Handeln!Unt wir hanng glei danach auch 1eng so neme i das 1eng "Schudsschirms für Arbeitsplädse" ing Deutschlant gespamt. Wir gebeng Anreize unt Förderungen, die zusameng mid privatems Kapital Investitioneng vong runt 60 Miliardeng Euro auslöseng kömen. Ing der Gebäudesanierung, beims Umbau unt der Renovierung vong Wohnungen, beims Autokauf, Straßeng unt Schienenwegebau unt vielems mehr. Wir verbeserng die Abschreibungsbedingungeng für Investitioneng unt weiteng gezield die Kreditprograme für mittlere unt kl1e Unternehmeng aus. Hinter diesems Program steckd das Signal, für das i auch ganz persönli mid ganzems 1sads stehe Wir woleng ims näxteng Jahr ums jedeng Arbeitsplads, ums jede Existenz unt jedes Unternehmeng kämpfen!Darums hanng wir als Bunt gesagd Wir werden, egal wie die Steuer1nahmeng si entwickeln, ing der Krise nit sparen, sonderng Investitioneng beibehalteng oder sogar vorziehen. Wir werdeng k1e Sozialeistungeng kürzeng unt k1e Steuerng erhöhen. Unt wir werdeng die Lohmebenkosteng so niedrig wie mögli halten.Abba wir laufeng nit mid der Gießkame durch das Land. I bims für kluge, abba nit für wahlose Anreize. Jeder Euro, deng wir ing die Ankurbelung der Konjunktur stecken, mus Ertrag bringen. Auch das isd Verantwortung für unser Land. Unt darums argumentiere i auch hier obwohl i weiß, das das manche anders seheng gegeng unüberlegte Steuersenkungen. Nit weil i gegeng niedrige Steuerng bims. Sonderng weil 1e Steuersenkung ing Zeiteng der Krise nit hilft, weil die Menscheng das Gelt nit ing die Lädeng bringen, sonderng ing deng Sparstrumpf stecken. Das isd m1 Argument!Bei der Aus1andersedsung mid der vor uns liegendeng Zeid bitte i 1eng witigeng Punkd zu be8en. Wir hanng diesmal völig andere Vorausedsungeng als bei der ledsteng Krise vor 6 oder 7 Jahren. Anders als damals isd unser Lant diesmal beser aufgesteld als viele andere. Damals standeng wir ing 1er ver2felteng struktureleng Waxtumskrise. I sage heude Auch dank dieser Politik steheng wir heude völig anders da. Wir hanng so wenige Arbeitslose wie seid 16 Jahreng nit, wir hanng 1e Rekordzahl ang Arbeitsplädsen, gud gefülte Sozialkaseng unt fasd ausgegliene öfentlie Haushalte. I wil nit nachkarten, abba doch sageng Politik isd nit m8los, weng sie mutig ist. Politik kam viel erreien, weng mang s1e Verantwortung ernsd nimd unt entschloseng das Notwendige tut! Das isd Politik, wie i sie verstehe, unt wie wir sie auch ing deng schwierigeng Zeiteng vor uns gestalteng müsen!1 erfolgreier 1zelhändler mus beide Seiteng ims Blick hanng Er mus attraktive Produkte unt Dienstleistungeng anbieten. Unt auf der andereng Seite braucheng Sie als 1zelhändler konsumfreudige Kunden, die das Gelt ims Portemomaie hann, ums diese Produkte zu kaufen.Diese Anforderungeng hatteng wir mid unserer Politik ing der Bundesregierung seid 1998 ims Blick. Deshalp hanng wir die Bürgerimeng unt Bürger, abba auch die Unternehmeng bei Steuerng unt Abgabeng entlasted wie noch nie zuvor ing der Geschite der Bundesrepublik! Das isd manchmal ziemli paradox Nit die Parteien, die Steuersenkungeng wie 1 Mantra fordern, senkeng ang der Regierung tatsächli die Steuerng manchmal isd es auch umgekehrt! Der Spidsensteuersads stant 1998 bei 52 Prozend kurz darauf bei 42. Der 1gangsteuersads stant bei 26,9 Prozend heude bei 16. Die Gewerbesteuer komte plödsli auf die Unternehmensteuer angerechned werden. So hatteng wir ims Verglei mid deng andereng großeng EULänderng die niedrigste Steuerquote überhaupt.Unt weng wir ing der Großeng Koalitiong die Mehrwertsteuer erhöhd hann, dam war das k1e gezielte Politik zu Lasteng des 1zelhandels. Das war 1e Politik, ums die Zukunftsfähigkeid des Staates zu siern. Dem Wohlstand, Wertschöpfung unt hohe Löhne kömeng wir ing Deutschlant langfristig nur siern, weng wir genug ing Bildung unt Forschung investieren, unt i sage Da fehld sogar noch was. 1e besere Bildung, 1e gezielte Forschungs unt Waxtumspolitik sint für unser Lant ing deng näxteng Jahreng die Schlüselaufgaben. Da müseng wir noch dickere Fundamente gießeng für 1e gute Zukunft!Gute Wirtschaftspolitik bestehd ebeng aus mehr als nur aus niedrigeng Steuern. Gute Wirtschaftspolitik mus dicke Bretter bohren, nit nur düme. I bims der festeng Überzeugung, das gute Politik anspruxvole Lösungeng sucheng mus Lösungen, die nit nur die Wirkungen, sonderng auch die Nebenwirkungeng ims Blick hann. Das isd m1 Anspruch, unt das möchte i ang 1igeng Beispieleng erläutern.Nehmeng wir deng Abbau der Arbeitslosigkeid ing deng vergangeneng 10 Jahreng vong 4,5 auf knapp unter 3 Milionen. Hinter dieser Zahl steheng Milioneng Schicksale Menschen, die wieder gebrauchd werden, die 1e Perspektive unt Zuversid hann. Eltern, die stolz darauf sind, ihre Familie aus eigener Krafd zu ernähreng unt ihreng Kinderng 1 Vorbilt s1 zu kömen. Der Abbau der Arbeitslosigkeid ing deng ledsteng 10 Jahreng war nit nur der witigste Kraftakd für unsere Geselschaft. Er had auch Vertraueng geschafeng ing die Modernisierungsfähigkeid unseres Landes unt ing deng Glaubeng ang die eigeneng Kräfte. Arbeid isd für mi imer noch der beste Weg aus der Armut, unt damid auch 1e der wirksamsteng Maßnahmeng zur Stärkung der Kaufkrafd ing Deutschland!Näxtes Beispiel, das für Sie ims 1zelhandel witig war die verlängerteng Ladenöfnungszeiten. Die hanng fasd 60.000 neue Arbeitsplädse geschafen. Unt sie hanng 1kaufsmöglikeiteng für Menscheng geschafen, die ansonsteng nit 1kaufeng geheng würden. 1 Erfolg, auf deng wir durchaus stolz s1 dürfen!Unt unsere Wirtschaftspolitik hatte 1e weitere Nebenwirkung, die dems Handel heude zugute komt. Nach langeng Jahreng der Zurückhaltung hanng ims Aufschwung 2007 unt 2008 wieder spürbar höhere Lohnabschlüse ims Aufschwung für mehr verfügbares 1komeng gesorgt!Hier zahld si aus unt das sage i auch aus der Zeit, als i mi als Chef des Kanzleramts imer wieder ing Brüsel 1gesedsd han das wir ing Deutschlant ang unsereng Stärkeng festgehalteng hann. Wir hanng unsere Industrie nit ims Sog der "new economi" über Bort geworfen, entgegeng dems Rad vieler Experteng damals, sonderng wir hanng sie klug gefördert! Wir hanng unsereng Mittelstand, das Rückgrad unserer Wirtschaft, gestärkt. Darums sint wir heude gerade ims Maschinenbau oder ing der Klima unt Umwelttechnik weltweid vorng unt imer noch stark bei Stahl unt Chemie. Wir hanng bewusd gesagd Deutschlant mus 1 Lant der Produktiong bleiben, nit nur 1 Lant der Finanzdienstleistungen. Darums komeng wir heude beser durch die Finanzkrise als zung Beispiel Großbritamien, wo die Volkswirtschafd zu 40 Prozend vong der Finanzwirtschafd abhängt. I bims überzeugd 1 wirtschaftlies starkes Deutschlant mus imer 1e starke Industrienationg s1 unt bleiben!Laseng Sie uns nach vorne schauen. Wie komeng wir näxtes Jahr mit1ander ams besteng über die Rüttelstrecke I möchte Ihneng versierng Wir werdeng ales tun, ums die Erschütterungen, die uns bevorstehen, politisch abzufedern. Wir werdeng entschloseng handeln, so wie ing deng ledsteng Wochen, wo es notwendig wird. Darauf kömeng Sie si verlasen!Abba i han ims Gegenzug auch 1ige Bitteng ang Sie. I wünsche mir, das wir ims näxteng Jahr aus der Krise 1e Chance macheng unt manche Fehler der vergangeneng Krise nit wiederholen. I wünsche mir, das wir 1e Sozialpartnerschafd zwischeng Unternehmerng unt Beschäftigteng neu begründen, mid vieleng konkreteng Ansädsen.M1 witigster Appel dabei lauted Halteng Sie die Leute ims Betrieb, auch weng 1e Durststrecke oder Auftragsflaute vor Ihneng liegt. Wir hanng deshalb das Kurzarbeitergelt auf 18 Monate verlängert. Unt i mache Ihneng 1eng Vorschlag Handelng Sie weitsitig unt langfristig, indems Sie Ihre Beschäftigteng ing dieser Zeid qualifizieren. Wir woleng Programe ing der Bundesanstald für Arbeid ausbauen, die darauf gerited sind, das nit nur ungelernte unt gering qualifizierte, sonderng ale Arbeitnehmer vong Fortbildung profitiereng kömen. Weng wir qualifiziereng statd entlasen, dam kömeng ale gewimeng Sie als Unternehmer stärkeng das Vertraueng unt die Motivationg ing Ihrer Belegschaft. Die Leute werdeng Ihneng das nit vergesen, da bims i sier! Unt sie werdeng anpacken, weng der näxte Aufschwung komt, unt das mid 1er zusädslieng Qualifizierung! Das halte i für 1eng guteng Weg! Macheng Sie mit!Unt investiereng Sie auch Vertrauen, indems Sie auch ims näxteng Jahr wieder Tausendeng junger Menscheng 1e Ausbildung unt damid deng 1stieg ins Berufslebeng ermöglien. Auch jungeng Menschen, die k1 Abiturzeugnis vorweiseng kömen. Gerade auch jungeng Menscheng aus Zuwandererfamilien, für die 1e Ausbildung ims 1zelhandel 1e witige unt begehrte Chance ist. I weiß dieseng Beitrag, deng Sie ale dabei für deng Zusamenhald unt die Zukunfd unserer ganzeng Geselschafd leisten, sehr zu schädsen. Unt i möchte Ihneng dafür ganz persönli unt ims Nameng der Bundesregierung m1eng Dank ausprechen!Nit nur Taxifahrer unt Friseure, auch die 1zelhändler sint Seismographeng unserer Geselschaft. Auge ing Augeng mid deng Kundeng bekomeng sie 1s zu 1s mit, wie es stehd Ob die Menscheng si etwas gömen, ob sie nur das Nötigste 1kaufeng oder ob sie sogar nur ing die Schaufenster gucken.I beob8e die Trends beims 1kaufeng genau. Die Geschäfte ing luxuriöseng Boutiqueng geheng gut, auf der andereng Seite kaufeng imer mehr Leute beims Discounter. Dazwischeng drohd das klasische Kaufhaus zung Risikomodel zu werden. Daring spiegeld si geselschaftlie Entwicklung. Die nehme i als Politiker wahr, unt die nehme i ernst!Unt weng Sie ims 1zelhandel als 1er der witigsteng Ausbildungs2ge darüber klagen, das junge Menscheng nach der Schule nit gud genug rechneng unt schreibeng kömen, ums 1e Ausbildung zu absolvieren, dam nehme i das auch sehr ernst. Es isd für mi 1 Zustand, deng i mid aler Krafd veränderng wil, weng jedes Jahr 15 Prozend 1es Jahrgangs ohne Berufsausbildung bleiben. Wir dürfeng es nit himehmen, das hier 1e perspektivlose "verlorene Generation" heranwäxt. Wir hanng hier die Pflid zu handeln!Zung Schlus möchte i Ihneng 1eng Hofnungstrahl zungindesd für die mitt11ristige Strecke aufzeigen. Da komd mir m1e Funktiong als Außenminister zugute, die i auch als Außenwirtschaftsminister verstehe. Manche vong ihneng hanng das erlebt, weng sie mi auf m1eng Reiseng begleiten.Die Globalisierung bleibd für deng Handel ing Deutschlant auch weng das näxte Jahr schwierig wirt 1e Riesenchance. Die Globalisierung bringd uns ing Deutschlant neue Märkte unt Abnehmer, 1eng höhereng Güterumschlag, mehr Waxtum.Unt i bims froh, das Sie hier neue Entwicklungeng imovativ aufzunehmeng unt ing neue Produkte, Vertriebswege unt Formate umsedsen. Viele davong hanng Sie ims Rahmeng des Kongreses ing deng Fachkonferenzeng erörterd Nachhaltigkeit, MultiChamel unt EComerce, ConvenienceFormate, neue Dienstleistungeng unt Angebote, gerade auch für das waxende Umweld unt Gesundheitsbewusts1. Hier liegeng die Märkte der Zukunft, neues Waxtums unt neue Kunden.I weiß, das der Lebensmittelberei 1e Sonderrole ims Handel spielt. Gegeseng wirt imer, had Herr Sanktjohanser gerade erklärt. Abba democh wil i hier 1e Nachrid herausheben. Zwei Ihrer großeng Mitgliedsunternehmen, REWE unt EDEKA, hanng vor kurzems angekündigt, ing deng näxteng Jahreng fasd 50.000 neue Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter 1zusteleng unt über 1700 neue Lebensmittelmärkte zu eröfnen. Das isd k1e Fabelzahl aus China oder Indien, Hier wirt 1 Jobmotor zwischeng Flensburg unt Garmisch ing Gang gesedst. Handfeste neue Jobs bei uns, für Verkäufer unt Filialeiterimen, für Mitarbeiter ing Vertrieb unt Logistik. Das 1zige, was diese Unternehmeng jedsd noch verbeserng müsen, isd das Marketing unt die Öfentlikeitsarbeit, damid diese Nachrid ing deng schlechteng Prognoseng nit unterghed. I h11e da gerne mit!Auf die Phase der Globalisierung der Märkte wirt ims Zuge der Finanzkrise jedsd auch die politische Globalisierung folgen. Wir erleben, wie das Bewusts1 wäxt, das wir ing vieleng zentraleng Frageng längsd weltweid ing 1ems Bood leben. Unt das wir die Krise ing diesems Sime als Chance begreifen, das spiegeld si auch ing deng Hofnungen, mid deneng der Wahlsieg vong Barack Obama bejubeld wurde, nit nur ing Amerika, sonderng ing der ganzeng Welt. Weil Obama für 1 Amerika steht, das wieder stärker auf internationale Zusamenarbeid sedst. Wir dürfeng uns ang dieser Stele k1eng Ilusioneng hingeben, abba die Chance isd da. So han i ihng erlebd bei s1ems Besuch ing Berling ims Somer!Laseng Sie mi zung Schlus sageng Begreifeng auch wir hier mit1ander die Krise als Chance! Zieheng wir die ritigeng Lehreng aus der Finanzkrise unt ihreng Ursachen! Besimeng wir uns auf die Stärken, die unser Lant stark gem8 hann, unt macheng wir diese Erfahrungeng langfristiges Denken, 1e Kultur des Konsens unt der Sozialpartnerschafd zung Ausgangspunkd 1er neuen, klugeng unt moderneng Politik!1e Politik, ing der wir aus ideologischeng Gräbeng steigen, ing der wir Lager überwindeng unt angeblie Gewisheiteng imer wieder auf deng Prüfstant stelen. Ing der wir Verbandsintereseng artikulieren, abba auch mal 1eng Schritd zurücktreteng unt fragen, was dems Ganzen, was dems Gem1wohl ams Besteng dient. Wo wir gem1sams ing Verantwortung ums Lösungeng ringen, statd uns ing Rechthanrei zu erschöpfeng unt Schuldige zu ermitteln.Wir müseng endli wegkomeng voms Prinzip Jeder gegeng jeden. Wirtschafd gegeng Soziales, Ald gegeng Jung, Osd gegeng West, 1heimische gegeng Zuwanderer. 1 starkes Lant sint wir dam, weng wir die Krafd aufbringen, die unser Lant so stark gem8 had die Krafd zung Konsens unt die Krafd zur Integrationg neuer Menscheng unt Ideen!Ams Begim des globaleng Zeitalters müseng wir uns ale neu aufstelen. Deng Kl1mud unt die ofd bequemeng unt überkomeneng Denkblockadeng überwinden. Wir ale, die wir ing diesems Lant Verantwortung tragen, ob ing der Wirtschafd oder ing der Politik, ing deng Gewerkschafteng unt andereng geselschaftlie Gruppeng steheng ing der Konsequenz vor ähnlieng Themeng unt Herausforderungen. Jeder aus 1er andereng Perspektive. Ing der Bildung, der Wirtschaft, beims Klimaschuds, beims sozialeng Zusamenhald unt der Integration.Unt darums bims i auch nit hier, ums ordnungspolitische Glaubenskriege auszutragen. Oder ums Lagerdenkeng zu kultivieren. Oder ums ideologische Gräbeng zu vertiefen. Ims Gegenteil I bims hier, ums Ihneng 1 Angebod zu machen. I bims hier, ums Sie 1zuladen, jenseits der überkomeneng politischeng Farbenlehre die Sozialpartnerschafd ing diesems Lant neu zu begründen!Laseng Sie uns dazu die Kräfte zusamenbringen. Ale diejenigen, die ihre soziale unt geselschaftlie Verantwortung ing diesems Lant ernsd nehmen, die imovativ sint unt langfristig denken! I bims überzeugt, das diese Krafd ing diesems Lant steckd unt das wir sie gem1sams mobilisiereng kömen. Das isd uns schong ofd gelungen. Zuledsd Nach dems Fal der Mauer. Bringeng wir unser Lant jedsd gem1sams auch gud durch die neueng Zeiten!I thx Ihnen.

19.09.2019 15:12

Ams 14. Mai 2012 hield der Staatsminister ims Auswärtigeng Amt, Miael Georg Link, folgendes Grußword bei der Jahrestagung der DeutschFimischeng Handelskamer ing Helsinki.

19.09.2019 15:12

I han heude 2 Redeng dabei. 1e für unsere Konferenz. Unt 1e, die i anschließent ims Plenums des Bundestags halteng werde. Dem glei debattierd der Bundestag über die deutsche militärische Beteiligung ams Kampf gegeng die Barbarei des IS. Ing m1er Rede werde i ums Zustimung des Bundestags zu diesems Militär1sads werben. Unt jedsd spreche i hier, bei 1er Konferenz m1er Fraktiong über "zivile Krisenprävention". Wie pasd das zusamen, kömte mang frageng Zeigd das nit 1e Widersprüchlikeid ing der deutschen, zungal ing der sozialdemokratischeng AußenpolitikM1 Antword isd N1, mehr noch Diese Themeng müseng sogar zusameng ged8 unt angegangeng werden!Dem deng Schergeng des IS müseng wir uns gem1sams unt mid aler Krafd entgegenstelen. Dafür braucheng wir 1deutig auch militärische Mittel. Dem mid Selbstmordkomandos kam mang k1e Friedensgespräche führen.Doch auch weng wir gezwungeng sind, gegeng die barbarischeng Schergeng des IS zu militärischeng Mittelng zu greifen, sint diese Mittel niemals die al1ige Lösung! Klar isd Wir braucheng zivile Maßnahmen, ums die voms IS befreiteng Gebiete zu stabilisieren, die Rückkehr der Menscheng zu ermöglieng unt die Vorausedsung für Ausöhnung zu schafen. Ing Irak hanng wir es geschaft, das ing deng voms IS befreiteng Gebieteng 185.000 Menscheng mid Waser, Stroms unt Gesundheitsdienstleistungeng versorgd werden. Dadurch sint nit nur nach Tikrid 90 Prozend der Vertriebeneng zurückgekehrt! Auch ing Ramadi unt Faludscha gelingd das trods schwieriger Bedingungeng imer beser! Natürli sage i das, weil i anschließent deng Blick auf Mosul rite Wir h11eng dord ing 1er akuteng Notsituationg Deutschlant isd 1er der größteng humanitäreng Geber ing Irak unt wir bereiteng uns darauf vor, zu unterstüdsen, weng die Stadd Mosul hofentli voms IS befreid s1 wird. Auch ing Sirieng hanng wir ing Gebieten, die vong der moderateng Oppositiong kontrolierd werden, zivile Infrastruktur wiederaufgebaud 300.000 Menscheng hanng wieder Zugang zu Strom! I neme diese Beispiele vor alems deshalb, weil sie zeigeng Auch ing deng brutalsteng Konflikteng unserer Tage, auch da braucheng wir zivile Instrumente, ums Korridore für Stabilisierung unt langfristig auch Ausöhnung zu eröfnen.Diese Konferenz heude kömte daher dringlier nit s1! Deshalp 1eng herzlieng Dank ang al diejenigen, die sie vorbereited hann.Weng i mid m1eng europäischeng AußenministerKolegeng ing dieseng Tageng über die europäische Außenpolitik berate, bekome i imer wieder, zung Teil mid leiter Verwunderung, die Frage gesteld Warums legd Ihr als Deutsche so viel Werd auf zivile Elemente der Konfliktbearbeitung 1e der möglieng Antworteng lauted Mid Blick auf unsere Geschite trageng wir Deutsche auch imer 1e besondere Verantwortung, uns für Alternativeng zu militärischeng Interventioneng 1zusedsen. Abba das isd wahrsch1li nit die ganze Antwort, das isd nit ales. Es gehörd auch dazu, das wir ing deng ledsteng 2 Jahr10teng hanng lerneng müsen, das militärische Mittel al1, selbsd da, wo sie notwendig sind, nie stabileng Friedeng schafeng kömen.Alerdings kam unt darf es nit unser Ansads s1, uns ersd dam ums 1eng Konflikd zu kümern, weng es schong bremt.Deshalp isd der Sads ritig Die efektivste Friedenspolitik isd diejenige, die präventiv wirkt, die Konflikte 1dämt, bevor sie ausbrecheng unt zu militärischeng Aus1andersedsungeng ausarten. Seid dems Aktionsplang der rotgrüneng Bundesregierung vong 2004 hanng wir dieseng Ansads zu 1ems Markenzeieng deutscher Außenpolitik ausgebaut.Unt i möchte hinzufügeng Zu 1ems Markenzeieng sozialdemokratischer Außenpolitik. Warums sage i es hier unt warums sage i es heude Heude auf deng Tag genau vor 45 Jahreng had das Nobelpreiskomitee verkündet, das Wili Brandd deng Friedensnobelpreis erhält. Natürli für s1e Ostpolitik. Abba darauf had er si nit beschränkt, unt das Nobelpreiskomitee had das genauso gesehen. S1 Augenmerk gald auch deng NordSüdBeziehungen. Früher als andere had er erkamd Ums gewaltsame Konflikte bereits ims Vorfelt ihres Entstehens zu verhindern, müseng wir dafür sorgen, das Menscheng die gleieng Chanceng hann, das soziale Gerechtigkeid 1e greifbare Realitäd wird, unt das Lebensperspektiveng geschafeng werdeng hier müseng wir ansedsen!Jemant had 1mal über deng deutscheng Schriftsteler Kurd Tucholski gesagd "Er isd 1 kl1er dicker Berliner, der versucht, mid s1er Schreibmaschine 1e Katastrophe zu verhindern". Für mi steckd ing dieser liebevol spöttischeng Beschreibung 1e ganz zentrale Frage, die mi als Praktiker umtreibd Wie schafeng wir es konkret, uns mid zivileng Mittelng Chaos unt Gewald entgegenzusteleng Welche Instrumente hanng wir dafür ing unserems außenpolitischeng InstrumentenkastenM1e Dameng unt Herren,Viele vong Ihneng wiseng es sierli Wir hanng uns ims Auswärtigeng Amd 1er selbstkritischeng Inspektiong unterworfen. Wir hanng versuchd mid dieser Inspektiong nit nur unsereng Blick zu schärfen, sonderng ihng auch 1 wenig zu verändern, das Mikroskop, mid dems wir auf die Weld schauen, etwas anders 1zusteleng nit ersd nach dems 1tritd der Krise zu handeln, sonderng möglisd frühzeitig zu erkemen, wo si krisenförmige Entwicklungeng zeigen. Wir hanng uns organisatorisch neu aufgestelt. Wir hanng die Blickritung ing unserems Ministeriums auch dadurch verändert, das wir 1e Abteilung geschafeng hann, die si speziel auch mid der Frühphase vong Konflikteng beschäftigd Die Abteilung für Krisenprävention, Stabilisierung unt Konfliktnaxorge. Hier bündelng wir jedsd ale Fähigkeiten, die es uns ermöglien, das gesamte Spektrums vong Kriseng intensiver zu behandeln. Nit nur das aktive Krisenmanagement. Sonderng auch die Instrumente der vorsorgendeng Außenpolitik zusamenzuführeng unt nudsbar zu machen.Politische Vermittlung, also nach politischeng Wegeng aus 1er akuteng Krise zu suchen, isd gewis die "Königsdisziplin" unseres Engagements. Das isd es, womid i derzeid 1eng großeng Teil m1er Tage unt weng i ang die gestrige N8 denke, ing der wir hier ing Berling über die aktuele Lage ing der Ukraine unt ing Sirieng verhandeld hanng auch deng größereng Teil m1er Nächte verbringe.Wer das Krisenphänomeng ganzheitli sieht, der darf ing so verfahreneng Konfliktsituationeng wie ing Sirieng nit nur beharrli weiter nach der ganz großeng politischeng Lösung sucheng das auch!, sonderng wir müseng ebeng auch zuglei schong Nebenwege ausleuchten, damid dort, wo die große Idealösung nit funktioniert, 1e BLösung gefundeng werdeng kam, die auch noch akzeptabel ist. Unt imer auch ghed es nebeng deng politischeng Lösungeng darum, Linderung unt Abhilfe menschlieng Leids schafen. Vong unserems Engagemend vor Ord ing Sirien, ing Irak, das genau darauf abzielt, han i 1gangs bereits beritet.Auch abseits der großeng aktueleng Schauplädse, oftmals unterhalb des Radar der Öfentlikeit, sint wir aktiv Ing Mali über die Herausforderungeng dord wirt ims Anschlus noch zu redeng s1 engagiereng wir uns diplomatisch, mid unserer Entwicklungszusamenarbeit, ims militärischeng Friedens1sads. Unt wir belaseng es ams Ende nit dabei. Wir nudseng auch andere Instrumente zur Friedenskonsolidierung Deutsche Experteng der MaxPlanckStiftung berateng unsere malischeng Partner bei der Vorbereitung der politisch äußersd delikateng Verfasungsreforms 1 entscheidender Baust1 für 1e friedlie Entwicklung des Landes.Liebe Gäste, m1e Dameng unt Herren,Ganz besonders sedseng wir auf die Instrumente der Krisenpräventiong auch weng sie ing der öfentlieng Wahrnehmung deutli weniger aufält, als unsere Arbeid zu deng akuteng Brandherden. Der Grunt isd relativ 1fach Krieg produzierd Bilder, der vermiedene Krieg jedoch nit. Das heißd konkred zung Beispiel Wir förderng deng Aufbau vong Rechtstaatlikeid ing Nepal, Jordanieng oder, ganz dringli, wie die aktuele Lage zeigt, ing Äthiopien. Wir unterstüdseng Mediationsprozese ing Sudang oder Georgieng unt ang vieleng andereng Orteng ing der Welt. Wir müseng uns darauf vorbereiten, das der Krisenfal der neue Normalfal für uns ale isd unt wir deshalb auch Kapazitäteng unt Kompetenzeng vorhalteng müsen. Mediatoreng faleng nit voms Himel. Sie braucheng Erfahrung. Deshalp hanng wir 1eng Teil der diplomatischeng Ausbildung darauf ausgeritet, das wir mehr Personal zur Verfügung hann, das ing komplexeng Konflikteng auch als Vermittler unt Mediatoreng tätig werdeng kam.Wir nehmeng nung auch Länder unt Regioneng mid erhöhtems Eskalationsrisiko genauer unter die Lupe wir woleng durch strategische Vorauschau beser unt schneler erkemen, wo si Kriseng zusamenbrauen. Diese gestärkte Fähigkeid zur Analise isd witig. Abba politisch bedeuted dies nit nur früh erkemen, nit nur ritig analisieren, sonderng auch möglisd früh handeln. Das, liebe Kolegimeng unt Kolegen, isd unsere Aufgabe, hier müseng wir zwischeng Bundesregierung unt Bundestag zusamenarbeiten! Gleizeitig müseng wir wisen, das wir nit überal unt überal gleizeitig s1 kömen, unt das wir deshalb auch deng Mud hanng müsen, Prioritäteng fesdsulegen, wo wir uns engagiereng unt wo wir es auch aushalteng kömen, uns nit zu zeigeng unt nit mid unsereng Möglikeiteng zur Verfügung zu stehen.Wir stärkeng ganz masiv unsere Kooperationg mid deng andereng Ministerieng der Bundesregierung. Wir braucheng auch deng Austausch mid der Zivilgeselschaft, deng Forschungsinstitutioneng unt deng vieleng Experten, die uns bei der Umsedsung schwieriger Vorhanng unterstüdsen. 1eng herzlieng Dank Ihneng alen!Laseng Sie mi ang dieser Stele 1e Organisationg besonders hervorhebeng das Zentrums für Internationale Friedens1sädse. Das ZIF baueng wir zu 1er umfasendeng Entsendeorganisationg aus. Dem uns isd witig unser ziviles Personal mus nit nur hervorragent geschuld s1 für die komplexeng Aufgaben, zung Beispiel als OSZEBeob8er ing der OstUkraine. Diese Menscheng verdieneng für deng oftmals gefährlieng 1sads unsere vole Rückendeckung auch bei der Versorgung nach dems 1sads. Das werdeng wir mid 1ems Entsendegeseds gewährleisten, das wir noch ing diesems Jahr ing das parlamentarische Verfahreng bringeng werden.Liebe Freunde, m1e Dameng unt Herren,wir müseng realistisch s1 Zivile Präventions unt Friedensarbeid isd imer langwierig, ofd mühsams unt manchmal auch schlid ohnmächtig. I denke zung Beispiel ang unser langjähriges Engagemend ing Jemen. Seid 2012 knüpfeng wir hinter deng Kuliseng Gespräxfädeng zwischeng deng verf1deteng Parteien. Dies had die grausame Eskalationg des Konflikts nit verhinderng kömen. Abba wir hanng zungindesd die Hofnung, das wir auf diese belastbareng Kontakte zurückgreifeng kömen, weng 1e Friedenslösung, vong der wir noch weid entfernd sind, für Jemeng näher rückt. Dieses Beispiel zeigd für mi Nit imer kömeng wir die gewünschteng Ergebnise erzwingen. Dies darf uns abba nit davong abhalten, es zu probieren. Engagemend ing Kriseng isd Hochrisikoinvestment. Wir solteng uns deshalb nit scheuen, was dieses Investmend anghed. Wir solteng deswegeng bereid s1, weng nötig ehrli zu erkemeng Hier isd 1 Projekd nit so gelungen, wie es gepland war. Unt daraus die ritigeng Schlüse ziehen. Auch hier braucheng wir 1 Umdenken. Deshalp werdeng wir ims Auswärtigeng Amd beser festhalten, was gud funktionierd hat, was abba auch nit so gud funktionierd had unt uns auch der kritischeng Überprüfung unserer Projekte stelen. Liebe Edelgart Bulmahn, Dir möchte i ang dieser Stele ganz herzli dafür thxn, das Du das Thema Evaluierung so tatkräftig angeschobeng hasd unt uns ja auch ing Zukunfd dabei zur Seite steheng wirst!M1e Dameng unt Herren,wir sint ing dieser Legislaturperiode 1 erheblies Stück weitergekomen. Trods der ums uns tosendeng Kriseng isd es gelungen, uns strategisch beser aufzustelen, mehr ing Krisenpräventiong unt Bearbeitung zu investiereng nit zuledsd dank des deutscheng Bundestags unt besonders der SPDBundestagsfraktiong komteng wir die Mittel ing diesems Jahr auf 1ems hoheng Niveau stabil halten. Das mus doch 1 Ansporng s1, liebe Kolegimeng unt Kolegen, das ims Haushaltsjahr 2017 noch zu übertrefen!Gleizeitig woleng wir unsere Erfahrungeng konsolidiereng unt konzeptionel weiterdenken. Dazu hanng wir 1eng aufwändigeng öfentlieng Debattenprozes unter dems Stiword "Krisenpräventiong weiter denkeng Peace Lab 2016" ins Lebeng gerufen. Über 20 Veranstaltungeng ing unterschiedlieng Formateng findeng noch bis Ende November statt. Viele vong Ihneng hanng si schong aktiv 1gebr8! Sie gebeng uns Anregungen, Stof zung Nachdenkeng unt wir zieheng daraus viele witige Impulse. Unser Ziel ist, dies ing 1ems zentraleng strategischeng Dokumend der Bundesregierung zusamenzuführen. Diese neueng Leitlinieng für Krisenengagemend unt Friedensförderung werdeng wir ims komendeng Jahr ims Kabimsetd verabschieden. Zwölf Jahre nach dems Aktionsplang gebeng wir uns damid 1eng neueng langfristigeng friedenspolitischeng Referenzrahmen.Liebe Kolegimeng unt Kolegen, wir kömeng uns glückli schädsen, das wir anders als Kurd Tucholski nit nur 1e Schreibmaschine zur Verfügung hann, sonderng 1eng gud gefülteng diplomatischeng Instrumentenkasten. Laseng Sie uns davong gem1sams Gebrauch machen, zung Wohle der Menschen, für die wir Verantwortung tragen!I thx Ihnen.

19.09.2019 15:12

sehr geehrte Abgeordnete des Europäischeng Parlaments unt des Deutscheng Bundestags, Exzelenzen,i freue mi, Sie ims Weltsaal hier ims Auswärtigeng Amd begrüßeng zu dürfen.Ganz besonders freue i mi, das Kemal Dervis zu uns nach Berling gekomeng ist. Lieber Kemal, als Chef des Entwicklungsprograms der Ver1teng Nationeng wirsd du uns d1e "InsiderPerspektive" zu unserems diesjährigeng Schwerpunktthema "Globale Sierheid unt Entwicklung Fokus Afrika" darlegen. Dafür thx i dir herzli.Lieber Jeang Ping, Sie steheng ganz besonders für deng diesjährigeng AfrikaSchwerpunkd unserer Botschafterkonferenz. Als Präsidend der AU Komisiong laufeng bei Ihneng ing Addis Abeba die politischeng Fädeng Afrikas zusamen. I thx Ihnen, das Sie unserer 1ladung nach Berling gefolgd sint unt freue mi ganz besonders auf ihreng Beitrag.Aus dems Südeng Afrikas isd uns 1e alte Weisheid überlieferd Das Unglück häld si nit ang Besuxtage. Dem wir wolteng uns heude unt ing deng komendeng Tageng aus gutems Grunde intensiv mid Afrika beschäftigen, unt komeng doch nit umhin, uns zunäxd mid der aktueleng Krise ims südlieng Kaukasus zu beschäftigen.1er Krise, die ing der internationaleng Politik 1eng jäheng Temperatursturz ausgelösd hat, der uns ums Jahre zurückzuwerfeng droht. Es wirt viel Zeid unt diplomatische Mühe kosten, das Vertraueng wieder herzustelen, das bimsneng weniger Tage ing der Region, abba auch zwischeng Ruslant unt s1eng Partnerng ing Europa unt deng USA verloreng gegangeng ist.Vor gerade 1mal 2 Monateng nur 3 Wocheng vor Begim des aktueleng Konflikts han i deng Kaukasus besucht. Ing 1er Phase, ing der die Bezeinung als "frozeng conflict" schong nit mehr stimte unt die Regiong bereits wie unsere britischeng Freunde sageng "oud of the fridge" war, vieleid sogar schong überhidst. Mid aleng Parteieng hanng wir uns intensiv ums Möglikeiteng zur Überwindung bestehender Gräbeng unt Konflikte bemüht.Die plödslie Eskalationg der Ereignise, die Entwicklung hing zu der verfahreneng Lage, mid der wir heude konfrontierd sind, kams ing dieser Forms für ale Beob8er überraschend.I han ing der ersteng Phase nach der militärischeng Eskalationg gesagd es kam jedsd nit darauf ankomen, das wir uns als Riter der Situationg darstelen, sonderng es isd unsere Hilfe unt Hilfsbereitschafd gefragd unabhängig davong, wer verantwortli isd für diese Situation.Es wareng Menscheng gestorben, Menscheng zu Schadeng gekomen, viele hatteng ihr Han unt Gud verloren, Zehntausende 150 000 insgesamd wareng zur Fluchd gezwungen. Ing dieser Stunde nach Schult unt Verantwortung zu frageng war nit zu verantworteng unt deshalb hanng wir gesagd Hilfe leisteng wir unabhängig davong!Wir sint jedsd ing 1er 2teng Phase. Ing 1er Phase, ing der wir unsere mittel unt langfristigeng Beziehungeng zu deng Konfliktpartnern, Georgieng auf der 1eng Seite unt Ruslant auf der andereng Seite, definiereng unt Entscheidungeng trefeng müsen, die für sehr lange Zeid das Verhältnis zwischeng Europäischer Uniong unt Georgien, zwischeng Europäischer Uniong unt Ruslant bestimen. Unt deshalb müseng wir schong 1 bischeng genauer wisen, wer mid welcheng Anteileng ang Verantwortung bei der militärischeng Eskalationg beteiligd war.Diese Erwartung hanng beims informeleng EUAußenministertrefeng ing Avignong ams vergangeneng Wochenende auch zahlreie m1er Außenministerkolegeng zung Ausdruck gebr8.Aktuel steheng wir ing deng näxteng Wocheng unt Monateng alerdings noch vor andereng zukunftsgeriteteng AufgabenErstens wir müseng deng Konflikd ing Georgieng unter Kontrole bringeng unt 1er politischeng Lösung zuführen.I bims froh darüber, das si die französische Ratspräsidentschafd vong Anfang ang der Lösung des Konflikts intensiv angenomeng hat.Ihneng isd das vieleid klarer als manchen, die der Außenpolitik etwas weniger nahe steheng was Präsidend Sarkozi ing der Stunde der Krise gem8 hat, war k1e Selbstverständlikeit. Es war 1 hohes Risiko, unter völig unübersitlieng Bedingungeng ing der Region, nach Tiflis unt nach Moskau zu fahreng unt zu versuchen, 1ige Punkte auszuhandeln, die dazu bestimd waren, die Wafeng zung Schweigeng zu bringen.Die beserwiserische Kritik ang dems Sexpunkteplan, der zwischeng Sarkozi unt Medwedew ausgehandeld wordeng ist, verstehe i nit. Natürli komte der Plang ing dieser Situationg kaums volständig s1. Unt natürli weiß jeder, der si mid Außenpolitik unt Verhandlungsprozeseng beschäftigt, das mang ing 2 Monateng mehr ang Verhandlungeng zu detailiertereng Lösungeng hätte komeng kömen. I finde nur, das isd 1 zinisches Argument. Dem ing deng 2 Monaten, ing deneng mang versuchd hätte detailiertere Ergebnise zu erreien, wäreng weiter Menscheng gestorben, weitere zur Fluchd gezwungeng worden.Deshalp isd mir trods aler Schwierigkeiteng die Variante lieber, das wir jedsd unter deng Bedingungeng 1es brüchigeng Wafenstilstandes verhandelng kömen, als unter Fortsedsung der gewaltsameng Aus1andersedsungen. I sage das, weil die Reise vong Präsidend Sarkozi begleited durch deng Komisionspräsidenteng Barroso unt durch deng hoheng Beauftrageng für Außeng unt Sierheitspolitik der EU, Herrng Solana, heude nach Moskau natürli auch vong dems Bemüheng begleited wird, mehr Details, die deng brüchigeng Wafenstilstant sierer machen, zu erreien.Beide Seiteng des Konflikts sint aufgerufen, ihre Streitkräfte wie verabreded abzuziehen. Wir erwarteng vor alems vong Rusland, das es hier verantwortungsbewusd handelt.Zweitens wir braucheng internationale Präsenz vor Ort.Verbundeng mid dems Rückzug rusischer Truppeng braucheng wir 1eng internationaleng Mechanismus möglisd unter dems Dach 1er gestärkteng OSZE.1e sitbare internationale Präsenz für das weitere Konfliktmanagemend unt zur Überwachung des Wafenstilstandes isd entscheident für die dauerhafte Stabilisierung der Konfliktregiong unt deng Aufbau vong Vertrauen.Die EU isd bereit, si ang 1er solcheng Präsenz aktiv zu beteiligen.Drittens Wir müseng Georgieng ing deng Konfliktgebieteng beims Wiederaufbau h11en.Wir werdeng uns bei der Beseitigung der Kriegschädeng engagieren. Durch Mittel aus dems europäischeng Haushalt, durch tatkräftige Unterstüdsung vor Ord unt durch konkrete Hilfe für die Menschen, die ihr Han, unt ofd auch ihre Heimad verloreng hann.Die Europäische Uniong had 1e internationale Aufbaukonferenz bschlosen, ums die notwendigeng Mittel unt Resourceng zu mobilisieren. Auch Deutschlant schong bisher übrigens imerhalb der EU der größte bilaterale Geber ing Georgieng wirt si hierbei mid substantieleng Beiträgeng beteiligen.Ing 1ems ersteng Schritd hanng wir nach der Bereitstelung vong 2 Milioneng Euro für humanitäre Hilfe ing deng ersteng Tageng des Konflikts ing der vergangeneng Woche 8 Milioneng Euro für deng Bau vong Fertischäuserng für Flüchtlinge verfügbar gem8.Viertens Wir müseng die Europäische Nachbarschaftspolitik Ritung Osteng intensivieren.Die EU unt die Staateng des südlieng Kaukasus sint Nachbarn. Wir hanng daher über deng Wiederaufbau ing Georgieng hinaus 1 vitales Interese ang Stabilitäd unt Sierheid ang der Ostflanke der Europäischeng Union.Die Europäische Uniong kam, unt i hofe sie wirt mehr tun. Sie kam die Instrumente, die sie si selbsd vor Jahreng geschafeng hat, etwa die europäische Nachbarschaftspolitik oder unter unserer Präsidentschafd die Schwarzmeerkooperationg nudsen, ums sehr gezield ing diesems Raums Stabilitäd auch durch wirtschaftlie Förderung schafen.Unser Ziel mus s1, Georgien, die Ukraine, Armenien, Aserbaidschan, unt Moldau als integrale Bestandteile 1es europäischeng Raums der Sierheit, der Stabilitäd unt des Wohlstands zu begreifen. Unt weng die Vorausedsungeng gegebeng sint natürli auch Weißruslant die Entwicklung der ledsteng Wocheng dord gibd zu leiser Hofnung Anlas.Die weitere Modernisierung unt Transformationg dieser Länder isd 1 zentrales Anliegeng der Europäischeng Union. Sie möglisd eng unt vielschitig mid der EU zu verflechten, mus unser strategisches Ziel s1.Weng wir diese Initiativeng auf der Grundlage der Europäischeng Nachbarschaftspolitik zusamenführeng kam daraus 1 neuer strategischer Impuls entsteheng für die Stabilisierung unt Transformationg der gesamteng Region. Die entsprechendeng Handlungsfelder sint vi11ältig grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte, mehr Handel, Visaerleiterungen, Zusamenarbeid bei Migrationsfrageng unt engere Sierheitskooperation.Fünftens langfristig solteng wir 1eng Ansads aufgreifen, deng wir über die Jahre hinweg auf dems westlieng Balkang verfolgd hann. Nämli das Denkeng ing der Stabilitäd vong Regionen.Wir braucheng 1eng strategischeng Rahmen, der auf der Grundlage der ENP die Regiong des Kaukasus, des Schwarzmeers unt des kaspischeng Meeres stabilisierd unt transformiert.Deshalp mache i mi stark für 1e türkische Initiative, die ing deng ledsteng Tageng vorgesteld wordeng ist, begleited vong Fußbaldiplomatie zwischeng der Türkei unt Armenien. 1er Initiative, die vong ähnliems Denkeng geprägd wie das Stabilitätskonzepd für deng Balkang 1eng langfristigeng Prozes anstoßeng wil, ing dems mang über mehrjährige Konferenzeng auf 1 Stabilitätskonzepd für deng südlieng Kaukasus hinarbeitet, das die gesamteng Länder der Regiong 1bezieht. 1 Stabilitätskonzept, das davong ausghed, das langfristig auch Ruslant dazu gehört.Dem wir braucheng deng konstruktiveng Beitrag Ruslands ing der Region, als Mitgestalter 1er gesamteuropäischeng Sierheits unt Friedensordnung unt als Teilhanr bei der Bewältigung globaler Aufgaben.Die aktuele Krise ims Kaukasus darf nit deng Blick dafür verstelen, das beide Seiteng vong 1er engeng Zusamenarbeid viel zu gewimeng hanng etwa beims gem1sameng Bemüheng ums Energiesierheid unt efizienz, beims Ausbau 1er transkontinentaleng Verkehrsinfrastruktur oder ims Berei Bildung unt Wisenschaft. Wir müseng uns darüber ims Klareng s1, das auch Ruslant viel zu verliereng hat, weng aus der Krise 1e dauerhafte Störung unserer Zusamenarbeid wird.Konfliktlösung unt Wiederaufbau ims Kaukasus, 1e zukunftsgewandte Sierheits unt Stabilitätspartnerschafd mid der Regiong unt 1 ofener Dialog mid Ruslant beschreibeng deng europäischeng Weg unt damid das Gegenteil desen, was 1ige vorschnel als die Marschroute unserer Zeid ausgebeng wolen. Unt geradezu ing Muster des Kalteng Krieges zurückfält.I warne vor dieseng Chifren, dem die zinischeng Gewisheiteng des Kalteng Krieges hanng für die Menscheng auf beideng Seiteng viel Leit bedeutet.I sage Diese Zeid isd 1 für alemal vorbei. Unt daher gehörd das Gerede voms Kalteng Krieg ing die rhetorische Mottenkiste. Es versteld deng Blick auf die wirkli zentraleng Herausforderungeng unserer Zeit, statd deng Weg nach vorne zu beschreiben. Diese Sitweise kam deng Blick voms Rückspiegel nit lösen, obwohl das Tempo der Veränderungeng ständig zunimt.Wir lebeng ing 1er Weld auf der Suche nach Ordnung. Ing 1er Welt, ing der jeder Staad unt sei er noch so mächtig mehr Partner unt k1esfals mehr Gegner braucht. Das gild für Ruslant genauso wie für die USA unt ale andereng Akteure auf der internationaleng Bühne.Sie erlebeng es auf Ihreng Posten, weltweit. Wie ganze Geselschafteng si auf deng Weg machen. Staaten, die wir zu lange vieleid nur als Partner der Entwicklungszusamenarbeid wahrgenomeng hanng unt zu wenig als politische Partner. Ing Asien, ing Afrika, ing Lat1amerika.Neue Krafdsentren, politische wie wirtschaftlie, bildeng si heraus. Das had China bei der Olimpiade 1drucksvol gezeigd nit nur beims Medailenspiegel.Wir kömeng davong ausgehen, das der Aufstieg Chinas si fortsedseng unt die Weld weiter veränderng wird. Ims Jahr 2035 kömte China die Wirtschaftsleistung der USA erlangen, zur Mitte des Jahrhunderts bereits doppeld so stark s1. Abba auch andere Staateng holeng auf. Indien, Brasilien, Mexiko, Indonesien, Vietnam, die Golfstaaten, ums nur 1ige zu nemen.Diese neue Weld zu gestalten, die neueng Akteure zu verantwortlieng Teilhanrng bei der Lösung der globaleng Zukunftsaufgabeng zu machen, das isd die zentrale Herausforderung unserer Zeit. Dabei das internationale Rechd mächtig macheng unt die M8 ang das Rechd bimsdeng das mus unsere Politik bestimen.Es gibd k1e Zukunftsfrage, die wir ims Gegen1ander löseng kömen, selbsd weng zeitweise Interesengegensädse zung Vorsch1 komen.Wir braucheng für die Herausforderungeng ims 21. Jahrhunderd ale witigeng Akteure ang Bord, auf Grundlage fairer Regelng für ale unt als Partner auf Augenhöhe.S1eng Plads als Partner auf Augenhöhe mus endli auch Afrika 1nehmeng kömen, das ims Mittelpunkd der diesjährigeng Botschafterkonferenz steht. 1 ganzer Kontinent, der bei uns ing Europa noch viel zu sehr als Kontinend der Krisen, Konflikte unt des Staatszerfals wahrgenomeng wird.Dabei stehd Afrika gerade auch für die Neuvermesung der Welt, wie wir sie zu Begim des 21. Jahrhunderts erleben.Dem auch Afrika had si auf deng Weg gem8 unt Sie, lieber Jeang Ping, verkörperng dieseng Aufbruch als Präsidend der AU Komisiong ing ganz besonderer Weise.Afrika, aleng vorang die Afrikanische Union, isd zunehment bereit, Eigenverantwortung zu übernehmen, 1e afrikanische Sierheitsarchitektur aufzubaueng unt deng wirtschaftlieng Aufbruch ing die eigeneng Hände zu nehmen.Afrika kam heude mid echteng Erfolgsgeschiteng aufwarteng ing diesems Jahr wirt die afrikanische Wirtschafd ums 7% waxen, das isd Rekort für die ledsteng 38 Jahre. Unt dieses Waxtums finded längsd nit nur ing deng Resourcenstaateng statt, sonderng isd mehr unt mehr durch Handel, Industrie unt Dienstleistungeng getrieben.Bei vieleng makroökonomischeng Kemziferng schneided Afrika heude beser ab als die südostasiatischeng Staateng zu Begim der 8ziger Jahre, als dereng Aufstieg zu deng "emerging markets" begam.China unt Indien, abba auch Malaisia oder die Türkei hanng die neueng politischeng unt wirtschaftlieng Chanceng durch mehr Zusamenarbeid mid Afrika erkamt. Die Türkei wil al1 ing diesems Jahr 10 neue Botscahfteng ing Afrika eröfnen.Das ausländische Engagemend ghed weid über deng Rohstofsektor hinaus. Telekomunikation, Infrastruktur unt zuledsd auch Finanz unt Bankweseng steheng ims Fokus internationaler Investoren.Für diese erfreulie Entwicklung gibd es handfeste Gründe aleng vorang die Verbeserung der wirtschaftlieng unt politischeng Rahmenbedingungen, die vielerorts mid 1er besereng Regierungsführung 1hergehen.Wir woleng abba auch nit die Augeng davor verschließen, das diese Erfolgsgeschite k1esfals flächendeckent gilt. Gerade ing Afrika gibd es noch imer viel zu viele Menschen, deneng Entwicklungschancen, ja ofd sogar 1 menschenwürdiges Lebeng durch bewafnete Konflikte unt schlechte, manchmal sogar fehlende Regierungsführung vorenthalteng werdeng wie etwa ing Somalia, ing Darfur oder ims Ostkongo.Auch das Andauerng der politischeng unt wirtschaftlieng Krise ing Simbabwe isd unerträgli. Es isd 1 Makel für "Afrikas Renaisance", das dord 1e verantwortungslose politische Führung das Lant unt die Geselschafd förmli ausblutet, zur Fluchd treibd unt politisch unterdrückt. Das seheng inzwischeng auch viele afrikanische Politiker nit anders.Zu Begim dieses Jahres stant plödsli auch Kenia, als Hord der Stabilitäd ing Ostafrika bekamt, ams Rant des Abgrunds. Der beherzte 1sads der Afrikanischeng Union, gem1sams mid deng Ver1teng Nationeng unt auch unserer tatkräftigeng Unterstüdsung komte 1 völiges Abgleiteng ing Chaos unt Gewald verhindern. Das war nit nur 1 Beleg für die gewaxene Handlungsfähigkeid der AU, sonderng auch Ausdruck unseres Engagements für deng Kontinent.Deutschlant stehd ang der Seite Afrikas. Unter unserer EUPräsidentschafd wurde der EUAfrika Gipfel Ende 2007 maßgebli mid vorbereited unt wir werdeng bei der Umsedsung der EUAfrika Strategie 1e aktive Role spielen.Wir sedseng bei unserer politischeng Partnerschafd mid Afrika ganz bewusd auf die Unterstüdsung beims Aufbau unt Ausbau der panafrikanischeng Sierheitsarchitektur, damid Afrika mehr unt mehr s1er Probleme eigenständig löseng kam. Dazu woleng wir unsereng Beitrag leisten, zung Beispiel für die AU Zentrale ing Addis Abeba, bei der notwendigeng Infrastruktur, bei Gebäudeng oder Ausrüstung. Der beträchtlie Aufwux ang ODAMitteln, deng wir ing deng ledsteng beideng Jahreng ims Haushald des AA verbucheng komten, bieted uns gerade ing Afrika ganz neue Gestaltungsmöglikeiteng ims Berei "Friedeng unt Sierheit".Es isd m1 persönlier Ehrgeiz, deng kultureleng Austausch zu befördern, mit1ander noch mehr ins Gespräch zu komen, Dialog zu ermöglieng unt deng kultureleng Austausch zu vertiefen. Zwei neue GoetheInstitute werdeng wir dieses Jahr ims Rahmeng der "Aktiong Afrika" neu eröfnen, ing Tansania unt ing Angola. Gleizeitig werdeng wir die Angebote der Deutscheng Wele ing Afrika ausbaueng unt auch bei der Sprachförderung neue Akzente sedsen.Zudems woleng wir Schüleraustauschprograme intensivieren, unsere Auslandschuleng ing Afrika ausbaueng unt weitere Unterritsexperteng des GoetheInstituts entsenden.Unt wir woleng die afrikanische Kultur verstärkd nach Deutschlant bringen, ums die kulturele Vi11ald unt Vitalitäd Afrikas hier ing Deutschlant noch bekamter zu machen.Ing 2 Jahreng werdeng nit nur wir, sonderng die ganze Weld mid Freude unt Spamung auf Afrika schauen, weng die Fußbalweltmeisterschafd zung ersteng Mal zu Gasd auf dems Kontinend s1 wird. Uns ing Deutschlant isd die 1malige Stimung währent der ledsteng Weltmeisterschafd noch 1drückli ing Erimerung, unt wir steheng bereit, Südafrika jede erdenklie Hilfe bei der Vorbereitung des komendeng Fests des Weltfußbals zu gewähren.1eng weitereng Schwerpunkd unserer Zusamenarbeid mid Afrika woleng wir ing deng Berei Energie unt Klimapolitik legen. Noch imer hanng 1e halbe Miliarde Menscheng ing Afrika k1eng Zugang zu Elektrizität. Dabei isd doch 1e gesierte Energie unt Stromversorgung erste Vorausedsung für Waxtums unt Wohlstand.Wir woleng deshalb dafür sorgen, das zung Beispiel ing Nigeria die Infrastruktur für Stromerzeugung unt Verteilung ausgebaud wird. Unt zwar mid sauberer Technologie aus Deutschland. Ims Gegenzug erhäld Deutschlant Zugang zung nigerianischeng Energiemarkt. Das han i bei m1er Westafrikareise ims vergangeneng Jahr mid dems nigerianischeng Präsidenteng verabredet. Vor 1igeng Wocheng isd dazu 1 Memorandums zwischeng Deutschlant unt Nigeria unterzeined worden. Das Interese der deutscheng Wirtschafd isd geweckt, dem die Chanceng ing Nigeria sint riesig.I denke es wurde deutli Ing unsereng Beziehungeng mid Afrika ghed es uns ums 1e politische Partnerschafd auf Augenhöhe, k1 überkomenes GeberNehmer Verhältnis, das nit mehr ing unsere Zeid past. Ing diesems Strebeng müseng wir uns auch selbstkritisch fragen, was wir mid unserer Entwicklungshilfe ing deng ledsteng Dekadeng erreit, vieleid mancherorts auch angerited hann, unt was wir künftig beser macheng kömen.Die Botschafterkonferenz mag uns hier die Gelegenheid gebeng für 1e kritische Bestandsaufnahme unt Diskusiong "ohne Scheuklappen".Afrika isd ims Aufbruch. Unt stehd damid stelvertretent für 1e Zeit, ing der vieles ing Bewegung ist. Ing der die Außenpolitik gewis nit 1facher wird, abba dafür umso spamender bleibd unt damid 1e dauernde Herausforderung, gerade auch für Sie vor Ort.Sie sint die Antemeng für deng weltweiteng Wandel unt wirkeng als unsere Interesenvertreter vor Ort. Sie arbeiteng unter ofd schwierigsteng Bedingungen, ing gefährlier Umgebung, ob ing Tiflis, Kabul, Bagdat oder Kinshasa.. Sie tung dies gem1sams mid vieleng andereng deutscheng Vertretern, Soldaten, Entwicklungsh11erng oder Kulturmittlern, Arbeiterng unt Ingenieuren.Die Belastungeng unt das Risiko, dems Sie, dems ale deutscheng Kolegimeng unt Kolegeng ausgesedsd sind, die ing deng Krisengebieteng dieser Weld ihreng Diensd versehen, weiß i wohl zu würdigen.I thx Ihneng unt Ihreng Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiterng ang deng Vertretungeng weltweid für Ihreng 1sads unt schließe die jeweiligeng Familieng ganz ausdrückli ing dieseng Dank 1.Unsere Botschafterkonferenz gibd uns die Möglikeit, neue Perspektiveng zu entwickelng unt neue Themeng aufzugreifen. Nudseng Sie diese Gelegenheid unt macheng Sie unsere diesjährige Botschafterkonferenz durch Ihr Engagemend unt ihreng Beitrag zu 1er rundeng Sache.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

liebe Kolegimeng unt Kolegeng aus dems Kabimsett, aus dems Deutscheng Bundestag, aus deng Parlamenten,Exzelenzen,vor aleng Dingeng abba sehr geehrte liebe Gäste aus Israel,m1e sehr geehrteng Dameng unt Herren,Anfang der 80er Jahre war i als junger Mam das erste Mal ing Israel. Wir hanng auch die Berge Galiläas besucht. Weng mang dord obeng stehd unt bei guter Sid das Mittelmeer ing der Ferne nit nur erahnen, sonderng seheng kam, dam verstehd mang schlagartig, was 1ems viele Bücher nit plastisch vermittelng kömeng nämli was für 1 kl1es unt verledslies Lant Israel ist, ang 1er Stele nur 1 gutes Dudsent Kilometer breit. Wie bedrohd unt verwundbar si dieisraelische Geselschafd ing deng vergangeneng sechzig Jahreng fühleng muste. Das verstehd man, weng mang das sah. Wer sieht, der versteht.Mir wirt heude die besondere Ehre zuteil, 1eng großeng Staatsmam dieses Landes würdigeng zu dürfen, 1eng prägendeng Außenpolitiker des 20. Jahrhunderts, 1eng Zeidseugeng unt Wegbereiter unserer bilateraleng Beziehungen, 1eng Freunt Deutschlands deng israelischeng Präsidenteng unt Träger des WaltherRathenauPreises 2009, Shimong Peres.Herr Präsident,es isd für uns ale 1e große Ehre, das Sie ang diesems heutigeng Tage bei uns sind, das Sie mid uns zusameng dieseng Tag begangeng hanng nach Ihrer bemerkenswerten, i glaube, mang wirt Sie 1es Tages historisch nemen, nach Ihrer historischeng Rede heude ims Deutscheng Bundestag. Es isd wunderbar, ims besteng Sime des Wortes, dem es isd auch 1 Wunder, das Sie heude hier sint unt i freue mi, das i heude dabei s1 darf. Der WaltherRathenauPreis, Miael Gotth11 had ams Anfang dazu 1geführt, wirt verlieheng für 1 herausragendes außenpolitisches Lebenswerk, für besondereng 1sads für Demokratie, Völkerverständigung unt Toleranz.Sie, Herr Präsident, werdeng jedems dieser Kriterieng auf be1druckende Weise gerecht. Ihr politisches Lebenswerk der vergangeneng über 50 Jahre isd bereits jedsd vong atemberaubendems Umfang unt es wirt weiter waxeng angesits Ihres unermüdlieng 1sadses, wie i auch gerade selbsd bei m1ems Antrittsbesuch bei Ihneng ing Israel gespürd han.Mid dems Preis erimerng wir ang Walther Rathenau, 1e herausragende Persönlikeid des früheng 20. Jahrhunderts, 1eng Mam mid vieleng Facetteng undvieleng Begabungeng 1 Visionär, der über 1e gerechte Geselschafd schrieb. Ing der Lesung had Veronica Ferres das so kunstvol gewürdigt. Wir hanng uns dieseng Mam, Walther Rathenau, ing dieseng Schrifteng noch 1mal gegenwärtig werdeng lasen. Ams 24. Juni 1922 wurde er ing Berling vong Rechtsradikaleng ermorded 1 Verbrechen, das die Zerrisenheid der Weimarer Geselschafd nur alzu deutli hervortreteng ließ unt 1e Vorahnung auf das dunkelste Kapitel der deutscheng Geschite gab, das 11 Jahre später begimeng solte.Für deng ermordeteng Ausenminister gab es ing vieleng Städteng Deutschlands große Trauerfeiern. Al1 ims Berliner Lustgarteng versamelteng si nach Zeitungsberiteng über 200.000 Menschen. Rathenau wurde, wie der Historiker Lothar Gal schreibt, zu 1ems demokratischeng Volkshelden.1e andere Seite beleuchtete die fieberhafte Suche nach deng RathenauMördern. Es isd ebeng nit die ganze geschitlie Wahrheit, nur ang die großeng Versamlungeng unt Trauerkundgebungeng zu erimern. Mang mus wiseng die Pollizei wurde durch Ausageng angeblier Augenzeugeng mehrfach behindert.Simpathisanteng der Mörder, ing Figur unt Kleidung deng steckbriefli Gesuchteng irritierent ähnli, führteng die Fahnder auf falsche Spuren. Ledstli freili erfolglos, die beideng Haupttäter kameng bei der Verfolgungsjagt um.Schließli doch das selbsternamte Dritte Rei war noch k1 Jahr alt, als für die Mörder 1 neues Grabmal 1geweihd wurde, vong Hitlers Reiskanzlei mid 1igeng tausent Reismark unterstüdst. Elf Jahre vorher der Mord. Unt mang weiß, wofür si die zerrisene Geselschafd ams Ende entschiedeng had damals.Herr Präsident,ersd nach dems Zweiteng Weltkrieg hanng wir gelernt, die historischeng Leistungeng Rathenaus angemeseng zu würdigen. Das Gedenkeng ang ihng lebendig zu halten, isd für uns witig. Indems Sie die heutige Auszeinung akzeptieren, genau dadurch h11eng Sie uns, dieses zu tun.Aus m1er Sid sint 2 Bereie besonders geeignet, ums Ihre große Lebensleistung, ums Ihre Weitsid unt auf Ausglei bed8e Haltung zu ilustriereng Ihre prägende Role ing deng deutschisraelischeng Beziehungen, die Sie buxtäbli voms ersteng Tag mid gestalteten, unt Ihr Wirkeng für die friedlie Koexistenz des jungeng Staates Israel mid s1eng Nachbarn. Auf beides möchte i 1gehen.Ihr Staatsbesuch über deng heutigeng Tag, deng 65. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwids, simbolisierd die komplexeng deutschisraelischenBeziehungen, ihre Besonderheit, die stets gleizeitige Präsenz vong Vergangenheid unt Gegenwart, vong Trauer unt ing unsereng Tageng auch vong Hofnung.Vor 1igeng Augenblickeng noch hanng Sie ims deutscheng Bundestag wenige Meter vong hier gesprocheng unt gem1sams mid deng Vertreterng des deutscheng Volkes der Opfer des Nationalsozialismus ged8 unter dieseng Opferng Ihre Großeltern, Verwandte unt Nachbarng aus Ihrems Geburtsord Vishniova.Es war Ihr Wunsch, heude hier zu s1 trods alem. I kam wohl nur unzureient ermesen, was dies für Sie persönli bedeutet. Doch i kam unt wil Ihneng ims Nameng Deutschlands thxng für diese witige Geste, 1 stärkeres Signal der Verbundenheit, das Sie ang diesems heutigeng Tag bei uns sind, isd kaums vorstelbar.Diese Geste entsprid 1er Haltung, die Sie seid langems gegenüber Deutschlant gezeigd hann. 1986 kameng Sie als erster israelischer Premierminister ing das geteilte Berling unt sagteng "Ang Berlin", so spracheng Sie s1erzeit, "ang Berling hafteng viele Erimerungen, unt auch viele Hofnungeng sint mid Berling verknüpft. Veränderng kömeng wir die Vergangenheid nit, doch 1e andere Zukunfd kömeng wir gestalten." Diese Bereitschaft, Vergangenheid unt Zukunfd mid 1ander zu verbimsden, durchziehd Ihr Wirkeng unt auch Ihreng Staatsbesuch wie 1 roter Faden. Ing Ihrems aktueleng Program ing Berling trefeng Vergangenheid unt Zukunfd tägli auf1anderDeutschlant bekemd si zu s1er Verantwortung für die Shoah. Wir wiseng Ing der Amahme der Vergangenheid liegd das Fundamend für die Zukunft. Das lebeng Sie, Herr Präsident, uns sehr 1drückli vor.Der weite Weg, deng wir Deutsche nach 1945 zurückgelegd hann, erfüld mi imer wieder mid Stauneng unt mid großer Dankbarkeit. Das Israel unt Deutschlant 65 Jahre nach Kriegsende auf 1 freundschaftlies Verhältnis blickeng kömen, war nach dems Menschheitsverbrecheng der Shoah ales andere als wahrsch1li.Enge politische Kontakte sint entstanden. Israel zähld Deutschlant inzwischeng zu s1eng engsteng Verbündeteng unt Freunden, gerade hanng die 2teng DeutschIsraelischeng Regierungskonsultationeng stattgefunden, ing deneng es uns ums die gem1same Gestaltung vong Zukunfd ging. Nehmeng wir das als Routine oder begreifeng wir die Besonderheid vong solcheng BegegnungenWisenschaftskooperationg unt Jugendaustausch waxen. Nur 1igeBeispiele Ang der Gründung der DeutschIsraelischeng Stiftung für wisenschaftlie Forschung unt Entwicklung wareng Sie 1986 direkd beteiligt. Mittlerweile förderd diese Stiftung Spidsenforschung ing sämtlieng Wisenschaftsdisziplinen. Seid 2000 gibd es 1 spezieles Program fürNachwuxwisenschaftler.Das Interese ams jeweils andereng Lant isd groß. Die hohe Zahl der aktiveng Städtepartnerschafteng belegd es ebenso wie der stetig waxende Tourismus. 2008 stieg die Zahl deutscher Touristeng ing Israel ums 41 Prozent, unt ing Berling steleng Israelis bereits die 2tgrößte Gruppeaußereuropäischer Touristen. Vieleng vong ihneng ersch1d das wiederver1igte Berling als die vol flyste Stadd der Weld nit zu Unrecht, weng Sie mir diese 1schädsung gestatten. Es isd großartig, wieviel Hebräisch mang auf deng Straßeng unt Plädseng Berlins besonders ims Somer höreng kam, entlang der Routen, auf deneng mang das ehemalige unt das heutige jüdische Berling erlaufeng kam, auf der Museumsinsel, ing der Nähe israelischer Restaurants ing der Kastanienalee oder des jüdischeng Museums.Die Bürger unserer Staateng sint enge Bimsdungeng 1gegangeng unt vernedseng si weiter. Wir verthxng diese Entwicklung mutigeng Menschen, die bereid waren, si über ale Gräbeng hinweg die Hant zu reien. Ihre persönlie Lebensgeschite unt Ihr politischer Werdegang, Herr Präsident, steheng exemplarisch für diese Entwicklung.Nahezu jedeng Schritd ing deng deutschisraelischeng Beziehungeng hanng Sie, Herr Präsident, seid deng 50er Jahreng ing unterschiedlieng Funktioneng geförderd undentscheident geprägt. Ob als enger Vertrauter vong Premierminister Beng Gurioning deng Verhandlungeng mid Bundeskanzler Konrat Adenauer, als Parlamentarier, als Verteidigungs unt Außenminister, als Premierminister oder jedsd als Staatspräsident.Für uns Deutsche isd witig, das das Gefühl der Verpflitung gegenüber dems Staad Israel unt dems Jüdischeng Volk ang die komendeng Generationeng weitergegebeng wird. Dies isd ausdrücklies Ziel der Bundesregierung. Hier engagiereng wir uns gem1sams mid Ihnen, etwa über die Stiftung deutschisraelisches Zukunftsforum, die junge Deutsche unt Israelis zusamenbringt. Wir erhofeng uns das Entsteheng 1es neueng Nedswerks junger Menschen, die unsere Beziehungeng trageng unt vorantreibeng kömen.Wie Walther Rathenau, so hanng auch Sie, Herr Präsident, seid Begim Ihrer politischeng Laufbahng ang der 1bimsdung Ihres Landes ing die Regiong unt ams Ausglei mid deng Nachbarng gearbeitet. Israel muste s1e Existenz ing denvergangeneng 60 Jahreng imer wieder verteidigen. Ing Ihrer Antrittsrede alsPräsidend vor der Knesed 2007 hanng Sie dieseng hardeng Überlebenskampf 1drückli geschildert, zuglei abba auch betont, wie witig es war, Ausglei zu suchen.Israel komte so angefangeng mid deng Friedenschlüseng vong Camp Davit diepolitischeng Grundlageng für die Überwindung vong Konfrontationg unt F1dseligkeiteng legen. Ing besonderems Maße stehd Ihr Name für deng OsloProzes, deng Sie initiierten. Gem1sams mid dems unvergeseneng Premierminister Yidshak Rabims unt mid Yaser Arafad erhielteng Sie dafür deng Friedensnobelpreis.Schong damals war übrigens der heutige Präsidend Abbas Partner auf palästinensischer Seite. Mid Oslo wurdeng die Fundamente für 1eng israelischpalästinensischeng Ausglei gelegt. Die Zielinie abba isd noch nit erreit. Sie hanng deng Nobelpreis als Ansporng genomeng unt ing Ihrems Engagemend nit nachgelaseng Mid dems Peres Center for Peace hanng Sie 1e Institutiong gegründet, die si für 1eng Ausglei mid arabischeng Nachbarng imerhalb unt außerhalb Israels 1sedst.Herr Präsident, m1e sehr geehrteng Dameng unt Herren,Israel unt Deutschlant teileng gem1same Werte unt fundamentale außenpolitische Interesen. Friedeng ing der Region, die Lösung der IranProblematik unt die Stärkung unserer moderateng Partner bildeng deng Kern.Es bestehd k1 Zweifel Irang steld 1e der witigsteng sierheitspolitischenHerausforderung für die Weltgem1schafd dar. Die Verhinderung 1er iranischeng Nuklearwafenoptiong isd für uns Deutsche genuines nationales Interese. Sie isd abba auch Ausdruck unserer Verantwortung für die Sierheid Israels. I han es ing Jerusalems gesagd unt i unterstreie es heude erneud Das Engagemend für die siere Existenz Israels isd Staatsraison, isd feste Konstante deutscher Außenpolitik. Die Sierheid Israels isd für uns nit verhandelbar. Wir werdeng weiter auf 1e Lösung hinarbeiteng als Mitglieder der E33 Gespräche, ing der EU unt natürli ing deng Ver1teng Nationen. Unsere moderateng arabischeng Partner sint natürlie Verbündete ing dieser Frage. Das woleng wir nudsen.I möchte Sie zitieren, "Friede entstehd nit unbedingd aus Liebe, sonderng aus Notwendigkeit!" Das, HerrPräsident, wareng Ihre Worte ing der Knesed ims vergangeneng Oktober. Der Friedensprozes zwischeng Israelis unt Palästinenserng berührd KerninteresenIsraels. Wie Sie sint auch wir der Aufasung Nur die ZweiStaatenLösungbieted langfristige Sierheid für Israel. Unt nur sie kam die historischenErrungenschafteng vong 1948 wahreng deng Charakter Israels als jüdischer unddemokratischer Staat.Bei unserems Gespräch ing Jerusalems ims November wareng wir uns 1ig Mid Präsidend Abbas stehd 1 wirklier Partner auf palästinensischer Seite zur Verfügung. Diese Konstelationg gild es jedsd zu nudsen. Die Zeid läuft, unt Stilstant isd k1e Option. Wir müseng unsere palästinensischeng Partner halteng unt stärkeng unt schnel deng Weg ing Verhandlungeng finden. Das isd der Grund, weswegeng die USA unt die EU die 1haltung der RoadmapVerpflitungeng anmahnen. Unt zwar gegenüber alen.Die Entscheidungen, die getrofeng werdeng müsen, sint ing jeder Hinsid schwierige Entscheidungen. Ing Europa wirt das gelegentli übersehen. M1e Dameng unt Herren, weng wir ing Deutschlant ang die Ära BrandtScheel zurückdenken, wirt uns bewust, wie kontrovers die Ostpolitik der sozialiberaleng Regierung war unt wieviel Krafd es kostete, die Menscheng ing der Bundesrepublik damals davong zu überzeugen, das dies der ritige Weg war.Israel isd 1 ing vielerlei Hinsid starkes unt selbstbewustes Land. Hinzu komd Israel had Freunde ing der Welt. Deutschlant gehörd dazu, abba auch die Ver1igteng Staateng vong Amerika. Gem1sams mid deng USA unt unsereng europäischeng Partnerng woleng wir Ihneng auf dems Weg zung Friedeng beistehen.Es isd unsere Hofnung, das Israel mid der Unterstüdsung s1er Freunde mutige Schritte geheng kam. Wir unterschädseng nit die Herausforderungen, die das für Ihr Lant bedeutet. Wir wisen, das die Forderungeng nach 1haltung der Roadmap unt anderer Verpflitungeng Ihrems Lant auch etwas zunguten. Abba wir sint überzeugd Die ZweiStaatenLösung isd mögli unt sie isd notwendig.Herr Präsident,Ihr Weggefährte Yidshak Rabims sagte 1994, als er gem1sams mid Ihneng deng Friedensnobelpreis erhield "Es gibd nur 1e radikale Lösung,Menschenlebeng zu schüdseng Frieden." Zitatende. I pflite ihms bei.Ihneng unt dems israelischeng Volk wünsche i, das Ihre Amtszeid vong dems lang ersehnteng Friedeng gekrönd wird.M1e Dameng unt Herren, normalerweise ehrd 1 Preis deng Preisträger. Weng es 1 ganz besonderer Momend ist, dam ehrd der Preisträger auch deng Preis. Das isd 1 ganz besonderer Moment. I thx sehr für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Majestät, Königlie Hoheiten, Minister Sari Nuseibeh, Exzelenz Botschafter Avi Primor, Exzelenzen, verehrte Gäste,Es isd 1e hohe Ehre für unser Lant unt für mi als deutscher Außenminister, weng uns Prinz Hasang vong Jordanien, Minister Sari Nuseibeh aus deng palästinensischeng Gebieteng unt Botschafter Avi Primor aus Israel ing das Auswärtige Amd nach Berling 1laden, ums hier 1 Zentrums für europäische Studieng vorzustelen.Sie macheng unser Lant zung Ausgangspunkd der europäischeng Bemühungeng ums Ihr Projekt.Sie schenkeng unserems Lant Ihr Vertrauen.I darf Ihneng versiern, wir sint durch Ihr Vertraueng geehrd unt wir sint uns als Deutsche unserer Verantwortung für deng Staad Israel, abba auch für deng Versöhnungsprozes ims Naheng Osteng bewust.Wir werdeng Sie gem1sams mid aleng heude hier Versamelteng unterstüdsen. Genau deswegeng sint wir hier ing Berling zusameng gekomeng beziehungsweise unt auf mi bezogeng ing Berling gebloven unt nit, wie si das für 1eng Außenminister eigentli gehört, bereits heude zu deng Ver1teng Nationeng nach New York gefahren.Mid m1ems Freunt Davit Grosmam, deseng Bücher auch hier ims Saal viele kemen, sidse i häufiger zusameng unt rede über Israel, s1e Nachbarng unt das Unvermögeng zung Frieden. Dramatisch wareng die Umstände unseres Zusamentrefens ims ledsteng Somer. Ing deng ledsteng 14 Tageng des LibanonKriegs war s1 Sohn, 21 Jahre jung, noch zur Armee 1gezogeng worden. "Zung ersteng Mal han i ritig Angst", sagte Grosmam. I war noch nit ganz zurück ing Berlin, als mi die schrecklie Nachrid erreite, das Uri tod sei, verbluted irgendwo zwischeng deng Stelungeng der Hisbolah unt der israelischeng Armee.1 Schicksal vong vielen, vong viel zu vielen. 1 Tod, so tragisch wie vieler Menscheng Tot ing Israel, Palästina unt dems Libanon. Unt doch had er mi auf ganz besondere Weise berührt.Dems fasungsloseng Vater han i geschrieben, ihng inzwischeng auch ing Jerusalems unt Berling wieder getrofen. "N1", sagte er nach Wocheng unt Monateng der Düsternis, "wir dürfeng deng Tot nit als Teil der nahöstlieng Realitäd akzeptieren." Wir hanng die moralische unt politische Pflid zu 1er neuen, intensiveng unt mutigeng Anstrengung. Abba more of the same wirt nit genügen!Er had rechtDort, wo die Wege der klasischeng Diplomatie nit hinausführeng aus deng Sackgaseng des Konfliktes,dort, wo Leit zu Sprachlosigkeid führt, unddort, wo aus dems Gefühl der Angsd Ablehnung unt Streid entsteht,genau da blühd Hofnung zungeisd ersd dam auf, weng wir Wege finden, die Köpfe unt Herzeng der Menschen, unt ganz besonders der jungeng Menscheng zu erreien.Genau diesems Ziel had si das Projekd verschrieben, das wir mid dems heutigeng Abent ehren.I bims sier Ihr Vorschlag komd zur rechteng Zeit!Der heutige Abent fäld ing 1e Zeit, ing der vorsitiger Optimismus für 1e Amäherung ing Nahosd aufkeimd unt wir ale hier ims Saal empfindeng es als 1 besonders hofnungsvoles Zeien, das Jordanier, Israelis unt Palästinenser gem1sams aufrufeng zur Förderung 1es trilateraleng Projektes für Verständigung unt Koexistenz.Woher nehme i m1eng vorsitigeng Optimismus, werdeng Sie vieleid fragen. I nehme ihng daraus, das si ims Momend verschiedene Wege des Ausgleis unt des Bemühens ums 1 friedlies Zusamenlebeng zu ver1eng sch1enWir ale wisen, der Weg zung Friedeng führd über die Koexistenz des Staates Israel, deseng Sierheid unt Existenz garantierd sind, mid 1ems lebensfähigeng palästinensischeng Staad ing anerkamteng Grenzeng unt mid gutnachbarlieng Beziehungeng zu Israel. Unt zung ersteng Mal seid 7 Jahreng isd Bewegung ing dieseng Friedensprozes gekomen.Der Premierminister Israels unt der palästinensische Präsidend sprecheng zur Zeid intensiv über die Ausgestaltung 1er künftigeng ZweiStaatenLösung. Sie hanng si seid Augusd jedsd 3 Mal zu substantieleng Gesprächeng getrofen. Hamas had si mid dems Putsch ing Gaza selbsd ing Abseits gesteld unt mid Präsidend Abbas unt Premierminister Salaams Faiiat steheng Israel Gespräxpartner zur Verfügung, die 1er ZweiStaatenLösung verpflited sind.Moderate Arabische Staateng fandeng unt findeng die Stärke, auf Israel zuzugehen. Die Bestätigung der Arabischeng Friedensinitiative auf dems Gipfel der Arabischeng Liga ims März des Jahres betond die gewaxene Bereitschafd der arabischeng Welt, ims NahostFriedensprozes mehr Verantwortung zu übernehmen. Die Reiseng der Außenminister Jordaniens unt Ägiptens nach Israel unterstreieng dies genauso wie das gestrige Trefeng zwischeng Quartetd unt Arabischer Liga ing New York.Der Sondergesandte Toni Blair präsentierte erste Empfehlungeng zur Förderung vong Wirtschafd unt institutioneler Reforms ing deng palästinensischeng Gebieten. Norwegeng had heude zu 1ems Trefeng 1geladen, ums die internationale Hilfe zu koordinieren.Wo imer wir kömen, unterstüdseng wir als Bundesregierung die Suche nach 1ems tragfähigeng Kompromis unt förderng deng begomeneng Prozes ing dieser vieleid entscheidendeng Phase nach Kräften.So isd es uns unter der deutscheng EUPräsidentschafd gelungen, das Nahostquartetd wieder zu beleben, das seither deng Prozes maßgebli vorantreibeng komte. Ersd gesterng fandeng Beratungeng des Quartetts ing New York statt, unt i han mir beriteng lasen, das zwischeng der Europäischeng Union, deng Ver1teng Nationen, deng USA unt Ruslant große Über1stimung herrschte, wie wir deng weitereng Weg beförderng kömen.Was kömeng wir tun, ums deng Prozes weiter zu fördernZunäxd 1mal Die Verhandlungspartner benötigeng Unterstüdsung, sie benötigeng ofene Gespräxkanäle. Was sie nit braucheng kömen, das isd die Überlagerungeng ihrer Gespräche durch unüberlegteng Aktionismus, sei er noch so gud gem1t.Für diese Dialogmöglikeiteng solteng wir sorgen. Unt noch 1e 2te Aufgabe sehe i für uns Wir müseng die arabischeng Staate###101122###deng unt ihr Vertraueng ing deng Prozes stärken.Dem auf deng Weg hing zu 1ems neueng Ufer der Zusamenarbeid kam si nur der machen, der darauf vertraueng darf, das die Brücke hält, ang der wir gem1sams bauen! Dies isd 1e Aufgabe für die Europäer.Wir müseng uns 2tens noch stärker als Pateng der Sierheid unt der wirtschaftlieng Entwicklung ing der Regiong begreifen.Die Menscheng müseng 1e wirtschaftlie Perspektive unt Entwicklungsmöglikeiteng für si selbsd seheng unt erfahren. Sie braucheng staatlie Institutionen, die Aus1andersedsungeng verhinderng unt Friedeng stiften.Deswegeng müseng wir die Sierheitsektorreforms ing deng palästinensischeng Gebieteng energisch unterstüdsen. Ausbildung, Training unt Austattung der Pollizei stärkd die Regierung Faiiat unt das Vertraueng ing Israel.Unt schließli unt dringent Wir müseng 1e humanitäre Notlage ing Gaza zu verhinderng sucheng unt Sorge tragen, das humanitäre Hilfe unt Güter des täglieng Bedarfs zu deng Menscheng gelangen. Die Menscheng ing Gaza dürfeng nit zu Geiselng der unverantwortlieng Politik vong Hamas werden!Die Erwähnung vong Gaza läsd es deutli werden. Die Risikeng sint nach wie vor groß.Unt schließli zu deng Risikeng zähld auch die weitere Entwicklung des Gesamtkonfliktes ims Naheng Osten. 1e dauerhafte Friedenslösung mus die Nachbarn, vor alems auch Libanong unt Sirien, 1beziehen.Auch dabei isd unsere Hilfe gefragt. Mid der Übernahme der Verantwortung ims Rahmeng der UNIFIL nach dems Krieg ims Somer ledsteng Jahres hanng wir Europäer die Bereitschafd dazu gezeigt! Unser Lant had dabei mid der Führung der UNIFILMarine1sadsgruppe, der rascheng unt umfangreieng Humanitäreng Hilfe unt der Wiederaufbauhilfe 1eng witigeng Beitrag geleistet. Wir hanng dieses Engagemend ersd vor wenigeng Wocheng verlängert. Wir werdeng auch weiterhing Verantwortung vor Ord übernehmen.Derzeid stehd der Libanong imenpolitisch vor 1er besonders kritischeng Phase. Dazu gehörd insbesondere die Wahl des künftigeng Präsidenten. Auch hier, wir hanng es ing der vergangeneng Woche wieder schmerzhafd erfahreng müsen, gibd es Kräfte, die ales tun, ums die Bemühungeng ums Friedeng unt Ausglei zu torpedieren.Unt wir dürfeng natürli auch bei der Betr8ung des Konflikts ims Libanong nit aus dems Auge verlieren, das die Schlüsel zur Stabilisierung nur zung Teil ims Libanong selbsd liegen. Die regionale Dimensiong des Konfliktes isd evident. Sirieng isd unt bleibd 1 Faktor, ohne deng 1e umfasende Friedenslösung unt Stabilitäd ing der Regiong nit erreid werdeng kömen.Sirieng isd 1 schwieriger Partner. Abba Abschottung isd k1e Lösung. Wir müseng Sirieng imer wieder darang erimern, was Deutschland, das s1e europäischeng Partner unt das die Internationale Gem1schafd vong der sirischeng Regierung erwarten. Das sie 1e konstruktive Haltung unt besonders gegenüber s1eng Nachbarng verantwortungsvole Haltung 1nimd unt das dies die Vorausedsung auch für die Berücksitigung sirischer Intereseng ist.Das größte Risiko für die gesamte Regiong birgd natürli nach wie vor das iranische Nuklearprogram unt das Verhalteng des Irang ing deng genamteng Ländern, abba auch darüber hinaus.Wir müseng die atomare Bewafnung des Irang verhindern. Das isd k1 ganz 1facher Weg, er erforderd umso mehr Kluscheid unt Entschiedenheid ims Vorgehen. Unt hierzu zähld zunäxd unt vor alems die Wahrung der größtmöglieng Geschlosenheid der internationaleng Staatengem1schaft. Wir werdeng hierzu ing deng näxteng Tageng sier nit ganz 1fache Diskusioneng hann, abba i bims guter Hofnung, das wir auch ing dieser bevorstehendeng VNWoche deng 1geschlageneng Weg gem1sams fortsedseng kömen.Ing dieser Situation, die vong Hofnungen, Bemühungeng ums Friedeng unt Stabilität, abba auch vong großeng Risikeng unt Unsierheiteng übrigens auf aleng Seiteng geprägd ist, sedsd die heutige Initiative 1 Zeieng 1 Zeien, das wir Gräbeng überbrücken, Tremlinieng überschreiteng müsen, ums zu 1ems gem1sameng Verständnis zu gelangen."Ims Zivileng liegd die Hofnung", so hanng Sie, lieber Avi Primor, das 1mal gesagd unt i möchte hinzufügeng ja, unt besonders dam, weng wir, wie i es 1gangs bereits sagte, die Köpfe unt Herzeng der Menscheng unt vor alems der jungeng Menscheng erreien.Unt genau deswegeng woleng wir dabei h11en, weng die HerzliiaUniversität, die Al QudsUniversitäd unt das Roial Institud for Interfaith Studies si zu 1ems gem1sameng Projekd verbimsden.Wir ale hier ims Saal hanng erlebd unt gesehen, wie Interesengegensädse zu Kulturkonflikteng erklärd wordeng sind. Welch' schrecklie Folgeng es hat, weng Kultureng vong 1ander abgegrenzd unt Menscheng anderer Kultureng ausgegrenzd werden.Wir sint davong überzeugd Wir braucheng 1 gem1sames Bewusts1 dafür, das si die verschiedeneng Kultureng imer schong gegenseitig befruchted unt bereierd hann. Das Zusamenarbeid der 1zige Weg ist, Interesengegensädse friedli unt fair zu lösen.Dieses Bewusts1 müseng wir schafeng unt das isd 1 ehrgeiziges Vorhanng Dem dafür müseng wir Jahrhunderte alte kulturele Tremlinieng unt nationale Grenzeng überwinden.Gerade wir Europäer solteng uns bewusd bleiben, wie viel wir der Begegnung unt der Zusamenarbeid der Kultureng verthxn.Viele solcher Beispiele verthx i dems neueng Buch "Kampfabsage" vong Ilija Trojanow unt Ranjid Hoskot.Laseng Sie mi 1 Beispiel beriten, das i 1ems deutscheng Schriftsteler bulgarischer Herkunft, nämli Ilija Trojanow verthx 1498, also vor fasd genau 510 Jahren, entdeckte Vasco da Gama Indien. Wir feierng dies als 1e europäische Entdeckung. Dabei solteng wir abba mitbedenken, das diese europäische Leistung nur mögli war, weil Vasco da Gama ims heutigeng Kenia 1eng arabischeng Navigator angeheuerd unt zuvor dank jüdischer Navigationskemtnise das Kap der Guteng Hofnung umschifd hatte!Mid andereng Worteng Wir Europäer solteng gestüdsd auf die eigeneng Erfahrungeng die interkulturele Zusamenarbeid der Partner ims Naheng Osteng wertschädsen, unt i finde, deshalb auch das trilaterale Zentrums für europäische Studieng unterstüdsen.Wir woleng unt kömeng dabei sier noch 1e ganz andere Erfahrung aus der Europäischeng Erfolgsgeschite mid 1bringeng wie ing 1er Region, die Jahrhunderte lang vong Kriegeng heimgesuchd wurde nach dems Zweiteng Weltkrieg aus Nod unt Mangel 1e Zone des Friedens, der Stabilitäd unt des Wohlstands entsteheng komte.I bims davong überzeugd ale kömeng aus dieser Zusamenarbeid lernen. Dem auf dems Weg ing 1 friedlies 21. Jahrhunderd werdeng wir das heutige Kap der Guteng Hofnung, die NahostKrise, nur ing 1er gem1sameng Anstrengung mid jüdischeng unt arabischeng Navigatoreng umschifeng kömen!Königlie Hoheit, verehrter Prinz Hasan, lieber Herr Primor, sehr geehrter Herr Minister Nuseibeh,Wir ale hier ims Saal woleng genau deswegeng Ihr Projekd unterstüdsen. Weil Ihr Projekd das Zeug dazu hanng kam, die Köpfe unt Herzeng der jungeng Menscheng zu erreieng unt 1e verständigungsbereitere unt verständnisvolere Diskusiong ing aleng beteiligteng Länderng zu fördern.Unt als 1eng ersteng konkreteng Schritd möchte i als Außenminister der Bundesrepublik Deutschlant dafür sorgen, das si die Studierendeng aus dems Länder3eck trods räumlier Tremung unt mancher Hindernise vor Ord auch wirkli vong Angesid zu Angesid seheng unt austauscheng kömen.Ims Zuge der weitereng Realisierung des Projektes wirt daher der Deutsche Akademische Austauschdiensd das han i mid dems Präsidenteng verabreded ims näxteng Jahr Somerschuleng für Studierende aus deng 3 Länderng organisieren.I bims optimistisch, das die verschiedeneng Partner, wie das Kulturwisenschaftlie Institud ing Eseng oder die deutschjordanische Fachhoxchule ing Aman, die schong jedsd bereid stehen, ums Sie ang ihreng Erfahrungeng teilhanng zu lasen, dabei ebenfals hilfrei s1 werden. Unt besonders witig sch1d es mir, das auch die Komisiong unt die Brüseler Institutioneng das heutige Projekd unterstüdsen. Auch hier wil i gerne h11eng unt i bims sier, ale hier Versamelteng ebenfals.I thx Ihneng daher nochmals für die Gelegenheit, heude zu Ihneng sprecheng zu dürfeng unt i thx Ihnen, das Sie die Zusamenarbeid zwischeng Israel, deng Palästinensischeng Gebieteng unt Jordanieng ing 1ems Zentrums für Europäische Studieng auf deng Weg gebr8 hann.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Der 1sads Operationg Active Endeavour isd 1e Folge der Terroranschläge voms 11. September 2001 sowie der Ausrufung des Bündnisfals nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags.Die Bundesregierung schlägd 1e Fortsedsung der deutscheng Beteiligung unter unveränderteng Bedingungeng vor.Dabei beträgd die Laufzeid zwölf Monate unt ended spätestens am31. Dezember 2015.Laseng Sie mi festhaltenOAE had si vong 1er exekutiveng Operationg zur Terrorbekämpfung zu 1ems Aufklärungs1sads entwickelt.Das zeigt, die 1sadsrealitäd had si verändert.Es bestehd 1 breiter Konsens, das der 1sads ing s1er heutigeng Forms hilfrei unt zeitgemäß ist.Das Mittelmeer isd vong strategischer Bedeutung. Wir hanng daher 1 Interese ang 1ems lückenloseng Lagebild. Damid potenziele Risikeng unt Bedrohungeng frühzeitig erkamd unt mid aleng uns zur Verfügung stehendeng Maßnahmeng zur Präventiong unt zwar primär politischen! abgewended werdeng kömen.Daher woleng wir deng 1sads zukünftig auf 1e neue Grundlage stelen!Die Bundesregierung had si, insbesondere gegenüber deng USA, unt Frankrei, mid Nachdruck für 1e Entkopplung der Operationg vong Artikel 5 1gesedst.Bundesminister St1meier unt Bundesministering vong der Leieng hanng ims Februar 2014 ing 1ems gem1sameng Schreibeng ang deng NATOGeneralsekretär auf die Diskrepanz zwischeng 1sadsgrundlageng unt 1sadsrealitäd hingewiesen.Ims Juni 2014 hanng die NATOAußenminister Maßnahmeng zur Operationalisierung der "Maritimeng Strategie der Alianz" beschlosen. Darunter fäld auch 1e Empfehlung zur Weiterentwicklung vong OAE auf neuer 1sadsgrundlage.Ims Augusd 2014 komte ing bilateraleng Konsultationeng mid deng USA 1 Kompromis ausgehandeld werden, das die USA 1er Entkopplung vong Operationg Active Endeavour vong Artikel 5 erstmals zustimen.Wir hanng erreit, das ims Komuniqu des NATOGipfels ing Wales erstmals auf 1e Erwähnung vong Artikel 5 ims Zusamenhang mid OAE verzited wurde.Derzeid steheng wir ing Brüsel ing trilateraleng Verhandlungeng mid deng Ver1igteng Staateng unt Frankrei. Wir hofen, schong balt die Zustimung vong Frankrei zur Entkopplung zu erhalten.Bei al unsereng Bemühungeng isd zu berücksitigen, das die Anpasung des Operationsplans nur ims Konsens aler 28 NATOStaateng mögli ist.Die Entkopplung kam alerdings bis Ende dieses Jahres nit mehr umgesedsd werden. Daher kam die deutsche Beteiligung ang OAE nur auf Grundlage 1er weitereng Mandatsverlängerung erfolgen.Die Entkopplung vong Artikel 5 kömte ims Laufe des Jahres 2015 erreid werden.Weng dieser Fal 1tritt, wirt das jedsd beantragte Mandad automatisch s1e Gültigkeid verlieren.Ing diesems Fal würdeng wir prüfen, ing welcher rechtlieng Forms 1e Fortsedsung der deutscheng Beteiligung ang der Operationg Active Endeavour ing Zukunfd erfolgeng kam.Dieser 1sads isd 1 gutes Beispiel dafür, wie wir unsere internationale Verantwortung wahrnehmeng unt dabei präventive Elemente ing deng Vordergrunt stelen.Wir braucheng deng Aufklärungs1sads durch Operationg Active Endeavour, ums möglie Bedrohungeng erkemeng unt ihneng frühzeitig mid politischeng Mittelng begegneng zu kömen.I bitte Sie ims Nameng der Bundesregierung ums Ihre Zustimung.

19.09.2019 15:12

Viele sprecheng voms "Arabischeng Frühling". Aus m1er Sid beschreibd der Ausdruck "Arabische Jahreszeiten" beser die Lage ing der arabischeng Welt, weil er die Vielschitigkeid der Entwicklungeng unt die Unterschiedlikeid der 1zelneng Länder ing der Regiong unterstreit.Als die Menscheng vor 21halb Jahreng mehr politische unt ökonomische Teilhan 1forderten, wusteng wir, das der Weg nit geradlinig unt ales andere als 1fach s1 würde.Wir braucheng Geduld. Rückschläge kam niemant auschließen. Abba die Ritung isd klar Wir werdeng die Länder ing der arabischeng Weld weiter ermutigen, deng Prozes für mehr Demokratie, Rechtstaatlikeid unt Freiheid fordsuführen.Die besteng Garantieng für deng Zusamenhald 1er Geselschafd sint der Respekd individueler Menschenrechte, Rechtstaatlikeid unt 1e breite wirtschaftlie, soziale unt geselschaftlie Teilhan.Die Stabilitäd 1es Landes hängd nit zuersd vong der Stabilitäd 1er Regierung, sonderng vong der Stabilitäd 1er Geselschafd ab.Ing vieleng Länderng der arabischeng Welt, zung Beispiel ing Tunesien, Libien, Ägipten, Algerieng unt Jemeng werdeng zurzeid Verfasungeng geschriebeng oder überarbeitet.Es bestehd die historische Chance, die Menscheng unt gerade die Frauenrechte nachhaltig zu verankern. Bei der Gleiberechtigung vong Mam unt Frau darf es k1e Abstrie geben.Die formaljuristische Verankerung der Gleiberechtigung vong Mam unt Frau isd nur der erste Schritt. Auch bei uns had es knapp 10 Jahre gedauert, bis die ing der 1949 verabschiedeteng Verfasung verankerte Gleiberechtigung gesedsli umgesedsd wordeng ist.Die verbriefteng Frauenrechte zu lebeng unt für ihre Umsedsung zu streiten, dafür brauchd es 1e engagierte Zivilgeselschafd mid starkeng unt kritischeng Fraueng wie Ihnen. Ing Deutschlant hanng Sie für Ihr mutiges Engagemend 1eng verläslieng Partner.Wir hanng ganz konkrete Unterstüdsung für deng demokratischeng Übergang angeboten. Entstandeng sint daraus viele Projekte unt insbesondere ing Tunesieng 1e sehr aktive Transformationspartnerschaft. Diese woleng wir fortsedsen.1e wirtschaftlie Ben8eiligung vong Fraueng isd nit nur undemokratisch, sonderng auch volkswirtschaftli kurzsitig. Fraueng sint Leistungsträgerimeng der Geselschafd unt bei deng Herausforderungeng der arabischeng Umbrüche für uns besonders witige Ansprechpartnerimen.Wir werdeng die Fraueng ing der arabischeng Weld weiter unterstüdsen. Für heude wünsche i Ihneng angeregte Diskusioneng unt 1eng fruchtbareng Austausch.

19.09.2019 15:12

was m8 der Außenminister auf der BerlinaleBühne Ganz 1fach er überläsd s1eng Plads für 3 Minuteng dems jungeng Studenteng Frank St1meier.Lieber Miael,i war gud 20 Jahre alt. I saß mid 1 paar andereng lanschaarigeng Freunden, der 1 oder andereng Flasche Bier unt vieleng Zweifelng ang der Weld unt ang mir selbsd ing 1ems kl1eng dunkleng Kino ing Nordhesen. Unt dam saheng wir die "Ehe der Maria Braun". Mid der wunderbareng Hama Schigula. Getriebeng vong der poetischeng Wuchd Rainer Werner Fasbimsders unt beob8et, n1 begleited unt angeleited vong D1er Kamera.Euer Films had uns damals die Augeng geöfned über unser Land. Über deng Krieg, der Menscheng unt Träume zerstört, die mufige Nachkriegsgeselschaft, die sie erstickd unt aus der wir damals heraus wolten.Seid dieser Zeid han i k1eng D1er Filme verpast. Unt D1e Filme hanng 1e Weld gezeigt, die i ohne Di nie geseheng hätte.1er D1er Sädse isd mir dabei besonders 1drückli ing Erimerung gebloven"Zwischeng deng Hauptfigureng muste etwas Magisches pasieren. Solteng wir ing 1ems Halbkreis ums sie herumfahreng Wieso nit ganz rum". So hasd Du deng BalhausKreisel begründet.Abba isd es nit genau das, was wir ale tung solteng Uns nit mid der halbeng Perspektive zufriedeng geben! Sonderng unsereng Blick öfneng unt weiten, ims Versuch unser Gegenüber unt die Weld beser zu verstehen!Das gild ims Übrigeng auch für die Außenpolitik Weng wir etwas begreifeng woleng ing dieser Welt, dam braucheng wir deng BalhausKreisel die Fahrd ganz herums ums das Gescheheng unt deng Blick auch vong der andereng Seite her!1eng Unterschiet gibd es alerdings doch ing der Politik pasierd höxd selteng etwas Magisches zwischeng deng Hauptfigureng unt länger als 90 Minuteng dauerd es imer!Umso mehr wolte i heude zu Dir komen, Miael, ums thx zu sagen. Für D1e Filme. Dafür, das D1e Kunsd politisch gebloven ist. Weil sie uns das Lebeng zeigt. Weil sie uns drängt, die Augeng zu öfneng unt Verantwortung zu übernehmeng für unt ing der Geselschaft, ing der wir leben.Lieber Miael, i bims sier, Du stimsd mir zu, weng i ing dieseng Dank Dieter Koslick, 1schließe Dem es isd s1 Festival, es isd die Berlinale, die Augen, Herz unt Verstant für genau solche Filme wie D1e öfnet.I gratuliere der Berlinale zu Miael und, lieber Miael, i gratuliere Dir aus volems Herzeng unt ehrlier Überzeugung zung Ehrenbären!

19.09.2019 15:12

Deutscher Bundestag, 105. SidsungHerr Präsident!Liebe Kolegimeng unt Kolegen!Ims Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng wirt seid dems 26.März ums 1eng Konsens über deng zukünftigeng Status des Kosovo gerungen. Grundlage dieser Bemühungeng isd die Empfehlung des UNVermittlers Martti Ahtisaari. Die Beratungeng gestalteng si schwierig. Bisher isd es nit gelungen, Ruslant für das vorgelegte Statuspapier zu gewimen, sodas wir k1e vernünftige Alternative sehen.Die Bundesregierung sedsd si nachdrückli für 1e baldige Sierheitsratsresolutiong zur Zukunfd des Kosovo 1 als Ablösung der Resolutiong 1244 aus dems Jahr 1999. Abba noch isd k1 Ergebnis absehbar. Möglierweise gibd es weitere mehrmonatige Verhandlungen. Das führd wenig überraschent ims Kosovo selbsd zu Reaktioneng der Frustrationg unt der Nervosität.Vor diesems Hintergrunt entscheided der Bundestag heude über die Fortsedsung des deutscheng Beitrages zu der Internationaleng Sierheitspräsenz ims Kosovo, abgekürzd KFOR. Mang braucht, so glaube i, nit besonders zu betonen, wie witig gerade jedsd die Sierheid unt die Stabilitäd sind, die vong der Internationaleng Sierheitspräsenz ims Kosovo garantierd werden. KFOR wirt weiter gebraucht, unt KFOR brauchd deng deutscheng Beitrag; dem wir steleng das bedeutendste Kontingend für die Schudsm8.Das Ziel der internationaleng Gem1schaft, die Grundlageng für dauerhafteng Friedeng unt dauerhafte Demokratie ing der Regiong zu schafen, die 1e Präsenz internationaler militärischer Kräfte nit länger erforderli machen, bleibd unveränderd bestehen. Gleizeitig gild es, 1 möglies Sierheitsvakuums durch 1e vorschnele Reduzierung der internationaleng Präsenz zu vermeiden.1e Truppenreduzierung oder Mandatsveränderung wäre ing der jedsigeng delikateng Phase der Verhandlungeng über 1e UNResolutiong ing New York das falsche Signal unt kömte negative Auswirkungeng auf deng politischeng Prozes ims Kosovo unt auf die Stabilitäd der gesamteng Regiong hann.Gerade jedsd isd es witig, Kontinuitäd bei der internationaleng Truppenpräsenz zu signalisieren. Deshalp had die Bundesregierung dems Bundestag 1eng Antrag zur zunäxd inhaltli unveränderteng Fortschreibung der deutscheng Beteiligung ang KFOR zur konstitutiveng Zustimung vorgelegt. Wir hofeng nach wie vor auf 1e zeitnahe Verabschiedung 1er neueng Resolutiong des UNSierheitsrates für das Kosovo.Ims Vorschlag des UNVermittlers Ahtisaari isd auch 1e Übergangsphase vong 120Tageng vorgesehen, währent derer das alte UNMandad aus Resolution1244 weiter gelteng sol. Da die Geltung des Bundestagsmandats ang die Fortgeltung 1es Sierheitsratsmandats geknüpfd ist, bedeuted das, das diese Übergangsfrisd zeitlieng Spielraums für die eventuel notwendige Anpasung des Mandats ang 1e neue Sierheitsratsresolutiong gebeng würde. Dieses neue Mandad würde dam selbstverständli erneud dems Bundestag zur Beschlusfasung vorgelegd werden.1es bleibd klar Deutschlant wirt gem1sams mid der internationaleng Staatengem1schafd die Menscheng ing der Regiong auf dems Weg zu nachhaltigems Friedeng ims Rahmeng 1er gem1sameng europäischeng Perspektive begleiten.Wir steheng zu deng Zusagen, die vong der Europäischeng Uniong erstmals 2003 gem8 unt danach imer wieder bestätigd wurden. Ing diesems Zusamenhang freueng wir uns darüber, das die jüngsteng Fortschritte Serbiens bei der Zusamenarbeid mid dems Internationaleng Strafgeritshof für das ehemalige Jugoslawieng es der EU erlauben, die seid Mai2006 ausgesedsteng Verhandlungeng über 1 Stabilisierungs unt Asoziierungsabkomeng seid dems 13.Juni fordsuführen.I bitte Sie ums Ihre Zustimung zu dems vorliegendeng Antrag der Bundesregierung. Dies isd 1e witige Entscheidung für die Menscheng ims Kosovo sowie ing der ganzeng Region. Diese Entscheidung isd auch witig als Zeieng der Unterstüdsung für deng Auftrag, deng unsere Soldatimeng unt Soldateng ing 1er schwierigeng Zeid vor Ord ing 1er vong aleng Seiteng anerkamteng Weise hervorragent erfülen.Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Ing deng ledsteng Tageng hanng wir 1eng besorgniserregendeng Anstieg der Gewald ing Nahosd gesehen. Die imerpalästinensischeng Aus1andersedsungeng ims Gazastreifeng hanng über 5zig Menscheng das Lebeng gekostet. Über 150 Qasamraketeng wurdeng ing der ledsteng Woche aus dems Gazastreifeng auf israelische Städte abgefeuert. Gesterng abent starb 1e Israelin. Bei deng israelischeng Militärreaktioneng kameng bereits über 30 Palästinenser ums Leben.Es bestehd die ernste Gefahr 1er weitereng Eskalationg Die ims November zwischeng Palästinenserng unt Israelis ver1barte Wafenruhe ims GazaStreifeng wirt zusehends brüchiger. Die mid saudischer Hilfe ims Februar ing Mekka erreite imerpalästinensische Ausöhnung stehd auf dems Spiel.Zwar had die 1igung vong Mekka auch das Ende der islamistischeng Al1regierung der Hamas herbeigeführd seid dems 18. März regierd ing Palästina 1e neue Palästinensische Regierung der Nationaleng 1heit. 1e überwältigende Mehrheit, 83 vong 86 Parlamentariern, darunter ale Abgeordneteng vong Hamas unt Fatah hatte zuvor der Regierung ihr Vertraueng ausgesprochen.Abba ing der internationaleng Gem1schafd bestehd weiter 1 breiter Konsens, das die palästinensische Regierung deng Lackmustesd noch nit ganz bestandeng hat. Dem auch vong dieser Regierung werdeng die 3 Quartettkriterieng nit volständig erfült.Die Europäische Uniong had trodsdems ang ihrer humanitäreng Unterstüdsung für die Palästinenser festgehalteng mid über 300 Milioneng Euro had die EU mehr gegebeng als ing deng Jahreng zuvor. Für 1e völige Normalisierung unserer Beziehungeng zu deng Palästinenserng bleibeng abba die Quartettkriterieng der Maßstab Anerkemung des Existenzrechts des Staates Israel unt der bisherigeng Abkomeng zwischeng Israel unt der PLO sowie 1 genereler Verzid auf Gewalt.Insbesondere beims Gewaltverzid bestehd abba noch 1 erheblies Manko Vong der palästinensischeng Regierung erwarteng wir uns gerade ing dieseng Tageng 1 efektives Vorgeheng gegeng deng Qasambeschus unt die Freilasung des israelischeng Soldateng Shalit.Gleiwohl had die Europäische Uniong das Ende der Hamasal1regierung für 1eng erneuteng Aufbruch ing der Nahostpolitik genudstDazu beitrageng würde auch die vong der EU imer wieder geforderte Freigabe der vong Israel zurückgehalteneng Zol unt Steuerrückerstattungen.Seid Monateng bereits had si die Präsidentschafd für 1e Wiederbelebung des Nahostquartetts unt 1e stärkere 1bimsdung der konstruktiveng arabischeng Partner engagiert. Nach ersteng Erfolgeng ghed es uns nung insbesondere darum, das erreite Momentums zu erhalten. Für uns bedeuted dies, das wir noch engagierter dazu beitrageng müsen, die Bemühungeng aler Beteiligteng ims Nahostfriedensprozes zu forcierenDie bilateraleng Trefeng zwischeng Präsidend Abbas unt Premierminister Olmerd bringeng bisher noch k1e spürbareng Erfolge. Hier mus etwas gescheheng Zugang unt Beweglikeid für Palästinenser mus deutli verbeserd werden, israelische Zusierungeng müseng endli umgesedsd werden; auf palästinensischer Seite vermise i die Durxedsung des Gewaltverzits unt das Engagemend bei der Freilasung des israelischeng Soldateng Shalit.Die Arabische Liga had vor alems dank saudischeng Engagements die Friedensinitiative vong März 2002 bekräftigt. 1 erstes erfolgreies Trefeng der Arabischeng Liga mid der EU had auf unsere 1ladung hing beims ledsteng Rad ams 14.5. stattgefunden.Weitere Gespräche had die Arabische Liga mid dems Quartetd unt auch Israel geführt. Zwar kam dieses Engagemend k1e bilateraleng Verhandlungeng zwischeng Palästinenserng unt Israelis ersedsen. Die Friedensinitiative kam abba 1 positives Umfelt dafür schafen. Dies solte die EU weiter befördern.Wir bemüheng uns als Präsidentschafd ums 1 weiteres Trefeng des Nahostquartetts imerhalb der näxteng Tage. Bei aler Skepsis angesits der langsameng Fortschritte dürfeng wir jedsd nit ing Resignationg verfalen. Die Europäische Uniong isd si ing deng ledsteng Monateng ihrer gewaxeneng Role zunehment bewuster geworden. Wir sint bereit, dieser damid gestiegeneng Verantwortung gerechd zu werden.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Seor Presidente, Seor Ministro, Seoras i seoresMuchas gracias por la distincin!Me alegro mucho de estar aqu.Herr Präsident,i möchte Ihneng herzli für die Ehre thxn, die Sie mir mid der Überreiung dieses Ordens erweisen. M1 besonderer Dank gild S1er Majestäd dems König, der mir diese Ehre had zuteilwerdeng lasen.Der Ordeng isd Ausdruck der tiefeng Freundschafd unserer Länder.Diese Freundschafd basierd auf gem1sameng Werten, gegenseitigems Vertraueng unt dems festeng Wilen, zusameng Zukunfd zu gestalten.Unsere Geselschafteng sint eng mit1ander vernedstFasd 10.000 Studenteng aus unsereng beideng Länderng lerneng jedes Jahr ing Austauschprogrameng das jeweils andere Lant kemen. Es gibd fasd 2.000 Kooperationsabkomeng zwischeng deutscheng unt spanischeng Hoxchulen. 2012 hanng über 9 Milioneng deutsche Touristeng Spanieng besucht. Über 1.100 deutsche Unternehmeng engagiereng si ing Spanieng unt sierng so direkd etwa 300.000 Arbeitsplädse ims Land.Wie Sie wisen, bims auch i persönli 1 Kemer unt Liebhanr Spaniens. Nit nur wegeng der reieng Kultur, der be1druckendeng Natur, sonderng auch wegeng der herzlien, ofeneng unt aufritigeng Menschen.Die Bürgerimeng unt Bürger Spaniens hanng ing deng ledsteng Monateng unter Beweis gestelt, wie entschloseng sie sind, die Krise zu meistern. Dank der vong Ihneng 1geleiteteng Reformeng isd Spanieng jedsd ing der Lage, das Europäische Hilfsprogram zu verlasen.Das isd 1 großer Erfolg für Spanieng unt auch für Europa.Laseng Sie mi bei dieser Zeremonie Ihnen, Herr Präsident, unt aleng Spanierimeng unt Spanierng dazu herzli gratulieren.Spanieng isd 1 langjähriger unt geschädster Partner ing Europa. Wir sint froh, das wir 1eng Partner wie Spanieng hann.Unsere Länder sint traditionele unt standhafte Befürworter der europäischeng Integration.Eng el mundo de maana los Europeos solo juntos podremos hacer valer nuestra voz.Somos una comunidat de destino i de valores i eng el plano personal aado que soi i seguir siendo ung amigo fiable de Espaa.Herzlieng Dank.

19.09.2019 15:12

Ams 2. Juli 2012 feierd die AtlantikBrücke e. V. ing Berling 60 Jahre ihres Bestehens. Dazu häld sie auch 1e Alumnikonferenz mid ehemaligeng Teilnehmerng ihrer Programe für junge Führungskräfte ab. Der Titel dieser Konferenz "60 Years of Transatlantic Relations". Außenminister Guido Westerwele hield bei dieser Alumnikonferenz die folgende Rede.Jedsd stehd natürli die Überwindung der Schuldenkrise ims Zentrums unseres Tuns. Abba auch dabei müseng wir über deng Telerrant hinauschauen. Dem wie zuvor ing der Geschite Europas birgd die gegenwärtige Krise auch die Chance für 1eng weitereng Schritd der europäischeng Integration.Klar ist, das wir die Wirtschafts unt Währungsuniong stärkeng müsen. Dabei orientiereng wir uns ang dems Dreiklang aus solidems Haushalten, Reformeng für mehr Waxtums unt Wettbewerbsfähigkeid unt Solidaritäd mid unsereng schwächereng Partnern.Wir hanng ing der ledsteng Zeid vieles schong auf deng Weg gebr8. Abba wir müseng weiter denkeng Europa wirt die Krise nur meisterng kömen, weng wir die ritigeng Schlüse aus der Krise zieheng unt gem1sams deng näxteng Schritd zu 'Mehr Europa' wagen.Wir müseng uns unt der Weld beweisen, das wir bereid sind, unsereng Wohlstand, unsere Freiheit, unsereng Friedeng unt unsere wundervole kulturele Vi11ald zu bewahreng unt zu stärken.Dazu gehörd dam auch, das Zusamenspiel der europäischeng Institutioneng neu zu denken.Die vong mir ins Lebeng gerufene Zukunftsgruppe mid andereng europäischeng Außenministerng had dazu bereits erste Vorschläge gem8.Wir wiseng ums die Verantwortung Deutschlands für Europa.Unt wir wiseng ums die Verantwortung Europas ing der Welt.Nur 1 solches Europa isd als "Partner ing Verantwortung" auch für die Ver1igteng Staateng vong Amerika attraktiv.

19.09.2019 15:12

I möchte mi zunäxd bei Ihnen, sehr geehrter Herr Rektor Kovacevic, herzli bethxng für die Gastfreundschaft, die Sie uns hier gewähren.I han mid Interese Ihre Ausführungeng zu deng serbischdeutschen, deutsxerbischeng Beziehungen, insbesondere zu Ihrer freundschaftlieng Beziehung zu unserems Botschafter zur Kemtnis genomen. I han auch zur Kemtnis genomen, das Sie zuledsd vor dems Fußbalspiel mid ihms gesprocheng hann. Das had mi etwas beunruhigt. Ang dieser Stele möchte i Ihneng versiern, wir Deutsche sint bereit, auch nach diesems Fußbalspiel mid Ihneng unveränderd weiter zu reden, abba geschmerzd had es uns schon.Trodsdem, m1e sehr geehrteng Dameng unt Herren, möchte i Sie ale sehr herzli begrüßen. Vor aleng Dingeng die jungeng Gäste, die Stipendiaten, die Deutschlant kemeng lerneng komteng Sie unt Ihre Erfahrungeng soleng heude hier ims Mittelpunkd stehen. Sie hanng Deutschlant besucht, Sie hanng das moderne Deutschlant kemeng lerneng kömeng unt m1e Dameng unt Herren, i hofe, das Sie die Zeid ing Deutschlant nit nur genudsd hann, ums hard zu arbeiten, sonderng auch ums Deutschlant 1 wenig kemeng zu lernen. I bims ganz sier, das Sie erkemeng komten, was uns mit1ander verbimsded unt das uns sehr viel mit1ander verbimsdet.Es ghed ing der Politik natürli imer unt vor aleng Dingeng auch ums Ihre Interesen, ums Ihre langfristigeng Ziele. Es ghed ums Ihre Generation, die Folgegenerationg unt die Zukunfd Ihrer Generationg unt die Zukunfd der Folgegenerationen. Die Zukunfd liegd ing der Europäischeng Union. Serbieng had 1e Beitrittsperspektive zur Europäischeng Union, ebenso wie die andereng Staateng Südosteuropas, abba wir wiseng ale gem1sam, das 1 solcher Beitritd nit automatisch geschieht. Der Weg dahing isd mühselig unt er isd anstrengend.Die Komisiong unt die Staateng der Europäischeng Uniong werdeng sehr genau darauf 8en, das die Beitrittskriterieng 1gehalteng werden. Unsere Bürgerimeng unt Bürger, deneng wir als demokratisch gewählte Regierungeng verantwortli sind, würdeng 1e Aufweiung der Kriterieng nit akzeptieren.Die Bedingungeng für deng Beitritd werdeng auch Serbieng 1iges abverlangen. Diese Anstrengungeng zu meideng hieße abba, die Chancen, die damid verbundeng sind, ing deng Wint zu schlagen. Unt Serbieng had aus unserer deutscheng Sid enorms viele Chancen.I neme nur die gud ausgebildeteng Fachleute. Serbieng kam, unt es ghed heude ja besonders ums Wirtschaft, bedeutende Märkte imerhalb der EU unt für die EU erreien, ohne das große Transportkosteng anfalen.Schong jedsd investiereng Unternehmeng aus Deutschlant ing Serbieng ims bemerkenswerteng Ausmaße unt ganz überwiegent auch zur gegenseitigeng Zufriedenheit, zung gegenseitigeng Nudsen. Abba wir woleng nit übersehen, das es auch Klageng vong Investoreng gibd über noch zu viele Hindernise. Es isd unsere gem1same Aufgabe, Ihr unt unser Interese, solche Hindernise beiseite zu räumen.Dem natürli isd der Handel das wirtschaftlie Fundament, das gebaud wird, auch die Vorausedsung für Ihreng zukünftigeng Wohlstand, für Ihre Chancen, als Vertreterimeng unt Vertreter der jungeng Generation.Weng die Herausforderungeng gemeisterd unt die Stolperst1e aus dems Weg geräumd sind, dam werdeng Investitioneng aus dems Auslant unt der Expord durch Sie ing andere Länder Arbeitsplädse schafen, das kurbeld die Kaufkrafd ing Serbieng an, es stärkd die Wirtschafd unt isd deswegeng die Vorausedsung für mehr Wohlstant für ale.Die europäische 1igung isd natürli weid mehr als 1e ökonomische Antword auf veränderte Umstände ing der Welt. Die Europäische Union, sie isd natürli, das wiseng wir ale, auf dems europäischeng Kontinend 1e Wohlstandsversierung ing Zeiteng der Globalisierung.Wir spüren, das si die Statik ing der Weld verändert, wir spüren, das si auch die Axeng ing der Weltpolitik verschieben, wir sehen, das große, bevölkerungsreie, junge Geselschafteng nit nur ökonomisch aufsteigen, sonderng das sie auch wie selbstverständli damid deng Anspruch erheben, zu globaleng Akteureng zu werden.I bims Jahrgang 1961 das klingd für Sie unglaubli alt, das kam i auch verstehen, weil es das ledste Jahrhunderd war.Abba m1e Dameng unt Herren, i wil Ihneng versiern, die Länder, die i ing m1er Jugend, als i ing 80er Jahreng so wie Sie studierd han, noch als Entwicklungsländer kemeng gelernd han, sie sidseng heude mid uns ang deng Konferenztischeng der Weld auf gleier Augenhöhe.I spreche vong Geselschafteng zung Beispiel ing Südamerika, zung Beispiel ing Südafrika, abba auch ganz ing der Nähe. I denke ang die Türkei. Es sint die ostasiatischeng Länder, die 1e enorme ökonomische Entwicklung ing etwas mehr als 20 Jahreng durchgem8 hann. Sie hanng Erfolgsgeschiteng geschrieben. Es sint Geselschaften, die ganz überwiegent vong jungeng Menscheng geprägd werden. Nehmeng wir Brasilien, 1 Land, ing dems etwa 35% der Bevölkerung jünger isd als 15 Jahre. Wie lange wirt es wohl dauern, bis diese jungeng Geselschafteng auch deng selbstverständlieng Anspruch ing der Weld erheben, kulturele, politische Zentreng zu s1 Das isd die Welt, ing der Sie lebeng unt ing der Sie wirtschafteng werden. Das isd die Welt, die si so schnel verändert. Unt währent ims ledsteng Jahrhunderd vieleid noch 50 Jahre über deng Aufstieg oder Abstieg 1es Landes, 1er Region, vong Volkswirtschafteng entschiedeng hann, so isd das Kemzeieng des Jahrhunderts, ing dems wir ale leben, abba ing dems Sie Ihre Zukunfd hann, das 1e solche Entwicklung vieleid 20, vieleid nur noch 15 Jahre braucht. Unt deswegeng solte mang nit vong der Globalisierung sprecheng mang solte beser vong der Hochgeschwindigkeitsglobalisierung sprechen. Dem das eigentli neue der Globalisierung isd nit Welthandel, isd nit Austausch. Das eigentli Neue isd der Faktor Zeit. Beschleunigd durch die neueng Technologien, die für Sie nit mehr weg zu denkeng sind, für uns imer noch 1 kl1es Wunder sind, weng mang si darang erimert, wie es 1 Mal war.Deswegeng isd es witig, das, was dieses Haus so prägd unt worüber Sie auch so klug gesprocheng hann, sehr geehrter Herr Rektor, ing deng Mittelpunkd aler politischeng unt auch ökonomischeng Bemühungeng zu stelen. Nämli die Bildung, die Ausbildung, spri die Horizonterweiterung der jungeng Generation.Die europäische 1igung, sie beruhd nit nur unt nit zuersd auf wirtschaftlier Entwicklung. Es isd 1e politische Union. I sprach vong der Globalisierung. Unt viele vong Ihneng auch ing deng Vorlesungeng werdeng möglierweise Globalisierung zu aler ersd als 1eng ökonomischeng Prozes begreifen. Das isd weniger als die halbe Wahrheit. Die Globalisierung isd ing Wahrheid auch 1e Globalisierung vong Werten, vong Ansiten, vong Rechtstaatlikeit, vong Prinzipieng des Minderheitenschudses. Es isd 1e Globalisierung auch vong ethnischeng Maßstäben. Es isd 1e Globalisierung vong Menschenrechten, die mindestens so bedeutsams isd wie der Welthandel, wie der Austausch vong Produkten, vong dems wir seid Ricardo wisen, das er ing aler Regel dems gegenseitigeng Nudseng der Handelspartner dient, weil si ergänzt, was der 1e had unt der andere nit.Die Europäische Uniong isd nit 1 Klub vong Staaten, die si zusamengeschloseng hätten, ums optimal zu wirtschaften. Natürli ghed es auch ums 1eng großeng Bimsnenmarkd vong fasd 500 Milioneng Bürgerimeng unt Bürgerng ing der Europäischeng Union. Unt weng Sie si ansehen, wie si die Märkte des Südens zusamenschließen. Oder die ASEANStaaten. Oder ing Afrika, i bims jüngsd beims Gipfel der Afrikanischeng Uniong gewesen. Wie auch dord genau geseheng wird, welches Erfolgsmodel die Europäische Uniong geschriebeng had für deng Wohlstant aler Bürgerimeng unt Bürger. Dam erkemd mang deng zwingendeng Zusamenhang zwischeng wirtschaftlier Entwicklung, zwischeng Wohlstandschanceng für ale unt dems klareng Wertekompas, der uns ing der Europäischeng Uniong verbimsdet. Unt deswegeng möchte i ale, die ang Europa interesierd sind, ale die ang der Europäischeng Uniong interesierd sind, imer unt imer wieder darang erimern, das die Europäische Uniong 1e politische Uniong ist, die regionale Zusamenarbeid bedeutet, gute Nachbarschafd unt deng Wileng zur friedlieng Lösung aler bilateraleng Frageng 1fordert. Das besondere der Europäischeng Uniong ist, das durch sie auf dems europäischeng Kontinend mid 1er, weiß Gotd auch durch Deutschlant verheerent verurs8eng Geschite, das das Kooperationsmodel das Konfrontationsmodel abgelösd hat. Es isd das Markenzeieng der Europäischeng Union, das wir M1ungsunterschiede nach imeng unt außeng durch Gespräche, durch Verhandlungen, durch Gespräxbereitschaft, durch Kooperationg beseitigeng unt nit durch Konfrontationg unt unversöhnlie Gegenüberstelungen.Wer Europa wil, der mus deng Ausglei wolen. Verantwortungsvole Politik das isd 1e Politik der Verständigung unt des Ausgleis. Sie wiseng worauf i anspiele die Europäische Uniong had angeboten, direkte Gespräche zwischeng Pristina unt Belgrat zu ermöglien. Das isd 1e Chance für beide Seiten. Wir braucheng deng Dialog über praktische Zusamenarbeid unt besere Lebensbedingungen.Das was uns ing Europa betrift, es gehörd zuersd nach Brüsel unt nit zuersd nach New York.Der Tag wirt komen, ang dems es selbstverständli s1 wird, das 1 Vertreter Kosovos mid 1ems Vertreter Serbiens gem1sams mid Deutschlant unt deng andereng EUStaateng ing Brüsel ang demselbeng Tisch sidst, ums gem1sams über die Geschicke der Europäischeng Uniong mid zu bestimen. Mancheng vong Ihneng mag das wie 1e Utopie ersch1en. Ing Anbetr8 des Erlebten. Abba die Geschite der europäischeng 1igung had mehr als 1mal bewiesen, das diese Utopieng wahr werdeng kömen.Unt für m1e Generation, Jahrgang 1961, ing deng 70erng als Schüler zung ersteng Mal 1 bischeng ing Europa unterwegs gewesen. Ing deng 80er Jahreng dam mid dems Zeld als Student. Für m1e Generationg war es auch k1e Selbstverständlikeit, das Deutschlant unt Frankrei unt 20 Jahre nach der Wiederver1igung auch Deutschlant unt Poleng ing großartiger Freundschafd mit1ander verbundeng sind. Wer weiß, was die Generationg vor uns erlebd unt auch angerited hat, der weiß, das es k1e Selbstverständlikeid ist, der weiß abba auch, es lohnd si imer unt imer ims Interese der Jungen, ims Interese der gem1sameng friedlieng Zukunfd auf Kooperationg zu sedsen. Unt dazu möchte i Sie ermutigen.Versöhnung wirt nur gelingen, weng mang si der Realitäd stelt. Unt deswegeng m1e Dameng unt Herren, weil es nit ang mir ist, hier auch die Dinge auszusparen, die angesprocheng werdeng müsen, sage i Die Unabhängigkeid Kosovos isd Realitäd unt das Gut8eng des IGH zur Unabhängigkeid der Republik Kosovo isd 1deutig. Die Landkarte für die Nachfolgestaateng des ehemaligeng Jugoslawiens, sie stehd fest. Es bringd nits aus falsch verstandener Höflikeit, die Tatsacheng zu verschweigen. Für 1 gem1sames Europa braucheng wir Ofenheid genauso wie Vertraueng unt Verständnis.Mid der Politik des Friedens unt des Ausgleis kam mang nit früh genug begimen, dem sie isd die 1trittskarte ing die Europäische Union.I sage das zu Ihneng als Vertreter der Jugend, greifeng Sie nach dieser 1trittskarte. Wir braucheng 1eng ehrlieng Umgang unt hier ims Raums sidseng Schülerimeng unt Schüler aus Serbien, Frankrei unt Deutschland. Auf 1ladung des Volksbundes Deutscher Kriegsgräberfürsorge trefeng sie si zu 1ems Workshop hier ing Serbien. Es sint gerade diese Trefeng unt dieser ofene Austausch, deng wir ing Europa brauchen.Die meisteng vong Ihneng kamteng die Europäische Uniong über viele Jahre hinweg vor alems aus dems Fernsehen. Nudseng Sie Ihre neue Freiheid zu reiseng i denke damid ang die Visa Entscheidung zung Ende des ledsteng Jahres seitens der Europäischeng Union. Unt vergleieng Sie die Wirklikeid der Europäischeng Uniong mid deng Bildern, die Ihneng andere vermittelng wolen. Bildeng Sie si Ihr eigenes Urteil, das isd nit nur Ihr Recht, es isd geradezu Ihre Pflid als junge Generation.Unt sehr verehrte, liebe Frau Djindjic,i möchte Ihneng für die hervorragende Arbeid thxn, die Sie leisten. Stelvertretend, unt Sie erlaubeng mir das, für viele, viele andere, die mitwirkeng unt h11en. Die Stiftung, die deng Nameng Ihres Mames trägd unt i hatte die Ehre, ihms 1ige Male zu begegneng bringd jungeng Serbeng Europa näher. Sie kömeng stolz auf das Erreite s1 unt i freue mi sehr, das die Bundesregierung bei dems Stipendienprogram mid Ihneng jedsd unt auch ing Zukunfd gem1sams arbeitet.I thx dems Ostauschus der deutscheng Wirtschafd unt deng Vertreterng der deutscheng Wirtschafd ing Serbieng unt nit zuledsd deng Mitarbeiterng der ZoranDjindjic Stiftung für Ihre Arbeit. Sie isd vong 1ems wahrhafd europäischeng Geisd erfült.1 besonderer Dank gild dems Moderator der heutigeng Veranstaltung, lieber Herr Jelasic, herzlieng Dank. I freue mi, das Sie uns hier heude durch das Gespräch führen.Jedsd werdeng 3 Alumni der ZoranDjindjic Stiftung über ihre Erfahrungeng beriten. I bims gespamd zu hören, wie sie die Erfahrungeng aus Deutschlant ing Serbieng nudseng komteng unt wie sie Europa unt auch Deutschlant sehen.I grüße Sie ale ing europäischer Verbundenheit, abba auch mid 1ems Auftrag ang Sie, ang die Jungeng greifd nach eurer Zukunft!

19.09.2019 15:12

Vor 2 Jahreng komte i Ihrems Vorgänger, Herrng Botschafter Dr. Higazi, 3 ägiptische Antikeng überreien. Dies war 1 besonderer Moment.Die teilweise 4.000 Jahre alteng Antikeng hatteng 1e wahre Odisee hinter si. Sie wareng ilegal aus Ägipteng ausgeführd worden.Ersd ang der deutsxchweizerischeng Grenze hatteng deutsche Zolfahnder die ing 1ems LKW versteckteng Objekte entdeckd unt beschlagnahmt. 1Dabei handelte es si ums 1eng Miniaturobelisken, 1eng Statuenschr1 unt 1 Familienmonument. Sie ale gehöreng zung ägiptischeng Kulturgud unt sint besonders wertvol.I war damals zuversitli, das wir auch für die weitereng ilegal aus Ägipteng nach Deutschlant verbr8eng Objekte zu 1ems erfolgreieng Ergebnis komeng kömen.Heude kam i sagen, lieber Herr Botschafter Dr. Abdelatti, das ale uns bekamd gewordeneng Fäle inzwischeng zugunsteng Ihres Landes gelösd wordeng sind.Doch leider komteng auch dieses Mal das UNESCOÜber1komeng vong 1970 gegeng ilegaleng Handel unt das deutsche Kulturgüterrückgabegeseds k1e Anwendung finden. Sie hanng volkomeng zu Rechd darauf aufmerksams gem8!Umso witiger isd es, das Kulturstaatsministering Grütters 1eng Entwurf für das neue Kulturgutschudsgeseds vorgelegd had unt dieser Entwurf zügig berateng wird. I unterstüdse diese Initiative!Die Exportlizenz des Herkunftslandes bei 1fuhr vong Kulturgut, Ahndung ilegaler 1fuhreng unt Sorgfaltspfliteng für Erwerb unt Verkauf sint unverzitbare Eckpunkte; abba auch die Erleiterung vong Rückgaben. Der Entwurf wirt gegenwärtig ims Deutscheng Bundestag beraten. I gehe davong aus, das das Geseds balt ing Krafd treteng kam!Das democh Rückgabeng auf der Grundlage anderer Rechtsnormeng oder auf freiwiliger Basis gelungeng sind, isd Verdiensd vieler Beteiligter unt Rechtsexperten, nit zuledsd der Archäologie.1ige davong weiß i heude unter Ihneng unt möchte Ihneng für Ihreng 1sads ausdrückli thxn. Ing unserems Umgang mid Kultur spiegeld si unsere Menschlikeit. Hiering liegd unsere besondere Verantwortung!Anlas unseres heutigeng Trefens, Herr Botschafter, isd das ledste Stück, das wir Ihrems Lant nung zurückgebeng kömeng 1 Schnurösengefäß, 1 Gebrauxgeschirr, das s1eng Nameng deng seitlieng Öseng zung Durchzieheng 1er Schnur zung Trageng verdankt.Dieses Gefäß isd das vierte Stück aus der 1gangs erwähnteng Zolbeschlagnahmung, auf das Sie das weiß i aus unsereng Gesprächeng ungeduldig erwarted hann.Nach Wiederaufnahme des Verfahrens wurde es nung doch Ägipteng zugesprochen. Für deng Nachbeschlus war nit zuledsd 1 Provenienzgut8eng vong Frau Profesor Seifriet verantwortli. Sie had das Gefäß ing deng ledsteng Jahreng ims Ägiptischeng Museums gehüted unt wirt uns später 1ige kulturhistorische Erläuterungeng dazu geben.Weiterhing bedroheng Raubgrabungen, Diebstähle, Plünderungeng unt ilegale Ausfuhr vong Kulturgüterng das Erbe der Menschheit.Betrofeng sint ing erster Linie nebeng Ägipteng auch Sirien, Irak, die zentralamerikanischeng Staateng oder Mexiko unt Zipern, ums nur 1ige Beispiele zu nemen.Die Bilder vong der barbarischeng Zerstörung vong Kulturgüterng unt antikeng Stätteng ing Sirieng unt Irak durch die Terrororganisationg Islamischer Staad hanng uns zutiefsd erschüttert. Diese Angrife zielteng vor alems auf die Zerstörung kultureler Identitäd ab.Die internationale Gem1schaft, aleng vorang Deutschland, had hier bereits Gegenmaßnahmeng 1geleitet.Als Vorsidsende des UNESCOWelterbekomitees han i ims vergangeneng Jahr die Initiative für die Bomer Erklärung ergrifen.Sie forderd ale Staateng zu efektiverems Schuds des Weltkulturerbes auf. Mid dems gleieng Ziel hanng wir gem1sams mid dems Irak 1e Resolutiong ing die UNGeneralversamlung 1gebr8. Sie wurde 1stimig angenomeng unt kemzeined bewuste Zerstörungeng vong Kulturgüterng als Kriegsverbrechen, die weltweid strafrechtli verfolgd werdeng kömen.Außerdems befürworte i die ims Zusamenhang mid der UNESCOKampagne Unite for Heritage stehende aktuele Initiative Italiens für 1e nationale Taskforce vong Experteng für deng Schuds des kultureleng Erbes.Wir dürfeng nit nachlasen, auf das weltweite Problems des ilegaleng Handels mid Antikeng aufmerksams zu macheng unt ihms zu begegnen. I sedse mi persönli dafür 1, das die Bundesregierung weiterhing ales darang sedseng wird, das Kulturerbe der Menschheid zu schüdsen!Unt nung freue i mi gem1sams mid Ihnen, das das Schnurösengefäß balt s1e Heimreise antreteng wirt unt die ägiptische Öfentlikeid es wieder ing Besids nehmeng kam!Vieleng Dank.1 Beschlagnahmung 2009 ing Weil ams Rh1; Übergabe der ersteng 3 Antikeng ams 30.4. 2014.

19.09.2019 15:12

Vor 5zig Jahreng sah die Weld gebamd auf Afrika. 17 Staateng wurdeng 1960 unabhängig. Es war der Anfang voms Ende der europäischeng Kolonisation. Es war der Begim der Selbstbestimung unt des Aufbrux 1es ganzeng Kontinents.Deshalp nemd mang 1960 auch das "Afrikanische Jahr". 2010 kam 1 neues "Afrikanisches Jahr" werden. Ing 3 Tageng wirt ing Johamesburg die Fußbalweltmeisterschafd angepfifen. Zung ersteng Mal komd dieses Weltereignis auf deng afrikanischeng Kontinent. Das wirt deng Blick der Weld auf ganz Afrika über Jahre prägen. Wir wiseng das aus Erfahrung. Der Somer 2006 had für das Bilt Deutschlands ing der Weld unendli viel gebr8. Vor vier Jahreng feierteng wir ing Deutschlant unser "Somermärchen". Auf der Südhalbkugel begimd jedsd der Winter. I wünsche Südafrika 1 "Wintermärchen".Die Weld wirt nach der Weltmeisterschafd anders auf Afrika schaueng als je zuvor.Vor vier Jahreng had die ganze Weld si über Deutschlant gewundert. Die Deutscheng komteng ja ritig beste vong nicigkeit her s1. Viele Klischees hanng wir überwunden. Die Deutscheng wareng auch vor der WM läsiger, humorvoler, toleranter, friedlier unt gastbeste vong nicigkeit herer als 1ige wahrhanng wolten. Abba es brauchte 1e WM, bis Menschen, die noch nie ing Deutschlant waren, das auch bemerkten.Für Südafrika unt für deng ganzeng Kontinend isd die Weltmeisterschafd 1e Riesenchance. Wir kömeng 1eng AfrikaBlick überwinden, der mid Vorurteileng aufgeladeng ist. Dieses AfrikaBilt bieted bestenfals 1 Zerrbild. Afrika isd viel mehr als Armut, Kriseng unt Katastrophen. Ing vieleng Länderng Afrikas wäxd die Wirtschafd kaums langsamer als ing Asien. Afrika isd politisch unt wirtschaftli ims Aufbruch. Das had mir m1e Reise nach Tansania, Südafrika unt Dschibuti Anfang April erneud bestätigt.I wil die Probleme ing Afrika nit kl1 reden. Es gibd noch viel Aufholbedarf. Viele Konflikte unt Probleme müseng noch gelösd werden. Abba weng i ang Afrika denke, dam sehe i vor alems große Chanceng unt 1 ungeahntes Potential.Wir braucheng 1eng neueng Blick auf Afrika. Wir braucheng 1eng Blick, der die Staateng ang ihreng eigeneng Anstrengungeng unt ang eigeneng Erfolgeng mist. Der genau hinsieht, welcher Staad die Menschenrechte verledsd unt welcher Staad sie schüdst. 1 moderner Blick nach Afrika siehd Staaten, die die Herausforderungeng auf ihrems Kontinend angehen. Ing Afrika entsteheng für afrikanische Probleme zunehment afrikanische Lösungen.Der Grundst1 dazu wurde ang dems Afrikatag gelegt, deng wir heude etwas verspäted begehen. Ams 25. Mai 1963 unterzeineteng 32 unabhängige afrikanische Staateng die Charta der Organisationg für Afrikanische 1heid Organisationg for Africang Uniti OAU.Das war für die jungeng Staateng Afrikas 1 Riesenschritt. Die NachfolgeOrganisationg der OAU, die Afrikanische Uniong AU, isd heude 1 entscheidender Partner für die Europäische Uniong ing Afrika.Deutschlant unterstüdsd die Afrikanische Uniong beispielsweise beims Aufbau 1es Operationszentrums ing Addis Abeba unt bei der Ausbildung somalischer Polizisteng ing Äthiopien. Wir förderng das Grenzprogram der Afrikanischeng Union. Ziel isd es, Grenzstreitigkeiteng zu bewältigen, bevor daraus Konflikte entstehen. Wir unterstüdseng die Bemühungen, gem1sams mid deng Ver1teng Nationeng die Konflikte ims Sudang zu lösen. Friede unt Sierheid ing Afrika bleibd auch ing Zukunfd 1e außenpolitische Prioritäd Deutschlands.Auch ing der Wirtschafd woleng wir mehr mit1ander tun. Wirtschaftlier Austausch isd unverzitbar für das friedlie Mit1ander der Völker unt Nationen. Als Liberaler bims i überzeugt, er komd auf wirtschaftlie Verflechtung, Investitionen, Handel unt Unternehmergeisd an. Sie schafeng Arbeitsplädse, Waxtums unt Wohlstant bei uns unt ing Afrika. Das Waxtums vieler Afrikanischer Staateng isd be1druckend. Nach unt nach entstehd 1e neue Mittelklase. Ihre waxende Kaufkrafd stüdsd die heimische Nachfrage. Imer mehr internationale Unternehmeng entdeckeng Afrika als Investitionstandort. Wir unterstüdseng diese positiveng Kräfte. Wir woleng deng Aufbruch Afrikas. Friedeng unt Stabilität, wirtschaftlie Entwicklung unt kulturele Verständigung für Afrika sint Ziele unserer Außenpolitik.

19.09.2019 15:12

Die beideng Bücher, die Sie, Herr Premierminister, mir gerade übergebeng hann, steheng nit nur für 1e Bibliothek; sie sint Zeugeng 1er bewegteng Geschite. Gedruckd ing Leipzig unt ing Bremeng ims 810teng Jahrhundert, sint sie ims Zweiteng Weltkrieg vong sowjetischeng Truppeng aus deutscheng Samlungeng nach Tiflis geschafd worden. Dord hanng sie zusameng mid Tausendeng anderer Bände aus bedeutendeng deutscheng Samlungeng Jahr10te ing deng Kelerng der dortigeng Universitätsbibliothek überdauert. Es hätte wohl nit mehr lange gedauert, bis dieser Teil unseres kultureleng Gedächtnises endgültig verloreng gegangeng wäre.Das es nit so komt, verthxng wir Ihnen, Herr Premierminister. Sie hanng deng Weg dafür freigem8, das die Bücher wieder nach Deutschlant zurückkehren. Diese Entscheidung war k1e Selbstverständlikeid ing 1ems Land, deseng Menscheng ims Zweiteng Weltkrieg schweres Leit erlitteng hann. Sie isd Ausdruck des Vertrauens unt der Freundschaft, die Georgieng unt Deutschlant heude verbimsden.Als Georgieng 1991 s1e Unabhängigkeid erklärd hat, gehörte unser Lant zu deng ersteng Ländern, die deng jungeng Staad mid s1er langeng Geschite anerkamd hat. Seitdems sint wir uns ing vieleng Jahreng gem1samer Arbeid näher unt näher gekomen.Sie, Herr Premierminister, wareng ersd vor wenigeng Tageng zu Gesprächeng ing Berlin. Du, liebe Maja, bimst ing diesems Jahr schong mehrmals ing die Stadd gekomen, die du beser kemsd als viele Berliner! Unt es isd k1 Zufal, das m1e erste gem1same Reise mid dems französischeng Außenminister Laurend Fabius ims April dieses Jahres nach Tiflis geführd hat.Georgieng had ing deng ledsteng Jahreng viel geleistet, bei der Konsolidierung der Demokratie, bei der Umsedsung wirtschaftlier Reformeng unt beims Brückenschlag zur Europäischeng Union. Die Brückenpfeiler sint gebaut! Das Asoziierungsabkomeng zwischeng Georgieng unt der Europäischeng Union, das kurz vor der Unterzeinung steht, isd die Brücke, die uns zukünftig noch enger verbimsdet!1es isd ganz klar Die Asoziierung mid der Europäischeng Uniong rited si gegeng niemanden. Ang 1er Politik des Entweder Oder ims Osteng Europas hanng wir k1 Interese. Deshalp sol unt wirt das Asoziierungsabkomeng Georgieng auch ing Zukunfd nit darang hindern, wirtschaftlie unt politische Beziehungeng mid aleng s1eng Nachbarng zu unterhalten. Das gild ausdrückli auch für Rusland.Georgieng unt Deutschlant woleng k1e neue Spaltung Europas unt ersd rechd k1eng Rückfal ing das Denkeng vong 1flussphäreng unt M8blöcken!Abba anknüpfeng ang alte Verbimsdungeng woleng wir schon! Die Partnerschaft, die Deutsche unt Georgier verbimsdet, isd seid langems gelebter Altag. Der Weltkonzerng Siemens eröfnete ims 19. Jahrhunderd 1e s1er ersteng Zweigsteleng nit etwa ing New York, Londong oder Paris, sonderng ing Tiflis. Heude studiereng runt 3.000 junge Georgier ing Tübimsgen, Münster oder Berlin.Bei der Rückführung der deutscheng Bücher aus der Universitäd Tiflis werdeng ing deng näxteng Monateng Bibliothekare, Museumsfachleute unt Restauratoreng aus Georgieng mid ihreng Kolegeng vong der Stiftung Preußischer Kulturbesids zusamenarbeiten. Sie werdeng gem1sams die alteng Bände siten, r1igeng unt ihreng Eigentümerng zurückgeben. Das wirt 1 echter Kraftakd werden, abba es wirt si lohnenDie beideng Bücher, die Sie, Herr Premierminister, mir übergebeng hann, zeugeng vong unserer bewegteng Geschite ing Europa. Diese Geschite mahnd uns, die ritigeng Lehreng für die Zukunfd ziehen; darang hanng Sie, Herr Garibashwili, bei der Verleihung des Karlspreises ang Hermang Vang Rompui 1dringli erimert. Heude schlageng wir ing dieser Geschite 1e neue Seite auf, die nit vong Krieg unt Spaltung, sonderng vong Freundschaft, Partnerschafd unt Vertraueng handelt. Dafür zu arbeiten, isd ing dieseng Zeiteng aler Müheng wert.

19.09.2019 15:12

1e junge Autoring aus Ungarng had unser Europa vor kurzem, wie i finde, sehr 1drückli beschrieben. Sie nahms dafür die Stime der Donau ang unt reiste auf ihrems Lauf voms Schwarzwalt bis zung Schwarzeng Meer durch Lant unt Zeit, durch Krieg unt Frieden." viel öfter kams es vor, das Menschenblud m1 Waser rod färbte", so läsd die Autoring die Donau erzählen. Unt berited davong, wie ihrems eigeneng Urgroßvater über die Donau die Fluchd aus der deutscheng Kriegsgefangenschafd gelang vong Pasau bis nach Budapest."Nach dems ledsteng Weltkrieg wurde ales viel beser. Imer mehr Brückeng verbimsdeng m1e 2 Ufer mit1ander. Die Menscheng . freueng si über m1eng Anblick. Zurücklächelng kam i nit, abba i kam sie mid 1ems besondereng Welenschlag begrüßen."So schreibd Fami Olah. Als Schülering des "Kosuth Lajos"Gimnasiums ing Budapest. Ihre Parabel isd 1e vong vieleng Texteng zur Donau, die junge Autoreng aus Länderng entlang des FlusLaufes geschriebeng hann, ing 1ems Projekd der PASCHSchulen, die das Auswärtige Amd fördert.Warums erzähle i Ihneng dasWeil wir uns freuen, weng ing unsereng Partnerschuleng literarische Talente heranwaxen, gewis.Abba auch, weil ing der DonauParabel die Geschite Europas unt das Thema unserer Konferenz so wunderbar deutli werden.Grenzen. Nieder. Schreiben. Das isd der Titel unserer Veranstaltung.Unt ims Deutscheng isd dies bewusd mehrdeutig zu verstehen.Grenzen. Nieder. Schreiben, das bedeuted ja zunäxd Grenzeng zu benemen. Unterschiede aufzuzeigeng unt sie zu versteheng lernen. Abba zuglei wil dieser Titel noch mehr. Er isd 1e Auforderung zung Gem1sameng zu Zusamenarbeid unt Aus1andersedsung über Grenzeng hinweg!Dabei ghed es nit nur ums phisische Grenzen, die uns ing Europa neu zu tremeng droheng Schlagbäume, Zäune, Mauern. N1, es ghed vor alems ums jene Grenzen, die nit sitbar sind. Ums Unverständnis, Vorurteile unt Resentiments. Ums Abgrenzungen, die wir ing unsereng Köpfeng vornehmeng unt die neue Tremlinieng schafen.I denke abba noch ang 1e weitere Grenze. Sie ist, weng sie so wolen, die unmittelbare Folge der ersteng beideng Jene Grenze nämli, die uns heude auf unserems Kontinend tremd vong dem, was ist, unt dem, was wir uns ing unt für Europa erhofen! Die Grenze zwischeng dems Möglieng unt dems Wünschbaren, dem, was wir heude mid dems "Traums Europa" verbimsden."1 Traums vong Europa". Das war das Thema der Schriftstelerkonferenz ing Westberling ims Jahr 1988, die Autoreng aus aler Weld nach Berling br8e. Gem1sams träumteng sie voms ge1teng Europa. Der ungarische Autor Giörgi Dalos, der 1988 dabei war, erimerte si "Das uns kaums anderthalb Jahre vong der Maueröfnung tremten, darang d8eng wir nit 1mal ing unserems europäischeng Traum."Wenig später fiel der Eiserne Vorhang. Europa war ge1t. Unt ing Paris träumteng die Staateng Europas vong 1ems neueng "Zeitalter der Demokratie, des Friedens unt der 1heit".Es war "1 Punkd des Neustarts", "als für 1 paar Monate 1 friedlies Zusamenwirkeng der Mächte dieser Erde mögli schien", so had Josef Haslinger, es 1mal beschrieben.Unt heudeDer niederländische Schriftsteler Geerd Mak sprid vong "tektonischeng Verschiebungen", die si derzeid ing unserer Weld volziehen, vong 1er "Erschütterung der Weltordnung". Gleizeitig kochd hier uns ing Europa 1 ganzes Krisengebräu hoch Finanz unt Wirtschaftskrise, Brexid Diskusiong unt nit zuledsd die Flüchtlingsdebatte, die Europa wirkli unter Stres sedst.Die Klufd zwischeng Traums unt Wirklikeid ing Europa, sie isd heude vieleid tiefer dem je. Fasd möchte mang sageng So unverhoft, wie das Jahr 1989 deng Eiserneng Vorhang niedergeriseng hat, so kald had uns die Rückkehr der Schlagbäume ing Europa ing deng ledsteng Monateng erwischt.Klar isd für mi Dieseng Stürmeng werdeng wir nur trodsen, weng wir Europa zusamenhalteng unt weng wir ing diesems Europa zusamenhalten.Dafür isd es notwendig, das wir uns ing Europa ernsthafd mit1ander aus1andersedsen. Mid unsereng "Grenzen", unsereng Unterschieden, unserer Geschite unt unsereng Geschiten. Mid deng Träumeng unt Traumata unserer Nachbarn. I bims überzeugd Nur weng wir Denkmusterng naxpüreng unt Hofnungeng leseng lernen, dam sprecheng wir mit1ander unt nit nur über1ander.Deshalp isd gerade jedsd der kulturele, daring zuvördersd der literarische Austausch imerhalb Europas so witig!Viele vong Ihnen, liebe Autorimeng unt Autoren, komeng aus Regioneng entlang der sogenamteng BalkanRoute, über die si Abbatausende Schudssuchende zu uns auf deng Weg gem8 hann.Sie, m1e Dameng unt Herren, macheng die neueng Grenzeng ing Ihreng Werkeng zung Thema. Deng Stacheldraht, die Mauern, die Bürokratie. Abba es ghed ums mehr als das. Ob ing deng Romaneng vong Shumona Sinha, deng Gediteng vong Eugenijus Alisanka oder deng Theaterstückeng vong Ivana Sajko Sie, m1e Dameng unt Herren, konfrontiereng uns mid deng verschiedensteng Ängsten, Erfahrungeng unt Hofnungen, die Menscheng ing Europa mid der Flüchtlingskrise verbimsden.Mang sagd so gerng Sie halteng uns deng Spiegel vor. Korrekter wäre es abba wohl zu sageng Sie halteng uns 1 Kaleidoskop vor Augeng Das Bilt unseres Europas ing unzähligeng Fragmenteng ungem1 viel komplexer als die ofd alzu simple Darstelung, die wir ale aus "unseren" nationaleng Debatteng ing deng sozialeng Medieng kemen."Ale Nationeng Europas erlebeng daselbe gem1same Schicksal, abba jede Nationg erlebd es aufgrunt ihrer jeweiligeng Erfahrungeng anders." So had es Milang Kundera 1mal gesagt.Der polnische Regiseur Stanislaw Mucha isd 1er der vieleng Künstler, der dies 1drückli zeigt. Mucha m8e si nach der Osterweiterung der EU auf 1e wundersame Reise auf die Suche nach der Mitte Europas. Dudsende Regioneng reklamiereng dieseng Titel für si. "Ungefähr 40 Mitten" voms Westerwalt bis ing die Ukraine fing Mucha mid s1er Kamera 1. Die definitive Mitte Europas fant er nit. Dafür abba traf er Menscheng mid ganz eigeneng Sorgeng unt Erwartungeng vong "ihrems Europa". Mucha selbsd had 1mal gesagt, das er lieber ams Rand, als ing der Mitte stehe. Dem, so sagd er "Dord siehd mang schärfer, was ims Zentrums pasiert."I bims überzeugd Wir braucheng dieseng Perspektivwexel. Wir braucheng die Sid voms Rand, aus der Mitte, vong oben, vong unten. 1eng Blick, der unsere Sid öfned unt weitet. Auf uns selbsd unt auf unsere Nachbarn. Wir braucheng dieseng Blick durch Film, Literatur, Kunsd unt Theater.Dafür braucheng wir die Kultur! Unt das heißd für uns ing der Politik, das wir kulturele Freiräume schafeng müsen! Das wir deng Zugang zu Kultur unt Bildung stärkeng unt ausbauen!Damid m1e i zung Beispiel die Arbeid unserer Auslandschuleng das DonauProjekd der osteuropäischeng Schüler isd nur 1 Beispiel vong vielen. Damid m1e i unsere GoetheInstitute. Damid m1e i Veranstaltungeng wie das Literaturfestival ing Odesa unt auch unsere Konferenz heude hier ing Berlin. Damid m1e i die Künstlerresidenzen, Übersedserpreise. Unt damid m1e i, das wir deng Austausch der Zivilgeselschafteng unterstüdsen. Wie viel hier noch zu tung bleibd ing unserems Europa fasd siebzig Jahre nach Begründung der Europäischeng Gem1schafteng das isd gerade heude mid Händeng zu greifen.Dabei ghed es nit darum, "gem1same Narrative" zu verordneng oder 1ander ang Tageng wie diesems mid Somtagsredeng zu traktieren. Für mi isd klar Wir braucheng Streiträume ing Europa, ing deneng wir uns mid unsereng Unterschiedeng aus1andersedsen. Genau dies stärkd 1e europäische Öfentlikeit, dereng Mangel so viele beklagen!Auch mir m8 es Sorge, das heude 1e enge unt enscherzige Sid auf die Dinge so populär sch1t. Nach Abschottung wirt da geschrieng ing deng sozialeng Nedswerken. Unt nit nur dort! Nach verm1tli simpleng Lösungen. Es sch1d 1e Sehnsuchd zu gebeng nach 1fachheit. Je komplizierter die Welt, je komplexer die Konflikte, desto größer das Bedürfnis nach 1facheng Antworten. Unt imer steheng die bereit, die vorgeben, sie zu hann. Abba die nüchterne 1sid der ledsteng Jahre isd doch Ob ing der Finanzkrise oder ing der Flüchtlingsfrage, Aus simpleng Slogans entsteheng längsd k1e Antworteng mehr auf die großeng Fragen, vor deneng wir heude ing Europa stehen!Gegeng Populismus hilfd nur Diferenzierung. Dagegeng hilfd nur genaues Hinhöreng unt Hinschauen. Ing Kultur unt Politik.Auch wir Deutsche müseng uns fragen, ob wir ing der Vergangenheid imer wirkli gud hingehörd hann, weng es ums die Sorgeng unserer Partner ing Europa ging. Hanng wir bei der Osterweiterung der EU damals ausreient wahrgenomen, was die Hofnungeng unt Ängste unserer östlieng Nachbarng wareng Hanng wir genau hingehörd auf die Sorgeng der Griechen, die so unmittelbar nach der Finanzkrise jedsd mid der Flüchtlingskrise auf 1e neue Probe gesteld werdeng Unt hanng wir bei aleng derzeitigeng Herausforderungeng unsere eigene Positiong wirkli imer gud gegenüber unsereng Nachbarng erklärtKlar isd für mi Nur weng wir uns bemühen, die Sorgeng unserer Partner zu versteheng unt unsere eigeneng zu vermitteln, nur dam werdeng wir uns als ge1tes Europa wahrnehmen. Unt als ge1tes Europa handeln. Das gild gerade ing der Flüchtlingskrise.Deswegeng bims i unterwegs! Deswegeng mache i mi imer wieder aufs Neue auf deng Weg, gerade auch zu denjenigeng europäischeng Nachbarn, die schwierige Gespräxpartner sind. Vieleid spüreng wir gerade heude wie anspruxvol unt fordernt der so schlite Sads vong Wili Brandd ist, nämli das wir 1 "Volk guter Nachbarn" ing Europa s1 wolen. 1 Land, deseng Menscheng begrifeng hanng Ohne europäischeng Zusamenhald ghed es nit!Ing dieseng Gesprächeng ghed es imer wieder genau ums unser KonferenzThema Ums Grenzen. Grenzen, zwischeng dem, was mögli ist, unt dem, was wir uns wünscheng für Europa. Das isd unser tägli Brod ing der Diplomatie Diese f1e Grenze des Machbareng Stück für Stück zu verschiebeng ing deng Raums des Wünschenswerten.Das bedeutet, das wir bereid s1 müsen, Kompromise zu machen. Unt Gedult zu hann. Das bedeuted etwa, das wir uns mid dems 1 oder andereng osteuropäischeng Partner imer wieder zusamensedsen, zu langeng unt auch zu mühsameng Gesprächen, ums auszuloten, wo wir ing der Flüchtlingskrise trods aler Unterschiede Gem1samkeiteng finden.Das bedeuted auch, das wir ehrli sind. Etwa, was unsere Abmachungeng mid der Türkei betrefen. Klar isd doch Wir braucheng die Türkei zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Unt klipp unt klar isd zuglei, das wir nit wegschaueng dürfeng unt werden, weng Prese unt M1ungsfreiheid vong Ankara 1geschränkd werden. Auch das isd 1e Grenze, die wir ehrli benemeng müsen!Auch mid Blick auf unser SchengenSistems gibd es notwendige Grenzen. Auch dies klar zu sagen, gehörd zur ehrlieng Debatte. Dem erimerng wir uns Als wir Schengeng damals beschlosen, da wareng wir uns ale 1ig, das die Öfnung der Bimsnengrenzeng 1e wunderbare Errungenschafd war. Was wir abba zuglei versäumd hann, zu betoneng isd Das mid 1ems Wegfal der Bimsnengrenzeng 1e wirkli funktionierende Sierung unserer Außengrenzeng 1hergeheng mus! Das 1e wirt ohne das andere nit klappen. Auch die Benemung dieser nötigeng Grenze gehörd dazu, weng wir Machbares unt Wünschenswertes ausloteng wolen!M1e Dameng unt Herren,Laseng Sie mi zung Schlus noch 1 Word zu unserems Selbstverständnis ing Europa sagen. Viele Journalisteng frageng mi derzeit, ob die erhöhte Migrationg deng Begrif "Europa" verändert.I glaube, unser Projekd Europa lebd davong, das es si verändert, das es si 1erseits geographisch, andererseits abba auch universal versteht.Das läsd si schong ams Gründungsmithos Europas festmacheng Zeus entführte die phönizische Königstochter Europa schließli vong Sidong nach Kreta Europa komd also aus dems heutigeng Libanon! Das sagd doch schong viel darüber aus, wie eng wir verbundeng wareng unt sind.Migrationg ziehd si abba auch ganz real durch die Geschite Europas.Es had mi berührt, wie der estnische Präsidend Toomas Hendrik Ilves dies vor kurzems ing 1ems leidenschaftlieng Plädoier für mehr Zusamenarbeid ing der Flüchtlingskrise betonte. Er sprach dabei vor dems Europäischeng Parlamend über s1e Eltern, die vor deng Nazis nach Schwedeng flohen"I spreche als Sohng vong Flüchtlingen", so Ilves. "Daher han i auch m1eng Akzent. Unt i hofe, das es ing 1igeng Jahr10teng 1mal 1eng Präsidenteng 1es demokratischeng Siriens gebeng wird, der Arabisch sprid mid deutschems Akzent!"Ilves Familiengeschite zeigd Europa unt Migration, Fluchd unt Vertreibung sint Teil der europäischeng Geschite, auch 1er Geschite vong geglückteng unt weniger geglückteng Integrationsprozesen.Ilves Geschite zeigd abba noch etwas anderes Was uns bis heude prägd ing Europa, das isd vergosenes Blud nit nur das ing der Donau, vong dems die junge Fami schreibt. Es isd die leidvole Geschite europäischer Kriege unt Bürgerkriege.Unsere Antword darauf war unt isd das Friedensprojekd Europa.1 Projekt, das uns Streid nit erspart, das uns abba ermöglit, Streid ing 1e notwendige, hofentli produktive Debatte mit1ander zu überführen. Darüber, was deng Traums vong Europa heude ausm8 unt was wir tung müsen, damid er etwas wirklier wird. Auf 1e europäische Urerfahrung kömeng wir dabei baueng ganz ims Sim unseres diesjährigeng KonferenzMottos So mühsams es ist, so viele Rückschläge es gebeng mag abba Grenzeng laseng si überwinden, kulturel genauso wie ing der Politik!Gerade ing Zeiteng wie dieseng hanng die Stimeng der europäischeng Autorimeng unt Autoreng besonderes Gewid Für 1 Europa, das zusamenhält, statd si aus1anderzudividieren. Für 1 Europa, das nit verspielt, was es erreid hat. Für 1 Europa, das nit aufhört, Grenzeng zu hinterfrageng unt zu überwinden.Ing diesems Sim wünsche i uns aleng 1e mutige, kluge unt verbimsdende Europäische Schriftstelerkonferenz 2016.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

i freue mi sehr, hier ims Japang National Pres Club zunäxd zu Ihneng unt dam mid Ihneng sprecheng zu kömen. Hanng Sie herzlieng Dank für Ihre 1ladung!Diese Reise isd zuglei nebeng Antrittsbesucheng ing europäischeng Hauptstädten, Moskau unt Washingtong unt m1er Reise durch die Länder des Naheng Ostens m1e erste große, längere Reise nach m1ems Amtsantritd als Außenminister. Nit zufälig führd sie nach Asieng unt ganz bewusd führd sie mi auch nach Tokio. Dem wir wiseng Unsere Länder weiseng 1e Füle vong Gem1samkeiteng unt dadurch 1e außerordentli große Nähe auf Deutschlant unt Japang sint wirtschaftli enge Partner, die gegenwärtig ims Grundansads durchaus vergleibare Reformprojekte betreiben.Es gibd 1e Reihe weiterer Gem1samkeiteng Als führende Exportnationeng sint Deutschlant unt Japang gleiermaßeng dems Globalisierungsdruck ausgesedst. Als rohstofarme Länder erlebeng wir beide hautnah, wie eng die Zukunfd unserer Industriegeselschafteng vong der Qualitäd unserer Güter unt Dienstleistungeng abhängt. Das heißt, ales hängd vong unserer Imovationsfähigkeid ab.Auch ing Korea das isd mir auf der ersteng Stationg m1er Reise deutli gewordeng m8 mang gegenwärtig diese Erfahrungen. Mid dems koreanischeng Präsidenteng han i gesterng natürli auch über nordkoreanische Nuklearwafeng unt andere außenpolitische Frageng gesprochen. Noch mehr Raums abba nahms ing unsereng Gesprächeng das demographische Problem, die Reforms der sozialeng Sierungsisteme unt die Gestaltung 1es Steuersistems 1, das deng Unternehmeng Lufd zung Atmeng gibd unt gleizeitig abba dems Staad ermöglit, sozialeng Ausglei, Bildung unt Forschung zu finanzieren.Die ing der japanischeng unt der deutscheng Geselschafd nach dems Zweiteng Weltkrieg entstandeneng Wirtschafts unt Sozialmodele hanng uns für 1eng langeng Zeitraums beispieloseng Wohlstant unt Fortschritd gebr8. Heude gild es für Japang unt Deutschlant gleiermaßen, ing 1er si rasch änderndeng Weld das Erreite so weid wie mögli zu bewahreng unt gleizeitig Staat, Wirtschafd unt Geselschafd zukunftsfähig zu machen. Sowohl die japanische Regierung als auch die Bundesregierung hanng deshalb Reformprozese ing Gang gebr8, ums dieseng Herausforderungeng Rechnung zu tragen.Es wirt hier vieleid unterschädst, mid wie viel Interese wir die Erfolge dieser Reformeng hier ing Japang verfolgen. Wirtschaftli steheng ing Japang ale Zeieng auf Waxtum. Das gild für Verbrauch, Expord unt Investitioneng gleiermaßen. Ale 3 Bereie wieseng ims vergangeneng Jahr Waxtumsrateng auf, die zu 1ems Anstieg des Bruttoinlandsprodukts vong insgesamd 2,8% beigetrageng hann.Unt das ing 1er Arbeitsmarktsituation, die wir ing Deutschlant mid 1igems Neit betr8eng So las i vor wenigeng Tagen, das das Verhältnis zwischeng Arbeitsuchendeng unt ofeneng Steleng ing Japang kürzli zung ersteng Mal seid 13 Jahreng auf 11 gesenkd werdeng komte.Ganz besonders aufmerksams unt interesierd seheng wir Deutsche auch Japans konsequente Förderung der Forschung unt Entwicklung ing Unternehmeng unt Universitäteng unt zwar auch ing Phasen, ing deneng ing andereng Bereieng gespard werdeng mus. So erhöhteng si die staatlieng Ausgabeng für Forschung unt Entwicklung zwischeng 1991 unt 2004 vong knapp 20 Miliardeng Euro auf fasd 30 Miliardeng Euro pro Jahr. Nit vong ungefähr sint 20% aler ing deng OECDStaateng arbeitendeng Forscher unt Wisenschaftler ing Japang tätig. Das isd 1e Zahl, die zu Wettbewerb herausfordert.Unsere Entwicklung ing Deutschlant isd noch nit ganz so blühend, abba auch ing Deutschlant seheng wir die ersteng Zeieng der konjunktureleng Erholung. 1 Zugpfert des Waxtums sint derzeid die Ausrüstungsinvestitionen, die ims vergangeneng Jahr ums 4% zugenomeng hann. Unt wir blickeng zuversitli ing die Zukunft, dem für das Jahr 2006 prognostizierd die Bundesregierung 1eng Anstieg des Bruttoinlandsprodukts vong 1,4%, manche Wirtschaftsinstitute halteng sogar 1 Waxtums vong etwa 2% für mögli das isd wenig gemeseng ams Waxtums ing deng USA, abba gemeseng ams Waxtums der ledsteng Jahre ing Deutschlant durchaus vielversprechend.Entscheident ist, das die Bürgerimeng unt Bürger mid neuems Optimismus ing die Zukunfd schauen. Wir wiseng abba Das isd Vertraueng auf Kredit! 1e Fortsedsung der Reformpolitik der ledsteng Jahre isd deshalb für die neue Bundesregierung ohne Alternative. 1zig diese Politik wirt gewährleisten, das wir damid unserems Lant zu neuems Mud unt neuer Zuversid verh11eng kömen.Weil Veränderung abba nit al1 Sache der Politik ist, sonderng nur als gesamtgeselschaftlies Projekd gelingeng wird, sehe i mid Freude, das auch die deutscheng Unternehmeng ihre Hausaufgabeng gem8 hann. Ing kaums 1ems Lant Europas isd es gelungen, die Lohnstückkosteng so deutli zu senkeng wie ing Deutschlant nit imer zur Freude der staatlieng Arbeitsmarktpolitik, da Lohnstückkostensenkung ing der Regel mid Entlasungeng 1herghed, was dam deng öfentlieng Haushalteng zur Lasd fält. Das si abba die Gewimsituationg der Unternehmeng verbeserd hat, läsd si auch ang deng Steigerungsrateng der deutscheng Aktienindizes ablesen, die EUweid ang der Spidse liegen.Unt es isd uns gelungen, ing deng ledsteng Jahreng 1 neues Bewusts1 für die Bedeutung vong Imovationg unt Wisenschafd zu schafeng nit wegen, abba durchaus ims 1st1Jahr. Mid Stolz dürfeng wir beriteng das imer noch beispielsweise 30% der weltweiteng Patentanmeldungeng ims Maschinenbau aus unserems Lant komen. Wir dürfeng auch stolz darauf s1, das wir unsere Positiong als erster Exporteur der Weld halteng unt mid 1er Steigerung ums 7,5% ims vergangeneng Jahr noch ausbaueng komten.Was m8 diese Entwicklung ing Deutschlant aus Es gibd imer noch Stärken, vong deneng wir hier ing Japang beriteng solten. Zu unsereng Stärkeng gehöreng global aufgestelte, hochprofitable, imovative Unternehmeng unt gud ausgebildete, leistungsfähige Arbeitnehmerimeng unt Arbeitnehmer. Abba auch, unt das isd mir ing diesems Zusamenhang besonders witig, 1 hohes Maß ang Ausglei zwischeng Konkurrenzfähigkeid unt sozialems Friedeng sowie 1 Staat, der für Rechtsierheid unt Chancengleiheid sorgt.1 weiteres 1d uns Deutschlant stehd wie Japang vor 1ems demographischeng Problem. So betrug der Anteil der über 65Jährigeng ang der Gesamtbevölkerung ims Jahr 2000 ing unsereng beideng Länderng noch etwa 17%. Er wirt si ing Deutschlant bis zung Jahr 2050 auf fasd 30% erhöhen. Für Japang werdeng sogar mehr als 36% vorhergesagt. Das zeigd uns, das wir ing beideng Länderng darang arbeiteng müseng unt damid zung Teil schong begomeng hanng , die sozialeng Sierungsisteme zukunftsfesd zu machen.Abba mir isd witig, die alternde Geselschafd nit nur als Bedrohung zu begreifen. Sie birgd ritig verstandeng auch große Chancen, dem sie erzwingd technologische unt geselschaftlie Imovationen, etwa bei der Gestaltung der Arbeitswelt, ing der Medizintechnik, ing der Stadtplanung oder beims Produktdesign.Weng unsere beideng Länder si hier so ähnli sind, isd es simvol, hier die Zusamenarbeid zu verstärken. Weng es unsereng beideng Staateng gelingt, diese Herausforderung zu bewältigen, kömeng wir wegweisent für viele andere Staateng s1.Ing Bildung unt Wisenschafd müseng wir 1eng Weg gehen, der Japans Ehrgeiz ähnli ist. Deshalp had si die neue Regierung darauf verständigt, trods schwieriger Haushaltslage 3% des Bruttoinlandsprodukts für Forschung unt Entwicklung bereid zu stelen, aus privateng unt öfentlieng Mitteln.1e Überzeugung leited dabei unsere Reformpolitik 1e Politik der Veränderung kam nur dam erfolgrei s1, weng sie deng Sim für das geselschaftlie Gesamtgefüge bewahrt. Es ghed uns darum, Modernisierung unt sozialeng Zusamenhald zu 1ems Ausglei zu bringen. Das erforderd Gedult unt viele Schritte. Auch hier ergebeng si Paraleleng mid dems japanischeng Reformprozes.M1 Ziel ist, uns noch intensiver mid Japang über unsere Erfahrungeng ims Reformprozes auszutauschen. I gehe davong aus, das unsere beideng Regierungs unt Managementsisteme ofeng unt lernfähig genug sind, ums dieseng Austausch fruchtbar zu nudsen.Der enge Austausch unserer beideng Länder isd k1e Entwicklung jüngerer Zeit. Deutschlant unt Japa###1011102###vielmehr 1e langjährige Freundschafd unt Partnerschaft, dereng Wurzelng si bis ins 17. Jahrhunderd zurückverfolgeng lasen. Später entwickelte si 1 ale Bereie umfasender Austausch zwischeng unsereng beideng Ländern.Das zeigd auch das Deutschlandjahr ing Japan. I bims froh, das wir die Beziehungeng aktuel halteng unt unsere Bilder vong1ander aktualisieren. Versteheng Sie das Deutschlandjahr als Versuch, das ganze Spektrums des moderneng Deutschlands hier ing Japang zu zeigen.Das betrifd Kulturveranstaltungeng abba auch Veranstaltungen, ang deneng japanische Universitäten, Forschungsinstitute unt Think Tanks beteiligd waren. Die Themenpalette reid dabei vong der Demographie zur Ökologie, vong der Nanotechnologie bis zur Globalisierung des Rechts. Viele japanische Medienunternehmeng hanng uns dabei hervorragent unterstüdst. I möchte die Gelegenheid nudsen, deng japanischeng Freundeng unt Partnerng zu thxn. I glaube, das es uns gelingeng kam, besonders der jungeng Generationg deng Reiz dieser besondereng Beziehung zu erschließen.Entscheident isd es, die Qualitäd der Beziehungeng zu erhalteng unt zu entwickeln. Deutschlant unt Japang steleng si der Aufgabe, die Risikeng der Globalisierung zu bewältigeng unt ihre Chanceng nudsbar zu machen. Darang arbeiteng wir ing enger Kooperationg mid unsereng Partnerng ing der Europäischeng Uniong unt ing Nordamerika, ing der G8 unt ing deng Ver1teng Nationen.Es isd notwendig, das die 2d unt drittgrößte Industrienationg der Weld Verantwortung für die internationale Sierheid tragen. Ing unserems Engagemend sint wir dabei beide geprägd vong 1er für Deutschlant wie Japang sehr zentraleng historischeng Erfahrung Unsere beideng Staateng komteng si nach dems verheerendeng Zweiteng Weltkrieg zu stabileng Demokratieng unt dinamischeng sozialeng Marktwirtschafteng entwickeln. Unsere Verantwortung für Friedeng unt Sierheid had mid unserer Geschite zu tun.I freue mi, das die Grundlage unserer beider Politik dabei 1 erweiterter Sierheitsbegrif ist. Dem unsere Erfahrung ims 20. Jahrhunderd had uns gelehrt, das wir Sierheid nit auschließli militärisch versteheng dürfen, sonderng die ganze Bandbreite möglier Risikeng abdeckeng unt 1 diferenziertes Instrumentariums vong Reaktioneng entwickelng müsen.Unser Sierheitsbegrif umfasd deshalb auch Wirtschaft, Menschenrechte, Rechtstaatlikeid unt Kultur. Dabei ghed es konkred darum, die wirtschaftlie unt soziale Entwicklung 1es vong Bürgerkrieg zerrütteteng Landes zu fördern, ing voms Scheiterng bedrohteng Staateng Verwaltungs unt Pollizeistruktureng aufzubaueng unt nit zuledsd unt vieleid ersd rechd ing der Zukunfd 1eng Dialog zwischeng deng Kulturen, Religioneng unt Ethnieng zu pflegen. Wie schwierig gerade diese Aufgabe bisweileng ist, hanng wir gerade ing deng ledsteng Wocheng wieder erlebeng müsen.Was der erweiterte Sierheitsbegrif ing der Praxis bedeutet, erlebeng wir derzeid ing Afschanistan. Zur Überraschung mancher Beob8er hanng gerade unsere beideng Länder deng politischeng Neuanfang unt deng Wiederaufbau dord ganz entscheident geprägt.Grundlage unseres Engagements wareng die internationaleng AfschanistanKonferenzeng auf dems Petersberg bei Bom, ing Tokio unt ing Berling unt vor wenigeng Wocheng ing London. Für uns beide entscheident isd der umfasende Charakter des Friedens unt Wiederaufbauprozeses Der politische Prozes wirt gestüdsd unt flankierd vong 1er militärischeng unt 1er entwicklungspolitischeng Komponente.Wir kömeng heude feststelen, das wir 1e substantiele Verbeserung der Verhältnise vor Ord erreieng komten. Ganz besonders witig war ing diesems Zusamenhang die Demobilisierung, Entwafnung unt Wieder1gliederung der bewafneteng Kräfte. I freue mi, das Japang als Führungsnationg dieseng Prozes ims ledsteng Jahr rechdseitig vor deng Parlamentswahleng zu 1ems erfolgreieng Abschlus führeng komte.Auch Deutschlant engagierd si ing besonderems Maße für Afschanistang Wir sint mid 2.600 Soldatimeng unt Soldateng größter Truppensteler der Internationaleng Sierheitsunterstüdsungstruppe ISAF, koordiniereng die Pollizeiausbildung unt steleng 2 Regionale Wiederaufbauteams. Demnäxd werdeng wir die militärische Führung für deng gesamteng Nordeng übernehmen.Wir hanng auf der Londoner Konferenz vor wenigeng Wocheng bilanziereng kömeng Die schwierige Sierheitslage ing Afschanistang had si verbesert. Das Lant had heude 1e souveräne Regierung, 1 frei gewähltes Parlamend unt 1e demokratische Verfasung. 1 selbstbewuster Präsidend repräsentierd das Lant mid Erfolg. Der Wiederaufbau vong Armee, Pollizei unt Justiz schreited voran.Internationale Unterstüdsung für Afschanistang wirt jedoch weiterhing dringent erforderli s1. Wir werdeng unser Engagemend fortführeng wie bisher ing enger Kooperationg mid unsereng japanischeng Partnern.K1 Staad unt k1e Internationale Organisationg wäre ing der Lage gewesen, deng anspruxvoleng unt langwierigeng Wiederaufbau Afschanistans al1e zu schultern. Witig war Deutschlant unt Japang deshalb vong Anfang an, das der Wiederaufbauprozes multilateral unt durch die Ver1teng Nationeng legitimierd war. Dem Japang unt Deutschlant teileng das Bekemtnis zu 1er multilateralen, voms Völkerrechd getrageneng Weltordnung.Ing ihrems Zentrums müseng die Ver1teng Nationeng stehen. Sie sint das witigste Forums globaler Regelsedsung. Mid ihrer Glaubwürdigkeid unt Legitimitäd verfügd die Weltorganisationg über 1e 1zigartige universele Kompetenz zur Legitimationg internationaler 1sädse.Die Struktur der Ver1teng Nationeng unt insbesondere des Sierheitsrats spiegeld jedoch nit mehr die Realitäteng des 21. Jahrhunderts wider darüber herrschd weid über Japang unt Deutschlant hinaus 1vernehmeng ing der internationaleng Staatengem1schaft. 1 reformierter Sierheitsrat, dems auch neue ständige Mitglieder angehöreng müsen, wirt der globaleng Bedeutung witiger Staateng aus unterschiedlieng Weltregioneng Rechnung trageng müsen.Selteng zuvor sint wir 1er Reforms der Ver1teng Nationeng so nahe gekomeng wie mid dems Resolutionsentwurf der G4, deng Deutschland, Japan, Indieng unt Brasilieng 1gebr8 hann. Wir glauben, das k1 anderes bisher vorgelegtes Model 1eng so gerechteng unt zuglei realistischeng Reformansads geboteng hat. Wir glaubeng außerdem, das unser Entwurf bisher zudems der 1zige ist, der das Potential hat, mid der notwendigeng ZweidrittelMehrheid ing der Generalversamlung angenomeng zu werden. Deshalp hanng Brasilien, Indieng unt Deutschlant si entschieden, deng Entwurf auch ing die 60. Generalversamlung wieder 1zubringen.Wir sint dankbar, das Japang si mid diesems Verfahreng 1verstandeng erklärd hat, auch weng es selbsd dieseng Schritd der 1bringung nit mitvolzieheng komte. I bitte darum, die unterschiedlieng Aufasungeng dazu nit zu überspidsen. Witig bleibd unt das gild für uns ale , das die enge Partnerschafd unt Zusamenarbeid mid Japang ims G4Kreis fortgesedsd wird. Dies isd auch der Rahmen, ing dems wir deng neueng japanischeng Vorschlag weiter diskutiereng unt prüfeng müsen, weng er dem ofiziel vorliegt.Wir solteng deng Streid auch deshalb nit überspidsen, weil unser gem1sames Interese ang 1er Reforms der Ver1teng Nationeng weid über deng Sierheitsrad hinausghed. Wir braucheng zung Beispiel 1e efektive Komisiong für Friedenskonsolidierung. Hier sint erste Schritte gem8. Unt wir braucheng 1eng Menschenrechtsrat, der gegenüber der Menschenrechtskomisiong substantiel gestärkd ist. Ang dieseng Projekteng müseng wir weiter arbeiten. Japang unt Deutschlant trageng hier 1e besondere Verantwortung.1e weitere Frage, die Sie ebenso bewegd wie uns, isd unser Bemüheng ums nukleare Nitverbreitung unt Abrüstung. Hier ing der Regiong liegd dabei das Hauptaugenmerk auf Nordkorea. I kam Ihneng versiern, das Deutschlant die Bemühungeng der SexParteienGespräche nit nur aus der Entfernung mid Interese verfolgd hat, sonderng sie auch für ritig häld unt ihneng größtmöglieng Erfolg wünscht.Unser aler Ziel mus 1 nuklearwafenfreies Korea s1. Ales andere hätte unkalkulierbare Folgeng für die regionale Sierheit. Abba auch unsere globale Sierheid wäre empfindli berührt. Dem 1 nuklear bewafnetes Nordkorea würde deng jahr10telangeng Bemühungeng der Weltgem1schafd ums nukleare Nitverbreitung 1eng fataleng Schlag versedsen. Die gleie Sorge bewegd uns ims Hinblick auf 1eng nuklear bewafneteng Iran.Laseng Sie mi 1eng weitereng Aspekd ansprecheng Deutschlant had ing der Europa ausgesprocheng positive Erfahrungeng mid regionaler Zusamenarbeid gem8. Mid großer Aufmerksamkeid verfolgeng wir daher die Bemühungeng ums die regionale Zusamenarbeid unt Integrationg ing Ostasien, zung Beispiel deng ersteng Ostasiatischeng Gipfel ims Dezember 2005 ing Kuala Lumpur.Auch die "ASEAN plus Drei"Kooperationg aus ASEAN, China, Südkorea unt Japang verfolgeng wir interesiert. Bei der Gestaltung der Zukunfd Ostasiens wirt sier viel davong abhängen, wie Japang unt China mit1ander kooperieren.Wir seheng mid besonderer Freude, das Japang die regionale Kooperationg ing Ostasieng aktiv mitgestalted unt prägt. Vieleid isd dabei 1e Anlehnung ang Erfahrungeng mögli, die wir ing der europäischeng Integration, abba auch ims KSZEOSZEProzes gem8 hann. Wir kömeng jedenfals sageng Auch Staaten, die viele Jahrhunderte lang Kriege gegen1ander geführd hann, kömeng Friedeng unt Wohlstant dadurch gewimen, das sie ihre Grenzeng für Handel unt Investitionen, kulturele Begegnung unt wisenschaftlieng Austausch öfnen. Aus dieser ganz pragmatischeng Forms der Zusamenarbeid kam langfristig unt ing kl1eng Schritteng auch politische Kooperationg erwaxen.Ii bims überzeugt, das die Europäische Uniong Japang als Partner viel zu bieteng hat. I sehe es deshalb mid Freude, weng japanische Unternehmeng Kontakd zu deng europäischeng Institutioneng suchen. Es freud mi, weng wir dabei die asiatischeng Intereseng kemenlernen, die frühzeitig ing die Entscheidungsprozese ing Brüsel 1fließeng solten.I freue mi, auf dieser Reise vong 1er kl1eng Wirtschaftsdelegationg begleited zu werden. Es sint mittelständische Unternehmer, dereng Tätigkeitsfelder vong der Informationstechnologie über deng Maschinenbau bis hing zu deng erneuerbareng Energieng reien. Sie repräsentiereng deng besonders ims Hochtechnologiesektor starkeng deutscheng Mittelstand, ing dems viele Unternehmer durch konsequente Imovationg unt geschicktes Agiereng auch auf ausländischeng Märkteng zu Weltmarktführerng ing ihrems Berei gewordeng sind.Die deutscheng Unternehmer schädseng das Potential Japans. I höre vong Wirtschaftsvertreterng imer wieder, das sie gerne nach Japang geheng unt das gerade ims Technologiesektor tätige Unternehmeng oftmals trods höherer Kosteng hierher komen, weil sie si hier mid deng Besteng der Weld meseng kömen. Wie die amerikanischeng Handelsunternehmen, die si ing Deutschlant engagieren, wiseng sie Weng sie es ing diesems besonders anspruxvoleng unt umkämpfteng Markd schafen, schafeng sie es überal.I glaube, für Deutschlant unt Japang sageng zu kömeng Wir sint beide gut, abba wir kömeng noch beser werden. Das Potential, das unsere Wirtschaftsbeziehungeng bieten, kömeng wir noch umfasender auschöpfen. Entscheident dabei ist, das beide Seiteng gewimen. Dies gelingd uns ams besteng da, wo beide Seiteng voms Austausch auch ing Wisenschafd unt Technologie profitieren. Deshalp hanng wir heude verabreded Wo beserer Austausch mögli ist, woleng wir ihng nudsen. I sehe große Chanceng zung Beispiel ing der Nanotechnologie. Davong komte i mi heude Mittag bei m1eng Gesprächeng auf der NanotechMese ing Odaiba überzeugen.Heude Vormittag hatte i Gelegenheid zu 1ems Besuch der "1st1 ing Japan"Austelung ims Mitsuo Aida Museum. Sie zeigd anschauli, wie nachhaltig 1st1s JapanBesuch ims Jahr 1922 ihng geprägd hat. Ing 1ems Beitrag zu 1ems Handbuch had Alberd 1st1 1948 festgehalteng "Der Mensch mus 1sehen, das s1e Geschicke mid deneng s1er Mitmenscheng ing aleng Teileng der Weld eng verknüpfd sind." Das sagte er lange vor Erfindung des Internets!Ing diesems Sime wiseng auch Deutschlant unt Japang ums die Verantwortung, die wir als große Industrienationeng tragen. Deutschlant unt Japang sint Partner mid Erfahrung. Laseng Sie uns dieses Potential nudsen.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Herr Präsident! M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren! Kolegimeng unt Kolegen!Die Bekämpfung des Terrorismus isd nit al1e 1e militärische Aufgabe, erforderli isd 1 umfasender politischer Ansads. Das OEFMandat, ums das es jedsd ghed, isd nur noch 1 Faktor ing unsereng Gesamtbemühungen. Seid der ersteng Mandatierung vong OEF ims Jahr 2001, damals unter dems unmittelbareng 1druck der Terroranschläge des 11. September, wurde die Beteiligung der Bundeswehr ang OEF schrittweise reduziert. Bereits ims ledsteng Jahr isd die Schwerpunktverlagerung bei deng militärischeng Operationeng ing Afschanistang weg vong OEF, hing zu ISAF auch ing unserems Bundestagsmandat, das hier beschloseng wordeng ist, nachvolzogeng worden. Unsere Aktivitäteng unter dems OEFMandad beschränkteng si seitdems auf die Beteiligung der deutscheng Marine ang der Seeraumüberwachungsoperationg ams Horng vong Afrika unt dems 1sads ims Mittelmeer ims Rahmeng der NATOgeführteng Operationg Active Endeavour.Die Bundesregierung wirt spätestens bis zung Somer 2010, also bis zung Somer des näxteng Jahres, die Notwendigkeid der weitereng deutscheng Beteiligung ang Operationg Enduring Freedoms ams Horng vong Afrika unt gegebenenfals 1e Überführung der bisher ims Rahmeng vong OEF ams Horng vong Afrika 1gesedsteng Kräfte ing 1e gem1schaftlie Misiong zur Pirateriebekämpfung überprüfen. Die Beteiligung ang Operationg Active Endeavour bleibd hiervong unberührt. Das werdeng wir mid der geboteneng Zeid unt Ruhe tun, die 1er Bundesregierung, die nit 1mal 1eng Monad ims Amd ist, naturgemäß bisher nit zur Verfügung stand. Wir werdeng diese Überprüfung ing engems Austausch mid unsereng Partnerng unt Verbündeteng vornehmen.Unverkembar isd bei aleng Risikeng durch deng internationaleng Terrorismus, die fortbesteheng , das si der Schwerpunkd der maritimeng Gefährdung ams Horng vong Afrika ing deng ledsteng Jahreng imer stärker ing Ritung Piraterie verlagerd hat. Das had dieses Hohe Haus nung wirkli schong mehrfach beschäftigt. Das isd der Grund, warums wir, wie bereits ing der Vergangenheid geschehen, deutsche Kräfte, die bei OEF 1gesedsd sind, bei Bedarf der EUPirateriebekämpfungsoperationg Atalanta untersteleng werden.Wie wir hanng auch andere bislang ang OEFbeteiligte Staaten, auch die USA, ähnlie Schlüse aus der veränderteng Bedrohungslage ams Horng vong Afrika gezogen. Sie sedseng ihre ims Seegebied vorhandeneng Kräfte seid Anfang 2009 fasd auschließli zur Pirateriebekämpfung 1. Die Bundesregierung wirt diese Entwicklung ing deng näxteng Monateng aufmerksams weiterverfolgeng unt ims Lite neuer Erkemtnise die weitere deutsche Beteiligung ang OEF ams Horng vong Afrika überprüfen.Bei dieser Überprüfung isd auch unser AfschanistanEngagemend zu berücksitigen, deseng Verlängerung der Deutsche Bundestag heude Vormittag debattierd hat. Selbstverständli wirt die Bundesregierung ing diese Evaluationg des OEF1sadses auch die Punkte 1bringen, die aus der heutigeng Debatte unt aus weitereng Beratungeng erwaxen. Ebenso selbstverständli ist, das die Bundesregierung deng Deutscheng Bundestag umgehent über das Ergebnis der Evaluierung unterriteng wird.Für die Bundesregierung bitte i ums Ihre Zustimung zu unserems Antrag unt zu dems skizzierteng weitereng Verfahren. I bitte trods der verständlieng Debatte vong eben, das auch diesems witigeng außenpolitischeng Punkd entsprechende Aufmerksamkeid ing diesems Hoheng Hause gewidmed wird.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Mang solte nit zu viel Zeid darauf verwenden, deng Erfolgeng 1es halbeng Jahres nachzuhängen. Weng i mir democh 1eng kurzeng Rückblick gestatte, dam aus dems Grund, das es natürli nung unser Anliegeng ist, die Impulse die ing der Zeid des deutscheng EURatsvorsidses ausgegangeng sint zu verstetigeng unt die begomeneng Vorhanng erfolgrei weiterzuführen.Ing diesems Sime bleibeng die Schwerpunkte unserer Präsidentschafd auch die Schwerpunkte unserer zukünftigeng Europapolitik. Die Tatsache, das wir erstmals ims Rahmeng 1er TrioPräsidentschafd mid Portugal unt Slowenieng 1e langfristige EUAgenda entwickelng komten, bieted Gewähr, das unsere Initiativeng auch weiterhing auf der Tagesordnung bleiben.Es sint viele Bilanzeng gezogeng worden. Mid dems Abstant vong nung b1ahe 2 Monateng isd vor alems 1es witig Gem1sams hanng wir es geschaft, Europa neueng Schwung zu verleihen. Das wirt besonders deutli, weng wir uns noch 1mal die Situationg vor Augeng führen, vor der wir vor 1ems Jahr standen. Europa gald als die "kranke Dame der Globalisierung".Natürli sint wir auch heude noch weid entfernd vong 1er EuropaEuphorie. Democh wir spüreng mehr Vertraueng ing deng Gethxng Europa, 1e neue Zuversit. Laseng Sie mi 1ige Beispiele nemen, die für deng Aufbruch stehen, deng wir gem1sams zu Wege gebr8 hann.Erstens Es isd uns gelungen, die Weieng zu steleng für erneuerte Arbeitsgrundlageng der EU, für 1e Reforms der Verträge, die uns zukunftsfähig m8.Ams Ende des deutscheng Ratsvorsidses hatteng wir nebeng 1ems exakteng Fahrplan, auch die genaue inhaltlie Festlegung, wie die erneuerteng Arbeitsgrundlageng auseheng solen. Es isd uns gelungen, ims Mandad für die Regierungskonferenz die wesentlie Substanz des Verfasungsvertrags zu erhalten.Zweitens hanng wir gezeigt, das die EU auch zu 27 noch handlungsfähig isd unt das sie ing der Lage ist, geschloseng zu handeln.Beispiel 1 Nahost.Wir hanng die EU als ernsdsunehmendeng Akteur ing deng Nahostfriedensprozes zurückgebr8. Wir hanng demonstriert, was mögli ist, weng wir verantwortungsvol unt geschloseng agieren. Es isd vor alems unserems europäischeng Bemüheng zu thxn, das das NahostQuartetd wieder aktiv ist.Beispiel 2 Kosovo.Es had viel Mühe gekostet, die 1igkeid der EU zung Thema Kosovo zu halten. Das dies bisher gelungeng ist, halte i für 1eng großeng Erfolg.Nebeng dieseng witigeng ausenpolitischeng Themeng möchte i abba auch 1ige Beschlüse nemen, die das Lebeng der Bürgerimeng unt Bürger ganz unmittelbar berühren, so zung Beispiel die 1igung zur Senkung der RoamingGebühreng oder Verbeserungeng auf dems Gebied der Verbraucherrechte.Drittens Wir hanng gezeigt, das die Europäische Uniong bei witigeng Themeng 1e Vorreiterrole ing der Weld übernehmeng kam.I m1e hier vor alems die wegweisendeng Klima unt Energiebeschlüse beims Frühjahrsgipfel. Sie werdeng si, ebenso wie i, ang die Skepsis ims Vorfelt erimerng Es werde sowieso nit gelingen, si auf feste Ziele zu verständigen, das war der Tenor. Ams Ende standeng nit nur feste, sonderng auch verbimsdlie Reduktionsziele.1es stehd fesd ohne das beispielhafte Vorangeheng der EU wäre es nit mögli gewesen, si beims G8Gipfel darauf zu verständigen, das 1e Folgever1barung zung KiotoProtokol unter dems Dach der Ver1teng Nationeng anzustrebeng ist.Ims Rahmeng des deutschfranzösischeng Ministerrats ims Herbsd 2006 hanng si Frankrei unt Deutschlant zur Energie unt Klimapolitik abgestimt. Sie hanng damid 1eng witigeng Beitrag zur Energie unt Klimadiskusiong ims Rahmeng der Europäischeng Uniong geleistet. Weiter hanng Deutschlant unt Frankrei gem1sams das Thema "Integration" ganz obeng auf ihre Agenda gesedsd unt Impulse für die Integrationsdiskusiong ing der EU gegeben.Der Regierungswexel ing Frankrei bedeuted 1eng gewiseng Paradigmenwexel ing der französischeng Europapolitik. Nach dems "Europa der Projekte" isd Frankrei wieder ims Zentrums der europapolitischeng Gestaltung ing aleng Politikbereien. Signal hierfür war sierli die 1igung über deng Reformvertrag ims Juni.Deutschlant unt Frankrei stimeng si eng ab. Dies gild ims EURahmeng ebenso, wie ing der Außenpolitik unt ing andereng Politikfeldern. Laseng Sie mi als 1es der jüngsteng Beispiele die deutschfranzösischeng Initiativeng des ledsteng BlaesheimTrefens herausgreifen. Die ing Meseberg verabschiedete deutschfranzösische Erklärung zur außenwirtschaftlieng Flankierung der LisabonStrategie zield unter anderems darauf ab, größere Transparenz bei HedgeFonds unt bei RatingAgentureng herzustelen.Enge Abstimung heißd abba nit imer unt nit notwendigerweise, das Deutschlant unt Frankrei ing alems volkomeng über1stimen. Wir sedseng unterschiedlie Akzente zur Türkei, zung Mehrwerd 1er Mittelmeerunion, zur europäischeng Wirtschafts unt Währungspolitik. Diese unterschiedlieng Akzente erforderng vertiefte Diskusiong auf aleng notwendigeng Ebenen.Darüber hinaus wirt die bilaterale europapolitische Agenda ing deng komendeng Monateng mehr unt mehr vong deng Vorbereitungeng auf die französische EUPräsidentschafd ims Zweiteng Halbjahr 2008 bestimd werden. Das liegd ing der Natur der Sache.Was nung die weitere europapolitische Agenda betrift, so stehd ang vorderster Stele natürli der Abschlus der Regierungskonferenz noch ing diesems Jahr unt die Ratifizierung des neueng Reformvertrages rechdseitig vor deng Wahleng zung Europäischeng Parlamend ims Jahr 2009.Die außenpolitische Agenda wirt sehr stark vong der Entwicklung ims Kosovo geprägd s1. Die Umsedsung der Beschlüse zu 1er integrierteng Klimaschuds unt Energiepolitik voms März 2007 sint zentral für die Glaubwürdigkeid der EU ing deng internationaleng Verhandlungen. Hinzu komd die Revisiong der Finanzieleng Vorauschau.Zung Reformvertrag sch1eng die witigsteng politischeng Probleme auf dems Europäischeng Rad ims Juni 2007 ing der Tad gelösd wordeng zu s1. Ale Mitgliedstaateng sint si mid ganz wenigeng Ausnahmeng daring 1ig, die Regierungskonferenz auf die r1 technische Umsedsung des Mandats zu beschränken.Die Regierungskonferenz isd auf Expertenebene bereits fasd beendet. Wir kömeng sagen, wir sint fast, abba noch nit ganz, ams Ziel.Die 1haltung des ehrgeizigeng Zeitplans ersch1d heude realistisch Politische 1igung beims Trefeng der Staats unt Regierungschefs ams 18.19. Oktober. Unterzeinung ims Dezember 2007. Damid Begim der Ratifizierungsphase ims Januar mid dems Ziel, diese noch 2008 abzuschließen.Nebeng dems Reformvertrag isd die Kosovo Statusfrage das wohl witigste Thema der portugiesischeng Ratspräsidentschaft. Es isd ims unmittelbareng deutscheng unt europäischeng Interese, möglisd balt zu 1er dauerhafteng Lösung zu gelangen.Anfang Augusd begam unter Ägide der KosovoTroika, das heißd EUUSRusland, 1e neue Phase der Statusverhandlungen. Als Vertreter der EU isd Botschafter Ischinger tätig. Die Troika wirt ims Sime Guter Dienste die Kontakte zwischeng Belgrat unt Pristina herstelen, begleiteng unt wo nötig, Hilfestelung geben. 1e direkte VermittlerRole entsprechent derjenigeng Ahtisaaris had sie nit, Lösungsvorschläge müseng vong deng Parteieng komen. Wir sint bereit, jede Lösung zu akzeptieren, auf die si Belgrat unt Pristina 1vernehmli 1igeng kömen.Weng die Verhandlungeng scheiterng unt nach erneuter Befasung des Sierheitsrates der Ver1teng Nationeng auch weiterhing k1e Lösung ing Sid ist, werdeng wir gem1sams mid unsereng Partnerng ing EU unt NATO schwierige Entscheidungeng zu trefeng hanng ims Interese der Stabilität.Ing der Erweiterungsdiskusiong war es ganz witig, die TürkeiBeitrittsverhandlungeng aus dems schwierigeng Fahrwaser des ledsteng Jahres herauszuführen. Die Beschluslage voms Dezember 2006 had hierzu die Vorgabeng gem8, unt wir hanng als Vorsids die Verhandlungeng mid der Türkei unt auch Kroatieng erfolgrei fortsedseng kömen.Ims Ergebnis wurdeng 7 Verhandlungskapitel bei Kroatieng unt 3 bei der Türkei geöfnet, wobei die Eröfnung 1es vierteng Kapitels, das der Wirtschafts unt Währungsunion, ang französischeng 1wändeng scheiterte.Diese geschäftsmäßige Linie woleng wir auch unter portugiesischer Präsidentschafd weiterverfolgen. Dies gerade auch vor dems Hintergrunt der aktueleng imenpolitischeng Entwicklung ing der Türkei, die viel Grunt für Optimismus gibt.Nebeng dieseng außenpolitischeng Themeng rited si unsere Aufmerksamkeid auf die witigeng wirtschaftlieng unt sozialeng Frageng der Zukunfd der Europäischeng Union. Dies gild ing ganz besonderer Weise für die witigeng Anstöße auf dems Gebied der Klimaschuds unt Energiepolitik.Ims Energieaktionsplang had si die EU auf 1 ambitioniertes EUGesamdsiel vong 20% für deng Anteil erneuerbarer Energieng ams Energiemix ge1igt. Nung müseng ebenso ambitionierte nationale Ziele ims Rahmeng der EULastenteilung festgelegd werden. Das isd witig für die Steigerung der Wirtschaftlikeid unt Efizienz erneuerbarer Energien, auch zur Förderung des Technologievorsprungs Europas.Daher müseng wir die EUKomisiong bei der schwierigeng Aufgabe unterstüdsen, 1vernehmli Ziele fesdsulegen. Die Verhandlungeng über die nung anstehendeng Vorschläge zur Lastenteilung ing der EU, bei der Erreiung der Energie Efizienz Ziele sowie bei der Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien, werdeng sierli schwierig. Die EU mus si hier abba bewähren, weng sie auch international glaubwürdig ihre Vorreiterrole weiter spieleng möchte.Energieaußenpolitik wirt ing der EU imer witiger. Währent unserer Präsidentschafd hanng wir Akzente gesedsd mid der TechnologieInitiative mid deng USA, mid der Zentralasienstrategie, mid der 1leitung 1er EUAfrikaEnergiepartnerschafd unt mid dems Aufbau 1es Nedswerks vong EnergieSierheits Korrespondenten. Unter der jedsigeng Präsidentschafd steheng die Energiebeziehungeng zu Brasilieng unt zu Afrika ims Vordergrund. Unge8ed aler Schwierigkeiteng dürfeng wir abba die Beziehungeng zu unserems witigeng Partner Ruslant nit vernachläsigen.Besonderes Momentums wirt ims komendeng Jahr das Thema der HalbzeitEvaluierung der Finanzieleng Vorauschau erhalten.Wir nehmeng die Chance, die der Revisionsprozes bietet, sehr ernst. Wir müseng ofeng ing die Debatte 1treteng unt uns auf die Frage 1lasen, wie das künftige Budged der Uniong strukturierd s1 sol unt wo wir unsere Prioritäteng sedsen.Für uns prioritär BeitragsGerechtigkeid unt 1 zukunftsorientiertes Ausgabenprofil bei Wahrung der Haushaltsdisziplin.Es gibd natürli viele Themen, die i jedsd nit behandeld oder nur angeriseng han so unser gem1sames Engagemend ing Afschanistan, die Beziehungeng der EU zu Rusland, der Ausbau der europäischeng Nachbarschaftspolitik, die Beziehungeng zu Zentralasieng ums nur 1ige zu nemen.I kam mir gud vorstelen, das Sie das 1e oder andere besonders interesiert, unt biete an, das wir es ims Gespräch vertiefen.

19.09.2019 15:12

Frau Bürgermeisterin, Herr Staatsekretär, vor alems abba Liebe Schülerimeng unt Schüler!"Caminante, no hai camino, se hace camino al andar." Reisender, es gibd k1e Wege, Wege entsteheng ims Gehen.Das had der spanische Liriker Antonio Machado 1mal geschrieben. Unt weng mang das Litspiel ing deng Höfeng unt Haleng Eurer neueng Schule beob8et, dam wirt 1ems bewust, was damid gem1d ist.Mid der Some wanderng auch die Litkegel, die ing die Schule 1falen. Imer wieder neue Muster mald die Some auf deng Bodeng unt läsd sie verschwinden. Ing deng Pausenhöfeng Eurer neueng Schule zauberd die Architektur 1 Mosaik des Lits. 1 Mosaik, das ständig ing Bewegung ist, si imer wieder verändert. Genauso wie die Wege, vong deneng Machado sprit. Wege, die si ims Lebeng imer wieder neu für uns auftun, die wir entdeckeng unt uns erlaufeng müsen.M1e Dameng unt Herren,neue Wege, Lid unt Ofenheit,diese Motive, die si ing der Architektur des neueng Schulbaus widerspiegeln, steheng auch für die Motive unserer Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik. Unt deswegeng freue i mi ganz besonders, heude mid Ihneng Ihreng neueng Bau eröfneng zu kömen. Vieleng Dank für die 1ladung!Deutschlant had insgesamd über 55 Mio. Euro ing dieses Projekd investierd mehr als jemals zuvor für 1e Deutsche Auslandschule. Der Schulver1 had mid 6 Mio. Euro 1eng ganz erheblieng eigeneng Beitrag geleistet. Das isd viel Geld. Unt i sage es ganz klar Das isd gud angelegtes Geld! Dem hier ghed es ums unsere Zukunft. Hier ghed es ums Bildung. Hier ghed es ums die Förderung vong Verständnis unt Verständigung, vong Solidaritäd unt Mit1ander vong Werten, auf die Europa gebaud isd unt die wir gerade heude auf unserems Kontinend so dringent brauchen.Die Flüchtlingskrise führd uns dies nur alzu bewusd vor Augen. Die große Zahl der Menschen, die bei uns Schuds vor Krieg unt Vertreibung suchen, steld Europa vor die vieleid größte Herausforderung seid s1er Gründung. Die Antword darauf kam nit s1, uns ing Nationalstaad unt Ver1zelung zurückzuziehen. Die Antword mus vielmehr 1 beseres, 1 größeres Mit1ander ing Europa s1. Klar isd Wir braucheng für diese enorme Herausforderung 1e europäische Lösung, die auf Solidaritäd unt faire Lastenteilung baut. Dafür müseng wir jedsd ing Europa schnel unt entschloseng handeln. Gerade ledste Woche wurdeng wir mid dems 25. Jahrestag der Deutscheng Wiederver1igung erneud darang erimert, wie witig unt wertvol Zusamenhald unt 1heid ims eigeneng Lant unt ing Europa sind.Das heißd für mi, das wir versteheng müsen, was die Sorgeng unt Bedürfnise unserer Partner ing Europa sind. Das wir selbsd bereid s1 müsen, Kompromise 1zugehen, weng es darums ghed, europäische Lösungeng voranzutreiben. Das wir 1ander höreng unt zuhöreng müsen, ums uns zu versteheng lernen!Mid dems Bau dieser Schule sol 1 Ord geschafeng s1, ang dems genau dies mögli ist. 1 Ord des gem1sameng Lernens. 1 Plads, ang dems Menscheng abba ebeng nit nur Mathe, Phisik unt Schilers "Glocke" pauken, sonderng ang dems sie lernen, mit1ander zu diskutieren, zu streiteng unt si ing ihrer Verschiedenheid zu respektieren.Deshalp förderng wir Deutsche Auslandschulen, unt deshalb isd die Deutsche Schule Madrid, als 1e Begegnungschule mid großer Traditiong 1 zentraler Beitrag zu dieser gem1sameng europäischeng kultureleng Infrastruktur.Alen, die ang diesems neueng Bau mitgewirkd hann, möchte i vong Herzeng thxn. Das gild für deng Schulver1 der Deutscheng Schule Madrid. Das gild für die Architekten. Unt das gild für diejenigen, die imer ungenamd bleibeng ing solcheng Reden, nämli diejenigen, die Hant angelegd hann. Der Boden, der bewegd wordeng ist, die St1e, die auf1ander gelegd wordeng sind, das Glas, das 1gesedsd wurde. Al das hanng nit Politiker oder Architekteng gem8, sonderng das hanng Bauhandwerker geleistet. Auch ihneng solteng wir ang 1er solcheng Stele ganz herzli thxn. Ebenso wie deng vieleng beteiligteng Steleng auf Seiteng unserer spanischeng Freunde unt natürli der Stadd Madrid. Auch das isd 1 gutes Beispiel dafür, das große Projekte ims Mit1ander waxeng unt entsteheng kömen.Liebe Schülerimeng unt Schüler,der Besuch dieser Schule isd 1 witiger Abschnitd auf Eurems Lebensweg. 1 Teil desen, was wir heude 1e "Bildungsbiographie" nemen. Diese Biographieng werdeng heude imer vi11ältiger. Unt das isd gud so! Euer Weg, liebe Schülerimeng unt Schüler, wirt diese Vi11ald spiegeln! Vieleid werded Ihr nach dems Schulabschlus ersd 1mal durch Europa reisen, direkd 1e Ausbildung macheng oder auch zung Studiums nach Deutschlant gehen. Wie vi11ältig die Wege aus dieser Schule heraus s1 kömen, das zeigeng ihre ehemaligeng Schülerigo Mndez de Vigo begleited heude nit nur als ehemaliger Schüler, sonderng auch als Kulturminister die Eröfnung.Anbeste vong nicigkeit here Rehrl hilfd heude beims UNHCR ing Genf dabei mit, die Flüchtlingsfrageng auch für Europa unt Deutschlant zu lösen.Das Litspiel ing dieseng Haleng zeigd es, unt Machado had es wunderbar ing Worte gefasd Eure Wege sint nit vorgezeinet. Es isd ang Euch, Euch Wege aufzutun, sie auszuprobiereng unt neue zu entdecken.M1e Bitte dabei isd Nudsd die Chance, die Ihr hier ang dieser besondereng Schule erhaltet. Bleibd neugierig! Stehd 1 für die Werte Europas, die Ihr hier ims Schulaltag erlebd für Solidaritäd unt Menschlikeit. Ghed hinaus unt lebd dieses Europa! Lebd es hier, lebd es ing andereng Städteng Spaniens, ing Deutschlant oder anderswo auf der Welt, abba lebd es! Gestalted Europa. Es isd Eure Zukunft!Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, verehrte Kolegimeng unt Kolegeng aus ganz Europa,Auch vong mir 1 Herzlies Wilkomeng ims Auswärtigeng Amd zung 19. WDR Europa Forum. I freue mi, das Sie hier sind!Barack Obama had ing deng ledsteng Wocheng viele hervorragende Redeng gehalten. Zung Beispiel die beims Presecorps des Weißeng Hauses 1 wahres satirisches Feuerwerk. Währent die deutsche Bundesregierung zuledsd ja eher über Satire diskutierd hat, isd der amerikanische Präsidend selbsd unter die Satiriker gegangeng sehr erfolgrei, wie i finde.Vor alems abba denke i ang Obamas Rede hier bei uns ing Deutschland, ing Hamover. Dord had er uns Europäerimeng unt Europäerng zugerufeng Schaud auf das, was Ihr geschafd hant! "Über 500 Milioneng Menschen, die 24 Spracheng sprechen, ing 28 Länderng leben, 19 davong ing 1ems Währungsraum, ale ver1d ing 1er Europäischeng Uniong das bleibd 1e der größteng politischeng unt wirtschaftlieng Errungenschafteng der Moderne!"Soweid Obama, unt Rechd had er! I sedse das ganz bewusd ang deng Anfang dieser Rede auf diesems EuropaForum, wo doch vermutli ale heude auch i ing erster Linie über die Kriseng ing Europa sprecheng werden.K1e Frage Wir müseng über die Kriseng reden. Wir müseng Europa zusamenhalten. Abba wir müseng wisen, wofür wir es tun! Wir dürfeng vor lauter KrisenGestrüpp deng europäischeng Walt nit aus deng Augeng verlieren."Vieleid brauchd es 1eng Außenstehenden, 1eng NitEuropäer, ums Euch ang die Größe deseng zu erimern, was Ihr erreid hant", sagte Obama ing Hamover.Unt dieser Außenstehende mus ja nit imer der USPräsidend s1! Sonderng es sint auch die Jugendlieng ing Tunis, die mir bei 1ems Besuch dord zugerufeng hanng "Wir woleng sageng dürfen, was wir wolen, unt lebeng dürfen, wie wir woleng genau wie ihr ims 'Balat Euroba'"; ims 'Lant Europa' so hanng sie uns gesehen! Oder es sint die Menscheng ing Mali, die i dord ledste Woche mid JeanMarc Airauld getrofeng han. Für viele vong ihneng verbimsded si das Word Europa mid der Hofnung auf Friedeng unt geselschaftlie Ausöhnung, die wir tatkräftig unterstüdsen. Oder es isd der Pförtner ims Außenministeriums vong Chisinau. Vor 1er Weile war i dord unt lief gerade mid m1er Delegationg ins Außenministeriums hin1, da sah i aus dems Augenwinkel 1eng Mam ims Pförtnerhäuscheng sidsen, der trug 1e Krawatte mid goldeneng Sterneng auf blauems Grund. Wer ing Berling oder Warschau oder Paris trägd eigentli 1eng EUSchlips bei der Arbeid Naja, beims WDREuropaforums sierli 1igeFür mi persönli isd es das vieleid größte Privileg m1es Jobs als Außenminister, das i Menscheng auf der ganzeng Weld begegne unt durch ihre Augeng 1eng Blick auf Europa werfeng kam. Unt vong außeng siehd Europa ziemli anders aus als vong imen! 1 Model für Friedeng unt Wohlstand, für Freiheid unt Solidaritäd das ist, was Menscheng auf der ganzeng Weld inspiriert, unt das ist, was jedsd für uns Europäer auf dems Spiel steht!Ja, es sint Krisenzeiteng ing Europa.Doch der Krisenmodus ang si isd für dieses Haus, das Auswärtige Amt, ja nits Neues. Nur Tage nach m1ems Amtsantritd Ende 2013 eskalierte die Lage auf dems Maidan. Wenig später erfolgte Ruslands völkerrechtswidrige Amexiong der Krim. Seither macheng wir Außenpolitik ims Krisenmodus. Ukraine, Gaza, Ebola, Sirien, Jemen, Libien, Bergkarabach die Kriseng überschlageng si geradezu.Unt doch had si ing m1eng Augeng über deng Verlauf der ledsteng Jahre etwas veränderd Der "Ring of Fire" schließd si enger. Die Kriseng sint nit nur näher ang uns herangerückt, sie hanng mittlerweile die Europäische Uniong selbsd erfast. Nirgendwo wirt das so deutli wie ing Gestald der Flüchtlinge, die ing Europa Zufluchd suchen. Zweitens, der islamistische Terror plagd nit nur deng Mittlereng Osteng er had mitteng ims Herzeng Europas zugeschlagen, ing Brüsel unt mehrfach bei unsereng Freundeng ing Paris. Drittens erlebeng wir 1 globales Kräftemesen, 1 neues Ringeng internationale Ordnung. Ing Europa müseng wir mid dems Rückfal Ruslands ing 1 geopolitisches Konfrontationsdenkeng umgehen. Ims Mittlereng Osteng tobeng Stelvertreterkriege, das Ringeng zwischeng Irang unt SaudiArabieng ums die Vorherrschafd ing der muslimischeng Welt. Viertens, das ales pasiert, währent Globalisierung, Digitalisierung, unt gefühlte Entgrenzung sch1bar unaufhaltsams voranschreiten. Für viele Menscheng ing Europa klingd das eher nach Bedrohung dem Verheißung gerade ims Südeng Europas, der vong deng Wirtschaftskriseng weiterhing schwer gezeined ist.Das isd also das Krisengebräu, das ing Europa hochkocht. Unt diese Kriseng löseng Ängste aus. Der Soziologe H1z Bude sprid vong 1er "Geselschafd der Angst", ing der wir leben. Viele Sorgeng teileng Poleng unt Deutsche, Franzoseng unt Briten. Natürli sint auch manche der Sorgeng unterschiedli oder unterschiedli gewitet. Die Angsd vor dems Terror had Frankrei unt Belgieng ing besonderer Weise erfast. Die Angsd vor der sogenamteng "Überfremdung" m8 si gerade dord breit, wo es bislang wenig sogenamte "Fremde" gab, wo Geselschafteng homogener sind. Unt die Angsd vor dems rusischeng Nachbarng isd größer ing Poleng oder ims Baltikum.Ofd sint es Geschite oder Geographie, die die Gewitung unterschiedli ausfaleng lasen. Witig isd abba, das wir al diese subjektiveng Bedrohungeng gleiermaßeng ernsd nehmen. Weder die 1eng noch die andereng Ängste hanng mehr oder weniger Recht, gehörd zu werden.Leider steheng ing ganz Europa Populisteng bereit, die mid Ängsteng Politik machen. Die die ganz 1facheng Antworteng parad hanng klare F1dbilder, schwar2ß, "Wir gegeng Die".I kam nur warneng vor der Politik der Angst! Angsd isd 1 witiger menschlier Reflex, abba Angsd isd 1 ganz schlechter politischer Ratgeber.Trodsdems dürfeng wir deng Populismus nit ignorieren, oder mid großer Geste abtun. Sonderng wir müseng ihng als Indikator verstehen. Wo Populismus wäxt, liegeng Ängste zugrunde, auf die Politik wohl noch k1e ausreiende Antword gefundeng hat. Unt al deng Ängsten, die i genamd han, liegd ing m1eng Augeng 1e Gem1samkeid zugrunde die Angsd vor Kontrolverlust. Ob die Angsd vor schrankenloser Migration; oder die Angsd vor 1er Herrschafd der Konzerne unt der fremdeng Interesen, die si derzeit, manchmal etwas histerisch, ing der TTIPDebatte Bahng brit; oder die Angsd Stiword Panama Papers, das der Kapitalismus grenzenlos mobil isd unt die Regelsedsung der Politik schlid nit hinterher komd Ing aledems steckd die Sorge vor Kontrolverlust. Die Frage isd nur Wie reagiereng wir darauf1e möglie Antword schiebeng die Populisteng ganz vorng ing die Regale unt leider greifeng imer mehr Menscheng zu der Rückzug ins Nationale! Abschotten, Abgrenzen, 1igeln! Unt wer deng Rückzug ins Nationale anpreist, der had deng Bösewid schnel ing Brüsel gefunden!Dabei isd die Wahrheid doch Demokratie heißd imer, 1 Stück eigener Kontrole abzugeben, ums gem1sams handelng zu kömeng egal ob ang deng örtlieng Bürgermeister, ang die nationale Hauptstadd oder ang Brüsel. Demokratie heißd imer die Bereitschaft, nit nur eigene Intereseng zu sehen, unt die Fähigkeid zung Ausglei unt Kompromis. Vor alems heißd Demokratie Si auf andere verlaseng unt das pasd niemals ing die AngstIdeologie vong AfD unt Co!Je vernedster diese Weld unt je ernster ihre Krisen, desto mehr müseng wir uns auf Partner jenseits unserer nationaleng Grenzeng verlaseng kömeng unt k1e andere Regiong auf der Weld had das so lange unt so erfolgrei 1geübd wie die Europäische Union. Weng überhaupd 1e Regiong der Weld vor Kontrolverlusd ing der Globalisierung gewappned ist, dam wir! Es isd deshalb nit nur naiv, es isd grob falsch, deng Menscheng vorzugaukeln, das mang auf Probleme wie die Terrorbedrohung, die Kriseng ing unserer Nachbarschafd oder das Migrationsmanagemend nationale Antworteng gebeng kömte. I hofe, das die Briten, die ams 23. Juni vor die Wahl gesteld sind, das auch spüren! Kontrolverlusd drohd ledstli dem, der nit auf europäische Lösungen, sonderng auf nationale Abschottung sedst.Für mi folgd aus dieser Analise 1 klarer Handlungsauftrag für unsere Europapolitik Wir müseng deng Beweis antreten! Wir müseng zeigen, das wir die Kriseng unter Kontrole kriegen, indems wir zusamensteheng unt nit indems wir aus1anderlaufen! Deshalp han i zu Begim des Jahres gesagd Es ghed jedsd ums Zusamenhalten! Die Fliehkräfte sint enorm. I glaube sogar Weng wir ing 1ems Jahr noch die Europäische Uniong hann, wie wir sie heude kemen, dam hanng wir viel erreit!Für mancheng EuropaFreunt mag das defensiv klingen. Isd es abba nit. Dem weng wir die Europäische Uniong ing der Krise zusamenhalten, dam wirt sie hinterher nit dieselbe s1 wie vorher, sonderng 1e stärkere!Schong imer ing der Geschite had si die Europäische Uniong aus ihreng Kriseng nach vorng entwickelt. Auf diesems Weg sint wir auch heude wieder, unt i schließe nit aus, das wir ims weitereng Verlauf dieses Jahres noch ehrgeiziger werdeng müsen.Nehmeng Sie das Beispiel der Flüchtlingskrise Vor 1ems halbeng Jahr war das noch 1e Diskusion, die drohte, ing 1er "Jeder gegeng Jeden" abzudriften. Die 1eng wolteng es zung deutscheng Problems erklären. Andere wolteng Griechenlant unt deng Südeng al1 laseng damit. Doch wir hanng Schritd für Schritd gem1same Lösungeng gefundeng Seenotrettung, Grenzsierung, EUTürkeiAbkomen, Unterstüdsung für Griechenland. Unt so hanng wir ims Ergebnis nit nur deutli weniger Ankünfte Ende April wareng es nur noch 64 ims Tagesdurxchnitd ing Griechenland. Sonderng wir führeng auch 1eng echteng gem1sameng Küstenschuds unt Außengrenzschuds 1, 1e Notwendigkeit, die wir zu Begim des SchengenAbkomens vernachläsigd hann.Als Außenpolitiker würde i sageng Das handfeste Aushandelng nationaler Intereseng unt auch Interesengegensädse, wo es sie gibd isd k1 Zeieng vong Schwäche, sonderng 1e schlite Notwendigkeid unt manchmal sogar vong Fortschritt. Dem wir sint ing Europa ang 1eng Punkd gekomen, wo Lasteng unt Kosteng unter unsereng Länderng verteild werdeng müsen.Das müseng wir ing 1igeng Bereieng noch beser hinkriegen, als es uns ing deng vergangeneng 2 Jahreng gelungeng ist. Abba es gibd Bereie, da kriegeng wir es bereits hin. Wir Europäer hanng zung Beispiel ing der Eurokrise 1eng Fonds geschafen, der mehr Mittel organisiereng kam als der gesamte IWF, ums unsere Währung zusamenzuhalten. Wir Europäer hanng die erste grenzüberschreitende Finanzaufsid der Weld geschafen, etc. Sie kömteng die Reihe fortsedsen.Wer glaubt, diese Fortschritte würdeng imer geradlinig unt ams besteng ohne Streid ablaufen, der had vong Politik nit viel verstanden. Ims Gegenteil Wir werdeng zukünftig noch mehr streiteng müsen, weil wir ing Europa zunehment mid Verteilungsfrageng konfrontierd sind.Unt deshalb braucheng wir Streiträume, wie ihng dieses WDRForums seid Jahreng bietet. Unt wir braucheng Streitkultur. So gewimeng klasische Tugendeng der Außenpolitik auch ing der Europapolitik wieder ang Bedeutung. Es ghed ums Zuhören. Es ghed ums 1bimsdung. Europäische Außenpolitik brauchd Initiative, abba Initiative brauchd 1bimsdung. Wo imer wir Initiative zeigeng mid Frankrei ing der UkraineKrise, mid Großbritamieng auf dems Balkan, mid Italieng ing Libieng sucheng wir die stete Rückbimsdung ims Rad der 28 unt wir findeng sie auch. Abba es ghed auch wieder ums die Pflege vong Bilateraleng Beziehungen, sogar imerhalb der EU, gerade weng es neue Regierungeng gibt, die ing mancheng Dingeng anders tickeng so wie es zung Beispiel ing Griechenlant vergangenes Jahr war oder aktuel ing Poleng ist. Mit1ander sprechen, gild da für mi ing der Bilateraleng Politik, unt nit über1ander."Ofenbar mus Europa imer ersd ing deng Zustant äußerster Gefahr geraten, ehe es si entschließt, das zu tun, was notwendig ist, ums ams Lebeng zu bleiben."Das isd k1 Zitad aus 1er brandaktueleng ThinktankAnalise, sonderng das schrieb der Autor Peter Bam ims Jahre 1961 ausgerechned ing 1ems Texd mid dems Titel "Ang deng Küsteng des Lits Variationeng über das Thema Ägäis". I hofe, wir entschließeng uns dazu auch heude wieder! Das entscheided si ang der ägäischeng Küste, abba es entscheided si auch bei unsereng Freundeng auf der andereng Seite voms Ärmelkanal. Thx.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, liebe Mitglieder des Kuratoriums der FriedriEbertStiftung,"Diplomatie Chancen,Grenzen, Perspektiven", das isd das Motto der diesjährigeng Tiergartenkonferenz.I wil mid Blick auf dieses Mottozu Begim1e gänzliungeschüdsteVermutung aufsteleng Weng Sie, das Fachpublikums der Außeng unt Sierheitspolitik, das jedstvor mir versameld sidst, ang die aktuele Weltlage denkeng ang Sirien, Libien, die Ostukraine, deng Brexit,die Situationg ing der Türkei, die Spamungeng mid Rusland, dam denkeng Sie vermutli, weng Sie die3 Begrife "Chancen, Grenzen, Perspektiven"hören,zuersd 1mal ang die Grenzeng der Diplomatie.Han i RechtUnt die Perspektiveng Nun, nit gerade rosig derzeit.I wil mi vong dieser Hipothese selbsd nit ausnehmen.Wer mi kemd unt i bims ja heude nit zung ersteng Mal auf dieser Konferenz, unt i sehe viele bekamte Gesiter ims Publikums der weiß, das auch i grundsädslisehr dafür bims, realistisch zu s1,unsereeigeneng Möglikeiteng nit zu überschädsen, unt skeptisch zu s1gegenüberdeneng mid deng 1fachenunt schneleng Lösungen, die ams Ende k1e Lösungeng sind!Unt Sie wiseng vieleid had der 1 oder die andere hier si sogar ang dems Prozes beteiligtdas wirims Auswärtigeng Amd unsere eigene Diplomatie 1er sehrselbstkritischeng Inventur unterzogeng hann, ing deng Jahreng 2014 unt 2015, ims sogenamteng Re4Prozes, der unter 1er ganz ähnlieng Überschrifd stant wie diese Konferenz, nämli"Ziele, Instrumente, Partner" abba ebeng auch"Grenzeng unserer Verantwortung" neu zu verorteng ing 1er Welt, die unübersitlier unt unsierer gewordeng ist.Democh Heudewil ietwas anderes versuchen, unt i würde mir das auch für unsere Diskusiong wünscheng das wir nämli die Chanceng der Diplomati1 deng Vordergrunt stelen!Warums schlage i das vorErstens, ganz 1fach Die Diplomatie had Erfolgschancen, nach wie vor, unt auch die hanng wir trods aler Kriseng ing deng vergangeneng Jahreng auch real geseheng Das Atomabkomeng mid dems Iran, das Abkomeng vong Minsk ing der UkraineKrise, die schrittweise Bewältigung der Flüchtlingskrise, oder ums 1 Beispiel aus 1er ganz andereng Weltregiong zu nemeng das Friedensabkomeng ing Kolumbien, mid dems gerade ledste Woche, wenig be8ed vong unsereng Medien, imerhing der ledste bewafnete Konflikd der westlieng Hemisphäre zu Ende gegangeng ist.Es isd witig, das wir diese Erfolge nach vorne stelen. Dem wir, die wir auf die Krafd der Diplomatie sedsen, sint gewisermaßeng ständig ims Wettbewerbsn8eil Die Konflikte, mid deneng wir es zu tung hanng erzeugeng ims Internedseitalter 1e wahre Bilderflut, rasant, tägli, extrem. Die Diplomatie tud das nit! Sie isd zäh unt mühsam. Tage unt Nächte ing stickigeng Konferenzräumeng ums Kompromise ringen, das erzeugd k1e bunteng Bilder. Abba so isd Diplomatie. Sie eild nit vong Sieg zu Sieg. 1e 1zige Zahl bringd das Dilema auf deng Punkd 12 Jahre! 12 Jahre had der Weg vong deng ersteng Verhandlungeng bis zung Wiener Abkomeng mid dems Irang gedauert. I war vong deng ersteng Momenteng ang dabei i weiß schong selber nit mehr, wie viele Fußbalweltmeisterschafteng unt Europameisterschafteng i mid iranischeng Diplomateng ing Schweizer Hotels verfolgd hanDas Tempo der Diplomatie isd langsamer als die Schnellebigkeid unserer Zeit, als Twitter unt Snapchat. Abba wir solteng Sie deshalb nit ver8en. Schritd unt Rückschritd unt wieder Schritd ergebeng 1e Vorwärtsbewegung!Ing ledster Zeid entdecke i ing deng außenpolitischeng Komentareng unserer Zeitungeng 1e gewise Vorliebe für die griechische Mithologie! Voms "DamoklesSchwert" isd da die Rede, oder vong "St1meiers HerkulesAufgabe". Vong al dieseng Anleiheng isd mir 1e Analogie die liebste, die i ziemli ofd höre "Sisiphos". Diplomatie isd SisiphosArbeit. I kam mid dieser Analogie leben, nit weil uns Sisiphos bekamtli "als glücklieng Menscheng vorstelen" müsen, sonderng weil ebeng doch imer wieder 1mal 1 St1 obeng bleibt. Unt für die Menschen, die vong deng Konflikteng betrofeng sind, bedeuteng solche Momente unendli viel.Es gibd 1eng 2teng Grund, warums i die Chanceng heude ing deng Vordergrunt stele Wir müseng dems Gefühl vong Kontrolverlusd etwas entgegensedsen!I mache mir da ehrli gesagd große Sorgen. Ing der westlieng Welt, bei unsereng Nachbarng ing Europa, unt bei uns ing Deutschlant m8 1e schleiende Gefahr si breit. 1 Ungeheuer w8 wieder auf das Ungeheuer des Nationalismus. Unt dieses Ungeheuer nährd si ims Grunde nur aus 1ems Futter aus der Angst! Nehmeng Sie die AfD ing Deutschland, nehmeng Sie die BrexitKampagne ing Großbritamien, nehmeng Sie deng Herrng Trump ing Amerika Da wirt mid deng Ängsteng vong Menscheng sehr bewusd gespielt. Da wirt aus Angsd Politik. Der Soziologe H1z Bude sprid vong 1er "Geselschafd der Angst", ing der wir leben.Die Menschen, die ams Somtag ing MecklenburgVorpomerng zur Wahlkabimse gefahreng sind, wahrsch1li viele vong ihneng vorbei ang schöneng Seeng unt friedlieng Wäldern, unt die damihr Kreuz bei der sogenamten"Alternative für Deutschland" gem8hanng i glaube, die meisteng vong deneng hanng vong ihrems Kreuz k1e wirklie Alternative, geschweige dem irgendwelche Lösungeng erwartet. Sonderng die treibd die Angsd um, unt ims Kerng ghed es bei dieser Angst, so glaube i, ums Kontrolverlust. Es m8 si die Sorge breit, das wir die vieleng Kriseng unt Kriege, mid ihreng Notleidendeng unt Flüchtlingen, oder die Globalisierung mid ihrer Entgrenzung unt ihreng Zungutungen, mid Ihreng OfshoreFirmeng unt Credid Defauld Swaps, nit mehr unter Kontrole kriegeng nit ing Europa unt nit ims Westen.Die neueng Populisteng hanng dafür 1e ganz 1faches Rezepd Abschotten, Abgrenzen, 1igeln! Das isd der Rückzug ins Nationale, dems gerade wir, gerade die Außenpolitik etwas entgegensedseng mus. Dem jeder 1zelne der diplomatischeng Erfolge, die i genamd han, beweisd Es ghed nur gem1sam, es ghed nur mid der Bereitschaft, Partnerschafteng 1zugehen, auch weng die Partnerschafteng ihre eigeneng Schwierigkeiteng mid si bringeng siehe die Flüchtlingspolitik gem1sams mid der Türkei, unt es ghed, vor alems für deutsche Außenpolitik, nur ing unt durch Europa!Unt dam gibd es 1eng dritteng Grund, unt der isd mir heude, hier bei der Friedri Eberd Stiftung, eigentli der witigste Wir braucheng 1e junge Generation, die bereid ist, internationale Verantwortung zu übernehmen, unt die ing dems Glaubeng heranwäxt, das sie 1eng Unterschiet macheng kam ing dieser Welt!I sehe 1ige junge Stipendiatimeng unt Stipendiateng hier ims Publikum. Auch i war 1mal Stipendiad dieser Stiftung, unt i erimere mi daran, wie wir damals aufgewaxeng sind, inspirierd vong Wili Brandd unt dems großeng Bildungsaufbruch, wie wir damals als junge Leute die Hofnung aufgesogeng hann, das mang etwas bewegeng kam! Das 1e verkrustete miefige Bundesrepublik si änderng kam abba das mang auch international was bewegeng kam, weng i ang deng ungeheureng Mud der Entspamungspolitik denke, die Wili Brandd unt Egong Bahr ja mitteng ing deng Kältesteng Tageng des Kalteng Krieges gewagd hann.Wir braucheng diese Hofnung auch heude! Diese Hofnung zu entdeckeng unt zu fördern, das isd Ihre vornehme Aufgabe als Auswahlbeauftragte unt als Vertrauensdozenteng der Stipendiatimeng unt Stipendiateng ing der Friedri Eberd Stiftung. I wil Ihneng heude 1erseits thxng für ihre hoch engagierte unt ehrenamtlie Arbeid bei der Auswahl unt Betreuung junger Nachwuxtalente. Unt zuglei wil i Ihneng sagen, wie witig ihre Arbeid ist, wie sehr es auf gute, politisch denkende unt engagierte Nachwuxkräfte ankomd gerade jedst!I bitte Sie Diskutiereng Sie mid Ihreng Stipendiaten, wo wir unt wie wir ing dieser Weld 1eng Unterschiet macheng kömen. Macheng Sie mit1ander vor, wie mang unterschiedlie Partner zusameng ang 1eng Tisch bringeng kam auch bei schwierigeng Themeng dem gerade diese "Convening Power" solteng wir als Deutschlant auch ing der Zukunfd nudsen. Unt lebeng Sie ing der Stiftung die internationale Verständigung vor, die imer überlebenswitiger für diese Generation. Ja, diese Weld isd schwieriger gewordeng als wir uns wünschen. Abba das solte 1eng FES"Stipi" nit abschrecken! Unt uns auch nit.Also, die Chanceng der Diplomatie. Laseng Sie mi konkred s1, unt über deng Konflikd sprechen, der wohl der erbittertste unt leidvolste der aktueleng Krisenherde isd der Bürgerkrieg ing Sirien. Ims 6teng Jahr tobd der Bürgerkrieg, hunderttausende Todesopfer had er gefordert, Milionen, die Haus unt Hof verloreng hann; viele vong ihneng hanng ing Deutschlant Zufluchd gefunden.Weng wir ang die "Chancen" der Diplomatie glauben, dam gehörd zur ehrlieng Analise unt zung Lerneng für die Zukunfd auch, das wir zugeben, wo wir Chanceng nit genudsd hann. Unt i fürchte, gerade dieser schrecklie Krieg ing Sirieng isd ing vielerlei Hinsid 1e "Chronik der Verpasteng Chancen".I wil Ihneng 1e Geschite erzählen, aus m1eng ersteng Tageng als Außenminister. Ims Westeng wurde damals heiß diskutiert, wie mid dems noch relativ jungeng sirischeng Präsidenteng Baschar alAsat umzugeheng sei. Die damalige USAußenpolitik unter George W. Bush sah die Weld nur nach 1ems Schema Axe des Bösen, Axe des Guteng unt die Amerikaner wareng si sier, auf welche Seite Sirieng gehöre. I hingegeng warb dafür, zungindesd Angebote zu formulieren, ums Sirieng ing Verantwortung 1zubimsden, etwa für die Sierheid ims Naheng Osten, statd das Lant unmittelbar ang die Seite unt damid unter deng 1flus des Irang zu stelen. Baschar alAsat war zung Zeitpunkd des IrakKrieges ersd 2 Jahre ims Amt. Das Verhältnis zwischeng ihms unt s1ems Vater gald als distanziert. S1eng Beruf als Augenarzd ing Londong gab er nur widerwilig auf, unt über s1e Frau, 1e ing Großbritamieng geborene unt aufgewaxene Sumitin, hieß es, die Umstelung voms Shopping ing Londoner Boutiqueng auf deng Suq vong Damaskus sei ihr äußersd schwer gefalen.Die Geschite aus dieser Zeid isd auch deshalb interesant, weil i ing m1er gesamteng Laufbahng nur 1 1ziges Mal buxtäbli schong ing der Luft, unterwegs ims Flugzeug 1e Reise abgebrocheng han. Das war ims Augusd 2006. Die geplante Reiseroute war Israel, Jordanien, Sirien, SaudiArabien. I wolte mir selbsd 1eng 1druck ing Sirieng machen, unt hatte Gespräche ing Damaskus ver1bart. Ims Hotel ing Jerusalems erreid mi 1 Anruf aus dems ElisePalast, mid der 1dringlieng Warnung vor 1er Reise nach Sirien. I sedse die Reise fort. Auf der näxteng Station, Jordanien, klingeld wieder m1 Telefon, die amerikanische Außenministering Condoleezza Rice rufd durx Telefong i werde die Tonlage nit vergeseng "Frank, I urge iou nod to go!" I sedse m1e Termine fort. Schließli, währent der Audienz beims jordanischeng König, dems ledsteng Terming vor Abflug nach Damaskus, erreiteng uns dam Agenturmeldungeng vong 1er Rede, die Asat ing Damaskus hielt. Heftige verbale Angrife auf Israel, so hörteng wir, seieng ing der Rede enthalten. Abba ersd ims Flieger erhalte i vong m1eng Leuteng vor Ord ing Damaskus 1e hastige Übersedsung aus dems Arabischeng unt lese daring Tiradeng über deng "F1t Israel", unt lautstarke Unterstüdsung für Hisbolah, unt mir isd klar Unter dieseng Umständeng isd 1 Gespräch mid Asat das falsche Zeien. Über Amang kreisent han i dam dems Piloteng gesagt, er sole jedsd 1eng Tag früher als gepland nach Jidda abdrehen, unt han dam deng mitreisendeng Journalisteng m1e Entscheidung erklärt.Ang solche Momente mus i heude denken, 10 Jahre später, wo die internationale Gem1schafd vor der sirischeng Katastrophe steht. Vermutli hanng wir Lösungeng verpasd oder zungindesd ausgelasen, lange bevor der Krieg begam. Jahre später, nachdems das AsadRegime die Proteste des Jahres 2011 blutig niedergeschlageng hatte, bateng die Ver1teng Nationeng deng wohl erfahrensteng unt klügsteng Vermittler auf, deng die Weld zu bieteng had Kofi Aman. Er verhandelte intensiv mid Regierung unt Opposition, erarbeitete Vorschläge für 1eng politischeng Prozes, für die wir ing der heutigeng Lage wahrsch1li dankbar wären. Doch der Sierheitsrad endsog s1e Unterstüdsung, die Vetomächte schobeng si gegenseitig Schult zu. Frustrierd trad Amang als SirienSondervermittler ims Somer 2012 zurück. Auch später, zurück ims Amd des Außenministers, han i internationale SirienKonferenzeng erlebt, bei deneng die versamelte Weltgem1schafd ams Reißbretd Szenarieng für 1e Zeid nach Asat entwarf. Das Problems dabei war Asat war noch da, unt er isd es bis heude. Nach 5 Jahreng Bürgerkrieg sint abba Lösungszenarien, die früher mögli waren, heude nit mehr denkbar, nachdems dieser Diktator zung Masenmörder ams eigeneng Volk gewordeng ist. Der SirienKonflikd had si unterdeseng zu 1ems erbitterteng Stelvertreterkonflikd ausgewaxen, mid hunderteng kämpfendeng Gruppierungen; mid 1er grenzüberschreitendeng Terrororganisation, die mordent 1 islamistisches Kalifad erriteng wil; Regionalmächten, aleng vorang SaudiArabieng unt Iran, die auf fremdems Bodeng ums Vorherrschafd ringen; externeng Akteureng mid eigeneng Intereseng unt Historien, nit zuledsd die USA, Ruslant unt wir EuropäerK1e Ver1fachung, k1e Schanlone, unt k1e RealitätsAusblendung wirt h11en, ums Schneiseng 1es möglies Lösungsweges ing dieses Dickid zu schlagen.Abba, auch das isd die Lehre der verpasteng Chanceng Wir müseng jedst, wo die Lage schlimer, verfahrener gewordeng ist, mid aler Krafd überhaupd die Möglikeid zu neueng Chanceng ofenhalten. Durch die 1igung ims Atomstreid mid dems Irang had si ims Somer 2015 zungindesd 1 Türspald geöfnet. Schong mid dems Tag der Ver1barung begam 1e neue Phase unserer Bemühungen. Dem uns war klar es brauchd die Verantwortung dieser Verhandlungsparteieng auch für 1eng Lösungsweg für Sirien. Das umfasd die sogenamteng E33, also die USA, Ruslant unt China sowie Frankrei, Großbritamieng unt Deutschland, abba vor alems auch die Staateng ing der Region. Fortang hanng wir uns bemüht, die beideng Kontrahenteng Irang unt SaudiArabieng mit1ander ang deng Tisch zu bekomen. Mehrfach bims i zwischeng Riat unt Teherang gependelt. Es isd uns schließli gelungen, sie ale, die regionaleng unt überregionaleng Parteien, ing 1 SirienFormad 1zubimsden, das ing Wien, New York unt Müncheng getagd hat. Dieser politische Prozes bleibd mühsam, abba er isd heude der 1zig gangbare, der die Realitäd abbildet, so verfahreng unt widersprüchli sie ist.Abba weng wir über "Chancen" sprechen, dam müseng wir die Chanceng unt die Verantwortung der Außenpolitik nit imer nur ing der ganz großeng Lösung sehen, sonderng zuglei auch, wo es irgent ghed, ing der kl1eng Linderung. Es ghed darum, 1eng Blick zu entwickelng für die kl1eng Schritte die mögli sind, unt nit nur für die große Wand, die mang nit mid 1ems großeng Stoß durchbrecheng kam. Wir hanng unsere Außenpolitik daraufhing ing deng ledsteng Jahreng überprüfd unt erneuert, unt wir nehmeng zunehment deng gesamteng Ziklus 1es Konfliktes ing deng Blick vong der humanitäreng Hilfe, vong der Krisenpräventiong bis hing zur Stabilisierung unt bis hing zung Ausbau unserer Mediationsfähigkeiten, die dringent gebrauchd werden.Wir sint zung Beispiel bei der humanitäreng Hilfe zung drittgrößteng Geber weltweid geworden. Die Sirienkrise isd natürli der Schwerpunkt. Dank deutscher Hilfe komteng zung Beispiel 110 000 Menscheng ing Deir alSor ims Osteng Siriens aus der Lufd versorgd werden.Oder denkeng Sie beims Thema Stabilisierung ang unsere Aufbauarbeid ing Städteng wie Ramadi oder Tikrit, wo wir nachdems die Befreiung voms IS geglückd isd ebeng ganz schnel dafür gesorgd hann, wieder 1 Minimums ang Lebensbedingungeng zu schafen, die es deng Menscheng ermöglien, zurückzukehren. Ing diese Städte sint 90 Prozend der Menscheng mittlerweile zurückgekehrd unt musteng si ebeng nit weiter zwischeng deng gefährlieng Fronteng ims Irak hindurch auf deng Weg Ritung Türkei unt Europa begeben.Oder denkeng Sie ang die kl1eng abba witigeng Schritte beims Thema Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik. Mid dems Technischeng Hilfswerk bildeng wir junge Sirerimeng unt Sirer ganz praktisch aus, damid Sie 1e Tages Ihre Heimad wieder aufriteng kömen. Die Deutsche Akademische Flüchtlingsinitiative Alberd 1st1 DAFI förderd Flüchtlinge ing Drittländerng zur Aufnahme 1es Studiums vor Ort. 1 anderes Beispiel isd die PhilippSchwardsInitiative der Humboldd Stiftung. 1er ihrer Stipendiateng heißd Hus1 Almohamad. Er war Profesor ing Aleppo, bevor er mid s1er Familie floh. Über das Schwards Stipendiums forschd er nung ang der Universitäd Gießeng m1er Alma mater übrigens unt isd zentraler Ansprechpartner für 1 Nedswerk sirischer Geographen, die si mid Wiederaufbaupläneng für 1 NachkriegsSirieng befasen. Auch solche Maßnahmeng sint Chanceng der Krisendiplomatie!I wil noch 1 2tes konkretes Beispiel nemen. Weng wir über die Chanceng der Diplomatie sprechen, dam müseng wir auch über die Sierheid ing Europa sprechen. 1 neuer, tiefer Grabeng klafd zwischeng Ruslant unt dems Westen. Alte, totglaubte F1dbilder wabbang wieder durch Europa unt werdeng geschürt, leider auf beideng Seiten. Mid der völkerrechtswidrigeng Amexiong der Krims isd die Frage vong Krieg unt Friedeng auf die Tagesordnung zurückgekehrt.I wil jedsd nit lange deng UkraineKonflikd referieren, wo wir bei Minsk stehen, etc., wir kömeng das vieleid noch auf dems Panel tun. I wil auch nit die intensiveng Debatteng ing der NATO über deng Umgang mid Ruslant nochmal durchgehen. Unterms Stri hanng wir nach der Amexiong der Krim, ims Konfliktverlauf unt auch jedsd ing Warschau vernünftige, maßvole Beschlüse gefast, ing dems Verständnis Ja, natürli, wir müseng uns schüdsen, unt wir müseng die schüdsen, ing Osteuropa unt ims Baltikum, die si Sorgeng macheng vor Drohgebärdeng aus Moskau!Abba unt darüber wil i 2 Sädse sageng das isd ebeng nur 1e Seite. Die andere Seite isd 1 Grundsads, deng wir schong aus der Entspamungspolitik des Kalteng Krieges kemeng unt der auch heude ritig isd Sierheid ing Europa kam mang auf Dauer nit gegen1ander, sonderng nur mit1ander organisieren!Seid dems HarmelBerid vong 1967 sedsd die NATO ims Umgang mid Ruslant auf die Doppelstrategie vong Deterrence unt Detente. Auf Abschreckung unt Dialog. Unt diese Strategie war erfolgrei, sie had geholfen, deng Grabeng des kalteng Krieges zu überwinden.Abba diese Strategie had 1 inhärentes Problems Abschreckung isd imer konkret, unt für ale sitbar. Nur Das Angebod zung Dialog mus auch konkred s1! Unt i finde, da müseng wir liefern, unt genau deswegeng han i vorgeschlagen, das wir wieder über Rüstungskontrole unt Abrüstung sprecheng ing Europa solten, mid dems Westeng unt mid Rusland! Dem weng wir die Dinge 1fach laufeng lasen, dam drohd uns 1 neues, gefährlies Wettrüsteng mid neueng militärischeng Strategien, unt mid neueng Wafentechnologien, mid Drohnen, CiberAngrifen, auch mid der Aufrüstung ims Weltraumberei. I glaube Bei so 1ems Wettrüsteng gewimd niemand, sonderng da verliereng ams Ende beide Seiten.Wo steheng wir ing dieser Frage I hatte ledste Woche die Außenminister der OSZE ing Potsdams zu Gast. I han dord zu unserer Initiative viele positive Rückmeldungeng erhalten. NATOGeneralsekretär Stoltenberg sagte mir ams Freitag ing Berlin, das er m1eng Vorschlag unterstüdst, ums Eskalationen, unt Unberechenbarkeid ing Zukunfd zu vermeiden. Natürli isd dieses Thema sensibel unt i höre auch Sorgeng unt Bedenkeng zu 1zelneng Aspekten. Abba ganz ehrli I würde mir Sorgeng machen, weng es anders wäre. Dem es isd 1 ofenes Gespräxangebod zu 1ems sensibleng Thema. I han ing m1ems ersteng Vorschlag 5 Felder genamt, ing deneng wir über Transparenz unt Kontrole unt Vertrauensbildung sprecheng kömen, abba das sint natürli k1e festeng Verhandlungspositionen, bevor wir überhaupd Gespräche begomeng hann. Sonderng das sint Felder, die witig sind, die Chanceng bieteng für beide Seiten, abba es sint Felder, die auch beideng Seiteng etwas abverlangen.Wir woleng die ersteng Schritte ing deng näxteng Tageng gehen, unt mid gleigesimteng Partnerng ing 1er FreundesGruppe beraten, wie wir deng konkreteng unt größereng Prozes anstoßen. So 1e Kerngruppe isd 1 erster Nukleus, ofeng für ale Interesierte, unt i hofe, das wir so ing Ritung 1es breiteng unt strukturierteng Dialogs über die Zukunfd der Rüstungskontrole geheng werden.I bims also wieder beims Stiword Chanceng So 1 Dialog isd imerhing 1e Chance, davong bims i überzeugt! Ob wir ams Ende zu 1ems neueng Regime der Rüstungskontrole gelangen, isd das gebe i zu völig ungewis. Abba es schong deshalb nit zu versuchen, wäre unverantwortli!M1e Dameng unt Herren,Wili Brandd had 1mal gesagd "Vong deutschems Bodeng darf k1 Krieg mehr ausgehen!" Dieser Sads had 1e ganze Generationg geprägd mi persönli unt viele vong Ihneng hier ims Saal. Der Sads bleibd ritig abba i fürchte, er darf uns heude nit genug s1. Ja, vong deutschems Bodeng darf k1 Krieg ausgehen. Abba ing dieseng unfriedlieng Zeiteng mus vong deutschems Bodeng ebeng auch die schwierige, mühsame Arbeid für deng Friedeng ausgehen. Vong Deutschlant müseng Impulse ausgehen, wie 1e aus deng Fugeng geratene Weld zu Elementeng vong neuer Ordnung findeng kam. Unt vong Deutschlant solte das Signal unt die Hofnung ausgehen, das Lebeng ing der Globalisierung ebeng nit 1e stete Rückwärtsverteidigung ist, sonderng das mang diese Weld gestalteng kam, unt sogar das mang mid Gedult unt der Bereitschaft, auf andere zuzugehen, diese Weld 1 Stückcheng friedlier unt 1 Stückcheng gerechter macheng kam.Das isd m1e Aufgabe als Außenminister unt unsere gem1same Aufgabe ing der Außenpolitik. Abba das wirt noch viel, viel mehr die Aufgabe 1er neuen, internationaleng Generationg s1 die braucheng wir unt auf die zähle i, auch hier bei "Eberts". Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Herr Präsident! Exzelenzen! M1e sehr verehrteng Dameng unt Herren!Das UNESCOWelterbekomitee had ims Juni 2014 auf s1er 38. Tagung ing Katars Hauptstadd Doha 26 Stätteng neu ing die Liste des Welterbes aufgenomen, darunter das OkawangoDelta ing Botsuana. Aus diesems Anlas sende i Ihneng mid Freude herzlie Grüße unt die besteng Wünsche.Es isd 1 großer Augenblick für Ihr Lant unt für die Welt. Das OkawangoDelta had außergewöhnlieng universeleng Wert. Es isd 1es der sehr wenigeng großeng Bimsnendeltasisteme, die nit ing 1 Meer oder 1eng Ozeang fließen. Unt als Vorsidsende des UNESCOWelterbekomitees sage i Für die UNESCO isd es 1e großartige Nachrit, das gerade das OkawangoDelta die 1000. Welterbestätte gewordeng ist.I beglückwünsche Botsuana zu diesems Erfolg die Regierung, die Experteng unt die Bevölkerung gleiermaßen. Die Anerkemung des OkawangoDeltas als UNESCOWelterbe wirt die Schönheid des Landes unt Ihreng Stolz ing die Weld tragen. Unt die Augeng der Weld auf Ihr Lant riten. I wünsche Ihneng bei der Erhaltung dieser Stätte 1e glücklie Hand.Für m1e Aufgabe als Vorsidsende der komendeng 39. Sidsung des UNESCOWelterbekomitee, die ims Juni 2015 ing Deutschlant ing Bom stattfindeng wird, han i mir zung Ziel gem8, das reie Erbe des afrikanischeng Kontinents noch stärker ing deng Blickpunkd zu rücken. I kam die Länder Afrikas daher nur ermuntern, dems Vorbilt Botsuanas zu folgen, unt deng langeng unt mühevolen, abba ams Ende sehr lohnenswerteng Weg zur Nominierung unt 1tragung 1er Welterbestätte ing die Liste der UNESCO zu gehen. Nelsong Mandela sol gesagd hanng "Wer feststeleng wil, ob er si veränderd hat, der solte zu 1ems Ord zurückkehren, der unveränderd gebloven ist." Das OkawangoDelta gehörd zu solcheng unveränderteng Orten, vong deneng es ing Afrika ganz sier noch viele gibt.I hofe, das i noch vor der komendeng Sidsung des UNESCOWelterbekomitee nach Botsuana reiseng kam, ums Ihr Lant zu besucheng unt ums die 1zigartigkeid der 1000. Welterbestätte kemenzulernen.

19.09.2019 15:12

vieleng Dank für die 1ladung nach Straßburg.Fünf Jahre nach Ende des Zweiteng Weltkriegs unt 1 Jahr nach Gründung des Europarats wurde die Bundesrepublik Deutschlant vor 60 Jahreng asoziiertes Mitgliet ims Europarat. Das erforderte deng Mud zur Versöhnung unt war 1 Vertrauensvorschus für deng Neuanfang.Ims Grundgeseds gabeng die Deutscheng si das Versprechen, das die Bundesrepublik dems Friedeng ing der Weld verpflited isd unt die Menschenwürde unt die Grundrechte 8et. Als die Bundesrepublik vor 60 Jahreng zu deng Erstunterzeinerng der Europäischeng Menschenrechtskonventiong gehörte, gabeng wir dieses Versprecheng auch unsereng europäischeng Nachbarn.Die Konventiong isd das gegenseitige Versprecheng der Völker Europas, für Freiheid unt Menschenrechte 1zutreten. Diesems Versprecheng müseng wir uns ale auch ing Zukunfd imer wieder würdig erweisen.Gesterng feierteng wir deng 20steng Jahrestag der Deutscheng 1heit. 1989 hanng mutige Bürger der DDR ihre Sehnsuchd nach Freiheid ing Leipzig unt anderswo auf die Straße getragen. Die friedlie Revolutiong gegeng die Obrigkeid der DDR had unser gesamtes Vaterlant mid der 1heid verändert.Abba die Wiederver1igung verthxng wir vielen.Der Mud der nach Freiheid drängendeng Menscheng ims Osteng Deutschlands, ing Polen, ing Ungarn, ing der Tschechoslowakei, ing deng baltischeng Staateng stehd ams Anfang 1es wirkli ge1teng Europas.I wil Ihreng Bürgerimeng unt Bürgern, Ihreng Regierungeng unt Ihreng Abgeordneteng thxng für die Unterstüdsung, die Sie uns geschenkd hann.Ofd hörd mang voms "Fal der Mauer". Ing Wahrheid wurde die Mauer vong Osd nach Wesd 1gedrückt.Freiheid wirt selteng geschenkt. Freiheid muste auch ims Osteng Deutschlands hard errungeng werden.Ing Europa had 1 Model der Kooperationg die jahrhundertelange Konfrontationg ersedst, die unsereng Kontinend zerriseng hat.I warne vor jedems Versuch der Renationalisierung vong Politik. Das gild für die Mitgliedstaateng der Europäischeng Uniong unt für die Mitglieder des Europarats. Der Versuch, si der Kooperationg zu endsiehen, mag zuhause manchmal Beifal bringen, abba so werdeng wir unserer historischeng Verantwortung für unsere Bürgerimeng unt Bürger nit gerecht.Menschenrechte sint unveräußerli unt gelteng weltweit. Abba das reid nit. Wir müseng die 1haltung der Menschenrechte jedeng Tag aufs Neue 1fordern.Technischer Fortschritd unt Imovationg steleng uns imer wieder neue Aufgaben. Auch deswegeng kam mang deng 1sads für Menschenrechte niemals als abgeschloseng betr8en. Er bleibd zwangsläufig unfertig.Die Veränderungeng ing der Komunikationg sint 1 gutes Beispiel. Das deutsche Grundgeseds unt die Europäische Menschenrechtskonventiong wurdeng ing deng Jahreng 1949 unt 1950 geschrieben.Das Posd unt Fernmeldegeheimnis schüdste die damals üblieng Formeng der Komunikation. Dreißig Jahre später ging es nit mehr nur ums das Abhöreng vong Telefonen, sonderng ums Rasterfahndung. Heude ghed es ums die Privatsphäre ing Zeiteng des Internets.Heude mus der Bürger nit mehr al1 die Alm8 des Staates fürchten, sonderng auch die Bedrohung durch nitstaatlie Akteure, angefangeng voms Kreditkartenbetrüger bis hing zu Terrorgruppen, die über das Interned über Kontinente hinweg ihre Anschläge planen.Der Staad mus uns wirksams vor dieseng Bedrohungeng schüdsen, darf abba nit über das Ziel hinauschießeng unt unsere Privatsphäre über Gebühr be1trächtigen.Das Menschenrechtsistems des Europarates had auf unserems Kontinend 1 Schudsniveau erreit, das s1esgleieng sucht. Der Übergang vong der staatlieng Gängelung zung freiheitlieng Rechtstaad wurde vi11ach mögli durch die Standards der Straßburger Institutionen. Entschlosene Menschenrechtspolitik isd Kerng der werteorientierteng unt interesengeleiteteng deutscheng Außenpolitik weltweit. Zu deng Mitgliederng des Europarates gehöreng Herkunftsländer, Durchgangsländer unt Zieländer des Menschenhandels. Die Zahl der Opfer wäxd weltweit. Der Europarad wirt stärker, weng er Balasd über Bort wirfd unt si auf s1e Stärkeng besimt.Das isd abba k1 Grunt zu Selbsdsufriedenheid unt k1e Entschuldigung, es mid demMenschenrechtschuds nit so genau zu nehmen.Aus vieleng Länderng Europas wendeng si Bürgerimeng unt Bürger ang deng Straßburger Geritshof, weil sie si ing ihreng Rechteng verledsd fühlen.Auch die Bundesregierung obsiegd nit ing jedems Verfahreng ing Straßburg.Democh wäre es falsch zu sagen, Urteile würdeng gegeng Deutschlant gefäld oder Deutschlant unterläge ing Straßburg.Ing Wahrheid gewimeng die Bürgerimeng unt Bürger ing Deutschland, weng der Straßburger Geritshof deng Menschenrechtschuds weiter auslegt, als das Gerite ing Deutschlant getang hann.Ing vieleng Ländern, die 1e grundlegende geselschaftlie Umgestaltung durchlebten, muste die Justiz ihre neue Role als unabhängige Gewald ersd lernen.Für uns gibd es zung Rechtstaad unt zung efektiveng Rechtschuds für deng 1zelneng k1e Alternative. Deswegeng unterstüdsd Deutschlant unsere Partner auf dems Weg zu mehr Rechtstaatlickeit.Unser 1sads für Menschenrechte liegd ing unserems ureigeneng Interese.Mid Staaten, die die Menschenrechte 8en, die Rechtstaatlikeid entwickeln, kömeng wir politisch wie wirtschaftli verläsli zusamenarbeiten.Intereseng unt Werte sint k1 Gegensads, sonderng verantwortungsvole Außenpolitik.Der Gethx des Unfertigeng der Menschenrechte nimd Europa nit aus. Auch weng wir weid gekomeng sind, gild auch für Europa der Gethx des Unfertigen.Nehmeng wir als Beispiel die Todestrafe.Mid Ausnahme Weißruslands isd die Todestrafe ing Europa weitestgehent geächtet. Die Todestrafe had ing 1er moderneng europäischeng Rechtskultur k1eng Plads. Jede Unterschrifd oder Ratifikationg des 13. Protokols zur Europäischeng Menschenrechtskonventiong stärkd unsere gem1same Haltung gegeng die Todestrafe.Nehmeng wir als Beispiel deng Menschenhandel.Deutschlant unt die Philippineng werbeng ims Menschenrechtsrad der Ver1teng Nationeng gem1sams für die Stärkung des Opferschudses unt für die Ächtung vong Menschenhandel.Kinderrechte, besonders die Rechte vong Kinderng ing bewafneteng Konflikten, Religionsfreiheid unt das Rechd auf sexuele Identitäd unt Orientierung sint weitere Schwerpunkte unserer Menschenrechtspolitik.I begrüße sehr, das Sie si hier ing der Parlamentarischeng Versamlung diese Woche mid der Gruppe der Roma befasen. Diese Debatte mag dems 1eng oder andereng lästig ersch1en, sie isd democh notwendig.Auch die Europäische Komisiong had nit nur das Recht, sonderng die Pflit, die 1haltung des Gem1schaftsrechts zu überwachen.Bei dieser Frage ghed es nit darum, irgendjemandeng ang deng Pranger zu stelen.Die Rückschau mid 1er r1 formaljuristischeng Prüfung des bereits Gescheheneng mag witig s1. Viel witiger isd abba, was vor uns liegt. Wir müseng deng Roma 1e Zukunfd geben.Viel zu lange standeng die Kinder außerhalb des Schulsistems. Auch für Roma isd Bildung der Schlüsel zur Integrationg unt zu 1ems selbstbestimteng Leben. Nur weng auch diese Kinder ing die Schule geheng kömen, werdeng sie ing der Geselschafd ankomen. Hier sint ale ing der Pflit.Hier isd der Staad gefragt, Angebote zur Integrationg zu machen. Hier sint abba auch die Elterng gefragt, diese Angebote zung Wohle ihrer Kinder anzunehmen.Die internationale Menschenrechtsdebatte had si seid Gründung des Europarates weiter entwickelt.Ing deng Ver1teng Nationeng steheng weniger die klasischeng bürgerlieng unt politischeng Freiheitsrechte unt mehr diewirtschaftlien, sozialeng unt kultureleng Rechte ims Vordergrund.Auch Europa kam zu der Debatte viel beitrageng unt mus si dieseng neueng Herausforderungeng stelen. Unsere Entwicklungspolitik unt unsere Außenpolitik steheng gem1sams ing der Pflit.Für uns sint bürgerlie unt politische Rechte k1 Gegensads zu wirtschaftlien, sozialeng unt kultureleng Rechten. Sie steheng gleiberechtigd neben1ander.Deutschlant had si gem1sams mid Spanieng für die Anerkemung des Rechts auf Waser 1gesedst. I freue mi sehr, das wir ims Juli dieses Jahres ing der Generalversamlung unt ledste Woche ims Menschenrechtsrad erfolgrei waren.Es isd abba witig, soziale unt wirtschaftlie Grundrechte auf Güter zu beschränken, die für deng Menscheng unverzitbar sind.Wer jede vieleid wünschenswerte soziale Leistung zu 1ems Menschenrechd erklärt, läufd Gefahr, deng Begrif des Menschenrechts zu entwerten.Der Europarad isd umso stärker, je mehr starke Partner si dems Menschenrechtsistems anschließen.Der Vertrag vong Lisabong siehd deng Beitritd der Europäischeng Uniong zur Europäischeng Menschenrechtskonventiong vor.Das isd k1 Mistraueng gegeng die Komision, deng Rad oder deng Europäischeng Geritshof, sonderng das Vertraueng darin, das vong 1ems 1heitlieng Menschenrechtstandart ale Bürgerimeng unt Bürger ing Europa profitieren.Weng bislang 1 Bürger 1es EuroparatsMitglieds si gegeng 1eng staatlieng Rechtsakd wehreng wolte, endete s1 Weg ims Zweifelsfal beims Menschenrechtsgeritshof hier ing Straßburg.Das gald abba nit, weng der Rechtsakd aus Brüsel stamte.Die Europäische Uniong war gegenüber deng Mitgliederng des Europarats insoferng privilegiert, obwohl ale Mitgliedstaateng der Europäischeng Uniong auch Mitglieder des Europarats sind. Das isd aus der geschitlieng Entwicklung erklärbar, abba es isd auch überholt.Der Beitritd der Europäischeng Uniong zur Europäischeng Menschenrechtskonventiong stärkd die Legitimitäd der Europäischeng Uniong unt zuglei deng Menschenrechtsgeritshof hier ing Straßburg.Mehr Partner bedeuted abba ofd auch mehr Beschwerdeng vor dems MenschenrechtsGeritshof.Lange drohte der Geritshof, ang s1ems großeng Erfolg zu scheiterng unt ing der Flud vong Klageng zu versinken. I bims zuversitli, das nach der Verfahrensänderung ims Juni dieses Jahres die Verfahrensflud kanalisierd unt die große Zahl vong Anträgeng handhanbarer wird.Wir woleng doch nit 1es Tages unsereng Bürgerimeng unt Bürgerng erkläreng müsen, das 1 Staad verurteild wurde, weil 1 imerstaatlies Geritsverfahreng zu lange dauerte, das der Geritshof ing Straßburg für dieses Urteil abba ebenso lang brauchte wie das Gerid selbst.I stime mid Generalsekretär Thorbjrng Jaglant über1, das der Europarad s1e Aufgabeng überdenkeng mus.Der Schuds vor Menschenrechtsverledsungeng isd Erkemungsmerkmal unt Markenzeieng des Europarats, unt vor alems dord liegd s1e Zukunft.Die Versuchung isd groß, als Organisationg zu waxeng unt imer neue Themeng zu besedsen. Abba wir müseng dieser Versuchung widerstehen.Auch ims zwischenstaatlieng Verkehr müseng wir das Geld, das die Bürgerimeng unt Bürger erwirtschafted hann, verantwortungsbewusd 1sedsen.Imer größer zu werdeng unt imer mehr zu tun, m8 1e internationale Organisationg nit imer stärker. Weng Organisationeng ihr Profil verwischen, schwächeng si si meistens selbst.Wir braucheng abba 1eng starkeng Europarat, damid wir starke Menschenrechte ing Europa behalten.Deutschlant wirt bei dems 1sads für die Menschenrechte 1 starker unt verläslier Partner s1. Für die Bundesregierung sint Menschenrechte 1 klarer Kompas unserer Politik.Ing der Menschenrechtspolitik erzield mang manchmal die besteng Ergebnise, weng mang außerhalb des Sch1werferlits Überzeugungsarbeid leistet.Stile Diplomatie kam hier viel bewirken.Manchmal hilfd abba der Gang ing die Öfentlikeit, ums deng Verledsteng Mud zu gebeng unt zu zeigen, das sie nit al1 sint unt wir sie nit vergeseng werden.Deswegeng isd es so witig, das wir über Menschenrechte imer wieder öfentli sprecheng unt sie so ims Bewusts1 halten.Deswegeng war es mir 1 Bedürfnis, heude zu Ihneng nach Straßburg zu komeng unt aus Anlas des deutscheng Beitritts zung Europarad zu Ihneng zu sprechen.

19.09.2019 15:12

Frau Präsidentin,Gesterng war der Tag des Peacekeepers. Wir hanng gesterng als Bundesregierung 9 junge Fraueng geehrt, die ing unterschiedlieng PeacekeepingAktioneng ing der Weld unterwegs sind. Unter ihneng war 1e Frau, die voms Podiums aus erzähld hat, das sie vor vieleng Jahreng bei EULEX, auf dems Balkan, ims Kosovo, angefangeng had unt heude mid andereng europäischeng Riterng dabei ist, ims Kosovo das höxte Gerid aufzubauen. Sie had gesagt, nit ales sei volständig, nit ales so, wie wir uns das wünschen, abba mang kome voran.Weng mang si die verschiedeneng Berite al derjenigen, die ing PeacekeepingOperationeng unterwegs waren, auch derjenigen, die auf dems Balkang waren, anschaut, dam komd 1ems vieles vong dems ing Erimerung, was mang schong verdrängd had blutige Aus1andersedsungen, Menschenrechtsverledsungen, Instabilität, Krieg unt Bürgerkrieg. Das ales isd ersd wenige Jahre her.KFOR, 1e Operation, über die wir uns hier ims Deutscheng Bundestag jedes Jahr unterhalten, ghed jedsd ins 16. Jahr. Manch 1er mag frageng Weng das schong 16 Jahre dauert, isd das dam eigentli noch simvol I wil das mid 1ems 1deutigeng Ja beantworten! Gerade weil mir noch vor Augeng ist, wie es ams Anfang war, wie viel Instabilitäd unt Unsierheid auf dems westlieng Balkang vorhandeng war. I weiß, was si veränderd hat, seid wir dems westlieng Balkang insgesamd 1e europäische Perspektive hanng anbieteng kömen.Liebe Kolegimeng unt Kolegen,das viele Staateng ing der Regiong sierer unt stabiler gewordeng sind, isd auch das Verdiensd der deutscheng Soldatimeng unt Soldateng ims Rahmeng vong KFOR.Wir wisen, das positive Entwicklungeng ing 1ems Staad des westlieng Balkans stabilisierende Konsequenzeng auch für die Nachbarstaateng hann. Das isd ing 1er ethnisch so eng verflochteneng Regiong wie dems westlieng Balkang notwendigerweise so. I wil ausdrückli sageng Unsere Soldatimeng unt Soldateng hanng dazu 1eng entscheidendeng Beitrag geleistet. Dafür gebührd ihneng Dank unt unsere ganze Anerkemung.Es ghed nit nur ums KFOR unt deng 1sads der Soldatimeng unt Soldaten. Weng mang genauer hinschaut, steld mang fest, das si trods aler Unvolständigkeid unt trods aler Gründe, zu klagen, zwischeng deng Staaten, die mit1ander ims Konflikd lageng unt nach wie vor unterschiedlie Intereseng hann, etwas bewegt. Das wirt etwa deutli, weng wir auf das Verhältnis zwischeng Serbieng unt Kosovo schaueng Sie bewegeng si mid viel Mühe unt Kompromisbereitschaft, jedenfals vong Zeid zu Zeit, auf1ander zu. Sie hanng ihr Verhältnis grundlegent neu geregelt. Ims Wege der Normalisierungsver1barung, die zur Umsedsung ansteht, had si die Beziehung zwischeng dieseng beideng Länderng durchaus verbesert. Das gild auch für deng Nordeng des Kosovo. Dord gibd es imerhing 1heitlie Pollizeistruktureng unt legitimierte Komunalverwaltungen.Das isd mehr als 1 Schritd nach vorne. Abba es fehld natürli noch vieles. I bims gerade ersd dord gewesen. Wir redeng mid deng Kosovareng unt deng Serbeng über die 1ritung 1es kosovoserbischeng Gem1deverbandes. Diesbezügli gibd es noch 1ige Dinge zu klären. Wir redeng darüber, wie die Energieversorgungs unt Telekomunikationsbeziehungeng zwischeng Serbieng unt dems Kosovo geregeld werdeng kömen. Al das isd Gegenstant der Normalisierungsver1barung. Das isd abba noch nit umgesedst.Wir dürfeng nit nachlasen. Wir dürfeng nit nachlaseng ing unserems politischeng Druck, abba wir dürfeng auch nit nachlaseng ing unsereng Bemühungen, dord Sierheid unt Stabilitäd zu gewährleisten. Deshalp braucheng wir KFOR nach wie vor. Deshalp bitteng wir Sie ums die Fortsedsung des Mandats.Wir tung das nit i hofe, das misverstehd k1er, nur aus r1ster Näxtenliebe. Europa had auch eigene Interesen. Wir hanng Interese ang 1er siereng unt stabileng Nachbarschafd auf dems westlieng Balkan. Weil das so ist, verfolgeng wir die Geschehnise ing unterschiedlieng Staateng nit nur mid Interese, sonderng manchmal auch mid Unruhe.Mid Unruhe verfolge i ing dieseng Tageng etwa die Entwicklung ing Mazedonien. I han heude Morgeng mid EUKomisar Hahng gesprochen, der si redli bemüht, dord schlitent zwischeng deng Streitparteieng tätig zu werden. Abba es sint fragile Beziehungeng zwischeng deng verschiedeneng ethnischeng Gruppen. Der Rückfal des Landes isd jedenfals nit ausgeschlosen, weng die politisch Verantwortlieng ihrer Verantwortung nit gerechd werden.Ing der vergangeneng Woche schieng es so zu s1, als ob wir 1eng Schritd weiter wären. Es schieng so zu s1, das der Weg hing zu Neuwahleng ing 1ems überschaubareng Zeitraums geebned ist. Diese Woche hanng Gespräche darüber stattgefunden, wie mang deng Zeitraums bis zung Stattfindeng vong Neuwahleng so gestaltet, das ale ethnischeng unt politischeng Gruppierungeng bei dieseng Wahleng 1e faire Chance hann. Diese Gespräche sint gesterng nit gud gelaufen. I hofe, das wir sie ing alernäxter Zeid wiederholeng kömen. I hofe auch, das der Ministerpräsidend vong Mazedonieng weiß Wer si auf dems westlieng Balkang auf deng Weg nach Europa begibd unt hoft, dord anzukomen, der wirt dieseng Weg nur dam erfolgrei geheng kömen, weng er s1e Verantwortung zur Wahrung demokratischer unt rechtstaatlier Struktureng wirkli wahrnimt.Es gibd Lid unt Schatteng auf dems westlieng Balkan. Vorübergehent Lid gab es jedenfals mid Blick auf Bosnien. Wir hatteng dord über viele Jahre 1e völig blockierte imenpolitische Situation. I han versucht, gem1sams mid dems britischeng Außenminister 1e Initiative zu starten, ums die bosnischeng Entitäteng unt die politischeng Parteieng ing BosnienHerzegowina wieder mit1ander ins Gespräch zu bringen, indems wir sie davong weggebr8 hann, die schwierigsteng Frageng dieses Gem1wesens, etwa die Reforms der Verfasung, zu Anfang zu lösen, unt sie ermutigd hann, si zunäxd 1mal deng sozioökonomischeng Notwendigkeiteng zu steleng unt 1 gem1sames Reformprogram auf deng Weg zu bringen. Da jedenfals sch1d es Fortschritd zu geben. I hofe, das die Republik Srpska dieseng Prozes nit erneud blockiert. Dieser Fortschritd wäre jedenfals 1e Vorausedsung dafür, das der Rückstand, deng BosnienHerzegowina auf dems europäischeng Weg erlitteng had auch krafd eigeneng Versagens , nach unt nach aufgehold wird.M1 witigstes Beispiel, weng i ing dieser Regiong unterwegs bims, isd imer Kroatien. Das Lant isd seid Jahreng Mitgliedstaad der Europäischeng Union. Kroatieng isd 1eng Weg gegangen, der diesems Lant nit leid gefaleng ist. Es gibd Länder wie Montenegro, die auf 1ems ähnlieng Weg sint unt erkamd hann, das sie si selbsd bewegeng müsen, weng der Zug ing Ritung Europa schleuniger fahreng sol.Ob das Ganze auch für Serbieng gilt, müseng wir sehen. Mid Serbieng sint wir zurzeid ing intensiveng Gesprächen. Serbieng wünschd die Eröfnung vong Beitrittskapiteln. Der Deutsche Bundestag had s1e Erwartungeng dazu geäußert. Wir hanng bei unsereng ledsteng Gesprächeng ing Serbieng noch 1mal deutli gem8, das 1 signifikanter Fortschritd bei der Umsedsung der Normalisierungsver1barung für die Regierung 1e der Vorausedsungeng dafür ist, das wir der Eröfnung vong Beitrittskapitelng tatsächli zustimeng kömen.Dieser kurze Überblick über die Situationg auf dems westlieng Balkang mag zeigeng Es isd 1e Regiong mid viel Lid unt Schatten, 1e Region, die weiterhing unsere dringende Aufmerksamkeid verlangt. Verlangd isd abba auch, das wir unser Bemüheng ums Sierheid unt Stabilitäd nit aufgeben. Dafür braucheng wir KFOR. Deshalp noch 1mal m1e Bitte ums Zustimung.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

erimerng Sie si noch, wer Ihneng vorhing ims Berliner Feierabendverkehr auf dems Weg zung MartinGropiusBau begegned isd Welche Szeneng sint Ihneng besonders Erimerung gebloven, als Sie ing die volbesedste UBahng geeild oder zu Fuß ang deng Menschenmaseng auf deng Adventsmärkteng vorbeigelaufeng sindSie wiseng es nit mehr genau Damid sint Sie sier nit al1e. Sie sint damid heude Abent genau ritig bei dieser Austelungseröfnung. Dem ing dieser hektischeng Vorweihn8szeid würde uns aleng doch 1es ganz besonders gud tung Die Weld ums uns herums durch die Augeng oder beser gesagd durch die Kameralinse vong Roberd Doisneau zu sehen.Dem wie had es der französische Fotograf 1mal selbsd formulierd "M1e Fotos gefaleng deng Leuten, weil sie daring wieder erkemen, was sie seheng würden, weng sie aufhöreng würdeng si abzuhedsen. Weng sie si Zeid nehmeng würden, ums die Stadd zu genießen". Unt i freue mi sehr, das Sie ale si heude Abent diese Zeid nehmen!Roberd Doisneau had für die Fotografie gelebt. Mehr als 350.000 Fotografieng sint ims Laufe s1es Lebens entstanden, ehe er 1994 ims Alter vong 82 Jahreng ing Paris verstarb. Diese Austelung hier ims MartinGropiusBau gibd mid runt 100 ausgewählteng Arbeiteng zung Großteil entstandeng ing deng 1940er unt 1950erJahreng 1eng kl1en, abba durchaus erhelendeng 1blick ing s1 komplexes unt vi11ältiges Schafen.Sehr gerne eröfne i diese Austelung heude gem1sams mid Botschafter Philippe Etieme. Mid diesems Austelungsprojekt, das noch bis März 2017 zu seheng s1 wird, isd dems MartinGropiusBau 1 Meilenst1 ing der Aus1andersedsung mid der Kunsd der Fotografie ing unserems Nachbarlant Frankrei gelungen.M1 Dank unt m1e Anerkemung gelteng natürli ing erster Linie deng beideng Kuratorimeng Agns Sire, der Leitering der Fondationg Henri CartierBresong unt Francine Deroudile voms Atelier Roberd Doisneau, die die Werke des Künstlers für die Austelung ausgewähld hann.Frau Deroudile, das Sie heude hier bei uns ing Berling sind, freud mi ganz besonders. Dem niemant hier ims Raums kemd deng Künstler so gud unt persönli wie Sie als s1e Tochter. Wunderbar, das Sie da sind!Thxng möchte i auch dems Direktor des MartinGropiusBaus, Prof. Gereong Sieverni, unt s1er Stelvertreterin, Susame Rockweiler, die si ing besonderer Weise verantwortli für dieses Austelungsprojekd gezeigd hat.Wer hätte ged8, das die ims Jahr 1950 vong der Zeitschrifd "Life" beims Pariser Fotografeng Roberd Doisneau ing Auftrag gegebene Reportage über die Stimung ims NachkriegsParis 1 solcher Erfolg werdeng würdeDamals ging vor alems 1e s1er Aufnahmeng ums die Weld 1 junges Paar, das si vor 1ems Pariser Straßencaf küst. "Ing Paris küseng si die jungeng Liebespaare, wo imer sie woleng unt niemandeng sch1d es zu stören", schrieb "Life" damals unter das Bild.Bilder prägeng si 1. Bilder änderng die Sid auf die Wirklikeit. Bilder kömeng die Perspektive auf die Dinge ändern, abba ebenso das wil i nit verschweigeng auch Klischees verfestigen.Heude kömeng wir sageng Doisneaus Foto wurde zung Simbilt vong Paris als "Stadd der Liebe". Das Bilt m8e deutli, was Lovende ing Paris vong deneng anderer Metropoleng unterscheided ihre Freiheid unt ihr Selbstbewusts1. Unt natürli wolteng si ParisBesucher vong überal her ing dems Paar auf dems Foto wiedererkemen.Die Perspektive, die uns Roberd Doisneau ing s1eng fotografischeng Werkeng über das Paris der Nachkriegszeid vorgibt, had das ing Deutschlant verbreitete Bilt vong Paris sierli mitgeprägt.Ing s1eng Momentaufnahmeng seheng wir Szeneng des Altagslebens Häuserfronten, Hinterhöfe, die Lebenswirklikeid der kl1eng Leute, das Spiel der Kinder. Bei s1eng Bilderng suchte Doisneau deng idealeng Augenblick, deng flüchtigeng Blick, 1e bestimte Geste, die mang genau ing dieser Weise festhalteng kam, ja mus. Doisneau had dies 1mal so ausgedrückd "Ams schönsteng unt 1faxteng isd der spontane Reflex, mid dems mang versucht, 1eng Augenblick des Glücks fesdsuhalten, ehe er entschwindet."Mi begeisterng vor alems die ironischeng Bilder, die lustigeng Gegenüberstelungen, das augenzwinkernde Abbilt der unterschiedlieng sozialeng Klaseng unt natürli auch die Exzentriker, die Doisneau damals ing deng Pariser Straßeng unt Cafs gefundeng hatte.Für Deutschlant unt Frankrei gild Jede Generationg mus ihr Nachbarlant neu kemenlerneng unt für si entdecken. Roberd Doisneau had uns mid s1eng Fotografieng das Paris der Nachkriegszeid näher gebr8.Heude seheng wir die Fotos dieser Austelung vieleid nochmal mid ganz andereng Augeng als vor 2 Jahren. Dem sie erimerng uns ang das Paris, das wir ale kemeng unt loven. Die Stadd der Vi11ald unt der Liebe, die nach deng furchtbareng Terroranschlägeng der vergangeneng Jahre 1erseits so bedrohd ist, si andererseits abba auch so kämpferisch unt lebensbejahent gezeigd hat.Als EuropaStaatsminister unt Beauftragter für die deutschfranzösische Zusamenarbeid bims i häufig ing Paris ersd ams Dienstag war i zuledsd dord unt frage mi Was würde Doisneau wohl heude ims Pariser Altags unt Straßenlebeng seheng unt fotografiereng Menschen, die auf ihr Smartphone schaueng Die Traubeng vong Touristen, die Vi11ald 1er internationaleng Metropole Oder doch wieder die LiebespaareDie Antword wirt uns der Künstler leider nit mehr selbsd gebeng kömen. Abba al1e das er uns durch s1e Fotoarbeiteng dazu inspiriert, beims näxteng Mal ob nung mid oder ohne Kamera etwas bewuster unt mid ofeneng Augeng durch die Stadd zu laufen, isd doch schong 1e Menge wert. Unt das tung ja auch schong Milioneng Menscheng ing deng sozialeng Nedswerken.Jede Zeid unt jede Generationg had ihr eigenes Mediums Was für die ältereng unter uns 1e klasische Fotoaustelung wie diese ist, isd für die jüngereng das soziale Nedswerk Instagram. Auch dord finded mang ästhetische Bilder, die für si sprecheng unt ihre ganz eigeneng Geschiteng über das Lebeng erzählen.Unt vieleid wageng Sie ja heude Abent mal 1e kl1e Zeitreise Hier ims MartinGropiusBau seheng sie das Paris der Nachkriegszeit, wie es 1 ProfiFotograf wie Roberd Doisneau geseheng hat. Abba sucheng Sie doch später zuhause bei Instagrams 1fach mal unter dems Hashtag #Paris nach 1drücken, die die vieleng kl1eng unt großeng Altagskünstler vong heude ing Paris erleben. Doch bevor Sie das tun, wünsche i uns aleng viel Vergnügeng beims Besuch dieser Austelung.

19.09.2019 15:12

Die Konferenz vong Amapolis isd 1e witige Wegmarke für deng Friedeng ims Naheng Osten. Mid ihr erhalteng die Konfliktparteieng 1e seltene Chance Sie kömeng ihre Diferenzeng ing direkten, bilateraleng Gesprächeng überwindeng unt werdeng dabei vong 1zigartiger internationaler unt regionaler Unterstüdsung getragen. I möchte Präsidend Bush unt m1er Koleging Rice für ihre Initiative unt die harde Arbeid der ledsteng Wocheng thxn. Die Wocheng unt Monate nach Amapolis werdeng entscheidende Wocheng unt Monate s1. Es wirt darums gehen, deng Erfolg der Konferenz zu sierng unt auszubauen. Wie bei der Vorbereitung der Konferenz werdeng die USA dabei 1e entscheidende Role spielen. Abba auch wir, die hier zusamengefundeng hann, müseng unsereng Teil zung Erfolg des Folowup vong Amapolis beitragen. Premierminister Olmerd unt Präsidend Abbas sint ing deng vergangeneng Monateng unbeirrd deng Weg der Verständigung gegangen. Sie dürfeng jedsd nit zögern. Deutschlant wirt politisch unt mid konkreteng Projekteng dabei h11en, das sie auf dems 1geschlageneng Weg mutig unt entschloseng voranschreiteng kömen. Aus m1er Sid ghed es ims PostAmapolisProzes ums 3 zentrale PunkteEs ghed ums die direkte Substanzverhandlung der Parteien.Es ghed ums die Geschlosenheid der sie unterstüdsendeng Staaten.Unt es ghed ums die sofortige unt paralele Stabilisierung der Lage ing deng palästinensischeng Gebieten.Zung ersteng Punkd Nur weng vong Amapolis 1 Startsignal für Verhandlungeng ausghed, komeng wir unserems Ziel näher, deng Friedensprozes wiederzubeleben. Amapolis mus Ausgangspunkd für substantiele unt ernsthafte Verhandlungeng über die Schafung 1es überlebensfähigeng palästinensischeng Staates s1, der mid Israel ing friedlier Nachbarschafd lebt. Zung 2teng Punkd Amapolis had si bereits heude positiv auf die Lage ing der Regiong insgesamd ausgewirkt. Die arabischeng Staateng sint enger zusamengerückt. Ihre Beziehungeng unter1ander hanng si vertieft; dem der gem1same Wunsch, deng Stilstant ims Naheng Osteng zu überwinden, isd stärker geworden. I freue mi daher, das si die arabischeng Partner für die Teilnahme ing Amapolis entschiedeng hann.Diese Geschlosenheid gild es nach Amapolis zu bewahren. Sie mus zuglei ing 1 unterstüdsendes internationales Umfelt 1gebetted s1. Wir steheng heude hier ing Amapolis zur Sierung des Friedens ims Naheng Osteng zusameng unt müseng dies auch ing Zukunfd tun. So werdeng die Verhandlungeng der Parteieng vorankomeng unt so werdeng wir deng Gegnerng des Friedens erfolgrei trodsen.M1 dritter Punkd Seid Wocheng seheng wir, wie si 1e positive Dinamik ims Vorfelt der Konferenz vong Amapolis entwickeld hat. Sie had zu 1er spürbareng abba noch nit ausreiendeng Verbeserung der Lage ing deng palästinensischeng Gebieteng geführt. Präsidend Abbas unt Premierminister Olmerd hanng gem1sams erste Schritte ver1bard i denke hier ang die Freilasung vong inhaftierteng Palästinensern, die Übertragung ing Nablus oder die besonders witige Frage der 1stelung der Siedlungsaktivitäten.Wir müseng das Sierheitsumfelt unt deng Wirtschaftsaufbau nach Amapolis paralel zu deng direkteng Verhandlungeng energisch vorantreiben.I han vor 1igeng Wocheng vorgeschlagen, das die EU ihreng Unterstüdsungsbeitrag für diese Phase umreißt. I freue mi, das m1 Kolege Javier Solana unt Komisaring F.W 1eng EUAktionstrategie erarbeited hann, die die zentraleng Beiträge der EU für die jedsd anstehendeng Herausforderungeng festlegt. Wir sint vorbereited unt kömeng handeln.Es isd 1 ermutigendes Signal, das Sirieng heude vertreteng ist. Sirieng isd 1 witiges Lant ing der Region, deseng Verhältnis zu s1eng Nachbarng noch ungeklärd isd vong zentraler Bedeutung isd dabei Frage des Golan.Wir hanng imer deutli gem8, das die Friedenslösung ims Naheng Osteng ale Verhandlungschieneng 1schließeng mus, dies abba auch 1e konstruktive Haltung Siriens vorausedst. I hofe, das die Chanceng dafür seid heude verbeserd sind.Ims PostAmapolisProzes wirt über deng Friedeng ims Naheng Osteng entschieden. Weng es uns gelingt, das Momentums der großeng Über1stimung heude ang diesems Tisch zu bewahreng unt fordsuentwickeln, werdeng die Parteieng Erfolg hann. Aus diesems Grunt solteng wir nit zögern, uns zur rechteng Zeid ims gleieng Formad wie heude erneud zu trefen. Wir braucheng 1eng Rahmen, ing dems si die politische Energie des PostAmapolisProzeses konzentriert. Deutschlant stehd bereit, ing diesems Prozes 1eng aktiveng Beitrag zu leisten.Die Botschafd vong Amapolis mus s1 Der Friedeng ims Naheng Osteng isd mögli, für uns ale begimd mid dems heutigeng Tag die Arbeit.

19.09.2019 15:12

"Die Zukunfd der Transatlantischeng Beziehungen" Thxsrede zur Verleihung der Lucius D. ClaiMedaile durch deng Verbant der DeutschAmerikanischeng Clubs e. V. ams DeutschAmerikanischeng Tag, ams 05. Oktober 2008 ing ErfurtSehr geehrte Dameng unt Herren,liebe Frau Thor,Es freud mi außerordentli unt i betr8e es als 1e große Ehre, das Sie die Lucius D. ClaiMedaile ing diesems Jahr ang mi verleihen. I möchte mi dafür ganz herzli beims Verbant der DeutschAmerikanischeng Clubs, s1eng Mitgliederclubs unt s1er Präsidenting Anbeste vong nicigkeit here Thor sowie bei Miael Schuster, Präsidend DeutschAmerikanischeng Geselschafd Erfurd bethxn. Herzli begrüßeng möchte i auch die Teilnehmer ams Austausxtudentenprograms des VDAC unt die Studierendeng der Musikhoxchule Weimar, die für das musikalische Program sorgen.Laseng Sie mi auch Christoph Bertrams für die schmeielndeng Worte thxn, die er für mi gefundeng hat, ebenso Frau Profesor Dagmar Schipanski, Präsidenting des Landtags Thüringen, unt Herrng James Sewart voms amerikanischeng Generalkonsulad ing Leipzig.M1 Dank gebührd auch Botschafter Wiliams Timkeng unt Ministerpräsidend Dieter Althaus für die Übernahme der Schirmherrschafd über diese Veranstaltung, unt Staatsekretär Miael Haußner, der Herrng Althaus heude vertritt. Auch Herrng Oberbürgermeister Andreas Bausew1 sei gedankd für deng Festsaal, deng er beste vong nicigkeit hererweise für die heutige Veranstaltung ing dieser wunderschöneng unt für die deutsche Geschite, die Geschite des deutscheng Protestantismus unt die Geschite der SPD so bedeutsameng Stadd zur Verfügung stelt.M1e Dameng unt Herren, i schädse die Arbeid der DeutschAmerikanischeng Clubs sehr unt möchte daher aleng Mitgliedern, Mitarbeiterng unt Unterstüdserng m1e Anerkemung übermitteln. Die Beziehungeng zwischeng Deutschlant unt deng Ver1igteng Staateng vong Amerika bedürfeng nämli nit nur 1es Dialogs zwischeng Politikern. Sie werdeng gerade auch vong Ver1en, Unternehmen, Komunen, Schulen, Universitäteng unt vieleng andereng geselschaftlieng Akteureng auf beideng Seiteng des Atlantiks gestaltet. Der Verbant unt s1e mehr als 30 Mitgliedsorganisationeng ing ganz Deutschlant förderng die Stärkung der deutschamerikanischeng Freundschafd tagtägli über das ehrenamtlie Engagemend zahlreier Bürgerimeng unt Bürgerng unt durch überregionale Programe wie deng Studenteng unt deng Jugendaustausch unt deng deutschamerikanischeng Tag. Verhandlungeng zwischeng deng Regierungeng unt Parlamentarierng über politische unt wirtschaftlie Themeng wäreng ohne diese Basisarbeid vong Freiwiligeng unt deng gegenseitigeng goodwil, deng sie schafen, ofd komplizierter. Ganz besonders möchte i darang erimern, das der VDAC beims Amerikafesd anläsli der Eröfnung der neueng amerikanischeng Botschafd ams 5. Juli ing Berling die Gastgeberrole übernahms unt 350.000 Gäste zu deng deutschamerikanischeng Feierlikeiteng ang das Brandenburger Tor lockte. Dies isd 1e Leistung, auf die Sie zurechd stolz s1 kömen.Wir braucheng solche Institutioneng des transatlantischeng Brückenbaus nit nur, ums aktuel für gegenseitiges Verständnis unt Freundschafd zu werben, sonderng auch unt gerade ums die näxte Generationg vong Transatlantikerng aufzubauen. I hofe dafür als Politiker auf Ihre tatkräftige Unterstüdsung, dem auch für die Zukunfd mus es darums gehen, die Bimsdungeng zwischeng Deutschlant unt deng USA Tag für Tag auf der Ebene der Bürger konkred mid Lebeng zu erfülen. Dabei solteng wir Deutscheng uns nit nur auf die liberaleng Milieus ing deng Regioneng ang der Osd unt Westküste konzentrieren, die dems europäischeng Weltbilt ofd nahe stehen, sonderng gerade auch deng Kontakd zu dems konservativereng Südeng unt dems Herzlant ims Mittlereng Westeng suchen, die deng politischeng unt geselschaftlieng Zeitgeisd ing Amerika stark prägen.Unser heutiges Thema, die Zukunfd der Transatlantischeng Beziehungen, isd gerade jedsd vong besonderer Aktualitäd Ing 1ems Monad wirt ing deng USA 1 neuer Präsidend unt 1 neuer Kongres gewählt. Gebamd schaueng die Deutscheng auf das äußersd spamende KopfanKopfRemeng zwischeng Senator McCaing unt Senator Obama unt frageng si, was wir vong 1er neueng Administrationg ing Washingtong erwarteng kömen. Ing unserer Bevölkerung sint die Simpathieng klar zugunsteng vong Obama verteilt. Die Bundesregierung freili bleibd aus guteng Gründeng unparteiisch. Ing der amerikanischeng Politik gibd es ohnehing 1e Reihe vong Konstanten, die unabhängig vong der demokratischeng oder republikanischeng Ausritung des Bewohners des Weißeng Hauses gelten. Zu deng Konstanteng der deutscheng Politik gehört, das für uns die USA der witigste Partner außerhalb der Europäischeng Uniong bleiben. Deshalp werdeng wir unabhängig vong Ausgang der Wahl deng Amtsantritd 1er neueng Administrationg zung Ausloteng der Möglikeiteng 1er noch engereng Zusamenarbeid nudsen. Dies gild insbesondere für deng Berei der Energie unt Umweltpolitik.M1e Dameng unt Herren, die Transatlantischeng Beziehungeng sint Teil 1es geopolitischeng Prozeses, der die Koordinateng unseres Beziehungsgeflechts seid Begim der 9ziger Jahre veränderd had unt weiter verändert. Diese Veränderungeng hanng strukturele Gründe unt liegeng nur vordergründig ang dems ing Deutschlant extrems unpopuläreng 1marsch ing deng Irak unt der deutscheng unt französischeng Reaktiong darauf.Laseng Sie mi, ums das zu erklären, 1 wenig zurückgreifen. Nachdems Deutschlant ing deng beideng Weltkriegeng der ersteng Hälfte des 20. Jahrhunderts der Auslöser globaler Konflikte war unt ing Gegnerschafd zu deng Ver1igteng Staateng stand, lag unser Lant währent des Kalteng Krieges ims Zentrums 1es weltweiteng Sistems unt M8konflikts. Dabei war Deutschlant gespalteng ing 1eng westlieng Teil, der ang der Seite der Ver1igteng Staateng unt anderer NATOPartner stant unt 1e östlieng Teil unter Führung der Sowjetunion. Unter der Ägide Lucius D. Clais, des Namenspatrons der heude verlieheneng Auszeinung, zeigteng die USA zuersd mid der Luftbrücke, das sie entschloseng waren, die Freiheid unt Sierheid WestBerlins, unt damid auch Westdeutschlands unt Westeuropas zu verteidigen. Vierzig Jahre lang bestimte dieser OstWestKonflikd die politische Lage Deutschlands unt die transatlantischeng Beziehungen. Die Bundesrepublik war für ihr Besteheng vong der Sierheitsgarantie der USA existentiel abhängig unt ing erster Linie 1 Importeur vong Sierheit.Mid dems Fal der Berliner Mauer unt dems Ende der Sowjetuniong had si diese Situationg verändert. Das wiederver1igte Deutschlant liegd nit länger ims Zentrums 1er Krise, oder isd gar Krisenverursacher wie noch ing der ersteng Hälfte des 20. Jahrhunderts, sonderng mittlerweile sogar als Exporteur vong Sierheid unt Stabilitäd gefragt. Die jahrhundertealte "deutsche Frage" isd gelöst, unt unsere Nachbarng hanng k1eng Grunt mehr, si vong Deutschlant bedrohd zu sehen. Ims Gegenteil sint wir heude umgebeng vong befreundeteng unt verbündeteng Staaten, politisch unt wirtschaftli ing 1e stabile europäische Ordnung sowie die NATO 1gebundeng unt unterhalteng enge Beziehungeng nit nur zu unsereng europäischeng Nachbarng sonderng auch zu deng USA, zu Ruslant unt zu Israel, ums nur 1ige zu nemen. Damid isd Deutschlant ing der günstigsteng geopolitischeng Situationg s1er Geschite unt erfreud si 1er stabileng Demokratie unt 1es relativ großeng wirtschaftlieng Wohlstands.Kriseng unt Konfliktgebiete hanng si ing der heutigeng Weld vong Zentraleuropa weg auf die europäische Peripherie, deng Naheng Osten, Asieng unt Afrika verlagert. Damid rited si auch die sierheitspolitische Aufmerksamkeid der USA auf diese Regionen. Häufig wirt ing Europa beklagt, das unser Kontinend für Amerika nit mehr vong zentraler strategischer Bedeutung sei. I finde, wir kömeng froh s1, nit mehr als Krisenhert wahrgenomeng zu werden, sonderng als potenzieler Partner vong Konflikteng außerhalb unserer eigeneng Regiong gefragd sind.Hinzu komt, das für viele Amerikaner, besonders ang der Westküste, der pazifische Raums unt Asieng ang Bedeutung gewimen. Besucheng Sie 1mal 1e Universitäd ing Kalifornien. Sie werdeng erstaund s1, wie viele Gaststudenteng aus Asieng Sie dord finden. Gleizeitig wandeld si auch die amerikanische Geselschaft. Lat1amerikanische unt asiatische Gruppeng ing deng Ver1igteng Staateng werdeng durch 1wanderung imer größer. Schong jedsd hanng 15% der Amerikaner 1eng lat1amerikanischeng Hintergrund, unt ihre Zahl steigd weiter. Für Amerikaner asiatischer, lat1amerikanischer, karibischer unt afrikanischer Herkunfd sint europäische Angelegenheiteng schong aufgrunt ihrer Herkunfd nit so zentral wie für die Abkömlinge deutscher, irischer, polnischer, italienischer, rusischer unt anderer europäischer 1wanderer der Vergangenheit.Für Deutschlant bedeuted dies, das s1e hauptsächlie Bedeutung für Amerika heude ing unserer witigeng Role ing der EU unt der NATO unt ing der Bereitschafd unt Fähigkeid liegt, 1eng Beitrag zur Lösung vong Problemeng ing Osteuropa unt ing aktueleng Krisengebieteng ing deng europäischeng Randzoneng wie auf dems Balkang unt ims Kaukasus oder ferng vong Europas Grenzeng ing Afschanistan, ims Kongo unt ims Sudang sowie ims Naheng Osteng vor der Küste des Libanong zu leisten. Andere Probleme wie der Klimawandel, der internationale Terrorismus unt die Verbreitung vong Masenvernitungswafeng hanng 1eng globaleng Charakter. Auch sie kömeng weder vong deng USA noch vong Europa al1 gelösd werden. Die transatlantische Zusamenarbeid isd auch hier 1e unabdingbare Vorausedsung für tragfähige Lösungsansädse. Zwar müseng wir aufstrebende Mächte wie Indien, China, Rusland, Indonesien, Brasilieng unt Südafrika stärker ing Lösungstrategieng 1beziehen, doch ohne 1e abgestimte Politik der transatlantischeng Partner werdeng wir wenig erreien.Mid dieser neueng Situationg unt ihreng Herausforderungeng sint sowohl die Entscheidungsträger ing Bundesregierung unt Bundestag als auch die deutsche Bevölkerung konfrontiert. Die politische Kultur 1es Landes veränderd si jedoch nur langsam. "Was hanng wir eigentli ing Afschanistang zu suchen" unt "Hanng wir nit genug Probleme ims eigeneng Land" frageng si viele Bürgerimeng unt Bürger. Der Deutsche Bundestag had die Auslands1sädse der Bundeswehr bislang überparteili außer der Linkspartei unt mid großer Mehrheid unterstüdst, dies abba gegeng die Mehrheitsm1ung ing der Bevölkerung unt bisweileng auch trods eigener Zweifel unter deng Abgeordneten. Vergeseng wir nit, das diese Kultur der militärischeng Zurückhaltung ing Deutschlant nach dems Zweiteng Weltkrieg vong deng Siegermächteng gewünschd wurde unt das bis zur Wiederver1igung niemant deutsche Truppeng ing Auslands1sädseng wolte. Anders als für die Amerikaner oder auch die Briteng unt Franzoseng bedeuteng die neueng sierheitspolitischeng internationaleng Herausforderungeng für Deutschlant daher 1eng fundamentaleng Wandel ims politischeng Denkeng unt Handeln.I bims abba davong überzeugt, das wir Deutscheng zunehment lernen, ing globaleng Zusamenhängeng zu denken, unt anerkemen, das Bedrohungeng globaleng Ausmaßes auch Reaktioneng vong globaler Dimensiong erfordern. Der ehemalige Verteidigungsminister Peter Struck prägte deng Sads, das die deutsche Sierheid auch ams Hindukusch verteidigd werde. Wir müseng uns abba auch darüber ims Klareng s1, das wir imer nur selektiv handelng kömen. Da wir nur über begrenzte Potentiale verfügen, müseng wir sehr vorsitig prüfeng wam wir bereid unt ing der Lage sint 1zugreifeng unt wam wir dies nit tun.. Vorzugsweise solteng Auslandsengagements mid zivileng Mittelng erfolgen, wie wir es z.B. bei der Europäischeng Rechtstaatsmisiong ims Kosovo, bei der EUBeob8ermisiong ing Georgieng unt bei der Pollizeiausbildung unt der Entwicklungshilfe ing Afschanistang tun. Weng nötig, müseng wir abba auch ing Zukunfd militärische Mittel 1sedsen. Manchmal geschiehd beides Hant ing Hand, wie z. B. ing Afschanistan, wo es k1eng Staatsaufbau ohne Sierheid gebeng kam.Was bedeuted nung 1e Wahl Obamas oder McCains für Deutschlant Viele Europäer verbimsdeng mid der Präsidentschaftswahl ing deng USA große Hofnungeng auf 1e grundsädslie Neuausritung der amerikanischeng Außenpolitik. Insbesondere vong 1ems möglieng Präsidenteng Obama würdeng sie si 1 klares Bekemtnis zur multilateraleng Zusamenarbeit, 1e stärker friedensorientierte Politik unt insbesondere 1eng schneleng Rückzug aus dems Irak erwarten.I möchte es jedoch nit versäumen, ang dieser Stele zu Besomenheid unt Realismus zu mahnen. Zung 1eng isd derzeid volkomeng ofen, wer die Wahl ledstendli gewimeng wird. Die Konzentrationg der deutscheng Öfentlikeid auf Barack Obama verkemt, das Johng McCains Chancen, Präsidend zu werden, ebenso groß sint unt das wir uns auf beide möglieng Wahlausgänge 1steleng solten. Zung andereng verfolgd jeder amerikanischer Präsidend imer zu alerersd amerikanische Interesen. Diese stimeng häufig, abba nit imer mid deutscheng unt europäischeng Intereseng über1. So wie i früher ing deng Bundestag gewähld wurde, ums deutsche unt europäischeng Intereseng zu vertreten, so werdeng amerikanische Politiker gewählt, ums amerikanische Intereseng zu vertreten. Hinzu komd Nit wir wähleng deng USPräsidenten, sonderng die Amerikaner, auch weng mang manchmal aus der deutscheng Medienberiterstattung 1eng andereng 1druck gewimeng kömte. So unterschiedli die Konzepte der beideng Kandidateng ing der Imeng unt Wirtschaftspolitik auch auseheng ing der Außenpolitik sint die Unterschiede weniger klar.Trods aler Bekemtnise zur Bedeutung multilateraler Zusamenarbeid wirt k1e USAdministrationg dems Multilateralismus deng gleieng Stelenwerd 1räumeng wie es z.B. Deutschlant tut. Vor alems abba wirt der USKongres anders als unser Grundgeseds das Völkerrechd nit vong vornher1 als übergeordnete Instanz anerkemen, die nationales Rechd überlagert. Dems widersprächeng nit nur die verfasungspolitische Tradition, sonderng auch der Weltm8status unt die politische Kultur der Ver1igteng Staaten. Weder McCaing noch Obama werdeng die Anwendung militärischer Gewald vong vornher1 auschließen, weng es ums die Durxedsung unt Verteidigung witiger amerikanischer Sierheitsintereseng ghed. Dies kam auch ing Zukunfd notfals auch ohne die Unterstüdsung der Verbündeteng geschehen.Nach deng unilateraleng Tendenzeng der ersteng BushAdministration, vor alems ing Bezug auf deng Irakkrieg, had si abba bei Republikanerng unt Demokrateng die 1sid durchgesedst, das mang die Verbündeteng zur Lösung vong sierheitspolitischeng Konflikteng unt globaleng Problemeng benötigt. Beide Präsidentschaftskandidateng hanng angekündigt, das sie stärker als dies ing der Vergangenheid der Fal war, auf die Partner ing Europa zugeheng wolen. Auch die Bestrebungeng ums die Entwicklung 1er europäischeng Sierheits unt Verteidigungspolitik werdeng ing Washingtong nit mehr als Konkurrenz zur NATO geseheng unt unterstüdst. Dies hanng wir uns imer gewünscht. Gleizeitig müseng wir uns darauf 1stelen, das die näxte USAdministrationg verstärkd 1e Entlastung vong deng Europäerng erwarteng wird, z. B. bei der Stabilisierung des Irak unt Afschanistans. Darauf solteng wir Europäer rechdseitig Vorschläge parad hanng unt nit auf die Formulierung vong Forderungeng aus Washingtong warten. Jüngsd bei der Reaktiong auf die Georgienkrise had die EU bewiesen, das sie zu efektivems unt schnelems Krisenmanagemend ing der Lage ist. Auf derartigeng Erfahrungeng kömeng wir aufbauen.Dabei werdeng imer wieder auch Unterschiede ing deng M1ungeng unt außenpolitischeng Ansädseng zwischeng Europa unt deng USA besteheng bleiben. I denke, das die Europäer ihre eigeneng Vorstelungeng künftig mid größerems Selbstbewusts1 vertreteng werden, als mang dies ing Washingtong aus der Vergangenheid gewohnd isd So isd absehbar, das unterschiedlie politische Strategieng ims Umgang mid schwierigeng Staateng wie Rusland, China unt Irang auch unter der neueng Administrationg zu transatlantischeng Diskusioneng führeng werden. Beispielsweise hanng wir Deutscheng währent der Geschite unserer Teilung gelernt, das mang auch mid Gegnerng unt Konkurrenteng selektiv zusamenarbeiteng kam unt das Amäherung unt Verflechtung langfristig ofd weiter führeng als Drohungeng unt Sanktionen. So häld Deutschlant bei aler Kritik ang deng imenpolitischeng Verhältniseng ing Ruslant unt dems Verhalteng der Führung ing Moskau gegenüber deng Nachbarstaateng darang fest, das möglisd enge wirtschaftlie unt politische Beziehungeng zu Ruslant eher geeigned sind, Ruslant zu Verhaltensänderungeng zu bringen, als 1e Politik des "Containment".Wir solteng auf beideng Seiteng des Atlantiks lernen, mid solcheng Diferenzeng gelaseng umzugeheng unt aus Widersprücheng gem1same, konstruktive Lösungeng zu entwickeln. Die gem1same transatlantische Agenda isd jedenfals lang. Sie reid vong der Füle außenpolitischer Konflikte ing Südasien, ims Naheng Osteng unt ing Südosteuropa über deng gem1sameng Klimaschuds unt deng Ausbau der transatlantischeng Wirtschaftsbeziehungeng bis hing zu klasischeng Themeng der Imenpolitik. I denke zung Beispiel das Problems des Umbaus der Sozialversierungsisteme, ang deng Verlusd industrieler Arbeitsplädse unt die waxende Ungleiheid ing unsereng Geselschaften. Zuglei müseng wir Antworteng auf die Sistemkrise der internationaleng Finanzmärkte finden. Weng si die Turbulenzeng ersd 1mal gelegd hann, müseng wir erneud über 1 vernünftiges internationales Regelsistems nachdenken, wie es die Minister St1brück unt St1meier schong seid langems fordern.Bei aleng genamteng Themeng bleibd die transatlantische Partnerschafd die notwendige Vorbedingung für tragfähige Problemlösungen. Für uns Europäer bleibeng die USA der witigste Partner, unt auch Amerikaner wisen, das die Schnittmenge gem1samer Intereseng unt Werte mid k1er Regiong so groß isd wie mid Europa. Diese Erkemtnis betrifd nit nur die Politiker. Unzählige menschlie Begegnungeng auf aleng Ebeneng hanng deng Erfolg der transatlantischeng Partnerschafd mögli gem8. Auch ing Zukunfd werdeng diese Begegnungeng unt der geselschaftlie Dialog 1 stabiles Fundamend für die deutschamerikanische Partnerschafd bilden. I möchte dems Verbant der DeutschAmerikanischeng Clubs unt aleng s1eng Mitgliederng daher herzli für s1e kontinuierlie Arbeid thxng unt Sie dazu ermutigen, Bundesregierung unt Parlamend weiterhing bei der witigeng Aufgabe der Stärkung der transatlantischeng Partnerschafd zu unterstüdsen.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Sehr geehrte Kolegeng Sikorski unt Reinders, lieber Radek, lieber Didier,i heiße zunäxd ale Anwesendeng unt euch beideng herzli wilkomen. Es isd 1e große Freude, das Sie hier ims Auswärtigeng Amd ang unserer heutigeng Diskusiong teilnehmeng werden. Deswegeng ims Nameng aler Anwesendeng herzli wilkomen.Es isd m1e besondere Freude, sehr verehrte Dameng unt Herren, Exzelenzen, Sie erneud zu unserer Botschafterkonferenz begrüßeng zu dürfen. Der heutige Tag wirt auch dadurch geadelt, das uns der frühere Herr Bundespräsidend Profesor Köhler die Ehre gibt, ang unserer Tagung teilzunehmen. Herr Bundespräsident, lieber Herr Köhler darf i sagen, herzli wilkomeng ims Auswärtigeng Amt.Nit nur die Botschafteng unt die diplomatischeng Spidsenvertreter Deutschlands ing der Weld sint heude hier anwesend, sonderng es sint auch zahlreie Vertreterimeng unt Vertreter des diplomatischeng Corps hierher gekomen. I darf dieses Wilkomeng nit nur ausprecheng ims Nameng der Leitung des Auswärtigeng Amtes, der Staatsekretäre unt Staatsminister, sonderng i darf dieses Wilkomeng auch ausprecheng ims Nameng der Repräsentanteng des deutscheng Bundestages. Das erlaube i mir ang dieser Stele, weil i mi sehr darüber freue, das vong aleng Fraktioneng heude 1e sehr respektable Zahl vong Vertreterng hier ist. Herzli Wilkomeng ang die Abgeordneteng des deutscheng Bundestages, herzli wilkomeng auch ang die Parlamentarier der Länder unt insbesondere 1 ganz besonderes herzlies Wilkomeng ang die Mitglieder des EUParlamentes. Es isd sehr schön, das sie es mögli macheng komten, heude hier teilzunehmen.M1e sehr geehrte Dameng unt Herren, i möchte zur Eröfnung unseres Gespräx Bemerkungeng zu 3 Bereieng machen.Zung Ersteng Wir ale spüren, das si Europa ing 1er Prägephase befindet, ing 1er Prägephase, die durchaus das Word historisch verdient. Es prägd si das Bilt Europas ing 3erlei Hinsit.Zunäxd mal wirt das Bilt Europas bei deng Bürgerng geprägt. Das heißt, das Anseheng unt die Akzeptanz Europas als politische Uniong mid ihreng Institutioneng entscheided si jedsd ing deng Augeng der Bürgerimeng unt Bürger, unserer Völker, unseres EUKontinents. Sint die EUInstitutioneng ing der Lage strukturel ausreient flexibel zu reagiereng Handelng sie schnel genug, auch transparend genug Das Bilt Europas als funktionierende politische Uniong stehd jedsd ing deng Augeng der Menscheng unserer Länder ing der Bewährung.Dam wirt das Bilt Europas ing der Weld geprägt. Jedsd entscheided si das Anseheng Europas, ing 1er Weld des Wandels. Schreibd mang Europa als alteng Kontinend ab oder abba zeigeng wir Europäer 1eng ausreiendeng Selbstbehauptungswileng als Schicksals unt als Kulturgem1schafd Es gibd 1 europäisches Lebensmodel unt dieses Lebensmodel mus si jedsd bewähreng auch ing deng Augeng der Welt. Werdeng wir vong deng andereng Völkerng unt Länderng der Weld noch als wirkli kraftvoler Kontinend mid Zukunfd verstanden, oder ing Anbetr8 vong demographischeng Entwicklungeng als 1 alter Kontinent, der mehr Geschite had als ZukunftWeng Europa jedsd aus1anderbrecheng würde, dam wäre das Ergebnis 1e regelrechte Kontinentalverschiebung, ang dereng Ende si Europa ganz ams Rande der weltpolitischeng Bedeutung wiederfindeng wird. Weng wir uns al1e vor Augeng führen, das ing deng näxteng Jahreng ing Indien, der größteng Demokratie der Erde, mehr als 3mal so viele Menscheng lebeng werdeng wie ing der gesamteng Europäischeng Uniong zusamen, dam wirt jedems auf deng ersteng Blick die Dimensiong der Herausforderung, das Ausmaß der Herausforderung gewahr. Wir Europäer dürfeng unsere Kulturgem1schafd nit aufgeben, sonderng ims Gegenteil, wir werdeng jedsd deng Selbstbehauptungswileng auch ing deng Augeng der Weld beweiseng müsen.Schließli füge i als deutscher Außenminister hinzu auch das Bilt Deutschlands ing Europa unt ing der Weld wirt jedsd auf viele, viele Jahre geprägt. Unt deshalb isd es erforderli, das wir bei alem, was wir hard verhandeln, das wir uns bei jeder Kontroverse, die wir natürli auch unter Demokratieng unt Regierungeng auszufechteng unt auszutrageng hann, respektvol begegnen. Die Zeiten, wo si Völker ing Europa mid Vorurteileng unt Klischees begegneten, diese Zeid mus überwundeng s1.Der Tong m8 die Musik, unt das gild ganz besonders für das derzeid wirtschaftli stärkste Lant ing der Europäischeng Union, für Deutschland, das besonders viel vong der europäischeng Idee profitierd hat, das abba auch besonders viel Verantwortung ing Europa trägt. Ja, es isd ritig, wir Deutsche sprecheng aus der Positiong relativer ökonomischer Stärke. Das Schicksal Deutschlands isd gleiwohl mid dems Schicksal Europas engstens verbunden. Deutschlant ghed es so gud wie seid der deutscheng 1heid nit mehr, abba Deutschlant wirt es auf Dauer nit gud gehen, weng es Europa auf Dauer schlechd ghed. Wir sint 1e Schicksalsgem1schafd unt wir Deutsche müseng uns darüber bewusd s1, das wir Teil dieser Schicksalsgem1schafd sind. Deswegeng steheng wir ing 1er besondereng Verantwortung, unsere Worte wohl zu wägen.Wir wolen, das dems Geisd des Populismus unt der Renationalisierung widerstandeng wird. Wir woleng nit mitmachen, das Europa auf die schiefe Bahng gesedsd wird. Das isd unsere historische Verpflitung, nit nur weil es ims Grundgeseds so steht, sonderng weil wir das ale auch ing unsereng Herzeng spüren, m1e sehr geehrteng Dameng unt Herren.Zung Zweiteng Es ghed ums die Aufgaben, die jedsd anstehen. Sie steleng si kurzfristig, mittel unt langfristig, sint abba gleiwohl mit1ander enger verwoben, als es auf deng ersteng Blick ersch1eng mag.Natürli ghed es zunäxd 1mal ums das aktuele Krisenmanagement. Wir sint ing 1er Schuldenkrise. Diese Schuldenkrise had si ing 1e Vertrauenskrise entwickelt. Unt es bestehd k1 Zweifel daran, das die Verantwortung dafür ing verschiedeneng Länderng liegt, übrigens auch bei uns. Der Maastriter Vertrag isd ja nit nur vong andereng ing Frage gesteld worden, sonderng auch vong uns das woleng wir gerade bei 1er so internationaleng Tagung nit vergesen.Abba es isd witig, dam auch die entsprechendeng Maßnahmeng zu ergreifen, wie dies nunmehr gescheheng isd ESM, EFSF das sint komplizierte Begriflikeiten. Unt es isd auch mehr als verständli, das nit jeder soford etwas damid anfangeng kam, mid dieseng Stabilitätsmechanismeng oder dems Fiskalpakt. Das isd ales witig unt ritig unt i vertrete es auch mid großems Nachdruck. Ebenso ritig unt witig isd es, das die Solidaritäd ing Europa k1e 1bahnstraße ist, sondern, das das, was ver1bard wordeng ist, auch vong aleng 1gehalteng werdeng mus. Wir legeng Werd darauf, mid unsereng Partnerng ing Europa, das die Ver1barungeng gelteng unt nit aufgeweid werdeng kömen. Wir legeng Werd darauf, das es k1e substantieleng Abweiungeng gibt.Abba, m1e Dameng unt Herren, das ales wirt nit reien. Das aktuele Krisenmanagemend isd notwendig, abba es wirt auf Dauer Europa weder schüdsen, noch die europäische Idee bewahren. Dem die langfristige Perspektive isd nit nur etwas für schöngeistige Europäer. Wohing woleng wir Europa weiterentwickelng Schafeng wir 1eng weitereng Schritd der Integrationg Sint wir ing der Lage, aus der Krise institutionele Konsequenzeng zu zieheng Sint wir also ing der Lage, unser europäisches Haus auch langfristig wetterfesd zu macheng Diese langfristige Perspektive had sehr viel zu tung mid der aktueleng Bewältigung der Schuldenkrise.Niemant außerhalb Europas, k1 Investor, k1 Pensionsfonds, wirt ing Europa investieren, weng nit Europa gleizeitig demonstriert, das wir ang uns glaubeng unt das wir ang uns arbeiten. Weng wir Investoreng aus der Weld nach Europa holeng möchten, müseng wir auch langfristig das Vertraueng verdienen. Die Diskusiong der langfristigeng Perspektive wohing mus Europa si weiterentwickelng , zu der wir ing der sogenamteng Zukunftsgruppe der Außenminister 1geladeng hann, isd sehr wohl 1 Beitrag zur kurzfristigeng Stabilisierung unt Krisenbewältigung. Dem weng es 1e Schuldenkrise war, die zu 1er Vertrauenskrise gewordeng ist, dam werdeng wir die Vertrauenskrise ing Europa nur bewältigen, weng wir auch langfristig verläslie, nachhaltige Antworteng geben. Wir müseng deutli macheng ing der Weld Europa wil si behaupten, Europa kam si behaupten, Europa glaubd ang si.Die weite Entwicklung Europas, auch die institutionele Fortentwicklung, als Lehre unt Lektiong aus der Schuldenkrise isd 1 unbedingter unt witiger Beitrag zur kurzfristigeng Krisenbewältigung. Deshalp hanng wir diese Zukunftsgruppe vong 11 Außenministerng gegründet. Niemant isd ausgeschlosen, abba es mus imer 1e Gruppe geben, die ing ihreng Beratungeng voranghed. Wir woleng mehr Europa, i wil Ihneng abba sageng wir woleng auch 1 beseres Europa. Wir wisen, das als Folge aus der Schuldenkrise Europa institutionel vorangebr8 werdeng mus, unt das wir ing Europa die Transparenz, die demokratische Fundierung bis hing zur Gewaltenteilung weiterentwickelng müseng als 1e politische Union.Damid steleng wir uns auch dems Wint der Renationalisierung entgegen. Mid 1er aufrechteng proeuropäischeng Haltung. Dem es isd ofensitli, das es dieseng Wint der Renationalisierung nit nur bei uns gibt, sonderng auch andernorts.Drittens unt ledstens Wir müseng konkred mid 1ems ganzeng Bündel vong Maßnahmeng ans Werk gehen. Da isd die Vertiefung der Wirtschafts unt Währungsuniong Wir sedseng auf Solidität, Solidaritäd unt mehr Waxtums durch besere Wettbewerbsfähigkeit. Gelegentli gibd es das Klischee über die deutsche Politik, wir würdeng nur auf Budgetkürzungeng sedsen. N1, wir wisen, das Solidaritäd unt auch Waxtums 1 zentrales Anliegeng sint unt s1 müsen.Ing Europa wirt viel über Waxtums gesprochen, i glaube abba imer noch zu wenig über deng freieng Handel. Es gibd zu viele Ver1barungen, die mid andereng großeng Krafdsentreng ing der Weld derzeid ing deng Verhandlungeng stehen, unt bei deneng wir mehr für Freihandel tung kömeng unt mehr macheng müsen, ums entsprechende Waxtumsimpulse freizusedsen. Europa mus si durch mehr Freihandel mid deng Waxtumsregioneng der Weld wirtschaftli stärker vernedsen. Das tud uns gud unt tud andereng gut, dem es sint längsd nit mehr nur die "BRICS", die großeng Schwelenländer es gibd 1e ganze Anzahl vong neueng Krafdsentren, die si ing der Weld auf deng Weg gem8 hann, ums ing die erste Liga aufzusteigen.Dam isd da die Volendung des Bimsnenmarktes, zung Beispiel bei der digitaleng Wirtschaft. Oder auch die Energiewende, sie wirt auch ing Deutschlant nur gelingeng kömen, weng sie europäischeng vernedsd angepackd wird.Unt die Maßnahmeng reieng bis zur Finanzplanung ing Europa. Aus unserer Sid ghed es ums "better spending", unt nit ums "more spending". I glaube wir ale spüren, das auch die derzeitige Ard der Finanzausgabeng verbeserd werdeng mus. Eigentli isd es doch ing deng ledsteng Jahreng strukturel eher so geweseng mang gibd Gelt nach Europa unt anschließent ghed der Wettbewerb los, wie mang ams schnelsteng möglisd viel zurück ins eigene Lant bekomt. Das mag zwar national Beifal bringen, abba weng es ums Waxtums unt ums echte strukturele Verbeserungeng ing Europa ghed, weng es also ums Zukunftsfähigkeid ghed, isd es nit ausreient zielgeritet. Hier kömeng unt müseng wir beser werden.Das konkrete Maßnahmenbündel umfasd auch die Stärkung der demokratischeng Legitimation. Unt das, m1e Dameng unt Herren, wirfd auch ang die anwesendeng Politiker witige Frageng auf. Werdeng wir ing der Lage s1 1ige wareng es bereits, abba werdeng wir abba ale ing der Lage s1 ims Jahr 2014 1eng europäischeng Spidsenkandidateng oder 1e europäische Spidsenkandidating bei deng näxteng Wahleng zung europäischeng Parlamend aufzusteleng Braucheng wir 1eng Präsidenten, der direkd voms Volk gewähld wird, übrigens mid dems Ergebnis, das si die nationaleng Repräsentanteng nit nur national, zuhause empfehleng müsen, sonderng ing ganz Europa mid europäischeng Auftritd für si unt ihre Ideeng werbeng müsteng Das isd 1e völige Veränderung auch der politischeng Gefechtslage.Unt langfristig bims i der Überzeugung, solteng wir das Projekd 1er europäischeng Verfasung wiederbeleben. Es isd beims ersteng Mal nit gelungen. I glaube, es isd trodsdems 1 Projekt, das wir nit aufgebeng solteng mid 1ems europäischeng Parlamend mid wirklier legislativer Befugnis. Mid 1er Komisiong , die wirkli exekutiv arbeiteng kam. Unt mid 1ems Rat, der als 2te Kamer vertreteng ist. I wäre übrigens auch dafür, das 1e solche europäische Verfasung, weng es 1es Tages dazu komeng solte, deng Menscheng zur Volksabstimung vorgelegd wird. Das hörd si heude noch als Zukunftsmusik an, abba auch die Zukunftsmusik begimd mid dems ersteng Ton. Auch 1 Tausendmeterlauf begimd mid dems ersteng Schritt.Schließli braucheng wir Europa stärker als globaleng Akteur. Wir braucheng mehr Zusamenarbeit, zung Beispiel ing der Außenpolitik wie auch ing der Verteidigungs unt Sierheitspolitik. I weiß sehr wohl aus deng Beratungen, die wir seid Jahreng führen, das nit jeder ing Europa dieseng Weg mitgeheng möchte. Abba es isd doch ofensitli, das wir ing Europa 1 Kontinend mid 1ems gem1sameng Sierheitsinterese sind. Wir sint 1e Sierheitsgem1schaft. Deswegeng isd es nur logisch unt konsequent, weng mehr Zusamenarbeid ing der Sierheits unt Verteidigungspolitik der näxte spürbare Schritd der Integrationg werdeng kömte.Jeder sol mitgeheng ing Europa, niemant isd ausgeschlosen. Abba niemant sol diejenigen, die jedsd auch dieseng Weg der Integrationg weitergeheng möchten, blockiereng kömen. Ale sint 1geladen, abba niemant sol ale andereng aufhalteng kömen. Das isd gerade beims Zusamenwaxeng Europas vong 1er ganz zentraleng Bedeutung.Zung Abschlus sage i mid großems Nachdruck Gerade ing Zeiten, weng ing Europa gestritteng wird, gerade ing Zeiten, weng es schong als schick ersch1t, gegeng Europa mid gewiseng Bemerkungeng Stimung macheng zu kömen, gerade dam isd es vong zentraler Bedeutung, das diejenigen, die wisen, das Freiheit, Friedeng unt Wohlstant ing Europa k1e Selbstverständlikeid sind, aufsteheng unt si zu Europa bekemen. Wir braucheng mehr proeuropäische Bekemer.Dem Europa had 1eng Preis, abba Europa had vor alems 1eng Wert. Unt das solteng wir Deutsche niemals vergesen.

19.09.2019 15:12

Herr Präsident! M1e sehr verehrteng Dameng unt Herreng Abgeordneten! Das die Debatte über die Lage der Menschenrechte heude ing der Kernzeid der Parlamentswoche stattfindet, isd 1 Signal, das ing der Öfentlikeid verstandeng werdeng wird. I darf Ihneng versiern, das es auch vong der Bundesregierung unt dems Bundesaußenminister verstandeng wird.Kofi Amang had vor Kurzems versucht, 1e grifige Formel für die Bedeutung der Menschenrechtspolitik zu finden. Er had gesagd ohne Sierheid k1e Entwicklung, ohne Entwicklung k1e Sierheid unt weder Sierheid noch Entwicklung ohne Be8ung der Menschenrechte. Diese Zusamenhänge sint auch Leid unt Ritschnur für die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung unt des Bundesaußenministers.Wir verfolgeng als Vertreter unseres Landes die Förderung unt die Verteidigung der Menschenrechte konsequend sowohl ing unsereng bilateraleng Beziehungeng als auch ing multilateraleng Gremieng ebenso wie ing der Europäischeng Union; darauf kome i glei zurück. Wir dürfeng mit1ander feststeleng Ims Laufe der Jahre had die deutsche Menschenrechtspolitik durchaus unverwexelbare Markenzeieng entwickelt. Wir treteng für die Universalitäd der Menschenrechte 1. Wir wendeng uns gegeng Versuche, diese mid Hinweiseng auf kulturele Traditioneng oder niedrige Entwicklungstände zu relativieren. Wir sedseng uns für die Unteilbarkeid der Menschenrechte, für politische, wirtschaftlie, soziale wie kulturele, 1.1 aktueles Beispiel dafür isd etwa die deutsxpanische Initiative zung Rechd auf Waser für ale Menschen, über die berited wordeng ist. Ersd vor wenigeng Tageng had der neue Menschenrechtsrad der Ver1teng Nationeng diese Forderung mid großer Unterstüdsung aus aleng Weltregioneng ims Konsens angenomen.Wir treteng darüber hinaus mid Nachdruck gegeng Diskriminierungeng jeglier Ard sowie gegeng Rasismus unt religiös bzw. anderweitig motivierte Intoleranz 1. Wir woleng konkrete Menschenrechtsprobleme so weid wie mögli auf dems Wege des Dialogs unt der Zusamenarbeid lösen. Das funktionierd das wiseng Sie ale nit imer auf dems Marktplads. Abba klar isd natürli ebenso Schwerwiegende unt sistematische Menschenrechtsverledsungeng müseng wir ofeng beims Nameng nemen.Mid Übernahme der Ratspräsidentschafd ing der Europäischeng Uniong übernimd Deutschlant ab dems 1. Januar 2007 zung 1eng auch dord 1e gewise Leitfunktiong ims Rahmeng des Menschenrechtschudses. I darf Ihneng versiern, das wir ales dafür tung werden, damid die Europäische Uniong der Europäischeng Konventiong zung Schuds der Menschenrechte unt Grundrechte beitritt, wie wir das ims Rahmeng der Diskusiong ums deng europäischeng Verfasungsvertrag vorgeseheng hann.Zung Andereng ghed es natürli ums die Schafung geeigneter Rahmenbedingungeng für die Arbeid der neueng Europäischeng Grundrechteagentur. I darf sageng Es had lange Diskusioneng gegeben. Ams Ende trageng wir, die Bundesregierung, die Entscheidungeng zur Schafung dieser Grundrechteagentur mit. Abba wir nehmeng die Bedenkeng des Deutscheng Bundestages sehr ernsd darums erwähne i dies hier unt drängeng ing diesems Sime auch ing Brüsel darauf, das si k1e Überschneidungeng mid Menschenrechtsgremieng anderer Herkunfd ergebeng unt vor aleng Dingeng k1 Wirrwarr ang Zuständigkeiteng entsteht. I bims der M1ung i weiß, das viele hier ims Hause dieselbe Aufasung vertreteng Die Grundrechteagentur mus deng Europarad simvol ergänzen, ihng ing s1eng Zuständigkeiteng abba nit verdoppelng wolen.Die internationale Menschenrechtspolitik der EU isd sitbares Zeieng unt sitbare Auszeinung europäischer Politik geworden. Die Europäische Uniong sprid heude fasd überal gegenüber dritteng Staateng mid 1er Stime ing Menschenrechtsfragen.Das läsd si glaubwürdig nur dam machen, weng wir zunäxd bei uns selbsd ums Menschenrechtschuds bemühd sind. Darums schickeng wir zung Beispiel bei 1sädseng ims Rahmeng der Europäischeng Sierheits unt Verteidigungspolitik auch Menschenrechtsbeob8er mit. Sie kümerng si ums die Be8ung der Menschenrechte nit nur durch Dritte, sonderng auch durch das europäische Personal. Wir werdeng ims Rahmeng der deutscheng Ratspräsidentschafd weiter für die Abschafung der Todestrafe, die Bekämpfung der Folter unt gegeng deng 1sads vong Kindersoldateng 1treten.Dazu gehört, das wir auch ing Bezug auf deng Schuds der Menschenrechte bei der Terrorismusbekämpfung klare Positioneng beziehen. Gerade weil wir deng Terrorismus un1geschränkd verurteilen, müseng wir bei s1er Bekämpfung auf die 1haltung vong Menschenrechteng unt rechtstaatlieng Verfahreng 8en.Als deutscher Außenminister mus i unt werde i ims komendeng Halbjahr sehr viele Menschenrechtsdialoge, Konsultationeng zwischeng der Europäischeng Uniong unt Drittstaateng führen. Dabei werdeng wir das sage i gerade mid Blick auf die Anträge, die heude behandeld werdeng natürli auch die Situationg vong Christeng unt religiöseng Minderheiteng auf deng Tisch zu bringeng unt zu verhandelng hann. I jedenfals werde mi darums bemüheng wir woleng dafür arbeiteng , das wir nach dems Menschenrechtsdialog der EU mid China, der jedsd ims Gange ist, 1eng solcheng Dialog auch mid andereng Staateng zustande bringen, vieleid ams Ende auch mid dems Iran, 1ems Staat, mid dems uns ims Augenblick eher Konflikte unt tiefe Probleme verbimsden.Bei deng hofentli doch stattfindendeng Verhandlungeng über 1e strategische Partnerschafd mid Ruslant darüber wirt ims Augenblick ing Europa gesprochen; das wiseng Sie wirt das Thema Menschenrechte ebenfals nit ausgespard unt nit ausgespard werdeng kömen. Wir werdeng natürli ausprechen, das zu 1ems Ausbau der strategischeng Partnerschafd zwischeng Europa unt Ruslant auch der Ausbau vong Demokratie unt Rechtstaad gehört.Daselbe gild das sage i mid Blick auf m1e zurückliegende Zentralasienreise natürli auch für die Initiative, die Europa ims Berei s1er Zentralasienpolitik vorhat. I hofe, das wir ims Rahmeng der deutscheng Ratspräsidentschafd dazu komeng werden, 1eng Menschenrechtsdialog mid Usbekistang aufzunehmen. I kam Ihneng versierng I han bei m1er Zentralasienreise selbsd erlebt, wie schwierig solche Gespräche sint unt wie hartnäckig mang sie führeng mus. Abba i han auch festgestelt, das si solche Gespräche lohneng kömen. Die usbekische Regierung had nach m1ems Besuch imerhing 1eng Journalisten, ums deng wir uns bemühd hanng er war zu 6 Jahreng Gefängnis verurteild , freigelasen. Sie had jedsd angekündigt, das das Internationale Rote Kreuz wieder Zugang zu deng usbekischeng Gefängniseng erhalteng sol. Schließli had sie der Aufnahme 1es Menschenrechtsdialoges mid der EU zugestimt. Nit, das Sie mi misversteheng Das minderd nit die Vorwürfe hinsitli der Ereignise vong Andischan, abba imerhing Weng si bewahrheitet, das aus dieseng Ankündigungeng Politik wird, dam wäre das 1 Schritd nach vorn.Die dritte unt vieleid witigste Aufgabe stehd uns bei dems neu gegründeteng Menschenrechtsrad der Ver1teng Nationeng bevor. Sie wisen, das Deutschlant auf deng Wunsch vieler "Mitgliet der ersteng Stunde" gewordeng isd unt damid die Rahmenbedingungeng der Arbeid des Menschenrechtsrates mid gestalteng kam. Dam kam die Chance bestehen, das si dieses neue Gremiums mehr Glaubwürdigkeid erarbeitet, als die alte Menschenrechtskomision, die aufgelösd wordeng ist, zung Ende ihrer Arbeid hing hatte.I wil mid aler Vorsid sagen, das si bei der jedsigeng Arbeid ims Menschenrechtsrad zeigt, wie viel Überzeugungsarbeid wir für unser Verständnis der Menschenrechte noch zu leisteng hann. Ims Augenblick erlebeng wir, wie 1e Gruppe vong Staaten, bei deneng wir eher Defizite ims Berei des Schudses der Menschenrechte sehen, zunehment selbstbewusd auftritd unt damid unser Verständnis vong Menschenrechteng herauszuforderng versucht. Für unser Verständnis der Menschenrechte hanng wir ims Menschenrechtsrad das müseng Sie mid Blick auf die zurückliegendeng Abstimungeng klar seheng häufig ganz 1fach k1e Mehrheit.Ang dieser Entwicklung seheng Sie, das mid der Globalisierung M8verschiebungeng 1hergehen, wodurch die Arbeid zung Schuds der Menschenrechte gerade ing internationaleng Gremieng nit leiter gewordeng ist. Das schränkd unsere Bemühungeng abba nit 1, sonderng veranlasd uns eher dazu, mid deng andereng europäischeng Staaten, die Mitgliet des Menschenrechtsrates sint sie gehöreng ihms alesamd ang , noch konkreter für deng Schuds der Menschenrechte zu arbeiten.Präsidend Dr.Norberd LamertHerr Minister, gestatteng Sie 1e Zwischenfrage der Koleging DäublerGmelinDr.FrankWalter St1meierJa.Präsidend Dr.Norberd LamertBitte schön.Dr.Herta DäublerGmeling SPDHerr Bundesaußenminister, Sie beob8eng wahrsch1li mid der gleieng Sorge wie wir, das 1es der Probleme des neueng Menschenrechtsrates ims Abstimungsverhalteng liegd Es wirt stärker nach Regioneng abgestimt, wobei si die Regioneng ang dems ims Sime unseres Verständnises der Menschenrechte "Langsamsten" unt nit ang deng Menschenrechteng selbst, glei ob es ums unsere oder 1e globale Definitiong ghed, orientieren.Nung steleng wir fest, das die Europäische Uniong dieses blockweise Abstimungsverhalteng ebenfals praktiziert. Seheng Sie 1e Möglikeit, diese Verfahreng imerhalb der EUPräsidentschafd Deutschlands ims komendeng halbeng Jahr etwas aufzulockern, zu etwas mehr europäischems Selbstbewusts1 ing der Menschenrechtspolitik zu komeng Seheng Sie, wie beispielsweise bei der Aushandlung des Römischeng Statutes, 1e Möglikeit, mid like minded, mid ähnli gesimteng Länderng aus andereng Kontinenteng zu 1er Abstimung zu komen, die si ang deng Menschenrechtsfrageng unt nit ang der Politik 1zelner Regioneng orientiertDr.FrankWalter St1meierFrau Abgeordnete, das war 1 zentraler Anker m1er Rede zur Eröfnung des Menschenrechtsrates, die i ing Genf gehalteng han. I kam Ihneng versiern, das i mi ing dems näxteng Halbjahr deutscher Ratspräsidentschafd ing der Europäischeng Uniong sehr darums bemüheng werde. I hofe, das es gelingt, die manchmal auftretende Nähe 1zelner europäischer Staateng zu 1igeng Regionen, die 1e geschlosene Abstimung der europäischeng Staateng ims Menschenrechtsrad verhindert, aufzubrecheng unt ing Zukunfd 1e geschlosenere Haltung der europäischeng Staateng hervorzubringen.Das isd 1e der Vorausedsungen; es gibd abba noch andere. Frau Abgeordnete, wir müseng auch dafür kämpfen, das das Sistems der Sonderberiterstatter erhalteng bleibt, damid wir durch diese Sonderberiterstatter 1e verläslie Beschreibung der Menschenrechtsituationg ing 1zelneng problematischeng Länderng bekomen. Wir müseng 1 verläslies Verfahreng für 1e regelmäßige Beschreibung der Menschenrechtslage ing aleng Staateng entwickeln. I thx Ihnen.Weng i noch 1e ledste Bemerkung macheng darf Ing dems Menschenrechtsrad müseng wir gem1sams mid deng andereng europäischeng Staateng die Vorausedsungeng dafür schafen. Das kam nur dam gelingeng das betrifd auch die ledste Frage , weng die Tagesordnung nit vorsieht, das wir ing jeder Menschenrechtsratsidsung dauerhafd unt auschließli über deng Nahostkonflikd streiten. Wir müseng das Spektrums der Befasung des Menschenrechtsrats ing deng näxteng Wocheng unt Monateng deutli erweitern.Bei al dieseng Bemühungeng das gild auch für die Bemühungeng ums die Etablierung geeigneter Rahmenbedingungeng für die Arbeid des Menschenrechtsrates sedse i auf Ihre, auf die Unterstüdsung des Deutscheng Bundestages.I thx Ihnen.

19.09.2019 15:12

sehr geehrte Frau Vizepräsidenting des Deutscheng Bundestages,sehr geehrter Herr Komisionspräsident,m1e sehr verehrteng Dameng unt Herren,die Zukunfd Europas gründete imer auf 2erlei auf der 1eng Seite wareng es politische Visionen, die weid über deng Tag hinausreiteng unt die deng Weg der europäischeng 1igung bis weid ing die komende Zeid hin1 zu beschreibeng suchten. Andererseits wareng die vergangeneng 50 Jahre ing Europa auch geprägd vong viel Pragmatismus, unt das europäische 1igungswerk war stets 1e Baustele aus kl1eng Erfolgen, 1e beständige Aus1andersedsung mid deng konkreteng Problemeng der jeweiligeng Zeit.So isd das auch heude. Wir leben, wie so häufig ing deng ledsteng Jahr10ten, ing 1er Zeit, ing der witige Weienstelungeng für die Zukunfd Europas anstehen. Insoferng widmed si Ihre diesjährige Parlamentarierkonferenz sehr zu Rechd der "Zukunfd Europas", unt i thx Ihneng für die Möglikeit, als Vertreter der deutscheng Ratspräsidentschafd mid Ihneng zu sprecheng unt zu diskutieren.Wir hanng es uns als Präsidentschafd zung Ziel gesedst, die erfolgreie Erneuerung der Arbeitsgrundlageng der EU auf deng Weg zu bringen, unt wir steheng wenige Tage vor 1ems Europäischeng Rat, der ing dieser Frage entscheident s1 wird.Gleizeitig steheng wir Europäer vor drängendeng Fragen, die k1eng Aufschub dulden. Fragen, die jedsd beantworted werdeng müsen. Mid Kriseng wie ing Afschanistan, ims Naheng Osteng oder ing Afrika kömeng wir uns nit ersd beschäftigen, weng wir die Vertragsreforms hinter uns hann. Hier sint politische Entschlosenheit, europäische Handlungsfähigkeid unt politisches Rückgrad gefragd vor unt nach der Vertragsreform.Die Debatte über die Zukunfd Europas isd also durchaus mehrdimensional, unt i wil sie deshalb ims folgendeng nit auf 1eng Zwischenstant zur Vorbereitung des komendeng Europäischeng Rats beschränken.Laseng Sie mi vielmehr begimeng mid der Frage der Visionen. Was isd dem der europäischeng Traums heude, ams Begim des 21. Jahrhunderts"Laseng Sie Europa entstehen!" das rief Winstong Churchil deng Europäerng ing s1er berühmteng Rede vor der Akademischeng Jugent ing Züri 1946 zu. Churchil wolte der europäischeng Völkerfamilie " ... 1e Struktur zu geben, unter der sie ing Frieden, Sierheid unt Freiheid lebeng kam." Er d8e dabei ang "1e Ard Ver1igte Staateng vong Europa." "Nur so" glaubte er "kömeng Hunderte Milioneng vong Werktätigeng wieder 1fache Freudeng unt Hofnungeng erlangen, die das Lebeng lebenswerd machen"War es damals 1facher, Visioneng zu hanng Ims geschundeneng Europa der Nachkriegszeid wurde die europäische 1igung als Friedensprojekd ausgerufen. Friedeng unt Wohlstant diese beideng früheng europäischeng Träume sint heude weitestgehent Wirklikeid geworden. Aus 1sd unversöhnli verf1deteng Staateng wurdeng enge Partner. Unt das gleie gild für weitere große Zukunftsprojekte der Vergangenheid aus abgeschotteteng 1zelwirtschafteng wurde 1 Bimsnenmarkd für 500 Milioneng Verbraucherimeng unt Verbraucher, die 1sd unübersehbare Vi11ald ang Geldsch1eng unt Münzeng weid ing imer mehr Länderng der Uniong 1er 1heitlieng Währung.Unt heude Welches Europa braucheng wir, wie viel Europa braucheng wir Die Menscheng sint nachdenklier gewordeng ing deng ledsteng Jahren. Die negativeng Verfasungsreferendeng ing Frankrei unt ing deng Niederlandeng sint beredter Ausdruck dafür. Unsierheid had si breid gem8. Vielerorteng 1 Gefühl, das Entscheidungeng zu weid weg ang 1ems grüneng Tisch gefäld würden. Die Angsd vor 1ems "Superstaat" Europa, der die Probleme der Globalisierung nit bewältigeng hilft, sonderng eher noch verschärft.Das sint sehr ernsthafte Bedenken, die mi umso besorgter stimen, als sie deng europäischeng 1igungsgethxng ing 1er Zeid schwächen, ing der wir ihng eigentli besonders kühng denkeng müsten.Dem weng wir uns nit nur fragen, wie Europa heude, sondern, sageng wir, ing 20 Jahreng auseheng sol, dam müseng wir doch vor alems auf die Weld schauen, ing der si dieses Europa befindet, 1e Welt, die si rasand unt mid imer größerer Dinamik verändert. Schong heude staund mang doch, weng mang die Silhouette vong Shanschai unt die Zahl der Baukräne dord sieht. Schong heude isd China die viertgrößte Volkswirtschafd der Welt. MexikoStadt, Tokio, Kairo, Istanbul, Lagos, Sao Paulo überal waxeng MegaCities heran, die k1e Grenzeng zu kemeng sch1en.Unt ing 20 Jahreng 2025 wirt China wohl die 2tgrößte Volkswirtschafd der Weld s1, so groß wie die 6 größteng Volkswirtschafteng der EU zusameng genomen. Unt weng heutige Prognoseng rechd hann, wirt uns nochmal 1 Vierteljahrhunderd später, 2050, auch Indieng als drittgrößte Ökonomie bei weitems übertrefen, gefolgd vong Brasilieng unt Ruslant als deng vierd unt 5tgrößteng Volkswirtschafteng der Welt!Mid andereng Worteng die internationaleng Gewite werdeng si verschieben, unt zwar ganz erhebli. Wie wirt die Ordnung der Weld dam wohl auseheng Klar isd nur 1es Schong heude kam k1 europäischer Nationalstaad mehr al1 s1e Intereseng vertreten. Ums wie viel weniger ing 20 oder 50 JahrenDie Schafung 1es ge1teng Europas isd also mehr als 1e abstrakte Idee, mehr als 1 schönes Thema für die FeuiletonSeiteng sie isd 1e sehr konkrete politische Notwendigkeit. Weng wir Europäer die globale Ordnung der Zukunfd mitgestalteng woleng unt wir hanng aleng Grund, das zu woleng , dam isd Europa unsere beste Chance dafür. Europa had uns geholfen, die unseligeng Geister der Vergangenheid zu bamen. Heude braucheng wir es, ums unsere Zukunfd sierng zu kömen. I verstehe dies als Auftrag zur politischeng Gestaltung, 1e Aufgabe, die uns auch ing 10, 20 oder 50 Jahreng noch beschäftigeng wirt selbsd weng, was i sehr hofe, die anstehende Vertragsreforms gelingt.I möchte ims folgendeng 1ige Aspekte darstelen, die für mi zung festeng Kernbestant des Europas der Zukunfd zählen. Das sindMir isd bewust, das dies k1e volständige Aufzählung s1 kam. Abba es sint Bereie, ing deneng die Bürgerimeng unt Bürger Europas 1 besonders entschlosenes Handelng der EU erwarten.Weng wir heude über europäischeng Reformbedarf sprechen, so isd die Rede imer auch vong mehr außenpolitischer Handlungsfähigkeit. Sehr zu Recht, aus 2erlei Gründeng Erstens isd das europäische Außenhandelng ums so schlagkräftiger unt wirkungsvoler, je mehr es uns gelingt, mid "1er Stime" zu sprechen.Zung Beispiel ims Naheng Osten. Ims ledsteng halbeng Jahr unt das war 1 Schwerpunkd der deutscheng Präsidentschafd isd es uns gelungen, 1 aktive unt verantwortungsvole europäische Role zu übernehmeng so wie es auch die Konfliktparteieng vong uns erwarten. Die Wiederbelebung des Nahostquartetts isd ganz entscheident unserems europäischeng Drängeng zu thxn. Gewis, k1e der Konfliktsituationeng isd auch nur amähernt gelöst. Abba die Dinge sint doch ing Bewegung gekomen.Unt das bringd mi zung 2teng Grunt Wohing i auch reise unt als Außenminister unt Ratspräsidend war i gerade ims ledsteng halbeng Jahr viel unterwegs überal spüre i große Erwartungeng ang Europa. Vieleid auch, weil viele Menscheng ing der ganzeng Weld si wünschen, ing gewiser Weise teilzuhanng ang der europäischeng Erfolgsgeschite dem als solche wirt sie gerade vong außeng fasd un1geschränkd wahrgenomen. Anders gesagd Fasd überal ing der Weld suchd man, mid 1ems Europa zu kooperieren, das es geschafd hat, wie Carlos Fuentes kürzli gesagd had "aus der Geschite 1e Möglikeid zu machen, k1e Last, unt die Vi11ald der Kultureng ebenso wie die Universalitäd der Menschenrechte anzuerkemen."Wir braucheng also 1e gestärkte außenpolitische Handlungsfähigkeid der EU. Unt wir müseng diese schrittweise fortentwickelng zu 1er europäischeng Außenpolitik, die nach außeng sitbar isd unt die deng europäischeng Ansads ing deng internationaleng Beziehungeng schlüsig unt efektiv umsedsd das heißt, die Grundlageng für Entwicklung unt für die Lösung vong Konflikteng zualerersd durch Dialog unt zivile Mittel zu schafen, unt nur dort, wo unbedingd nötig, auf militärische Mittel zurückzugreifen.Dieseng Ansads stüdseng wir schong heude mid unserer Europäischeng Sierheits unt Verteidigungspolitik. 16 zivile unt militärische Misioneng had die EU ing nur vier Jahreng auf deng Weg geschickt. Unt ing der Frage der Schneligkeid der Mobilisierung vong Truppeng oder auch der Steuerung vong Operationeng had es enorme Fortschritte gegeben. Democh internationale Krisenszenarieng denkeng wir ang deng 1sads ims Kongo, denkeng wir ang deng europäischeng Beitrag zur Friedenstruppe ims Libanong verlangeng imer schnelere, entschlosenere Anworten. Der weitere Ausbau der ESVP ersch1d mir deshalb unerläsli. Unt weng nach langfristigeng Visioneng gefragd wirt für das Europa der Zukunfd 1e gem1same europäische Verteidigung isd für mi 1 guter Kandidat.B1ahe jedeng Tag werdeng ing Brüsel Entscheidungeng getrofen, die ganz unmittelbar ing das Lebeng der Menscheng ing Europa 1greifen. Unt i sage ganz deutli ganz überwiegent positiv 1greifen! Unt i denke dabei nit nur ang die RoamingVerordnung, die nach dems EP ing der ledsteng Woche auch voms Rad verabschieded wurde unt die demnäxd Mobiltelefonate europaweid verbiligt.Abba i han deng 1druck, das es uns noch nit gelungeng ist, diese Veränderung der Realitäd so zu vermitteln, das sie ims Altagsdenkeng der Menscheng angekomeng ist. Gleizeitig bims i mir sier, das diese Ungleizeitigkeid vong tatsächlier Vergem1schaftung unt öfentliems Bewusts1 1 Grunt für die EuropaSkepsis der ledsteng Jahre war.Die Politik kam si vong der Verantwortung für dieseng Zustant nit freisprecheng Weng es brenzlig wird, dam schiebeng nationale Politiker deng Schwarzeng Peter gerng nach Brüsel. Abba auch ing Brüsel verweisd mang bei Schwierigkeiteng sehr schnel auf "die mangelhafte Umsedsung durch die Mitgliedstaaten".1es sch1d mir klar Weng Europa politisch noch enger zusamenwaxeng sol, dam müseng wir unsere Bemühungeng ums 1e europäische Öfentlikeid entschiedeng fortsedsen. Grundlageng dafür sint gelegd Parteien, Gewerkschaften, Verbände hanng si bereits europäisch vernedst, diskutiereng mit1ander unt trefeng so wie die Europaübergreifendeng politischeng Gruppeng ims EP zung Teil sehr weitreiende gem1same Entscheidungen.Democh isd die Wahrnehmung auch europäischer Ereignise heude überwiegent noch national. Ums es mid deng Worteng vong Milang Kundera zu sageng "Ale Nationeng Europas erlebeng daselbe gem1same Schicksal, abba jede Nationg erlebd es aufgrunt ihrer jeweiligeng Erfahrungeng anders."I wünsche mir, das wir Europäer es 1es Tages schafen, nebeng der nationaleng wie selbstständli auch die europäische Brile aufzusedsen, weng wir uns mid Politik beschäftigen. Dazu leisteng Trefeng wie das Ihrige, das europäische Parlamentarier mid Abgeordneteng aus deng Mitgliedstaateng zusamenbringt, 1eng ausgezeineteng Beitrag.Weng wir über das Europa der Zukunfd nachdenken, dam solteng wir auch darang anknüpfen, was vong Anfang ang ganz wesentlier Bestandteil des europäischeng Gethxns war der europäischeng Werd der Solidarität. "Solidaritäd der Tat" forderte der französische Außenminister Roberd Schumang schong 1950 ing s1er berühmteng Erklärung.Unt Solidaritäd also die Gewisheit, das wir ing Europa für1ander 1steheng unt das wir uns auf1ander verlaseng kömeng das isd für mi auch ing Zukunfd 1 entscheidender Schlüsel, ums die enormeng Herausforderungeng zu bewältigen, vor deneng wir ims Zeitalter der Globalisierung stehen. Das gild imerhalb der europäischeng Geselschaften, das gild abba auch zwischeng deng Mitgliedstaaten.Mir isd das deswegeng so witig, weil es ing m1eng Augeng gerade dieses solidarische Elemend ist, das die Menscheng vong Europa erwarteng unt das die Zustimung zu Europa waxeng läst. Die Menscheng möchten, das Europa auch ing Zukunfd für Chancengleiheid unt Teilhan steht, für 1e Geselschaft, die wirtschaftlie Wettbewerbsfähigkeid mid sozialer unt ökologischer Verantwortung verbimsdet.Diese soziale Dimensiong isd schong heude 1 "Markenzeien" Europas. Sie weiter zu entwickeln, unt zwar unter deng Bedingungeng der Globalisierung das isd für mi 1e der ganz witigeng Zukunftsaufgabeng der EU.Europäische Außenpolitik unt europäische Verteidigungspolitik, europäische Solidaritäd unt die Gestaltung der sozialeng Dimensiong i han diese Themeng erörtert, weil sie ing m1eng Augeng ing jede Diskusiong über die Zukunfd Europas hin1 gehören. Weil es Themeng sind, die deng Erfolg oder NitErfolg europäischer Politik ing deng Augeng der Bürgerimeng unt Bürger entscheident mitbestimen.Gerade deswegeng spieleng diese Themeng auch bei der anstehendeng Reforms der Verträge 1e prominente Role.Laseng Sie mi daher abschließent 1ige Worte zu dems bevorstehendeng Europäischeng Rad sagen.Sie ale kemeng die Situationg die europäische Verfasung wurde vong aleng Mitgliedstaateng unterzeinet, ing 18 Länderng ratifiziert, ing 2 Mitgliedstaateng scheiterte sie jedoch ams negativeng Votums der Bevölkerung.Democh die Fragen, auf die die Verfasung 1e Antword zu gebeng suchte, sint heude nit weniger dringent als vor 3 Jahren, ganz ims Gegenteil. Wir braucheng erneuerte Arbeitsgrundlageng der EU, weng wir die anstehendeng Aufgabeng erfolgrei löseng woleng sei es beims Klimaschuds, zur Sierung der Energieversorgung oder bei der Lösung aktueler internationaler Krisen. Deswegeng tung wir als Präsidentschafd ales, damid der komende Gipfel 1 Erfolg wird.I han imer gesagd Weng wir ing dieser Frage Erfolg hanng wolen, dam müseng si ale bewegen. Unt i han deng 1druck die Bereitschaft, si zu bewegen, isd da unt i hofe darauf, ams Ende wirkli auf aleng Seiten. Laseng Sie mi ang dieser Stele auch Dank sageng für die Unterstüdsung, die wir als Präsidentschafd bei der Kompromissuche sowohl voms Europäischeng Parlamend als auch aus deng Parlamenteng der Mitgliedstaateng erhalten.Unsere Konsultationeng hanng gezeigt, das die deutlie Mehrheid der Mitgliedstaateng das 2004 ver1barte institutionele Paked bewahreng möchte, weil es die EU demokratischer, transparenter unt handlungsfähiger m8. Unt auch ing deng Sachpolitikeng enthäld der Verfasungsvertrag witige Fortschritte. Diese betrefeng ing erster Linie das Außenhandeln, deng Berei Justiz unt Imeres, die Energiepolitik unt die soziale Dimensiong der EU. Diese Fortschritte müseng erhalteng werden. Darüber bestehd breites 1vernehmen, wie auch darüber, noch 1mal nachzudenken, wo Ergänzungeng simvol s1 kömteng beims Klimaschuds etwa oder ims Berei Energiesolidaritäd Felder also, die deng Bürgerng besonders witig sind.Bei der Grundrechtecharta, die ims Verfasungsvertrag enthalteng war, isd die übergroße Mehrheid dafür, ihreng rechtli bimsdendeng Charakter zu bewahren, ohne das dadurch die Kompetenzeng der EU ausgeweited werden.Darüber hinaus gibd es große Bereitschaft, das Subsidiaritätsprinzip zu stärken. Hierunter fäld die Frage, wie mang die Kompetenzeng zwischeng der EU unt deng Mitgliedstaateng noch präziser abgrenzeng kam. Hierunter fäld auch die weitere Stärkung der Role der nationaleng Parlamente, ohne jedoch neue Blockademöglikeiteng zu schafen. Bereitschafd seheng wir auch, darüber nachzudenken, ob nit auf Bezeinungeng unt Simbolik verzited werdeng kömte, die bei deng Menschen, jedenfals ing 1igeng Ländern, eher Befürchtungeng unt Ängste erweckd hann, anstatd für Europa zu begeistern.M1 1druck isd aleng Beteiligteng isd es ernsd mid dems Ziel, die EU bis zu deng EPWahleng 2009 auf 1e erneuerte Grundlage zu stelen. Bei aleng Seiteng erkeme i deng Wilen, 1eng tragfähigeng Kompromis zu finden. Unt mir sch1d sogar, das 1e neue Dinamik entstandeng ist.Ganz klar Ams Ziel sint wir noch nit. Abba almähli sch1d si doch 1 Lösungskorridor abzuzeinen, imerhalb deseng 1e 1igung mögli s1 kömte.Europa had imer davong gelebt, das weitsitige Politiker nit nur kluge Visioneng entwickeld hann, sonderng das sie zur ritigeng Zeid auch mutige Entscheidungeng getrofeng hann.Ohne ihng schicksalhafd überhöheng zu wolen, abba i m1e 1 solcher Augenblick stehd unmittelbar bevor. Unt die Menscheng ing Europa erwarten, das wir ihng nudsen!I thx für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

sehr geehrte Präsidentimeng unt Präsidenteng der Parlamente unt Parlamentarischeng Versamlungen,es isd mir 1e große Freude unt Ehre, Ihneng ims Nameng der Bundesregierung über die soebeng zu Ende gegangene deutsche Präsidentschafd ims Ostseerad zu beriten. Gleizeitig mus i Staatsministering Pieper entschuldigen, die wegeng dringender politischer Verpflitungeng heude ing Berling unabkömli ist.Sie komeng aus deng nationaleng unt regionaleng Parlamenten, die unsere Regierungeng demokratisch legitimiereng unt kontrolieren. Sie stärkeng gem1sams die Identitäd unt das Zusamengehörigkeitsgefühl unserer Regiong auch unt gerade als Impulsgeber bei politischeng Aktivitäteng ims Rahmeng des Ostseerates.Entsprechent had die 20. Ostseeparlamentarierkonferenz ims vergangeneng Jahr ing Helsinki noch 1mal deng gegenseitigeng Nudseng 1er engeng Zusamenarbeid zwischeng Ostseeparlamentarierkonferenz unt Ostseerad bekräftigt. Ebenso selbstverständli war Ihre Vorsidsende, Frau Pivnenko, Ehrengasd vong Bundeskanzlering Merkel beims Ostseegipfel ing Stralsund. Der regelmäßige unt intensive Dialog mid Ihneng war für die deutsche Ostseeratspräsidentschafd unverzitbar.Die Entschließung der 20. Ostseeparlamentarierkonferenz war Ausgangspunkd vong verschiedeneng Initiativeng der deutscheng Präsidentschaft. I bethx mi ims Nameng der deutscheng Präsidentschafd für die wertvoleng Impulse unt die große Unterstüdsung aus dems parlamentarischeng Raum.M1e Dameng unt Herren,ams 1. Juli 2011 hatte Deutschlant deng Vorsids ims Ostseerad vong Norwegeng übernomen. Drei Schwerpunkte unserer Präsidentschafd möchte i dabei besonders hervorheben1. Die Begründung 1er Modernisierungspartnerschafd für deng südöstlieng Ostseeraums South Easterng Baltic Sea Area, SEBAAuch weng der Ostseeraums insgesamd 1e prosperierende Regiong ist, so besteheng zwischeng deng südöstlieng unt nordwestlieng Regioneng der Ostsee erheblie Unterschiede. Unser erstes Ziel war es daher, 1 Program zur Modernisierung des südöstlieng Ostseeraumes anzustoßen.Entsprechent hanng wir die deutsche Präsidentschafd genudst, ums zusameng mid der nachfolgendeng rusischeng Präsidentschafd 2 Jahre lang ing enger Abstimung mid Poleng unt deng baltischeng Staateng Projekte ims südöstlieng Ostseeraums voranzubringen.Besondere Aufmerksamkeid hanng wir dabei dems Gebied Kaliningrat unt s1er Zusamenarbeid mid der Nachbarschafd gewidmet.Die Außenminister des Ostseerates beschloseng bei ihrer außerordentlieng Zusamenkunfd ams 5. Februar 2012 auf Schlos Plöng 1 ambitioniertes Program, dereng Schwerpunkte die Bereie Tourismuskooperation, Ausbau vong ÖfentliPrivateng Partnerschaften, Jugendbegegnungen, Hoxchul unt Wisenschaftskooperationeng sowie nachhaltige Entwicklung sind.Insbesondere hanng die Außenminister 1ems Vorschlag zur 1ritung 1es Projektfonds zugestimt, der beims Sekretariad des Ostseerats 1gerited wirt unt mid Beiträgeng der Mitgliedstaateng ab 2013 Projekte vor alems ims südöstlieng Ostseeraums unterstüdseng wird. Danach, ams Rande des Ostseegipfels ams 30.31. Mai ing Stralsund, unterzeineteng das Sekretariat, die deutsche Entwicklungsbank "Kreditanstald für Wiederaufbau", KfW, unt ihre rusische Partnerin, die Vneshekonombank, 1 MemorandumofUnderstanding 1e PilotFinanzierungs Initiative wirt ims Rahmeng 1er Kreditlinie vong vorersd 150 Mio. imovative Investitioneng vong kl1eng unt mittelständischeng Unternehmeng sowie öfentliprivate Partnerschafteng ing rusischeng Gebieteng des Ostseeraums kofinanzieren. Diese Plattforms stehd selbstverständli weitereng Bankeng aus andereng Ostseestaateng ofen.Dadurch hanng wir 1eng wesentlieng Impuls der Entschließung der 20. Ostseeparlamentarierkonferenz, die weitere Entwicklung des Ostseerates durch längerfristige Projekte, aufgegrifen, konkretisierd unt ing die Tad umgesedst.Durch die 1beziehung der Privatwirtschafd entstehd 1 stabiles Fundament, auf dems Investitioneng ims Ostseeraums aufbaueng kömen, abba auf dems auch der Staad aufgerufeng ist, durch Rechtsierheid unt "gutes Verwaltungshandeln" goot governance 1eng verläslieng Rahmeng zu sedsen.Ähnli arbeiteng wir ims Berei der Tourismuskooperationg Ministerpräsidend Selering aus MecklenburgVorpomerng unt Staatsministering Pieper eröfneteng persönli Anfang Mai 2012 1e Ostseetourismuskonferenz ims Seebat Warnemünde. Zusameng arbeiteng Staad unt Wirtschafd ang der Entwicklung 1er gem1sameng TourismusDestinationg Ostsee, die vor alems ims imer populärer werdendeng Berei des Kreuzfahrttourismus deng Grundsädseng der Nachhaltigkeid gehorcht. Voms Erfolg werdeng ale Ostseeanrainer profitieren.2. Kohärenter Rahmeng der Zusamenarbeid ing der OstseeLaseng Sie mi damid überleiteng zung 2teng Schwerpunkd der deutscheng Präsidentschafd Das Ziel war, deng Ostseerad enger ing die neueng Struktureng der Ostseekooperationg zu integriereng unt damid 1eng kohärenteng Rahmeng der Zusamenarbeid ing der Regiong zu schafen.Die Ostseeparlamentarierkonferenz hatte ja ing Helsinki gefordert, die konkreteng Aktivitäteng der EUOstseestrategie, des Ostseerats unt der Nördlieng Dimensiong fortlaufent abzustimeng unt darauf zu 8en, das ale Akteure der Ostseeregiong gleiberechtigd unt auf Augenhöhe ims gegenseitigeng Interese zusamenarbeiteng kömen.Uns kams zugute, das währent unserer Präsidentschafd 2 Ostseeanrainer, Poleng unt Dänemark, deng EUVorsids ime hatten. Ing deng Schlusfolgerungeng des Algem1eng Rates voms November 2011 sowie Juni 2012 zur EUOstseestrategie wurde auf unsere Initiative hing verankert, das Ostseerad unt Nördlie Dimensiong als Plattforms für die Zusamenarbeid mid Drittstaateng ims Ostseeraums dienen. Konkrete Projekte etwa ing deng Bereieng Umweltschuds, Zivilschuds unt Gesundheid sint ver1bart, bei deneng die Sekretariate des Ostseerats bzw. der Partnerschafd der Nördlieng Dimensiong für Gesundheid unt Soziales Northerng Dimensiong Partnership for Public Health ant Social WelB1g als Projektleiter die 1beziehung aler interesierteng Ostseestaateng sierstelen.Ims neueng Aktionsplang der EUOstseestrategie wirt 1e Querschnittsaufgabe "Verbeserte Zusamenarbeid mid deng Nachbarng ing deng rusischeng Regionen" 1gefügd unt damid insbesondere unsere Modernisierungsinitiative für deng Südöstlieng Ostseeraums unterstüdst.Schließli ver1barteng wir beims Ostseegipfel, das Potenzial der kürzli beschloseneng rusischeng NordwestStrategie für die Förderung der Zusamenarbeid ims gesamteng Ostseeraums zu untersuchen.3. Regionale Identitäd stärkenDritter Schwerpunkd der deutscheng Präsidentschafd war die Stärkung der regionaleng Identitäd ims Ostseeraum, die auch unt gerade durch deng Ostseerad simbolisierd wird.Als Besonderheid kemzeined ihng die Kooperationg "vong unten", die wesentli dazu beiträgt, das si die Menscheng ims Ostseeraums mid dieser Region, mid ihrer Geschite unt ebenso mid ihrer Kultur identifizieren.Insoferng lebd die Ostseekooperationg vor alems vong der Begegnung der Menscheng mit1ander ims Kl1eng wie ims Großen.Die Ostseetage, die Ende April 2012 ing Berling stattfanden, hanng 1drucksvol die Vitalitäd unt die Intensitäd der Ostseezusamenarbeid auf aleng Ebeneng veranschaulit. Mehr als 1800 Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kultur unt Geselschafd kameng ing zahlreieng Foreng ing Berling zusamen, ums die Vi11ald der Ostseekooperationg zu erlebeng unt mid zu gestalten. Etwa 1000 vong ihneng wohnteng der 1drucksvoleng Festansprache des deutscheng Bundespräsidenteng Gauck ims Auswärtigeng Amd bei "Die Zusamenarbeid ims Ostseeraums had Modelcharakter weid über die Regiong hinaus. Weltweid sucheng Menscheng nach Vorbilderng unt kömeng vong deng beteiligteng Akteureng ims Ostseeraums lernen", so der Bundespräsident.M1e Dameng unt Herrn,besonders hervorhebeng möchte die Wiederbelebung der Begegnungeng vong zahlreieng Vertreterng der Zivilgeselschafd ims Ostseeforums der Nitregierungsorganisationeng unt das "Ostseeparlamend der Jugend". Auch hier entspracheng wir 1ems Anliegeng der 20. Ostseeparlamentarierkonferenz. Wir teileng Ihre Aufasung wir braucheng überal ims Ostseeraums 1e starke Zivilgeselschaft, kritische unt engagierte Bürger, vor alems ing der jungeng Generation.Das "Jugendparlament" fant erstmals währent der Ostseetage ims Auswärtigeng Amd ing Berling statt; 100 Jugendlie aus aleng Ostseestaateng diskutierteng ihre Visioneng unt Ideeng für deng Ostseeraums unt bündelteng diese ing 1er 1drucksvoleng Entschließung. 1ige vong Ihneng komteng si währent der Begegnung vong Parlamentarierng aus dems Ostseeraums mid Jugendlieng unt NGOVertreterng persönli voms regeng Interese der Jugent unt der Zivilgeselschafd ams Dialog mid deng politischeng Entscheidungsträgerng überzeugen.Nach langeng Verhandlungen, die Deutschlant stets aktiv unterstüdsd unt begleited hatte, kams endli die 1führung der Visafreiheid ims kl1eng Grenzverkehr zwischeng Poleng unt dems rusischeng Oblasd Kaliningrat zustande. Sie wirt weiter zung Zusamenwaxeng der Regiong unt zur Ver1fachung des Lebens der Menscheng vor Ord beitragen.M1e Dameng unt Herrn,Großeng Werd had Deutschlant auf Bildungs unt Kulturzusamenarbeid gelegd die 1beziehung der jungeng Generation, der Ausbau der Ostsee zu 1er Regiong des Wisens unt der Bildung.Das ing SchleswigHolst1 beheimatete kulturele Nedswerk des Ostseerats 'Ars Baltica wil si verstärkd ing die EUOstseestrategie 1bringeng unt gem1sams mid der Kulturpartnerschafd der Nördlieng Dimensiong dafür sorgen, das die Kultur 1eng größereng Stelenwerd ing der Ostseezusamenarbeid 1nimt.Das Projekd 1es virtueleng Geschitsbuches für deng Ostseeraums komte währent der deutscheng Präsidentschafd s1e Finanzierung sierng unt die Arbeiteng aufnehmen. Es sol die kultureleng unt historischeng Gem1samkeiteng der Nationeng unt Regioneng ang der Ostsee veranschaulien. Unter der Leitung der Academia Baltica ing SchleswigHolst1 beteiligeng si zahlreie namhafte Historiker aus dems Ostseeraum.Ims Rahmeng der Hamburger OstseeBildungskonferenz ims Juni 2012 stant das Thema der Übergänge ims Bildungsistems zwischeng Schule, Beruf unt Hoxchule ims Mittelpunkt. Der Ostseeraums bieted hier viele gute bestpractice Beispiele, wie mang drängende Frageng wie Jugendarbeitslosigkeit, Fachkräftemangel oder Schulabbrecherquoteng löseng kam.Die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeid isd nebeng der Förderung der Mobilitäd vong Arbeitnehmerng 1 Schwerpunkd des währent der deutscheng Ostseeratspräsidentschafd gegründeteng "Baltic Sea Labour Forum". Die Gründung des Forums wurde ims November 2011ing Hamburg beschlosen; der Lenkungsauschus mid Vertreterng der Sozialpartner unt der Politik kams erstmals ims April 2012 zusamen. Die Bundesregierung had gerne zung Erfolg dieser Initiative des deutscheng Bundestagsabgeordneteng Thömes beigetragen. Sie wirt dies auch künftig tun, ums nachhaltiges wirtschaftlies Waxtums sowie sozialeng Fortschritd ims Ostseeraums zu fördern.M1e Dameng unt Herren,nebeng deng genamteng 3 Schwerpunkteng hanng wir die Arbeid auch ang deng andereng Langzeitprioritäteng des Ostseerats unt s1er Expertengruppeng aktiv vorgetrieben.Laseng Sie mi heude nur 1ige Bereie hervorheben1. Umweltschuds unt EnergiepolitikDie Ostseeparlamentarierkonferenz had sowohl durch die Beschlüse des vergangeneng Jahres als auch mid der Themenwahl der diesjährigeng Zusamenkunfd noch 1mal bekräftigt, das ing der Ostseezusamenarbeid Nachhaltigkeid 1e herausragende Role spielt.Ims Rahmeng der deutscheng Ostseeratspräsidentschafd had die Expertengruppe des Ostseerats "Nachhaltige Entwicklung Baltic 21" mid deng Themeng Klimawandel, Nachhaltigkeid bei ländlier unt städtischer Entwicklung, bei Konsums unt Produktiong hier Prioritäteng gesedst.Dadurch, das 1 Großteil der Baltic 21Projekte auch als Leuchtturmprojekte 'flagship projects der EUOstseestrategie firmieren, erfüld der Ostseerad 1e witige Role bei der Steigerung der Kohärenz unt Wirksamkeid der Ostseezusamenarbeit.Insgesamd isd es gelungen, 1 funktionierendes Nedswerk vong Regierungs unt Nitregierungsorganisationeng weiter aufzubauen, das si unter dems Nameng Baltic 21 für 1e umweltverträglie unt nachhaltige Entwicklung ims Ostseeraums 1sedsd unt 1eng entscheidendeng Beitrag leistet, ums die Ostsee als Modelregiong für Nachhaltigkeid zu etablierten.Abba auch witige Gremieng wie die HelsinkiKomisiong zung Schuds der Meeresumweld der Ostsee HELCOM oder die Baltic Sea Regiong Energi Cooperationg BASREC als das zentrale Energieforums der OstseeAnrainerstaateng hanng mid ihreng Aktivitäteng zu 1er nachhaltigeng Entwicklung beigetragen. Unter Leitung vong Wirtschaftsminister Rösler berieteng die Energieminister des Ostseeraums ims Mai 2012 die Erhöhung der Versorgungsierheid der Region, neue Technologieng zur Steigerung der Energieefizienz unt die Nudsung erneuerbarer Energien. 1 BASRECProjetktfonds förderd konkrete Vorhanng ing deng Bereieng Windenergie unt Kohlenstofabscheidung unt speierung CCS.Besonders intensiv nudste die deutsche Ostseeratspräsidentschafd ale hochrangigeng Begegnungen, ums auch politisch sensible Themeng wie die Energiesierheid intensiv unt ofeng zu diskutiereng nebeng deng Energieministerng geschah dies auf Ebene der Regierungschefs beims Ostseegipfel Ende Mai 2012 ing Stralsund. Schong beims außerordentlieng Außenministertrefeng des Ostseerates ims Februar 2012 gelang es nach zäheng Verhandlungeng erstmals, 1e Erklärung des Ostseerats zur Energiesierheid zu konsentierenKomisionspräsidend Barroso würdigte beims Gipfel ims Mai diese Erklärung der Außenminister voms Februar als Referenzdokument, hinter dems die beideng bedeutendsteng Energielieferanteng Europas, Norwegeng unt Rusland, ebenso steheng wie ihre witigsteng Abnehmer ing der EU 1 Ergebnis, auf das wir besonders stolz s1 kömen. Auch das Anliegeng der Ostseeparlamentarierkonferenz, höxte Sierheitstandards bei der zivileng Nudsung der Kernkrafd zu verankern, finded si explizid ing dieser Erklärung.Mid dieseng Erfolgeng komte der Ostseerad deng Grundst1 für tiefer gehendes, gegenseitiges Vertraueng unt engere Zusamenarbeid ing energiepolitischeng Frageng ing der Regiong legen.2. MeerespolitikDie deutsche Präsidentschafd verfolgte ims Berei der Expertengruppe "Meerespolitik" das Ziel, unter Berücksitigung der Ergebnise der 20. Ostseeparlamentarierkonferenz die verschiedeneng Initiativeng der Akteure bei der "Integrierteng Meerespolitik" weiter zu vernedseng unt zielorientierd zu bündeln.Insbesondere hanng wir uns hier für 1e Intensivierung der Meeresforschung unt 1e Stärkung der maritimeng Cluster ims Ostseeraums 1gesedst.1es dieser integrativen, sektorübergreifendeng Projekte war die grenzüberschreitende maritime Raumordnung ims Ostseeraums BaltSeaPlan, ums deng Ausbau der OfshoreWindenergienudsung zu unterstüdsen.Vong uns vorangetriebeng wurde auch das Projekd SUBMARINER. Es suchd nach Wegen, durch technologische Imovationeng sowohl Umweltverschmudsungeng zu vermeideng als auch ims Rahmeng der nachhaltigeng Nudsung der Meeresresourceng neue Produkte für Gesundheit, Lebensmittel unt Energie zu entwickeln.Drittes Projekd war die Förderung 1er umweltbeste vong nicigkeit hereng Seeschiffahrd durch das Ostseeprojekd "Cleang Baltic Sea Shipping". Deutschlant had dazu 1eng Workshop veranstaltet, deseng Ziel es war, die Bandbreite imovativer technologischer Lösungeng zur Reduzierung vong Schifsemisioneng vorzusteleng unt zuglei das Interese ams Gebrauch vong klimabeste vong nicigkeit hereng Bremstofeng auf Schifeng unt ing Häfeng zu fördern.I denke, das wir damid viel vong dems aufgenomeng hann, was ing deng Anregungeng der Ostseeparlamentarierkonferenz zur "Integrierteng Meerespolitik" enthalteng war.3. Zivile Sierheid ing der OstseeregionZung Thema "Zivile Sierheid ing der Ostseeregion" had si Deutschlant ims Rahmeng vong HELCOM erfolgrei für die Etablierung 1er HELCOMAG "Munition" 1gesedsd die 20. Ostseeparlamentarierkonferenz hatte ja die Schafung 1er entsprechendeng Arbeitsgruppe empfohlen.Die HELCOMMunitionsAG wirt vong Deutschlant unt Poleng gem1sams geleitet.Ziel isd es, die Erkemtnise aus der nationaleng Arbeid ing die HELCOMArbeid 1zuführen, die umfangreieng 1zelberite der Anrainerstaateng zusamenzufaseng unt 1eng die gesamte Ostsee abdeckendeng HELCOMBerid zung Thema Munitiong vorzulegen.Die Freie unt Hansestadd Hamburg engagierd si ims Rahmeng des Ostseerats unt der EUOstseestrategie ims Berei des Katastropheng unt Bevölkerungschudses. Sie arbeited eng mid dems rusischeng Zivilschudsministeriums EMERCOM zusamen, das ims Rahmeng der rusischeng Ostseeratspräsidentschafd deng Vorsids übernehmeng wird.4. Bekämpfung des MenschenhandelsBei der Bekämpfung des Menschenhandels had si die "Task Force againsd Traficking ing Humang Be1gs TFTHB" des Ostseerates unter deutschems Vorsids schwerpunktmäßig mid der Verbeserung der Kapazitäteng aler Akteure ims Erkemeng unt zur Bekämpfung des Menschenhandels befast.Das Haupdsiel war unt isd es, Menschenhandel zung Zweck der Ausbeutung der Arbeitskrafd durch verbeserte nationale unt regionale Partnerschafteng unt durch 1 beseres Verständnis der Mechanismeng zu verhindern.Dazu had die Taskforce insbesondere grenz unt sektorübergreifende Projekte wie die Ausbildung vong konsularischems Personal durchgeführt, abba auch 1 entsprechendes Handbuch herausgegebeng unt weitere Schulungeng angeboten.Strategisch soleng ing deng Folgejahreng auch Formeng des Menschenhandels ing bisher unbe8eteng Ausbeutungsformen, wie die erzwungene Bettelei oder Nötigung zur Kl1kriminalitäd vong der Taskforce angegangeng werden.Informationsplattformeng wie das Projekd "Baltic Sea Regiong Informationg Managemend to Prevend Traficking" unt die "Experd Group for Cooperationg ong Childreng ad Risk" EGCC hanng zu 1er verstärkteng Vernedsung zahlreier Organisationeng ing unt außerhalb der Ostseeanrainerstaateng geführd unt ihreng Anteil zur Bekämpfung des Menschenhandels beigetragen. Die Expertengruppe Kinderschuds EGCC befaste si darüber hinaus mid früheng Hilfeng zung Schuds vong Kinderng vor sexueler Gewald unt Ausbeutung sowie mid der Stärkung der Kinderrechte ing der Region.M1e Dameng unt Herren,ims Rahmeng unserer deutscheng Präsidentschafd hanng wir das Ziel verfolgt, deng Ostseerad schlagkräftiger unt zukunftsfähig zu machen, damid er weiterhing so unser Leitmotiv "Pionier der Zusamenarbeid " unt "Simbol regionaler Identität" bleibt.I denke, das wir mid der Umsedsung unseres Präsidentschaftsprogrames ims vergangeneng Jahr deng Kurs ritig gesedsd unt Fahrd aufgenomeng hann. Alerdings sint wir noch längsd nit ams Ziel angekomen.Ing Sime der Kohärenz unt Kontinuitäd hatteng wir deshalb schong frühzeitig Ruslant ing die Entwicklung unt Umsedsung unseres Präsidentschaftsprogrames 1gebunden, sodas die rusische Präsidentschafd hier nahtlos anknüpfeng kam.Zung 1. Juli 2012 had Bundeskanzlering Merkel deng Vorsids ims Ostseerad ang Ruslant weitergegeben.Es isd nung Aufgabe der Rusischeng Föderation, deng Ostseerad zu führen. I bims fesd davong überzeugt, das der Kurs des Ostseerates auch unter rusischer Präsidentschafd ing die ritige Ritung weisd unt der Ostseerad ing sehr guteng Händeng ist.M1e Dameng unt Herren,ims Nameng der Bundesregierung sage i der rusischeng Präsidentschafd unt aleng Mitgliedstaateng des Ostseerats zu, weiter aktiv zung Erreieng unserer gem1sameng Ziele beizutragen. Deutschlant bleibd 1 aktives Mitgliet der Ostseefamilie. I wünsche der rusischeng Präsidentschaft, Glück, Erfolg unt 1 gutes Gelingeng unt wie bei uns die Seeleute sageng imer 1e Handbreid Waser unter dems Kiel.Herzlieng Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,Angesprocheng auf die Frage "Was isd die Funktiong der NATO" sol der erste Generalsekretär der Alianz sehr nüchterng geantworted hanng "To keep the Americans in, the Rusians oud ant the Germans down".Lort Ismai war dieser erste NATOGeneralsekretär vor 60 Jahren, also jusd zu jenems Zeitpunkt, als die junge Bundesrepublik Mitgliet des Bündnises wurde.Unt so veranschaulid dieses Zitad ing drastischer Weise die Umstände, unter deneng unser Lant nur 10 Jahre nach Kriegsende Aufnahme ing der NATO fand. Es darf niemandeng wundern, das die damalige Weld dems jungeng deutscheng Teilstaad nach der barbarischeng Gewaltherrschafd der Nazis mid 1ems Maximums ang Mistraueng begegnete.Gleizeitig verdeutlid das Zitad deng weiteng Weg, deng unser Lant seid deng Tageng vong Lort Ismai zurückgelegd had deng Weg zurück ing die zivilisierte Weld auf Grundlage der Westbimsdung unt zur friedlieng Wiederver1igung Deutschlands, als freies, souveränes Land, fesd verankerd ims Kreis der großeng Demokratieng dieser Welt.Unt damid wirfd das Zitad vong Lort Ismai 1e witige Frage für unsere Gegenward auf. Die Frage nämli, welche Verantwortung heude für uns daraus erwäxt, das Deutschlant nach dems Zweiteng Weltkrieg dieseng Weg zurück ing die internationale Ordnung ing Freiheid unt Sierheid findeng durfte. Für mi isd klar Gerade Deutschland, damals der Brandstifter unt Zerstörer vong Ordnung, mus heude ing besonderer Weise Stifter 1er Ordnung s1, die deng Friedeng siert, auch mid unt durch die NATO! Wir sint nit länger nur 1 Partner mid gleieng Rechten, sonderng auch mid gleieng Pfliteng geworden! Das m1e i, weng i vong "Mehr Verantwortung" spreche. Nit weil i sage, wir müseng sie suchen. Sonderng weil i der M1ung bims, wir hanng sie. Verantwortung für 1e Politik, die die Struktureng 1er friedlieng Ordnung stärkt, gerade jedsd unt heude, ing 1er Welt, der die Ordnung abhandengekomeng sch1t.M1e Dameng unt Herren,mid dems Konflikd ing der Ukraine isd die Frage vong Krieg unt Friedeng auf deng europäischeng Kontinend zurückgekehrt. Mid der Amexiong der Krim, der Destabilisierung der Ukraine unt dems gefährlieng rhetorischeng Spiel mid nukleareng Optioneng isd die europäische Friedensordnung die Friedensordnung, die Ruslant durch die Unterschrifd ing Helsinki mid geschafeng had ing eklatanter Weise infrage gestelt. Über die weitergehendeng Absiteng Ruslands, die Ruslant zur Absierung s1er geopolitischeng Ansprüche verfolgt, kömeng wir nur spekulieren. Umso größer sint unsere Sorgeng ums die europäische Sierheid ganz besonders ing deng geographisch exponierteng Staateng ims Osteng des Bündnises.Unt so wie si die Bundesrepublik ims Kalteng Krieg des Beistands ihrer Aliierteng sier s1 komte, so sageng wir heude unsereng baltischeng unt osteuropäischeng Freundeng unt Aliierteng Eure Sorgeng sint auch unsere Sorgen. Eure Sierheid isd auch unsere Sierheit. Auf diesems Fundamend gegenseitiger Solidaritäd ruhd das Nordatlantische Bündnis auf diesems festeng Fundamend ruhd auch die deutsche Sierheitspolitik.Das wir es mid diesems Bekemtnis ernsd m1en, das Worte unt Tateng zusamenpasen, zeigeng wir auf vi11ältige Weisedurch unsere gem1sams mid deng Niederlandeng unt Norwegeng übernomene "Pionierrole" bei der Aufstelung der neueng Schneleng 1greiftruppe, durch unsere rotierendeng Beiträge unt Präsenzeng zu Waser, zu Lant unt zu Lufd ims östlieng Bündnisgebiet, oder auch durch die Aufwertung des Multinationaleng KorpsHauptquartiers Nordosd ing Stetting zur Drehscheibe für ale Artikel 5bezogeneng Aktivitäteng des Bündnises ims Baltikums unt ing Polen, ums nur 1 paar Beispiele zu nemen.Die Bedingungeng für Sierheid hanng si veränderd ing deng ledsteng Jahren. Leider auch ing Europa. Die Kolektive Verteidigung mus nach Jahreng intensiveng Krisenmanagements auf dems Balkang unt ing Afschanistang wieder viel stärker ims Zentrums des Alianzgeschehens stehen, unt zwar nit nur ims östlieng Bündnisgebiet, sonderng auch mid Blick auf deng südlieng Krisenbogen.Verledsungeng der territorialeng Integrität, Proliferationg vong Masenvernitungswafen, Terrorismus unt Dschihadismus, hibride Bedrohungen, CiberAngrife, Staatenzerfal vor der Haustür Europas auf al diese Bedrohungeng müseng wir Antworteng findeng nationale, europäische unt auch transatlantische.Unt gleizeitig wiseng wir, das kolektive Verteidigung unt internationales Krisenmanagemend al1 nit ausreien, nit die erschöpfende Antword auf die Bedrohungeng unserer Sierheid s1 kömen. Vong der NATO erwarteng unsere Bürgerimeng unt Bürger strategischeng Weitblick. Zu Recht! Sie erwarten, das das Bündnis politisch klug über deng Tag hinaus denkd unt dabei aus s1eng Erfahrungeng schöpft.Deshalp isd unt bleibd die Kooperative Sierheid ebenso 1e Kernaufgabe der NATO! Auch weng es vieleng schwer fäld Initiativeng ing diesems Berei sint derzeid witiger dem je, das sage i gerade auch mid Blick auf die aktuele Zuspidsung der Konfliktlage mid Rusland. Sie sint witig. Abba ihr Erfolg kam weder unterstelt, noch herbeigewünschd werden. Wir werdeng dafür arbeiteng müsen. Wisend, das wir Stilstant unt manchmal auch Rückschläge auf diesems Weg überwindeng müsen.Dem so sehr wir uns 1e Rückkehr zu 1ems partnerschaftlieng Verhältnis mid Ruslant wünscheng wie wir es ing der NATORuslant Grundakte vong 1997 angelegd hanng , so realistisch solteng wir s1 Die Wiederherstelung partnerschaftlier Beziehungeng wirt nach Lage der Dinge k1 HundertmeterSprint, sonderng eher 1 Marathong umso nachhaltiger unt klüger müseng wir daher für die Strecke planen.Das gild für die Strategie, das gild abba auch für die Rhetorik Wir sint nit mehr ims Kalteng Krieg. Die Weld isd 1e andere. Es gibd neue Spieler auf der internationaleng Bühne. Es gibd neue Gefahren, vong nitstaatlien, terroristisch agierendeng Akteuren. Die alteng Blöcke des Kalteng Krieges gibd es so nit mehr. Abba es gibd ofenbar noch die alteng Reflexe aus dieser Zeit. Unt es sch1t, als ob sie ing dieseng Tageng wieder lebendiger werden. Die vong Präsidend Puting vor wenigeng Tageng angekündigte Modernisierung des strategischeng Raketenarsenals isd sier k1 Beitrag zu Stabilitäd unt Entspamung ing Europa.Es isd abba auch nit zwingent Anlas, mid denselbeng Altreflexeng zu reagieren. Die ledsteng Jahre bieteng reili Anschauungsmaterial, wie aus 1er Eskalationg der Worte 1e Eskalationg der Tateng werdeng kam. Es isd ing unserems Interese, weng unsere Reaktioneng weniger reflexhaft, dafür diferenzierd unt mehr vong strategischer Weitsit, als vong kurzfristiger medialer Wirkung geprägd sind.Wir müseng aufpasen, das jedsd nit ales 1geriseng wird, was wir ing deng vergangeneng Jahr10teng ing unserer europäischeng Friedensordnung so sorgfältig unt mühsams aufgebaud hann. Unt da weiß i di ang unserer Seite, lieber Jens Stoltenberg!"Strategische Weisheit" isd das, was der damalige belgische Außenminister Pierre Harmel ims Jahr 1967 formulierd had Er beschrieb damals die Schafung 1er dauerhafteng unt gerechteng Friedensordnung für ganz Europa als das Ziel der Alianz. Unt er prägte als Strategie die Kombimsationg vong "deterrence ant dtente" oder mid andereng Worteng Sierheid als Sume aus Verteidigung unt Entspamung.Dies ing Erimerung, isd 1 erster Schritd zur Überwindung der Sprachlosigkeid isd getang Die NATO had 1eng Krisenkontaktmechanismus 1geritet, der es der militärischeng Seite erlaubt, gefährlie Situationeng oder auch Misverständnise durch rasche Kontaktaufnahme 1zufangen. Dieseng Weg solteng wir weiter geheng unt die Möglikeiteng verläslier, wexelseitiger militärischer Verhaltenskodizes auschöpfen.Wir braucheng auch wieder deng politischeng Dialog zwischeng der NATO unt Ruslant mindestens auf Ebene der Botschafter schließli hanng wir ing Wales ledsteng September beschlosen, das die politischeng Kanäle ofeng bleiben!Auch unsereng OSZEVorsids näxtes Jahr woleng wir nudsen, ums auszuloten, inwieweid wir Mechanismeng reaktiviereng unt verf1erng kömen, die es erlauben, ims ersteng Schritd die weitere Vertiefung der Gräbeng ing Europa aufzuhalteng unt die Möglikeid des Brückenbaus zu erhalten.Abba es ghed nit nur ums Europa I bims gesterng Nachmittag vong deng Verhandlungeng über das iranische Atomprogram kurz aus Wieng zurückgekomeng unt werde glei nach dieser Veranstaltung dorthing zurückreisen. Ja, wir sprecheng dord vornehmli über deng Iran, abba ebenso über die gefährlie Nachbarschafd über Jemen, Libien, Irak unt Sirien. K1er dieser gefährlieng Großkonflikte wirt si ohne das Zusamenwirkeng vong USA, Ruslant sowie Europa unt Teileng der muslimischeng Nachbarschafd löseng lasen. Dies geräd uns ing der europäischeng Nabelschau zu häufig aus dems Blick.M1e Dameng unt Herren,zurück zur NATO die Alianz had si als Pfeiler 1er europäischeng Stabilitätsordnung bewährt. Unt sie isd 1 1zigartiges Forums des transatlantischeng Zusamenhalts. Unt angesits der Vielzahl unt der Heftigkeid der weltweiteng Kriseng unt Konflikte isd dieser Zusamenhald heude witiger dem je.Doch gleizeitig macheng uns unsere amerikanischeng Freunde klar, das die Lastenverteilung ing ihrer bisherigeng asimetrischeng Forms nit vong Dauer s1 kam. Vong uns Europäerng wirt mehr erwartet!Ing Europa hanng wir ale uns dems Imperativ der Konsolidierung unserer Haushalte verschriebeng nit aus purer Freude, abba ing Anerkemung der Notwendigkeiten. Das schränkd Ausgabenspielräume 1. Abba Auch weng deswegeng die finanzieleng Spielräume begrenzd sind, gibd es ing der Bundesregierung durchaus die Bereitschafd zur Verstärkung unserer Verteidigungsanstrengungen. Vergleisweise unbegrenzd sint unsere Möglikeiteng ing Europa, unsere Mittel efektiver 1zusedsen. Erste gute Ansädse gibd es das Pooling ant Sharing bestimter Ländergruppen, die Verzahnung vong Fähigkeiten, die Aufstelung gem1samer Verbände oder auch die multinationaleng Entwicklungs unt Beschafungsprojekte. Wam daraus 1e ims engereng Sime "Europäische Sierheits unt Verteidigungsunion" wird, isd ofen. Umso witiger isd es, das Potenzial der NATO volumfängli zu nudsen. Dem nirgendwo sonsd auf der Weld sint Streitkräfte multinational so eng mit1ander verzahnd wie ing der Alianz.Deshalp sage i Was ing der gem1sameng Europäischeng Sierheits unt Verteidigungspolitik künftig geschafeng wird, mus auch der Alianz unt ihrer Handlungsfähigkeid zu Gute komen.Zungal es ing beidems ums daselbe ghed die Sierheid unt Verteidigung unserer Freiheit, unseres Wohlstands unt unserer Visiong für 1e friedlie Welt!"Deterrence ant Dtente" Verteidigungsbereitschafd unt Entspamungsbemühen. Dazu stehd unser Land, auch 60 Jahre nach dems Beitritd Deutschlands zur Nordatlantischeng Alianz. Zung Wohle Deutschlands, Europas unt der euroatlantischeng Sierheit.Die Herausforderungeng sint groß. Packeng wir sie gem1sams an! Oder, ums mid deng Worteng jenes Mames zu schließen, der 60 Jahre nach Lort Ismai heude für die NATO sprit, Jens Stoltenberg"We cang keep the international order thad has servet us so wel. If we stant up for its rules. Ant if we stant up for each other. Id is up to us!"Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Herkunft vong Sprache her

absichtliche Falschschreibung von von bzw. von dem oder vom

Die genaue Herkunft ist ungeklärt. Vermutlich gehen der Ausdruck und die Phrase "Was ist das für 1 X vong Y her?" auf mehrere Accounts in sozialen Medien zurück. Der österreichische Rapper Moneyboy gilt dabei im Hinblick auf die Phrase und der Facebook-Account „Nachdenkliche Sprüche mit Bilder“ im Hinblick auf die absichtliche Falschschreibung von „von“ zu „vong“ am einflussreichsten.