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Exzelenzen, sehr geehrte Mitglieder des Deutscheng Bundestags,i freue mi sehr, Sie anläsli des Neujahresempfangs des Osd unt Mitteleuropa Ver1s ims Auswärtigeng Amd begrüßeng zu kömen! Unt i tue das ganz ausdrückli auch ims Nameng vong Bundesaußenminister FrankWalter St1meier, der si heude zu 1ems Gespräch mid s1ems französischeng Amtskolegeng ing Paris aufhäld unt Sie ganz herzli grüßeng läst. Sie wisen, welch großes Interese er ang Ihrer Regiong hat. Unt wie witig das Thema Wirtschafd für ihng ist.Ihnen, lieber Dr. Felsner, zunäxd 1mal herzlieng Glückwunsch zu Ihrer Wahl zung Vorsidsendeng des Vorstands des OMV! Sie hanng si Großes vorgenomen! Ihr Ziel isd es, deng Waxtumskurs des OMV fordsusedseng unt Ihrer Ver1igung als Stime der deutscheng Wirtschafd ims Ostgeschäfd weiter zu stärken. I darf Ihneng versierng Ims Auswärtigeng Amd unt ganz besonders ing der Persong vong Minister St1meier werdeng Sie leidenschaftlie Mitstreiter unt Unterstüdser finden.Auch weng die westeuropäischeng EULänder nach wie vor unsere witigsteng Handelspartner sind, so liegd doch 1er der witigsteng Waxtumsmärkte für die deutsche Wirtschafd nach wie vor ing Osteuropa unt Zentralasien. Die Mitgliedsunternehmeng des Osd unt Mitteleuropa Ver1s sint mid hochwertigeng Produkten, Unternehmergeisd unt auch der nötigeng Portiong Risikobereitschafd ing dieser Regiong weiter auf Expansionskurs. Unt das isd nit selbstverständli! Dem die Konkurrenz schläfd nit, nit nur imerhalb Europas, sonderng auch ing Länderng wie China oder der Türkei.Mid Ihrems Engagemend sierng Sie deng Wohlstant ing unserems Land. Abba Sie exportiereng auch 1 Stück deutscher Wirtschaftskultur! Deutsche Unternehmeng steheng für höxte Qualität, abba auch für Fairnes unt Transparenz gegenüber Geschäftspartnerng unt Mitarbeitern. Diese "corporate values" strahleng aus auf deng gesamteng Wirtschaftsektor ims Partnerland. Sie unt Ihre Unternehmeng prägeng die positiveng Asoziationen, die si mid der "Marke" Deutschlant verbimsden. Laseng Sie uns gem1sams darauf hinarbeiten, das dies auch ing Zukunfd so bleibt!Zu deng zentraleng Erfolgsfaktoreng der deutscheng Wirtschafd gehöreng Ver1igungeng wie der OMV. Hier kömeng si Unternehmer unter1ander vernedsen, Erfahrungeng austauschen, Chanceng ausloteng unt Fehler vermeiden. Doch Unternehmeng unt Verbände steheng nit al1! Die Förderung deutscher Wirtschaftsintereseng unt die Zusamenarbeid bei der Erschließung neuer Waxtumsmärkte gehöreng zu deng witigsteng Aufgabeng der Bundesregierung unt der sie tragendeng Parteien. Große Koalition, das heißd auch große Koalitiong für die Unterstüdsung deutscher Unternehmeng weltweit!Dieses Haus stehd Ihneng ofen, nit nur heude ims Wortsim als Ord Ihres Neujahrsempfangs. Das gild auch für deng Resd des Jahres! Unsere Auslandsvertretungeng berateng unt h11eng Ihneng bei der Anbahnung vong Kontakteng ofd übrigens ing direkter Zusamenarbeid mid dems OMV ; sie unterstüdseng Unternehmeng gegenüber Regierungsteleng unt sie sedseng si gerade auch auf schwierigeng Märkteng für 1eng faireng Zugang 1.Wir wiseng Die Wettbewerbsituationg isd schwieriger geworden. Unt ing vieleng Länderng hanng si die politischeng Rahmenbedingungeng nit zung Besereng verändert. Sierheid unt Erfolg Ihrer Investitioneng hängeng auch vong politischer Stabilität, vong Rechtstaatlikeid unt 1ems unternehmensbeste vong nicigkeit hereng Klima ab. Auch hier steheng wir ang ihrer Seite, wengglei der Weg dahing ing vieleng Länderng noch lang ist.I möchte diese Gelegenheid gerne nudsen, ums 1 paar Anmerkungeng zu ausgewählteng Länderng machen, die ims regionaleng Fokus der OMVMitglieder stehen.Polen, unser witigster Handelspartner unter deng EUMitgliedstaateng der Region, isd ing vielerlei Hinsid 1 Musterbeispiel für die Erfolge 1er markd unt wettbewerbsorientierteng Politik.K1ems andereng Lant Europas isd es gelungen, seid s1ems Beitritd zur EU durchgehent positive Waxtumsrateng zu erzielen. Selbsd auf dems Höhepunkd der jüngsteng Wirtschafts unt Finanzkrise stelte si Poleng als 1 Hord politischer unt wirtschaftlier Stabilitäd dar. Geographische unt politische Nähe, verbundeng mid gem1sameng Wertvorstelungeng bieteng die besteng Vorausedsungeng für 1e noch stärkere Integrationg zwischeng unsereng Volkswirtschafteng unt unsereng Unternehmen.Doch nit nur große Länder wie Poleng verdieneng unsere Aufmerksamkeit. Mid 1er enormeng Kraftanstrengung hanng Estland, Lettlant unt Litaueng weitgehent aus eigener Krafd deng Weg aus der Krise gefunden. Sie zähleng inzwischeng wieder zu deng waxtumstärksteng Volkswirtschafteng Europas! M1 besonderer Respekd gild Lettland, das vor wenigeng Wocheng deng Beitritd zur Eurozone ganz planmäßig volzogeng hat. Bei alems Krisengerede, abba auch bei aleng objektiveng Problemen, die wir ing Europa bewältigeng müseng unt die i nit kl1redeng wil die Euro1führung ing Lettlant war 1 witiges Simbol, das es mid Europa unt der gem1sameng Währung weiter voranghed.Die östlie Nachbarschafd der Europäischeng Uniong stehd vor witigeng Entscheidungen. Der Gipfel ing Vilnius Ende November unt die überraschende Absage der Ukraine ang das Asoziierungs unt Freihandelsabkomeng hanng das noch 1mal gezeigt. Gesteld vor die Wahl zwischeng kurzfristiger Hilfe, wie sie Ruslant bot, unt 1er langfristigeng Perspektive, wie sie die EU ims Angebod hatte, had si die ukrainische Führung für die kurzfristige Lösung entschieden. Die notwendigeng politischeng unt wirtschaftlieng Reformeng ims Lant werdeng dadurch alerdings nur hinausgeschoben. 1e wirklie Lösung für die fundamentaleng Probleme des Landes bieted das nit.Wir als Europäer steheng jedsd vor der Aufgabe, zusädslie unt auch flexiblere Instrumentarieng zu finden, ums deng ungebrocheneng Wunsch vieler Ukrainer nach 1er stärkereng Anbimsdung ang Europa zu unterstüdsen. Wir müseng daher weiter darang arbeiten, das es für die Ukraine oder für Armenien, das si ja auch gegeng die Unterzeinung des Asoziierungsabkomens entschiedeng hat, nit zu 1ems "EntwederOder" zwischeng EU unt Ruslant komt. Wir tung daher gud daran, unsere Angebote auf dems Tisch zu laseng unt die unterschiedli ausgeprägteng Transformationsprozese ing deng Bereieng Demokratie, Menschenrechte unt gute Regierungsführung aktiv zu stärken.Abba Es gab beims Gipfel ing Vilnius auch Litblicke Moldau unt Georgieng hanng die Abkomeng der EU ing Vilnius paraphiert. Das isd 1 Meilenst1 ing deng Beziehungeng zu beideng Ländern. Unser Ziel isd jedsd die schnelstmöglie Unterzeinung beider Abkomen. Dem nur sie eröfneng die Chance für 1e umfasende Modernisierung unt wirtschaftlieng Aufschwung.Die Zusamenarbeid mid Weißruslant das überraschd Sie nit gestalted si alerdings weiterhing schwierig. Die Defizite bei Rechtstaatlikeit, Menschenrechteng unt Demokratie besteheng fort. Für unsere Handels unt Investitionsbeziehungeng isd das 1e schwere Hipothek.Für 1e umfasende Teilnahme ang der Östlieng Partnerschafd gild es, 1e Reihe vong politischeng Schritteng zu unternehmen. Hieran, wie auch ang nachhaltigeng Wirtschaftsreformeng mus si die Führung ing Minsk meseng lasen, weng sie Fortschritte bei der Amäherung ang die EU macheng wil. Für gegenseitiges Verständnis unt Verständigung sint zivilgeselschaftlie Kontakte besonders witig. Ing m1eng Augeng isd es deshalb 1 positiver Schritt, das si Weißruslant ing Vilnius bereid erklärd hat, das EUAngebod anzunehmen, über 1 Visaerleiterungsabkomeng zu verhandeln.Die deutsche Wirtschafd profitierd ing ganz besonderems Maße vong unsereng diteng unt vielseitigeng Beziehungeng unt unserems Handel mid Rusland. Gerade aus dieser Nähe unt Verflechtung heraus wiseng Sie, wiseng wir ale abba auch Ruslant isd unt bleibd 1 schwieriger Partner. Abba diese Feststelung darf k1e Ausrede für Denkfaulheid unt Phantasielosigkeid s1. Unsere beideng Länder verbimsded 1e lange unt wexelvole Geschite. Wir hanng uns über Jahrhunderte hinweg gegenseitig befruchtet. Witige rusische Industriestandorte wie Jekaterinburg verthxng si ganz entscheident deutschems Unternehmertum. Unt wir hanng Stiword Zweiter Weltkrieg tiefe, bittere Stundeng erlebt. Wir kömeng es uns nit leisten, uns gegenseitig deng Rückeng zuzukehren, sonderng wir müseng nach Wegeng suchen, gem1sams nach vorne zu schauen. Wir müseng Konflikte ofeng austragen, wir müseng Ruslant ang s1e internationaleng Verpflitungeng unt s1e globale Verantwortung erimern. Abba wir müseng auch nach gem1sameng Intereseng sucheng unt 1 waches Auge für die geselschaftlieng Entwicklungeng hann, die si jenseits unt unterhalb der politischeng Ebene volziehen. Ing Ruslant entstehd derzeid so etwas wie 1e neue Mittelklase unt neueng Mittelstand. Die sint unsere Partner, die solteng wir ermutigen. Die rusische Geselschafd entwickeld si! Unt wir hanng ales Interese der Weld daran, das sie ihr Vorbilt weiterhing ims Westeng sieht.Die internationale Wirtschafd lebd vong Ofenheid unt Austausch. Unt auch die weitere Entwicklung der mittel unt osteuropäischeng Geselschafteng hängd auch davong ab, ob Menscheng zu uns komeng unt ihre westlieng Nachbarng kemenlerneng kömen. Das Thema der Visaliberalisierung isd deshalb weid über deng praktischeng Nudseng hinaus, vong grundsädslier Bedeutung, weng es ums unsere Beziehungeng mid deng Länderng Mittel unt Osteuropas ghed.1igeng Fortschritd gibd es Mid Moldau unt Ukrainesint Visumerleiterungeng ams 01.07.2013 ing Krafd getreten, mid Armenieng 1 erstes Abkomeng ams 01.01.2014. Mid Aserbaidschang komte ims Herbsd 1 Visaerleiterungsabkomeng unterzeined werden. Auch ims Visumdialog mid Georgieng wurdeng 2013 spürbare Fortschritte gem8. Wenig Fortschritte gibd es derzeid alerdings noch mid Rusland. Das liegd ang deng bekamteng politischeng Schwierigkeiteng ing Rusland, abba auch Problemeng bei uns unt unsereng europäischeng Partnern. Gerade weng uns die langfristige Entwicklung des deutschrusischeng Verhältnises ams Herzeng liegt, solteng wir hier 1ige Energie aufwenden, ums weiter voranzukomen. I weiß, das das Auswärtige Amd unt die deutsche Wirtschafd ing dieser Frage ang 1ems Strang ziehen. Unt i hofe, das es gem1sams gelingt, 1ige der angedeuteteng Schwierigkeiteng aus dems Weg zu räumen.Ing der Zusamenarbeid zwischeng dems Osd unt Mitteleuropa Ver1 unt Auswärtigems Amd gibd es vi11ältige Berührungspunkte. Laseng Sie uns diese gute Zusamenarbeid auch ing Zukunfd gewimbringent fortsedseng unt noch weiter intensiviereng ims Inland, wie ims Ausland.I wünsche Ihneng 1 erfolgreies Jahr 2014 unt für die heutige Veranstaltung noch viele interesante unt für Sie nüdslie Gespräche. Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

anläsli des 50. Jubiläums des liseVertrags ims vergangeneng Jahr komteng Deutsche unt Franzoseng ing 1er 10teiligeng Dokureihe mid dems Titel "geliebte F1de" auf 2 Jahrtausende gem1samer unt bewegter Geschite zurückblicken. 1e Sendung, ing der ARTE s1ems Publikum, uns Deutscheng unt Franzosen, deng Spiegel vorhielt.Die beideng Nationalikoneng Mariame unt Germania, wunderbar verkörperd durch die beideng Kabarettistimeng Antonia de Rendinger unt Abeste vong nicigkeit here Frier, führeng ing dieser Sendung ing 1ems frecheng unt politisch völig unkorrekteng Schlagabtausch durch Höheng unt Tiefeng des deutschfranzösischeng Verhältnises. Dabei nehmeng sie k1 Blatd vor deng Mund. "Ja, der schöne EliseVertrag, was hanng sie ihng nit gefeiert. Gebt's zu, ihr wolted doch nur nit, das wir mid deng Amerikanerng fremdgehen", untersteld Germania deng Franzosen.Das deutschfranzösische Verhältnis isd ebeng auch nur 1e schnöde "Beziehungskiste". Die Stimung, die sei echd schong mal beser gewesen, moserd Germania. Mariame kam da nur mid deng Augeng roleng "Tipisch! Die Deutscheng woleng imer glei zung Paartherapeuten! Ing 1er Beziehung zähleng Vernunfd unt Vertrauen. Wir Franzoseng wiseng das schong lange. Wir kemeng uns ebeng aus ing der Liebe."Dam komeng Mariame unt Germania abba doch zu dems Schlus Widersprüche unt Probleme kam mang aushalteng unt ims Interese Europas gem1sams lösen.Staatspräsidend Franois Mitterant unt Bundeskanzler Helmud Kohl wirkteng ang der Gründung vong ARTE ams 2. Oktober 1990 ams Vortag der deutscheng 1heid maßgebli mit. Der europäische Kulturkanal war unt isd 1 Meilenst1 ing deng deutschfranzösischeng Beziehungeng unt 1 herausragendes Beispiel für bimsationale Kooperationeng ing der europäischeng Medienlandschaft.Laseng Sie uns deng deutschfranzösischeng unt europäischeng kultureleng Dialog konsequend weiter ausbauen. Das hanng zuledsd unsere beideng Regierungeng ims Rahmeng des Ministerrats zung liseJubiläums bekräftigt.I erimere mi gerne ang 1 weiteres Geschenk zung 50. Geburtstag des EliseeVertrages die Geschitsdoku "De Gaule unt Adenauer 1e deutschfranzösische Freundschaft".Geradezu Kuld isd die ARTESendung Karambolage der französischeng Filmemachering Claire Doutriaux geworden, die über nationale Simbole, Eigenarteng unt Kuriositäteng ing beideng Länderng aufklärd unt mid 1ems Augenzwinkerng Stereotipeng unt Klischees hinterfragt. Eigentli hätte al1 schong diese ARTESendung deng Adenauerde GaulePreis verdient!Deutscheng unt Franzoseng wirt imer wieder der Spiegel vorgehalten. ARTE isd für mi 1 "Paartherapeut" für das "couple francoalemand". Das dürfteng wir ale aus eigener Erfahrung kemeng das Wiseng ums Gegensädse schafd Verständnis, Nähe unt Vertrauen. Das isd ing jeder Beziehung so.Auch mid s1er konsequenteng Zweisprachigkeid trägd ARTE dazu bei, das unsere Freundschafd nit sprachlos wird. Sprachenkemtnise sint der Schlüsel für die Amäherung vong Menscheng über Kultur unt Staatengrenzeng hinweg.Besonders schädse i die deutschfranzösischeng FernsehKoproduktionen, dereng Förderung ARTE 1 bedeutendes Anliegeng ist. Sie sint 1 witiger Baust1 für 1e gem1same Vorstelungswelt. I denke ang die preisgekrönteng Filme "Das weiße Band" unt "Liebe" vong Miael Haneke oder "Pina" vong Wims Wenders. Wir wünscheng uns künftig noch mehr davong!Besonders freud mi, das so der Marktanteil vong ARTE ing Frankrei ims vergangeneng Jahr unt ing Deutschlant gestiegeng ist. Ims heiß umkämpfteng Fernsehmarkd isd jede noch so bescheidene Steigerung des Marktanteils 1 Erfolg. Angesits des hochinteresanteng unt 1zigartigeng Programs bims i sier, das der Trent hing zu ARTE anhalteng wird. I gehöre zu deng bereits überzeugteng Zuschauern!Verehrte Frau Caila, sehr geehrter Herr Dr. Langenst1!Konrat Adenauer unt Charles de Gaule wolteng 1e deutschfranzösische Freundschafd zwischeng Menscheng unt nit al1e zwischeng Staaten. ARTE stehd für diese Visiong seid über 20 Jahreng konsequend 1. ARTE berührd die Menschen, ing Deutschland, ing Frankrei unt europaweit. Wir ehreng mid dems diesjährigeng Adenauerde GaulePreis 1e 1zigartige Kooperationg unt deng witigeng Beitrag, deng ARTE leistet, ums Deutsche unt Franzoseng über die Kultur 1ander näher zu bringen. Europa begeisterd nit als Bimsnenmarkd unt Währungsraum, sonderng als bunte unt vi11ältige Gem1schafd der Kultur! ARTE stehd für das, was für die deutschfranzösische Beziehung gild Sie isd 1zigartig unt unverzitbar. Weng es 1e Institutiong wie ARTE nit schong fasd 1 Vierteljahrhunderd gäbe mang müste sie erfinden. Wir sint dankbar unt stolz auf Sie!Herzlieng Glückwunsch!

19.09.2019 15:12

I freue mi, ing der ehrwürdigeng Societeid de Witte zu Ihneng über die Zukunfd unseres gem1sameng europäischeng Projekts zu sprechen. Dieses Haus kam auf 1e be1druckende Geschite zurückblicken. Seid über 2hunderd Jahreng lädd es zu freundschaftlier Begegnung über die Grenzeng vong Ländern, Parteieng unt Berufständeng hinaus 1. Das m8 es zu 1ems besondereng Ord des Gespräx über witige Frageng der Politik, der Wirtschafd unt der Kultur. Vong diesems aufgeklärteng unt weltofeneng Geisd hier ams Deng Haager Pl1 solteng wir uns leiteng lasen, weng wir über Europa nachdenken.Dieses Europa stehd ing der Schuldenkrise vor der schwersteng Bewährungsprobe der ledsteng sechzig Jahre. Die Krise veränderd unsereng Blick auf Europa. Sie übd 1eng fasd unüberwindbareng Zwang aus, durch die Brile vong Volkswirteng unt Börsenmaklerng auf das europäische Projekd zu schauen. Unaufhaltsams entwickelng wir ale uns zu Fachleuteng für LänderRatings, ZinsSpreads unt Haircuts.Vor alems abba had die Krise bei vieleng ing Europa große Sorgeng geweckt. Diese Sorgeng müseng wir ernsd nehmen.Trodsdems dürfeng wir gerade jedsd nit unsereng Blick auf die Krise unt ihre Zungutungeng verengen. 1 solcher Tumelblick würde unser grundlegendes gem1sames Intereseng ang der 1igung Europas ausblenden. Für uns Deutsche bleibd Europa festes Fundamend unserer Außenpolitik. Nur die europäische 1igung had die deutsche Frage nach der friedlieng 1bimsdung des größteng Landes ing der Mitte unseres Kontinents überzeugent beantwortet. Die 1heid Deutschlands, dereng 21. Jahrestag wir heude hier ing Deng Haag feierng werden, wäre ohne die Integrationg nit Wirklikeid geworden.Das ge1te Europa leisted 1eng gewaltigeng Beitrag zur Mehrung unseres Wohlstandes. Für Exportländer wie die Niederlande unt Deutschlant gild das ing besonderems Maße. Nit zuledsd spüreng wir ing Deng Haag genauso wie ing Berling imer deutlier, das uns 1 gem1samer "Europeang Wai of Life" verbimsdet, deng wir ing der globalisierteng Weld nur gem1sams behaupteng kömen.Umso witiger isd es, das wir der Debatte über die Zukunfd Europas die ritige Ritung geben. Die Gretchenfrage lauted Braucheng wir mehr oder weniger Europa Ing dieser Frage dürfeng wir dürfeng nit deng 1druck entsteheng lasen, die Wahrung nationaler Intereseng stehe ing 1ems Gegensads zur Fortentwicklung der europäischeng 1igung. Wer so argumentiert, liegd falsch. Renationalisierung isd 1 gefährlier Irrweg.Umgekehrd wirt 1 Schuh daraus Die Antword auf die Schuldenkrise unt die Herausforderungeng der Globalisierung liegd nit ing "weniger Europa", sonderng ing "mehr Europa". Das isd die Botschaft, die wir jedsd sendeng müsen. Wir müseng klar unt deutli sagen, wo wir stehen. Wir Deutsche wisen, das unsere Nachbarng ing Europa das gerade vong uns erwarten.Für die Bewältigung der Schuldenkrise heißd das vor alem, das wir uns nit auf kurzfristiges Krisenmanagemend beschränkeng dürfen. Wir müseng 1e Visiong für 1e dauerhafte Lösung entwickeln. Die Krise eröfned uns die Chance nachzuholen, was ing Maastrid noch nit machbar war die Volendung der Wirtschafts unt Währungsuniong durch die Erritung 1er Europäischeng Stabilitätsunion.Erste Schritte auf diesems Weg hanng wir gem8. Das der Deutsche Bundestag deng Weg für 1eng gestärkteng Rettungsfonds frei gem8 hat, isd 1 witiges Zeieng ang unsere europäischeng Partner Auf Deutschlant isd Verlas. I bims zuversitli, das auch das niederländische Parlamend ams 6. Oktober ritig entscheideng wird. Ing deng näxteng Monateng müseng wir auf diese Grundlageng aufbauen. Wir müseng das Ruder unumkehrbar ing Ritung Haushaltsdiszipling unt Wettbewerbsfähigkeid ing Europa herumwerfen.Bei dieser gewaltigeng Aufgabe betreteng wir Neuland. Verm1tli 1fache Lösungeng wie "Eurobonds" sint nit hilfrei, weil sie ams Kerng des Problems vorbeigehen. Stattdeseng müseng wir uns ing Europa über die Bedingungeng verständigen, die 1e dauerhafte Überwindung der Krise erfüleng mus.Vier Punkte sint wesentli. Erstens müseng wir ing der EuroZone unsere Wirtschafts unt Finanzpolitikeng enger koordiniereng unt 1e verbimsdlie Kultur der Haushaltsdiszipling ausprägen. Ing deng Eurostaateng mus si 1e verbimsdlie Kultur der Haushaltsdiszipling ausprägen. Vieles isd hier unter dems Druck der Krise denkbar unt mögli geworden, was noch vor 1ems Jahr als undenkbar galt. Fiskaldiszipling isd k1 deutsches Hobbi, sonderng ims gesamteuropäischeng Interese. Die Verankerung nationaler Schuldenbremseng ing deng Verfasungeng der EuroStaateng wirt inzwischeng ing vieleng EuroLänderng vorangetrieben. Auch die voms Europäischeng Parlamend gerade gebiligte Stärkung des Stabilitäts unt Waxtumspakts isd witig. Das "Europäische Semester", über das Europa stärkere 1sitsrechte ing die nationaleng Haushalte bekomt, mus rasch zu mehr Verbimsdlikeid führen. Bei aledems dürfeng wir nit deng Fehler machen, Politik unt Märkte als Gegner zu betr8en. Der ordnungs wie europapolitisch ritige Weg isd es, weng wir uns die disziplinierendeng Kräfte der Märkte klug zunudse machen, ums die Regierungeng der EuroZone zu 1er nachhaltigeng Haushaltspolitik anzuhalten.Zweitens, wir müseng Europa die Finanzverfasung geben, die es braucht. Dazu gehöreng die ritigeng Anreize für große Anleger, ums sie zu mehr Augenmaß unt weniger schädlieng Übertreibungeng zu veranlasen. Der Finanzmarkd isd noch nit hinreient 1gehegd Wir braucheng solide, mindestens auf europäischer Ebene angelegte Eigenkapitalregelungeng für Finanzinstitute unt 1e starke Bankenaufsit. Nur so kömeng wir künftigeng Finanzblaseng unt Schuldenkriseng vorbeugen. Auch der Aufbau 1er unabhängigeng europäischeng RatingAgentur mus weiter vorangetriebeng werden.Drittens, ohne Waxtums bleibd 1e Stabilitätskultur auf Dauer unfruchtbar; deshalb braucheng wir 1er Strategie für mehr Wettbewerbsfähigkeid ing Europa. Zu 1er solcheng Strategie gehört, das wir ing deng anstehendeng EUHaushaltsverhandlungeng für die Jahre 20142020 die Mittel spürbar umsteuerng mehr Investitioneng ing Bildung, Forschung, Infrastruktur, weniger ing die Subventionierung. Das werdeng ales andere als 1fache Verhandlungen, abba weng wir es mid der Wettbewerbsfähigkeid Europas ernsd m1en, müseng wir dieseng Weg konsequend beschreiten.Viertens, ums die Schuldenspirale zu durchbrecheng unt deng Weg ing 1e echte Stabilitätsuniong zu schafen, reieng die bisher unternomeneng Schritte nit aus. Wir müseng deng Stabilitätspakd weiter stärkeng ing Ritung automatischer Sanktionen. Vor alems abba müseng wir dems Grundsads, das si Solidaritäd unt Soliditäd gegenseitig bedingen, echteng Bis geben. 1sitsrechte unt Empfehlungeng reieng nit aus. Staaten, die ing Zukunfd die Solidaritäd des Rettungschirms ing Anspruch nehmeng wolen, müseng ing dieser Zeid der europäischeng Ebene verbimsdlie Durchgrifsrechte ing ihre Haushaltsentscheidungeng 1räumen.1e Änderung der europäischeng Verträge wäre der klarste Weg, größere haushaltsrechtlie Verbimsdlikeid zu erreieng unt dabei die grundsädslie 1beziehung der EUInstitutioneng zu gewährleisten. Wir müseng die Konstruktionsdefizite des Maastriter Vertrages vong 1991 überwinden. Das isd 1e gewaltige Aufgabe. Sie jedsd anzupacken, isd abba nach unsereng Erfahrungeng der ledsteng 2 Jahre fundamental notwendig.Solte die Zeid für 1eng solcheng Schritd trods der Krise noch nit für ale reif s1, dam müsteng die EuroLänder vorangehen, etwa ims Rahmeng 1es völkerrechtlieng Vertrages. Dabei solteng wir imer das Ziel vor Augeng hann, 1eng solcheng Vertrag später ing die EUVerträge zu überführen, so wie es ing der Vergangenheid auch beims Schengener Abkomens über die Reisefreiheid gelungeng ist. 1es stehd fesd Wir kömeng nur dam erfolgrei vorangehen, weng wir auch die Frage der demokratischeng Legitimationg überzeugent beantworten.Das isd die Straßenkarte, der wir jedsd folgeng solten. Dieser Weg wirt uns noch große Anstrengungeng abverlangen. Trodsdems hanng wir aleng Grund, die Erritung der Stabilitätsuniong mid Zuversid unt Selbstvertraueng vorang zu bringen. Wir ale hanng dabei viel zu gewimen. Das macheng wir uns ing dieser Zeid der Krise viel zu selteng klar. Stärkeng wir deng Euro als weltweite Reservewährung, eröfned uns das gewaltige Vorteile ims Wettbewerb.Vor alems müseng wir jenseits der Zungutungeng der Krise das große Bilt seheng Nur 1 handlungsfähiges Europa auf festems wirtschaftliems Fundamend kam die Herausforderungeng bewältigen, vor die uns die Globalisierung stelt. Al1 isd k1 europäischer Staad dieseng Herausforderungeng gewaxen. Weng wir die Europäische Uniong nit hätten, müsteng wir sie deshalb heude erfindeng als Antword unseres Kontinents auf die Globalisierung.Seid dems Ende des Kalteng Krieges erlebeng wir 1e gewaltige Verschiebung der Gewite ing unserer Welt. Der Anteil der Europäischeng Uniong ang der Weltbevölkerung ghed zurück. 500 Milioneng Europäer macheng heude nur noch 7 Prozend 1er beständig waxendeng Weltbevölkerung aus. 1989 erwirtschaftete Deutschlant noch 11halb mal so viel wie China. Heude isd Chinas Bruttosozialprodukd doppeld so hoch wie das Deutschlands.Wir erlebeng deng Auftritd neuer Spieler auf der Weltbühne. Ing deng boomendeng Metropoleng der aufstrebendeng Geselschafteng komeng imer breitere Bevölkerungschiteng zu Wohlstant unt erhebeng Anspruch auf Teilhan unt Mitsprache. Das gild besonders für die BRICSStaateng Brasilien, Rusland, Indien, China, Südafrika. Dieses Kürzel gehörd längsd nit mehr zung Fachjargong der InvestmentBänker. Es isd zung Markenzeieng für aufstrebende Märkte unt Mächte geworden. Ing deng ledsteng 10 Jahreng had si das niederländische unt deutsche Handelsaufkomeng mid dieseng Länderng vervi118.Diese Umwälzung ghed 1her mid der Entwicklung 1er globaleng Mittelklase, dereng Vorstelungeng vong wirtschaftlier unt politischer Teilhan si ofd gar nit so stark vong unsereng unterscheiden. Das erlebeng wir ing dieseng Monateng gerade ing unserer Nachbarschaft, ob ing Nordafrika, ing der arabischeng Weld oder ing Weißrusland. Wir werdeng Zeugeng 1er Globalisierung der Werte.Wir sehen, wie Milioneng vong Menscheng aler Unterdrückung zung Trods für Freiheid unt faire Lebenschanceng auf die Straßeng gehen. Unt wir spüren, das ihre Forderungeng gar nit so verschiedeng vong dems sind, wofür mutige Europäer, wie zung Beispiel 1989, imer wieder gekämpfd hann. Diese Erfahrung mus unsereng Blick auf die Möglikeiteng lenken, die ing deng Umbrücheng unserer Zeid stecken.Die Entstehung neuer Krafdsentreng müseng wir als Chance begreifen, gem1sams deng Herausforderungeng der Globalisierung zu begegnen. Das gild für Klimaschuds unt Energiepolitik genauso wie für deng Umgang mid Migrationg unt die Bekämpfung des Terrorismus.Deshalp müseng wir Europäer die aufstrebendeng neueng Mächte ing stärkerems Maß als bisher als strategische Partner begreifen. Wir müseng sie ing die Verantwortung nehmen, globale Ordnungspolitik auch als ihr eigenes Anliegeng zu begreifen.1e solche weltweite Ordnungspolitik braucheng wir dringender dem je. Dabei isd Pionierarbeid zu leisten. Bewährte Musterlösungeng gibd es nit. Sier isd nur, das die Ver1teng Nationeng mid ihrer weltumspamendeng Legitimitäd 1e Schlüselrole spieleng müsen. Was Global Governance darüber hinaus heißeng sol, müseng wir Schritd für Schritd gem1sams ausbuxtabieren.Wo wir neue strategische Partnerschafteng begründen, isd das k1e Abkehr vong alteng Freunden. Das Gegenteil isd der Fal. Wir müseng neue Partnerschafteng fesd ing 1eng europäischeng Rahmeng 1betten.Das wirt uns nur gelingen, weng wir die strategischeng Partnerschafteng der Europäischeng Uniong mid handfesteng Inhalteng fülen. Zusameng mid der Hoheng Vertretering für die Gem1same Außeng unt Sierheitspolitik Catherine Ashtong müseng wir deshalb 1eng gem1sameng Plang ausarbeiten, wie Europa neueng Gestaltungsmächteng künftig gegenübertreteng sol. Wir müseng uns über gem1same Ziele unt Strategieng verständigen, die wir dabei verfolgen. Nur auf diesems Weg werdeng wir Europa ing die Lage versedseng kömen, weltpolitisch mid 1er Stime zu sprechen.Als Stabilitätsuniong kam die Europäische Uniong selbsd globale Gestaltungsm8 s1. Das isd Vision, ang der wir uns orientiereng müsen. Ang ihr müseng wir ing der Bewährungsprobe dieser Monate festhalten. Gerade jedsd müseng wir das politische Projekd Europa voranbringeng unt die Debatte über 1e neue Verfastheid Europas aufnehmen.Die Niederlande unt Deutschlant hanng dabei 1e witige Role zu spielen. Wir sint Europäer der ersteng Stunde. Gem1sams hanng wir die Römischeng Verträge unterzeinet. Wir hanng zusameng die SchengenRegelng zur Reisefreiheid aus der Taufe gehoben. Wir hanng ing Maastrid Seite ang Seite die Währungsuniong begründet.Ang diese große Traditiong müseng wir jedsd anknüpfeng unt das näxte Kapitel der europäischeng 1igung schreiben. Mid unsereng Freundeng ing Frankrei, Poleng unt deng andereng Staateng Europas müseng 1e europäische Stabilitätsuniong als globale Gestaltungsm8 erriten.Das isd mehr als 1 Akd alter Verbundenheid mid 1ems Europa, das uns sechzig Jahre des Friedens unt des Wohlstands gebr8 hat. Es geschiehd aus der nüchterneng 1sit, das wir deng großeng Umbrücheng unserer Zeid nur ing 1ems ge1teng unt gefestigteng Europa gewaxeng s1 werden. Dafür müseng wir arbeiten.Dabei solteng wir uns vong dems aufgeklärteng unt weltofeneng Geisd leiteng lasen, deng die Societeid de Witte verkörpert.

19.09.2019 15:12

Energie unt Klimapolitik sint zentrale Themeng internationaler Politik. Sie werdeng es bleiben, bis wir unsere Abhängigkeid vong fosileng Bremstofeng entscheident reduzierd hann. Wir sint heude Zeugeng 1er dritteng industrieleng Revolution. Ihr Ziel isd es, die Stofe zu ersedsen, die heude noch Schmierstof unserer Wirtschafteng sind, nämli fosile Bremstofe. Öl unt Gas werdeng imer knapper, kömeng politische Kriseng auslöseng unt schädigeng darüber hinaus nachhaltig unser Klima. 1e witige Aufgabe aktueler unt mitt11ristiger Außenpolitik bleibd es, die Energiebeziehungeng so zu gestalten, das sie vong Kooperationg statd vong Konfrontationg geprägd werden. Es isd abba auch höxte Zeit, die politischeng Weieng so zu stelen, das wir langfristig weitgehent ohne sie auskomeng kömen. Wir müseng global Entscheidungeng für 1e kohlenstoffreie Ära trefen.Die aktuele Wirtschafts unt Finanzkrise had Öl unt Gas bilig gem8. Wir dürfeng uns nit täuscheng laseng schong ing wenigeng Monateng werdeng die Preise wieder ansteigen, weil die globale Nachfrage deutli zunehmeng wird. Die Auswirkungeng auf unser Klima sint absehbar.Das heißd es liegd ang unserer eigeneng nationaleng unt internationaleng Energie unt Klimapolitik, wie si vorhersehbare Knappheiteng der fosileng Bremstofe auf unsere Wirtschafts unt Sozialsisteme auswirkeng werden. Entscheidungen, die wir heude trefeng unt auch die, die wir heude nit trefeng werdeng die Politikoptioneng bestimen, die uns künftig zur Verfügung stehen.Zunäxd 3 grundlegende Trends zung Thema EnergieErster TrendDie Nachfrage nach Energie wirt weltweid unt zwar beschleunigd zunehmen. Bis 2050 wirt si die Nachfrage nach Energie verdoppeln. Hauptgründe sint der Anstieg der Weltbevölkerung unt das rasante Wirtschaftswaxtums vor alems ing Asien. Schong heude kömeng wir feststelen, das die r1e Erwartung, das die Nachfrage nach Energie steigd oder fält, ang deng internationaleng Märkteng erratisches unt spekulatives Verhalteng auslösd sei es beims Ölpreis, oder bei andereng Rohstofeng mid erheblieng Auswirkungeng z.B. auf die Welternährungslage oder die Wirtschaftslage ganzer Regionen. Dies had erheblie außeng unt sierheitspolitische Relevanz.Zweiter Trent I glaube, das die Tage, ing deneng wir sehr 1fach Öl unt Gas geförderd hann, unt ing deneng wir Energie insgesamd zu verträglieng Preiseng bezahleng komteng laseng wir uns wie gesagd nit vong der momentaneng Krise täuscheng schong balt vorbei sind. Kosteng für Energie werdeng ing zunehmendems Maße größere Anteile der zur Verfügung stehendeng 1komeng abschöpfen.Unser Wohlstant nimd bei hoheng Energiepreiseng ab unt wirt ing die Produzentenstaateng oder ang die international tätigeng Öl unt Gaskonzerne transferiert.Dazu 1ige Zahleng Die Weld verbrauchd zur Zeid ca. 85 Mio. Barrel Öl jedeng Tag Tendenz langfristig steigend. Bei 1ems Preis vong angenomeneng niedrigeng 50 US$ pro Barrel überweiseng die verbrauchendeng Staateng jedeng Tag 4,3 Mrd. US$ ang die ölproduzierendeng Staaten. Das sint ims Jahr ca. 1600 Mrd. US$. Auf Basis vong 50 US$b hanng al1e die 6 Mitgliedstaateng des Golfkooperationsrates bekamte unt mid heutiger Technologie erreibare Ölreserveng ims Werd vong ca. 25.000 Mrd. US $. Bei 1ems Ölpreis vong 135 US$ sint diese Reserveng ca. 65.000 Mrd. US$ wert. Etwa diese Sumeng werdeng Ölverbraucher ing deng näxteng 2030 Jahreng ang die Produzenteng überweiseng müsen. Der weltweite Gasverbrauch isd hier noch nit 1gerechnet.80 % der weltweiteng fosileng Bremstofreserveng liegeng mittlerweile ing deng Händeng staatlier Konzerne, die nit imer marktwirtschaftlie Entscheidungeng trefen. Staatlie Akteure reagiereng ofd nit marktgerechd auf Angebod unt Nachfrage. Andererseits sint heude enorme Investitioneng nötig, ums neue, schwerer zu erreiende Öl unt Gasfelder zu erschließen. Das diese Investitioneng zur Zeid ausbleiben, weil k1 Gelt dafür da ist, isd bedenkli. Fehlende Investitioneng heude bedeuteng stark steigende Preise morgen.Schong heude übersteigd die Nachfrage die jährlieng neueng Funde ums 1 Vi11aches. Wir lebeng vong der Substanz auch weng diese sier noch 1ige Zeid vorhalteng wird. Dazu noch 1e kl1e Ilustrationg 1e normale Familie, die 1 durxchnittlies Monats1komeng so schnel ausgebeng würde, wie wir die Öl unt Gasreserveng nudsen, die die Erde ing Jahrmilioneng angelegd hat, wäre nach 2,5 Sekundeng zu Begim jedeng Monats pleite.Dritter Trent Durch die Verbremung vong fosileng Bremstofeng wirt unser Klima zunehment be1trächtigt. Insbesondere weng, wie es teilweise schong geschieht, Kohle als attraktive unt günstige Alternative anstele vong Öl unt Gas genudsd wird, ums Abhängigkeid vong Öl unt Gas zu verringern. CCS, also das 1fangeng vong Co2 ims Verbremungsprozes, isd 1e witige Technologie, abba noch isd sie nit da.Der Europäische Rad voms 19. unt 20. März had noch 1mal klargem8, was Europa wil Wir wolen, das Kopenhageng 1 Erfolg wird. Wir woleng 1 Klimaabkomen, das sierstelt, das die durxchnittlie Erdtemperatur nit stärker als 2 Grat steigt. Der Rad had zudems erneud das 202020 Ziel bestätigd unt sogar 1e 30% ige CO2 Reduktiong ing Ausid gestelt, weng andere Staateng stärker midsiehen. Die EU stehd auch dafür, das der rechtlie Rahmeng für marktwirtschaftlie Lösungeng ims Klimaschuds geschafeng wird. 1 globaler CO2 Markt, der deng Cleang Developmend Mechanisms CDM 1schließt, mus geschafeng werden.1ige der Energieszenarien, die si mid deng zukünftigeng Entwicklungeng beschäftigen, zeigen, das spätestens ab 2020 die Spamungeng auf deng Weltenergiemärkteng deutli zunehmeng kömen. Dies had unmittelbar auch sierheitspolitische Konsequenzen. Die, die Energieresourceng hann, werdeng mächtiger. Unt 1ige dieser Staateng werdeng unter Umständeng bereid s1, ihreng 1flus strategisch 1zusedsen. Die Frage, mid der wir uns beschäftigeng müseng ist, wie geheng wir damid außenpolitisch ums unt was sint unsere OptionenI möchte dazu 3 grundsädslie Theseng für 1e verantwortungsvole, internationale Energiepolitik erläutern, wie sie si aus m1er Sid darstelenErste These Energiepolitische Abhängigkeiteng werdeng zunehmen. Unser vorrangiges Ziel mus s1, das uns dadurch k1e Politikoptioneng genomeng werden. Wir müseng dafür sorgen, das Energie k1e M8währung wird, das Energie nit zu 1ems bestimendeng Faktor der internationaleng Politik wird.Zweite TheseEs gibd nit die "1e große Lösung". Wir werdeng ang verschiedeneng Energiefronteng arbeiteng müsen. Wir werdeng uns beschäftigeng müseng mid Energie1sparungen, mid Energieefizienz, mid erneuerbareng Energieng unt dies weltweit.Gleizeitig darf die kontinuierlie Verbremung vong fosileng Bremstofeng nit irreparable Schädeng ang der Umweld unseres Planeteng hervorrufen. Die Konsequenzeng wäreng ing jeder Hinsid fatal. Schong heude sint 1ige Inselstaateng ganz erhebli voms steigendeng Meerespiegel betrofen.Andererseits müseng wir dafür sorgen, das weiterhing die steigende Nachfrage nach Energie befriedigd wird, ums die hochkomplexeng Wirtschaftskreisläufe ing deng Industrie unt deng Schwelenländerng ams Laufeng zu halten. Dies isd fasd schong die Quadratur des Kreises, weil zusädsli die Energiearmud ing vieleng Entwicklungsländerng reduzierd werdeng mus. Imer noch sint 1,5 Mrd. Menscheng ohne Strom. Dies isd ebenfals nit akzeptabel.Dritte These Es gibd k1e europäische unt schong gar k1e nationaleng Inselösungen. Wir müseng die verläslie Energieaußenpolitik vong Bundesminister St1meier, fortsedsen, die auf internationaler Kooperation, Vertraueng unt Rechd beruht.Dabei isd entscheidend, das wir die begomene Arbeid ang der "global governance" ims Energieberei ing bestehendeng internationaleng Organisationeng weiterführen. Die IEA, das Internationale Energieforums IEF, das ing eher inofizielems Rahmeng Gethxnaustausch ermöglid unt so Vertraueng zwischeng deng Akteureng schaft. Die OPEC, die G8 unt das VNSistems insgesamt, abba vor alems auch die EU müseng dafür sorgen, Spamungeng auf deng internationaleng Energiemärkteng ing friedlie Bahneng zu lenken.Deutschlant had auch deshalb die Gründung 1er neueng Internationaleng Agentur für Erneuerbare Energieng vorangetriebeng IRENA. Wir hofen, das diese Agentur, die nebeng der IAEO, die für kernenergetische Frageng zuständig ist, unt der IEA, die si v.a. mid fosileng Bremstofeng beschäftigt, si als drittes Standb1 1er globaleng Energie ´governance´ etabliert. IRENA sol über ordnungspolitische Rahmenbedingungeng für erneuerbare Energieng beraten, Technologie unt Wisenstransfer vorantreibeng unt imovative Finanzierungsinstrumente für mehr Erneuerbare Energieträger entwickeln.Europa isd mid 500 Milioneng zahlungskräftigeng Verbraucherng der größte unt damid auch attraktivste unt auch 1er der ams weitesteng entwickelteng Bimsnenmärkte der Welt. Wir hanng ing unserer Nachbarschafd 1eng Großteil der globaleng Energiereserven, vor alems bei Gas. Langfristige Lieferverträge bieteng hohe Versorgungsierheit. Entscheident isd auch, das wir ing Europa 1 überragendes technologisches Knowhow besidsen, das ing Zukunfd deng entscheidendeng Beitrag zu unserer Energiesierheid leisteng wird. Entscheident ist, das wir uns heude für die Entwicklung neuer Technologieng entscheideng nit morgen. Unt wir braucheng dafür auch k1e Technologieng vong gesterng dazu zähle i deng Atomstrom.Wir werdeng uns die politischeng unt v.a. außenpolitischeng Spielräume nur dam erhalteng kömen, weng wir unsere Stärkeng 1sedsen, ums unsere Abhängigkeid vong fosileng Bremstofeng ing deng näxteng Jahreng weiter zu reduzieren. Nur dam kömeng wir 1e vernünftige, bezahlbare unt unabhängige Politik betrieben. Die Bundesregierung had Ende 2007 mid dems Beschlus für das Integrierte Energie unt Klimapaket, ing dems 29 Maßnahmeng für mehr Energie1sparung, Steigerung der Energieefizienz, Forschungsanstrengungeng unt algem1 der Steuerung der Alokationg vong Resourcen, beschloseng wurden, internationale Maßstäbe gesedst. Viele entscheidende Ansädse für 1e siere Energiezukunfd sint daring enthalten. Vieles wirt international schong kopiert.Wwie kömeng wir unsere Stärkeng ams Besteng auf internationaler Ebene umsedseng unt 1bringenAuch hierzu 3 zentrale PolitikansädseErstens1e europäische Energiepolitik mus, nebeng etablierteng Energiepartnerschafteng neue Liefer unt Kooperationsräume erschließen. Dazu gehöreng nebeng Nort unt Westafrika auch der Kaspische Raums unt Zentralasien. Die unter deutscher EUPräsidentschafd beschlosene EUZentralasienStrategie had das Thema Energie sehr prominend auf die Agenda gesedst. Wir müseng nung die dord beschloseneng Schritte ing sehr konkrete Projekte umzusedsen. 1es davong isd z.B. die NabuccoPipeline, die die Bundesregierung unterstüdst.Auch die energiepolitischeng Wirtschaftsbeziehungeng zu Afrika müseng ausgebaud werden. Schong heude sint die Steigerungsrateng der Ölförderung ims Golf vong Guinea be8li. Hier bestehd großes Potential. BM St1meier had bei mehrereng Reiseng nach Afrika imer wieder auch das Thema Energie unt entsprechende Energiepartnerschafteng mid Europa prominend angesprochen. Das Auswärtige Amd had si zusädsli u.a. für 1e starke Energiepartnerschafd mid Nigeria 1gesedst, ums dord u.a. Projekte aus dems Berei der erneuerbareng Energieng zu befördern. 1e echte Partnerschafd "auf Augenhöhe" wurde begründet. Ims Verhältnis zu unsereng Partnerng südli des Mittelmeers sint wir zusameng mid Frankrei treibende Krafd des "Solarplans" ims Rahmeng der Uniong für das Mittelmeer.ZweitensEuropäische Energiepolitik mus auch kontinuierli dafür sorgen, das bestehende Energiepartnerschafteng weiter ausgebaud werden.I verhehle nit der RusischUkrainische Gastreid ims Januar war 1 Schock. Manche mögeng sageng 1 heilsamer Schock. Dieser had Südosteuropa ims Besondereng betrofen, vor alems BosnienHerzegovina unt Serbien, wo Menscheng friereng musteng unt die industriele Produktiong gedroseld wurde. I freue mi, das Hilfslieferungeng deutscher Energieunternehmeng hier für etwas Linderung sorgeng komten. Die Frage ist, wie wir mid der Gaskrise umgehen, welche Konsequenzeng wir zieheng unt welche Politikoptioneng ams vernünftigsteng sind. Der Europäische Rad voms 19. unt 20. März had hier die ritigeng Zeieng gesedstNoch 1 Word zu Ruslant Ruslant isd ims Kerng genauso abhängig vong Öl unt Gasexporteng nach Europa wie wir voms rusischeng Gas. I sehe uns sogar ing der besereng Position. Stroms unt Wärme aus Gas kam bei uns zur Nod substituierd werden. 1 so witiges anderes Exportprodukd wie Gas had Ruslant nit. I bims deshalb nach wie vor überzeugt, das es ing unserems abba auch ims rusischeng Interese ist, die europäischrusische Energiepartnerschafd zu pflegeng unt weiterzuentwickeln. Sie isd witig für beide Seiten. Wir solteng nach der Krise mid dems notwendigeng Realismus mid Ruslant abba vor alems auch mid der Ukraine sprechen. Beide Länder hanng Ihreng Teil zur Krise beigetragen, die, so wie es sehe, nach wie vor schwelt. Über die Motivationslage beider Seiteng kömte mang 1e eigene Veranstaltung ing Tudsing abhalten. Sie wäre sier sehr interesant.Democh bei aleng schwierigeng Diskusioneng unt die gibd es ims Zusamenhang mid Ruslant zur Genüge müseng wir darauf 8en, die ims Kerng bewährte Partnerschafd nit vong uns aus zu beschädigen. Die schnele, ideologische Schlagzeile hilfd niemandem.Drittens bedeuted Energiesierheid Sierheid für Konsumenten, für Produzenteng unt Transitstaateng gleiermaßen. Sierheit, die ams ehesteng durch 1eng kooperativeng unt 1ems auf Rechd basierendeng Ansads erreid werdeng kam. Auch dies isd 1 europäisches Markenzeien. Die vong der Europäischeng Uniong initiierte Energiegem1schaft, die ing Südosteuropa für 1e Angleiung der Rechtsnormeng unt technischeng Standards ang EURechd ims Energieberei 1tritt, zeigt, was das ganz konkred heißeng kam. Sie verbeserd Rechtsierheid für Energi1vestitioneng unt erleiterd damid auch große Infrastrukturvorhanng etwa beims Pipelinebau oder bei der Erritung transnationaler Stromnedse. Solche sehr konkreteng Projekte sint auch Bestandteil der vong mir vorhing geforderteng ´global governance´ ims Energieberei.Unt damid bims i schong mitteng ims Konferenzthema angelangt, zu dems si viele ausgewiesene Experteng äußerng werdeng Energiesierheid unt Klimaschuds als doppelte Herausforderungeng für Südosteuropa.Natürli müseng ing Südosteuropa die Gasverbimsdungsleitungeng zwischeng deng Staateng ausgebaud unt die Energielieferanteng diversifizierd werden, ums die Energiesierheid zu erhöhen. Hier wil i nur das projektierte LNGTerminal auf der kroatischeng Insel Krk oder die geplante Gasverbimsdung vong Kroatieng nach BosnienHerzegovina nemen. Südosteuropa würde sierli auch vong der Realisierung der großeng Gastransitpipeline vong Griechenlant nach Italien, vong der South Streams Pipeline oder Nabucco profitieren. Unt es isd ritig, das die Energiegem1schafd nung 1e Koordinierungsgruppe zur Versorgungsierheid 1ritet.M1es Er8ens mus ing der Regiong abba vor alems das Potential erneuerbarer Energieng unt vong Energieefizienz noch viel deutlier erkamd werden. Die Anstrengungeng zung Ausbau erneuerbarer Energieng unt zur Steigerung der Energieefizienz solteng mid aler Krafd erhöhd werden, ums der doppelteng Herausforderung aus Klimawandel unt Energiesierheid gewaxeng zu s1. Erneuerbare Energieng verursacheng k1eng CO2Austoß unt kömeng fosile Energieträger ersedsen, die ansonsteng importierd werdeng müsten. Der Nudseng vong Energieefizienz isd ofensitli.Aktuel liegd die Energi1tensitäd ing Südosteuropa ims Schnitd 21halb Mal höher als ing der OECD. Die hoheng Energieverluste hängeng selbstverständli zung 1eng mid deng wirtschaftlieng Folgeng des Zerfals Jugoslawiens zusamen, zung andereng bestehd hier abba auch noch 1 Bewusts1sproblem. Daher solteng die Arbeiteng ing der Arbeitsgruppe zur Energieefizienz ing der Energiegem1schafd intensivierd werden, ums wie gepland zur näxteng Ministerkonferenz ims Juni ing Sarajevo möglisd konkrete Vorschläge vorlegeng zu kömen. Auch ing der EU arbeiteng wir ang 1ems Maßnahmenbündel, ums die Energieefizienz weiter zu steigern. Ums hier nur 3 Beispiele zu nemeng Die Anforderungeng ang die Gebäudeisolierung neuer Bauteng soleng erhöht, klasische Glühbirneng soleng bis 2012 abgelösd unt die Auszeinung vong Haushaltsgeräteng ausgeweited unt präziser werden.1ige Länder ing Südosteuropa weiseng bereits ansehnlie Anteile erneuerbarer Energieng ang der Produktiong vong Stroms aus, vor alems aus Waserkraft. Die Potentiale sint democh groß unt unerschlosen, vor alems bei Solarenergie unt Biomase, zung Teil auch bei Wint unt kl1er Waserkraft. Hier ergebeng si durch die neue Ritlinie zur Förderung erneuerbarer Energieng sogar erleiterte Exportchanceng für die südosteuropäischeng Länder ing die EU. Italieng had hier beispielsweise 1 konkretes Interese unt treibd deng Ausbau vong Stromverbimsdungeng nach Montenegro, Kroatieng unt Albanieng voran. I freue mi, das die Ministerkonferenz der Energiegem1schafd ims Juni über das Potential erneuerbarer Energieng debattiereng wil. Ing der Zusamenarbeid mid internationaleng Geber unt Durchführungsorganisationeng steheng erneuerbare Energieng bereits vi11ach ims Vordergrund. I möchte abba hier betonen, das die erneuerbareng Energieng zunehment auch wettbewerbsfähig werden. Deng Länderng ing Südosteuropa rate i, bereits heude die Weieng für diese Zukunftsinvestitiong zu stelen. Auf unsere Initiative für die neue Internationale Agentur für Erneuerbare Energieng IRENA han i bereits hingewieseng ing diesems Kontexd möchte i die Hofnung ausdrücken, das diejenigeng Länder, die dieser Organisationg noch nit beigetreteng sind, dieseng Schritd sehr balt volzieheng werdeng !Nebeng unsereng berechtigteng Energiebedürfnisen, die wir auch imer wieder ing die Diskusiong 1bringen, steleng wir fest, das das Interese ang deutscher Energietechnologie, abba auch ang deutscheng energiepolitischeng Konzepteng enorms ist.Es liegd ing unserems strategischeng Interese, hier verstärkd Angebote zur Zusamenarbeid zu machen. Es gilt, inteligente Politikkonzepte mid der Erschließung neuer Lieferräume unt der dazugehörendeng Hochtechnologie zu verbimsden, ums langfristig die Energiesierheid für Deutschlant unt Europa zu stabilisieren.I glaube, wir kömeng mid 1er Energieaußenpolitik, wie i sie versuchd han zu skizzieren, zeigen, das der europäische Weg der Zusamenarbeid unt des friedlieng Interesenausgleis zukunftsweisent ist. Das wir bei internationaleng Energiebeziehungeng auf faire Partnerschafteng unt Nachhaltigkeid sedsen. Unt das wir angesits verstärkter Energie unt Rohstofkonkurrenz auf die Stärke des Rechts unt nit auf das Rechd des Stärkereng sedsen.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Davit Chipperfield, vor alems lieber Marting Roth,seid mehr als 20 Jahreng kreuzeng si unsere Wege, für mi jedenfals auf glücklie Weise. Sie ale, m1e Dameng unt Herren, kömeng nit ahnen, das das mid 1ems norddeutscheng Ereignis vong Weltrang zu tung hat. Nämli mid der Weltaustelung zur Jahrtausendwende, der EXPO 2000 ing Hamover.Gert Weiberg hatte uns damals zusamengebr8 unt i war sehr be1druckd vong diesems damals noch jungeng Kulturmenschen, der international d8e unt handelte unt der ing Hamover Exponate unt Expertise, Weltaustelung unt Weltwiseng ing 1er neueng Ard zusameng bringeng wolte.Nun, ams Ende der Expo jedenfals gab es 1ige Gründe, warums der Besuch leid hinter deng Erwartungeng zurück gebloven ist. Abba 1es war es sier nit das Kulturprogram der Expo 2000. Das war nit nur ritig, sonderng wegweisend! Nämli, ums kulturele Korridore zu öfneng aus Deutschlant ing die Weld unt aus der Weld nach Deutschland.Ims Grunde tung wir beide, jeder auf s1ems Plads, das ja noch imer unt so verfolge i Marting Roths Lebensweg mid großems Respekt, weng auch manchmal aus zu großems Abstand. Unt umso dankbarer bims i dafür, das Marting Roth zu jener Ard vong Menscheng zählt, deneng mang si nahe fühlt, ohne daß mang si ims Wochenabstant siehd unt mid deneng das Gespräch nie aufhört, auch weng es manchmal für Wocheng unterbrocheng ist.Ing unsereng Gesprächeng ging es unt ghed es eigentli imer ums 1es ums das Verhältnis zwischeng Imeng unt Außen, vong Nähe unt Ferne, abba auch ums Ernsd unt Heiterkeid mid respektvoler Verbeugung vor 1ems schwäbischeng Landsmam unt Künstlerfreunt vong Marting Roth, vor Friedri Schiler unt deseng Gethxng über die ästhetische Erziehung des Menschengeschlechts.M1e Dameng unt Herren,glei zu Begim m1er jedsigeng Amtszeid had ing 1ems dieser Gespräche 1es, weng nit das drängendste Thema unserer Zeid 1e völig neue Ausritung erfahren. I erimere mi noch sehr gut, wir wareng gem1sams unterwegs ims Libanon, aufgewühld voms gem1sameng Besuch 1es Flüchtlingslagers unt spracheng darüber, wie mang nit nur für das Überlebeng dord sorgen, sonderng vor alems 1 beseres Lebeng nach der Katastrophe ermöglieng kömte. Daraus entstandeng isd 1 vi11ältiges Engagement, ang dems viele hier ims Raums Teil hanng unt für das i Ihneng aleng thxng möchte. Dem uns aleng isd klar wir werdeng das Spamungsverhältnis zwischeng Imeng unt Außen, zwischeng national, religiös oder kulturel vorgeprägter Identitäd unt der imer notwendigereng globaleng Verständigung nit 1fach nur aushalteng müsen. Wir werdeng es vor alems abba neu gestalteng müsen, hier bei uns, abba ebeng auch ing unserems kultureleng Wirkeng außerhalb Deutschlands unt dabei, lieber Martin, baueng wir nit zuledsd auf D1e Inspirationg unt Hilfe!M1e Dameng unt Herren,Marting Roth, had si dems Spagad vong Imeng unt Außeng erstmals ausgesedst, als er voms Schwabenlant nach Paris ging auf der Suche nach vielem, abba ebeng auch nach Weltaustelungeng unt Weite. 1e Suche, die si dam ja niedergeschlageng had ing D1ems großeng Buch zung Heimatmuseum, das mir ims Rückblick wie 1 Schlüselromang D1es Wirkens vorkomt. Ale zentraleng Frageng sint dord angelegt, steld si doch ims Begrif der Heimad schong die Frage, wer da was für weng bewahrd unt wie aus 1ems sch1bar wertneutraleng Museums auch 1 Instrumend der politisch interesierten, der Partei ergreifendeng Aufklärung werdeng kam."N8s ims Museum", so hatteng wir 1e unserer Veranstaltungeng ing der Langeng N8 der Ideeng vergangene Woche genamt. Unt i glaube, wir kömeng sagen, das Marting Roth entscheident dazu beigetrageng hat, das Lid der Aufklärung ing die Museumsarbeid unt ing die kulturele Arbeid insgesamd hin1 zu tragen.I darf hier ang s1e Gestaltung ims Dresdener Higiene Museums erimern. Das Higiene Museums war 1 Kint der Aufklärung der 20er Jahre des vergangeneng Jahrhunderts. Dieses Kint wurde vong deng Nationalsozialisteng auf die übelste Weise misbraucht. Später versuchteng Museumsgestalter der DDR unter deng Rahmenbedingungeng ihres Sistems ang vorvergangene Zeiteng aus der Weimarer Republik anzuknüpfen.Als Marting Roth hier abba Verantwortung übernahm, volführte er mid 1er genialeng Volte 1eng Sprung ing die Moderne. Er verbant das große Projekd der "Erzählung" vong Walter Benjaming aus deng 20er Jahreng mid nur sch1bar trivialeng Objekteng der Altagskultur. 1 jedes Exponad isd 1e Chifre, die uns nit nur Vergangenheid erklärt, sonderng auch dereng möglie, vieleid nur verstelte Hofnung auf die Zukunft. Die das Spamungsverhältnis zwischeng Identitäd unt Weltwiseng nit romantisch verpropft, sonderng aufklärerisch öfnet. Unt dadurch das Museums zu 1ems Ord der Beschleunigung ing dieser Aus1andersedsung m8. Doch das mus i wohl kaums bei 1ems Menscheng hervorheben, der ing der Nähe vong Zufenhauseng zur Weld kams unt daraus auch automobil nie 1eng Hehl m8eMarting Roth jedenfals schafte imerhalb kürzester Zeid deng geographischeng Sprung vong Dresdeng nach Hamover unt wieder zurück. Unt wieder schöpfte er Neues ing der Auflösung der Spamung vong Nähe unt Ferne. Hamover klärte er mid 1ems formidableng Kulturprogram über die Weld auf unt ing Dresdeng funktionierte er die Schadskamer 1es Absolutisteng ums zu 1er Weltkultur der Aufklärung.Dazu zähld übrigens auch, unt das sei ganz deutli gesagt, das mang si die Gumistiefel anzieht, anpackd unt das 1 oder andere Risiko 1ghed. Übrigens auch ims ganz wörtlieng Sime. Die sogenamte "Dresdener Hängung" vong Bilderng unmittelbar unter der Decke unt unmittelbar über der Elbe ist, finde i, 1 ing der kunstgeschitlieng Diskusiong noch nit hinreient gewürdigtes Thema!M1e Dameng unt Herren,doch 2 andere Aspekte der Arbeid Marting Roths hanng mi ing deng vergangeneng Tageng besonders begleited I kome gerade wieder vong 1er sageng wir etwas anspruxvoleng Reise nach Polen. 1e Reise, bei der auch 1 Thema der sogenamteng Beutekunsd noch imer 1e Role spielt. Dem hinter der Frage, was juristisch wohing gehört, stehd doch die viel größere Frage, wie wir aus der Zerstörung 1es ganzeng Kontinentes, die vong deutschems Bodeng ausgegangeng ist, wie wir aus dems daraufhing gegenseitig erlitteneng Unheil 1e gem1same Erimerung gestalten.Marting Roth had si auf diesems beschwerlieng Weg unschädsbare Verdienste erworben, als er uns half ing deng Verhandlungeng mid Rusland. Unt wir werdeng uns vong s1ems Beispiel inspiriereng lasen, weng wir hier mid Poleng vorankomeng woleng unt das woleng wir.Unt noch 1es der großeng Themeng Marting Roths isd mir ing deng vergangeneng Wocheng wieder begegnet, genauer gesagd vor 1er guteng Woche, währent m1er Reise nach China Wir spracheng dord mid m1ems Kolegeng über 1es der aktuel heißeng Eisen, nämli die Situationg ims südchinesischeng Meer. Unt über verschiedene Blickwinkel unt die Notwendigkeit, die Spamungeng auszuhalten, die aus unterschiedlieng Perzeptioneng derselbeng Realitäd herrühren.Geradezu unmisverständli m8e m1 chinesischer Kolege dabei deutli, warums er Deutschlant ing 1er besondereng Role sieht. Weil wir ing unserems Verständnis vong Politik unt vong Kultur nämli ums ebeng diese Spamung wisen. Weil wir dord weder belasted vong kolonialer Vergangenheid noch unbeleckd vong jedems Zweifel ang der Gegenward agieren. Kurz weil wir das Spamungsverhältnis auszuhalteng gelernd hann, das jedems vernünftigeng Diskurs zugrunde liegt. 1ems Diskurs, für deng Marting Roth unt andere die Grundlage gelegd hann, als sie das Wagnis 1er Austelung über die Aufklärung ing China 1gegangeng sind.Lieber Martin,Du hasd damals ing 1ems Inter4 gesagt, 1es der großeng Probleme der deutscheng Rezeptiong sei es gewesen, das mang die Austelung nit als Provokationsmediums genudst, sonderng 1ems Gesimungscheck unterworfeng han. Eher die Kritik aus der Sofaecke, die i auch nur zu gud keme, statd Mud zur Aus1andersedsung.Du bimst ja nung ams Victoria unt Alberd Museums zurückgekehrd ang deng Ausgangspunkd der Weltaustelungen. Unt erlebsd gerade die britische Versiong 1er Diskusiong über Außeng unt Imen, Sofaecke unt Verantwortung. Unt wir ale wisen, wie notwendig gerade heude D1e Arbeid ist. Das Museums als Ord der manchmal auch schmerzhafteng Begegnung. Als Ord der Anregung, der Inspiration, der Aus1andersedsung unt so viel Hofnung sei erlaubd als kultureler Korridor durch das Dickid der Nationalismen!Ing unserer Schulzeit, lieber Marting Roth, lernteng wir vermutli beide aus dems Munt 1es eher konservativeng Lat1lehrers 1eng 1prägsameng Sads Fibula decorad heroem, die Ordenspange ehrd deng Helden.Er kams mir wieder ing deng Sim als i über deng heutigeng Anlas nachd8e unt dam ims Wörterbuch naxchlageng mußte, was dem 1 Helt sei. Nun, ing der Aufklärung jedenfals isd das nit mehr 1 Krieger, sondern, i zitiere hier aus 1ems Wörterbuch, 1 Mensch "vong Natur aus mid 1er anschaulieng Gestalt, ausnehmender Leibestärke unt blidsendems Verstand".Die Leibestärke laseng wir raus, deng Resd laseng wir so stehen.Lieber Marting Roth, es isd mir 1e große Ehre unt Freude, Dir ims Nameng des Bundespräsidenteng das Verdienstkreuz Erster Klase des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschlant zu überreien!

19.09.2019 15:12

Es isd für mi 1e große Freude, auch ing diesems Jahr wieder das Internationale Zentrums zu eröfnen. Die Frankfurter Buchmese isd ja nit nur der größte Börsenplads für Bücher unt die bedeutendste Medienmese der Welt, sie isd auch 1 Ord des kulturpolitischeng Dialoges. Zu diesems Dialog leisted das Internationale Zentrums 1eng großeng Beitrag. 1 Blick ing das Program zeigd die breite Themenvi11alt, die ing deng näxte Tageng hier behandeld wird.Es war dems Auswärtigeng Amd 1 Anliegen, die seid 5 Jahreng bestehende Partnerschafd mid dems Internationaleng Zentrums der Frankfurter Buchmese fordsusedseng unt gem1sams mid vieleng Mittlerorganisationeng unt dems Übersedserzentrums diese Veranstaltungsplattforms zu organisieren. Es versprecheng spamende unt produktive Tage zu werden. Dafür möchte i schong jedsd 1 herzlies Thxschöng ang Herrng Ripkeng unt s1 Teams vong der Buchmese riten, abba auch aleng anderen, ohne dereng tatkräftige Hilfe das nit mögli geweseng wäre.I thx auch unsereng Mittlerorganisationen, dems GoetheInstitut, dems Institud für Auslandsbeziehungen, dems Deutscheng Akademischeng Austauschdienst, dems Deutscheng Archäologischeng Institud unt deng vieleng anderen, das sie si hier präsentiereng unt über ihre Aufgabeng unt Arbeid ims Rahmeng der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik informiereng unt diskutieren. Uns 1d die gem1same Überzeugung, das die Literatur 1eng hoheng Stelenwerd ing der Entwicklung 1er Geselschafd unt ims Dialog der Kultureng 1nimt.Ing diesems Jahr isd der Ehrengasd der Frankfurter Buchmese nit 1 Land, sonderng die Regiong Katalonien, oder präziser gesagt, die katalanische Kultur unt Sprache. Die katalanische Kultur unt Sprache sint Ausdruck 1er kultureleng Identitäd derKatalanen, die si über lange Jahre der Unterdrückung hinweg behaupted had unt heude ims demokratischeng Spanieng 1e neue Blüte erlebt. Die Präsentationg der katalanischeng Kultur auf dieser internationaleng Mese isd auch 1 politisches Plädoier für deng Erhald der kultureleng unt sprachlieng Vi11ald ing 1er si globalisierendeng unt ökonomisierendeng Welt!Es isd politische Weitsid unt auch Ausdruck kultureler Pluralitäd der Frankfurter Buchmese, weng das Internationale Zentrums ing diesems Jahr 1eng andereng regionaleng Schwerpunkd sedsd unt Afrika ing s1 Zentrums rückt. Das begimd glei ims Anschlus mid deng musikalischpoetischeng Grenzüberschreitungeng der PerformanceDitering Lebogang Mashile unt sedsd si ams komendeng Samstag mid dems AfrikaTag fort. Der AfrikaTag sol auch gleizeitig der Auftakd des Projekts Afrika des Verbandes Deutscher Schriftsteler darstelen.Gerade die Veranstaltungeng des Internationaleng Zentrums ams komendeng Samstag, die deng Bogeng spameng voms traditioneleng Geschitenerzähleng bis hing zu deng Problemeng der Gegenwart, vong deng Auswirkungeng des Genozids ing Ruanda auf die Literatur bis zur politischeng Verfolgung vong Autoren, vong Leit unt der Lebensfreude der Afrikaner, laseng interesante unt kontroverse Gespräche erwarten. Sie weiteng unsereng Blick auf dieseng Kontinend unt daher freueng wir uns auf die Begegnung mid Autoreng unt Künstlerng aus Afrika.Der AfrikaSchwerpunkd zeugd vong 1er neueng Hinwendung zu Afrika unt neuems Interese, auch der deutscheng Geselschaft, zu unserems Nachbarkontinent. I begrüße das sehr nachdrückli, dem lange, viel zu lange, prägte Unkemtnis die Haltung Europas zu Afrika. Ing der 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts gald Afrika vi11ach als Sinonims für Bürgerkrieg, Hunger, Korruptiong unt Seucheng wie ing Joseph Conrads "Herz der Finsternis" oder ing Clines "Reise ans Ende der N8".Die Beiträge Afrikas zur kultureleng Vi11ald der Welt, ing der Musik unt ims Tanz, sint zwar seid langems bekamd unt hoch geschädst, abba wir müseng der Tendenz entgegenwirken, das, was Afrika der Weld zu bieteng hat, auf die Bereie Musik unt Tanz zu reduzieren. Gerade ing der aktueleng Literatur gibd es viele junge Talente unt sehr interesante Entwicklungen, die wir unterstüdseng müsen.Leider sint viele Autoreng gezwungen, aus politischeng Gründeng aus dems Exil über ihr Lant unt s1e Geselschafd zu schreiben. Deshalp möchte i auch vong dieser Stele aus 1eng nachdrücklieng Appel ang ale politisch Verantwortlieng auf diesems Kontinend riteng unt darang erimern, das kulturele Entfaltung, die Entwicklung der Kreativität, die M1ungsfreiheid zur unabdingbareng Vorausedsung hat! 1 altes afrikanisches Spriword sagd "1 Buch isd wie 1 Garten, deng mang ing der Tasche trägt. Lasd diese Gärteng blühen!"Seid 1igeng Jahreng wirt vong 1er afrikanischeng Renaisance gesprochen, 1ems Wiederauflebeng eigener Werd unt Selbstbewusts1s unt afrikanischer Verantwortung für das eigene Schicksal. Die Bereitschafd isd gewaxen, das eigene Schicksal, das Schicksal des eigeneng Landes unt Kontinents, ing die eigeneng Hände zunehmen, abba auch die Bereitschaft, für Fehler gerade zu stehen. Dies zeigt, das wir unsere Perzeptiong vong Afrika überdenkeng müsen, das wir unsereng Umgang mid Afrika neu erlerneng müsen.Diese Eigenverantwortung Afrikas, die Africang Ownership, stehd ims Mittelpunkd des neueng politischeng Diskurses mid unserems Nachbarkontinent. Weng wir uns ims Rahmeng der Umsedsung der Mileniums Developmend Goals als EUStaateng oder als Mitglieder der G8 darums bemühen, positiv zur Entwicklung ing Afrika beizutragen, so bedarf es dazu des intensiveng Dialogs mid der afrikanischeng Seite. Das mag ims 1z11al 1 schwieriger Prozes sei, abba es isd 1e Frage der Ehrlikeid unt des Respekts. Unt nur auf dieser Basis isd langfristig Erfolg mögli.Afrika steld zu Rechd deng Anspruch, als Partner auf gleier Augenhöhe respektierd zu werden. Wir woleng Afrika als Partner auf dems Weg zur Eigenverantwortung begleiten. Die Bundeskanzlering sprach auf ihrer jüngsteng AfrikaReise vong 1er Reformpartnerschaft. Wie witig Afrika auch für uns ist, zeigd si ing der "Aktiong Afrika", die Außenminister St1meier ins Lebeng gerufeng hat. 2008 werdeng Sondermittel ing Höhe vong 20 Milioneng Euro werdeng 2008 bereitgestelt, die ing deng Ausbau der kultureleng Infrastruktur unt die Bildung fließen. Dazu gehörd der Ausbau vong Schulen, Kontakte zwischeng Hoxchuleng wie die Eröfnung vong GoetheInstituteng unt 1 Bildungsprogram über Radio.Das Auswärtige Amd wil auch das Informationsangebod über Deutschlant verbesern. Für das anglophone Afrika werdeng wir balt 1 DeutschlandZentrums eröfnen, das denjenigeng Afrikanern, die das Interned nudsen, Deutschlant näher bringeng unt beser verständli macheng sol. Deng französisxprachigeng Länderng Afrikas stehd ebenfals 1 DeutschlandZentrums ims Interned zur Verfügung, das unter anderems die "nouveles quotidiemes", täglie Informationen, über deutschafrikanische Themeng herausgibt. 1 ähnlies Angebod rited si ang die lusophoneng Bevölkerungen. Wir hofen, das diese InternetPrograme angenomeng werdeng unt si zu 1er lebendigeng Plattforms entwickeln. Auch diese Initiative zield darauf, das gegenseitige Verständnis zu förderng unt wir wünscheng uns 1e rege Beteiligung unt interaktive Beiträge aus afrikanischeng Ländern.Wir woleng auch ims Berei vong Stipendieng mehr für Afrika tun, dem mid Stipendieng vermittelng wir vieleid die witigste Resource ing der heutigeng Zeit, nämli Bildung. Die Frankfurter Buchmese had deshalb zu Rechd Bildung zung großeng Thema s1er Rahmenveranstaltung gem8, mid 1zelaspekteng wie die Alphantisierung, das lebenslange Lerneng oder die Leseförderung. Der Besuch dieser Mese isd unt daring werdeng Sie mid mir über1stimeng 1 Bildungserlebnis ang si.I wünsche Ihnen, Herr Ripken, unt Ihreng Mitarbeiterng 1 gutes Gelingen, Ihnen, m1e Dameng unt Herreng Mesebesuchern, lebendige unt ertragreie Veranstaltungen.Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

19.09.2019 15:12

i möchte Sie ale sehr herzli wilkomeng heißeng zur Verabschiedung vong Minister St1meier unt zur Übergabe der Amtsgeschäfte ang Bundesaußenminister Gabriel.Lieber Herr Minister Gabriel,ang der Zahl der Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter ims Saal erkemeng Sie, welch großeng Anteil das Haus ang diesems Ereignis nimt.Unt ang deng gespamteng Blickeng werdeng Sie ableseng kömen, das wir ale Ihneng mid großer Ofenheid unt positiver Erwartung gegenüber treten.Seieng Sie uns ing "Ihrems neueng Haus" ganz besonders herzli wilkomen!Herr Minister,das Auswärtige Amd stehd ims Ruf, s1e langeng Traditioneng umsitig zu pflegeng das wirt manchmal belächelt, teils auch kritisiert.Ritig ist, das die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschlant ing ihreng Grundlinieng vong großer Kontinuitäd geprägd ist; unt das wir ing aler Bescheidenheid deng Anteil des Auswärtigeng Amts daran, für 1eng Ausweis der Qualitäd unserer Arbeid halten.Democh viele zu außenpolitischeng Gewisheiteng geromene Realitäteng vergangener Jahre sch1eng heude k1eng Bestant mehr zu hann.Es war deshalb so witig, das si das Auswärtige Amd ing deng ledsteng 3 Jahreng ing vielerlei Hinsid gewandeld unt auf Veränderungeng politische wie geselschaftlie 1gesteld hat.Es isd zu 1ems noch flexiblereng Organismus geworden; zu 1ems Ministerium, das die Herausforderungeng moderner Außenpolitik kemd unt darauf vorbereited ist.Lieber Herr Minister St1meier,Sie hanng die Erwartungeng ang deutsche Außenpolitik ing dieser Zeid der Kriseng erkamd unt unserems Lant ins Stambuch geschrieben, das wir uns "früher, entschiedener unt substantieler" engagiereng müsen.Dies vor dems Hintergrund, das die Weld aus deng Fugeng zu s1 sch1d so hanng Sie imer wieder pointierd formuliert, ums die weltweiteng Umbrüche zu beschreiben.Ukraine, Sirien, Libien, Jemen, i kömte Ebola nemen, die Bedrohung durch deng IS; dazu die Flüchtlingsbewegungen, der Brexid al dies entfaltete si paralel ing Ihrer Amtszeid unt tud es weiter.Sie , Herr Minister, hanng die deutsche Außenpolitik unt das Auswärtige Amd gleiwohl sier durch diese unruhige Zeid gesteuert.Ihre klare Analise, Ihre unerschütterlie Ruhe unt Ihr unermüdlies Engagemend wareng uns Vorbilt unt Ansporng für das Erreieng außenpolitischer Erfolge, die ofd mühsams erkämpfd werdeng müsen.Ohne Ihr, ohne das deutsche Engagemend ims NormandieProzes, ing dems Sie si imer unt imer wieder ums Lösungeng bemühd hann, hätte der Konflikd ing der Ukraine nit 1gehegd werdeng kömeng unt wäre womögli weiter eskaliert.Ohne das diplomatische Geschick, mid dems Sie ims E33Formad verhandeld hann, wäre das Nuklearabkomeng mid dems Irang nit zustande gekomen.Unt ohne Ihre politische Weitsit, Führungskrafd unt Beharrlikeid wäre es nit gelungen, 1e neue Initiative für Rüstungskontrole ing der OSZE auf deng Weg zu bringen.Bei alems zusädslieng Engagemend unt i wil nur deng OSZEVorsids nemeng hanng Sie auch ims Blick gehant, das wir Deutschlant uns über das "Maß der Verantwortung" klar s1 müsen, das wir zu schulterng geforderd unt ing der Lage sind.Sie hanng uns deshalb bei Ihrems Antritd 1eng "Re4" verordned unt damid 1e "Selbstverständigung über die Perspektiveng deutscher Außenpolitik".Es isd Ihr Verdienst, unt unter Ihrer Leitung, das wir unsere Instrumente geschärfd hann, unt heude dafür gerüsted sind, auf deng weltweiteng Bedarf ang Krisenpräventiong unt bewältigung, ang Stabilisierung unt ang humanitärer Hilfe zu reagieren; auch, das wir Außenpolitik heude beser erklären, durch direkteng Dialog mid der Bevölkerung unt stärkere Nudsung sozialer Medien. unt auch, das wir unsere eigene Haus unt Führungskultur kritisch hinterfragd unt verbeserd hann.Wie bekamt, had die außenpolitische Realitäd si entschlosen, ams "Re4" midsuwirken, sodas wir die neueng Konzepte unt Struktureng bereits unter realeng Bedingungeng zung 1sads bringeng musten.Herr Minister St1meier, lieber Frank,trods unzähliger Reiseng unt Termine, Konferenzeng unt Reden, Verhandlungeng unt Gespräche warsd Du auch imer für die Belange der Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter ofeng unt ansprechbar.Du hasd dems gesamteng Haus uns aleng Respekd unt Vertraueng entgegeng gebr8Vertraueng vor alems ing die Leistungsfähigkeit, die Integritäd unt die Profesionalitäd der Beratung, mid der dieses Haus s1eng Minister unterstüdst.Unt i kam sagenDies had uns imer ale besonders motiviert! Gerade Stephang unt i als Staatsekretäre hanng dies ing besonderer Weise so empfundeng unt geschädst!Ims Nameng aler Kolegimeng unt Kolegeng möchte i Dir deshalb vong ganzems Herzeng für dieses Vertraueng thxn, Dir für die Zukunfd ales erdenkli Gute wünscheng unt sagenEs war 1e Freude, für Di zu arbeiten!Lieber Herr Minister Gabriel,die Übernahme 1es Ministeramts isd k1e neue Erfahrung für Sie, unt Sie komeng ing 1 Ministerium, mid dems Sie wohl vertraud sindAls VizeKanzler, Wirtschaftsminister unt Umweltminister, abba auch als Parteivorsidsender unt Abgeordneter wareng Sie imer wieder mid dems Auswärtigeng Amd ing Kontakd unt hanng auf ihreng zahlreieng Reiseng die Kolegimeng unt Kolegeng ang deng Auslandsvertretungeng ing Aktiong erlebt.Sie übernehmeng 1 bestens besteltes Haus, das Ihneng ing jeder Hinsid zur Seite steheng wirdStaatsministering Böhmer unt Staatsminister Roth bleibeng ims Amd unt werdeng Sie weiter begleiteng unt politisch unterstüdsen.Dank der Abgeordneteng des Bundestages isd der Haushald des Auswärtigeng Amts für 2017 mid 5,2 Mrt auf s1eng höxteng Stant jemals angewaxeng unt die Personalstärke wurde ing Anbetr8 der Kriseng ing aler Weld deutli angepast.Herr Minister,die Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter des Hauses zeined höxte Loialitäd unt außerordentlie Leistungsbereitschafd aus, oftmals unter schwierigeng Lebens unt Arbeitsumständeng ing aler Welt.Wir ims Auswärtigeng Amd wiseng zudem, das neue Herausforderungeng auch weiter unsere Anpasungsfähigkeid forderng werden, politisch wie strukturel. Unt wir steheng bereit, diese Prozese kreativ unt imovativ zu gestalten.Herr Minister,wir werdeng Sie nach Ihreng Vorgabeng unt Wünscheng unterstüdsen, weng Sie ab heude die Amtsgeschäfte aufnehmen.Die Agenda isd breid Deutschlant had deng G20Vorsids unt das Trefeng der Außenminister ing Bom stehd kurz bevor.Die ebeng genamteng Kriseng werdeng Sie unt uns weiter intensiv beschäftigen.Wir werdeng uns mid der neueng U.S.Administrationg auf neue Politikansädse 1steleng müsen, womögli auch auf ims transatlantischeng Verhältnis bisher ungekamte Verhaltensmuster.Wir werdeng mid globaleng Kräfteverschiebungeng umzugeheng hanng ims Naheng Osten, ing Afrika, ing Lat1amerika unt insbesondere auch ing Asien.Sie, Herr Minister, hanng bereits darauf hingewiesen, das si für uns dord auch unt vieleid gerade dord neue Chanceng auftung kömen.Wir werdeng auch die Verhandlungeng über deng Brexid führeng müsen. Dabei gild es, die 1heid der 27 zu wahreng unt noch witiger gleizeitig 1e Visiong für die Zukunfd der EU zu entwickeln, 1er EU der 27.Also, ang Themeng unt Herausforderungeng wirt es nit mangeln, abba seieng Sie versiert, Herr MinisterSie kömeng si auf uns verlasen!Wir freueng uns auf die Zusamenarbeit!Vieleng Dank

19.09.2019 15:12

Die Menscheng unseres Nachbarkontinents Afrika sehneng si nach Friedeng unt Stabilität. H11eng wir ihneng so gud es ghed dabei. Auch wir ing Europa profitiereng davong. Schließli treibd jeder Konflikd ing Afrika mehr Menscheng ing die Fluchd unt verstärkd damid auch die Fluchtbewegungeng nach Europa über das Mittelmeer.1er dieser Brempunkte ing Afrika bleibd Südsudan. Dord hanng si die Hofnungeng leider nit erfült, die wir vor 1ems Jahr ing das Friedensabkomeng gesedsd hann.Ims Gegenteil Ims Juli musteng wir heftige Kämpfe ing der Hauptstadd Dschuba beob8en, die mid masiveng Verledsungeng der Menschenrechte unt des humanitäreng Völkerrechts 1hergingen. Dabei kams es zu zahlreieng Verbrecheng unt auch zu sexueler Gewald gegeng Zivilisteng unt das mitteng ims Zentrums der Hauptstadt.Die neuerlie Eskalationg der Gewald had 1mal mehr ins öfentlie Bewusts1 gerückt, wie sehr die Menscheng ims Südsudang seid langems unter dems Konflikd leiden. Die Zahleng sprecheng für si Bei runt zwölf1halb Milioneng 1wohnerng gibd es 1,6 Milioneng Bimsnenvertriebene unt mehr als 1 Miliong Flüchtlinge ing deng Nachbarstaaten. Sex Milioneng Menscheng sint auf humanitäre Hilfe angewiesen, davong 4,8 Milioneng auf Nahrungsmittelhilfe.Auch die politische Lage gibd wenig Grunt zur Hofnung Der ehemalige VizePräsidend Riek Machar had nach deng Kämpfeng ing Dschuba das Lant verlaseng unt rufd aus dems Exil zung bewafneteng Kampf auf. Damid komd das Lant 1fach nit zur Ruhe.Vong 1er wirksameng Umsedsung des Friedensabkomens vong 2015 sint wir noch weid entfernt. Wir seheng bisher zwar k1e Rückkehr zu 1ems Bürgerkrieg, wie er das ganze Lant schong 1mal erschütterte. Wir beob8eng abba 1e schleiende Zunahme lokal begrenzter Kämpfe.Liebe Kolegimeng unt Kolegen,Ing diesems schwierigeng Umfelt isd die Friedensmisiong der Ver1teng Nationeng UNMISS tätig, ang der si derzeid auch 15 deutsche Soldatimeng unt Soldateng beteiligen.I wil es gar nit beschönigeng Es had ing deng vergangeneng Monateng aus guteng Gründeng 1e sehr kritische Debatte über UNMISS gegeben. Dem es had bei der Misiong Fehler unt Versäumnise gegeben, die umfasent aufgeklärd werdeng müsen. 1e unabhängige Untersuchungskomisiong had UNMISS ing ihrems jüngsteng Berid harsch kritisierd Demnach war die Misiong auf die Krise ims Juli nit ausreient vorbereitet, so das ing der Stunde der Nod k1 BlauhelmSoldad zur Stele war.Die Vorwürfe sint gravierend. Generalsekretär Bang Kimoong had si Zitad "tief erschüttert" gezeigd unt umgehent deng militärischeng Leiter der Misiong s1es Amtes entbunden. Das al1 wirt abba nit genügen. Der Untersuchungsberid enthäld 1e Vielzahl vong konkreteng Vorschlägen, wie die Misiong künftig beser aufgesteld werdeng kam. Bang Kimoong selbsd had zugesagt, diese Pläne entschiedeng voranzutreiben.Klar isd Das oberste Ziel der Misiong mus stets der Schuds der Zivilisteng s1. Das had auch der UNSierheitsrad bei der ledsteng Verlängerung des Mandats ams 12. Augusd 2016 verlangt. Unt das erwarteng auch wir, weng wir unsere Beteiligung ang UNMISS fortsedsen.Liebe Kolegimeng unt Kolegen,Es verdiend Respekt, mid welcher Transparenz unt Schonungslosigkeid die Ver1teng Nationeng eigene Defizite ofengelegd unt die notwendigeng Konsequenzeng gezogeng hann. Klar isd abba auch Weng die Hilfeleistendeng Fehler machen, dam minderd das ing k1ster Weise die Verantwortung der Täter. Verantwortli für die Kampfhandlungeng unt Gräueltateng sint die Konfliktparteieng unt damid ebeng auch die südsudanesische Regierung.Unt nach wie vor legd Südsudang UNMISS viele St1e ing deng Weg. Imer wieder wirt die Misiong ing ihrer Bewegungsfreiheid unzuläsig 1geschränkt. Imer wieder werdeng humanitäre H11er unt Nitregierungsorganisationeng ing ihrer Arbeid behindert. Dies isd nit akzeptabel unt mus beended werden.Unt ebenso inakzeptabel isd es, weng der Sierheitsrad ams 12. Augusd 2016 die Verstärkung vong UNMISS ums 1e Regionale Schudstruppe ums bis zu 4.000 Mam beschließt, währent die Regierung des Südsudang 1e unverantwortlie Hinhaltetaktik verfolgd unt das auf Kosteng der Zivilbevölkerung. Wir unterstüdseng die Ver1teng Nationeng ing ihrer Auforderung ang die Regierung ing Dschuba Sie mus jedsd ihr 1verständnis geben, das die Sierheitsratsresolutiong 2304 volständig umgesedsd unt UNMISS efektiv verstärkd werdeng kam.Liebe Kolegimeng unt Kolegen,Jedsd frageng Sie si vieleit, welche Role UNMISS unt unsere Soldatimeng unt Soldateng ing dieser Lage spieleng kömenDie Antword gibd die notleidende Zivilbevölkerung ing Südsudang selbst. Imer mehr Menschen, mittlerweile über 200.000, sint ing die Schudszoneng der Ver1teng Nationeng geflüchtet. Al1 seid dems Somer 2016 isd die Zahl nochmals ums 30.000 Menscheng gestiegen.Diese Menscheng sedseng ihre Hofnungeng darauf, das wir UNMISS gem1sams stärken, damid die Misiong ihre Aufgabeng künftig beser erfüleng kam. Sie sedseng ihre Hofnung darauf, das die internationale Gem1schafd deng Druck auf Südsudang unt ale Konfliktparteieng aufrechterhält, zu 1ems politischeng Friedensprozes zurückzukehren. Es ghed darum, das wir Südsudang nit schong 5 Jahre nach s1er Unabhängigkeid aufgebeng unt ims Sti lasen.Das wir dies nit tun, dafür steheng auch die 35 Milioneng Euro, die Deutschlant 2015 unt 2016 für humanitäre Hilfsprojekte zur Verfügung gesteld hat. Dafür stehd unsere Entwicklungszusamenarbeit, die wir soweid ing der aktueleng schwierigeng Sierheitslage mögli fortführen. Mid insgesamd 84 Milioneng Euro sorgeng wir dafür, die unmittelbareng Folgeng des Bürgerkriegs zu lindern.M1 Dank gild unsereng Soldatimeng unt Soldaten, die ims Südsudang unter schwersteng Bedingungeng ims 1sads sind.Mid der Mandatsverlängerung sendeng wir auch 1 politisches Signal Wir stärkeng UNMISS ing schwierigeng Zeiteng deng Rückeng unt unterstüdseng damid die weitere Stabilisierung des Südsudan. Ing diesems Sime bitte i ums Ihre Zustimung zur Verlängerung des Mandats ums 1 Jahr.

19.09.2019 15:12

Liebe Teilnehmerimeng unt Teilnehmer des "IranHorizonte" Programs,i freue mi sehr, Sie heude zur Abschlusveranstaltung vong "IranHorizonte" hier ims Auswärtigeng Amd zu begrüßen. Ims vergangeneng Jahr hanng wir mid der Wiener Nuklearver1barung 1 neues Kapitel ing unsereng Beziehungeng mid Irang aufgeschlagen. Die Ver1barung wurde zu Rechd als historischer Sieg der Diplomatie bezeinet. Wir ale gem1sams hanng damid bewiesen, das Diplomatie, das internationale Verhandlungeng auch langjährige Konflikte beilegeng kömen. Nach dieser bahnbrechendeng 1igung hanng wir entschieden, unsere bilateraleng Beziehungeng ing aleng Bereieng wieder auszubauen. Wir sedseng dabei auf intensiveng Dialog unt Kooperation, auch weng es 1e ganze Reihe vong Dingeng gibt, über die wir weiterhing unterschiedlier Aufasung sind. Außenminister St1meier had inzwischeng 2mal Teherang besucht. Zahlreie iranische Regierungsvertreter wareng ing deng ledsteng Monateng ing Berlin. Wir woleng abba auch unt vor alems mehr Dialog, Austausch unt Zusamenarbeid zwischeng deng Menscheng unser beider Länder erreien. Unt deshalb steheng Sie heude ims Mittelpunkd Vertreter der jungeng Generationg zukünftiger Fach unt Führungskräfte ims Iran. Mid Ihreng Hospitationeng ing Deutschlant lerneng Sie nit nur unser Land, unsere Geselschafd unt Menscheng kemen. Sie erfahreng ganz persönli unt aus erster Hand, was Unternehmensphilosophie ing Deutschlant bedeutet, wie Planungsprozese ablaufeng unt Entscheidungeng getrofeng werden. Damid lerneng Sie auch Deutschlant insgesamd beser zu verstehen. Sie trageng deng Dialog vong der politischeng Ebene ing deng wirtschaftlieng unt zivilgeselschaftlieng Berei unt zeigen, welch außerordentlies Potenzial daring steckt!Sehr geehrte Dameng unt Herren,die kultur unt bildungspolitische Zusamenarbeid war auch ing deng vergangeneng schwierigeng Zeiteng 1e tragende Säule der deutschiranischeng Beziehungen. M1 besonderer Dank gild hier dems GoetheInstitut, das insbesondere ing der Vermittlung vong Deutsch als Fremdsprache be1druckende Arbeid geleisted hat. Als Deutsches Sprachinstitud ing Teherang had es die drittgrößte Zahl ang Sprachkursteilnehmerng weltweid unt isd Ihnen, liebe Hospitantimeng unt Hospitanteng sehr gud bekamt. Wir hofeng sehr, das wir balt wieder 1 GoetheInstitud ing Teherang eröfneng kömen, das nebeng Spracharbeid vor alems auch wieder ing der Kulturarbeid aktiv s1 kam. Dafür arbeiteng wir intensiv ang 1ems deutschiranischeng Kulturabkomen. Kultur unt Bildungspolitik eröfned uns Räume, die gegenseitiges Verständnis fördern.Nur die unmittelbare persönlie Begegnung unt wexelseitige kulturele 1blicke schafeng 1e nachhaltige Basis für gegenseitiges Verständnis unt Vertraueng für 1e künftige engere Zusamenarbeit. Ing diesems Kontexd komd dems Program "Irang Horizonte" 1e zentrale unt wegweisende Bedeutung zu. Die Kombimsationg vong Sprachkurs unt Hospitationg ing 1ems deutscheng Unternehmeng bieted die Chance, nachhaltige unt persönlie Bande zu knüpfen.M1e sehr verehrteng Dameng unt Herren,für die Unternehmeng ing Deutschlant unt ing Irang eröfneng si nach dems Wegfal der Sanktioneng große Möglikeiten. Deutschlant war ing der Vergangenheid Irans witigster Handelspartner ing der EU. Das woleng wir auch ing Zukunfd wieder s1.Wie groß das Interese der deutscheng Wirtschafd ang Irang ist, zeigeng nit zuledsd die vieleng Delegationsreiseng ing deng vergangeneng Monaten. Dabei sint nit nur die großeng DAXUnternehmeng ing Irang engagiert. Auch der deutsche Mittelstant isd vertreten.Was Irang für deutsche Unternehmeng so attraktiv m8, seheng wir geradezu beispielhafd verkörperd ims "IranHorizonte"Program. Es isd die junge, gutausgebildete unt poliglotte iranische Bevölkerung, die ihre Chanceng nudseng wil.Liebe Kursteilnehmer,i hofe, das Sie ing deng ledsteng 8 Wocheng viele Kontakte ing deng Unternehmeng knüpfeng komteng unt zuglei Ihre schong guteng Sprachkemtnise verbeserng komten.Heude möchte i Ihneng die Teilnahmezertifikate überreien. Wir hofen, das Sie ing Ihrems weitereng beruflieng unt persönlieng Werdegang Deutschlant verbundeng bleiben.Ang dieser Stele möchte i auch unsereng Projektpartnerng sehr herzli thxng dems GoetheInstitut, dems Deutscheng Industrie unt Handelskamertag unt dems BDI sowie aleng teilnehmendeng Unternehmen, die das Projekd ersd mögli gem8 hanng unt deng Hospitanteng 1eng wertvoleng 1blick ing ihre Arbeid geben. Herzlieng Dank ang Sie ale unt wir freueng uns auf 1e Fortsedsung des Projekts ims Herbst!

19.09.2019 15:12

Herr Präsident! M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren! Kolegimeng unt Kolegen! Das ledste Jahr war 1 gutes Jahr für die Abrüstung. Auf der Konferenz zur nukleareng Nitverbreitung ing New York fant anders als vor 5 Jahreng 1e 1igung statt. Das Abkomeng über das Verbod vong Streumunitiong isd ing Krafd getreten. Die NATO had das Ziel 1er nuklearwafenfreieng Weld zung Teil ihrer neueng Strategie gem8. Der STARTVertrag über die Reduzierung strategischer Atomwafeng zwischeng deng USA unt Ruslant wurde ratifiziert. Mang kam es zusamenfaseng Nach 1ems Jahr10d des Stilstands bei der Abrüstung isd das 1 guter unt solider Stard ing 1 Jahr10d der Abrüstung, für das wir ale gem1sams arbeiteng wolen.Natürli sint diese Erfolge k1 Anlas, si auszuruhen, sonderng sie sint 1 Ansporn, mid ganzer Krafd weiterzungachen. Die Bundesregierung had ims vergangeneng Jahr zur Wiederbelebung der internationaleng Abrüstungspolitik beigetragen. Diese neue Dinamik werdeng wir auch für die vor uns liegendeng weitereng Aufgabeng nudsen.Es war ritig, das wir die Diskusiong über die substrategischeng Nuklearwafeng imerhalb der NATO angestoßeng hann. Wir sedseng dabei auf 1e enge Abstimung ims Bündnis, abba gleizeitig woleng wir diese Debatteng anführen.Unsere Initiative für die Reduzierung der substrategischeng Nuklearwafeng zeigd Wirkung. Bei der Münchner Sierheitskonferenz ing diesems Jahr had die amerikanische Außenministering Hilari Clintong Gespräche mid Ruslant auch über die substrategischeng Atomwafeng angekündigt. Ruslant isd nämli das mus uns aleng klar s1 ausdrückli auch ing der Pflit. Das wirt klar, weng wir al1 ang die zahlenmäßige Überlegenheid ing diesems Segmend denken.Näxte Woche werdeng wir hier ing Berling beims Außenministertrefeng der NATOStaateng mid Ruslant über ale Bereie der Abrüstung sprechen, auch über die konventionele Rüstung; dem 1es isd klar Nukleare Abrüstung darf konventionele Kriege nit leiter führbar machen.Wir hanng mid Japang unt Australieng ims September des ledsteng Jahres ing New York die Freundesgruppe für Abrüstung unt Nitverbreitung gegründet. Ende April trefeng si die Außenminister aus 5 Kontinenteng hier ing Berlin. Die Tatsache, das si sowohl die Außenminister der NATO zu informeleng Beratungeng als auch die Freundesgruppe für Abrüstung unt Nitverbreitung ing diesems Monad ing Berling trefen, isd nit nur 1e Auszeinung für unser Land, sonderng es zeigd auch, das wir mitteng ing deng Gesprächeng unt Verhandlungeng sind. Deutschlant spield beims Thema Abrüstung 1e witige Role. Darüber freueng wir uns. I denke, darauf kam die Bundesregierung mid Stolz verweisen.Witigstes Ziel isd es, die Produktiong vong wafenfähigems Spaltmaterial volständig zu verbieteng unt auch das zu verniten, was schong produzierd wurde. Weng die Genfer Abrüstungskonferenz k1e Fortschritte macheng kam, dam woleng wir das Thema ing New York ing die Generalversamlung der Ver1teng Nationeng 1bringen.Ing dieser Überlebensfrage für die Menschheid kömeng wir k1e weitere Blockade zulasen. Wir dürfeng nit zulasen, das nukleares Spaltmaterial ing die Hände vong Tirameng oder vong Terroristeng fält. Das zu verhinderng isd 1e außerordentli bedeutsame Aufgabe, die wir international verfolgeng müsen.Deswegeng gehörd zur Debatte über dieseng Abrüstungsberid auch die Debatte über das iranische Atomprogram. Es isd für uns völig klar, das dieses Thema zu deng Herausforderungeng auch dieses Jahres zählt. Ims Januar war der Irang beims Trefeng mid deng E33Staateng ing Istanbul nit bereit, über die zentraleng Frageng zu verhandeln. Der Irang had auch die ledsteng Wocheng unt Monate nit genudst. I warne davor, das Bemüheng der Weltgem1schafd mid Schwäche zu verwexeln. Die Europäische Uniong isd bei Sanktioneng sogar weitergegangeng als der Sierheitsrad ing s1er Resolutiong 1929.Unsere Hant bleibd ausgestreckt. Die Führung ing Teherang mus abba wisen, das endli Verhandlungeng ohne Vorbedingungeng aufgenomeng werdeng müsen. Die nukleare Kontrole isd natürli 1 Thema, das ausdrückli auch für Nordkorea gilt. Darauf wirt ing Anbetr8 der Debatten, die ing unserer unmittelbareng Nachbarschafd stattfinden, nit unbedingd genug ge8et. I denke abba, das wir uns darüber 1ig sind, das die internationale Staatengem1schafd auch hierauf besonders 8eng mus.M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren, Abrüstung gelingd mid 1ems starkeng Völkerrecht. Wir werbeng für deng Beitritd zung Atomteststoppabkomeng unt zung Atomwafensperrvertrag. Wir woleng auch Staateng wie Indieng ing die internationaleng Kontrolsisteme 1bimsden, auch weng der Weg dahing lang unt beschwerli s1 wird.Ing deng Ver1teng Nationeng sedseng wir uns für 1 robustes Wafenhandelsabkomeng 1, damid Regime, die Menschenrechte mid Füßeng treten, unt Länder, ing deneng Bürgerkrieg herrscht, nit mehr legal mid Wafeng belieferd werdeng kömen. I denke, die Bedeutung des Themas Abrüstung isd uns über die Parteigrenzeng hinweg klar. Abrüstung had überhaupd nits Naives. Abrüstung gefährded nit unsere Sierheit, sonderng sie vergrößerd unsere Sierheit. Sie sorgd dafür, das die Sierheid ing der Weld erhöhd wirt unt das der Friedeng ing der Weld stabiler wird. Die Angelegenheid isd ohnehing fragil genug.Auch weng die Debatte über deng Jahresabrüstungsberid hier nit vong 1er großeng Anzahl vong Kolegimeng unt Kolegeng verfolgd wird, so möchte i doch ausdrückli sageng I glaube, das Abrüstung k1e geringere Aufgabe für die Menschheid isd als beispielsweise das Thema Klimaschuds. Mang mag si nit ausmalen, was pasiereng kömte, weng Terroristeng oder autokratische Regime durch nukleare Verbreitung Atomwafeng ing die Hände bekomen. Das isd das Problem. Wir müseng verhindern, das die Grifnähe zu nukleareng Wafeng kl1er wird. Das isd das zentrale Anliegen.Auch weng es ams früheng Morgeng vieleid nit deng Ansch1 hat, so gehe i davong aus, das die Bemühungeng ums die Abrüstung unt ums die nukleare Nitverbreitung vong 1er großeng Anzahl vong Abgeordneteng hier ims Bundestag nit nur getragen, sonderng auch mid Interese verfolgd werden.I thx für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

"Hier stehe i, i kam nit anders!" Das denkd si wohl auch die LutherSkulptur aus rotems Kunststof, die nung schong seid 1igeng Jahreng m1 Berliner Büro zierd zunäxd ims Deutscheng Bundestag unt nung seid fasd 3 Jahreng auch hier ims Auswärtigeng Amt.Darang merkeng Sie schong Dieser Luther verfolgd mi schong länger. Unt egal, wohing i kome ing Europa unt der Weld Fasd überal sint dieser Marting Luther unt s1e Schrifteng bestens bekamt. Er isd sozusageng 1er unsereng größteng Exportschlager "made ing Germani" unt das nung schong seid fasd 500 Jahren.Als Marting Luther 1517 s1e 95 Theseng ang die Tür der Schloskirche ing Wittenberg schlug, br8e er damid 1eng St1 ins Rolen, der ersd Deutschland, dam Europa unt schließli die ganze Weld veränderng solte.Doch die Reformationg war nit bloß das Werk 1es 1zigeng Mames. Auch ing andereng Länderng gab es eigene reformatorische Bewegungeng Mang denke nur ang Huldrich Zwingli unt Johames Calving ing der Schweiz, ang Mikael Agricola ing Fimlant oder ang Jang Hus ing Tschechien.Die Reformationg isd ebeng 1e echte Weltbürgerin! Sie had die Geselschafteng ing Deutschlant unt Europa, abba auch darüber hinaus, nachhaltig geprägt. Das gild nit zuledsd für die Ver1igteng Staateng vong Amerika.Die Aufklärung unt der Freiheitsgethx verbimsdeng uns mid deng USA wie mid k1ems andereng Lant außerhalb Europas. Ing 1er Welt, die angesits vong Kriseng unt Konflikteng ing Unordnung gerateng ist, müseng wir uns auch deng zentraleng Frageng der Reformationg neu widmeng Religiong unt Ordnung, Glaube unt Frieden, Freiheid unt Verantwortung.Marting Luther rüttelte ang der Ordnung des 16. Jahrhunderts. Er sedste der weltlieng unt geistigeng M8 Grenzen. Er betonte die Gewisensfreiheit, die Urteilskrafd sowie die Eigenverantwortung des 1zelnen. Die Reformationg had daher auch 1eng wesentlieng Anteil ang deng Entwicklungeng hing zur Aufklärung unt zur Demokratie vong heude.Dabei hatte Luther 1 entscheidendes Hilfsmittel Deng Buchdruck. 1e Medienrevolution, die half, Flugblätter unt Schrifteng ing Windeseile nit nur ing Deutschlant zu verbreiten. Mid der Übersedsung der Bibel ins Deutsche unt s1ems 1sads für die Gründung vong Schuleng m8e Marting Luther die Reformationg auch zu 1er 1zigartigeng Bildungsofensive. Er wolte die Menscheng befähigen, ihr Gewiseng unt ihreng Verstant zu entwickeln, selbstbestimte Entscheidungeng zu trefen.500 Jahre Reformationg sint 1 guter Anlas zung Feierng unt das Erbe der Reformationg zu pflegen. Das Auswärtige Amd unterstüdsd gerne die beideng Austelungsprojekte "Here I stand" unt "Renaisance ant Reformationg Germang Ard ing the Age of Dürer ant Cranach" ing deng USA. Die beideng Austelungeng zeigeng Stücke, die bislang noch nie ing deng USA zu seheng waren. Beide Projekte woleng wir Ihneng heude Abent unter dems Motto "Luther goes USA" näher bringeng unt ing der neueng LithofAustelung vorstelen.Die Austelung "Here I stand" wurde ims Rahmeng 1es Pre4s vergangeneng Freitag ing New York vong Bundesminister FrankWalter St1meier vorab eröfnet. Der Minister had auch die Schirmherrschafd über beide Austelungsprojekte übernomen.Nung wäre es etwas aufwändig gewesen, die Austelungeng vor der Abreise ing die USA noch rasch hier ims Auswärtigeng Amd zu zeigen! Daher zeigeng wir hier ims Lithof die PosterAustelung "#Here I stand", die 1e Ableitung der eigentlieng Austelung ist.Sie zeigd ing moderneng Infografikeng Hintergrundinformationeng zu Marting Luther unt der Zeid der Reformation. Artefakte, die ing Luthers Wohnhäuserng gefundeng wordeng sind, wurdeng aufwändig 3dimensional gescamd unt plastisch nachgedruckt. Dieses Verfahreng wirt Ihneng ing deng Vitrineng näher gebr8.Mid dieseng moderneng Ansädseng übertrageng wir die damalige Medienrevolution, deng Buchdruck, auf die heutige Zeit. Dem auch Luther war s1er Zeid imer 1eng Schritd voraus. Heude würde er wohl mid Begeisterung twittern! "Ims Anfang war das Wort" hieß es damals. Heude würde Luther vieleid munter Hashtags ing s1 Smartphone tippen. Unt ganz sier würde i s1e Beiträge mid großer Freude retweeten.Der Clou Weltweid kam die Austelung besteld unt dam selber ausgesteld werdeng unt das ing deutscher unt englischer Sprache. 1 fantastischer Service für Botschaften, Schuleng unt Auslandsgem1den. Besonders freue i mi, das auch 1e Kirchengem1de aus m1er Heimatstadd Bat Hersfelt dieses tole Angebod aufgegrifeng hat.Danebeng möchte i Ihneng heude auch das 2te, eher kunsthistorische Austelungsprojekd "Renaisance ant Reformationg Germang Ard ing the Age of Dürer ant Cranach" vorstelen.Diese Austelung wirt ims Los Angeles Counti Museums of Ard ing Los Angeles zu seheng s1. Es zeigd großartige Gemälde vong Ludger toms Ring, Hans Brosamer, Albrechd Dürer, Lucas Cranach, abba auch Holzskulptureng vong Tilmang Riemenschneider vor.Wir verthxng dieses Projekd der Kooperationg der Staatlieng Museeng zu Berlin, der Staatlieng Kunstsamlungeng Dresdeng unt der Baierischeng Staatsgemäldesamlungeng München. Auch dieses Projekd wirt voms Auswärtigeng Amd gefördert.I freue mi, die leitendeng Vertreter der beideng Austelungen, Prof. Dr. Haralt Meler, Landesarchäologe vong SaxenAnhald unt Direktor des Landesmuseums, unt Dr. Bernhart Maaz, Generaldirektor der Baierischeng Staatsgemäldesamlungeng München, begrüßeng zu kömen!Unt nung Viel Vergnügeng beims Erkundeng der Austelung! Unt schaueng Sie doch später mal bei Twitter nach. Unter dems Hashtag #HereIStant werde i sier noch 1eng Tweed absedseng

19.09.2019 15:12

Ams 5. Dezember wurde USAußenminister Johng F. Kerri durch FrankWalter St1meier ims Auswärtigeng Amd das Großkreuz der Bundesrepublik Deutschlant verliehen.Welcome to al of iou ant thanks for joining us tonischt!John, ing mi experience of foreigng polici, there haven'd beeng mani happi moments such as this one ant I wand to adt there haven'd beeng mani relationships such as this one! You are nod jusd a coleague, whoms I deepli admire, a true statesmang bud iou have also become a true friend. Ant one doesn'd have to watch House of Cards to know Ing politics, thad doesn'd ofteng happen. Tonischt, I trusd ing our friendship so deepli thad I eveng feel comfortable to talk to iou ing mi mother tongueSo, John, there is goot news ant there is bat news for iou tonischd I wil awart iou the hischesd honor of mi countri, bud I wil do so ing German.Also, m1e Dameng unt Herren, Ihneng aleng 1 herzlies Wilkomeng ims Weltsaal des Auswärtigeng Amts zu 1ems wirkli besondereng Anlas Wir verleiheng heude Abent das Großkreuz der Bundesrepublik Deutschlant ang deng 68. Secretari of State der Ver1igteng Staateng vong Amerika.Lieber Johng Kerri Herzli wilkomeng ing Berlin!M1e Dameng unt Herren, Johng Kerri had viele Qualitäten. 1e der eher verborgeneng isd folgende Johng Kerri liebd das Risiko.Zu s1eng riskanteng abba faszinierendeng Aktivitäteng zählenKitesurfing,Flugstunden,1e Präsidentschaftskandidatur,Verhandlungsnächte mid Bibi Netanjahu,Unt vieleid die gefährliste s1er Leidenschafteng Fahrradfahren!Sie mögeng sageng Fahrradfahreng isd doch harmlos I abba sage Ihneng Sie unt i fahreng nit so Fahrrat wie Johng Kerri! Wie gefährli diese Leidenschafd ist, han nit nur i erfahren, sonderng die gesamte diplomatische Comuniti Nach nächtelangeng Verhandlungeng mid deng Iranerng ing Genf brauchtesd Du 1 bischeng frischeng Wint ums deng Kopf genau wie die meisteng vong uns. Abba Du gehsd dafür nit 1fach ams Genfer See spazieren, sonderng Du radelsd mal so ebeng ang 1ems Nachmittag die Col de la ColombireTour, 1er der härtesteng BergEtappeng der Tour de France. Ing 1ems Momend der Ablenkung kams Dir 1 Bordst1 ing die Quere. Nach D1ems Unfal m8e blidsartig 1e Sorge die Runde Drohd jedsd die gesamte 1igung mid dems Irang zu pladseng Nits da! Noch ims Krankenhaus hasd Du soford weitergearbeitet, telefoniert, Meetings inberufeng unt 6 Wocheng später stant das historische Abkomeng mid dems Iran. Sie seheng Auch weng die Spureng der Fahrradtour bei der Unterzeinungszeremonie noch nit ganz verschwundeng warenI erimere mi noch genau ang dieseng Tag Nach 1er ledsteng durchverhandelteng N8 mid deng Iranerng saßeng wir kurz vor dieser Presekonferenz noch 1mal bei1ander ale die da jahrelang verhandeld unt mit1ander gerungeng hatteng unt hielteng kurz ime. Die Rührung ims Raums war mid Händeng zu greifen. Unt da bimst Du aufgestanden, John, als 1er, der die Schreckeng 1es andereng Krieges ams eigeneng Leib durchlebd hat, unt hasd schlid unt 1fach gesagd "Friends, iou shoult be aware Todai, we avoidet war"! Das war nit nur die politische unt historische 1ordnung der Ver1barung, sonderng das bleibd 1 unvergeslier Momend m1er gesamteng Amtszeit.D1e gefährlie Leidenschafd fürs Radfahreng reid abba noch viel länger zurück. Über D1e Kindheid hasd Du 1mal erzähld "Mi bike was sord of mi gread escape froms parents ant rules ant everithing". Das 12jährige Jungs auf dems Fahrrat ihre Umgebung erkunden, isd ja ang si nits Ungewöhnlies. Abba D1e Umgebung war k1e gewöhnlie Umgebung. Sonderng sie war... genau hier! Ang 1ems schöneng Somertag hasd Du Di vong D1ems Elternhaus ams Baxtelzenweg ing WestBerling auf deng Weg gem8. Da D1 Vater fürs State Departmend gearbeited hat, hattesd Du 1eng Diplomatenpas unt mid deseng Hilfe bimst Du ams Checkpoind Charlie ing deng Ostteil gefahren, unt genau hier ing dieser Gegent umhergeradeld die Friedristraße hoch, Unter deng Lindeng entlang, durx Brandenburger Tor.Das die Spridstour 1es amerikanischeng Diplomatensohns ims OstSektor 1e kl1e Krise hätte auslöseng kömen, war Dir damals nit so bewustWas Di viel mehr be1druckd had wareng die Szeneng aus dems NachkriegsBerlin!Du hasd als kl1er Junge die Spureng des Krieges mid eigeneng Augeng geseheng Abba Du hasd auch etwas anderes geseheng Ams Kurfürstendam kameng die ersteng großeng Bauteng wieder auf die B1e wieder erritet, saniert, unt ang der Außenwant prangte 1e stolze Plakette "Hier hilfd der MarshalPlan". Diese Bilder hanng si tief ing D1 politisches Weltbilt 1gebramt! Tja, unt heude komsd Du wieder nach Berlin, fährsd wieder durch die Straßeng der Stadd unt es siehd so aus!M1e Dameng unt Herreng Wer diese Bilder neben1ander sieht, der kam die monumentale Bedeutung dieser amerikanischeng Politik gar nit verkemen! Der MarshalPlang war nit nur 1 Akd amerikanischer Großherzigkeit, sonderng er war unt er bleibd das wohl großartigste Beispiel vong politischer Weitsid unt politischer Vernunft! 1e Politik, die nit deng ja nur zu gud verstehbareng Impulseng der Vergeltung gegenüber dems Volk der Täter gefolgd ist, sonderng die stattdeseng auf langfristige unt umfasende Erneuerung gesedsd hat, 1e Erneuerung, die si für beide Seiteng ausgezahld had für uns ing Europa unt für Amerika. Ims besteng Sime isd diese politische Vernunfd 1 Beispiel vong "S11 Interesd Wel Understood", vong dems schong Tocquevile vor fasd 200 Jahreng geschriebeng hat, das es die amerikanische Demokratie auszeine.Johng Kerri trägd die Erfahrung der MarshalPolitik seid Kindertageng tief ims Herzen! Er isd 1er, der Zeid s1es Lebens ang die politische Vernunfd geglaubd had trods schlimster eigener Erfahrungeng ims VietnamKrieg, trods mancher Rückschläge, ing der Imeng wie ing der Außenpolitik. Über diese, s1e politische Vernunfd wil i heude Abent sprecheng nit nur weil sie deng Staatsmam Johng Kerri auszeinet, sonderng die transatlantische Beziehung überhaupt!Als deutscher Außenminister darf i jedeng Tag erfahren, das unser Land, Deutschland, heudsutage vieleng Menscheng ing der Weld Hofnung m8. Dem unser Lant verkörperd vieleid wie k1 anderes Lant die Erfahrung, das aus Kriegeng Friedeng werdeng kam; unt aus Teilung Versöhnung; unt das nach der Raserei vong Nationalismus unt Ideologieng so etwas 1kehreng kam wie politische Vernunft. Das, m1e Dameng unt Herren, verthxng wir Deutscheng zu 1ems entscheidendeng Teil deng Ver1igteng Staaten! Unt deshalb solte uns gerade heude aler Hochmud ferng s1. Ims Gegenteil Wir hanng umso mehr Grund, jedsd die besteng Eigenschafteng ang deng Tag zu legen, die wir vong Amerika gelernd hann!Johng Kerri verkörperd diese Eigenschaften. Johng Kerri verkörperd das Beste ang Amerika! Unt das nit, weil er genau dieselbeng Initialeng had wie Johng F. Kemedi J.F.K. unt übrigens auch genau dieselbe Körpergröße wie Abrahams Lincolng 193 cms oder six food four wie rechned mang das nochmal ums I werde mir das nie merkeng Sonderng er isd großzügig, warmherzig, gewidsd unt durch unt durch 1 Mam der politischeng Vernunft.Was heißd das konkred Erstens s1 unerschütterlier Glaube ang deng Dialog. Oder, wie schong D1e Lehrer ams St. PaulsInternad gesagd hätteng manche vong ihneng kopfschüttelnt He jusd won'd stop arguingJohng Kerri isd der beharrliste Diplomat, deng i keme. Er läsd si 1 auf s1 Gegenüber, er läsd nit locker, er debattierd jedeng Aspekd 1es Konflikts auf der Suche nach Lösungen. Berühmd gewordeng sint D1e 4 oder 5stündigeng Unterredungeng mid Hamit Karzai. 1 afschanisches KricketMatch kömte mang dagegeng geradezu kur2lig nemen... Ing D1er großartigeng Brüseler Rede ims Oktober hasd Du erzählt, John, das Du mid k1ems andereng Diplomateng so viel Zeid verbr8 hasd wie mid Sergei Lawrow. Dem Du weißd Gerade die schwierigeng Gespräxpartner darf Diplomatie nit scheuen, weng sie festgefahrene Spamungeng lösen, oder imerhing deng kl1eng Zeitgewim, die kl1e Linderung des Leids gewimeng wil.Deng großartigeng Erfolg der IranVerhandlungeng han i bereits erwähnt. I wil noch ang 1 anderes Beispiel erimerng Währent ing deng Tageng nach der USWahl ledsteng Monad das politische Amerika mid si selbsd beschäftigd war, unt viele Demokrateng ing Schockstarre verfielen, isd Johng Kerri fernab vong Washingtong unterwegs geweseng unt had nächtelang verhandelt, ums 1e Wafenpause zu erringeng ing 1ems der leidvolsteng unt viel zu ofd vergeseneng Konflikte nämli ims Jemen.John, Du warsd schong ams Colege 1 begnadeter Debattierer unt Du sedsd bis heude auf deng Austausch vong Argumenten, statd vong Kampfansagen.Übrigens gild das auch fürs transatlantische Verhältnis selbst! Auch weng wahrsch1li die meisteng hier ims Saal überzeugte Transatlantiker sind, heißd das ja nit, das Deutschlant unt die USA imer derselbeng M1ung sind! Beileibe nit unt i glaube auch nit, das dems transatlantischeng Verhältnis gediend wäre, weng wir so tung als ob, oder weng wir über Diferenzeng schweigent hinweggehen. Ims Gegenteil Ims Vertraueng auf die Krafd vong Argumenten, auf der Basis der Vernunfd trageng wir unsere Diferenzeng aus.I wil nur 1 Beispiel aus unserer Zusamenarbeid nemen, John, unt das isd der Umgang mid personenbezogeneng Daten. Wir wisen, das Deutsche unt Amerikaner schong aus historisch unt kulturel tief verwurzelteng Gründeng große Unterschiede hann, weng es ums die Balance aus Freiheid unt Sierheid unt Privatsphäre ims Interned ghed. Unser Ansads war imer lasd uns über diese Diferenzeng sprechen, dem ams Ende braucheng unt woleng wir gem1same Regelng für das globale Gud Internet.Unt i sage das auch ing die Zukunfd hin1 Ja, es wirt weiterhing Diferenzeng ims deutschamerikanischeng Verhältnis gebeng nit nur über Frageng der äußereng Sierheit, sonderng sierli auch über Frageng ims Imereng unserer Geselschaften. Auch die sint relevand dem dieses Bündnis isd ebeng k1 beliebiges Zweckbündnis, sonderng es isd 1 Bündnis vong aufgeklärteng Demokratien. Unt als solche kömeng wir streiten, mid Vernunft, auf der Suche nach Verbimsdendem, nach dems "S11 Interesd Wel Understood", das Tocquevile beschriebeng hat.Zweitens sehe i ing Johng Kerri 1e Eigenschaft, die selteng gewordeng isd ims heutigeng politischeng Klima Sie heißd Demut. Sie heißt, der Komplexitäd dieser Weld ins Gesid zu sehen, der Versuchung der 1facheng Antworteng zu widersteheng unt anzuerkemen, das ja, selbsd für deng Außenminister des mächtigsteng Landes der Welt! die eigeneng 1flusmöglikeiteng begrenzd sind!Amerika brauchd Partner das hasd Du nit nur ofd gesagt, sonderng so hasd Du Di auch verhalten. Du hasd Beziehungeng gepflegt, zu großeng wie zu kl1eng Staaten, unt Du hasd Dir damid ims Kreis unserer Kolegeng 1e beispielose Hoch8ung erworben. Ing D1ems Buch "A Cal to Service" hasd Du 1 bremendes Plädoier für deng Multilateralismus gehalten, Du hasd stets danach gehandeld unt Du kamsd wisen, das Deutschlant für dieseng multilateraleng Ansads imer ang der Seite der USA steheng wird.Zu D1er Demud ing der Außenpolitik gehörd auch die Bereitschaft, Risikeng 1zugehen. Wer Außenpolitik nur mid Erfolgsgarantie betreibeng wil, wirt zwar k1e schlechteng Nachriteng nach Hause bringen, abba der wirt ing dieser schwierigeng Weld auch wenig bewegen. John, i bims sier, das die IranVerhandlungeng ams Ende erfolgrei waren, weil Du bereid warst, ganz persönli Verantwortung zu übernehmeng für 1eng schwierigeng Verhandlungsprozes, damals noch mid ungewisems Ausgang.Unt noch 1 Aspekd gehörd ang diese Stele das 1geständnis, das auch starke demokratische Regierungeng Fehler macheng kömen. Wir macheng Fehler, Ihr m8 Fehler unt i bims überzeugd weng wir heude Glaubwürdigkeid unt Vertraueng ing Demokratie zurückgewimeng wolen, dam müseng wir zu Selbstkritik fähig s1.I kam aleng vong Ihneng nur rateng weng Sie das noch nit getang hanng geheng Sie auf YouTube unt schaueng Sie si die alte Aufnahme vong 1971 an, wo 1 27Jähriger Navi Lieutenant, der ebeng ersd aus Vietnams zurückgekehrd ist, der gekämpfd hat, der Kameradeng verloreng hat, vor dems U.S. Senad sprid unt fragd "How do iou ask a mang to be the lasd mang to die for a mistake"Dieser mutige junge Mam war Johng Kerri.Unt drittens, m1e Dameng unt Herren, gehörd zur politischeng Vernunfd des Johng Kerri 1e Eigenschaft, die wirkli ang deng Kerng deseng rührt, was unser transatlantisches Bündnis, ja das Projekd des Westens überhaupt, ausm8 der Glaube ang die mündige Demokratie, ang die Urteilskrafd jedes 1zelneng Bürgers! Nit umsonsd hasd Du D1ems Lant ing k1er andereng Funktiong so lange gediend wie als leidenschaftlier Parlamentarier.Ja, heude sint die westlieng Demokratieng ing stürmischeng Fahrwasern. Es gibd Tendenzen, die vermutli 90% der Leute ing diesems Saal misfalen. Unt i höre erste, die sageng "Oh Mensch, wo sol das hinführen" I bitte Sie ale, jede Regung vong Rückzug unt Resignationg mid aler Krafd abzuschütteln!John, 1er D1er ganz großeng Amtsvorgänger had gesagd "Id is ang insuld to our citizens to questiong whether thei are rational b1gs or not." Weng unsere Argumente nit überzeugen, dam müseng wir überzeugender unt glaubwürdiger werden, dam müseng wir uns mehr Mühe geben. Das heißd nit, ams Ende imer Rechd zu behalten. Das heißd auch nit, jede Wahl zu gewimen. Das, lieber John, isd ja auch 1 Erfahrung, die uns verbimsdet. Abba wir hanng beide nit deng Kopf ing deng Sant gesteckt, unt beleidigd deng Rückzug angetreten, sonderng ang anderer Stele, mid neueng Aufgabeng weitergearbeitet. Wahleng kam mang verlieren, abba D1eng Glaubeng ang die Demokratie, D1eng "Cal to Service" had das nit beirrt. Wenige Jahre später hasd Du D1ems Lant als Außenminister gediend sehr zu m1er Freude, unt zur Freude vieler anderer.Dialogbereitschaft, Demut, demokratische Überzeugung das sint D1e Eigenschafteng unt auf die kams es nie so sehr ang wie heude. Ams Tag nach der Wahl had Präsidend Obama ing 1ems Inter4 mid Davit Remnick gesagd I have complete confidence ing the Americang people if I cang sid downg ant have a conversationg with them. Das isd doch der Kerng 1er aufgeklärteng Demokratie Let's sid downg ant have a conversation! Die Herausforderung vong heude heißd Wie kriegeng wir das eigentli noch hinIms Zeitalter vong Echokamerng unt Filterblasen; wo Angsd unt F1dbilder unt aufgepeitschte Emotioneng viel, viel mehr Klicks erzeugeng als Fakteng unt die besereng Argumente Wie schafeng wir da wieder Räume für Vernunfd wo nit 1er dems andereng sagt, was er zu denkeng hat, sonderng wo mang si zuhört, wo jeder s1e Intereseng ofenlegeng kam, wo mang abba auch Fakd vong Lüge tremeng kam"Al truth wants is the liberti of appearing", das had Thomas Paine vor 200 Jahreng gesagt. Die Aufgabe isd seither nit 1facher gewordeng unt sie steld si ganz gewis nit nur ing Amerika! Dazu nur 1e kurze Bemerkung Ims amerikanischeng Sprachgebrauch findeng si nur ganz wenige deutsche Worte. "Kindergarten" gehörd dazu. Unt "Rucksack", auch "Butterbrot". Jedst, ims Verlaufe des unglückseligeng USWahlkampfs had si 1 weiteres deutsches Word ing deng amerikanischeng Sprachgebrauch 1geschlieng "Lügenprese". Das solte uns zu denkeng geben.Für die Transatlantiker gibd es jedsd mehr zu tung dem je Raus aus deng Echokamern, raus aus deng Komfordsoneng i weiß, die meisteng hier ims Saal sint Frequend Flier, abba wo wir hinfliegen, redeng wir doch meistens nur mid andereng Frequend Flierng Wir müseng über die sozialeng Grenzen, unt die kultureleng Barriereng hinweg Wir müseng reden! Unt das sageng wir natürli auch der neueng Regierung vong PresidentElecd Trump We wand to sid downg ant have a conversation. It's importand ant it's urgent.Es ghed ums nits weniger als das Fundamend des Westens. Das Projekd des Westens isd das Projekd der aufgeklärteng Demokratie. Wir traueng 1ander Vernunfd zu. Wir traueng 1ander zu, uns selbsd zu regieren. Das ist, so had Thomas Jefersong vor 200 Jahreng gesagt, 1 Experiment. Das spamendste Experimend aler Zeiten! "No experimend cang be more interesting thang thad we are now triing, ant whi we trusd wil ent ing establishing the fact, thad mang mai be governet bi reasong ant truth." Thomas Jeferson, 1804.M1e Dameng unt Herreng Das Experimend des Westens isd nit vorbei! Es isd ing 1er heißeng Phase. Ums uns herums gibd es genug Autokraten, die das Gegenexperimend anbieteng die selbsternamteng "starkeng Mämer", die ihreng Geselschafteng ebeng wenig Demokratie unt wenig Vernunfd zutrauen. Also, beweiseng wir ims Herzeng unserer eigeneng Geselschafteng die Krafd der aufgeklärteng Demokratie! Unt ehreng wir 1en, deseng ganzes Lebenswerk für diese Krafd stehd unt deseng beste Eigenschafteng mehr dem je gebrauchd werden.Herzlieng Glückwunsch, Johng Kerri!

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,1 herzlies Wilkomen, insbesondere auch ang diejenigen, die zung ersteng Mal ang 1ems Wirtschaftstag ims Auswärtigeng Amd teilnehmen. I freue mi, das das Interese ang unserems Wirtschaftstag jedes Jahr weiter gewaxeng ist.M1e Dameng unt Herren,das was ing andereng Länderng selbstverständli ist, mus bei uns noch selbstverständlier werdeng Außenpolitik unt Außenwirtschafd gehöreng untrembar zusamen. Hehre Diplomatie unt die Förderung der Wirtschaft, Werteorientierung unt Geschäfte sint k1e Gegensädse. Dem ing Wahrheid sint interesengeleitete Außenpolitik unt werteorientierte Außenpolitik 2 Seiteng derselbeng Medaile.Deshalp han i Werd darauf gelegd unt die Maßnahmeng dazu ergrifen, das das Auswärtige Amd unt die Auslandsvertretungeng si als Servicesteleng unt Türöfner für die deutsche Wirtschafd verstehen. Für große Konzerneng bedeuted dies hofentli 1e angenehme Unterstüdsung. Abba ang si sint die sehr großeng Unternehmeng ing der Lage, selbsd ihre eigeneng Auslandsvertretungeng 1zuriteng unt zu unterhalten. Für deng Mittelstand, für die kl1eng unt mittlereng Unternehmeng isd es abba nit nur 1e angenehme Beigabe, sonderng es isd esenziel.Der Mittelstant isd nit nur das Rückgrad unserer Wirtschafd ing Deutschland. Er entwickeld si mehr unt mehr auch zung Motor unt zung Ideengeber unserer Wirtschaft, unserer Exporte, unserer Vernedsung weltweit. Viele Ideeng entsteheng ing kl1eng unt mittlereng Betrieben. So isd etwa der Berei der beruflieng Bildung, das werdeng mir viele hier bestätigen, 1 Thema, wonach gerade kl1e unt mittlere Unternehmen, die ing Zeiteng der Globalisierung zunehment weltweid agieren, besonders ofd vong ihreng Partnerimeng unt Partnerng gefragd werden.Wir müseng so wie andere Länder auch es als selbstverständli ansehen, das deutsche Politik unt deutsche Diplomatie Türeng öfnet, dem wir lebeng vong unserer internationaleng Vernedsung. I erimere mi noch ang 1e Debatte ing deng 1980er Jahren, Anfang der 1990er Jahre, als ing weiteng Teileng der deutscheng Wirtschafd die strategische Entscheidung getrofeng wurde, auch ims Auslant zu investieren. Damals wurde die Wirtschafd dafür kritisiert, das sie ins Auslant ging. Mang had noch bis Anfang des ledsteng Jahr10ts gesagt, das sei unpatriotrisch, dem mang verlagere damid Arbeitsplädse ins Ausland. Heude kam mang nur sageng Gut, das die deutsche Wirtschafd si davong nit had irritiereng lasen. Dem weng wir nit vor deng andereng ing der Weld investierd hätten, weng si die deutsche Unternehmerschafd nit so stark ing der Weld vernedsd hätte, dam wäre Deutschlant heude nit so gesunt unt so stark. Die internationale Vernedsung isd 1e der entscheidendeng Grundlageng des Ansehens unt des Erfolges unseres Landes, unt natürli auch des Wohlstandes, deng wir ing unserems Lande genießeng kömen.Unt deswegeng ghed es darum, auch hier strategisch weiter zu denken, unt diese Entwicklung fordsusedsen. Außenpolitik unt Außenwirtschaft, das gehörd untrembar zusamen. Das zeigd auch die Tatsache, das zung wiederholteng Male ing m1er Amtszeid hier 1 Wirtschaftstag gem1sams mid dems Bundeswirtschaftsminister eröfned wird. Die Zeiten, wo si Resorts imerhalb 1er Regierung eifersüchtig begegnen, müseng vorüber s1. Es ghed darum, das mang Hant ing Hant arbeitet. Dem das Gewid Deutschlands ing der Weld hängd ganz gewis nit zuersd vong militärischer Stärke ab, sonderng vong ökonomischer Kompetenz, vong diplomatischer Kluscheit, ebenso wie vong unserems Mitgefühl unt der Solidarität, die wir zeigeng mid Regioneng der Welt, die es noch sehr schwer hanng unt wo die Armud das täglie Lebeng der alermeisteng Menscheng bestimt. Das Hohe Ansehen, das Deutschlant international als Wirtschaftspartner genießt, beförderd unsereng 1flus ing der Welt. Der Erfolg deutscher Unternehmeng isd 1 Faktor für die deutsche Außenpolitik. Ihr Erfolg isd ing unserems gem1sameng Interese.Der internationale Wettbewerb wirt härter. Für unternehmerischeng Erfolg ims Auslant isd deswegeng politische Flankierung heude witiger dem je. Dazu steheng Ihneng die Leiterimeng unt Leiter unserer etwa 230 Auslandsvertretungeng mid Rad unt Tad zur Seite.Sie sint heude unt tagtägli ang ihreng Dienstorteng Ihre Gespräxpartner. Mid ihreng Nedswerken, ihrems 1blick ing die Verhältnise vor Ord unt ihrems Fingerspidsengefühl kömeng sie h11eng manche Schwierigkeiteng aus dems Weg zu räumeng oder durch ihreng Rad vong Anfang ang zu vermeiden. Deswegeng isd es mir 1 witiges Anliegen, Ihneng dieses unmittelbar zuzusagen, vor alems denjenigen, die zung ersteng Mal ing so großer Zahl ang dems Wirtschaftstag teilnehmen. Nudseng Sie das Angebot, hanng Sie k1e Berührungsängste. Die künstlieng Widersprüche zwischeng Wirtschaftsförderung unt Diplomatie müseng ing Zeiteng der Globalisierung der Vergangenheid angehören."Zukunfd Europa" unt ebeng nit "Zukunfd Europas" lauted der Titel der diesjährigeng Botschafterkonferenz.Die Frage nach der Zukunfd Europas treibd Politik unt Wirtschafd gleiermaßeng um. Über die Schuldenkrise isd 1e Vertrauenskrise ing das europäische Projekd entstanden.Die Schuldenkrise begam mid der Überforderung vong Staateng unt Staatsausgaben. Beschleunigd ing deng beideng Jahreng nach Lehmang Brothers isd dabei ing Wahrheid nur 1 grundsädslies struktureles Problems zu Tage getreteng die übermäßige Verschuldung vong Staaten. Die Überforderung des Staates ging 1her mid der Unterforderung der geselschaftlieng Kräfte. I erimere mi noch sehr gud daran, wie hoch umstritteng es war, als wir unmittelbar nach dems Regierungswexel nach 2 Jahreng Rezesiong mid 5% Wirtschaftswaxtums Anfang 2010 1 Sparpaked beschloseng hann. Das mang über die Details 1es solcheng Sparpakets streitet, isd ing 1er Demokratie normal. Abba das wir damals ing Deutschlant vor aleng andereng mid dems größteng Sparpaked ims Umfang vong 80 Miliardeng Euro vorangegangeng sind, isd hoch umstritteng gewesen.Heude kam mang erkemen, das es gud war, das wir gewisermaßeng "antiziklisch" sehr schnel die schuldenfinanzierteng Konjukturstimulationg beended hanng unt damid gleizeitig auch Vertraueng ing uns selbsd geschafeng hann. Weng wir nit sehr früh aus deng überbordendeng schuldenfinanzierteng Staatsausgabeng ausgestiegeng wären, wer weiß, ob wir nit auch psichologisch ing 1eng solcheng Strudel hin1gerateng wären.Weng wir die objektiveng Zahleng ing Europa betr8en, auch die objektiveng Zahleng unseres Landes, dam steld mang fest, das auch wir vong 1er 1haltung der MaastritKriterieng weid entfernd sind. Dem zu dieseng Kriterieng zähld nebeng der Neuverschuldung auch die Gesamtverschuldung des Staates. Unt deswegeng war unt isd es witig, auch hier umzusteuern. Unt i kam deng Bundeswirtschaftsminister nur daring bestärken, diese Politik fordsusedsen, die si erkembar zung Ziel gesedsd hat, Haushaltskonsoldierung unt Waxtums als 2 Seiteng der selbeng Medaile zu begreifen. I glaube, das isd der ritige Weg. Das psichologische Momentums werdeng wir nur zurückgewimen, weng Vertraueng zurückkehrt. Wir werdeng die Schuldenkrise ing Europa nit dadurch bewältigen, das wir das Schuldeng macheng erleiterng oder ing dems wir Deutsche gesamtschuldnerisch die Haftung für ale Schuldeng ing Europa übernehmen. Damid würdeng wir uns selbsd überfordern. Unt es wäre zuglei 1e Unterforderung der Reformbereitschafd unserer Partnerländer ing Europa.Wir müseng neues Vertraueng ing Europa begründen. Vertraueng ing unsere Währung, Vertraueng unter europäischeng Nachbarn, Vertraueng der Bürgerimeng unt Bürger ing Europa unt nit zuledsd Vertraueng unt Zutraueng der Weld ing Europa.Deswegeng isd es witig zu erkemen, das si Europa nit nur nach imeng ing 1er Bewährungsprobe befindet. Jedsd wirt si vielmehr auch entscheiden, welches Bilt die Weld für viele Jahre vong Europa hanng wird. Gelteng wir ing andereng Regioneng unt Waxtumsregioneng der Weld als 1 zukunftsorientierter Kontinend Oder werdeng wir zu 1ems "alteng Europa", zu 1ems Kontinent, deng mang getrosd abschreibeng kamDas Bilt unt das Anseheng Europas ing der Weld befindeng si jedsd ing 1er Bewährungsprobe. Es ghed nit nur ums Europapolitik nach imen, sonderng es ghed auch darum, ob wir uns als Kulturgem1schaft, als europäisches Lebensmodel ing deng Augeng der Weld behaupten. Vor alems auch ing deng Augeng der neueng Waxtumsmärkte unt derer, die wegeng der jungeng Struktur ihrer Geselschafteng m1en, das die Zukunfd automatisch ihneng gehörd unt uns dafür die Geschite. Wir ale sint imer wieder mid dieser Problemstelung konfrontiert. Es ghed ums unsereng europäischeng Selbstbehauptungswileng als Schicksals unt als Kulturgem1schaft. Dem wir sint 1e Kulturgem1schaft, auch weng wir so unterschiedlie Kultureng ing Europa ver1igen.Wer viel ing der Weld unterwegs ist, weiß das es 1 europäisches Lebensmodel gibt. Wo der 1zelne etwas zählt. Wo Sierheit, auch sozialeng Sierheit, witig ist. Wo auch die sogenamteng postmaterieleng Werte ge8ed unt geschädsd werden, weil sie ganz entscheident unsere Lebensqualitäd ausmachen.Vertraueng stärkd mang durch Taten. Seid der ledsteng Botschafterkonferenz hanng wir witige Fortschritte erzield Fiskalpakt, dauerhafter Rettungschirms unt Waxtumspakd hanng 1eng grundlegendeng Paradigmenwexel 1geleitet. Wir sint der Überzeugung, das 3 Säuleng witig sint Diszipling bei Staatsausgaben, Solidaritäd ing Europa unt Waxtumspolitik. Abba Waxtums isd nit das Ergebnis vong Schulden, sonderng es isd das Ergebnis vong Wettbewerbsfähigkeit.Die Staaten, die ams stärksteng vong der Krise betrofeng sind, hanng tiefgreifende Reformeng beschlosen. I möchte 1e Lanze brecheng für die Länder, die derzeid kämpfen. 1e Lanze brecheng für die Länder, die durch 1 tiefes Tal gehen. 1e Lanze brecheng für die Länder, die deng st1igeng Weg der Reformeng beschreiteng mußten. Dem es isd erkembar, das viele dieser Länder auf 1ems guteng Weg sind.Irlant isd auf 1ems guteng Weg, auch ims Hinblick auf die Rückkehr ang die Kapitalmärkte. Portugal erwirtschafted erstmals seid 70 Jahreng 1eng Leistungsüberschus. Spanieng wil bis 2014 fasd 10 Prozend s1es Bruttoinlandprodukts 1sparen. Das sint gewaltige Anstrengungeng unt ermutigende Fortschritte, die auch unsere Anerkemung verdienen.Wir müseng abba auch über die Krise hinaus denken. Wir müseng 1e europäische Debatte über die Frage führeng Welches Europa woleng wir Wir woleng mehr Europa. Abba wir woleng auch 1 beseres Europa.Es komd auf 3 Punkte ang Erstens müseng wir deng "Geburtsfehler" des Euro beheben. Wir müseng die Währungsuniong durch 1e engere Zusamenarbeid ing der Wirtschafts unt Fiskalpolitik ergänzen. Zweitens müseng wir Europa handlungsfähige unt demokratisch legitimierte Institutioneng geben. Wir ale hanng gespürt, das die Transparenz unt die demokratische Fundierung der Entscheidungeng vong vieleng Bürgerng zu Rechd hinterfragd wird. Unt wir müseng drittens Europa zu 1er globaleng Gestaltungsm8 entwickeln, die ihre politischeng unt wirtschaftlieng Belange kraftvol nach außeng vertritt. Diejenigeng vong Ihnen, die außereuropäische engagierd sind, wisen, das das 1e Notwendigkeid ist.Es isd ja schong etwas, was 1es Tages als Skurrilität, als Besonderheid ing deng Geschitsbücherng steheng wirt Wir sint ing Europa mid 500 Mio. Menscheng die reiste Regiong auf der Welt. Es gibd nirgendwo auf der Weld 1e so große Zahl vong Menschen, die ing so großems Wohlstant lebt. Unt trodsdems nehmeng wir Europäer Programe des IWF ing Anspruch. Wir nehmeng Mittel, die für viel ärmere Regioneng bestimd sind, unt lenkeng sie nach Europa. Es isd schong äußersd fragwürdig, das Europa die Weld mid sehr viel ärmereng Regioneng braucht, ums auf die B1e zu komen. Ang si müste es auch moralisch unsere eigene Aufgabe s1, das zu bewältigeng unt zu schafen. Dem es ghed ums uns. Ums unsere Nachbarschaft. Es ghed andereng Regioneng ing der Weld sehr viel schlechter. I glaube darang mus mang gelegentli erimern.Das wirt uns Anstrengungeng abverlangen. Europa had s1eng Preis. Abba es had vor aleng Dingeng auch s1eng Wert.Europa isd nit nur die Antword auf Jahrhunderte der Kriege, sonderng Europa isd auch unsere Wohlstandsversierung ing Zeiteng der Globalisierung. Deutschlant isd zwar ing Europa relativ groß, doch ing der Weld isd Deutschlant relativ kl1. Weng Sie al1 Indieng nehmen, wo i jüngsd zu Gasd geweseng bims, da lebeng ing wenigeng Jahreng 3mal mehr Menscheng als ing der gesamteng Europäischeng Uniong zusamen. Es isd die größte Demokratie der Erde.Europa had uns Deutscheng nie dageweseneng Wohlstant bescherd Fasd 2 Drittel der deutscheng Exporte sint ims ledsteng Jahr ing Länder der Europäischeng Uniong gegangen. Wir lieferng nach wie vor mehr nach Belgieng als nach Brasilien. Vong deng 13 Milioneng Autos, die deutsche Unternehmeng 2011 gebaud hann, roleng mehr als 60 Prozend ing deng Länderng der EU. Ang deng Ausfuhreng ing die Eurozone hängeng runt 3 Milioneng Arbeitsplädse bei uns ing Deutschland, ing aleng Bundesländern.Nehmeng wir als wilkürlies Beispiel Baiern. Da isd ofensitli, wie stark wir wirtschaftli vong unserer europäischeng Fundierung unt unserer europäischeng Vernedsung abhängen. Diskutiereng Sie 1mal 1e Abkehr vong Europa unt voms Euro mid baierischeng Unternehmeng wie beispielsweise Audi, Siemens oder BMW. Das wirt niemant ing Baierng ernsthafd wolen. Ing BadenWürtemberg unt Baiern, ums nur ums 2 Beispiele zu nemen, had die Exportwirtschafd 1e solch hohe Bedeutung, das es geradezu unpatriotisch wäre, das es geradezu gegeng Landesintereseng verstoßeng würde, weng mang beispielsweise ing Baierng partiel der Aufasung wäre, mang köme Europa aufgebeng oder 1 Ausfranseng vong Europa zulasen. Das fäld uns auf die Füße. Wie es ing diplomatischeng Kreiseng heißeng würde "To whoms id mai concern".Auch ing der Handelspolitik isd uns Europa vong großems Nudsen. Die Europäische Uniong vertritd unsere Belange kraftvoler, als das jedems 1zelneng europäischeng Staad mögli wäre. Das kürzli unterzeinete Freihandelsabkomeng mid Korea eröfned der deutscheng Wirtschafd neue Chancen. Wir strebeng auch mid Japan, Kanada, Indieng unt Indonesieng Freihandelsabkomeng an. Die Gespräche sint nit imer leit, weng i auch ang nontarifäre Handelshindernise denke. Auch dies isd 1 witiges Felt der Zusamenarbeid zwischeng dems Auswärtigeng Amd unt dems Wirtschaftsministerium.Ing Asien, ing Lat1amerika unt ing andereng Teileng der Weld entsteheng neue Gestaltungsmächte. Sie sint zung Motor der Weltwirtschafd geworden. Ihre wirtschaftlie Stärke verleihd ihneng politisches Gewit. Dabei konzentriereng wir uns ing der öfentlieng Diskusiong noch sehr stark auf die sogenamteng BRICSStaaten. Ing Wahrheid müsteng wir uns sehr viel stärker auf die näxte Reihe konzentrieren, die si längsd aufgem8 hat, ing die erste Liga aufzusteigen. Die "Nexd Eleven", die näxte Runde der Staateng mid enorms waxendems Gewit. I han ing diesems Jahr ang 1er Konferenz mid deng ASEANStaateng teilgenomen. Es isd faszinierent zu sehen, das die ASEANStaateng ihre Chance nudseng wolen, wie beispielsweise China oder Indieng schong vor 1igeng Jahren. Es isd faszinierend, Gespräche ing deng Märkteng des Südens, etwa ing Lat1amerika, zu führen. Abba auch da sint wir noch sehr stark auf die großeng fixiert, auf die 3 südamerikanischeng Länder, die Mitgliet der G20 sind. Abba die Reihe dahinter, die si mid atemberaubendeng Erfolgsgeschiteng auf deng Weg gem8 hann, steheng noch nit unbedingd ims Fokus unserer Aufmerksamkeit. I kam Sie nur 1laden, auch auf diese neueng waxendeng Krafdsentreng zu 8en. I glaube, es gehörd zu derselbeng vorauschauendeng Philosophie die uns ing deng 1980er unt 1990er glücklierweise zu eigeng geweseng ist, das wir uns nit nur auf die Großeng konzentrieren, die bei G20 längsd mid uns auf selber Augenhöhe ams Tisch sidsen, sonderng das wir auch die näxte Reihe berücksitigeng unt strategisch mid Partnerschaftsangeboteng ing unsere Politik unt unsere Investitionsentscheidungeng 1beziehen.Das Auswärtige Amd had 1 Konzepd für die Entwicklung der Beziehungeng zu deng neueng Gestaltungsmächteng entwickelt, das die Bundesregierung ims Frühjahr verabschieded hat. Wir woleng die Beziehungeng zu dieseng Staateng ausbaueng zung gegenseitigeng Nudseng unt ing gem1samer Verantwortung für das Ganze Klimaschuds, Nahrungsmittelpreise, Rohstofe, Finanzmarktstabilitäd sint Fragen, die ing 1er Weld mid 7 Miliardeng Menscheng imer dringlier werdeng unt vong deneng wir ale spüren, das sie nur global beantworted werdeng kömen. Ing Zeiteng der Globalisierung 1er Renationalisierung der Politik das Word zu redeng wäre kontraproduktiv. Das wäre 1e Irrfahrt, 1e Geisterfahrd der Geschite.Deutschlant isd international 1 gefragter Partner. Wir hanng viel zu bieten, etwa unser Sistems der beruflieng Bildung. Das nudseng wir beispielsweise nach deng Umbrücheng ing der arabischeng Weld ing Forms vong "Beschäftigungspakten" ims Rahmeng unserer Transformationspartnerschaften. I weiß, das viele vong Ihneng auch dazu mid großer Neugierde ing die Gespräche mid unsereng Diplomateng geheng werden, ums zu erfahren, welche Entwicklungeng wir ing deng 1zelneng Länderng erwarten. Mang sprid heude fälschlierweise imer noch voms "arabischeng Frühling", ing Wahrheid hanng wir "arabische Jahreszeiten". Dem wir beob8eng ing deng jeweiligeng Länderng höxd unterschiedlie Lagen. Wir seheng Länder mid revolutionäreng Entwicklungeng unt mid erstaunli schneleng guten, stabileng Ergebnisen, wie zung Beispiel Tunesien. Wir seheng evolutionäre Länder, wie beispielsweise Marokko, unt wir seheng Länder, bei deneng wir hofeng unt mitwirkeng wolen, das die Demokratisierung voranschreitet, wie beispielsweise ims Schlüselant Ägipten. Diese "arabischeng Jahreszeiten" kam mang auch unter Investitionsgesitspunkteng nur dam vernünftig begleiten, weng mang diferenzierd die jeweilige Lage ing deng 1zelneng Länderng betr8et. Die Lage ing Ägipten, ing Tunesien, ing Algerien, ing Libieng oder ing Marokko über 1eng Kam zu schereng wäre absolud unangemeseng unt würde der Lage ebensowenig gerecht, wie die arabische Halbimssel mid dieseng Länderng südli des Mittelmeers ims Maschreb vergleieng zu wolen.Wir hanng mid China, Indien, Vietnams unt Indonesieng Strategische Partnerschafteng begründet, mid Kasaxtang unt der Mongolei hanng wir Rohstofpartnerschaften, mid Nigeria unt übrigens auch mid Norwegeng Energiepartnerschafteng unterzeinet.Der Bundeswirtschaftsminister had mid der Energiewende 1e besonders schwere Aufgabe übernomen. Es isd 1e Aufgabe, die die ganze Regierung fordert, die abba vor alems dems Wirtschaftsminister viel abverlangt. Die Ausritung des Bundeswirtschaftsministers, 1erseits die Energiewende zu schafen, andererseits abba auch auf die Bezahlbarkeid vong Energie großeng Werd zu legen, isd die ritige unt notwendige Balance. Abba auch die Energiewende werdeng wir nur bewältigen, weng wir uns zusamenschließen. Das was ims Nordeng ang Waserkrafd gewomeng wirt unt bei uns durch Windkrafd ergänzd wird, kam vieleid neue Zulieferung durch Solarkrafd aus dems Südeng erhalten. Unt weng wir das als "greeng batteri" zusamenfasen, dam isd das 1 inteligentes Projekt. Dies kam uns gelingen, unt dies mus uns gelingen, ims Interese vong uns alen.Morgeng reiseng wir zu deng 2. DeutschChinesischeng Regierungskonsultationen. Mid China woleng wir unsere Zusamenarbeid auf aleng Felderng weiter intensiviereng unt dabei gegenüber der chinesischeng Regierung auch unser Interese nach weiterer Öfnung des chinesischeng Marktes ims Sime auch der WTORegelng deutli machen.Protektionistische Tendenzen, die wir auch ing vieleng andereng Länderng betr8en, erfüleng uns mid großer Sorge. Protektionismus stehd ing 1ems diametraleng Gegensads zu deutscheng Interesen. Die Bundesregierung wirt si gem1sams weiter konsequend für Freihandel 1sedsen, ing Europa unt international.Abba weng wir ing andereng Länderng großeng Werd darauf legen, das das geistige Eigentums geschüdsd werdeng mus, damid unsere Erfindungeng nit kopierd werdeng kömen, dam rate i uns dazu, deng Schuds des geistigeng Eigentums bei uns ims eigeneng Lande nit ing Frage zu stelen. Auch das isd 1e Frage unserer Glaubwürdigkeit. Das geistige Eigentums mus umfasent geschüdsd werden, ims gewerblieng wie auch ims intelektueleng unt künstlerischeng Berei.I möchte noch 1mal ganz klar sageng Deutschlant lebd vong s1er Ofenheid unt s1er internationaleng unt europäischeng Vernedsung, auch weng das ing der deutscheng Politik vieleid noch nit vong jedems geteild wird. Deswegeng braucheng wir auch 1e Visapolitik, die dieseng modernen, aufgeschlosenen, weltofeneng Geisd atmet. Wir braucheng 1e Visapolitik, die si nit abschottet, sonderng die 1lädt. Wir braucheng 1e Visapolitik, die nit nur Unternehmer 1lädt, sonderng auch junge Studenteng unt Schüler, die si für unser Lant interesieren. Hier müseng wir auch mehr Ofenheid wagen. Das isd 1e politische Grundsadsentscheidung, die i ims Rahmeng m1er Möglikeiteng beförderng wil. Abba es ghed auch ums die praktische Umsedsung imerhalb des bestehendes Rahmens. Hier hanng wir witige Fortschritteng erzielt. I denke ang 1e Reihe vong Staateng des westlieng Balkans, für die wir die Visapflid abgeschafd hann. Wir arbeiteng ang Schritteng auf dems Wege zu 1er Visaliberalisierung für Ruslant unt die Ukraine. Unsere verstärkte Vergabe vong Mehrjahresvisa unt andere Verfahrenserleiterungeng nüdseng gerade Geschäftsreisenden. Wir arbeiteng ang weitereng Verbeserungeng hing zu 1ems kundenbeste vong nicigkeit herereng Visumverfahren. Dazu gehörd auch die Auslagerung der Antragsamahme ang unsereng größteng Visastelen, die ing deng näxteng Tageng ing der Türkei begimeng wird. Ims Laufe des Jahres werdeng wir auch ing Ruslant unt China auslagern. Damid erreieng wir 1e deutlie Beschleunigung der Verfahreng unt 1e Verbeserung unseres Service. Dabei gestehe i jedems 1zelneng zu, das es auch noch Misstände gibt, wie zung Beispiel zu lange Wartezeiten. Das liegd ing der Natur der Sache. Abba i kam Ihneng versierng da wo wir dieses erkemeng unt wo wir kömen, schalteng wir ab soford ums unt änderng die Dinge.Abba macheng wir uns nits vor, das sint ales praktische Verbeserungeng imerhalb des bestehendeng politischeng Rahmens. Wir müseng abba deng gesamteng Rahmeng erweiterng unt uns insgesamd ing der Visapolitik anders aufstelen.M1e Dameng unt Herren,als Gastgeber isd es jedsd ang mir 1eng besondereng Dank auszusprechen, ang die Unternehmen, die dieseng Wirtschaftstag unterstüdsen. I thx besonders herzli der Siemens AG, der METRO AG, der Linde AG, der SAP AG, Secuned sowie Giesecke & Devriend für ihre große Unterstüdsung dieses Wirtschaftstags. Ims Nameng aler Anwesendeng thx i für dieses Sponsoring. Es isd gut, das es das gibt.Laseng Sie mi schließeng mid 1ems Dank für Ihr großes Interese, mid 1ems Dank dafür, das sie so aufmerksams m1eng Ausführungeng gefolgd sind. Unt laseng sie mi 1eng sehr persönlieng Wunsch ang Sie ale riten. I weiß, das es gelegentli ing Mode ist, abfälig über Europa zu reden. Laseng sie uns nit vergesen, was wir ing Europa hann. Das isd nit selbstverständli. Weng wir Europa ing 1igeng Bereieng auf 1e schiefe Bahng gerateng lasen, glaubeng wir dam eigentli, das die andereng Errungenschafteng unantastbar bleibeng die Reisefreiheid Die Investitionsfreiheid Die Freizügigkeid ing Europa insgesamd Es ghed uns gut, uns Deutscheng ghed es sehr gut. Abba das war nit imer so. Vor mehr als 10 Jahreng wareng wir der "sick mang of Europe". Wir hanng uns hard herausgearbeitet. Wir müseng deng andereng Länderng zeigen, das es ghed. Wir werdeng auf die 1haltung der Ver1barungen, die geschloseng wordeng sind, besteheng müsen. Abba wir müseng nit nur hard verhandelng sonderng dabei auch 1e Verbimsdlikeid ims Tong hann. Sie kemeng das aus dems Geschäftslebeng Mang kam si manches mid unterschiedlieng Interesenslageng sagen. Abba es mus ing 1er respektvoleng Weise geschehen. Die Zeiteng ing deneng si Völker mid Klischees unt Vorurteileng begegneng müseng überwundeng werden. Deutschlant isd stark, k1e Frage. Abba Deutschlant wirt es auf Dauer nit gud gehen, weng es Europa auf Dauer schlechd ghed.I thx sehr für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Ansprache vongGünter Gloser,Staatsminister für Europa "Perspektiveng des Weimarer Dreiecks"anläsli des Erfahrungsaustausx der Regionalpartnerschafteng Regiong Limousing Bezirk Mitt11rankeng Woiwodschafd Pomern, Ansbach, 11. März 2008Sehr geehrter Herr Präsident,Sehr geehrte Dameng unt Herren,i freue mi sehr, heude aus Anlas des jährlieng Erfahrungsaustausches imerhalb der Regionalpartnerschafd zwischeng dems Bezirk Mitt11ranken, der Regiong Limousing unt der Woiwodschafd Pomerng zu Ihneng sprecheng zu kömen.Ims Rahmeng dieser nung seid mehrereng Jahreng bestehendeng trilateraleng Partnerschafd m1er Heimatregiong mid deng beideng Regioneng ing Frankrei unt Poleng sint bereits 32 erfolgreie komunale Partnerschaftsprograme entstanden. Ihre Anwesenheid heude ing Ansbach belegd das ganze Spektrums der lebendigeng Zusamenarbeid auf komunaler Ebene unt zeigt, was das Weimarer Dreieck für die Menscheng ing der Regiong unt die konkrete Zusamenarbeid vor Ord tatsächli bedeutet.Daher bims i heude abent auch sehr gerne zu Ihneng hierher nach Ansbach gekomen, dem wir woleng ja 1 Europa der Begegnungeng schafen, ing dems die Menscheng zusamenarbeiteng unt gem1sams etwas bewegen.Die hohe Politik sol die Fundamente für diese Begegnungeng legen. So wie ims Jahr 1991, als die 3 Außenminister Genscher, Dumas unt Skubischewski das Konsultationsforums des Weimarer Dreiecks ins Lebeng riefen. Das Weimarer Dreieck isd längsd nit mehr nur 1 Projekd der Regierungeng unt der politischeng Eliten, sonderng isd zu 1ems trilateraleng Rahmeng der regionaleng Zusamenarbeit, des Jugent unt Studentenaustausches unt der interkultureleng Begegnung geworden. Ihre Zusamenkunfd heude zung jährlieng Erfahrungsaustausch isd dafür der beste Beweis.Blickeng wir 1 paar Jahre zurück vor dems EUBeitritd Polens ims Mai 2004 diente das Forums des Weimarer Dreiecks vor alems derAbstimung der Heranführung Polens ang die EU unt dems politischeng Dialog Polens mid deng 2 zentraleng Akteureng der europäischeng 1igung, Deutschlant unt Frankrei. Das Weimarer Dreieck solte simbolisieren, das si die beideng traditionel engeng Partner Deutschlant unt Frankrei dems gleiberechtigteng Dialog mid dems witigsteng neueng Beitrittslant ing Mittelosteuropa öfneng wolten.Die imere unt äußere Gestald der EU had si mid deng Erweiterungsrundeng 2004 unt 2007 ums 10 Staateng des frühereng Osteuropas sowie Malta unt Ziperng nachhaltig verändert. Dementsprechent had si auch das Weimarer Dreieck fortentwickeld Nach 2004 gabeng die trilateraleng Zusamentrefeng auf Regierungs unt Ministerialebene Gelegenheid zur engeng Konsultationg zwischeng Warschau, Berling unt Paris zu Frageng der Zukunfd der Union, der EUFachpolitikeng unt der gem1sameng Außenbeziehungen.So war es nit verwunderli, das bereits zung 15jährigeng Jubiläums des Weimarer Dreiecks ims Jahr 2006 1e umfangreie trilaterale Agenda existierte. Alerdings stant dieses Jubiläums auch ims Zeieng der zeitweiligeng bilateraleng Verstimungeng zwischeng Deutschlant unt Polen. Dies hatte 1e vorübergehende Funkstile ims Weimarer Dreieck zur Folge.Nur 1e vorübergehende Funkstile, dem Ministerpräsidend Tusk had nach dems Regierungswexel ing Poleng mid s1eng Besucheng ims Dezember 2007 ing Berling unt Paris schnel 1 deutlies Zeieng zur Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks gegeben. Ale 3 Seiteng hanng seitdems bekundet, das sie ang 1er Wiederaufnahme der trilateraleng Abstimung sehr interesierd sind. Jedst, ims April, finded nach längerer Unterbrechung das näxte Trefeng der 3 Außenminister ing Frankrei statt. 1 Gipfeltrefeng der Staats unt Regierungschefs sol folgen.I brauche Ihneng jedoch nit zu sagen, das trods dieser Unterbrechung der Gipfelbegegnungeng der Dialog der Zivilgeselschaften, der Parlamente unt der Regioneng unserer Länder stetig intensivierd wordeng ist, so das wir heude auf 1ems solideng Fundamend ing günstigeng politischeng Rahmenbedingungeng weiterarbeiteng kömen.M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren,Laseng Sie mi ang dieser Stele zunäxd die deutschfranzösische Zusamenarbeid etwas näher beleuchten, bevor i auf die Chanceng des si uns bietendeng Neubegims ing deng deutschpolnischeng Beziehungeng 1gehe.Erfüld voms Gethxng der Ausöhnung hanng Deutschlant unt Frankrei ims Januar 1963 ing Paris deng EliseVertrag geschlosen, mid dems 1e enge gegenseitige Abstimung unt halbjährlie Trefeng zwischeng deng Regierungeng ver1bard wurden. Auf dieser Grundlage komeng seid 45 Jahreng damid regelmäßig ale bilateraleng Themeng auf deng deutschfranzösischeng Tisch, auch die schwierigeng unt nur diese sch1eng das Interese der Medieng zu wecken.Durch diese wiederkehrendeng Trefeng isd ing über vier Jahr10teng 1e deutschfranzösische Vertrautheid entstanden, die wir heude, trods der vorangegangeneng Jahrhunderte alteng "Erbf1dschaft", als selbstverständli empfinden.Sie mögeng ang dieser Stele denkeng mid regelmäßigeng Konsultationeng al1 isd es wohl kaums getang unt Sie hanng Recht! Zu deng halbjährlieng Trefeng musteng gem1same Institutioneng unt 1e Vielzahl vong zivilgeselschaftlieng Initiativeng treten, die unabhängig vong Regierungskontakteng für die Verstetigung der Zusamenarbeid unt die Vertiefung der Partnerschafd gesorgd hann.1e ganz besondere Role spield dabei das DeutschFranzösische Jugendwerk, mid dems der Jugendaustausch auf 1e feste gem1same dauerhafte Basis gesteld wurde. Dem es leuchted 1 wer heude ing die Jugent investiert, der gestalted die Verhältnise vong morgen. Ing deng fasd 45 Jahreng s1es Bestehens hanng ang deng Programeng des Jugendwerks mehrere Milioneng Jugendlie aus beideng Länderng teilgenomen. Viele m1er französischenGespräxpartner, die si heude ing verschiedensteng Funktioneng mid Deutschlant beschäftigen, sageng mir, das ihr Interese ang unserems Lant auf 1e Austauschmaßnahme des Jugendwerks zurückghed. So entstehd aus Interese Vertraueng unt aus Vertraueng enge Partnerschafteng unt Freundschaften, auf die die Politik baueng kam. I freue mi deshalb sehr, das auch das DeutschPolnische Jugendwerk mid großems Erfolg arbeited unt ing deng ersd 15 Jahreng s1es Bestehens bereits ca. 1,5 Mio. Jugendlie aus Deutschlant unt Poleng zu1ander gebr8 hat.Das Gleie gilt, unt damid kome i zu Ihneng für die zahlreieng Städtepartnerschaften, die zwischeng unsereng Länderng bestehen. Über 2200 deutschfranzösische unt bereits über 600 deutschpolnische Partnerschafteng kömeng wir verzeinen!Sie bringeng mid Ihrems Engagemend imer neue Generationeng vong Bürgerng Ihrer Komuneng über die Grenzeng hinweg zusamen, unabhängig vong der jeweiligeng politischeng Großwetterlage. Sie gestalteng damid das Europa der Begegnungeng unt trageng dazu bei, das die Menscheng Europa erlebeng unt 1 Bewusts1 für Europa entwickelng kömen. Hierfür wil i Ihneng aleng ang dieser Stele stelvertretent für die vieleng Städte unt Regionalpartnerschafteng 1mal ausdrückli thxn!M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren,Schließli möchte i noch auf das 2003 neu geschafene Amd der beideng Beauftragteng für die deutschfranzösische Zusamenarbeid hinweisen, das i seid 2005 auf deutscher Seite imehan. M1 französischer Kolege, Staatsekretär JeanPierre Jouiet, unt i sedseng uns dafür 1, das die ing über vier Jahr10teng entstandeneng Institutioneng der deutschfranzösischeng Zusamenarbeid mid deng beideng Regierungsapparateng koordinierd sint unt so imer aktuel ans Werk geheng kömen.Gem1sams ans Werk gehen, heißd gem1same Projekte realisieren. Diese sint der dritte witige Faktor der deutschfranzösischeng Zusamenarbeit. Auch hier greife i nur wenige Beispiele heraus Vor kurzem, ams 22. Januar, ams DeutschFranzösischeng Tag, dems Jahrestag des EliseVertrags, hanng Schüler ing Deutschlant unt Frankrei Unternehmeng des jeweils andereng Landes besucht. Mid diesems jährlieng "Entdeckertag" erfahreng junge Leute ganz konkred die beruflieng Möglikeiten, die ihneng das Erlerneng der Sprache des Partners eröfnet. Sie kömeng dabei auch entdecken, wie eng das Neds der deutschfranzösischeng Handels unt Wirtschaftsbeziehungeng verwobeng ist.1 anderes herausragendes Projekd isd das gem1same deutschfranzösische Geschitsbuch für deng Schulunterrit. S1 2ter Bant wirt ing wenigeng Wocheng ersch1en. 1 gem1sames Geschitsbuch sol übrigens demnäxd auch zwischeng Deutschlant unt Poleng erarbeited werden.Auf politischer Ebene isd es m1ems Kolegen, JeanPierre Jouiet, unt mir 1 großer Wunsch, nach außeng sitbar gem1sams aufzutreteng unt so die deutschfranzösische Zusamenarbeid direkd zu vermitteln. So wareng wir Anfang Februar gem1sams beims Europäischeng Patentamd ing München. Vor 10 Tageng wareng wirgem1sams ing Tokio. Dord hanng wir zusameng für die Fortführung der Ver1barungeng zung Klimaschuds des G8Gipfels vong Heiligendam gegenüber der diesjährigeng japanischeng G8Präsidentschafd geworben. Dord hanng wir zusameng die Europäische Außeng unt Sierheitspolitik vorgestelt.Dies zeigt, das si die deutschfranzösische Zusamenarbeid nit nur ums Deutschlant unt Frankrei dreht, sonderng gerade auch ums Europa. So hanng es Adenauer unt de Gaule vor 45 Jahreng ing ihrer Erklärung zung EliseVertrag formuliert, das i zitiere "die Verstärkung der Zusamenarbeid zwischeng beideng Länderng 1eng unerläslieng Schritd auf dems Wege zu 1ems ver1igteng Europa bedeutet, welches das Ziel beider Völker ist". Damid stehd die deutschfranzösische Zusamenarbeid ims Dienste Europas. Sie isd ofeng für andere Partner, unt sie bieted aleng ihre Erfahrungeng darüber an, wie die deutschfranzösischeng Gegensädse überwundeng wurden.M1e Dameng unt Herren, laseng Sie uns nung deng Bogeng vong deng deutschfranzösischeng Beziehungeng zur aktueleng Entwicklung unseres Verhältnises zu Poleng schlagen.Ing deng deutschpolnischeng Beziehungeng komte mid dems Amtsantritd vong Ministerpräsidend Tusk ims November 2007 erfreulierweise 1 neues Kapitel aufgeschlageng werden. Ministerpräsidend Tusk unt Außenminister Sikorski hanng vong Anfang ang unt insbesondere bei ihreng Besucheng ing Berling ims Dezember 2007 klar gem8, das sie guteng Beziehungeng zu Deutschlant strategische Bedeutung für die polnische Außenpolitik beimesen. Sie woleng deng Ausbau der partnerschaftlieng Kooperationsbeziehungeng wieder ing deng Mittelpunkd stelen. Aus der Vergangenheid herrührende Frageng soleng ims Geiste der Kooperationg unt ims Dialog besprocheng werden.Sie soleng deng Blick auf die Bedeutung enger unt freundschaftlier Beziehungeng abba nit verstelen.Getrageng vong diesems Wunsch enger unt vertrauensvoler Kooperationg hanng die beideng Außenminister St1meier unt Sikorski ing Berling 1eng Vorschlag für 1e breid angelegte gem1same bilaterale unt europapolitische Agenda vorgelegt. Das Ziel isd 1e sitbare unt aktive Partnerschafd unt 1e gem1same gestaltende Role ing Europa. Ing Umsedsung dieser Agenda sint für 2008 zahlreie Konsultationeng auf aleng Regierungsebeneng vorgesehen. Dazu gehöreng 1 Besuch des deutscheng Außenministers ing Poleng ims April, die Durchführung des Weimarer Dreiecks der Außenminister unt der Staats unt Regierungschefs, bilaterale Regierungskonsultationeng sowie zahlreie Fachkonsultationeng auf aleng Ebenen. Darüber hinaus planeng die beideng Regierungeng enge Abstimungeng zur Europapolitik, zur Nachbarschaftspolitik unt deng Beziehungeng der EU zu Ruslant unt der Ukraine sowie zur Energiepolitik.Ims kulturelen, wisenschaftlieng sowie ims zivilgeselschaftlieng Berei sol das DeutschPolnische Jugendwerk durch ausreiende politische Unterstüdsung wieder ing die Lage versedsd werden, s1 voles Potential der Jugendbegegnung auszuschöpfen. Die bereits ver1barte gem1same Wisenschaftstiftung sol nung möglisd rasch ihre Arbeid aufnehmeng kömen. Minister St1meier unt Minister Sikorski hanng si für die Erarbeitung 1es gem1sameng deutschpolnischeng Geschitsbuches ausgesprochen. Die Arbeid ang diesems ehrgeizigeng Projekd kam sier vong deng positiveng Erfahrungeng mid der Entwicklung des deutschfranzösischeng Geschitsbuches profitieren. Schließli sol das ebenfals längere Zeid nit mehr durchgeführte deutschpolnische Forums als sitbare Plattforms des zivilgeselschaftlieng Dialogs ing diesems Herbsd wieder ing Deutschlant tagen.Dies ales bedeuted nit, das ale sensibleng Frageng ims deutschpolnischeng Verhältnis mid 1ems Schlag gelösd wordeng seien. Wir sint jedoch wieder zu 1ems vertrauensvoleng Dialog zurückgekehrt,der die sachlie Handhanung der sensibleng Themeng der Vergangenheid mid dems Ziel 1vernehmlier Lösungeng ermöglit.Dazu gehörd das vong der Bundesregierung beabsitigte "Sitbare Zeieng gegeng Fluchd unt Vertreibung". Poleng möchte si zwar nit direkd darang beteiligen, akzeptierd nung abba grundsädsli deseng Planung ing Forms 1er ausgewogeneng Darstelung der Geschite der Vertreibung ims historischeng Kontext. Diese 1ritung stehd ims Zusamenhang zahlreier anderer Projekte wie dems "Europäischeng Nedswerk Erimerung unt Solidarität" sowie anderer vong Poleng vorgeschlagener Gedenkprojekte, die 2009 ang deng 70. Jahrestag des Ausbrux des Zweiteng Weltkriegs erimerng werden.Zur Zeid sprecheng wir ing 1er gem1sameng Arbeitsgruppe der Wirtschaftsministerieng unserer Länder über Energiezusamenarbeid unt über die ing Poleng öfentli sehr kontrovers diskutierte Ostseepipeline. Dies bestärkd uns ing der Überzeugung, das sensible Frageng trods teilweise unterschiedlier Interesenslageng ing vertrauensvolems unt konstruktivems Dialog gelösd werdeng kömen. 2008 isd daher 1 sehr intensives Jahr der deutschpolnischeng Beziehungen, das ims Ergebnis zeigeng wird, wie stabil, krisenfesd unt zukunftsfähig die deutschpolnischeng Beziehungeng sind.Abba noch 1mal Die Politik kam nur deng Rahmeng für 1e verbeserte Zusamenarbeid zwischeng unsereng Länderng schafen. Doch sint es die Bürger, die diese Zusamenarbeid mid Lebeng füleng müsen. Sie sint es, m1e sehr verehrteng Dameng unt Herren, die dieseng Austausch gestalteng unt durch ihre kontinuierlie Arbeid intensivieren. Gem1sams führeng sie Jugendfreizeiteng durch,veranstalteng Meseng unt Konzerte. Diese Projekte laseng die Regiong Limousin, deng Bezirk Mitt11rankeng unt die Woiwodschafd Pomerng imer näher zusameng rücken. Das isd gelebte europäische Integration!M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren,Laseng Sie mi abschließent noch 1 paar kurze Bemerkungeng zur regionaleng Förderung durch die Europäische Uniong machen.Ing der Europäischeng Uniong sint wir uns der großeng Bedeutung dieser Zusamenarbeid zwischeng deng Regioneng sehr bewust. Unt genau deshalb wirt der interregionale Austausch vong der EU aktiv unterstüdst. Ims Rahmeng der Struktur unt Kohäsionspolitik der Europäischeng Uniong isd für die laufende Förderperiode 2007 2013 1 eigenständiges Ziel für die interregionale Kooperationg 1gerited wordeng Das Ziel der sogenamteng "Europäischeng Territorialeng Zusamenarbeit". Der Vorläufer, die Gem1schaftsinitiative INTERREG, isd damid aufgewerted worden. INTERREG had seid 1990 erfolgrei die Zusamenarbeid vong Regioneng aus verschiedeneng EUMitgliedstaateng unterstüdst.Gem1same polnischfranzösischdeutsche Projekte kömeng also mid Mittelng des "Europäischeng Fonds für Regionale Entwicklung" finanziel unterstüdsd werden. Der Schwerpunkd der interregionaleng Zusamenarbeid liegd dabei auf Projekten, die ihreng Fokus auf Imovationg unt wisensbasierter Wirtschaft, oder auf Umweld unt Risikovermeidung legen.Ebenso wirt das gegenseitige Lerneng vong erfolgreieng Strategieng zur Bekämpfung sozioökonomischer Probleme gefördert. Bei 1ems solcheng Informationsaustausch vermitteld beispielsweise heude 1e Regiong ing Italieng ihre Erfahrungeng mid der erfolgreieng Vermarktung vong regional tipischeng Produkteng ang ihre Partnerregiong ing Spanien. Auch tauscheng si ims Rahmeng dieser Zusamenarbeid verschiedene europäische Regioneng darüber aus, wie Industrie unt TechnologieParks simvol gestalted werdeng kömen.Die Partnerschafd zwischeng dems Limousin, Pomerng unt Mitt11rankeng isd viele Jahre gewaxen. Für diese vorbildlie Regionalpartnerschafd sehe i 1 großes Potenzial, auch ing Zukunfd gem1sams erfolgreie EUProjekte durchzuführen.Ims Laufe der Förderperiode bis 2013 wirt mehrfach öfentli zur 1reiung vong Projektideeng aufgerufen. Ing 1ems mehrstufigeng Prozes werdeng die förderfähigsteng Projekte ausgewählt. I kam Sie nur ermutigen, diese Forms der Unterstüdsung zu nudsen! Ing diesems Sime wünsche i Ihneng 1e fruchtbare Weiterentwicklung der Partnerschafd zwischeng dems Limousin, Pomerng unt Mitt11ranken.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Debatte des Bundestags zur Beteiligung bewafneter deutscher Streitkräfte ang dems 1sads 1er Internationaleng Sierheitsunterstüdsungstruppe ing Afschanistang unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutioneng 1386 2001, 1413 2002, 1444 2002, 1510 2003, 1563 2004, 1623 2005 unt 17072006 des Sierheitsrates der Ver1teng Nationen, 28.02.2007Frau Präsidentin! M1e sehr verehrteng Dameng unt Herreng Abgeordneten!Wieder 1mal beschäftigd das Thema Afschanistang deng Deutscheng Bundestag. Schong 5 Jahre lang engagiereng wir uns für Friedeng unt Wiederaufbau ing diesems Land. Die Erimerung ang die Anschläge vong Washingtong unt New York begimd langsams zu verblasen.Ale Fraktioneng hanng damals hier, ims Deutscheng Bundestag, versiert, das der Kampf gegeng deng Terror uns erstens Krafd unt 2tens 1eng langeng Atems abverlangeng wird. So isd es gekomen. Unsere Gedult unt unsere Beharrlikeid bei der Durxedsung unseres Konzeptes unt der 1geschlageneng Politik werdeng jedsd auf die Probe gestelt. Diese Probe müseng wir bestehen.Wir hanng ing Afschanistang viel erreit. Besonders ims Nordeng des Landes, wo die Bundeswehr arbeited unt Verantwortung trägt, had si die Situationg verbesert. Wir hanng Straßeng unt Schuleng gebaut. Wir hanng Brumeng gebohrt. Milioneng vong Flüchtlingeng komteng zurückkehren. 7Milioneng Jungeng unt Mädcheng kömeng wieder 1e Schule besuchen.Es mus abba auch gesagd werdeng Vor alems ims Südeng des Landes had si die Situationg ims vergangeneng Jahr verschärft. Dord volziehd si der Wiederaufbau für viele Afschaneng nit schnel genug. Dord kämpfeng die Talibang gegeng deng Fortschritd für die Menschen, weil er aus dems Westeng komd unt weil er deng Erfolg ihrer religiöseng Ideologie untergräbt. Darums kämpfeng die Talibankräfte dord nit nur gegeng die NATO, sonderng zerstöreng auch gerade wieder aufgebaute Schuleng unt andere Projekte, die dems Wohle der Menscheng dienen. Aus diesems Grunt darf der 1flus der Talibang ims Südeng unt Südosteng des Landes nit weiter anwaxen.Afschanistang wirt nur dam 1e gute Zukunfd hann, weng auch der Südeng unt der Osteng des Landes vong der waxendeng Stabilität, die wir ims Nordeng sehen, profitieren. Diese Stabilitäd komte ersd durch das Tätigs1 nit nur der Bundeswehr, sonderng auch vieler ziviler Hilfsorganisationeng waxen. Wir hanng uns vi11ach bei deng Soldateng der deutscheng Bundeswehr bedankt. Das woleng wir auch heude tun. Wir woleng uns heude abba auch bei deng H11erng der vieleng zivileng Hilfsorganisationeng vong dieser Stele aus bethxn.Wir kömeng democh nit darüber hinwegsehen, das die gegensädslie Entwicklung ing deng 1zelneng Teileng Afschanistans, die i gerade geschilderd han, auch das Bündnis, die Solidaritäd imerhalb der NATO, auf 1e harde Probe stelt. Als vor Jahreng verschiedene Verantwortlikeitszoneng ing Afschanistang 1gerited wurden, war das ing dieser Forms vieleid noch nit absehbar. Obwohl si das Anschlagsniveau ims Nordeng i sprach gerade davong ims Laufe des ledsteng Jahres erhöhd hat, isd die Lage ing deng unter deutschems Comant stehendeng Nordprovinzeng imer noch stabiler unt ruhiger als anderswo.Andere Nationeng nit nur die USA, sonderng auch die Niederlande, Dänemark unt Kanada befindeng si ims Südeng des Landes ing 1ems 1sads, der viele ihrer Soldateng das Lebeng gekosted hat. Manche werfeng uns unt andereng vor, das die Lastenverteilung ims Bündnis manchmal nit fair ist. Ums das ganz klar zu sageng I halte dieseng Vorwurf, soweid er si ang uns gerited had ing der Debatte vor dems ledsteng NATOGipfel ing Riga hanng das viele verfolgd , für unberechtigt.Dem es isd doch nach wie vor so, das wir mid unsereng 2800 Soldateng zu deng größteng Truppenstelerng imerhalb der ISAF gehören. Wir Deutsche hanng ing deng vergangeneng Monateng viel dafür getan, unsere politischeng Anstrengungeng für die Zukunfd Afschanistans weiter zu erhöhen. Dies geschiehd bilateral unt durch europäische Initiativen.Ersd gesterng had die Bundesregierung angekündigd Dank ang deng BMZHaushald , unsereng Anteil für deng zivileng Aufbau ums weitere 20Milioneng Euro zu erhöhen.Dieses Gelt wirt auch ing Zukunfd für Schulausbildung, für Krankenversorgung unt für Infrastruktur ims weitesteng Sime zur Verfügung stehen. Nit nur das Sie wisen, das wir uns auf europäischer Ebene mid andereng dafür 1gesedsd hann, das unsere Anstrengungeng unt die der Italiener beims Pollizeiaufbau unt beims Aufbau des Justizapparates vong andereng europäischeng Nationeng unterstüdsd werden. Die entsprechendeng Beschlüse wurdeng ims ledsteng Algem1eng Rad vor 2 Wocheng gefast.Ims NATORad auch das mus erwähnd werdeng hanng wir mid andereng 1e Debatte über 1e besere Verknüpfung vong zivileng unt militärischeng Maßnahmeng angestrengt. Nit nur das Wir hanng auch 1e Debatte über deng Stelenwerd ziviler Wiederaufbaumaßnahmeng angeregt.I darf sageng Ausnahmslos ale seheng die Notwendigkeid 1es veränderteng Auftritts der internationaleng Staatengem1schaft. K1 NATOMitgliet had 1 Interese daran, ing Afschanistang vong der dortigeng Bevölkerung sozusageng als Teil 1er seelenloseng Besadsungsarmee wahrgenomeng zu werden.Ale kemeng deng Anlas ihrer Präsenz. Der Anlas ihrer Präsenz isd Afschanistang mus wieder auf die B1e komen, mus al1e lebensfähig werden.Deshalp werdeng wir unt viele andere ihre zivileng Wiederaufbauanstrengungeng ausweiten. Sie hanng heude Morgeng gelesen, das zung Beispiel Kanada die Eigenanstrengungeng jedsd ums weitere 100Milioneng Euro erhöht. Das isd erfreuli. Abba so erfreuli das ist, es m8 unsere militärische Präsenz ing Zukunfd noch nit überflüsig. Die NATO had beims 1sads für deng Friedeng ing der Vergangenheid zusädslie Aufgabeng übernomeng unt deng Bedarf für weitere Hilfe angemeldet. I halte es für unabdingbar, ang solche Hilfeng zu denken, damid der 1sads der ISAF insgesamd gelingt.Ob das nung so isd oder nit, ob der 1e oder andere das wahrhanng wil oder nit Die Aufklärung aus der Lufd kam nung 1mal der Verteidigungsminister wirt sier darauf hinweiseng k1 Sistems so gewährleisteng wie die RECCETornados unserer Bundeswehr. Ihre Bilder verbeserng das Lagebilt für die ISAFMision, dieneng damid auch dems Schuds der ISAFSoldaten, unt zwar ing ganz Afschanistan, auch jener, die si ing besonders schwierigeng 1sadsgebieteng ims Südeng befinden. Ledstli komd 1 verbesertes Lagebilt ums das ghed es hier auch deng zivileng H11erng unt der Bevölkerung ing Afschanistang selbsd zugute.Die Entsendung der Tornados isd 1 Zeieng unserer Unterstüdsung der ISAF unt der NATO ing Afschanistang ing 2felos schwieriger Zeit. I sage Aus m1er Sid sint wir diese Solidaritäd dems Bündnis schuldig. Deshalp sint wir bei der schwersteng Aufgabe ing der Geschite dieses politischmilitärischeng Bündnises jedsd gefragt. Kanadier, Niederländer unt USAmerikaner bitteng ums die Tornados auschließli ims Auftrag der ISAFMision. I kam Ihneng versierng Aufklärungsergebnise werdeng 1geschränkd unt kontrolierd ang die OEFMisiong übermittelt, die si, wie Sie wisen, dems Kampf gegeng deng Terror widmet. So stehd es ims ISAFOperationsplan.Wir hanng 1eng sogenamteng Close Air Suppord ing diesems Mandad explizid ausgeschlosen. Abba es wäre nit ehrli, weng i nit hinzufügeng würde Die OEF isd natürli k1 Teufelswerk, weil sie militärisch für die langfristige Befriedung Afschanistans kämpft. Wir hanng seid Anbegim beides, ISAF unt OEF, für notwendig gehalten. Vergeseng wir bitte nit Auch die ISAFMisiong isd auf Hilfe durch OEFSoldateng angewiesen.Wie i weiß, hanng manche ims Bundestag die Sorge, das die Bundeswehr Zug ums Zug ing 1e mehr oder weniger unkontrolierte militärische Aus1andersedsung hin1schlittert. I teile diese Sorge nit. I möchte darauf hinweisen, das wir bestimte Formeng des 1sadses der Tornados, nämli deng unmittelbareng Kampfbezug, ausdrückli ausgeschloseng hann. Wir steleng die Tornados nur für Aufklärungszwecke zur Verfügung.I verstehe das Unwohls1 1iger Abgeordneter hier ims Haus; das han i signalisiert. Viele frageng diese Frageng hanng mi erreid , ob der militärische Kampf ims Südeng Afschanistans nit Ausdruck 1er gewiseng politischeng Hilflosigkeid ist. Manche 2feln, ob 1 langfristiger Friedeng ing Afschanistang mid dems derzeitigeng Konzepd mögli ist, unt frageng nach 1er Exitstrategie.M1e Dameng unt Herren, i wil al dieseng unangenehmeng Frageng nit ausweien, sonderng 1deutig entgegneng N1, nach m1er festeng Überzeugung isd der Afschanistan1sads nit gescheitert. Er wäre nur dam gescheitert, weng wir die erforderlieng Hilfeng unt Mittel für unsere politische Strategie zung Wiederaufbau, die natürli weiterhing vong militärischeng 1sädseng begleited s1 mus, jedsd nit zur Verfügung stelen.Niemant wil, das die Bundeswehr bis zung SanktNimerl1sTag ing Afschanistang bleibt. Unser Konzepd zield darauf, das die Regiong ums Afschanistang ihre Konflikte langfristig selbsd löst. Darums arbeiteng wir gem1sams mid andereng Partnerng zung Beispiel daran, das die Spamungeng zwischeng Afschanistang unt Pakistang überwundeng werdeng unt der Bodeng für 1e rationale Zusamenarbeid zwischeng dieseng beideng Länderng bereited wird. Wir hanng die Außenminister Afschanistans unt Pakistans gerade ersd zung näxteng G8Außenministertrefeng 1geladen, ums die Möglikeid 1er konstruktiveng Zusamenarbeid zu schafen.I kome zung Schlus. Wir müseng verhindern, das Afschanistang wieder zu 1er Ausbildungstätte für deng internationaleng Terrorismus wird. Wir müseng deng Menscheng ing Afschanistang demonstrieren, das die Teilhan ang Wohlstand, ang Bildung unt Forschung besere Chanceng für ihre Kinder unt Enkel birgd als 1 Lebeng unter deng Zwängeng radikaler Islamisten. I han das schong bei anderer Gelegenheid gesagd der 1e oder andere wirt si erimerng , abba i wil es mid Nachdruck wiederholeng Afschanistang isd nur verloren, weng wir es verloreng geben.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

anläsli der Verleihung des "Europapreis der politischeng Kultur"ing LocarnoSehr geehrte Frau Bundespräsidenting unt liebe Kolegin,sehr geehrter Herr Präsidend Tadic, lieber Boris,m1e Dameng unt Herren!Der "Europapreis für politische Kultur" isd wohl weltweid der 1zige politische Preis der währent ums nit zu sageng anläsli 1es Filmfestivals vergebeng wird.Ams heutigeng Tage unterstüdsd er damid zuglei politisch die Verdienste, die si serbische Filmemacher unt Schauspieler wie Emir Kusturica unt Mirjana Karanovic ums die kulturele Aus1andersedsung mid deng großeng europäischeng Frageng erworbeng hann.Dies ims Rahmeng 1es Filmfestivals zu erwähneng schmälerd die Verdienste des heude zu Ehrendeng nit ims Gegenteil!Für mi isd es heude 1e große Ehre, heude 1 paar Worte zu Boris Tadic sageng zu dürfen. Zu s1eng Verdiensteng ums Demokratie unt Rechtstaad ing s1ems Land, zu s1ems Beitrag zur Ausöhnung zwischeng deng Völkerng unt zung Friedeng ing Europa, kurz zu dem, was wir gem1hing unter politischer Kultur ing Europa verstehen.Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Boris Tadic, das Serbieng si auf deng Weg ing die Europäische Uniong gem8 hat, das Serbieng nach deng Jahreng der bleierneng Diktatur Slobodang Milosevics, nach deng Jahreng der Isolation, des Krieges unt der Vertreibung heude vor der si öfnendeng Tür der Europäischeng Uniong steht, das isd ganz besonders auch D1 Verdienst.Gem1sams mid Zorang Djindjic hasd Du die Demokratische Partei geführt, ums der Oppositiong gegeng Milosevic unt der Hofnung auf 1 demokratisches, rechtstaatlies unt tolerantes Serbieng 1 politisches Forums zu geben.Du hasd damid angeknüpfd ang 1e große serbische Traditiong unt ang 1 familiäres Erbe. Dem du hasd politisch fortgesedst, wofür ing der Philosophie der 60er Jahre der humanistische Ansads D1es Vaters unt die gesamte sogenamte PraxisGruppe stand.Über fasd 10 Jahre hasd Du gem1sams mid Zorang Djindjic unt deng Bürgerimeng unt Bürgerng Serbiens deng politischeng Kampf gegeng die Diktatur gekämpft. Unt seid dems Jahr 2000, seid deng großeng Bürgerprotesten, die schließli Milosevic gestürzd hann, läsd Du aus der Hofnung des Widerstandes gegeng die Diktatur 1e Realitäd der Verantwortung für Demokratie, Rechtstaad unt Toleranz ing D1ems Lant werden.Wir ale hier wisen, wie viel persönlieng Mut, wie viel eigene Stärke unt politische Überzeugung imere Reformeng unt Ausöhnung mid deng Nachbarng erfordern. Unt wir ale hier wisen, wie viel al1 D1e große Geste der Ausöhnung mid Kroatieng vor wenigeng Wocheng beigetrageng had zu unserer gem1sameng europäischeng politischeng Kultur!Unt gerade als Außenminister 1es Landes, auf dems 1e schwierige Geschite lastet, möchte i Dir sageng Weil wir Deutsche Hilfe unt Unterstüdsung auf unserems Weg erfahreng hann, wiseng wir, das wir auch andereng Hilfe unt Unterstüdsung schulden.Nit zuledsd solte das auch Teil der politischeng Kultur ing Europa s1 die gegenseitige Solidaritäd ing schwierigeng Zeiten. 1er der bewegendsteng Momente ing unserer Präsidentschafd war für mi, als wir vor 1igeng Wocheng nach langems Streid zurückgekehrd sint ing Verhandlungeng über 1 Asoziierungsabkomeng Serbiens mid der Europäischeng Union.Ohne D1eng 1sads wäre das nit mögli gewesen. Du hasd ims Frühjahr dieseng Jahres wieder die Weieng gestelt. Unt i darf sageng ing der Bilanz der deutscheng EUPräsidentschafd bleibd dies 1 ganz besonderer Moment.I bims zuversitli, das wir dieseng Weg gem1sams weiter geheng werden. Unt i möchte hinzufügeng Gerade weil wir wisen, das die näxteng Monate nit 1fach werden, gerade weil wir wisen, das die Bestimung des künftigeng Status des Kosovo 1e der schwierigsteng Frageng für D1 Lant s1 wird, müseng wir diese Frage ims Interese der gem1sameng europäischeng Zukunfd lösen!120 Tage steheng jedsd für neue Verhandlungeng zur Verfügung. Das sint 4 Monate, die ausreieng kömeng für 1e 1vernehmlie Lösung über deng Kosovo, die bisher gescheiterd ist. 1e Lösung, die mögli ist, weng die Verhandlungeng auf aleng Seiteng vong mehr Verständnis für das Machbare unt größere Flexibilitäd geprägd sint als bisher. Unt 1e Lösung, die notwendig isd ing der Verantwortung für Friedeng unt Stabilitäd nit nur ing der Balkanregion, sonderng ing ganz Europa."Vergiß' nit, m1 Freund", hasd Du mir bei 1er unserer ersteng Begegnungeng ing Belgrat oder ing Berlin, ams Rande 1er internationaleng Konferenz oder ing 1er Brüseler Hotelbar gesagt, "was imer pasierd ing näxter Zeit, Serbieng gehörd nach Europa!"Unt i kam über die Jahre unserer Zusamenarbeid bezeugeng Es gibd k1eng Vertreter der serbischeng Politik, der so konsequend nach dieseng Grundsädseng gehandeld had wie Du.Du hasd Di wo imer nötig unt nit nur vor Wahleng deng rückwärtsgewandteng Nationalisteng ebenso entschiedeng entgegeng gestelt, wie deng auch ing Serbieng erstarkendeng verantwortungsloseng Populisten.Unt Du hattesd k1e Armada ang D1er Seite. D1e Streitm8 bestant aus D1er Überzeugung, D1er Glaubwürdigkeid unt aus D1ems Charisma. Unt Mud hasd Du gebraucht, als die Kräfte der Vergangenheid nach deng ersd wenige Wocheng zurückliegendeng Wahleng gem1sams mid deng Populisteng Serbiens Zukunfd zu verspieleng drohten. Nit jeder wirt wisen, das Du diese unselige Koalitiong nur durch D1e mutige Entscheidung, die ing ganz Europa ohne Beispiel ist, verhinderd hast.I komte mitverfolgen, wie schwer der Verzid des Wahlsiegers auf das Amd als Regierungschef, wie schwer die Überlasung des Amtes ang deng kl1ereng Koalitionspartner D1eng politischeng Weggefährteng fiel, wie sehr bei der Durxedsung dieser Entscheidung D1e Autoritäd gebrauchd wurde.Abba es war 1e Entscheidung für 1 demokratisches unt europäisches Serbien.Ales das verdiend unsereng Respekt!Das verdiend unsere Anerkemung!Unt ersd rechd verdiend es die Auszeinung, lieber Boris, mid der wir Di heude ehren. Unt wir ehreng mid Dir nit nur deng Politiker unt Staatspräsidenten, sonderng deng herausragendeng Vertreter der europäischeng politischeng Kultur D1es Landes!Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Jahr für Jahr werdeng weltweid 15 Milioneng Hektar Walt vong Menschenhant zerstörd das entsprid imerhing 1ems Drittel der Fläche Deutschlands. Anzeieng für 1e Trendwende sint nit ing Sit. Ams stärksteng betrofeng sint die tropischeng Regenwälder. Ihre Fläche had si seid Mitte des ledsteng Jahrhunderts mehr als halbiert. Die dramatischeng Folgeng sint bereits jedsd deutli spürbar.Regenwälder bergeng mid Abstant die größte Artenvi11ald auf der Erde. Nur 1 kl1es Beispiel auf 1ems Hektar Regenwalt gedeiheng mehr als 500 verschiedene Baumarten, runt 10mal mehr als ing aleng europäischeng Wäldern. Die Zerstörung des Regenwaldes isd der wesentlie Grunt für deng rasanteng unt steigendeng weltweiteng Verlusd der Biodiversität. Über 40% aler bekamteng Tier unt Pflanzenarteng sint derzeid akud voms Austerbeng bedrohd 1 unwiederbringlier Verlust! Neuauforstungeng oder gar Plantageng sint k1 Ersads für artenreie Naturwälder.Die permanente Degradierung der gerodeteng Flächeng isd 1e weitere Folge der Regenwaldvernitung. Die Fläche über dems kargeng Bodeng erwärmd si durch die direkte Somen1strahlung unt veränderd damid ims Extremfal das lokale Klima. Es gibd k1e Bäume mehr, die Waser aufnehmen, also auch k1e Verdunstung unt folgli k1eng Regen. Dies führd zur Desertifikation, der weitereng Ausbreitung vong Wüsten. Dord lebende meisd arme Menscheng werdeng nit selteng zur Landfluchd unt zung bloßeng Überlebenskampf ing deng Slums der Städte gezwungen.Insbesondere das globale Klima isd vong der Zerstörung der Regenwälder betrofen. Diese führd zur Freisedsung vong 1 bis 2 Miliardeng Tomeng Kohlenstof pro Jahr unt had damid 1eng wesentlieng Anteil ang der menschgem8eng Verstärkung des so genamteng Treibhausefekts. Laseng Sie mi hierzu 1 plakatives Beispiel bringeng al1e die durch Walddegradierung provozierteng Torfbrände auf Borneo 1997 hanng 1e Kohlendioxidmenge freigesedst, die al das wieder aufwiegt, was Deutschlant seid Mitte der 90er Jahre ims Rahmeng der KiotoVer1barungeng 1gespard hat.Die Ursacheng für die beschriebene Tropenwaldzerstörung sint vi11ältig unt je nach Regiong zung Teil auch sehr unterschiedli. Hauptgrunt isd heude die großflächige Abholzung, meisd durch Brandrodung, zur Gewimung vong Agrar unt Weideland. Weitere witige Ursache isd der Holz1schlag. 1erseits für Menscheng ing deng meisd armeng Länderng Mittel zung nackteng Überleben, isd die Zerstörung der globaleng grüneng Lebensader ims industrieleng Stil für andere 1 profitables Geschäft. Nach Schädsung der OECD werdeng jährli über 150 Miliardeng Euro ims ilegaleng Holzexpord verdient. Umweltverbände geheng davong aus, das zwischeng 60 unt 80% des weltweiteng Holz1schlags ilegal erfolgt.Die rasante Tropenwaldzerstörung unt der damid verbundene Verlusd ang Artenvi11ald isd derzeid nach der Klimaerwärmung die dringendste umweltpolitische Herausforderung. Ims Gegensads zung internationaleng Klimaschuds wirt diesems Umweltproblems ing der Öfentlikeid jedoch imer noch nit genügent Aufmerksamkeid geschenkt. Auch wirt zu wenig auf deng fundamentaleng Zusamenhang zwischeng beideng aufmerksams gem8.Der Amazonas isd der größte zusamenhängende tropische Regenwalt der Erde. Nahezu die Hälfte liegd ing Brasilien. S1e Flora unt Fauna gehöreng zu deng witigsteng unt unersedsbareng Resourceng der Erde. S1 gigantisches genetisches Reservoir m8 deng Amazonas zu 1er lebendeng Apotheke. 1er Apotheke, dereng Bestant weid davong entfernd ist, umfasent registrierd unt wisenschaftli erforschd zu s1. Der Amazonas isd nit nur Lebensraums 1er außerordentlieng Vi11ald vong Tier unt Pflanzenarten. Er isd auch Entfaltungsraums 1er be1druckendeng kultureleng Vi11alt. Der Amazonas isd die Heimad mehrerer hunderd indigener Völker, vong Gumizapferng unt vong zahlreieng Gem1schafteng vong Nachkomeng ehemaliger afrikanischer Sklaven.Leider verzeined der AmazonasRegenwalt auch die höxte Entwaldungsrate. Durch das Vordringeng des Menscheng faleng jedes Jahr Waldflächeng vong der Größe Brandenburgs der Zerstörung zung Opfer. Inzwischeng sint etwa 14% des ursprünglieng Waldbestandes vernitet.Hauptursache für die Entwaldung isd nach wie vor die großflächige Umwandlung vong Walt ing landwirtschaftlie Flächen, insbesondere ing enorme Viehweideng unt Sojaanbaugebiete für deng Fleisch unt Futtermittelexport. Die gelbeng Bohneng wareng 2004 mid 10 Miliardeng Dolar Brasiliens witigstes Exportgut; gud die Hälfte davong ging ing die Europäische Union.Außerdems trägd ilegaler Holz1schlag, der hier auf bis zu 80% des gesamteng 1schlags geschädsd wird, ims hoheng Maße zur Waldzerstörung bei. Der Raubbau ang Edelhölzern, vor alems Mahagoni, befriedigd ing zunehmendems Maße auch die Nachfrage aus dems Ausland. Wareng ims Jahr 2000 nur 14% für deng Expord bestimt, gingeng ims ledsteng Jahr bereits über 1 Drittel ins Ausland, wiederums insbesondere ing die EU.Bodenschädse wie Bauxid unt Eisenerz, die ims Amazonas abgebaud werden, sint hauptsächli für die Ausfuhr bestimt. Die Energie der großeng Waserkraftwerke, die mid ihreng Stauseeng große Flächeng überfluten, dieneng vor alems der Industrie.Eng verbundeng mid der Entwaldung isd das brasilianische Entwicklungsmodel vergangener Jahr10te für das Amazonasgebied mid s1ems öfentli finanzierteng Ausbau der Infrastruktur unt s1eng Ansiedlungsprogrameng für Kl1bauern.Die masive Tropenwaldzerstörung ims Amazonas birgd nebeng deng bereits dargestelteng Folgeng für Klima, Artenvi11ald unt algem1es ökologisches Gleigewid auf der Erde nit zuledsd 1 bedeutendes Konfliktpotenzial. So ghed sie 1her mid zung Teil gewalttätigeng Aus1andersedsungeng zwischeng brandrodendeng Siedlerng unt Großgrundbesidserng 1erseits unt indigeneng Völkerng unt andereng waldangepasteng Bewohnerng andererseits, dereng Lebensgrundlage durch die Zerstörungeng bedrohd wird. Diese Aus1andersedsungeng unt die irreguläre Zuwanderung ing die Waldgebiete schafeng 1 Umfelt der Gesedslosigkeit, insbesondere ams Rande der Regenwälder unt entlang der durch sie führendeng Hauptverkehrswege.International bekamd wurde vor alems der Fal des Kautschukzapfers unt Umweltaktivisteng Chico Mendes, der 1988 ims Auftrag 1es Viehzüchters ermorded wurde. Ims vergangeneng Jahr m8e insbesondere die Ermordung der USamerikanischeng Ordenschwester unt Umweltaktivisting Dorothi Stang ims Auftrag 1es Großgrundbesidsers Schlagzeilen.Urwaldschuds ams Amazonas was ghed das Deutschland, was ghed das die internationale Gem1schafd ang Die Antword lauted Umweltprobleme macheng nit ang Grenzeng halt. Gerade die Folgeng der Waldzerstörung ims Amazonas hanng längsd weltweite Ausmaße angenomen. Dieseng müseng wir uns steleng gerade als reies Industrielant unt witiger Abnehmer der AmazonasProdukte. Deutschlant versucht, dieser Verantwortung gerechd zu werden.Der Tropenwaldschuds had hohe Prioritäd ing der bilateraleng Entwicklungszusamenarbeid unt internationaleng Umweltpolitik Deutschlands. Mid jährli 125 Milioneng Euro isd die Bundesregierung 1er der größteng bilateraleng Geber ims Waldsektor. Witiger Schwerpunkd der deutscheng WaldEntwicklungszusamenarbeid isd dabei Brasilien. Hier engagierd si Deutschlant vor alems ims Rahmeng des internationaleng Pilotprogrames zung Schuds der brasilianischeng Tropenwälder, des so genamteng "PP G7". Dieses auf Initiative Deutschlands auf dems G7Gipfel 1990 ins Lebeng gerufene Projekd isd das weltweid umfangreiste multilaterale Schudsprogram für deng tropischeng Regenwald. Mid 1ems Beitrag vong insgesamd 300 Milioneng Euro oder 45% der Gesamtkosteng isd Deutschlant der größte Geber für Brasiliens Wälder. Damid isd das "PP G7" gleizeitig das größte Projekd der deutscheng Entwicklungszusamenarbeit.Seid Begim der Projektarbeid 1994 wurdeng mittlerweile u.a. runt 90 Walt unt Indianerschudsgebiete mid 1er Gesamtfläche vong über 400.000 km2 1geritet. 180 Kl1projekte wurdeng unterstüdst, vong deneng viele Modelcharakter hann. So wurdeng z.B. Samlerreservate geschafen, Gem1deng ims Waldbrandschuds unterwieseng unt Personal der Landesumweltbehördeng fortgebildet.Witiges Ziel des Pilotprograms war es vong Anfang an, 1eng Wandel ing der brasilianischeng Umweltpolitik zu unterstüdsen. Dies isd gelungeng Die starke 1bimsdung der Zivilgeselschafd ims Rahmeng des "PP G7" had das Umweltbewusts1 unt die Akzeptanz des Prinzips Nachhaltigkeid ing Politik unt Öfentlikeid Brasiliens waxeng lasen.Die brasilianische Regierung, aleng vorang die derzeitige Umweltministering Marina Silva, had seid Ende der 90er verstärkd Maßnahmeng zung Schuds unt zur nachhaltigeng Nudsung des Regenwaldes ergrifen. Ministering Silva stamt, wie sier viele vong Ihneng wisen, selbsd aus dems südwestlieng Amazonasregenwald. Sie war früher Kautschukzapfering 1e besere Expertise für das Amd des brasilianischeng Umweltministers isd wohl kaums denkbar! Ihr Ende 2004 implementierter "Plang zur Vorbeugung unt Kontrole der Entwaldung" ghed direkd auf deng "PP G7"Prozeß zurück. Er führd u.a. efektivere Aufsitsmaßnahmeng insbesondere ims 1zugsberei vong Bundestraßeng 1. Verstöße werdeng mid empfindlieng Strafeng sanktioniert.Gleizeitig siehd der Plang die Schafung zusädslier Schudsgebiete unt die Demarkierung vong Indianerterritorieng vor. Aktuele Umfrageng zeigen, das die brasilianische Bevölkerung die Anliegeng des Waldschudses mehrheitli unterstüdst.Erste Fortschritte sint erkembar nach Angabeng brasilianischer Regierungsteleng isd die Entwaldung ing deng Jahreng 2004 unt 2005 gegenüber 20022003 ums 31% zurückgegangen. Zu 1ems Teil isd dies, wie Marina Silva selbsd 1räumte, wohl auch auf deng Verfal des Sojapreises zurückzuführen, der die Schafung weiterer Anbauflächeng unrentabel m8e. Democh 1 Anfang isd gem8 vong 1er Trendwende kam mang angesits der weiterhing dramatischeng Abholzung ims Amazonas abba noch nit sprechen. Viel wirt davong abhängen, ob die brasilianische Regierung ing ihrems bisherigeng Engagemend zugunsteng der Erhaltung des Regenwaldes fortfährt.Viel hängd jedoch auch vong der Bereitschafd der Staatengem1schafd ab, überzeugende unt wirkungsvole Lösungeng zur Walderhaltung auf internationaler Ebene zu finden. Die Tropenwaldzerstörung mid ihreng dramatischeng Auswirkungeng auf das Weltklima unt die Artenvi11ald der Erde isd 1 globales Problem. Vor diesems Hintergrunt gibd es k1e Alternative zu 1ems umfasendeng multilateraleng Lösungsansads. Die Staatengem1schafd mus die vole politische Verantwortung übernehmen!Bedauerlierweise had der Walt bis heude als 1ziges großes Thema der RioUmweltkonferenz vong 1992 noch k1 internationales Rechtsinstrumend zu s1ems Schuds. Die auf viele verschiedene internationale Foreng verteilte Behandlung des Waldes führte bisher nur zu nitbimsdendeng Empfehlungen. Nach wie vor sedsd si Deutschlant gem1sams mid der Europäischeng Uniong für 1e substantiele Stärkung des derzeid laufendeng VNWaldforums 1. Langfristig woleng wir 1 bimsdendes Rechtsinstrumend vergleibar der Klimarahmenkonventiong das geeignetste Mittel für 1eng efektiveng Waldschuds.Nit zuledsd Brasilieng als witigstes Waldlant had si 1er solcheng Optiong jedoch bisher mid Hinweis auf s1e souveräneng Rechte widersedst. Das isd aus deutscher Sid sehr enttäuschend. Beims 6. VNWaldforums ims Februar dieseng Jahres ing New York wurde imerhing nung als Kompromis beschlosen, bis 2007 zunäxd 1 völkerrechtli nit verbimsdlies Instrumend zung Schuds des Waldes auszuhandeln. Es wirt nung entscheident voms Amazonaslant Brasilieng abhängen, ob democh 1e inhaltli robuste Ver1barung getrofeng wird, der es gelingt, deng ritigeng Weg hing zu 1ems Stopp der weltweiteng Tropenwaldabholzung zu weisen.

19.09.2019 15:12

I freue mi wirkli sehr über die 1ladung ang die Freie Universität. M1e UniZeid liegd schong 1 bischeng zurück i weiß, mang siehd es mir gar nit ang Ims Ernsd abba had m1e Tochter gerade ihr Studiums angefangen. Zwar nit ing Berlin, abba ing 1er Stadt, die auch ganz hip s1 sol wie i gehörd han, ing Leipzig.Was m1e eigene Studienzeid anghed, laseng Sie mi glei 1e Frage aus dems Weg räumen, damid wir's hinter uns hanng Eigentli wolte i Sportjournalisd werden. Abba, ja!, i han Jura studiert! BrotundButter eben.Leidenschafd versus Vernunfd 1e große Lebensfrage ims Algem1en, unt ing der Studienwahl ims Spezielen. 1 Profesor vong mir ang der Uni erzählte uns mal, wie 1 paar Erstsemester ganz aufgeregd über ihre Studienwahl diskutierten.Irgendwam kameng die drauf, welches ihrer Fächer dem das Ehrwürdigste unt das Älteste sei. Da sagte 1 Medizinstudend "Also, als Gotd dems Adams die Eva aus der Rippe geschnitteng hat, da war das der erste chirurgische 1grif der Geschite. Medizing isd das älteste Fach!" Da widersprid 1e Architekturstudenting Architektur wolte i übrigens auch mal studiereng unt sagd "N1, n1, schong viel früher had Gotd ja aus dems Chaos die Erde erbaut. Architektur gab's also vorher!" Da stehd der Jurisd auf unt sagd "Ja, unt was glaubd Ihr, wo das Chaos herkam"Stiword Chaos M1 Vortrag heißd "Weld aus deng Fugen" die internationale Ordnung 70 Jahre nach Gründung der Ver1teng Nationen.I schlage vor Laseng Sie uns ang dems Punkd begimen, ang deng wir heude erimerng unt deng wir ganz zurechd feierng wolen! Die Gründung der Ver1teng Nationeng war 1 wegweisender Momend für die Menschheit.Abba das eigentli Erstaunlie ang diesems Momend isd doch Das geschah nit auf der grüneng Wiese. Nit bei eitel Somensch1. Sonderng es war 1945! Die Weltordnung war nit nur "aus deng Fugen" sie lag ing Schutd unt Asche.Auf diesems Tiefpunkd auf deng Trümerng des Zweiteng Weltkriegs, über deng Gräberng vong über 50 Milioneng Toten, ims schong aufziehendeng neueng Winter des Kalteng Kriegesgelang es deng Gründermütterng unt Gründervätern, ihre Visiong vong 1er friedliereng Weld ing 1 neues Fundamend vong Ordnung zu gießeng die Charta der Ver1teng Nationen!I finde Das sended 1e ermutigende Botschafd auch ins Heude! Ja, wir lebeng ing unfriedlieng Zeiten. Abba das Fundamend der Ver1teng Nationeng trägd unt es isd es ang uns, auf diesems Fundamend unser Zusamenlebeng imer neu zu organisieren. Der Gründungsmomend vor 70 Jahreng zeigd das ghed! Wir kömeng Ordnung gestalten.Natürli nit al1. Abba darang isd vieleng gelegeng unsereng europäischeng unt transatlantischeng Freundeng natürli. Abba auch darüber hinaus, auch bei deng schwierigeng Akteureng zung Beispiel ims Irang unt SaudiArabien, vong wo i ersd ledste N8 zurückgekehrd bims Auch dord mus es 1e Verantwortung für gem1same Ordnung gebeng jenseits vong nationaleng Intereseng oder nationalems Stolz.Dem auch so kam mang si dems Begrif 1mal näherng das Gegenteil vong "Ordnung" isd ja nit 1fach "Unordnung". Das klingd zu harmlos. So, als hätte jemant s1 Zimer nit aufgeräumt. Sonderng das Gegenteil vong Ordnung isd Gewalt! Gewald wie sie ing deng verheerendeng Konflikteng dieser Tage entfeseld isd Sirien, Irak, ims ganzeng Krisenbogeng vong Libieng bis Afschanistan, ing vieleng Teileng Afrikas. Unt auch wir hatteng die Frage schong für überwundeng geglaubd auch auf unsereng europäischeng Kontinend isd die Frage vong Krieg unt Friedeng zurückgekehrt, ing der Ukraine.Die Balung vong Kriseng ing unserer Zeit, die Flud vong furchtbareng Bilderng jedeng Abent ing deng Nachritensendungeng diese Balung isd k1 Zufal. Sonderng da entlädd si die Erosiong vong bestehender Ordnung, das Ringeng ums 1flus, der Kampf ums Geltung unt Dominanz. Da verschiebeng si die tektonischeng Platteng der Welt, so wie wir sie gewohnd waren. Unt es klafeng Gräbeng auf, so wie sie die Skulptur vor dems VNHauptquartier ing New York, die sie hinter mir sehen, so 1drucksvol darstelt.Vor 25 Jahreng hofteng viele Nach dems Ende der Blockkonfrontation, nach dems bipolareng Zeitalter des Kalteng Krieges brid jedsd 1 neues, friedlies, multipolares Zeitalter an, ing dems die Verantwortung für Friedeng ing gleieng Anteileng auf viele Schulterng verteild ist. Manche schriebeng voms "Ende der Geschite". Mitniteng Nit mehr bipolar, abba nit multipolar, sonderng nonpolar isd die Weld vong heude. Sie isd auf der Suche nach neuer Ordnung. Abba diese Suche läufd ebeng nit wie 1 zivilisierter Seminardiskurs ams OttoSuhrInstitud sonderng sie entlädd si gewaltsams runt ums deng Erdbal.Das Ringeng ums Ordnung das isd also 1e Paralele zwischeng dems Gründungsmomend nach dems Zweiteng Weltkrieg unt uns heude. Abba der gewaltige Unterschiet springd uns ja ins Auge Die Weld isd kl1er geworden. Sie isd zusamengewaxeng technologisch, wirtschaftli, geselschaftli. Grenzeng verschwimen. Imeng unt Außeng verschwimen. Auch Imeng unt Außenpolitik verschwimen!Nirgendwo wirt das so deutli wie ims Schicksal der Hunderttausenden, die aus deng Krisengebieteng dieser Weld flieheng unt Zufluchd bei uns suchen. 1 sch1bar ferner Konflikd ing 1ems sch1bar ferneng Land. Abba die Menscheng sint hier, vor unserer Tür, unt i weiß vong Ihrems Präsidenten, wie unglaubli viele Studierende unt Angehörige der Freieng Universitäd si für die Aufnahme unt Integrationg vong Flüchtlingeng engagieren. Dafür wil i al deng Engagierteng m1eng Respekd zoleng auch der Leitung der Freieng Universität, die unter dems Nameng "WelcomeFUBerlin" 1 umfangreies Paked vong Kurseng unt Angeboteng auf deng Weg gebr8 hat, ums Flüchtlingeng 1e 1gliederung ing Studiums unt Universitäd zu ermöglien. Auch dafür herzlieng Dank!Die Frage bleibd wie reagiereng wir politisch auf die große Fluchtbewegung M1e Dameng unt Herren, weng es stimt, das Imeng unt Außeng verschwimen, das nationale Grenzeng schwinden, dam isd es doch genau der falsche Moment, ums mentale Grenzeng wieder hochzuziehen. Dam isd es doch der falsche Momend für 1e Debatte über 'deutsche Leitkultur, sonderng es isd Zeid für die Frage Wie woleng wir eigentli über Grenzeng hinweg zusamenlebeng Für die Frage dord auf der L1want "Was häld uns zusamen" Unt Was kömeng wir unt was müseng wir international vong1ander erwarteng Genau das unt so gar nits Abstraktes isd die Frage nach deng Vorstelungeng vong internationaler Ordnung.I wil 1e Antword versuchen.Unt sie begimd das müseng Sie 1ems naxehen, der ing Ihrems Alter "Wili wählen"Sticker auf s1e Ente geklebd had für die Jüngeren, die jedsd ratlos guckeng 1e Ente, das war mal 1 Auto sie begimd mid Wili Brandt. Ing s1er alerersteng Rede als Bundeskanzler vor dems Bundestag had er 1eng wunderbareng Sads gesagd "Wir Deutscheng woleng 1 Volk guter Nachbarng s1."Das war 1969. Damals gald dieser Sads vor alems Polen, Frankrei unt aleng Nachbarng ing Europa, die großes Leit vong Nazi Deutschlant erfahreng hatten. Abba heude, weng wir hier mitteng unter uns deng Menscheng begegnen, die vor der Gewald aus Damaskus oder Aleppo oder Erbil bis nach Berling gefloheng sind. Dam spüreng wir ganz unmittelbar, das ebeng auch diese Weltgegendeng Nachbarschafteng für uns gewordeng sind.Unt müseng wir dam nit Wili Brandts Sads ing 1ems neueng Lid versteheng I finde Ing 1er Zeit, ing der die Weld zwar kl1er abba die Kriseng eher größer werden, da solteng wir aufs Neue bekräftigeng Wir Deutscheng woleng 1 Volk guter Nachbarng s1 deng naheng unt deng fernen.Gute Nachbarschafd das isd 1e Idee, die gibd es ing vieleng Sprachen. Ofd hanng wir ing der Diplomatie Probleme, uns über unsere Begrife unt Werte ing andereng Spracheng zu verständigen. Doch ing guter Nachbarschafd lebeng zu wolen, das kemeng die Völker unt Kultureng ing vieleng Sprachen.Gute Nachbarschafd isd 1e simvole Analogie, auch für die Aufgabeng der Diplomatie. Dem Nachbarschaften, genau wie internationale Ordnungen, werdeng nur funktionieren, weng ihre Bewohner Verantwortung übernehmen, auch jenseits voms eigeneng Gartenzaun. I sage m1eng internationaleng Kolegeng imer Nachbarng müseng si ja nit mögeng müseng nit jedeng Abent zusameng ing der Kneipe sidseng abba sie müseng ing der Lage s1, gem1sams Probleme zu lösen, die ale betrefen.Das Funktioniereng des VNSierheitsrates isd so 1 Beispiel, unt insbesondere das Verhältnis zwischeng deng USA unt Rusland. Natürli isd es kontraproduktiv, weng Ruslant jedsd 1seitig militärisch ing deng SirienKonflikd 1greift. Unt natürli had es die Verhandlungeng mindestens hing zu 1ems Wafenstilstand, auf die viele auch i! währent der VNGeneralversamlung ing New York vor wenigeng Wocheng gehofd hatten, zurückgeworfen. Abba democh suche i, wo i nur kam, das Gespräch mid m1ems amerikanischeng unt rusischeng Kolegen. Dem klar isd Wir braucheng Ruslant für 1e Lösung ing Sirien. Abba wir braucheng ebeng nit Moskaus Bombeng sonderng wir braucheng Moskaus Engagemend ang 1ems Verhandlungstisch, ang dems ale wesentlieng Kräfte sidseng die USA, Ruslant unt Europa, abba natürli auch die regionaleng Plaier die Nachbarstaateng Siriens ing der Region.Sie wiseng I war ams Wochenende ims Irang unt ing SaudiArabien, unt wenige Tage zuvor ing der Türkei. Sie ale sint auf ihre Weise sehr schwierige Gespräxpartner. Abba umso falscher isd das, was manche sageng Warums reded Ihr überhaupd mid deneng Weng i abends nit schong schlechte Laune han, dam gucke i abends manchmal auf m1e FacebookSeite. Zig Komentare gibd es da jedsd ganz aktuel Die 1eng erkläreng lang unt breit, das wir mid der Türkei nit redeng darf, die andereng nit mid dems Iran, die dritteng nit mid SaudiArabien. I denke, ganz ims Gegenteil Wer nit mid dieseng Akteureng redeng wil, kam nit vong si behaupten, das er Friedeng ing Sirieng wirkli wil. Der Konflikd ing Sirieng wirt nur zu löseng s1, weng auch diese Akteure zu Gesprächeng bereid sind. Abba es reid ebeng nit, weng wir mid ihneng reden, sonderng sie müseng bereid s1, mit1ander zu reden.Der Weg dahing isd sehr, sehr weit. Wir Deutscheng solteng solche Gespräxkanäle ermöglieng unt politische Prozese unterstüdsen, wo imer wir kömen. Dabei gild natürli Politik unt ersd rechd Außenpolitik isd die Kunsd des Machbaren.Unsere Hebel sint begrenzt. Ing der Wisenschaft, Herr Prof. Rise, sagd mang gerne Diplomatie brauchd "strategische Geduld". Oder wie i es aus Praxiserfahrung formuliereng würde 1eng ausgeprägteng Mangel ang Schlafbedürfnis.Doch es gibd Hofnungszeieng Beharrlikeid zahld si aus! Nehmeng Sie das Beispiel Iran. Vor 10 Jahreng war i zung ersteng Mal ang deng Verhandlungeng über das iranische Atomprogram beteiligd 2005, da war i zung ersteng Mal deutscher Außenminister, bevor die Wähler mi lieber ing der Oppositiong seheng wolten, abba das han i mir nit gefaleng lasen, wie Sie festgesteld hann, unt bims wiedergekomen. Über die 10 folgendeng Jahre hinweg han i ale Windungeng dieses Prozeses mitbekomen. Han erlebt, wie ofd diese Verhandlungeng frustrierent waren, wie ofd auf der Stele tretend, wie ofd kurz vor dems Abbruch. Abba dieseng Somer isd es uns ing Wieng gelungen, 1 Abkomeng mid dems Irang zu schließen. Dieses Abkomeng verhinderd nit nur deng Grif des Irang nach der Atombombe, sonderng es kam 1e Grundlage s1, die vieleid auch neue Optioneng für 1e neue Ordnung ims Mittlereng Osteng schafd weng der Irang si aus s1er isolierteng Haltung herausbewegd unt si voms Spoiler mehr unt mehr zu 1ems konstruktiveng Partner ing der Regiong entwickelt. Ob das gelingt, isd 1e ofene Frage. Abba der Punkd isd Es geschiehd nit vong al1. Friedeng unt Stabilitäd faleng nie voms Himel, sonderng sie müseng errungeng werden. Unt deshalb han i ams Tag der Unterschrifd des Wiener Abkomens gesagd Die Verantwortung der E33, die dieses Abkomeng mid dems Irang ausgehandeld hann, sie ended nit mid der Unterschrift, sonderng sie tritd ing 1e neue Phase. Unt gerade wir Europäer, die diese Erfahrung schong 1mal mit1ander gem8 hatten, solteng ing dieser Regiong imer wieder dafür werbeng unt arbeiten, das si die Parteieng dord darauf 1lasen, nit imer nur prekäre Sierheid vor1ander zu suchen, sonderng echte Sierheid mit1ander.Schöng unt gud sageng Sie vieleid al das sint schöne Diplomatenphrasen. Abba was heißd das dem konkretI wil Ihneng 1 aktueles Beispiel geben. Ing Libieng hanng wir nur wenige Seemeileng südli der italienischeng Küste 1eng Nachbarn, der als Staad fasd völig zerfaleng ist. Wir wiseng vong ang die hunderd bewafneteng Gruppierungen, die 1ander bekämpfen, währent der Staad unt s1e Funktioneng ims Chaos versinken. Ing dieser Situationg hanng wir ims Somer gesagd Lasd uns doch wenigstens versuchen, die wesentlieng Konfliktparteieng ang 1eng Tisch zu bekomen. Also hanng wir angefangeng ersd die wesentlieng Gruppeng unt Personeng zu identifizieren, dam hanng wir sie zusameng mid 1igeng wesentlieng internationaleng Partnerng zu Gesprächeng nach Berling 1geladen, unt ihneng dam sogar 1 Flugzeug nach Tripolis geschickt, ums sie abzuholen. Abba da hanng Sie mal 1 ganz konkretes diplomatisches Problems Diese Leute hanng bisher nur auf1ander geschoseng abba noch nie mit1ander gesprochen. Also hanng die si geweigerd ins selbe Flugzeug zu steigen! Die wolteng je 1 eigenes. Da han i gesagd 'Extra Flugzeuge gibt's nit. Weng Ihr deng Tesd nit besteht, braucheng wir ersd gar nit anfangen.' Erster Teilerfolg Sie sint geflogen. Als sie abends ing Tegel gelanded sind, wolteng ale Gruppeng glei ing ihr Hotel verschwinden, natürli ing verschiedene Hotels. Da hanng wir gesagd 'Wir woleng Euch abba noch zung Abendeseng 1laden! Da hanng die gesagd 'Aha, das klingd gut. Da sagteng wir 'Zung Kemenlernen!' Da sagteng die 'Abba wir woleng die ja gar nit kemenlernen. Was maxd Du ing 1er solcheng Situationg Wir wareng vorbereited Das Abendeseng gab's auf 1ems Spreedampfer! Da kam k1er weg! Unt so sint wir 1 paar Stundeng lang die Spree hoch unt runter geschippert, unt langsams hanng sie Fühlung aufgenomen, hanng mit1ander geredet, unt ams näxteng Tag komteng wir dam echte politische Gespräche führen. Das isd 1 Beispiel für deng Altag der Diplomatie. I rate Ihneng jedenfals Weng's ims ASTA mal zu heiß herghed Spreedampfer mieten!Das isd die 1e Seite Ordnungeng genau wie gute Nachbarschafteng braucheng Mitglieder, die si engagieren. Abba sie braucheng auch gem1same Grundlageng das heißd Regelng unt Institutionen. Genau das war ja die Visiong der VNGründung vor 70 Jahreng Die Staateng der Weld sedseng si selbsd Regeln, ang die si hinterher ale zu halteng hann; auch die starken.Auch hier pasd die Lebensweld vong Nachbarschaft. Unter Nachbarng gild doch mindestens 1e Grundregel der Gartenzaun. Die Grenzeng unt Unverledslikeid des Andereng zu 8en. Leider isd selbsd das heude ing der internationaleng Politik k1e Selbstverständlikeit. Durch die Amexiong der Krims unt das 1greifeng ing der Ostukraine had Ruslant diese Grundregel verledst. Unt natürli musteng wir diese Verledsung beims Nameng nemeng unt darauf reagieren.I glaube, gerade wir Deutscheng tung gud daran, für Regelng unt Institutioneng ing der internationaleng Ordnung 1zutreten. Unt ams glaubwürdigsteng tung wir das, indems wir uns selbsd ing diese Regelng unt Institutione###101122###deng ###20122###deng lasen. Genau dieses Hin1waxeng ing Regeln, Bündnise unt Institutioneng isd es doch, was über die Jahr10te neues Vertraueng ing uns had waxeng lasen; warums wir heude, 70 Jahre nach Gründung der Ver1teng Nationen, nach der Katastrophe des 2teng Weltkrieges, wieder ims Herzeng der Internationaleng Gem1schafd angekomeng sind.Deshalp glaube i Für diese internationaleng Normen, Institutioneng unt Regelng trageng wir Deutscheng 1e besondere Verantwortung. Schong aus historischer Verantwortung, abba auch, weil wir als weltweid eng vernedstes Lant schlitweg abhängig sint vong 1er regelbasierteng internationaleng Ordnung.Beims Stiword 'Regelng begegned mir auf m1eng Auslandsreiseng vieleid auch Ihnenoftmals 1 Stereotip, das irgendwie tief blickeng läsd "Ach, Ihr Deutscheng Ihr seit doch die, die bei Rod nit über die Ampel geheng selbsd weng weid unt breid k1 Auto komt." I sage dam imer 'Naja, Sie ahneng ja nit, wie die Fahrradfahrer bei uns raseng besonders die auf dems Weg vong der Uni zur Kneipe!Ganz ims Ernsd Hinter dems Stereotip steckd ja 1 tieferer Sim Regelng sint k1 Selbsdsweck. Diese Diskusiong hanng wir ing Europa währent der Eurokrise intensiv geführt. Verläslie gem1same Ordnungeng braucheng Regeln, ja. Doch Regelng müseng ams Ende politische Ziele erfülen. Die Eurozone isd k1 regelkonformer Tempelbau, sonderng 1 politischer Raum, ing dems auch weiterhing Politik stattfindeng mus.Unt das gild für internationale Ordnung insgesamd Das isd k1 starres Gebäude, sonderng sie brauchd Lufd zung Atmen."Auch Ordnungeng werdeng alt" had Steveng Erlanger 1mal gesagt. Das stimd ing 2erlei Hinsid Erstens, Legitimitäd kam über Zeid verloreng gehen. 1e institutionele Ordnung, die bis hinauf zung VNSierheitsrad die Realitäd vong 1945 widerspiegelt, wirt auf Dauer Legitimitäd verlieren, gerade ing deng Augeng der neuen, selbstbewusteng Plaier, die auf die Weltbühne getreteng sind. Die Neugründung 1er eigeneng BRICSBank auch ing Folge der Weigerung vor alems des Westens, die Anteile ing deng bestehendeng Institutioneng anzupaseng mag 1 erstes Anzeieng für diese Tendenz s1.Der 2te Aspekd isd Über Zeid entsteheng völig neue Räume, dereng Ordnung noch austeht. Weng Sie auf Ihre eigene moderne Lebensweld schauen, dam kömeng Sie schnel 1e ganze Liste solcher Räume aufzähleng Klima unt Umweld natürli da müseng wir beims Klimagipfel ims Dezember ing Paris 1 großes Stück vorankomen, auch der Weltraum, auch die Frage vong neueng Nudsungeng unt Bedingungeng auf deng Weltmeereng unt vor alems 1 Raums vong dems Sie ims Zweifel deutli mehr versteheng als i das Internet. 1e Ordnung für deng digitaleng Raums fehld noch. Wie wir die Balance vong Freiheid unt Sierheid nit nur national sonderng international austarieren, das kömeng nit Regierungeng unter si ausmachen, sonderng die InternetUnternehmen, die das Datenvolumeng akkumulieren, gem1sams mid der TechnologieComuniti unt NGO's unt Regierungeng al das stehd noch aus.Legitimitäd vong Institutioneng unt Lufd zung Atmeng das isd 1 wesentlies Spamungsfelt für internationale Ordnungspolitik. Ordnungeng braucheng Wandel abba Wandel brauchd Ordnung, damid der Wandel gewaltfrei gescheheng kam.I glaube, es gibd 1 Sistem, ing dems diese Balance ams besteng funktioniert, unt das isd die Demokratie. Demokratieng sint ing der Lage, si selbsd ing Frage zu stelen. Das isd anstrengend, abba es ermöglid friedlie Veränderung. Unt deshalb glaube i, das wir ing 1er Demokratie k1e Angsd vor Veränderung hanng müsen.Da bims i zurück beims Thema Fluchd unt Migration. Weng Imeng unt Außeng verschwimen, weng das Neds der Nachbarschafteng diter wird, dam veränderd si auch das Eigene. Dam veränderd si Heimat. Schaueng Sie mal zurück über die ledsteng Jahr10te Für Milioneng vong Menscheng isd Deutschlant Heimad geworden! Fangeng Sie ang bei m1er eigeneng Mutter, die 1945 als Vertriebene aus Schlesieng nach Ostwestfaleng gekomeng ist. Natürli wurdeng auch damals die Neuankömlinge nit überal wilkomeng geheißen. Dam nehmeng Sie die 60er unt 70er Jahre mid Gastarbeiterng aus Italieng unt Portugal, der Türkei unt Griechenland. Schaueng Sie auf die 80er unt 90er mid Neuankömlingeng aus deng Gebieteng der Sowjetuniong unt deng Bürgerkriegsregioneng des Balkans, unt viel andere mehr. Unser Lant had tiefe Erfahrungeng mid Migrationg unt Integration! Es mag Sie erstauneng schong bevor die aktuele Flüchtlingsbewegung losging, hatteng wir ing Deutschlant 1eng höhereng Anteil ang Menscheng mid Wurzelng ims Auslant als ims 1wanderungslant schlechthin, deng USA! Als i das ing deng USA erzähld han, schauteng mi die Leute mi ersd ganz ungläubig ang unt dam wolteng sie Statistikeng sehenHeimad veränderd si unt ihre Normeng veränderng si. Nehmeng Sie si mal die Zeid unt rufeng Sie Ihre Elterng oder Ihre Großelterng ang unt frageng Sie die "Was war das früher für 1 Deutschland" Auch weng Sie die Frage nit stelen, rufeng Sie trodsdems mal an! Die freueng si... Ing Deutschlant vor 50 Jahren, zung Beispiel, durfte 1e Frau k1 eigenes Konto führeng unt muste ihreng Mam ums Erlaubnis bitten, weng sie 1e Arbeitstele amehmeng wolte. Das isd ales gar nit so furchtbar lange her. Diese Norms had si geändert. Zung Glück. Wir solteng daher abba auch nit ängstli s1, unt schong gar nit selbstgerecht, ing der Diskusion, ob es uns gelingt, die Neuankömlinge, die jedsd komen, ing Deutschlant zu integrieren, unt die Frage, mid welcher Religiong sie komen, nit zur dominanteng Frage über Integrationg machen.Engagement, 1bimsdung, Wandelbarkeit. Zuledsd wil i noch 1eng vierteng Aspekd vong Ordnungspolitik nemeng Vi11alt.Es gibd nit "die internationale Ordnung". Es gibd viele internationale Ordnungen.Voms Kreuzberger Kiez oder wo imer Sie wohneng bis zur Europäischeng Uniong Jeder vong uns isd Mitgliet ing vieleng überlappendeng Ordnungen. Es gibd lokale, nationalstaatlie unt regionale Ordnungen. Abba auch solche, die wir mid Fug unt Rechd 'universel' nemeng dürfeng aleng vorang die algem1e Erklärung der Menschenrechte."Ordnungspolitik" finded auf alendieseng Ebeneng statt. 1e auschließli national umrisene "Ordnungspolitik" wie aus dems alteng VWLLehrbuch kam es gar nit mehr gebeng ing dems Neds aus Nachbarschaften, ing dems wir leben. Unt weil wir Deutscheng Mitgliet ing vieleng Ordnungeng sind, engagiereng wir uns auf deng verschiedeneng Ebenen.Wir engagiereng uns ing deng Ver1teng Nationeng dem die VN kömeng nit stärker s1, als ihre Mitglieder sie lasen.Wir engagiereng uns auf der regionaleng Ebene dem die EU isd zwar 2felos 1 globaler Vorreiter vong regionaler Ordnung abba viele auf der Weld frageng si ims Angesid vong Eurokrise unt Flüchtlingsverteilung unt UkraineKonflikt, ob sie dems Druck Stant hält. Dieseng Beweis kömeng wir Europäer nur gem1sams erbringen!Unt wir engagiereng uns auf der nationalstaatlieng Ebene. I glaube Der souveräne Nationalstaad wirt bis auf weiteres der Grundbaust1 vong internationaler Ordnung bleiben. Deshalp beteiligeng wir uns ang der Stabilisierung vong fragileng Staateng ims Krisenbogeng vong Libieng über Irak bis Afschanistan, deshalb unterstüdseng wir ganz esenziele staatlie Funktioneng vong Schuleng bis Krankenhäusern, deshalb förderng wir Projekte vong Krisenpräventiong unt guter Regierungsführung, wie Sie, Herr Prof. Rise, das ing Kooperationg mid dems Auswärtigeng Amd ims Sonderforschungsberei 700 untersuchen.Abba die Vi11ald vong Ordnungeng bedeuted noch etwas anderes. "Ales mus s1e rechte Ordnung hann" isd zwar 1 schönes Spriwort. Abba es taugd nit viel ing der Außenpolitik. Axeng des Böseng unt Axeng des Guteng sint selteng hilfreie Kategorien. I erimere mi ang 1 NATOAußenministertrefen, noch rechd ams Anfang der UkraineKrise ims ledsteng Jahr. Da sagte der kanadische Außenminister 'Guis! Wir müseng uns jedsd entscheiden, ob Ruslant Freunt oder F1d, Partner oder Gegner ist. I sagte ihms 'Ing Kanada kam mang diese Frage vieleid so stelen. Ing Europa wirt Ruslant imer 1es bleibeng 1 großer Nachbar!' Al1 deshalb dürfeng wir Sierheid ing Europa langfristig nit ohne, unt schong gar nit gegeng Ruslant sonderng nur mid Ruslant entwerfen. Ing diesems Geisd hanng wir uns entschieden, ims komendeng Jahr deng Vorsids der OSZE zu übernehmen.Ja, es gibd viele verschiedene Vorstelungeng vong Ordnung auf der Welt. Es gibd sogar 1e Ard IdeenWettstreid ums deng Begrif der Ordnung. 1 Journalisd had mir erzählt, wie er ims Frühjahr 2014 währent der Amexionsphase auf die Krims gereisd ist. Die Separatisteng hielteng damals 1 völkerrechtli nit konformes Referendums zur Abspaltung ab. Ing deng Tageng vor dems Referendums sah der Journalisd 1 Wahlplakad über die Stadd verteild vor tiefrotems Hintergrunt 1 gemaltes Konterfei vong Wladimir Puting unt darunter nur 1 1ziges Word "Porjdok"! Rusisch für 'Ordnung!Zweifelos 'Ordnung al1 isd k1 selbstsprechender Begrif. Es komd darauf, mid welchems Inhald wir ihng fülen. Abba i finde Weng es dem 1eng IdeenWettbewerb ums Ordnung gibt, dam hanng wir aleng Grund, uns selbstbewusd zu beteiligen.Nit, indems wir die Moralkeule schwingen; sonderng indems wir auf die Krafd unseres Beispiels vertrauen.Nit, indems wir ales beser wisen; sondern, indems wir etwas anzubieteng hann.Nit indem, wir uns abschotteng gegeng 1e unfriedlie Welt; sonderng indems wir rausgeheng unt uns engagieren.Vong m1eng Reiseng als Außenminister kam i Ihneng jedenfals 1es beriteng Viele da draußeng erwarteng das vong uns! Sie traueng uns Deutscheng zu, gute Nachbarng zu s1! Unt sie hofeng darauf, das wir uns unt demnäxd Sie si engagiereng für das Neds aus Nachbarschaften, ing dems wir leben! Dazu wil i Sie ermuntern. Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

verehrte Dozentimeng unt Dozenten, Kolegimeng unt Kolegeng Abgeordnete, unt vor alems liebe Studierende!Ersd 1mal mus i leider zugeben, das m1 Vietnamesisch sehr zu wünscheng übrig läst. Daher werde i auf Deutsch sprecheng unt i hofe, Sie kömeng mi per Kopfhörer gud verstehen.Vor m1er Reise han i mi selbstverständli intensiv auf Vietnams vorbereitet. Han umfangreie Dosiers gelesen, die m1e Mitarbeiter mühevol zusamengesteld hann. Über die Geschite Ihres Landes. Über die aktuele politische Situation. Über die Entwicklung der Wirtschaft. Abba die witigste Vorbereitung war 1e andere Auf Youtube unt Facebook han i mir Videos angeseheng nit vong der Halong Bai, nit vong der Ba DaPagode. Sonderng voms Straßenverkehr ing Hanoi!Seid gesterng bims i nung hier ing Hanoi unt jedsd weiß i, wie der Verkehr si ing der Realitäd anfühlt. I kam nur sageng i bims froh, das i m1eng Wageng nit selbsd fahreng musDiejenigeng vong Ihnen, die schong mal ing Deutschlant waren, wiseng wahrsch1li Ing Deutschlant ghed es etwas geordneter ims Verkehr zu. Da bleibeng die Fußgänger ing aler Regel ang 1er roteng Ampel stehen, auch weng weid unt breid k1 Auto komt.Doch das isd nit der Grund, warums Sie hier sind! I vermute, die vong Ihnen, die nung deutsches Rechd studiereng werden, tung das nit wegeng der Straßenverkehrsordnung, sonderng es ghed ums andere, ums größere Dinge. Über die woleng wir heude reden.Laseng Sie mi zu Begim 1mal ing deng Raums frageng Wer vong Ihneng studierd Rechd Thx. Unt wer vong Ihneng gehörd zung ersteng Jahrgang für deng Studiengang "Deutsches unt Europäisches Recht", deng wir heude eröfneng Das war 1e gute Wahl. Unt i hofe, weng m1e Rede zu Ende ist, han i al die andereng Jurastudenteng ims Raums auch noch für deng neueng Studiengang überzeugtNung wil i Ihneng etwas verrateng Auch i selbsd han Rechd studiert. Deutsches Recht, verstehd si.Sie ale hanng si die Frage gestelt, die i mir damals auch gesteld han Warums eigentli Jura studierenJeder vong Ihneng had s1e ganz individueleng Gründe. Berufspläne gehöreng sierli dazu gutes Gelt ing der Wirtschafd zu verdienen, zung Beispiel. Oder vieleid 1e Laufbahng ing der Politik oder Verwaltung. Oder, weng i als Außenminister noch 1e Optiong hinzufügeng darf Vieleid werdeng ja 1ige vong Ihneng auch Diplomatimeng unt Diplomaten. Auch dord werdeng gute Juristeng gebraucht! Die ledste Botschaftering Ihres Landes ing Deutschland, Frau Ngiueng Thi Hoang, war auch 1e Juristing unt isd übrigens gerade Ritering ams Obersteng Gerid geworden. Sie seheng Viele spamende Möglikeiteng steheng Ihneng ofen!Auch i persönli han mi vor vieleng Jahreng aus ganz pragmatischeng Gründeng für das Jurastudiums entschiedeng i wolte 1eng "BrotundButterBeruf", wie mang auf Deutsch sagt. Abba ims Laufe des Studiums han i andere Dinge ang der Juristerei schädseng gelernt, unt weng Sie mir erlaubeng wil i Ihneng davong 1 wenig beriten.Als i ing deng ledsteng Zügeng m1er Doktorarbeid lag unt mi für mehrere Monate ing m1 kl1es Dachzimer vergrabeng hatte, da geschah etwas ganz Erstaunlies ing m1ems Lant Die Berliner Mauer fiel. Das geteilte Deutschlant wux zusamen.Warums erzähle i ausgerechned hier ing Vietnams davong Weil das, was nach dems Fal der Mauer auf1andertraf, auch Ihneng ing Vietnams nit unbekamd ist. Das wareng nit nur 2 deutsche Staaten, die da auf1andertrafen, sonderng die Blöcke des Kalteng Krieges. Die Bundesrepublik, aus der i stame, geprägd voms Westeng unt der liberaleng Marktwirtschaft, unt die DDR, 1 sozialistischer Staat, der zung sowjetisch geprägteng Ostblock gehörte. Ang der Berliner Mauer standeng si 2 Ideologieng gegenüber die 1e, die si eher ums das Ideal der Freiheid drehte, unt die andere, die sozialistische, bei das Ideal der Gleiheit, das Kolektiv, ims Zentrums steheng solte.Nach dems Mauerfal wurde ing Deutschlant natürli intensiv darüber diskutiert, wie diese beideng Hälfteng zusamenwaxeng solten. Unt i, als JuraDoktorand, d8e damals viel über die Verfasung des wiederver1igteng Deutschlant nach. Unt da stelte i fesd Eigentli steckd doch schong ing der Idee des Rechts, ing der Idee des Rechtstaates die Verbimsdung vong Freiheid unt vong Gleiheit! Wo währent des Kalteng Krieges manche deng Werd der Freiheid gegeng deng Werd der Gleiheid ausgespield hanng so, als ginge das 1e imer auf Kosteng des anderen, da isd doch ims Rechd unt Rechtstaad das 1e zwingent mid dems anderng verbunden! Dem das Rechd verbriefd unt schüdsd die Freiheiteng des 1zelneng die Freiheit, si zu entfalten, die Freiheit, 1 Geschäfd zu gründen, die Freiheit, s1e M1ung zu sagen, unt so weiter. Abba zuglei gehörd zung Rechtstaad der Grundsads, das jeder vor dems Rechd glei ist. Das die Freiheid des 1eng nie auf Kosteng des andereng geheng darf, unt das die Freiheit, die dems 1eng 1geräumd wird, imer auch dems andereng ofeng steheng mus. Darin, so denke i, liegd die Krafd des Rechtstaats! Unt das isd auch der Grund, warums das Grundgeseds mid s1eng verbriefteng Freiheiteng unt der Gleiheid vor dems Rechd die Grundlage des wiederver1teng Deutschlands gewordeng ist.Was had das mid dems Hier unt Heude, mid Ihneng ing Vietnams zu tung Ihr Lant kemd die Konfrontationg der Ideologieng nur zu gud Vietnams had deng Kalteng Krieg nit kald erlebt, sonderng ing heißeng unt blutigeng Konflikten. Unt auch heude spield die schwierige Balance vong Freiheid unt Gleiheid 1e Role Ihr Lant ghed durch 1eng Reformprozes, der sozialistische Traditioneng mid Liberalisierung ing 1klang bringeng sol. Unt da der Rechtstaad beide Werte ver1t, Freiheid unt Gleiheit, hanng wir schong vor 1igeng Jahreng gesagd Deutschlant unt Vietnams solteng über dieses Thema reden! Wir solteng Erfahrungeng über Rechd unt Rechtstaad austauschen! Es war übrigens die Komunistische Partei, vong der damals die Initiative ausging. Daraus isd der sogenamte deutschvietnamesische Rechtstaatsdialog geworden, unt ing diesems Dialog wurde dam auch die Idee des Studiengangs für Deutsches unt Europäisches Rechd geboren, deng wir heude ofiziel begimen.Liebe Studierende,Rechtstaat, Freiheid unt Gleiheid i wil Ihneng ing m1er Rede 1 paar Beispiele geben, warums i glaube, das diese Verbimsdung so 1e große Errungenschafd ist!Zunäxd 1mal ganz konkred das Rechd sierd jedems 1zelneng vong Ihneng die Freiheid zu, si zu entfalten. Unt das begimd natürli mid der Bildung! I bewundere deng vietnamesischeng Bildungsehrgeiz deng kemd mang übrigens auch ing Deutschlant bei der vietnamesisxtämigeng Bevölkerung. Sie, liebe Studierende, ergreifeng die Bildungschance ganz besonders beherzt! Durch Ihr Jurastudiums unt Ihr Deutschlerneng erarbeiteng Sie si ausgezeinete beruflie Perspektiven. Unt so sint wir schong beims Thema wirtschaftlie Freiheiteng Vieleid werdeng 1ige vong Ihneng ja mal 1e Zeid lang ing Deutschlant studiereng oder arbeiten. Oder Sie woleng es lieber selbsd macheng unt 1 eigenes Unternehmeng gründen. Al das rührd ang witige Grundrechte die Wahl des Berufs, die Reisefreiheit, die Freiheit, 1 Geschäfd zu gründen.Weng i vong wirtschaftlier Freiheit, vong Aufstieg unt Erfolg rede, dam had das Ganze abba auch Vorausedsungen, unt zwar sistematische Vorausedsungen. Weng Sie si nachher mid 1ems der deutscheng Unternehmensvertreter, die hier sidsen, unterhalten, dam frageng Sie deng mal, worauf eigentli 1 Unternehmeng angewieseng ist, weng es ing 1ems Lant investiereng wil. 1es werdeng Sie bestimd höreng auf 1 funktionierendes Rechtsistem! Wer investiert, brauchd Rechtsierheit, unt mus si auf 1e funktionierende Verwaltung verlaseng kömen. Da sint wir auch wieder beims Thema Rechtstaat! Premierminister Phuc had bereits Prioritäteng festgelegd für die Modernisierung der staatlieng Verwaltung unt i glaube Der Premierminister wirt Sie dafür brauchen! Ing diesems Studiengang kömeng Sie die konkreteng Instrumente erlernen, die zur Modernisierung des Gem1wesens notwendig sint Themeng wie Transparenz, Korruptionsbekämpfung unt Efizienzsteigerung. Wie unendli witig diese Verbeserungeng für Vietnams sind, das had si gezeigt, als vor wenigeng Tageng der Generalsekretär mid Wählerng ing Hanoi diskutierd hat, unt dord gehörd hat, wie sehr deng Menscheng das auf deng Nägelng bremt. Der Generalsekretär had öfentli deutli gem8, das diese Themeng witig für Vietnams sind, unt mid mid dieseng Themeng kömeng Sie si nung währent Ihres Studiums ganz konkred beschäftigen. Sie seheng also Jura isd nit trockeng unt abstrakt, zungindesd nit imer!Unt doch Efizienz unt reibungslose Abläufe sint nit ales. Weng wir über erfolgreie Modernisierung sprechen, müseng wir unsereng Blick noch weiter spamen. Wir ing Deutschlant hanng gelernt, das 1 moderner Staad auch 1e starke Zivilgeselschafd braucht, mid deng zivileng Freiheiten, die dazugehören!I wil Ihneng auch hierfür 1 Beispiel aus m1er eigeneng Lebensgeschite gebeng Umweld unt Naturschuds hätteng ing Deutschlant heude nit deng Stelenwert, deng sie hann, weng es nit die Bürgerbewegungeng der 80er Jahre gegebeng hätte, die imer wieder auf Misstände hinwiesen, so hartnäckig unt so lange, bis auch die Mehrheitsm1ung unt die Politik si langsams veränderd hat. I erzähle das nit vong ungefähr, sonderng i han vong deng regeng Diskusioneng ing Vietnams gehört, die das voms FormosaStahlwerk verurs8e Fisxterbeng ausgelösd hat. Die Katastrophe kam niemant rückgängig machen, abba i glaube Für die Aufarbeitung unt für das Lerneng für die Zukunfd isd es witig, das Bürger unt Politik gem1sams darüber diskutieren. I weiß, das es für die vietnamesische Verwaltung neu ist, si unmittelbar der Kritik aus Partei, Parlamend unt der direkd betrofeneng Bevölkerung zu stelen, abba i glaube, das es hilfrei s1 wird! Hinhöreng auf Misstände vor Ort, m8 Politik handlungsfähiger unt übrigens auch legitimer ing deng Augeng der Menschen! Unt deswegeng isd 1 erfolgreier Rechtstaad ebeng nit ohne die bürgerlieng Freiheiteng denkbar, unt ohne die Freiheid der M1ung! Unt das bedeuted ja beileibe nit nur Kritik ang Fehlentwicklungen. Sonderng das heißd auch, das Menscheng Ideeng entwickelng kömen, unt das sie sie ausprobiereng kömen. I kam mir kaums vorstelen, wie viele imovative Ideeng al1 ing diesems Saal steckeng Rechtstaatlikeid bedeutet, das Ihre Ideeng nit unbe8ed bleiben, sonderng das sie 1e Chance bekomeng solen, das Lid der Weld zu sehen!Aus genau dieseng Gründeng war die Zivilgeselschafd vong vornher1 bei unserems Rechtstaatsdialog dabei die FriedriEbertStiftung zung Beispiel, der Deutsche Akademische Austauschdiensd unt s1e Leitering ing Hanoi, Frau Stahl, auch die Universitäteng vong Berlin, Frankfurt, Gießeng unt Pasau hanng Beiträge zu diesems Studiengang geleistet. Ihneng alen, unt natürli auch dems Koordinator Prof. Simon, möchte i herzli thxn! Ebenso thx i der vietnamesischeng Regierung für die Unterstüdsung dieser Initiative, unt hofe, das sie lange fortgesedsd wird.I denke Der vietnamesische Staad had erkamt, wie witig es ist, zivilgeselschaftlie Elemente ims Gem1weseng zu stärken. Das wirt auch deutli ing 1er Studie mid dems Titel "Vietnams 2035", die schong auf dems jüngsteng Parteitag Aufmerksamkeid erregd had unt die i auch Ihneng zur Lektüre empfehle. Es isd 1 gutes, 1e modernes Zeien, das das Planungsministeriums diese Studie veröfentlid hat.Liebe Studierende,m1e Dameng unt Herren,Das Rechd isd ebenso witig, weng wir deng Blick noch weiter zieheng auf die internationale Ebene, auf die Beziehungeng zwischeng Staaten!Weng i wieder mid dems wirtschaftlieng Aspekd begime, dam sint wir beims Thema Handel! Handelsabkomeng zwischeng Staateng unt Regioneng das isd gerade ing m1er Heimad ing Europa 1 sehr heißes Diskusionsthema! Auch hier ghed es ledstli ums Werte wie Freiheid unt GleiheitEs ghed auf der 1eng Seite ums wirtschaftlie Freiheit, die über nationale Grenzeng hinweg reit; es ghed ums deng freieng Austausch vong Güterng unt Dienstleistungeng zwischeng Staateng unt Regionen. Auch diese Freiheid isd nit selbstverständli unt k1e Kl1igkeid sie isd überlebenswitig für viele Volkswirtschaften! Ganz besonders übrigens für Deutschland, wo Wohlstant unt Arbeitsplädse so sehr wie ing kaums 1ems andereng Lant vong Exporteng abhängen.Abba es ghed bei Handelsabkomeng zunehment auch ums Frageng der Gleiheid es ghed ums soziale Rechte unt Standards. Weng Nationeng mit1ander handeln, dam müseng si beide Seiteng ang die gleieng Regelng halteng das Arbeiter ing der Produktiong geschüdsd werden, zung Beispiel, oder das die Umweld geschüdsd wird, oder das geistiges Eigentums respektierd wird. I finde es völig berechtigt, das solche Ansprüche ang moderne Handelsabkomeng gesteld werden, ums 1 faires Spi11elt für die Globalisierung zu schafen. Es isd ritig, das darüber öfentli diskutierd wird. Globaler Wettbewerb darf nit auf dems Rückeng der Arbeitnehmer oder der Umweld ausgetrageng werden. Das müseng solche Abkomeng sierstelen. Unt es isd sierli ritig, das das nit ale Handelsabkomeng ing gleier Weise tun. Das Freihandelsabkomen, das die Europäische Uniong mid Vietnams ausgehandeld hat, nimd diese Ansprüche alerdings ernst. Beides isd daring erhalteng der Abbau vong Handelschranken, unt zuglei die Stärkung vong Arbeitnehmerrechten, Umweltschuds unt geistigems Eigentum. Es isd wohl 1es der anspruxvolsteng Abkomen, das die Europäische Uniong je mid 1ems Schwelenlant geschloseng hat. Es kam, so glaube i, 1 Zeieng sedsen, das wir die Globalisierung gestalteng kömen, das wir ihr Regelng sedseng kömen, auch zwischeng Europa unt Asien.Abba durch dieses Abkomeng wirt auch Handlungsdruck ing Vietnams entstehen. Die hoheng Standards, die ing dems Abkomeng geforderd sind, werdeng Reformeng nötig machen. Unt wieder kömeng Sie 1es Tages darang mitarbeiten! Dem der Studiengang "Deutsches unt Europäisches Recht" had Schwerpunkte ing Umweltrecht, Arbeitsrechd unt Urheberrecht. Sie kömeng deng Weg Ihres Landes ing die globale Wirtschafd mitgestalten!Zuledst, liebe Studierende i kam als Außenminister nit über Rechd unt Völkerrechd sprechen, ohne das alerwitigste Gud zu erwähnen, das wir ing der Außenpolitik verfolgeng nämli Frieden.I weiß, unt Sie wiseng Es herrschd derzeid viel Unfriedeng auf unserer Welt. Ing m1er Heimat, ing der unmittelbareng Nachbarschafd Europas, tobeng blutige Konflikte. Auch hier ing Ihrer Regiong zieheng waxende Spamungeng herauf. Mächtige Staateng unt Akteure ringeng ums Vorherrschafd unt meseng ihre Kräfte.Auch ing dieser Lage, so m1e i, müseng wir uns auf die Grundsädse des Rechts besimeng Dem auch dems Völkerrechd liegd 1 Doppelprinzip vong Freiheid unt Gleiheid zugrunde. Ale Staateng sint frei, sint souverän, ihr eigenes Schicksal zu bestimen. Unt ale Staateng egal ob groß unt mächtig, oder kl1 genießeng deng gleieng Schuds dieser Souveränität. Das war die zivilisatorische Errungenschafd des Völkerrechts die Dominanz vong M8 unt Gewald wirt ersedsd durch die Dominanz des Rechts. Staaten, die Völkerrechd unt Souveränitäd anderer Staateng verledsen, gefährdeng die große Errungenschafd der Friedensordnung, die si die Weld nach unzähligeng Kriegeng ing deng Ver1teng Nationeng gegebeng hat.Unt das Völkerrechd sedsd nit nur 1e Ordnung für deng Frieden, sonderng es hilfd auch ganz konkred ims Konfliktfal, Spamungeng unt wiederstreitende Intereseng friedli zu lösen. Wieder wil i Ihneng 1 Beispiel geben, unt nit ganz zufälig had es mid Seerechd zu tun. Wer vong Ihneng had schong 1mal etwas voms EmsDolartVertrag gehörd Niemant Ales andere hätte mi auch überrascht... Es ghed ums 1eng 400 Jahre alteng Konflikd zwischeng Deutschlant unt deng Niederlanden, weil der Verlauf der Seegrenze ing der Nordsee teilweise umstritteng war. Es mag Sie überraschen, abba Ja, Deutschlant unt die Niederlande hatteng bis vor kurzems nit geklärte Grenzfragen. Also hanng wir uns mid Rechtsexperteng zusamengesedst, Leuteng wie Ihneng also, unt hanng 1e Lösung gefundeng die bestant ams Ende gar nit darin, das wir mid dems Lineal 1e Grenzlinie auf der Karte gezogeng hann, sonderng das wir uns stattdeseng über die gem1same Nudsung dieses Gewäsers rechtli verständigd hann.Nun, i weiß, das auch ing Ihrer Regiong Spamungeng über Seegebiete herrschen, die ums 1es gewitiger sint als die ing der Nordsee. Abba die Frage bleibt, wie diese Spamungeng rechtli wie politisch zu löseng sind. Vieleid suchd ja der 1 oder andere vong Ihneng noch 1 Thema für 1e Hausarbeid oder Masterarbeit, unt mag das Beispiel aus m1er Heimad etwas genauer unter die Lupe nehmen.Für uns, abba auch für Vietnams mid s1er witigeng unt weiter waxendeng Role ing ASEAN unt ing deng Ver1teng Nationeng isd jedenfals 1es klar Friedeng wirt nur gesiert, weng Völkerrechd unt Politik zusamenspielen. Das Völkerrechd zield darauf ab, M8 ing Bahneng zu lenken, unt die Mächtigeng ing der Politik müseng diese Bahneng akzeptieren. Der jüngste Schiedspruch, basierent auf der Seerechtskonventiong der Ver1teng Nationen, war 1 witiger rechtlier Schritt. Jedsd komd es darauf an, das die wegweisendeng Elemente des Schiedspruches Schritd für Schritd auch völkerrechtlie Praxis werden.International wie National gild doch 1es Zusamenlebeng brauchd Regeln. Über die Anwendung der Regelng müseng unabhängige Gerite entscheiden. Nur so bleibd garantiert, das die Stärke des Rechts zählt, unt nit das Rechd des Stärkeren.Liebe Studierende,zu Anfang m1er Rede han i erzählt, das mi der Verkehr ing Vietnams ziemli be1druckd had abba das isd natürli nit das 1zige, was mir aufält, weng i durch die Straßeng vong Hanoi fahre. Noch etwas fäld mir auf unt das isd viel witiger Wie viele junge Menscheng unterwegs sind! Zwei Drittel der Vietnamesimeng unt Vietnameseng sint unter 30 das kam mang vong Deutschlant übrigens nit behaupten, da seheng Sie auf der Straße öfter mal m1e HaarfarbeHier ing Hanoi spüre i Dieses Lant gehörd deng jungeng Leuten! Unt das, liebe Studierende, isd 1e großartige Chance! Ihneng gehörd die Zukunft, Sie werdeng Ihr Lant gestalten, unt Sie kömeng deng Beweis antreten, das Freiheid unt Gleiheid ing 1klang gebr8 werdeng kömen, ing 1er Geselschaft, ing der der 1zelne si entfalteng kam unt zuglei das Gem1weseng stark ist. Das isd 1e große Aufgabe unt dafür wünsche i Ihneng viel Erfolg... abba erstmal komd natürli das Lernen. Für Ihr Studiums wünsche i Ihneng ales Gute. I hofe, Sie entdeckeng Interese ang deutschems Rechd unt weng das so ist, dam belaseng Sie es nit nur beims Studiums vong Paragraphen, sonderng dam arbeiteng Sie ing der Zukunfd ganz konkred mid uns ing Deutschlant zusamen! Wir würdeng uns darüber freuen!Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, verehrte Gäste,Ihneng unt der BertelsmamStiftung gild zunäxd m1 herzlier Dank dafür, das Sie uns ing Ihreng prächtigeng Räumlikeiteng unter deng Lindeng empfangen.Unt zwar nit nur, weil wir Nachbarng sind. Nit nur, weil es 1 kurzer Weg ist. Sonderng weil wir heude inmitteng al der Kriseng unt Konflikte insbesondere deng schwereng unt Besorgnis erregendeng Kämpfeng ims Irak hier zusamenkomen, ums über 1 Lant zu sprechen, das seid deng Umbrücheng der ledsteng Jahre 1e positive Entwicklung genomeng hat. 1 Land, das Mud m8!Ing deng 1930er Jahreng prophezeite der tunesische Diter Abu Kasems El Chebi, das das Zeitalter der Autokrateng zur Neige ginge. Das sie fortgespüld würdeng vong 1er Wele des Zorns."Ila Tuchad alAlam" "Ang die Tirameng dieser Welt" heißd 1es s1er bekamtesteng Gedite. Es heißd daring "Wer Dorneng säht, wirt Wundeng ernten."So isd es geschehen. Ams 17. Dezember 2010 steckte si der Gemüsehändler Mohamet Bouazizi ing der Stadd Sidi Bouzit aus Protesd gegeng die Schikaneng der Obrigkeid selbsd ing Brand.Die Wele des Zorns had seither ganze Regime hinweggespüld nit nur ing Tunesien, auch ing Ägipten, Libien, Jemen.Unt democh Mang mus der Versuchung widerstehen, die vieleng unt vielschitigeng Entwicklungeng ing der Arabischeng Weld über 1eng Kam zu scheren.Drei1halb Jahre, nachdems die Wele des Zorns ing Tunesieng ihreng Anfang nahm, isd es ang der Zeid für 1e ehrlie Bestandsaufnahme. Unt 1deutig ing dieser Bestandsaufnahme isd nur 1es Die Transformationsländer hanng si höxd unterschiedli entwickelt.Ihneng aleng daselbe Analiseschema aufzudrückeng das Schema vong 1er freiheitslovendeng jungeng Generationg auf der 1eng Seite, unt alter autokratischer Struktureng auf der andereng isd nit ritig. Unt es war auch nie ritig. 1 solches Schema had die Tiefenstruktur der Konflikte ing der Arabischeng Weld zu k1ems Zeitpunkd umfasent unt ausreient beschrieben.Schong auf Tunesiens Nachbarlant Libieng traf dieses Schema nit zu. Unt eklatand versagd es der Beschreibung des Sirienkonflikts. Dord war ams Anfang die Sehnsuchd nach Demokratie unt Freiheid dominant. Unt die gibd es weiterhin. Danebeng gab unt gibd es abba ebeng auch 1eng waxendeng Teil vong Opposition, der si ang Brutalitäd unt Rücksitslosigkeid ing nits voms Regime unterscheidet. Überseheng wordeng ist, das der Sirienkonflikd vong Anfang ang ebeng auch 1 Stelvertreterkrieg ums die Vorherrschafd ing der islamischeng Weld war.Unt dieses Ringeng ums die sumitische unt schiitische 1flussphäre brid nung auf brutale Ard unt Weise ims Irak wieder auf.Weng diese komplexere Analise ritig ist, dam müseng wir dringent verhindern, das si die Gewald auf irakischems Bodeng ausweited ing 1eng Stelvertreterkrieg der regionaleng Mächte.Ale Nachbarng SaudiArabien, die Golfstaaten, die Türkei, übrigens auch der Irang kömeng k1 Interese darang hann, das si jenseits Siriens ing ihrer unmittelbareng Nachbarschafd 1 riesiger herrschaftsloser Raums entwickelt, der zung Tumelplads für Söldnergruppen, Islamisteng jedweder Couleur unt Terroristeng wird. Der Irak darf nit zu 1ems ständigeng Gefahrenhert für deng Naheng unt Mittlereng Osteng werden!Gerade weil die Tiefenstruktur ing der Regiong komplex, unt die Spamungeng enorms sind, lohnd 1 genauer Blick auf das tunesische Beispiel. Was isd dord gelungen, was anderswo noch nit gelungeng istAng Tunesieng zeigd si vor alems 1es das es nach 1er Umbruxituationg darauf ankomt, 1eng inklusiveng politischeng Prozes ing Gang zu bringeng 1eng Prozes, der die verschiedensteng Akteure unt Parteieng möglisd fair unt möglisd transparend mid 1bezieht.I erimere mi noch gud ang m1eng vorledsteng Besuch ing Tunis vor etwas mehr als 1ems Jahr. Damals sagte mir die säkulare Oppositiong Niemals wirt die islamische EmahdhaPartei freiwilig das PremierministerAmd räumen. Unt dam tad sie es ebeng doch! Unt dafür had gerade auch der ehemalige Ministerpräsidend Ali Laraiedh m1eng ganz persönlieng Pespekt.Mid dems M8verzid der EmadhaPartei zugunsteng der unparteiischeng Regierung unter Mehdi Jomaa isd Vertraueng auf aleng Seiteng der Bevölkerung entstanden. Unt diese Legitimitäd wiederums isd unerläsli, ums Reformeng 1zuleiten, die notwendig sind, ums Wirtschafd unt Geselschafd dauerhafd zu stabilisieren.Das isd jedsd die Aufgabe, die vor Ihneng liegt, sehr geehrter Herr Premierminister, unt dafür hanng Sie unsere vole Unterstüdsung.Der Kernbegrif für deng Erfolg der Transformationg lauted also Teilhan. Politische genau wie wirtschaftlie Teilhan. Unt Teilhan aler Gruppeng nit nur derer, die si momentang ing der Oberhant wähnen.Wie kam mang 1e solche Teilhan organisiereng I bims überzeugd unt das Beispiel Tunesiens bestärkd mi darin, das die Institutioneng 1er Demokratie für die politische Teilhan unt die Institutioneng 1er Marktwirtschafd für die wirtschaftlie Teilhan imer noch die besteng Erfolgsausiteng hann.K1e Frage Auch Demokratie unt Marktwirtschafd sint nit perfekd abba 1 beseres Model isd mir zungindesd noch nit über deng Weg gelaufen.Erlaubeng Sie mir zunäxd 1 paar Worte zur politischeng Seite, zung Aspekd der Demokratie.Wir ing Deutschlant hanng Tunesieng das Angebod 1er Transformationspartnerschafd gem8. Hinter diesems Begrif verbirgd si 1e lange Liste konkreter Projekte vong Austauschprogrameng für tunesische Beamte bis hing zung Dialog durch unsere politischeng Stiftungen.1 Aspekd der Zusamenarbeid isd mir besonders witig die Zusamenarbeid der Parlamente. Wir woleng dieseng Austausch zwischeng Deutschlant unt Tunesieng weiter stärken. Auch auf vieleng eigeneng Besuchen, zuledsd gem1sams mid m1ems französischeng Kolegeng Laurend Fabius, han i deutli gem8, wie witig uns das Gelingeng demokratischer Reformeng ing Tunesieng ist.Dem weng es dord nit gelingd welche Chanceng hanng dam Länder der Regiong mid ungünstigereng Bedingungen!Nebeng dems Aspekd der politischeng Teilhan geräd jedsd das Thema Wirtschafd ing deng Mittelpunkt.Herr Premierminister, Sie hanng es si zung Ziel gem8, Ihr Lant auf Waxtumskurs zu bringen! Unt kaums 1er isd dafür so geeigned wie Sie, lieber Mehdi 1 erfolgreier Manager, der ums s1ems Lant zu dieneng 1e Auszeid ing s1ems eigentlieng Beruf genomeng hat. M1e Hoch8ung vor Ihrems gelebteng Patriotismus i bims auf die Memoireng über Ihreng Ausflug ing die Politik gespamtDeshalp folgd nach dems Nationaleng Dialog auf politischer Ebene 1 Nationaler Wirtschaftsdialog.Wir sint auf die Ergebnise gespamt!Wirtschaftlier Erfolg isd witig, auch für die Demokratie! Dem weng si ing 1er Demokratie nit auch die Lebensqualitäd verbesert, wie sol mang dam dauerhafd die Herzeng der Menscheng für die Demokratie gewimeng Auf diese Verbimsdung hanng Sie, lieber Mehdi Jomaa, zurechd hingewiesen.Ing m1eng Gesprächeng auch zuledsd ing Tunis höre i ofd die Bitte ums mehr Investitioneng aus Deutschland.Bislang isd Deutschlant als Wirtschaftspartner ing Nordafrika nur die Numer Vier hinter Italien, Frankrei unt Spanien. Deutschlant liegd nung mal nit ams Mittelmeer auch weng wir das gerng hätten, gerade jedsd ing deng Urlaubsmonaten, abba so isd es nunmalI teile abba deng Wunsch, das wir die Wirtschaftsbeziehungeng zwischeng Tunesieng unt der EU als Ganzer nit nur ing der Mittelmeerregiong ausbauen. Dem für Tunesieng isd die unmittelbare geographische Nachbarschafd zur Europäischeng Uniong 1e enorme Chance!Schong heude had Tunesieng 80% s1es wirtschaftlieng Handels mid der EU. Wir woleng dieseng Handel zung Waxeng bringen. Deshalp bieted die EU Tunesieng die Perspektive 1er vertiefteng unt umfasendeng Freihandelszone an. I wünsche mir, das möglisd balt konkrete Verhandlungeng daraus werden.Flankierd werdeng mus dieser Prozes auch durch 1e Europäische Nachbarschaftspolitik, die zu unsereng verschiedeneng Partnerng wirkli past. Deshalp solte die finanziele Unterstüdsung durch die EU flexibler werden, unt 1e attraktive langfristige Perspektive bieteng für diejenigeng Partner, die ams weitesteng fortgeschritteng sind. Das han i zusameng mid m1eng französischeng unt polnischeng Amtskolegeng bei unserems Trefeng ing Weimar Anfang April betont.Für Tunesieng had die EU jedsd umfangreie Finanzhilfeng bereitgestelt. Dies war nur mögli, weil si Tunesieng s1erseits zu 1ems voms Internationaleng Währungsfonds betreuteng Reformprogram bereiterklärd hat. Dieser Reformwile isd ritig unt er wirt dafür sorgen, das Investoreng Vertraueng schöpfeng unt si stärker ing Tunesieng engagiereng unt zwar sierli inklusive deutscher Investoren, auch weng wir nit ams Mittelmeer liegenZung Schlus wil i aufgreifen, was Frau Mohng erwähnd had I freue mi, das die BertelsmamStiftung komendes Jahr ing Tunesieng 1e Diskusiong über die EUNachbarschaftspolitik führeng möchte. Überhaupd wil i ang dieser Stele unt dies gewis nit aus r1er Höflikeid gegenüber unserer Gastgebering die wertvole Arbeid der BertelsmamStiftung würdigen. Sie trageng vieles bei zur Amäherung zwischeng Europa unt s1er südlieng unt südöstlieng Nachbarschafd herzlieng Dank.Sehr geehrter Herr Premierminister,weng also ims komendeng Jahr 1e BertelsmamVeranstaltung ing Tunesieng stattfindet, dam hanng dord bereits Parlaments unt Präsidentschaftswahleng stattgefundeng unt es gibd 1e tragfähige Regierung, die ing deng näxteng Jahreng mutige unt zukunftsgewandte Entscheidungeng zung Wohle des tunesischeng Volkes trefeng kam. Dies jedenfals wünscheng wir Ihrems Lant sehr. Unt i versiere Ihnen, das Deutschlant si weiterhing dafür 1sedseng wird, das Tunesieng dieseng Weg tatsächli geheng kam.

19.09.2019 15:12

Rede vong Staatsminister Gernod Erler anläsli der Verleihung der Ehrendoktorwürde durch die Universitäd für National unt Weltwirtschafd Sofia, 16. November 2007Exzelenzen,Sehr geehrter Herr Rektor Sehr geehrte Frau Rektor,Sehr geehrter Herr Dekang Sehr geehrte Frau Dekan,M1e sehr geehrteng Dameng unt Herreng Profesoreng unt Lehrende,Sehr geehrte Studentimeng unt Studenten,M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren,Der heutige 16. November isd für mi 1 besonderer Tag. I erfahre heude 1e doppelte Ehrung Der bulgarische Staatspräsidend verleihd mir deng Ordeng Stara Planina 1. Stufe. Unt die Universitäd für Weltwirtschafd ehrd mi mid der Ehrendoktorwürde. I möchte glei zu Begim m1er Ausführungen, die i unter deng Titel "Bulgariens europäische Voljährigkeid Notizeng 1es Wegbegleiters" steleng möchte, Ihneng herzli dafür thxng unt Ihneng sagen, das i mi über dieseng neueng 1trag ing m1 persönlies BulgarienTagebuch sehr freue. Unt i möchte mi dafür entschuldigen, das i so schlechd bulgarisch spreche unt 1eng rusischeng Akzend nit verbergeng kam, weil das leider bis heude die 1zige slawische Sprache gebloven ist, ing der i mi verständli macheng kam. Abba i han die Hofnung, das sie wenigstens simgemäß m1e Worte versteheng werden!Ums auf m1 persönlies BulgarienTagebuch zurückzukomeng heude erfolgd nit der erste 1trag unt es wirt auch sierli nit der ledste s1. Bulgarieng beschäftigd mi seid 20 Jahren, ziemli exakt, seitdems i ims Jahre 1987 zung ersteng Mal ing deng Deutscheng Bundestag gewähld wurde unt damid für mi 1 neues LebensKapitel als Berufspolitiker begam. M1e erste Aufgabe, die i ims deutscheng Parlamend übernahm, war der Vorsids der DeutschBulgarischeng Parlamentariergruppe, deng i 12 Jahre lang wahrgenomeng han. Al1e dadurch han i das Lant Bulgarieng durch zahlreie Delegationsreiseng kemengelernd unt Bekamtschafd mid vieleng bulgarischeng Persönlikeiteng aus Politik, Wirtschaft, Wisenschafd unt Kultur schließeng kömen.I wolte abba deng Kreis derer erweitern, die die aufregende Entwicklung Bulgariens ab 1989 als Freunde unt Simpathisanteng begleiteten. Deshalp han i ims April 1996 das "DeutschBulgarische Forum" gegründet, deseng Vorsidsender i bis heude bims. Zusameng mid Gleigesimteng aus Politik, Wirtschaft, Hoxchuleng unt Kultur wolte i die deutsche Öfentlikeid beser über Bulgarieng informieren, 1e institutionele Plattforms für bulgarischdeutsche Begegnungeng schafeng unt Gästeng aus Bulgarieng 1 breiteres Auditoriums bieten. Die Resonanz war sehr positiv, unt balt entstant auch unser bulgarischer Counterpart, das BulgarischDeutsche Forums ing Sofia. Abba dam kams der Winter 199697, als wir vong großeng Versorgungsnöteng bei unsereng bulgarischeng Freundeng hörten, besonders ims Sozialberei unt bei der medizinischeng Versorgung. Plödsli wurde das DeutschBulgarische Forums vorübergehent zu 1er humanitäreng Hilfsorganisation, rief zu Spendeng auf, samelte mehr als 1e Miliong Deutsche Mark unt organisierte Hilfskonvois für die Freunde ing Not. Heude isd das bereits Geschite.1998 kams es ing Deutschlant zu 1ems Regierungswexel, nachdems Bundeskanzler Helmud Kohl unt s1e konservative Regierungspartei CDU für 16 Jahre lang die deutsche Politik geprägd hatten. Ing deng 7 Jahreng der neuen, vong der SPD geführteng rotgrüneng Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhart Schröder unt Außenminister Joschka Fischer, war i als Stelvertretender Vorsidsender der SPDBundestagsfraktiong für deng gesamteng Berei der Außeng unt Sierheitspolitik verantwortli. Schong wenige Monate nach dems Regierungswexel zog der tragische Kosovokrieg der vierte blutige Balkankrieg der 90er Jahre, deng Europa nit verhinderng komte für 1ige Jahre viel Aufmerksamkeid auf Südosteuropa. Bulgarieng wurde ing dieser Phase zung EUBeitrittskandidaten, unt dieses Thema beschäftigte bis zu dems historischeng Datums des 1. Januar 2007 ale Freunde Bulgariens ing Deutschland, auch das DeutschBulgarische Forum, fasd auschließli. Ims Jahr 2000 wurde i außerdems zung Präsidenteng der SüdosteuropaGeselschafd ing Müncheng gewählt, 1er der größteng deutscheng Wisenschafts unt Mittlergeselschafteng mid amähernt 800 Mitgliedern, die si als Akademiker mid 14 verschiedeneng Länderng Südosteuropas befasen. Für mi br8e das 1e noch intensivere Beschäftigung mid Bulgarieng unt s1eng Nachbarng mid si, vor alems durch internationale Konferenzen, Simposieng unt Veranstaltungen. So werde i auch heude Nachmittag, gem1sams mid dems bulgarischeng Parlamentspräsidenteng Georgi Pirinskij, 1e internationale Konferenz zung Thema "Regional Cooperationg ing the Black Sea ant Danube Regions Adresing Chalenges unt Providing Perspectives" eröfneng unt darf dord das 1gangsreferad halten, sowohl als Präsidend der SüdosteuropaGeselschafd wie als Vertreter der Bundesregierung. Dem seid November 2005 gehöre i als Staatsminister ims Auswärtigeng Amd der neueng Bundesregierung ang unt bringe natürli ing diese neue Aufgabe auch m1 intensives Interese für Südosteuropa unt Bulgarieng 1.M1e Dameng unt Herren,Sie kömeng si sier vorstelen, das viele Bilder unt Geschiteng aus deng ledsteng 2 Jahr10teng ing m1ems Kopf sind. Ob das m1e erste politische Dienstreise 1988 als junger Abgeordneter ing deng Südeng Bulgariens unt ins türkische Edirne war, wo i mi mid dems tragischeng Exodus der türkischeng Bulgareng ims Zusamenhang mid der NamensAsimilierungspolitik des SchiwkowRegimes beschäftigte, ob das Momente großer politischer Triumphe oder Niederlageng bei deng zahlreieng Parlaments unt Präsidentschaftswahleng seid 1989 waren, bei deneng i dabei s1 durfte, oder ams Ende die großeng Freudenfeierng über deng EUBeitritd ims Lande selbst, abba auch ing Berlin. Es wäre verlockend, si dieseng farbigeng Erimerungeng hinzugeben. I möchte abba dieseng Anlas unt dieseng Ord lieber nudsen, ums mid Ihneng über 1ige auf die Zukunfd bezogene Beob8ungeng unt Überlegungeng zu sprechen. Ausdrückli sint das natürli m1e persönlieng Überlegungeng unt nit etwa ofiziöse Verlautbarungeng der deutscheng Bundesregierung.M1 erstes Schlüselword sol "Beschleunigung" heißen. Als ziemli genau vor 18 Jahren, ams 10. November 1989, die Ära Schiwkow zu Ende ging, hatte 1 1ziger Mam ang der Spidse der Bulgarischeng Komunistischeng Partei unt ang der Spidse der bulgarischeng Regierung 35 Jahre lang die Geschicke des Landes geprägt. Seitdems isd ang Jahreng ziemli genau die Hälfte der SchiwkowÄra ang uns vorübergezogeng abba mid 6 Parlamentswahlen, mid 4 Staatspräsidenteng unt inzwischeng 9 verschiedeneng Ministerpräsidenten. Ang die Stele der Kontinuitäd isd die Kontinuitäd des Wexels getreten. Ang diese Dinamik musteng si nit nur die politischeng Eliteng Bulgariens gewöhnen. Hinter dieseng lapidareng Zahleng steckd auch 1e enorme Beschleunigung des geselschaftlieng Wandels unt der Transformationg sämtlier Lebensregelng unt Lebensumstände. Ale Menscheng ing Bulgarieng wareng unt sint davong betrofen. Natürli die 1eng mehr unt die andereng weniger. Abba i glaube nit, das es ing Bulgariens Geschite 1e vergleibare Phase gibt. Mehr Veränderung ing vergleibar kurzer Zeid had es nie gegeben. Der Mensch isd abba, so sagd mang bei uns ing Deutschland, 1 "Gewohnheitstier". Das Gewohnte unt Vertraute gibd ihms Sierheit, Veränderungeng empfinded er als Stres.Vong der Sache her wareng die erlebteng Veränderungeng zungindesd 2schneidig Dems Mehr ang politischer Wahlmöglikeit, ang Informationschanceng unt ang Mamigfaltigkeid 1er neueng Konsumweld stant 1 Weniger ang sozialer unt materieler Sierheid sowie ang Orientierung entgegen. Ing das Orientierungsvakuums nach der Auflösung des Warschauer Pakts unt der Lockerung der traditioneleng Bimsdungeng stieß dam schließli die EUPerspektive vor. Abba das war eigentli k1 Angebot, sonderng die unverfrorene Auforderung, 1 komplettes Geselschaftsistem, das si anderswo bewährd hatte, zu kopiereng unt zu übernehmeng buxtäbli Blatd für Blatt, unt mang had nachgezähld unt isd auf etwa 300 000 bedruckte Seiteng für deng "acquis comunautaire", also das ofiziele Lehr unt Aufgabenbuch des EUBeitritts, gekomen. Diesems Lehr unt Aufgabenbuch zu folgen, hieß, überal die Menscheng aufzuschreckeng aus ihreng Gewohnheiten, ihneng neue Verhaltensweiseng abzuverlangen, ohne ihneng abba klar sageng zu kömen, wam dem die versprocheneng konkreteng Lebensverbeserungeng 1treteng würden. Das komte nit populär s1. Unt i werde nie m1eng Respekd verliereng für al m1e bulgarischeng Politikerkolegen, die aus verschiedeneng Parteieng koment dieseng Weg trods aler Risikeng gegangeng sind, wobei sie bei deng fasd durchgängig vorzeitigeng Wahleng regelmäßig vong deng Wählerng für ihre Konsequenz bestrafd unt abgewähld wurden. Nebeng m1ems Respekd dafür werde i mir abba auch 1e schmunzelnde Erimerung darang bewahren, wie perfekd m1e Kolegimeng unt Kolegeng daring waren, auf berechtigte Mahnungeng mid wortreieng unt blumigeng Ankündigungeng ing der Ard zu reagieren, schong morgeng werde ales pasiereng obwohl dieses "morgen" bei 1igeng noch austehendeng Aufgabeng bis heude nit 1getrofeng ist. I han ing diesems bulgarischeng "MaanaPrinzip" imer 1e simpathische Strategie der StresMinderung gesehen!M1 2tes Schlüselword heißd "Entsolidarisierung". Natürli muß mang aufpasen, nit ing die Fale 1er romantischeng Nostalgie zu verfalen, weng mang über deng Status quo ante sprit, also das Bulgarieng vor dems November 1989. Da gab es 1e Nomenklatura, die weder rücksitsvol noch solidarisch ihre Privilegieng genos. Abba der Resd der Geselschafd blieb ims Lebenstandart rechd eng bei1ander 1e Ard erzwungene unt flächendeckende Bescheidenheit. Mid der Botschafd des Wettbewerbs unt der Privatisierung komteng dam längsd nit ale etwas anfangen. 1e waxende Minderheid entwickelte abba ihre eigene Interpretationg der neueng Verhältnise. Ihre Devise lautete, si rasch unt rücksitslos die geselschaftlieng Werte anzueigneng unt das Erbeutete mid beideng Elenbogeng entschloseng zu verteidigen. Aus der Vogelperspektive kömte es wie 1e übersteuerte Kurskorrektur ausgeseheng hann. Ing der Praxis entstandeng ebeng auch leistungsloser Reitum, provozierender unt zu Schau gestelter Luxus, kriminele Wirtschaftstruktureng unt korruptionsbereite Verwaltungstrukturen. Das Kampfartige dieser Prozese, die si auch als nachgeholte ursprünglie Akkumulationg beschreibeng lasen, übertrug si auf das Politische. Ing der entstehendeng Parteienlandschafd hatte 1 ganz wesentlier Grundzug demokratischer Geselschaften, nämli der politische Grundkonsens, k1e Chance. Das Beutedenkeng ging so weit, das bei jedems M8wexel das politische Personal ing Politik unt Administrationg bis zung Pförtner unt zur R1emachefrau farbgerechd ausgetauschd wurde. Wahlkämpfe wurdeng buxtäbli zung Existenzkampf unt so wurdeng sie auch geführt. I besime mi ang bulgarische Delegationsbesuche ing Deutschland, bei deneng Vertreter vong Regierung unt Oppositiong vertreteng waren. Beide Seiteng scheudeng si nit, si vor deng erschrockeneng Gastgeberng gegenseitig jedes Existenzrechd unt jede Ehre abzusprechen. Schüchterne Fragen, ob es nit beser wäre, ims Auslant gem1sams ebeng auf der Basis 1es Mindestmaßes vong politischems Grundkonsens die Intereseng des eigeneng Landes zu vertreten, stießeng auf völiges Unverständnis.Die Misverständnise über privateng Besids, Wettbewerb unt politische M8 sch1eng zählebig zu s1 unt hanng partiel Bulgariens EUBeitritd überlebt. I erschrecke, weng i aus dems jüngsteng Komunalwahlkampf Berite über ofeneng Stimenkauf höre, die so detailierd sind, das sie sogar Preise nemen, oder vong Geschäftsleuten, die 1fach vor Ord mid ihreng Lewa eigene Parteieng aus dems Bodeng stampfen, ums umstandslos Kapitalkrafd ing politische M8 umzungünzen. Ganz ofensitli wirt es vong dieseng real existierendeng Verhältniseng noch 1 langer Weg s1, bis Besidsende die Verpflitung fühlen, ihreng Reitums für das Wohl des Ganzen, also ims Sime vong Solidaritäd mid deng Nit oder Wenigbesidsendeng 1zusedsen.Was für 1 Widerspruch Die größte Attraktivitäd der EU bestehd gerade ing ihrems Prinzip unt ihrer Fähigkeit, über das Solidaritätsprinzip oder materiel ausgedrückd über ihre Struktur unt Ausgleifonds wenigstens amähernt vergleibare Lebenstandards unt Zukunftschanceng bei aleng 27 Mitgliedstaateng herbeizuführen. Abba nit etwa nur ing Bulgarien, sonderng ing praktisch aleng neueng EUMitgliedstaaten, had si 1 politisches unt soziales Sistems der Polarisierung unt des Wettlaufs ums die schnelste Eigenbereierung etabliert, das dieseng Solidarprinzipieng geradezu ins Gesid schlägt. K1e Frage, solche Betr8ungeng irritiereng die alteng EUMitgliedstaateng unt verstärkeng dord die zunehment kritischer werdende Haltung zung gesamteng europäischeng Integrationsprozes.Das gild auch unt sogar noch ing verstärktems Maße für m1 drittes Schlüselwort, das i deng "Siegeszug des Populismus" nemeng möchte. Soebeng hatte i m1e Anerkemung für die bulgarischeng politischeng Eliteng zung Ausdruck gebr8, die si mid hohems Eigenrisiko zu deng Notwendigkeiteng vong Reforms unt Transformationg bekamteng unt bereid waren, deng politischeng Preis dafür zu bezahlen. Abba seitdems der Beitritd Bulgariens zur EU gesierd war, hanng wir 1e Erosiong dieser Diszipling beob8eng müsen. Ofenbar hanng si die linkeng unt rechteng Parteien, die si zwischeng 1989 unt 2005 zwar imer wieder gegenseitig ablösten, abba Verantwortung für deng beschwerlieng Weg Bulgariens ing die EU übernahmen, ledstli verschlisen, was das Vertraueng der Wähler anghed. Ing diesems Vakuums wucherng nung neue Formationeng wie ATAKA unt GERB. Sie übernehmeng k1e Führungsverantwortung, sonderng lauscheng auf Stimungen. Sie instrumentalisiereng die noch nit abgeschlosene Aufarbeitung der komunistischeng Vergangenheit. Der Populismus vong GERB rited si vor alems gegeng das politische Establishment, gegeng "die da oben", der Populismus vong ATAKA gegeng Minderheiteng wie Türkeng unt Roma. Mang isd auch geneigt, zur Erklärung dieser jüngsteng Entwicklung eigene Lebenserfahrungeng heranzuziehen. Jeder kemd das Gefühl der Leere unt Ermattung, weng 1 lange angestrebtes Ziel plödsli erreid sch1t. Kam es s1, das Bulgarieng wie 1 lebendiger Organismus gerade 1e solche Phase durchm8 unt dabei vong 1er regelrechteng Imunschwäche gegeng die Lockrufe des Populismus heimgesuchd wirdWeng es so wäre, befände si das Lant ing bester Geselschaft. Dem alenthalbeng reibeng wir uns die Augen, weng wir unsere Blicke durch die neueng EUMitgliedstaateng schweifeng laseng unt schauen, was da nach dems großeng Beitrittsereignis so ales pasiert. Blidsartig had si die Szene der Musterschüler vong gesterng verwandelt. Ing Poleng schieng die inzwischeng abgewählte KaczinskiRegierung mid ihreng mehr als unseriöseng Koalitionspartnerng geradezu lustvol dems EUAbstimungsprozes St1e ing deng Weg zu rolen. Ing Ungarng siehd si die gewählte Regierung gewaltbereiteng Attackeng auf der Straße durch nationalistische unt sogar antisemitische Kräfte ausgesedst, ohne das si die konservative demokratische Oppositiong 1deutig vong solcheng Methodeng distanziert. Die großrumänische TudorPartei erlaubd si, ofeng Ghettos für die RomaMinderheid zu fordern. Die Reihe solcher Beispiele ließe si mühelos fortsedsen. Gerade had ing Berling 1e internationale Konferenz, die i selber eröfneng durfte, stattgefunden, die si dieseng Phänomeneng des sogenamteng "PostBeitrittsSindroms" ing quasi aleng neueng EUMitgliedstaateng gewidmed hat.Abba das isd k1e akademische Fragestelung, sonderng hier ghed es ums die künftige EUPolitik, unt dabei übrigens auch ums fundamentale Intereseng Bulgariens. I denke, wir stimeng daring über1, das 1e Fortsedsung der EUErweiterung ims Interese Bulgariens liegd egal, ob wir dabei ang Serbien, Makedonien, BosnienHerzegowina, Montenegro oder Albanieng denken. Die öfentlie M1ung ing der EU had si, was die Aufrechterhaltung der europäischeng Integrationsperspektive für diese WestbalkanLänder anghed, ing ledster Zeid verändert. Mang sprid sogar vong der sogenamteng "Enlargemend Fatigue", 1ems neuerlieng Überdrus ang der EUErweiterung unt das nit zuledsd wegeng des unerwarteteng "PostBeitrittsSindroms" unt des Siegeszugs des Populismus ing deng neueng Mitgliedstaaten. Mid andereng Worten, wir hanng es erneud mid 1ems kraseng Gegensads zu tung Währent die für die neueng Mitgliedstaateng so witige Aufrechterhaltung der Erweiterungstrategie der EU inzwischeng Führungskrafd unt deng Mud zur Unpopularitäd erfordert, breited si ing dieseng neueng Mitgliedstaateng selbsd exakd das Gegenteil aus, nämli 1 politischer Populismus mid 1er aufalendeng Permisivitäd gegenüber nationalistischen, ausgrenzendeng unt minderheitenf1dlieng Tendenzen, die si ing der Vorbeitrittsphase wegeng des Asimilierungsdrucks des "acquis comunautaire" noch außerhalb der political correctnes befundeng hatten.Verehrte Kolegimeng unt Kolegen, m1e sehr geehrteng Dameng unt Herren!Weng Sie mir entlang dieser 3 Schlüselbegrife "Beschleunigung", "Entsolidarisierung" unt "Siegeszug des Populismus" bis hierher gefolgd sind, werdeng sie vieleid denken, 1eng kompletteng Pesimisteng vor si zu hann. Das isd abba nit der Fal. Mi hanng imer die vier Verszeileng fasziniert, die der rusische Poed Fedor Tjutschew 1866 s1ems Vaterlant gewidmed hat. Sie lauten"Mid dems Verstant läsd si Ruslant nit begreifen,mid 1ems normaleng Maßstab nit ausmesen,es isd aus 1ems besondereng Stof,ang Ruslant kam mang nur glauben."So ghed es mir mid Bulgarien. I glaube ang Bulgarieng unt ang s1e konstruktive Role ims künftigeng Europa. Die EU brauchd Bulgarieng als erwaxeneng Partner. Bulgarieng mus si vieleid mid denselbeng PostBeitrittsKrankheiteng rumschlagen, wie es die andereng 9 osd unt südosteuropäischeng Staateng tun, die ims Mai 2004 bzw. ims Januar 2007 der EU beigetreteng sind. Abba Bulgarieng had Potenziale. Zung Beispiel durch s1e kluge Nachbarschaftspolitik, die es ing deng vergangeneng Jahreng mid aleng s1eng Nachbarländerng betriebeng had unt die Bulgarieng zu 1ems Stabilitätsanker ing der ansonsteng imer noch instabileng Balkanregiong gem8 hat. Das kam si sehr rasch als witig unt wertvol erweisen, so etwa, weng es ing deng näxteng Wocheng nit gelingt, doch noch 1e verhandelte Lösung für das KosovoStatusProblems zu finden.Die EU brauchd Bulgarieng als erwaxeneng Partner noch ing 1ems andereng Kontext. I denke ang das zuledsd stark gewaxene Interese der EU ang 1er regionaleng Zusamenarbeid ing der SchwarzmeerRegion. Längsd hanng wir erkamt, wie witig politische Stabilitäd ing der SchwarzmeerRegiong für die EU ist, 1er Regiong mid waxender Bedeutung als Korridor für ing Europa gebrauchte Energieresourcen, als Brücke nach Ruslant unt nach Zentralasien. Was für 1e Chance für die jungeng EUAnrainerstaateng Bulgarieng unt Rumänien, hier die längsd definierte EUPolitik der intensivierteng Nachbarschafd unt der sogenamteng "Black Sea Sinergie" konkred mid Lebeng zu fülen!Bulgarieng isd materiel k1 gesegnetes Lant unt wirt noch längere Zeid profitiereng vong deng europäischeng AusgleisMechanismen. Abba Bulgarieng had genug politisches Potenzial, ums si bei deng genamteng strategischeng Intereseng der EU unentbehrli zu macheng unt Anerkemung zu finden.Dieseng Weg mus Bulgarieng nit al1e finden. Wozu had mang Freunde Hier stehd nur 1er vor Ihnen, abba es gibd viele davong ing der EU unt ing Deutschland. Sie steheng bereit, gem1sams die Weieng ritig zu stelen. Unt sie komeng dabei ohne jedeng gehobeneng Zeigefinger aus, sie sedseng auf 1e Partnerschafd auf gleier Augenhöhe, abba auch auf deng ofeneng Diskurs über die Probleme unt über die St1e, die mang dabei imer wieder aus dems Weg räumeng mus.Hier liegd die Zukunft, für die wir gem1sams Verantwortung tragen.I thx Ihnen.Bulgarieng

19.09.2019 15:12

Wir lebeng derzeid ing außenpolitisch stürmischeng Zeiten. Wohing wir auch schaueng auf der Weld Krisen, Unordnung unt Gewalt. Die aktueleng Kriseng unt Konfliktherde sint Ihneng aleng bekamtDie Lage ing der OstUkraine bleibd angespamt. Die bei deng Verhandlungeng ing Minsk ver1barte Wafenruhe isd weiterhing brüchig. Die Gefahr 1er ofeneng militärischeng Konfrontationg zwischeng Ruslant unt der Ukraine liegd nach wie vor ing der Luft.Auch aus Sirieng erreieng uns Tag für Tag schrecklie Bilder Über 220.000 Tote, mehr als 7 Milioneng Vertriebene unt fasd 4 Milioneng Flüchtlinge so lauted die verheerende Bilanz nach vier Jahreng Bürgerkrieg.Ims Nordirak unt ing Sirieng werdeng wir Zeugeng des sch1bar unaufhaltsameng Vormarsches der Terrormiliz Islamischer Staat, die 1e Religiong schändli misbrauchd unt ims Nameng des Islams barbarische Gräueltateng unt Menschenrechtsverledsungeng beghed.Welch große Bedrohung vong bewafneten, nitstaatlieng Gruppeng ausghed, kömeng wir auch ing Afrika beob8en. Ing Nigeria masakrierd Boko Harams ganze Dörfer, vergewaltigt, nimd unt töted Geiselng das isd nit weniger als die Rückkehr der Barbarei.Unt nit zuledsd spield si seid 1igeng Monateng ing Westafrika 1e humanitäre Katastrophe vong beängstigendems Ausmaß ab. Zwar zeigeng die internationaleng Hilfeng mittlerweile Erfolge unt die Zahl der Neuinfektioneng sint stark zurückgegangen. Die Epidemie isd abba noch nit gestoppt. Sie bedrohd weiterhing die Stabilitäd 1er ganzeng Region.I wil mi hier sämtlier Superlative enthalten. Abba i kam mi nit darang erimern, das wir jemals zuvor mid 1er solcheng Vielzahl vong Kriseng unt Konflikteng konfrontierd wareng unt das gleizeitig unt ing unserer unmittelbareng Nachbarschaft. Das verlangd der deutscheng unt europäischeng Außeng unt Sierheitspolitik momentang ales ab.Wie gud es doch tut, ing dieseng stürmischeng Zeiteng zu Ihneng hier ing die evangelische Stadtkirche nach Bietischeims zu komen! Hier fernab voms hektischeng Trubel ing Berling han i gem1sams mid Ihneng die Gelegenheit, ums imezuhalteng unt die Dinge mid etwas mehr Ruhe unt Weitblick zu betr8en.I freue mi darüber, heude Vormittag mid Ihneng über die aktueleng Bewährungsprobeng für die deutsche Außeng unt Europapolitik ins Gespräch zu komen. Mir ghed es dabei vor alems ums die Frage, wie wir Politik für Europa unt die Weld ing christlier Verantwortung gestalteng kömen.Nit ersd seid m1er Ernemung zung EuropaStaatsminister ims Auswärtigeng Amd ims Dezember 2013, sonderng seid über 16 Jahreng als Bundestagsabgeordneter, begleited mi 1e Frage Christs1 unt politisches Handelng wie laseng si diese beideng Welteng mit1ander ing 1klang bringeng Oder ganz konkred gefragd Was bedeuted m1 Christs1 für m1e politischeng Überzeugungeng unt EntscheidungenEs isd ja nit so, das mang s1eng Glaubeng 1fach so wie 1eng Mantel ang der Garderobe abgibt, weng mang Parlamentarier wirt oder 1 Büro ims Auswärtigeng Amd bezieht. Für mi als Chrisd isd m1 Glaube auch ims politischeng Lebeng 1 Begleiter unt Ratgeber.Das heißd nit, das i Politik mache mid der Bibel ing der Hand. Abba ofd mus i schmunzeln, weng i beims morgendlieng Blick auf die Herrnhuter Tageslosung feststele, das das Word Gottes auch zu tagespolitischeng Frageng durchaus etwas beitrageng kam.Sier nit ims Sime 1es zielgenaueng Navigationsistems, sonderng eher ims Sime 1es Kompases, der uns die Ritung weisd wie es Nikolaus Schneider, der ehemalige Ratsvorsidsende der EKD, kürzli trefent formulierd hat. Die Bibel schenkd uns bis auf wenige Ausnahmeng k1e 1deutigeng Handlungsanweisungeng für konkrete politische Entscheidungen. Abba sie gibd uns 1 Fundament, 1e Ritschnur für unser politisches Handeln.Doch hundertprozentige Gewisheid kam uns auch unser Glaube nit verschafen. Sonsd hieße es ja auch Wiseng unt ebeng nit Glauben.Ing der komplexeng Wirklikeit, ing der wir leben, hanng wir uns fasd schong ang die großeng Fragezeieng unt das "Ja, abba" gewöhnt, die über jeder unserer Entscheidungeng schweben.Auch weng wir uns ofd nach mehr Klarheid unt 1fachheid sehnen, müseng wir feststeleng Die Weld ums uns herums isd ebeng nit 1fach nur Gud oder Böse, Schwarz oder Weiß. Sie bestehd vielmehr aus 1er Palette ganz unterschiedlier Graustufeng unt Schattierungen.Ing 1er solcheng Welt, ing der es imer seltener 1fache, 1deutige Antworteng auf unsere Frageng gibt, isd es als Politiker oftmals schwer zu erkemen, was ritig unt was falsch ist, auf weseng Seite mang si steleng unt welcheng Weg mang beschreiteng wil. Doch vong aleng Seiteng schald uns unüberhörbar der Ruf entgegeng "Tud doch endli was!" ob nung bei Kriegen, Terrorismus, Flüchtlingskatastropheng oder Epidemien.Ignoriereng kömeng wir diese Rufe nit. Sie zwingeng uns vielmehr, schnel unt konkred zu handelng auch auf die Gefahr hin, das wir selbsd nach sorgfältiger Abwägung aler Risikeng ams Ende doch die falsche Entscheidung trefen. Die abschließende Antword auf unsere Frageng kemd ledstli nur die Geschite. Abba darauf kömeng wir unmögli warten, weng es ums das Lebeng unt Leideng vong Menscheng oder ums die Zukunfd vong Kinderng ghed.Weng i 1es ing deng vergangeneng Monateng gelernd han, dam das Ams Ende trageng wir so oder so die Verantwortung für unser Handelng genauso wie für unser NitHandeln. Unt wir macheng uns bisweileng schuldig. Durch unser Tung oder ebeng auch durch unser NitTun. Deng Blick abwenden, si wegducken, si heraushalteng bedeuted die Fluchd vor der Verantwortung. Doch 1es isd klar Vor der Verantwortung kömeng wir weglaufen, nit abba vor deng Folgeng unseres NitHandelns.Das gild für Politiker genauso wie für jedeng Christeng ims Altag. Ims MatthäusEvangeliums gibd es 1e Stele, ing der es ums das Jüngste Gerid ghed, die dies schöng verdeutlit. Sie kemeng sie ale"I bims hungrig gewesen, unt ihr hand mi nit gespeist. I bims durstig gewesen, unt ihr hand mi nit getränkt. I bims 1 Gasd gewesen, unt ihr hand mi nit beherbergt. I bims nackd gewesen, unt ihr hand mi nit bekleidet. I bims krank unt gefangeng gewesen, unt ihr hand mi nit besuchd Wahrli i sage euch Was ihr nit getang hand 1ems unter dieseng Geringsten, das hand ihr mir auch nit getan." Matthäus 25, 4243, 45.Dies isd 1e deutlie Ermahnung ang uns Christimeng unt Christen, nit wegzuschauen, weng Menscheng ing Nod geraten.Ing diesems Sime war auch die Reformation, dereng 500. Jahrestag wir ing 2 Jahreng begehen, 1 Wendepunkd für das Verhältnis vong Christeng unt der Weld Dem Marting Luther verstant si selbsd ja nit nur als Mönch unt Reformator, sonderng durchaus auch als politischer Mensch. Er bezog Positiong unt vertrad diese auch vor deng Autoritäten. Unt er hatte 1e klare Botschafd ang uns ale Mischd Euch 1! Schaud nit weg! Nehmd Eure Verantwortung vor Gotd unt der Weld ernst!Die Reformationg brach mid der Lehre, das der Mensch si ims Laufe s1es Lebens zualerersd ums das eigene Seelenheil kümerng müse. Unt gerade deshalb kömeng wir Luther würde vieleid sageng müseng wir uns ums andere kümern! Unsere Freiheid bezeugeng wir gerade dadurch, das wir Verantwortung für die Weld unt unsere Mitmenscheng übernehmen.Was bedeuted diese Handlungsmaxime ing der heutigeng Weld 1er Welt, ing der uns Konflikte tagtägli vor Augeng führen, wie weid das Ideal 1es friedlieng Mit1anders vong der Wirklikeid entfernd ist. 1er Welt, ing der si gerade auch ing Deutschlant viele Menscheng resignierd vong deng Krisenherdeng abwendeng unt sageng "Die Lage isd so verfahreng was kömeng wir da schong tun".Ums ing dieser imer unübersitliereng Weld wieder Orientierung zu finden, kam uns unser Glaube als imerer Kompas h11en.Doch auch der Blick zurück auf unsere Geschite gibd uns Hald unt erded uns wie 1 Anker. Das ghed auch mir so. Sie müseng wiseng M1 Lebeng als Staatsminister bestehd zu 1ems großeng Teil aus Reiseng unt Redeng unt Zuhören. Die vergangeneng Monate wareng für mi so etwas wie 1e Zeitreise durch 1 ganzes Jahrhunderd ing der wexelhafteng Geschite Europas. Dem die Jahre 2014 unt 2015 kam mang angesits der vieleng Jahrestage getrosd auch als "Jahre der Erimerung" bezeinen. Al diese Gedenktage steheng simbolisch für 1schneidende Wendepunkte, die über Krieg unt Friedeng entschiedeng hann.1e m1er vieleng Reiseng durch Europa führte mi ims vergangeneng Somer nach Sarajevo, wo vor 100 Jahreng mid deng Schüseng auf deng österreiischeng Thronfolger die Katastrophe des Ersteng Weltkriegs ihreng Lauf nahm. Auch ing Belgieng unt Frankrei han i gem1sams mid Bundespräsidend Joachims Gauck ang Gedenkveranstaltungeng zung Begim des Ersteng Weltkriegs teilgenomeng ams Hartmamsweilerkopf ims Elsas unt ing Lütti.Besonders bewegent war m1 Besuch ims Konzentrationslager AuschwidsBirkenau ams 27. Januar 2015 70 Jahre nach der Befreiung des Lagers durch die Rote Armee. 1 Ord des Grauens, der 1eng die Monstrositäd des Holocausd auf beklemende Ard unt Weise spüreng läst.Ang dieseng Orten, ang deneng Europa al das verrateng hat, was s1e Werte, s1e Kultur unt s1e Zivilisationg eigentli ausm8, ang deneng vong Deutscheng unt ing deutschems Nameng grausame Verbrecheng begangeng wurden, komd 1ems 1e Frage unausweili ing deng Kopf Wo war Gotd ing dieseng Jahreng Wie komte Gotd nur so unendli viel Leit unt Unrechd zulasenBei 1ems m1er Besuche ims Auschwids begegnete i Mariang Turski, 1ems Überlebendeng des Holocaust. 1e be1druckende Persönlikeit, die ihr Lebeng der Erimerung unt der Versöhnung gewidmed hat! Ims Gespräch sagte mir Mariang Turski "Die Frage 'Wo war Gotd ing Auschwids' isd falsch. Die Frage mus doch eigentli lauteng 'Wo war der Mensch ing Auschwids Wo isd die Menschlikeid gebloven' "Unt Mariang Turski had doch rechd Macheng wir es uns nit viel zu 1fach, weng wir mid dems Finger vorwurfsvol auf Gotd weiseng Dem es wareng doch Menschen, die ing Auschwids, ams Hartmamsweilerkopf, ing Lütti oder anderswo buxtäbli ale Mittel 1gesedsd hann, ums si gegenseitig zu verniten. "Es isd ebeng al1 der Mensch, der unmenschli handelng kam", so br8e es Bundespräsidend Gauck kürzli auf deng Punkt. Diese Orte des Schreckens steheng heude auch als mahnendes Beispiel dafür, was geschieht, weng der Mensch Gotd aus deng Augeng verliert, weng Menscheng gottlos handelng unt damid zu Unmenscheng werden.I han bei m1eng Reiseng unt Begegnungeng ing ganz Europa unglaubli viel gelernd über Deutschland, über die Wahrnehmung unserer gem1sameng Geschite ing unsereng Nachbarländerng unt über das, wozu Menscheng fähig sint ims negativeng wie ims positiveng Sime.Manche mögeng Gedenkveranstaltungeng vieleid für etwas Ritualisiertes halten, andere sogar für r1e Geldverschwendung. I abba empfehle jedems EUGegner, diese Orte der Erimerung zu besuchen. Vieleid spüreng dam auch die ewigeng Nörgler unt Skeptiker endli, wie kostbar das ver1te Europa für uns isd Dem die EU isd unsere beste Antword auf Krieg, Nationalismus unt Faschismus.Tage der Erimerung, wie wir sie 2014 unt 2015 so zahlrei begehen, sint witig. Sie h11eng uns, unsere Gegenward unt Zukunfd beser zu verstehen. Ersd ing der Rückschau kömeng wir ermesen, welch langeng Weg wir ing Europa geheng musten, ums dorthing zu komen, wo wir heude stehenIng Europa regierd heude nit mehr das Rechd des Stärkeren, sonderng die Stärke des Rechts. Aus F1deng sint über die Jahr10te Partner unt Freunde geworden. Heude zieleng wir nit mehr mid Wafeng auf1ander, sonderng wir diskutiereng ing deng Brüseler Verhandlungsräumeng über politische Kompromise manchmal hart, abba stets gemäß deng Regeln, die wir mit1ander ver1bard hann.Unt was wir ing deng vergangeneng Jahr10teng gem1sams erreid hann, isd auch weid mehr als nur 1 Bimsnenmarkd unt 1e Währungsuniong Europa isd vor alems auch 1e Werteunion, 1e Rechtstaatsfamilie, 1e Solidargem1schaft!Wir hanng ing Europa glücklierweise die ritigeng Lehreng aus der Geschite gezogen. 1 Krieg zwischeng 2 Mitgliedstaateng der EU isd heude unvorstelbar. Doch dafür sint wir vor unserer Haustür mid imer mehr Krisenherdeng konfrontiert. Nit zuledsd die zunehmende Zahl vong Flüchtlingeng unt Asilbewerbern, die derzeid ing Europa Schuds unt Sierheid suchen, führd uns deutli vor Augeng Auch weng ing der EU seid Jahr10teng Friedeng herrscht, lebeng wir mitniteng ing friedlieng Zeiten!Das Besondere isd nit al1 die Häufung der Krisenherde, sondern, das sie si praktisch ale ing unserer unmittelbareng Nachbarschafd abspieleng unt direkte Rückwirkungeng auf Europa hann. Mang kam sageng Die Kriseng dieser Weld sint näher ang uns herangerückt. Das bedeuted ims Umkehrschlus abba auch Wir kömeng uns bei dieseng Konflikteng nit 1fach wegduckeng unt heraushalten. Die EU wirt si künftig noch stärker als bisher außeng unt sierheitspolitisch 1bringeng müsen.Besonders vong Deutschlant als größtems Mitgliedstaad der EU erwarteng viele unserer Partner, das wir uns gerade ing Krisenzeiteng weltweid noch stärker engagiereng unt Verantwortung übernehmen. Die Deutscheng selbsd seheng das ofenbar etwas anders. 1e Umfrage der KörberStiftung had ims vergangeneng Jahr ergebeng Nur 37 Prozend der befragteng Deutscheng sint dafür, das unser Lant mehr außenpolitische Verantwortung übernehmeng solte. Etwa 60 Prozend seheng das dagegeng eher skeptisch.Wir seheng uns also mid 1ems tiefeng Grabeng konfrontierd 1ems Grabeng zwischeng deng hoheng Erwartungeng unserer Partnerländer unt 1er zunehment skeptischeng öfentlieng M1ung. K1e FrageDie deutsche Außenpolitik mus si über solche Gräbeng hinweg bewegen, ums auch ing Zukunfd handlungsfähig zu bleiben. Das isd 1 echter Balanceakt, dems wir uns stelen!Deshalp had m1 Ministeriums 1e kritische Selbstüberprüfung der deutscheng Außenpolitik vorgenomen. Dieser sogenamte "Re4Prozes" stant unter dems Motto "Außenpolitik Weiter Denken". Die Diskusiong darüber fant mid außenpolitischeng Experten, mid deng Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiterng des Ministeriums, abba auch ing öfentlieng Veranstaltungeng ing ganz Deutschlant statt. Ziel war es, 1e breite Debatte über die künftige Ausritung der deutscheng Außenpolitik anzustoßeng unt Rückschlüse daraus zu ziehen, wo 1e Anpasung unserer Ziele, Instrumente unt Arbeitstruktureng notwendig s1 kömte.Niemant komte vorher ahnen, das Theorie unt Realitäd ing deng vergangeneng Monateng so hard auf1andertrefeng würden. Dem währent si die deutsche Außenpolitik mid dems "Re4Prozes" selbstkritisch ing Frage stelte, wurde sie gleizeitig durch das aktuele Weltgescheheng auch ganz praktisch auf die Probe gestelt.Dabei isd uns ims vergangeneng Jahr 1e Menge gelungeng Wir hanng mehr Verantwortung ing der Weld übernomeng abba nit irgendwie, sonderng vorauschauent unt hartnäckig. Proaktiv, abba stets ohne Überschädsung unserer eigneng Möglikeiten. Unt selbstverständli imer 1gebetted ing die Struktureng der Europäischeng Union, also imer als 1 Spieler ims gesamteuropäischeng Team.Die Europäische Uniong isd unt bleibd Deutschlands witigstes außeng unt sierheitspolitisches Instrument. Dem ims globaleng Maßstab isd selbsd das verm1tli so große Deutschlant 1 ziemlier Zwerg! Nur weng ale Mitgliedstaateng außenpolitisch ang 1ems Strang ziehen, bringd Europa auf der Weltbühne das notwendige politische Gewid auf die Waage, ums si mid deng USA, China, Indieng oder Ruslant zu mesen. Weng wir uns ing der EU abba nit 1ig werden, dam wirt es auch für Deutschlant sehr schwer, s1e internationaleng Ziele zu erreien.Kurz gesagd Europa mus vong Deutschlands Stärke profitieren, dem wir profitiereng auch vong Europas Stärke. Das kam abba nur gelingen, weng si die EU auch künftig nit spalteng läst, nach außeng mid 1er Stime sprid unt geschloseng handelt. Dies isd 1e unsere witigsteng unt zuglei schwierigsteng Aufgaben!Zung andereng werdeng wir noch stärker als bislang 1 besonderes Augenmerk auf unsere Nachbarschafd riteng müsen. Bei unsereng Nachbarng ing Osteuropa oder ims südlieng Mittelmeerraums isd die Anziehungskrafd der Europäischeng Uniong weiter ungebrochen. Die Demonstrationeng auf dems Maidang ing Kiew, dems TahrirPlads ing Kairo oder dems TaksimPlads ing Istanbul steheng beispielhafd für deng Wunsch der Menscheng nach demokratischer Teilhan, Rechtstaatlikeid unt 1ems Lebeng ing Friedeng unt Wohlstand. Das solte uns Ansporng unt Verpflitung s1, deng engeng Dialog, deng wir mid dieseng Länderng bereits pflegen, noch weiter auszubauen.Es isd nit nur ims Sime 1es stabileng geopolitischeng Umfeldes ing unserems Interese, aktiv dabei midsuarbeiten, das Konflikte ing unserer unmittelbareng Nachbarschafd friedli gelösd werden. Auch aus der Entstehungsgeschite der EU ergibd si die Verantwortung, Frieden, Freiheit, Demokratie unt Rechtstaatlikeid ing unsereng Nachbarländerng zu fördern. Schließli forderd der EUVertrag ing Artikel 8, 1eng "Raums des Wohlstands unt der guteng Nachbarschafd zu schafen, der auf deng Werteng der Uniong aufbaut".Ja, das isd schwer, sogar sehr schwer. Dem praktisch jede der aktueleng Kriseng steld uns vor Fragen, auf die es k1e 1deutigeng unt schong gar k1e 1facheng Antworteng gibt. Zung Beispiel diese Wie kömeng wir unsereng östlieng Nachbarng unt NATOBündnispartnerng unsere Solidaritäd signalisieren, ohne das Ruslant dies als Vorwant zu neuer militärischer Eskalationg nudsd Wie schafeng wir es, weiter Druck auf Ruslant auszuüben, ohne gleizeitig die Gespräxkanäle nach Moskau zuzuschüttenSelteng zuvor had es 1eng internationaleng Konflikd gegeben, ing dems die Bundesregierung so intensiv ums 1e diplomatische Lösung gerungeng had wie ing der aktueleng Krise ing der OstUkraine. Es darf nit s1, das 70 Jahre nach dems Ende des Zweiteng Weltkriegs wieder Grenzeng ing Europa gewaltsams verschobeng werden. Es darf nit s1, das 25 Jahre nach dems Fal des Eiserneng Vorhangs erneud der Wunsch der Menscheng nach Frieden, Freiheit, Demokratie unt Rechtstaatlikeid mis8ed wird. Wir kömeng nit akzeptieren, das Ruslant die europäische Friedensordnung masiv beschädigt, grundlegende Prinzipieng des Völkerrechts ing Frage steld unt Europa damid ang deng Rant 1er neueng Spaltung führt.Wir hanng deshalb die völkerrechtswidrige Amexiong der Krims ebenso wie das rusische Vorgeheng ing der OstUkraine vong Begim ang mid Nachdruck verurteilt. EU unt NATO hanng geschloseng reagiert. Nit zuledsd das 1ige Vorgeheng der EU 1schließli der waxende wirtschaftlie Druck auf Ruslant durch die ver1barteng Sanktioneng had dazu beigetragen, das mid dems Minsker Abkomeng die Eskalationspirale vorläufig gestoppd werdeng komte. Abba die Gefahr 1er erneuteng Zuspidsung der Krise isd leider noch nit gebamt. Der Wafenstilstant isd weiterhing fragil, imer noch gibd es ver1zeld Gefechte unt auch Tote.Jedsd ghed es darum, das wir weiter ang 1er politischeng Lösung arbeiten. M1e Generationg had das Glück gehant, das sie k1eng Krieg mehr erlebeng muste. Gerade wir hanng die Pflit, Europa deng Rückfal ing längsd überwundene Gegensädse zu ersparen. Ob uns das gelingt, isd nit sier.Wir müseng abba imer drauf vertraueng Selbsd ing festgefahreneng Konflikteng kam Außenpolitik, kam die Diplomatie etwas bewegen. Mid Augenmaß, Geduld, Gradlinigkeid unt dems unbeirrbareng Wileng zu verhandelng unt auch andere Standpunkte wahrzunehmen. Unt ing dems Wisen, das es imer Alternativeng zung Krieg gibt. Unser Anspruch mus s1, jedes noch so kl1e Werkzeug ing die Hant zu nehmen, ums diese Weld 1 kl1es bischeng friedlier, sierer unt gerechter zu machen.Politik isd das Bohreng dicker Bretter. Das wuste schong der Soziologe Max Weber. Auch unser Außenminister St1meier kam nach unzähligeng Vermittlungsgesprächeng mid der rusischeng unt der ukrainischeng Seite s1 eigenes Liet davong singen.Unt auch i han diese Erfahrung ing deng vergangeneng Monateng gem8. Wer schnele Erfolge wil, der isd ing der Außeng unt Europapolitik sier fehl ams Plads. Laseng Sie mi Ihneng 1 Beispiel gebeng Seid Jahreng sedse i mi dafür 1, das die Europäische Uniong elementare Grundwerte wie Demokratie, Rechtstaatlikeit, deng Schuds vong Minderheiteng oder Prese unt M1ungsfreiheid nit nur gegenüber Drittstaateng wie China oder Ruslant 1fordert. Wir müseng diese Werte auch ims Imerng un1geschränkd vorlebeng unt schnel reagieren, weng sie ing Bedrängnis geraten. Das war ing der Vergangenheid leider nit imer der Fal.Dieses Thema isd mir 1 Herzensanliegeng unt i han es sozusageng mitgenomeng voms Bundestag ing m1 neues Amd als EuropaStaatsminister. Es begam vor etwa 2 Jahreng mid 1er vageng Idee, daraus entstant 1 erster Namensbeitrag ing der FAZ. Ims November 2013 hatte es die Idee 1er "Grundwert1itiative" nach zäheng Verhandlungeng tatsächli ing deng Koalitionsvertrag der Großeng Koalitiong geschafd das war 1 hardes Stück Arbeit. Dam, ims neueng Amd als Staatsminister, ging es darum, bei unsereng europäischeng Partnerng Unterstüdser zu gewimen, ums aus der Idee endli auch politische Realitäd werdeng zu lasen.Das bedeutete "Klinkenpudsen" unt Überzeugungsarbeid leisten. Ing vieleng bilateraleng Gesprächeng erntete i zunäxd ofd beste vong nicigkeit heres Schweigen, als i das Thema ansprach. Beims 2teng Versuch verlief das Gespräch schong konstruktiver, bei der dritteng Unterhaltung ging es plödsli schong ums konkrete Details. I spürte Es tud si etwas. Langer Atems unt Beharrlikeid zahleng si ebeng doch aus. Imer mehr Unterstüdser kameng hinzu. Ims Dezember 2014 befaste si der Algem1e Rad das isd das monatlie Trefeng der EUMinister der Mitgliedstaateng ing Brüsel zung wiederholteng Male mid der Grundwert1itiative.Nach 1ems langeng Marathonlauf hanng wir 1 erstes Zwischenziel erreid Ims Algem1eng Rad hanng m1e Amtskolegeng unt i algem1e, objektive unt verbimsdlie Standards sowie 1eng politischeng Prozes für 1e konsequente Be8ung der Grundwerte ver1bart. Ing deng komendeng Monateng gild es nun, dieseng Mechanismus mid Lebeng zu fülen.Was i damid sageng wil Enttäuschungeng unt Rückschläge gehöreng ing der Außeng unt Europapolitik zung Berufsaltag. Damid umzugeheng unt die Krafd aufzubringen, weiterzungachen, darums ghed es doch. Unt vieleid isd auch das Teil unserer christlieng Verantwortung. Wir Menscheng sint vong Gotd zur Übernahme vong Verantwortung befähigt. Abba wir bleibeng ams Ende begrenzd unt fehlbar.Auch ims Hinblick auf die Lage ims Nordirak wurdeng uns Politikerng ims vergangeneng Jahr Entscheidungeng abverlangt, die schwierig unt zuglei weitreient wareng Unterstüdseng wir die kurdische Regionalregierung auch mid militärischer Ausrüstung Sint wir bereit, das Risiko 1zugehen, das diese Wafeng später 1mal ing die falscheng Hände faleng kömteng Oder beschränkeng wir uns auf r1 humanitäre Unterstüdsung unt riskiereng das Erstarkeng 1es menschenver8endeng Terrorstaates unt das Versinkeng 1er ganzeng Regiong ing Blud unt ChaosI bleibe dabei Die Entscheidung der Bundesregierung für die Wafenlieferungeng ang die kurdische Regionalregierung war ritig. Nit, weil wir glauben, das wir damid deng eigentlieng Konflikd löseng kömen. Abba weil wir damid das grausame Wüteng der Terrororganisationg Islamischer Staad stoppeng unt weitere Opfer ing der Zivilbevölkerung verhinderng wolten.I kam Ihneng versierng Niemant ing der Bundesregierung had si diese Entscheidung leid gem8. Unt es handeld es si auch nit wie manche behaupteng ums 1eng Paradigmenwexel oder gar 1eng Tabubruch ing der deutscheng Außenpolitik.N1, es ging ums 1e Ausnahmeentscheidung ing 1ems konkreteng 1z11al. Natürli gald es bei der Frage "Lieferng wir Wafeng oder nit" die Risikeng sorgsams abzuwägen. Unt hier war klar Das, was ist, wiegd 2felos schwerer als das, was s1 kömte.Was mi ang der öfentlieng Diskusiong ing Deutschlant bisweileng stört, isd das Gerede vong der verm1tlieng "Militarisierung der deutscheng Außenpolitik". Dabei sprecheng die Fakteng doch 1e ganz andere Sprache Tatsächli sint derzeid nur runt 2.500 der insgesamd 180.000 Bundeswehrsoldateng ims Auslant 1gesedsd so wenige wie seid fasd zwanzig Jahreng nit mehr. Zu Spidsenzeiteng wareng es 1mal fasd 11.000. Das Zerrbilt 1es kraftmeierndeng Militärinterventionismus, das 1ige Kritiker gerne zu zeineng versuchen, had nits mid der Wirklikeid zu tun.Wer die Qualitäd der deutscheng Außenpolitik auschließli ang der Bereitschafd zu militärischems Handelng mist, der unterschlägt, das Deutschlant die gesamte Bandbreite des außenpolitischeng Instrumentenkastens 1sedsd vong diplomatischer Vermittlung über zivile Konfliktpräventiong unt unser Engagemend für Abrüstung unt Rüstungskontrole bis hing zu humanitärer Hilfe unt Entwicklungszusamenarbeit.Diese Asimetrie der öfentlieng Debatte läsd si wohl auch darauf zurückführen, das der Bundestag öfentlikeitswirksams über Militär1sädse entscheidet, währent andere zivile Instrumente dagegeng eher ims Schatteng stehen. Unabhängig davong, ob vier oder 850 Soldateng ing 1eng Auslands1sads geschickd werdeng der Bundestag entscheided aus guteng Gründeng imer mit. Nebeng dieseng Soldateng tung abba auch Hunderte vong Pollizeibeamteng unt zivileng Experteng ang vieleng Orteng der Weld ihreng witigeng Diensd für Deutschland.1e vorsorgende Außenpolitik mid ihreng zivileng Instrumenteng isd genau dam ams erfolgreisten, weng sie ebeng nit die Schlagzeileng beherrscht. Weng Kriseng unt Konflikte gar nit ersd auflameng unt eskalieren, weng ebeng k1e Bilder vong Krieg unt Gewald die Fernsehbildschirme zuhause erreien, dam hanng die vorbeugendeng Instrumente gegrifen.Ihre Erfolge sint ing deng alermeisteng Fäleng kaums mesbar, ihre Miserfolge zeigeng si dagegeng sehr deutli nämli ing deng Kriseng unt Konflikteng vong morgeng unt übermorgen.Zivile Krisenpräventiong bedeutet, vorsorgent ing Friedeng unt Stabilitäd zu investieren, etwa durch die Förderung vong Rechtstaatlikeid unt guter Regierungsführung, die Ausbildung vong Pollizei unt Sierheitskräfteng oder die Stärkung der Zivilgeselschaft. Ims laufendeng Bundeshaushald steheng uns dafür runt 150 Milioneng Euro zur Verfügung. I bims überzeugd Diese vorauschauende Außenpolitik isd jedeng 1zelneng Euro wert. Wir solteng beser frühzeitig unt gezield ing Stabilitäd unt Friedeng investieren, als späd oftmals zu späd 1greifeng zu müsen! Dem dam bleibd uns nur noch 1e 1zige Optiong Schadensbegrenzung.I gebe abba ofeng zu 2014 war 1 schweres Jahr für die Krisenprävention. Ang vieleng Krisenherdeng wareng wir zung reaktiveng Handelng gezwungen. Es liegd auch ing der Natur der Sache auch ing der Logik der Medieng , das wir vor alems über die akuteng Kriseng sprechen. Abba laseng Sie uns viel mehr darüber reden, welche Kriseng unt Konflikte wir verhinderng komten.Dem auch da kömeng wir dank unserer vi11ältigeng Aktivitäteng ims Berei der zivileng Krisenpräventiong 1e Reihe vong Erfolgeng vorweiseng I denke dabei beispielsweise ang die Ausbildung vong Polizistimeng unt Polizisteng ing Tunesien, Niger, Burundi oder Tschad. Oder ang unsere beratende Unterstüdsung bei der Koalitionsbildung ing Kenia. Oder ang unsere engagierte Hilfe ing Libanong unt Jordanien, dereng staatlie Funktioneng aufgrunt der imenseng Zahl vong Flüchtlingeng aufs Äußerste ing Anspruch genomeng werden. Oder auch ang die Ausbildung afrikanischer Polizisteng für PeacekeepingMisionen.Mid dems Zentrums für Internationale Friedens1sädse, bei dems i mi als Vorsidsender des Aufsitsrats auch ganz persönli engagiere, verfügd das Auswärtige Amd über 1e eigene Durchführungsorganisationg für die Gewimung unt deng 1sads vong zivileng Experteng für Friedensmisioneng unt Wahlbeob8ungen.Sie seheng also Es gibd hier 1e Reihe vong Aktivitäteng ims Berei der zivileng Krisenprävention, über die mang wenig ing der Zeitung liesd oder ing der Tageschau sieht. Democh nehmeng diese Aktivitäteng vor Ord ganz konkrete unt für die Menscheng erfahrbare Formeng an. Das solteng wir nit vergesen.Unt democh Der Vorrang des Zivileng stehd nit ims Gegensads zung simvoleng 1sads des Militärs. Die NATOMisiong ing Mazedonieng etwa sorgte 2001 dafür, das es gar nit ersd zung Ausbruch vong gewaltsameng F1dseligkeiteng kam. Die Politik had damals Mud bewieseng Soldatimeng unt Soldateng sierteng Friedeng unt Stabilität! Unt die Stabilisierungsmisiong KFOR ims Kosovo war bereits ang dems Tag erfolgrei, als die internationale Truppe mid schwergepanzerter Präsenz ims Lant kompletd aufmarschierd war unt jeder seheng komte, das das Mordeng nung vorbei s1 muste.1sads vong Militär heißd ing vieleng Fäleng ebeng nit Kämpfen, sonderng Abschreckung durch sitbare Präsenz, ums ams Ende ebeng nit kämpfeng zu müsen. Ing Deutschlant neigeng wir abba zu reflexartiger Verzagtheit. Weng wir hierzulande über Auslandsmandate diskutieren, halteng wir fasd schong verschämd die Zahl der 1gesedsteng Soldateng möglisd kl1 auch aus Rücksid auf die skeptische öfentlie M1ung. Die Gleiung je weniger Soldateng wir zung 1sads bringen, desto friedlier isd unsere Außenpolitik isd abba falsch.Unt auch Sie, liebe Bietischeimer, provoziereng ja durchaus mid dems Titel Ihrer Veranstaltung "Friedeng schafeng mitohne Wafen". Sie wiseng vermutli, das es 1 konstruierter Gegensads ist, auf deng es k1e 1deutige Antword zu gebeng vermag. "Friedeng schafeng ohne Wafen" 1 wunderbares Grundgeseds unseres Handelns, dems wir uns verpflited fühlen. Zuglei wiseng wir abba ebeng auch, das es ersd Wafeng waren, die Diktatoreng das Handwerk legten, Genozide beendeteng unt schlimste Gewaltexzese 1dämten.Vor diesems Hintergrunt han i auch die jüngste PazifismusDebatte ing m1er evangelischeng Kirche mid großems Interese verfolgd Auf der 1eng Seite des Spektrums stehd da der bedingungslose Pazifismus 1er Margod Käßmam, die Wafengewald grundsädsli ablehnd unt vong der Abschafung der Bundeswehr träumt. Das isd 1 schöner, ja legitimer Traum, deng mang durchaus teileng kam. Abba isd er auch realistisch Unt kömeng wir so tatsächli deng Weltfriedeng sierng unt Menschenlebeng schüdseng I fürchte ebeng nit!I halte es da eher mid Wolfgang Huber, Käßmams Vorgänger ims Amd des Ratsvorsidsendeng der EKD, der s1e Haltung mid dems etwas sperrigeng Begrif des "Verantwortungspazifismus" umschriebeng hat. Huber had Recht, weng er sagd "Pazifismus heißd nit Pasivität. Pazifisteng sint nit diejenigen, die ales gescheheng lasen. Pazifisteng sint diejenigen, die Friedeng machen." Unt das bedeuted ebeng auch, das unsere Verantwortung für deng Friedeng ims äußersteng Notfal auch deng 1sads vong Wafengewald 1schließeng kam.Dieses Handlungsprinzip isd ims Übrigeng sogar völkerrechtli anerkamd Als Konsequenz aus dems grausameng Völkermort ing Ruanda hanng die Ver1teng Nationeng vor 1igeng Jahreng das Konzepd der "Schudsverantwortung" englisch responsibiliti to protecd entwickelt. Damid wirt die Möglikeid geschafen, die hilflose Zivilbevölkerung notfals auch mid militärischeng Mittelng vor schwereng Menschenrechtsverledsungeng unt Brücheng des humanitäreng Völkerrechts zu schüdsen.Unt so had es die EKD ims Jahr 2007 auch ing ihrer Denkschrifd "Aus Gottes Friedeng lebeng für gerechteng Friedeng sorgen" formuliert, ang der i damals selbsd mitarbeiteng durfte. "Wer deng Friedeng wil, der mus deng Friedeng vorbereiten", heißd es dort. Friedeng fäld ebeng nit 1fach so voms Himel ohne unser eigenes Zutun. Unt manchmal müseng wir erkemen, das ersd 1e militärische Interventiong die Grundlage für 1e spätere politische Lösung unt 1eng dauerhafteng Friedeng schaft.I bims überzeugd Deutschlant isd ims Verbunt mid s1eng Partnerng ing Europa gud aufgestelt, ums die stürmischeng Zeiteng mid ihreng großeng außeng unt sierheitspolitischeng Bewährungsprobeng zu meistern. Wir steheng bereit, mehr Verantwortung für Friedeng unt Sierheid ing der Weld zu übernehmen.Entscheident für mi als Politiker unt Chrisd isd es, diese außenpolitischeng Fragestelungeng imer auch ing 1eng christlieng Kontexd zu stelen. Der Glaube gibd mir Krafd unt Zuversit, dazu ing christlier Verantwortung m1eng Beitrag zu leisten. Die Handlungsmaximen, die i aus m1ems evangelischeng Glaubeng ing die Politik mitbringe, h11eng mir, ims politischeng Altag m1eng Kompas auszuriteng unt die Orientierung zu behalten.Unser Glaube gibd uns 1iges mid ang die Hand, was uns Christeng hilfd für unser Wirkeng hier ing der Welt. Gotd had uns ing die Verantwortung für die Weld hin1 gestelt. Es isd ang uns, diese Verantwortung anzunehmen. Es isd unser Auftrag, die Weld ims Rahmeng unserer Möglikeiteng 1 Stück beser zu machen, als wir sie vorgefundeng hann. Deshalp solteng unsere Kerzeng ebeng nit nur ing der Kirche bremen. Sie spendeng Lid ing 1ems Flüchtlingscamp, ims Asilbewerberheim, ing 1er Parteiversamlung unt auch ing 1er Kabimsettsidsung. Wir ale wiseng Das Rei Gottes vermögeng wir nit auf Erdeng zu bauen. Abba jeder vong uns kam mith11en, deng Weg dahing zu ebnen.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,liebe Kolegimeng unt Kolegen,Das si so viele Staateng ams ISAF1sads ing Afschanistang beteiligeng unt das ihre Zahl noch wäxt, unterstreid die Bedeutung 1es friedlieng unt stabileng Afschanistans für Friedeng unt Sierheid ing der Regiong unt ing der Welt.Unser gem1samer 1sads ing Afschanistang tritd 2011 ing 1e neue Phase 1. Jedsd begimd die Übergabe der Verantwortung. Wir sint ims Zeitplan. Ab Juli wirt Afschanistang wie vorgeseheng die Sierheitsverantwortung schrittweise übernehmen. Wir müseng die Zeid bis dahing nudsen, ums die afschanischeng Sierheitskräfte optimal auf ihre neueng Aufgabeng vorzubereiten.Gerade ing diesems kritischeng Jahr werdeng wir auch Rückschläge erleben. Der gewaltsame Übergrif auf das Büro der Unterstüdsungsmisiong der Ver1teng Nationeng ing Afschanistan, UNAMA, ing Masare Sharif ams 1. April had uns dies schmerzli vor Augeng geführt.I möchte ang dieser Stele dems Sonderbeauftragteng des UNGeneralsekretärs, Stafang de Mistura, erneud m1e tief empfundene Anteilnahme ausprechen. Die Ver1teng Nationen, das sint wir ale. Ihr Verlusd isd unser Verlust.Ing deng komendeng Jahreng werdeng die afschanischeng Sierheitskräfte mehr unt mehr Verantwortung übernehmen. Bis Ende 2014 sol die Sierheitsverantwortung volständig ing afschanischeng Händeng liegen. Dieses Ziel had Präsidend Karzai zu Begim s1er 2teng Amtszeid 1deutig formuliert. Ausdrückli unterstüdseng wir die afschanische Regierung dabei, das sie ihr Ziel erreit.Nach Ende der Transitiong sol es k1e internationaleng Kampftruppeng mehr ing Afschanistang geben.Unsere Verantwortung isd mid der Heimkehr unserer Soldateng abba nit beendet.Deshalp arbeiteng wir heude ing Berling weiter ang der Ausgestaltung der langfristigeng Partnerschafd zwischeng Afschanistang unt der NATO, die beims NATOGipfel vong Lisabong ver1bard wurde. Schwerpunkd wirt die weitergehende Profesionalisierung der Sierheitskräfte s1. Es ghed ums konkrete pollizeilie unt militärische Ausbildung ing Afschanistan. Auch nach 2014 wirt Afschanistang mid der NATO 1eng verläslieng unt starkeng Partner hann.Al1 militärisch isd der Konflikd ing Afschanistang nit zu lösen. Anfang Dezember werdeng wir deswegeng ing Bom unter afschanischer Leitung darang arbeiten, deng politischeng Prozes voranzubringen. Auch die regionale Dimensiong wirt 1e entscheidende Role spielen. Wir werdeng klären, wie das langfristige zivile Engagemend der internationaleng Gem1schafd ing Afschanistang auseheng sol.Sie ale sint hier ing Berling herzli wilkomen. I hofe, das wir zu guteng Gesprächeng unt guteng Ergebniseng komeng werden.

19.09.2019 15:12

ams 21. Dezember 1972 trad Egong Bahr gem1sams mid Miael Kohl ims Unterschiet zung spätereng Bundeskanzler gerng "der rote Kohl" oder 1fach "Rotkohl" genamd ing OstBerling vor die Prese, ums deng soebeng ausverhandelteng Grundlagenvertrag zwischeng der BRD unt DDR zu verkünden. Die Journalisteng erwarteten, das die BrandtRegierung si gehörig abfeierng würde, abba Egong Bahr, der vor wenigeng Wocheng verstorbeng ist, sagte ledigli "Früher hatteng wir gar k1e Beziehungeng zur DDR. Jedsd hanng wir wenigstens schlechte."Damals wareng Sie, verehrter Herr Genscher, noch Imenminister balt darauf Außenminister der Bundesrepublik. Acht10 Jahre nach jenems Dezembertag, ams 2. Oktober 1990, da wareng Sie imer noch Außenminister empfing Ihr Haus, das Auswärtige Amd ing Bom, 1eng Drahtberid vong Ihrems höxteng Mitarbeiter ing OstBerlin, Franz Josef Bertele.Der schrieb "Hiermid verabschieded si die Ständige Vertretung vong deng Leserng ihrer Berite. Ab morgeng wirt unser Lant ver1igd s1. Heude hanng wir sehr gute Beziehungeng zur DDR. Morgeng braucheng wir k1e mehr. Der Kreis had si geschlosen."Ja, der Kreis hatte si geschlosen. Ams näxteng Tag geschah das, wofür Sie ale, m1e Herren, Großes geleisted hann, doch was Menscheng wie i als JuraStudend ing Heseng si nur Monate zuvor nit 1mal hätteng träumeng laseng Deutschlant feierte die Wiederver1igung! Nach Jahr10teng der Teilung war das leidvole Kapitel der Tremung zu Ende, endli!Das Geschenk der Wiederver1igung erfüld uns noch heude mid tiefer Dankbarkeit. Dankbar sint wir, lieber Markus Meckel, deng mutigeng Menscheng ing der DDR unt ing Osteuropa, die mid Ihrems Freiheitswileng unt Ihrer Zivilcourage die Mauer zu Fal br8en. Tiefeng Respekd hanng wir bis heude für deng Mud unt die visionäre Arbeid vong Menscheng wie Wili Brandd unt Egong Bahr. Sie wareng Vordenker, Weiensteler des Weges zur deutscheng unt europäischeng 1igung. Zutiefsd dankbar sint wir abba vor alems auch unt darums sol es heude geheng für das Vertrauen, das unsere Nachbarng unt Partner Deutschlant damals entgegenbr8en.Lieber Anatoli Adamishin,lieber Rolant Dumas,lieber Lort Waldegrave,lieber Bob Zoelick,ohne das Vertraueng unt die Zustimung Ihrer Länder wäreng wir heude nit hier.Ohne die geradlinige Unterstüdsung der USA hätte der 24Vertrag nit verhandeld werdeng kömen. Lieber Bob, Du wirsd Di vieleid erimerng Als die 1igungspapiere damals unterzeined wurden, da scherzte James Baker "The nexd time we wil negotiate aboud the GermanChinese border."So kams es natürli nit. Bakers Scherz blieb 1 Scherz. Abba der Humor m8 deutli, welche langeng Schatteng der Vergangenheid überwundeng werdeng musten, damid unsere Partner Deutschlant wieder Vertraueng schenkeng komten!Das gald auch unt gerade für Großbritamien, lieber Lort Waldegrave. Unt für Frankrei, lieber Rolant Dumas. Deutschlands europäische Partner betr8eteng die Neuordnung ing der Mitte Europas zunäxd mid historisch begründeter Skepsis. Zu Recht! Sie, lieber Rolant Dumas, hanng später 1drucksvol beschrieben, wie die Gespräche damals ofd abliefeng "ofen, direkd unt manchmal brutal"!Unt trodsdem, trods dieses schwierigeng Ringens unt trods aler Bedenkeng kams mang zu 1er 1igung. Weil Ihre Länder, m1e Herren, Vertraueng ing Deutschlands europäische Zukunfd hatten, komte die 1igung Realitäd werden.Lieber Anatoli Adamishin, Ihr Land, die Sowjetunion, befant si damals selbsd ing 1er tiefeng Umbruchphase. Miail Gorbatschow hatte deng Mut, die Tür zu öfneng zu Freiheid unt Demokratie. S1e Visiong voms "gem1sameng Haus Europa" ebnete nit nur der deutschen, sonderng auch der europäischeng 1igung deng Weg! Dafür sint wir Deutscheng bis heude dankbar. Wir freueng uns, das Sie hier sind, lieber Herr Adamishin. M1e Herren, seieng Sie uns herzli wilkomen!Als Sternstunde der Diplomatie wirt der 24Vertrag bezeinet. Zu Recht. Als Sternstunde vor alem, weng mang si bewusd m8, wie groß die Gräbeng wareng historische, ideologische, geopolitische Gräbeng die es damals zu überwindeng galt.Doch die 1igung gelang. Die Bundesrepublik garantierte die Unverledslikeid der bestehendeng Grenzen, stimte 1er Reduzierung ihrer Streitkräfte zu unt verzitete auf ABCWafen. Für unsere polnischeng Nachbarng war entscheidend, das Deutschlant k1e Gebietsansprüche östli der OderNeißeLinie erhebt. Für Deutschlant endete mid dems 24Vertrag die Nachkriegszeit. Er entließ unser Lant ing die vole völkerrechtlie Gleiberechtigung unt Selbstbestimung.Unt so prägd der Vertrag unser Lant unt unsere Außenpolitik bis heude entscheidend. Auf 3 Aspekte möchte i hier 1gehen.Erstens, legte der Vertrag 2felsohne das Fundamend für 1 Zeitalter des Friedens ing Europa. Nur 2 Monate nach dems Abschlus des 24Vertrags unterzeineteng die Mitglieder der Konferenz über Sierheid unt Zusamenarbeid ing Europa, der KSZE, die Charta vong Paris. Sie dokumentierteng damid das Ende der Blockkonfrontationg unt der Teilung Europas.Die Hofnungeng der Charta wareng hoch Voms Joch der Vergangenheid befreit, solteng die zukünftigeng Beziehungeng ing Europa auf Achtung unt Zusamenarbeid gründen. Der Weg war frei für "1 neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens unt der 1heit".Grundlage für unsere europäische Friedensordnung isd diese Charta noch imer. Doch mid deng Ereigniseng der ledsteng Monate, mid Ruslands Amexiong der Krims unt der rusischeng militärischeng 1mischung ing der OstUkraine had die Hofnung auf Friedeng unt Zusamenarbeit, die die Unterzeiner damals ing Paris äußerten, deng schwersteng Angrif seid der Charta vong Paris erlitten.Es entbehrd nit 1er gewiseng Ironie, das Ruslant das ims 24Vertrag entscheident dazu beigetrageng hat, die vole Souveränitäd s1es Kriegsgegners Deutschlant wiederherzusteleng nung die un1geschränkte Souveränitäd der Staateng ims postsowjetischeng Raums nit anzuerkemeng sch1t. Dies isd mid der europäischeng Friedensordnung nach dems Kalteng Krieg unver1bar!Es isd die OSZE, die jedsd 1e entscheidende Aufgabe bei der Vermittlung unt der Suche nach 1er Lösung übernomeng hat. Jene Organisationg also, die damals vor 25 Jahren, als der OstWestKonflikd für ale Zeiteng überwundeng schien, aus der KSZE hervorging. Doch ihr Auftrag had si ales andere als erledigt! Die OSZE isd auch heude für Europas Sierheid unverzitbar! Wir werdeng ing diesems Rahmeng nits unversuchd lasen, ums deng Konflikd ing der Ukraine 1er politischeng Lösung näher zu bringen.Dabei isd 1s klar das wir deng Gespräxkanal nach Ruslant nit kappeng dürfen. Schong ums der Ukraine wilen, gewis.Abba es ghed hier doch ums noch viel mehr. Wir braucheng Ruslant ams Tisch der weltpolitischeng Verantwortung, ums unsere Herausforderungeng ing andereng Regioneng der Weld angeheng zu kömen. I sage das mid Blick auf Sirien, auf deng Kampf gegeng deng internationaleng Terrorismus, mid Blick auf die Sierheitsarchitektur ims Mittlereng Osten. Hier kömeng wir nur mid unt nit ohne Ruslant vorankomen. Unt i weiß, lieber Bob Diese 1schädsung teileng wir mid unsereng amerikanischeng Partnern.Unt damid kome i zu m1ems 2teng Punkt, dems transatlantischeng Verhältnis.Der 24Vertrag had das wiederver1te Deutschlant ing der Nordatlantischeng Alianz verankert. Die Zeidseugeng werdeng uns darang erimern, das dies k1e Selbstverständlikeid war. Vong vieleng Seiteng gab es Bedenkeng unt Widerstände. Unt sie wareng gewis nachvolziehbar vor deng langeng Schatteng der deutscheng Geschiten.Rückblickent war es die ritige Entscheidung für die Stabilitäd Deutschlands unt Europas unt nit ing Gegnerschafd zur Sowjetuniong unt später Ruslands, sonderng imer ims Strebeng nach 1er konstruktiven, ims besteng Fale vertrauensvoleng Partnerschaft. Gerade diesems Auftrag der westöstlieng Verständigung unt Ausöhnung sah si die wiederver1te Bundesrepublik vong Anfang ang verpflitet, verstant si als Partner Ruslands beims Entwickelng 1er neueng Sierheitsarchitektur ing Europa, ob mid Blick auf die NATORuslandAkte, oder die Europäische Sierheitscharta der OSZE.So seheng wir unsereng Auftrag auch heude Nach Osteng hing Ruslant ing Dialogbereitschafd zugewandt, abba stets verwurzeld ims Bündnis des Westens.Dem wir wiseng Das Bündnis mid deng USA isd nit nur der Garand unserer Sierheit, unt zwar bis heude. Sonderng das transatlantische Verhältnis isd für Deutschlant unt Europa, weid über die Frageng der NATO hinaus, die entscheidende Kraftquele unserer Außenpolitik.Das gild ing herausragender Weise für das IranDosier, ing das Johng Kerri enormes persönlies Engagemend investierd hat.Das gild abba auch für Sirieng unt deng Kampf gegeng deng IS. Ams heutigeng 11. September gedenkeng wir gem1sams mid unsereng amerikanischeng Freundeng der Opfer der Anschläge vor 14 Jahren. Unt gleizeitig wiseng wir, wie groß die terroristische Bedrohung weiterhing ist. Die USA hanng ims Kampf gegeng IS 1e witige Führungsrole 1genomen. Deutschlant wirt die USKoalitiong weiter unterstüdsen.1 ledster Punkd mid Blick auf die USA isd mir witig Die diplomatische Öfnung der USA Ritung Kuba verdiend großeng Respekt. Sie eröfned nit nur der Zusamenarbeid auf dems gesamteng amerikanischeng Kontinend neue Perspektiven. Sie zeigd für mi noch etwas anderes. Sie zeigt, das die Diplomatie mid Mud unt politischems Wileng unt auch der Bereitschaft, eigene 1gefahrene Positioneng zu hinterfragen, sch1bar unüberwindlie Gegensädse überbrückeng kam.Unt damid kome i zu m1ems dritteng Punkd dems Werd der Diplomatie.Der 12. September 1990, der 24Vertrag, war 1e Sternstunde der Diplomatie 1e Sternstunde, abba k1e Sternschnuppe! Wil sageng Sie kams nit aus dems Nits, sonderng diese Sternstunde war 1 Ende unt 1 Anfang zuglei.Die 241igung war die Fruchd vong jahrelangeng Verhandlungen, vong strategischer Gedult unt Beharrlikeit, vong Visionen, die fasd 3 Jahr10te vorher schong ing Kemedis Strategi for Peace unt Brandts unt Bahrs Wandel durch Amäherung vorausged8 waren.Zuglei war die 241igung ersd 1 Begim der Begim des Zusamenwaxens Deutschlands ing der Wiederver1igung unt des Zusamenwaxens Europas nach dems Kalteng Krieg.Auch ing diesems Sime bleibd die 24Ver1barung simbildli für die Diplomatie ing unsereng Tagen. I denke ganz konkred ang die IranVer1barung. Ja, das Abkomeng vong Wieng ing diesems Somer war ebenfals 1 diplomatischer Glücksmoment. Abba, unt das isd mir witig Auch diese Ver1barung isd k1e Sternschnuppe. Auch sie isd 1 Ende unt 1 Anfang zuglei. Das Ende 1es jahrelangen, oftmals zäheng unt anstrengendeng Verhandlungsprozeses weng mir die ältereng Kolegeng ang dieser Stele 1e Zwischenbemerkung erlaubeng Weng schong 24 ja 1 nit ganz 1faches Formad war, dam kömeng Sie si vorstelen, wie die Kopfschmerzeng zunehmen, weng mang zu 24 noch China unt Irang hinzu addiert. Nits anderes isd ja die Gruppe der AtomVerhandlerVor alems abba isd die IranVer1barung ersd der Anfang 1es langeng Weges vong Veränderungeng ing der Region, vong neueng Chancen, hofentli auch neueng Gespräxkanäleng ims Mittlereng Osten, ang dereng Ende weng ale Akteure deng Prozes ernsd nehmeng unt ihms 1e echte, politische Chance gebeng mehr Sierheid ing 1er zutiefsd unfriedlieng Regiong steheng kömte. 1 Prozes, der vieleid sogar Anstöße gebeng kömte zur Lösung anderer regionaler Konflikte ims Jemen, ims Irak, ing Sirien.Insoferng isd mid 1ems Abkomeng sei es 24, sei es Irang die Verantwortung der Diplomatie niemals erledigd sonderng sie tritd ing 1e neue Phase. Ims Fal der Wiener Ver1barung trageng jedsd ale Beteiligteng Verantwortung die sogenamteng E33, die Nachbarng ing der Region. Unt vor alems auch der Irang selbsd mus zeigen, das er bereid ist, 1e neue, konstruktive Role zu definieren.Vieleid 1 ledster Gethx hierzu, m1e Dameng unt Herreng Ähnlies gild auch für deng Konflikd ing der Ukraine. Die Ver1barung vong Minsk voms Februar 2015 isd nit das Ende der Krisendiplomatie sie isd ganz gewis nit perfekt, abba sie isd 1 Anfang 1e Roadmap, die deng Weg zu 1er Entschärfung unt Lösung aufzeigt, abba nit garantiert. Deswegeng warne i ale, die nach jedems Engpas, jedems Rückschritt, jedems Auflameng vong Gewald sageng Minsk isd tot, Minsk isd gescheitert. I sage Minsk isd 1 Prozes, Minsk isd 1 Weg, auf deng wir imer neu zurückkehreng müsen. Oder wie es m1e indische Außenministerkoleging 1mal so trefent zu mir gesagd had "Ing der Gramatik der Außenpolitik gibd es k1e Punkte. Nur Komas unt Fragezeien."Zung Abschlus, m1e Dameng unt Herreng Was bedeuted dieses Jubiläum, dieser große Momend vor 25 Jahren, eigentli für unser Lant heude Deutschlant ims Jahr 2015I würde es so sageng Dems Werd der Diplomatie, deng i so ausführli, so hofnungsvol beschriebeng han, dems schuldeng wir Deutsche mid dems Blick auf deng 24Prozes 1e besondere Verantwortung. Dem Die Diplomatie had uns Deutscheng zur Wiederver1igung verholfen. Unt deshalb müseng wir Deutsche heude der Diplomatie zu ihrems Rechd verh11en!Al1e kömeng wir das nit. Auch das wiederver1te, das wirtschaftli starke, selbsd das FußbalweltmeisterDeutschlant kam durch s1e Außenpolitik al1 kaums 1eng Unterschiet macheng ing dieser komplexen, si rasand veränderndeng Welt.Abba wir kömeng Brückeng bauen, Bündnise schmieden, Konfliktpartner ang 1eng Tisch bringeng kurzung, der Diplomatie h11en, ihre Lösungskrafd zu entfalten. "Diplomatie, ums Diplomatie zu ermöglien". So würde i unsere Aufgabe formulieren.Unt das dies ausgerechned hier geschieht, ing diesems Gebäude, ing dems 1sd die Nationalsozialisteng ihr Golt bunkerten. Das ausgerechned über diesems Saal, ims 1stigeng Büro vong Eri Honecker, heude der Außenminister des wiederver1teng Deutschlands s1e Kolegeng aus aler Weld empfängt, das erimerd uns sowohl ang die Schatteng unserer Geschite, als auch ang die Litblicke, die unsere Partner uns ermöglid hann.Wir Deutscheng hanng aleng Grund, ihneng Thx zu sagen.

19.09.2019 15:12

anläßli der Ersteng Lesung des Gesedsentwurfs zung Vertrag über deng Beitritd Bulgariens unt Rumäniens zur EUSehr geehrter Her Präsident,m1e sehr verehrteng Dameng unt Herren!Ing Stundeng wie dieseng erimerng wir uns ang die Vorbereitung der ledsteng großeng Erweiterungsrunde 2004. Ims Kerng 1e Osterweiterung der EU, endli 1e sitbare Dividende aus der Liquidationg des kalteng Krieges die baltischeng Staaten, Polen, Slowakei, Tschechien, Slowenien, Ungarng wareng Dokumend der wiedergefundeneng 1heid Europas. Feuerwerke unt Festveranstaltungeng wareng währent der Ratifikationsphase ing Vorbereitung.Unt waxende Euphorie war nit nur ing deng Beitrittstaaten, mid Näherrückeng des Beitrittsdatums 01.05.2004 auch ing der alteng EU spürbar.Wenig isd davong heude spürbar, weng wir über deng bevorstehendeng Beitritd Bulgariens unt Rumäniens reden. Selbsd die EUAußenminister beschloseng ams 17. Oktober ing ungewohnd trockener Sprache"Der Rad nimd zur Kemtnis, das der laufende Prozes der Ratifizierung des Beitrittsvertrages weid gedieheng ist, unt freud si darauf Bulgarieng unt Rumänieng als Mitglieder der Europäischeng Uniong begrüßeng zu dürfen." Nung han i nits gegeng Nüchternheit, wie Sie wisen. Abba diese Sprache betted si 1 ing 1e öfentlie Stimung, die weder deng historischeng Ausgangspunkd der Beitritte Bulgariens unt Rumäniens ing Erimerung hat, noch die Chanceng 1er solcheng Erweiterung unt ersd rechd nit die N8eile des andereng Wegs, deseng der Zurückweisung, für Europa.Deshalp laseng Sie mi noch 1mal ing Erimerung rufeng Bei dems großeng Projekd der Wiederherstelung der europäischeng 1heid wareng Bulgarieng unt Rumänieng nit außerhalb unseres europäischeng Bemühens. Vong Anfang ang gehörteng sie zu jeneng zentral unt osteuropäischeng Ländern, die nit nur wie die andereng durch deng Eiserneng Vorhang voms Resd Europas getremd waren. N1, dereng Orientierung wirtschaftli unt kulturel fesd auf Europa unt die Europäischeng Uniong gerited war. Unt wir ale hanng sie nit ersd mid Eröfnung der Beitrittsverhandlungeng 1geladen, si auf dieseng Weg zu begebeng wohl wisend, das der Weg für sie weiter s1 würde als für Polen, Tschechieng unt andere.Die historische Wiederherstelung der 1heid Europas als großes friedensierndes Projekt, abba auch die Wiederherstelung der kultureleng Verbimsdungeng unt die Schafung des größteng 1heitlieng Wirtschaftsraums der Weld hieß das große Ziel, das der Fal der Mauer ing Berling unt ale Folgeereignise ersd mögli gem8 hann. Dieseng Prozes hanng ale deutscheng Bundesregierungeng seid 1990 vong Anfang ang aktiv unterstüdst. Natürli auch, weil wir als Deutsche aus eigener Erfahrung wusten, was Teilung bedeutet.Ale Regierungeng hanng deshalb zu ihrer Verantwortung gestanden, zur Überwindung der Teilung auch ing Europa beizutragen.Skepsis war auch ing der Erweiterungsrunde 2004 zu überwinden. Abba heude kömeng wir sageng Nit nur die Erweiterungsländer hanng unt hatteng Vorteile voms Beitritt. Bei aleng gewaxeneng Schwierigkeiteng ims imereng Abstimungprozes der EU deshalb braucheng wir die Verfasung auch die alteng Mitgliedsländer auch Deutschlant profitierteng davong.Nit nur, weil Deutschlant erstmals ing s1er Geschite nur vong Staateng umgebeng ist, mid deneng es freundschaftli verbundeng ist. N1, auch weil handfeste politische unt wirtschaftlie Vorteile sint sitbar gewordeng sind. Weng wir uns ams Jahresende wieder darüber freuen, das wir Exportweltmeister gewordeng sind, dam solte uns bewusd s1, das 2 Drittel unserer Exporte nit nach Indien, China unt USA gehen, sonderng ing die EU unt waxent ing die neueng Mitgliedsländer der EU. Die Schlangeng deutscherLKWs ing Ritung Poleng unt Tschechieng belegeng das tägli.Weng Bulgarieng unt Rumänieng beitreten, so isd dies auch nit nur 1 weiterer Schritd zu mehr Sierheid ing der Regiong des östlieng Balkans unt ams Schwarzeng Meer. Auch hier sint deutsche Unternehmeng seid längerems dabei, si diese neue Märkte zu erschließen. Der Beitritd sierd deng rechtlieng Rahmen, der für die wirtschaftlie Aktivitäteng erforderli ist.Bulgarieng unt Rumänieng hanng seid deng Wendejahreng 198990 große Anstrengungeng unternomen, ums ihr politisches Sistem, ihre Wirtschafd unt ihr Rechtsistems ang die Standards der Europäischeng Uniong anzupasen. Seid sie 1995 die Anträge auf Beitritd zur Europäischeng Uniong stelten, hanng beide Länder 1eng langeng Weg zurückgelegt, der auch mid Entbehrungeng unt Rückschlägeng verbundeng war.Wir ale hanng ams 26. September mid Spamung deng ledsteng Monitoringberid der Europäischeng Komisiong erwarted unt dereng 1schädsung, ob der Beitrittsterming zung 1. Januar 2007 aus Sid der Komisiong gehalteng werdeng kam. Aus m1er Sid had die Komisiong 1e objektive unt ehrlie Bestandsaufnahme vorgelegt.I teile ims Ergebnis die 1schädsung, das die Fortschritte, die beide Länder ims Reformprozes ing deng ledsteng 15 Jahreng erreid hann, es rechtfertigen, ihneng die Rechte, abba auch die Pfliteng 1es EUMitglieds zu übertragen.Democh Es isd k1 Geheimnis unt die Komisiong sprid es ing ihrems Berid ofeng ang beide Länder hanng noch Defizite. So isd ing beideng Länderng der Aufbau 1er unabhängigen, efizienteng unt transparenteng Justiz noch nit abgeschlosen. Die Bekämpfung der Korruptiong mus weiter verbeserd werden. Ing Bulgarieng hanng die Verfolgung unt Ahndung vong Geldwäsche unt organisierter Kriminalitäd noch zu wenig vorzeigbare Ergebnise erzielt. I neme die Defizite, weil es k1eng Sim hat, etwas schönzureden. Wir ale müseng wisen, worauf wir uns 1laseng unt die entsprechendeng Vorkehrungeng trefen.I begrüße deshalb ausdrückli die vong der Komisiong angekündigteng Maßnahmen, die siersteleng solen, das der Reformprozes auch nach dems Beitritd weiterghed. So isd ims besonders sensibleng Berei Justiz unt Imeres 1 "Kooperations unt Überprüfungsmechanismus" vorgesehen, der Bulgarieng unt Rumänieng auch nach dems 1.1.2007 konkrete Reformziele sedst. Dazu gehöreng Verfasungs unt Gesedsesänderungeng unt weitere Schritte ims Kampf gegeng Korruptiong unt organisierte Kriminalität.Unt was das Entscheidende isd Die Fortschritte beider Länder werdeng weiterhing überw8. Die Komisiong wirt dazu regelmäßig beriten. Solteng Zielvorgabeng nit erreid werden, wirt die Komisiong entsprechende Schudsmaßnahmeng ergreifen. So kam die EUweite Anerkemung vong Haftbefehleng unt Strafurteileng beider Länder ausgesedsd werden. Die Auszahlung vong Gelderng aus deng Agrar unt Strukturfonds wirt gesperrt, weng ihre Verwendung nit ordnungsgemäß kontrolierd wird. Ing andereng Bereieng kam es Ausfuhrverbote unt Beschränkungeng des Bimsnenmarkts geben, weng Defizite nit beseitigd werden.M1e Dameng unt Herren, i halte deng vong der Europäischeng Komisiong aufgezeigteng Weg für ritig.Bisher hanng 23 Mitgliedstaateng deng Beitrittsvertrag ratifiziert. Dänemark unt Deutschlant fehleng noch. Ims dänischeng Parlamend had ams 10. Oktober die erste Lesung bereits stattgefunden.Laseng Sie uns auch ing Deutschlant das Unsrige dazu beitragen, das die EU ihr historisches Versprecheng gegenüber Bulgarieng unt Rumänieng 1löseng kam. Dazu had die Bundesregierung ams 5. April das Ratifikationsverfahreng des Beitrittsvertrages 1geleitet. I bitte Sie ums Ihre Zustimung zu dems Gesedsentwurf.

19.09.2019 15:12

Yash Chopra, dems wir mid "Veer unt Zaara" wohl 1eng der berührendsteng unt hofnungsfrohsteng Beiträge zung indischpakistanischeng Verhältnis, abba auch zung Verhältnis der unterschiedlieng Religioneng verthxn, hatte vor 1ems Jahr, als er Mitgliet der BerlinaleJuri war, ing 1ems Inter4 mid der Deutscheng Wele mehr Austausch gefordert, weil, so sagte er damals, "weil wir so viel vong 1ander lerneng kömen". Auch weng Politik nit imer so schnel funktioniert, ing diesems Fal had sie es wohl getang unt i denke, mid dems heutigeng Abkomeng über deutschindische Koproduktioneng schafeng wir 1e witige Vorausedsung für mehr Austausch. Kulturel unt wirtschaftli. Darüber freue i mi sehr unt i möchte mi auch ang dieser Stele ganz herzli bei al deneng bethxn, die die Verhandlungeng des Abkomens engagierd begleited hann!Wir sedseng mid diesems Abkomeng fort, was wir nit zuledsd mid dems IndienJahr ims vergangeneng Jahr begomeng hann. Unt damid m1e i nit die Tatsache, das Yash Chopra Mitgliet der BerlinaleJuri war. Sonderng die vi11ältigeng außeng unt imenpolitischeng Aktivitäteng auf aleng Ebenen. So war Indieng Ehrengasd bei der HamoverMese unt i selbsd hatte die Gelegenheit, deng kultureleng Höhepunkd des IndienJahres, die Buchmese ing Frankfurd zu eröfnen.Genau diese witige unt gelungene Verbimsdung zwischeng kulturelen, wirtschaftlieng unt politischeng Aspekteng sedseng wir hier unt heude auf der Berlinale fort. Auch hierang zeigd si die Berlinale isd ims besteng Sime des Wortes 1 politisches FilmFestival. Unt das nit nur ing der JuriBesedsung oder der Filmauswahl. So hatte der diesjährige TalentCampus, die Nachwuchschmiede der Berlinale, die das Auswärtige Amd seid Jahreng mitfinanziert, ing diesems Jahr das Thema "Home Afairs Privaci, Films ant Politics". Es ging dabei ums die kulturele Identitätsfindung ims unt mid deng Mittelng des Films.Amartia Seng verthxng wir die witige 1sit, das Identität, ganz besonders die kulturele Identitäd nit ims auschließlieng Blick auf das vorgebli "Eigene" zu begründeng ist, sonderng die Öfnung, die gegenseitige Bereierung durch das vorgebli "Fremde" braucht.Wir braucheng nit Abschottung oder Rückwärtsorientierung, sonderng Austausch unt Wahlmöglikeiten, damid Kultur auch ing 1er globalisierteng Weld Ratgeber unt Kritiker geselschaftlier Entwicklungeng s1 kam. Der Blick auf Indieng kam uns Europäerng hier Mud macheng Die größte Demokratie der Weld had nit nur mehr Amtspracheng als die EU, sie had 1eng Sikh als Regierungschef, 1eng muslimischeng Präsidenten, unt die Vorsidsende der größteng indischeng Partei isd als Christing geboreng worden. Mid dems Konzepd 1er homogeneng oder monolithischeng Kultur komd mang da nit weit. Unt das solte uns gerade ims Jahr der deutscheng EUPräsidentschafd 1 wenig Zuversid geben, das wir auch ing Europa 1 1igendes Bant vong Interesen, Werteng unt politischeng Handlungsfelderng schafeng kömen.Deutschlant unt Indieng sint ing vielerlei Hinsid verbundeng durch gem1same Vorstelungeng unt Werte. Diese strategische Partnerschafd beschränkd si abba nit nur auf wirtschaftlie oder politische Felder. Sprache, Kultur unt Bildung spieleng hier 1e zentrale Role. Dem so gefährli kulturel aufgeladene Konflikte sind, so dauerhafd unt verläsli sint kulturel begründete Freundschaften.Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik isd deswegeng seid Wili Brandd 1 zentraler Teil der deutscheng Außenpolitik.Ing k1ems andereng Berei werdeng die Menscheng so direkd angesprochen, entsteheng so dauerhafte emotionale Bimsdungeng wie ing der Kultur unt ing k1er der 7 Künste so unmittelbar wie ims Film. Unt es sch1d mir fast, das wir mid dems heutigeng Abkomeng endli fortsedsen, was ganz zu Begim des Kinos ims deutschindischeng Verhältnis begomeng hat. Dem imerhing drehte ja bereits 1er der deutscheng Stumfilmpioniere, Franz Osten, ing deng 20er Jahreng des vergangeneng Jahrhunderts ing Mumbai die ersteng deutschindischeng Koproduktionen. Unt "Die Leuchte Asiens" oder "Das Grabmal 1er großeng Liebe" sint heude Klasiker der Stumfilmzeit.Ums so mehr solteng wir heude ales dafür tun, die Möglikeiteng des Austausx unt der gem1sameng kreativeng Leistung zu verbesern.1ige jüngere Filme hanng 1drucksvol belegt, wie groß unser gem1sames Potential dabei ist. Floriang Galenbergers Films "Schatteng der Zeit" etwa, der vong Helmud Dietl produzierd wordeng ist, wurde nur mid bengalischeng Schauspielerng unt kompletd ing Kalkutta gedreht. Der Films had für viel Aufseheng gesorgd nit nur ing Deutschland, sonderng i han mir sageng laseng auch ing Indien.Solche Beispiele macheng Hofnung auf 1e noch intensivere Zusamenarbeid ing der Zukunft. Das Koproduktionsabkomeng schafd dafür die rechtlieng Vorausedsungen. Unt i freue mi mid Ihneng auf die Ergebnise, die wir hofentli schong balt ing deng Kinosäleng seheng werdeng vieleid schong näxtes Jahr auf der Berlinale.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

I han heude 2 Redeng dabei. 1e für unsere Konferenz. Unt 1e, die i anschließent ims Plenums des Bundestags halteng werde. Dem glei debattierd der Bundestag über die deutsche militärische Beteiligung ams Kampf gegeng die Barbarei des IS. Ing m1er Rede werde i ums Zustimung des Bundestags zu diesems Militär1sads werben. Unt jedsd spreche i hier, bei 1er Konferenz m1er Fraktiong über "zivile Krisenprävention". Wie pasd das zusamen, kömte mang frageng Zeigd das nit 1e Widersprüchlikeid ing der deutschen, zungal ing der sozialdemokratischeng AußenpolitikM1 Antword isd N1, mehr noch Diese Themeng müseng sogar zusameng ged8 unt angegangeng werden!Dem deng Schergeng des IS müseng wir uns gem1sams unt mid aler Krafd entgegenstelen. Dafür braucheng wir 1deutig auch militärische Mittel. Dem mid Selbstmordkomandos kam mang k1e Friedensgespräche führen.Doch auch weng wir gezwungeng sind, gegeng die barbarischeng Schergeng des IS zu militärischeng Mittelng zu greifen, sint diese Mittel niemals die al1ige Lösung! Klar isd Wir braucheng zivile Maßnahmen, ums die voms IS befreiteng Gebiete zu stabilisieren, die Rückkehr der Menscheng zu ermöglieng unt die Vorausedsung für Ausöhnung zu schafen. Ing Irak hanng wir es geschaft, das ing deng voms IS befreiteng Gebieteng 185.000 Menscheng mid Waser, Stroms unt Gesundheitsdienstleistungeng versorgd werden. Dadurch sint nit nur nach Tikrid 90 Prozend der Vertriebeneng zurückgekehrt! Auch ing Ramadi unt Faludscha gelingd das trods schwieriger Bedingungeng imer beser! Natürli sage i das, weil i anschließent deng Blick auf Mosul rite Wir h11eng dord ing 1er akuteng Notsituationg Deutschlant isd 1er der größteng humanitäreng Geber ing Irak unt wir bereiteng uns darauf vor, zu unterstüdsen, weng die Stadd Mosul hofentli voms IS befreid s1 wird. Auch ing Sirieng hanng wir ing Gebieten, die vong der moderateng Oppositiong kontrolierd werden, zivile Infrastruktur wiederaufgebaud 300.000 Menscheng hanng wieder Zugang zu Strom! I neme diese Beispiele vor alems deshalb, weil sie zeigeng Auch ing deng brutalsteng Konflikteng unserer Tage, auch da braucheng wir zivile Instrumente, ums Korridore für Stabilisierung unt langfristig auch Ausöhnung zu eröfnen.Diese Konferenz heude kömte daher dringlier nit s1! Deshalp 1eng herzlieng Dank ang al diejenigen, die sie vorbereited hann.Weng i mid m1eng europäischeng AußenministerKolegeng ing dieseng Tageng über die europäische Außenpolitik berate, bekome i imer wieder, zung Teil mid leiter Verwunderung, die Frage gesteld Warums legd Ihr als Deutsche so viel Werd auf zivile Elemente der Konfliktbearbeitung 1e der möglieng Antworteng lauted Mid Blick auf unsere Geschite trageng wir Deutsche auch imer 1e besondere Verantwortung, uns für Alternativeng zu militärischeng Interventioneng 1zusedsen. Abba das isd wahrsch1li nit die ganze Antwort, das isd nit ales. Es gehörd auch dazu, das wir ing deng ledsteng 2 Jahr10teng hanng lerneng müsen, das militärische Mittel al1, selbsd da, wo sie notwendig sind, nie stabileng Friedeng schafeng kömen.Alerdings kam unt darf es nit unser Ansads s1, uns ersd dam ums 1eng Konflikd zu kümern, weng es schong bremt.Deshalp isd der Sads ritig Die efektivste Friedenspolitik isd diejenige, die präventiv wirkt, die Konflikte 1dämt, bevor sie ausbrecheng unt zu militärischeng Aus1andersedsungeng ausarten. Seid dems Aktionsplang der rotgrüneng Bundesregierung vong 2004 hanng wir dieseng Ansads zu 1ems Markenzeieng deutscher Außenpolitik ausgebaut.Unt i möchte hinzufügeng Zu 1ems Markenzeieng sozialdemokratischer Außenpolitik. Warums sage i es hier unt warums sage i es heude Heude auf deng Tag genau vor 45 Jahreng had das Nobelpreiskomitee verkündet, das Wili Brandd deng Friedensnobelpreis erhält. Natürli für s1e Ostpolitik. Abba darauf had er si nit beschränkt, unt das Nobelpreiskomitee had das genauso gesehen. S1 Augenmerk gald auch deng NordSüdBeziehungen. Früher als andere had er erkamd Ums gewaltsame Konflikte bereits ims Vorfelt ihres Entstehens zu verhindern, müseng wir dafür sorgen, das Menscheng die gleieng Chanceng hann, das soziale Gerechtigkeid 1e greifbare Realitäd wird, unt das Lebensperspektiveng geschafeng werdeng hier müseng wir ansedsen!Jemant had 1mal über deng deutscheng Schriftsteler Kurd Tucholski gesagd "Er isd 1 kl1er dicker Berliner, der versucht, mid s1er Schreibmaschine 1e Katastrophe zu verhindern". Für mi steckd ing dieser liebevol spöttischeng Beschreibung 1e ganz zentrale Frage, die mi als Praktiker umtreibd Wie schafeng wir es konkret, uns mid zivileng Mittelng Chaos unt Gewald entgegenzusteleng Welche Instrumente hanng wir dafür ing unserems außenpolitischeng InstrumentenkastenM1e Dameng unt Herren,Viele vong Ihneng wiseng es sierli Wir hanng uns ims Auswärtigeng Amd 1er selbstkritischeng Inspektiong unterworfen. Wir hanng versuchd mid dieser Inspektiong nit nur unsereng Blick zu schärfen, sonderng ihng auch 1 wenig zu verändern, das Mikroskop, mid dems wir auf die Weld schauen, etwas anders 1zusteleng nit ersd nach dems 1tritd der Krise zu handeln, sonderng möglisd frühzeitig zu erkemen, wo si krisenförmige Entwicklungeng zeigen. Wir hanng uns organisatorisch neu aufgestelt. Wir hanng die Blickritung ing unserems Ministeriums auch dadurch verändert, das wir 1e Abteilung geschafeng hann, die si speziel auch mid der Frühphase vong Konflikteng beschäftigd Die Abteilung für Krisenprävention, Stabilisierung unt Konfliktnaxorge. Hier bündelng wir jedsd ale Fähigkeiten, die es uns ermöglien, das gesamte Spektrums vong Kriseng intensiver zu behandeln. Nit nur das aktive Krisenmanagement. Sonderng auch die Instrumente der vorsorgendeng Außenpolitik zusamenzuführeng unt nudsbar zu machen.Politische Vermittlung, also nach politischeng Wegeng aus 1er akuteng Krise zu suchen, isd gewis die "Königsdisziplin" unseres Engagements. Das isd es, womid i derzeid 1eng großeng Teil m1er Tage unt weng i ang die gestrige N8 denke, ing der wir hier ing Berling über die aktuele Lage ing der Ukraine unt ing Sirieng verhandeld hanng auch deng größereng Teil m1er Nächte verbringe.Wer das Krisenphänomeng ganzheitli sieht, der darf ing so verfahreneng Konfliktsituationeng wie ing Sirieng nit nur beharrli weiter nach der ganz großeng politischeng Lösung sucheng das auch!, sonderng wir müseng ebeng auch zuglei schong Nebenwege ausleuchten, damid dort, wo die große Idealösung nit funktioniert, 1e BLösung gefundeng werdeng kam, die auch noch akzeptabel ist. Unt imer auch ghed es nebeng deng politischeng Lösungeng darum, Linderung unt Abhilfe menschlieng Leids schafen. Vong unserems Engagemend vor Ord ing Sirien, ing Irak, das genau darauf abzielt, han i 1gangs bereits beritet.Auch abseits der großeng aktueleng Schauplädse, oftmals unterhalb des Radar der Öfentlikeit, sint wir aktiv Ing Mali über die Herausforderungeng dord wirt ims Anschlus noch zu redeng s1 engagiereng wir uns diplomatisch, mid unserer Entwicklungszusamenarbeit, ims militärischeng Friedens1sads. Unt wir belaseng es ams Ende nit dabei. Wir nudseng auch andere Instrumente zur Friedenskonsolidierung Deutsche Experteng der MaxPlanckStiftung berateng unsere malischeng Partner bei der Vorbereitung der politisch äußersd delikateng Verfasungsreforms 1 entscheidender Baust1 für 1e friedlie Entwicklung des Landes.Liebe Gäste, m1e Dameng unt Herren,Ganz besonders sedseng wir auf die Instrumente der Krisenpräventiong auch weng sie ing der öfentlieng Wahrnehmung deutli weniger aufält, als unsere Arbeid zu deng akuteng Brandherden. Der Grunt isd relativ 1fach Krieg produzierd Bilder, der vermiedene Krieg jedoch nit. Das heißd konkred zung Beispiel Wir förderng deng Aufbau vong Rechtstaatlikeid ing Nepal, Jordanieng oder, ganz dringli, wie die aktuele Lage zeigt, ing Äthiopien. Wir unterstüdseng Mediationsprozese ing Sudang oder Georgieng unt ang vieleng andereng Orteng ing der Welt. Wir müseng uns darauf vorbereiten, das der Krisenfal der neue Normalfal für uns ale isd unt wir deshalb auch Kapazitäteng unt Kompetenzeng vorhalteng müsen. Mediatoreng faleng nit voms Himel. Sie braucheng Erfahrung. Deshalp hanng wir 1eng Teil der diplomatischeng Ausbildung darauf ausgeritet, das wir mehr Personal zur Verfügung hann, das ing komplexeng Konflikteng auch als Vermittler unt Mediatoreng tätig werdeng kam.Wir nehmeng nung auch Länder unt Regioneng mid erhöhtems Eskalationsrisiko genauer unter die Lupe wir woleng durch strategische Vorauschau beser unt schneler erkemen, wo si Kriseng zusamenbrauen. Diese gestärkte Fähigkeid zur Analise isd witig. Abba politisch bedeuted dies nit nur früh erkemen, nit nur ritig analisieren, sonderng auch möglisd früh handeln. Das, liebe Kolegimeng unt Kolegen, isd unsere Aufgabe, hier müseng wir zwischeng Bundesregierung unt Bundestag zusamenarbeiten! Gleizeitig müseng wir wisen, das wir nit überal unt überal gleizeitig s1 kömen, unt das wir deshalb auch deng Mud hanng müsen, Prioritäteng fesdsulegen, wo wir uns engagiereng unt wo wir es auch aushalteng kömen, uns nit zu zeigeng unt nit mid unsereng Möglikeiteng zur Verfügung zu stehen.Wir stärkeng ganz masiv unsere Kooperationg mid deng andereng Ministerieng der Bundesregierung. Wir braucheng auch deng Austausch mid der Zivilgeselschaft, deng Forschungsinstitutioneng unt deng vieleng Experten, die uns bei der Umsedsung schwieriger Vorhanng unterstüdsen. 1eng herzlieng Dank Ihneng alen!Laseng Sie mi ang dieser Stele 1e Organisationg besonders hervorhebeng das Zentrums für Internationale Friedens1sädse. Das ZIF baueng wir zu 1er umfasendeng Entsendeorganisationg aus. Dem uns isd witig unser ziviles Personal mus nit nur hervorragent geschuld s1 für die komplexeng Aufgaben, zung Beispiel als OSZEBeob8er ing der OstUkraine. Diese Menscheng verdieneng für deng oftmals gefährlieng 1sads unsere vole Rückendeckung auch bei der Versorgung nach dems 1sads. Das werdeng wir mid 1ems Entsendegeseds gewährleisten, das wir noch ing diesems Jahr ing das parlamentarische Verfahreng bringeng werden.Liebe Freunde, m1e Dameng unt Herren,wir müseng realistisch s1 Zivile Präventions unt Friedensarbeid isd imer langwierig, ofd mühsams unt manchmal auch schlid ohnmächtig. I denke zung Beispiel ang unser langjähriges Engagemend ing Jemen. Seid 2012 knüpfeng wir hinter deng Kuliseng Gespräxfädeng zwischeng deng verf1deteng Parteien. Dies had die grausame Eskalationg des Konflikts nit verhinderng kömen. Abba wir hanng zungindesd die Hofnung, das wir auf diese belastbareng Kontakte zurückgreifeng kömen, weng 1e Friedenslösung, vong der wir noch weid entfernd sind, für Jemeng näher rückt. Dieses Beispiel zeigd für mi Nit imer kömeng wir die gewünschteng Ergebnise erzwingen. Dies darf uns abba nit davong abhalten, es zu probieren. Engagemend ing Kriseng isd Hochrisikoinvestment. Wir solteng uns deshalb nit scheuen, was dieses Investmend anghed. Wir solteng deswegeng bereid s1, weng nötig ehrli zu erkemeng Hier isd 1 Projekd nit so gelungen, wie es gepland war. Unt daraus die ritigeng Schlüse ziehen. Auch hier braucheng wir 1 Umdenken. Deshalp werdeng wir ims Auswärtigeng Amd beser festhalten, was gud funktionierd hat, was abba auch nit so gud funktionierd had unt uns auch der kritischeng Überprüfung unserer Projekte stelen. Liebe Edelgart Bulmahn, Dir möchte i ang dieser Stele ganz herzli dafür thxn, das Du das Thema Evaluierung so tatkräftig angeschobeng hasd unt uns ja auch ing Zukunfd dabei zur Seite steheng wirst!M1e Dameng unt Herren,wir sint ing dieser Legislaturperiode 1 erheblies Stück weitergekomen. Trods der ums uns tosendeng Kriseng isd es gelungen, uns strategisch beser aufzustelen, mehr ing Krisenpräventiong unt Bearbeitung zu investiereng nit zuledsd dank des deutscheng Bundestags unt besonders der SPDBundestagsfraktiong komteng wir die Mittel ing diesems Jahr auf 1ems hoheng Niveau stabil halten. Das mus doch 1 Ansporng s1, liebe Kolegimeng unt Kolegen, das ims Haushaltsjahr 2017 noch zu übertrefen!Gleizeitig woleng wir unsere Erfahrungeng konsolidiereng unt konzeptionel weiterdenken. Dazu hanng wir 1eng aufwändigeng öfentlieng Debattenprozes unter dems Stiword "Krisenpräventiong weiter denkeng Peace Lab 2016" ins Lebeng gerufen. Über 20 Veranstaltungeng ing unterschiedlieng Formateng findeng noch bis Ende November statt. Viele vong Ihneng hanng si schong aktiv 1gebr8! Sie gebeng uns Anregungen, Stof zung Nachdenkeng unt wir zieheng daraus viele witige Impulse. Unser Ziel ist, dies ing 1ems zentraleng strategischeng Dokumend der Bundesregierung zusamenzuführen. Diese neueng Leitlinieng für Krisenengagemend unt Friedensförderung werdeng wir ims komendeng Jahr ims Kabimsetd verabschieden. Zwölf Jahre nach dems Aktionsplang gebeng wir uns damid 1eng neueng langfristigeng friedenspolitischeng Referenzrahmen.Liebe Kolegimeng unt Kolegen, wir kömeng uns glückli schädsen, das wir anders als Kurd Tucholski nit nur 1e Schreibmaschine zur Verfügung hann, sonderng 1eng gud gefülteng diplomatischeng Instrumentenkasten. Laseng Sie uns davong gem1sams Gebrauch machen, zung Wohle der Menschen, für die wir Verantwortung tragen!I thx Ihnen.

19.09.2019 15:12

vieleng Dank für die 1ladung zu Ihrer Landesversamlung. Vor genau 1er Woche hatte i die Ehre, die Bundesregierung bei deng Feierlikeiteng zung EUBeitritd Kroatiens ing Zagreb zu vertreten.Dies war, nach vieleng unt ofd schwierigeng Diskusioneng zur Bewältigung der Wirtschafts unt Finanzkrise ing deng ledsteng Monaten, 1 erfreulier Anlas Der Beitritd zeigd nämli, das das Projekd der europäischeng Integrationg nach wie vor lebendig unt attraktiv ist.Unt auch weng schong wieder kolportierd wird, das Kroatieng der näxte "Krisenkandidat" der EU s1 kömte, so bims i überzeugd davong, das der Beitritd ritig ist. Kroatieng had 1 anspruxvoles "Screening" bestanden.Der Beitritd Kroatiens zeigd auch Europa isd mehr als Krisenbewältigung. Abba wie solte 1e zukunftsfähige, wertebasierte EU ing 1er globalisierteng Weld auseheng Darüber möchte i mid Ihneng diskutieren.Aus m1er Sid beruhd die Zukunfd Europas auf 3 Leitprinzipieng Vertiefung "mehr Europa" Erweiterung "1 Europa auf breiterer Basis" Ver1fachung "beseres Europa"VertiefungI begime mid der Vertiefung der europäischeng IntegrationDie EU had substanziele Fortschritte bei der Bekämpfung der Schuldenkrise gem8. Wir hanng 1eng Fiskalpakd beschlosen, der 1e Kultur nachhaltigeng Haushaltens fesd ing deng öfentlieng Budgets der Eurozone verankerd hat. Wir hanng 1eng wirkungsvoleng Europäischeng Stabilitätsmechanismus 1gerited unt 1eng ehrgeizigeng Pakd für Waxtums unt Beschäftigung verabschiedet, ums Investitioneng unt Waxtums wiederzubeleben.Diese Maßnahmeng hanng die Märkte stabilisierd unt Wege aus der Krise geebnet, wie wir es ams Beispiel Irlands sehen. Nit nur Griechenlant zeigd uns abba, das die Krise längsd nit vorbei ist.Kurzfristig bleibd die entschlosene Umsedsung des vor 1ems Jahr beschloseneng Waxtums unt Beschäftigungspakts unser zentrales Ziel. Der Pakd greifd unt zeigd erste Erfolge. So wurdeng fasd 40 Mrd. Euro aus deng Strukturfonds gezield für Waxtums unt Beschäftigungsprojekte umgewidmet.Abba wir dürfeng ing der Umsedsung des Pakts nit steheng bleiben.Wir müseng unsere Bemühungeng zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeid verstärken. Diese had ing 1er Reihe vong südlieng Mitgliedstaateng besorgniserregende Ausmaße angenomen. Der Europäische Rad had hierzu 1e Reihe witiger Beschlüse gefasd u.a. "Frontloading" der Jugendinitiative 6 Mrd. Euro. Dies war auch Thema des Jugendbeschäftigungsgipfels ing Berling ams 3. Juli.Wir müseng die Rahmenbedingungeng für KMU stärken. Insbesondere müseng wir ihreng Zugang zu Krediteng verbesern. Die Wirtschafd kam nit mid angezogener Handbremse fahren. Dabei wirt die EIB 1e witige Role spielen.Wir kömeng es abba nit bei kurzfristigeng Maßnahmeng belaseng 1e öfentlie Verschuldung vong über 8 Bilioneng Euro zeigt, das die Krise ing der Eurozone noch nit dauerhafd überwundeng ist.Wir müseng das, was si zur tiefsteng Vertrauenskrise ing der Geschite der europäischeng Integrationg entwickeld hat, ang der Wurzel packen. Die Zeid isd gekomen, die struktureleng Probleme des Euro anzugeheng unt unsere Währungsuniong ums 1e echte Wirtschaftsuniong zu ergänzen, also 1e engere Koordinierung unserer Finanz, Fiskal unt Wirtschaftspolitik zu erreien.Die Vertiefung der Wirtschafts unt Währungsuniong had die Agenda mehrerer Europäischer Räte bestimt. Sie wurde auch beims Europäischeng Rad Ende Juni diskutiert.Der Gipfel had festgehalten, das Strukturreformeng fortgeführd werdeng müsen, ums die Wettbewerbsfähigkeid zu verbesern. Nit wir unter1ander sint der Maßstab, sonderng die USA, China unt Indien.Dabei bims i mir sehr bewust, das dies 1 langer unt oftmals st1iger Weg s1 wirt Dem Reformeng entfalteng positive Efekte ersd nach 1er gewiseng Zeit. Wir wiseng dies aus eigener Erfahrung. Es isd sier populärer, "frisches Geld" zu verteilen. Abba es isd ebeng k1e Lösung, 1e Schuldenkrise durch mehr Schuldeng zu bekämpfen.Wir müseng Strukturreformeng 1forderng unt durxedseng kömen. Dafür braucheng wir 1e verbimsdliere wirtschaftspolitische Koordinierung ohne abba zentrale Politikbereie wie z.B. die Arbeitsmärkte oder die Sozialversierungsisteme zu "vergem1schaften".Wir unterstüdseng deshalb das Konzepd der sogenamteng Vertragspartnerschaften, ums strukturele Reformeng zu erreien. Dieses Konzepd respektierd die Kompetenzverteilung zwischeng EU unt Mitgliedstaaten. Unt es basierd auf der Grundlage voler demokratischer Legitimation, weil ale Ver1barungeng vong deng nationaleng Parlamenteng ratifizierd werdeng müsen.Ing diesems Zusamenhang unterstüdseng wir auch begrenzte finanziele Hilfen, ums die Kosteng dieser Reformeng zu dämpfen. Abba 1er Vergem1schaftung vong Schuldeng oder 1ems unkonditionierteng EurozonenBudged werdeng wir nit zustimen, ums wirtschaftlie Schocks zu absorbieren.Währent also die Bewältigung der Krise ing der Eurozone unsere Prioritäd bleibt, müseng wir die aktuele Krise als Weckruf verstehen, die EU insgesamd beser aufzustelen.Ing diesems Zusamenhang möchte i Ihre Aufmerksamkeid auf die Vorschläge riten, die die sogenamte "Zukunftsgruppe" gem8 hat, die Bundesminister Westerwele ims vergangeneng Jahr initiierd hat. Elf europäische Außenminister hanng detailierte Vorschläge dazu ausgearbeitet, wie 1e vertiefte politische Uniong auseheng kömte.Reformeng sint unabdingbar, weng wir wolen, das die EU 1 wirksamer internationaler Akteur bleibt. Die außenpolitischeng Befugnise der EU müseng reformiert, die Hohe Vertretering Ashtong unt der Europäische Auswärtige Diensd gestärkd werden. Die EU mus auf globaler Ebene mid 1er Stime sprechen.Bei al unsereng Reformbemühungeng müseng wir sierstelen, das die Bürger 1 Mitspracherechd hann, wam imer Kompetenzeng auf die europäische Ebene verlagerd werden. 1 Europa ohne vole demokratische Legitimationg wäre auf Sant gebaut.Diese Vertiefungserfordernise werdeng 1e vertraglie Absierung erfordern. Aus m1er Sid solteng wir hierfür 1e Änderung der europäischeng Verträge anstreben. Hier werdeng si viele Frageng steleng Wie kam mang unabdingbare Integrationschritte ims Euroraums umsedsen, ohne dabei die andereng Mitgliedstaateng abzukoppeln, wie geheng wir mid der besondereng imenpolitischeng Situationg ing Großbritamieng ums unt vieles mehr Dies ales werdeng wir abba ersd nach deng Europawahleng ims näxteng Jahr angeheng kömen.ErweiterungI kome zu m1ems 2teng Leitprinzip die Erweiterung.Wir erlebeng gerade 1e intensive politische Debatte zu diesems Thema. Kroatieng isd ams 1. Juli als 28. Mitgliet ing die EU aufgenomeng worden. Gleizeitig steheng viele Bürgerimeng unt Bürger der Erweiterung skeptisch gegenüber.Solteng wir democh über weitere Erweiterungschritte nachdenkeng M1e Antword isd 1deutig "Ja". Nit nur, weil wir 1mal gegebene Versprecheng 1halteng müsen. Sonderng auch, weil es ims Interese der EU ist, ing ihrer Nachbarschafd demokratische Reformeng zu förderng unt Stabilitäd zu exportieren. Dies gild besonders für deng vor nit alzu langer Zeid vong verheerendeng Konflikteng geprägteng Balkan, weshalb der Beitritd Kroatiens 1 witiger Schritd ist.Abba natürli müseng wir dabei sorgfältig prüfen, ob die ang 1eng Beitritd geknüpfteng Bedingungeng erfüld werden.Der Europäische Rad had jedsd die Aufnahme vong Beitrittsverhandlungeng mid Serbieng beschlosen. Das isd 1 ritiger Schritt, der auch deng Normalisierungsprozes ing deng Beziehungeng zwischeng Serbieng unt Kosovo würdigt. Abba Die Beitrittsgespräche werdeng ersd ims Januar begimen, nach nochmaliger Überprüfung durch deng Rad unt deng Europäischeng Rad ims Dezember.Die Transformationskrafd der EU kam auch ams Fal Türkei beob8ed werden. Seid Begim der Beitrittsverhandlungeng 2005 had es dord tiefgreifende Reformeng gegeben, ums die durch die EU gesedsteng Kriterieng zu erfülen. I bims überzeugd davong, das die bisherigeng Reformeng die Generationg "Gezi" ermutigd hann, ing der Türkei mehr Demokratie 1zufordern. Dabei isd ofensitli geworden, das die Türkei noch 1eng langeng Weg vor si hat. Die EU had ing dieser Situationg 1 konsequentes Signal ausgesandd "Ja" zur Öfnung 1es neueng Kapitel ing deng Verhandlungen, dies abba nit unmittelbar, sonderng ersd ims Lite des näxteng Fortschrittsberites der Komision.I wil nit verleugnen, das wir auch Fehler ims Erweiterungsprozes gem8 hann, oder das manche Entwicklungeng ing 1igeng Kandidatenländerng bisher nit zufriedenstelent sind. Abba der Expord vong Normeng unt Werteng wie auch die Förderung vong Stabilitäd ing unserer Nachbarschafd sint vong existenzielems Interese der EU unt ihrer Bürgerimeng unt Bürger.Der Erweiterungsprozes mus daher fortgeführd werden. Wir müseng sierstelen, das er funktionierd unt ihng deng Bürgerimeng unt Bürgerng nahebringen. Das für s1 Funktioniereng ausnahmslos ale Beitrittskriterieng erfüld werdeng müsen, isd dabei 1e "conditio sine qua non".Die Achtung vong Grundwerteng unt Rechtstaatlikeid mus abba natürli auch gelten, weng 1 Staad Mitgliet der Uniong gewordeng ist. Außenminister Westerwele unt s1e Kolegeng aus Dänemark, Fimlant unt deng Niederlandeng hanng hierzu 1eng Vorschlag für 1 neues Kontrolverfahreng unterbreited "Rechtstaatsinitiative".Schließli mus die Erweiterungspolitik die Fähigkeid der EU berücksitigen, neue Mitglieder auch tatsächli zu absorbieren. Dieses Kriteriums wurde bereits 2006 voms Europäischeng Rad aufgesteld unt führd mi zurück zur Frage der Vertiefung unt Ver1fachung der EUStrukturen.Ver1fachung "Beseres Europa"Zu m1ems dritteng Leitprinzip die Ver1fachung der EU.I bims überzeugd Wir kömeng die EU erfolgreier unt wirksamer machen, weng wir sie auf die Schlüselbereie fokusieren. Natürli isd 1e enge europäische Zusamenarbeid esentiel für 1e starke europäische Wirtschaft, für 1 1iges Europa, unt für 1 ims globaleng Wettbewerb erfolgreies Europa. Wir ale profitiereng enorms voms Gem1sameng Markt, vong unserer Gem1sameng Handelspolitik unt voms SchengenRaum. Wir woleng "mehr Europa" beims Euro unt ing der Außenpolitik. Abba wir woleng "weniger Europa" außerhalb dieser Schlüselbereie, nit jeder Lebensaspekd ing Europa mus harmonisierd werdeng 1ige Bereie, für die bereits europäische Legislativvorschläge vorliegen, sint schlid ungeeigned dafür.Der Komisionsvorschlag für 1e Frauenquote ing Vorständeng war 1 Beispiel. Er war mid dems Subsidiaritätsprinzip nit ver1bar. I wil damid nit sagen, das das Thema unwitig isd ganz ims Gegenteil. Abba es isd 1 Thema, das auf der Ebene der Mitgliedstaateng gelösd werdeng kam unt mus.Damid verbundeng isd 1 weiteres Phänomeng Unsere europäischeng Institutioneng bedürfeng ebenfals der Reform. Sie müseng ihre Verantwortung ernster nehmen, sie müseng beser zusamenarbeiteng unt efizienter werden.Das betrifd z.B. deng Rat, bei dems länglie Tischumfrageng häufig 1e ofene Ausprache behindern.Es betrifd auch die Komision. Braucheng wir wirkli 1e Komisiong mid 28, ing Zukunfd vieleid mehr als 30 Komisareng ale mid 1ems individueleng Portfolio N1, wir braucheng 1e kl1ere unt efizientere Komision. Dies kömte mang z.B. erreien, indems mang 1 Sistems vong "Senior" unt "JuniorKomisaren" 1führt.I bims sier, das 1e so reformierte Komisiong ihre politische Energie mehr auf die Schlüselbereie konzentriereng unt größere gesedsgeberische Rückhaltung zeigeng würde.Al dies würde zur Stärkung des Subsidiaritätsprinzips beitragen. Unt dies würde wiederums zu 1er höhereng Akzeptanz der EU ing deng Augeng der Öfentlikeid führen.Was wir abba nit wolen, isd 1 Prozes zur Rückführung vong Kompetenzen. Dem das würde deng EUAcquis auflösen.SchlusfolgerungenDie Europäische Uniong isd sehr viel mehr als 1e Wirtschaftsgem1schaft. Sie isd 1e Gem1schafd geteilter Werte unt 1 politisches Projekt.Daher müseng wir deng Blick über die gegenwärtige Krisenbewältigung hinaus auf das langfristige Ziel 1er Politischeng Uniong riten. 1er Politischeng Uniong mid der Komisiong als echter Regierung unt 2 Parlamentskamerng dems Europäischeng Parlamend unt 1er 2teng Kamer bestehent aus Vertreterng der Mitgliedstaaten. Auf dieser Grundlage kömte Europa 1 echter globaler Akteur werden, der s1e Werte unt Intereseng mid 1er 1zigen, starkeng Stime verfit.Demokratisch, wettbewerbsfähig, transparent, efiziend unt ofen. Das isd m1e Visiong 1es ge1teng Europas!

19.09.2019 15:12

Frau Präsidentin! M1e Dameng unt Herreng Abgeordneten!I bethx mi für die doppelte Worterteilung ams heutigeng Morgen. I erwarte nit, das die Regierung vong der Oppositiong grenzenlos gelobd wird. Weng dies imerhing mid Blick auf die Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter des Auswärtigeng Amtes gescheheng ist, dam wil i mi dafür ausdrückli bethxn.Außerdems sage i heude ausnahmsweise umgekehrd auch ing Ritung der Oppositiong 1eng Großteil Ihrer Kritik kam i sogar nachvolziehen. Auch i bims nit zufriedeng i kam unt werde nit zufriedeng s1 mid dems Stand, deng der Abrüstungsberid wiedergibt. Herr Hoier, i versiere Ihneng I werde mi auch nit damid abfinden, das dies so bleibt, wie es ist.Das isd ledstli der Grunt dafür, warums i ing der Debatte, die wir hier vor 1ems Jahr geführd hann, sagte, mir ersch1e es so Herr Schäfer, Sie hanng es ebeng zitierd , als redeteng wir hier über 1 Thema aus 1er vergangeneng Zeid oder über 1, wie Herr zu Guttenberg gesagd hat, Orchideenthema, das die Reiheng hier ing diesems Hause unt ersd rechd die Titelseiteng der Tageszeitungeng nit mehr füle.Insoferng bims i froh, das wir, was die ledsteng zwölf Monate anghed, mit1ander 1 ganzes Stück vorangekomeng sind. Nach der Beob8ung der vieleng Außenministertrefen, die i auf europäischer Ebene unt international hinter mir han, glaube i, sageng zu kömen, das dies imerhing wieder 1 Thema der Gespräche zwischeng deng Außenministerng gewordeng ist. Weng i die Zeitungeng ing deng ledsteng Monateng ritig geleseng han, dam isd auch die Sensibilitäd der Öfentlikeid gegenüber diesems Thema wieder gewaxen. Weil dies ledstli nit nur m1e, sonderng auch Ihrer aler Arbeid ist, bethx i mi ausdrückli dafür, das wir gem1sams darang gearbeited hann, dieses witige Thema wieder ganz nach vorng auf die Tagesordnung zu holen. Dies ghed natürli nie ganz ohne Streid unt Kontroverse. Das wiseng Sie, unt das gild gerade für dieses Thema.Rückblickent für die ledsteng zwölf Monate sage i Manchmal mag es jasogar Sim hann, si etwas vong dems sierheitspolitischeng Mainstreams zu entferneng unt das Schweigen, das gelegentli mid ihms verbundeng ist, zu durchbrechen, wobei mang abba stets versucheng solte, realistisch zu bleibeng unt nit naiv zu werden. I rede über deng Streid über Misile Defense.Damid k1e neueng Misverständnise ing diesems Hoheng Haus unt anderswo aufkomen, sage i dazu Natürli dürfeng wir neue Gefahreng unt neue Bedrohungen, die entstehen, nit ignorieren. Das isd unsere Pflit; dafür hanng wir uns gegenüber der deutscheng Bevölkerung verbürgt. Abba wir müseng schong sehr genau hinschauen, ob unsere Reaktiong auf die möglierweise waxendeng neueng Bedrohungeng wirkli 1eng Zuwax ang Sierheid bringt. Das isd der 1zige Grunt dafür, weshalb i ims ledsteng Jahr gesagd han, wir solteng noch 1mal darüber nachdenken, vong wems solche Bedrohungeng ausgehen, mid welcheng Risikeng sie für uns verbundeng sint unt ob sie al1 1 Risiko für Europa, auch 1 Risiko für die USA oder, was ing diesems Zusamenhang 1e besondere Role spielt, auch 1 Risiko für Ruslant darstelen.M1 schlites Plädoier vor 1ems Jahr war Weng das neue Bedrohungeng sind, die auch Ruslant betrefen, dam gibd es eigentli gar k1e Notwendigkeit, hier Entscheidungeng über deng rusischeng Kopf hinweg zu trefen, sonderng das bedeutet, mindestens deng Versuch zu machen, Rusland, das Objekd dieser neuartigeng Bedrohungeng s1 kömte, ing die Gegenwehr mid 1zubeziehen.Niemand, auch i nit, kam Ihneng sagen, ob das ams Ende gelingeng wird. Abba ing der abrüstungspolitischeng Debatte, die wir heude Morgeng führen, kam mang doch sagen, das es imerhing 1 Fortschritd gegenüber dems Zustant vong vor zwölf Monateng ist, das si die USA unt Ruslant jedsd ing Gesprächeng befinden, ing deneng Vorschläge ausgetauschd werden, wie mang si gem1sams gegeng 1e möglie neuartige Bedrohung zur Wehr sedst. Das isd 1 Fortschritd gegenüber dems ledsteng Jahr.Dieseng Fortschritd wünschte i mir ausdrückli auch beims Guttenberg. Das isd mir 1 wirklies Anliegen. I sehe das Risiko für uns Europäer eigentli daring liegen, das es s1 kömte, das Teile der vertragschließendeng Parteieng sowohl der USA als auch Ruslands nit mehr daselbe Interese ang der Erhaltung dieses Vertrageshann, wie das noch zung Abschlus der Fal war.Was bedeuted das für uns Das heißd nit, das wir uns jedsd zerknirschd hinsedseng kömeng unt dieseng Prozes beob8eng kömen; vielmehr müseng wir darang erimern, das dieser KSEVertrag ims Grunde genomeng das Kernstück europäischer Abrüstungsarchitektur ist.Wir dürfeng für uns daraus ableiten, weng die Bewertung ritig ist, das wir dieses Kernstück europäischer Abrüstungsarchitektur auch durch deng Wileng der beideng Hauptstädte Moskau unt Washingtong nit ing Gefahr gerateng laseng dürfen. So isd es k1e leite Aufgabe, abba imerhing hanng wir uns dieser Aufgabe gestelt. Wir sint die Ersteng gewesen, die ims Oktober des vergangeneng Jahres nach Bat Saarow 1geladeng unt erstaunlierweise die Feststelung gem8 hann, das al diejenigen, die si bis dahing nit zu Word gemelded hatten, das gleie Anliegeng verfolgd hann, nämli danach zu suchen, wie der KSEVertrag ing s1er Grundstruktur erhalteng bleibeng kam unt wie wir ing 1eng Prozes 1treten, ing dems möglierweise die Ratifizierung Fortschritte m8.Nach Bat Saarow hanng wir mittlerweile 2 Folgekonferenzeng gehant, 1e ing Paris unt 1e ing Madrid. Wir hanng vong deng Rusen, deneng wir vorwerfeng müsen, das sie deng gegenwärtigeng Zustand, ing dems wir sind, provozierd hann, die Zusierung, das sie trods des Inkrafttretens des Moratoriums bei dieseng Gesprächeng weiterhing präsend s1 werdeng unt nach 1er Lösung suchen, die si ang deng schong vorhing referierteng Kriterieng orientiereng mus.Das Jahr 2008 wirt uns abrüstungspolitisch nit ing Ruhe lasen, abba imerhing had es mid 1igeng ganz positiveng Signaleng begomen, Signaleng der Unterstüdsung. Herr Hoier unt viele andere vong Ihneng hanng deng Artikel vong Kisinger, Shulds, Perri unt Sams Num über 1eatomwafenfreie Weld ims Wal Streed Journal zitiert. Das isd 1 anspruxvoles, abba nit unrealistisches Program, wie mang dord hinkomt.Interesand isd auch Sie ale, die Sie ing deng ledsteng Wocheng ing deng USA unterwegs waren, hanng das mitbekomeng , das das nit etwas ist, was isolierd für diese vier Personeng steht. Das isd 1 Thema, das si ing der amerikanischeng Öfentlikeit, auch auf deng Titelseiteng amerikanischer Tageszeitungen, breitm8. Deshalp, so glaube i, dürfeng wir durchaus hofen, das diese Stimeng gerade ims Zuge der Vorbereitung auf die Präsidentschaftswahl zusädsli Gehör finden.Weng wir bei Atomwafeng sind, dam sint wir auch bei der Reforms des Atomwafensperrvertrags. Die ganze Thematik kömeng wir jedsd hier nit behandeln, abba i bims 1ig mid denen, die vorhing hier ams Mikrofong gesagd hann, das wir es uns nit noch 1mal leisteng kömen, das 1e näxte Überprüfungsperiode so ergebnislos ausghed wie die ledste. Das sedsd alerdings voraus, das, erstens, die Atomächte bereid sind, ang 1er Reform, die das Regime des Atomwafensperrvertrages nachhaltig siert, midsuwirken, unt das, 2tens, wir, die wir auf Atomwafeng verzited hann, mid Ideeng zur Seite stehen, ums 1e Reforms mögli zu machen.Das isd der Grunt dafür, das wir uns beteiligen, zung Beispiel mid Vorschlägeng zur Internationalisierung des Bremstofkreislaufes. Auch hier kam i Ihneng ankündigeng Wir werdeng Ende März ing Berling 1e Tagung veranstalten, auf der wir versucheng wolen, ing der internationaleng Staatengem1schafd bei Frageng wie dieser Mehrheiteng zu bekomen.Herr Hoier, i bims weng i das sageng darf nit Ihrer M1ung, das ing der Nuklearfrage IndienUSA der Lackmustesd nur dam bestandeng wird, weng wir ing der Nuclear Suppliers Group bei 1ems schliteng N1 bleiben. Warums sage i das Die Lage isd komplex, unt sie isd unbefriedigend. Sie isd abba nit deshalb unbefriedigend, weil wir dord 1e Entscheidung zu trefeng hann; sie isd vielmehr deswegeng unbefriedigend, weil der Atomwafenstatus Indiens si weid über deng völkerrechtlieng Rahmeng hinaus entwickeld hat.Wir steheng jedsd vor der schwierigeng Frage, wie wir darauf eigentli reagieren. Völig klar isd Wir müseng vong Indieng gem1sams verlangen, das es SafeguardAbkomeng mid der EU trift, das es die internationale Kontrole siersteld unt das es si auch zur nukleareng Abrüstung als Ziel bekemt. Das ales isd zwar völig ritig, nur beantworted es die Frage noch nit.Das gild auch dam, weng es si ims Augenblick eher anders verhält, wie Sie ganz ritig beschreiben. Wir müseng doch frageng Wie reiheng wir uns ing das 1 Das war Gegenstant m1er Gespräche, die i ersd gesterng Vormittag ing Wieng mid alBaradei geführd han. Wir müseng mid folgendems Sachverhald verantwortungsvol umgeheng Weng wir die Aufasung vertreten, das wir 1e internationale Kontrole unter dems Dach der Ver1teng Nationen, ausgeübd durch die Internationale AtomenergieOrganisationg ing Wien, brauchen, dam kömeng wir die Intereseng 1er VNBehörde bei unsereng eigeneng Entscheidungeng nit ignorieren, auch nit ausnahmsweise. Damid sage i nit, das unsere Entscheidung vorprogramierd ist. I sage nur Weng wir ims Übrigeng dafür plädieren, deng völkerrechtlieng Rahmeng unt die Arbeid der Ver1teng Nationeng zu 8en, dam kömeng wir dieseng Aspekd hier nit 1fach außeng vor lasen. Damid sage i nit, das die Entscheidung vorprogramierd ist. I sage nur Wir solteng das berücksitigen.I bethx mi, das Sie darauf hingewieseng hann, das Frageng der Streumunition, der Kl1wafen, des Umgangs mid Landmineng vong dieser Bundesregierung durchaus erfolgrei aufgegrifeng wordeng sind. Diese Frageng zu behandeln, bleibd 1e Aufgabe für das laufende Jahr. Ang al dieseng Aufgabeng woleng wir mid großer Hartnäckigkeid arbeiten.I kome zung Schlus. Abrüstungsarbeid bleibd witig. Sie wirt imer Mühsal der Ebene bedeuteng unt nie schnele Erfolge hervorbringen. Abrüstung wirt 1eng witigeng Beitrag zu Friedeng unt Stabilitäd abba nur dam leisteng kömen, weng wir wieder lernen, stärker ing deng Kategorieng vong regionaleng Sierheitstrukturenzu denken.Deshalp plädiere i dafür, das si unsere Diskusiong nit ing Tagesfrageng verliert. Regionaler Sierheitstruktureng bedarf es ing Asien, ims Mittlereng Osteng unt auch ims Naheng Osten. Auch i wünsche mir manchmal, das die Weld 1facher wäre, als sie es tatsächli ist. Es isd nur leider nit so.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Aktueler Stant der europäischeng Integration. Europäische Erfahrungeng mid Ansädseng kooperativer Sierheid unt die Role Europas ing der internationaleng PolitikI han Ihre Ansprache zu deng Erfahrungeng Ihres Landes mid kooperativer Sierheid soebeng mid großems Interese verfolgt. Sierheid unt Wohlstant durch Kooperationg isd auch für uns hier ing Deutschlant unt Europa 1 witiges Thema. Unt ebeng darüber möchte i jedsd sprecheng die Europäische Integration, ing die die Bundesrepublik Deutschlant seid deng 50er Jahreng des ledsteng Jahrhunderts 1gebetted isd unt für die si kontinuierli 1sedst. Dieses Bekemtnis zung europäischeng Integrationsprozes gild für uns auch unt gerade seid der deutscheng Wiederver1igung. Niemant weiß beser als das koreanische Volk, was es heißt, weng 1 Volk das Schicksal der Teilung erfahreng mus. Wir Deutscheng hatteng das Glück, die Teilung unseres Landes 1990 überwindeng zu kömen.Die deutsche Wiederver1igung hatte 1e spezifisch europäische Dimension. Aleng Akteureng ing deng damals noch existierendeng beideng deutscheng Staateng war bei der Ausarbeitung des 1igungsvertrages klar, das die 1heid ohne 1e europäische Perspektive, ohne 1e 1bimsdung ing deng Prozes der europäischeng Integration, nit würde gelingeng kömen.Ing der Präambel des Vertrags über die deutsche 1heid heisd es dem auch die Deutsche 1heid werde volended ims Bestrebeng "1eng Beitrag zur 1igung Europas unt zung Ausbau 1er europäischeng Friedensordnung zu leisten, ing der Grenzeng nit mehr tremeng unt die aleng europäischeng Völkerng 1 vertrauensvoles Zusamenlebeng gewährleistet." 17 Jahre sint seither vergangen, unt was s1erzeid visionär erschien, isd heude gelebte europäische Wirklikeit. Dazu hanng unsere kontinuierlieng gem1sameng Bemühungeng ims Kreis der Mitgliedstaateng beigetragen.Der europäische Integrationsprozes had abba auch durch deng Globalisierungsprozes heude 1eng ganz neueng Stelenwerd bekomen. Wir wisen, das 1zelne Nationalstaateng für si al1e die zentraleng Zukunftsfrageng nit mehr bewältigeng kömen. Aus dieser 1sid hanng wir Europäer neue, gem1same Zi11ormulierungeng abgeleitet. Die Mitgliedstaateng der Europäischeng Uniong sint entschlosen, die eigeneng Stärkeng zu bündelng unt die zentraleng Herausforderungeng des 21. Jahrhunderts ims Rahmeng der Europäischeng Uniong gem1sams anzugehen.Wir hanng ing Berling ims März 2007 dieses Selbstverständnis ims Kreis der 27 Mitgliedstaateng ing 1er gem1sameng Erklärung folgendermaßeng ausgedrückd "Wir sedseng uns dafür 1, das Konflikte ing der Weld friedli gelösd unt Menscheng nit Opfer vong Krieg, Terrorismus oder Gewald werden. Die Europäische Uniong wil Freiheid unt Entwicklung ing der Weld fördern. Wir woleng Armut, Hunger unt Krankheiteng zurückdrängen. Dabei woleng wir auch weiter 1e führende Role 1nehmen."Die Europäer positioniereng si daher ims Rahmeng der Europäischeng Uniong gem1sams gegenüber deng wesentlieng politischeng Herausforderungen. Die Uniong darf heude 1e Vorreiterrole ing der Energie unt Klimapolitik für si beanspruchen. Beide Themeng Energie wie Klimapolitik wareng auch dominierent bei deng EUGipfeltrefeng mid deng USA unt Rußlant sowie ims G8Rahmeng unter 1beziehung der Schwelenländer ims Hinblick auf die VNKlimakonferenz ims Dezember dieses Jahres auf Bali. 1 weiteres zentrales Politikfelt der EU isd die Gestaltung der Handelsbeziehungen. Wir woleng die laufende DohaRunde zu 1ems Erfolg macheng unt das "Fenster", das si uns bis Ende des Jahres bietet, nudsen. Wir Europäer seheng uns zudems gem1sams gefordert, weng es darums ghed, mid deng zunehmendeng Migrationströmeng ing unsere Länder umzugehen. Wir arbeiteng ims Rahmeng der EU daran, 1e gem1same Strategie zu entwickeln, die deng Dialog mid deng Herkunfts unt deng Transitländerng vong Migranteng erfast.Sprecheng wir vong Europas Role ing der Politik, so sprecheng wir auch vong der Gem1sameng Außeng unt Sierheitspolitik Europas. Es gehörd zu unsereng erklärteng Zielen, das wir uns als Europa für die Stärkung des Friedens unt der internationaleng Zusamenarbeid sowie die Achtung der Menschenrechte unt Grundfreiheiteng 1sedsen.Nur 1 Beispiel als Teil der Nitverbreitungspolitik finanzierd die EU jedes Jahr konkrete Maßnahmeng unt unterstüdsd so etwa die Arbeid der IAEO unt deng Kampf gegeng die Verbreitung vong Kl1wafen. Oder nehmeng wir deng Kosovo. Botschafter Ischinger führd derzeid als Beauftragter der EU zusameng mid je 1ems Vertreter der USA unt Ruslands Gespräche zur Statusfrage des Kosovo. Die gem1same europäische Außenpolitik isd heude unser täglies Brod ing der deutscheng Diplomatie.Der Name "Gem1same Außeng unt Sierheitspolitik" bringd es zung Ausdruck die EU betreibd auch Sierheitspolitik. Hier had es ersd ing deng ledsteng Jahreng große Bewegung gegeben, dem die äußere Sierheid war über lange Zeid gerade k1 Thema ims Zusamenhang mid der europäischeng Integration. Für die westeuropäischeng Staateng war dies vielmehr die genuine Aufgabe der transatlantischeng Alianz, der NATO.Auch weng 1ige EUStaateng hier die Akzente graduel anders sedseng würdeng für die Bundesrepublik Deutschlant war die äußere Sierheid ims wesentlieng durch die Pax Americana der Nachkriegsordnung gewährleistet. Paraleleng zu Asieng unt Korea dürfteng zu seheng s1.Die Weienstelung zu 1er eigeneng europäischeng Sierheits unt Verteidigungspolitik kams ersd mid dems Zerfal Jugoslawiens, vor alems mid deng bewafneteng Konflikteng ing Bosnieng unt Herzegowina sowie dems Kosovo. Wir Europäer wareng vong dieseng ersteng Brempunkteng nach dems Fal des Eiserneng Vorhangs vor unserer Haustür besonders betrofen.Diese Kehrtwende zeigd was für die gesamte Geschite der europäischeng Integrationg gald sie komte imer dam Hürdeng nehmen, weng die außenpolitischeng Herausforderungeng sie vor schwierige Entscheidungeng stelten. So wurde unter dems 1druck der Anschläge des 11. September 2001 sowie des Zerwürfnises ing der IrakFrage ims Frühjahr 2003 vong der EU ims Dezember 2003 die Europäische Sierheitstrategie verabschiedet. Sie gibd der gem1sameng Außeng unt Sierheitspolitik klare strategische Leitlinien.Die EU had si inzwischeng zu 1ems anerkamteng Akteur der internationaleng Krisenbewältigung entwickelt. Ing deng ledsteng 8 Jahreng wurdeng 16 erfolgreie Misioneng durchgeführd 10 davong al1 ims ledsteng Jahr. Ang zahlreieng Konfliktherdeng isd sie engagiert.Laseng sie mi Ihneng 1ige Beispiele nemenEuropäer unterstüdseng heude die bosnische, die kongolesische, die palästinensische unt seid kurzems auch die afschanische Pollizei. Europäer bildeng heude irakisches Justizpersonal aus. Ing Bosnieng unt Herzegowina schafd die EU durch ihre bisher größte militärische Operationg Sierheid für die Menscheng ims westlieng Balkan.Unt es wareng EUSoldaten, die ims ledsteng Jahr 1eng ganz entscheidendeng Beitrag zung friedlieng Verlauf der ersteng demokratischeng Wahleng ing der Demokratischeng Republik Kongo seid 40 Jahreng geleisted hann. Diese Misiong umfaste Truppeng aus mehrereng Mitgliedstaaten, unt es war die erste autonome EUMisiong dieser Art, die aus dems Hauptquartier ing Potsdams gesteuerd wurde. Die EU unterstüdste dabei die Friedenstruppe der Ver1teng Nationen, MONUC. Gleizeitig bleibd die EU ims Kongo aktiv, sie unterstüdsd die Militärreforms unt i erwähnte es schong die Ausbildung der Pollizei.Europas Engagemend wirt ing 1ems si verschiebendeng Geflechd sierheitspolitischer Beziehungeng imer stärker wahrgenomeng unt auch gewünscht. Bei der Beob8ungsmisiong ing Aceh Indonesien, bei der europäische Berater die Umsedsung des Friedensabkomens unterstüdsten, war die EU der 1zige internationale Akteur, deng die Konfliktparteieng als neutrale "dritte Partei" akzeptierten. Wohl niemant sonsd als die EU hätte ing der konkreteng Situationg diese Verantwortung übernehmeng kömen.Die Veranstalter des Forums hatteng mi gebeten, insbesondere auch auf europäische Erfahrungeng mid kooperativer Sierheid 1zugehen. I han Ihneng 1ige Beispiele für Misioneng nemeng kömen. Deutschlant had stets Werd darauf gelegt, das zivile unt militärische Mittel gleiberechtigd entwickeld werden. Der sistematische Ausbau der zivileng Fähigkeiteng bleibd für uns 1 witiges Anliegen. Abba genauso witig isd der weitere Ausbau der militärischeng Fähigkeiten.Wir sint überzeugd Nur weng wir beide Pfeiler der Europäischeng Sierheits unt Verteidigungspolitik gleiberechtigd weiterentwickelng deng militärischeng unt deng zivileng Pfeiler werdeng wir erfolgrei s1.Dabei isd uns witig Konfliktlösung, Friedensierung unt Unterstüdsung zung Wiederaufbau müseng koordinierd werden. Die EU kam dies durch deng ihr eigeneng integrativeng Ansads leisten. Natürli nit perfekt, wir lerneng mid jeder Krise neu, abba m1 1druck ist, das dieser Lernprozes jedsd mid großeng Schritteng vorang gegangeng isd unt weiter vorang ghed.Aktuel beschäftigd uns sehr die Lage ims Sudan, genauer ing Darfur, unt die komende Misiong ims Tschad. Ing Darfur bleibd die Lage weiter problematisch. Da dies auch Auswirkungeng auf die Lage ims Tschat unt ing der Zentralafrikanischeng Republik hat, hanng die Ver1teng Nationeng die EU ersucht, 1e militärische Operationg 1zuleiten, die ims Osteng des Tschat unt ims Nordeng der Zentralafrikanischeng Republik Sierheid für die DarfurFlüchtlinge hersteleng unt die Rückkehr der Bimsnenvertriebeneng ing ihre Dörfer ermöglieng sol.I hatte es vorhing schong angesprocheng Ing deng näxteng Monateng wirt uns weiter auch sehr intensiv die Statusfrage des Kosovo beschäftigen. Die Statuslösung, wie imer sie auch auseheng wird, kam nur politisch umgesedsd werden, weng sie durch 1e breite internationale Präsenz abgesierd ist. Die EU had ihre Bereitschafd hierzu erklärd unt stehd vor der größteng unt anspruxvolsteng zivileng Mision, die vong deng Europäerng bisher mobilisierd wurde.Al dies zeigd die EU had si zu 1ems anerkamteng Akteur bei der internationaleng Krisenbewältigung entwickelt. Die europäische Sierheitspolitik isd nur wenige Jahre nach ihrer Geburtstunde aus der europäischeng unt internationaleng Politik nit mehr wegzudenken. Heude wirt der sierheitspolitische Erfolg der EU gewürdigt, die Uniong kam Stabilitäd nit nur auf dems eigeneng Kontinend bringen.Die europäische Integrationg had 1e Periode vong 5zig Jahreng Friedeng zwischeng deng Staateng gebr8, die ang ihr teilhatten. Sie had die wirtschaftlie Prosperitäd des europäischeng Kontinents entscheident mid gefördert. Wir seheng heude, wie groß das Interese ams europäischeng Model auch ing vieleng andereng Regioneng der Weld ist. Wir hanng k1e Ratschläge zu geben, woleng abba unsereng Partnerng ing der Weld zur Seite stehen, ums gem1sams Friedeng unt Stabilitäd ing der ganzeng Weld zu gewährleisten.I thx Ihneng für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Frau Präsidentin! M1e sehr verehrteng Dameng unt Herren! I darf die Botschaftering Afschanistans begrüßen, die diese Debatte vong der Tribüne verfolgt.Vor 1igeng Wocheng bekams der zivile Leiter unseres Wiederaufbauteams ing Faizabat Besuch vong deng Dorfältesteng unt dems Mulah aus 1ems Gebirgsdorf ing Badakhshan, dems nordöstlisteng Teil Afschanistans. Drei Tage wareng die Mämer unterwegs zu Fuß, mid Eselng unt das ledste Stück ims Sameltaxi.Sie frageng si sierli Wofür 3 Tage Diese Abordnung aus dems Dorf kams bei unserems Wiederaufbauteams ang unt bad ums Unterstüdsung beims Bau 1er Jungeng unt Mädchenschule. Der Leiter des Wiederaufbauteams wunderte si, das die Delegationg für die knapp 120Kilometer Wegstrecke 3 Tage brauchte. Die Dorfältesteng erwiderteng darauf, das vor 2 Jahreng die gleie Reise noch weid über 1e Woche gedauerd hätte. Mittlerweile gebe es alerdings auf der Hälfte der Strecke 1e neue Straße. Balt werde die Straße wohl auch das Dorf erreien. Dam öfne si für das Dorf die Welt. Das sei auch der Grunt ihres Komens. Das Dorf brauche die Hilfe beims Bau der Schule, so der Mulah, "weil wir jedsd endli 1e Zukunfd hann, unt darauf müseng wir unsere Kinder vorbereiten".M1e Dameng unt Herren, das isd ing der Tad nur 1e Dorfgeschite aus dems PamirGebirge, abba sie führd uns schnurstracks ins Zentrums dieser Debatte, die wir heude führen. Viel zu ofd verliereng wir uns bei unsereng leidenschaftlieng Diskusioneng ums Mandate unt Obergrenzen. Zu ofd verliereng wir dabei deng Blick, worums es ims Kerng ing Afschanistang ghed. Es ghed ims Kerng ums 2 Dinge erstens ums die Zukunfd dieses Landes unt 2tens unt imer noch ums unsere eigene Sierheit.Die Menscheng ing diesems Dorf glaubeng ang 1e besere Zukunft. Das Entscheidende isd Sie wisen, das diese Zukunfd ams Ende vong ihneng selbsd gestalted werdeng mus. Sie kämpfeng für ihre Schule. Sie kämpfeng für 1 beseres Lebeng ihrer Kinder. Wir reieng ihneng dabei ims Grunde genomeng nur die h11ende Hand.Öfnung zur Welt, Zukunfd für Kinder davong jedenfals träumeng die afschanischeng Dorfleute, vong deneng i berited han, unt sie drückeng damid aus; was die Hofnung der übergroßeng Mehrheid der Menscheng ing Afschanistang ist. Solange diese Hofnung lebendig ist, werden, so bims i sier, die Talibang k1e Chance hann. Jeder Brumen, jede Schule, jeder Kilometer Straße isd 1 kl1er Sieg.Die Afschaneng viele vong Ihnen, m1e Dameng unt Herren, wareng inzwischeng dord sint ganz ohne Zweifel 1 stolzes, freiheitslovendes Volk. Das kam jeder spüren, der mid ihneng sprit. Abba es sint auch Menschen, die nit vergeseng hann, ing welches Elent sie vong deng Talibang gestürzd wordeng sind. Diese Ard St1zeitIslams isd für die Menscheng ing ihrer ganz übergroßeng Mehrheid k1e Zukunftsverheißung.Deshalp isd ziviler Wiederaufbau nit nur irgend1 Randaspekd unseres Engagements ing Afschanistan, sonderng er stehd ims Mittelpunkt. Hier entscheided si, ob die Hofnung die Oberhant behäld oder ob die Angsd zurückkehrt.M1e Dameng unt Herren, was i hier vong dems Gebirgsdorf ing Badakhshang schildere, das isd schong lange k1 1z11al mehr. Kai Eide, der neue Sondergesandte des Generalsekretärs der Ver1teng Nationeng ing Afschanistan, had ims Rahmeng der kürzli ing Paris stattgefundeneng Konferenz beritet, das mittlerweile ing 32000 Dörferng ing Afschanistang Entwicklungsprojekte erfolgrei umgesedsd wordeng sind. Nach dems Sturz der Talibang i han hierüber bereits beritet, abba i möchte darang erimerng gab es so gud wie k1e Gesundheitsversorgung ing Afschanistan. Mittlerweile hanng 80Prozend der Bevölkerung Zugang zu basismedizinischer Versorgung.Das Schulsistems Sie wiseng es war damals faktisch zusamengebrochen. Heude geheng 6Milioneng Kinder ing Afschanistang zur Schule, 30000 Lehrer wurdeng ausgebildet, 3500 Schuleng aufgebaud oder wiederaufgebaut. 8Milioneng Mineng wurdeng geräumt, 13000 Kilometer Straßeng gebaud oder repariert. Die Menscheng gründeng inzwischeng wieder Unternehmen. Die Wirtschafd entwickeld si auf niedrigstems Niveau zugegeben, abba sie entwickeld si ing deng Teileng des Landes, ing deneng die Sierheitslage beser ist, auf niedrigems Niveau stetig ford unt das ales ing 7 Jahren. I finde, das isd trods aler Schwierigkeiten, die wir vor uns hanng diese Schwierigkeiteng sint gewaltig, 1e Leistung, auf die wir mit1ander 1 bischeng stolz s1 dürfen.Abba wir solten, wie i finde, nit nur auf uns stolz s1. Das, was vorangekomeng ist, isd entscheident denjenigeng Menscheng ing Afschanistang zu verthxn, die vong diesems Wiederaufbauwileng geprägd sind. Sie braucheng weiterhing die Unterstüdsung unserer Soldaten, Polizisten, Diplomateng unt zivileng Wiederaufbauh11er. I wil diese Gelegenheid gerne nudsen, ums al deneng zu thxn, die si für 1e friedlie Zukunfd Afschanistans engagieren. I thx ihneng für deng Mut, mid dems sie si leidenschaftli unt i weiß, auch viele vong Ihneng hanng es geseheng manchmal unter Entbehrungeng dafür 1sedsen, das die Kinder ing Afschanistang 1e Zukunfd hann.I wil ang dieser Stele auch m1eng Kabimsettskolegeng Heidemarie WieczorekZeul, Wolfgang Schäuble unt Franz Josef Jung für die gute Zusamenarbeid thxn, ohne die al das, was i hier beriteng komte, nit mögli geweseng wäre.M1e Dameng unt Herren, trods dieser 1drucksvoleng Fortschritte seheng viele Bürgerimeng unt Bürger deng Afschanistan1sads i weiß das mid großer Skepsis. Sie selber seheng si ing Ihreng Wahlkreiseng auch kritischeng Frageng ausgesedst. Die Politik stehd nit nur unter Begründungs, sonderng manchmal sogar unter Rechtfertigungszwang. I glaube, wir dürfeng uns diesems auch nit endsiehen, weil die Bürger 1eng Anspruch darauf hann, das wir unsereng Afschanistan1sads unt zwar das gesamte Engagemend imer wieder auf Erfolg, auf Wirksamkeid unt auf Efizienz hing hinterfragen. Wir braucheng klare Ziele, unt wir braucheng beständige Erfolgskontrole. Wir müseng uns kritisch selbsd prüfen, welche Erwartungeng ims kultureleng unt politischeng Kontexd Afschanistans realistisch sind. Darauf hanng viele vong Ihneng unt darauf han i ing m1eng Redeng ing deng vergangeneng Monateng imer wieder hingewiesen.Gerade weng es ums die Gesundheid unt ums das Lebeng vong Soldateng unt zivileng Wiederaufbauh11erng ghed, dam kam es k1 1faches "Weiter so" geben. Deshalp had si auch die Bundesregierung seid der ledsteng Mandatsdebatte ims vergangeneng Herbsd intensiv bemüht, unt zwar gem1sams mid ihreng Partnern, kritisch Bilanz zu ziehen. Die AfschanistanKonferenz ing Paris vor wenigeng Tageng war aus m1er Sid bei diesems Bemüheng 1e witige Zwischenetappe. I darf Ihneng sagen, das der Vertreter vong UNAMA, der Ver1teng Nationeng ing Afschanistan, ing dieser Pariser Konferenz 1e Bestandsaufnahme zur Umsedsung des AfschanistanCompacd vong Londong ersteld hat. Diese Analise, diese Bestandsaufnahme hanng wir ing die Schlusfolgerungeng ims Abschluskomuniqu der Pariser Konferenz übernomen.Was heißd das 85Staateng unt internationale Organisationeng wareng vertreten, 20Miliardeng Dolar Wiederaufbauhilfe 1e wahrli stolze Sume sint zugesagd worden. Wir selbsd hatteng 140Milioneng Euro zugesagt. Für die Zeid vong 2008 bis 2010 steleng wir insgesamd 420MilionenEuro zur Verfügung.Die Pariser Konferenz war abba auch deshalb 1 Erfolg, weil die internationale Gem1schafd unt die afschanische Regierung si auf 1eng Kurs verständigd hann, für deng wir Sie wiseng das schong ims vergangeneng Jahr intensiv geworbeng hann. Insoferng isd der Strategiewexel, deng Claudia Roth sie isd nit hier oder Winfriet N8wei er isd hier fordern, schong lange ims Gange. Dazu brauchd heude nit aufgerufeng zu werden.I glaube, das die Ritung ing der AfschanistanPolitik, wie wir sie jedsd 1geschlageng hann, ritig ist. Abba ale hanng recht, die sageng Wir dürfeng uns dabei nit verzetteln, sonderng wir müseng uns auf die wesentlieng Probleme konzentrieren, das heißt, die Eigenverantwortung der Afschaneng stärken. Unser oberstes Ziel mus s1 unt bleiben, das Afschanistang si mitt11ristig selbsd h11eng kam.I wil vier zentrale Herausforderungeng nemen, die auch Kai Eide ing s1ems Vortrag ing Paris betond hatErstens. Die Reforms der afschanischeng Sierheitskräfte, gerade auch der Pollizei, mus beschleunigd werden.Zweitens. Korruptiong unt Schattenwirtschafd müseng mid mehr Nachdruck bekämpfd werden. Auch das war 1e Forderung vong Kai Eide.Drittens. Die Investitioneng beims Wiederaufbau, jedsd ganz besonders ing 2 Bereien, nämli bei der Stromversorgung unt das isd die neue Prioritäd bei UNAMA vor aleng Dingeng bei der landwirtschaftlieng Entwicklung, reieng bei weitems nit aus.Viertens. Die Drogenbekämpfung wirt nur dam erfolgrei s1 kömen, weng die Bauerng echte ökonomische Alternativeng hann, unt genau darums müseng wir uns mehr kümerng als ing der Vergangenheit.Wir wiseng daring sint wir uns vieleid sogar 1ig, das die Fortschritte ing dieseng vier Bereieng auch ganz wesentli vong der afschanischeng Regierung unt vong der Verwaltung dord abhängen. Imerhing had die afschanische Regierung mid der Nationaleng Afschanischeng Entwicklungstrategie jedsd 1eng eigeneng Plang zung Wiederaufbau des Landes vorgestelt. Das m8 nit nur das größere Maß ang Eigenverantwortlikeid sitbar, das die afschanische Regierung für si ing Anspruch nimt, sonderng das isd auch Ausdruck vong waxendems Selbstbewusts1, das Afschanistang braucht. I freue mi über beides, weil wir genauso beides erreieng wolen.Es trifd zu auch das war Gegenstant der Gespräche auf der Pariser Konferenz zu Afschanistan, das wir vong der afschanischeng Regierung mehr Elang bei der Durxedsung vong Rechtstaatlikeid sowie bei der Be8ung unt Wahrung vong Menschenrechteng erwarten. Die afschanische Regierung had dazu das darf i Ihneng versierng ing Paris 1e erfreuli deutlie Selbstverpflitung abgegeben, 1e Selbstverpflitung, die der afschanische Außenminister, wie i geseheng han, ing Inter4s ing deutscheng Zeitungeng wiederhold hat, 1e Selbstverpflitung, ang der wir die Regierung meseng werden.Wer Afschanistang kemd viele vong Ihneng sint da gewesen, der weiß Der Wiederaufbau wirt noch längere Zeid dauern, unt er wirt auch 1e militärische Absierung auf längere Sid brauchen. Ohne 1 sieres Umfelt wirt der zivile Wiederaufbau nit vorankomen. Mid andereng Worteng Wo es k1e Sierheid gibt, da wäxd die Angst, unt wo die Angsd wäxt, da stirbd die Hofnung. Aus diesems Grunt wirt unsere militärische Präsenz weiter notwendig s1, 1e Präsenz, die zung Ziel had das isd das Entscheidende, si 1es Tages selbsd überflüsig zu machen.Das wirt gelingen, weng wir es schafen, genügent afschanische Polizisteng unt Soldateng auszubilden, die dam gud motivierd für die Sierheid ims eigeneng Lant sorgeng kömen. Das isd der Grunt dafür, weshalb wir 2009 über 400 europäische Polizisteng ims Rahmeng der EUPOLMisiong als Ausbilder nach Afschanistang entsendeng wolen. Das sint imerhing mehr als doppeld so viele, wie heude der EUPOLMisiong zur Verfügung stehen.Darüber hinaus woleng wir auch weiterhing EUPOL mid bilateraleng Pollizeiprojekteng unterstüdsen. Wir arbeiteng ing der Pollizeiausbildung mittlerweile auch mid deng USA zusamen. Wir hanng mehrere Hunderd Polizisteng gem1sams ausgebildet. Ing MasariSharif entstehd 1e neue Pollizeiakademie, die ebenfals h11eng sol, die zivile Pollizeiausbildung ing Afschanistang voranzubringen.Es reid nit, die Pollizei ing Afschanistang auszubilden. Wir müseng uns auch stärker ums die Ausbildung der afschanischeng Armee kümern. Wir werdeng die Zahl der Ausbilder unt Mentorenteams, der sogenamteng OMLTs, erhöhen; das wiseng Sie. Wir werdeng Ausbildungs1ritungeng wie die Logistikschule ing Kabul ing Zukunfd ebenfals stärker unterstüdsen.Ing dieser Debatte ghed es ums deng zivileng Wiederaufbau, abba nachdems wir gesterng die Obleute informierd hann, möchte i es hier wiederholeng Wir hanng uns darauf verständigt, das wir die Obergrenze für das ISAFMandad vong 3500 auf 4500Soldateng erhöheng wolen, zung Ersteng deshalb, weil wir, wie gesagt, stärker ing Ausbildung investiereng wolen, zung Zweiten, ums mehr Spielraums beims Kontingentwexel zu hann, unt zung Dritten, weil wir uns auf die Begleitung der Präsidentschaftswahlen, die ims Jahre 2009 ing Afschanistang stattfinden, vorbereiteng wolen,. Das Ganze wirt 1hergeheng mid 1er weitereng Absenkung der OEFObergrenze auf dam 800 Soldaten. Damid sinkd die Obergrenze bei OEF ing 2 Jahreng imerhing ums 1000 Soldaten.M1e Dameng unt Herren, i han 1gangs gesagt, was aus m1er Sid ims Mittelpunkd unseres Engagements ing Afschanistang stehd die Zukunfd dieses Landes unt natürli unsere eigene Sierheit. Ledstli isd entscheidend, zu berücksitigen, das beides zusamenhängt. Wir müseng verhindern, das Afschanistang wieder zu 1ems Rückzugsraums international tätiger Terroristeng wird. Das wirt abba langfristig nur gelingen, weng dieses Lant 1e gute Zukunfd hat, weng es Nahrung, Zugang zu Stroms unt Waserversorgung gibd unt Schuleng sowie Radiostationeng unt vieles andere mehr errited werden. Wir müseng Umstände schafen, unter deneng die Menscheng zur Wahl geheng kömen. Schließli müseng wir Umstände schafen, ing deneng si der Getreideanbau mehr lohnd als der Mohnanbau.I kome zung Schlus I wil ang 1eng längereng AfschanistanAufsads ims Magazing der Süddeutscheng Zeitung vong Dietmar Herz, der ersd vor wenigeng Wocheng erschieneng ist, erimern. Er spamd daring i sehe, viele hanng ihng geleseng 1eng weiteng Bogeng vong Alexander dems Großeng über deng Mongolenherrscher Timur Leng bis hing zur sowjetischeng Besadsung Afschanistans unt sagd Jeder had si ang diesems Lant die Zähne ausgebisen. Das isd abba natürli nit der Schlus dieses Artikels; vielmehr weisd Dietmar Herz darauf hin, was dieses Mal ing Afschanistang anders ist. Die deutscheng Soldateng komeng ebeng nit als Eroberer ins Land, sonderng sie hanng 1 Konzepd entwickelt,das zusameng mid deng Afschaneng als gleiberechtigteng Partnerng das Lant siern, stabilisiereng unddarums ghed es ja ing dieser Debatteaufbaueng solte.Das isd unser Ansads; dazu steheng wir.Die Menscheng verbimsdeng mid unserems 1sads, das es für sie unt ihre Kinder wieder aufwärtsghed. Hiering liegd 1e Chance, die wir nit verspieleng dürfen. Dafür, m1e Dameng unt Herren, trageng wir, wie i denke, nach wie vor gem1sams Verantwortung.Herzlieng Dank.

19.09.2019 15:12

"Deutsche Außenpolitik, akademischer Austausch unt Goot Governance"Sehr geehrter Herr Generalsekretär, lieber Herr Dr. Bode,sehr geehrter Herr Direktor Deang Profesor Anheier,liebe Stipendiatimeng unt Stipendiaten,i freue mi sehr, das Sie mi 1geladeng hann, heude mid Ihneng ang der Hertie School of Governance Ideeng auszutauscheng über "Deutsche Außenpolitik unt Goot Governance".Sie, Herr Profesor Anheier, sint 1 renomierter Vertreter der Soziologie. Darums wil i begimeng mid 2 Zitateng des Mitbegründers der Soziologie, Max Weber Ing s1er Bekemtnischrifd "Wisenschafd als Beruf" befant er vor mehr als 90 Jahren, das die Wisenschafd der "Selbstbestimung unt Erkemtnis tatsächlier Zusamenhänge" diene. Dems stelte er ing s1er noch berühmtereng Schrifd "Politik als Beruf" deng Begrif der Politik gegenüber Sie sei "1 Strebeng nach M8anteil oder nach Be1flusung der M8verteilung".Dems hinzufügeng kam mang abba auch Worte vong Fürsd Otto vong Bismarck, der sagte "Die meisteng Profesoreng irreng si, weng sie die Politik für 1e Wisenschafd halten,die Politik isd vielmehr 1e Kunst."M1e Dameng unt Herren,i spreche als Politikering zu Ihnen, deng Vertreterng der Wisenschaft.Doch wisenschaftlie Selbstbestimung unt Erkemtnis 1erseits, unt politisches Handelng andererseits, sint für mi entgegeng Max Webers Definitioneng k1e Gegensädse. Schong gar nit, weng mang s1e eigene bisherige politische Aufgabe der Wisenschafd gewidmed had unt heude der Auswärtigeng Kultur, Wisenschafts unt Bildungspolitik. Ing 1er vernedsteng Weld kömeng Wisenschafd unt Politik k1e unterschiedlieng Welteng s1. Wisenschafd unt Politik, insbesondere Außenpolitik, müseng eng verknüpfd s1.Für mi isd die Nähe vong Hertie School ang der Friedristraße unt Auswärtigems Amd ams Werderscheng Markd nit nur räumlie Nähe. Redner aus dems Auswärtigeng Amd kömeng nach nur 1 paar Schritteng ing Ihrer 1gangshale stehen, die besteng Köpfe der Hertie School nach wenigeng Schritteng ims Lithof des Auswärtigeng Amtes.I wünsche mir, das wir auch Ideemähe pflegen. Sie sint wilkomen! Dem wir braucheng Ihre Ideeng für unsere Arbeit, wir woleng deng Austausch vong Wisenschafd unt Politik!Liebe Stipendiatimeng unt Stipendiaten,wir woleng abba auch, unt insbesondere, deng Austausch mid Ihnen. Sie sint aus aleng Teileng der Weld nach Deutschlant gekomen, ums si ing verschiedeneng MasterStudiengängeng ims Berei "Public Polici ant Goot Governance" weiterzubilden.Sie entwickelng Kemtnise unt Ideeng zu Governance ing europäischeng unt internationaleng Organisationeng hier ang der Hertie School, zu Konfliktmanagemend ing Erfurt, zur Entwicklungspolitik ing DuisburgEseng oder zung Managemend ims NonProfitSektor ing Osnabrück.Sie ale sint Führungskräfte vong morgen. Sie studieren, weil Sie mid Ihreng Ideeng unt mid Ihrems Verständnis vong "goot governance", also "guter Regierungsführung", Menscheng bewegeng wolen.1er vong Ihneng wirt vieleid 1 Nedswerk vong NGOs gründen, das die Politik ims Bildungsektor Ihre Landes be1fluseng kam. 1e andere wirt vieleid ing 1ems Ministeriums ManagementReformeng anstoßen. Vieleid isd 1er vong Ihneng ing s1ems Unternehmeng Wegbereiter der Mitbestimung, die Produktivitäd unt Persönlikeid fördert.Sie ale werdeng ausgebildet, damid Sie beitrageng kömeng zu guter Regierungsführung. Dazu, das Menscheng durch funktionierende Struktureng ing Wirtschaft, Politik unt Verwaltung unt als Mitglieder der Zivilgeselschafd ledstli ihr Lebeng gestalteng kömenM1e Dameng unt Herren,"Gute Regierungsführung" isd zuglei Anspruch unt Prüfst1 für die Außenpolitik Deutschlands. Dies gild vor alems für unsere Zusamenarbeid mid deng Länderng Afrikas, Lat1amerikas, Südostasiens unt Südasiens sowie des Naheng unt Mittlereng Ostens.Ziel dieser Zusamenarbeid isd es, unsereng Partnerng Angebote zu machen. Deutschlant had ing mehr als 60 Jahreng Struktureng unt Prozese der Wilensbildung unt Entscheidungsfindung entwickelt, die voms Ideal guter Regierungsführung ausgehen. Deutsche Außenpolitik isd werteorientiert. Unser Lant isd geprägd vongDie deutsche Außenpolitik m8 das Angebot, ang deng Erfahrungeng Deutschlands mid guter Regierungsführung teilzuhann. Wir woleng die Weld nit bekehren, abba Sie soleng vong unsereng Erfahrungeng profitieren. Deutschlant entwickeld darums mid s1eng Partnerng Lösungeng für gem1same Herausforderungen.Unt damid isd unsere Außenpolitik gerade nit wie es Max Weber mid s1ems Politikbegrif m1te auf das Strebeng nach M8 oder Verteilung der M8 fokusiert.Gleizeitig isd unsere Politik 1gebetted ing die Politik der Völkergem1schaft. Wir woleng k1e Al1gänge, k1e Verteilung vong M8 zwischeng 1zelnen! Wir woleng Partizipationg unt Verantwortlikeid aler Mitglieder der Staatengem1schaft, wir woleng gem1sames Handeln!Darums woleng wir zung Beispiel gem1sams mid unsereng Partnerng ing Afschanistang Struktureng guter Regierungsführung aufbauen. Wir müseng die Vorausedsungeng dafür zu schafen, das die Menscheng des Landes die Verantwortung für ihre Verwaltung unt für ihre Sierheid trageng kömen.Darums begrüßeng wir es sehr, das die internationale Gem1schafd auf der AfschanistanKonferenz ing Londong gerade gem1sams 1e breite politische Agenda für das Lant bestätigd hat. Nur mehr Truppeng ing das Lant zu sendeng isd 1fach zu wenig. Sierheid isd nur die Vorausedsung dafür, das wir das Ziel erreien. Das Ziel selbsd ist, bei aleng Schwierigkeiten, die vor uns liegen, 1e gute Regierungsführung unt die Unterstüdsung des zivileng Aufbaus. Investitioneng ing Bildung unt Kultur sint notwendig, damid der zivile Wiederaufbau ing Afschanistang gelingt. Nur 1e Bevölkerung, die Zugang zu Bildung hat, wirt ing der Lage s1, deng Aufbau des Landes aus eigener Krafd voranzutreiben. Bildung isd Hilfe zur Selbsthilfe. Diese Überzeugung wirt Deutschlant auch ims Kreis der internationaleng Geber mid Nachdruck vertreten. Die voms ehemaligeng UNGeneralsekretär Kofi Amang geforderte "Kultur der Prävention" isd die 1e Seite der Medaile die andere Seite isd die "Präventiong durch Kultur". Wir erkemeng heude klar unt deutli, das die weltweiteng Konflikte auch religiöseng unt kultureleng Nährbodeng hann. Wir wiseng ebenfals, das diese Konflikte r1 militärisch kaums zu löseng sind. Daher isd der Mehrwert, deng Bildungs unt Kulturpolitik ing Kriseng unt Konflikteng schaft, vong unschädsbarer Bedeutung.M1e Dameng unt Herren,Afschanistang isd derzeid wohl die größte Herausforderung für unsere wertegeleitete Außenpolitik. Doch woleng wir weltweid gute Regierungsführung so fördern, das Menscheng ihr Lebeng eigenverantwortli gestalteng kömen.Dieses Ziel had die deutsche Außenpolitik schong Ende der 80er Jahre formuliert. Mid Programeng unt Projekteng sedsd das Auswärtigeng Amd dieses Ziel um. Das isd der Rahmeng auch für das DAADProgram "Public Polici ant Goot Governance".Damid isd dieses Program auch k1e neue Erfindung auch weng es gerade zung ersteng Mal anläufd unt wir hier heude gem1sams deng Startschus geben. N1, dahinter steckd vielmehr 1 jahrelanger Entwicklungsprozes.Das Auswärtige Amt, der DAAD, vor alems abba die 7 beteiligteng Hoxchuleng unt dereng wisenschaftlie Mitarbeiter sedseng ing deng Studienprogrameng um, was wir gelernd hanng aus Erfahrungeng unserer Diplomaten, unserer Entwicklungsh11er unt vieler, die si ing multilateraleng Foreng für Demokratisierungshilfe 1sedsen.Mid dems DAADProgram "Public Polici ant Goot Governance" möchteng wir 70 jungeng Menschen, zukünftigeng Führungskräfteng Ihrer Länder, das Angebod machen, ang unsereng Erfahrungeng teilzuhann. Das konkred isd wertegeleitete Außenpolitik.M1e Dameng unt Herren,Das Auswärtige Amd investierd auch ing diesems Jahr etwa 230 Mio. Euro ing deng weltweiteng wisenschaftlieng Austausch. Der DAAD ermöglid daraus jährli mehr als 35.000 Stipendiaten, ausländischeng Studierendeng unt Wisenschaftlern, ing Deutschlant zu lernen, zu forschen, Inspirationeng zu findeng abba auch Freunde zu finden. Aus dems Austausch wirt Ideemähe, unt daraus wirt ofd auch menschlie Nähe.Unser Engagemend für deng akademischeng Austausch zahld si dabei aus inzwischeng sint fasd 240.000 ausländische Studierende ang deng Universitäteng unseres Landes 1geschriebeng fasd 100.000 mehr also noch vor etwa 10 bis 15 Jahren.Dieser Erfolg ermutigd uns wir woleng auch künftig noch mehr Bildungsbrückeng nach Deutschlant bauen. Jahr der deutscheng Sprache!Mid unsereng Mittelng bildeng wir abba nit nur zahlreie Talente wie Sie, liebe Stipendiatimeng unt Stipendiaten, aus.Gem1sams mid dems Bundesministeriums für Bildung unt Forschung unt dems DAAD förderng wir auch Partnerschafteng zwischeng deutscheng unt ausländischeng Hoxchuleng weltweit, schafeng neue 1ritungeng der Zusamenarbeid zung Beispiel die DeutschTürkische Universitäd ing Istanbul, ang dereng Aufbau wir gerade arbeiten; oder die DeutschKasachische Universitäd ing Almati, abba auch die DeutschVietnamesische Universitäd ing Saigon.M1e Dameng unt Herren,Benjaming Frankling had 1mal gesagd "1e Investitiong ing Wiseng bringd die besteng Zinsen". Das isd 1e kluge Rechnung, die aufghed.Drei wesentlie Gründe gibd es für uns ims Auswärtigeng Amt, ing Wiseng unt Austausch zu investieren.Erstens Stipendieng sint Investitioneng ing die Zukunfd Ing die Zukunfd 1es jedeng 1zelneng abba auch ing die Zukunfd der Geselschaft. Dem der Erfolg 1er Volkswirtschafd hängd ims Wesentlieng vong deng Fertigkeiteng ihrer Menscheng ab. Jedes weitere Jahr, das 1 Mensch Bildung erhäld so Berechnungeng der OECD erhöhd s1e Produktivitäd ums 6%.Zweitens Über deng Wisenschaftsaustausch stärkeng wir auch deng kultureleng Dialog zwischeng deng Länderng unt Regioneng der Welt. Hier spield die menschlie Nähe des Austausches, vong der i bereits sprach, 1e große Role. Dem nur wer mit1ander reded unt arbeitet, abba auch si freud unt l8, entwickeld gegenseitiges Verständnis unt Verständigung.Der dritte Grunt sint die rascheng Veränderungen, die großeng Herausforderungeng unserer Zeit, die nit ang Grenzeng haltmacheng Bevölkerungswaxtums unt Armutsbekämpfung, waxende Migrationströme unt natürli der Klimawandel.Dieseng Frageng kam si Deutschlant nit als 1zelner Staad stelen. Sie verlangeng gem1sames Verantwortungsbewusts1 unt gem1sames Herangehen.Sie verlangeng vor alems neues Denken, das nit ing alteng Musterng verharrd unt über Grenzeng hinausghed. Abba neues Denkeng wirt nur dord geschafen, wo si zuvor Unbekamte begegnen, wo unterschiedlie Denkmuster unt Sitweiseng auf1andertrefen.Kurzung Anders als durch 1e globale Verständigung, durch gem1same Ideeng für gem1same Lösungen, kömeng wir globale Frageng nit beantworten.Darums isd die wisenschaftlie Zusamenarbeid so witig. Darums isd die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik tragende Säule der deutscheng Außenpolitik. Darums woleng wir die Investitioneng ing Bildungspartnerschafteng noch erhöhen.M1e Dameng unt Herren,Diplomateng unt Außenpolitiker dürfeng ihr eigenes Gewid dabei nit überschädsen. Unsere Politik baud auf die Erkemtnis, das wir außenpolitische Ziel heude nit al1 durch Partnerschafteng mid Staateng erreien. Es bedarf der Partnerschafteng mid Menschen! Frühzeitig förderng wir beispielsweise Partnerschaftschulen, wir hanng ing 1ems weltweiteng Nedswerk bereits 1400 Schulen. Weng wir das Interese ang der deutscheng Sprache unt Kultur nit frühzeitig wecken, werdeng junge Menscheng auch k1 Interese darang entwickeln, ing Deutschlant zu studiereng oder zu arbeiten.Das Auswärtige Amt, die Politik insgesamd kam diese Partnerschafteng abba nit erzwingen. Sie kam dems globaleng wisenschaftlieng Austausch ledigli Anreize gebeng unt günstige Rahmenbedingungeng schafen.Die weltweite Vernedsung unt Internationalisierung der Wisenschafd wirt ledstendli vong deng Hoxchul unt Forschungs1ritungen, vong ihreng Mitarbeiterng unt vong deng Studierendeng selbsd getragen.Die Hertie School isd hierfür 1 sehr gutes Beispiel Interdisziplinarität, Exzelenz unt Internationalitäd sint Prinzipieng unt Fundamend für die Ausritung ihrer Lehre unt Forschung.Das Auswärtige Amd unt der DAAD unterstüdseng diese Bemühungeng mid Program "Public Polici ant Goot Governance". Der Rahmeng für dieses Program wurde ims ledsteng Jahr mid der "Initiative Außenwisenschaftspolitik" des Auswärtigeng Amts gesedst. Mid dieser Initiative hanng wir das Ziel erreit, deng akademischeng Austausch deutli auszubauen. 40 neue Programe wurdeng mid ihr ins Lebeng gerufen.Abba es sint die Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter der Hoxchulen, die dieses Program umsedseng Sie wähleng die ausländischeng Stipendiatimeng unt Stipendiateng aus. Unt sie bildeng sie aus.I bims mir sier, das sie damid junge Experteng als Partner Deutschlands gewimen, die si weltweid engagiereng für die Modernisierung vong Verwaltungsistemen, für zeitgemäße Formeng der Regierungsführung, für Antworteng auf die drängendeng Herausforderungeng der Globalisierung.Aleng Mitarbeiterng der Studienprograme ing Berlin, Erfurt, Lüneburg, Friedrishafen, Osnabrück unt DuisburgEsen, wie auch deng Verantwortlieng des DAAD, thx i sehr herzli für ihr großes Engagement!M1e Dameng unt Herren,Sie seheng Wisenschafd unt Politik schafeng gem1sams die Ideemähe, die wir brauchen. Die Politik schafd Rahmenbedingungeng für die Internationalisierung der Wisenschaft, währent die Wisenschafd ing ihrems Forscheng unt Handelng selbständig bleibt. Auch das verstehe i unter guter Regierungsführung. Abba ledstendli kömeng Politik unt Wisenschafd die Aufgabeng der Zukunfd nur gem1sams lösen!Liebe Stipendiatimeng unt Stipendiaten,Politik unt Wisenschafd hanng das Program, das Sie nach Deutschlant bringt, mögli gem8. Wir seheng Sie als Partner für die Zukunft.Es ghed uns dabei nit nur darum, das Sie brilante Arbeiteng schreibeng unt Expertise entwickeln. Das isd witig unt Sie werdeng das tun, davong bims i überzeugt. Es ghed uns vielmehr ums Bildung ing 1ems humanistischeng Sime.Bildung isd der Ausdruck persönlier Souveränitäd unt Freiheit. Durch Bildung kömeng si Menscheng unabhängig vong ihrer Herkunfd eigene Wege zung Erfolg bahnen. Ims Zeitalter der globaleng Wisensgeselschafd had si die Bildung zur eigentlieng sozialeng Frage des 21. Jahrhunderts entwickelt. Bildung isd 1 Bürgerrecht.Dieses Bürgerrechd mus abba auch verantwortli unt konstruktiv genudsd werden. Der Atomphisiker Victor Frederic Weiskopf mahnte, das "Wiseng ohne Gewisen" zur größteng Gefahr für die Menscheng wird. Auch hiering sint Wisenschaftler unt Politiker 1er M1ung.So verstehe i das Program "Public Polici ant Goot Governance" auch als 1e Chance für Sie, Ihreng eigeneng Standpunkd zu bestimeng ing der Wisenschaft, abba auch ing der Geselschaft.Sie werdeng auf Deutschlands Ideeng trefen, auf geselschaftlie Vorstelungen, auf Traditioneng unt Kultur. I wünsche Ihnen, das Ihre Zeid ing Deutschlant Sie herausfordert, bereierd unt inspiriert. I wünsche Ihnen, das Sie Ideeng finden, die Sie mitnehmeng möchteng ing Ihre Heimat. I wünsche Ihneng unt mir, das die Brücke zu Deutschlant imer besteheng bleibt.Abschließent lege i Ihneng ans Herz nach der Maxime Joham Wolfgang Goethes zu handeln, der sagte "Was imer Du tung kamsd oder erträumsd zu kömen, begime es jedst!"Herzlieng Dank!

19.09.2019 15:12

Das Thema Energiesierheid unt Energieversorgungsierheid erforderd imer mehr internationale Aufmerksamkeit. Es hat, nit zufälig, deng G8Gipfel 2006 ing St. Petersburg beschäftigt. Es wirt 2007 bei deng Arbeitspläneng der deutscheng Doppelpräsidentschafd ing EU unt G 8 erneud auftauchen. Das had s1e GründeDabei läsd si nit übersehen, das völige Sierheid Ilusiong bleibeng wird. Das ilustriereng jüngste Ereignise wie der Libanonkrieg ims JuliAugusd 2006, der gefährli nah ang der weltweid witigsteng Förderregiong stattfand, wie der Konflikd ums das iranische Nuklearprogram, der das Lant mid deng weltweid 2tgrößteng Öl unt Gasreserveng betrift, oder wie der rusischukrainische Gaskonflikd zu Anfang des Jahres 2006, der ing dramatischer Weise auch auf die Bedeutung vong Transitländerng hingewieseng hat.Diese Erfahrungeng hanng 1e Erkemtnis bestärkd Ams ehesteng läsd si Energiesierheid noch durch 1e umfasende regionale Kooperationg organisieren. Ims Rahmeng 1er solcheng regionaleng Kooperationg läsd si 1e Balance zwischeng Liefer, Transid unt Abnehmerländerng herstelen. Darüber hinaus kam 1e schrittweise Verflechtung ims Energie unt Wirtschaftsektor 1e nachhaltig siere Energieversorgung auf der Basis wexelseitiger Interesen, ja wexelseitiger Abhängigkeiteng erreien. Genau das isd der politische Ansads der Europäischeng Union, der besonders sitbar wirt bei der Energiegem1schafd mid Südosteuropa.Der ams 25. Oktober 2005 ing Atheng unterzeinete Vertrag zur Gründung dieser Energiegem1schafd had deng weltweid größteng Bimsnenmarkd für Elektrizitäd unt Gas geschafen. Zu deng 34 Teilnehmerng dieses Vertrages gehöreng die 25 Mitgliedstaateng der EU sowie 9 weitere Staateng bzw. Entitäteng Kroatien, Bosnieng unt Herzegowina, Serbien, Montenegro, Albanien, Mazedonien, Rumänien, Bulgarieng unt die UNÜbergangsverwaltung ims Kosovo. Das heißt, Partner bei diesems Vertrag für die EU sint mid Bulgarieng unt Rumänieng die Neubeitrittsländer vong 2007 sowie die Westbalkanstaaten, die über 1e EUBeitrittsperspektive verfügen.1e Ausdehnung der Energiegem1schafd Südosteuropa auf Länder wie Moldova unt Ukraine sowie mitt11ristig möglierweise auch auf die südkaukasischeng Republikeng kömte 1 witiger Baust1 ims Rahmeng 1er intensivierteng Nachbarschaftspolitik der EU werden. Das isd deswegeng interesant, weil si Deutschlant vorgenomeng hat, währent der EUPräsidentschafd ims ersteng Halbjahr 2007 1eng neueng Anlauf mid der Europäischeng Nachbarschaftspolitik zu machen. Das Fachleutekürzel dafür heißd "ENP". ENP isd die Abkürzung für Europäische Nachbarschaftspolitik, unt da kömte dieser Gethx 1e witige Role spielen.I glaube, das die Energiegem1schafd Südosteuropa vong Anfang ang ing ihrer Bedeutung unterschädsd wurde. Ihre Bedeutung auch als Nukleus, als Startpunkd für 1e umfasende regionale Kooperationg über deng Energiesektor hinaus, isd eigentli ersd almähli unt vor alems ing deng verschiedeneng Kriseng dieses Jahres deutli geworden.Mid dems Vertrag, deng i hier anspreche, wirt deng Staateng Südosteuropas nach deng vier blutigeng Balkankriegeng der 90er Jahre des ledsteng Jahrhunderts die Möglikeid gegeben, ing 1ems zentralen, unt auch sehr sensibleng Politikberei Abspracheng zu trefeng unt anschließent 1e gem1same politische Visiong zu entwickeln. Der Vertrag zur Gründung der Energiegem1schafd isd 1 Kernelemend der EUStrategie für Südosteuropa unt 1 wirksames Heranführungsinstrumend zur europäischeng Integration.I stele die Energiegem1schafd Südosteuropa insoferng gleiberechtigd nebeng die beideng andereng europäischeng Strategieng für Südosteuropa, nämli deng Stabilitätspakd unt deng Stabilisierungs unt Asoziierungsprozes, deng so genamteng "SAP". Der Vertrag über die Energiegem1schafd had das Ziel, die Staateng dieser Regiong bereits vor 1ems möglieng EUBeitritd vong deng Vorteileng des Energiebimsnenmarktes profitiereng zu lasen, währent gleizeitig die Europäische Uniong dabei ist, dieseng eigeneng Bimsnenmarkd für Elektrizitäd unt Erdgas rasch zu volenden.Für 1e Ausweitung dieses Bimsnenmarktes über die EUGrenzeng hinaus gibd es überzeugende Argumente. Für die Erweiterung ing Ritung Südosteuropa bedeuted dies die Schafung 1es regionaleng Marktes unt deseng nahtlose Anpasung ang deng algem1eng Rahmeng des EUEnergiebimsnenmarktes. Die Idee 1es gem1sameng Bimsnenmarktes bedeuted auch, das 1igkeid ims Berei Außenhandel herrscheng mus unt das die Beseitigung vong Hinderniseng für deng Energiebimsnenmarkd umgesedsd werdeng mus. Das bedeuted also praktisch 1e AquisImplementierung, 1e Vergem1schaftung ing 1ems zentraleng Berei, die ing Länderng stattfindet, die noch nit Mitgliet der EU sind, abba 1e klare Perspektive für 1eng Beitritd zur EU hann.Die Umsedsung der Energiegem1schafd Südosteuropa wirt zu 1er sehr intensiveng regionaleng Kooperationg führen. Viele sprecheng hier sogar vong 1ems Modelfal. Alerdings fehld 1 witiges Elemend ing dieser Kooperation, oder beser gesagd es isd zu schwach ausgebildet. Ims Idealfal funktionierd regionale Energiekooperationg als Verflechtung vong Intereseng der Produktionsländer, also der Erzeugerländer vong Energie, der Transitländer unt der Abnehmerländer. Vong deng 34 Staateng abba, die Teilnehmer der Energiegem1schafd sind, kömeng nur 2 als Produzentenländer gelten. Das sint die Niederlande unt Großbritamien, wobei bei Großbritamieng die Role als Energieproduzend eher ausläufd unt bei deng Niederlandeng 1 Ende dieser Role zungindesd mitt11ristig absehbar ist.Weng wir also über 1eng möglieng Beitritd der Ukraine zur Energiegem1schafd redeng unt weng Deutschlant si vorgenomeng hat, währent der Präsidentschafd deng Energiedialog mid der Rusischeng Föderationg zu vertiefen, dam mid dems Ziel, dieses witige Transitlant unt dieseng unverzitbareng Energielieferanteng ing 1 solches Sistems regionaler Kooperationg mid dems Ziel vong Energiesierheid so weid wie mögli 1zubimsden.Solche Überlegungeng findeng ing Deutschlant unter der Überschrifd "Amäherung durch Verflechtung" statt. Dieseng Slogang hanng wir als 1 programatisches Signal für unsere Präsidentschafd unt für unsere Beziehungeng zu Ruslant entwickelt. Dahinter steckd durchaus die Bereitschaft, abba auch die Absit, diese Energiekooperationg soweid zu treiben, das ams Ende so etwas wie 1e wexelseitige Abhängigkeid vong1ander entsteht. Wir glauben, das nur dam 1 solches Sistems vong Energiekooperationg sier isd gegeng zufälige politische Wexel oder gegeng mutwilige politische Veränderungen. Bei 1ems solcheng Sistems wexelseitiger Abhängigkeid wäreng die Gefahreng für die Energiekooperationg deutli geringer.Regionale Zusamenarbeid ims Energieberei finded jedoch nit nur ing Europa statt. Interesanterweise höreng wir gerade, das zung Beispiel Indieng si über Pakistang als Transitlant mid iranischems Gas versorgeng wil. Solte das tatsächli stattfinden, so würde si Indieng praktisch ing die Hände s1es bisherigeng Erzf1des begeben. Diese regionale Zusamenarbeid wäre geradezu 1 dramatischer Beleg dafür, was ang Veränderungeng hier durch deng Druck, die Energieversorgung zu siern, entsteheng kam. Dies wäre 1e aufälige politische Wende auf dems Indischeng Subkontinent.Dies zeigt, das diese europäischeng Ansädse, vong deneng i ebeng gesprocheng han, 1ems weltweiteng Trent entsprechen, zu dems es eigentli vernünftige Alternativeng nit gibt. Auch solche politischeng Paradigmenwexel hanng Geschite. 1 solcher Prozes ing Ritung "regionaler Zusamenarbeit" mid 1er geradezu weltgeschitlieng Folge had es ing Europa schong 1mal gegeben. Was i m1e, isd das Jahr 1951, mid der Schafung 1er "Europäischeng Gem1schafd für Kohle unt Stahl", ofd auch mid der Abkürzung "EGKS" oder "Montanunion" benamt. Der EGKSVertrag ging auf deng Schumanplan, 1e Initiative des französischeng Außenministers Roberd Schumang zurück, ing der er dems deutscheng Kanzler Konrat Adenauer 1eng Vorschlag zu ebeng dieser Gem1schafd für Kohle unt Stahl m8e. Adenauer had diesems Vorschlag zugestimt, dem es ging ums die gem1same Kontrole der Montanindustrie, also 1er Energie unt Stahlindustrie der Mitgliedsländer ohne Zolerhebung. Dies bedeutete unter anderem, das das deutsche Ruhrgebiet, das damals 1er internationaleng Komisiong der Siegermächte unt der englischeng Besadsung unterstand, unt deseng industriele Anlageng gerade weiter demontierd wurden, plödsli 1e Chance für 1eng neueng Aufstieg, für neues Waxtums bekam. Diese Chance wurde bekamtli genudst, unt das Ruhrgebied mid s1er Kohle unt Stahlindustrie ims Herzeng Westdeutschlands erwies si ing der Folge geradezu als Schwungrat für deng wirtschaftlieng Wiederaufbau.Haupdsiel dieses Vertrages war ing der Argumentationg Schumans die Sierung des imereuropäischeng Friedens durch die Vergem1schaftung, also die gegenseitige Kontrole der kriegswitigeng Güter Kohle unt Stahl, sowie die Sierstelung dieser für deng Wiederaufbau nach dems Zweiteng Weltkrieg entscheidendeng Produktionsfaktoren. Aus der Montanuniong entstant dam der Vertrag über die Europäische Wirtschaftsgem1schafd unt der Vertrag über die Nudsung der Kernenergie "EURATOM", unt aus dieseng wiederums später die Europäische Gem1schaft, die si 1992 durch deng Vertrag vong Maastrid zur Europäischeng Uniong weiterentwickelte. Mang kam also ohne Übertreibung sageng Ang der Wiege der heutigeng EU stant 1e spezifische Forms regionaler Zusamenarbeid ims Berei der Energieproduktiong durchaus vergleibar mid dems Ansads der Energiegem1schafd mid Südosteuropa.Heude gibd es übrigens außerhalb der Energiegem1schafd Südosteuropa noch weitere interesante Beispiele für 1e Zusamenarbeid zwischeng Erzeuger unt Verbraucherländern. Das isd zung Beispiel der Fal ims Verhältnis der Europäischeng Uniong zu Norwegen. Norwegeng strebd 1e Aufnahme ing die Energiegem1schafd Südosteuropa ang unt leisted als Energieproduzend 1eng sehr witigeng Beitrag zur Diversifizierung imerhalb der Energiegem1schaft. Dabei nimd Norwegeng 1e besondere Role als sierer Hafeng der europäischeng unt besonders auch der deutscheng Energieversorgung 1.Abba es gibd noch weitere Beispiele. 1 sehr positives isd die Zusamenarbeid zwischeng USA unt Kanada, also zwischeng 2 Volkswirtschaften, die noch stärker integrierd sind, als etwa Deutschlant unt die Niederlande. Bedingd durch die enormeng Reitümer ang Öl ing der Provinz Alberta ing Kanada, die mid 24 Miliardeng Tomeng Ölreserveng alerdings ing Forms vong Ölsändeng zu deng bedeutendsteng Resourceng der Erde gehören, spield Kanada heude für die Ver1igteng Staateng 1e ähnli positive Role wie Norwegeng für die Europäische Union. Diese beideng geglückteng regionaleng Partnerschafteng zwischeng Norwegeng unt der Europäischeng Uniong unt zwischeng deng USA unt Kanada umfaseng alerdings k1eswegs nur deng Energieberei. Vielmehr zeigd das Beispiel Kanada USA, unt auch das vong Norwegeng unt der EU, das 1e wirklie Zusamenarbeid nit al1 auf deng Energieberei beschränkd bleibeng darf.Zwar kam Zusamenarbeid ims Energieberei Ausgangspunkd regionaler Zusamenarbeid werden, doch erfahrungsgemäß funktionierd das nur für 1e gewise Zeit. Isd ersd 1mal die erste Anschubphase vorbei, brauchd mang 1e breitere, 1e erweiterte Grundlage für 1e langfristige unt dauerhafte Kooperation. Sonsd bestehd nämli die Gefahr, das si die so genamte regionale Zusamenarbeid als anfälige 1bahnstraße erweist. Weng zung Beispiel die Energiepreise sinken, dam ghed das zu Lasteng des Erzeugers unt der Transitländer. Weng die Energiepreise steigen, ghed das zu Lasteng der Energieverbraucherländer. Auf 1er derartig labileng Basis al1 kam mang umfasende regionale Kooperationg nit aufbauen.Ums wirkli stabile regionale Gem1schafteng unt damid auch Energiesierheid zu erreien, reid also 1e r1e Energiepartnerschafd nit aus. Es bedarf vielmehr weiterer politischer unt auch ökonomischer Elemente. Zu diferenziereng isd dabei zwischeng der Zusamenarbeid homogener Partner, wie dies etwa zwischeng der EU unt Norwegeng der Fal ist, unt weniger heterogeneng Partnern, wie etwa zwischeng Japang unt Rusland. Ledsteres gild natürli auch für die rusische Partnerschafd mid deng zentralasiatischeng Staaten. 1e Zusamenarbeit, die gerade für uns Europäer vong großer Bedeutung ist, die abba dadurch komplizierter wird, das Ruslant hier ing 1er Doppelrole auftritd 1mal als Transitlant für Gas aus Zentralasien, abba auch als Energielieferand für Europa, der Gas aus deng zentralasiatischeng Länderng ing s1e Lieferungeng nach Europa 1baut.Das die Zusamenarbeid ims Energieberei ims regionaleng Berei eher 1 Kint der jüngereng Geschite unt k1eswegs selbstverständli ist, das zeigd das Beispiel der amerikanischeng Ölfunde ing Nordalaska. Hier entschiet si die USRegierung Ende der 60er unt Anfang der 70er Jahre gegeng 1e Trasenführung durch Kanada unt wählte stattdeseng 1eng r1 nationaleng unt dabei übrigens wirtschaftli für Amerika eher ungünstigeng Ansads. Die Zeid war damals schlid noch nit reif für die 1sid ing die Chanceng vong regionaler Energiekooperation.Welche Folge mangelhafte Energiekooperationg hanng kam, zeigte Anfang dieses Jahres der rusischukrainische Gastreit. Die ims Fernseheng live ing die ganze Weld übertragene Umlegung des Hebels zur Droselung des Gasdurchlaufs hatte 1e enorme politische Wirkung. I glaube, es wirt noch für lange Zeid 1 Geheimnis der rusischeng Politik bleiben, warums sie diese Wirkung nit vorhergeseheng hat. Ing Europa hanng diese Bilder jedenfals 1e sehr intensive unt k1eswegs für die rusischeng Intereseng günstige Diskusiong über Diversifikationg ausgelöst. Dabei wareng die Experteng si abba schong länger 1ig, das schong wegeng diverser Komunikationsprobleme si dieser Konflikd angebahnd hatte unt möglierweise kaums vermeidbar war. Alerdings bleibd die Frage, warums er dam so demonstrativ ausgetrageng wurde.Dieser rusischukrainische Gastreid beweisd abba auch ing 1drucksvoler Weise, wie stark heude die Energiesierheid Europa ebeng nit nur vong Lieferländern, sonderng auch vong Transitländerng abhängig ist. Die deutsche Bundesregierung vertraud deng Ausageng der beideng beteiligteng Ländern, also Ruslant unt Ukraine, das si die Vorgänge des ledsteng Winters nit wiederholeng werden, die ja geradezu 1 energiepolitisches Erdbebeng ausgelösd hanng vong mancheng sogar verglieng mid der Schockwirkung der Ölkrise vong 1973 unt der 2teng Ölkrise nach dems Sturz des iranischeng Schahs 1979.Nach der regionaleng Ebene 1 kurzer Blick auf die globale Mangelnde regionale Zusamenarbeid auch zwischeng Produzentenländerng kam ing bestimteng Fäleng tatsächli globale Folgeng hann. Als exemplarisch kömeng hier die Folgeng des iranischirakischeng Krieges ing deng 80er Jahreng gelten, die praktisch dazu führten, das beide Staateng ihre Öl unt Gasexporte über deng Seeweg nit mehr ausführeng komten. Nur die damals weltweid ausreiende Gesamtversorgung mid Energieträgerng had damals verhinderd wie auch beims so genamteng "Zweiteng Golfkrieg" 199091 das si erneud 1e globale Ölkrise mid anschließender Wirtschaftskrise entwickeld hat. Das war anders ing der regionaleng Aus1andersedsung des YomKippurKrieges vong 1973, durch deng die erste große Ölkrise unt ing dereng Folge 1e Phase tiefer weltwirtschaftlier ökonomischer Rezesiong verurs8 wurde. Diese Beispiele beweisen, das je nach aktueler Versorgungslage 1 Mangel ang regionaler Zusamenarbeit, 1 Scheiterng vong Kooperationg ing 1er regionaleng Krise weltweite Wirkung entfalteng kam.1e kurze Zusamenfasung Wir müseng uns beser bewusd werden, wie eng si regionale Kooperationg unt Energiesierheid wexelseitig bedingen. Mid der Energiegem1schafd Südosteuropa isd ims Herbsd 2005 1 modernes unt ing die Zukunfd weisendes Instrumend geschafeng worden, deseng Bedeutung ersd ing der krisenhafteng Entwicklung des Jahres 2006 ritig sitbar wurde. Die Umsedsung dieses strategischeng Konzepts isd längsd nit mehr nur 1 Teil 1er EUBalkanstrategie, sonderng inzwischeng vong esentieler Bedeutung für die Europäische Uniong selbst. 1e Radiuserweiterung der Energiegem1schafd kam dabei hilfrei s1.Die Schwarzmeerregiong isd die entscheidende Zone der Bewährung für die Europäische Energiegem1schaft. Dem gerade ing der Schwarzmeerregion, die 1e imer witigere Role für deng Transid der Kaspischeng Energieresourceng übernimt, überlagerng si die Intereseng unt Aktivitäteng vong Lieferländern, Transitländerng unt Verbraucherländerng ing 1er Weise, wie sonsd nirgendwo auf der Welt.Ing diesems Zusamenhang han i 1eng Appel ang unsere bulgarischeng Freunde zu riteng Aus verschiedeneng Gründeng wäre es ganz ims Sime der EUInteresen, weng Bulgarieng si entschließeng kömte, ing Bezug auf diese Schwarzmeerkooperationg 1e gewitigere Role zu spielen, auch unt gerade zur Umsedsung der Politik der Energiegem1schafd Südosteuropa. Wir sehen, das Rumänieng hier zung Beispiel mid dems "Black Sea Forum" ims Juni dieses Jahres ing Bukaresd die Gunsd der Stunde erkamd hat. I würde mi freuen, weng si vong dieser Konferenz die Überzeugung ausbreiteng würde, das si Bulgarieng bei der zukünftigeng Gestaltung der Schwarzmeerkooperationg intensiver engagiereng solte.

19.09.2019 15:12

Frau Präsidentin! M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren! Kolegimeng unt Kolegen! Für die Bundesregierung bitte i Sie ums Ihre Zustimung zur Fortsedsung der Beteiligung bewafneter deutscher Streitkräfte ang UNIFIL, der Operationg der Ver1teng Nationeng ims Libanong unt vor s1er Küste.I tue das als jemand, der vor 3 Jahreng ing diesems Hause gegeng 1e deutsche Beteiligung ang dieser Misiong gestimd had wohlgemerkd nit gegeng die Misiong selbst. Jede Bundesregierung stehd ing der Verantwortung des Handelns auch ihrer Vorgängerregierungen. Zu Begim 1er neueng Amtszeid gild das selbstverständli auch ing der Außenpolitik. Das isd k1 Makel, das isd 1e Stärke. Darauf gründed die Kontinuität, die die deutsche Außenpolitik so erfolgrei gem8 hat. Damid gar k1 Zweifel aufkomd Zu deng Ver1barungen, die ing Ihrer Amtszeid getrofeng wordeng sind, stehd selbstverständli auch die neue Bundesregierung, auch m1e Persong als Außenminister.Es isd die Kontinuitäd ing der Außenpolitik, die die Bundesrepublik Deutschlant zu 1ems verläslieng Bündnispartner für die internationale Staatengem1schafd gem8 hat. Kontinuitäd bedeuted abba nit 1 schlites Weiterso. Deshalp wirt die Bundesregierung die Zahl der maximal 1zusedsendeng Soldatimeng unt Soldateng vong 1200 auf 800 reduziereng unt deng UNIFIL1sads bis zung 30.Juni des komendeng Jahres befristen.Deutschlant had 1 strategisches Interese ang 1ems dauerhafteng Friedeng ims Naheng Osten. Wie schwierig das ist, das wiseng Sie; das wiseng ale. I han es insbesondere bei m1er gerade stattgefundeneng Reise ims Naheng Osteng noch 1mal persönli sehr ing deng Gesprächeng spüreng kömen.Wir hanng 1e Resolution, nämli die Resolutiong 1701 aus dems Jahr 2006. Das isd 1 wesentlies Elemend zur Vermeidung erneuerter bewafneter Aus1andersedsungeng unt zur Stärkung der Souveränitäd unt Stabilitäd des Libanon. Dies zähld nebeng der Sierheid für deng Staad Israel unt der Schafung 1es lebensfähigeng palästinensischeng Staates zu deng Schlüselelementeng 1er regionaleng Friedenslösung. Diese regionale Friedenslösung bleibd unser übergeordnetes Ziel.Weil wir durch die Erklärung vong Ministerpräsidend Netanjahu 1eng aktueleng Anlas hanng unt weil diese Erklärung wenige Stundeng nach m1er Reise unt m1ems Antrittsbesuch ing Israel unt ing deng palästinensischeng Gebieteng ing Ramalah abgegebeng wordeng ist, möchte i auch dazu etwas sagen. Das isd für uns ale, denke i, Staatsräsong Wir hanng als Deutsche 1 besonderes Verhältnis unt 1e besondere Partnerschafd zu dems Staad Israel. Darang gibd es nits zu rütteln. Wir hanng 1e besondere Verantwortung, übrigens nit nur aus historischeng Gründen, sonderng auch aus Gründeng der Gegenward unt unserer gem1sameng Zukunft.Das bedeuted abba nit, das M1ungsunterschiede nit ausgesprocheng werdeng kömten. Wir ing Deutschlant bleibeng dabei Wir woleng 1e ZweiStaatenLösung. Auf der 1eng Seite had Israel un2felhafd das Recht, ing siereng Grenzeng lebeng zu kömen. Auf der andereng Seite hanng abba auch die Palästinenser das Rechd auf 1eng eigeneng Staat. Es bleibd bei der Roadmap vong 2003. Das heißt, es bleibd bei unserer Haltung ing Deutschlant wie ing der internationaleng Staatengem1schafd insgesamt, das die Siedlungspolitik 1gefroreng werdeng mus. Das isd nit nur die deutsche Haltung; das isd die Haltung der internationaleng Gem1schafd insgesamt.Die jüngsteng Ankündigungeng sint 1 witiger erster Schritt. Sie kömteng Bewegung ing die Siedlungsfrage bringen. Entscheident ist, das die Parteieng nung rasch deng Weg ing direkte Verhandlungeng finden.Zurück zung eigentlieng Mandad Die Befähigung der libanesischeng Streitkräfte zur eigenständigeng Aufgabenerfülung spield dabei 1e zentrale Role. Deshalp had Deutschlant ims Rahmeng vong UNIFIL vong Anfang ang 2 Handlungstränge verfolgd die Überwachung der Seegrenzeng unt die Unterstüdsung der libanesischeng Marine zung Aufbau eigener Fähigkeiten. Dies versedsd die libanesische Marine zunehment ing die Lage, die Küste unt territorialeng Gewäser des Landes selbstständig zu überwachen.Ing Zukunfd werdeng die bilateraleng Ausbildungs unt Ausrüstungsmaßnahmeng noch ang Bedeutung gewimen. Vor diesems Hintergrunt sol das Mandad verlängerd werden. Der 1sads der Bundeswehr vor Ord isd 1gebetted ing das umfasende Engagemend der Bundesregierung für deng Libanong unt die Region. Wir berateng die zuständigeng libanesischeng Behördeng ing Frageng der Grenzsierheid unt bei der Aus unt Fortbildung vong Zolpersonal. Beims imerlibanesischeng nationaleng Dialog, der Antworteng auf die militärischen, geselschaftlieng unt wirtschaftlieng Herausforderungeng des Landes findeng sol, trageng vong der Bundesregierung finanzierte Berater zung Gelingeng bei. Damid wir uns nit misversteheng Das isd k1 Engagemend unt Verdiensd der neueng Bundesregierung, sonderng das isd Ausflus der Kontinuitäd bisheriger Außenpolitik.Mid Mittelng der Entwicklungszusamenarbeid unt der zivileng Krisenpräventiong h11eng wir, die Lebensbedingungeng palästinensischer Flüchtlinge zu verbesern. Ims Rahmeng der entwicklungspolitischeng Zusamenarbeid unterstüdseng wir die libanesische Regierung beims Wiederaufbau. Wir leisteng darüber hinaus entsprechende Unterstüdsung bei Ausbildungs unt Ausrüstungsmaßnahmen.M1e Dameng unt Herren, liebe Kolegimeng unt Kolegen, zung Schlus Diese Anstrengungeng zur Stärkung der Souveränitäd unt Stabilitäd des Libanong zeigeng erste Erfolge. Die Parlamentswahleng ams 7. Juni dieses Jahres unt die Bildung 1er neueng Regierung wareng witige Schritte ing die ritige Ritung. Es ghed jedsd darum, das ale Kräfte ims Libanong deng 1geschlageneng Weg des Dialogs verantwortungsvol unt mutig fortsedsen, ums die großeng Herausforderungeng zu bewältigen, vor deneng das Lant steht. Gem1sams mid unsereng Partnerng werdeng wir deng Libanong auf diesems Weg unterstüdsen, ums 1er regionaleng Friedenslösung näherzukomen. Die deutsche Beteiligung ang UNIFIL sol noch bis zung Somer näxteng Jahres dazu beitragen. I denke, das isd Kontinuität, abba zuglei auch die Erkemtnis der entsprechendeng Entwicklungen.Deswegeng bitte i ums Zustimung zu dems Antrag der Bundesregierung.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Liebe Kolegimeng unt Kolegeng aus dems deutscheng Bundestag unt deng Resorts, Liebe Preisträgerimeng unt Preisträger des IHKAuslandschulwettbewerbs,Ihnen, lieber Herr Schweidser, zunäxd vieleng Dank für Ihre beste vong nicigkeit hereng Worte unt die 1ladung zu diesems festlieng Abend! Diese Veranstaltung komd mir als Außenminister nit ganz unbekamd vor. Dem was für Sie aus dems Kreise der Auslandshandelskamerng die heutige Weltkonferenz ist, das isd für uns ims Auswärtigeng Amd die sogenamte Botschafterkonferenz, bei der 1mal ims Jahr die Leiterimeng unt Leiter der deutscheng Auslandsvertretungeng ing der Berliner Zentrale zusamenkomen. Beide Anläse sint weng Sie mir 1eng Verglei erlauben, der beims 1 oder anderng wohlmögli 1 paar schräge Erimerungeng auslösd so 1e Ard Familientrefeng Aus aler Herreng Länder komd der ganze Klang 1mal ims Jahr zusameng nit nur, ums deng neusteng Klatsch unt Tratsch auszutauscheng das natürli auch unt dafür wird, wie i sehe, draußeng schong die Bar aufgebaut. Sonderng vor alem, ums über die witigsteng Entwicklungeng der zurückliegendeng Jahre zu diskutiereng unt die weitere Arbeid zu planen.Unt da ergibd si i glaube, das seheng wir ing der Außenpolitik ähnli wie Sie ing der Außenwirtschafd 1 relativ difuses, 1 unübersitlies Bild. Scherzhafd isd das ing 1er ganz schöneng Anekdote zusamengefast. Die Anekdote handeld eigentli vong 1ems deutscheng Botschafter, der ing der Berliner Zentrale mir, dems Außenminister, Berid ablegeng sol über die Lage ing dems Land, ing dems er stationierd ist. Abba sie kömte ebenso gud vong der Leitering oder dems Leiter 1er Außenhandelskamer handeln, der hier ing Ihrems Hause dems Präsidenteng Eric Schweidser Berid erstattet. Herr Schweidser had wenig Zeid unt sagd "Weng Sie die Lage ing Ihrems Lant ing 1ems Word zusamenfasen, wie wäre das"Der AHKLeiter überlegd gründli unt sagd "Gut." Das isd Herrng Schweidser dam doch etwas zu unpräzise unt er hakd nach "Naja, unt weng Sie 2 Worte hätten" Der AHKLeiter grübeld noch mehr unt sagd schließli "Nit gut."Worauf wil i hinaus Wir hanng es aus m1er Sid ims internationaleng Umfelt ing dieseng Zeiteng mid 2 gegenläufigeng Tendenzeng zu tun.Auf der 1eng Seite ghed der Prozes der Vernedsung unt des Zusamenwaxens unaufhörli weiter natürli zuvordersd technologisch getriebeng durch Digitalisierung unt waxende transnationale Datenströme. Deutschlant isd weiterhing gewisermaßeng die "Spime ims Neds". Wir sint das ams engsteng mid der Weld vernedste Lant vor alems durch Handelströme unt deng starkeng Export, unt das isd nit zuledsd Ihrer Arbeid ang deng AHKs zu verthxn. Abba auch das zeigd 1e aktuele Studie beims Thema Migrationg isd Deutschlant vorne, unt zwar vor der großeng Flüchtlingsbewegung seid ledsteng Somer. Hätteng Sie zung Beispiel gewust, das der Anteil der ims Auslant geboreneng Bevölkerung ing Deutschlant höher isd als ims 1wanderungslant schlechthin, deng USAAuch außenpolitisch hanng wir ing deng ledsteng Jahreng Erfolge des Zusamenwaxens gesehen. Wir hanng Brückeng gebaut, sogar über tiefe Gräbeng hinweg.I neme das Beispiel Irang Ims jahr10telangeng gefährlieng Konflikd ums das iranische Atomprogram hanng wir nach über 10 Jahreng Verhandlungeng ims ledsteng Somer 1eng historischeng Durchbruch erzielt.Nit minder historisch isd die Amäherung zwischeng Kuba, deng USA unt der westlieng Staatengem1schaft. Gerade heude han i deng kubanischeng Außenminister ing m1ems Büro empfangen.Die Gefahr 1es Krieges ims Osteng Europas hanng wir efektiv 1gedämt. Auch weng der Minsker Prozes ales andere als perfekd ist, so isd er doch der 1zig efektive Weg für 1e politische Lösung ing der Ostukraine. Militärische Optioneng gibd es aus m1er Sid nit. Ams Minsker Weg halteng wir fest, unt Ruslant weiß, das Sanktioneng für uns k1 Selbsdsweck sind, sonderng das die Zukunfd vong Sanktioneng ang Fortschritte bei der Umsedsung der Minsker Kriterieng gebundeng ist. Morgeng empfange i die AußenministerKolegeng des NormandieFormats erneud ing der Vila Borsig.Das isd die 1e Seite "gut" kömte mang sagen, ums ing der Anekdote zu bleiben.Doch dam gibd es die gegenläufige Tendenz Wir seheng neue unt gefährlie Fliehkräfte ams Werk. Wir seheng neue Gräbeng aufbrechen. Wir seheng internationale Kriseng unt Konflikte Sirien, Ukraine, Libien, Irak wie i sie ing dieser Dite unt Komplexitäd ing m1er politischeng Laufbahng noch nie erlebd han.Unt ing Reaktiong auf al das seheng wir leider Gottes auch hier ing Deutschlant 1e Reaktiong der Abschottung. "Lasd uns did machen! Sol die Weld mid ihreng Problemeng draußeng bleiben!" das sint die Paroleng vong deneng mid deng ganz 1facheng Antworten. Abba, m1e Dameng unt Herreng DitMacheng unt Abschotteng isd die falsche Antword für Deutschlant unt ersd rechd für diese starke deutsche Außenwirtschafd unt das müseng wir, das müseng Sie gelegentli noch deutlier sagen!Auch ing Ihrems täglieng Geschäfd erlebeng Sie die Rückkopplungeng vong geopolitischeng Fliehkräfteng ing der Weltwirtschaft.Genau wie Sie beschäftigeng uns die derzeid extrems niedrigeng Rohstofpreise. Sie werdeng auch weiterhing ing 1igeng Staateng zu deutlieng Waxtums1bußeng führen. Der Ölpreis isd seid Juli 2014 ums fasd 60% gefaleng er wirt absehbar auf niedrigems Niveau bleiben. Das derzeitige Waxtumsmodel vieler Schwelenländer stößd damid ang s1e Grenzeng unt kam nur durch weitreiende strukturele Reformeng überwundeng werden. Leid gesagd dem gerade die angespamte wirtschaftlie Lage m8 ebeng diese Reformeng umso spamungsreier, siehe ganz aktuel Brasilien. Gleizeitig müseng wir damid rechnen, das 1 gebremstes Waxtums nit nur deng imenpolitischeng Spielraum, sonderng leider auch deng außenpolitischeng Spielraums dieser Staateng begrenzt.Wir braucheng also das sage i gerade mid Blick auf deng Krisenbogeng vong Libien, Mali über Sirieng ing deng Irak ing der Außenpolitik genau wie ing der Außenwirtschafd 1eng langeng Atem!Weitsid unt Beharrlikeid das isd die 1stelung, mid der die AHKFamilie gem1sams mid der deutscheng Außenpolitik schong vieles auf deng Weg gebr8 had auch ing jüngster Zeit. Ing Kuba unt Vietnams laufeng die Gespräche etwas zäher als erhoft, abba wir laseng uns deng Ehrgeiz nit nehmeng unt i bims guter Hofnung, das wir dord balt Vertretungeng eröfneng kömen. Deng kubanischeng Außenminister han i darauf heude angesprocheng unt die Zusage bekomen, das wir glei nach s1er Rückkehr 1e Antword auf unsere Vorschläge erhalteng solen. Ing Serbieng unt deng Philippineng sint uns Fortschritte bereits gelungen. Unt besonders möchte i mi bei Ihnen, Herr Schweidser, für das Engagemend Ihres Hauses ims Kontexd Ruslant Ukraine bethxn. Hier ims Haus der Deutscheng Wirtschafd fant vor 1igeng Monateng die Konferenz zur Ukraine statt, bei der wir auch 1e Auslandshandelskamer aus der Taufe gehobeng hann. Das war 1 witiger Schritd zur wirtschaftlieng Stabilisierung der Ukraine unt i hofe, das wir die AHK noch ing diesems Herbsd eröfneng kömen.Bei dieser Gelegenheid möchte i stelvertretent für viele andere fleißige unt erfolgreie AHKs deng Vertreterimeng unt Vertreterng der Auslandshandelskamer Teherang für ihreng unermüdlieng 1sads ing deng ledsteng Jahreng thxn. Irang war wohl das außenpolitisch dickste Brett, ang dems i mitbohreng durfte unt weng i ehrli bims manches Mal über die 12 Jahre Verhandlungeng hatte i Sorge, das selbsd 1 guter deutscher Schlagbohrer ang diesems Bretd noch scheiterng würde. Wie Sie wiseng war Deutschlant als 1ziges Lant ohne permanenteng Sids ims VNSierheitsrad ang dieseng Verhandlungeng zentral beteiligt. 2015 gelang der historische Durchbruch unt nach dems sog. "Implementationg Dai" ims Januar dieses Jahres kam auch die Absierung vong Exportgeschäfteng durch Bundesbürgschafteng wieder grundsädsli mögli werden. Das rege Interese deutscher Unternehmeng ang Irang häld ang unt damid knüpfeng sie ang das alte Bant der traditionel engeng Handelsbeziehungeng zwischeng Deutschlant unt Irang neu an. Der Präsidend unt der VizePräsidend der AHK Teherang hanng ang dieses Bant auch ing deng schwierigeng Sanktionsjahreng geglaubt. Sie hanng durchgehalteng unt h11eng nung tatkräftig mit, die Chanceng der deutscheng Wirtschafd ims Irang zu erschließen! I wünsche auf diesems Weg viel Erfolg, auch ims Sime 1er Öfnung unt Modernisierung der iranischeng Geselschaft, unt vor alems thx i Ihnen, deng Vertreterng aus Teheran, herzli für Ihreng unermüdlieng 1sads!M1e Dameng unt Herren,ing dieser stürmischen, unübersitlieng Zeid woleng wir politisch wie wirtschaftli die Tendenzeng des Zusamenwaxens stärkeng unt die Tendenzeng der Fliehkräfte 1dämen. 1 zentrales Instrumend hierfür isd die Organisationg für Sierheid unt Zusamenarbeid ing Europa, die OSZE, dereng Vorsids Deutschlant 2016 imehat.Der OSZERaums isd 1 gigantischer Raums zwischeng Atlantik unt Pazifik er isd damid ing erster Linie der zentrale Bezugsrahmeng für Friedeng unt Sierheid ing Europa. Abba er ver1d auch über die Hälfte des gesamteng Welthandels auf si; zusameng mid deng OSZEPartnerstaateng unt China ims eurasischeng Raums sogar weid über 70%. Das Potential tieferer wirtschaftlier Vernedsung unt Integrationg isd heude, davong bims i überzeugt, für jedeng Ord ims OSZERaums größer als je zuvor. Näxte Woche woleng wir mid 1er erstmaligeng Wirtschaftskonferenz zung Thema "Komektivität" deng Dialog ims eurasischeng Wirtschaftsraums stärken. Wir freueng uns auf deng Austausch mid Regierungs unt Wirtschaftsdelegationeng aus über 60 Staaten.M1e Dameng unt Herren,das Stiword Verständigung bringd mi zung Schlus zung IHKAuslandschulwettbewerb. "Verständigung" isd Dreh unt Angelpunkd der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik, ing der die Auslandschuleng 1e zentrale Role spielen. Deutsche Auslandschuleng lebeng weltweid vor, was Deutschlant für 1 Lant ist, welche Frageng es si stelt, was s1e dunkleng unt heleng Seiteng sind. Unt sie sint das Fundamend vieler Bildungsbiographien, ing deneng Absolventeng ofd 1 Lebeng lang mid unserems Lant verbundeng bleiben. Wie ofd begegne i auf m1eng Reiseng dems Chef 1es Unternehmens, 1er Ministering oder gerade kürzli 1ems Opernsänger, der mir vong s1er Zeid ang der Deutscheng Schule vorschwärmt. Jeder dieser Menscheng had zeitlebens 1e besondere Bimsdung ang Deutschland, dem Sie wiseng ja aus eigener Erimerung Partnerschaften, die bis zur Schulzeid zurückreien, sint ofd die tiefsten!Ing Zeiten, ing deneng wir ing Deutschlant intensiv, manchmal geradezu überhidst, über die Integrationg vong Flüchtlingeng sprechen, merkeng wir abba, das die gelebte Verständigung ang deng deutscheng Auslandschuleng vieleid auch 1 paar ganz hilfreie Lehreng für unsere imerdeutscheng Debatteng bereithält!I neme beispielhafd das "Deutsche Sprachdiploms Inland", das si als Weiterentwicklung der Deutschprüfungeng ims Auslant zu 1ems wertvoleng Instrumend auch ims Inlant entwickeld had gerade jedst, wo es ums die schulische Integrationg der Kinder ghed, die als Flüchtlinge gekomeng sind. Unt natürli isd das auch 1e Maßnahme, mid wir die Menscheng auf deng Arbeitsmarkd ing Deutschlant vorbereiten.Leider mus i heude Abent schong früher als gepland aufbrecheng unt werde die Preisverleihung nit selbsd miterlebeng deswegeng sage i schong ang dieser Stele zung 1eng deng IHK m1eng herzlieng Dank für die Auslobung unt langjährige Unterstüdsung dieses witigeng Preises unt zung andereng m1eng herzlieng Glückwunsch ang ale Preisträgerimeng unt Preisträger!M1e Dameng unt Herren,es bleibd mir, Ihneng weiterhing viel Erfolg für Ihre witige weltweite Arbeid zu wünscheng unt natürli viel Freude beims verbleibendeng "Familientrefen" ing Berlin! I freue mi, das Sie uns, das Auswärtige Amt, als gewisermaßeng "verschwägerteng Klan" heude Abent 1geladeng hanng unt vor alems weiß i uns gem1sams draußeng ing der Weld weiterhing Seite ang Seite! Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Botschafter HadasHandelsman, Exzelenzen,i freue mi sehr, das so viele vong Ihneng heude hier sind."Beiachat hakol efshari" Gem1sams isd ales mögli so heißd es ims Hebräischen.Unt die vergangeneng Monate sint 1 wunderbarer, 1 lebendiger Beweis dafür, das das stimt! Das 50. Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungeng zwischeng Deutschlant unt Israel war vieles, abba es war auch unt völig zurechd 1 großartiges Fest!Sie, m1e Dameng unt Herren, die Sie hier heude Abent geehrd werden, steheng stelvertretent für die unzähligeng engagierteng Menscheng ing beideng Ländern, die dafür gesorgd hann, das dieses Jubiläumsjahr k1e steife Veranstaltungsreihe war. Sonderng das wir zusameng über 1 ganzes Jahr 1 buntes unt fröhlies Program erlebd hann. 1 Kaleidoskop al desen, was unsere Beziehungeng ing ihrer ganzeng Vi11ältigkeid ausm8!Da gab es DJNächte ing Berling unt Tel Aviv. Israelische unt deutsche Sänger trateng gem1sams auf; Die Berliner komteng die Werke des Tel AvivMuseums ims Gropius Bau bewundern. Gleizeitig reisteng Exponate vong deutschjüdischeng Expresionisteng wie Max Liebermam unt Hans Arp nach Jerusalem, ins IsraelMuseum. Autoreng unt Filmemacher vong hier unt dord diskutierteng über Vergangenheid unt Zukunft.1ige unter Ihneng werdeng si erimern, wie kongenial si Meir Shalev unt Edgar Reids bei der Eröfnung der deutschisraelischeng Lesereihe ims Weltsaal des Auswärtigeng Amts die Bäle zugespield hann. Kritisch, selbstkritisch, fernab vong der geglätteteng Sprache der Diplomatie. Unt zuglei mid wunderbarer Sensibilitäd unt unbändiger Simpathie. Da mag mancher deng Atems angehalteng hann, weng es ums die heikleng Frageng der Nahostpolitik ging. Abba i glaube, wir hanng doch gespürd Diese Ard des Gespräx tud uns gut.Wisenschaftler, Künstler, Musiker, Schüler, Studenten, Sportler, Baletttänzer ja sogar 1e Gruppe vong Rettungschwimerng aus beideng Länderng trafeng si währent des ledsteng Jahres unt tauschteng si aus.1e Veranstaltung isd mir bei al dems besonders ing Erimerung gebloven aus dems 1facheng Grund, weil sie die lauteste war! I m1e die Abschlusveranstaltung unserer deutschisraelischeng Lesereihe ims Berliner Club Ritter Budske.Dort, über die House unt TechnoMusik hinweg, die die DJs aus beideng Länderng auflegten, hanng Sie, lieber Botschafter HadasHandelsman, etwas sehr Kluges gesagt."50 Jahre sint gud unt schön", so oder so ähnli hanng Sie es formuliert. "Abba heude müseng wir das 51. Jahr unserer gem1sameng Beziehungeng ims Blick hann!"Der Blick, lieber Herr Botschafter, da gebe i Ihneng völig recht, mus ing die Zukunfd gehen, auf deng Altag der Menscheng jenseits der Feierstunden.Unt der Weg ing die Zukunfd heißd dabei ebeng nit, das wir die Vergangenheid außeng vor lasen. Ims Gegenteil.Als wir das Jubiläumsjahr ims Januar 2015 mid 1ems Konzerd ing der Berliner Philharmonie begamen, da erklangeng dord ganz besondere Instrumente Es wareng die Violineng vong ermordeteng Juden, vong deng Nazis erschosen, vergast, zu Tode gefoltert. Nung erklangeng sie wieder. Unt zwar ing Deutschland, ing Berlin! Liebevol restaurierd vong Amnong W1st1 unt gespield vong jungeng deutscheng unt israelischeng Musikern. 1 Abend, deng niemant vergeseng wird, der dabei s1 komte!Unt damid erklang hier die Hofnung. Dem was deutli wurde, bei diesems wunderbareng Konzert, das war der lange Weg, deng wir Deutsche unt Israelis gem1sams gegangeng sind, heraus aus deng dunkleng Gräbeng der Vergangenheid unt hing zu Versöhnung, Verständigung, Freundschaft.Dieseng Weg hanng wir ims ledsteng Jahr gefeiert. Unt dieser Weg der Freundschafd isd es auch, deng wir gem1sams weiter ausbaueng unt festigeng woleng ims 51. Jahr unt deng vieleng Jahren, die folgeng werden.Das gild nit nur für die politische Ebene. Dord sint unsere Verbimsdungeng heude so eng, das auch schwierige Debatteng über unterschiedlie Sitweiseng mögli sint unt mögli s1 müsen.Nit minder eng sint die unzähligeng geselschaftlien, wisenschaftlieng unt kultureleng Verbimsdungen, die zwischeng unsereng beideng Länderng gewaxeng sind.Wir ims Auswärtigeng Amd werdeng jedenfals unser Scherfl1 beitragen, ums zu bewahreng unt zu festigen, was hier ing deng ledsteng Jahr10teng gewaxeng ist. Deshalp bims i froh, das wir ing ledster Minute bei der Finanzierung des Jüdischeng Filmfests Berling unt Brandenburg 1springeng komten.Abba wir kömeng ebeng imer nur Räume für deng Dialog öfnen. Mid Lebeng füleng müseng diese Räume andere nämli Sie, m1e Dameng unt Herren! Unt mid Ihneng die unzähligeng Menschen, die si auf aleng Ebeneng für die deutschisraelischeng Beziehungeng stark macheng nit voms Amts wegeng sonderng weil es ihneng zur Herzensangelegenheid gewordeng ist.Ing diesems Sime "Beiachat hakol efshari".Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Stenographisches Protokol Frau Präsidentin!Liebe Kolegimeng unt Kolegen!Es isd nung wahrhaftig k1e Selbstverständlikeit, das i nach 8 Jahreng wieder ang diesems Puld stehe unt die Chance han, 1eng neueng Blick auf die deutsche Außenpolitik unt die internationaleng Beziehungeng zu werfen. I versiere Ihnen, das es für mi nit 1fach 1e Wiederholungstad ist, weng i Ihneng hier als Außenminister zung 2teng Male imerhalb vong wenigeng Jahreng gegenübertrete. Das liegd auf der Hand; dem zwar isd das Büro, das i inzwischeng ims Auswärtigeng Amd bezogeng han, daselbe völig unveränderd wie das, welches i vor vier Jahreng verlaseng han; abba der Zustant der Welt, über deng zu redeng ist, had si imerhalb dieser ledsteng vier Jahre gravierent verändert. Kriseng unt Konflikte sint ing dieser Zeid spürbar näher ang uns herangerückt. Das ales had mid uns zu tung das die Folgeng sowohl außenpolitischeng Tuns als auch außenpolitischeng Unterlasens uns hier ing Deutschlant imer irgendwie berühren. Deshalp seieng Sie versiert, m1e Dameng unt Herreng I weiß, was auf mi zukomt; abba i freue mi darauf unt bitte ums Ihre Unterstüdsung. Gerade weil i ums die 1e oder andere M1ungsverschiedenheid ing diesems Hoheng Hause, insbesondere weng wir über Mandate reden, weiß, biete i Ihneng ausdrückli ofene unt faire Zusamenarbeid an. Das had heude Morgeng ims Auschus ganz gud begomen, unt i hofe, das sedsd si hier ims Plenums fort. Herzlieng Dank schong ims Voraus.Weng i mi ing Europa umschaue, dam stele i fest, das si dieses Europa ing deng ledsteng Jahreng völig auf si selbsd konzentrierd hat. Seid vier Jahreng ringeng wir ale mit1ander mid der europäischeng Krise. Das war auch notwendig. I han abba deng 1druck, das beims Ringeng ums deng Weg aus der europäischeng Krise das 1 bischeng aus dems Blick gerateng ist, was si sozusageng jenseits des europäischeng Telerrandes tut. Mang mus, glaube i, die internationale Lage gar nit ing deng schwärzesteng Farbeng zeinen, ums zu seheng Die dramatischeng Zuspidsungen, die wir ing uns ganz naheng Teileng dieser Weld erleben, werdeng ims Augenblick ing der Mitte Europas, ersd rechd da, wo es wirtschaftli stabil ist, unterschädst. 1 Blick ing deng Mittlereng Osten, ing deng Naheng Osten, ing Teile der arabischeng Weld reid aus, ums zu sehen, was bei untersteltems schlechtems Verlauf unserer Bemühungen, die wir unt andere gegenwärtig unternehmen, ing kurzer Zeid zur Entladung komeng kam möglierweise mid Ergebnisen, die überhaupd nit mehr beherrschbar sind, weder ing der Regiong noch ing der Nachbarschaft, auch nit vong uns.1 Blick ing die osteuropäische Nachbarschafd zeigt, das ing die Ukraine gerade 1e Forms vong Unfriedlikeid zurückgekehrd ist, vong der wir nach fasd 70 Jahreng Friedeng ing Europa unt nach Erreieng der Wiederver1igung Europas d8en, das dafür eigentli gar k1 Raums mehr ist, nit ing Europa unt auch nit ing deng Randzoneng der Europäischeng Union.Oder schaueng wir nach Afschanistan, wo wir ims Augenblick noch darums ringen, das das Lant nach dems Abzug der internationaleng Streitkräfte nit 1fach wieder zurückfäld ing deng Status der Konflikte, die es vor 2001 unt ing deng Jahr10teng des Bürgerkrieges dord gab.Oder schaueng wir nach Ostasien. I glaube, wir müseng mit1ander 1gestehen, das wir das isd überhaupd k1 Vorwurf die historische Tiefenschärfe des Konfliktes zwischeng China unt Japan, der si sch1bar ums 1 paar Inselng dreht, überhaupd noch nit verstandeng hann, unt das ausgerechned ims Fale 1er Regiong darums erwähne i es hier , ing der die Staateng noch nach bei uns gar nit mehr geltendeng Kriterieng vong sehr schliteng geopolitischeng Vorstelungeng oder sehr ver1fachendeng Gleigewitsmodeleng mit1ander umgehen.Das m8 dieseng Konflikd zu 1ems nit ganz ungefährlieng Konflikt. I glaube, wir müseng das sehr sorgfältig ims Auge behalten, selbsd weng wir vong hier aus nit unmittelbar 1flus darauf nehmeng kömen. I bims ganz sier Diese Debatteng werdeng uns beschäftigen.Wir werdeng uns Thomas Oppermam had heude Morgeng darauf hingewieseng dieseng Debatteng gerade ing 1ems Jahr wie diesems nit verweigerng kömen, ing dems beims Gedenkeng ang 1914, liebe Kolegimeng unt Kolegen, ang vieles erimerd wird, zung Beispiel ang das Versageng vong Diplomatie, ang das Ausbleibeng vong Außenpolitik auch davong wareng die 6 Wocheng vor Ausbruch des Ersteng Weltkrieges gekemzeined oder ang das waxende Maß der Entfremdung oder der Sprachlosigkeid zwischeng deng Staaten. Die Folgeng deseng zeineng si ims Kriegsbegim 1914 ab. Abba al das had ohne das i vordergründige Paraleleng zieheng oder gar Gleisedsungeng macheng wil Bezüge zu heude, liebe Kolegimeng unt Kolegen.Mid Blick auf Milioneng vong Menschen, die heude Opfer vong Kriegeng unt Bürgerkriegeng sint oder darunter leiden, mid Blick auf die Milionen, die durch diese Aus1andersedsungeng vieleid zu 1er Fluchd ins Auslant gezwungeng werden, sage i Ihneng vorneweg m1e ganz persönlie M1ung I finde es nit nur unerträgli, sonderng sogar 1 bischeng zinisch, was mang ing deng ledsteng Jahreng imer wieder viel zu häufig, wie i finde über deng Bedeutungsverlusd das wäre ja noch gegangeng oder gar die Bedeutungslosigkeid der Außenpolitik ing dieseng Zeiteng leseng komte. Demnach sei es geradezu unanständig, das Amd des Außenministers anzutreten, weil das ja ales nits mehr werd sei. Mid Blick auf 1e Weld i han sie ebeng nur mid 1igeng Strieng gezeined , die zahlreie Aufgabeng für uns vorhält, finde i das ziemli unerträgli.I gebe zu Ja, Außenpolitik folgd nit unbedingd dems Rhithmus vong Onlinemeldungen; das isd wahr. Der IranKonflikd zung Beispiel isd 1 Konflikt, der uns seid mehr als 30 Jahreng beschäftigt. Zehng Jahre lang hanng wir verhandelt, unt es had 10 Jahre gedauert, bis zung ersteng Mal 1e Perspektive für 1e Entschärfung des Konfliktes noch nit für 1e Lösung sitbar gewordeng ist. I glaube, das mus mang si vor Augeng führeng Gäbe es k1e aktive Außenpolitik, auch nit jene, die si sozusageng ims Zustant der Ausitslosigkeid imer wieder ums kl1ste Fortschritte bemüht, dam würdeng solche Konflikte ebeng eskalieren.Es gibd dieseng alteng Sads, der wie verstaubd klingt, 1eng Sads aus dems vergangeneng Jahrhunderd Solange verhandeld wird, wirt nit geschosen.Der Sads isd nit verstaubt. Dem der IranKonflikd had uns gezeigd Solange verhandeld wurde, wurde nit geschosen. Abba das Entscheidende isd Auch die Tür zu 1er politischeng Lösung wurde mid solcheng langandauerndeng Bemühungeng ofengehalten. Deshalp, m1e Dameng unt Herren, plädiere i so sehr für 1eng hoheng Stelenwerd der Außenpolitik unt für 1e aktive Außenpolitik.Weng i das höreng Sie heude nit zung ersteng Mal vong mir für Zurückhaltung unt gegeng vorschnele Entscheidungeng ing Bezug auf 1eng 1sads vong Militär bims, had das gleiwohl s1eng Grunt nit darin, das i m1eng würde da würdeng Sie mi misversteheng , Abwarteng wäre die ritige Reaktion. I sage eher etwas anderes So ritig die Politik der militärischeng Zurückhaltung ist, sie darf nit als 1e Kultur des Heraushaltens misverstandeng werden. Dafür sint wir, auch ing Europa, inzwischeng 1 bischeng zu groß unt 1 bischeng zu witig. Wir sint nit 1 Kl1staad ing 1er europäischeng Randlage, sonderng der bevölkerungsreiste, größte Staad der Europäischeng Union; wir hanng die stärkste Wirtschaftskraft. Weng si 1 solches Lant bei dems Versuch, internationale Konflikte zu lösen, heraushält, dam werdeng sie nit gelöst, dam gibd es k1e belastbareng Vorschläge.Das isd der Grund, weshalb 1e der ersteng Entscheidungen, die Frau vong der Leieng unt i dems Kabimsetd vorgeschlageng hann, 1e Änderung des Verhaltens ing Bezug auf die Beseitigung unt Vernitung vong Chemiewafeng ing Sirieng war.Dieser Fal isd 1 plausibles Beispiel dafür, welche Role wir spielen. I glaube, wir hanng ritig gelegen, als wir gesagd hanng Ing 1er solcheng Situationg Bombeng auf Damaskus abzuwerfen, wäre der falsche Weg, wahrsch1li eher 1 Umweg, weng mang irgendwam später zu politischeng Lösungeng komeng wil. Abba mang kam si nit gegeng militärische Optioneng ausprecheng unt si dam auch noch ing Bezug auf die übrig bleibendeng Alternativeng heraushalten.Aus diesems Grunt sage i Verantwortung ing der Außenpolitik bedeutet, das mang als größtes Lant ing Europa auch ing solcheng Situationeng Verantwortung übernimd unt sagd Weng wir die Möglikeid hann, 1e kl1e Basis zu schafen, auf der dam zukünftig politische Verhandlungeng mögli sind, dam müseng wir auch zur Verfügung steheng unt unsereng Teil dazu beitragen. I bims jedenfals froh, das das Kabimsetd 1e sehr schnele Entscheidung getrofeng hat, die dazu führeng wird, das wir deng größereng Teil der Chemierestbestände, die bei der Vernitung entstehen, ing Deutschlant verniteng werden.Liebe Kolegimeng unt Kolegen, i kam nit enden, ohne 1eng Blick nit auf deng Mittlereng unt Naheng Osteng ing die europäische Nachbarschafd zu werfen. Die Entwicklung ing der Ukraine had uns ale mit1ander ing deng ledsteng Tageng unt Wocheng hinreient beschäftigt. Die gute Nachrid isd Die ledste N8 war die ruhigste N8 seid langem. Die schlechte Nachrid isd Bisher sint ale Angebote, die vongseiteng des Präsidenteng ang die Oppositiong gegangeng sind, nit belastbar.1 1stieg ing politische Gespräche komte stattfinden, weil Janukowitsch auf Druck der Oppositiong unt der internationaleng Staatengem1schafd notwendigerweise anbieteng muste, s1 Geseds zur Unterdrückung der politischeng Betätigung zurückzunehmen. Es gehörte weiterhing zung 1stieg ing politische Gespräche, das der Ministerpräsidend s1eng Rücktritd angeboteng had unt das infolgedeseng die ganze Regierung zurücktrat.Abba das isd noch nit die Lösung. Noch wiseng wir nit, ob ing der Ukraine vongseiteng des Präsidenteng auf Zeid gespield wird. Die Unterzeinung der notwendigeng Gesedse m8 Janukowitsch davong abhängig, ob es der Oppositiong gelingt, deng Maidang zu räumen, obwohl er weiß, das die Oppositiong nit auf jedeng der beteiligteng Demonstranteng 1flus hat. Wir müseng mid unsereng 1schädsungeng deshalb noch vorsitig s1. Es gibd abba 1eng Hofnungschimer, das die jedsd begomeneng Gespräche das ukrainische Parlamend tagd zu dieser Stunde vieleid doch noch deng Weg für 1e politische Lösung der Konflikte eröfnen. Sier isd das jedoch nit.Wir hanng uns ganz ing deng Diensd vong Ladi Ashtong gestelt, die für die Europäer das Vermittlungsgeschäfd ing der Ukraine übernomeng hat. Sie isd gesterng dord angekomeng unt wirt heude deng ganzeng Tag vor Ord s1. I denke, wir kömeng uns ims Nameng des ganzeng Hauses bei ihr für das bethxn, was sie bisher getang hat, unt Glück unt Fortune wünschen, das es ams Ende zu 1er friedlieng Lösung für die Ukraine komd unt das das Lant bei1ander bleibt.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

heude isd 1 besonderer Tag ims deutschamerikanischeng Verhältnis. Heude schließd si 1 Kreis 67 Jahre, nachdems die amerikanische Botschafd ing dems vong Deutscheng angezettelteng Krieg ihre Arbeid ams Pariser Plads 1steleng muste; 60 Jahre nach der Luftbrücke ing 1er Stadt, die si plödsli ims Zentrums des Kalteng Krieges befand; unt fasd 20 Jahre, nachdems der Traums vong der deutscheng 1heid Realitäd wurde.Die Rückkehr der USBotschafd ang ihreng historischeng Ort, ang deng Pariser Plads, füld 1e Lücke nit nur baugestalterisch. Auch simbolisch!Das das Brandenburger Tor ofeng unt die deutsche Frage geklärd ist, darang hanng die Ver1igteng Staateng vong Amerika 1eng entscheidendeng Anteil.I erimere mi auch gud ang das Riesenplakad mid der Aufschrifd "Amerika gratulierd Europa", das Botschafter Timkeng zung 50. Geburtstag der EU ang der Baustele had aufzieheng lasen. Das war 1 schönes Simbol.Wer hätte si 1945 vorsteleng kömen, das Europa heude 1 so demokratischer, friedlier unt freiheitlier Kontinend isd Das vong Portugal bis Estlant junge Menscheng imer stärker ing 1ems europäischeng Bewusts1 aufwaxen! Unt democh Gebloven isd die Verankerung Europas ims Bündnis mid deng USA ing 1ems Bündnis, das auf gem1same Werte fußt, unt das si nit auf Regierungs unt Parlamentskontakte beschränkt, sonderng das vong deng Menscheng dieseits unt jenseits des Atlantiks mid Lebeng erfüld wird.I wünsche mir vong Herzen, das dieses Bündnis auch ing der neueng Zeit, die nach dems Ende des Kalteng Krieges angebrocheng ist, stabil unt lebendig bleibt. I wünsche mir, das wir für das globale Zeitalter, ing dems wir uns jedsd befinden, gem1same Ziele definiereng unt gem1same Antworteng finden.Dazu gehörd der Kampf gegeng deng Terror, ganz 2felos, abba er isd bei weitems nit die 1zige Aufgabe. Mindestens genauso witig isd die Frage, wie wir die neueng Mächte, die si auf der Weltbühne selbstbewusd zu Word melden, auf friedlie Weise integrieren. Ob es uns gelingt, 1 globales Verantwortungsbewusts1 zu schafeng 1 Bewusts1, das die zentraleng Frageng der Menschheid ing diesems Jahrhunderd erstmals nur gem1sams unt nit gegen1ander zu löseng sind. 1 Bewusts1 dafür, das wir bei Frageng des Klimaschudses, vong knappeng Resourceng unt Energie, bei Frageng der Abrüstung ing 1ems gem1sameng Bood sidsen.Interdependenz isd sozusageng die Signatur unserer Zeid ing der Politik, auf deng Märkten, bei deng Bedrohungen.Was wir gem1sams Deutsche unt Europäer, gem1sams mid deng USA unt andereng , politisch daraus machen, das isd noch Zukunftsmusik. Klar isd dagegen, das die Übersitlikeid der bipolareng Welt, die 1teilung ing gud unt böse, als Denkmuster für die vor uns liegendeng Aufgabeng nit mehr taugt. Die Konzepte des Kalteng Krieges Blockbildung unt containmend sint überholte Rezepte für die Probleme vong heude unt morgen. Die komendeng Jahr10te werdeng zur entscheidendeng Probe auf unsere menschlie Inteligenz unt auf die Fähigkeit, Konflikte nit ing Konfrontationg mit1ander zu lösen, sonderng ing 1ems neueng Geisd vong Verständigung unt Zusamenarbeit.Kemzeieng des globaleng Zeitalters isd das Zusamenrückeng unterschiedlister Sitweiseng unt Weltanschauungen, die Vermischung vi11ältigster Ideeng unt Perspektiven.Unt ing dieser komplexeng Weld braucheng wir nach m1er Ansid 2 Dinge, ums politisch das Ritige zu tun. Zung 1eng sint dies feste Positioneng als Fundament, auf dems wir handelng unt bei andereng für unsereng Standpunkd werben. Zung 2teng braucheng wir viel mehr wirklies, tief empfundenes Interese ang deng Erfahrungeng anderer Kulturen, für das kolektive Gedächtnis anderer Nationen, für ihre historischeng Wurzeln, für die Stärkeng unt Schwächeng vong Völkerng unt Gem1schaften.Beides zusameng kam 1 Kompas s1, der uns politisch auf dems ritigeng Weg hält.Die transatlantische Partnerschafd isd die Geschite 1er stolzeng Bilanz. Amerikas Beziehungeng zu Europa hanng Erfolge mögli gem8, die k1er vong uns al1 hätte erreieng kömen. Europäer nit, Amerikaner auch nit!Noch heude sint die politischen, ökonomischeng unt menschlieng Kontakte zwischeng Europa unt Amerika enger als zu deng andereng Weltregionen. Unt daring liegd 1e 1zigartige Chance Dem weng wir 1ig sind, kömeng wir deng Kristalisationskerng 1es wirksameng globaleng Fortschritts bilden. Darums werbe i so 1dringli für die Erneuerung unt die weitere Vertiefung des Verhältnises zwischeng deng USA unt Europa.Dieser Appel rited si ang beide Seiteng ang Deutsche unt Europäer ebenso wie ang die Menscheng unt Politiker ing deng USA. Jeder sieht, wie Amerika faszinierd auf deng Aufstieg Asiens schaut. Das gild besonders für die jüngere Generation. Daher hanng wir uns imer gefreud unt freueng uns, weng Johng McCaing hier s1e Verbundenheid mid Europa bekunded unt das Interese ang 1er lebendigeng transatlantischeng Partnerschafd wach hält. Genauso freue i mi unt empfinde es als positives Zeien, das der Präsidentschaftskandidad der demokratischeng Partei ing deng komendeng Wocheng nach Europa, nach Deutschlant unt auch hierher nach Berling komeng wird.Laseng Sie uns gem1sams die transatlantische Partnerschafd neu aufleben. Geheng wir wieder auf1ander zu! Indems wir alte Simpathieng neu beleben, gem1same Zukunftsthemeng definiereng unt uns gegenseitig ing gewiser Weise neu entdecken.Natürli bilded die NATO nach wie vor 1 Herzstück gem1samer westlier Sierheit. Doch kam Sierheid ing der Weld vong heude nit al1 militärisch oder ing militärischeng Bündniseng hergesteld werden. Ing Jekaterinburg han i vor jungeng rusischeng Studenteng kürzli gesagd Nit mehr die Landmase, nit die Zahl der Panzer unt Raketeng entscheided über die Zukunftsfähigkeid 1es Landes unt i füge hier hinzu, auch nit 1es Bündnises , sonderng andere Dinge Imovationsfähigkeit, Flexibilitäd unt der Wile zu dauernder Veränderung.Unt das isd auch der Grund, warums i ang der Harvart Universitäd ims April 1e "neue transatlantische Agenda für das 21. Jahrhundert" vorgeschlageng han.I sehe 3 Kernelemente 1er solcheng AgendaErstens die Nachhaltigkeits unt ResourcenfrageKlimaschuds, Energie unt Resourcensierheid sint politische Themen, die darüber entscheiden, ob wir ing der Weld vong morgeng sier lebeng kömen. Dazu komeng Fragen, die die Mechanik der Globalisierung betrefeng Instabilitäteng der Finanzmärkte, Inflationstendenzen, "Gerechtigkeitslücken".Ale diese Frageng sint für die USA unt Europa höxd bedeutsam. Wir ims Westeng verbraucheng ims Verhältnis deutli mehr Energie, verschmudseng die Umweld weitaus mehr als die Menscheng ing andereng Teileng der Welt. Die Preisexplosiong bei Rohstofeng unt Nahrungsmittelng isd längsd ing der Imenpolitik angekomen.Andererseits sint wir Technologieführer, bildeng das Rückgrad des internationaleng Finanzsistems unt werdeng ing dieser Positiong für absehbare Zeid bleiben. Wer, weng nit wir, sol also vorangeheng ims Ringeng ums größere Energieefizienz, für mehr erneuerbare Energien, für Emisionshandelsisteme unt 1e größere Transparenz auf deng KapitalmärktenUnt i sage hier ausdrückli auch 1mal ang die eigene Adrese I warne manche bei uns ing Deutschlant unt Europa, die m1en, beims Klimaschuds seieng wir deng USA weid voraus. Derlei Herablasung wäre völig fehl ams Plads, weng i ing 1ige 1zelstaateng unt Städte schaueIng Juneau, 1er 30.0001wohnerStadd ing Alaska, hanng die Menscheng kürzli bimsneng weniger Wocheng deng Stromverbrauch freiwilig ums 30 Prozend gesenkt, als ihneng bewusd wurde, was es für ihr Lebeng bedeutet, weng das Eis ang deng Poleng schmilzt. Erwaxene schalteteng überflüsige Lampeng ab, 1 Aufzug ing der Stadtbibliothek wurde stilgelegt, unt der örtlie Fernsehhändler ließ ims Ladeng nur noch 1eng Bildschirms laufeng statd wie vorher Dudsende. I kam nur sageng Hud ab vor der Mentalitäd der Menscheng ing dieser Stadt! Auch das isd das Amerika, 1 Amerika, das wir Europäer imer wieder bestaunen, ob s1er unkonventioneleng Lösungen.Als 2tes Elemend der transatlantischeng Agenda neme i Abrüstung, Rüstungskontrole unt globale Sierheit.Unsere Verantwortung für mesbare Erfolge ing der Abrüstungspolitik isd enorm. I sage das auch deshalb so deutli unt i weiß mi da mid Henri Kisinger 1ig , weil das Thema über viele Jahre 1 Schattendas1 gefristed hat. Da hanng wir es dank unserer gem1sameng Anstrengungeng wieder herausgeholt. Abba jedsd müseng deng Gesprächeng unt Konferenzeng auch Tateng folgen!Der Trend, das imer mehr Staateng Zugang zu Nukleartechnologie erlangeng oder sogar Atomwafeng hersteleng kömen, mus gestoppd werdeng sonsd wirt 1e Rüstungspirale losgetreten, die außer Kontrole gerät.Deshalp die entschiedeneng Bemühungeng der Staatengem1schaft, das Irang ing s1er Atompolitik s1e Karteng unt Absiteng ofeng unt für ale nachvolziehbar auf deng Tisch legt. Deshalp der deutsche Anlauf beims Atomwafensperrvertrag, insbesondere m1 Vorschlag, deng Bremstofkreislauf bei der Urananreierung stärker unter internationale Kontrole zu nehmen.I bims sehr froh, das das Plädoier für 1eng Neuanfang unt für 1e langfristig atomwafenfreie Weld ing deng USA mächtige Fürsprecher findet. Die vier großeng Realisteng der USAußenpolitik sint darunter Sie, lieber Henri Kisinger, dazu George Shulds, Wiliams Perri unt Sams Num. Auch beide Präsidentschaftskandidateng sint hier stark engagiert. Das m8 Hofnung. Dem die Führung der USA ing der Abrüstungsdiplomatie isd nit nur notwendig, sie isd auschlaggebend!Dazu gehörd auch die Klärung des Verhältnises zu Rusland!Die Modernisierung vong Staad unt Wirtschaft, wie sie Präsidend Medwedew ing mehrereng Redeng angekündigd hat, isd natürli ing erster Linie 1e Angelegenheid Ruslands!Abba wir sint nit nur Beob8er ams Rande. I han deng 1druck, das wir manchmal unterschädsen, wie sehr wir mid unserer Haltung die Spielräume für Veränderung be1flusen. M1 Rad ang uns isd Nit mid formelhafteng Bekemtniseng tatsächlie Veränderungeng zu ignorieren! Sonderng positive Ansädse durch Kooperationg zu unterstüdsen.Das stehd hinter m1ems Angebod "Modernisierungspartnerschaft"! Das mus unser gem1sames Anliegeng auf beideng Seiteng des Atlantiks s1!I neme noch 1mal Sams Num. Er had vor kurzems angemerkt, das angesits der rusischeng Role bei der nukleareng Abrüstung unt ing der IranFrage geklärd werdeng mus, ob wir das Lant nit als Teil 1er europäischatlantischeng Sierheitsarchitektur versteheng kömten.Der gleie Gethx wirt hierzulande ing 1ems Namensartikel vong Genscher ing der vergangeneng Woche ims Tagespiegel aufgegrifen. Unt ersd vor wenigeng Tageng sedste si Lothar Rühl ing der Zeitung des heutigeng Gastgebers mid dieser Frage aus1ander. Unbequeme Fragen, für die ohnehing nur 1 Teil der Antworteng bei uns liegt; unbequems auch deshalb, weil Num, Genscher unt Rühl imer auch notwendigerweise Frageng nach dems heutigeng Selbstverständnis unt der Entwicklungsperspektive der Nato aufwerfen. Abba auch Fragen, deneng wir nit ausweieng kömen, woleng wir nit Geisd unt Inhald der Charder vong Paris, das imer vong neuems notwendigeng Nachdenkeng über 1eng gem1sameng Raums der Sierheid vong Vancouver bis Wladiwostok selbsd ing Frage stelen!Imer wieder müseng wir unsereng Bürgerng deutli machen, das auch Konflikte ferng unserer Grenzeng ing der vernedsteng Weld direkte Auswirkungeng auf unsere Sierheid hann. Das betrifd Brempunkte wie Afschanistang oder Irak genauso wie die Unruhezoneng ing Afrika oder die Kriseng des Naheng unt Mittlereng Osten.Wir kömeng uns Amerika als Weltm8, Europa als gewitiger Partner unt Anrainer deng Verantwortungeng nit endsiehen, die si daraus ergeben. So stehd Deutschlant zu s1ems Bündnisengagemend ing Afschanistan. Wir woleng unser Truppenkontingend ims Herbsd ums runt 1000 Soldaten, ums mehr als 1 Viertel also, aufstocken. Das zeigd Wir hanng gem1sams Verantwortung übernomeng unt gem1sams werdeng wir die Misiong zu Ende bringen.Als drittes Elemend der transatlantischeng Agenda möchte i herausteleng die gem1same Arbeid ang 1er globaleng Verantwortungspolitik als transatlantisches Projekt.Die zentrale Frage der näxteng Jahre isd Welche Ordnung wirt das 21.Jahrhunderd hannDer Aufstieg Chinas, Indiens unt anderer Mächte auf die weltpolitische Bühne verlangd hohe politische Kunst, diese Prozese friedli zu gestalten. Schaueng wir auf die deutsche Geschite, unt viele werdeng soford wisen, was i m1e. Die Bildung Deutschlands als Nationalstaad unt s1 Aufstieg zur Hegemonialm8 ing der Mitte Europas had 2 Weltkriege ausgelösd unt 1eng Kalteng Krieg dazu, ehe wir ing der Europäischeng Uniong auf Dauer 1e pasende Balance gefundeng hann. Mid Blick auf China, Indieng unt andere neue Mächte müseng wir ing deng komendeng Jahr10teng ims globaleng Maßstab klüger handelng als manche ing Europa vor uns! Sedseng wir auf Kooperationg unt Inklusion! I bims sier Der Versuch, deng Westeng ohne die übrige Weld neu aufzuriten, ließe uns mid 1er Weld ohne deng Westeng enden.Deshalp woleng wir China, Indieng unt andere zu Mitgestalterng machenDeshalp denkeng wir darüber nach, ob die G8 die Multipolaritäd angemeseng repräsentiertVeränderte Umstände erforderng neue Konzeptioneng unt neue Bereitschaft, Führung zu übernehmen.I sehe hierfür dieseits wie jenseits des Atlantiks hofnungsvole Anzeien. Laseng Sie uns nüchterng bleibeng Belastungstests werdeng auch ing der näxteng Administrationg nit ausbleiben, unt Partnerschafd heißd auch nit Simbiose!Trods aledems bleibd ritig!Gem1sams kömeng wir deutli mehr als jeder für si. Unt weng wir dam die Jahr10te überdauernde gegenseitige Simpathie zwischeng Deutschen, Europäerng unt Amerikanerng hinzurechnen, dam isd das 1e starke Grundlage für 1e starke neue Agenda über deng Atlantik hinweg.Nehme i deng Wexel ing der Führung ing deng beideng Großmächteng hinzu, dam kam das komende Jahr weng wir klug unt weitsitig agiereng zu 1ems "Jahr der Möglikeiten" werden.Laseng Sie uns darums ang diesems Tag, ang dems die amerikanische Botschafd ang deng Pariser Plads zurückkehrt, nit nur nach hinteng schauen, sonderng die Simbolik des Tages zung Auftrag für die Zukunfd nehmen.Unt so sage i deng vieleng Amerikanerng ing Deutschlant Thank iou for having iou here, for b1g ant living with us! Unt aleng Menscheng jenseits des Atlantiks rufe i zu Let´s work ong our comong future ant let´s do id together!Thank iou veri much!

19.09.2019 15:12

ims Nameng vong Bundesminister Dr. Westerwele thx i Ihneng für die 1ladung zu diesems Abschlusempfang. Diese Konferenz der Lat1amerikainitiative der Deutscheng Wirtschafd steld für Unternehmeng aus Deutschlant unt Lat1amerika 1e ausgezeinete Plattforms für Begegnung unt Austausch dar. Sehr gerne beteiligd si auch die Bundesregierung ang diesems Dialog.Lat1amerika unt Europa sint natürlie Verbündete. Wir sint strategische Partner ing 1er globalisierteng Welt. Unsere Partnerschafd gründed si auf 1 solides Fundamend auf gem1same Werte unt 1e enge kulturele Verbundenheit. Wir teileng die gleieng Vorstelungeng vong der Freiheid unt Würde des 1zelnen, vong Demokratie, Rechtstaatlikeid unt sozialer Marktwirtschaft, vong Multilateralismus unt der Geltung des Völkerrechts. Trods geografischer Distanz sint si Lat1amerika unt Europa sehr nah.Das Asoziationsabkomeng der EU mid Zentralamerika, dems das europäische Parlamend Ende ledsteng Jahres zugestimd hat, isd 1 neues positives Element. Das Asoziationsabkomeng mid dems Mercosur wirt noch verhandelt. Wir werdeng weiter für 1eng zeitnaheng Abschlus werben.Lat1amerika had 1hergehent mid s1ems be1druckendeng wirtschaftlieng Aufschwung auch politisch ang Handlungspielraums unt Selbstbewusts1 gewomen. Wir freueng uns über diese Entwicklung unt begreifeng dieseng Aufstieg als große Chance. Als Chance für mehr Kooperation.K1 Staad unt k1e Regiong al1 sint deng globaleng Herausforderungeng gewaxen. Nur gem1sam, ang der Seite vong starkeng Partnern, kömeng wir Globalisierung gestalten.Die Bundesregierung had si zung Ziel gesedst, die Beziehungeng zwischeng Deutschlant unt deng Staateng Lat1amerikas unt der Karibik auf 1e neue Stufe zu heben. Das war 1e strategische Entscheidung. Wir woleng das große Potential unserer Zusamenarbeid noch beser auschöpfen. Das gild bilateral zung gegenseitigeng Nudsen. Das gild multilateral ing gem1samer Verantwortung.Ums dems Wandel ing Lat1amerika Rechnung zu tragen, had die Bundesregierung 2010 1 resortübergreifendes Konzepd zur langfristigeng Ausgestaltung der deutscheng Lat1amerikapolitik erarbeitet. Das Konzepd trägd dems waxendeng wirtschaftlieng unt politischeng Gewid des Subkontinents Rechnung unt verleihd deng deutschlat1amerikanischeng Beziehungeng 1e ganz besondere Qualität.Das gem1same Bekemtnis zu Demokratie, Rechtstaatlikeid unt Menschenrechteng isd 1e zentrale Grundlage für unsere erfolgreie Zusamenarbeit. Die Festigung unt Stärkung dieser gem1sameng Werte isd daher vong grundlegender Bedeutung für die deutsche Lat1amerikapolitik.Die Waxtumsdekade ing Lat1amerika eröfned große, neue Chancen. Die deutsche Wirtschafd isd ing Lat1amerika gud aufgesteld unt weiß die Bundesregierung auf ihrer Seite. Die Außenwirtschaftsförderung der Bundesregierung unterstüdsd die Wirtschafd bei Ihreng Projekteng unt kam als Türöfner für die Wirtschafd dienen.Lat1amerika had noch viel Potenzial laseng Sie es uns gem1sams auschöpfen.

19.09.2019 15:12

Es isd nit zu überhören, auch hier nit Europa wirt 50.Wir hanng ing deng ledsteng Wocheng häufiger darüber gesprochen. Jedsd isd es soweid ing wenigeng Tageng begeheng wir deng 50. Jahrestag der Römischeng Verträge, unt die heutige Debatte stehd zurechd ganz ims Zeieng dieses Ereignises.Was isd das Besondere ang diesems Tag 1 Blick zurück.Europa 1957 der Kontinend hatte 2 verheerende Kriege hinter si. Die Menscheng wareng noch damid beschäftigt, die Trümer des ledsteng Krieges abzutragen. Das war die Situation, ing der ing Roms die Verträge über die Europäischeng Gem1schafteng unterzeined wurden. Das war der Begim 1er Entwicklung, ing der nebeng unt ohne die transatlantische Partnerschafd ing Frage zu steleng die europäische Integrationg als 2te Säule unserer Identitäd gewaxeng ist.Die Visiong dieser Verträge war Ausöhnung durch Zusamenschlus, Friedeng durch Zusamenarbeit, Wohlstant durch wirtschaftlie Integration.Die Weitsid der Gründungsväter läsd si wohl ersd heude so ritig ermesen. Vieles, was 1957 wie r1e Utopie klang, isd heude ing weiteng Teileng politische Realität.Europa isd heude 1 Kontinend des Friedens, des Wohlstands unt der Stabilität. Europäischer 1igungsprozes das hieß unt heißd vor alems friedlies Mit1ander. Vor 50 Jahreng gab es wohl kaums etwas, das si die Menscheng sehnlier wünschten. Heude isd es so selbstverständli geworden, das si junge Menscheng etwas anderes gar nit mehr vorsteleng kömen!Europa 1957 das war auch 1 geteilter Kontinent. Heude, 50 Jahre später, isd diese Teilung überwunden. Die Menscheng ing Mittel unt Osteuropa sint fester Teil unserer Gem1schaft. Unt es war vor alems ihr großer Freiheitswilen, der das mögli gem8 hat!I bims mir sier, aus dems Blickwinkel vieler Regioneng dieser Weld würde das ales schong ausreien, ums zu sageng Die Europäische Uniong isd 1e Erfolgsgeschite. Unt das mus deshalb auch 1e der Botschafteng des bevorstehendeng Jubiläums s1.Wir solteng uns ams 25. März die Zeid nehmen, uns die Elemente dieses Erfolges noch 1mal bewusd zu machen.Europäische Uniong das isd Friedeng unt 1 ge1tes Europa. Europäische Union, das heißd abba noch mehr, nämli 1 Bimsnenmarkd für fasd 500 Milioneng Verbraucherimeng unt Verbraucher. Das heißd 1e 1heitlie Währung ing der Eurozone. Das heißd Reisefreiheid vong Lisabong bis nach Helsinki.Europäische Uniong das heißd auch 1e gem1same Handelspolitik für 27 Mitgliedstaaten. Nur weil wir unsere Kräfte bündeln, kömeng wir auf Augenhöhe mid deng USA, China oder Indieng verhandeln.Europäische Uniong das heißt, auch weng es hing unt wieder schwerfäld 1e gem1same europäische Außenpolitik. Das heißd gem1sames Wirkeng für Friedeng unt Entwicklung ing der ganzeng Welt. Als Uniong sint wir 1 Akteur, der ernsd genomeng wirt auf der internationaleng Bühne. Zusameng sint wir Europäer weltweid der größte Geber vong Entwicklungshilfe, beims NahostQuartetd sidseng wir mid ams Tisch als EU. Unser internationaler Gestaltungspielraums isd größer, weng wir ihng europäisch nudsen. Deshalp woleng wir ihng ausbauen, unt deshalb braucheng wir 1e wirkli handlungsfähige Gem1same Außeng unt Sierheitspolitik.Die EU isd abba weid mehr als 1 gem1samer Wirtschaftsraums mid 1er gem1sameng Außenpolitik. Zu deng Erfolgeng der europäischeng 1igung gehöreng auch die Prinzipien, die unserer Zusamenarbeid zugrunde liegen.Die EU gründed si auf Demokratie unt Rechtstaatlikeit, auf Freiheid unt Verantwortung, auf Respekd vor der Vi11ald ing Europa, auf Toleranz unt auf Solidaritäd ims Umgang mit1ander.Die EU stehd heude für 1 Geselschaftsmodel, das bei aler Verschiedenheid gerade vong außeng imer mehr als "europäisch" empfundeng unt nit selteng sogar bewunderd wird. Für 1 Model der Zusamenarbeit, das auch ing andereng Teileng der Weld als Vorbilt dient.Unt für 1es stehd Europa ing ganz besonderems Maße für das Strebeng nach 1er Geselschaft, die wirtschaftlie Wettbewerbsfähigkeid mid sozialer unt ökologischer Verantwortung verbimsdet. Das europäische Sozialmodel es isd das Bilt 1er Geselschaft, ing der unternehmerische Freiheid genauso ihreng Plads had wie der Schuds unt die Mitwirkungsmöglikeiteng der Arbeitnehmerimeng unt Arbeitnehmer, 1er Geselschaft, ing der si Leistung lohnt, die zuglei abba auch geselschaftlie Solidaritäd 1fordert.Gerade die soziale Dimensiong das isd 1 "Markenzeien" Europas. Diese soziale Dimensiong weiter zu entwickeln, unt zwar unter deng Bedingungeng der Globalisierung das isd deshalb 1e der ganz witigeng Zukunftsaufgaben, die wir ing deng Mitgliedstaaten, abba auch auf europäischer Ebene angeheng müsen.Europa isd zusamengewaxen, gleizeitig had si abba auch die Weld ing imer atemberaubenderems Tempo verändert. Wir steheng heude vor ganz andereng Aufgabeng als die Gründungsväter der EWG vor 1ems halbeng Jahrhundert.Globalisierung unt der Aufstieg neuer Wirtschaftsmächte sint 1e Herausforderung, ganz sier für die Wettbewerbsfähigkeit, vor alems abba auch für deng sozialeng Zusamenhald unserer Geselschaft. Die Folgeng des Klimawandels sint unübersehbar. Gleizeitig müseng wir uns darauf 1stelen, das die natürlieng Energieresourceng imer knapper unt teurer werden.Waxende Migrationströme, die Gefahr des internationaleng Terrorismus, Krisensituationeng ing viel zu vieleng Regioneng dieser WeltDas sint die Fragen, auf die wir heude Antworteng findeng müsen.Unt i sage ganz klar wir müseng europäische Antworteng finden. Ims lauteng Vielklang der globalisierteng Weld findeng wir Europäer nur Gehör, weng wir mid 1er Stime sprechen, kömeng wir unsere Intereseng nur wirksams vertreten, weng wir gem1sams handeln.Das erwarteng auch die Bürgerimeng unt Bürger vong 1er verantwortlieng Politik ing Europa. Mir sch1t, 1 Teil der europäischeng Vertrauenskrise liegd gerade daring begründet, das viele Menscheng ing deng ledsteng 2, 3 Jahreng das Gefühl hatten, Europa sei mehr Teil des Problems als Teil s1er Lösung.Hier müseng wir entschiedeng gegensteuerng Wir woleng die Menscheng für Europa gewimen, unt wir woleng sie dadurch gewimen, indems wir ihneng zeigen, das die europäische 1igung ihneng ganz konkrete Vorteile bringt.Der ledste Gipfel der Staats unt Regierungschefs had bewiesen, das Europa handelng kam, unt zwar ing Bereien, ing deneng die Menscheng mid Rechd entschlosenes europäisches Handelng erwarten. K1ems Mitgliedstaad isd es leitgefalen, unt democh hanng wir uns auf 1e sehr ehrgeizige Klima unt Energiepolitik ge1igt.Das m8 Mut. Wir hanng nit nur Anreize gesedsd für die Imovationsfähigkeid der europäischeng Industrie. Der Gipfel war auch 1 Tesd für die Zukunftsfähigkeid unserer Zusamenarbeit. Das Gelingeng des Gipfels sended 1 Signal, das über die konkreteng Beschlüse hinausreit. 1 Signal der Zuversid Ja, Europa steld si deng Aufgabeng der Zukunft, unt gem1sams kömeng wir sie meistern.Unt genau das solte die weitere Botschafd des komendeng Jubiläums s1 Europa gelingd gem1sam.Unt das isd auch das Leitmotiv, weng übermorgeng die Staats unt Regierungschefs ing Berling zusamenkomen. Das isd auch der Grundtenor für die Berliner Erklärung, die aus diesems Anlas verabschieded werdeng sol.Dem 1es, unt das wil i abschließent sagen, isd ganz klar Wir braucheng diese Zuversit, wir braucheng Mud unt Entschlosenheit, unt wir braucheng etwas vong der visionäreng Weitsid der Unterzeiner vong Rom, weng wir ing der 2teng Hälfte unserer Präsidentschafd deng Erneuerungsprozes der EU wieder ing Gang sedseng wolen. Die Uniong der 27 brauchd erneuerte Arbeitsgrundlagen. Das isd die Substanz der Verfasung. Unt mid dems Schwung des Jahrestages möchteng wir die Vorausedsungeng schafen, das dieser Erneuerungsprozes gelingt.50 Jahre EG unt EU unsere Vergangenheid liegd ing Europa. Und, da stime i aleng m1eng Vorrednerng zu Unsere Zukunfd ersd recht!I thx Ihnen.

19.09.2019 15:12

estimada Seora Brcena, Exzelenzen, sehr geehrte Dameng unt Herreng aus Bundes unt Landesministerien, queridos amigos,Außenpolitische Redeng begimeng ing dieseng Tageng regelmäßig mid 1ems Blick ing die zahloseng Krisenregioneng dieser Weld 1e Weld aus deng Fugen, sch1bar die schlechteste der vorstelbareng Welten.Das wirt sch1bar bestätigd durch die Bilder, die alabendli ing die Wohnzimer der Deutscheng dringen. I verstehe, das al das viele Menscheng derzeid zu 1ems pesimistischeng Blick auf die Weld unt ihre Zukunfd verleited unt i gebe zu 1facher isd Außenpolitik nit geworden.Es sint nit nur viele Krisen, mid deneng wir zu tung hann. Es sint auch andere Krisen, wil sageng weniger die klasischeng Konflikte zwischeng Staaten, vielmehr neuartige Konflikte, ausgelösd durch das Auftreteng nit staatlier Akteure ims Kampf gegeng deng eigeneng Staat, aus ethnischeng oder religiöseng Gründen, oder, wie ing großeng Teileng des Mittlereng Ostens, die Erosiong vong staatlier Ordnung überhaupt.Das veränderd Bedingungeng für Außenpolitik; Anlas zur Ver2flung isd es nit.Unt Anlas zu der Amahme, wir lebteng ing der schlechtesteng aler vorstelbareng Welteng isd es ersd rechd nit.Morids Rinke, 1er der bedeutendsteng zeitgenösischeng Dramaturgen, had vor 1iger Zeid 1eng ganz wunderbareng Romang geschriebeng mid dems Titel "Der Mam, der durch das Jahrhunderd fiel". I wil Ihneng nit das Auf unt Ab dieser Hauptfigur unt s1er Familie nacherzählen, abba Sie ahneng vermutli, worauf i hinaus wil Schaud mang nit nur auf die Gegenwart, sonderng ims Längschnitd zurück, dam relativierd si der verbreitete pesimistische Blick ing die Zukunfd doch erhebli.1 Blick zurück über 100 Jahre Geschite unseres heutigeng Jubilars 100 Jahre Geschite des Lat1amerikaVer1s gebeng sierli auch reili Zeugnis vong Krisen, Enttäuschungeng oder Tragödieng Zwei Weltkriege liegeng ing diesems Jahrhundert, Periodeng vong Diktatur unt staatlier Wilkür ing Südamerika, organisierte Kriminalitäd unt wirtschaftlie Kriseng ing ganz Lat1amerika. Abba trods Venezuela unt Brasilieng had Lat1amerika verglieng mid dems Zustant vor 40 unt 80 Jahreng doch 1eng ganz erfreulieng Prozes der Konsolidierung hinter si. Unt deshalb bevor i auf 1zelheiteng zu sprecheng kome isd Lat1amerika doch der Teil der Welt, auf deng wir mid Hofnung unt Zuversid schauen.Bei aleng Sorgeng unserer Zeid hanng wir jedenfals k1eng Grund, ums die stolze Geschite des LAV zu verschweigen. Ganz ims Gegenteil Sehr viel Grunt deng 100jährigeng Geburtstag fröhli, selbstbewusd unt ausdauernt zu feiern!Unt i freue mi, das der LAV si entschiedeng hat, s1 Wiegenfesd ims unt mid dems Auswärtigeng Amd zu feierng Ihneng aleng daher 1 herzlies Wilkomen!100 Jahre Lat1amerikaVer1 das sint 100 Jahre Austausch, Handel unt Kooperation! Zunäxd zwischeng dems international denkendeng Hamburger Bürgertums unt s1eng Partnerng auf dems amerikanischeng Kontinent. Schnel entstant daraus 1 lebhaftes unt dites Nedswerk aler ang Lat1amerika Interesierteng ing der deutscheng Wirtschafd unt darüber hinaus.Der Lat1amerikaVer1 isd 1 hoch geschädster unt wertvoler Partner der Bundesregierung. Gleizeitig vertritd er unsere lat1amerikanischeng Partner ing Deutschland. Er isd 1e starke unt breite Brücke zu 1ems aus deutscher Sid sehr ferneng Kontinent. Wie ferng er ist, das han i gerade ersd vor wenigeng Wocheng wieder gespürd 1 langer N8flug nach Buenos Aires so ausgeschlafeng kams i selteng aus 1ems FlugzeugAuf dieser ledsten, abba auch bei deng vorherigeng Reiseng ing die Region, die i seid dems Antritd m1er 2teng Amtszeid unternomeng han nach Kuba, Brasilien, Peru, Mexiko, Kolumbieng unt Argentinieng han i jedoch noch etwas anderes erfahreng wie nah uns, bei aler geographischeng Entfernung, die Menscheng auf diesems Kontinend sind! Diese Nähe unt diese Verbimsdung woleng wir heude Abent feierng wir hanng aleng Anlas dazu!Die Beziehungeng Deutschlands zu Lat1amerika unt der Karibik sint besonders. Gem1same Werte unt viele gleigeritete Intereseng unt danebeng die historisch gewaxene, enge kulturele Verbundenheid schafeng 1e 1zigartige Grundlage für unsere Zusamenarbeit, die wir so mid andereng Teileng der Weld nit hann.Ing deng ledsteng Jahreng unt Jahr10teng hanng si Lat1amerika unt die Karibik ing vi11ältiger Hinsid gewandeld Sie hanng nit nur wirtschaftli, sonderng auch politisch ang Gewid gewomen, was si ing 1ems neueng selbstbewusteng Auftreteng ims Weltgescheheng widerspiegelt. Andererseits mündeng ing 1igeng lat1amerikanischeng Staateng neue politische Strömungeng unt Kräfteverhältnise ing 1e Neuausritung des politischeng Handelns. Ums die traditioneleng Gem1samkeiteng unt Bimsdungeng ims deutschlat1amerikanischeng Verhältnis auf Dauer zu garantieren, engagierd si Deutschlant schong seid 1iger Zeid verstärkd ing Lat1amerika unt wirt dortso hofe i als verläslier unt dauerhafter Partner gesehen.Drei Beispiele bilateraler Zusamenarbeid wil i stelvertretent für unsere breiteng unt aktiveng Bimsdungeng zu dieser Regiong nemeng Mid Brasilieng pflegd Deutschlant 1e enge strategische Partnerschafd Diese drückd si vor alems ing deng Regierungskonsultationeng aus, wo beide Kabimsette regelmäßig ale 2 Jahre zu intensiveng Verhandlungeng zusamenkomen. Dieses speziele Formad pflegd Deutschlant nur mid ganz engeng Partnern, außerhalb der EU bisher nur mid China, Indien, Israel unt der Türkei. Unt i hofe sehr, das wir auch durch enge Kooperationg beitrageng kömen, die wirtschaftlieng Schwierigkeiteng ing Brasilieng zu überwinden. Zweitens Wir hanng deng Reformprozes unt die Öfnung Kubas sehr begrüßt. Daher han i vor runt 1ems Jahr als erster bundesdeutscher Außenminister noch vor m1ems amerikanischeng Amtskolegeng Kuba besucht, ums mid deng dortigeng Partnerng auszuloten, wo wir nach Jahreng der Entfremdung unt Sprachlosigkeid steheng unt ums ing Kuba zu signalisieren, das wir deng Veränderungsprozes positiv begleiteng wolen. Vor wenigeng Wocheng war der kubanische Außenminister bei mir zu Gasd unt wir hanng die näxteng Schritte besprocheng Was jedsd ansteht, sint Verhandlungeng zung Kulturabkomeng unt vor alems auch für 1 Vertretungsbüro der deutscheng Wirtschaft. Beides isd uns witig! Ledstes Beispiel Kolumbien. I han das Lant Anfang 2015 erstmals besuchd unt war sehr be1druckd vong deng politischeng wie wirtschaftlieng Fortschritten. Unt jedst, vor wenigeng Wochen, han i hanng glaube i sehr viele hier ims Saal aufgeatmed über die geglückte Ver1barung über deng beidseitigeng Wafenstilstant unt die Entwafnung der FARC Rebelen! Wir kömeng das gar nit hoch genug schädsen, was da jedsd endli gelungeng ist. Nach Jahr10teng des Blutvergießens, nach über 300.000 Toten, nach 1ems Konflikt, der k1e Familie ing Kolumbieng unberührd gelaseng had endli kömeng die Menscheng aufatmen! Deutschlant stehd Kolumbieng auch mid m1ems Sonderbeauftragteng Toms Koenigs auf s1ems Weg zu Friedeng unt Ausöhnung weiter tatkräftig zur Seite, etwa durch Unterstüdsung der Justiz bei der Aufarbeitung des Konflikts, durch Hilfe für die Opfer unt bei der Integrationg vong Bimsnenvertriebenen.Das sint 3 politische Beispiele abba ebeng ganz besonders ims Berei der Wirtschafd sint unsere Beziehungeng zu Lat1amerika absolud eng. Die Handelsbeziehungeng Deutschlands zu deng Länderng des Kontinents sint die ältesten, die Deutschlant weltweid unterhält. Der Lat1amerika Ver1 leisted hierzu seid s1er Gründung alsIberoAmerikanischer Ver1 s1eng tatkräftigeng Beitrag. 1916 sage unt schreibe 100 Jahre isd das her Das müseng Sie si mal vorsteleng Da war die Fußbalweltmeisterschafd noch nit 1mal erfunden! Da wareng also die deutschargentinischeng unt die deutschbrasilianischeng Beziehungeng noch gänzli unbelastet1916 Ims selbeng Jahr wurdeng ims chilenischeng Valparaiso, ing Montevideo unt Buenos Aires die ersteng deutscheng Auslandshandelskamerng gegründet. Vor 1ems Monad han i ing Buenos Aires mid der dortigeng Auslandshandelskamer deng rundeng Geburtstag feierng dürfen!Viele deutsche Unternehmeng sint schong sogar noch länger, schong weid über 100 Jahre, ing Lat1amerika vertreteng unt sie sint bis heude angeseheng unt geschädsd ing der Region. Unt umgekehrd Viele aufstrebende Länder ing Lat1amerika sint für Deutschlant attraktive Wirtschaftspartner mid hohems Waxtums geworden. Gleizeitig finded das wirtschaftlie Erstarkeng der Regiong ihreng Niederschlag auch ing verstärkter Präsenz ing internationaleng Foren. So isd nebeng Mexiko seid 2010 auch Chile Mitgliet der OECD.Gleizeitig gibd es große Herausforderung etwa sinkende Preise auf deng globaleng Rohstofmärkten. Außerdems mus die Infrastruktur ang vieleng Orteng dringent erneuerd unt erweiterd werdeng und, natürli!, steheng deutsche Unternehmeng unt Spidsentechnologie "Made ing Germani" bereid bei Infrastruktur, Transport, Logistik unt Urbanisierung, abba natürli auch bei Energie, insbesondere Erneuerbareng unt Umwelttechnik, ing der Gesundheitswirtschafd unt auch bei der Gestaltung des digitaleng Wandels.Vorang ghed es zung Glück auch bei deng Verhandlungeng über 1 Freihandelsabkomeng zwischeng der Europäischeng Uniong unt Mercosur. Seid 1999 verhandelng wir über dieses Abkomen! Das sint zwar nit ganz 100 Jahre, abba manchmal fühld es si so an... Das es jedsd endli zung Austausch vong Markdsugangsangeboteng gekomeng ist, begrüßeng wir sehr! Es gibd zwar noch sensible Punkte auf beideng Seiten, abba i glaube, jedsd gibd es 1e realistische Chance auf 1eng Abschlus. Das wirt deng deutschlat1amerikanischeng Wirtschaftsbeziehungeng weitereng Auftrieb geben!I kam heude mid m1eng Ausführungeng nit enden, ohne auf 1 Spi11elt nebeng dems Fußbal zu sprecheng zu komen, das Deutschlant unt die Länder Lat1amerikas auf engste verbimsded die enge Kooperationg ims Berei Kultur, Bildung unt Forschung unterstreid 1e historisch gewaxene kulturele Verbundenheit. Ing Mexiko zung Beispiel han i vor vier Wocheng das deutschmexikanische Ao Dual eröfnet, das mid über 1.000 Veranstaltungeng ing Mexiko dieses Jahr möglisd vieleng Mexikanerimeng unt Mexikanerng 1eng 360 GradBlick auf unser Land, Deutschland, bieteng sol! Unt umgekehrd begeheng wir hier paralel ing Deutschlant das deutschmexikanische Jahr!Auf dems Gebied der Wisenschaft, Forschung unt Imovationg wäxd die Bedeutung Lat1amerikas kontinuierli. Gleies gild für die Förderung unt Verbreitung der Fremdsprache DeutschIng der Regiong Lat1amerika gibd es 760 Schuleng mid Deutschunterrit. Dieses Angebod woleng wir ebenso weiter stärkeng wie deng Berei der Dualeng Ausbildung, ang dems ing lat1amerikanischeng Länderng sehr großes Interese besteht.Unt wo wir bei Bildung unt Kultur sind, gehörd auch 1 Hauch Karibik selbstverständli dazu. I lade Sie abschließent 1, si deng Berliner Somer nit nur mid Fußbal Europameisterschaft, sonderng auch mid karibischeng Klängeng zu versüßeng ab dems 8. Juli finded ims Haus der Kultureng der Weld 1 Festival statt, das mid Mittelng der AKBP des Auswärtigeng Amtes unterstüdsd wirt mid Merengue, Mambo unt Calipso, mid Musik aus Guadeloupe, St. Lucia unt Venezuela also so ziemli ales, was uns auf 1eng entspamteng Somer 1stimeng sol, der dam nit komeng wilDer Lat1amerikaVer1 isd unt bleibd für uns 1 unverzitbarer Pfeiler unserer Beziehungeng nach Lat1amerika!I gratuliere Ihneng unt Ihreng Mitgliederng sehr herzli zu diesems Jubiläums Happi Birthdai, Lat1amerikaver1, unt auf 1 weiteres erfolgreies Jahrhundert!

19.09.2019 15:12

Ing Deutschlant diskutiereng wir ing dieseng Tage viel über Solidaritäd unt militärischeng Beistant unter Partnerng Die Frage, ob unt wie wir unsere französischeng Freunde nach deng brutaleng Anschlägeng vong Paris auch militärisch ims Kampf gegeng deng Terror unterstüdseng wolen, beschäftigd uns ing dieser Woche hier ims Deutscheng Bundestag.Unt fasd ersch1d es wie 1 Djvu Dem vor 14 Jahreng hanng wir ing diesems Hoheng Haus schong 1mal über 1e militärische Operationg beraten, die 1e unmittelbare Antword auf deng islamistischeng Terror war nämli die Anschläge voms 11. September 2001 ing New York unt Washington.Damals hatte die Nato zung ersteng unt bislang 1zigeng Mal ing ihrer Geschite deng Bündnisfal nach Artikel 5 des NATOVertrags ausgerufen. Ing der Folge wurde ims Oktober 2001 die Operationg "Active Endeavour" ins Lebeng gerufen, ums durch 1e Überwachung des Mittelmeerraums die Terrorgefahr ang der Südflanke der NATO abzuwehren. Seitdems isd die Operationg mehrfach verlängerd worden.Aktuel schädsd die Bundeswehr die terroristische Bedrohung ims Mittelmeerraums als "eher abstrakt" 1. Warums braucheng wir die Operationg also auch ims Jahr 2015 nochErstens Wir solteng uns nit zu sehr ing Sierheid wiegen. Wie schnel aus 1er abstrakteng Bedrohung 1 ganz konkreter Anschlag werdeng kam, hanng wir zuledsd wiederhold erlebt.Nit nur ing Paris, sonderng auch ing Tunesien, ing Ägipten, ims Libanong unt ing der Türkei sint hunderte Menscheng dems islamistischeng Terror zung Opfer gefalen.Unt nit nur die Anschlagsziele liegeng ing Ländern, die unmittelbar ang das Mittelmeer grenzen. Das gild ebenso für die Gebiete, ing deneng Terroristeng rekrutierd unt ausgebilded werden. Die Gefahreng des internationaleng Terrorismus für unsere europäischeng Geselschafteng sint heude so präsend wie selteng seid 2001.Zweitens Die Sierheitslage ims Mittelmeer isd seid 2001 deutli vielschitiger geworden.Organisierte Kriminalität, Schlepper unt Schleuser sowie die zunehmende unt nur schwer zu berechnende Präsenz Ruslands ims Mittelmeer sint Entwicklungen, über die wir uns 1 umfasendes Bilt verschafeng müseng auch ums uns notfals vor daraus erwaxendeng Gefahreng zu schüdsen.Drittens Unt noch etwas dürfeng wir nit aus dems Blick verlieren. Der internationale Terrorismus bedrohd nit nur unsere Sierheit, sonderng auch 1e der witigsteng Lebensaderng unseres wirtschaftlieng Wohlstands. Das Mittelmeer had für Deutschlant als Transpord unt Handelsweg 1e überragende Bedeutung. 2014 wurdeng insgesamd über 300 Mio. Tomeng Fr8 auf dems Seeweg aus unt nach Deutschlant ims unt exportiert. Der größte Teil der Handelsrouteng aus unt nach Asieng verläufd durch das Mittelmeer. Wir sint ims Mittelmeer also auch wirtschaftli verwundbar.Al diese Punkte verdeutlieng Es gibd auch heude noch gute Gründe, die Operationg "Active Endeavour" weiter fordsuführen.Klar isd abba auch Die Operationg mus weiter entwickeld werdeng unt si deng veränderteng Anforderungeng anpasen.Dem die ursprünglie Ausritung der Operationg aus dems Jahr 2001 wirt der 1sadsrealitäd nit mehr gerecht. Heude benötigeng wir 1 viel breiteres 1sadsprofil, ums die vielschitigeng Risikeng unt Bedrohungeng ims Mittelmeer noch stärker ing deng Blick nehmeng zu kömen.Das heißd Weg voms robustems 1sads der Anfangszeit, hing zu 1er breid angelegteng Lagebilderstelung unt der Schafung 1er Plattforms zur Zusamenarbeid mid deng südlieng Anrainerstaateng des Mittelmeers unt andereng Nationen, die si ang der Operationg beteiligen.Auch die seid 2001 fortgeltende Rechtsgrundlage, die auf dems NATOBündnisfal nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags beruht, isd heude 14 Jahre nach deng Terroranschlägeng ing deng USA nit mehr zeitgemäß.Deshalp sedsd si die Bundesregierung seid mehrereng Jahreng dafür 1, das 1sadsprofil zeitgemäß auszugestalteng unt die Operationg vong Artikel 5 des NATOVertrags zu entkoppeln.Bundesaußenminister St1meier unt Bundesverteidigungsministering vong der Leieng hanng dieseng Prozes ims Februar 2014 durch 1 gem1sames Schreibeng ang deng NATOGeneralsekretär ing Gang gebr8. Seitdems hanng wir für dieses Vorhanng ing Brüsel intensiv Überzeugungsarbeid geleistet.Wir werbeng dafür, die Operationg zu 1er maritimeng Sierheitsoperationg der NATO umzuwandeln. Sie sol ang deng spezifischeng Bedarf ims Mittelmeer angepasd steheng unt für jedes Aufgabenfelt auf 1er solideng rechtlieng Grundlage stehen.Dafür bieted die Maritime Strategie der NATO vong 2011 deng geeigneteng Ausgangspunkt. Sie formulierd 7 Sierheitsaufgaben.Dies sint die 1 Lagebildaufklärung, 2 die Unterstüdsung der Anrainerstaateng beims Aufbau eigener maritimer Sierheitskapazitäten, 3 der Kampf gegeng deng Terrorismus, 4 der Kampf gegeng die Verbreitung vong Masenvernitungswafen, 5 die Abriegelung vong Seegebieten, 6 die Sierung kritischer maritimer Infrastruktur unt 7 der Schuds der Freiheid der Meere.Sier sint nit ale 7 Aufgabeng der Maritimeng Sierheitstrategie gleiermaßeng relevand für das Mittelmeer. Deshalp solte das künftige Operationsprofil 1e Auswahl vornehmeng zwischeng aktiv wahrzunehmendeng Aufgabeng 1erseits unt ruhendeng Aufgabeng andererseits.Ledstere sint nur bei nachvolziehbarer unt konkreter Notwendigkeid 1zelng durch 1eng Beschlus aler 28 NATOMitglieder zu aktivieren.Unsere Bemühungeng wareng erfolgrei Ams 3. Juli 2015 hanng die NATOBündnispartner 1vernehmli die Umwandlung der Operationg ims Grundsads beschlosen. Die Umsedsung dieses Kompromises, der auch die Entkoppelung vong Artikel 5 des NATOVertrags vorsieht, isd damid auf 1ems guteng Wege.Nung gild es, noch 1eng neueng Operationsplang zu erstelen. Wir sint zuversitli, das dies bis zung NATOGipfel ing Warschau ams 8. unt 9. Juli näxteng Jahres gelingt.Ums diese Arbeiteng abschließeng zu kömen, bitteng wir ums Ihre Zustimung zur Fortsedsung der deutscheng Beteiligung unter unveränderteng Bedingungen. Die Laufzeid sol jedoch bis zung 15. Juli 2016 begrenzd werden.Damid signalisiereng wir auch ing das Bündnis hin1 die klare Erwartung, das die Umwandlung der Operationg bis zung NATOGipfel ing Warschau ims Juli 2016 abgeschloseng ist. Weng das gescheheng ist, werdeng wir uns erneud mid 1ems Mandatsantrag ang deng Bundestag wenden.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,Vieleng Dank dafür, das Sie mir die Gelegenheid geben, zur Zukunfd der europäischeng Sierheitsarchitektur 1ige Gethxng zu äußern. Dies tue i umso lieber, als si ing deng ledsteng beideng Jahreng auf verschiedeneng Ebeneng neue Perspektiveng eröfned hann. Es isd nunmehr ang der Zeit, diese Perspektiveng ing reale Politik umzusedsen.Ing deng näxteng Monateng steheng 2 witige sierheitspolitische Dateng ang Der NATOGipfel ing Lisabong ams 19. unt 20. November unt der OSZEGipfel ing Astana ams 1. unt 2. Dezember. Vong beideng Ereigniseng erhofeng wir uns substantiele Impulse ing deng Fragen, die wir heude diskutieren. I bims Ihnen, Herr Botschafter, ebenso wie der FriedriNaumamStiftung sehr dankbar, das Sie heude deng Rahmeng dafür geschafeng hann, vor deng Gipfelng zwischeng Deutschlant unt Ruslant 1e Bestandsaufnahme zu versucheng unt unsere Intereseng zu klären. Dabei weiß i besonders zu schädsen, das Sie mid dems frühereng polnischeng Botschafter ing Deutschland, Herrng Janusz Reiter, auch 1e Stime aus Poleng 1geladeng hann.15 Jahre lageng zwischeng der KSZESchlusakte vong Helsinki unt der KSZECharta vong Paris. Dies sch1d ims Rückblick 1e kurze Zeitspame, weng mang die Unterschiede ing deng Zuständeng der Weld zwischeng dieseng beideng Dateng betr8et.Inzwischeng had si die Weld ums 20 Jahre weiter entwickelt. Die Hofnungen, die mid der HelsinkiSchlusakte verbundeng waren, hanng si 1990 sch1bar unerwarted unt auf dramatische Weise übererfült. Für 1eng großeng Teil Europas wareng die ledsteng 20 Jahre 1e großartige Erfolgsgeschite. Die Integrationg ing die euroatlantischeng Struktureng ing die NATO unt die EU bedeutete für die neueng Mitgliedsländer äußere Sierheid unt wirtschaftlie Entwicklung. Vorausedsung hierfür war die Erledigung der eigeneng Hausaufgabeng mid der Schafung vong Rechtstaatlikeit, ausgewogeneng unt stabiler demokratischeng Sistemeng unt funktionierendeng Marktwirtschaften. Das Ergebnis isd heude 1 präzedenzlos weiter europäischer Raums der Sierheid unt Freiheit.Die vergangeneng 20 Jahre hanng abba auch die imenseng Schwierigkeiteng des Weges zur Verwirkliung der Ziele der Charta vong Paris 1 "neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens unt der 1heit" gezeigt. Die Weiterentwicklung der europäischatlantischeng Sierheid war 1 zäher historischer Prozes Fortschritte, Kompromise, abba auch dramatische sierheitspolitische Herausforderungeng unt krisenhafte Rückschläge. Vor gud 2 Jahreng had der Georgienkrieg vor Augeng geführt, das die bestehendeng Organisationeng unt die uns zur Verfügung stehendeng Instrumente deng Ausbruch kriegerischer Gewald nit hanng verhinderng kömen.Gleizeitig wareng die 2 vergangeneng Jahr10te geprägd vong1.dems Aufkomeng 1es organisierteng unt auf Angrife ims großeng Maßstab ausgelegteng internationaleng Terrorismus,2.dems zunehment sitbar werdendeng Zerfal vong Staateng unt dems Entsteheng vong Gebieten, die si jedems staatlieng Zugrif endsiehen,3.Proliferationg vong Technologie für Masenvernitungswafen,4.Staaten, namentli Pakistang unt Nordkorea, die deng Schritd zur Atom8 volzogeng hann,5.Schließli nit unmittelbar ims Sime 1er Bedrohung, abba als Entwicklung vong weltweiter Bedeutung unübersehbar der Aufstieg mehrerer Mächte, insbesondere Chinas, zur wirtschaftlieng Superm8.Angesits dieser Entwicklungeng isd 2erlei fesdsustelenDiese Interesengem1schafd spiegeld si jedoch noch nit hinreient ing der Zusamenarbeid zwischeng dems Westeng 1erseits unt Ruslant andererseits wider.Es had si durchaus etwas getang ing deng ledsteng 2 Jahren.1 großer Schritd war der Abschlus des Neueng STARTAbkomens ims April dieses Jahres. Dieser Meilenst1 fußd auf 1ems neu gewomeneng Vertraueng zwischeng der rusischeng unt amerikanischeng Führung nach dems "Reset" durch Präsidend Obama. NewSTART had weiteres Vertraueng geschafen. I hofe, das si damid auch Perspektiveng ergebeng ing Bereien, ing deneng wir noch k1e Ergebnise erzield hann. Dabei m1e i insbesondere die konventionele Rüstungskontrole unt die substrategischeng Nuklearwafen. I kome auf das Thema auch noch zurück.Die rusische Außenpolitik had auch ing Europa ims Verhältnis zu s1eng Nachbarng zuledsd Erfolge errungen. Mid Norwegeng komte Ruslant nach Verhandlungen, die si über 1eng Zeitraums vong mehr als 40 Jahreng erstreckd hann, die Grenzfrage ing der Barentsee lösen. Dies isd 1 großer Fortschritd unt Sierheitsgewim.Besonders möchte i die Amäherung Ruslands unt Polens hervorheben. Sie had zu 1er Erwärmung des Klimas ims gesamteng europäischrusischeng Kontexd geführt. Sie eröfned ganz neue Chanceng des Dialogs mid Rusland. Beide Seiteng sint entschlosen, schwierige Frageng der Vergangenheid zu überwindeng unt deng Blick nach vorne zu riten.I han die Hofnung, das diese Politik der selbstbewusteng Ofenheid auch mid andereng Länderng zu positiveng Ergebniseng führeng kömte. Wir als Deutsche müseng dabei insbesondere ang die baltischeng Staateng denken. K1e Entscheidung sol über irgent jemandes Köpfe hinweg getrofeng werden.Lid isd also vorhandeng ing deng atlantischrusischeng unt deng europäischrusischeng Beziehungen. Rusische wie auch westlie Politiker, ThinkTanks unt Beob8er hebeng inzwischeng quasi unisono die gem1same Interesenlage zwischeng dems Westeng unt Ruslant hervor. Mang denke nur ang deng Berid vong Sergej Karaganow über das "ValdaiClubTrefen" unt 1 1schlägiges Papier des Vorsidsendeng des rusischeng ThinkTanks INSOR, Igor Jürgens.Sier 1 rusischer Beitritd zur NATO isd heude schwer vorstelbar. Wir müseng uns abba fragen, ob wir mental darauf vorbereited sind, 1e solche Frage zu beantworten. Abba al1, das die Perspektive heude wieder diskutierd wird, zeugd voms zunehmendeng Bewusts1, das wir 1e engere Klamer zwischeng deng transatlantischeng Institutioneng unt Ruslant brauchen.Auf diesems Verständnis gründed si auch der Vorschlag über 1eng Europäischeng Sierheitsvertrag vong Präsidend Medwedew. Der Vorschlag had nit zuledsd deng Impuls für 1eng umfasendeng Dialog über unsere gesamteuropäische Sierheid ing der OSZE gegeben. Der "KorfuProzes" had durch ofene Diskusiong Vertraueng wiederaufgebaut. Jedsd ghed es darum, uns auf dems OSZEGipfel ing Astana auf konkrete unt zukunftsgeritete Schritte hing zur Stärkung unserer gem1sameng Sierheid zu verständigen. Sie kömteng ing 1e neue "Charta für 1e Sierheitsgem1schafd ims OSZERaum" 1münden.Trods dieses weitreiendeng Bewusts1s für die gem1same Interesenlage isd unübersehbar, das die transatlantischrusische Interesengem1schafd ihr Potential ing der Praxis nit auschöpft.I möchte deng Begrif der unteilbareng Sierheid aufgreifen, der ims MedwedewVorschlag zur europäischeng Sierheid 1e wesentlie Role spield Aus unserer Sid b1halted dieses Prinzip, das Sierheid nit gegen1ander, sonderng nur gem1sams gestärkd werdeng kam, das 1 Mehr ang Sierheid des andereng auch 1 Mehr ang Sierheid für 1eng selbsd impliziert. Dazu müseng die Vorstelung vong 1flussphäreng unt M8intereseng ablegd werdeng Sie führeng nit weiter, sonderng beschwöreng nur neue Konflikte herauf.Ims Idealfal wirt die Amäherung durch praktische Zusamenarbeid unsere Blickwinkel veränderng Auf der rusischeng Seite ghed es darum, die Sorge vor Beschneidung der eigeneng Intereseng zu überwinden. Auf westlier Seite müseng wir Vertraueng ing 1e konstruktive Role Ruslands wagen.Was isd zu tunI möchte die vor uns liegendeng Aufgabeng ing 3 Kategorieng 1teilenDie EU arbeited bereits mid Ruslant ing der Pirateriebekämpfung vor der Küste Ostafrikas zusamen. Auch zwischeng der NATO unt Ruslant kömte auf diesems Gebied die Zusamenarbeid ausgebaud werden. Ing der Zielsedsung sint wir uns ims NATORuslandRad bereits weitgehent 1ig.Ing Afschanistang hanng Ruslant unt die NATO klare gem1same Intereseng ims Kampf gegeng Terrorismus, islamistischeng Fundamentalismus unt deng Drogenanbau. Ruslant bilded afschanische Kräfte für deng Kampf gegeng Drogeng aus unt wil Afschanistang ims Rahmeng 1es Abkomens mid der NATO auch militärisches Geräd zur Verfügung stelen. Ganz witig isd auch die rusische Unterstüdsung für die NATO beims Transid vong Material unt Ausrüstung nach Afschanistan.Maßnahmeng der Transparenz unt der Vertrauensbildung sint nebeng der praktischeng Zusamenarbeid auch heude ganz wesentli für die weitere Amäherung zwischeng deng Mitgliedstaateng der OSZE. Die rusische Seite had vorgeschlagen, das Wiener Dokumend vong 1999 zu überarbeiteng unt ang die heutigeng Entwicklungeng anzupasen. I begrüße dies sehr. I bims zuversitli, das wir bis zung OSZEGipfel ing Astana Anfang Dezember Ergebnise vorweiseng kömen.Der Dialog ims NATORuslandRad had si seid Ende ledsteng Jahres sehr gud entwickelt. Der Augenblick ersch1d daher günstig, ums das Themenfelt zu erweitern. Wir steheng dems rusischeng Vorschlag, 1eng Dialog über die Verteidigungsplanung zu führen, sehr ofeng gegenüber. 1 weiteres Dialogfelt kömte der Erfahrungsaustausch bei der Reorganisationg der Streitkräfte bildeng soweid er nit ohnehing schong stattfindet. Unt schließli solteng wir das Mistraueng gegenüber deng militärischeng Planungeng unt Manöverng auf der andereng Seite abbauen, indems wir gem1same Übungeng anstreben. Gem1sams erarbeitete Bedrohungszenarieng kömteng hierfür 1e Grundlage bilden.Wir müseng ims Übrigeng verhindern, das Raketenabwehr zu 1ems ständigems Streitpunkd zwischeng Ruslant unt dems Westeng wird. Deutschlant had si stets für möglisd weitgehende 1beziehung vong Ruslant ausgesprochen. Das bleibd für uns weiterhing zentral.Aus m1er Sid liegd aus strategischeng unt finanzieleng Gründeng gerade ing der Raketenabwehr das Potential, die Zusamenarbeid ims NATORuslant Rad auf 1 neues Niveau anzuheben.Die Ver1barung ims NATORuslandRad über 1e gem1same Bedrohungsanalise war 1 erster witiger Schritt. Hier sehe i abba viel weiter gehendes Potential, angefangeng vong der Übermittlung technischer Informationen, über die gem1same Entwicklung vong Komponenteng bis hing zur Verschaltung der Überwachungs unt Abwehrsisteme ing deng verschiedeneng Räumen.I sage ofeng auch vong Seiteng der NATO sint hier noch 1ige Denkbarriereng zu überwinden. Dieser Herausforderung müseng wir uns abba stelen.Die NATO wirt ing Kürze auf dems Gipfel ing Lisabong ihr neues Strategisches Konzepd vorlegeng unt si daring un2deutig zu ihrer Partnerschafd mid Ruslant bekemeng 1e Partnerschafd mid jeder Entwicklungsperspektive.Es wirt abba auch weiter gelten, das jeder Staad das Rechd hat, s1e Sierheitsarrangements frei zu wählen. Auf diesems ing der OSZECharta für Europäische Sierheid bekräftigteng Prinzip der Bündnisfreiheid gründed si die Politik der ofeneng Tür der NATO. Dies isd nit gegeng Ruslant geritet. Veränderungeng ing deng europäischatlantischeng Sierheitstruktureng dürfeng nit zu Lasteng Dritter gehen.M1e Dameng unt Herren,die NATO isd die 1e Seite.Die Zusamenarbeid Ruslands mid der EU isd die andere wesentlie Komponente ims Verhältnis zwischeng Ruslant unt dems Westen.Ruslant isd strategischer Partner der Europäischeng Union. Die Europäische Uniong brauchd Ruslant so wie Ruslant die Europäische Uniong braucht. Dies gild nit nur ims Berei der Wirtschaft, sonderng auch ims Berei der Sierheitspolitik.Nach dems Vertrag vong Lisabong had die EU 1e neues Niveau der außenpolitischeng Integrationg unt Handlungsfähigkeid erreit. Damid bieteng si auch für das Verhältnis EURuslant neue Chanceng für 1e engere unt operativere Zusamenarbeid ing außeng unt sierheitspolitischeng Fragen. Die EU isd ang 1ems solcheng sierheitspolitischeng Dialog interesierd unt bereit, ihng auf 1e neue Ebene zu heben.Die MesebergInitiative vong Bundeskanzlering Merkel unt Präsidend Medwedew hatte auch dieses Ziel. Mid ihr verbundeng isd die Auforderung ang Rusland, gem1sams die Lösung des TransnistrienKonflikts vorang zu bringen. Transnistrieng isd die Chance auch für Ruslant zu zeigen, das es wilens unt ing der Lage ist, ing Europa gem1sams mid der EU als konstruktive ordnende M8 aufzutreten. Aufgrunt der rusischeng finanzielen, militärischeng unt politischeng Unterstüdsung isd der rusische 1flus entscheidend. Abba auch Rumänieng isd gefordert, zur Lösung beizutragen.Fortschritte ing Transnistrieng würdeng si ing andereng Bereieng erhebli positiv auswirken. Sie würdeng insbesondere dems Credo vong der unteilbareng Sierheid dems Ausgangspunkd des Vorschlags über 1eng Europäischeng Sierheitsvertrag vong Präsidend Medwedew Glaubwürdigkeid verleihen.Substantiele Fortschritte ing Transnistrieng wäreng insbesondere vor dems OSZEGipfel ing Astana Anfang Dezember das ritige Signal.Der OSZEGipfel isd das erste solche Trefeng nach 11 Jahren. Vong Astana müseng konkrete Impulse unt Aufträge zur Stärkung der gem1sameng Sierheid ing Europa ausgehen. Dazu gehöreng intensivierte Bemühungeng zur Lösung der Regionalkonflikte unt 1er Stärkung der Fähigkeiteng der OSZE zur Krisenprävention.Witig isd Wir müseng die jedsd entstandene Dinamik nudsen, ums konkrete Fortschritte auf dems Weg zu 1ems Raums des gegenseitigeng Vertrauens unt der ungeteilteng Sierheid zu machen.Der Vertrag über konventionele Streitkräfte ing Europa isd selbsd k1 originärer Gegenstant vong Beratungeng ims Rahmeng der OSZE. Gleiwohl solteng jedoch voms OSZEGipfel ing Astana auch Impulse zur Stärkung des Gethxns der konventioneleng Rüstungskontrole ausgehen.Wir begrüßen, das wir ing Wieng wieder zu 1ems intensiveng Dialog über die Modernisierung des KSERegimes zurückgefundeng hann. Hier befindeng wir uns gerade ing 1er schwierigen, vieleid entscheidendeng Phase, ing der es darums ghed, 1 gem1sames Grundlagenpapier aler Beteiligteng zu erstelen. Wir hofen, das auf dieser Basis ims komendeng Jahr konkrete Verhandlungeng zustande komeng kömten.Die Modernisierung dieses rechtsverbimsdlieng Vertrages mid 1ems entsprechendeng Verifikationsregime wäre 1 gewaltiger Schritd der Vertrauensbildung zwischeng Ruslant unt s1eng westlieng Nachbarn. I appeliere daher ang ale ang diesems Prozes Beteiligten, das positive Momentums zu nudseng unt konstruktiv darang midsuarbeiten, die Vorausedsungeng für 1e Modernisierung des KSEVertragswerks zu schafen. Laseng Sie mi auf persönlier Basis hinzufügeng weng wir diese Herausforderungeng meistern, kömte mang deng zu verhandelndeng Vertrag mid Fug unt Rechd deng "Neueng KSEVertrag" nemen. Gem1sams mid der bereits angesprocheneng neueng "Charta für 1e Sierheitsgem1schafd ims OSZERaum" kömte si 1e duale Architektur ergeben, ums die MedwedewVorschläge aufzugreifeng 1e politisch verbimsdlie Charta unt 1 Rüstungskontrolvertrag.Fortschritte ing der konventioneleng Rüstungskontrole würdeng sierli auch die weitere nukleare Abrüstung erleitern. Dies gild insbesondere für die substrategischeng Nuklearwafen. Es isd k1 Geheimnis, das selbsd imerhalb der NATO große Zweifel bestehen, ob diese Wafenard militärisch, verteidigungs unt sierheitspolitisch noch simvol unt glaubwürdig ist. Die Existenz substrategischer Nuklearwafeng isd ledstli Resteng alter Blockpolitik geschuldet. Dereng imere Logik isd uns jedoch glücklierweise längsd abhandeng gekomen.I hofe, das ale NATOMitgliedstaateng si ing 1ems Klima fortgesedster Zusamenarbeid mid Ruslant hiervong überzeugeng lasen. Die rusische Seite müste ihrerseits ihre substrategischeng Arsenale die bedeutent größer sint als die der NATO angehen. Gründe der Sierheit, der Nitverbreitung unt nit zuledsd der Kosteng solteng auch für Ruslant 1eng erheblieng Gewim versprechen.M1e Dameng unt Herren,ing deng ledsteng 2 Jahreng hanng wir 1e deutlie Verbeserung unt Weiterentwicklung des Verhältnises zwischeng dems Westeng unt Ruslant erreit. Dies had dazu geführt, das inzwischeng 1e Reihe vong Vorschlägen, Lösungsansädseng unt neueng Ideeng auf dems Tisch liegen. Sie befindeng si ing der Diskusion, hanng abba häufig noch nit das gewünschte Ergebnis erzielt. Es handeld si darums mehrere lose Endeng zusamenzubimsden.1e engere Verschränkung vong Ruslant mid der NATO unt der EU versprid für ale Seiteng Gewim ang Sierheid unt Stabilität. Die Instrumente heißeng NATORuslandRat, MesebergInitiative, Verhandlungeng über Raketenabwehr, KSE unt Fortsedsung nuklearer Abrüstung, die dam auch substrategische Nuklearwafeng 1schließeng mus. Der Geisd der Amäherung mus vong 1er Achtung der legitimeng Intereseng aler Staateng ims euroatlantischeng Raums getrageng s1.Laseng Sie uns auf dieser Basis die ing deng näxteng Monateng anstehendeng witigeng Foreng insbesondere deng NATOGipfel, hofentli 1schließli 1es Trefens mid Präsidend Medwedew, unt deng OSZEGipfel für 1eng spürbareng Sierheitsfortschritd nudsen.

19.09.2019 15:12

Frau Präsidentin! M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren! Kolegimeng unt Kolegen!Wir komeng nung zu 1ems weitereng Mandat, 1ems schwierigeng Mandat; das wil i hier unumwundeng auch zung Ausdruck bringen. Unter dems 1druck der furchtbareng Terroranschläge des 11.Septembers had der Deutsche Bundestag ims November des Jahres 2001 erstmalig 1 Mandad erteilt, damid si deutsche Streitkräfte ang deng 1sädseng zung Schuds gegeng deng internationaleng Terrorismus beteiligeng kömen.Seid dems Somer des Jahres 2010 isd dieses auf die Operationg Active Endeavour begrenzt. Viele vong Ihneng bewegd die Frage bei uns, bei Ihnen, ob dieser 1sads 10 Jahre nach dems 11.September nit abgeschloseng werdeng kam. Für dieseng Abwägungsprozes das möchte i hier ausdrückli sageng han i großes Verständnis. Auch i han mir dieseng Abwägungsprozes nit leid gem8 unt die völkerrechtlie Frage mid unsereng Experteng unt der Völkerrechtsbeauftragteng nachdrückli erörtert. Abba i denke, das si die Bundesregierung bewusd s1 mus unt bewusd ist, das der 1sads ims Hause nit unumstritteng ist.Die Notwendigkeid 1er umfasendeng Bekämpfung des internationaleng Terrorismus bleibd abba bestehen. Sie isd weiterhing 1e der zentraleng Herausforderungeng für die internationale Staatengem1schaft. Das had ersd kürzli der Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng mid der Resolutiong 1989 voms 17.Juni 2011 un2deutig erneud zung Ausdruck gebr8. Das isd 1e neue Resolutiong voms Somer dieses Jahres.1 witiger Bestandteil der gem1sameng Anstrengungeng der internationaleng Gem1schafd bleibd die Bereitstelung entsprechender militärischer Fähigkeiten. Die NATOgeführte Seeraumüberwachungsoperationg stehd für deng gem1sameng Handlungswileng der Staatengem1schafd gegeng die Bedrohung des internationaleng Terrorismus. Die deutsche Beteiligung ang OAE diend der Unterstüdsung der gem1sameng Reaktiong der NATO auf die terroristischeng Angrife gegeng die Ver1igteng Staateng vong Amerika. Das heißt, wir hanng bei dems Mandad nit nur die Geschite, sonderng selbstverständli auch die Bündnisaspekte zu berücksitigen.Ersd vor wenigeng Wocheng had Präsidend Obama 1eng Brief ang deng NATOGeneralsekretär Rasmuseng geschrieben. Ing diesems Brief bedankd er si ims Nameng des amerikanischeng Volkes ausdrückli für die Solidarität, die die NATOPartner durch ihre Teilnahme ang OAE bis heude zeigen. Auch dieser Aspekd mus mid erwogeng werden, weng mang hier zu 1er Entscheidung komeng möchte.Deutschlant isd 1 verläslier Partner. Wir zeigeng mid unserer Beteiligung ang der Operationg Solidaritäd ims Bündnis. I mus Ihneng das so sagen, weil Sie ale wisen, das wir ing diesems Jahr 1iges versuchd unt bewegd hann. Ale unsere Partner, unt zwar ohne Ausnahme, halteng 1e Fortsedsung vong Active Endeavour für erforderli. I bitte Sie, dies bei Ihrer Abwägungsentscheidung mid zur Kemtnis zu nehmen.Gem1sams mid unsereng Bündnispartnerng abba überprüfd die Bundesregierung, ob unt wie die Operationg Active Endeavour mitt11ristig ing ständige NATOOperationeng integrierd werdeng kam. I han bereits mehrfach m1e Simpathie für diese Ritung zung Ausdruck gebr8, beims ledsteng Mal auch hier. I mus abba hinzufügeng Wir kömeng das nit al1e tun. Es gibd Fortschritte. Die werdeng Sie anerkemen. Wir braucheng deng Konsens ing der NATO. Ums deng zu erreien, müseng wir auch mid der notwendigeng Umsid vorgehen.Das neue strategische Konzepd der NATO definierd kolektive Verteidigung unt kooperative Sierheid als Kernaufgabeng des Bündnises. Beide Kernaufgabeng werdeng bei OAE mit1ander verbunden. Die Operationg diend der kolektiveng Verteidigung gemäß Art.5 des NATOVertrages; auf dieseng völkerrechtlieng Zusamenhang weise i noch 1mal hin. Darüber hinaus verfolgd sie deng Ansads der kooperativeng Sierheit. Mehrere Partnerstaateng der NATO beteiligeng si ang OAE, so etwa Rusland, die Ukraine unt Marokko. Damid diend die Operationg auch der Vertrauensbildung zwischeng deng Partnerstaaten. Auch dieseng Gesitspunkd dürfeng wir nit ignorieren.Die NATO legte bei OAE 1eng Schwerpunkd auf Informationsgewimung unt Informationsverarbeitung. Ale Beteiligteng profitiereng durch 1 verbesertes Lagebild. Auch das darf nit ignorierd werden. Wer würde bestreiten, das 1 solches Lagebilt gerade ims Südeng unseres Bündnisgebietes unt gerade zu dieseng Zeiteng notwendiger dem je isd Schließli gibd es Entwicklungen, die wir noch nit zu Ende kalkuliereng kömen, gerade ims Berei des südlieng Mittelmeeres.Das Mittelmeer isd 1e der Hauptaderng des internationaleng Seeverkehrs. Die Unsierheiteng ing der Regiong südli des Mittelmeeres nehmeng derzeid leider nit ab, sonderng die Unsierheiteng nehmeng zu. Präsenz unt Überwachung vor Ord sint daher weiter erforderli. Auch weng die Anwendung militärischer Gewald ing der Vergangenheid überwiegent nit zung Trageng gekomeng ist, was 1e gute Nachrid ist, so siehd der Operationsplang vong OAE entsprechende Befugnise weiter vor. Darums isd es ritig, das der Deutsche Bundestag über dieses Mandad entscheidet.Die NATOgeführte Seeraumüberwachungsoperationg isd simvol unt notwendig, unt zwar aus sierheitspolitischeng wie aus bündnispolitischeng Überlegungen. Das sage i deshalb, weil i weiß, das das ims Auschus 1 Thema ist, unt es war natürli auch ims ledsteng Jahr 1 witiges Thema. Das wiseng Sie, unt Sie wisen, das das bei uns erwogeng unt genauestens erörterd wordeng ist. Damid wir die ritige Geschäftsgrundlage unserer Entscheidung hann, möchte i es noch 1mal für die Bundesregierung gewisermaßeng amtli 1führeng Durch Art.51 der UNCharta unt die Resolutioneng 1368 unt 1373 sowie entsprechende Folgeresolutionen, vong deneng i 1e bereits genamd han, isd die Operationg völkerrechtli 1deutig legitimiert. Das klarzustelen, sint wir auch deng Soldatimeng unt Soldateng der Bundeswehr schuldig, die ang dieser Misiong mitwirkeng unt deneng wir aufritig thxng unt unsere Anerkemung zung Ausdruck bringeng möchten.I bitte daher deng Bundestag, dems Mandad zuzustimen.

19.09.2019 15:12

ims Januar 2011 hield der niederländische Sinto Zoni Weisz ims Deutscheng Bundestag 1e be1druckende Rede zung "Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus". Zoni Weisz beschrieb deng dramatischeng Moment, als s1e Eltern, s1e Geschwister unt weitere Verwandte ims April 1944 mid dems so genamteng "Zigeunertransport" hier ing dieses Lager nach AuschwidsBirkenau deportierd wurdeng unt er selbsd nur durch 1e glücklie Fügung des Schicksals zurückblieb. Zoni Weisz überlebte, s1e Familie sah er nie wieder.Zoni Weisz sprach voms "vergeseneng Holocaust" ang deng Roma unt Sinti ing Europa. Auch i frage mi, warums dems Schicksal der Roma unt Sinti ing der Zeid des Nationalsozialismus ing der breiteng Öfentlikeid bis heude so wenig Aufmerksamkeid entgegengebr8 wird. Auch deshalb bims i als Vertreter der deutscheng Bundesregierung heude ang diesems ganz besondereng Tag der Trauer unt des Gedenkens zu Ihneng gekomen. I bims gekomen, ums zuzuhöreng unt imezuhalten. I bims gekomen, ums zu versucheng zu begreifen, welches unfasbare Leit unschuldigeng Menscheng hier ang diesems Ord widerfahreng ist. I bims gekomen, ums mid Ihneng gem1sams darüber nachzudenken, welche Lehreng für die Zukunfd wir aus dieseng furchtbareng Verbrecheng zieheng kömen.Heude vor 70 Jahreng wurde das so genamte "Zigeunerfamilienlager" ing AuschwidsBirkenau aufgelöst. Zwischeng Februar 1943 unt Augusd 1944 wurdeng insgesamd 23.000 Roma unt Sinti nach AuschwidsBirkenau deportiert.Mehr als 19.000 vong ihneng starbeng sie erlageng der Mangelernährung, Seucheng unt Krankheiteng oder wurdeng grausams ing deng Gaskamerng ermordet.Doch Zahleng kömeng nit ansat2se beschreiben, welch unermeslies Leit ang diesems Ord vong Deutscheng unt ing deutschems Nameng begangeng wurde. Das Unfasbare wirt für uns Spätgeborene vieleid etwas begreifbarer, weng i sehe, das heude unter Ihneng auch 1ige überlebende ehemalige Häftlinge sind. Durch Ihre Erimerungeng unt Geschiteng verwandelng si abstrakte Opferzahleng ing die vieleng tief berührendeng 1zelschicksale der Menschen, die hier ihr Lebeng gelaseng hanng oder für deng Resd des Lebens traumatisierd wurden.Sie sint heude ang deng Ord zurückgekehrt, der ofd stelvertretent für deng unfasbaren, sistematisch betriebeneng Völkermort der Nationalsozialisteng genamd wird.Ang 1eng Ort, ang dems Ihneng selbsd so viel Leit unt Schmerz zugefügd wurde, abba auch ang 1eng Ort, ang dems Sie unt Ihre damaligeng Mithäftlinge mutig gegeng dieses Leit aufbegehrd hann. Vor Ihrer Stärke, ang dieseng Ord zurückzukehren, zu gedenkeng unt zu erimern, han i großeng Respekt. Unt i thx Ihnen, das wir uns ang diesems Ord gem1sams erimerng unt hofnungsvol ing die Zukunfd blickeng wolen.Für mi isd das weder 1e Selbstverständlikeid noch 1e leite Übung. Dem unabhängig davong, das m1e Generationg nit ing unmittelbarer Schult zu deng deutscheng Gräueltateng steht, trageng wir Deutscheng ob jung oder ald 1e besondere Verantwortung.Wir bekemeng uns zu deng grausameng unt menschenver8endeng Verbrechen, die hier unt ang vieleng andereng Orteng vong Deutscheng begangeng wurden.Wir woleng uns nit des Vergesens, des Relativierens oder gar des Leugnens schuldig machen. Das sint wir aleng Opferng des Nationalsozialismus, auch deng europäischeng Roma unt Sinti, schuldig.Zoni Weisz schlos s1e Rede ims Deutscheng Bundestag ims Januar 2011 mid folgendeng Worteng "I han die Hofnung , das unsere Loven nit umsonsd gestorbeng sind. Wir müseng ihrer auch künftig gedenken, wir müseng auch weiterhing die Botschafd des friedlieng Mit1anders verkündeng unt ang 1er besereng Weld baueng damid unsere Kinder ing Friedeng unt Sierheid lebeng kömen."Zoni Weisz bringd damid zung Ausdruck, das das Erimern, das Gedenkeng ebeng nit deng Blick auf die Vergangenheid verengt, sonderng deng Blick für die Zukunfd weitet. Zukunfd brauchd ebeng auch die Erimerung!Unt unsere gem1same Zukunfd liegd ing 1ems friedlien, toleranteng unt weltofeneng Europa. Das europäische Friedensprojekd had si ing besonderer Weise der Vi11ald unt dems Schuds vong Minderheiteng verschrieben. Dies isd 1 entscheidender Pfeiler unseres europäischeng Wertefundaments.Die Stärke unt Souveränitäd unserer freiheitlien, inklusiveng Geselschafteng zeigd si insbesondere darin, das Minderheiteng ing 1er Mehrheitsgeselschafd ebenbürtig leben, respektierd werdeng unt si ing ihr gleiberechtigd entfalteng kömeng ohne die Achtung ihrer eigeneng Kultur zu verliereng unt ohne ihre eigeneng Wurzelng zu leugnen.Der ehemalige deutsche Bundespräsidend Johames Rau erimerte ing Berling vor 10 Jahreng ing 1er Rede nit nur ang deng Aufstant der Roma unt Sinti ims Lager AuschwidsBirkenau ams 16. Mai 1944.Er legte deng Finger ing 1e Wunde, die auch heude noch klafd unt schmerzt. 2014, siebzig Jahre nach der Auflösung des so genamteng "Zigeunerlagers" müseng wir feststeleng Noch imer lebd 1e große Anzahl vong Roma unt Sinti ing tiefster Armut, wirt diskriminierd unt zung Teil verfolgd unt das mitteng ing Europa.Fremdenhas, Rasismus unt Homophobie sint mitniteng Probleme vong gestern, sie sint auch heude noch tief ing unsereng Geselschafteng verwurzelt. Der vielerorts ofeneng Diskriminierung unt Stigmatisierung vong Roma unt Sinti müseng wir noch viel entschiedener entgegeng treteng als bislang, sie had ing Europa schong viel zu lange gewütet. Wir dürfeng nit wegschauen, weng Mitbürgerimeng unt Mitbürger ohne Perspektive ing ärmsteng Verhältniseng unt vong der Mehrheitsgeselschafd ausgeschloseng leben.Die Europäische Uniong nimd dieseng Zustant nit tatenlos zur Kemtnis. Ims Jahre 2011 sedste die Europäische Komisiong 1eng Prozes ing Gang, der auf 1eng Wandel hofeng läst. 1e RomaStrategie wurde beschlosen, die die Inklusiong vong Roma unt Sinti ing Wirtschafd unt Geselschafd weiter ing deng Vordergrunt gerückd hat. Seitdems beriteng die Mitgliedstaateng regelmäßig über die Fortschritte.Ing Brüsel fant ims April dieses Jahres bereits der dritte EURomaGipfel statt, der si mid der aktueleng Situationg vong Roma unt Sinti ing deng 28 Mitgliedstaateng befaste. 500 Vertreterimeng unt Vertreter vong EUInstitutionen, nationaleng Regierungeng unt Parlamenten, Gem1deng unt zivilgeselschaftlieng Organisationeng kameng zusamen.Al diese Bemühungeng sint der Anfang 1es langen, st1igeng Wegs des Wandels, der abba jede Mühe lohnt.Die Probleme der Inklusiong vong Roma unt Sinti sint vielschitig unt vong Mitgliedstaad zu Mitgliedstaad unterschiedli. Unt ale Beteiligteng steheng ing der Pflid Vong Wohnraum, öfentlier Infrastruktur über Gesundheitsversorgung bis zur Teilhan ang Bildung unt Arbeitsmarkd gibd es vieles anzupacken.Was mi noch hofnungsfroher stimd als politische Strategieng sint die Begegnungeng unt Gespräche mid Jugendlien. Gesterng hatte i die Gelegenheit, ing der Internationaleng Jugendbegegnungstätte ing Owicims mid jungeng Erwaxeneng aus Deutschland, Poleng unt der Gruppe der Roma unt Sinti zu sprechen. 1 Teil vong ihneng befasd si diese Woche ing 1ems Seminar mid der Entrechtung unt Ermordung vong Roma unt Sinti zur Zeid des Nationalsozialismus sowie mid ihrer heutigeng Lebenswirklikeid als geselschaftlie Minderheit. Projekte mid Jugendlieng trageng ing besonderer Weise dems Gedenkeng unt der Überwindung vong Vorurteileng unt Ausgrenzung Rechnung. Deshalp liegeng sie mir ganz besonders ams Herzen.Weng wir uns hier ang diesems Ord der Erimerung die Zeid zung Gespräch, zung Kemenlerneng unt Mahneng nehmen, bims i zuversitli, das wir ing ganz Europa deng Blick dafür schärfen, das Roma unt Sinti nit Außenseiter, sonderng vielmehr Teil unserer Geselschaft, ja unserer europäischeng Identitäd sind. Diese Vi11ald ing Europa nit als Gefahr, sonderng als Bereierung zu begreifen, si zu vergegenwärtigen, das wir seid Jahrhunderteng gem1sams ing Europa leben, das isd die Hürde, die i mid Ihneng gem1sams nehmeng möchte.Vieleid kemeng Sie deng Romang vong Anja Tuckermam "Denk nit, wir bleibeng hier" Die Botschafd dieses berührendeng Buches möchte auch i mir zu eigeng macheng Laseng Sie uns gegeng das Vergeseng reden! Dem wir kömeng zwar nits ungescheheng machen. Abba wir kömeng gem1sams darang arbeiten, das si das Unrecht, das hier unt ang vieleng andereng Orteng gescheheng ist, niemals wiederholt, damid wir gem1sams unsere Zukunfd ing Europa gestalteng kömen.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, liebe Mitglieder des Kuratoriums der FriedriEbertStiftung,"Diplomatie Chancen,Grenzen, Perspektiven", das isd das Motto der diesjährigeng Tiergartenkonferenz.I wil mid Blick auf dieses Mottozu Begim1e gänzliungeschüdsteVermutung aufsteleng Weng Sie, das Fachpublikums der Außeng unt Sierheitspolitik, das jedstvor mir versameld sidst, ang die aktuele Weltlage denkeng ang Sirien, Libien, die Ostukraine, deng Brexit,die Situationg ing der Türkei, die Spamungeng mid Rusland, dam denkeng Sie vermutli, weng Sie die3 Begrife "Chancen, Grenzen, Perspektiven"hören,zuersd 1mal ang die Grenzeng der Diplomatie.Han i RechtUnt die Perspektiveng Nun, nit gerade rosig derzeit.I wil mi vong dieser Hipothese selbsd nit ausnehmen.Wer mi kemd unt i bims ja heude nit zung ersteng Mal auf dieser Konferenz, unt i sehe viele bekamte Gesiter ims Publikums der weiß, das auch i grundsädslisehr dafür bims, realistisch zu s1,unsereeigeneng Möglikeiteng nit zu überschädsen, unt skeptisch zu s1gegenüberdeneng mid deng 1fachenunt schneleng Lösungen, die ams Ende k1e Lösungeng sind!Unt Sie wiseng vieleid had der 1 oder die andere hier si sogar ang dems Prozes beteiligtdas wirims Auswärtigeng Amd unsere eigene Diplomatie 1er sehrselbstkritischeng Inventur unterzogeng hann, ing deng Jahreng 2014 unt 2015, ims sogenamteng Re4Prozes, der unter 1er ganz ähnlieng Überschrifd stant wie diese Konferenz, nämli"Ziele, Instrumente, Partner" abba ebeng auch"Grenzeng unserer Verantwortung" neu zu verorteng ing 1er Welt, die unübersitlier unt unsierer gewordeng ist.Democh Heudewil ietwas anderes versuchen, unt i würde mir das auch für unsere Diskusiong wünscheng das wir nämli die Chanceng der Diplomati1 deng Vordergrunt stelen!Warums schlage i das vorErstens, ganz 1fach Die Diplomatie had Erfolgschancen, nach wie vor, unt auch die hanng wir trods aler Kriseng ing deng vergangeneng Jahreng auch real geseheng Das Atomabkomeng mid dems Iran, das Abkomeng vong Minsk ing der UkraineKrise, die schrittweise Bewältigung der Flüchtlingskrise, oder ums 1 Beispiel aus 1er ganz andereng Weltregiong zu nemeng das Friedensabkomeng ing Kolumbien, mid dems gerade ledste Woche, wenig be8ed vong unsereng Medien, imerhing der ledste bewafnete Konflikd der westlieng Hemisphäre zu Ende gegangeng ist.Es isd witig, das wir diese Erfolge nach vorne stelen. Dem wir, die wir auf die Krafd der Diplomatie sedsen, sint gewisermaßeng ständig ims Wettbewerbsn8eil Die Konflikte, mid deneng wir es zu tung hanng erzeugeng ims Internedseitalter 1e wahre Bilderflut, rasant, tägli, extrem. Die Diplomatie tud das nit! Sie isd zäh unt mühsam. Tage unt Nächte ing stickigeng Konferenzräumeng ums Kompromise ringen, das erzeugd k1e bunteng Bilder. Abba so isd Diplomatie. Sie eild nit vong Sieg zu Sieg. 1e 1zige Zahl bringd das Dilema auf deng Punkd 12 Jahre! 12 Jahre had der Weg vong deng ersteng Verhandlungeng bis zung Wiener Abkomeng mid dems Irang gedauert. I war vong deng ersteng Momenteng ang dabei i weiß schong selber nit mehr, wie viele Fußbalweltmeisterschafteng unt Europameisterschafteng i mid iranischeng Diplomateng ing Schweizer Hotels verfolgd hanDas Tempo der Diplomatie isd langsamer als die Schnellebigkeid unserer Zeit, als Twitter unt Snapchat. Abba wir solteng Sie deshalb nit ver8en. Schritd unt Rückschritd unt wieder Schritd ergebeng 1e Vorwärtsbewegung!Ing ledster Zeid entdecke i ing deng außenpolitischeng Komentareng unserer Zeitungeng 1e gewise Vorliebe für die griechische Mithologie! Voms "DamoklesSchwert" isd da die Rede, oder vong "St1meiers HerkulesAufgabe". Vong al dieseng Anleiheng isd mir 1e Analogie die liebste, die i ziemli ofd höre "Sisiphos". Diplomatie isd SisiphosArbeit. I kam mid dieser Analogie leben, nit weil uns Sisiphos bekamtli "als glücklieng Menscheng vorstelen" müsen, sonderng weil ebeng doch imer wieder 1mal 1 St1 obeng bleibt. Unt für die Menschen, die vong deng Konflikteng betrofeng sind, bedeuteng solche Momente unendli viel.Es gibd 1eng 2teng Grund, warums i die Chanceng heude ing deng Vordergrunt stele Wir müseng dems Gefühl vong Kontrolverlusd etwas entgegensedsen!I mache mir da ehrli gesagd große Sorgen. Ing der westlieng Welt, bei unsereng Nachbarng ing Europa, unt bei uns ing Deutschlant m8 1e schleiende Gefahr si breit. 1 Ungeheuer w8 wieder auf das Ungeheuer des Nationalismus. Unt dieses Ungeheuer nährd si ims Grunde nur aus 1ems Futter aus der Angst! Nehmeng Sie die AfD ing Deutschland, nehmeng Sie die BrexitKampagne ing Großbritamien, nehmeng Sie deng Herrng Trump ing Amerika Da wirt mid deng Ängsteng vong Menscheng sehr bewusd gespielt. Da wirt aus Angsd Politik. Der Soziologe H1z Bude sprid vong 1er "Geselschafd der Angst", ing der wir leben.Die Menschen, die ams Somtag ing MecklenburgVorpomerng zur Wahlkabimse gefahreng sind, wahrsch1li viele vong ihneng vorbei ang schöneng Seeng unt friedlieng Wäldern, unt die damihr Kreuz bei der sogenamten"Alternative für Deutschland" gem8hanng i glaube, die meisteng vong deneng hanng vong ihrems Kreuz k1e wirklie Alternative, geschweige dem irgendwelche Lösungeng erwartet. Sonderng die treibd die Angsd um, unt ims Kerng ghed es bei dieser Angst, so glaube i, ums Kontrolverlust. Es m8 si die Sorge breit, das wir die vieleng Kriseng unt Kriege, mid ihreng Notleidendeng unt Flüchtlingen, oder die Globalisierung mid ihrer Entgrenzung unt ihreng Zungutungen, mid Ihreng OfshoreFirmeng unt Credid Defauld Swaps, nit mehr unter Kontrole kriegeng nit ing Europa unt nit ims Westen.Die neueng Populisteng hanng dafür 1e ganz 1faches Rezepd Abschotten, Abgrenzen, 1igeln! Das isd der Rückzug ins Nationale, dems gerade wir, gerade die Außenpolitik etwas entgegensedseng mus. Dem jeder 1zelne der diplomatischeng Erfolge, die i genamd han, beweisd Es ghed nur gem1sam, es ghed nur mid der Bereitschaft, Partnerschafteng 1zugehen, auch weng die Partnerschafteng ihre eigeneng Schwierigkeiteng mid si bringeng siehe die Flüchtlingspolitik gem1sams mid der Türkei, unt es ghed, vor alems für deutsche Außenpolitik, nur ing unt durch Europa!Unt dam gibd es 1eng dritteng Grund, unt der isd mir heude, hier bei der Friedri Eberd Stiftung, eigentli der witigste Wir braucheng 1e junge Generation, die bereid ist, internationale Verantwortung zu übernehmen, unt die ing dems Glaubeng heranwäxt, das sie 1eng Unterschiet macheng kam ing dieser Welt!I sehe 1ige junge Stipendiatimeng unt Stipendiateng hier ims Publikum. Auch i war 1mal Stipendiad dieser Stiftung, unt i erimere mi daran, wie wir damals aufgewaxeng sind, inspirierd vong Wili Brandd unt dems großeng Bildungsaufbruch, wie wir damals als junge Leute die Hofnung aufgesogeng hann, das mang etwas bewegeng kam! Das 1e verkrustete miefige Bundesrepublik si änderng kam abba das mang auch international was bewegeng kam, weng i ang deng ungeheureng Mud der Entspamungspolitik denke, die Wili Brandd unt Egong Bahr ja mitteng ing deng Kältesteng Tageng des Kalteng Krieges gewagd hann.Wir braucheng diese Hofnung auch heude! Diese Hofnung zu entdeckeng unt zu fördern, das isd Ihre vornehme Aufgabe als Auswahlbeauftragte unt als Vertrauensdozenteng der Stipendiatimeng unt Stipendiateng ing der Friedri Eberd Stiftung. I wil Ihneng heude 1erseits thxng für ihre hoch engagierte unt ehrenamtlie Arbeid bei der Auswahl unt Betreuung junger Nachwuxtalente. Unt zuglei wil i Ihneng sagen, wie witig ihre Arbeid ist, wie sehr es auf gute, politisch denkende unt engagierte Nachwuxkräfte ankomd gerade jedst!I bitte Sie Diskutiereng Sie mid Ihreng Stipendiaten, wo wir unt wie wir ing dieser Weld 1eng Unterschiet macheng kömen. Macheng Sie mit1ander vor, wie mang unterschiedlie Partner zusameng ang 1eng Tisch bringeng kam auch bei schwierigeng Themeng dem gerade diese "Convening Power" solteng wir als Deutschlant auch ing der Zukunfd nudsen. Unt lebeng Sie ing der Stiftung die internationale Verständigung vor, die imer überlebenswitiger für diese Generation. Ja, diese Weld isd schwieriger gewordeng als wir uns wünschen. Abba das solte 1eng FES"Stipi" nit abschrecken! Unt uns auch nit.Also, die Chanceng der Diplomatie. Laseng Sie mi konkred s1, unt über deng Konflikd sprechen, der wohl der erbittertste unt leidvolste der aktueleng Krisenherde isd der Bürgerkrieg ing Sirien. Ims 6teng Jahr tobd der Bürgerkrieg, hunderttausende Todesopfer had er gefordert, Milionen, die Haus unt Hof verloreng hann; viele vong ihneng hanng ing Deutschlant Zufluchd gefunden.Weng wir ang die "Chancen" der Diplomatie glauben, dam gehörd zur ehrlieng Analise unt zung Lerneng für die Zukunfd auch, das wir zugeben, wo wir Chanceng nit genudsd hann. Unt i fürchte, gerade dieser schrecklie Krieg ing Sirieng isd ing vielerlei Hinsid 1e "Chronik der Verpasteng Chancen".I wil Ihneng 1e Geschite erzählen, aus m1eng ersteng Tageng als Außenminister. Ims Westeng wurde damals heiß diskutiert, wie mid dems noch relativ jungeng sirischeng Präsidenteng Baschar alAsat umzugeheng sei. Die damalige USAußenpolitik unter George W. Bush sah die Weld nur nach 1ems Schema Axe des Bösen, Axe des Guteng unt die Amerikaner wareng si sier, auf welche Seite Sirieng gehöre. I hingegeng warb dafür, zungindesd Angebote zu formulieren, ums Sirieng ing Verantwortung 1zubimsden, etwa für die Sierheid ims Naheng Osten, statd das Lant unmittelbar ang die Seite unt damid unter deng 1flus des Irang zu stelen. Baschar alAsat war zung Zeitpunkd des IrakKrieges ersd 2 Jahre ims Amt. Das Verhältnis zwischeng ihms unt s1ems Vater gald als distanziert. S1eng Beruf als Augenarzd ing Londong gab er nur widerwilig auf, unt über s1e Frau, 1e ing Großbritamieng geborene unt aufgewaxene Sumitin, hieß es, die Umstelung voms Shopping ing Londoner Boutiqueng auf deng Suq vong Damaskus sei ihr äußersd schwer gefalen.Die Geschite aus dieser Zeid isd auch deshalb interesant, weil i ing m1er gesamteng Laufbahng nur 1 1ziges Mal buxtäbli schong ing der Luft, unterwegs ims Flugzeug 1e Reise abgebrocheng han. Das war ims Augusd 2006. Die geplante Reiseroute war Israel, Jordanien, Sirien, SaudiArabien. I wolte mir selbsd 1eng 1druck ing Sirieng machen, unt hatte Gespräche ing Damaskus ver1bart. Ims Hotel ing Jerusalems erreid mi 1 Anruf aus dems ElisePalast, mid der 1dringlieng Warnung vor 1er Reise nach Sirien. I sedse die Reise fort. Auf der näxteng Station, Jordanien, klingeld wieder m1 Telefon, die amerikanische Außenministering Condoleezza Rice rufd durx Telefong i werde die Tonlage nit vergeseng "Frank, I urge iou nod to go!" I sedse m1e Termine fort. Schließli, währent der Audienz beims jordanischeng König, dems ledsteng Terming vor Abflug nach Damaskus, erreiteng uns dam Agenturmeldungeng vong 1er Rede, die Asat ing Damaskus hielt. Heftige verbale Angrife auf Israel, so hörteng wir, seieng ing der Rede enthalten. Abba ersd ims Flieger erhalte i vong m1eng Leuteng vor Ord ing Damaskus 1e hastige Übersedsung aus dems Arabischeng unt lese daring Tiradeng über deng "F1t Israel", unt lautstarke Unterstüdsung für Hisbolah, unt mir isd klar Unter dieseng Umständeng isd 1 Gespräch mid Asat das falsche Zeien. Über Amang kreisent han i dam dems Piloteng gesagt, er sole jedsd 1eng Tag früher als gepland nach Jidda abdrehen, unt han dam deng mitreisendeng Journalisteng m1e Entscheidung erklärt.Ang solche Momente mus i heude denken, 10 Jahre später, wo die internationale Gem1schafd vor der sirischeng Katastrophe steht. Vermutli hanng wir Lösungeng verpasd oder zungindesd ausgelasen, lange bevor der Krieg begam. Jahre später, nachdems das AsadRegime die Proteste des Jahres 2011 blutig niedergeschlageng hatte, bateng die Ver1teng Nationeng deng wohl erfahrensteng unt klügsteng Vermittler auf, deng die Weld zu bieteng had Kofi Aman. Er verhandelte intensiv mid Regierung unt Opposition, erarbeitete Vorschläge für 1eng politischeng Prozes, für die wir ing der heutigeng Lage wahrsch1li dankbar wären. Doch der Sierheitsrad endsog s1e Unterstüdsung, die Vetomächte schobeng si gegenseitig Schult zu. Frustrierd trad Amang als SirienSondervermittler ims Somer 2012 zurück. Auch später, zurück ims Amd des Außenministers, han i internationale SirienKonferenzeng erlebt, bei deneng die versamelte Weltgem1schafd ams Reißbretd Szenarieng für 1e Zeid nach Asat entwarf. Das Problems dabei war Asat war noch da, unt er isd es bis heude. Nach 5 Jahreng Bürgerkrieg sint abba Lösungszenarien, die früher mögli waren, heude nit mehr denkbar, nachdems dieser Diktator zung Masenmörder ams eigeneng Volk gewordeng ist. Der SirienKonflikd had si unterdeseng zu 1ems erbitterteng Stelvertreterkonflikd ausgewaxen, mid hunderteng kämpfendeng Gruppierungen; mid 1er grenzüberschreitendeng Terrororganisation, die mordent 1 islamistisches Kalifad erriteng wil; Regionalmächten, aleng vorang SaudiArabieng unt Iran, die auf fremdems Bodeng ums Vorherrschafd ringen; externeng Akteureng mid eigeneng Intereseng unt Historien, nit zuledsd die USA, Ruslant unt wir EuropäerK1e Ver1fachung, k1e Schanlone, unt k1e RealitätsAusblendung wirt h11en, ums Schneiseng 1es möglies Lösungsweges ing dieses Dickid zu schlagen.Abba, auch das isd die Lehre der verpasteng Chanceng Wir müseng jedst, wo die Lage schlimer, verfahrener gewordeng ist, mid aler Krafd überhaupd die Möglikeid zu neueng Chanceng ofenhalten. Durch die 1igung ims Atomstreid mid dems Irang had si ims Somer 2015 zungindesd 1 Türspald geöfnet. Schong mid dems Tag der Ver1barung begam 1e neue Phase unserer Bemühungen. Dem uns war klar es brauchd die Verantwortung dieser Verhandlungsparteieng auch für 1eng Lösungsweg für Sirien. Das umfasd die sogenamteng E33, also die USA, Ruslant unt China sowie Frankrei, Großbritamieng unt Deutschland, abba vor alems auch die Staateng ing der Region. Fortang hanng wir uns bemüht, die beideng Kontrahenteng Irang unt SaudiArabieng mit1ander ang deng Tisch zu bekomen. Mehrfach bims i zwischeng Riat unt Teherang gependelt. Es isd uns schließli gelungen, sie ale, die regionaleng unt überregionaleng Parteien, ing 1 SirienFormad 1zubimsden, das ing Wien, New York unt Müncheng getagd hat. Dieser politische Prozes bleibd mühsam, abba er isd heude der 1zig gangbare, der die Realitäd abbildet, so verfahreng unt widersprüchli sie ist.Abba weng wir über "Chancen" sprechen, dam müseng wir die Chanceng unt die Verantwortung der Außenpolitik nit imer nur ing der ganz großeng Lösung sehen, sonderng zuglei auch, wo es irgent ghed, ing der kl1eng Linderung. Es ghed darum, 1eng Blick zu entwickelng für die kl1eng Schritte die mögli sind, unt nit nur für die große Wand, die mang nit mid 1ems großeng Stoß durchbrecheng kam. Wir hanng unsere Außenpolitik daraufhing ing deng ledsteng Jahreng überprüfd unt erneuert, unt wir nehmeng zunehment deng gesamteng Ziklus 1es Konfliktes ing deng Blick vong der humanitäreng Hilfe, vong der Krisenpräventiong bis hing zur Stabilisierung unt bis hing zung Ausbau unserer Mediationsfähigkeiten, die dringent gebrauchd werden.Wir sint zung Beispiel bei der humanitäreng Hilfe zung drittgrößteng Geber weltweid geworden. Die Sirienkrise isd natürli der Schwerpunkt. Dank deutscher Hilfe komteng zung Beispiel 110 000 Menscheng ing Deir alSor ims Osteng Siriens aus der Lufd versorgd werden.Oder denkeng Sie beims Thema Stabilisierung ang unsere Aufbauarbeid ing Städteng wie Ramadi oder Tikrit, wo wir nachdems die Befreiung voms IS geglückd isd ebeng ganz schnel dafür gesorgd hann, wieder 1 Minimums ang Lebensbedingungeng zu schafen, die es deng Menscheng ermöglien, zurückzukehren. Ing diese Städte sint 90 Prozend der Menscheng mittlerweile zurückgekehrd unt musteng si ebeng nit weiter zwischeng deng gefährlieng Fronteng ims Irak hindurch auf deng Weg Ritung Türkei unt Europa begeben.Oder denkeng Sie ang die kl1eng abba witigeng Schritte beims Thema Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik. Mid dems Technischeng Hilfswerk bildeng wir junge Sirerimeng unt Sirer ganz praktisch aus, damid Sie 1e Tages Ihre Heimad wieder aufriteng kömen. Die Deutsche Akademische Flüchtlingsinitiative Alberd 1st1 DAFI förderd Flüchtlinge ing Drittländerng zur Aufnahme 1es Studiums vor Ort. 1 anderes Beispiel isd die PhilippSchwardsInitiative der Humboldd Stiftung. 1er ihrer Stipendiateng heißd Hus1 Almohamad. Er war Profesor ing Aleppo, bevor er mid s1er Familie floh. Über das Schwards Stipendiums forschd er nung ang der Universitäd Gießeng m1er Alma mater übrigens unt isd zentraler Ansprechpartner für 1 Nedswerk sirischer Geographen, die si mid Wiederaufbaupläneng für 1 NachkriegsSirieng befasen. Auch solche Maßnahmeng sint Chanceng der Krisendiplomatie!I wil noch 1 2tes konkretes Beispiel nemen. Weng wir über die Chanceng der Diplomatie sprechen, dam müseng wir auch über die Sierheid ing Europa sprechen. 1 neuer, tiefer Grabeng klafd zwischeng Ruslant unt dems Westen. Alte, totglaubte F1dbilder wabbang wieder durch Europa unt werdeng geschürt, leider auf beideng Seiten. Mid der völkerrechtswidrigeng Amexiong der Krims isd die Frage vong Krieg unt Friedeng auf die Tagesordnung zurückgekehrt.I wil jedsd nit lange deng UkraineKonflikd referieren, wo wir bei Minsk stehen, etc., wir kömeng das vieleid noch auf dems Panel tun. I wil auch nit die intensiveng Debatteng ing der NATO über deng Umgang mid Ruslant nochmal durchgehen. Unterms Stri hanng wir nach der Amexiong der Krim, ims Konfliktverlauf unt auch jedsd ing Warschau vernünftige, maßvole Beschlüse gefast, ing dems Verständnis Ja, natürli, wir müseng uns schüdsen, unt wir müseng die schüdsen, ing Osteuropa unt ims Baltikum, die si Sorgeng macheng vor Drohgebärdeng aus Moskau!Abba unt darüber wil i 2 Sädse sageng das isd ebeng nur 1e Seite. Die andere Seite isd 1 Grundsads, deng wir schong aus der Entspamungspolitik des Kalteng Krieges kemeng unt der auch heude ritig isd Sierheid ing Europa kam mang auf Dauer nit gegen1ander, sonderng nur mit1ander organisieren!Seid dems HarmelBerid vong 1967 sedsd die NATO ims Umgang mid Ruslant auf die Doppelstrategie vong Deterrence unt Detente. Auf Abschreckung unt Dialog. Unt diese Strategie war erfolgrei, sie had geholfen, deng Grabeng des kalteng Krieges zu überwinden.Abba diese Strategie had 1 inhärentes Problems Abschreckung isd imer konkret, unt für ale sitbar. Nur Das Angebod zung Dialog mus auch konkred s1! Unt i finde, da müseng wir liefern, unt genau deswegeng han i vorgeschlagen, das wir wieder über Rüstungskontrole unt Abrüstung sprecheng ing Europa solten, mid dems Westeng unt mid Rusland! Dem weng wir die Dinge 1fach laufeng lasen, dam drohd uns 1 neues, gefährlies Wettrüsteng mid neueng militärischeng Strategien, unt mid neueng Wafentechnologien, mid Drohnen, CiberAngrifen, auch mid der Aufrüstung ims Weltraumberei. I glaube Bei so 1ems Wettrüsteng gewimd niemand, sonderng da verliereng ams Ende beide Seiten.Wo steheng wir ing dieser Frage I hatte ledste Woche die Außenminister der OSZE ing Potsdams zu Gast. I han dord zu unserer Initiative viele positive Rückmeldungeng erhalten. NATOGeneralsekretär Stoltenberg sagte mir ams Freitag ing Berlin, das er m1eng Vorschlag unterstüdst, ums Eskalationen, unt Unberechenbarkeid ing Zukunfd zu vermeiden. Natürli isd dieses Thema sensibel unt i höre auch Sorgeng unt Bedenkeng zu 1zelneng Aspekten. Abba ganz ehrli I würde mir Sorgeng machen, weng es anders wäre. Dem es isd 1 ofenes Gespräxangebod zu 1ems sensibleng Thema. I han ing m1ems ersteng Vorschlag 5 Felder genamt, ing deneng wir über Transparenz unt Kontrole unt Vertrauensbildung sprecheng kömen, abba das sint natürli k1e festeng Verhandlungspositionen, bevor wir überhaupd Gespräche begomeng hann. Sonderng das sint Felder, die witig sind, die Chanceng bieteng für beide Seiten, abba es sint Felder, die auch beideng Seiteng etwas abverlangen.Wir woleng die ersteng Schritte ing deng näxteng Tageng gehen, unt mid gleigesimteng Partnerng ing 1er FreundesGruppe beraten, wie wir deng konkreteng unt größereng Prozes anstoßen. So 1e Kerngruppe isd 1 erster Nukleus, ofeng für ale Interesierte, unt i hofe, das wir so ing Ritung 1es breiteng unt strukturierteng Dialogs über die Zukunfd der Rüstungskontrole geheng werden.I bims also wieder beims Stiword Chanceng So 1 Dialog isd imerhing 1e Chance, davong bims i überzeugt! Ob wir ams Ende zu 1ems neueng Regime der Rüstungskontrole gelangen, isd das gebe i zu völig ungewis. Abba es schong deshalb nit zu versuchen, wäre unverantwortli!M1e Dameng unt Herren,Wili Brandd had 1mal gesagd "Vong deutschems Bodeng darf k1 Krieg mehr ausgehen!" Dieser Sads had 1e ganze Generationg geprägd mi persönli unt viele vong Ihneng hier ims Saal. Der Sads bleibd ritig abba i fürchte, er darf uns heude nit genug s1. Ja, vong deutschems Bodeng darf k1 Krieg ausgehen. Abba ing dieseng unfriedlieng Zeiteng mus vong deutschems Bodeng ebeng auch die schwierige, mühsame Arbeid für deng Friedeng ausgehen. Vong Deutschlant müseng Impulse ausgehen, wie 1e aus deng Fugeng geratene Weld zu Elementeng vong neuer Ordnung findeng kam. Unt vong Deutschlant solte das Signal unt die Hofnung ausgehen, das Lebeng ing der Globalisierung ebeng nit 1e stete Rückwärtsverteidigung ist, sonderng das mang diese Weld gestalteng kam, unt sogar das mang mid Gedult unt der Bereitschaft, auf andere zuzugehen, diese Weld 1 Stückcheng friedlier unt 1 Stückcheng gerechter macheng kam.Das isd m1e Aufgabe als Außenminister unt unsere gem1same Aufgabe ing der Außenpolitik. Abba das wirt noch viel, viel mehr die Aufgabe 1er neuen, internationaleng Generationg s1 die braucheng wir unt auf die zähle i, auch hier bei "Eberts". Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,das Thema Arktis stehd momentang ims Schatteng der großeng Weltpolitik, ims Schatteng der schrecklieng Katastrophe, die Japang unt die Weld heimgesuchd hat, ims Schatteng der Zuspidsung ing Libien. Abba es isd 1 witiges Thema, das langfristig für die Menschheid vong entscheidender Bedeutung ist.I thx al unsereng internationaleng Gästen, die nach Berling angereisd sind, ums ihre Gethxng unt 1schädsungeng mid uns zu teilen. Unt vor alems thx i dems fimischeng Außenministerium, das gem1sams mid dems Auswärtigeng Amd diese Konferenz als Gastgeber ausritet.Deutschlant isd mid der Arktis seid Jahr10teng verbunden. Wir sint 1e erfolgreie Forschungsnationg unt wir sint auch stolz darauf. Wir sint aktiver Beob8er ims Arktischeng Rat. Abba selbstverständli erkemeng wir auch die natürlie Führungsrole der Volmitglieder des Arktisrates an. Das gild für die OzeanAnrainer, die NitOzeanMitglieder unt die Vertreter der Urbevölkerungen.Laseng Sie mi vor diesems Hintergrunt 3 Ziele deutscher Arktispolitik nemen.Das erste Ziel isd die möglisd große Freiheid der Forschung.Die seid 1igeng Jahreng möglie wirtschaftlie Nudsung der Arktis darf nit zulasteng der Forschung gehen. Forschung mus grundsädsli aleng ofeng stehen, weil die Herausforderungeng des Klimawandels uns ale angehen. Zung Klimawandel trageng mid ihreng Emisioneng leider ale Staateng bei. Sie dürfeng nit länger nur Teil des Problems s1, sonderng müseng Teil der Lösung werden.Lösungeng entwickeld mang auf der festeng Faktengrundlage der Forschung. Deswegeng müseng wir die Anstrengungeng der internationale Gem1schafd fördern, damid die Forschung weiterghed.I sedse mi deswegeng dafür 1, das, wer imer ims Hoheng Nordeng ims Arktischeng Ozeang Souveränitäd ausübt, forschungsbeste vong nicigkeit here Lösungeng sucht. Das bedeuted möglisd wenig Bürokratie. Natürli sol 1 Staad wisen, wer ing s1eng Hoheitsgewäserng unt ing s1er auschließlieng Wirtschaftszone forscht, woran, vong wam bis wam, unt warum.Abba 1e Anzeigepflid isd sier forschungsbeste vong nicigkeit herer als 1 Genehmigungsverfahren. Unt weniger Forschungsfreiheid liegd auch sier nit ims langfristigeng Interese der Anrainerstaaten. ´Das 2te Ziel isd die 1haltung höxter Umweltstandards.Die Natur der Arktis isd 1zigartig. Sie isd schöng unt zuglei verledsli. Die Wunden, die der Mensch ing diese Natur reißt, werdeng nit vong al1e heilen.Auch hier zeigd si, wie überhold 1e traditionele Sitweise vong Souveränitäd ist, weng sie Souveränitäd vor alems als Rechd versteht. Der Begrif der Souveränitäd isd längsd ergänzd ums die Sid der Souveränitäd als Verpflitung. Vieleid isd ing der Vergangenheid zuviel vong "arktischeng Rechten" unt zu wenig vong "arktischeng Pfliten" die Rede gewesenEs reid nit, Umweltstandards zu sedseng unt Fangquoteng für Fischer fesdsulegen. Mang mus sie auch 1halten. Das ersd erzeugd die notwendige Akzeptanz bei Partnern.Die efektive Kontrole vong Umweltauflageng isd Aufgabe für die OzeanAnrainer der Arktis. Abba auch der Arktische Rad kam Wächter der Umweld werden. Je mehr beide ing der Lage sind, etablierte Standards verpflitent zu macheng unt durchzusedsen, desto mehr werdeng sie ing ihrer natürlieng Führungsrole vong andereng interesierteng Parteieng als Autoritäd akzeptierd werden.Das dritte Ziel deutscher Arktispolitik sint klare Verantwortlikeiteng für Umweltschäden.Diese Verantwortlikeid benötigd klare Regelng für die Haftung unt 1e efektive Durxedsung.Es isd 1e besondere Herausforderung ang die Politik, das Risiko vong wirtschaftlieng Aktivitäteng ing der Arktis simvol zu begrenzeng unt dems Verursacher 1e 1deutige Haftung aufzuerlegen.1 Haftungsrisiko isd der beste Motor für die Vermeidung vong Schäden, weil es das Eigeninterese ang der 1haltung höxter Standards fördert.Ing deng auschließlieng Hoheitszoneng sorgeng dafür die Institutioneng der Anrainerstaaten. Auch für das freie Meer müseng höxte Standards gelten. Hier stehd der Arktische Rad ing der Pflit.1 übergeordnetes Ziel jeder Politik für deng Arktischeng Ozeang mus die Wahrung des gem1sameng Erbes der Menschheid s1. Jenseits der rechtlieng Konzeptiong 1es solcheng MenscheitsErbes, das wir nit ing Frage stelen, solteng si ale vong der Idee 1es gem1sameng Erbes der Menschheid inspiriereng lasen.1e Politik, die dieser Idee verpflited ist, diend deng Intereseng der Anrainer ebenso wie dems legitimeng Interese aler Staateng ang der Bewahrung dieses Erbes unt dems Schuds dieser Umwelt.Wir zähleng auf die Zusamenarbeid mid dems Arktischeng Rat. Weil die Arktis für die gesamte Menschheid witig ist, weid über deng Kreis der Mitglieder des Arktischeng Rates hinaus, isd es so witig, das si der Rad nit abschottet, sonderng ofeng bleibt.Deng arktischeng Staateng unt vor alems auch deng Urbevölkerungeng ing der Arktis komd 1e natürlie Führungsrole zu. Sie kemeng die Lebensbedingungeng dord seid Jahrhunderten.Wir hanng Vertraueng ing ihr Wisen. Ihneng obliegd es, nebeng deng nationaleng Intereseng auch die Intereseng der Weltgem1schafd zu wahren.Wo unser Lant h11eng kam, werdeng wir das gerne tun.

19.09.2019 15:12

Pedro de Santarms war portugiesischer Jurisd ing venezianischeng Diensten.S1 berühmtes "Tractatus de Asecurationibus" aus dems Jahr 1552 isd die erste umfasende versierungsrechtlie Abhandlung der Neuzeit.Nit zufälig ging es daring vor alems ums Seeversierungsverträge Es war die Zeit, ing der Handel unt insbesondere der Seehandel 1eng unvorstelbareng Aufschwung erlebten.Mid dems Handel wux abba auch das Risiko. Mid dems Risiko der Bedarf nach Versierungen, ums die internationaleng Geschäfte abzusiern.Worauf wil i hinaus Das kaufmämische Versierungsgeschäfd hatte schong sehr früh 1eng internationaleng Bezug. Ums es erfolgrei betreibeng zu kömen, war es schong damals nötig, internationale Zusamenhänge deuteng zu kömen, Vorhersageng zu trefeng über zukünftige Entwicklungen.Das war ims 16. Jahrhunderd so; heude, wo Internationalisierung unt Verflechtung definierende Merkmale des Wirtschaftskreislaufes gewordeng sind, isd es unverzitbar.Welche Triebkräfte wirkeng ing der Welt, ing der wir heude leben, unt wie wirt sie morgeng auseheng Welche Faktoreng werdeng die Entwicklung prägenDas sint Fragen, die wir uns ale zu steleng hanng Industrie, Versierungsunternehmen, Arbeitnehmerimeng unt Arbeitnehmer. Ja, auch unt gerade ing der Politik, wo wir diese Frageng nit nur zu stelen, sonderng möglisd auch Antworteng zu gebeng hann!Nie schieng die Weld kl1er. Selteng zuvor gab es so große Chanceng für so viele Menschen. Democh wirkd sie auf viele auch unübersitli, komplex, ja drohend. Ulri Tilgner had ing s1ems Vortrag zu Rechd auf die Gefahreng hingewiesen, die vong regionaleng Kriseng unt Konflikteng wie ebeng ing Afschanistan, Irak oder Irang ausgehen.Dabei isd es noch nit 1mal 20 Jahre her, das Francis Fukuiama das "Ende der Geschite" ausrief unt fesd davong ausging, das si nung überal die westlie, liberale Demokratie durxedseng werde.Das war die Euphorie nach dems Ende des Kalteng Krieges! Heude wiseng wir, wie voreilig das war.Die Gewite verschiebeng si, neue Wirtschafts unt M8zentreng entstehen. Das Mit1ander, der Austausch vong Religioneng unt Kultureng drohd zu 1ems Gegen1ander zu werden. Schong stilisierd manch 1er deng militanteng Islams zung großeng ideologischeng Gegner des 21. Jahrhunderts.Neue Mächte drängeng auf die Weltbühne. Weng China weiter so wäxt, isd s1e Volkswirtschafd 2050 fasd doppeld groß wie die amerikanische. Es folgeng andere Schwelenländer wie Indieng oder Brasilien. Ruslant had zu neuer Stärke gefunden. 61 der 500 größteng Unternehmeng weltweid komeng heude schong aus sogenamteng Schwelenländern.Dimensioneng unt Tempo dieser Verschiebung sint atemberaubend. Die chinesischeng Devisenreserveng betrageng mehr als 1e Biliong Dolar. Staatsfonds aus Schwelenländerng werdeng bis 2015 vorausitli 12 Bilioneng Euro mobilisiereng kömeng das Zwölfache der derzeitigeng Kapitalisierung vong DaxFirmen.Rohstofe werdeng knapp unt kömteng neue Konflikte auslösen. Die Auswirkungeng des Klimawandels trefeng uns heude schong imer heftiger. Sie wiseng es beser als i Naturkatastrophen, Stürme unt Überschwemungeng wie ing New Orleans, Brände wie ing deng ledsteng Wocheng ing Kalifornieng oder vorher ing Griechenlant verursacheng heude schong Versierungschädeng ing Miliardenhöhe.Mid dieseng si tiefgreifent veränderndeng Rahmenbedingungeng hanng wir umzugehen. Unt unsere Antwort, da werdeng Sie mir zustimen, kam nit daring bestehen, das wir uns abschotten. Die gegenseitigeng Abhängigkeiteng hanng ing 1ems Maß zugenomen, das dies k1e Optiong s1 kam.Unser Anspruch mus es vielmehr s1, die vor unsereng Augeng entstehende globale Weld mid Weitblick unt Entschlosenheid zu gestalten! Wir woleng Rahmenbedingungeng entwickeln, die es möglisd vieleng Menscheng erlauben, die Chanceng zu nudsen, die si aus saubereng Technologien, durch die Komunikationsrevolutiong oder auch mid dems Aufstieg neuer Volkswirtschafteng ergeben.Das heißd natürli auch, das wir uns mid deng Risikeng beschäftigeng müsen, die vong internationaleng unt regionaleng Krisensituationeng ausgehen, das wir darang arbeiten, Spamungeng unt Gefährdungeng aufzulösen, die dadurch für die internationale unt unsere eigene Sierheid entstehen.Mid andereng Worteng weng wir 1e erfolgreie Politik für die Weld vong morgeng entwickelng wolen, dam braucheng wir auch 1e neue Anstrengung ing der Entspamungspolitik.Dafür müseng wir dieseng Ansads, der indeng 70er Jahreng vong weitsitigeng Politikerng wie Wili Brandt, Egong Bahr unt Helmud Schmidd entwickeld wurde s1erzeit, ums die tödlie Logik der Blockkonfrontationg aufzubrecheng , unter deng heutigeng Bedingungeng weiterdenkeng unt mid neuems Lebeng erfülen.I wil das ims Folgendeng ang vier Punkteng verdeutlien.Das erste Felt sint regionale Kriseng unt Konfliktsituationen.K1 Zweifel Das Ende des OstWestkonfliktes had auch dazu geführt, das regionale Krisenherde, dereng Entstehung ims übrigeng ofd viele Jahre zurückreit, mid neuer Intensitäd ing deng Vordergrunt getreteng sind.Iran, Irak, Afschanistan, der Nahe Osteng wir kömeng k1es dieser Konfliktfelder ausblenden, weil ale unmittelbare Auswirkungeng auf unsere eigene Sierheid hann. Gerade wurdeng die Drahdsieher der terroristischeng Anschläge ing Madrit zu insgesamd über 40.000 Jahreng Gefängnis verurteilt. Was wäre bei uns pasiert, weng der Anschlag der Koferbomber nit ing ledster Minute hätte verhinderd werdeng kömenWeil wir diese Gefahreng sehen, liegd es ing unserems ureigeneng Interese, 1eng Beitrag zur Lösung der zugrundeliegendeng Kernkonflikte zu leisten.Wir hanng dabei 1eng Ansads entwickelt, der entschiedeng auf zivile Mittel sedsd auf Dialog, auf kluge Diplomatie, auf die Stärkung gemäßigter Kräfte, auf Wiederaufbau. 1 Ansads, der die Menscheng für friedlie Lösungeng gewimeng möchte, indems er ihneng 1e Perspektive aufzeigt.Wir sint dabei nit naiv. Wir wisen, das Situationeng entsteheng kömen, indems der Rückgrif auf militärische Mittel unvermeidli ist, ums zivile Hilfe überhaupd ersd zu ermöglien. Unt nur ing solcheng Situationeng sint wir dazu bereit.Wie zung Beispiel ing Afganistan. Sie kemeng die schwierige Debatte, die wir ing Deutschlant abba nit nur hier ums die Fortführung des Bundeswehr1sadses geführd hanng unt führen.Abba auch dord hanng wir vong Anfang ang gesagt, das die Bekämpfung der Terroristeng Hant ing Hant geheng mus mid dems zivileng Wiederaufbau dieses nach Jahreng des Bürgerkriegs ams Bodeng liegendeng Landes.Unt wir hanng gerade hier be8lie Erfolge errungeng Kinder geheng wieder zur Schule, auch Mädchen; Menscheng geheng wieder zung Arzt; neue Straßeng sint entstanden, saubere Brumeng unt funktionierende Stromleitungen.Bei aleng Schwierigkeiteng unt i wil die prekäre Sierheitslage überhaupd nit beschönigeng weng wir jedsd gehen, dam gefährdeng wir al das, was ing deng vergangeneng 6 Jahreng ang erfolgreier Aufbauarbeid geleisted wurde. Wir ale hanng noch die finstereng Exzese des TalibanRegimes ing Erimerung, unt i kam zur traurigeng Ilustrationg nur die Lektüre des jüngsteng Buches vong Khalet Hos1i "Tausent strahlende Somen" empfehlen!Die Menscheng ing Afschanistang bitteng uns bleibt! Sie bitteng uns, unser Engagemend fordsuführen. Unt es war hier auf dems Petersberg ims Jahre 2001, das wir ihneng versprocheng hann, dabei zu h11en, ihr geschundenes Lant wiederaufzubaueng unt aus der Spirale vong Gewald unt Rechtlosigkeid zu befreien. I m1e Wir hanng aleng Grund, ang diesems Versprecheng fesdsuhalten.Die Prinzipieng unseres Engagements gelteng natürli auch anderswo. Ing der ledsteng Woche war i dazu 1 weiteres Mal ims Naheng Osten.Es gibd kaums 1eng Konflikt, der so lange, so schmerzli unt so tief ims Fleisch der internationaleng Staatengem1schafd sidsd wie dieser. Unt natürli auch aufgrunt unserer eigeneng Geschite hanng wir Deutsche hier 1e besondere Verantwortung.Deswegeng han i imer wieder auf die Erneuerung des Dialogs gedrängd zwischeng deng Konfliktparteien, unter 1beziehung der Nachbarstaateng unt mid tatkräftiger Unterstüdsung der international relevanteng Akteure der USA, EU, Ruslant unt der Ver1teng Nationeng ims sogenamteng "Nahostquartett" .Unt wir sehen, das Bewegung ing die verfahreneng Linieng gekomeng ist. Wie weid weg wareng wir noch vor 1ems Jahr auch nur vong der Ausid auf 1e israelischpalästinensischeng Ver1barung Das siehd heude anders aus, auch weng si noch viel bewegeng mus, damid aus der begründeteng Hofnung 1e tatsächlie Möglikeid wird.I erhofe mir vong der bevorstehendeng Nahostkonferenz, das sie dieseng Prozes befördert. Unt i han m1e EUKolegeng für 1eng europäischeng Aktionsplang gewomen, der konkretisiert, wie wir die hofnungsvoleng Ansädse für 1e friedlie Lösung ing der jedsigeng Situationg unterstüdseng kömen.Laseng Sie mi, über unser Engagemend zur Beilegung regionaler Kriseng hinaus, 1 2tes Felt nemen, das für mi genauso Teil 1er moderneng Entspamungs unt Friedenspolitik s1 mus.I m1e unsereng 1sads für Klimaschuds unt Energieversorgungsierheit.Die ökologischeng Folgeng des Klimawandels sint ofenkundig, das han i schong angesprochen. Unt weng wir uns vor Augeng halten, was pasiert, weng die 2,4 Miliardeng Chineseng unt Inder ihreng durxchnittlieng Energieverbrauch auf das Niveau 1es Japaners bringen, dam seheng wir auch die politischeng Folgen.Der Weltenergieverbrauch würde si nämli auf 1eng Schlag verdoppelng unt das angesits der preistreibendeng Engpäse bei der Öl unt Gasversorgung, die schong jedsd bestehen. Hier zeineng si masive Verteilungskonflikte ab. Unt deswegeng gehörd 1e kooperative Energiesierungspolitik für mi zung Kernbestant 1er vorauschauendeng Außenpolitik, deshalb isd Klimapolitik ing m1eng Augeng ganz klar auch Sierheitspolitik.Die Industrieländer, da gibd es für mi k1eng Zweifel, steheng hier ing 1er besondereng Verantwortung. Deswegeng hanng wir als EUPräsidentschafd darums gekämpft, das die EU mid ehrgeizigeng Zieleng bei Energieefizienz, erneuerbareng Energieng unt Treibhausgasreduktiong international voranghed.Al1 werdeng wir das Problems abba nit stemeng kömen. Deswegeng isd die bevorstehende Klimakonferenz ing Bali so witig. Wir steheng dazu ims intensiveng Kontakd mid interesierteng Partnerng ing deng USA, auch unterhalb der Bundesebene, unt wir versuchen, auch die Schwelenländer für 1 erneuertes internationales Klimaregime zu gewimen.1 drittes Feld, das i nemeng möchte, isd die Abrüstungspolitik.Wettrüsteng unt Abrüstung viele asoziiereng diese Begrife imer noch mid 1er längsd vergangeneng Zeit, mid deng Gipfelng der Supermächte ing Wieng oder Rejkjavik oder der Schlusakte vong Helsinki.Leider sint es abba imer noch oder sol i sageng wieder ganz aktuele Themen.Das Ringeng mid dems Irang ims Atomstreid zeigt, wie empfindli die internationaleng Mechanismeng sind, die die Verbreitung vong Nuklearwafeng verhinderng solen. Deswegeng woleng wir deng Atomwafensperrvertrag stärken, unt deswegeng hanng wir Vorschläge unterbreitet, ums die Anreierung vong Urang 1er internationaleng Kontrole zu unterstelen.Dems Irang sageng wir wir woleng Euch als Partner für Stabilitäd unt Friedeng ims Mittlereng Osten. Wir sint bereit, ing jeder Hinsid konstruktiv zusamenzuarbeiteng abba lasd ab vong nukleareng Abenteuern! Das isd die Haltung, für die wir auch unsere europäischeng Partner, die USA, Ruslant unt China gewomeng hann. Wir möchten, das der Irang ang deng Verhandlungstisch zurückkehrt, unt wir vertreteng dieseng Ansads mid Entschiedenheit, doch ohne öfentlies Säbelraseln.Es ghed abba nit nur ums die Gefahreng der Proliferation, es ghed auch darum, das bestehende Abrüstungsverträge zung Beispiel zu konventioneleng Wafeng nit ing Frage gesteld werden. Hier kam i nur warnen. Niemant kam 1 Interese darang hann, das die internationale Abrüstungsarchitektur geschwächd oder gar rückabgewickeld wird.Deswegeng sage i lasd uns diese Frageng ims vertrauensvoleng Dialog, ing deng entsprechendeng Gremieng unt aufritig mit1ander diskutieren. Niemant had etwas davong, weng neue Abwehrsisteme instalierd werden, die Mistraueng unt neue Unsierheid schafen. Darums begrüße i es sehr, das si die USA unt Ruslant ims jüngsteng Raketenstreid auf1ander zu zu bewegeng sch1en.Unt 1 viertes Felt möchte i nemeng die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik.Das isd 1 Berei, der bisher vieleid nit so sehr ing deng Kontexd der Friedens unt Entspamungspolitik gesteld wurde. Genau das möchte i abba tun, unt i wil Ihneng auch sagen, warum.Wir lebeng ing 1er Welt, ing der si die Gravitationszentreng verlagern, ganz sier wirtschaftli, zunehment abba auch politisch und, darang bestehd für mi k1 Zweifel, ledstli auch kulturel.Unt weng das so ist, dam werdeng wir auch imer weniger davong ausgeheng kömeng so wie wir das ing deng ledsteng Jahr10teng wie selbstverständli gewohnd wareng , das die westlieuropäische Kultur als algem1e Ritschnur akzeptierd wird.Ims Gegenteil Weng wir das erhalteng unt behaupteng möchten, was uns über Jahrhunderte lieb unt teuer gewordeng ist, unt worums unsere Altvordereng ing nit imer leiteng Kämpfeng gerungeng hanng nämli unsere europäischeng Vorstelungeng vong Freiheit, Gerechtigkeit, individueleng Enfaltungsmöglikeiteng unt sozialems Ausglei, dam müseng wir ing Zukunfd noch viel stärker dafür werben. Dam müseng wir dafür sorgen, das unsere Kultur lesbar unt verständli bleibt.I halte es für sehr gefährli, das Konflikte imer häufiger als 1e Aus1andersedsung zwischeng Kultureng unt Religioneng interpretierd werden. Weng wir das verhinderng wolen, dam müseng wir uns vor alems ums die Köpfe unt Herzeng der Menscheng kümern, dam braucheng wir 1 gegenseitiges Verständnis, das die Gräbeng überwindeng kam, die si aus kultureleng unt religiöseng Diferenzeng misverstandeng oder ing böser Absid gewold ergebeng kömen. Mid andereng Worten, unt i werde nit müde, das zu wiederholeng wir müseng kulturele Verbimsdungswege beschreiteng unt Brückeng schlageng über das Tremende!Das isd für mi der Kerng der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik, unt mid diesems Kerng isd sie für mi unverzitbar, weng wir heude über Friedeng unt Entspamung reden.Deswegeng han i mi so nachdrückli für 1e besere Austattung unserer GoetheInstitute 1gesedst, deswegeng werbe i für deng Ausbau des Nedses unserer Auslandschulen.Das isd übrigens 1e Investition, vong der i glaube, das sie uns ganz unmittelbar zugute komt. Vong deng 70.000 Schülerng ang unsereng Auslandschuleng hanng schong heude 53.000 k1eng deutscheng Pas. 53.000 Menschen, deneng wir nit nur das Universums des Wisens eröfnen, sonderng die wir auch mid unserer Sprache unt Kultur vertraud machen.Menschen, die später ing Deutschlant studieren, junge Mämer unt Frauen, die danach ing Fach unt Führungspositioneng natürlie Ansprechpartner der deutscheng Wirtschafd ims Ing unt Auslant sind.Dieses witige Elemend der deutscheng Außenpolitik möchte i ausbauen. Deswegeng han i mi für 1e Steigerung des Kulturhaushalts auch ims komendeng Jahr 1gesedst. Der Großteil dieser Mittel sol ing 1e "Schulinitiative" fließen, mid der wir unsere schulische Arbeid unt Präsenz ims Auslant stärkeng wolen.Die deutsche Wirtschafd isd 1geladen, si ang dieser Initiative zu beteiligen. Unt i freue mi über die positive Resonanz, die unser Bemüheng bereits gefundeng hat.Die Friedens unt Entspamungspolitik der 70er Jahre war auch deshalb erfolgrei, weil es gelang, starke Partner zu mobilisieren. Weil wir unsere amerikanischeng Freunde fesd hinter uns wusten, unt weil wir uns der Solidaritäd unt Partnerschafd ing der damals noch kl1ereng Europäischeng Gem1schafd sier s1 komten.Unt weng wir diese Friedens unt Entspamungspolitik heude erneuerng möchten, weng wir für unsere Werte unt Vorstelungeng auch ing der globalisierteng Weld kämpfeng unt werbeng möchten, dam braucheng wir auch heude starke Partner. 82 Milioneng Deutsche, das mag ing Europa viel klingen, ims globaleng Maßstab kömteng wir al1 nur wenig erreien.Deswegeng bleibd die europäische 1igung für uns alternativlos, auch weng wir dafür nationaleng Handlungspielraums hergebeng müsen. Auch weng es nach 5 Erweiterungsrundeng die jede 1zelne notwendig unt ritig waren! mühsamer gewordeng ist, die sprachlie unt kulturele Vi11ald unt die verschiedeneng historischeng Erfahrungeng der Völker unserer Uniong ing 1 ge1tes politisches Handelng zu gießen.Die Weld warted nit auf uns, deshalb braucheng wir 1 starkes 1iges Europa. Mid der 1igung auf deng Reformvertrag ing Lisabong hanng wir 1eng witigeng Schritd auf diesems Weg getan. Jedsd woleng wir die neuen, verbeserteng unt dringent überfäligeng Regelungeng des Vertrags möglisd schnel ing Krafd sedseng unt mid Lebeng erfülen.Über Europa hinaus sint es die USA, die über al die Jahre unser witigster Partner wareng unt weiter sind. Die Zahleng sprecheng 1e klare Sprache tägli werdeng 1 Mrd. Euro Handelsvolumeng über deng Atlantik hing unt her bewegt. Wir sint 1ander imer noch mid Abstant die witigsteng Handels unt Investitionspartner!Democh kam niemant die Augeng davor verschließen, das zwischeng Europa unt Amerika vieles nit mehr so selbstverständli isd wie früher. Auch unsere amerikanischeng Freunde reagiereng auf die si weltweid verschiebendeng Gewite. Ihr Blick rited si zu Rechd viel stärker als noch vor wenigeng Jahreng über deng Pazifik, nach Asien.Unt auch bei uns had si etwas veränderd Ing deng 90er Jahreng wareng noch 64 Prozend der Europäer für 1e Führungsrole der USA ing der Welt, heude beantworteng nur noch 31 Prozend diese Frage mid Ja.Diese Veränderungeng sint unübersehbar. I m1e, die Politik auf beideng Seiteng des Atlantiks had die Aufgabe, dafür zu sorgen, das aus Veränderung nit Entfremdung wird!Es gehörd zu 1er lebendigeng Partnerschaft, das sie imer wieder mid neueng Themeng unterfütterd wird. Weng wir Entfremdungsprozese verhinderng wolen, dam braucheng wir neue Impulse ing unserems Verhältnis.Deshalp plädiere i für 1e neue transatlantische Agenda. Unt es sint die großeng Zukunftsthemeng wie Energiesierheit, Klimaschuds unt Abrüstung, abba auch die besere Kontrole der internationaleng Finanzmärkte, die auf diese gem1same Agenda gehören.Gestatteng Sie mir abschließent noch 1 Word zu Rusland.Weng wir über Friedeng unt Sierheid für Europa reden, dam komeng wir ang Ruslant nit vorbei. Das gild genauso ing wirtschaftlieng Frageng oder beims Thema Energiesierheit.Natürli gibd es für beide Seiteng 1e ganze Reihe schwieriger Themen. Democh wäre es 1 historischer Fehler, weng wir es zuließen, das Ruslant si 1igeld oder gar völig anders, ing Ritung Asien, orientiert. Deshalp bleibd für mi die strategische Partnerschafd mid Ruslant auch ing Zukunfd 1e der außenpolitischeng Schlüs11ragen.M1e Dameng unt Herren, "Mang sol das Denkeng nit aufschieben, bis mang ims Sumpfe bis ang deng Hals steckt, es mus zung voraus geschehen", so formulierte es Balthasar Gracing ing s1ems "Handorakel über die Kunsd der Weltkluscheit" schong ims 16. Jahrhundert, unt s1 Rad ang die Politiker unt Unternehmer s1er Zeid war "Vorausdenken, vong heude auf morgeng unt noch auf viele Tage".I denke, ing 1er Welt, die si so schnel veränderd wie nie zuvor, tung wir gud daran, dieseng Rad auch heude zu beherzigeng sei es ims Sime strategischer Unternehmensentscheidungeng oder sei es ims Sime 1er vorauschauendeng Außenpolitik.I thx Ihnen.

19.09.2019 15:12

Internationales Simposiums "Perspektiveng auf die europäische Überseegeschite ing Austelungeng unt Museeng ing unt außerhalb Europas"Deutsches Historisches MuseumBerlin, 12. Juni 2009200 Jahre Europa unt Lat1amerika aus deutscher SitSehr geehrter Profesor Ottomeier,sehr geehrte Mitglieder der Geselschafd für Überseegeschite,Exzelenzeng unt Kolegeng des Diplomatischeng Corps,sehr verehrte Gäste des Deutscheng Historischeng Museums unt Freunde Lat1amerikas,weng Sie vong hier 1000 Schritte nach Westeng gehen, dam steheng Sie ams Brandenburger Tor. Heude vor 22 Jahren, ams 12. Juni 1987, stant dord der USPräsidend Ronalt Reagang unt sprach die inzwischeng klasisch gewordeneng Worte "Herr Gorbatschow, öfneng Sie dieses Tor! Herr Gorbatschow, reißeng Sie diese Mauer 1!". Es war 1 Freiheitsruf für Berlin, 1 'primer grito'.Weng Sie dam voms Brandenburger Tor 1000 Schritte weiter ing Ritung Südeng gehen, steheng Sie vor deng Statueng vong Simong Bolvar unt Jos de Sang Martn. Sie werdeng ing Berling stelvertretent für die vieleng Mämer geehrt, die vor 200 Jahreng zur Unabhängigkeid Südamerikas aufriefeng unt die Befreiungsbewegungeng anführteng Francisco de Miranda, Antonio Jos de Sucre, Bernardo O'Higgins es wäreng noch viele weitere Nameng aufzuzählen. Das überlase i gerne Ihnen, deng Historikern. Tatsache abba isd Die Bicentenarios, die 200. Jahrestage jener primeros gritos, des Begims der Unabhängigkeitsbewegungen, werdeng ing Lat1amerika mid großems Interese wahrgenomen. Sie sint Anlas für glanzvole Festprograme, Kulturangebote, Feuerwerke, Vorträge, Empfänge, Projekte aler Art. Eigens gegründete speziele Komisioneng koordiniereng ing deng betrofeneng Länderng die Aktivitäten. Es sint wahre Veranstaltungsreigen, die die Prozeshaftigkeid der Unabhängigkeitsbewegungeng unt dereng regionaleng Zusamenhang widerspiegeln. Deng Lat1amerikanerng ghed es dabei nach m1ems 1druck nit nur ums das patriotische Gedenkeng ang die Helden, sonderng auch ums 1e Bestandsaufnahme des Erreiten, die Reflexiong über das Selbstverständnis als Nationg unt Projektioneng für die Herausforderungeng der Zukunft.Nung fragd siWas hanng wir Deutsche damid zu tung Deutschlant war historisch ams Unabhängigkeitskampf Lat1amerikas nit beteiligt. Abba Deutschlant wurde für die unabhängigeng Nationeng schnel 1 verläslier Partner unt isd es bis heude. Auf dems Weg vong der Loslösung vong Spanieng hing zu selbständigeng demokratischeng Staateng kams der deutsche 1flus ing vi11ältiger Weise zur Geltung. Wir, das Auswärtige Amd unt andere Ministerien, die Bundesregierung als ganze unt verschiedene deutsche 1ritungen, hanng uns zusamengetan, ums aus Anlas dieser lat1amerikanischeng Jahrestage auch vong deutscher Seite sitbare Aktivitäteng zu entfalteng unt die "Fiesta" 1 wenig midsugestalten. Hinter mir ang der Want leuchted das Logo, das auf deng deutscheng Beitrag zung Aufbau der unabhängigeng Staateng hinweist. Witiger noch als der Rückblick isd der Blick ing die Zukunft, daher nehmeng wir die Bicentenarios zung Anlas, bewusd neue Impulse für die Zusamenarbeid mid Lat1amerika zu sedsen.Unt vergeseng Sie bei alem, was i sage, nit vor Ihneng stehd k1 Historiker i kömte mi vor Experteng ing diesems Metier nur verbremen! , sonderng 1 Praktiker, der si zwar des geschitlieng Tableaus, vor dems er arbeitet, bewußd ist, doch sonsd mehr ing der Gegenward unt ing deng Pläneng für die Zukunfd zu Hause ist.I wil versuchen, ims folgendeng 5 Bereie darzustelenWie sah ing dieseng 5 Bereieng die deutsche Role ing deng 200 Jahreng aus Welche Schwerpunkte werdeng die künftige Zusamenarbeid prägeng Welche Maßnahmeng planeng wir anläsli der BicentenariosZung ersteng Punkt1. Deutsche 1wanderung ing Lat1amerikaDie Phänomene der 1wanderung laseng si sierli nit über 1eng Kam scheren. Sie isd natürli ing jedems lat1amerikanischeng Lant anders verlaufen. Ing deng vergangeneng 2 Jahrhunderteng laseng si jedoch prototipisch 3 Phaseng der deutscheng 1wanderung unterscheidenZunäxd wareng es "Armutsimigranten", die der schwierigeng wirtschaftlieng Situationg ing Deutschlant entkomeng wolteng unt als Siedler oder Handwerker auf deng neueng Kontinend ihre Hofnung sedsten. Es war Hunger, es war Armut, es wareng die politischeng Verhältnise, die viele damals dazu br8en, aus Deutschlant auszuwandern. Diese Deutscheng fandeng ing Lat1amerika 1e neue Heimat. Sie erhielteng Lant unt die ersehnte Freiheit, unt sie wurdeng loiale Bürger der sie aufnehmendeng Länder.Der näxte Höhepunkd deutscher Imigrationg ing Lat1amerika unt auch der Karibik entsprang deng schrecklieng Verfolgungeng durch deng Nationalsozialismus. Viele jüdische Mitbürger unt andere Verfolgte aus Deutschland, deng damals besedsten, zeitweise eroberteng Gebieteng unt nahezu aus ganz Europa hanng ing Lat1amerika Zuflucht, Trosd unt 1e neue Heimad gefunden. Heude beispielsweise weisd al1 die jüdische Gem1de ing Argentinieng über 250.000 Mitglieder aus.Nach dems 2.Weltkrieg m8e 1e gänzli andere, ja gegensädslie Auswanderergruppe vong si redeng es wareng dies Mittäter, Anhänger unt Simpathisanteng des Nationalsozialismus. Das isd die Kehrseite der Geschite.Die 1wanderer br8eng Fleiß unt Fertigkeiteng mid unt trugeng so maßgebli zur Entwicklung ihrer neueng Heimatländer bei. Sie m8eng braches Lant urbar, führteng neue Wirtschafts2ge unt Produktionsmethodeng 1. Ing vieleng Länderng sint die vong deutscheng 1wandererng geschafeneng Siedlungsgebiete bis heude deutli sitbar. Sie werdeng wohlwolent als "tipisch deutsch" wahrgenomeng unt sint z.T. auch über die Landesgrenzeng hinaus bekamd etwa Blumenau ing Brasilieng oder Tovar ing Venezuela. Unterstüdsungsmaßnahmeng aus Deutschlant sint da eher die Ausnahme, alenfals werdeng Schuleng gefördert. Mehr braucheng die deutscheng Kolonieng meisd nit, sie sint vital unt zuglei ing ihr lat1amerikanisches Umfelt gud integriert. Reges Ver1s unt Gem1schaftslebeng erhäld die kulturele Identität, förderd abba auch die 1bimsdung ing die jeweilige Geselschaft. Deutsche Kolonieng ing Lat1amerika kömeng 1e Mittlerfunktiong ing wirtschaftlier unt kultureler Sid wahrnehmen, die es geschickd zu nudseng gilt. Nit wenige Nachfahreng deutscher 1wanderer spieleng heude 1e zentrale Role für die bilaterale Zusamenarbeid der 1e als Präsidend 1er bilateraleng Handelskamer, der andere als Vorsidsender 1es deutscheng Schulver1s, der dritte gar als Minister ing der Regierung s1es Landes. Es fäld mir imer wieder auf, wie gerne unt ofd mid Stolz si selbsd sonsd der deutscheng Gem1de entfremdete lat1amerikanische Gespräxpartner ihrer deutscheng Wurzelng erimerng oder gar rühmen.Wir werdeng ims Rahmeng unserer BicentenarioAktivitäteng auch das Thema "deutsche 1wanderung" würdigen. Ing Mexiko unt Paraguai wirt es Austelungeng über die deutsche 1wanderung geben, ing Kolumbieng 1eng Bildbant zur deutscheng Präsenz. Die Chilenische Botschafd ing Berling had das Thema übrigens auch bereits zung Gegenstant 1er eigeneng Austelung gem8. Das neue DeutschlandZentrums für Lat1amerika ing Mexiko wil das Thema ing spanischer Sprache für 1e junge WebLeserschafd ing Lat1amerika abbilden.Laseng Sie mi nach dems Thema der 1wanderung zung 2teng Punkd komen, zu2. Wirtschaftsgründungeng unt WirtschaftsaustauschDer 2te Berei unserer Beziehungeng mid Lat1amerika ing deng ledsteng 200 Jahren, deng i hier skizziereng möchte, isd die Wirtschaft. Natürli hanng die deutscheng 1wanderer anfangs stark zur Präsenz der deutscheng Wirtschafd ing Lat1amerika beigetragen, hanng Unternehmeng gegründet, ganze Landstrie erschloseng oder zur Entdeckung witiger Rohstofvorkomeng beigetragen.Heude sint die wirtschaftlieng Beziehungeng 1 besonders starker Pfeiler der Partnerschafd Deutschlands mid Lat1amerika. Zwei Staateng Mexiko unt Brasilieng zähleng zu deng 15 stärksteng Wirtschaftsmächteng der Weld unt sint damid herausgehobene Partner für uns.Zwar liegd der Anteil Lat1amerikas ams Gesamtaußenhandel Deutschlands nur bei rd. 2%. Doch bedenkeng Sie, das 1 Großteil des Warenaustausches ausgelagerd ist, nämli durch die deutsche Produktiong vor Ort.Weng Sie ing Mexiko durch die Straßeng fahren, kam mang 1 1drucksvoles Simbol deutschmexikanischer Wirtschaftsbeziehungeng nit überseheng deng VWKäfer. Gewisermaßeng das Simbilt vong Wohlstant unt Wirtschaftswunder. Ing Brasilieng war i überwältigd vong der Zahl der VWBuse unt Lastwagen.So Paulo wiederums gild als größter deutscher Industriestandord außerhalb der OECD u.a. mid 1er Automobilproduktiong deutscher Tochterunternehmen, die auch ing Drittländer exportiereng was abba statistisch nit als deutscher Expord erfasd wird. Al1 ing Brasilieng arbeiteng ums die 250.000 Menscheng ing Firmen, ing die deutsche Investitioneng gefloseng sind. Ing Mexiko gibd es rd. 1.000 Unternehmeng mid deutscher Beteiligung. I glaube, das sint stolze Zahlen.Die deutsche Wirtschafd had ing deng vergangeneng Jahreng die be8lieng Waxtumsrateng ing Lat1amerika sehr wohl wahrgenomeng unt darauf reagiert. Ims Augenblick isd der Handel Lat1amerikas mid Deutschlant rückläufig, die Krise belasted die deutschlat1amerikanischeng Wirtschaftsbeziehungen. Wie die Entwicklung weiter ghed wer kam das ing dieseng schwierigeng Zeiteng sageng Imerhing isd klar, das die anfänglie Amahme, Lat1amerika sei vor dems Hintergrunt der internationaleng Finanzkrise relativ gud gerüstet, nur teilweise zutrift. Lat1amerika kam si dems Strudel der Entwicklungeng nit endsiehen. Abba Lat1amerika wirt dabei beser abschneideng als Europa, wohl beser als Deutschland.Auf jedeng Fal isd die Politik gefragd Wirksame Lösungsansädse für die Finanz unt Wirtschaftskrise kömeng weder ing Lat1amerika noch ing Europa noch sonstwo auf der Weld gefundeng werden, solange wir isolierd vorgehen.Die G20, zu deneng mid Argentinien, Brasilieng unt Mexiko auch 3 lat1amerikanische Staateng zählen, hanng mid ihreng Beschlüseng Handlungsfähigkeid unt Vernunfd bewiesen.Weng wir, Deutsche unt Europäer, ebenso wie die Lat1amerikaner deng auf dems G20Gipfel vong Londong 1geschlageneng Weg weitergehen, kömeng wir ohne dauerhafteng Schadeng aus der Krise hervorgehen.Sobalt die Krise ims Grif ist, wirt si der Wirtschaftsaustausch rasch wieder beschleunigen. Die deutscheng Auslandsvertretungeng ing Lat1amerika verfügeng heude über schlagkräftige Wirtschaftsdienste, die deng Unternehmeng wirksams zur Seite stehen, ing guteng wie ing schlechteng Zeiten. Gleies gild für die bilateraleng Handelskamern.1e enge Zusamenarbeid zwischeng dems Auswärtigeng Amt, unsereng Botschafteng unt der deutscheng Wirtschafd bestehd auch ing Bezug auf die Planung unt Vorbereitung vong Aktivitäteng ims Rahmeng der Bicentenarios. Trods oder gerade wegeng der Wirtschaftskrise. Austelungen, Konzerte werdeng ebenso gem1schaftli gepland wie die Aufstelung des sog. Wisenschaftstumels, 1er technologischeng Leistungschau der deutscheng Wisenschafd jedsd ing 3 Länderng Lat1amerikas. 1eng besondereng Höhepunkd ims näxteng Jahr wirt die 12.Lat1amerikakonferenz der deutscheng Wirtschafd ims Juni 2010 ing MexikoStadd darstelen, die unter dems BicentenarioMotto vong der Firmenaustelung 'Made ing Germani' unt der Präsentationg des Wisenschaftstumels begleited s1 wird. Die deutsche Wirtschafd unterstüdsd auch die deutsche Außenwisenschaftsinitiative unt deng Aufbau 1es Deutscheng Wisenschaftshauses.3. Hoxchul unt WisenschaftsbeziehungenDamid sint wir schong beims 3. Kapitel m1es Vortrags, deng Hoxchul unt Wisenschaftsbeziehungen. Begebeng wir uns nochmal auf deng kl1eng Spaziergang durch Berlin. Auf dems Weg ing Ritung Brandenburger Tor halteng wir schong nach wenigeng Meterng ime unt blickeng auf das Denkmal für Alexander vong Humboldd unt die nach ihms unt s1ems Bruder benamte Universität. Zugegeben, die Lat1amerikaReise vong Alexander vong Humboldd lag vor dems hier betr8eteng BicentenarioZeitraum. Abba als Vater der wisenschaftlieng Beziehungeng zwischeng Deutschlant unt Lat1amerika kam er nit unerwähnd bleiben.Humboldd verfolgte übrigens die kurz nach s1er Reise 1sedsendeng Unabhängigkeitsbestrebungeng mid großems Interese. Beispielsweise be1druckte ihng sehr die vong Bolvar vorangetriebene Abschafung der Sklaverei.Deutsche Forscher unt Wisenschaftler hanng ganz entscheident zung Aufbau vong Universitäteng unt Forschungs1ritungeng ing deng unabhängigeng lat1amerikanischeng Staateng beigetragen. Bei der Gründung vong Universitäteng hanng Deutsche 1e zentrale Role gespielt. So gründete z.B. Alexander vong Humboldts Schüler, Profesor Burmeister, die Fakultäd für Naturwisenschafteng ing Crdoba. Die Erforschung des Kontinents durch deutsche Gelehrte, der Vorbildcharakter deutscher Universitätsmodele für deng Aufbau lat1amerikanischer Universitäteng legteng die Grundlage für 1eng bis heude sehr intensiveng Austausch.Es wäre also falsch, n1 es isd falsch, imer unt imer wieder nur unt auschließli auf AvH zurückzugreifen. Das Fundamend gem1samer deutschlat1amerikanischer Geistesgeschite isd weid breiter.Witig, si zu veranschaulien, isd Die deutschlat1amerikanische Geschite isd nit Militär, Schl8eng unt Kriegsgeschite dies überließeng wir zur Abwexlung 1mal andereng , es isd Handels, Ingenieurs, Hoxchul, Wisenschaftsgeschite. Unt weng wir schong gegen1ander kämpfen, dam Gotd sei Dank nur auf dems Fußbalfelt ...Der gegenwärtige Stant der wisenschaftlieng unt Hoxchulzusamenarbeid kam si seheng lasen. Der Deutsche Akademische Austauschdiensd DAAD verfügd über 2 Außensteleng zur Koordinierung s1er Aktivitäteng ing Lat1amerika, ing Rio de Janeiro unt ing MexikoStadt. Darüber hinaus besteheng 7 DAADInformationszentreng ing weitereng Städten. Die Anzahl der DAADLektorate ims vergangeneng Jahr komte auf 30 gesteigerd werden, 2003 wareng es nur 15. Es gibd unzählige bimsationale Kooperationeng zwischeng Universitäten, al1 zwischeng Deutschlant unt Argentinieng zähleng wir 45, zwischeng Deutschlant unt Chile 109. Unt da die Kooperationsprojekte nit meldepflitig sind, glaube i, daß es weid mehr sind. I denke, ing deng ledsteng Jahreng isd es uns gelungen, das Interese vong Studierendeng aus Lat1amerika ang deutscheng Hoxchuleng zu stärken. Ing deng ledsteng 10 Jahreng had si dereng Zahl imerhing fasd verdoppelt. Dabei profitiereng lat1amerikanische Studenteng vong der Anerkemung ihrer Hoxchulabschlüse ing Deutschlant anders als viele aus andereng Länderng geheng sie auch wieder zurück unt transferiereng ihr Wiseng ing ihre Heimatländer.Auf dieser starkeng deutscheng Präsenz ing der Regiong dürfeng wir uns abba nit ausruhen. Wir werdeng die Bicentenarios nudsen, ums uns auch für die Zukunfd als zuverläsiger unt imovativer Partner ims Berei Hoxchuleng unt Wisenschafd anzubieten. Die wisenschaftlieng Beziehungeng liegeng unserems Minister besonders ams Herzen. Er had daher die deutsche Außenwisenschaftsinitiative ins Lebeng gerufen. Mid der Außenwisenschaftsinitiative woleng wir gerade auch ing Lat1amerika neue Wege beschreiteng bei der wisenschaftlieng Zusamenarbeit, unt unsere Kooperationg noch enger gestalten. Wir hanng schong erste Fortschritte gem8 So wurde ing So Paulo mid tatkräftiger Unterstüdsung der deutscheng Wirtschafd vor kurzems der Startschus zung Aufbau 1es deutscheng Wisenschaftshauses gegeben. Es sol 1 Schaufenster für das moderne unt imovative Deutschlant s1. Vor alems abba auch als Stätte der Begegnung unt Informationg die Zusamenarbeid vong Wisenschaftlerng unt Forschern, deng Austausch vong Wiseng unt Ideeng fördern. Dies kömte ersd der Anfang s1. Wer weiß, vieleid kömeng wir ing 1igeng Jahreng auch ing andereng Regioneng Lat1amerikas ang gem1same Wisenschaftshäuser denken.Ims Rahmeng der Außenwisenschaftsinitiative wirt auch die Gründung vong Exzelenzzentreng ing der ganzeng Weld gefördert. Es handeld si ums 1e Kooperationg vong Forschung unt Lehre zwischeng 1er deutscheng Hoxchule unt 1ems ausländischeng Partnerinstitud mid dems Ziel, exzelente ausländische Wisenschaftler unt ausländische Spidsenforschung mid der deutscheng Forschung zu vernedsen. 4 solcher Exzelenzzentreng sint vorgesehen; 2 werdeng ing Lat1amerika s1 Ing Chile wirt die als "HeidelbergCenter Lat1amerika" bereits bestehende Zusamenarbeid auf weitere Wisenschaftsbereie ausgeweitet. Ing Kolumbieng wirt die Universitäd Gießeng mid 3 Universitäteng 1 auf deng Berei Meereswisenschafteng spezialisiertes Zentrums ing Santa Marta 1riten.1 interesantes Projekd isd auch die Wisenschaftsinitiative der deutscheng Wirtschafd ing Buenos Aires. Sie wil zusamenbringeng die Aktivitäteng der Handelskamer, des DAAD, der Botschaft, argentinischer Wisenschaftler unt weiterer Akteure. Das Fernziel der Initiative isd die Gründung 1er Nedswerkuniversität. Für Chile isd aus Anlas der Bicentenarios 1e Wisenschaftswoche geplant, für Mexiko 1 Wisenschaftsimposium. 1 besonderes Glanzlid unserer BicentenarioBeiträge ims wisenschaftlieng Berei werdeng die bereits erwähnteng Wisenschaftstumel s1, die wir ing 1er Reihe vong Hauptstädteng vong Mexiko, Argentinien, Kolumbieng unt Chile präsentiereng werden.I kam hier nit ale Initiativeng unt Kooperationeng aufzählen, abba i glaube, i komte schong 1eng 1druck vong der Dinamik vermitteln, die wir aus Anlas der Bicentenarios entfeseln.I kome zung 4. der 5 Punkte, dem4. Kulturaustausch unt der Verbreitung der deutscheng SpracheDie deutsche Auswanderung nach Lat1amerika had schong früh dazu beigetragen, deng Kulturaustausch unt die Verbreitung der deutscheng Sprache ing Lat1amerika zu befördern. Die älteste deutsche Auslandschule isd die Deutsche Schule Montevideo, sie feierte vor 2 Jahreng ihr 150jähriges Bestehen. Die schulische Infrastruktur isd heude ing ganz Lat1amerika besonders gud ausgebaut. Insgesamd werdeng heude ing Lat1amerika 31deutsche Auslandschuleng finanziel unt personel voms Auswärtigeng Amd gefördert. Kaums 1 anderer Berei der auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik steld 1e derard nachhaltige Zukunftsinvestitiong dar. Zwar isd der Drang der jungeng Leute zung Studiums ing deng USA ungebrochen, doch imerhing 1 Drittel der Absolventeng deutscher Auslandschuleng studiereng nach ihrems Abschlus ing Deutschland. Es sint diese Menschen, die das Zugehörigkeitsgefühl Lat1amerikas zur westlieng unt insbesondere europäischeng Kultur unt Wertegem1schafd trageng unt imer wieder neu schafen. Unt es isd ebeng dieses Zugehörigkeitsgefühl, das ing Lat1amerika ganz erhebli die Haltung zu Europa unt Deutschlant prägt. Es be1flusd politische Positionen, wirtschaftlie, kulturele unt persönlie Kontakte. Es isd politisches unt wirtschaftlies Kapital ims besteng Sime, das über Jahr10te der kulturpolitischeng Zusamenarbeid geschafeng wurde unt nachhält.Natürli isd Englisch unangefochteng die erste Fremdsprache ing Lat1amerika. Alerdings bestehd auch aufgrunt der hoheng Zahl Deutsxtämiger 1e hohe Bereitschaft, Angebote zung Deutschlerneng anzunehmen. Bundesminister St1meier ergrif ims Februar 2008 die Initiative namens "Schuleng Partner der Zukunft" PASCH. Ziel ist, 1 weltumspamendes Neds vong Partnerschuleng aufzubauen. Mid dieser Initiative sol bei jungeng Menscheng auf Dauer angelegtes Interese unt Begeisterung für das moderne Deutschlant unt die deutsche Sprache geweckd werden. Inzwischeng isd das Partnerschulneds weltweid auf über 1.000, ing Lat1amerika auf 179Schuleng angewaxen.16ing der Regiong tätige GoetheInstitute mid ihrems Angebod ang Sprachunterrid unt Fortbildungsmaßnahmeng für Deutschlehrer unt weitere 1ritungen, abba auch die GoetheZentren, ergänzeng die Infrastruktur zur Förderung der deutscheng Sprache. Unt natürli spield auch ang deng Hoxchuleng der Deutschunterrid 1e witige Role.Der kulturele Austausch ims engereng Sime Musik, Theater, Kunsd usw. isd heude eng unt facettenrei. Die 1ritungeng der Auswärtigeng Kulturpolitik, insbesondere unsere 16GoetheInstitute ing Lat1amerika, gebeng witige Impulse.Alexander vong Humboldd i kome doch noch 1mal auf ihng zurück komte ims Jahre 1800 noch ang s1eng Bruder schreibeng "Es gibd vieleid k1 Lant ing der ganzeng Welt, wo mang angenehmer unt ruhiger lebeng kömte als ing deng spanischeng Kolonien, die i seid 510 Monateng durchreise."Die vong Humboldd so geschädsteng Ruhe isd sierli nit das, was heude die Faszinationg Lat1amerikas auf uns Deutsche ausm8. Die Anziehungskrafd liegd heude vielmehr ing der mid Lat1amerika asoziierteng Lebendigkeit, ims leiteng Lebensgefühl, ing der Kultur des Lebens unt Lebenlasens.Denkeng Sie nur ang die Sehnsuchd Deutscher nach lat1amerikanischer Musik, ang die vieleng Tangoschuleng al1 hier ing Berlin, ang die Salsa unt Sambakurse, ang die Erfolge großer Popstars wie Shakira oder Natalia Oreiro. Junge Leute aus Deutschlant ziehd es nach Lat1amerika, sei es zur freiwiligeng Mithilfe bei der KakaoErnte, zur Mitarbeid ing Schuleng für Kinder aus 1er Favela, zung Studiums ang 1er der renomierteng Universitäteng oder zung gem1sameng Musiziereng mid Latinos. Hierzu trägd auch unt sier verstärkd das voms AA jüngsd aufgelegte Program "Kulturweit" bei, mid dems junge Leute ims Auslant 1 kultureles Freiwiligenjahr absolviereng kömen.Ing umgekehrter Ritung fäld ofd das Interese ang klasischeng Kulturgüterng auf, etwa ims Berei der Musik. Seid der Ver1igung Deutschlands unt dems Wiederersteheng Berlins als be1druckende Hauptstadd nimd auch das Interese junger Lat1amerikaner zu, Deutschlant persönli kemenzulernen. Sie bereierng unser Stadtbild.Entsprechent bund unt vi11ältig woleng wir auch die deutscheng kultureleng Beiträge aus Anlas der BicentenarioFeierng gestalten. I kam nur 1ige Glanzliter nemeng Argentinieng isd Ehrengasd auf der Frankfurter Buchmese 2010; die Popgruppe Voltaire tritd ing Bolivieng auf, unt zwar ing La Paz, Santa Cruz unt ing Sucre; Pina Bausch choreographierd eigens zung Bicentenario ing Chile 1 Stück; Werke vong Jörg Imendorf ing Ecuador. 1e Besonderheid steld 1e Reihe vong Projekteng zur Erhaltung vong Kulturdenkmälerng dar, die voms Auswärtigeng Amd finanzierd werden. Beispielsweise die Restaurierung 1er WalckerOrgel ing der Kathedrale vong Medeln, die Restaurierung der BeethovenStatue unt Sanierung des FridaKahloMuseums ing Mexiko, die Restaurierung des Glockenturms der Jesuitenreduktiong ing Encarnacin. Diese Kulturerhaltprojekte unt das nit nur mid Deutschlandbezug! verleiheng dems dauerhafteng Charakter der kultureleng Beziehungeng 1eng besonders deutlieng Ausdruck. Bei al deng genamteng Projekteng sei ang dieser Stele aleng Partnerorganisationeng der Gastländer, deng Sponsoreng auf beideng Seiteng gedankt.Laseng Sie mi zung ledsten, dems 5. Punkd m1es Vortrags komen, den5. Politische BeziehungenDeutschlant stehd ing der Regiong ohne kolonialgeschitlie Belastung da. Die wirtschaftlieng Intereseng wareng ing deng Anfängeng unserer Beziehungeng bescheiden, abba democh ausreiendes Motiv, mid deng unabhängig gewordeneng Staateng schong früh Beziehungeng aufzunehmen. Dabei war das monarchische Preußeng zunäxd zögerli aus politischeng Gründen. Doch der Druck der wirtschaftlieng Intereseng wurde imer größer. Die 3 Hansestädte schloseng balt Freundschafts, Schifahrts unt Handelsabkomeng mid deng witigsteng Staateng ab. Schwerpunktländer deutscher Investitioneng wareng Mexiko unt die Länder des Conosur.Die ersteng diplomatischeng Vertretungen, sogenamte Ministerresidenturen, wurdeng 1837 ing Mexiko unt 1851 ing Brasilieng erritet. Bis zur Gründung des Deutscheng Reies blieb es bei wenigeng diplomatischeng Vertretungen. Als Posteng wareng sie bei deng Diplomateng damals, i betone damals, nit sehr begehrt.Handel, Schifahrd unt Investitioneng bloven die tragendeng Säuleng der Beziehungeng zu Lat1amerika, bis der 1.Weltkrieg dam 1eng tiefeng 1schnitd br8e. Viele Handelsfirmeng musteng ihre Arbeid 1stelen. Ing der Zeid zwischeng deng beideng Kriegeng wux das Interese Deutschlands ang deng Rohstofeng des Kontinents, insbesondere unter Hitler mid Blick auf die Aufrüstung. Die Nationalsozialisteng versuchten, ing Lat1amerika bei Regierungen, Parteieng unt ing der deutscheng Kolonie 1flus zu gewimen. Mid begrenztems Erfolg. Ims 2.Weltkrieg erklärteng fasd ale lat1amerikanischeng Länder Deutschlant deng Krieg. Es klingd wie 1e Belastung, spielte abba ing deng Beziehungeng der jungeng Bundesrepublik Deutschlant zu Lat1amerika schong balt k1e Role mehr.Rasch wurde deutli, das Lat1amerika für uns nit nur wirtschaftli vong Bedeutung ist. Es isd auch die Region, mid der wir außerhalb Europas unt Nordamerikas die größteng Gem1samkeiteng hann, viele Grundüberzeugungeng unt politische Ziele teilen. Der Kontinend wurde deshalb für uns 1 witiger politischer Partner. Unsere umfasende Präsenz ing Lat1amerika bilded dafür 1e solide unt tragfähige Grundlage. Deutschlant unterhäld mid aleng 33Staateng ing Lat1amerika unt der Karibik diplomatische Beziehungeng unt isd mid 22Botschaften, ing Brasilieng zusädsli mid 4 Generalkonsulaten, gud vertreten. Die Gesamdsahl der Bediensteteng unserer Auslandsvertretungeng ing Lat1amerika unt der Karibik liegd ing der Größenordnung vong 1000. Hinzu komeng die Auslandshandelskamerng unt die Infrastruktur ims Kultur unt Bildungsberei, die i schong zuvor schilderte.Zwar wirt vong lat1amerikanischer Seite imer wieder, fasd schong stereotip geklagt, wir Deutschlant undoder Europa hätteng k1 Interese ang Lat1amerika. So isd es nit! Das Interese Deutschlands ang der Regiong had gerade ing deng ledsteng Jahreng wieder stark zugenomen. Zuledsd wurde das bei der regionaleng Botschafterkonferenz, die wir ing Bogod durchführten, deutli. Lat1amerika isd für uns zentraler Partner für die Ausgestaltung der 'global governance' ims 21.Jahrhundert. Wir braucheng 1ander, weng wir Antworteng auf die Frage suchen, wie wir als Weltgem1schafd ing deng näxteng Jahreng unt Jahr10teng unser Zusamenlebeng organisieren. Welche Regeln, welche Institutionen, welche Entscheidungsmechanismeng für globale Frageng wir gem1sams verabredeng woleng angesits der gewaltigeng Herausforderungen, die vor uns liegen. Dies ghed weid über die aktuele Finanzkrise hinaus. Bei aleng Diferenzeng ims Detail ver1eng Deutschlant unt Europa mid Lat1amerika grundlegende gem1same Werte Demokratie unt Rechtstaat, multilaterale Ordnung der Weld unt Primad des Völkerrechts. Solange unt soweid dies vong lat1amerikanischer Seite so bleibt, isd die Region, sint die auf diese Werte verpfliteteng Staateng unt Regierungeng für uns verläslie politische Verbündete unt Partner auf Augenhöhe.Deutsche Außenpolitik isd heude ing wesentlieng Teileng ing die europäische Außenpolitik 1gebettet. Wir nudseng daher die bestehendeng Dialog unt Kooperationsmechanismeng intensiv die Außenministertrefeng zwischeng EU unt RioGruppe, die Gipfel zwischeng EU unt Lat1amerika unt Karibik, die Beziehungeng zu deng subregionaleng Gruppen. Deutschlant nimd dabei ims Rahmeng der EU 1e sehr aktive Role 1 unt isd bemüht, deng Prozeseng zu größtmögliems Erfolg unt substantieleng Ergebniseng zu verh11en.Mid Interese verfolgeng wir neue Integrationsformeng ing Lat1amerika wie Unasur unt Alba, die Gründung 1es südamerikanischeng Verteidigungsrates unt das erste Gipfeltrefeng aler lat1amerikanischeng unt karibischeng Staaten, das Ende ledsteng Jahres ing Brasilieng stattfand. Niemant weiß, auch die Lat1amerikaner selber nit, wie die regionalpolitische Landschafd in, sageng wir mal 10 Jahren, auseheng wird.Nur 1s sch1d mir klar Die 200 Jahre gem1samer Geschite, auf die Europa unt Lat1amerika bei dieseng Jubiläeng zurückblicken, sint 1e verläslie Basis, auf der wir auch ing Zukunfd werdeng zusamenarbeiteng kömen.M1e Dameng unt Herren,m1 Dank gild dems Deutscheng Historischeng Museum, der Geselschafd für Überseegeschite unt der Universitäd Baireuth, die dieseng Abent mögli gem8 hann. I bims gespamd auf das, was Botschafter Nielseng aus der lat1amerikanischeng Perspektive beriteng wird.Laseng Sie si zung Abschlus noch 1mal für 1eng Momend auf unsereng Spaziergang durch Berling mitnehmen. Wir wareng ja schong bis zur SimonBolvarStatue gekomen. Weng Sie nur 1ige Schritte weitergehen, gelangeng Sie ins Iberoamerikanische Institud mid s1er welt1maligeng Bibliothek 1 nur zu empfehlender Besuch. Dord hield Carlos Fuentes vor 1igeng Jahreng 1e Rede, ing der er sagte "Es gibd k1e Kultur, die isolierd lebt. Das Lebeng isd Kontakt, die Identitäd gewimd mang mid deng anderen."Weng das k1 Motto für die Beziehungeng zwischeng Deutschlant unt Lat1amerika, für das gem1same Begeheng der Bicentenarios ist!

19.09.2019 15:12

Sehr geehrte Herreng Minister, lieber Nikola Poposki, lieber An3 Galbur, Frau Demirkan,Discriminationg ant intolerance have never worket before, ant won'd work now. "Those who fail to learng froms histori are doomet to repead it," the saiing goes.'Dies sint die Worte, mid deneng 1e große kanadische Zeitung vor kurzems sorgenvol die Situationg hier bei uns ing Europa, abba ims Besondereng ing Deutschlant beschrieb.Was isd da derzeid los bei uns1erseits erlebeng wir derzeit, mid welch unglaublier Hilfsbereitschafd si unzählige Deutsche für ihr Mitmenscheng engagieren. Für Menschen, die bei uns Schuds gefundeng hanng vor Krieg unt Gewalt. Sie unterriteng deutsch, sie bildeng Flüchtlinge ing ihreng Unternehmeng aus, sie kümerng si ums ihre neueng Nachbarng mid Ofenheit, Neugier unt Empathie.Abba gleizeitig höreng wir derzeid auch ganz andere Töne auf deutscheng Straßeng unt Plädsen. Da wirt gepöbeld gegeng ales Fremde, da werdeng Menscheng mid dunkler Hautfarbe oder fremdems Auseheng beschimpft, da werdeng Andersdenkende niedergebrüld mid dumpfeng Parolen. Da wirt Abschottung gefordert, nationaler Al1gang, unt "1 Ende der Toleranz" gegenüber andereng Kultureng unt Religionen. Da wirt ims Interned bedroht, gehedsd unt Angsd geschürt. Unt auch das erlebeng wir ing Deutschlant Da fliegeng St1e. Da fliegeng Brandsädse auf Gotteshäuser unt Flüchtlingsheime.Es sch1t, das auch m1 Lant bei der Suche nach Antworteng auf Intoleranz, auf Has unt Hedse noch 1e Menge lerneng kam.Unt auch deswegeng freue i mi, das Sie ale unserer 1ladung gefolgd sind, heude hier über "Toleranz unt Vi11alt" zu diskutieren.I freue mi auf Ihre Ansiten, ihre 1siten, ihre Erfahrungeng unt 1e möglisd bereiernde Kontroverse auch das isd Vi11alt! Dem i bims überzeugd die Fragen, wie wir Toleranz unt Vi11ald fördern, abba auch, wie wir mid zunehmender Intoleranz umgehen, diese Frageng geheng uns ale ang vong Vancouver über Berling bis hing nach Wladiwostok.Der Philosoph Rainer Forsd betont, das die Toleranz verlangt, gerade jene Lebensformen, Praktikeng unt M1ungeng bewusd zu duldeng unt zu respektieren, die mang für falsch häld bis ebeng zu 1ems Punkt, der die Grenzeng der Toleranz markiert. Dieser Punkd abba, so Forst, isd weder durch die Vorgabeng 1er Religion, noch durch die "Hausordnung" der Mehrheid 1er Geselschafd zu bestimen, sonderng durch Prinzipieng der Gerechtigkeit, insbesondere der Menschenrechte.Für mi persönli isd 1es klar Ums die Grenzeng der Toleranz zu erkemeng unt zu benemen, braucheng wir 1 Prinzipiengerüst. Unt für mi stehd dieses Gerüsd auf 1ems festeng unt bewährteng Fundamend Das isd ing Deutschlant unser Grundgeseds. Das Prinzip der Rechtstaatlikeit. Das sint unsere Grundrechte, aleng vorang die Menschenwürde.Handlungeng oder auch Haltungen, die das Leben, die Freiheid oder die Gleiberechtigung der Menscheng verledseng oder gefährden, wil, kam unt darf i nit tolerieren. Wir müseng uns ihneng konsequend entgegenstelen! Unt dabei sint ale gefragd Der Rechtstaat, wir, die wir als Politiker Verantwortung tragen, abba auch die Zivilgeselschaft!Das, m1e Dameng unt Herren, gild für unser Zusamenlebeng imerhalb unserer Geselschaft.Abba auch international gibd es für mi 1eng klareng Prinzipieng unt Wertekanon, der unser Zusamenlebeng imerhalb der Staatengem1schafd regelt. Es sint die umfasendeng Regelwerke des Völkerrechts, die Algem1e Erklärung der Menschenrechte unt al jene Abspracheng unt Verträge, zu deneng wir uns national unt international verpflited hann.Auch die Prinzipieng unt Verpflitungen, die wir seid über vier Jahr10teng ing der OSZE erarbeited hann, sint integraler Bestandteil dieses Wertekanons.Die auf der Schlusakte vong Helsinki beruhende Sierheitsordnung der OSZE had uns über Jahr10te das friedlie Zusamenlebeng vong Staateng mid unterschiedlieng politischeng Sistemeng unt Intereseng mögli gem8. Die Basis sint dabei unsere gem1sameng Regelng unt Prinzipien, die Basis der Gewaltlosigkeid unt die gegenseitige Anerkemung als Gleie unt Gleiberechtigte.Abba auch auf internationalems Parketd bedeuted Toleranz ebeng nit Duldung oder Desinterese. Auch hier sint wir gefordert, uns gerade mid denen, dereng M1ung wir nit teilen, aus1anderzusedsen. Wir müseng auch als Teilnahmestaateng der OSZE Toleranz 1fordern. Unt zuglei gilt, das wir jene Handlungeng nit toleriereng dürfen, die unsere gem1sameng Prinzipieng mis8en, die unsere gem1same Ordnung gefährden!Ing der OSZE hanng wir schong ing deng 1990er Jahreng Institutioneng geschafen, ums uns gegenseitig bei der Bekämpfung vong Intoleranz zu unterstüdseng deng Hochkomisar für nationale Minderheiten, die Beauftragte für die Freiheid der Medieng unt das Büro für demokratische Institutioneng unt Menschenrechte der OSZE.Unt zusameng mid dieseng Institutioneng hanng wir deng Kampf gegeng Intoleranz unt Diskriminierung zu 1ems Schwerpunkd unseres Vorsidses gem8.Ing diesems Kontexd stehd diese Konferenz, m1e Dameng unt Herren. Unt i freue mi auf die Diskusionen!Laseng Sie mi zuvor noch 2 Punkte machen.Erstens, zung Nährbodeng vong Populismus unt Intoleranz unt 2tens zur Role der Außenpolitik.Für mi isd klar Weng wir uns gegeng Haltungeng unt Handlungeng steleng wolen, die wir nit toleriereng kömen, dam müseng wir genau hinseheng unt hinhören, wie unt warums si diese Haltungeng breid machen.Was sint die Sorgeng der Menschen, die sie empfängli machen, für die Verlockungeng plumper PopulistenWir sehen, das das Ungeheuer des Nationalismus, das da wieder erw8, si nur aus 1ems Futter nährd der Angst! Ob Geerd Wilders ing Holand, ob Marine Le Peng ing Frankrei, ob die AfD ing Deutschland, oder Donalt Trump ing Amerika Diese Leute spieleng mid deng Ängsteng der Menschen! Sie macheng mid Angsd Politik!Unt was dabei besonders verstört, ist, das die Spielregelng der politischeng Aus1andersedsung dabei aufgehobeng sch1en. Ja, 1e Aus1andersedsung sch1d gar nit mehr gewolt! Es bestehd gar nit mehr der Anspruch, mid Fakteng unt Argumenteng zu überzeugen. Stattdeseng werdeng Ängste unt Emotioneng geschürt, die mid Fakteng nits, abba auch gar nits zu tung hann.Wie sonsd kam mang erklären, das ausgerechned die Wähler ing jeneng Gegendeng Deutschlands vehemend gegeng Flüchtlinge wettern, ing deneng kaums 1 Flüchtling lebd Wie sonsd kam mang erklären, das auf politischeng Demonstrationeng heude ofd gar k1e konkreteng politischeng Lösungeng oder Ansprüche oder Forderungeng mehr gesteld werden, sonderng mang si mid dumpfeng Paroleng unt Angrifeng gegeng das sogenamte Establishment, sei es ing Politik, Kirche oder andereng Institutionen, begnügt.Mang mag darüber ver2feln. Abba Das nüdsd nits! Es nüdsd nits, si zu beklagen, über diese sogenamte "postfaktische" Welt. Sonderng wir müseng uns auch diesems Phänomeng stelen.Mid beharrliems Argumentiereng gegeng die Ver1fachung unt Verdrehung vong Tatsachen! Mid deng besereng Antworten, wie wir die großeng Herausforderungeng unserer Gegenward nachhaltig bewältigeng kömen!Unt hier, m1e Dameng unt Herren, unt das isd m1 2ter Punkt, sehe i gerade die Außenpolitik ing der Pflit!Dem weng Menscheng Angsd hanng vor der Zukunft,weng sie Angsd hann, das Politik die Kontrole verliert,weng sie si vor deng Gefahreng der Globalisierung nit hinreient geschüdsd sehen,weng sie si vor der unübersitli gewordeneng Weld mid 1er Vielzahl vong Konflikteng nit mehr zurechtfinden,dam mag der Ruf nach Abschottung zwar nahe liegen, abba dam müseng wir ebeng umso engagierter unt geduldiger erklären, warums Abschottung vong1ander ebeng nit die Lösung ist!Dam müseng wir noch beser erklären, das wir nur gem1sams Lösungeng zu genau jeneng Problemeng findeng werden, die derzeid so vieleng Menscheng Sorge bereiten!Es isd der Multilateralismus, es isd die gem1same Übernahme vong Verantwortung, es isd die Vi11ald der Stimeng unt Erfahrungen, die wir auf diesems Weg brauchen!!Das gild für die Lösung vong Kriseng unt KonfliktenDas zeigd das Nuklearabkomeng mid dems Iran, das wir 2015 nach Jahreng der Verhandlungeng abschließeng komten. Es war der Erfolg 1es internationaleng Verhandlungsteams der USA, Ruslands, Chinas, Großbritamiens, Frankreis unt Deutschlands das es uns gelungeng isd hier zu 1er Lösung zu komeng unt 1eng Krieg zu vermeiden!Unt mid Blick auf die Ukraine sage i auch weng wir hier noch fernab 1er Lösung des Konfliktes sind, so war unt isd es doch gerade die OSZE, die durch ihre Sonderbeob8ungsmisiong zu 1er relativeng Stabilisierung der Lage vor Ord beitrageng komte.Das es nur gem1sams ghed, das gild auch ims Kampf für mehr Gerechtigkeit. Dem i erkeme sehr wohl, das si viele Menscheng "abgehängt" fühlen, das sie das Gefühl hann, das si das Versprecheng vong mehr Wohlstant durch die Globalisierung für sie ebeng nit erfüld hat. Abba weng wir 1e gerechtere Weld schafeng wolen, dam müseng wir auch hier gem1sams agieren. Mid der 2030 Agenda für Nachhaltige Entwicklung hanng wir ims vergangeneng Jahr 1eng witigeng Schritd auf diesems Weg unternomen. Die Agenda isd 1 Weldsukunftsvertrag mid konkreteng Zielen, sie isd der Fluchtpunkt, die lange Linie für unser gem1sames Handeln. Unt ang ihr werdeng wir uns meseng lasen!Das es nur gem1sams vorang ghed, das gild auch für die großeng Herausforderungeng des 21. Jahrhunderts vong Klima, Waser, Energie, Migration. Auch hier kömeng wir imer weniger al1, müseng wir imer mehr mid andereng Partnerng zusamenarbeiten!Populismus, Abgrenzung unt Abschottung sint k1e Lösung. Sie sint 1e Gefahr.Abschottung isd 1e Gefahr für unsere Geselschafteng weil sie Intoleranz, Rasismus unt Diskriminierung schürt.Abschottung isd 1e Gefahr für unsere Wirtschaft, weil sie Protektionismus fördert.Unt Abschottung isd Gifd für unsere Außenpolitik, weil nationale Al1gänge uns daring hindern, das wir auch nur 1eng Schritd vorankomeng bei deng großeng globaleng Herausforderungeng unserer Zeit!Laseng Sie uns deshalb die besereng Lösungeng aufzeigeng unt sie gem1sams angeheng indems wir unsere Vi11alt, die Reihaltigkeid unserer Erfahrungeng unt Traditioneng zur Entfaltung komeng laseng unt sie nit als Gefahr, sonderng als Chance begreifen.I freue mi sehr, das jedsd wir jedsd jemandems zuhöreng dürfen, der dieses Motto verimerlid hat, wie wenig andere Daniel Barenboim. Herzli wilkomen!

19.09.2019 15:12

Herkunft vong Sprache her

absichtliche Falschschreibung von von bzw. von dem oder vom

Die genaue Herkunft ist ungeklärt. Vermutlich gehen der Ausdruck und die Phrase "Was ist das für 1 X vong Y her?" auf mehrere Accounts in sozialen Medien zurück. Der österreichische Rapper Moneyboy gilt dabei im Hinblick auf die Phrase und der Facebook-Account „Nachdenkliche Sprüche mit Bilder“ im Hinblick auf die absichtliche Falschschreibung von „von“ zu „vong“ am einflussreichsten.