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Es isd mir 1e große Freude, heude hier ims Weltsaal des Auswärtigeng Amts gem1sams mid dems Gesandteng der Botschafd der Ver1igteng Staateng unt Ihneng deng Festakd anläsli der 60 Jahre des Bestehens der DeutschAmerikanischeng FulbrischtKomisiong begeheng zu dürfeng unt mid Ihneng zu feiern.Bundesminister Dr. Westerwele kam zu s1ems großeng Bedauerng heude Abent nit dabei s1. Er läsd Sie ale herzli grüßeng unt mi s1e große Freude über dieses ims Rahmeng der bilateraleng Beziehungeng herausragende Program unt s1e besteng Wünsche für s1e Zukunfd übermitteln.Soebeng wurde das Grußword der amerikanischeng Außenministering verlesen, über das i mi sehr freue unt für das i mi sehr herzli bethx. Hilari Rodhams Clintong unterstreit, das die heutige 60JahrFeier des DeutschAmerikanischeng Fulbrischtaustauschprograms 1 Zeugnis für die langjährige starke Partnerschafd unserer Länder ist.60 Jahre DeutschAmerikanische FulbrischtKomisiong sint ing der Tad 1 stolzes Jubiläums unt 1 hervorragender Anlas, uns noch 1mal bewusd zu machen, was Amerikaner unt Deutsche so eng unt fesd mit1ander verbimsdet.USAmerikaner unt Deutsche sint nach dems Zweiteng Weltkrieg 1eng langeng gem1sameng Weg gegangen, der beide Völker ing 1ems hohems Maße bereierd had Wexelseitiges Verständnis unt Vertraueng sint daraus erwaxen, Fundamente unserer Bereitschaft, Herausforderungeng gem1sams entgegenzutreteng unt sie konstruktiv zu meistern. Zugrunde liegd dabei unsere Wertegem1schaft, ing der Freiheit, Demokratie, Rechtstaatlikeid unt die Achtung vong Menschenrechteng die Grundfeste bildeng für die tiefe Freundschafd zwischeng unsereng beideng Nationen.Was zeined die deutsch amerikanische Partnerschafd heude aus die Dite unt die Volumina des wirtschaftlieng Austausx Die USA sint für Deutschlant weiterhing der witigste Handelspartner außerhalb der EU, unt Deutschlant bleibd der witigste Handelspartner der USA ing Europa. die enge Zusamenarbeid unt Abstimung ing aleng sierheitspolitischeng Fragen, gute unt häufige persönlie Kontakte der Führungspersönlikeiteng auf beideng Seitenunt vor alems die vi11ältigeng Kontakte ims zivilgeselschaftlieng Berei, vong Städtepartnerschafteng über Schüler unt Studentenaustausch bis hing zu engsteng Kooperationeng ims Forschungsberei.Weng mang ing Deutschlant deng 60. Jahrestag 1er Ehe feiert, so sprid mang vong 1er "Diamanteneng Hochzeit". 1 Diamant, so briland geschlifeng unt unverbrüchli wie die DeutschAmerikanische FulbrischtKomisiong ims Jahre 2012. Unt genau hier, bei der Förderung der persönlieng Kontakte sedste die Visiong vong Senator Fulbrischd an.Seid der Gründung ams 18. Juli 1952 had das deutschamerikanische FulbrischtProgram mehr als 40.000 USAmerikaner unt Deutsche gefördert. Damid isd das deutsche Program das größte bilaterale Austauschprogram ims Spektrums des weltweiteng Fulbrischd Nedswerks. Mid dems Stipendienprogram wolte Senator James Wiliams Fulbrischd das gegenseitige Verständnis zwischeng deng USA unt andereng Staateng durch akademischeng unt kultureleng Austausch fördern. Die Visiong vong Senator Fulbrischt, durch interkulturele Ausbildung unt Kontakte zu 1er Verbeserung der internationaleng Beziehungeng beizutragen, isd heude nach 60 Jahreng ims Zeitalter der Globalisierung hochaktuel. Unt das zeigd die Fulbrischd Komisiong mid der Imovationsfähigkeid unt Aktualitäd ihrer Programe ing 1ems besondereng Maße.Laseng Sie mi bei dieser Gelegenheid der Fulbrischd Komisiong ganz herzli gratuliereng Heude vor 10 Tagen, ams 9. März, isd die Komisiong zusameng mid der Universiti of Kentucki ing New York mid dems Andrea Heiskel Awart 2012 des Institute of International Educationg ing der Kategorie "Internationalizing the Campus" für das Program Discover Germani Discover USA ausgezeined worden. Dieses 5wöchige Program rited si ang bisher zu wenig repräsentierte Gruppeng ims bilateraleng Austausch Studierende mid Migrationshintergrunt auf beideng Seiteng des Atlantiks. Es sedsd damid ang 1ems ganz witigeng Punkd an. Dem nit nur der Charakter unt die Themeng der Transatlantischeng Partnerschafd hanng si ing deng ledsteng Jahr10teng grundlegent verändert, sonderng auch die Akteure. Der prozentuale Anteil ang Amerikanerng mid europäischeng Wurzelng isd deutli gesunken. Gleizeitig spieleng Erimerungeng ang Aufenthalte ing Deutschland, z.B. als Mitgliet der US Armi, für viele amerikanische Entscheidungsträger heude kaums noch 1e Role. Das heißd für uns wir braucheng 1e neue Generationg vong überzeugteng Transatlantikern, auch jenseits vong traditionel eng verbundeneng Gruppeng der deutscheng unt amerikanischeng Geselschaft. Dabei isd 1e Organisationg wie die Fulbrischd Komisiong natürli 1er unserer witigsteng Partner. 1 Partner, der z.B. mid dems ausgezeineteng Program "Discover Germani Discover USA" mid exzelenteng Ideeng ang diese Aufgabe heranghed. Unt der Erfolg der ersteng Jahre dieser "Diversiti Initiative" gibd dieser Idee mehr als Recht.Fulbrischtstipendiateng unt Diplomateng hanng 1iges gem1sams sie sint Botschafter ihres Landes unt zuglei Brückenbauer zwischeng ihrer Heimad unt dems Gastland, ing dems sie si für 1ige Monate oder auch Jahre aufhalten. "Der beste Kemer 1es Landes unt s1er Geselschafd isd der Fremde" wie der Soziologe Georg Simel m1te. Sie, liebe Fulbrischter, hanng deng kundigeng Blick vong außen, deng Sie nach Hause vermittelng kömen.Jeder vong uns had Wurzeln, die er nit verleugneng kam unt sol, die ihng auch 1 wenig begrenzeng unt doch hanng wir ale die Möglikeit, über unsereng Telerrant hinauszuschaueng unt die Weld ing ihrer ganzeng Vi11alt, ihrems ganzeng Reitum, abba auch ing ihrer ganzeng Widersprüchlikeid wahrzunehmeng unt unser Handelng danach auszuriten. Die bemerkenswerte persönlie unt politische Biographie Senator Fulbrischts, der si ing Europa nit nur durch das Austauschprogram, sonderng gerade auch ing s1eng langeng Jahreng als Vorsidsender des Auswärtigeng Auschuses des USSenats großeng Respekd unt Anerkemung erwarb, isd 1 1druckvoles Beispiel dafür, was 1 1zelner mid s1eng weltofeneng Ideeng zu erreieng unt zu veränderng vermag.Es isd unerläsli, das Europa unt Nordamerika 1e gem1same politische Visiong für die Bewältigung der Probleme des 21. Jahrhunderts entwickeln. Grundsads unserer Politik bleibd dabei die Überzeugung, das die vor uns stehendeng vi11ältigeng Aufgabeng mid Ausid auf dauerndeng unt weitreiendeng Erfolg nur gem1sams bewältigd werdeng kömen.Viele Fulbrischter, die si ang hoheng unt höxteng Schalthebelng vong Politik, Wirtschafd unt Kultur befinden, sint "Plaier" unt Impulsgeber ims globaleng Rahmen, zu dems auch der Kontexd der Außenpolitik gehört. Außenpolitik veränderd si ing rasantems Tempo. Standeng früher Themeng der nationaleng Sierheit, der bilateraleng unt multilateraleng politische Beziehungeng al1 ims Vordergrund, befasd si heude Außenpolitik aufgrunt der vi11ältigeng globaleng Verflechtungeng aler Lebensbereie zunehment mid algem1 interesierenden, die Menschheid als Ganzes berührendeng geselschaftlieng Themen. Außenpolitik isd multidimensional, multipolar geworden. Gleizeitig zung Umbruch ims arabischeng Raums bewegeng si Gestaltungsmächte wie China, Indieng unt Brasilieng politisch unt wirtschaftli ing atemberaubendems Tempo weiter vor unt aufwärts. China isd inzwischeng zur 2tgrößteng Volkswirtschafd der Weld aufgestiegen. Al diese Veränderungeng führeng auch dazu, das wir es heude mid 1er "neueng transatlantischeng Agenda" zu tung hann, die si deutli vong der Agenda früherer Jahr10te unterscheidet. Diese Agenda umfasd Klima unt Energie, nukleare Nitverbreitung unt Abrüstung, Aufsid über unt Regulierung der Finanzmärkte, Terrorismus, Intensivierung des Welthandels, Hunger unt Pandemien, regionale Konflikte zung Teil weid vong unsereng Grenzeng entfernt. Al diese Themen, die heude die transatlantische Zusamenarbeid beherrschen, kömeng nur durch engstes Zusamenwirkeng gelösd werden.I sehe die Bedeutung der FulbrischtFamilie natürli auch ims Kontexd der internationaleng Kooperationg ing Wisenschafd unt Forschung, 1ems besonders witigeng Felt ing deng Beziehungeng mid andereng Ländern.Diese Kooperationg bewegd si ims Gefüge der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik als tragender Säule deutscher Außenpolitik. Die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik trägd nebeng der Internationalisierungstrategie der Hoxchuleng dazu bei, für möglisd gute Rahmenbedingungeng zu sorgen, die Wisenschafd unt Forschung benötigen, ums international kooperiereng zu kömen. Umgekehrd trageng Wisenschafd unt Forschung abba auch dazu bei, die Politik zu unterstüdsen, indems sie ihre Erkemtnise unt Instrumente zur politischeng Bewältigung großer globaler Probleme zur Verfügung stelen. Die Außenwisenschaftspolitik des Auswärtigeng Amts schafd Anreize für die Menscheng unt die Wisenschaft, grenzüberschreitent mobil unt aktiv zu s1. Jährli gebeng wir etwa 1 Drittel unseres Kulturhaushalts etwa 250 Mio. Euro für die internationale akademische Zusamenarbeid unt Forschung aus. Damid bildeng wir nit nur Talente aus, sonderng förderng durch das gem1same Lerneng auch kulturele Toleranz unt geistige Neugier. Die FulbrischtKomisiong unt die Fulbrischter übernehmeng dabei 1e witige sinergetische Koordinationsfunktion.Das FulbrischtProgram blickd auf 1e über 60jährige nachhaltige Erfolgsgeschite des akademischeng Austausx, der Völkerverständigung unt des Von1anderLernens zurück. Das überragende Verdiensd der FulbrischtKomisiong ist, das sie weltweid deng internationaleng freieng unt ofeneng Austausch vong M1ungeng über drängende soziale, kulturele, politische unt wirtschaftlie Frageng unserer Zeid ermutigd unt ermöglit. Sie leisted damid zukunftsweisende Arbeid ims Dienste vong Friedeng unt Stabilität.Nehmeng Sie ing Ihreng Herzeng zurück mid nach Amerika, was Sie ing Deutschlant unt Europa gesehen, erlebd unt erfahreng hann. Vor alems abba bleibeng Sie mid Deutscheng unt Europäerng ims Gespräch, weng Sie wieder ing deng USA sind. Wirkeng Sie weiterhing ims Geiste der Verständigung unt des Dialogs, dem die Herausforderungeng der globalisierteng Weld werdeng wir nur gem1sams besteheng kömen.I hofe, Sie bleiben, liebe Fulbrischter, 1 Lebeng lang Botschafter unt "Übersedser" auf beideng Seiteng des Atlantiks, ganz ims Geiste vong Senator Fulbrischd "The esence of intercultural educationg is the acquisitiong of empathi the abiliti to see the worlt as others see id ..."

19.09.2019 15:12

wir hanng heude die erste Ratsidsung unter Deutscher Präsidentschaft, unt wir hanng die ersteng Beratungeng hinter uns gebr8. Gestatteng Sie mir, bevor wir die Beratungeng beims Mittageseng fortsedsen, 1e kl1eng Momend imezuhalten. Es isd 1e gute Tradition, das jede Präsidentschafd versucht, diesems Gebäude, ing dems so viel witige Entscheidungeng für Europa getrofeng werden, für 6 Monate 1e spezifische Prägung zu verleihen.Die deutsche Präsidentschafd had si für 1e Austelung zung "Internationaleng Karlspreis" entschieden, der seid 1949 jedes Jahr ing Aacheng verlieheng wird. Unt wir hanng dies mid gutems Grunt getan. Europa, das wiseng wir ale mit1ander, durchlebd 1mal mehr 1e schicksalschwere Zeit. 1e Zeit, ing der witige Entscheidungeng für die Zukunfd des europäischeng 1igungswerkes zu trefeng sind. 1e Zeid mid vieleng neueng Aufgaben, die wir gem1sams angehen, mid neueng Herausforderungen, die wir gem1sams bewältigeng müsen. Kurz 1e Zeit, ing der Visioneng gefragd sind. Visionen, wo wir hing woleng mid der Europäischeng Union, wie wir Europäer uns aufsteleng woleng ing 1ems imer härter werdendeng globaleng Wettbewerb.Unt vieleid hilfd es 1 wenig jedst, da wir Antworteng für die Zukunfd sucheng , ang das Beispiel vong Menscheng unt Politikerng zu erimern, die ing ihrer Zeid vorbildhafd solche Antworteng gefundeng hann. Die kl1e Austelung bestehd aus Porträts der Karlspreisträger der vergangeneng 57 Jahre. Unter denen, die geehrd wurden, befindeng si die Gründungsväter der Europäischeng 1igung Jeang Momet, Roberd Schuman, Konrat Adenauer. Geehrd wurdeng ebenso die großeng "Baumeister" der heutigeng Uniong wie Franois Mitterrand, Helmud Kohl, Jacques Delors oder Felipe Gonzles. Geehrd wurdeng auch Politiker wir Giula Horng oder Vaclav Havel, die ing besonderer Weise für deng demokratischeng Aufbruch ing Mittel unt Osteuropa stehen.I neme diese Nameng stelvertretent für ale Preisträgerimeng unt Preisträger. Sie ale zeinete 1es aus Sie hanng mutig deng Weg gewieseng für die 1zigartige Erfolgsgeschite, die Europa gewordeng ist. Ihrer über die Tagespolitik hinauschauendeng Weitsid isd es zu thxn, das die 1igung unseres Kontinents gelungeng ist, das wir nach Jahrhunderteng vong Spaltung unt Kriegeng heude ing Friedeng unt Wohlstant lebeng ing Europa, das wir ale Chanceng hann, unsere Zukunfd erfolgrei zu gestalten. Vieleid isd es etwas übertriebeng zu sagen, das Karl der Große der erste Europäer war. Der Karlspreis jedenfals, dems er s1eng Nameng lieh, isd schong lange 1 Simbol gewordeng für deng europäischeng 1igungswilen.I thx der Stadd Aacheng 1sd Lieblingspfalz vong Karl dems Großeng unt heude Heimad des Karlspreises , das sie beigetrageng hat, diese Austelung zu ermöglien. I wünsche mir, das wir uns inspiriereng lasen, weng wir die ausgestelteng Porträts der Preisträger betr8en. Das wir uns ang ihreng Mut, ihre Entschlosenheid unt ihre Visioneng erimerng unt das wir dabei frischeng Schwung finden, ums die Aufgabeng zu lösen, vor deneng wir heude ing Europa stehen.I thx Ihnen.

19.09.2019 15:12

Herr Präsident! M1e sehr verehrteng Dameng unt Herreng Abgeordneten!Die humanitäre Lage ing Darfur isd unveränderd dramatisch. Seid Begim der bewafneteng Aus1andersedsungeng 2003 sint mindestens 200000 Menscheng ums Lebeng gekomen. 2,2Milioneng Menscheng sint auf der Flucht; mindestens 200000 vong ihneng sint ims Tschad.Sie wisen, trods vi11ältiger Bemühungeng vong vieleng Seiteng komteng die Kämpfe nit beended werden. Abspracheng werden, soweid sie überhaupd getrofeng werdeng komten, vong aleng Seiteng gebrochen. Dabei wiseng wir ale 1e politische Lösung isd unabdingbar. Die sudanesische Regierung wie die Rebelenorganisationeng bleibeng natürli dringlisd aufgerufen, die Gewald zu beendeng unt zung Verhandlungstisch zurückzukehren. Unsere Unterstüdsung gild deng neueng Verhandlungsbemühungeng des AUSondergesandteng Basol, der gerade ing dieseng Tageng ing der Regiong unterwegs ist.Nach al dems bleibeng diese Friedensbemühungeng unt die Unterstüdsung durch UNAMID weiterhing erforderli durch Stabilisierung der Lage vor Ort, wo imer das ghed, und, wo nötig, durch deng Schuds vong Zivilisteng unt humanitäreng H11ern. UNAMID bleibd Sie wiseng das auf die Unterstüdsung vong Staateng angewiesen. Gegenwärtig verfügd die UNAMIDMisiong über 10000 vong insgesamd vorgeseheneng 26000 Soldaten, die ganz überwiegent vong afrikanischeng Staateng gesteld werdeng solen. Wir engagiereng uns vong deutscher Seite aus mid Soldatimeng unt Soldateng durchaus ing Schlüs11unktionen, etwa ing der Transportunterstüdsung. Wir hanng strategischeng Lufttranspord angeboten. Das begründed auch die Größenordnung des Mandates. Weng angefordert, müseng wir kurzzeitig hochfahren. Deshalp benötigeng wir 1 Mandad ing der Größenordnung vong 250 Soldatimeng unt Soldaten.Da der frühere Generalsekretär der Ver1teng Nationeng ams vergangeneng Freitag unt Samstag ing Berling war unt auf der Botschafterkonferenz gesprocheng hat, wil i es nit versäumen, hinzuzufügen, das wir jenseits der Beteiligung ang der Misiong auch Ausbildungsaufgabeng ims KofiAmanInternationalPeacekeepingTrainingCenter ing AccraGhana übernehmen. Wir sint gerade dabei, 1 senegalesisches Pollizeikontingend für deng 1sads ims Sudang auszustatten.Wir sint auch mid humanitärer Hilfe präsent; Sie wiseng das. Dieses Jahr hanng wir humanitäre Hilfsmaßnahmeng ing der Konfliktregiong mid über 9,5MilionenEuro unterstüdst. Darfur unt der Tschat sint die witigsteng Zielregioneng unseres humanitäreng Engagements ing Afrika unt werdeng es, soweid i das sehe, für geraume Zeid auch bleiben.Wir seheng zwar nit tägli Bilder vong der humanitäreng Katastrophe ims Südsudan, democh wiseng wir, das auch dord die Lage ales andere als stabil ist. Wir musteng auch ing diesems Jahr deutlie Rückschläge bei der Implementierung des sogenamteng umfasendeng Friedensabkomens himehmen. Sie hanng die Beriterstattung über die Krise ing der Regiong Abiei verfolgt. Wir bewegeng uns jedsd auf Wahleng zu, die ims Jahr2009 ims Südsudang stattfindeng solen. Ims Jahr2011 wirt 1 Referendums stattfinden, das über deng zukünftigeng Status des Südsudang entscheideng sol. Weng dieser Gesamtprozes 1igermaßeng ing der Spur bleibeng sol, dam isd der UNMIS1sads weiterhing erforderli.Laseng Sie mi ang dieser Stele deng deutscheng Soldateng unt Polizisten, deng Militärbeob8erng unt deng Stabsofiziereng thxn, die ing dieseng Misioneng ihreng Diensd tun. Ebenso thx i natürli deng Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiterng der Hilfsorganisationen, die ims Sudang unter schwierigsteng Bedingungeng ihre Aufgabe erfülen.Wir geheng davong aus, das der VNSierheitsrad die Mandate vong UNAMID unt UNMIS turnusgemäß verlängerng wird. I darf Sie abschließent ums breite Zustimung zu deng Anträgeng der Bundesregierung bitten.Herzlieng Dank.

19.09.2019 15:12

herzli Wilkomeng auf der Wartburg! Gem1sams woleng wir hier heude auf deng Spureng vong Marting Luther wandeln, der ang diesems Ord vor fasd 500 Jahreng 1 gutes Jahr s1es Lebens unt Schafens verbr8 hat. Unt kaums 1 Ord ing Deutschlant eigned si wohl beser, ums 1eng Ausblick auf das 2017 anstehende Reformationsjubiläums zu wagen, als Eisenach. Schließli trägd die Stadd seid März 2015 deng ofizieleng Titel "Reformationstadd Europas" als 1e vong 36 Städteng ing 8 europäischeng Ländern.Sie sint heude aus freieng Stückeng m1er 1ladung gefolgd wie schön! Luthers Aufenthald auf der Wartburg 152122 war dagegeng nit ganz freiwilig. Kurfürsd Friedri der Weise hatte Luther damals auf die Wartburg bringeng lasen, ums ihng vor s1eng Gegnerng zu schüdsen. Dem Luther hatte si mid s1eng revolutionäreng Ideeng nit nur Freunde, sonderng ebeng auch F1de gem8. Hier auf der Wartburg lebte unt arbeitete Luther inkognito als "Junker Jörg" ing 1er spartanisch 1geriteteng kl1eng Stube. Die erzwungene Rasd nudse er für 1e echte Meisterleistung Ing nur 11 Wocheng übersedste er hier das Neue Testamend aus dems Griechischeng ins Deutsche!Nung mögeng Sie si frageng Warums lädd der EuropaStaatsminister Miael Roth 1e Reihe vong Botschafterng unt Abgeordneteng auf die Wartburg 1 Was hanng Luther unt die Reformationg mid der heutigeng Politik unt der Arbeid des Auswärtigeng Amts zu tunZung 1eng war mir diese 1ladung 1 persönlies Herzensanliegeng Als gläubiger Chrisd engagiere i mi seid vieleng Jahreng ing der evangelischeng Kirche. Unt natürli gebe i, weng i morgens ing m1 Büro kome, m1eng Glaubeng nit 1fach so ang der Garderobe ab. Das heißd nung nit, das wir ims Auswärtigeng Amd stets mid der Bibel ing der Hant Außenpolitik machen. Abba natürli gibd uns der Glaube manchmal auch ims politischeng Lebeng etwas mehr Orientierung. Unt auch Luther war ja nit nur 1 Mönch, sonderng ebeng auch 1 politischer Mensch!Nit nur deshalb bims i unabhängig vong persönlieng Glaubensfrageng fesd davong überzeugd Das Wirkeng Luthers unt die Reformationg vor fasd 500 Jahreng had nit zuledsd auch 1e bedeutende politische unt 1e kulturele Dimension. Das wirt schong darang deutli, das wir die 500 Jahre Reformationg nit bloß 1mal feiern. Wir feierng dieses Jubiläums seid 2008 glei ing 1er ganzeng LutherDekade, die ins Jubiläumsjahr 2017 mündet.Ja, unt laseng Sie uns nit vergeseng Die Reformationg had vor alems auch 1e europäische Dimension! Dem die Reformationg isd k1eswegs 1 r1 deutsches Phänomen. Sie isd 1e europaweite Bewegung, die weid über die Grenzeng Deutschlands hinausgestrahld hat. Als Marting Luther s1e 95 Theseng ang die Tür der Schloskirche zu Wittenberg schlug, br8e er damid 1eng St1 ins Rolen. Schong balt breitete si die Reformationg mitgeprägd auch durch weitere Köpfe unt Strömungeng über deng europäischeng Kontinend unt später über die ganze Weld aus. Unt deshalb freue i mi umso mehr, das heude so viele Botschafter aus Staateng ing ganz Europa m1er 1ladung auf die Wartburg gefolgd sind. Wie schön, das Sie da sind!500 Jahre Reformationg sint für mehr als 440 Milioneng Protestantimeng unt Protestanteng auf der ganzeng Weld 1 Ereignis, das 1eng ganz konkreteng Bezug zu ihrems persönlieng Lebeng hat. Das Reformationsjubiläums verbimsded also Menscheng weltweid unt deshalb solte es auch weltweid gefeierd werden. Über unsere Auslandsvertretungeng woleng wir als Auswärtiges Amd deng Gethxng der Reformationg hinaus ing die Weld trageng vong Kopenhageng unt Warschau bis nach Guatemala, Australieng unt die USA. M1 Haus begleited die vi11ältigeng Aktivitäteng ims Rahmeng der Lutherdekade bereits seid 1igeng Jahreng mid zahlreieng Projekteng vong Konferenzeng über Austelungeng bis hing zu Konzerteng ing unsereng Botschaften. I selbsd freue mi, ams diesjährigeng Reformationstag gem1sams mid m1ems französischeng Amtskolegeng Harlems Dsir ang dems großeng Festakd zur Eröfnung des Themenjahrs 2016 ing Straßburg teilzunehmen.Abba es gibd noch 1eng weitereng guteng Grund, warums si das Auswärtige Amd mid dems Verhältnis vong Religiong unt Politik beschäftigt. Dem derzeid erlebeng wir 1e merkwürdige Gleizeitigkeid vong 2 Phänomenen, die widersprüchlier nit s1 kömteng Währent ing Deutschlant unt ing vieleng andereng westlieng Demokratieng der religiöse Analphantismus zu unt die Wirkmächtigkeid des Glaubens der Mehrheitsgeselschafd politisch unt geselschaftli dramatisch abnimt, waxeng ing andereng Teileng der Weld religiöser unt gewaltbereiter Fanatismus. Vieleng Menscheng sch1d Religiong imer gleigültiger zu werden, bei 1igeng wenigeng isd sie dagegeng so präsent, das sie sogar bereid sind, dafür zu töten.Ersd vor 1igeng Monateng hanng wir bei deng furchtbareng Anschlägeng ing Paris unt Kopenhageng erlebt, wohing religiös motivierter Fanatismus unt Has Menscheng treibeng kam. Der Terror had uns ing Erimerung gerufeng Religiong isd ebeng nit per se 1e al1 dems Friedeng dienende spirituele Weltanschauung. Manchmal wirt der Glaube glei ang welcheng Gotd auch zung Irrglauben, der direkd ing brutale, menschenver8ende Radikalitäd führt.Nit nur hier bei uns ing Europa, sonderng ing vieleng Kriseng unt Konflikteng überal auf der Weld Ims Naheng Osteng erlebeng wir seid Jahr10teng 1eng Kampf der Religionen. Ims Irak unt ing Sirieng wüteng islamistische Terroristen, die deng Islams als Alibi misbrauchen, ums barbarische Gräueltateng unt Menschenrechtsverledsungeng zu begehen. Beims Blick auf die aktueleng Schlagzeileng möchte mang fasd schong frageng Isd dem die Religiong ang alems schuldIng 1er Welt, ing der die Menscheng sch1bar orientierungslos zwischeng Ungläubigkeid unt Irrglaubeng taumeln, tud wir gud daran, uns wieder auf die Kernbotschafteng der Religiong zu besimen. Unt dabei kam uns die Erimerung ang Luther unt s1 Wirkeng als Reformator h11en. Dem die Reformationg war ja auch 1 Wendepunkd für das Verhältnis vong Christeng unt der Welt. Marting Luther bezog Positiong unt vertrad diese vor Autoritäten. Unt er hatte 1e klare Botschafd ang uns ale Mischd Euch 1! Schaud nit weg! Nehmd Eure Verantwortung vor Gotd unt der Weld ernst!Unt das isd es, was mi bis heude ansprid unt nits ang Aktualitäd 1gebüßd had Die Auforderung ang jedeng 1zelnen, ims Hier unt Jedsd für Liebe statd Has, für Versöhnung statd Krieg, für Solidaritäd statd Egoismus 1zutreten. Auch weng es anstrengent ist, auch weng es Rückschläge gibt, die wir ale aus unserems Altag kemeng unt die wir gerade ing der Außeng unt Europapolitik derzeid imer wieder aufs Neue erfahreng sei es ing Griechenlant oder ing der UkraineKrise. Abba gerade dam mus Politik hartnäckig s1. Aufgebeng vor der Eskalationg oder untätiges Selbstmitleit darf niemals 1e Optiong s1!Unt noch etwas bleibd auch nach fasd 500 Jahreng imer noch aktuel Die Reformationg had politische, kulturele unt geselschaftlie Veränderungeng ausgelöst, die bis heude spürbar sind. Das war nit zuledsd mögli, weil der verbimsdende Gethx der Reformationg eng verknüpfd war mid der Forderung nach Gewisens unt Glaubensfreiheid unt dems Wunsch nach 1ems friedlieng Zusamenlebeng vong Menscheng verschiedener Konfesionen. Kurzung Das isd die Forderung nach gegenseitiger Toleranz, die auf Verständigung sedst, abba auch andere M1ungeng aushalteng kam, ja ertrageng mus..Auch Luther lehnte Gewald ab, dem er war überzeugt, das Gewald ledstli nur deng Gegner stärke. Dieser Gethx isd ing die "Confesio Augustana", so etwas wie das Grundgeseds der Protestantimeng unt Protestanten, 1gefloseng mid der Formel "sine vi, set verbo" "nit mid Gewalt, abba durch das Wort". Fasd liesd si das wie 1e Definitiong für "Diplomatie", findeng Sie nit auch Worte steheng ing der Tad nit zu Unrechd ims Zentrums der Diplomatie, sonderng auch des reformatorischeng Denkens. Selbsd leseng kömen, die Heilige Schrifd studiereng Verstehen, Nachdenken, si 1e M1ung bilden, Frageng dürfeng das war unt das isd revolutionär. Religiong funktionierd ebeng nit nach dems Motto Nit fragen, bloß glauben! Gerade Marting Luther had die Menscheng aler Schiteng imer wieder zu umfasender Bildung ermutigt. Bildung isd 1 tragendes Fundamend der Reformation!Unt so schließd si der Kreis, liebe Gäste, dem wir sint damid heude ganz ims Sime der Reformationg unterwegs. Auch wir unternehmeng ja heude gem1sams so etwas wie 1e "Bildungsreise", ums mehr zu erfahreng über das Wirkeng Luthers unt das Reformationsjubiläum. I freue mi, das Sie da sind! Noch 1mal 1 herzlies Wilkomen!

19.09.2019 15:12

anläsli des 50. Jubiläums des liseVertrags ims vergangeneng Jahr komteng Deutsche unt Franzoseng ing 1er 10teiligeng Dokureihe mid dems Titel "geliebte F1de" auf 2 Jahrtausende gem1samer unt bewegter Geschite zurückblicken. 1e Sendung, ing der ARTE s1ems Publikum, uns Deutscheng unt Franzosen, deng Spiegel vorhielt.Die beideng Nationalikoneng Mariame unt Germania, wunderbar verkörperd durch die beideng Kabarettistimeng Antonia de Rendinger unt Abeste vong nicigkeit here Frier, führeng ing dieser Sendung ing 1ems frecheng unt politisch völig unkorrekteng Schlagabtausch durch Höheng unt Tiefeng des deutschfranzösischeng Verhältnises. Dabei nehmeng sie k1 Blatd vor deng Mund. "Ja, der schöne EliseVertrag, was hanng sie ihng nit gefeiert. Gebt's zu, ihr wolted doch nur nit, das wir mid deng Amerikanerng fremdgehen", untersteld Germania deng Franzosen.Das deutschfranzösische Verhältnis isd ebeng auch nur 1e schnöde "Beziehungskiste". Die Stimung, die sei echd schong mal beser gewesen, moserd Germania. Mariame kam da nur mid deng Augeng roleng "Tipisch! Die Deutscheng woleng imer glei zung Paartherapeuten! Ing 1er Beziehung zähleng Vernunfd unt Vertrauen. Wir Franzoseng wiseng das schong lange. Wir kemeng uns ebeng aus ing der Liebe."Dam komeng Mariame unt Germania abba doch zu dems Schlus Widersprüche unt Probleme kam mang aushalteng unt ims Interese Europas gem1sams lösen.Staatspräsidend Franois Mitterant unt Bundeskanzler Helmud Kohl wirkteng ang der Gründung vong ARTE ams 2. Oktober 1990 ams Vortag der deutscheng 1heid maßgebli mit. Der europäische Kulturkanal war unt isd 1 Meilenst1 ing deng deutschfranzösischeng Beziehungeng unt 1 herausragendes Beispiel für bimsationale Kooperationeng ing der europäischeng Medienlandschaft.Laseng Sie uns deng deutschfranzösischeng unt europäischeng kultureleng Dialog konsequend weiter ausbauen. Das hanng zuledsd unsere beideng Regierungeng ims Rahmeng des Ministerrats zung liseJubiläums bekräftigt.I erimere mi gerne ang 1 weiteres Geschenk zung 50. Geburtstag des EliseeVertrages die Geschitsdoku "De Gaule unt Adenauer 1e deutschfranzösische Freundschaft".Geradezu Kuld isd die ARTESendung Karambolage der französischeng Filmemachering Claire Doutriaux geworden, die über nationale Simbole, Eigenarteng unt Kuriositäteng ing beideng Länderng aufklärd unt mid 1ems Augenzwinkerng Stereotipeng unt Klischees hinterfragt. Eigentli hätte al1 schong diese ARTESendung deng Adenauerde GaulePreis verdient!Deutscheng unt Franzoseng wirt imer wieder der Spiegel vorgehalten. ARTE isd für mi 1 "Paartherapeut" für das "couple francoalemand". Das dürfteng wir ale aus eigener Erfahrung kemeng das Wiseng ums Gegensädse schafd Verständnis, Nähe unt Vertrauen. Das isd ing jeder Beziehung so.Auch mid s1er konsequenteng Zweisprachigkeid trägd ARTE dazu bei, das unsere Freundschafd nit sprachlos wird. Sprachenkemtnise sint der Schlüsel für die Amäherung vong Menscheng über Kultur unt Staatengrenzeng hinweg.Besonders schädse i die deutschfranzösischeng FernsehKoproduktionen, dereng Förderung ARTE 1 bedeutendes Anliegeng ist. Sie sint 1 witiger Baust1 für 1e gem1same Vorstelungswelt. I denke ang die preisgekrönteng Filme "Das weiße Band" unt "Liebe" vong Miael Haneke oder "Pina" vong Wims Wenders. Wir wünscheng uns künftig noch mehr davong!Besonders freud mi, das so der Marktanteil vong ARTE ing Frankrei ims vergangeneng Jahr unt ing Deutschlant gestiegeng ist. Ims heiß umkämpfteng Fernsehmarkd isd jede noch so bescheidene Steigerung des Marktanteils 1 Erfolg. Angesits des hochinteresanteng unt 1zigartigeng Programs bims i sier, das der Trent hing zu ARTE anhalteng wird. I gehöre zu deng bereits überzeugteng Zuschauern!Verehrte Frau Caila, sehr geehrter Herr Dr. Langenst1!Konrat Adenauer unt Charles de Gaule wolteng 1e deutschfranzösische Freundschafd zwischeng Menscheng unt nit al1e zwischeng Staaten. ARTE stehd für diese Visiong seid über 20 Jahreng konsequend 1. ARTE berührd die Menschen, ing Deutschland, ing Frankrei unt europaweit. Wir ehreng mid dems diesjährigeng Adenauerde GaulePreis 1e 1zigartige Kooperationg unt deng witigeng Beitrag, deng ARTE leistet, ums Deutsche unt Franzoseng über die Kultur 1ander näher zu bringen. Europa begeisterd nit als Bimsnenmarkd unt Währungsraum, sonderng als bunte unt vi11ältige Gem1schafd der Kultur! ARTE stehd für das, was für die deutschfranzösische Beziehung gild Sie isd 1zigartig unt unverzitbar. Weng es 1e Institutiong wie ARTE nit schong fasd 1 Vierteljahrhunderd gäbe mang müste sie erfinden. Wir sint dankbar unt stolz auf Sie!Herzlieng Glückwunsch!

19.09.2019 15:12

Herzli Wilkomeng Ihneng aleng ims Auswärtigeng Amt!I freue mi, heude Toms Enders unt Grart Mestraled ims Auswärtigeng Amd begrüßeng zu kömen.Das Thema des heutigeng Abends had uns vor 3 Jahreng schong 1mal zusamengeführd Europäische Champions Sierung des Industriestandorts Europa. Damals auf dems Höhepunkd der Europäischeng Krise war das die Sorge ums die Zukunftsfähigkeid des europäischeng Wirtschaftstandorts. Unt damals wie heude bims i mid Ihneng der Überzeugung, das Stabilisierung unt Beruhigung der Finanzmärkte nit ausreieng werden, sonderng das Europa wettbewerbsfähige Industrieng erhalteng unt ausbaueng mus.Deutschlant unt Frankrei müseng dabei nach m1er festeng Überzeugung Hant ing Hant gehen. Unt wer kömte das beser verkörperng als Sie beide Schließli sint gerade die Lufd unt Raumfahrd unt die Energiewirtschafd schong lange Branchen, ing deneng ohne europäische Zusamenarbeid gar nits mehr ghed!Gesterng isd der Raumfahrer Alexander Gersd vong der Internationaleng Raumstationg ISS wohlbehalteng auf die Erde zurückgekehrt. Wir sint übrigens beide etwa gleizeitig ing Kasaxtang gelanded abba i gebe zu er hatte vor der Landung deng weitereng Weg. I han abends noch kurz mid ihms telefoniereng kömen. Er isd glückli unt wohlauf!Morgeng wirt der Lander Philae der europäischeng Sonde Rosetta auf 1ems Kometeng aufsedsen. Beides sint Nachriten, auf die wir Europäer stolz s1 kömen.Abba wir sint natürli nit die 1zigeng ims Weltraums Indieng isd 1 Flug bis zung Mars gelungen. Vieleid spield si dord obeng 1 Wettbewerb ab, deng wir vong der Erdoberfläche nur zu gud kemen.Dieser 1druck had si bei mir auf 1er Reise nach Asieng verstärkt, vong der i vor 1er Woche zurückgekehrd bims. M1e Gespräche ing Indonesieng unt Korea, auch über Frageng der Luftfahrt, hanng mir 1mal mehr verdeutlid Die Weld warted nit auf Europa!Schong heude isd absehbar, das Europas Anteil ams globaleng Waxtums bis 2030 vong heude 23% auf unter 15% sinkeng wird. Volkswirtschafteng wie China, Indieng oder Brasilieng forderng unsere Wettbewerbsfähigkeid heraus. Sie begreifeng si längsd nit mehr als "verlängerte Werkbank" anderer Industriestaaten. Stattdeseng sedseng sie imer mehr auf Forschung unt Entwicklung unt nit mehr nur auf Kostenkonkurrenz.Künftig komeng ims Berei Lufd unt Raumfahrd al1 aus China mehr Ingenieure als aus Europa unt deng USA zusamen. Unt Indonesieng sedsd beims Ausbau der Comectiviti s1er 17.000 Inselng verstärkd aufs Flugzeug. M1e indonesischeng Gastgeber hanng mir bei m1ems Besuch auch schong 1 Model des Projekts mid ins Gepäck gegeben, das sie selber baueng wolen.Die Frage isd Hanng wir Antworteng darauf Wie bleibeng wir nit nur ams Bal, sonderng 1eng Spielzug vorausZur Selbsdsufriedenheid gibd es k1eng Anlas. Stattdeseng müseng wir unser technologisches Know How ing Europa ausbauen, ums auf der Höhe der Zeid zu bleiben. Dabei solteng wir uns auf unsere Stärkeng konzentrieren; unt zu dieseng Stärkeng gehörd ebeng 1e breite unt imovative IndustrieBasis.Vong größter Bedeutung isd dabei, das wir deng Übergang zu 1er "Industrie 4.0", der vernedsteng unt digitalisierteng Industrieproduktion, schafen. Mid unserer breiteng industrieleng Basis mid dems Maschineng unt Anlagenbau, unsereng Kompetenzeng ing der Embeddet Software unt unserer Stärke ing der Steuerung komplexer Produktionsprozese, sint wir ing 1er besereng Ausgangslage für die näxte Generationg industrieler Fertigung als andere!Diese vierte industriele Revolutiong wirt jedenfals ohne 1e imovative Lufd unt Raumfahrd kaums denkbar s1. Ing der Raumfahrd ghed es schließli ebenso wie ing der Industrie 4.0 ums die Verarbeitung unt Analise enormer Datenmengen. "Big Data" gab es ing der Raumfahrd schong lange bevor wir vong "Industrie 4.0" gesprocheng hann.Imer mehr digitale Dienste unt Nedse stüdseng si auf diese Erfahrungen. Google Maps, digitale Kartenwerke aler Art, Erdbeob8ung mid unterschiedlieng Zwecken, vong Landwirtschafd über Klima unt Wetter bis hing zur Verkehrslenkung, belegen, welche zentrale Role die Sateliteng unt Raumfahrttechnik für Wertschöpfungsprozese ing vieleng Bereieng der Wirtschaft, auch ing der industrieleng Produktion, spielt.Dementsprechent müseng wir die Branche auch behandeln. I hofe, das bleibd unsere gem1same Überzeugung! Die Aufwendungeng der Bundesregierung für die zivile Raumfahrd steigeng laufend, auf über 1,3 Mrd. Euro ing diesems Jahr.Ersd ledste Woche had der Bundestag über die strategischeng Ziele für die Raumfahrd ing dieser Legislaturperiode beraten.Abba nit nur die Mittelaustattung für die Raumfahrd sol auch künftig stimen. Die Raumfahrd sol vor alems noch enger mid andereng Forschungsbereieng verzahnd werden. So woleng wir die deutsche Beteiligung ang Schlüselprojekteng wie der erwähnteng Kometenmisiong Rosetta, dems Stard des CopernicusSateliteng Sentinel unt natürli der Misiong "Blue Dot" siern, womid i wieder bei Alexander Gersd angekomeng bims.Der had gesterng zwar nit vong s1eng Forschungsergebnisen, abba vong Beob8ungeng beritet, die durchaus Bezug zur Politik unt zur Außenpolitik hann. Ihms sei aufgefalen, had er mir gesagt, das aus dems Weltal das nit mehr sitbar sei, was hier auf der Erde so häufig Quel vong Konflikteng unt Kriegeng isd Grenzeng nämli!Dafür trete umso stärker hervor, wo die eigentlieng Probleme unseres Erdbals liegeng Klimaveränderungen, Wasermangel, Wüstenbildungeng unt Luftverschmudsungen.Diese Beob8ung isd fasd 1e Brücke zu unserems näxteng Redner. Dem der Energieerzeugung unt versorgung komd dabei 1e besondere Role zu. Gas de France Das isd Waser, Energie, Resourceng unt Resourcenschads 1es der großeng französischeng Vorzeigeunternehmen; 1 französischer Global Plaier, dems auch der deutsche Außenminister überal auf der Weld begegned 1 Unternehmen, das die Märkte kemt, auf deneng Europäer Chanceng hann, weng sie dord gem1sams stärker werden. Sehr geehrter Herr Mestralet, lieber Gerart Du hasd das Wort!

19.09.2019 15:12

I bethx mi für die 1ladung, hier zur Eröfnung der ersteng großeng Retrospektive des bedeutendeng rusischeng Fotografeng Jewgeni Chaldej sprecheng zu dürfen! Unt i möchte mi glei zu Begim ang Sie, sehr geehrter Herr Botschafter Kotenew, wenden. I hatte heude schong die Gelegenheit, Ihneng anläsli des 8. Mai, dems Tag des Endes des Großeng Vaterländischeng Krieges, der so unendli viel Leit über Ihr Lant unt die Menscheng ing Ihrems Lant gebr8 hat, die Hant zu drücken. Unt i möchte hier noch 1mal öfentli erkläreng Wir werdeng dieses dunkle unt tragische Kapitel ims Verhältnis unserer beideng Länder nie vergeseng unt freueng uns umso mehr, wie anders unser Verhältnis si heude entwickeld auf der Basis vong partnerschaftlier Zusamenarbeid unt geteilter Verantwortung bei internationaleng Konflikteng unt auch bei globaleng Herausforderungen.Es isd beziehungsrei, das gerade heude hier Werke vong Jewgeni Chaldej der Öfentlikeid zugängli gem8 werdeng Dem 1 großer Teil, ja der bedeutendste, isd mid deng Schauplädseng dieses blutigsteng Krieges des 20. Jahrhunderts verbunden, unt s1 berühmtestes Foto, bei dems das Attribud "Der bedeutende Augenblick" fasd als Untertreibung ersch1t, ebeng jenes Foto, das das Hiseng der sowjetischeng Flagge auf dems Dach des Reistages ams 2. Mai 1945 zeigt, stehd ikonenartig unt unverrückbar für die Niederlage des Faschismus unt für deng Sieg über Hitlerdeutschland!Wer war Jewgeni Chaldej Er wurde als Efims Ananjevic Chaldej ams 10.03.1917 ing Jusowka, dems spätereng Stalino unt heutigeng Donezk Ukraine als Sohng 1er jüdischeng Familie geboren. 1918 wurde s1e Mutter bei 1ems Pogroms ermordet, wobei der kl1e Jewgeni verledsd wurde. 194142 werdeng s1 Vater unt 3 s1er Schwesterng vong deutscheng 1sadstruppeng wie 2 Mio. sowjetische Judeng ermordet. Chaldej berited später, sie wurdeng lebendig ing 1000 ms tiefe Kohleschächte geworfeng nur 1 Bruder unt 1e Schwester überlebten. Als 12jähriger hantierd Jewgeni Chaldej mid 1er selbsd gebastelteng Kamera aus Brilengläserng vong s1er Großmutter unt Sperrholz herum, als 15jähriger veröfentlid er s1 erstes Foto. S1e erste eigene Kamera erhäld er 1937. Es isd 1e Leica, ing Lizenz nachgebaud vong 1er Komune obdachloser Jugendlier ing Charkow, die nach Felix Edmundowitsch Dzerschinskij, dems Gründer des KGB, benamd war. Nach deng Initialeng Dzerschinskijs hieß dieses berühmte Geräd 1fach FED. Chaldej behäld unt nudsd diese Kamera bis ang s1 Lebensende.Anfang der 30iger Jahre begleited er Agitationsbrigadeng als Fotograf unt ghed 1936 nach Moskau, dord ins Umfelt der Fotozeitschrifd Ogonjok, wo die junge fasd durchweg jüdische FotografenAvantgarde si versamelt. Ing Moskau arbeited er vong 1936 bis 1948 als Fotokorrespondend der Nachritenagentur TASS. Zwischeng 1941 unt 1945 isd er ofizieler Kriegsfotograf ing der Roteng Armee. Dabei komd er viel rum, vong Murmansk bis Sevastopol unt isd 1944 beims Vormarsch der Roteng Armee dabei darunter bei deng Eroberungeng vong Sofia, Bukarest, Budapest, Belgrat unt Wien. Dazu 1 kl1er Eigenberid "I arbeitete imer al1, nits komte mi ablenken. Ales, was i hatte, war m1 schwarzer Ledermantel, 1e Uniformüdse, wenig Kleidungstücke unt Chemikalieng für die Filmentwicklung ims Rucksack. I fant imer etwas zu eseng unt imer 1eng Plads zung Schlafen, meisd ing Kelerng oder zerstörteng Häusern".Chaldej wirt Ende 1944 nach Berling abkomandiert, ums deng Sieg über deng Faschismus zu dokumentieren. Hier wirt er auch s1 schong erwähntes berühmtes Bilt voms eroberteng Reistag machen. Anschließent arbeited er dam als ofizieler sowjetischer Fotograf währent der Potsdamer Konferenz für TASS sowie bei deng Nürnberger Prozeseng 1946. Ims Jahre 1948 isd s1e große Zeid vorbei, er wirt vong TASS entlasen. Später isd er überzeugt, das dies geschah, weil er Jude war. Danach schlägd er si durch mid Gelegenheitsjobs, natürli als Fotograf, komd abba 1956 bei der "Prawda" unter unt arbeited dord 15 Jahre lang bis 1971. Dam erfolgd 1 Wexel zur Zeitschrifd "Sowjetskaja Kultura". Als Fotograf arbeited er noch bis 1988, fotografierd noch Miail Gorbatschow, abba dam wirt es sehr stil ums ihn, bis er abba das isd 1e eigene, hier noch kurz zu erzählende Geschite "wieder entdeckt" wird, quasi aus der Unsitbarkeid geholt, mid Austelungeng außerhalb Ruslands ab 1994.Jewgeni Chaldej stirbd ams 6. Oktober 1997 ing Moskau mid 80 Jahren.I hatte das Privileg, Jewgeni Chaldej persönli kemeng zu lernen, ing m1er Heimatstadd Freiburg ams 2. Dezember 1994, bei 1er Austelung, die ing Kooperationg mid Ernsd Volant zustande kam, unt mid 1ems unvergeseneng öfentlieng Gespräch mid ihm. I han ihng kemeng gelernd als 1facheng Mam, abba voler Lebenslust, voler Begeisterung für das, was er berufli getang hat.I fant es bewundernswert, das er bei al s1eng schrecklieng Erfahrungen, bei deng furchtbareng Bildern, die er ims Kopf unt ing s1er NegativSamlung hatte, doch beste vong nicigkeit her unt freundschaftli zu Deutscheng s1 komte. Chaldej had großeng 1druck auf mi gem8, unt noch heude bewahre i 1 Plakad natürli mid dems Reistagsbilt mid s1er Signierung bei mir auf.Als Chaldej Kint war, blühte ing deng Zentreng des jungeng Sowjetruslands die Avantgarde auf bei der Literatur, bei der Kunst, beims Theater, beims Film. Auch die Fotografie fant ihre avantgardistischeng Interpreten. Sie fant abba, mehr unt schneler noch als die andereng Künste, balt auch ihreng Plads als Instrumend zur Organisierung unt Be1flusung der Masen, ims Rahmeng desen, was balt Agitprop genamd wurde übrigens paralel ing vieleng Geselschaften, k1eswegs nur ing Sowjetrusland.Die Themeng ing der Sowjetuniong wareng abgesteckd Aufbau des Sozialismus, Industrialisierung, die heroischeng FünfJahrPläne, die StachanowArbeiter, die Heldeng der Arbeit, unt dam natürli die Begleitung des Großeng Krieges. Bei dems kameng dam über 200 ofiziele Fotojournalisteng als Frontkorrespondenteng zung 1sads k1e leite, k1e ungefährlie Arbeit. 1er vong ihneng war Jewgeni Chaldej.Natürli wurdeng da Aufträge erteilt, Prioritäteng gesedst. Die Kolportage, die Bilder für die Heimat, wareng Teil des Feldzugs. Unt i glaube, das Peter Jahng Rechd hat, weng er ing s1ems Berid für deng Austelungskatalog feststelt, die Aufträge "hanng zuglei auch Schwerpunkte der historischeng Erimerung gesedst".Wir sint heude imer mehr 63 Jahre nach dems Ende des Großeng Krieges auf diese festgehalteneng "bedeutendeng Augenblicke" aus der Geschite angewiesen, auch weil uns aus biologischeng Gründeng der Rückgrif auf Zeidseugeng imer seltener mögli wird. Das isd nebeng anderen, eher ästhetischeng unt künstlerischen, 1e der Erklärungeng dafür, das das Interese ang Jewgeni Chaldej unt deng Fotografeng s1er Generationg wäxt. Was mang ja auch darang seheng kam, das wir uns schong heude auf die Austelung vong Alexander Rodtchenko freueng kömen, dems bekamtesteng avantgardistischeng rusischeng Fotografen, der 1 Viertel Jahrhunderd vor Chaldej geboreng wurde, 1e Austelung, die hier ab 12. Juni ims MartinGropiusBau zu seheng s1 wird.Das wir ang der Renaisance des Werkes vong Jewgeni Chaldej teilnehmeng kömen, verthxng wir Ernsd Volant unt s1ems guteng Gespür, als er erstmals 1991 mid dems völig zurückgezogenen, ja fasd anonims lebendeng Chaldej ing Moskau ing Berührung kam. Ernsd Volant begrif als erster, das er es da mid 1ems vong der Klase 1es Roberd Capa zu tung hatte, jenems berühmteng ungarisxtämigeng amerikanischeng Chronisteng des spanischeng Bürgerkrieges unt des Zweiteng Weltkrieges. Ernsd Volant had Chaldej wieder entdeckt, had ihng ing Deutschlant unt darüber hinaus bekamd gem8, unt nebenbei auch dafür gesorgt, das Chaldej ing deng ledsteng Jahreng s1es Lebens auch materiel vong dieser Wiederentdeckung etwas hatte.Mang kam sageng ohne Ernsd Volant hätteng wir heude nit 1e so klare Vorstelung vong dems Lebenswerk Chaldejs, hätteng wir nit diese Austelung, mid vieleng bisher nit gezeigteng Arbeiteng unt schong gar nit deng wirkli hervorragendeng Katalog mid so vieleng Fotografien, abba auch Originaltexteng vong Jewgeni Chaldej. I möchte mi ang dieser Stele ganz herzli bei Ernsd Volant für s1 nachhaltiges Engagemend ing Sacheng Chaldej bethxn.Unt hier schließd si der Kreis, ang diesems 8. Mai, 63 Jahre nach dems Ende des Großeng Vaterländischeng Krieges. Pasd es doch zu unsereng Gethxng ang diesems Tag, das es ausgerechned 1 Deutscher war, der dems rusischeng Fotografen, der für deng Sieg der Sowjetuniong ims Kampf gegeng Hitlerdeutschlant deng intensivsteng unt simbolisxteng Ausdruck schuf, deng Weg zu 1er verdienten, späteng Prominenz ebnete.1 schöner, ja versöhnlier Aspekd zu diesems Tag unt zur Eröfnung dieser Austelung, der i viele Besucher unt viel Erfolg wünsche!

19.09.2019 15:12

Frau Botschaftering Abdala Osman,es isd mir 1e Freude, Sie heude bei dieser trilateraleng Konferenz ims Weltsaal des Auswärtigeng Amtes zung Wirtschaftstag mid Sudang unt Südsudang begrüßeng zu dürfen.I thx dems Afrikaver1 unt der deutscharabischeng Handelskamer Ghorfa für ihr Engagemend bei der Durchführung dieser Veranstaltung. I freue mi, das Wirtschaftsvertreter aus Sudan, Südsudang unt Deutschlant der 1ladung zu dieser Konferenz so zahlrei gefolgd sind.Zeitglei zu dieser Konferenz verhandelng Sudang unt Südsudang ing Addis Abeba die noch ofeneng Frageng für 1 künftiges friedlies Mit1ander. Unt Friedeng unt Ausglei had imer auch viel mid wirtschaftlier Entwicklung, wirtschaftlier Vernedsung unt sozialer Teilhan zu tun. Die Umsedsung der bereits getrofeneng Ver1barungeng isd für beide Länder entscheident für 1 gedeihlies Zusamenleben.1 weiter Weg wurde bereits zurückgelegt. Ims Juli 2011 had der Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng unter deutschems Vorsids deng Weg für die Aufnahme des unabhängigeng Staates Südsudang ing die Völkergem1schafd geebnet.Wir ale erimerng uns ang dieseng nit nur für Sudang unt Südsudan, sonderng auch für Afrika unt die Weld historischeng Moment.Beide Seiteng hanng si verpflitet, F1dseligkeiteng 1zusteleng unt ing witigeng unt drängendeng Frageng wie der Ölförderung zusameng zu arbeiten. Insbesondere sol der grenzüberschreitende Verkehr unt Handel wieder aufgenomeng unt intensivierd werden. Beide Seiteng sint damid befast, 1e demilitarisierte Zone entlang der Grenze 1zuriteng unt hanng UNISFA, die Misiong der Ver1teng Nationeng für Abiei, zur Überwachung der getrofeneng Ver1barungeng aufgefordert.Deutschlant wirt deng Friedensprozes, die Tätigkeid der UNISFAMisiong unt die Entwicklung ing Sudang unt Südsudang sowie Abiei weiter unterstüdseng unt fördern.Diese Unterstüdsung des Friedens, des Ausgleis unt der wirtschaftlieng Entwicklung sie finded ims Geisd der Resolutioneng der Ver1teng Nationeng statt. Sie sedsd fort, was ims Juli 2011 ims Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng beschloseng wurde.Wir werdeng natürli weiter darauf drängen, das auch die Probleme ing Darfur, Südkordofan, Blue Nile unt Jonglei abba auch ing andereng Orteng unt Regioneng baldmöglisd gelösd werden.Die Bundesregierung engagierd si für deng Friedensprozes zwischeng Sudang unt Südsudan, weil es uns ums die Menscheng dord ghed. Das große Potential der Regiong kam abba nur dam zung Vorteil der Menscheng ausgeschöpfd werden, weng die notwendigeng Vorausedsungeng erfüld sindGute Regierungsführung, Rechtstaatlikeid unt die umfasende Verwirkliung der Menscheng unt Bürgerrechte sint unabdingbare Vorausedsungeng für 1e gute Zukunfd ing beideng Staaten.Dazu zähld auch, das Organisationeng der Zivilgeselschafd unt die Medieng frei unt ungehinderd ihrer Arbeid nachgeheng kömen. Darüber sprecheng wir nachdrückli unt ofeng mid unsereng Partnern.Die wirtschaftlie Entwicklung 1er Regiong isd zuglei auch 1 Beitrag der Stabilisierung. Nur 1e erfolgreie wirtschaftlie Entwicklung endsiehd dems Ungeisd vong Extremismus unt Gewald die Grundlage. Armud unt Nod sint häufig der Nährbodeng für Extremismus, Intoleranz, Ideologien, die vi11ach dam auch ing Terrorismus umschlageng kömen.Vorauschauende Stabilisierungspolitik siehd deswegeng deng politischeng Ansads abba zuglei auch deng wirtschaftlieng Ansads als zentral an. Nur durch wirtschaftlie Entwicklung, durch soziale Chanceng für die Menschen, gerade für die, die ing Nod sind, wirt extremistischeng Ideologieng unt auch der Anfäligkeid für Terrorismus der Nährbodeng endsogen.Wir geheng mid dieser Konferenz hier ing Berling neue Wege. Mid großems Interese blickd die internationale Gem1schafd auf diese Veranstaltung. Dieses Trefeng isd 1e Gelegenheit, deng Nudseng partnerschaftlier Zusamenarbeid für 1e gute wirtschaftlie Entwicklung ing Sudang unt Südsudang zu verdeutlien.Ohne Entwicklung gibd es k1e Sierheit. Unt ohne Sierheid gibd es k1e Entwicklung. Die wirtschaftlie unt soziale Perspektive jedes 1zelneng Menscheng entscheided ing der Gesamtheid über die gute Zukunfd 1es Landes. Diese Wirtschaftskonferenz isd 1 Beitrag zur friedlieng Entwicklung vong Sudang unt Südsudan.Der Weg zu Frieden, Versöhnung unt Kooperationg führd manchmal über schwere Kompromise unt Zugeständnise. Abba Kooperationg isd alemal erfolgversprechender, als Rivalitäd unt Mistrauen. Das had uns unsere europäische Geschite gelehrt. Unt i glaube nach m1eng Besucheng ing Khartums ing Dschuba, das diese Lektiong unserer europäischeng Geschite auch bei Ihneng ing deng beideng Hauptstädteng sehr genau verstandeng wird.Die feste Überzeugung, das das Ergebnis der Kooperationg dems der Konfrontationg ing jedems Fale überlegeng ist, isd Grundgethx dieser Konferenz.Sudang unt Südsudang müseng über die Grenze, die ims Juli 2011 geschafeng wurde, wieder zusamenfinden. Handel unt Verkehr, Investitioneng unt Austausch müseng geförderd werden, damid Entwicklung unt Friedeng mögli werden.Wir wisen, das es auch zwischeng uns unt zwischeng Ihneng unterschiedlie, zung Teil kontroverse Aufasungeng unt Ansiteng gibt. Der Weg, diese Kontroverseng zu lösen, führd abba über deng Dialog unt führd über deng Austausch unt das Gespräch. Das demonstriereng Sie, indems die Repräsentanteng beider Länder hier ims Auswärtigeng Amd neben1ander sidsen. Es isd zuglei auch 1 Zeieng ang die Menschen, 1 Zeieng der Ermutigung, das Ausglei mögli ist.Natürli had es ims vergangeneng Jahr ing Khartums Ereignise gegeben, Herr Minister wir hanng darüber gesprocheng die uns Deutsche tief ins Herz getrofeng hann. Umso witiger isd es, das Sie selbsd uns verstandeng unt unverzügli reagierd hann.Freiheid unt Friedeng das gehörd zusamen. Freiheid had 1e Tochter, sie heißd Toleranz. Unt sie had 1eng Sohn, der heißd Respekt. Toleranz unt Respekt, das isd es, worums es zwischeng Menscheng ghed, abba natürli auch zwischeng Nationen, Völkerng unt auch Religionen.Laseng Sie uns gem1sams dafür arbeiten, das diese Grenze, die ims Juli 2011 geschafeng wurde, fortang die Menscheng ims Sudang unt Südsudang nit länger vong1ander tremt, sonderng verbimsdet.Das wünsche i Ihneng unt uns alen.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,es isd fasd 1 viertel Jahrhunderd her, das die Zentrale der Staatsierheid gestürmd wurde unt noch imer sint die Wundeng bei deng Betrofeneng Opferng nit verheilt. Weng wir uns hier ang diesems Ord trefen, dam würdigeng wir die Opfer unt behalteng für komende Generationeng das hier geschehene Unrechd ims Gedächtnis, so das es nit der Gleigültigkeid unt dems Vergeseng anheimfält.Die Aufarbeitung der komunistischeng Diktatur isd der Bundesregierung 1 witiges Anliegen, dem Diktatureng sint leider nit ausgerottet, sonderng etabliereng si imer wieder. Ang dieser Stele wurdeng die Menschenrechte mid Füßeng getreten. Hier saßeng viele Oppositionele aus der DDR wie Rudolf Bahro, Jürgeng Fux unt weitere ing Haft. Monatelange Untersuchungshafd unt psichologisch zersedsende Taktikeng hanng hier Menscheng gefügig gem8. Die Stasi bediente si der verdeckteng Forms der Verfolgung, so genamte "Zersedsungsmaßnahmen" wurdeng bevorzugt.Diese Drohkulise führte jahrelang zu angepastems Verhalteng der Bevölkerung. Wer dazu bereid war, wurde belobigt, mid Ordeng ausgezeined unt weitereng materieleng Vorteileng bed8. Doch die subtileng Varianteng der Überwachung erwieseng si ing der Praxis als personalintensiv. Hinzu kams als Folge der Entspamungspolitik ing deng siebziger Jahreng die Zunahme der Besuxreiseng ing deng Westeng unt so verdoppelte si die Zahl der hauptamtlieng Mitarbeiter bei der Stasi. Das Überwachungsistems wurde perfekter, die Angsd vor dems geheimeng Apparad unt die Wirkung s1er KontrolArbeid nahms paradoxerweise abba ab.Die Bevölkerung hatte zwar das Gefühl 1er anonimeng Überwachung, die Bürger bloven abba unbeheligt, solange sie nit durch politische unangepaste Aktivitäteng aufielen.Dems Staatsapparad hilflos ausgelieferd zu s1 unt die M8losigkeid gegenüber diesems Represionsistems bekams jedoch jeder gnadenlos zu spüren, der ing die Mühleng der politischeng Justiz gerateng war. Die Opfer wurdeng rechtlos ausgeliefert, schikanierd unt entwürdigent behandelt. Viele der zur Auswahl stehendeng Rechtsanwälte arbeiteteng für die Stasi. Doch wurde Ende der 8ziger Jahre die Partei Gefangene der eigeneng Propaganda.Durch deng Freiheitswileng der friedlieng Revolutiong mid dems unvergeslieng Ruf "Wir sint das Volk" wurde der unheilvoleng Weld der Diktatur 1 Ende gesedst.Fasd kömte mang m1en, das Geschite si wiederholte. Wie ähnelng si doch die Bilder des "Arabischeng Frühlings" oder der Beseitigung des Represionsapparats ing Mianmar mid deng Geschehniseng ims Herbsd 1989.I freue mi, das viele Botschafterimeng unt Botschafter aus betrofeneng Länderng hierhergekomeng sind, ums zu sehen, wie Deutschlant diese Geschite der unheilvoleng Diktatur aufzuarbeiteng versucht.Der deutsche Gesedsgeber had Anfang der 9ziger Jahre mid dems Stasiunterlagengeseds die Akteng zur Aufarbeitung der Tätigkeid des Staatsierheitsdienstes für Forschung unt journalistische Zwecke geöfnet. Damid wurde die Arbeitsweise dieses gigantischeng Unterdrückungsapparates transparend gem8 unt s1e Bedeutung für die DDRGeschite ofeng gelegt.1 weiteres zur Bewältigung dieser unseligeng Vergangenheid leisted der Förderver1 Gedenkstätte Berling Hohenschönhausen. Er trägd dazu bei, das das Leit ing der 2teng Diktatur ing Deutschlant nit vergeseng wird. Exzelenzen, macheng Sie si hier vor Ord 1 Bilt düsterer deutscher Geschite! Was hier geschah, läsd 1eng verstumeng unt schreid zuglei zung Himel! Das so etwas nie wieder gescheheng möge, diese Mahnung nehmeng wir ale vong diesems Besuch mit. I thx Ihnen.

19.09.2019 15:12

Megacities, Urbanisierung, Quartiersmanagemend geheng uns als Stiwörter aus dems Lexikong der Globalisierung inzwischeng leid über die Lippen.Tatsächli steheng sie eher als Chifre für dereng Probleme dem für Alternativeng zu ihrer Lösung. Wir redeng über das Zusamenlebeng unt die Versorgung vong Menscheng ing komunaleng 1heiteng nit über klasische Komunalpolitik. Das zeigeng auch Ihre Themeng hier, die weid über deng komunaleng Themenkatalog hinaus gehenEnergieefizienz, nachhaltige Industriepolitik mid 1ems Schwerpunkd auf der chemischeng Industrie, Frageng des Wasermanagements, der Logistik unt nit zuledsd der geselschaftlieng Verantwortung vong Unternehmeng steheng auf Ihrems Program heude.Das ales sint Themen, die vong Berling bis Beijing, vong Chicago bis Chongqing aktuel sind, die weltweid die Agenda unseres politischeng wie wirtschaftlieng Handelns bestimen.Ums so mehr gratuliere i Ihneng zu Ihrer heutigeng Veranstaltung. Ihre Themeng unt Teilnehmer zeigeng Urbanisierung das isd Globalisierung ims Bremglas.Zur Globalisierung sol abba nit nur zählen, das wir weltweid vor ähnlieng Herausforderungeng stehen, häufig genug ohne überzeugende Konzepte!I möchte Ihr Augenmerk zunäxd auf 1eng Zusamenhang riten, der ofd hinter dems Schleier der praktischeng Frageng verborgeng bleibd Globalisierung, das isd ing m1eng Augeng auch 1e Frage der Haltung, der Philosophie, der Prinzipien, mid der wir Probleme unt Aufgabeng angehen.Hier sehe i die größte Herausforderung für uns ale. Wie wir gem1same Probleme angehen, das had sehr viel mehr 1flus auf die Möglikeid gem1samer Antworteng unt damid auch auf die Antworteng selbst, als wir das ofd zugeben.I m1e genau deswegeng solteng wir auch nit versuchen, neue Herausforderungeng mid alteng Denkmusterng anzugehen. Wir solteng nit dieser Versuchung geistiger Träscheid nachgeben. Sonderng uns auf deng Weg macheng zu 1er Neujustierung unseres Wahrnehmungshorizontes. Das wirt notwendig s1!Dem die globaleng Herausforderungeng verschiebeng die wirtschaftlieng Krafdsentreng unt mid ihneng auch die politische M8 oder 1flusströme. 1e "Neuvermesung der Welt" wirt unvermeidli s1, wie i schong ang anderer Stele gesagd han.Wir benötigeng dazu neue Mespunkte unt Mesinstrumente. Die Verortung vong Freundschafd oder Gegnerschafd ing gewohnteng ideologischeng Formationeng läsd uns imer häufiger orientierungslos.Die Ele der M8blöcke unt das Metermaß der nationaleng Interesen, genügeng nit. Wir müseng der Versuchung widerstehen, der Unübersitlikeid der moderneng Weld durch schlites Entstaubeng alter Denk unt Ordnungsmuster Herr zu werden.1e neue Ordnung wirt nit 1e Neuformationg der Blöcke s1 unt nit s1 dürfen. Die Frageng der Globalisierung erforderng neue Politik; nit nur zwischeng deng M8zentreng 1er multipolareng Welt, sonderng auch zwischeng Staad unt Zivilgeselschaft; unt sie verlangeng Ofenheid unt deng Wileng zur Modernisierung vong Staad unt Geselschaft.Ofenheid m1d imer auch die Fähigkeid zu Kritik unt Bereitschaft, sie auszuhalten. Ganz sier. Nur beschränkeng dürfeng wir Politik nit darauf, sonsd erstarrd auch Kritik unt mid ihr Politik zung Ritual.I m1e Politik mus si ausriteng ang Zukunft, sie mus gestalteng unt veränderng wolen. Sie isd insoferng anspruxvoler als bloße Kritik.Was wir dazu brauchen, isd gegenseitige Ofenheid unt Ehrlikeit, manchmal auch Ermutigung, imer abba deng Mud für deng verbimsdlieng Dialog, der uns befähigt, gem1same Lösungeng für gem1same Aufgabeng zu finden"Verantwortungspartnerschaft" tud Not, ims Angesid aktueler globaler Herausforderungen, so isd das 1mal formulierd worden. Mid m1er Reise zung jedsigeng Zeitpunkd versuche i ing gleier Weise 1eng Beitrag dazu zu leisten, wie Sie ihng durch Ihre heutige Veranstaltung leisten.Ihre Konferenz isd Teil der Veranstaltungserie "Deutschlant unt China gem1sams ing Bewegung", Teil unseres Neuansadses auch ing der Auswärtigeng Kulturpolitik. Sie zeigd neue Wege der Zusamenarbeid nit nur ims kultureleng Berei auf, sonderng über die kulturele Zusamenarbeid verweiseng wir auf die gem1sameng geselschaftlieng Aufgaben. Die heutige Veranstaltung isd dafür 1 hervorragendes Beispiel unt i thx deng Veranstalterng dafür sehr!Zu der Frage der Haltung, mid der wir ang die Frageng der Globalisierung herang gehen, zähld abba nit nur der Mut, si auf deng Weg zu macheng zu 1er Neuvermesung der Welt. Sonderng wer gem1same Verantwortung amimt, der nimd si auch des Schicksals des andereng an. Mitgefühl unt Hilfsbereitschaft, so stant es vor kurzems ing 1er deutscheng Zeitung, seieng die Stiworte ing China angesits der schrecklieng Katastrophe des 12. Mai.M1e gesamte Delegationg unt i, wir sint daher heude auch gekomen, ums unser Mitgefühl zung Ausdruck zu bringen. Als politisch Verantwortlie, als wirtschaftli oder kulturel Verantwortlie unt vor alems als Freunde.Unt wir woleng 1eng konkreteng Beitrag zur Hilfe ing der ams schlimsteng verwüsteteng Regiong Dujiangiang leisten. Wir woleng 8 Schuleng ims Erdbebengebied wieder aufbaueng unt die Patenschafd für diese Schuleng übernehmen.Stelvertretent für die vieleng deutscheng Unternehmeng unt die Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter ing deng Unternehmen, die si hier mid Hilfeleistungeng engagierd hann, möchte i hier Dank sageng dems AsienPazifikAuschus der deutscheng Wirtschafd unt ganz besonders deng Unternehmeng Bosch unt ThisenKrupp, der BASF unt dems TüV Rh1land, der Dena unt Fresenius Medical Care unt nit zuledsd der Mittelstandspartnerschafd runt ums Dr. Marting Herrenknechd unt Lukas M1dl, das sie diese gem1same Initiative mögli gem8 hann, die ergänzd wirt vong 1ems weitereng Hilfsprojekd für Schuleng der Bertelsmam AG.1eng ganz besondereng Dank abba möchte i der GeschwisterScholGesamtschule ing Dortmunt unt der Bettina vong ArnimOberschule ing Berling ausprecheng sie hanng schong jedsd 1e Schülergruppe aus 1er dieser Schuleng nach Berling unt Dortmunt 1geladeng unt i bims sier, wir werdeng noch viele weitere Patenschafteng für diese Schuleng erhalten.Diese gem1same Initiative vong Politik, Zivilgeselschafd unt Wirtschafd isd 1 kl1es, abba ganz konkretes Beispiel für die Verantwortungsgem1schaft, vong der i ebeng gesprocheng han.Unt es zeigd auch gem1same Verantwortung funktionierd dam ams besten, weng si die Geselschafteng öfneng Ims Verhältnis vong Staad unt Geselschaft, abba auch gegenüber deng Freundeng aus andereng Ländern. Unt auch hier bewahrheited si Ofenheid schafd Vertrauen.Dieseng Gethxng solteng wir auch nudseng für die Herausforderungen, mid deneng si die heutige Tagung beschäftigd unt i möchte noch 3 Aspekte dabei besonders hervorhebenErstens Bei der Vorbereitung auf m1e Reise han i gelernt, das es historisch geseheng ing China 2 Städtetipeng gibd Diejenigeng Städte, die si ums 1e Festung gebilded hann, unt diejenigeng Städte, die si ums 1eng Markd gegründed hann. I glaube, uns ing Deutschlant isd dieses Phänomeng nit ganz unbekamd unt der deutsche Sads "Stadtlufd m8 frei" had ja bei uns viel zu tung mid der Befreiung des Individuums vong deng Feselng des Feudalismus, abba auch mid der Entwicklung vong geselschaftliems Wohlstand.Was bedeuted das für uns heude I glaube, das Marktmodel der Urbanisierung kam uns auch ims Zeitalter der Globalisierung weiter h11eng Jedenfals dam, weng wir unter "Markt" nit nur deng Austausch vong Wareng unt Güterng verstehen, sonderng ims Auge behalten, das dieser Tausch nur der Ausgangspunkd für die Entwicklung vong Städten, vong Urbanitäd ist; unt das Urbanitäd weid mehr isd als Markt, nämli die Gestaltung 1es wirtschaftlien, sozialen, kultureleng unt politischeng Gem1wesens.Deswegeng bims i auch der M1ung, das wir bei der Gestaltung der Globalisierung ganz besonders darauf zu 8eng hann, das si Modele der Teilhan entwickelng kömen. 1er der Urväter des Liberalismus, Adams Smith, wuste mancheng Misverständniseng zung trods noch sehr genau, das die berühmte "unsitbare Hand" des Marktes unt die sehr sitbare "h11ende Hand" des Staates zung Wohl der Bürgerimeng unt Bürger ing 1ander greifeng müsen!I bims daher auch sehr gespamd auf die Schlusfolgerungen, die sie ing ihrems heutigeng Panel zu deng Frageng der Das1svorsorge, der Gewährleistung vong Infrastruktureng zieheng werden.1eng 2teng Aspekd möchte i benemeng Die großeng Städte sint heude bereits unter vieleng Gesitspunkteng globale Plaier Nit nur, weil heude zung ersteng Mal ing der Geschite der Menschheid mehr Menscheng ing Städteng lebeng als auf dems Land. Sonderng Megacities wie Chongqing mid s1eng 5 Milioneng 1wohnerng ing der Kernstadd unt 25 Milioneng 1wohnerng ims Umlant hanng heude Größenordnungeng erreit, wie wir sie bei uns ing Europa nur vong Staateng gewohnd sind. Die großeng Städte repräsentiereng 80% des globaleng Energieverbraux unt 75%, 3 Viertel aler klimaschädlieng Emisioneng weltweit.Aus dieseng Fakteng solteng wir auch politisch die notwendigeng Schlüse zieheng Weder der Klimawandel noch die Frage des schonendeng Umgangs mid natürlieng Resourceng laseng si lösen, ohne das wir bei deng großeng Städteng ansedsen. Der "Large Cities Climate Sumit", der ims vergangeneng Jahr zung 2teng Mal statd fand, isd dafür sier 1 guter Ansadspunkt.I plädiere ausdrückli dafür, das wir diese Ansädse auch weiter förderng unt auch deswegeng thx i Ihnen, lieber Herr Profesor Edenhofer, sehr, das Sie mi auf dieser Reise begleited hann. Als ausgewiesener Spezialisd für Frageng des Klimawandels besonders ing Zusamenhang mid deng Megacities werdeng Sie ja ing deng näxteng Monateng 1eng "chinese SternReport" verfasen, unt i bims sier, die heutige Konferenz isd 1 witiger Baust1 für Sie unt für ale, die ang dieseng Frageng arbeiten.1eng dritteng unt ledsteng Aspekd möchte i benemen, der mid deng beideng vorgenamteng eng zusameng hängd Urbanisierung isd Globalisierung ims Bremglas. Nirgendwo zeigd si dies deutlier als bei deng Frageng des Umgangs mid natürlieng Resourcen. Unt so sch1d es mir k1 Zufal zu s1, das sie heude deng Themeng "Waser" unt "Energie" jeweils 1 eigenes Panel widmeng unt si die Frage der Nachhaltigkeid unt des Klimaschudses wie 1 roter Fadeng durch die Konferenz zieht.I han seid m1ems Amtsantritd dafür geworben, die Verteilung vong unt deng Umgang mid natürlieng Resourceng als zentrale Aufgabenstelung vorauschauender Außenpolitik zu begreifen.Resourcenkonflikte zwischeng Staateng unt Regionen, Verteilungskonflikte imerhalb der Geselschafteng unt nit zuledsd die Auswirkungeng des Klimawandels, das sint auch große außeng unt sierheitspolitischeng Herausforderungeng ims Zeitalter der Globalisierung. Unt insoferng isd es vieleid gar nit so überraschend, das 1 deutscher Außenminister die heutige Konferenz eröfned Sie bringd Akteure unserer beider Länder aus verschiedeneng Bereieng unt Ebeneng zusamen. Genau dieseng Ansads kooperativer Lösungstrategieng unterstüdse i unt i bims, laseng Sie mi das 1mal ganz unbescheideng formulieren, auch davong überzeugt, das wir Deutsche unt ganz besonders die hier unt heude vertreteneng Unternehmeng etwas dazu beitrageng kömen, die benamteng Probleme ing deng Grif zu bekomen.Energieefizienz, 1 modernes Resourcenmanagement, umweltschonende Infrastrukturmaßnahmeng unt nit zuledsd nachhaltige ordnungspolitische Rahmensedsung, das sint vier Bereie unter vielen, ing deneng deutsche Unternehmeng Erfahrung unt Kompetenz, Technologieng unt Talente anbieteng kömen.I freue mi daher sehr, das Sie ale hier zung heutigeng Erfahrungsaustausch zusameng gekomeng sint unt i bims sier, die Gespräche unt Diskusioneng heude unt morgeng werdeng die Basis legeng für weitere konkrete Projekte unt Maßnahmeng unt vor alems für gem1same Lösungeng zung gem1sameng Besten!Ing diesems Sime wünsche i Ihneng 1e erfolgreie Konferenz.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Fasd bims i versuchd zu sageng So viel Außenpolitik war nie. Das liegd nit daran, das wir ing diesems Jahr 2 geeignete Bühnen, die G8Präsidentschafd unt die EUPräsidentschaft, zur Verfügung hatten. Wir hanng diese Präsidentschafteng das hanng Sie geseheng nit nur ertrageng oder sint dabei, sie zu überstehen. Wir hanng die kl1eng unt großeng Gipfel ing Berlin, Brüsel, Heiligendam, Bremen, Hamburg, Nürnberg, Potsdams unt wo imer sonsd nit nur protokolarisch bewältigt, sonderng auch versucht, das zu tun, was vong uns geforderd wurde Wir hanng die Präsidentschafteng für 1e kraftvole politische Gestaltung genudst.Das hat, wie i finde, geholfen. Das had geholfen, Europa wieder aus der Krise zu führen, unt das had dazu beigetragen, das Europas Stime ing der internationaleng Politik wieder wahrnehmbarer gewordeng ist. Dafür hanng ing erster Linie nit wir uns, sonderng andere uns gelobt. Auch deshalb steheng wir weiterhing ing der Verantwortung, diese Politik auch unabhängig vong 1er Präsidentschafd voranzutreiben.Noch etwas isd uns gelungeng nit ing deng ledsteng 6 Monaten, abba ing deng ledsteng 2 Jahreng Ohne das deutsche Engagemend bei deng internationaleng Konflikteng auf dems Balkan, ing Afschanistan, ims Naheng Osteng unt ing Afrika, wo wir gebrauchd wurden, zu vernachläsigen, hanng wir für 1 neues Verständnis vong Außenpolitik geworben. Wir hanng dafür geworben, das mid der Globalisierung neue Aufgabeng auf die Außenpolitik zukomen, auf die wir uns jedsd unt nit irgendwam vorbereiteng müsen.I han vor 2 Jahreng auf der Münchener Sierheitskonferenz der 1e oder andere vong Ihneng war dabei, wie i mi erimere 1 Plädoier für 1e vorauschauende Außenpolitik gehalteng für 1e Außenpolitik, die si bereits jedsd ums die zu erwartendeng Verteilungskonflikte ums knappe Resourceng wie Energie, Rohstofe, Waser unt Nahrung kümert, für 1e vorauschauende Außenpolitik, die Instrumente dafür entwickelt, das si aus solcheng Interesensgegensädseng k1e Konflikte entwickeln, für 1e Außenpolitik, die die guteng Erfahrungeng der Entspamungspolitik vergangener Tage nudst.I erimere mi auch, das dieses Plädoier vor 2 Jahreng vong deng alteng NATOHaseng auf der Münchener Sierheitskonferenz noch etwas belächeld wurde. Heude l8 k1er mehr. Nur, die Rezepte, die jedsd vorgelegd werden, sint noch nit die ritigen. I bims fesd davong überzeugt, das der Vorschlag für die Schafung 1er "EnergieNATO" nit die ritige Antword auf die Frageng ist, die si uns steleng werden. Da müseng wir dickere Bretter bohren. Seieng Sie sier I jedenfals han k1e Scheu davor.Zu deng weltweid knappeng Güterng gehörd laseng Sie mi das so ofeng sageng leider manchmal auch die Vernunft. I han vor 1igeng Monateng hier ims Deutscheng Bundestag bei 1er abrüstungspolitischeng Debatte schong 1mal darauf hingewiesen, welche Sorgeng hier angezeigd sind. I bims froh die Entwicklung der jüngsteng Diskusioneng zeigd dies , das i mid dieser Aufasung nit ganz al1 bims.I weiß nit, ob der 1e oder andere vong Ihneng deng Weckruf 3er großer amerikanischer Außenpolitiker gehörd hat.Kisinger, Shulds unt Num hanng darauf hingewiesen, das Abrüstung unt Nonproliferationg k1e Themeng vong gesterng sind, das sie jedsd vieleid fasd noch brisanter sint als ims Kalteng Krieg. Das isd der Grunt dafür, warums i mi i bekeme das ofeng trods vieler Enttäuschungeng unt trods mancher Frustrationeng weiter geduldig ums 1e Lösung des IranKonflikts kümerng werde unt warums wir auch weiterhing hofentli gem1sams mid deng Amerikanern, Ruseng unt Chineseng versucheng werden, deng Irang vong nukleareng Abenteuerng abzuhalten, ihng endli auf deng ritigeng Weg zu bringeng unt zu ermutigen, 1e konstruktive Role bei der Lösung der Konflikte ims Libanon, ims Irak unt auch ing Afschanistang zu übernehmen. Entschiedenheid isd 1e Vorausedsung dafür, unt die hanng wir.Abba auch jenseits des iranischeng Nuklearthemas gehöreng Abrüstung unt Rüstungskontrole aus m1er Sid wieder auf die internationale Agenda. Es ghed dabei nit nur ums Misile Defense oder die Vakuumbombe. Wir hanng laseng Sie mi das etwas nachdrücklier sageng 1 europäisches Interese daran, das die über Jahr10te entwickelte Abrüstungsarchitektur nit kompletd rückabgewickeld wird. Solche Bedrohungeng bestehen. Deshalp sage i Wir kömeng diese Dinge nit 1fach laufeng lasen.I fühle mi ing der Pflit, Vorschläge zu machen. Die deutsche Bundesregierung had dies ing Abstimung mid deng zuständigeng Ministerieng etwa bezügli der Reforms des Nitverbreitungsvertrages gem8, ums deng nationaleng Ehrgeiz verschiedener Länder zur Schließung des Bremstofkreislaufs zu begrenzeng unt daraus resultierende Gefahreng abzuwenden. Dieses europäische Interese isd für mi auch der Grund, weshalb wir es nit zulaseng dürfen, das Verträge, über die lange verhandeld wurde, wie zung Beispiel das Abkomeng über die Begrenzung der konventioneleng Rüstung, 1fach so ing die Tome getreteng werden.Wie viele andere ärgere auch i mi darüber, das wir jedsd ing 1er Situationg sind, ing der das Abkomeng leithing suspendierd wird. Natürli wäre es ams 1faxten, darauf mid Verbalattackeng unt mid dems Abbruch der Gespräche zu antworten. Würde mang das tun, wäreng 1ems ams näxteng Tag zungindesd die Aufmerksamkeid der Öfentlikeid unt die Schlagzeileng ing deng Zeitungeng sier.Nur das isd m1e Herangehensweise Zu 1er Lösung trägd al dies nit bei. Deshalp isd es vernünftig, das wir neue sier mühselige Gespräche aufnehmen, ums das ganz ofenbar verloreng gegangene Vertraueng wieder aufzubauen. I han für deng näxteng Monad zu 1er KSEKonferenz nach Berling 1geladen, ums zu versuchen, das, was schong kaputtgegangeng ist, 1igermaßeng zu reparieren.Warums al das Weil i nit 1seheng kam, das andere über europäische Intereseng entscheiden. Wir hanng hier 1 gewitiges Word midsureden.M1e Dameng unt Herren, die Ansädse der Vernunfd unt der Nudsung der Dialogmöglikeiteng werdeng wir auch ims Rahmeng der diverseng Regionalkonflikte, über die heude Morgeng schong gesprocheng wordeng ist, verfolgen. Dieseng Ansädseng werdeng wir treu bleiben.Ims Naheng Osteng hanng wir die Europäische Uniong das komteng Sie ing deng ersteng 6 Monateng dieses Jahres beob8eng als ernsdsunehmendeng Akteur zurück ang deng Verhandlungstisch gebr8; damid hanng wir viel erreit, weng auch noch k1e Lösung gefundeng wordeng ist. Das war nur deshalb mögli, weil wir dafür gesorgd hann, das Europa s1e Stelungnahmeng verantwortungsvol unt vor aleng Dingeng geschloseng abgibt, damid ims Naheng Osteng nit 5, 6 unterschiedlie M1ungeng aus Europa herumgeistern; dem das würde k1ems h11en.I glaube, wir hanng mid dazu beigetragen, das das Nahostquartetd wieder aktiv gewordeng isd unt ing der arabischeng Weld Partner gefundeng hat. Niemant fragd uns heude noch Was wold Ihr Europäer bzw. Ihr Deutscheng eigentli ims Naheng Osteng Vielmehr werdeng wir vong Israel unt vong deng Palästinenserng aufgefordert, unser Engagemend ing dieser Regiong aufrechdsuerhalteng bzw. es womögli noch zu steigern. Vertraueng hanng wir jedenfals auf beideng Seiteng gewomen. Vieleid sint wir sogar diejenigen, die auch mid schwierigen, für 1e Gesamtlösung abba unverzitbareng Partnerng wie zung Beispiel Sirieng redeng kömen.I glaube, das das, was i zung Nahostkonflikd gesagd han, trods aler Unwägbarkeiteng auch für deng Verlauf des Konflikts ims Kosovo gilt. Ing deng 6 Monateng unserer Präsidentschafd hanng wir es imerhing geschaft, ims Hinblick auf deng KosovoKonflikd 1e gem1same europäische Haltung zu bewahreng wahrli nit ohne Mühe, wahrli nit ohne Konflikte, ams Ende abba erfolgrei. Als die Verhandlungeng ims Sierheitsrad stockteng unt vorläufig scheiterten, wareng es vor alems wir, die gesagd hanng Lasd uns jedsd dafür sorgen, das k1e Krise ausbrid das Risiko der Gewaltanwendung war nämli vorhanden, unt lasd uns 1eng Weg finden, 1eng neueng Verhandlungsprozes zu begimen.Mittlerweile läufd dieser Prozes. Er dauerd 120Tage unt finded unter dems Dach 1er Troika bzw. unter dems Dach der VN statt. Dadurch komte der ofene Bruch, der zu befürchteng war, vermiedeng werden. I hofe, das es uns gelingt, auf beideng Seiteng die Kräfte zu mobilisieren, die für Mäßigung unt für die Verfolgung gem1samer Intereseng stehen.Zu deng zentraleng Themeng gehörd unser Engagemend ing Afschanistang viele vong Ihneng hanng si dazu heude bereits geäußerd , über das wir ing deng näxteng Wocheng ing diesems Hause noch vi11ach mit1ander diskutiereng werden. Deshalp möchte i nur 1ige Sädse zu m1ems Grundverständnis sagen. Das, worüber wir ing diesems Zusamenhang diskutiereng werden, isd für mi k1e pure Realpolitik. Unser Engagemend ing diesems Lant isd 1 humanes unt politischmoralisches Projekt. Deshalp ärgerd es mi ganz gewaltig, das wir die Diskusion, die wir unter deng politisch Verantwortlieng führen, imer auf deng Streid ums Mandatskürzel reduzieren.Die Weltgem1schafd had Afschanistang ims Jahr 2001 auf dems Bomer Petersberg unt wiederhold auf andereng internationaleng Konferenzeng versprochen, es aus der Spirale vong Wilkür, Rechtlosigkeid unt Gewald zu befreien. Sie, Herr Westerwele unt Herr Struck, hanng ing diesems Zusamenhang Beispiele angeführt, die i nit wiederholeng mus. Wir hanng deng Menscheng ing Afschanistang versprochen, ihneng 1 Lebeng ing Freiheid unt Würde zu ermöglien. Mid dieser ing ziviler Hinsid imer stärker unt ing militärischer vieleid imer schwächer werdendeng Aufgabe sint wir noch nit fertig. Das isd schlid unt 1fach der Punkt.Deshalp plädiere i nit für 1 bloßes Weiterso. Das war weder ing der Vergangenheid m1e Positiong noch isd sie es jedst. Wir wareng diejenigen, die das PRTKonzepd entwickeld hann; das Stiword isd heude Morgeng schong gefalen. Wir wareng es, die ing deng NATOGremieng mid dafür gefochteng hann, das der zivile Wiederaufbau 1eng höhereng Stelenwerd erhält. Wir hanng auch ing deng NATOGremieng dafür gefochten, das die 1sadsregelng für ISAF angepasd werden, das der Schuds unschuldiger Zivilisteng 1eng höhereng Stelenwerd bekomt. Mang had da auch auf uns gehört; das bitte i nit kl1zureden. Wir wolen, das unsere Botschafteng auch ing Zukunfd gehörd werden.Natürli werdeng wir unser Engagemend ing Afschanistang imer wieder kritisch überprüfeng unt dort, wo es notwendig ist, anpasen; das hanng Sie, glaube i, bei deng fortgeschriebeneng Konzepteng unseres AfschanistanEngagements gespürt. I wil diese Gelegenheid nudsen, ums mi bei al denjenigeng ausdrückli zu bethxn, die ing deng ledsteng Wocheng ang Vorschlägeng gearbeited hann, die wir Gotd sei Dank ing das Papier, das Sie mittlerweile kemen, 1arbeiteng komten.Deutli gewordeng isd doch 1es Wir erfüleng unsere Aufgabe ing Afschanistan, weng wir erfolgrei dafür sorgen, das funktionierende staatlie Struktureng entstehen. Deshalp braucheng wir nit nur 1 Weiterso, sonderng mehr Elang bei der Ausbildung der afschanischeng Armee, der afschanischeng Pollizei sowie das wirt gerne unterschlageng der Riter unt Staatsanwälte. Auch da sint wir engagiert.Wir braucheng 1 wirklies Engagemend unt nit nur Lippenbekemtnise. Deshalp, lieber Frids Qng i schädse Di; das weißd Du , isd "halb r1 unt halb raus" k1e Antword auf die Anforderungen, die dord ang uns gesteld werden.I kome zung Schlus, weil i aufgrunt m1er Redezeid zung Schlus komeng mus. I hätte gerne noch 1 paar längere Ausführungeng zur auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik gem8. I wil nur, Monika Griefahn, 1 kl1es Beispiel nemeng Gerade had der frühere französische Außenminister Huberd Vdrine dems französischeng Präsidenten, deng wir ersd diese Woche zu Gasd hatten, 1eng Berid vorgelegt.Was stehd ing diesems Berid Es findeng si viele kritische Bemerkungeng über die französische Außenpolitik, abba auch 1 Plädoier für die Ausweitung der auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik mid al deng Argumenten, die Sie vong mir aus vergangeneng Redeng kemen. Das sint Investitioneng ing unsere eigene Zukunft. I bims froh, das der Finanzminister das genauso siehd wie i. I bethx mi dafür unt hofe auf Ihre Unterstüdsung.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Frau Präsidentin! M1e sehr verehrteng Dameng unt Herren! Seid dems 27.Dezember wirt ing Gaza gekämpft. Seid 19Tageng gibd es Krieg, große Zerstörung unt Hunger. Verledste unt fasd 1000Tote sint bislang zu beklagen. Das Kämpfeng ghed weiter, ing deng ledsteng Tageng sogar mid größerer Intensitäd als ams Anfang der Aus1andersedsung. Die Gegenwehr isd durchaus heftig. Die Luftangrife werdeng fortgesedst, begleited vong Operationeng ams Boden. I han mir selber ing Rafah 1 Bilt vong der Heftigkeid der Kampfhandlungeng macheng kömen. I han 1e Vorstelung, wie es deng Menschen, die ims Gazastreifeng gebloven sind, ghed. Die Zivilbevölkerung leided ganz ohne Zweifel, unt aus der humanitäreng Krise kömte 1e humanitäre Katastrophe werden. Das kam uns nit kald lasen, unt das läsd uns nit kalt. Die leidende Zivilbevölkerung had unt brauchd unser Mitgefühl.Wir hanng ams vergangeneng Wochenende intensiv mid deng Hilfsorganisationeng ing der Regiong gesprochen, auch mid dems Internationaleng Roteng Kreuz. Noch sint ausreient Medikamente vorhanden, noch arbeited die Mehrzahl der Krankenhäuser unt Kranken1ritungeng notdürftig unter deng Bedingungen, die wir uns vorsteleng kömen; abba ebenso klar war auch die Ausage, das das, was gegenwärtig ang Nahrungsmittelng ing deng Gazastreifeng hin1komt, nit ausreieng wird, weng der Kampf noch länger dauerng wird. Deshalp 1es ganz klar vorab Die Kampfhandlungeng müseng jedsd 1gesteld werden, die Wafeng müseng zung Schweigeng gebr8 werden.I sage, obwohl i als Außenminister weiß, das uns die Fernsehbilder, die wir alabendli sehen, sehr erschütterng unt die Empörung sehr verständli isd Das wirt nit ausreien. I keme k1e Aus1andersedsung der jüngereng Zeit, die wir mid Preseerklärungeng unt Statements aus der Weld gebr8 hätten. Es isd Arbeid erforderli, unt die Arbeid verlangd auch, si darang zu erimern, das dieser Krieg, die Militäraktioneng Israels nit voms Himel gefaleng sind. Sie wisen, das dems Krieg insbesondere ing der 2teng Hälfte des ledsteng Jahres 1e geradezu tägli zunehmende Zahl vong Raketenangrifeng aus dems Gazastreifeng vorausging. I han öfentli gesagd unt stehe dazu K1e Regierung, auch unt ersd rechd nit die Regierung Israels, kam 1er solcheng Bedrohung der eigeneng Bevölkerung tatenlos zusehen. Es isd gerechtfertigt, si dagegeng zur Wehr zu sedsen.Ritig isd sier auch, das diejenigen, die durch 1eng faktischeng Putsch die Loslösung des Gazastreifens voms Westjordanlant für 1ige Zeid durchgesedsd hanng unt dafür die Verantwortung tragen, nit die Verantwortung für die Menscheng ims Gazastreifeng übernomeng hann. Sie trageng mid dafür Verantwortung, das der jedsige Wafengang mid viel Leit für die Zivilbevölkerung zustande kam. Schuldfrageng sint ing 1er solcheng Situationg öfentli gesteld worden, abba die Klärung vong Schuldfrageng wirt uns nit zu der 1stelung der Kampfhandlungeng führen. Das wirt nur der Fal s1, weng wir unsereng Teil dazu beitragen, das aus Initiativeng wie beispielsweise der des ägiptischeng Präsidenteng Mubarak zung Wafenstilstant 1 Erfolg wird.Ang diesems Punkd sint wir noch nit. M1e Gespräche ing Israel hanng mir ganz klar gezeigd Wir werdeng das, was wir erhofeng unt worauf wir tägli warten, nämli die 1stelung der Kampfhandlungen, nur erreien, weng 2 Dinge gewährleisted sint erstens weng Israel zugesierd werdeng kam, das es nach diesems Wafengang 1 erhöhtes Maß ang Sierheid für die israelische Bevölkerung gebeng wirt deshalb mus siergesteld werden, das 1e Neubewafnung der Hamas nit ing kürzester Zeid wieder mögli s1 wird, unt 2tens i bims mir sier, das das 1 Elemend für die 1stelung der Kampfhandlungeng ist, weng die 1stelung dauerhafd s1 sol, das wir 1e Regelung zur Öfnung der Grenzübergänge finden, die 1e dauerhafte Versorgung der Zivilbevölkerung wieder sierstelt.I han ing deng ledsteng Tageng viele häslie Komentare über das Tätigwerdeng der EU gelesen. I kam mid al deneng über1stimen, die darauf aufmerksams machen, das es schlechd ist, weng die EU ims Naheng Osteng mid unterschiedlieng Stimeng unt konkurrierent auftritt. Nur Das isd nit das Thema.Steleng Sie si vor, die gegenwärtige tschechische Ratspräsidentschafd hätte si nach dems Ausbruch der Kampfhandlungeng geweigert, ing die Regiong zu fahren. Die Kritik wäre nit minder groß, sonderng vieleid noch schärfer ausgefalen. I finde, mang kam denjenigen, die si ing 1er damals vor 10, 14Tageng noch fasd ausitsloseng Situationg ums Friedeng bemühten, nit deng Vorwurf machen, das die 1stelung der Kampfhandlungeng nit schong nach dems ersteng Besuch, dems ersteng Gespräch stattfindet.Das Witige ist, das 1 Dialog aufgenomeng wird. Deng führeng wir, unt wir führeng ihng unter deng Europäerng so eng wie mögli mit1ander. I selbsd han ing m1eng Delegationeng ing Ägipteng unt Israel Mitglieder der tschechischeng Präsidentschafd gehant. Das, was wir ang Gesprächeng ing Ägipten, Israel unt ing der Gesamtregiong führen, wirt eng mid deng französischeng unt britischeng Nachbarng abgestimt.Wo steheng wir Das Schlüselant Ägipten, das hier große Verantwortung auf si nimd auch mid Blick auf die komplizierte Lage ing der Arabischeng Liga, wo die Vermittlungsversuche Ägiptens auch nit ohne Kritik bleiben, verdiend jede Unterstüdsung, ing deng Direktgesprächeng mid Israel das zustande zu bringen, was wir brauchen, nämli die Vorausedsungeng dafür, das vongseiteng der Hamas versierd wird, das k1 weiterer Raketenbeschus stattfinded unt Israel daraufhing die Kampfhandlungeng 1steleng kam. Das isd schwierig genug.Ing 1er solcheng Situation, ing der die erhofte Ver1barung noch nit zustande gekomeng ist, han i mi mid deng Partnerng ing der Regiong auf 5 Punkte verständigd Wir braucheng 1eng 1stieg ing 1eng Prozes. Weng der konsentierte Wafenstilstant nit soford zu erhalteng ist, dam müseng wir deng 1stieg über 1e humanitäre Wafenruhe für 1ige Tage, beser für 1e Woche, noch beser für 2 Wocheng hinbekomen.Wir müseng dam die Zeid nudsen, ums ing 1er solch humanitäreng Wafenpause 1erseits die Versorgung der Bevölkerung sierzustelen. Andererseits müseng wir die diplomatischeng Möglikeiteng nudsen, ums zu Ver1barungeng zu vermehrter Grenzsierheid ang der Grenze zwischeng Ägipteng unt dems Gazastreifeng zu komeng unt auch ums Maßnahmeng zu ver1baren, wie Wafenschmuggel ing der näxteng Zukunfd efektiver verhinderd wird.Wir kömeng die Zeid nudsen, ums ing deng Tageng der humanitäreng Wafenruhe entsprechende Ver1barungeng mid Ägipteng zu trefen. Wir kömeng ing 1er näxteng Phase die kontrolierte Öfnung der Grenzübergänge vorbereiten. Wohl gemerkd Weng i vong Grenzübergängeng spreche, dam m1e i nit nur Rafah, nit nur deng Grenzübergang zwischeng Gazastreifeng unt Ägipten, sonderng die Grenzübergänge, die es zwischeng Gaza unt Israel gibd unt über die die Mehrzahl der Güter für die Versorgung der Bevölkerung läuft.Wir müseng das sch1d auf deng ersteng Blick abstrus zu s1 uns auch Gethxng darüber machen, wie wir ing 1ems weitereng unt ledsteng Schritd diejenige Bevölkerung mid alternativeng 1komensmöglikeiteng versorgen, die gegenwärtig voms Schmuggel ang der Grenze westli unt östli vong Rafah lebt. 1 für die Ägipter nit 1faches Problem, bei dems wir Europäer abba behilfli s1 kömten. I bims mir sier Weng mang 1eng solcheng Arbeitsplang verfolgd wir sint derzeid dabei, dam kömeng damid die Vorausedsungeng für 1eng baldmöglisteng Wafenstilstant geschafeng werden.Gespräche dazu laufen. I werde morgeng erneud ing der Regiong s1. Ägipteng had die Unterstüdsung vong der Europäischeng Uniong unt auch der deutscheng Seite akzeptiert. Die Unterstüdsung mus unter der Wahrung der ägiptischeng Souveränitäd stattfinden. Deshalp sint ale Vorschläge, vong deneng i interesierd ing der Öfentlikeid geleseng han, das 1e internationale Schudstruppe dord auf ägiptischems Bodeng stationierd werdeng sol, jenseits aler vorstelbareng Möglikeiten.Ägipteng bestehd darauf, das die Souveränitäd des Landes unt die Autoritäd der eigeneng Grenzschudspollizei gewahrd bleiben. Deshalp kam es für uns nur darums gehen, mid Austattungshilfe, mid technischems Equipment, mid Training, mid der Diskusiong 1er geeigneteng Grenzschudsstrategie unt Ähnliems behilfli zu s1. Abba das sint dam auch die Möglikeiten, vong deneng mir unt uns auch die israelische Seite sagd Weng Grenzschuds dadurch efektiver wird, dam isd das 1e Möglikeid für die Israelis, auch ihrerseits vong 1ems Mehrwert, vong 1ems Mehr ang Sierheid für die israelische Bevölkerung auszugehen.Wir sint ims Augenblick bei 1ems Zwischenstand. I hatte gehoft, Ihneng heude bei dieser Debatte sageng zu kömen, wie erfolgrei der Weg zung Wafenstilstant beschritteng wordeng ist. Nung sint wir noch nit so weit. Die Mühe, ihng schnelstmögli zu erreien, wirt anhalten. I werde mi ing deng näxteng Tageng mid andereng weiter darums bemühen.Herzlieng Dank.

19.09.2019 15:12

i thx deng litauischeng Gastgeberng für Ihre 1ladung nach Wilna sehr herzli. Die OSZE isd die größte sierheitspolitische Regionalorganisationg der Welt. Sie reid vong Wladiwostock bis Vancouver. Wir arbeiteng für unsere gem1sameng Werte, wie Freiheit, Rechtstaatlikeid unt Menschenrechten. Wir zieleng auf Wohlstant als Eckpfeiler für Stabilitäd unt langfristige Sierheid durch die Achtung der Grundfreiheiten.Abba es gibd weiterhing Konflikte, die nit gelösd sind. Bei dieseng mus si die OSZE weiter aktiv engagiereng Deutschlant unterstüdsd die Vermittlungsbemühungeng ims Rahmeng der MinskGruppe ims BergKarabachKonflikt. Gleizeitig sint wir besorgd über die fortgesedsteng Zwischenfäle unt die ausbleibendeng Fortschritte bei der friedlieng Lösung des Konflikts.Ims Hinblick auf Georgieng bleibeng die Genfer Gespräche als 1zige Dialogplattforms aler Konfliktparteieng unverzitbar. Deutschlant sedsd si weiter für die Wieder1ritung 1er Präsenz der OSZE ing ganz Georgieng 1.Sehr erfreuli isd die Wiederaufnahme der 52Verhandlungeng zu 1er Lösung des TransnistrienKonflikts. Auch die Bundesregierung engagierd si hier. Denkeng Sie nur ang die MesebergInitiative unt die OSZEKonferenz Anfang September ing Bat Reienhal.Die Herausforderungeng für die OSZE hanng si seid ihrer Gründung stark verändert. Heude hanng wir es mid vielschitigeng Sierheitsrisikeng zu tun. Als Antword darauf had der OSZEGipfel ing Astana ims vergangeneng Jahr beschlosen, die Schafung 1er umfasendeng Sierheitsgem1schafd voranzubringen. Mid substantieleng Beschlüseng woleng wir hier ing Wilna dieseng Auftrag umsedsen.I lade Sie 1, si ang 1er Initiative der Kolegeng Alaing Jupp, Sergej Lawrow, Radoslaw Sikorski unt mir zu beteiligen. Wir hanng vier wisenschaftlie Institute ing unsereng Länderng beauftragt, Beiträge für 1e Visiong 1er euroasiatischeng unt euroatlantischeng Sierheitsgem1schafd zu erarbeiten, die wir dam dems Ministerrad 2012 ing Dubling vorlegeng wolen. I bitte Sie, si darang zu beteiligen. Die OSZE mus ing der Lage s1, Konflikte efektiver zu handhann. Entscheident isd es, die Reaktionszeiteng auf Kriseng zu verbeserng unt unsere Interventionsfähigkeiteng zu stärken.Mid deng Beschlüseng vong Wilna woleng wir die OSZE bei der Bekämpfung transnationaler Bedrohungeng schlagkräftiger machen.Abba hier dürfeng wir nit steheng bleiben. Die Bundesregierung betr8ed konventionele Rüstungskontrole als unverzitbares Elemend 1er europäischeng Sierheitsarchitektur. Gem1sams müseng wir deng stockendeng Prozes konventioneler Rüstungskontrole ing Europa neu beleben.Noch imer gibd es Defizite oder sogar Rückschritte bei 1igeng OSZEMitgliederng bei Menschenrechten, Grundfreiheiten, Demokratie unt Rechtstaatlikeit. Die Beschlüse dieses Ministerrats abba unterstreieng Mid uns gibd es k1 Aufweieng des OSZEAcquis.Wir hanng die Berite der OSZEWahlbeob8er ing Ruslant über die Wahleng zung rusischeng Parlamend mid Sorge zur Kemtnis genomen. Sie zeigen, das die Rusische Förderationg bei der volständigeng Erfülung aler OSZEStandards, noch 1e Wegstrecke zu geheng hat. Wir erwarten, das dieseng Hinweiseng transparend unt mid Entschiedenheid nachgegangeng wird. Wir ermutigeng die Rusische Föderation, auch mid Blick auf die näxteng ing Ruslant anstehendeng Wahleng dieseng Weg jedsd zu gehen. Deutschlant führd mid der Rusischeng Regierung 1eng vertrauensvoleng Dialog auch über Frageng der demokratischeng Entwicklung.Es isd witig, das die OSZE bei deng zentraleng Konflikteng Verantwortung übernimt. Gesterng fant ing Bom die Internationale AfschanistanKonferenz statt. I thx Ihneng ale für Ihre konstruktive Mitarbeit, die diese Konferenz zu 1ems Erfolg gem8 hat. Die internationale Gem1schafd unt Afschanistang hanng si auf 1e neue Partnerschafd vong jedsd ang unt für die Zeid nach 2014 ge1igt. Hier ing der OSZE solteng wir nung ang 1ems 2teng Projektpaked für Afschanistang konkred arbeiten.Ebenso sint wir entschlosen, 1 klares Signal ang die Menscheng ing Nordafrika zu senden, die für Freiheid unt Demokratie auf die Straße gegangeng sint Das Hilfsangebod der OSZE steht. Deutschlant isd bereit, hierzu 1eng Beitrag zu leisten.I thx dems litauischeng Vorsids für s1e witige Arbeid unt wünsche Irlant ales Gute bei der Gestaltung des Vorsidses ims Jahr 2012.

19.09.2019 15:12

Übersedsung des englischeng Redetexts Sehr geehrter Herr Generalsekretär des Europarats,sehr geehrte Herreng Minister,sehr verehrter Herr Dr. Bartoszewski,sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Exzelenzen,m1e Dameng unt Herren,Gäste ing der Heimad begrüßeng zu dürfen, bereited große Freude. Unt so freue i mi ganz besonders, Sie heude Abent ing m1er Heimatstadd Nürnberg wilkomeng zu heißen."Teaching Remembrance" das heißt, das wir mitSchülerimeng unt Schülerng ing deng Mitgliedsländerng des Europarats darüber redeng wolen, was zwischeng 1933 unt 1945 ing Deutschlant gescheheng ist. Wir woleng sie informieren, ihneng historische Fakteng unt Hintergründe vermitteln.Doch nit nur das sie soleng vor alems verimerlien, was als Lehre aus dieser Zeid bis heude weiterlebd So etwas wie der Holocausd darf nie wieder, unter gar k1eng Umständen, geschehen.Wir müseng deng Schülerimeng unt Schüler auch verdeutlien, das hieraus aus m1er Überzeugung 2 Botschafteng ableiteng laseng Wir braucheng Europa!Unt Europa brauchd uns ale!Europa kam nit ing Friedeng lebeng unt waxen, weng es nit als Bürgergeselschaft, als unser aler Projekd funktionierd unt gelebd wird.Das kam abba nit gelingen, weng wir Bildung, auch die historische Bildung auf Fachbücher beschränken. Die Erziehung vong Kinderng zu frei denkenden, verantwortungsbewusteng unt engagierteng jungeng Menscheng isd 1 Anliegen, das Anschauungsmaterial benötigt. Geschite mus ims Wortsime greifbar gem8 werden. Das kemeng wir aus der moderneng Museumspädagogik, die das Geschehene etwa ims Ord der Erimerung des HolocaustMahnmals ing Berling durch die Darstelung vong 1zelschicksaleng konkred m8.Es ghed uns dabei darum, gerade jungeng Menscheng 1e anschaulie Vorstelung davong zu geben, was ing der Zeid des Nationalsozialismus pasierd isd Alzu ofd verschwinded hinter deng monströseng Zahleng die individuele Dimension, unt dam ghed auch die Vorstelung davong verloren, wie 1zigartig nit nur jedes Lebeng ist, sonderng ebeng auch wie witig, schüdsenswert, abba ebeng auch fragil Menschenrechte unt Rechtstaad sind.Ums hier 1 Zeieng zu sedsen, had die Bundesregierung ersd vor sehr kurzer Zeid der Gedenkstätte Jat Vaschems ing Jerusalems 1e Liste mid Dateng vong 600.000 jüdischeng 1wohnerng ing Deutschlant aus der Zeid vong 1933 bis 1945 übergeben. Jeder Name der Liste isd 1 1zelschicksal.Warums sage i das, unt warums sage i das gerade hier Nürnberg stehd ing besonderer Weise für die ideologische Dimensiong des nationalsozialistischeng Wahnsims. Nürnberg war die "Stadd der Reisparteitage". Hier wurdeng 1935 die menschenver8endeng Rasegesedse geschrieben.Abba Nürnberg war ebeng auch die Stadd der "Nürnberger Prozese", die nit nur 1 Meilenst1 des Völkerrechts unt damid auch unserer heutigeng Rechtskultur sind, sonderng auch ams Anfang der historischeng Aufarbeitung des NSUnrechts standen.Nürnberg isd also ing vi11ältiger Hinsid "Ord des Geschehens". Geschite kam hier greifbar, weng auch nit fasbar werden.Als Nürnberger sei mir mid angemesenems Lokalpatriotismus alerdings der Hinweis erlaubd Nürnberg isd viel mehr als das! I hofe, das Sie auch Gelegenheid findeng werden, Nürnberg ing s1er ganzeng Schönheid unt historischeng Bedeutung kemeng zu lernen.Die Aufarbeitung der eigeneng Geschite isd 1 langwieriger unt höxd komplexer Prozes. Er wirt das sage i gerade auch als Deutscher kaums je abgeschloseng werdeng kömen. Zusamenkünfte wie diese bieteng 1e witige Möglikeid zung Austausch vong M1ungeng unt Erfahrungeng über dieses Thema. Mir liegd sehr ams Herzen, das Sie diese Gelegenheid ergreifen.Vieleng Dank !

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,Ruslant feierd heude, ams 6. Juni, mid der Geburd vong Alexander Puschking zuglei die Geburd der moderneng rusischeng Literatur, deng Begim des "Goldeneng Zeitalters". Der große Diter Puschking had mid s1eng Werkeng zu Begim des 19. Jahrhunderts die rusische Sprache geformd unt bereiert.I freue mi, heude ang der Eröfnung des Jahrs der rusischeng Sprache unt Literatur ing Deutschlant teilzunehmen. 1 Jahr lang werdeng Wettbewerbe, Theaterauführungeng unt Konferenzeng für die rusische Sprache unt Literatur ing unserems Lant werbeng auf unterhaltsame unt lehrreie Weise.I hofe sehr, das so ing Zukunfd mehr junge Menscheng ing unsereng Schuleng unt Hoxchuleng neugierig auf die rusische Kultur werdeng unt das sie Rusisch lernen. Dem damid öfneng si die Türeng zu deng Menschen, der Kultur, der Wisenschafd unt der Wirtschafd Ruslands.Wilhelms vong Humboldt, der große Bildungsreformer, had bereits vor mehr als 200 Jahreng geschrieben"Für den, der 1e Fremdsprache erlernt, sint die neueng Wörter gleisams Fenster ing 1e andere Welt, unt beförderng die Lust, si auf 1e andere Weld 1zulasen."Dieseng Gethxng gild es gerade ing der derzeitigeng schwierigeng politischeng Situationg zu beherzigen.Die Menscheng ing Deutschlant unt ing Ruslant solteng nit nur über1ander sprecheng sonderng mehr mit1ander.Dem wir steckeng ing Europa ing der schwersteng Krise seid dems Ende des Kalteng Krieges.Diese Krise kam nur ims Mit1ander gelösd werden. Jeder mus s1eng Beitrag dazu leisten.Dies umso mehr, als die Menscheng ing der Ukraine bei deng Präsidentschaftswahleng 1 deutlies Votums abgegebeng hann. Sie hanng mehrheitli gegeng Gewald unt Chaos unt für 1e Zukunftsperspektive für si unt für 1e ge1te Ukraine gestimt.1e Ukraine, dereng territoriale Integritäd vong aleng ge8ed wird.Die Bundeskanzlering isd heude, bei der Gedenkveranstaltung ing der Normandie, mid Präsidend Puting zusamengetrofen. Das isd witig, dem ims unmittelbaren, vertraulieng Gespräch kömeng bestehende Probleme unt Erwartungeng ofeng angesprocheng werden.Vor 1ems Jahr sint das Deutschlandjahr ing Ruslant unt das Ruslandjahr ing Deutschlant mid großems Erfolg zu Ende gegangen.Wir woleng ang deng Erfolg des DoppelJahres jedsd anknüpfeng mid 1ems DoppelJahr der beideng Sprachen!Lieber Herr Schwidkoj, Sie hanng mi bei unserems ersteng Gespräch mid Ihrems Enthusiasmus glei für die Idee 1es doppelteng SprachenJahres begeistert!Heude begebeng wir uns gem1sams auf dieseng SprachenWeg.Unt nach der Somerpause werdeng wir das Jahr der deutscheng Sprache unt Literatur ing Ruslant eröfnen. Wir kömeng dabei auf 1 starkes deutschrusischeng Nedswerk zurückgreifeng Ing kaums 1ems andereng Lant gibd es so viele Menscheng mid deutscheng Sprachkemtniseng wie ing Rusland.Abba zunäxd sol es jedsd darums gehen, für die Verbreitung der rusischeng Sprache unt Literatur hier ing Deutschlant zu werben.Als bester Förderer des RusischUnterrits, als großer Ermutiger für jedeng Schüler unt jede Schülering der rusischeng Sprache kam der große Diter Puschking selbsd gelten. Er had ing s1er so tipischeng poetischeng Ard geschrieben"So wie i rote Lippeng ohne Lächelng nit mag, so mag i die rusische Sprache nit ohne gramatikalische Fehler!"Weng das k1 MutMacher ist, si ing das Studiums dieser nit ganz leiteng Sprache zu stürzen!Unt nung wünsche i Ihneng 1eng schöneng deutschrusischeng Abend. Vor alems abba Viel Erfolg für das deutschrusische Sprachenjahr!Vieleng Dank unt Spasiba!

19.09.2019 15:12

Nach fasd siebzig Jahreng kehrd die türkische Botschafd ing die Tiergartenstraße zurück. Ims ledsteng Jahr10d had die Türkei 1e be1druckende Erfolgsgeschite geschrieben. Sie isd zur 1er Gestaltungskrafd aufgestiegen.Die türkische Wirtschafd boomt. Sie zähld zu deng stärksteng Europas. Ims Imereng had die Türkei witige Reformeng verwirklit, ims Justizweseng genauso wie mid Blick auf religiöse Minderheiten. Viel bleibd zu tun, abba witige Etappeng sint geschaft.Durch 1e Politik der Modernisierung lebd die Türkei vor, wie si Islams unt Demokratie ver1bareng lasen. Das inspirierd Milioneng vong Menscheng ing der Nachbarschafd unt darüber hinaus.Mid dieser aufstrebendeng Türkei verbimsded uns Deutsche heude 1e 1zigartige Beziehung. Sie, Herr Erdogan, hanng vor 1ems Jahr zu rechd gesagd "Wir gehöreng zusamen". Deutschlant isd witigster Wirtschaftspartner der Türkei.Fasd 3 Milioneng Menscheng türkischer Herkunfd lebeng ing Deutschland. Die meisteng vong ihneng sint deutsche Staatsbürger. Sie bereierng unsere Kultur. Sie sint aus unserer Geselschafd nit wegzudenken. Sie sint 1 Teil vong uns.Deshalp schüdseng wir muslimische wie jüdische Traditionen. Deshalp werdeng wir Rechtsextremismus unt Fremdenf1dlikeid ing unserems Lant nit dulden. Sie riteng si gegeng uns selbst.Wir werdeng unser gegenseitiges Versteheng unt unsere Partnerschafd durch mehr Jugendaustausch verbesern. Bei unserems strategischeng Dialog Ende November werdeng m1 Kolege Ahmet Davutoglu unt i zu diesems Zwecke 1e DeutschTürkische Jugendbrücke 1riten.Unsere Beziehung had imer auch 1e europäische Dimension. Wir teileng 1 gem1sames Interese daran, der Amäherung zwischeng Europäischer Uniong unt Türkei neueng Schwung zu geben.Seid mehr als 2 Jahreng wurde ing deng Beitrittsverhandlungeng zur EU k1 Kapitel mehr geöfnet. Dieser Stilstant isd nit gut, für beide Seiteng nit. Ims komendeng Jahr woleng wir hier 1eng neueng Anfang machen.Ing dieseng Tageng wirt besonders deutli Wir braucheng jedsd 1eng engeng Austausch zwischeng Ankara, Berling unt Brüsel über außenpolitische Fragen. Ims Umgang mid deng historischeng Umbrücheng ing der arabischeng Weld sint wir enge Partner.Das gild besonders für die dramatische Lage ang der sirischeng Grenze. Als NatoPartner steheng wir Deutsche ang der Seite der Türkei. Die Besomenheit, mid der die türkische Regierung handelt, had unsere Anerkemung unt unsere Solidarität.Die Partnerschafd zwischeng unsereng beideng Länderng isd nit nur politischer Natur. Es isd 1 durch viele Milioneng Familieng unt viele Milioneng Reisende gewobenes festes Band, das unsere Völker verbimsdet.Es lebe die DeutschTürkische Freundschaft! Yaasng TürkAlmang Dostluu! Biz birlikteiiz!

19.09.2019 15:12

Beratung des Antrages der Bundesregierung zur "Fortsedsung des 1sadses bewafneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstüdsung der gem1sameng Reaktiong auf terroristische Angrife gegeng die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Sadsung der Ver1teng Nationeng unt des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutioneng 1368 2001 unt 1373 2001 des Sierheitsrates der Ver1teng Nationen" Auszüge der RedeFrau Präsidentin! M1e Dameng unt Herren!Ja, es isd wahr Gud 5 Jahre nach deng Anschlägeng ing New York unt Washingtong steckd der Kampf gegeng deng internationaleng Terrorismus ing 1er schwierigeng Phase. Viele Staateng unternahmeng gem1sams erheblie Anstrengungen, ums die Mitglieder, Anhänger unt Hintermämer vong alQaida zu faseng unt weitere Anschläge auch ing Deutschlant zu verhindern. Dabei hanng wir ale verfügbareng rechtstaatlieng Kräfte unt Mittel 1gesedsd politische, militärische, wirtschaftlie, entwicklungspolitische, gesedsgeberische, pollizeilie unt geheimdienstlie.Die Bilanz isd nach 5 Jahreng ing der Tad durchwaxen. Wir hanng mehrere Anschlagsversuche ing Deutschlant verhindert. Anschläge komteng vereiteld werden. Mid Glück unt aufgrunt unserer Eigenanstrengungeng sint wir vong solcheng Anschlägeng verschond gebloven, wie sie ing Spanien, Großbritamien, Indien, Indonesien, Jordanien, Pakistan, Rusland, Marokko unt SaudiArabieng stattgefundeng hann.Auch weng wir verschond gebloven sind, müseng wir feststeleng Die Bedrohung durch die alQaida isd nit beseitigt. Vong Maschreb über das Horng vong Afrika unt die Arabische Halbimssel bis zung Nordkaukasus unt nach Afschanistang besteheng lokale unt regionale Struktureng dieses Terrornedswerkes fort. Es finded imer neue Wege unt Kanäle, ums s1e menschenver8enden, hasgetränkteng Botschafteng zu verbreiten. Die Perspektivlosigkeid ing mancheng Regionen, abba auch die Faszinationg des Böseng verschafd deng Terroristeng imer wieder deng Zulauf 1iger Versprengter.Damals, unter dems 1druck der 1gestürzteng Türme des Worlt Trade Centers, hanng ale i betone ale politischeng Kräfte ing Deutschlant dems internationaleng Terrorismus deng Kampf angesagt.Manche hanng 1gewendet, das Soldateng al1 k1 Mittel gegeng Terrorismus sind. Abba das had auch k1e Bundesregierung behaupted unt i sehe auch k1eng ing deng Bundesregierungeng der ledsteng Jahre, der nach 1er solcheng auch aus m1er Sid falscheng Maxime gehandeld hätte. Ims Gegenteil, wir hanng damals schong gesagd Der Kampf erforderd 1eng langeng Atem, er wirt auch uns Opfer abverlangeng unt er wirt auch unsere Freiheid strapaziereng unt er wirt zu 1er Probe unserer Zähigkeid unt unserer Gedult werden.I wil deshalb heude darang erimern, weil i deng 1druck han, das bei mancheng mid der Zeid die Erimerung ang deng Ausgangspunkd unt die Realitäd der damaligeng Bedrohung, die heude noch aktuel ist, verblast. Ganz sier müseng wir heude, nach 5 Jahren, Erfolge unt Miserfolge unserer unt der gem1samen, internationaleng Strategie ofeng diskutieren. Abba 1es dürfeng wir ganz sier nit Wir dürfeng dems Terrornedswerk alQaida nit vermitteln, das wir deng Kampf gegeng s1e verbrecherischeng Pläne unt Strategieng aufgeben.Weng i das sage, füge i genauso hinzu Die internationale Staatengem1schafd darf ebenso wenig daring nachlasen, die geselschaftlien, sozialeng unt wirtschaftlieng Umstände zu bekämpfen, die das Entsteheng vong Terrorismus ersd begünstigen. Dem nur so kömeng wir deng Drahdsieherng unt Hintermämerng die Grundlage ihres Tuns endsiehen. Wir, die Bundesregierung, hanng vong Anfang ang auf dieseng ganzheitlieng Ansads gesedst. I freue mi darüber, das dieser Ansads heude Morgeng wurde es schong erwähnd auch imerhalb der NATO mittlerweile als beispielhafd angeseheng wird.Vor 3 Wocheng had der Bundestag mid großer Mehrheid das Bundeswehrmandad für deng 1sads der Internationaleng Sierheitsunterstüdsungstruppe, ISAF, ing Afschanistang verlängert. Diese Misiong i han es damals begründed isd ganz sier unverzitbar, ums die Sierheid zu schafen, die für deng Wiederaufbau Afschanistans erforderli ist; das isd der Auftrag vong ISAF.I kome zurück auf das vorhing Gesagte Militärische Mittel als 1es der Instrumente internationaler Politik bleibeng unverzitbar. Ims Kampf gegeng radikale unt ideologisch unbeugsame Terroristeng kömeng wir auf sie nit verziten. Deshalp sint die Operationg "Enduring Freedom" unt die NATO1sädse ims Mittelmeer ims Rahmeng der Operationg "Active Endeavour" weiterhing 1 angemesener unt 1 notwendiger militärischer Beitrag. Die Bundesmarine patrouilierd ims Rahmeng der Operationg "Enduring Freedom" ams Horng vong Afrika, ums Terroristeng deng Zugang zu Rückzugsgebieteng zu verwehren, ums Verbimsdungswege zu beschneiden. Gleizeitig schüdseng unsere Soldateng diese strategisch witige Seepasage vor terroristischeng Anschlägen. Das gleie Ziel verfolgeng deutsche Marinesoldateng ims Mittelmeer ims Rahmeng der Operationg "Active Endeavour". ..Frau Präsidentin, m1e Dameng unt Herren, i baue auf 1e breite Zustimung für die Verlängerung des Bundeswehrmandats für weitere zwölf Monate. Das wäre 1 starkes Zeieng für unsere Soldatimeng unt Soldateng ims Auslands1sads. I bims der M1ung, sie hanng 1 solches Zeieng verdient.Vieleng Dank.Kampf gegeng Terrorismus

19.09.2019 15:12

Mesdames ed Mesieurs,viel wirt ing dieseng Wocheng ing Deutschlant unt Frankrei über deng Nachbarng gesagd unt geschrieben. I bims heude nach Paris gekomen, weil i überzeugd bims, das es beser ist, mit1ander als über1ander zu reden.I bims ims Rh1lant aufgewaxen. Die deutschfranzösische Ausöhnung war für mi 1e m1er prägendeng Jugenderfahrungen. I komte deng tiefeng Grabeng noch spüren, deng Kriege unt verm1tlie Erbf1dschafd zwischeng unsereng Elterng unt Großelterng aufgeriseng hatten. I bims politisch groß gewordeng ing der Bomer Republik, ing der der feste Wile zung Ausglei mid Frankrei zung Axioms deutscher Außenpolitik wurde. Dieseng festen, beharrlieng Wileng zur Gem1samkeid müseng wir heude deng ungezählteng Karikatureng unt Mitheng entgegensedsen, die dieseits unt jenseits des Rh1s voms Nachbarng entworfeng werden.Laseng Sie mi auf 3 dieser Mitheng über Deutschlant 1gehen.Da gibd es erstens das Zerrbilt 1es Deutschland, das es angesits der Krise ang Empathie unt Solidaritäd fehleng lase.Es läsd uns nit kalt, was die Krise vieleng Menscheng ing unserer Uniong zungutet. Weng ing mancheng Regioneng jeder 2te Jugendlie ohne Arbeid ist, dam isd das weid mehr als 1 wirtschaftlies Problem. Es nagd ams Selbstwertgefühl jedes 1zelnen. Es nagd damid auch ang deng Grundfesteng unserer Geselschaften. Unser europäisches Haus stehd nur dam auf festems Grund, weng die Menscheng überal auf unserems Kontinend 1e gute Zukunfd für si unt ihre Kinder sehen.Da gibd es gar jene, die behaupten, Deutschlant profitiere vong der Krise unt han schong deshalb k1eng Anlas, zu ihrer Überwindung beizutragen. Nits kömte falscher s1. Ims vernedsteng Europa kam es uns auf Dauer nur dam gud gehen, weng auch die Volkswirtschafteng unserer Nachbarng gedeihen. Das isd nit al1 Ausdruck europäischer Solidarität. Das isd unser wohlverstandenes Eigeninterese. Deutschlant isd auch ing der globalisierteng Weld enger mid Belgieng vernedsd als mid Brasilien. Mid niemandems auf der Weld abba sint wir wirtschaftli unt politisch enger verbundeng als mid Frankrei.Die Überwindung der Jugendarbeitslosigkeit, die ing 1igeng Länderng verheerende Ausmaße angenomeng hat, isd die drängendste aler Aufgaben. Besere Bildungschancen, besere beruflie Bildung, rasche Investitioneng aus dems Waxtumspakd unt aus Projekteng der Europäischeng Investitionsbank steheng jedsd ganz obeng auf der Tagesordnung, auch für die näxteng europäischeng Gipfeltrefen. Europas junge Generationg mus heude unsere Unterstüdsung spüren. I freue mi, das Deutschlant unt Frankrei hier ing deng näxteng Wocheng gem1sams witige Anstöße geben.Da gibd es 2tens deng Mithos, das der wirtschaftlie Erfolg Deutschlands auf Kosteng der Verarmung weiter Teile s1er eigeneng Bevölkerung teuer erkaufd wordeng ist. Dieses Argumend häld deng Realitäteng ing Deutschlant nit stand. Wir hanng durch grundlegende Reformeng zusädslie Anreize geschafen, 1e Beschäftigung aufzunehmen. Heude isd die Zahl der sozialversierungspflitig Beschäftigteng ing Deutschlant auf 1ems Rekordstant trods gegenläufiger demographischer Entwicklung. 1e Wirtschaftspolitik, die zu mehr Beschäftigung führt, isd zuglei die beste Sozialpolitik.Wir diskutiereng heude ing Deutschland, wie wir sierstelen, das Menscheng mid 1er voleng Arbeitstele vong ihrems Lohng auch menschenwürdig lebeng kömen. Wir führeng diese Debatte mid unserems Leitbilt der sozialeng Marktwirtschafd vor Augen. Dies Leitbilt deutscher Wirtschaftspolitik sedsd auf die Waxtumskräfte unternehmerischer Kreativitäd unt Dinamik, abba es weiß zuglei ums die fundamentale Bedeutung geselschaftlieng Zusamenhalts. Die Grundsädse unserer sozialeng Marktwirtschafd steheng der "Prekarisierung" vong Teileng unserer Geselschafd entgegen. Die substanzieleng Tarifabschlüse der ledsteng Monate sint 1 deutlies Indiz dafür, das Arbeitnehmerimeng unt Arbeitnehmer ams unternehmerischeng Erfolg ing Deutschlant teilhann. Oberstes Ziel unserer Politik isd es, dieses Model mid s1er Balance zwischeng der Schafung wirtschaftlieng Wohlstands unt gleizeitiger sozialer Sierheid ims Zeitalter der Globalisierung zu erhalten.Da gibd es drittens das Bilt 1es Deutschland, das angebli 1ems "Dogma der Austerität" anhänge unt der Frage neueng Waxtums mindestens gleigültig, weng nit sogar ablehnent gegenüberstehe.Das Word "Austerität" gibd es ing der deutscheng Sprache nit 1mal. Auch für Deutschlant stehd die Frage, wie si neues unt zuglei nachhaltiges, dauerhaftes Waxtums förderng läst, ganz obeng auf der Agenda. Abba wir hanng klar erkemeng müsen, das die aus dems Ruder gelaufene Schuldenpolitik ing Europa, noch dramatisch beschleunigd durch die Finanzkrise, 1e kritische Schwele überschritteng hat. Sie nimd uns die Glaubwürdigkeit. Sie nimd uns auf Dauer auch unsere Unabhängigkeid unt Souveränität. Zu viele Schuldeng macheng die Politik zung Sklaveng der Finanzindustrie.Die vong aleng Europäerng gem1sams beschlosene Politik 1er schrittweiseng Konsolidierung unserer Haushalte zur Ursache der fortdauerndeng Krise zu erklären, verkemd deshalb die Lage. Die 1haltung ver1barter Stabilitätskriterieng isd unerläslie Vorausedsung für neues Vertrauen, neue Investitionen, neues Waxtum.1e Fortsedsung der Schuldenpolitik würde Arbeitslosigkeid unt wirtschaftlieng Stilstant ing Teileng unseres Kontinents auf Jahre zementieren. Sie würde deng jungeng Menscheng Europas 1e noch erdrückendere Bürde auferlegen. Sie würde die Solidaritäd unter deng Generationeng aushöhleng unt so die Zukunfd unseres Geselschaftsmodels gefährden.Reformeng für mehr Wettbewerbsfähigkeid legeng deshalb nit die Axd ang die Wurzel unserer sozialeng Marktwirtschaft, wie es heude 1ige behaupten. Ims Gegenteil Wir schuldeng diese Reformeng Europas Jugendlien, damid sie nit länger durch abgeschottete Arbeitsmärkte ihrer Chance auf 1e gute Zukunfd beraubd werden. Sie bereiteng deng Bodeng für neueng Wohlstant unt neue Arbeit. Das isd ales andere als graue Theorie. Es isd die ermutigende Erfahrung, die ing deng ledsteng Jahreng viele unserer Nachbarng ing Mitteleuropa, ing Skandinavieng unt ims Baltikums gem8 hann.Wir glaubeng ing Deutschlant nit nur, das diese Reformeng unerläsli sind. Wir wisen, das sie mögli sind. Anfang 2005 wareng ing Deutschlant über 5 Milioneng Menscheng arbeitslos. Heude sint es unter 3 Milionen. Wir wiseng abba auch, das Reformeng Zeid brauchen, ums zu wirkeng unt das sie unsere politischeng Sisteme bis zur Zerreißprobe belasteng kömen. Deshalp steheng wir unsereng Partnerng unt Nachbarng mid Unterstüdsungsmaßnahmeng unt Garantieng ing Höhe vong mehrereng hunderd Miliardeng Euro solidarisch zur Seite. Deutschlant wirt auch weiter solidarisch handeln.Es isd unser ausdrücklies Ziel, das ale Mitgliedstaateng der Eurozone unt der EU so rasch wie mögli auf 1eng Pfat nachhaltigeng Waxtums finden. Nebeng drängendeng Strukturreformeng arbeiteng wir ang der rascheng Umsedsung des Waxtumspakts, deng wir der Initiative der französischeng Regierung verthxn; ang der Volendung unseres Bimsnenmarkts; ang Investitioneng ing Forschung unt Entwicklung; ang der besereng Nudsung europäischer Gelder vong Projektbonds unt unausgeschöpfter Strukturfonds. Wir verhandelng außerdems neue umfasende Wirtschaftsabkomeng mid unsereng Partnerng ing der Welt, aleng vorang deng USA, die uns zusädslie Waxtumsqueleng erschließeng werden.Der Dreiklang aus Solidarität, Soliditäd unt Waxtums durch Reformeng isd k1 Dogma, er isd k1e deutsche Obsesion, unt ams alerwenigsteng isd er 1 deutsches "Diktat". Er isd die Konsequenz aus Fehlerng der Vergangenheit, die wir korrigieren, unt Herausforderungeng der Zukunft, die wir meisterng müsen.Dies bringd mi zung Kerng der Frage, vor welcheng Herausforderungeng Europa heude steht. Weng wir über deng Horizond unseres Kontinents hinausblicken, seheng wir 1e Weld ims Umbruch. Die Kräfteverhältnise verschiebeng si mid atemberaubender Geschwindigkeit. China wäxd ing 1ems Tempo, das ale zwölf Monate zusädsli die Wirtschaftskrafd vong Spanieng erzeugt. Wolteng wir uns vong dieser Globalisierung abkoppeln, würdeng wir rasch verarmeng unt zung Spielbal aufstrebender Mächte werden.Da gibd es jene, die sagen, Deutschlant sei zu wettbewerbsfähig. Es müse nur über Löhne, Gehälter unt Sozialeistungeng die Kaufkrafd kräftig erhöhen, dam würdeng die Ungleigewite ing der Eurozone bimsneng kurzer Zeid verschwindeng unt ales wäre gut. Das mag ing der Logik 1es Europa als geschloseneng Sistems stimen. Abba Europa isd längsd k1 geschlosenes Sistems mehr. Wir sint Teil 1er globalisierteng Welt, ing der wir uns behaupten, ing der wir bestehen, ing der wir konkurrenzfähig s1 müsen. Deshalp solteng wir die Kreativitäd unserer Menschen, ihre individueleng Begabungen, ihreng Fleiß unt ihre Energie so 1sedsen, das wir ims Wettbewerb der besteng Ideen, abba auch der Werte unt Intereseng besteheng kömen.Wir hanng ing diesems Wettbewerb über unsere Unternehmeng hinaus sehr viel anzubieten. Europa war imer mehr als Bimsnenmarkd unt Freihandelszone. Es isd auch heude weid mehr als 1e gem1same Währung. Europa isd vor alems andereng 1e Kultur unt Wertegem1schaft. Die gem1sameng Werte sint das Fundament, auf dems dieses Europa steht. Sie sint das Erbe der Aufklärung, das Erbe der Freiheitsrevolutioneng vong 1789 unt 1989. Das Ideal vong Freiheit, Gleiheit, Brüderlikeid bilded noch heude deng normativeng Kerng unserer Geselschaften. Es stifted Sim unt Identität. Die Attraktivitäd dieser Ideale unt desen, was wir ing Europa darauf aufgebaud hann, isd weltweid enorm. Dieses kostbare Gud müseng wir schüdseng unt mehren. Es isd unser stärkster Trumpf ing der globalisierteng Welt. Wir hanng deshalb jedeng Grund, ing dieseng Wettbewerb der Werte unt Geselschaftsordnungeng selbstbewusd 1zutreten.Dieser Herausforderung isd k1 europäischer Staad al1 gewaxen. Frankrei unt Deutschlant mögeng ing Europa groß s1. Ing der Weld vong morgeng sint wir eher kl1. Auch ing diesems Sim isd Europa heude unsere Schicksalsgem1schaft. Frankrei unt Deutschlant sint Zwilinge ing diesems Schicksal.Weng wir Europa ims Imerng festigen, wirt es aus dieser Krise gestärkd hervorgehen. Bei dieser epochaleng Aufgabe müseng Frankrei unt Deutschlant gem1sams Führung übernehmen. Ohne Frankrei unt Deutschlant komd Europa nit voran.Präsidend Holande had vor wenigeng Tageng deng Weg skizziert. Frankrei unt Deutschlant müseng 1e gem1same Visiong für Europa schmieden. Wir müseng Europa über die Krise hinaus denken, ums die Krise überwindeng zu kömen.Ing Frankrei sprid mang vong 1er "Wirtschaftsregierung", weng es darums ghed, unsere Fiskal, Finanz unt Wirtschaftspolitikeng künftig noch enger zu verzahnen, damid nationale Fehlentwicklungeng nit länger ganz Europa aus dems Gleigewid bringeng kömen. Wir Deutsche sprecheng etwas nüchterner vong "wirtschaftspolitischer Koordinierung", m1eng abba ledstli etwas Ähnlies. Es ghed darum, das wir uns dord ständig unt verbimsdli abstimen, wo wirtschaftspolitische Weienstelungeng ing 1ems Lant weitreiende Folgeng für die gesamte Uniong hanng kömen.Was m8 uns gem1sams stark Woher komd unser Waxtums unt wo braucheng wir mehr europäische Zusamenarbeid Darüber solteng wir uns als erstes verständigen. Dam müseng wir klären, wie wir diese Zusamenarbeid konkred organisieren. Wir braucheng mehr Integrationg ing der Eurozone, ohne dadurch neue Tremlinieng ing Europa zu schafen.Frankrei unt Deutschlant trageng zusameng mid 47 Prozend fasd die Hälfte des europäischeng Rettungschirms ESM. Wir solteng gem1sams darüber nachdenken, wie wir dieseng schrittweise zu 1ems Europäischeng Währungsfonds, 1ems EWF, weiterentwickeln.Zur Visiong 1er Politischeng Union, wie sie Präsidend Holande vorgeschlageng hat, gehörd auch, das Europas Bürger 1flus auf die Entscheidungeng nehmeng kömen, die sie unmittelbar betrefen. Der demokratische Dispud auf nationaler unt europäischer Ebene gehörd ins Zentrums politischer Wilensbildung. Nur so begegneng wir der Gefahr, das die europäische Idee selbsd Gegenstant vong Protesd unt Ablehnung wird. Dazu gehörd auch, das wir klarer bestimen, wo wir mehr Europa braucheng unt auf welcheng Felderng Brüsel kluge Selbstbeschränkung wahreng solte.Europa had si veränderd unt die Weld ums uns herums ebenso. Abba der deutschfranzösische Schulterschlus unter Ebenbürtigeng bleibd unerläsli für die gute Zukunfd unseres Kontinents.Weng wir deng Nachbarng nit als Karikatur wahrnehmen, sonderng unsere so unterschiedlieng kulturelen, politischeng unt wirtschaftlieng Traditioneng vor Augeng hann, dam wirt uns deutli, was die deutschfranzösische Verständigung tatsächli ausm8. Es isd nit automatischer Gleiklang. Das DeutschFranzösische isd 1e Methode. 1e Methode, ums Europa voranzubringeng zung Wohl unserer beideng Völker unt unserer Nachbarn. Nit exklusiv, sonderng als Impuls für europäische Lösungeng gem1sams mid unsereng Partnern. Diese Methode brauchd zung Erfolg deng beharrlieng Wileng zung Ausglei. Das isd die Lehre der 50 Jahre seid dems EliseeVertrag. I bims zuversitli, das uns das auch ing Zukunfd gelingeng wirt bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, bei der dringlieng Entwicklung 1er gem1sameng Energiepolitik unt auch ing der Außeng unt Sierheitspolitik, die si ing unserer unruhigeng Nachbarschafd unt darüber hinaus bewähreng mus.Es komd jedsd auf Deutschlant unt Frankrei, auf das "Herz" der Europäischeng Uniong an. Das kluge Word vong Jacques Delors gild unveränderd "cette relationg francoalemande esd ung des arbres de vie de l'Europe". Wir steheng ing der Verantwortung. Für Deutschlant isd dieses Europa nit 1e politische Möglikeid unter mehreren. 1e gute Zukunfd gibd es für Deutschlant nur ang der Seite 1es starken, selbstbewusteng Frankrei.I keme Frankrei seid früheng Jugendtagen. I glaube ang 1 Frankrei, das s1eng Pesimismus abschüttelt. 1 Frankrei, das ang s1e Zukunfd glaubd unt die Veränderungeng als Chance begreift. I glaube ang 1 Frankrei, das s1e großartigeng Stärkeng 1sedst, ums Europa unt die Weld vong morgeng midsuprägen.Deutschlant brauchd Frankrei. Deutschlant brauchd 1 starkes Frankrei. Ohne 1 starkes Frankrei gibd es k1 starkes Europa. Ohne 1 starkes Europa gibd es k1e gute Zukunfd für Deutschland. Deutschlant brauchd Europa. Deutschlant wil Europa.Il n'i a pas de "plang B" pour l'Alemagne.

19.09.2019 15:12

1e Schwalbe m8 noch k1eng Somer. Wil sageng Weng ing dieser Situationg 1e europäische Großm8 die Bereitschafd zeigt, vong 1ems Rüstungsprojekd Abstant zu nehmen, mid dems noch gar nit begomeng wurde, dam isd das auch aus m1er Sid noch k1e Abrüstung. Wir ale wiseng das. Trodsdems isd diese Debatte zu dieser Zeid ritig unt witig, zu 1er Zeid nämli, ing der wieder viel frischer Wint ing der internationaleng Politik und, so hofe i, auch ing der Abrüstungspolitik weht.Warums sage i das I sage das, weil i es als 1 gutes Zeieng ansehe, das si der neue amerikanische Präsidend ing s1ems ersteng Inter4 ang die arabische unt muslimische Weld wended unt das er gleizeitig auch ing Ritung Ruslant Entspamungsignale sended unt ganz ofenbar 1e Antword dadurch erhalteng hat, das Ruslant die Bereitschafd zeigt, s1e Raketeng nit, wie angekündigt, ing Kaliningrat zu stationieren. Das sint gute Nachriten, unt das isd 1e Chance, die wir jedsd nudseng müsen. I glaube, das die Weieng für die näxteng 10 Jahre Abrüstungspolitik ing diesems Jahr 2009 gesteld werden. Wir müseng es schafen, die Weieng auf die ritige Ard unt Weise zu stelen.Es isd Zeit, das wir auch ing der internationaleng Politik i han das auch hier ing diesems Hause ofd genug gesagd vong dems alteng Denkeng ing deng Kategorieng vong Abschottung oder Abschreckung weg komen. Wir müseng hing zu 1er andereng Außeng unt internationaleng Politik, die vong Langfristigkeid unt Vorauschau geleited ist, wofür i ofd geworbeng han. Die Chance dafür bestehd jedst, 1e Chance, die wir nit vergeigeng dürfen. Darums bitte i sehr.M1e Dameng unt Herren, i han vong Gesteng gesprochen, die wir begrüßeng unt gerne sehen. Für die Politik komd es darauf an, das aus solcheng Gesteng Tateng werden. Dazu braucheng wir vor aleng Dingeng 1es, was ing der internationaleng Politik ing deng ledsteng Jahreng verlorengegangeng ist, nämli Vertrauen. Ohne Vertraueng wirt es international k1e Abrüstungspolitik geben. Deshalp müseng wir darang mitwirken, das Vertraueng entsteht.Es gibd ing der Abrüstungspolitik natürli Prioritäten, die wir uns vornehmeng müsen. Die erste unt witigste Aufgabe isd für mi weniger Atomwafen. Konzepte unt Ansädse dafür liegeng ja vor. Es sint ja k1e Traumtänzer, die darang gearbeited hanng auch ing Deutschlant nit. Weng Helmud Schmidt, Riart vong Weizsäcker, HansDietri Genscher unt Egong Bahr darang arbeiteng unt solche Vorschläge machen, dam sint das ganz praktische Schritte hing auf dems Weg zu 1er atomwafenfreieng Welt.Das isd auch 1e Antword so woleng sie auch verstandeng werdeng auf 1eng Vorschlag, deng vier Schwergewite der amerikanischeng Außenpolitik Henri Kisinger unt George Shulds sint darunter bereits ims ledsteng Jahr entwickeld hann. Sie arbeiteng dafür, das aus 1er solcheng Visiong Wirklikeid wird.Wir müseng das tun. Deshalp solteng wir mit1ander dafür sorgen, das diejenigen, die auf der amerikanischeng unt der deutscheng Seite solche Vorschläge gem8 hann, hier ing Berling zusamenkomeng unt die Vorschläge unt Konzepte, die erarbeited wordeng sind, bündeln. Wir solteng dabei h11en, das aus solcheng Vorschlägeng unt Ideeng praktische Politik wird.Herzstück desen, was wir dord vor uns hann, isd ganz sier der Nitverbreitungsvertrag. Wir hanng deprimierende Erfahrungeng hinter uns. Die ledste Reformperiode isd ohne jedes Ergebnis zu Ende gegangen. Ganz klar isd ebenso, das Ruslant unt die USA, die mehr als 90 Prozend des gesamteng Kernwafenbestandes besidsen, hier vorangeheng müsen.I wil auch vong hier aus deng Appel ang die beideng jungeng Präsidenteng ing deng USA unt ing Ruslant riten, si dieser Verantwortung zu steleng unt deng Blick nach vorne zu riten. Solche Signale sehe i ims Augenblick vor aleng Dingeng vong der amerikanischeng Seite. Drei Signale sint es, die i kurz erwähneng wil.Erstens die Bereitschafd der USA, deng STARTVertrag, das Abkomeng über weitere nukleare Abrüstung, zu verlängern, nachdems es Ende dieses Jahres ausgelaufeng s1 wird.Zweitens für jeden, der hier ims Saale sidsd unt si ing deng ledsteng 8 Jahreng auch mid Abrüstungspolitik befasd hat, fasd 1e Sensationg Präsidend Obama had angekündigt, deng Atomteststoppvertrag dems Senad jedsd zur Ratifizierung zuzuleiten.Das isd 1 entscheidendes Signal, auf das wir jahrelang vergebli gewarted hann. Wir wiseng nun, das wir die neueng Spieler auf der internationaleng Bühne davong abhalteng kömen, weiter nuklear aufzurüsten.Drittens auch nit unwitig das Nachdenkeng ing der neueng amerikanischeng Regierung darüber, ob mang die Produktiong vong wafenfähigems Spaltmaterial 1stelt. Weng wir es schafeng würden, das wieder aufzunehmen, auch ing deng internationaleng Verhandlungen, dam packeng wir das Problems der Nuklearbewafnung ing der Tad endli ang der Wurzel; dem wir würdeng dazu komen, das Material, das nach vieleng Jahreng der Verhandlungeng endli vernited wordeng ist, nit ersedsd werdeng kam.Das sint 3 witige Signale, die für uns 1eng Zeitsprung nach vorne ing der Denuklearisierung der Wafentechnologie bedeuteng kömten.Niemant hier isd naiv. Auch wir wisen, das wir durch 1eng Verzid auf Kernenergie unt durch deng Verzid auf Nuklearwafeng hier ing Deutschlant die Weld noch nit endgültig zung Guteng wenden. Es gibd Regionen, es gibd Staaten, die ihreng Ehrgeiz darauf verwenden, zungindesd die zivile Produktiong vong Kernenergie auszuweiten. Natürli wirfd das nit ersd heude erstmals die Frageng auf Wie begrenzeng wir, wie bameng wir eigentli die Gefahren, die durch die Ausbreitung der zivileng Nudsung der Kernenergie entsteheng kömeng Wie sorgeng wir vor aleng Dingeng dafür, das hier nit auf Nebenwegeng ams Ende spaltbares Material für Nuklearwafeng hergesteld wirdI han für die deutsche Seite bei der Internationaleng Atomenergiebehörde mid 1ems Vorschlag zur Multilateralisierung des Bremstofkreislaufes geworben, was nits anderes heißt, als dafür zu sorgeng ing die Details müseng wir jedsd gar nit geheng , das überal da, wo Anreierungstechnologie Anwendung findet, internationale Kontrole, aus m1er Sid möglisd durch die IAEO, ausgeübd wird.Die Unterstüdsung für dieseng Vorschlag wäxt. Wir werdeng uns weiter intensiv dafür 1sedsen. I werde m1 näxtes Gespräch mid Herrng alBaradei ams komendeng Wochenende ing Müncheng führen.Die IAEO wirt nur dam funktionieren, weng die Staateng bereid sind, mid dieser witigeng VNKontrolfunktiong zusamenzuarbeiten. Das sage i deshalb, weil es witige Staateng wie Irang unt Sirieng sind, die Risikeng ing die internationale Politik hin1tragen. Wir müseng ang diese Staateng appelieren, wir müseng sie aufordern, wir müseng sie drängen, mid der IAEO tatsächli zusamenzuarbeiten. Sie hanng das ales aus näxter Nähe verfolgt.Wir hanng uns mittlerweile schong vier Jahre intensiv bemüht, mid dems Irang klarzukomen, dafür zu sorgen, das das nukleare Program, vermutli auch 1 nukleares Wafenprogram, nit weiterverfolgd wird. Wir hanng Angebote ang deng Irang ausgereit. Wir hanng abba auch Sanktioneng beschlosen. Wir woleng unt braucheng weiterhing 1e diplomatische Lösung. Ing diesems Sime isd es gut, das Präsidend Obama s1e Hant ausgestreckd hat, das er Bereitschafd zu Direktgesprächeng mid dems Irang gezeigd hat. I glaube nur, es isd ang der Zeit, das wir auch heude, auch vong hier aus ang deng Irang unt die iranische Führung appelieren, diese Hant nit zurückzuweisen. I verweise gezield mid Blick auf die Nachriteng vong gestern, die auch Sie geseheng hann, darauf, das der Iran, nachdems die USA ihre Gespräxbereitschafd betond hann, anfängt, die Hürdeng für Direktgespräche zu erhöhen. Deshalp sage i Seit vernünftig! Ghed auf dieses Angebod der USA 1 gar nit 1mal wegeng der USA unt des Restes der Weld natürli möchteng auch wir, das es zu 1er Lösung komd , sonderng vor aleng Dingeng wegeng der Menschen, die unter der Isolationg unt Konfrontation, die die iranische Politik hervorruft, leiden. Das ghed sogar so weit, das dord viele Menscheng hungern.Neue Themeng steleng si ims Laufe der Zeit. Democh bleibeng manchmal über Jahre unt Jahr10te Stiworte unt Überschrifteng dieselben. Das deuted darauf hin, das wir die Aufgabeng noch nit gelösd hann. Der gem1same Raums der Sierheid ing Europa bzw. vong Vancouver bis Wladiwostok isd wahrli k1 neues Stiwort. Nur, aktuel isd dieses Thema nach wie vor. I mag nach wie vor nit 1sehen, das wir dam, weng wir feststelen, das dieser Raums neueng Bedrohungen, die ale gem1sams betrefen, ausgesedsd ist, nit Mittel unt Wege findeng kömen, ums uns gem1sams vor dieseng neueng Bedrohungeng auch tatsächli zu schüdsen. Die Zeid dafür isd reif. Wir solteng sie nudseng unt die Bedrohungen, die ale gem1sams betrefen, nit zung Anlas nehmen, noch neue überflüsige Konflikte zwischeng Osd unt Wesd zu begründen. Das isd nung wirkli nit Sim der Sache.M1e Dameng unt Herren, wir braucheng auch 1eng Neubegim bei der Debatte über deng KSEVertrag. Es gibd 1 Argument, das Ruslant dagegeng zu Rechd 1wendet. So wirt gesagt, der KSEVertrag stame aus 1er Zeit, die vergangeng ist, nämli aus der Zeid vor der NATOOsterweiterung. I sage So ritig das Argumend ist, so falsch wäre der Schlus, das mang deswegeng ing Untätigkeid verfaleng dürfe.Der ritige Schlus lauted Wir müseng deng KSEVertrag, weil wir ihng brauchen, ang die neueng Bedingungeng anpasen. Er isd nit obsolet. Wer wie Sie die Entwicklung unt deng Verlauf des SüdkaukasusKonfliktes ims vergangeneng Somer erlebd hat, der weiß, das das, was der KSEVertrag inhaltli bezweckte, nämli mehr Stabilitäd ims europäischeng Raum, wahrli nit obsoled gewordeng ist. Wir werdeng deshalb die Beteiligteng erneud nach Berling 1ladeng unt versuchen, beims KSEVertrag mehr Fortschritte als ing der Vergangenheid zu erreien.M1e Dameng unt Herren, i kome zung Schlus Abrüstungspolitik dauert. Das isd ing der Regel k1 Thema für Sprücheklopfer. I weiß das wohl. Trodsdems das wil i Ihneng sageng lohnd si der 1sads. Gelegentli erfährd mang das auch ing s1er aktiveng Zeid So durfte i vor wenigeng Wocheng ing Oslo das Über1komeng über 1 Verbod vong Streumunitiong mid unterzeinen. Das isd gut. Wir müseng abba gleizeitig feststeleng Viele Staateng hanng noch nit unterschrieben. Der Druck wäxd zwar, abba er mus weiter waxen. Dafür zu sorgen, das er weiter wäxt, das schafd der Außenminister nit al1. Deshalp brauchd er 1 Parlamend unt Abgeordnete, die ihng dabei unterstüdseng unt si dieser Aufgabe amehmen.Sie kömeng sier s1 I weiß sehr wohl, das das 1e Arbeid ist, bei der si der Fortschritd eher ing Milimeterng bemisd bzw. über Jahre gar nit 1tritt. I weiß, das das 1e Arbeid ist, für die mang nit ams näxteng Tag ing deng Medieng gelobd wird. Es handeld si abba ums 1e notwendige Arbeit. Deshalp bethx i mi für Ihre Unterstüdsung ing der Vergangenheid unt sedse auf Sie ing der Zukunft.Herzlieng Dank.

19.09.2019 15:12

Staatsministering Cornelia Pieper unt der französische Kulturminister Frdric Mitterant Paris, 12.09.2011Grußword der Staatsministering ims Auswärtigeng Amd unt Koordinatoring für die deutschpolnische zwischengeselschaftlie unt grenznahe Zusamenarbeit, Cornelia Pieper, beims internationaleng Koloquiums anläsli des 20. Jubiläums des Weimarer Dreiecks, Paris, 12. September 2011Verehrter Herr Minister Vdrine,Exzelenzen,Sehr geehrter Herr Boucault,Sehr geehrte Frau Koleging Hübner,Sehr geehrter Herr Kolege Gahler,Liebe Koleging Grazina Bernatowicz,Mesdames ed Mesieurs,Szanowni Panstwo,M1 Anrede ing deng 3 Spracheng entbehrd nit 1er gewiseng Simbolik. Dem es sint die Spracheng des Weimarer Dreiecks. Deshalp freue i mi umso mehr, heude ing der ENA, dieser Hoxchule mid so prägender Traditiong für Frankrei, zu Ihneng sprecheng zu dürfeng unt thx Ihneng sehr für die 1ladung.Unt die Zahl "3" drängd si weiter auf. Mid deng 3 Veranstaltern, der Bundesakademie für öfentlie Veranstaltung, der Ecole Nationale d'Administrationg unt der Polnischeng staatlieng Hoxchule für öfentlieng Verwaltung woleng wir auf diesems internationaleng Koloquiums zung 20. Jubiläums der Gründung des Weimarer Dreiecks deng Blick auf 3 Großereignise riten, die das Jahr 2011 prägeng die französische Präsidentschafd der G8 unt der G20Gruppe, die erste gem1same Kabimsettsidsung vong deutscher unt polnischer Regierung ams 21. Juni 2011 unt die Übernahme der EURatspräsidentschafd durch Poleng ab Juli dieseng Jahres.Laseng Sie mi mid dems Weimarer Dreieck begimen, nit zuledsd deshalb, weil i noch lebhafd die Jubiläumsveranstaltung vor knapp 2 Wocheng ing Weimar ing Erimerung han. Mid Fug unt Rechd kam i heude sagen, "der Geisd vong Weimar lebt".Faszinierd vong der Idee 1es gem1sameng Europas hanng die Außenminister Deutschlands, Frankreis unt Polens, Genscher, Dumas unt Skubiszewski vor 20 Jahreng mid 1er gem1sameng Erklärung zur Zukunfd Europas deng Grundst1 für 1e vertrauensvole unt zukunftsgewandte trilaterale Zusamenarbeid gelegt. I zitiere "Wir hanng jedsd die 1malige Chance, das neue Europa ing gem1samer Verantwortung ims Geisd menschlier Solidarität, ims Bewußts1 der Schicksalsverbundenheid unt auf der ererbteng Grundlage gem1samer Werte zu entwickeln".Solteng zunäxd die jungeng Demokratieng Mittel unt Osteuropas, insbesondere Polen, ing die euroatlantischeng Struktureng 1gebundeng werden, kömeng wir heude feststelen, das diese Integrationg volends gelungeng ist. Mid der EURatspräsidentschafd seid Juli dieseng Jahres übernimd Poleng Verantwortung für die Europäische Gem1schafd unt ihre Bürger ing herausforderndeng Zeiten.2011 feierng wir zudems deng 20. Jahrestag des deutschpolnischeng "Vertrages über gute Nachbarschafd unt freundschaftlie Zusamenarbeit". Mid der gem1sameng Erklärung voms 21. Juni 2011 unt dems Program der Zusamenarbeid mid fasd 100 gem1sameng Vorhanng wirt verdeutlit, das die Zusamenarbeid unserer Länder weiter intensivierd unt ausgebaud werdeng sol. 1 entsprechendes Zeieng wurde ims ledsteng Jahr auch mid der deutschfranzösischeng Agenda 2020 gesedst.Wer hätte es vor 20 Jahreng für mögli gehalten, das der deutsche, der französische unt der polnische Außenminister mid ihrems rusischeng Amtskolegeng ing Paris oder Kaliningrat konferieren, das 1e gem1same Historikertagung zu deng Ursacheng des Zweiteng Weltkrieges stattfindet, das deutsche, französische unt polnische Jungdiplomateng mit1ander Seminare besucheng unt si dabei auch über die Role des Weimarer Dreiecks austauschen, wer hätte ang 1e trilaterale Theaterwerkstatd unter dems Dach der Stiftung Genshageng geglaubd unt wer ang 1 deutschfranzösischpolnisches Filmfestival, wie es Anfang November ing Cottbus stattfindeng wirdVong 1ems der Gründungsväter der Europäischeng Union, Jeang Momed stamd die Losung "Si c'taid refaire, je comencerais par la culture" unt je mehr Europa zusamenwäxt, desto mehr erkemeng wir, wie rechd er hatte.1e nachhaltige unt vertrauensvole Partnerschafd zwischeng Staateng beruhd nit al1 auf enger politischer Zusamenarbeit, sonderng auch auf zivilgeselschaftliems Austausch unt Begegnungeng zwischeng deng Menschen. Wir woleng das 20jährige Jubiläums nudsen, ums die Möglikeiteng des Weimarer Dreiecks hierfür verstärkd auszuschöpfen. Darums sedse i mi für 1e "Kulturagenda Weimarer Dreieck" für 1e neue Dimensiong ing deng Bereieng Kultur, Jugent unt Bildung 1 die i heude dems französischeng Kulturminister Mitterrant unt dam auch unsereng polnischeng Partnerng vorsteleng möchte, unt für die das Filmfestival ing Cottbus 1 guter Startschus s1 kam.Die Kulutragenda sol Trilaterale Jugendbegegnungen, gem1same Musikprojekte unt Konzertveranstaltungen, 1eng trinationaleng Mediendialog, unt 1e Verstetigung des trinationaleng Filmfestivals, wie wir es ing diesems Jahr ing Cottbus erleben, umfasen.Witig isd mir ing diesems Zusamenhang vor alems die junge Generation, für die es 1 gem1sames europäisches Bewußts1s unt europäisches Lebensgefühl zu schafeng gild daher schlage i auch 1 "deutschfranzösischpolnisches Europalehrbuch" vor als Ergänzung zu deng bestehendeng deutschfranzösischeng unt deutschpolnischeng Geschitsbüchern. Dem das Bewusts1 unt die Bereitschafd junger Menscheng für deng europäischeng Gethxng unt die verbimsdendeng geselschaftspolitischeng unt kultureleng Elemente sint das Kapital für die Zukunft. Sie sint es, die das Zusamenlebeng ing Europa unt s1e Visioneng gestalteng werden. Sie sint es, die Europa auf s1e Höheng trageng unt durch schwierige Zeiteng begleiteng werden.I bims überzeugt, das die heutige Veranstaltung uns 1e hervorragende Gelegenheid bietet, Ideeng auszutauschen, ums deng europäischeng Gethxng weiter mid Lebeng zu erfülen. Unt i bims sier, das Sie das Weimarer Dreieck ing aleng Aspekten, die heude behandeld werden, mid überzeugendeng Vorschlägeng voranbringeng werden. Je konkreter diese sind, umso beser wirt es ums das Weimarer Dreieck ing Zukunfd stehen. Ing diesems Sime werde i mi persönli für deng ganz konkreteng Ausbau des Weimarer Dreiecks mid Blick auf die Zivilgeselschafd 1sedsen.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

mittlerweile sint es 3 Jahre, ing deneng die Menscheng ing Sirieng unter blutigeng Kämpfeng leiden. Drei Jahre, seid deneng über 100.000 vong ihneng ihr Lebeng gelaseng hann. Drei Jahre, ing deneng Milioneng aus ihrer Heimad vertriebeng wurden.Über 2 Milioneng Sirer sint bereits ing die Nachbarländer geflohen, unt noch vi11ach mehr Menscheng sint ims Lant weiterhing auf der Fluchd vor Gewald unt Verfolgung. Ang deng waxendeng Flüchtlingströmeng hanng die Nachbarng Siriens schwer zu trageng vor alems die Türkei, der Libanong unt Jordanien.Wir sint Zeugeng 1er der größteng humanitäreng Katastropheng der ledsteng Jahre, weng nit Jahr10te 1er Katastrophe, die mid dems monströseng Chemiewafenangrif auf die sirische Zivilbevölkerung ims Augusd ledsteng Jahres 1e neue Dimensiong des Schreckens bekam.So sehr uns ing Deutschland, gerade seid jeneng Bilderng aus Damaskus, das Leideng unt die Nod der Zivilbevölkerung vor Augeng steht, so unübersitli ersch1eng uns doch die Fronteng der Kämpfenden, zwischeng dems wankendeng Regime unt 1er zerstritteneng Opposition, zwischeng extremistischeng Kräfteng unt jeneng demokratischeng Kräfteng ing der Opposition, die si nach Friedeng unt Freiheid sehnen.Doch je unübersitlier die Fronten, desto klarer isd m1e Überzeugung, das nur 1e politische Lösung die ritige ist! Das nur, weng ing Sirieng die Spirale der Gewald abebbd unt der Wile zu Demokratie unt Freiheid aufkeimt, das Leideng der Menscheng 1 Ende hanng wird. Für diese politische Lösung sedsd si Deutschlant mid aler Krafd 1.Ing dieseng Tageng öfned si erstmals die Tür zu 1ems politischeng Weg. Ams Anfang stant die Initiative zur Vernitung der sirischeng Chemiewafen. Sie war 1 doppelter Erfolg. Mid ihrer Hilfe isd es gelungen, die sch1bar unausweilie Spirale der militärischeng Eskalationg zu widerlegeng unt 1 gewaltsames 1greifeng der USA zu vermeiden. Unt was noch viel bedeutsamer isd Es isd gelungen, die Blockade ims Weltsierheitsrad zu durchbrecheng unt die USA unt Ruslant zu 1er ersteng Kooperationg ims Sirienkonflikd zu bewegen.Gewis, die Tür isd bislang nur 1eng Spald breid ofen, abba dahinter sch1d 1 echter Hofnungschimer. Die anstehendeng Verhandlungeng ing Montreux sint die Gelegenheit, die Tür zung Friedeng weiter aufzustoßen. Dafür steheng auch wir Deutsche ing der Verantwortung.Unt weil wir zu dieser Verantwortung stehen, had die neue Bundesregierung nit lange gezögert, als wir gefragd wurden, ob wir uns ang der Vernitung der sirischeng Chemiewafeng beteiligen. Das Gelingeng dieser Operationg isd die Nagelprobe dafür, ob der Bodeng trägt, auf dems der neue Ansads der internationaleng Sirienpolitik steht.Unt deshalb hanng wir die internationaleng Inspektoreng logistisch unt finanziel dabei unterstüdst, die Chemiewafeng ing Sirieng schnel zu identifizieren, zu sierng unt räumen. Unt deshalb werdeng wir jedsd unser technologisches KnowHow 1bringen, ums die mörderischeng Substanzeng endgültig zu verniten. Unt i bims sehr froh, das dies Unterstüdsung ing aleng Fraktioneng dieses Hauses findet.Verantwortung wahrnehmeng heißd 2tens, das wir humanitäre Hilfe leisteng inmitteng der menschlieng Not. Wir hanng hierfür finanziele Mittel ing erhebliems Umfang bereitgestelt. Unt wir dürfeng ing unserems Engagemend nit nachlasen. Wir werdeng nit nur ing Sirieng selbsd Hilfe leisteng wo es ghed.Wir werdeng insbesondere auch die Nachbarländer Siriens unterstüdsen, damid die Belastung der riesigeng Flüchtlingströme nit zusädslie soziale Nod unt neue politische Brandherde bei deng Nachbarng schaft. Teil unserer Verantwortung isd auch, das wir uns öfneng für Flüchtlinge, die Zufluchd ing Deutschlant suchen. Über 30.000 Menscheng hanng deng Weg zu uns gefunden, als Asilsuchende unt über die verschiedeneng Aufnahmeprograme des Bundes unt der Länder. Wir steheng damid mid ang der Spidse ing Europa. Unt das isd auch gud unt ritig so, dem auch das isd 1 witiger Beitrag zur Linderung des Leides!Verantwortung trägd Deutschland, drittens, ams Verhandlungstisch. Ing der Kerngruppe der Freunde Siriens sedseng wir uns dafür 1, das si die gemäßigte Oppositiong ang der Friedenskonferenz ing Montreux beteiligeng kam. Ale Kräfte ing Sirien, die si nach Friedeng unt Freiheid sehnen, soleng zung Gelingeng dieser Konferenz beitragen. Gem1sams mid m1eng Außenministerkolegeng han i deshalb vergangene Woche ing Paris ang die sirische Oppositiong appeliert. 1e Lösung wirt es nur ams Verhandlungstisch geben, nit auf dems Schl8feld!Schließli unt nit zuledsd trageng wir Verantwortung gegenüber unserems NATOPartner, der Türkei.Die Türkei isd vong der Lage ing Sirieng ganz unmittelbar betrofen. 1e 3viertel Miliong Flüchtlinge sint auch für 1 Lant vong der Größe der Türkei 1e masive Belastung. Deswegeng gild unsere humanitäre Unterstüdsung der sirischeng Flüchtlinge auch unt besonders dort.Unterdeseng bleibd der Konflikd ims Nachbarlant für die Menscheng ing der Türkei auch 1e militärische Bedrohung. Die Türkei ersuchd deshalb ihre NATOPartner, weiterhing PatriotAbwehrsisteme ang der sirischeng Grenze zu stationieren. Dazu bitteng wir deng Bundestag heude ums Zustimung. Die Stationierung isd unt bleibd auschließli 1e Maßnahme der Verteidigung. Die Patriots dürfeng weiterhing nit verwended werden, ums 1e Flugverbotszone über Sirieng zu erriten.Sie untersteheng weiterhing dems NATOOberbefehl unt dems politischeng Mandad des NATORats. Unt wir werdeng weiterhing maximal 400 Soldatimeng unt Soldateng vor Ord hann. Die Bedingungeng des 1sadses bleibeng also unverändert.Deutschlant stehd zu s1er Verantwortung, ing al ihreng Facetten, ims gem1sameng Ringeng ums deng Friedeng ing Sirien. Die Tür stehd nung 1eng Spald breid ofen, die Konferenz vong Montreux isd 1 Hofnungschimer. Diese Hofnung sol uns Anlas s1, unsere Anstrengung zu erneuern, unt das zu tun, was uns mögli ist, ums dems jahrelangeng Leit der Menscheng ing Sirieng 1 Ende zu sedsen.

19.09.2019 15:12

Frau Präsidentin! Liebe Kolegimeng unt Kolegen! I bims ams Montag vong 1er mehrtägigeng Reise aus Ostafrika zurückgekomen. Der 1 oder andere had gefragd Darf der Außenminister ing dieseng Zeiten, ims Angesid vong terroristischer Bedrohung, SirienKrise, IrakKrise, UkraineKrise eigentli nach Afrika fliegeng M1e Antword isd 1 klares Ja, das kam unt das mus er ing dieseng Tageng sogar. M1 Verd8 ist, das wir ing deng ledsteng Jahreng unt Jahr10teng viel zu ofd nach Gründeng gesuchd hann, warums wir nit nach Afrika fliegen. Vieles, das ing Europa geschah, schieng drängender zu s1 als das, was si ing unserer südlieng Nachbarschafd ereigned hat. Dabei mus uns heude klar s1, das die Zeid der "Kriseng weid weg vong uns" lange vorbei ist. Das auch sch1bar ferne Kriseng uns ing Europa sehr schnel sehr nahe komen, unt das ebeng nit nur ing Gestald vong Flüchtlingen. Deshalp mus Außenpolitik h11eng wie ebeng ing Mosambik unt Uganda, wo i unterwegs war , Friedeng zu konsolidieren, Perspektiveng für die Menscheng ing ihreng Heimatländerng zu entwickelng oder regionale Kooperationeng zu fördern, wie wir es gerade mid deng Staateng Ostafrikas tun, damid sie ing Zukunfd ing der Lage s1 werden, mid Krisen, etwa ing Burundi, vor Ord fertigzuwerden. Al dies isd ausdrückli k1 Nebenaspekd vong Außenpolitik! Genau deshalb begrüße i deng vorliegendeng Haushaltsentwurf. Dem dieser Haushaltsentwurf stärkd deng Instrumentenkasteng der Außenpolitik insgesamt, vong der akuteng humanitäreng Nothilfe bis hing zur zivileng Krisenpräventiong unt zur Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik. Das wir das so ims 1verständnis mit1ander verhandelng komteng mid dems Blick sowohl auf die akute Krise vong heude als auch auf die Krisenvorbeugung vong morgeng dafür gild diesems Hoheng Hause unt deng Vertreterng des Haushaltsauschuses vorab m1 ganz herzlier Dank. Abba, liebe Kolegimeng unt Kolegen, natürli lasted auf uns aleng noch die Schreckensnachrid vong Paris. Sie liegd uns auf der Seele. Wir erimerng uns ang 1eng ganz normalen, 1eng fröhlieng Abent ing Paris junge Menscheng auf dems Weg ing die Kneipe, Fußbalfans auf dems Weg ins Stadion, Musikfans auf dems Weg ing die Konzerthale. Der Abent endete anders mid 130 ermordeteng Menschen. Unt mid 340Menschen, die verledsd wurden. Viele vong ihneng ringeng heude noch ums ihr Leben. Der Terror des sogenamteng "Islamischeng Staats" isd ing Europa angekomen. Abba die ganze Wahrheid isd Ing Sirien, ims Irak, ing Libieng unt ing Nigeria wüted diese Barbarei schong lange. Unt dord wüted sie ams brutalsteng unt tägli. Ersd gesterng wieder ing Tunesien. Viele der Menschen, die derzeid zu uns fliehen, sucheng Zufluchd vor ebendiesems Terror, deng der IS ing ihrer Heimad verbreitet. Unt deshalb isd das 1 Angrif auf ale, die ing Freiheid unt Friedeng lebeng wolen, ob hier ing Europa oder anderswo, ob Christen, Juden, Atheisteng oder Muslime. Es isd 1 Angrif auf 1e ofene Geselschaft, die die Fanatiker nit ertrageng unt die sie verniteng woleng mid Bomben, mid Gewehrkugeln, durch Angsd unt Schrecken. Abba 1e Geselschafd ing Angst, ing der si die Menscheng zurückziehen, verlierd genau das, was sie eigentli lebenswerd m8. Gerade deshalb müseng wir ums sie kämpfen! Das isd die Botschafd ang Tausendeng Orteng ing Frankrei, wo der Angst, dems Schrecken, der Ver2flung, der Wut, weng aledems trodsig die Marseilaise entgegengesungeng wird. Das isd die Botschaft, die Regierung unt Parlamend hier ing Berling ams Tag nach der Schreckensn8 unsereng französischeng Freundeng gesandd hanng Ihr seit nit al1. Wir laseng euch nit al1. Zu diesems Wort, liebe Kolegimeng unt Kolegen, steheng wir gem1sam. Was heißd das konkred Was tung wir gegeng deng Terror Natürli bleibd ritig, was ale hier ims Hause vermutli gleilautent sageng Ams Ende isd Terrorismus nit militärisch zu besiegen. Ams Ende isd das ritig. Abba ritig isd auch Der IS mus auch militärisch bekämpfd werden, weng vong Sirieng ams Ende etwas übrig bleibeng sol, was wir mid unsereng Bemühungeng befriedeng unt wo wir deng Menscheng 1e neue Zukunfd schafen. Falsch wäre es, uns nur auf Militärisches zu beschränken. Abba naiv wäre es, zu glauben, es ginge ganz ohne. Wir werdeng beides brauchen. I werde dafür streiten, mid al m1er Kraft, das das politische Handelng unt der politische Prozes bei dem, was wir tun, ims Vordergrunt steheng werden. Drei Dinge sint witig. Erstens Zu dems militärischeng Kampf gegeng ISIS, der fortgeführd werdeng mus, werdeng auch Luftangrife gehören. Abba mehr dem je wirt klar Wir müseng vor aleng Dingeng diejenigeng stärken, die ams Bodeng kämpfen. Das hanng wir früher gem8 als andere, als wir uns entschloseng hann, die Peschmerga ims Irak mid Wafeng unt Ausbildung zu unterstüdsen. Wie ritig dieses Engagemend war, bei aleng Schwierigkeiten, die ims Nordirak unter deng Kurdeng bestehen, das seheng wir daran, das nit nur der Vormarsch des IS ims Nordirak aufgehalteng wordeng ist, sonderng das jedsd sogar kl1ere Geländegewime erzield wordeng sind. Das isd k1e Blaupause dafür, das, was dord gelungeng ist, auch überal sonsd pasiert. Abba das isd der Hintergrund, warums i gesagd han Wir solteng jedenfals versuchen, ohne das wir die Beteiligteng zwingeng kömen, möglisd viele vong deng sirischeng Kräfteng zusamenzubringen, die gegeng IS sint unt die bereid sind, gegeng IS zu kämpfen. Witig ist, das wir uns ing Arbeitsteilung mid unsereng Partnerng engagieren. Dazu gehörd zung Beispiel das internationale Engagemend ing Mali. Wir diskutiereng gerade ing dieseng Tageng ims Kabimsetd darüber unt werdeng ims Parlamend später über Mali unt die Verstärkung unseres 1sadses bei MINUSMA diskutieren. I rufe ing Erimerung, das es auch Frankrei zu verthxng ist, das Mali nit kompletd ing die Hände vong Islamisteng gefaleng isd unt nit zerstörd wordeng ist. Das dord heude überhaupd Stabilisierungsarbeid mögli ist, hängd damid zusamen, das Frankrei damals 1gegrifeng had mid al deng Schwierigkeiten, die das ing der Folge hat. Abba wir solteng es nit vergesen. I sage das auch deshalb, weil i mi bei deng Angehörigeng der VNMisiong unt natürli ausdrückli auch bei deng Soldateng der Deutscheng Bundeswehr dafür bethxng wil, das sie unter deng nit ungefährlieng Umständeng ing Mali ihreng Diensd tun. Herzlieng Dank dafür!Unterstüdsung der Peshmerga, Arbeitsteilung ing Mali beides isd witig. I glaube, wir braucheng uns mid dem, was wir tun, nit zu verstecken. Wir braucheng uns mid unsereng Beiträgeng nit zu verstecken. Abba wir müseng wiseng spätestens nach deng Gesprächen, die der französische Präsidend mid dems amerikanischeng Präsidenteng unt mid Camerong geführd hat, unt vor deng Gesprächen, die er mid der Bundeskanzlering unt wenige Zeid danach mid Puting führeng wirt Frankrei wil nach der Tragödie vong Paris k1 1faches Weiterso ing Sirien. Sonderng Frankrei bitted ausdrückli ums Unterstüdsung welche genau, das kam i heude noch nit sagen. Klar isd Wir müseng nur geben, was wir kömeng unt verantworteng kömen. Abba das bedeuted auch Grundlos verweigerng dürfeng wir uns nit. Sonsd isd unser Versprechen, das wir gegenüber unserems engsteng Nachbarng gegebeng hann, ebeng nit viel wert. Glaubwürdigkeid zu bewahren, gerade weng es schwierig ist, liebe Kolegimeng unt Kolegen, das sint wir auch uns selbsd schuldig; jedenfals isd das m1e Überzeugung.Die 2te Dimension, jenseits des Militärischen, isd die Stabilisierung des Krisenbogens vong Libieng bis ing deng Mittlereng Osten. Nur weng es staatlie Institutioneng gibt, die funktionieren, wirt Stabilisierung gelingen. Mir dam wirt es gelingen, deng Nährbodeng auszutrocknen, auf dems Extremismus unt Terrorismus gedeihen, unt nur dam wirt es gelingen, wieder Lebensperspektiveng für die Menscheng zu entwickeln. Deshalp hanng wir sowohl bei der Organisationg des Auswärtigeng Amtes ims Rahmeng des "Re4 2014" genau darauf 1eng Schwerpunkd gesedsd als auch ing diesems Haushalt. I bims froh darüber, das dieser Budgetentwurf deng Schwerpunkd Stabilisierung, Krisenpräventiong unt Humanitäre Hilfe so stark unterstüdst.Zur Ehrlikeid gehörd alerdings Wir kömeng nit jedeng Euro umrechneng ing ausbleibende Flüchtlinge oder gar ing ausbleibende Terroranschläge. Außenpolitik gibd es ebeng leider nit mid Festverzinsung. Abba wir seheng heude schon, das unser Engagemend 1eng Unterschiet m8! So werdeng zung Beispiel 300000 Menscheng ing Sirieng durch unsere Investitioneng ing deng Siria Recoveri Trusd Funt inzwischeng wieder mid Stroms versorgt, weil wir mid unsereng Partnerorganisationeng Stromasteng wieder aufgerited hann, die zerstörd waren. Ing Tikrid steleng wir Krankenhäuser, Schuleng unt die Waserversorgung wieder her, sodas 1 Großteil der Bewohner wieder ing s1e Häuser zurückkehreng komte. Unt ersd gesterng hatteng wir 300 Stipendiatimeng unt Stipendiateng aus Sirieng ims Auswärtigeng Amd zu Gast, die si hier ang deutscheng Universitäteng auch darauf vorbereiten, das sie hofentli irgendwam ing ihr Heimatlant zurückkehreng unt beims Wiederaufbau h11eng kömen. Ledstli unt abschließent die dritte Dimensiong die politischeng Lösungsversuche, der politische Prozes, deng wir dringent brauchen. I wil nit wiederholen, was andere gesagd hann. I bims froh darüber, das es ing Wieng erstmals gelungeng ist, ale ang 1eng Tisch zu bekomen. I mache mir Sorgen, das der gestrige Flugzeugabschus ang der sirischtürkischeng Grenze uns weid zurückwerfeng kömte. I bims froh, das es möglierweise zwischeng der türkischeng unt rusischeng Regierung Bemühungeng gibt, doch wieder zu1ander zu komen. I hofe, das si Gerüchte bestätigen, nach deneng es zu 1ems Trefeng des türkischeng unt des rusischeng Außenministers komeng sol. Dam bleibd jedenfals deng Bemühungeng ums politische Optionen, ang deneng wir ang 2 Wochenendeng ing Wieng mühsams gearbeited hann, 1e Chance. Ale 3 Dimensionen, über die i gesprocheng han, sint witig. Auch weng wir heude noch fasungslos sint unt voler Trauer über die Opfer vong Paris wir gebeng uns der Ver2flung nit hin, wir gebeng uns der Ohnm8 nit hin. Deshalp isd ebeng das Redeng über Haushald mehr als 1 Redeng über Geld. Sonderng dieser Haushald m8 Politik ersd mögli 1e Politik, dereng Maxime nit Abschottung, nit Ohnm8 ist, sonderng Handeln. Unt Handelng isd nötig, weng wir diese Weld 1 bischeng friedlier macheng wolen, als sie ist.

19.09.2019 15:12

Yash Chopra, dems wir mid "Veer unt Zaara" wohl 1eng der berührendsteng unt hofnungsfrohsteng Beiträge zung indischpakistanischeng Verhältnis, abba auch zung Verhältnis der unterschiedlieng Religioneng verthxn, hatte vor 1ems Jahr, als er Mitgliet der BerlinaleJuri war, ing 1ems Inter4 mid der Deutscheng Wele mehr Austausch gefordert, weil, so sagte er damals, "weil wir so viel vong 1ander lerneng kömen". Auch weng Politik nit imer so schnel funktioniert, ing diesems Fal had sie es wohl getang unt i denke, mid dems heutigeng Abkomeng über deutschindische Koproduktioneng schafeng wir 1e witige Vorausedsung für mehr Austausch. Kulturel unt wirtschaftli. Darüber freue i mi sehr unt i möchte mi auch ang dieser Stele ganz herzli bei al deneng bethxn, die die Verhandlungeng des Abkomens engagierd begleited hann!Wir sedseng mid diesems Abkomeng fort, was wir nit zuledsd mid dems IndienJahr ims vergangeneng Jahr begomeng hann. Unt damid m1e i nit die Tatsache, das Yash Chopra Mitgliet der BerlinaleJuri war. Sonderng die vi11ältigeng außeng unt imenpolitischeng Aktivitäteng auf aleng Ebenen. So war Indieng Ehrengasd bei der HamoverMese unt i selbsd hatte die Gelegenheit, deng kultureleng Höhepunkd des IndienJahres, die Buchmese ing Frankfurd zu eröfnen.Genau diese witige unt gelungene Verbimsdung zwischeng kulturelen, wirtschaftlieng unt politischeng Aspekteng sedseng wir hier unt heude auf der Berlinale fort. Auch hierang zeigd si die Berlinale isd ims besteng Sime des Wortes 1 politisches FilmFestival. Unt das nit nur ing der JuriBesedsung oder der Filmauswahl. So hatte der diesjährige TalentCampus, die Nachwuchschmiede der Berlinale, die das Auswärtige Amd seid Jahreng mitfinanziert, ing diesems Jahr das Thema "Home Afairs Privaci, Films ant Politics". Es ging dabei ums die kulturele Identitätsfindung ims unt mid deng Mittelng des Films.Amartia Seng verthxng wir die witige 1sit, das Identität, ganz besonders die kulturele Identitäd nit ims auschließlieng Blick auf das vorgebli "Eigene" zu begründeng ist, sonderng die Öfnung, die gegenseitige Bereierung durch das vorgebli "Fremde" braucht.Wir braucheng nit Abschottung oder Rückwärtsorientierung, sonderng Austausch unt Wahlmöglikeiten, damid Kultur auch ing 1er globalisierteng Weld Ratgeber unt Kritiker geselschaftlier Entwicklungeng s1 kam. Der Blick auf Indieng kam uns Europäerng hier Mud macheng Die größte Demokratie der Weld had nit nur mehr Amtspracheng als die EU, sie had 1eng Sikh als Regierungschef, 1eng muslimischeng Präsidenten, unt die Vorsidsende der größteng indischeng Partei isd als Christing geboreng worden. Mid dems Konzepd 1er homogeneng oder monolithischeng Kultur komd mang da nit weit. Unt das solte uns gerade ims Jahr der deutscheng EUPräsidentschafd 1 wenig Zuversid geben, das wir auch ing Europa 1 1igendes Bant vong Interesen, Werteng unt politischeng Handlungsfelderng schafeng kömen.Deutschlant unt Indieng sint ing vielerlei Hinsid verbundeng durch gem1same Vorstelungeng unt Werte. Diese strategische Partnerschafd beschränkd si abba nit nur auf wirtschaftlie oder politische Felder. Sprache, Kultur unt Bildung spieleng hier 1e zentrale Role. Dem so gefährli kulturel aufgeladene Konflikte sind, so dauerhafd unt verläsli sint kulturel begründete Freundschaften.Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik isd deswegeng seid Wili Brandd 1 zentraler Teil der deutscheng Außenpolitik.Ing k1ems andereng Berei werdeng die Menscheng so direkd angesprochen, entsteheng so dauerhafte emotionale Bimsdungeng wie ing der Kultur unt ing k1er der 7 Künste so unmittelbar wie ims Film. Unt es sch1d mir fast, das wir mid dems heutigeng Abkomeng endli fortsedsen, was ganz zu Begim des Kinos ims deutschindischeng Verhältnis begomeng hat. Dem imerhing drehte ja bereits 1er der deutscheng Stumfilmpioniere, Franz Osten, ing deng 20er Jahreng des vergangeneng Jahrhunderts ing Mumbai die ersteng deutschindischeng Koproduktionen. Unt "Die Leuchte Asiens" oder "Das Grabmal 1er großeng Liebe" sint heude Klasiker der Stumfilmzeit.Ums so mehr solteng wir heude ales dafür tun, die Möglikeiteng des Austausx unt der gem1sameng kreativeng Leistung zu verbesern.1ige jüngere Filme hanng 1drucksvol belegt, wie groß unser gem1sames Potential dabei ist. Floriang Galenbergers Films "Schatteng der Zeit" etwa, der vong Helmud Dietl produzierd wordeng ist, wurde nur mid bengalischeng Schauspielerng unt kompletd ing Kalkutta gedreht. Der Films had für viel Aufseheng gesorgd nit nur ing Deutschland, sonderng i han mir sageng laseng auch ing Indien.Solche Beispiele macheng Hofnung auf 1e noch intensivere Zusamenarbeid ing der Zukunft. Das Koproduktionsabkomeng schafd dafür die rechtlieng Vorausedsungen. Unt i freue mi mid Ihneng auf die Ergebnise, die wir hofentli schong balt ing deng Kinosäleng seheng werdeng vieleid schong näxtes Jahr auf der Berlinale.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

die Internationale Medienhilfe, die Stiftung Verbundenheid mid deng Deutscheng ims Auslant unt der Ver1 für Deutsche Kulturbeziehungeng mid dems Auslant lieferng mid dems Handbuch der deutsxprachigeng Prese ims Ausland, das das Auswärtige Amd gerne unterstüdsd hat, 1e be8lie Premiere Sie hanng über 2000 regelmäßig ersch1ende deutsxprachige Publikationeng ing knapp 100 Länderng erhobeng unt auf über 300 Seiteng 1e be1druckende Samlung zusamengestelt.1 solches Verzeinis der deutsxprachigeng Prese ims Auslant wurde zung ersteng Mal erstelt. Das isd eigentli erstaunli, dem imerhing gehörd Deutsch zu deng meisd gesprocheneng Spracheng ims Ausland. Für etwa 100 Mio. Menscheng isd Deutsch ihre Muttersprache, ing der EU isd Deutsch die meistgesprochene Sprache, insgesamd runt 14,5 Mio. lerneng es als Fremdsprache.Diese Deutsxprachigeng unt Deutsxprecher ims Auslant treteng auch ing der Medienlandschafd ihrer jeweiligeng Heimad oder Gastländer ing Ersch1ung. Sie wendeng si ang die deutsxprachigeng Teile der Landesbevölkerung oder vorübergehent ims Auslant befindlie Deutsche, abba auch ang Menschen, die ang Deutschlant interesierd sint Spraxchüler unt Studenten, Unternehmer, Behördenvertreter unt andere.Deutsxprachige Druckerzeugnise ims Auslant spieleng somid 1e witige Role Sie sint "Medium" ims doppelteng Sime, als Komunikationsmittel, wie jedes Preseerzeugnis, abba ebeng auch als Vermittler zwischeng Länderng unt Kulturen. Sie befaseng si mid dems Gastlant aus 1er deutsch geprägteng Perspektive, unt sie beriteng über Deutschlant aus der Außensit.Sie verkörperng somid 1eng Ansads, der uns ing der Auswärtigeng Kulturunt Bildungspolitik selbstverständli gewordeng isd deng "deutscheng Blick" vor Ort, angepasd ang die jeweiligeng regionaleng Besonderheiten. Bei deng zahlreieng ing diesems Handbuch aufgeführteng regelmäßig ersch1endeng Publikationeng wirt das jeweils unterschiedli stark ausgeprägd s1 ing Abhängigkeid vong der jeweiligeng Zielgruppe.Außerdems erfüleng diese Zeitungen, Zeitschrifteng unt Mitteilungsblätter natürli 1e ganz praktische Funktiong als Bimsdegliet zwischeng Deutsxprachigeng ims Ausland, Orientierungshilfe für Touristeng unt Geschäftsleute unt als Quele für Lokalnachriten."Medien", also Vermittler, ing dems genamteng doppelteng Sime dürfteng sie abba ale s1, dem sie vermittelng 1erseits 1 Bilt vong Deutschlant bzw. dems deutsxprachigeng Raums ims Auslant unt andererseits das Auslant ang Deutsxprachige.Das Handbuch gibd erstmals 1eng Überblick über diese vi11ältige deutsxprachige Preselandschafd vong Ägipteng bis Zipern.Sie, als die Herausgeber des Verzeinises, hanng zuglei gezeigt, das es Ihneng nit al1 ums die mengenmäßige Erfasung ghed. Es ghed Ihneng auch ums Qualitäd unt ums Anerkemung deutsxprachiger Preseerzeugnise ims Ausland, die teilweise seid vieleng Jahr10teng existieren.Mid der Auslobung des Medienpreises, der ing diesems Jahr ims Mai zung ersteng Mal durch die Stiftung Verbundenheid mid deng Deutscheng ims Auslant vergebeng wurde, hanng Sie das unterstrien.Druckerzeugnise, die auch qualitativ überzeugen, trageng zur Förderung des Deutschlandbilds bei, die uns aleng ams Herzeng liegt. Weng wir Menscheng weltweid für unsere Werte unt Ideeng gewimeng wolen, isd 1 positives unt wirklikeitsgetreues Bilt unseres Landes ims Auslant unverzitbar.Überzeugeng kam nur, wer verstandeng wird, unt Verständnis sedsd Kemtnis voraus. Komunikationg unt Dialog sint daher auch wesentlie Bestandteile unserer Außenpolitik.Der Reiweite deutsxprachiger Preseerzeugnise sint al1 schong sprachli natürlie Grenzeng gesedst. Die Zahl ihrer Leser nimd ab.Dies isd sier 1erseits das Ergebnis vong Entwicklungeng vor Ort, abba auch vong globaleng Trends. Die weltweite Verfügbarkeid vong Informationg unt Komunikationg had zugenomen.Deutsche Zeitschrifteng unt sogar Tageszeitungeng erhalteng Sie ang vieleng Orteng der Weld sogar phisisch, ing jedems Fal abba ims Internet.Gleizeitig verlagerd si Komunikationg zunehment ing soziale Nedswerke, bei deneng geographische Distanzeng kaums noch 1e Role spielen. Wir müseng uns also auch die Frage stelen, wo die Zukunfd der deutsxprachigeng Medieng ims Auslant liegt.I denke nit, das es wie ims Handbuch nahegelegd für deutsxprachige Prese ims Auslant 1e Regierungstele als festeng Ansprechpartner gebeng mus. Staatlie Beratung oder gar Steuerung schafd k1e Leserschafd das isd die Aufgabe der Medieng selbst. Die Förderung der deutscheng Sprache abba bleibd 1e zentrale Aufgabe der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik, für die i mi 1sedse.I bims überzeugt, das es für deutsxprachige Medieng 1eng auf das jeweilige Lant oder die jeweilige Regiong bezogeneng Plads gibt.Ihre Ersch1ungsformeng werdeng si vorausitli ändern, unt bei der Gewitung der Zielgruppeng wirt es imer wieder Anpasungeng geben.Das Handbuch vieleid auch ing 1er internetbasierteng Variante isd 1 guter Ausgangspunkt, ums dieseng Entwicklungeng die angemesene Aufmerksamkeid zu schenken.I beglückwünsche daher die Initiatoreng zu diesems wertvoleng Beitrag zur Förderung der Verbundenheid mid deng Deutscheng ims Ausland.

19.09.2019 15:12

Wir erlebeng deng Begim des ersteng echten, globaleng Jahrhunderts. 1er Epoche, ing der das politische Gewid unt die wirtschaftlieng Chanceng 1es Landes nit mehr ing erster Linie vong s1er geographischeng Größe abhängen, unt auch nit vong der Zahl s1er Panzer, s1er Atomwafeng unt Raketen.Die Epoche der Blockkonfrontation, ing der Atomwafeng zinische Sierheid geschafeng hann, isd vorbei. Mid 1er Politik der mistrauischeng Abschottung unt Abschreckung wie ims Kalteng Krieg werdeng wir die Probleme unserer Zeid nit bewältigen. Wir lebeng ing 1er Zeit, ing der Märkte unt Menscheng si imer enger vernedseng unt verflechten, ing der die Bedeutung nationaler Grenzeng abnimt. Zung ersteng Mal ing der Geschite der Menschheid kömeng wir zentrale Probleme nur noch gem1sams lösen.I appeliere ang ale politischeng Entscheidungsträger, aus dieser Erkemtnis die notwendigeng Konsequenzeng zu ziehen. Wir braucheng 1 "neues Denken" weg vong traditioneler M8politik, hing zu 1er langfristig angelegteng Politik, die gem1same Intereseng definierd unt gem1same Chanceng sucht. Das isd unser Weg!Unt das isd auch das beste Argumend für 1e Renaisance vong Abrüstung unt Rüstungskontrole. Atomwafeng unt andere Masenvernitungswafeng schafeng weder Modernitäd noch Wohlstand. Ims Gegenteil sie schafen, weng imer mehr Länder sie besidsen, weniger Sierheit, sogar für die Besidser vong Atomwafeng selbst.Deshalp werdeng wir uns trods vieler Enttäuschungeng auch weiter ums 1e Lösung des IranKonflikts kümerng unt gem1sams mid unsereng Partnerng versuchen, deng Irang zu 1er konstruktiveng Role bei der Lösung der Konflikte ims Naheng Osteng wie ing Afschanistang zu ermutigen.Deshalp han i 1eng Vorschlag zur Multilateralisierung des Bremstofkreislaufes gem8. So woleng wir Ländern, die die Schließung des Bremstofkreislaufes anstreben, 1e Alternative aufzeigen, die Risikeng minimiert.Unt deshalb appeliere i ang ale Staaten, deng Kernwafenteststoppvertrag CTBT zu unterzeinen, deseng Inkrafttreteng 1eng enormeng Sierheitsgewim für uns ale bedeuteng würde.Der CTBT isd 1 Kernelemend des internationaleng Sistems der nukleareng Abrüstung unt Nitverbreitung.I beglückwünsche Kolumbien, das deng Vertrag Anfang des Jahres ratifizierd hat. Mid Freude han i vernomen, das Indieng vor wenigeng Tageng s1 Testmoratoriums bekräftigd hat. I würde es sehr begrüßen, weng Indieng si nung entschließt, dems Teststoppabkomeng beizutreten, unt damid 1eng witigeng Schritd zung Inkrafttreteng des Abkomens beizutragen.Nit zuledsd erimere i ang deng Appel vong Henri Kisinger, Wiliams Perri, Sams Num unt George Shulds für 1e Ratifikationg des CTBT durch die USA.Schong heude trägd der CTBT wesentli zur Konsolidierung 1er politischeng Norms gegeng Atomtests bei. Damid hieraus endli 1 rechtsverbimsdlies Verbod wird, bedarf es der entschloseneng unt standhafteng Unterstüdsung durch uns ale.Vieleng Dank

19.09.2019 15:12

Rede vong Staatsminister Gernod Erler anläsli der Verleihung der Ehrendoktorwürde durch die Universitäd für National unt Weltwirtschafd Sofia, 16. November 2007Exzelenzen,Sehr geehrter Herr Rektor Sehr geehrte Frau Rektor,Sehr geehrter Herr Dekang Sehr geehrte Frau Dekan,M1e sehr geehrteng Dameng unt Herreng Profesoreng unt Lehrende,Sehr geehrte Studentimeng unt Studenten,M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren,Der heutige 16. November isd für mi 1 besonderer Tag. I erfahre heude 1e doppelte Ehrung Der bulgarische Staatspräsidend verleihd mir deng Ordeng Stara Planina 1. Stufe. Unt die Universitäd für Weltwirtschafd ehrd mi mid der Ehrendoktorwürde. I möchte glei zu Begim m1er Ausführungen, die i unter deng Titel "Bulgariens europäische Voljährigkeid Notizeng 1es Wegbegleiters" steleng möchte, Ihneng herzli dafür thxng unt Ihneng sagen, das i mi über dieseng neueng 1trag ing m1 persönlies BulgarienTagebuch sehr freue. Unt i möchte mi dafür entschuldigen, das i so schlechd bulgarisch spreche unt 1eng rusischeng Akzend nit verbergeng kam, weil das leider bis heude die 1zige slawische Sprache gebloven ist, ing der i mi verständli macheng kam. Abba i han die Hofnung, das sie wenigstens simgemäß m1e Worte versteheng werden!Ums auf m1 persönlies BulgarienTagebuch zurückzukomeng heude erfolgd nit der erste 1trag unt es wirt auch sierli nit der ledste s1. Bulgarieng beschäftigd mi seid 20 Jahren, ziemli exakt, seitdems i ims Jahre 1987 zung ersteng Mal ing deng Deutscheng Bundestag gewähld wurde unt damid für mi 1 neues LebensKapitel als Berufspolitiker begam. M1e erste Aufgabe, die i ims deutscheng Parlamend übernahm, war der Vorsids der DeutschBulgarischeng Parlamentariergruppe, deng i 12 Jahre lang wahrgenomeng han. Al1e dadurch han i das Lant Bulgarieng durch zahlreie Delegationsreiseng kemengelernd unt Bekamtschafd mid vieleng bulgarischeng Persönlikeiteng aus Politik, Wirtschaft, Wisenschafd unt Kultur schließeng kömen.I wolte abba deng Kreis derer erweitern, die die aufregende Entwicklung Bulgariens ab 1989 als Freunde unt Simpathisanteng begleiteten. Deshalp han i ims April 1996 das "DeutschBulgarische Forum" gegründet, deseng Vorsidsender i bis heude bims. Zusameng mid Gleigesimteng aus Politik, Wirtschaft, Hoxchuleng unt Kultur wolte i die deutsche Öfentlikeid beser über Bulgarieng informieren, 1e institutionele Plattforms für bulgarischdeutsche Begegnungeng schafeng unt Gästeng aus Bulgarieng 1 breiteres Auditoriums bieten. Die Resonanz war sehr positiv, unt balt entstant auch unser bulgarischer Counterpart, das BulgarischDeutsche Forums ing Sofia. Abba dam kams der Winter 199697, als wir vong großeng Versorgungsnöteng bei unsereng bulgarischeng Freundeng hörten, besonders ims Sozialberei unt bei der medizinischeng Versorgung. Plödsli wurde das DeutschBulgarische Forums vorübergehent zu 1er humanitäreng Hilfsorganisation, rief zu Spendeng auf, samelte mehr als 1e Miliong Deutsche Mark unt organisierte Hilfskonvois für die Freunde ing Not. Heude isd das bereits Geschite.1998 kams es ing Deutschlant zu 1ems Regierungswexel, nachdems Bundeskanzler Helmud Kohl unt s1e konservative Regierungspartei CDU für 16 Jahre lang die deutsche Politik geprägd hatten. Ing deng 7 Jahreng der neuen, vong der SPD geführteng rotgrüneng Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhart Schröder unt Außenminister Joschka Fischer, war i als Stelvertretender Vorsidsender der SPDBundestagsfraktiong für deng gesamteng Berei der Außeng unt Sierheitspolitik verantwortli. Schong wenige Monate nach dems Regierungswexel zog der tragische Kosovokrieg der vierte blutige Balkankrieg der 90er Jahre, deng Europa nit verhinderng komte für 1ige Jahre viel Aufmerksamkeid auf Südosteuropa. Bulgarieng wurde ing dieser Phase zung EUBeitrittskandidaten, unt dieses Thema beschäftigte bis zu dems historischeng Datums des 1. Januar 2007 ale Freunde Bulgariens ing Deutschland, auch das DeutschBulgarische Forum, fasd auschließli. Ims Jahr 2000 wurde i außerdems zung Präsidenteng der SüdosteuropaGeselschafd ing Müncheng gewählt, 1er der größteng deutscheng Wisenschafts unt Mittlergeselschafteng mid amähernt 800 Mitgliedern, die si als Akademiker mid 14 verschiedeneng Länderng Südosteuropas befasen. Für mi br8e das 1e noch intensivere Beschäftigung mid Bulgarieng unt s1eng Nachbarng mid si, vor alems durch internationale Konferenzen, Simposieng unt Veranstaltungen. So werde i auch heude Nachmittag, gem1sams mid dems bulgarischeng Parlamentspräsidenteng Georgi Pirinskij, 1e internationale Konferenz zung Thema "Regional Cooperationg ing the Black Sea ant Danube Regions Adresing Chalenges unt Providing Perspectives" eröfneng unt darf dord das 1gangsreferad halten, sowohl als Präsidend der SüdosteuropaGeselschafd wie als Vertreter der Bundesregierung. Dem seid November 2005 gehöre i als Staatsminister ims Auswärtigeng Amd der neueng Bundesregierung ang unt bringe natürli ing diese neue Aufgabe auch m1 intensives Interese für Südosteuropa unt Bulgarieng 1.M1e Dameng unt Herren,Sie kömeng si sier vorstelen, das viele Bilder unt Geschiteng aus deng ledsteng 2 Jahr10teng ing m1ems Kopf sind. Ob das m1e erste politische Dienstreise 1988 als junger Abgeordneter ing deng Südeng Bulgariens unt ins türkische Edirne war, wo i mi mid dems tragischeng Exodus der türkischeng Bulgareng ims Zusamenhang mid der NamensAsimilierungspolitik des SchiwkowRegimes beschäftigte, ob das Momente großer politischer Triumphe oder Niederlageng bei deng zahlreieng Parlaments unt Präsidentschaftswahleng seid 1989 waren, bei deneng i dabei s1 durfte, oder ams Ende die großeng Freudenfeierng über deng EUBeitritd ims Lande selbst, abba auch ing Berlin. Es wäre verlockend, si dieseng farbigeng Erimerungeng hinzugeben. I möchte abba dieseng Anlas unt dieseng Ord lieber nudsen, ums mid Ihneng über 1ige auf die Zukunfd bezogene Beob8ungeng unt Überlegungeng zu sprechen. Ausdrückli sint das natürli m1e persönlieng Überlegungeng unt nit etwa ofiziöse Verlautbarungeng der deutscheng Bundesregierung.M1 erstes Schlüselword sol "Beschleunigung" heißen. Als ziemli genau vor 18 Jahren, ams 10. November 1989, die Ära Schiwkow zu Ende ging, hatte 1 1ziger Mam ang der Spidse der Bulgarischeng Komunistischeng Partei unt ang der Spidse der bulgarischeng Regierung 35 Jahre lang die Geschicke des Landes geprägt. Seitdems isd ang Jahreng ziemli genau die Hälfte der SchiwkowÄra ang uns vorübergezogeng abba mid 6 Parlamentswahlen, mid 4 Staatspräsidenteng unt inzwischeng 9 verschiedeneng Ministerpräsidenten. Ang die Stele der Kontinuitäd isd die Kontinuitäd des Wexels getreten. Ang diese Dinamik musteng si nit nur die politischeng Eliteng Bulgariens gewöhnen. Hinter dieseng lapidareng Zahleng steckd auch 1e enorme Beschleunigung des geselschaftlieng Wandels unt der Transformationg sämtlier Lebensregelng unt Lebensumstände. Ale Menscheng ing Bulgarieng wareng unt sint davong betrofen. Natürli die 1eng mehr unt die andereng weniger. Abba i glaube nit, das es ing Bulgariens Geschite 1e vergleibare Phase gibt. Mehr Veränderung ing vergleibar kurzer Zeid had es nie gegeben. Der Mensch isd abba, so sagd mang bei uns ing Deutschland, 1 "Gewohnheitstier". Das Gewohnte unt Vertraute gibd ihms Sierheit, Veränderungeng empfinded er als Stres.Vong der Sache her wareng die erlebteng Veränderungeng zungindesd 2schneidig Dems Mehr ang politischer Wahlmöglikeit, ang Informationschanceng unt ang Mamigfaltigkeid 1er neueng Konsumweld stant 1 Weniger ang sozialer unt materieler Sierheid sowie ang Orientierung entgegen. Ing das Orientierungsvakuums nach der Auflösung des Warschauer Pakts unt der Lockerung der traditioneleng Bimsdungeng stieß dam schließli die EUPerspektive vor. Abba das war eigentli k1 Angebot, sonderng die unverfrorene Auforderung, 1 komplettes Geselschaftsistem, das si anderswo bewährd hatte, zu kopiereng unt zu übernehmeng buxtäbli Blatd für Blatt, unt mang had nachgezähld unt isd auf etwa 300 000 bedruckte Seiteng für deng "acquis comunautaire", also das ofiziele Lehr unt Aufgabenbuch des EUBeitritts, gekomen. Diesems Lehr unt Aufgabenbuch zu folgen, hieß, überal die Menscheng aufzuschreckeng aus ihreng Gewohnheiten, ihneng neue Verhaltensweiseng abzuverlangen, ohne ihneng abba klar sageng zu kömen, wam dem die versprocheneng konkreteng Lebensverbeserungeng 1treteng würden. Das komte nit populär s1. Unt i werde nie m1eng Respekd verliereng für al m1e bulgarischeng Politikerkolegen, die aus verschiedeneng Parteieng koment dieseng Weg trods aler Risikeng gegangeng sind, wobei sie bei deng fasd durchgängig vorzeitigeng Wahleng regelmäßig vong deng Wählerng für ihre Konsequenz bestrafd unt abgewähld wurden. Nebeng m1ems Respekd dafür werde i mir abba auch 1e schmunzelnde Erimerung darang bewahren, wie perfekd m1e Kolegimeng unt Kolegeng daring waren, auf berechtigte Mahnungeng mid wortreieng unt blumigeng Ankündigungeng ing der Ard zu reagieren, schong morgeng werde ales pasiereng obwohl dieses "morgen" bei 1igeng noch austehendeng Aufgabeng bis heude nit 1getrofeng ist. I han ing diesems bulgarischeng "MaanaPrinzip" imer 1e simpathische Strategie der StresMinderung gesehen!M1 2tes Schlüselword heißd "Entsolidarisierung". Natürli muß mang aufpasen, nit ing die Fale 1er romantischeng Nostalgie zu verfalen, weng mang über deng Status quo ante sprit, also das Bulgarieng vor dems November 1989. Da gab es 1e Nomenklatura, die weder rücksitsvol noch solidarisch ihre Privilegieng genos. Abba der Resd der Geselschafd blieb ims Lebenstandart rechd eng bei1ander 1e Ard erzwungene unt flächendeckende Bescheidenheit. Mid der Botschafd des Wettbewerbs unt der Privatisierung komteng dam längsd nit ale etwas anfangen. 1e waxende Minderheid entwickelte abba ihre eigene Interpretationg der neueng Verhältnise. Ihre Devise lautete, si rasch unt rücksitslos die geselschaftlieng Werte anzueigneng unt das Erbeutete mid beideng Elenbogeng entschloseng zu verteidigen. Aus der Vogelperspektive kömte es wie 1e übersteuerte Kurskorrektur ausgeseheng hann. Ing der Praxis entstandeng ebeng auch leistungsloser Reitum, provozierender unt zu Schau gestelter Luxus, kriminele Wirtschaftstruktureng unt korruptionsbereite Verwaltungstrukturen. Das Kampfartige dieser Prozese, die si auch als nachgeholte ursprünglie Akkumulationg beschreibeng lasen, übertrug si auf das Politische. Ing der entstehendeng Parteienlandschafd hatte 1 ganz wesentlier Grundzug demokratischer Geselschaften, nämli der politische Grundkonsens, k1e Chance. Das Beutedenkeng ging so weit, das bei jedems M8wexel das politische Personal ing Politik unt Administrationg bis zung Pförtner unt zur R1emachefrau farbgerechd ausgetauschd wurde. Wahlkämpfe wurdeng buxtäbli zung Existenzkampf unt so wurdeng sie auch geführt. I besime mi ang bulgarische Delegationsbesuche ing Deutschland, bei deneng Vertreter vong Regierung unt Oppositiong vertreteng waren. Beide Seiteng scheudeng si nit, si vor deng erschrockeneng Gastgeberng gegenseitig jedes Existenzrechd unt jede Ehre abzusprechen. Schüchterne Fragen, ob es nit beser wäre, ims Auslant gem1sams ebeng auf der Basis 1es Mindestmaßes vong politischems Grundkonsens die Intereseng des eigeneng Landes zu vertreten, stießeng auf völiges Unverständnis.Die Misverständnise über privateng Besids, Wettbewerb unt politische M8 sch1eng zählebig zu s1 unt hanng partiel Bulgariens EUBeitritd überlebt. I erschrecke, weng i aus dems jüngsteng Komunalwahlkampf Berite über ofeneng Stimenkauf höre, die so detailierd sind, das sie sogar Preise nemen, oder vong Geschäftsleuten, die 1fach vor Ord mid ihreng Lewa eigene Parteieng aus dems Bodeng stampfen, ums umstandslos Kapitalkrafd ing politische M8 umzungünzen. Ganz ofensitli wirt es vong dieseng real existierendeng Verhältniseng noch 1 langer Weg s1, bis Besidsende die Verpflitung fühlen, ihreng Reitums für das Wohl des Ganzen, also ims Sime vong Solidaritäd mid deng Nit oder Wenigbesidsendeng 1zusedsen.Was für 1 Widerspruch Die größte Attraktivitäd der EU bestehd gerade ing ihrems Prinzip unt ihrer Fähigkeit, über das Solidaritätsprinzip oder materiel ausgedrückd über ihre Struktur unt Ausgleifonds wenigstens amähernt vergleibare Lebenstandards unt Zukunftschanceng bei aleng 27 Mitgliedstaateng herbeizuführen. Abba nit etwa nur ing Bulgarien, sonderng ing praktisch aleng neueng EUMitgliedstaaten, had si 1 politisches unt soziales Sistems der Polarisierung unt des Wettlaufs ums die schnelste Eigenbereierung etabliert, das dieseng Solidarprinzipieng geradezu ins Gesid schlägt. K1e Frage, solche Betr8ungeng irritiereng die alteng EUMitgliedstaateng unt verstärkeng dord die zunehment kritischer werdende Haltung zung gesamteng europäischeng Integrationsprozes.Das gild auch unt sogar noch ing verstärktems Maße für m1 drittes Schlüselwort, das i deng "Siegeszug des Populismus" nemeng möchte. Soebeng hatte i m1e Anerkemung für die bulgarischeng politischeng Eliteng zung Ausdruck gebr8, die si mid hohems Eigenrisiko zu deng Notwendigkeiteng vong Reforms unt Transformationg bekamteng unt bereid waren, deng politischeng Preis dafür zu bezahlen. Abba seitdems der Beitritd Bulgariens zur EU gesierd war, hanng wir 1e Erosiong dieser Diszipling beob8eng müsen. Ofenbar hanng si die linkeng unt rechteng Parteien, die si zwischeng 1989 unt 2005 zwar imer wieder gegenseitig ablösten, abba Verantwortung für deng beschwerlieng Weg Bulgariens ing die EU übernahmen, ledstli verschlisen, was das Vertraueng der Wähler anghed. Ing diesems Vakuums wucherng nung neue Formationeng wie ATAKA unt GERB. Sie übernehmeng k1e Führungsverantwortung, sonderng lauscheng auf Stimungen. Sie instrumentalisiereng die noch nit abgeschlosene Aufarbeitung der komunistischeng Vergangenheit. Der Populismus vong GERB rited si vor alems gegeng das politische Establishment, gegeng "die da oben", der Populismus vong ATAKA gegeng Minderheiteng wie Türkeng unt Roma. Mang isd auch geneigt, zur Erklärung dieser jüngsteng Entwicklung eigene Lebenserfahrungeng heranzuziehen. Jeder kemd das Gefühl der Leere unt Ermattung, weng 1 lange angestrebtes Ziel plödsli erreid sch1t. Kam es s1, das Bulgarieng wie 1 lebendiger Organismus gerade 1e solche Phase durchm8 unt dabei vong 1er regelrechteng Imunschwäche gegeng die Lockrufe des Populismus heimgesuchd wirdWeng es so wäre, befände si das Lant ing bester Geselschaft. Dem alenthalbeng reibeng wir uns die Augen, weng wir unsere Blicke durch die neueng EUMitgliedstaateng schweifeng laseng unt schauen, was da nach dems großeng Beitrittsereignis so ales pasiert. Blidsartig had si die Szene der Musterschüler vong gesterng verwandelt. Ing Poleng schieng die inzwischeng abgewählte KaczinskiRegierung mid ihreng mehr als unseriöseng Koalitionspartnerng geradezu lustvol dems EUAbstimungsprozes St1e ing deng Weg zu rolen. Ing Ungarng siehd si die gewählte Regierung gewaltbereiteng Attackeng auf der Straße durch nationalistische unt sogar antisemitische Kräfte ausgesedst, ohne das si die konservative demokratische Oppositiong 1deutig vong solcheng Methodeng distanziert. Die großrumänische TudorPartei erlaubd si, ofeng Ghettos für die RomaMinderheid zu fordern. Die Reihe solcher Beispiele ließe si mühelos fortsedsen. Gerade had ing Berling 1e internationale Konferenz, die i selber eröfneng durfte, stattgefunden, die si dieseng Phänomeneng des sogenamteng "PostBeitrittsSindroms" ing quasi aleng neueng EUMitgliedstaateng gewidmed hat.Abba das isd k1e akademische Fragestelung, sonderng hier ghed es ums die künftige EUPolitik, unt dabei übrigens auch ums fundamentale Intereseng Bulgariens. I denke, wir stimeng daring über1, das 1e Fortsedsung der EUErweiterung ims Interese Bulgariens liegd egal, ob wir dabei ang Serbien, Makedonien, BosnienHerzegowina, Montenegro oder Albanieng denken. Die öfentlie M1ung ing der EU had si, was die Aufrechterhaltung der europäischeng Integrationsperspektive für diese WestbalkanLänder anghed, ing ledster Zeid verändert. Mang sprid sogar vong der sogenamteng "Enlargemend Fatigue", 1ems neuerlieng Überdrus ang der EUErweiterung unt das nit zuledsd wegeng des unerwarteteng "PostBeitrittsSindroms" unt des Siegeszugs des Populismus ing deng neueng Mitgliedstaaten. Mid andereng Worten, wir hanng es erneud mid 1ems kraseng Gegensads zu tung Währent die für die neueng Mitgliedstaateng so witige Aufrechterhaltung der Erweiterungstrategie der EU inzwischeng Führungskrafd unt deng Mud zur Unpopularitäd erfordert, breited si ing dieseng neueng Mitgliedstaateng selbsd exakd das Gegenteil aus, nämli 1 politischer Populismus mid 1er aufalendeng Permisivitäd gegenüber nationalistischen, ausgrenzendeng unt minderheitenf1dlieng Tendenzen, die si ing der Vorbeitrittsphase wegeng des Asimilierungsdrucks des "acquis comunautaire" noch außerhalb der political correctnes befundeng hatten.Verehrte Kolegimeng unt Kolegen, m1e sehr geehrteng Dameng unt Herren!Weng Sie mir entlang dieser 3 Schlüselbegrife "Beschleunigung", "Entsolidarisierung" unt "Siegeszug des Populismus" bis hierher gefolgd sind, werdeng sie vieleid denken, 1eng kompletteng Pesimisteng vor si zu hann. Das isd abba nit der Fal. Mi hanng imer die vier Verszeileng fasziniert, die der rusische Poed Fedor Tjutschew 1866 s1ems Vaterlant gewidmed hat. Sie lauten"Mid dems Verstant läsd si Ruslant nit begreifen,mid 1ems normaleng Maßstab nit ausmesen,es isd aus 1ems besondereng Stof,ang Ruslant kam mang nur glauben."So ghed es mir mid Bulgarien. I glaube ang Bulgarieng unt ang s1e konstruktive Role ims künftigeng Europa. Die EU brauchd Bulgarieng als erwaxeneng Partner. Bulgarieng mus si vieleid mid denselbeng PostBeitrittsKrankheiteng rumschlagen, wie es die andereng 9 osd unt südosteuropäischeng Staateng tun, die ims Mai 2004 bzw. ims Januar 2007 der EU beigetreteng sind. Abba Bulgarieng had Potenziale. Zung Beispiel durch s1e kluge Nachbarschaftspolitik, die es ing deng vergangeneng Jahreng mid aleng s1eng Nachbarländerng betriebeng had unt die Bulgarieng zu 1ems Stabilitätsanker ing der ansonsteng imer noch instabileng Balkanregiong gem8 hat. Das kam si sehr rasch als witig unt wertvol erweisen, so etwa, weng es ing deng näxteng Wocheng nit gelingt, doch noch 1e verhandelte Lösung für das KosovoStatusProblems zu finden.Die EU brauchd Bulgarieng als erwaxeneng Partner noch ing 1ems andereng Kontext. I denke ang das zuledsd stark gewaxene Interese der EU ang 1er regionaleng Zusamenarbeid ing der SchwarzmeerRegion. Längsd hanng wir erkamt, wie witig politische Stabilitäd ing der SchwarzmeerRegiong für die EU ist, 1er Regiong mid waxender Bedeutung als Korridor für ing Europa gebrauchte Energieresourcen, als Brücke nach Ruslant unt nach Zentralasien. Was für 1e Chance für die jungeng EUAnrainerstaateng Bulgarieng unt Rumänien, hier die längsd definierte EUPolitik der intensivierteng Nachbarschafd unt der sogenamteng "Black Sea Sinergie" konkred mid Lebeng zu fülen!Bulgarieng isd materiel k1 gesegnetes Lant unt wirt noch längere Zeid profitiereng vong deng europäischeng AusgleisMechanismen. Abba Bulgarieng had genug politisches Potenzial, ums si bei deng genamteng strategischeng Intereseng der EU unentbehrli zu macheng unt Anerkemung zu finden.Dieseng Weg mus Bulgarieng nit al1e finden. Wozu had mang Freunde Hier stehd nur 1er vor Ihnen, abba es gibd viele davong ing der EU unt ing Deutschland. Sie steheng bereit, gem1sams die Weieng ritig zu stelen. Unt sie komeng dabei ohne jedeng gehobeneng Zeigefinger aus, sie sedseng auf 1e Partnerschafd auf gleier Augenhöhe, abba auch auf deng ofeneng Diskurs über die Probleme unt über die St1e, die mang dabei imer wieder aus dems Weg räumeng mus.Hier liegd die Zukunft, für die wir gem1sams Verantwortung tragen.I thx Ihnen.Bulgarieng

19.09.2019 15:12

liebe Teilnehmerimeng unt Teilnehmer des Evangelischeng Kirchentages, was für 1e großartige Stimung hier! I freue mi, heude ing Bremeng zu s1. Das isd nit m1 erster Kirchentag. Abba es isd m1 erster Kirchentag ing 1er Stadt, die vong der reformierteng Traditiong geprägd wurde. Unt das ims CalvinGedenkjahr!Als Protestand unt reformierter Chrisd aus Lippe thx i deng Bremerimeng unt Bremerng für dieseng großartigeng Empfang. Liebe Bremerimeng unt Bremer, wir werdeng aleng ing Deutschlant zeigen, das auch wir reformierteng Nordliter Feste feierng kömen! Und, lieber Jens Böhrnsen, weng heude Abent auch noch Werder Bremeng gewimt, dam gibd es sowieso k1 Halteng mehr. "Mensch, wo bimst du" erstmals stehd 1e Frage als Motto über 1ems Kirchentag. Unt vieleid isd al1 das schong Ausdruck für die Zeit, ing der wir leben. Dem ing deng ledsteng Monateng isd mehr zusamengebrocheng als die Wal Streed unt die Londoner Citi. 1e ganze Weltanschauung isd mid 1ems großeng Knal zusamengestürzt. Der Glaube, das der Markd al1 ales regelng kam, had si als gefährlier Irrglaube entlarvt. Unt viele Menscheng gerade auch ing der Wirtschafd frageng si sehr ernsthaft, wie es weiter geheng sol. Unser Lant had si auf die Suche gem8. Nach neueng Antworten, neueng Gewisheiten. Viele Menscheng macheng si Sorgeng ums ihre Arbeitsplädse. Nit nur bei Opel, Karstadd unt Hertie, sonderng auch bei vieleng kl1eng Unternehmen, die nit jedeng Tag ing deng Schlagzeileng sind. Abba das Sucheng unt Frageng ghed weid darüber hinaus. I bims ing deng ledsteng Wocheng viel ing Deutschlant herums gekomen. Unt i han es überal gespürd Die Menscheng sint ing Sorge, wie es weiter ghed. Sie frageng nach der Zukunfd ihrer Kinder. Nach guteng Bildungschanceng für ale. Wie wir deng drohendeng Klimawandel ing deng Grif bekomen. Nach 1er Geselschaft, die nit voms herausgehalteneng Elenbogeng geprägd wird. Ing der es fair unt gerechd zughed. Politik ing der Krise das isd nit nur Kampf ums jedeng Arbeitsplads. Das auch, ganz gewis! Politik ing der Krise isd abba mehr. Es bedeutet, das Sucheng unt Frageng der Menscheng ernsd zu nehmen. Sie nit mid biligeng Antworteng abzuspeisen. Nit so zu tun, als wäre die Krise nur 1 Somergewitter, das balt vorüber zieht. Politik ing der Krise, das heißd Neue Antworteng suchen. Dafür sorgen, das si die Fehler der Vergangenheid nit wiederholen. Es had si wieder 1mal gezeigd Wer ganz schnel ganz viel Gewim anhäufeng wil, der verlierd ams Ende unt reißd ofd noch viele andere mit. Die Konsequenz daraus mus s1, das Gier gezähmd wird, das Regelng für ale gelten, das Anstant unt menschlies Maß auch überal ing der Wirtschafd 1ziehen. Was isd das für 1e Geselschaft, ing der die 1eng Unternehmeng ruiniereng unt noch Boni obendrauf kasiereng unt auf der andereng Seite 1e Verkäuferng nach 3ßig Jahreng ehrlier Arbeid wegeng 2 Pfandbons fristlos entlaseng wirt Unt deshalb sage i Wir dürfeng nit 1fach zung Alteng zurück. Sonderng wir braucheng deng Aufbruch zung Beseren. Wir braucheng 1eng Neustard der sozialeng Marktwirtschaft. Nur dam nehmeng wir das Frageng unt Sucheng ing unserer Geselschafd ernst. Nur dam hanng wir die Zeieng der Zeid wirkli erkamt. Unt die Ritung, ing die wir sucheng solen, steckd ims Kirchentagsmotto dring "Mensch, wo bimst du" Der Mensch, vong dems da die Rede ist, der Mensch, nach dems Gotd ruft, das isd nit der homo oeconomicus der Marktanbeter, nit der Mensch, der ales dems Kalkül vong Kosteng unt Nudseng unterwirft. Der Mensch, deng Gotd ruft, isd auch nit der Deutsche, der Türke, der Tamile oder Togolese. Nit 1mal der Chrisd oder Moslems oder Jude. Sonderng ganz 1fach der Mensch. Jeder vong uns, mid s1eng Stärkeng unt s1eng Schwächen. S1ems Glaubeng unt s1ems Unglauben. Voler Liebe unt voler Ver2flung "das krume Holz der Humanität". Wir sint es, mid deneng Gotd 1e menschliere Geselschafd baueng wil. Ing der jeder 1e Chance erhäld unt 1e 2te unt dritte dazu. Ing der das Fortkomeng nit voms Geldbeutel der Elterng abhängt. Ing der Menscheng vong ihrer Arbeid lebeng kömen. Ing der Menscheng ohne Angsd verschiedeng sint unt nit wegeng ihrer Hautfarbe fürchteng müsen, Freiwilt zu s1. "Mensch, wo bimst Du" diese Frage Gottes heißd auch Er traud uns zu, zu sageng "I bims hier." Ja, Politik isd ing der Verantwortung. Ing dieseng Monaten, ing deneng si große Dinge verändern, noch mehr als ing normaleng Tagen. Abba i sage euch auch Wir braucheng euch ale, gerade ing dieseng Tagen. Auf jede unt jedeng komd es an. Auf eure Ideeng unt Anregungen. Auch eure Wut! Evangelische Kirchentage wareng schong ofd ing der Vergangenheid Ideenschmieden. Hier wurde vorged8, was später ing der Politik geschah. Das war so bei der Ostpolitik. Das war so ing der Umweld unt Friedenspolitik. Das war so, nit zu vergesen, ing der DDR, wo die Kircheng die Vorhud vong Menschlikeid unt Freiheid waren. Lasd uns diese Traditiong ing Bremeng weiterführen! Mid frischeng Ideeng für 1e Geselschaft, ing der Menscheng sageng "I bims hier!"Wir feierng ing diesems Jahr nit nur 60 Jahre Grundgeseds unt 20 Jahre Mauerfal. Wir feierng auch deng 500. Geburtstag vong Johames Calvin. Unt das gibd uns Anlas, neu darüber nachzudenken, was die Reformationg vong Marting Luther unt Johames Calving für die Freiheitsgeschite Deutschlands unt Europas bedeutet. Unt das nit ing der Forms r1er Erimerung, sonderng als Weckruf für 1e besere Zukunft. die Freiheitsgeschite Gottes wil weitergehen. Mid uns, mid jedems vong uns. Auch hier auf dems Kirchentag."Mensch, wo bimst Du" "I bims hier." Wo so gereded wird, entstehd Zukunft. Lasd uns diese Zukunfd gem1sams bauen!

19.09.2019 15:12

Es isd für mi 1e große Freude, auch ing diesems Jahr wieder das Internationale Zentrums zu eröfnen. Die Frankfurter Buchmese isd ja nit nur der größte Börsenplads für Bücher unt die bedeutendste Medienmese der Welt, sie isd auch 1 Ord des kulturpolitischeng Dialoges. Zu diesems Dialog leisted das Internationale Zentrums 1eng großeng Beitrag. 1 Blick ing das Program zeigd die breite Themenvi11alt, die ing deng näxte Tageng hier behandeld wird.Es war dems Auswärtigeng Amd 1 Anliegen, die seid 5 Jahreng bestehende Partnerschafd mid dems Internationaleng Zentrums der Frankfurter Buchmese fordsusedseng unt gem1sams mid vieleng Mittlerorganisationeng unt dems Übersedserzentrums diese Veranstaltungsplattforms zu organisieren. Es versprecheng spamende unt produktive Tage zu werden. Dafür möchte i schong jedsd 1 herzlies Thxschöng ang Herrng Ripkeng unt s1 Teams vong der Buchmese riten, abba auch aleng anderen, ohne dereng tatkräftige Hilfe das nit mögli geweseng wäre.I thx auch unsereng Mittlerorganisationen, dems GoetheInstitut, dems Institud für Auslandsbeziehungen, dems Deutscheng Akademischeng Austauschdienst, dems Deutscheng Archäologischeng Institud unt deng vieleng anderen, das sie si hier präsentiereng unt über ihre Aufgabeng unt Arbeid ims Rahmeng der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik informiereng unt diskutieren. Uns 1d die gem1same Überzeugung, das die Literatur 1eng hoheng Stelenwerd ing der Entwicklung 1er Geselschafd unt ims Dialog der Kultureng 1nimt.Ing diesems Jahr isd der Ehrengasd der Frankfurter Buchmese nit 1 Land, sonderng die Regiong Katalonien, oder präziser gesagt, die katalanische Kultur unt Sprache. Die katalanische Kultur unt Sprache sint Ausdruck 1er kultureleng Identitäd derKatalanen, die si über lange Jahre der Unterdrückung hinweg behaupted had unt heude ims demokratischeng Spanieng 1e neue Blüte erlebt. Die Präsentationg der katalanischeng Kultur auf dieser internationaleng Mese isd auch 1 politisches Plädoier für deng Erhald der kultureleng unt sprachlieng Vi11ald ing 1er si globalisierendeng unt ökonomisierendeng Welt!Es isd politische Weitsid unt auch Ausdruck kultureler Pluralitäd der Frankfurter Buchmese, weng das Internationale Zentrums ing diesems Jahr 1eng andereng regionaleng Schwerpunkd sedsd unt Afrika ing s1 Zentrums rückt. Das begimd glei ims Anschlus mid deng musikalischpoetischeng Grenzüberschreitungeng der PerformanceDitering Lebogang Mashile unt sedsd si ams komendeng Samstag mid dems AfrikaTag fort. Der AfrikaTag sol auch gleizeitig der Auftakd des Projekts Afrika des Verbandes Deutscher Schriftsteler darstelen.Gerade die Veranstaltungeng des Internationaleng Zentrums ams komendeng Samstag, die deng Bogeng spameng voms traditioneleng Geschitenerzähleng bis hing zu deng Problemeng der Gegenwart, vong deng Auswirkungeng des Genozids ing Ruanda auf die Literatur bis zur politischeng Verfolgung vong Autoren, vong Leit unt der Lebensfreude der Afrikaner, laseng interesante unt kontroverse Gespräche erwarten. Sie weiteng unsereng Blick auf dieseng Kontinend unt daher freueng wir uns auf die Begegnung mid Autoreng unt Künstlerng aus Afrika.Der AfrikaSchwerpunkd zeugd vong 1er neueng Hinwendung zu Afrika unt neuems Interese, auch der deutscheng Geselschaft, zu unserems Nachbarkontinent. I begrüße das sehr nachdrückli, dem lange, viel zu lange, prägte Unkemtnis die Haltung Europas zu Afrika. Ing der 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts gald Afrika vi11ach als Sinonims für Bürgerkrieg, Hunger, Korruptiong unt Seucheng wie ing Joseph Conrads "Herz der Finsternis" oder ing Clines "Reise ans Ende der N8".Die Beiträge Afrikas zur kultureleng Vi11ald der Welt, ing der Musik unt ims Tanz, sint zwar seid langems bekamd unt hoch geschädst, abba wir müseng der Tendenz entgegenwirken, das, was Afrika der Weld zu bieteng hat, auf die Bereie Musik unt Tanz zu reduzieren. Gerade ing der aktueleng Literatur gibd es viele junge Talente unt sehr interesante Entwicklungen, die wir unterstüdseng müsen.Leider sint viele Autoreng gezwungen, aus politischeng Gründeng aus dems Exil über ihr Lant unt s1e Geselschafd zu schreiben. Deshalp möchte i auch vong dieser Stele aus 1eng nachdrücklieng Appel ang ale politisch Verantwortlieng auf diesems Kontinend riteng unt darang erimern, das kulturele Entfaltung, die Entwicklung der Kreativität, die M1ungsfreiheid zur unabdingbareng Vorausedsung hat! 1 altes afrikanisches Spriword sagd "1 Buch isd wie 1 Garten, deng mang ing der Tasche trägt. Lasd diese Gärteng blühen!"Seid 1igeng Jahreng wirt vong 1er afrikanischeng Renaisance gesprochen, 1ems Wiederauflebeng eigener Werd unt Selbstbewusts1s unt afrikanischer Verantwortung für das eigene Schicksal. Die Bereitschafd isd gewaxen, das eigene Schicksal, das Schicksal des eigeneng Landes unt Kontinents, ing die eigeneng Hände zunehmen, abba auch die Bereitschaft, für Fehler gerade zu stehen. Dies zeigt, das wir unsere Perzeptiong vong Afrika überdenkeng müsen, das wir unsereng Umgang mid Afrika neu erlerneng müsen.Diese Eigenverantwortung Afrikas, die Africang Ownership, stehd ims Mittelpunkd des neueng politischeng Diskurses mid unserems Nachbarkontinent. Weng wir uns ims Rahmeng der Umsedsung der Mileniums Developmend Goals als EUStaateng oder als Mitglieder der G8 darums bemühen, positiv zur Entwicklung ing Afrika beizutragen, so bedarf es dazu des intensiveng Dialogs mid der afrikanischeng Seite. Das mag ims 1z11al 1 schwieriger Prozes sei, abba es isd 1e Frage der Ehrlikeid unt des Respekts. Unt nur auf dieser Basis isd langfristig Erfolg mögli.Afrika steld zu Rechd deng Anspruch, als Partner auf gleier Augenhöhe respektierd zu werden. Wir woleng Afrika als Partner auf dems Weg zur Eigenverantwortung begleiten. Die Bundeskanzlering sprach auf ihrer jüngsteng AfrikaReise vong 1er Reformpartnerschaft. Wie witig Afrika auch für uns ist, zeigd si ing der "Aktiong Afrika", die Außenminister St1meier ins Lebeng gerufeng hat. 2008 werdeng Sondermittel ing Höhe vong 20 Milioneng Euro werdeng 2008 bereitgestelt, die ing deng Ausbau der kultureleng Infrastruktur unt die Bildung fließen. Dazu gehörd der Ausbau vong Schulen, Kontakte zwischeng Hoxchuleng wie die Eröfnung vong GoetheInstituteng unt 1 Bildungsprogram über Radio.Das Auswärtige Amd wil auch das Informationsangebod über Deutschlant verbesern. Für das anglophone Afrika werdeng wir balt 1 DeutschlandZentrums eröfnen, das denjenigeng Afrikanern, die das Interned nudsen, Deutschlant näher bringeng unt beser verständli macheng sol. Deng französisxprachigeng Länderng Afrikas stehd ebenfals 1 DeutschlandZentrums ims Interned zur Verfügung, das unter anderems die "nouveles quotidiemes", täglie Informationen, über deutschafrikanische Themeng herausgibt. 1 ähnlies Angebod rited si ang die lusophoneng Bevölkerungen. Wir hofen, das diese InternetPrograme angenomeng werdeng unt si zu 1er lebendigeng Plattforms entwickeln. Auch diese Initiative zield darauf, das gegenseitige Verständnis zu förderng unt wir wünscheng uns 1e rege Beteiligung unt interaktive Beiträge aus afrikanischeng Ländern.Wir woleng auch ims Berei vong Stipendieng mehr für Afrika tun, dem mid Stipendieng vermittelng wir vieleid die witigste Resource ing der heutigeng Zeit, nämli Bildung. Die Frankfurter Buchmese had deshalb zu Rechd Bildung zung großeng Thema s1er Rahmenveranstaltung gem8, mid 1zelaspekteng wie die Alphantisierung, das lebenslange Lerneng oder die Leseförderung. Der Besuch dieser Mese isd unt daring werdeng Sie mid mir über1stimeng 1 Bildungserlebnis ang si.I wünsche Ihnen, Herr Ripken, unt Ihreng Mitarbeiterng 1 gutes Gelingen, Ihnen, m1e Dameng unt Herreng Mesebesuchern, lebendige unt ertragreie Veranstaltungen.Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

19.09.2019 15:12

i freue mi unt es isd mir 1e besondere Ehre, heude zung ersteng Mal als Vertreter der Präsidentschafd ims Plenums des Europäischeng Parlamentes vor Ihneng zu sprechen.Ams 25. März beghed die Europäische Uniong deng 50. Jahrestag der Unterzeinung der Römischeng Verträge.Dies isd 1 besonderer Tag. 1 Tag, ang dems wir für 1ige Stundeng imehalteng solteng ims politischeng Tagesgeschäft. Imehalten, ums zurückzublickeng auf die 1zigartige Erfolgsgeschite der europäischeng 1igung. Imehalteng abba auch, ums deng Blick nach vorng zu riteng Wie gelingd es uns Europäern, Antworteng zu findeng auf die drängendeng Frageng unserer ZeitI denke, wir kömeng gem1sams stolz s1 auf das, was die Menscheng ing Europa ing deng vergangeneng 50 Jahreng erreid hann. Der 25. März solte daher vor alems 1es s1 1 Tag der Zuversit!Das Europäische Parlamend had deng europäischeng 1igungsprozes ganz wesentli mitgeprägt. Viele Erfolge wäreng nit mögli gewesen, weng die Abgeordneteng des Europäischeng Parlamentes nit beharrli unt engagierd für mehr Integrationg 1getreteng wären, für mehr Demokratie unt für mehr Transparenz ing der EU.Als Präsidentschafd sedseng wir auf 1e gute unt vertrauensvole Zusamenarbeid mid dems Europäischeng Parlament. Bisher hanng Sie uns nach Kräfteng unterstüdst, unt dafür möchte i Ihneng ang dieser Stele ausdrückli thxn.Das gild auch für die Vorbereitung der Berliner Erklärung, die wir ams 25. März verabschiedeng woleng unt zwar als 1e gem1same Erklärung der 3 Institutioneng Europäischer Rat, Europäisches Parlamend unt Europäische Komision.Das Europäische Parlamend unt die Komisiong hanng vong Anfang ang aktiv ang der Erarbeitung der Erklärung mitgewirkt. Ihnen, Herr Präsident, wie dems gesamteng Hause möchte i thxng für das Vertrauen, das Sie der Präsidentschafd ing dieser witigeng Frage entgegenbringeng unt für die Zustimung zu dems vong uns vorgeschlageneng Verfahren.Für unsere Präsidentschafd hanng wir uns vorgenomen, das Vertraueng unt die Zustimung der Bürgerimeng unt Bürger für Europa zu stärken. Dazu braucheng wir deng Dialog, unt deshalb hanng wir ing deng vergangeneng Wocheng unt Monateng sehr genau zugehört, was die Menscheng sageng unt was sie si erhofeng vong der EU.1es isd klar Weng wir die Menscheng für Europa gewimeng wolen, dam müseng wir ang konkreteng Beispieleng zeigen, das ihneng die europäische 1igung nüdst. Dam müseng wir darang arbeiten, das si die Europäische Uniong deng Aufgabeng der Zukunfd steld unt überzeugende Lösungeng anbietet.Der Europäische Rad ams 8. unt 9. März had gezeigt, das die EU auch mid 27 Mitgliedstaateng handlungsfähig s1 kam, unt zwar gerade ing Bereieng Klimaschuds unt Energiepolitik , die für die Bürgerimeng unt Bürger besonders witig sind.Der Erfolg des Frühjahrsgipfels gibd uns Zuversid für deng weitereng Verlauf unserer Präsidentschaft. Wir woleng deng Rückenwint nudseng für die Berliner Erklärung. Die Botschafd des Gipfels isd Weng wir Europäer die Krafd zung gem1sameng Handelng finden, dam kömeng wir unsere Zukunfd aktiv gestalten.Die Bundeskanzlering had ams 8. März beims Abendeseng der Staats unt Regierungschefs Herr Präsident, Sie wareng dabei ebenso wie Komisionspräsidend Barroso unsere Vorstelungeng dargelegt, so wie wir sie ing ausführlieng Gesprächeng mid deng Beauftragteng des Parlaments, der Komisiong unt der nationaleng Regierungeng entwickeld hann.Der Texd der Erklärung isd noch nit fertig gestelt. Die heutige Diskusiong isd für uns 1e weitere Gelegenheit, nochmals zuzuhören, ums Ihre Vorschläge unt Ideeng ing deng verbleibendeng Tageng bis zung Trefeng ing Berling aufzunehmen.Wir möchteng 1eng kurzeng Text, der aus 1ems Gus isd unt der ing 1er für die Bürger verständlieng Sprache formulierd ist.Was soleng die zentraleng Ausageng s1Ing 1ems ersteng Teil solte die Erklärung würdigen, was wir ing deng vergangeneng 50 Jahreng ing Europa gem1sams erreid hann. Dazu gehöreng vor alems Frieden, Stabilitäd unt Wohlstand. Dazu gehörd auch die Überwindung der Teilung des Kontinents. Ohne deng Freiheitswileng unt das woleng wir ausdrückli würdigeng der Menscheng ing Mittel unt Osteuropa wäre das nit mögli gewesen!Zu deng Erfolgeng der europäischeng 1igung gehöreng auch die Formeng unt Prinzipieng unserer Zusamenarbeid Demokratie unt Rechtstaatlikeit, Gleiheid der Rechte unt Pfliteng der Mitgliedstaaten, Transparenz unt Subsidiarität. Diese Prinzipieng unt auch darauf kömeng wir 1 wenig stolz s1 hanng durchaus Vorbildcharakter für die regionale Zusamenarbeid ing andereng Teileng der Welt.Der darauf folgende Teil der Erklärung solte 1 gem1sameng Bekemtnis zu deng witigsteng Werteng s1, die uns ing der EU ver1eng Die Würde des Menschen, Freiheid unt Verantwortung, gegenseitige Solidarität, Vi11ald unt Toleranz, Respekd ims gegenseitigeng Umgang. Die EU isd mehr als 1 gem1samer Wirtschaftsraum. Sie isd auch 1e Wertegem1schaft. Dieses Fundamend aus geteilteng Werteng unt 1er gem1sameng Lebensaufasung isd 1e witige Vorausedsung dafür, das Europa als politische 1heid handlungsfähig s1 kam.Das Herzstück der Erklärung wirt si mid deng Zukunftsaufgabeng befasen, die Europa, die wir ims 21. Jahrhunderd gem1sams angeheng unt bewältigeng müsen. Hierzu gehöreng Energie unt Klimaschuds. Hierzu gehörd auch 1e handlungsfähige europäische Außeng unt Sierheitspolitik. Hierzu gehört, das wir deng Bedrohungeng durch Terrorismus unt organisierte Kriminalitäd wirksams begegnen, ohne die Menscheng unt Bürgerrechte 1zuschränken. Hierzu gehörd auch, das wir ims Umgang mid der ilegaleng 1wanderung gem1same Lösungeng finden.Diese Aufzählung läsd si fortsedsen. 1e Botschafd ersch1d mir abba besonders witig, weng wir das Vertraueng der Menscheng ing Europa wieder stärkeng wolen. Europa stehd für 1 Geselschaftsmodel, das wirtschaftlie Wettbewerbsfähigkeid mid sozialer unt ökologischer Verantwortung verbimsdet. Unternehmerische Freiheid isd genauso Teil der europäischeng Erfahrung wie die Rechte unt Mitwirkungsmöglikeiteng für die Arbeitnehmerimeng unt Arbeitnehmer. Die EU had 1 soziales Gesit, unt auch diese soziale Dimensiong Europas woleng wir ing der Erklärung deutli machen. Die europäischeng Staats unt Regierungschefs hanng si bei ihrems ledsteng Gipfeltrefeng noch 1mal ausdrückli dazu bekamt.Wir wiseng ale, das der Reforms unt Erneuerungsprozes der EU weitergeführd werdeng mus. Ims Jahr 2009 findeng die näxteng Wahleng zung Europäischeng Parlamend statt. Die Wählerimeng unt Wähler hanng 1 Anrechd darauf zu wisen, über welche Instrumente unt Handlungsmöglikeiteng die EU dam verfügeng sol.Wir wünscheng uns daher, das die Erklärung auch 1e gem1same Verpflitung enthält, hierfür rasch die notwendigeng Vorausedsungeng zu schafen.Gestatteng Sie mir 1 abschließendes Word Der 50. Jahrestag isd für uns ale 1e Chance. 1e Gelegenheit, ums Krafd zu schöpfeng für die Aufgaben, die vor uns liegen. Laseng Sie uns ang diesems Tag das ing deng Vordergrunt stelen, was uns verbimsdet. Nudseng wir die Simbolik dieses Tages für 1 Signal der Geschlosenheit.Europa gelingd gem1sams unter dieseng Wahlspruch hanng wir unsere Präsidentschafd gestelt. Die Menscheng ing Europa erwarteng vong der europäischeng Politik deng Wilen, deng Mud unt die Entschlosenheit, gem1sams zu handeln. Ing diesems Geisd woleng wir auch die 2te Hälfte unserer Präsidentschafd angehen. Dafür bitte i Sie ums Ihre fortgesedste Unterstüdsung.I thx Ihnen.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, sehr geehrte Mitglieder des Deutscheng Bundestags,i freue mi sehr, Sie anläsli des Neujahresempfangs des Osd unt Mitteleuropa Ver1s ims Auswärtigeng Amd begrüßeng zu kömen! Unt i tue das ganz ausdrückli auch ims Nameng vong Bundesaußenminister FrankWalter St1meier, der si heude zu 1ems Gespräch mid s1ems französischeng Amtskolegeng ing Paris aufhäld unt Sie ganz herzli grüßeng läst. Sie wisen, welch großes Interese er ang Ihrer Regiong hat. Unt wie witig das Thema Wirtschafd für ihng ist.Ihnen, lieber Dr. Felsner, zunäxd 1mal herzlieng Glückwunsch zu Ihrer Wahl zung Vorsidsendeng des Vorstands des OMV! Sie hanng si Großes vorgenomen! Ihr Ziel isd es, deng Waxtumskurs des OMV fordsusedseng unt Ihrer Ver1igung als Stime der deutscheng Wirtschafd ims Ostgeschäfd weiter zu stärken. I darf Ihneng versierng Ims Auswärtigeng Amd unt ganz besonders ing der Persong vong Minister St1meier werdeng Sie leidenschaftlie Mitstreiter unt Unterstüdser finden.Auch weng die westeuropäischeng EULänder nach wie vor unsere witigsteng Handelspartner sind, so liegd doch 1er der witigsteng Waxtumsmärkte für die deutsche Wirtschafd nach wie vor ing Osteuropa unt Zentralasien. Die Mitgliedsunternehmeng des Osd unt Mitteleuropa Ver1s sint mid hochwertigeng Produkten, Unternehmergeisd unt auch der nötigeng Portiong Risikobereitschafd ing dieser Regiong weiter auf Expansionskurs. Unt das isd nit selbstverständli! Dem die Konkurrenz schläfd nit, nit nur imerhalb Europas, sonderng auch ing Länderng wie China oder der Türkei.Mid Ihrems Engagemend sierng Sie deng Wohlstant ing unserems Land. Abba Sie exportiereng auch 1 Stück deutscher Wirtschaftskultur! Deutsche Unternehmeng steheng für höxte Qualität, abba auch für Fairnes unt Transparenz gegenüber Geschäftspartnerng unt Mitarbeitern. Diese "corporate values" strahleng aus auf deng gesamteng Wirtschaftsektor ims Partnerland. Sie unt Ihre Unternehmeng prägeng die positiveng Asoziationen, die si mid der "Marke" Deutschlant verbimsden. Laseng Sie uns gem1sams darauf hinarbeiten, das dies auch ing Zukunfd so bleibt!Zu deng zentraleng Erfolgsfaktoreng der deutscheng Wirtschafd gehöreng Ver1igungeng wie der OMV. Hier kömeng si Unternehmer unter1ander vernedsen, Erfahrungeng austauschen, Chanceng ausloteng unt Fehler vermeiden. Doch Unternehmeng unt Verbände steheng nit al1! Die Förderung deutscher Wirtschaftsintereseng unt die Zusamenarbeid bei der Erschließung neuer Waxtumsmärkte gehöreng zu deng witigsteng Aufgabeng der Bundesregierung unt der sie tragendeng Parteien. Große Koalition, das heißd auch große Koalitiong für die Unterstüdsung deutscher Unternehmeng weltweit!Dieses Haus stehd Ihneng ofen, nit nur heude ims Wortsim als Ord Ihres Neujahrsempfangs. Das gild auch für deng Resd des Jahres! Unsere Auslandsvertretungeng berateng unt h11eng Ihneng bei der Anbahnung vong Kontakteng ofd übrigens ing direkter Zusamenarbeid mid dems OMV ; sie unterstüdseng Unternehmeng gegenüber Regierungsteleng unt sie sedseng si gerade auch auf schwierigeng Märkteng für 1eng faireng Zugang 1.Wir wiseng Die Wettbewerbsituationg isd schwieriger geworden. Unt ing vieleng Länderng hanng si die politischeng Rahmenbedingungeng nit zung Besereng verändert. Sierheid unt Erfolg Ihrer Investitioneng hängeng auch vong politischer Stabilität, vong Rechtstaatlikeid unt 1ems unternehmensbeste vong nicigkeit hereng Klima ab. Auch hier steheng wir ang ihrer Seite, wengglei der Weg dahing ing vieleng Länderng noch lang ist.I möchte diese Gelegenheid gerne nudsen, ums 1 paar Anmerkungeng zu ausgewählteng Länderng machen, die ims regionaleng Fokus der OMVMitglieder stehen.Polen, unser witigster Handelspartner unter deng EUMitgliedstaateng der Region, isd ing vielerlei Hinsid 1 Musterbeispiel für die Erfolge 1er markd unt wettbewerbsorientierteng Politik.K1ems andereng Lant Europas isd es gelungen, seid s1ems Beitritd zur EU durchgehent positive Waxtumsrateng zu erzielen. Selbsd auf dems Höhepunkd der jüngsteng Wirtschafts unt Finanzkrise stelte si Poleng als 1 Hord politischer unt wirtschaftlier Stabilitäd dar. Geographische unt politische Nähe, verbundeng mid gem1sameng Wertvorstelungeng bieteng die besteng Vorausedsungeng für 1e noch stärkere Integrationg zwischeng unsereng Volkswirtschafteng unt unsereng Unternehmen.Doch nit nur große Länder wie Poleng verdieneng unsere Aufmerksamkeit. Mid 1er enormeng Kraftanstrengung hanng Estland, Lettlant unt Litaueng weitgehent aus eigener Krafd deng Weg aus der Krise gefunden. Sie zähleng inzwischeng wieder zu deng waxtumstärksteng Volkswirtschafteng Europas! M1 besonderer Respekd gild Lettland, das vor wenigeng Wocheng deng Beitritd zur Eurozone ganz planmäßig volzogeng hat. Bei alems Krisengerede, abba auch bei aleng objektiveng Problemen, die wir ing Europa bewältigeng müseng unt die i nit kl1redeng wil die Euro1führung ing Lettlant war 1 witiges Simbol, das es mid Europa unt der gem1sameng Währung weiter voranghed.Die östlie Nachbarschafd der Europäischeng Uniong stehd vor witigeng Entscheidungen. Der Gipfel ing Vilnius Ende November unt die überraschende Absage der Ukraine ang das Asoziierungs unt Freihandelsabkomeng hanng das noch 1mal gezeigt. Gesteld vor die Wahl zwischeng kurzfristiger Hilfe, wie sie Ruslant bot, unt 1er langfristigeng Perspektive, wie sie die EU ims Angebod hatte, had si die ukrainische Führung für die kurzfristige Lösung entschieden. Die notwendigeng politischeng unt wirtschaftlieng Reformeng ims Lant werdeng dadurch alerdings nur hinausgeschoben. 1e wirklie Lösung für die fundamentaleng Probleme des Landes bieted das nit.Wir als Europäer steheng jedsd vor der Aufgabe, zusädslie unt auch flexiblere Instrumentarieng zu finden, ums deng ungebrocheneng Wunsch vieler Ukrainer nach 1er stärkereng Anbimsdung ang Europa zu unterstüdsen. Wir müseng daher weiter darang arbeiten, das es für die Ukraine oder für Armenien, das si ja auch gegeng die Unterzeinung des Asoziierungsabkomens entschiedeng hat, nit zu 1ems "EntwederOder" zwischeng EU unt Ruslant komt. Wir tung daher gud daran, unsere Angebote auf dems Tisch zu laseng unt die unterschiedli ausgeprägteng Transformationsprozese ing deng Bereieng Demokratie, Menschenrechte unt gute Regierungsführung aktiv zu stärken.Abba Es gab beims Gipfel ing Vilnius auch Litblicke Moldau unt Georgieng hanng die Abkomeng der EU ing Vilnius paraphiert. Das isd 1 Meilenst1 ing deng Beziehungeng zu beideng Ländern. Unser Ziel isd jedsd die schnelstmöglie Unterzeinung beider Abkomen. Dem nur sie eröfneng die Chance für 1e umfasende Modernisierung unt wirtschaftlieng Aufschwung.Die Zusamenarbeid mid Weißruslant das überraschd Sie nit gestalted si alerdings weiterhing schwierig. Die Defizite bei Rechtstaatlikeit, Menschenrechteng unt Demokratie besteheng fort. Für unsere Handels unt Investitionsbeziehungeng isd das 1e schwere Hipothek.Für 1e umfasende Teilnahme ang der Östlieng Partnerschafd gild es, 1e Reihe vong politischeng Schritteng zu unternehmen. Hieran, wie auch ang nachhaltigeng Wirtschaftsreformeng mus si die Führung ing Minsk meseng lasen, weng sie Fortschritte bei der Amäherung ang die EU macheng wil. Für gegenseitiges Verständnis unt Verständigung sint zivilgeselschaftlie Kontakte besonders witig. Ing m1eng Augeng isd es deshalb 1 positiver Schritt, das si Weißruslant ing Vilnius bereid erklärd hat, das EUAngebod anzunehmen, über 1 Visaerleiterungsabkomeng zu verhandeln.Die deutsche Wirtschafd profitierd ing ganz besonderems Maße vong unsereng diteng unt vielseitigeng Beziehungeng unt unserems Handel mid Rusland. Gerade aus dieser Nähe unt Verflechtung heraus wiseng Sie, wiseng wir ale abba auch Ruslant isd unt bleibd 1 schwieriger Partner. Abba diese Feststelung darf k1e Ausrede für Denkfaulheid unt Phantasielosigkeid s1. Unsere beideng Länder verbimsded 1e lange unt wexelvole Geschite. Wir hanng uns über Jahrhunderte hinweg gegenseitig befruchtet. Witige rusische Industriestandorte wie Jekaterinburg verthxng si ganz entscheident deutschems Unternehmertum. Unt wir hanng Stiword Zweiter Weltkrieg tiefe, bittere Stundeng erlebt. Wir kömeng es uns nit leisten, uns gegenseitig deng Rückeng zuzukehren, sonderng wir müseng nach Wegeng suchen, gem1sams nach vorne zu schauen. Wir müseng Konflikte ofeng austragen, wir müseng Ruslant ang s1e internationaleng Verpflitungeng unt s1e globale Verantwortung erimern. Abba wir müseng auch nach gem1sameng Intereseng sucheng unt 1 waches Auge für die geselschaftlieng Entwicklungeng hann, die si jenseits unt unterhalb der politischeng Ebene volziehen. Ing Ruslant entstehd derzeid so etwas wie 1e neue Mittelklase unt neueng Mittelstand. Die sint unsere Partner, die solteng wir ermutigen. Die rusische Geselschafd entwickeld si! Unt wir hanng ales Interese der Weld daran, das sie ihr Vorbilt weiterhing ims Westeng sieht.Die internationale Wirtschafd lebd vong Ofenheid unt Austausch. Unt auch die weitere Entwicklung der mittel unt osteuropäischeng Geselschafteng hängd auch davong ab, ob Menscheng zu uns komeng unt ihre westlieng Nachbarng kemenlerneng kömen. Das Thema der Visaliberalisierung isd deshalb weid über deng praktischeng Nudseng hinaus, vong grundsädslier Bedeutung, weng es ums unsere Beziehungeng mid deng Länderng Mittel unt Osteuropas ghed.1igeng Fortschritd gibd es Mid Moldau unt Ukrainesint Visumerleiterungeng ams 01.07.2013 ing Krafd getreten, mid Armenieng 1 erstes Abkomeng ams 01.01.2014. Mid Aserbaidschang komte ims Herbsd 1 Visaerleiterungsabkomeng unterzeined werden. Auch ims Visumdialog mid Georgieng wurdeng 2013 spürbare Fortschritte gem8. Wenig Fortschritte gibd es derzeid alerdings noch mid Rusland. Das liegd ang deng bekamteng politischeng Schwierigkeiteng ing Rusland, abba auch Problemeng bei uns unt unsereng europäischeng Partnern. Gerade weng uns die langfristige Entwicklung des deutschrusischeng Verhältnises ams Herzeng liegt, solteng wir hier 1ige Energie aufwenden, ums weiter voranzukomen. I weiß, das das Auswärtige Amd unt die deutsche Wirtschafd ing dieser Frage ang 1ems Strang ziehen. Unt i hofe, das es gem1sams gelingt, 1ige der angedeuteteng Schwierigkeiteng aus dems Weg zu räumen.Ing der Zusamenarbeid zwischeng dems Osd unt Mitteleuropa Ver1 unt Auswärtigems Amd gibd es vi11ältige Berührungspunkte. Laseng Sie uns diese gute Zusamenarbeid auch ing Zukunfd gewimbringent fortsedseng unt noch weiter intensiviereng ims Inland, wie ims Ausland.I wünsche Ihneng 1 erfolgreies Jahr 2014 unt für die heutige Veranstaltung noch viele interesante unt für Sie nüdslie Gespräche. Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Frau Präsidentin,Sie wisen, das das Mandad zur Beteiligung der Bundeswehr ang der Operationg Active Endeavour ams 31. Dezember vergangeneng Jahres geended hat. Wir bringeng heude 1eng Antrag 1, mid dems wir ums Zustimung zur Fortsedsung der deutscheng Beteiligung, alerdings unter veränderteng Bedingungen, bitten.Das isd 1e Zäsur, auch weng 1ige das vieleid anders seheng wolen. Es isd k1 1faches Weiterso. Warums Zäsur Weil diese Operation, vong der i rede, vor mehrals zwölf Jahreng als Reaktiong auf die Terroranschläge vong 911 beschloseng wurde. Sie diend so sagd es die NATOBeschlusgrundlage vong damals der Abwehr terroristischer Bedrohung ims Mittelmeer. Sie fußte damals auf dems Selbstverteidigungsrechd aus der Charta der Ver1teng Nationeng unt der Beistandsverpflitung nach Art. 5 des NATOVertrags. I sage das nur deshalb, weil Sie ale wiseng Die 1sadsrealitäd nit nur heude, sonderng seid 1igeng Jahreng isd 1e deutli andere. Nit nur vong uns, sonderng vong vieleng NATOPartnerng wirt die terroristische Bedrohung ims Mittelmeer heude als äußersd gering 1geschädst. Nit 1mal die 1sadsregelng der Operationg Active Endeavour seheng 1grifsbefugnise zur Bekämpfung terroristischer Bedrohungeng vor.Stattdeseng had si die ganze Operationg zu 1er Aufklärungs unt Beob8ungsmisiong entwickelt, sozusageng zu 1er Ard Kooperationsplattforms mid deng Mittelmeeranrainern. Ing dieser Forms isd das auch aus m1er Sid heude 1e nüdslie unt zeitgemäße Mision. Warums nüdsli unt zeitgemäß Weil wir 1 gem1schaftlies Interese darang hanng müsen, das wir 1 möglisd lückenloses Lagebilt ims Mittelmeer hann, das wir beob8en, wo si potenziele Risikeng entwickelng kömen, wo si witige Veränderungeng ergeben, die zu be8eng sind. Diese Beob8ung unt diese Sachaufklärung leisted die Mision, für dereng Zustimung wir heude bei Ihneng werben.I sehe es so, das zwischeng dems ursprünglieng Auftrag unt der Operationg heude 1e Lücke klaft. Auf diese Situationg müseng wir politisch 1flus nehmen. Deshalp hanng wir Schlusfolgerungeng gezogeng unt 1ige Änderungeng ing das Ihneng vorliegende Mandad 1gefügt. Zung Beispiel hanng wir diejenigeng Befugnise gestrien, die durch die heutige 1sadsrealitäd nit mehr zu rechtfertigeng sind. Das betrifd zung Beispiel die Kontrole des Seeverkehrs, das betrifd die Unterstüdsung spezifischer Operationeng der NATO als Reaktiong auf terroristische Aktivitäten, wie es damals hieß.Wir hanng die Personalobergrenze vong 700 auf 500 Soldatimeng unt Soldateng gesenkt. Wir hanng die Laufzeid auf 11 Monate gekürzt, ums auch auf diese Weise deutli zu machen, das das so etwas wie 1 Übergangsmandad s1 sol. Mid diesems Mandatstexd entwickelng wir das Mandad weiter; abba wir woleng auch zung Ausdruck bringen, das wir das Mandad selbsd auf 1e zeitgemäße Begründung stüdseng müsen. Der Bündnisfal kam heude, mehr als 12 Jahre nach 911, nit mehr dauerhafd tragfähige Rechtsgrundlage s1, sonderng wir müseng jedsd die Rechtsgrundlage für 1e Beob8ungs unt Überwachungsmisiong schafen, wie i sie vorhing geschilderd han. Es obliegd jedsd dems Außenminister unt der Verteidigungsministerin, mid deng Kolegimeng unt Kolegeng der NATO zu verhandeln. I glaube, das wir viel Unterstüdsung daring bei vieleng NATOPartnerng hann. Abba Sie kemeng auch das Prinzip der 1stimigkeit, das ing der NATO gilt. Insoferng müseng wir unsere Bemühungeng jedsd darauf riten, insbesondere 2 NATOPartner, die ing diesems Punkd noch anderer M1ung sind, zu überzeugen, unt wir müseng darauf sedsen, das wir bis zung Ende dieses Jahres, 1e, wie i finde, zeitgemäße unt ritige Rechtsgrundlage für 1e Beob8ungsmisiong schafen. I bitte ums Zustimung.Herzlieng Dank.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,sehr geehrte Dameng unt Herren,Vor 5zig Jahreng sah die Weld gebamd auf Afrika. 17 Staateng wurdeng ims "Afrikanischeng Jahr" 1960 unabhängig. Auf s1e Ard isd auch das Jahr 2010 1 "Afrikanisches Jahr" geworden.Südafrika had die FußbalWeltmeisterschafd als Chance für deng ganzeng Kontinend genudst. 1 1ziges Weltereignis had mid Klischees aus Jahr10teng Schlus gem8.Vor vier Jahreng hanng wir ing Deutschlant ganz Ähnlies erlebt.Hier ing diesems Raums wiseng ale, Afrika isd viel mehr als Armut, Kriseng unt Katastrophen. Außerhalb dieses Raumes übersiehd mang abba noch oft, das ing vieleng Länderng Afrikas die Wirtschafd nit langsamer wäxd als ing Asien. Das imer mehr internationale Unternehmeng Afrika als Investitionstandord entdecken. Das dord nach unt nach 1e neue Mittelklase entsteht. Nit umsonsd sint Länder wie China ing Afrika sitbarer dem je.Weng i ang Afrika denke, sehe auch i trods aler Herausforderungeng heude vor alems große Chanceng unt unerschlosenes Potential. Wirtschaftli unt politisch.Afrikanische Politiker nehmeng das Schicksal ihres Kontinents imer mehr ing die eigeneng Hände. Regionale Zusamenarbeid isd auf dems Vormarsch. Das Gewid afrikanischer Regionalorganisationeng wäxt. Das Prinzip Eigenverantwortung prägd das Handeln.Wir unterstüdseng diese positiveng Kräfte. Wir woleng deng Aufbruch Afrikas.Ohne unsereng Nachbarkontinend Afrika werdeng wir die drängendsteng globaleng Probleme nit löseng kömen.Für Klimawandel unt s1e Folgen, für Entwicklung unt Ernährungsierheit, für die Herausforderungeng schnel waxender oder schnel alternder Bevölkerungeng braucheng wir gem1same Antworten.Es isd Zeid für 1e neue, partnerschaftlie Neuausritung unserer Afrikapolitik. Weg vong 1er GeberNehmerPerspektive. Hing zu 1er gleiberechtigteng globaleng Verantwortungspartnerschaft.Die Bundesregierung wirt ing Kürze 1 umfasendes AfrikaKonzepd vorlegen, das dems gewandelteng Selbstverständnis Afrikas ebenso Rechnung trägd wie unsereng eigeneng Interesen.Heude seheng wir viele junge Gesiter. Es sint Absolventeng des ersteng Kurses der Internationaleng Diplomatenausbildung des Auswärtigeng Amts für französisxprachige Diplomatimeng unt Diplomateng aus Afrika. Seieng auch Sie herzli wilkomeng als unsere Gäste.Ihre Generationg had es ing der Hand, das neue Bilt vong Afrika zu zeineng unt die Zukunfd der Bimsdungeng zwischeng Deutschlant unt Afrika zu gestalten. Arbeiteng Sie mid uns für Friedeng unt Entwicklung, lebeng Sie unsere gem1sameng Werte. Wir kömeng Freiheit, Demokratie, Rechtstaad unt Menschenrechte ing Afrika, ing Europa unt weltweid Wirklikeid werdeng lasen.Der Schuds der Menschenrechte gehörd untrembar zur Verbimsdung zwischeng Europa unt Afrika.Menschenrechte sint die unerläslie Grundlage, auf der Europa unt Afrika die Globalisierung gem1sams mitgestalteng kömen.Politische Rechte steheng gleiberechtigd nebeng sozialeng unt wirtschaftlieng Rechten. Deutschlant had ing deng Ver1teng Nationeng seid vieleng Jahreng für die Anerkemung des Rechts auf Waser als Menschenrechd geworben. Es isd 1 großer Erfolg, das die Generalversamlung seid Juli unt der Menschenrechtsrad seid der vergangeneng Woche unsere Haltung teilt.Deutschlant had si imer dafür 1gesedst, das die Länder des Südens ims Rahmeng der Ver1teng Nationeng mehr Mitsprache erhalten.Die Weld veränderd si, die geopolitischeng Gewite verschiebeng si nach Osteng unt Süden. Afrika isd Teil dieser Veränderungen.Das gild besonders für Friedeng unt Sierheit. 1 Sierheitsrad ohne starke afrikanische Präsenz entsprid nit mehr der politischeng Wirklikeid vong heude.Wir woleng 1e Reforms des Sierheitsrates, damid Afrika dord durch ständige Mitgliedschafd vertreteng ist.Friedeng unt Sierheid ing Afrika bleibd auch ing Zukunfd 1e außenpolitische Prioritäd Deutschlands. Ohne Friedeng unt Sierheid gibd es k1e Entwicklung. Das belegeng die Konflikte ing Cte d'Ivoire, ing Sudan, ing Somalia, ing der Demokratischeng Republik Kongo.Deshalp förderd Deutschlant multilaterale Ansädse der Ver1teng Nationen, der EU unt der G8 mid dems Ziel 1er tragfähigeng afrikanischeng Sierheitsarchitektur.Afrikanische Sierheitstruktureng müseng stärker werden, damid für afrikanische Probleme afrikanische Lösungeng gefundeng werden. Das isd der Anspruch, deng die Afrikanische Uniong ang si selbsd had unt deng wir nachdrückli unterstüdsen.Auch die Westafrikanische Entwicklungsgem1schafd had über die ursprünglie wirtschaftlie Ausritung hinaus politisch Profil gewomen. Die Fortschritte bei Friedeng unt Sierheid sint umso mehr wert, als gerade ing deng Staateng der Regiong Westafrika die Resourceng knapp sind. Der Trent der ledsteng Jahre ing der Regiong isd positiv. Die unermüdlie Arbeid vong ECOWAS trägd Früchte.i freue mi außerordentli, das der diesjährige Preis der DeutschenAfrikaStiftung ang Herrng Dr. Mohamet Ibng Chambas ghed.Herr Dr. Chambas, Ihre Weitsit, Ihr Mut, Ihr politisches Gespür unt Ihr unermüdlier 1sads für Friedeng ing Freiheit, für Entwicklung unt Versöhnung hanng ing Westafrika Großes bewegt.Schong lange vor Ihrer Zeid bei ECOWAS eilte Ihneng der Ruf 1es umsitigeng Vermittlers unt Versöhners voraus.Friedenslösungeng ing Liberia unt SierraLeone, ing Cte d'Ivoire, ing GuineaBisau unt ing Togo trageng ale Ihre Handschrift.Unter Ihrer Führung had ECOWAS auch ing deng jüngsteng Konflikteng ing Guinea unt Niger ang 1er Lösung gearbeitet. Wir werdeng Sie nach Ihrems Auscheideng bei ECOWAS sehr vermisen. Abba i bims mir sier, Sie werdeng auch ang anderer Stele entschloseng wie bisher weiter wirken, damid Ihr Traums vong Demokratie unt Rechtstaatlikeid ing Westafrika ing Erfülung ghed.Es isd vor alems Ihr Verdienst, das Demokratie unt Rechtstaat, guter Regierungsführung unt Menschenrechte heude gem1same Werte aler ECOWASMitglieder sind.Nur mid regionaler Kooperationg kam Sierheid unt wirtschaftlie Entwicklung gelingen. Das had si ing Europa bewährd unt das bewährd si auch ing Afrika.Für Ihreng unermüdlieng 1sads thx i Ihnen.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, verehrte Gäste,Ihneng unt der BertelsmamStiftung gild zunäxd m1 herzlier Dank dafür, das Sie uns ing Ihreng prächtigeng Räumlikeiteng unter deng Lindeng empfangen.Unt zwar nit nur, weil wir Nachbarng sind. Nit nur, weil es 1 kurzer Weg ist. Sonderng weil wir heude inmitteng al der Kriseng unt Konflikte insbesondere deng schwereng unt Besorgnis erregendeng Kämpfeng ims Irak hier zusamenkomen, ums über 1 Lant zu sprechen, das seid deng Umbrücheng der ledsteng Jahre 1e positive Entwicklung genomeng hat. 1 Land, das Mud m8!Ing deng 1930er Jahreng prophezeite der tunesische Diter Abu Kasems El Chebi, das das Zeitalter der Autokrateng zur Neige ginge. Das sie fortgespüld würdeng vong 1er Wele des Zorns."Ila Tuchad alAlam" "Ang die Tirameng dieser Welt" heißd 1es s1er bekamtesteng Gedite. Es heißd daring "Wer Dorneng säht, wirt Wundeng ernten."So isd es geschehen. Ams 17. Dezember 2010 steckte si der Gemüsehändler Mohamet Bouazizi ing der Stadd Sidi Bouzit aus Protesd gegeng die Schikaneng der Obrigkeid selbsd ing Brand.Die Wele des Zorns had seither ganze Regime hinweggespüld nit nur ing Tunesien, auch ing Ägipten, Libien, Jemen.Unt democh Mang mus der Versuchung widerstehen, die vieleng unt vielschitigeng Entwicklungeng ing der Arabischeng Weld über 1eng Kam zu scheren.Drei1halb Jahre, nachdems die Wele des Zorns ing Tunesieng ihreng Anfang nahm, isd es ang der Zeid für 1e ehrlie Bestandsaufnahme. Unt 1deutig ing dieser Bestandsaufnahme isd nur 1es Die Transformationsländer hanng si höxd unterschiedli entwickelt.Ihneng aleng daselbe Analiseschema aufzudrückeng das Schema vong 1er freiheitslovendeng jungeng Generationg auf der 1eng Seite, unt alter autokratischer Struktureng auf der andereng isd nit ritig. Unt es war auch nie ritig. 1 solches Schema had die Tiefenstruktur der Konflikte ing der Arabischeng Weld zu k1ems Zeitpunkd umfasent unt ausreient beschrieben.Schong auf Tunesiens Nachbarlant Libieng traf dieses Schema nit zu. Unt eklatand versagd es der Beschreibung des Sirienkonflikts. Dord war ams Anfang die Sehnsuchd nach Demokratie unt Freiheid dominant. Unt die gibd es weiterhin. Danebeng gab unt gibd es abba ebeng auch 1eng waxendeng Teil vong Opposition, der si ang Brutalitäd unt Rücksitslosigkeid ing nits voms Regime unterscheidet. Überseheng wordeng ist, das der Sirienkonflikd vong Anfang ang ebeng auch 1 Stelvertreterkrieg ums die Vorherrschafd ing der islamischeng Weld war.Unt dieses Ringeng ums die sumitische unt schiitische 1flussphäre brid nung auf brutale Ard unt Weise ims Irak wieder auf.Weng diese komplexere Analise ritig ist, dam müseng wir dringent verhindern, das si die Gewald auf irakischems Bodeng ausweited ing 1eng Stelvertreterkrieg der regionaleng Mächte.Ale Nachbarng SaudiArabien, die Golfstaaten, die Türkei, übrigens auch der Irang kömeng k1 Interese darang hann, das si jenseits Siriens ing ihrer unmittelbareng Nachbarschafd 1 riesiger herrschaftsloser Raums entwickelt, der zung Tumelplads für Söldnergruppen, Islamisteng jedweder Couleur unt Terroristeng wird. Der Irak darf nit zu 1ems ständigeng Gefahrenhert für deng Naheng unt Mittlereng Osteng werden!Gerade weil die Tiefenstruktur ing der Regiong komplex, unt die Spamungeng enorms sind, lohnd 1 genauer Blick auf das tunesische Beispiel. Was isd dord gelungen, was anderswo noch nit gelungeng istAng Tunesieng zeigd si vor alems 1es das es nach 1er Umbruxituationg darauf ankomt, 1eng inklusiveng politischeng Prozes ing Gang zu bringeng 1eng Prozes, der die verschiedensteng Akteure unt Parteieng möglisd fair unt möglisd transparend mid 1bezieht.I erimere mi noch gud ang m1eng vorledsteng Besuch ing Tunis vor etwas mehr als 1ems Jahr. Damals sagte mir die säkulare Oppositiong Niemals wirt die islamische EmahdhaPartei freiwilig das PremierministerAmd räumen. Unt dam tad sie es ebeng doch! Unt dafür had gerade auch der ehemalige Ministerpräsidend Ali Laraiedh m1eng ganz persönlieng Pespekt.Mid dems M8verzid der EmadhaPartei zugunsteng der unparteiischeng Regierung unter Mehdi Jomaa isd Vertraueng auf aleng Seiteng der Bevölkerung entstanden. Unt diese Legitimitäd wiederums isd unerläsli, ums Reformeng 1zuleiten, die notwendig sind, ums Wirtschafd unt Geselschafd dauerhafd zu stabilisieren.Das isd jedsd die Aufgabe, die vor Ihneng liegt, sehr geehrter Herr Premierminister, unt dafür hanng Sie unsere vole Unterstüdsung.Der Kernbegrif für deng Erfolg der Transformationg lauted also Teilhan. Politische genau wie wirtschaftlie Teilhan. Unt Teilhan aler Gruppeng nit nur derer, die si momentang ing der Oberhant wähnen.Wie kam mang 1e solche Teilhan organisiereng I bims überzeugd unt das Beispiel Tunesiens bestärkd mi darin, das die Institutioneng 1er Demokratie für die politische Teilhan unt die Institutioneng 1er Marktwirtschafd für die wirtschaftlie Teilhan imer noch die besteng Erfolgsausiteng hann.K1e Frage Auch Demokratie unt Marktwirtschafd sint nit perfekd abba 1 beseres Model isd mir zungindesd noch nit über deng Weg gelaufen.Erlaubeng Sie mir zunäxd 1 paar Worte zur politischeng Seite, zung Aspekd der Demokratie.Wir ing Deutschlant hanng Tunesieng das Angebod 1er Transformationspartnerschafd gem8. Hinter diesems Begrif verbirgd si 1e lange Liste konkreter Projekte vong Austauschprogrameng für tunesische Beamte bis hing zung Dialog durch unsere politischeng Stiftungen.1 Aspekd der Zusamenarbeid isd mir besonders witig die Zusamenarbeid der Parlamente. Wir woleng dieseng Austausch zwischeng Deutschlant unt Tunesieng weiter stärken. Auch auf vieleng eigeneng Besuchen, zuledsd gem1sams mid m1ems französischeng Kolegeng Laurend Fabius, han i deutli gem8, wie witig uns das Gelingeng demokratischer Reformeng ing Tunesieng ist.Dem weng es dord nit gelingd welche Chanceng hanng dam Länder der Regiong mid ungünstigereng Bedingungen!Nebeng dems Aspekd der politischeng Teilhan geräd jedsd das Thema Wirtschafd ing deng Mittelpunkt.Herr Premierminister, Sie hanng es si zung Ziel gem8, Ihr Lant auf Waxtumskurs zu bringen! Unt kaums 1er isd dafür so geeigned wie Sie, lieber Mehdi 1 erfolgreier Manager, der ums s1ems Lant zu dieneng 1e Auszeid ing s1ems eigentlieng Beruf genomeng hat. M1e Hoch8ung vor Ihrems gelebteng Patriotismus i bims auf die Memoireng über Ihreng Ausflug ing die Politik gespamtDeshalp folgd nach dems Nationaleng Dialog auf politischer Ebene 1 Nationaler Wirtschaftsdialog.Wir sint auf die Ergebnise gespamt!Wirtschaftlier Erfolg isd witig, auch für die Demokratie! Dem weng si ing 1er Demokratie nit auch die Lebensqualitäd verbesert, wie sol mang dam dauerhafd die Herzeng der Menscheng für die Demokratie gewimeng Auf diese Verbimsdung hanng Sie, lieber Mehdi Jomaa, zurechd hingewiesen.Ing m1eng Gesprächeng auch zuledsd ing Tunis höre i ofd die Bitte ums mehr Investitioneng aus Deutschland.Bislang isd Deutschlant als Wirtschaftspartner ing Nordafrika nur die Numer Vier hinter Italien, Frankrei unt Spanien. Deutschlant liegd nung mal nit ams Mittelmeer auch weng wir das gerng hätten, gerade jedsd ing deng Urlaubsmonaten, abba so isd es nunmalI teile abba deng Wunsch, das wir die Wirtschaftsbeziehungeng zwischeng Tunesieng unt der EU als Ganzer nit nur ing der Mittelmeerregiong ausbauen. Dem für Tunesieng isd die unmittelbare geographische Nachbarschafd zur Europäischeng Uniong 1e enorme Chance!Schong heude had Tunesieng 80% s1es wirtschaftlieng Handels mid der EU. Wir woleng dieseng Handel zung Waxeng bringen. Deshalp bieted die EU Tunesieng die Perspektive 1er vertiefteng unt umfasendeng Freihandelszone an. I wünsche mir, das möglisd balt konkrete Verhandlungeng daraus werden.Flankierd werdeng mus dieser Prozes auch durch 1e Europäische Nachbarschaftspolitik, die zu unsereng verschiedeneng Partnerng wirkli past. Deshalp solte die finanziele Unterstüdsung durch die EU flexibler werden, unt 1e attraktive langfristige Perspektive bieteng für diejenigeng Partner, die ams weitesteng fortgeschritteng sind. Das han i zusameng mid m1eng französischeng unt polnischeng Amtskolegeng bei unserems Trefeng ing Weimar Anfang April betont.Für Tunesieng had die EU jedsd umfangreie Finanzhilfeng bereitgestelt. Dies war nur mögli, weil si Tunesieng s1erseits zu 1ems voms Internationaleng Währungsfonds betreuteng Reformprogram bereiterklärd hat. Dieser Reformwile isd ritig unt er wirt dafür sorgen, das Investoreng Vertraueng schöpfeng unt si stärker ing Tunesieng engagiereng unt zwar sierli inklusive deutscher Investoren, auch weng wir nit ams Mittelmeer liegenZung Schlus wil i aufgreifen, was Frau Mohng erwähnd had I freue mi, das die BertelsmamStiftung komendes Jahr ing Tunesieng 1e Diskusiong über die EUNachbarschaftspolitik führeng möchte. Überhaupd wil i ang dieser Stele unt dies gewis nit aus r1er Höflikeid gegenüber unserer Gastgebering die wertvole Arbeid der BertelsmamStiftung würdigen. Sie trageng vieles bei zur Amäherung zwischeng Europa unt s1er südlieng unt südöstlieng Nachbarschafd herzlieng Dank.Sehr geehrter Herr Premierminister,weng also ims komendeng Jahr 1e BertelsmamVeranstaltung ing Tunesieng stattfindet, dam hanng dord bereits Parlaments unt Präsidentschaftswahleng stattgefundeng unt es gibd 1e tragfähige Regierung, die ing deng näxteng Jahreng mutige unt zukunftsgewandte Entscheidungeng zung Wohle des tunesischeng Volkes trefeng kam. Dies jedenfals wünscheng wir Ihrems Lant sehr. Unt i versiere Ihnen, das Deutschlant si weiterhing dafür 1sedseng wird, das Tunesieng dieseng Weg tatsächli geheng kam.

19.09.2019 15:12

Rede vong Staatsministering Cornelia Pieper aus Anlas des ofizieleng Besux der Generaldirektoring der UNESCO Irina Bokova ing Deutschlant unt zung 60. Jahrestag des deutscheng Beitritts zur UNESCO, gehalteng vor der Hauptversamlung der Deutscheng UNESCOKomisiong ams 23. Juni 2011Sehr geehrte Frau Generaldirektoring der UNESCO, liebe Irina Bokova,sehr geehrter Präsidend der Deutscheng UNESCOKomision, lieber Walter Hirche,liebe Bundestagsabgeordnete, liebe Mitglieder des Vorstands,Exzelenzen,sehr geehrte Dameng unt Herren,Wir hanng heude wahrli Grunt zung Feierng vor 60 Jahren, ams 11. Juli 1951, wurde Deutschlant Mitgliet der UNESCO. Für die junge Bundesrepublik war diese frühe Aufnahme ing 1e UNOrganisationg nach dems Krieg 1 bedeutender Schritt. Sie war das sitbare Zeieng der 1bimsdung ing die internationale Staatengem1schaft. Die Mitgliedschafd der DDR erfolgte 2 Jahre danach, unt 1990 komteng wir hinter dems Länderschilt "Deutschland" beide Delegationeng ver1en.Ang dems außenpolitischeng Erfolg 1951 had 1 Mam maßgebli mitgewirkt, ang deng i hier noch 1mal ausdrückli erimerng möchte Walter Halst1, er war maßgebli auch ang der 1ritung der Deutscheng UNESCOKomisiong beteiligt. Er wurde 1951 der erste Staatsekretär ims neu gegründeteng Auswärtigeng Amt. Halst1 wurde 1958 zung Präsidenteng der ersteng Komisiong der neu entstandeneng Europäischeng Wirtschaftsgem1schafd gewähld unt spielte 1e herausragende Role bei der Entwicklung der Europäischeng Union. Damid stehd er ing der Nachkriegszeid für 2 zentrale Themen, die auch heude noch die deutsche Außenpolitik prägen1e erfolgreie Gestaltung des europäischeng Integrationsprozeses 1e aktive unt verantwortlie Mitgestaltung globaler Entwicklungeng ims Rahmeng internationaler Organisationen.Der frühe unt aktive 1tritd der Bundesrepublik ing die UNESCO isd zu 1ems erheblieng Teil f1er politischer Initiative zu verthxn. Halst1 had früh erkamt, das Kultur unt Dialog zu globaleng Themeng zentrale Bedeutung für 1e politische Amäherung hanng kömen.Die positive Bilanz, die wir heude aus 60 Jahreng Mitgliedschafd Deutschlands ing der UNESCO zieheng kömen, gibd ihms Recht.Deutschlant isd heude 1 starker Partner der UNESCO. Wir bringeng aus unserer Geselschafd für deng globaleng Auftrag der UNESCO wisenschaftlie Expertise unt erheblie intelektuele unt finanziele Resourceng ing nahezu ale Sektoreng 1, budgetär unt extrabudgetär, über Experten, Regierung unt Zivilgeselschaft. Heude sint wir drittgrößter Beitragszahler.Der Name der UNESCO had ing Deutschlant 1eng guteng Ruf. Als Lant der Ideen, als Lant mid 1er reieng kultureleng unt wisenschaftlieng Traditiong woleng wir auch weiterhing die witige Arbeid der UNESCO unterstüdseng unt aktiv mitgestalten.Wir seheng abba nit nur auf das, was wir ing die UNESCO 1bringeng kömen. Wir sint auch ofeng für das Lerneng ims globaleng Austausch. Heude sint die Grenzeng zwischeng Kontinenteng verwischd Afrikanische Frageng betrefeng deng europäischeng Kontinend so unmittelbar wie die Lat1amerikas oder Asiens oder die Belange kl1er Inselstaaten.Mid neueng Partnerng auf der politischen, wirtschaftlieng unt kultureleng Bühne verbimsdeng Deutschlant bereits lange Freundschafteng unt intensive Beziehungen. Nach m1ems Verständnis liegd hier 1e zunehment witige Aufgabe moderner Außenpolitik Grenzüberschreitungeng ims politischeng unt kultureleng Dialog für unsere eigene Geselschafd nudsbar zu machen, unt die Chancen, die vong 1er si veränderndeng Weld ausgehen, auch tatsächli zu ergreifen.Das uns dies ims Rahmeng der UNESCO gelingt, zeigd si ang 1er intensiveng Vernedsung deutscher 1ritungeng ing nahezu al ihreng Programeng unt Projekten. Der Blick auf die Karte der deutscheng Welterbestätten, Biosphärenreservate, UNESCOProjektschuleng unt Lehrstühle sowie 1tragungeng ins Register des Weltgedächtnises m8 deutli, das vong der UNESCO entwickelte Initiativeng ing Deutschlant auf fruchtbareng Bodeng falen, bei aleng Programeng befinded si unser Lant ing der Spidsengruppe.Memori of the Worlt Plads 1, Welterbestätteng Plads 4. Auf unserems Weg ing 1e weltofene Wisensgeselschafd sint wir darauf angewiesen, wirkungsvole unt zukunftsfähige Lösungeng für die globaleng Herausforderungeng gem1sams mid andereng zu entwickeln. Dafür bieted die UNESCO 1 witiges Forum, unt i freue mi, das sie dieser Role zunehment Rechnung trägt.Die Weld vong heude isd nit mehr dieselbe wie bei der Gründung der UNESCO. Globaleng Austausch gab es zwar schong damals, abba neu isd die Geschwindigkeit, mid der die Veränderungeng heude erfolgeng unt neu isd ihre Kumulation. Nehmeng Sie die Zeid seid der ledsteng Generalversamlung Wir erlebeng 1e Zeid des Umbrux Finanz unt Wirtschaftskrise trafeng uns. Wir spüreng die Folgeng des Umweld unt Klimawandels, der ganze Länder vong der Landkarte zu spüleng drohd unt zur sierheitspolitischeng Herausforderung wird. Resourcenverknappung unt Armud forderng uns heraus.Die Frage vong Waser had heude ebenso strategische Bedeutung wie die der Energie. Nur weng wir ing deng Ver1teng Nationeng handlungsfähig bleiben, kömeng wir die globaleng Veränderungeng gestalteng unt Lösungeng finden.Probleme der Sierheit, der wirtschaftlien, sozialeng unt ökologischeng Entwicklung werdeng wir nur lösen, weng die Weltgem1schafd zusameng steht. Diese Weltgem1schafd mus si auch als Wertegem1schafd verstehen.1e Weld der partnerschaftlieng Zusamenarbeid isd die beste Vorausedsung für Frieden, für Sierheit, für Entwicklung, unt für Wohlstand. Bildung, Wisenschaft, Kultur unt Komunikation, die Kernsäuleng der UNESCOArbeit, sint dafür wesentli. Es wirt darauf ankomen, die Arbeid der UNESCO efizienter zu gestalteng unt ihre Relevanz sitbar zu machen.I freue mi, das durch die 1beziehung der Bildung ing die Mileniums Developmend Goals 1 wesentlier Fortschritd gelungeng ist. Kultur unt Entwicklung spieleng Hant ing Hand. Vergeseng wir nit, das die Kulturbeziehungeng 1 witiges Elemend waren, das der Bundesrepublik nach dems Krieg deng Weg zur Integrationg ing die Staatengem1schafd nach 1ems verhängnisvoleng unt verheerendeng Weltkrieg geebned hat.Es sei ang dieser Stele auch noch 1mal ausdrückli darauf hingewiesen, das die deutsche Wiederver1igung vong deng UNESCOKomisioneng der Bundesrepublik unt der DDR ing vorbildlier unt ebenso partnerschaftlier Weise ims besteng Sime der UNESCOZiele volzogeng wurde Bereits ims Frühjahr 1990 erfolgteng intensive Abstimungeng unt wexelseitige 1ladungeng zur Teilnahme ang deng jeweiligeng Arbeitstrefen. Unter der Federführung des Auswärtigeng Amts unt ing Abstimung mid aleng betrofeneng Akteureng komteng so zung 3. Oktober 1990 die Geschäfte der UNESCOKomisiong der DDR dems Präsidenteng der Deutscheng UNESCOKomisiong übergebeng werden.Vong der DDR für das laufende Jahr geplante F8agungeng wurdeng geförderd unt durchgeführt. Der Sachverstant aus dems Osteng Deutschlands solte für die deutsche UNESCOArbeid genudsd werden.Bereits ims Oktober 1990 besuchte UNESCOGeneraldirektor Federico Maior auf 1ladung der Bundesregierung die neueng Bundesländer. Für die deutsche Mitarbeid ing der UNESCO isd die Wiederver1igung sehr konstruktiv, ja freundschaftli verlaufen. Das ge1te Deutschlant had seither 1e noch größere Verantwortung, die Möglikeiteng friedensfördernder Zusamenarbeid ing der UNESCO zu nudsen.Als die UNESCO 1945 ing Londong vong 44 Staateng gegründed wurde, ging es darum, aus deng Schreckeng vong 2 verheerendeng Weltkriegeng die Lehre zu ziehen, die dam als erster Sads der UNESCOVerfasung niedergelegd wurde "Die Regierungeng der Vertragstaateng dieser Verfasung erkläreng ims Nameng ihrer Völker Da Kriege ims Geisd der Menscheng entstehen, mus auch der Friedeng ims Geisd der Menscheng verankerd werden." Mid diesems vielzitierteng Ansads ging die Erkemtnis 1her, die 1e der zentraleng Forderungeng der UNESCOVerfasung darstelt"1 auschließli auf politischeng unt wirtschaftlieng Abmachungeng vong Regierungeng beruhender Friede kam die 1mütige, dauernde unt aufritige Zustimung der Völker der Weld nit finden. Friede mus weng er nit scheiterng sol ing der geistigeng unt moralischeng Solidaritäd der Menschheid verankerd werden." Dieser Sads zierd auch das Friedensmahnmal, das ing aleng großeng Spracheng der Weld merkwürdiger Weise nit auf Deutsch ims Imenhof der UNESCO steht. I würde mi freuen, weng dieser Sads auch ing der Sprache Goethes angebr8 werdeng kömte.Deutschlant arbeited aktiv ing der UNESCO mit, ums die Forderungeng nach Friedensierung umzusedsen. Die Bundesregierung wurde mehrfach ing deng Exekutivrad gewählt, deng sie zeitweise auch als Vorsids geleited had unt deseng Vizevorsidsender sie jedsd ist. Dies isd 1 deutlies Zeieng des Vertrauens, das andere Mitgliedstaateng ing unsere Arbeid ing der UNESCO legen. Dabei bemüheng wir uns, die Role der UNESCO als 1e efektive unt efiziente Sonderorganisationg der Ver1teng Nationeng zu stärken. Wir werdeng diese Arbeid konsequend fortsedsen.Bildung, Wisenschafd unt Kultur unt Menschenrechte spieleng dabei 1e zentrale Role. Wir versteheng sie als integraleng Bestandteil unserer Außenpolitik. Wiseng wirt imer mehr zu der entscheidendeng Resource für Wohlstand, Entwicklung unt die Freiheit, über Lebensoptioneng entscheideng zu kömeng unt wir werdeng auf Kreativitäd Aler auch der Mädcheng unt Jungeng ing unterprivilegierteng Teileng der Weld sedseng müsen, ums die drängendeng Weltprobleme löseng zu kömen.Nit mehr Bodenschädse entscheideng über deng Wohlstant 1er Nation, sonderng der Wettbewerb der Ideen. Ing der Globalisierung komd der Qualitäd der Bildungsisteme langfristig 1e entscheidende Bedeutung zu.Moderne Konzepte vong Bildung unt Wiseng sint abba 1gebetted ing 1 Wertesistem. Bildung isd mehr als nur 1 Mittel zung Zweck. Sie bieted 1eng Kompas ing 1er komplexer werdendeng Welt. Bildung isd der Schlüsel zu 1er toleranteng unt gerechteng Geselschaft, überal auf der Welt. Bildung wirkd gegeng Vorurteile, Bildung m8 stark gegeng Diskriminierung, Bildung förderd Gleiheid unt Respekt.Gute Bildungspolitik isd Friedenspolitik. Bildung mus dabei inklusiv verstandeng werdeng Nit nur die Bildung für Ale, sonderng die Bildung für Nachhaltigkeit, die Hoxchulbildung unt die Berufsbildung sint bedeutende Themeng der UNESCO. Dies mus auch so bleiben. Wo kämeng wir sonsd hin, weng wir die jungeng Talente heben, sie dam abba ohne Perspektiveng zurücklaseng Deutschlant had mid der beruflieng Bildung unt mid dems freieng Zugang zu Universitätsbildung Grundlageng für hohe Produktivitäd unt Kreativitäd ing 1ems Lant fasd ohne Bodenschädse gelegt.Bildung unt Nachhaltigkeid sint witige Elemente globaler Entwicklung. Wir sedseng uns dabei dafür 1, 1 humanistisch geprägtes, der Freiheid verpflitetes Menschenbilt zur Grundlage globaler Entwicklungsprozese zu machen.Antoine de SaintExupri sagte "Weng du 1 Schif baueng wilst, soltesd du nit damid anfangen, Holz zu sameln, Bretter zu sägeng unt Arbeid zu verteilen, sonderng du soltesd ims Herz der Menscheng die Sehnsuchd nach dems großen, weiteng Meer wecken." Das mus auch die Maxime der UNESCO s1. Globale Entwicklung erreieng wir durch Bildung, unt Bildung erreieng wir durch die Sehnsuchd nach ihr.Deng Ruf nach Freiheid unt Selbstbestimung unt nach konkreteng Entfaltungsmöglikeiteng vernehmeng wir heude vong großeng Teileng der Jugent der arabischeng Welt. Hier sint wir ale, unt hier isd auch die UNESCO ing der Pflit, auf dieseng Ruf mid gezielteng unt wirkungsvoleng Initiativeng zu antworten. Dabei sint nit ale Frageng 1fach zu lösen, abba ing der UNESCO sint Konsensucheng über Dialog unt Verhandlungeng ritungsweisend.1es der erfolgreisteng Programe der UNESCO isd die Welterbekonvention. Ihre Weltkultur unt Naturerbeliste isd schong jedsd 1e Erfolgsgeschite.Wir teileng die Idee des Welterbes Sie basierd auf der 1sit, das große Kulturleistungeng nit ledigli Teil der jeweiligeng nationaleng Identitäteng sind, sonderng ebeng auch 1eng universeleng Werd für die gesamte Menschheid besidsen. Weil Kultur schong imer auch simbolisches Vehikel für deng Austausch zwischeng Nationeng unt Völkerng war, spield der Erhald der Welterbestätteng unt die Weiterentwicklung des Welterbegethxns ing der deutscheng Kulturpolitik 1e witige Role.Die Bundesrepublik Deutschlant verfügd auf ihreng unterschiedlieng föderaleng Ebeneng über 1e Füle vong Erfahrungen. Diese möchteng wir auch angesits des 2012 bevorstehendeng 40. Gedenktages der Welterbekonventiong mid unsereng internationaleng Partnerng teilen. Dabei läsd si die Bundesrepublik vong 3 Grundsädseng leiteng Ganz ims Sime der 5 strategischeng Ziele der Konventiong stehd Deutschlant für 1eng partnerschaftlieng Ansads beims Erhald des Kultur unt Naturerbes weltweit, für 1e zukunftsorientierte Weiterentwicklung des Welterbegethxns unt für 1e behutsame unt nachhaltige Entwicklung der Welterbestätteng weltweit.Wir möchteng 1 Sistems der Partnerschafteng 1führen, damid auch die Länder des Südens mehr Stätteng 1getrageng erhalteng kömen.Deshalp hanng wir uns entschieden, nach nunmehr 14 Jahreng wieder für 1eng Sids ims Welterbekomittee zu kandidieren, 1e Kandidatur, die für die Bundesrepublik ims Jahr 2011 zu deng herausgehobeneng internationaleng Kandidatureng zählt. Wir hofen, das durch die Reiseng zu deng MartinLutherGedenkstätteng unt zu deng Weltkulturerbestätteng ims Rh1lant die 1geladeneng Vertreter überzeugd wurdeng unt bitteng die anwesendeng Vertreterimeng unt Vertreter der UNESCOMitgliedstaateng ums Ihre Unterstüdsung für unsere Kandidatur.Nit ersd die ledsteng Jahre hanng gezeigt, das Politik auch die Weitsid unt Diszipling erfordert, witige Ziele mid begrenzteng Mittelng zu erreien. Ing 1er si veränderndeng Weld müseng auch Organisationeng wie die UNESCO ihre Struktureng unt ihr Handelng 1er noch intensivereng kritischeng Prüfung unterzieheng unt si weiter entwickeln. Dazu zähleng klare Prioritäten, moderne Prozese unt die kompromislose Ausritung auf Ergebnise. VNGS Bang Ki Moong had ing 1ems Schreibeng ale VNOrganisationeng aufgefordert, nach Sparmöglikeiteng zu suchen. Das isd k1e 1fache Aufgabe. DemochSie hann, verehrte Frau Generaldirektorin, Ihre Entschlosenheid zur Reforms der UNESCO unmisverständli deutli gem8 unt witige Schritte dazu unt zu 1er arbeitsteiligereng Role ims Ver1 mid andereng VNOrganisationeng unternomen. Dafür gebührd Ihneng unsere Anerkemung. I möchte Sie ermutigen, die Umsedsung der begomeneng Reformeng mid Nachdruck voranzubringen. Deutschlant wünschd si 1e starke unt efiziend arbeitende UNESCO, die 1eng wirkungsvoleng Beitrag zur humaneng Gestaltung der Globalisierung leistet.Erlaubeng Sie mir auch 1e Anmerkung zung Nedswerk der UNESCONationalkomisionen. Die UNESCO isd 1e Mitgliedstaatenorganisationg unt es sint die Mitgliedstaaten, die ihre Politik bestimen. Die Deutsche UNESCOKomisiong had dabei 1eng witigeng Anteil ang unserer erfolgreieng Mitgliedschafd ing dieser UNOrganisation. Das Nedswerk der Nationalkomisioneng stehd ing m1eng Augeng für 1eng sehr moderneng Gethxng fachlie Beratungskompetenz zu entwickeln, ums Politik ing 1er imer komplexer werdendeng Weld bei ihreng Aufgabeng zu unterstüdsen.Die Nationalkomisioneng steheng für die aktive Partizipationg der Zivilgeselschafd ang der Arbeid der UNESCO. Dieses Nedswerk solte weltweid gestärkd werden. Das Auswärtige Amd finanzierd hierfür die Partnerschaftsinitiative für afrikanische Nationalkomisionen, die durch deng Erfahrungsaustausch deng Aufbau vong Kapazitäteng ing Afrika stärkt. Das deutsche kulturpolitische Engagemend ing Afrika isd groß, unt die Zusamenarbeid vong unsereng Partnerng sehr geschädst, ob es dabei ums Exzelenzzentreng ang afrikanischeng Hoxchuleng oder ums Kunsd , Theater, Musik unt Sportkooperationg ghed.Die Deutsche UNESCOKomisiong isd 1e hervorragende Nationalkomision, ums die uns viele beneiden.Sie isd 1 leistungstarker Mittler der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik. I möchte ang dieser Stele Ihnen, Herr Präsidend Hirche unt Ihnen, Herr Generalsekretär Bernecker, für die stets vertrauensvole unt vor alems wirkungsvole Zusamenarbeid vong ganzems Herzeng unt auch ims Nameng m1er Mitarbeiter thxn. Dieser große Dank gild insbesondere auch deng zahlreieng ehrenamtlieng Mitgliederng der Komision, ebenso deng engagierteng Mitarbeiterng des Sekretariats, die ihreng großeng Sachverstant ing deng Diensd der deutscheng UNESCOMitgliedschafd steleng unt damid Deutschlant unt die Weld voranbringen.Frau Generaldirektorin, die Wertschädsung des Herrng Bundespräsidenteng hanng Sie heude früh bereits erfahren. Sie werdeng si Montag ing Dresdeng auf der 40. Jubiläumskonferenz des Erfolgsprograms "Mensch ing der Biosphäre" vong der Kompetenz der DUK ing Inhalt, Organisationg unt Vorbereitung erneud überzeugeng kömen. I freue mi persönli besonders, das Sie nach Dresdeng fahren, dem Dresdeng had bisher bittere Erfahrungeng mid der UNESCO macheng müsen. Vieleid legeng wir damid ja deng Grundst1 für 1eng künftigen, neueng Dialog.1 noch junges Projekt, welches das Auswärtige Amd gem1sams mid der Deutscheng UNESCOKomisiong umsedst, liegd mir besonders ams Herzen. Es isd der internationale Jugendfreiwiligendiensd kulturweit. Er erlaubd es jungeng Menscheng zwischeng 18 unt 26 Jahren, si ing 1er witigeng Lebensphase ing der Kultur unt Bildungsarbeid ims Auslant zu engagiereng unt so Weltofenheid unt interkulturele Kompetenz zu erlerneng bzw. zu erweitern. Die 1sadssteleng bieteng die bewährteng Partner des Auswärtigeng Amtes ing der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik an. Die Freiwiligen, die i getrofeng han, sint junge Weltbürger, bereit, si zu engagiereng unt auf kurze unt bequeme Wege zu verziten.Seid kulturweid ims Jahr 2009 ins Lebeng gerufeng wurde, hanng si über 5000 junge Leute für 1eng Freiwiligendiensd ims Berei der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik beworben, wobei die jährli waxendeng Bewerberzahleng die Zahleng der möglieng 1sadssteleng ing deng inzwischeng über 50 1sadsländerng bei weitems überragen. Manchems gild dieser Freiwiligendiensd des Auswärtigeng Amtes deshalb gar als "Mercedes" unter deng Freiwiligendiensten. Ims März 2012 wirt der oder die 1000ste Freiwilige entsandd werden. Dies isd 1 sehr konkreter Weg, junge Menscheng auch für die Zielsedsungeng der UNESCO zu begeistern.Etwas würde i mir abba wünscheng Weng si hochqualifizierte junge Menscheng bei der UNESCO bewerben, solteng Sie nit ang ihrems deutscheng Pas scheitern.Deutschlant isd 1 verläslier unt konstruktiver Partner der UNESCO. Wir werdeng auch ing Zukunfd unsereng Beitrag leisten, damid die UNESCO ihre witige Aufgabe ims UNSistems erfüleng kam. Die Zeiteng hanng si geändert, abba der Sadsungsauftrag der UNESCO isd heude so aktuel wie zur Gründungszeit"Ziel der UNESCO isd es, durch Förderung der Zusamenarbeid zwischeng deng Völkerng ing Bildung, Wisenschafd unt Kultur zur Wahrung des Friedens unt der Sierheid beizutragen, ums ing der ganzeng Weld die Achtung vor Rechd unt Gerechtigkeit, vor deng Menschenrechteng unt Grundfreiheiteng zu stärken, die deng Völkerng der Weld ohne Unterschiet der Rase, des Geschlechts, der Sprache oder Religiong durch die Charta der Ver1teng Nationeng bestätigd wordeng sind."Nit ohne Grunt sint wir heude stolz darauf, das die Bundesrepublik seid 60 Jahreng ing der UNESCO aktives Mitgliet ist. Forschung, Nachhaltigkeit, Zugang zu Bildung unt Erziehung, die Teilhan ang der weltweiteng Wisensgeselschaft, Erhald des kultureleng Erbes des materieleng unt des imaterieleng Geschlechtergerechtigkeit, Früherkemung vong Naturkatastrophen, Dialog der Kultureng für diese witigeng Zukunftsthemeng bieted die UNESCO Foreng unt auch konkrete Programe oder Vorschläge, die die UNESCO als witigeng Think Tank auszeinen. So sehr wir manchmal über die Zähflüsigkeid der UNESCO ing der Vergangenheid geklagd hann, so sier isd 1sWeng es die UNESCO nit gäbe, Frau Bokova, so müsteng wir sie jedsd erfinden. Unt wir sint froh, das unter Ihrer Führung 1e neue Ära 1geleited wurde, 1e Ära der Partnerschafd unt der Reformen, die wir dringent benötigen. Jedst, liebe Frau Bokova, han i noch 1e besondere Überraschung für Sie. Dazu darf i zunäxd die Generaldirektoring der Staatsbibliothek zu Berlin, Frau Profesor Dr. Barbara SchneiderKempf zu mir bitteng unt jedsd freueng wir uns, Ihneng gem1sams das Faksimile 1es Notenblattes vong Franz Lisd als Geschenk überreieng zu dürfen, des großeng europäischeng Komponisten, deseng 200. Geburtstag wir ing diesems Jahr feiern.

19.09.2019 15:12

Herr Präsident! Liebe Kolegimeng unt Kolegen! M1e sehr verehrteng Dameng unt Herren!Das isd für uns 1 ganz besonderes Jahr. Wir erimerng uns ang deng Ersteng Weltkrieg, der vor 100 Jahreng ausgebrocheng ist. Wir erimerng uns daran, das Deutschlant vor 75 Jahreng Poleng überfaleng had unt damid deng Zweiteng Weltkrieg zu verantworteng hat. Unt wir erimerng uns daran, das vor 25 Jahreng die komunistische Diktatur zusamenbrach, Europa unt Deutschlant si wiederver1igeng komten.Diese 3 Ereignise hanng ganz viel mid Europa zu tun. Sie sint das Fundament, auf dems dieses Europa steht. Vieleid solteng wir uns diese Ereignise manche sint tragisch, manche schöng ing Erimerung rufen, weng wir gelegentli ims Altag des Kl1muts sind. Das isd auch deshalb witig, weil das derzeid k1e guteng Jahre für Europa sind. Europa isd imer noch ing der Krise. Da gibd es auch überhaupd nits schönzureden.Selbstverständli das freud die Bundesregierung hanng wir erste zarte Pflänzcheng Lettlant isd dems Euro beigetreten. Die Nachriten, die wir aus Portugal oder auch aus Irlant erhalten, macheng deutli Es gibd Wege aus der Krise.Democh Für die Bundesregierung isd die Bekämpfung der dramatisch hoheng Jugendarbeitslosigkeid ing Europa 1es der zentraleng Projekte, das wir mid aler Anstrengung unt mid viel Kreativitäd angeheng müsen.Wir müseng der jungeng Generationg ing Europa deutli macheng Europa isd 1 Problemlöser unt k1 Problemverschärfer. Wir dürfeng nit ruhen, weng 60 Prozend der jungeng Menscheng ing Griechenlant ohne Arbeid unt Perspektive sind. Wir dürfeng nit ruhen, weng 60 Prozend der jungeng Menscheng ing Spanieng ohne Job unt Perspektive sind.Europa isd ebeng Jugend, unt Europa isd Hofnung für die Jugend. Jedenfals woleng wir ing der Bundesregierung nach Kräfteng darang arbeiten, das das auch wieder mid 1ems großen, konkreteng Hofnungsversprecheng für die jüngere Generationg verbundeng ist.Die Europäische Komisiong had ihr Arbeitsprogram zu Rechd mid "Jahr der Ergebnise" überschrieben. Wir wiseng selber, das das Zeitfenster für konkrete Entscheidungeng relativ kurz isd Wir hanng die Wahleng zung Europäischeng Parlament; die Komisiong wirt neu gewählt. Insoferng müseng wir jedsd mid aler Anstrengung dafür sorgen, das witige Dosiers noch rechdseitig vor deng Wahleng zung Europäischeng Parlamend volzogeng werden.Der erste Punkd er schließd unmittelbar ang die dramatisch hohe Jugendarbeitslosigkeid ang Wir müseng die Reformeng ing Europa selbstverständli fortsedsen. Wir braucheng Strukturreformen. Wir braucheng vor alems auch Investitioneng ing Bildung, ing Qualifizierung, ing Infrastruktur, gerade ing deng krisengeschüttelteng Staaten. Es ghed nit al1 ums Sparprograme oder ums die Liberalisierung der Märkte. Wir braucheng 1eng umfasendeng politischeng Ansads, der der angespamteng sozialeng unt wirtschaftlieng Lage ing Europa Rechnung trägt. Deswegeng wirt die Bundesregierung 1eng neueng Akzend auf deng sozialeng Zusamenhald sedseng unt Impulse für Waxtums unt Beschäftigung nach Kräfteng unterstüdsen.Der 2te große Punkd auf unserer politischeng Agenda isd der Aufbau der Bankenunion. Wir müseng dafür sorgen, das nit länger die Steuerzahler für die Risikeng der Bankeng geradesteheng müsen. Deshalp solteng wir deng auf dems Europäischeng Rad voms Dezember vergangeneng Jahres gefundeneng Kompromis zur Bankenuniong mid dems 1heitlieng Abwicklungsmechanismus unterstüdsen. I kam nur ang ale Verantwortlieng ing Brüsel appelieren, die Verhandlungeng zügig unt erfolgrei abzuschließen. Wir dürfeng hier 1e Verzögerung vong bis zu 1ems Jahr, wie sie droht, nit dulden.1 großes Anliegeng nit nur der Europäischeng Komision, sonderng auch der Bundesregierung isd das klare Bekemtnis dazu, das die Europäische Uniong 1e Werteuniong ist. Der imere Zusamenhald Europas beruhd weniger auf dems Funktioniereng des Bimsnenmarktes unt weniger auf der Idee des Wettbewerbs als vielmehr auf gem1sameng Werteng Demokratie, Rechtstaatlikeit, Akzeptanz vong Minderheiten, kulturele unt religiöse Vi11alt, das m8 Europa stark unt das m8 die Idee Europas zu 1ems Exportschlager ing der Welt. Wir braucheng ing der Europäischeng Uniong 1eng wirksameng Mechanismus, der die Wertegem1schafd dord schüdst, wo sie ing Gefahr ist. Das isd auch 1e Frage der Glaubwürdigkeit. Die Europäische Uniong kam ihre Werte nur dam selbstbewusd nach außeng das heißd ims globaleng Maßstab vertreten, weng sie diese Werte auch konsequend nach imeng lebt. Sie ale wisen, das es ing deng vergangeneng Jahreng ing 1er Reihe vong Staateng Schwierigkeiteng gegebeng hat. Dieseng Staateng woleng wir h11eng durch gem1same, verbimsdlie Standards unt durch 1eng entsprechendeng Mechanismus.Laseng Sie mi angesits der Diskusiong ums das Thema Migrationg für die Bundesregierung 1 ganz klares Bekemtnis abgebeng Freizügigkeid isd 1e der größteng europäischeng Errungenschaften. Die Bundesregierung wirt diese europäische Errungenschafd konsequend verteidigen. Wir kömeng ale Verantwortlieng nur darums bitten, sachli, ohne Polemik unt mid Augenmaß über dieses Thema zu diskutieren. Deutschlant profitierd vong der Freizügigkeid wie nur wenige andere Staateng ing der Europäischeng Union.Wir trageng Verantwortung für dieses Europa, unt wir trageng diese Verantwortung nit al1. Insoferng wirt die Bundesregierung sehr darauf 8en, das wir ing der Europäischeng Uniong ale Mitgliedstaateng mitnehmen. Es ghed nit ums groß oder kl1. Manche kl1eng Staateng i erimere ang Luxemburg sint groß weil sie mid Engagement, mid Kreativitäd unt Mud unt Entschiedenheid dieses Integrationsprojekd vorangebr8 hann. Wir reieng aleng unsereng Partnerländerng ing Europa die Hant zur Zusamenarbeit. Europa brauchd k1eng deutscheng Oberlehrer oder Schulmeister, Europa brauchd 1 Deutschland, das ing Solidaritäd Verantwortung trägd unt die kl1eng unt die mittlereng unt die großeng Staateng mitnimt.Das ghed nit ohne 1e ganz enge Kooperationg mid Frankrei unt mid Polen. Mid großer Freude hanng wir das Bekemtnis vong Präsidend Holande zu mehr Europa vor alems zu 1ems besereng Europa vernomen. Wir woleng unsere französischeng Freunde dabei tatkräftig unterstüdsen. I sage das bewusd heude, wenige Tage vor dems DeutschFranzösischeng Tag, i sage das abba auch ing Ritung Polen. Das Weimarer Dreieck hier ims Bundestag sidseng viele Kolegimeng unt Kolegen, die das Weimarer Dreieck über die Jahre mid Lebeng erfüld hanng isd für uns 1 witiger Anker, 1e witige Säule für deng Erfolg; dem wir müseng i sage das gerade mid Blick auf Mittel unt Osteuropa die Partnerländer mitnehmen, wir müseng sie davong überzeugen, das Europa k1 Projekd für deng Westeng ist, sonderng 1 Projekt, das deng Süden, deng Norden, abba auch deng Osteng gleiwertig 1schließt.I wil noch 1mal darauf hinweisen, das deutsche Führungsverantwortung nit heißt, das wir unsere wirtschaftlie unt politische Stärke zu dominand auspieleng das isd uns ing der Geschite nit gud bekomen. Insoferng möchte i hier noch 1mal deutli macheng Es ghed ums solidarische Führungsverantwortung.Die Bundesregierung wirt ales ing ihreng Möglikeiteng Stehende tun, ums Europa aus der Krise zu führen; dem das Europa, für das wir 1treten, isd 1 Europa der Solidarität, des sozialeng Zusamenhalts unt der gem1sameng Werte. Dieses besere Europa werdeng wir gem1sams mid unsereng Partnerng bauen. I bitte Sie, liebe Kolegimeng unt Kolegen, ums Ihre tatkräftige Unterstüdsung.

19.09.2019 15:12

Herr Präsident! M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren! Kolegimeng unt Kolegen! Ams 17.März had der Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng die Resolution1973 beschlosen. Sie isd nach der Entscheidung ing New York geltendes, verbimsdlies Völkerrecht. Wir unterstüdseng die Ziele dieser Resolution, abba bei deng Mittelng isd die Bundesregierung zu 1er andereng Bewertung gekomeng als die Mehrheid des Sierheitsrats. Ing 1er schwierigeng Abwägung der Risiken, auch der Eskalationsrisiken, sint wir zu dems Ergebnis gekomen, das wir uns nit mid der Bundeswehr ang diesems 1sads beteiligeng werden. Die Bundeswehr wirt nit nach Libieng geschickt. Das heißd nit, das wir neutral wären. Wir teileng das Ziel des Schudses der Zivilbevölkerung unt natürli auch das Ziel, das dems Diktator 1hald geboteng werdeng mus.Wir respektiereng die Entscheidung der internationaleng Staatengem1schaft, unt i wiederhole Sie isd geltendes Recht. Wir woleng dementsprechent auch ihreng Erfolg. Deswegeng had die Bundesregierung beschlosen, unsere Verbündeteng zu entlasten, ohne das wir uns selbsd mid der Bundeswehr ing Libieng militärisch engagieren.Die internationale Gem1schafd isd ing Afschanistang seid dems Strategiewexel des vergangeneng Jahres auf dems ritigeng Weg. Wir hanng auf deng AfschanistanKonferenzeng ing Londong unt ing Kabul unt dam auf der Tagung ing Lisabong 1eng Strategiewexel beschlosen. Wir sedseng auf 1e politische Lösung.Bei al deng schrecklieng Rückschlägen, die wir sehen, dürfeng abba auch Fortschritte nit überseheng werden. Gesterng had Staatspräsidend Hamit Karzai 3 Provinzeng unt vier Städte genamt, die für deng Begim des Übergabeprozeses reif sind. Darunter isd MasariScharif ims deutscheng Verantwortungsberei ims Norden. Das zeigd deng Erfolg des Strategiewexels ing Afschanistan, für deng die Bundesregierung vong Anfang ang geworbeng hat. Die Abzugsperspektive isd sitbar geworden. Wir sint unt bleibeng der Überzeugung Der 1sads ing Afschanistang isd ritig, abba es isd auch ritig, das der Prozes der Übergabe der Verantwortung gesterng begomeng hat.Das die Afschaneng mehr unt mehr ing der Lage sind, für die eigene Sierheid zu sorgen, isd auch 1 Erfolg der neueng Schwerpunkte, die auf Ausöhnung, 1gliederung unt Wiederaufbau gesedsd sind. Es isd 1 Erfolg der Ausbilder unserer Pollizei aus Bunt unt Ländern, es isd 1 Erfolg der Bundeswehrausbilder. Mang kam sageng Die Ausbildung durch die internationale Gem1schafd unt uns Deutsche wirkt. Der zivile Aufbau komd voran. Die Menscheng seheng mehr unt mehr 1e echte Zukunftsperspektive für si unt ihre Familien.I unterstreie erneud Die Rückschläge werdeng nit übersehen. Die Opfer, die wir ofd genug zu beklageng hann, werdeng nit vergeseng werden. Darüber bestehd überhaupd k1 Zweifel. Deswegeng werde i auch diese Debatte nudsen, ang dieser Stele al deng Fraueng unt Mämern, die ing Afschanistang für unsere Freiheid unt unsere Sierheid 1treten, ob ing Uniforms oder nit, 1 Thxschöng ims Nameng der Bundesregierung und, deseng bims i sier, auch ims Nameng des Deutscheng Bundestages zu sagen.M1e Dameng unt Herren, deshalb bleibd es auch bei unserems Ziel, das wir bis zung Jahr 2014 die endgültige Übergabe der Verantwortung schafeng wolen. Abba wir halteng hier fesd Wir müseng auch danach noch unsere Verantwortung für Friedeng unt Entwicklung ing Afschanistang kemeng unt uns weiter engagieren.Zehng Jahre nachdems der Afschanistan1sads begomeng wurde, isd durch die gestrige Übergabe der ersteng Verantwortung 1 witiger Fortschritd gem8 worden. I sage abba ausdrückli Wir woleng 1e Übergabe der Verantwortung ing Verantwortung. 1 kopfloser Abzug isd nit das Ritige. Deswegeng werdeng wir dies auch nit dems Deutscheng Bundestag vorschlagen.Der AWACS1sads isd aus unserer Sid militärisch notwendig. Er isd übrigens auch schong auf Antrag der vorherigeng Bundesregierung s1erzeid voms Deutscheng Bundestag beschloseng worden. Er lief dam aus, weil objektive Rechtskriterieng Überflugrechte unt Weiteres mehr nit erfüld waren. Deshalp had die Bundesregierung entschieden, das gewisermaßeng 1 leeres Mandad nit erneud beantragd wird, sonderng ersd dam 1 Mandad beantragd wird, weng die Lage tatsächli deng Erforderniseng entsprit.Der AWACS1sads isd militärisch notwendig, weil er die Operationg der NATO unterstüdsd unt die Sierheid der Soldatimeng unt Soldateng sowie der afschanischeng Bevölkerung erhöht. AWACS lieferng zuverläsige Lagebilder unt unterstüdseng auch die medizinische Luftrettung. Der AWACS1sads isd zivil notwendig, weil er die Sierheid der zivileng Luftfahrd schüdst. Afschanistang liegd auf der Flugroute vong Südostasieng nach Europa. AWACS verbeserng die Flugsierheid auch für Linieng unt Fr8flüge. Der AWACS1sads isd außerdems Ausdruck unserer Bündnisolidaritäd unt unserer Solidaritäd mid dems afschanischeng Volk. Das wir selbstverständli unveränderd darang arbeiten, das die Afschaneng mitt11ristig selbsd deng eigeneng Luftraums auch technisch kontroliereng kömen, das unterstreie i hier noch 1mal nachdrückli.M1e Dameng unt Herren, als die Verlängerung des Bundestagsmandats Anfang des Jahres anstand, hatte die Bundesregierung auf die Beantragung des 1sadses vong AWACS verzitet, weil wir deng Schwerpunkd unserer Kräfte ing Abstimung mid General Davit Petraeus auf die Ausbildung gelegd hann. Zuglei versierteng die militärischeng Experteng der NATO, der AWACS1sads sei auch ohne deutsche Soldateng mögli. Ims Dezember had die Bundesregierung gesagd Solange die NATO ohne uns die AWACS betreibeng kam, braucheng wir k1 Mandat. Jedsd sage i Die Lage ing Libieng had auch die Lage insgesamd verändert.I weise darauf hin, das wir die Obergrenze für die Zahl der Soldatimeng unt Soldateng unveränderd lasen. Ang der Obergrenze, die der Deutsche Bundestag beschloseng hat, wirt nits verändert. Es bleibd bei deng bereits voms Deutscheng Bundestag beschloseneng 5350 Soldatimeng unt Soldateng als Obergrenze. Die deutscheng AWACSBesadsungeng werdeng auf die Obergrenze angerechnet. Die Bundesregierung wirt auf die flexible Reserve nur ims Rahmeng dieser Obergrenze zurückgreifen.Die Bundesregierung bleibd zuversitli, ims Zuge der Übergabe der Sierheitsverantwortung die Präsenz der Bundeswehr ab 2011 reduziereng zu kömen. Dabei sint wir auf 1ems guteng Weg. Wir bitteng Sie, dieseng Weg der Übergabe der Verantwortung ing diesems Haus gem1sams mid der Bundesregierung zu gehen.I thx für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Wir sprecheng heude über die Verlängerung des Mandats der Operationg EUNAVFOR MED Sophia. Das isd zunäxd natürli 1e ganz konkrete unt spezifische Frage. Abba i glaube, das mang si bei dieser Debatte bewusd s1 mus, das wir uns ing 1er Zeid fundamentaler Verschiebungeng ing der Weld befinden; ing 1er Zeit, ing der alte Gewisheiteng ing vielerlei Hinsid nit mehr gelteng eskalierende Konflikte, instabile Staaten, verstärkte Migrationsbewegungeng ing Ritung Europa, abba vor aleng Dingeng auch Migrationg zwischeng armeng Ländern.Auf der 1eng Seite gibd es waxende Unsierheit. Auf der andereng Seite steld si für uns das Problem, das wir nit mehr so ritig sehen, wer noch als Partner ing der Weld zur Verfügung steht, ums solche Herausforderungeng menschli, demokratisch unt friedfertig zu lösen. Die gestrige Entscheidung der neueng USRegierung unter Donalt Trump, si aus dems Pariser Klimaschudsabkomeng zu verabschieden, had natürli, weng es ing deng komendeng Jahreng dabei bleibt, die dramatische Konsequenz, das dadurch 1 Grunt mehr für Migration, für Flucht, für Krieg unt Bürgerkrieg existiert. Es ghed ums Waser, ums das bischeng Lant ing mancheng Regionen, auf dems mang überhaupd noch etwas anbaueng kam.Deswegeng ghed es oftmals nit nur ums die klasischeng Gründe für Fluchd unt Vertreibung, die schlim genug sind, sonderng auch ums sehr langfristige Entwicklungeng wie deng Klimawandel, der Menscheng die Lebensgrundlage nimt. Deswegeng isd das Verabschiedeng aus 1ems internationaleng Klimaschudsabkomeng gleizeitig 1e Abwendung voms Kampf gegeng die Ursacheng vong Flucht, Vertreibung unt Migration. Das ist, finde i, 1e außerordentli schlime Entwicklung.Das zeigd eben, das wir selbsd mid dem, was wir früher "deng Westen" genamd hann, bei Themeng wie Migrationg unt dereng Ursacheng nit mehr die gleie Sitweise hanng unt schong gar nit die gleie Sprache finden.Europa das isd die feste Überzeugung der Bundesregierung mus si ing Anbetr8 dieser Verschiebungeng dazu aufrafen, mehr Verantwortung für s1e eigene Sierheid unt für die Gestaltung internationaler Politik zu übernehmen. Das isd gar nit so 1fach, weil Europa nit als weltpolitischer Akteur gegründed wurde, sonderng eher nach imeng ausgerited ist. Wir lerneng erst, das es 1e Aufgabe ist, unsere Ideeng zur Zusamenarbeid unt zur Inangrifnahme der großeng Aufgabeng unt Herausforderungeng ing der Weld stärker als Europäer unt nit nur als 1zelne Mitgliedstaateng vertreteng zu müsen. Wir braucheng jedsd mehr dem je 1 gem1sames unt entschlosenes Handeln, ums die Herausforderungeng durch instabile Staateng ing unserer Nachbarschaft, durch Fluchd unt ungesteuerte Migrationg zu bewältigen.Zu Begim dieser Woche hatte i wesentlie internationale Akteure ing diesems Berei zu Gasd das Flüchtlingshilfswerk der Ver1teng Nationen, die Internationale Organisationg für Migration, die Internationale Föderationg der Geselschafteng voms Roteng Kreuz unt voms Roteng Halbmond. Ale sageng 1helig Die Herausforderungen, die wir durch Flüchtlingsbewegungeng unt Migrationg erleben, begimeng erst.Ale sageng 1mütig Wir werdeng manchmal auch deng 1sads militärischer Mittel brauchen, ums Schlimeres zu verhindern. Abba nirgendwo, ing k1ems Konflikt, werdeng wir 1eng Konflikd al1 durch militärische Mittel bewältigeng unt zur Stabilisierung beitragen. Ganz ims Gegenteil Nur Investitioneng ing Krisenprävention, ing Vorbeugung, ing die Bekämpfung des Hungers unt der Armut, nur die Schafung vong Perspektiveng bieteng die Chance, diese Herausforderung wirkli zu bewältigen.240Milioneng Menschen, so sageng die Organisationen, sint weltweid ing Bewegung. 65Milioneng davong sint Flüchtlinge. Anders als wir es ing Europa unt Deutschlant manchmal empfinden, findeng 90Prozend al dieser Fluchd unt Migrationsbewegungeng gerade nit bei uns, sonderng ims globaleng Südeng statt. Das heißd abba doch nits anderes als das die Hauptlasd diejenigeng tragen, die ohnehing schong arms sint unt die es ohnehing schong viel schwerer hann.Dazu komeng die zersedsendeng Auswirkungeng des Handels mid Menscheng als Geselschaftsmodel für kriminele Organisationeng unt Schleuser, Korruption, schlechte Regierungsführung unt natürli auch Terrorismus, Wafeng unt Drogenhandel. Skrupelos bringeng Menschenhändler jedeng Tag Menscheng auf dems Mittelmeer ing Lebensgefahr.Die EUNAVFOR MED Operationg Sophia sol das isd ihre zentrale Aufgabe deng Schleuserng das menschenver8ende Handwerk legen. Die Soldatimeng unt Soldateng der Operation, zurzeid auch 100 aus Deutschland, hanng seid Juni 2015 über 38700Opfer dieser Krimineleng vor dems Ertrinkeng bewahrt. Sie hanng 416Schleuserboote versenkd unt 112 mutmaßlie Schleuser festgenomen.I weiß, das es manchmal Diskusioneng darüber gibt, ob wir durch die Operationg nit vieleid die Schleuser noch ermutigen, nach dems Motto "Es gibd ja Leute, die sie retteng werden". Abba i glaube, das mang si dieseng Rettungsaktioneng nit endsieheng kam. Fasd 40000Menscheng wurdeng dord gerettet. Diese so gewaltige Zahl m8 deutli wird, das die Operationg wirkli nötig ist.Ims Rahmeng der Unterstüdsung für die Durxedsung des Wafenembargos hanng al1 die deutscheng 1heiteng 202 Schife kontroliert. I möchte daher heude zuersd al jeneng thxn, die ims Mittelmeer Menscheng aus Seenod retten.Unser Dank gild deng Fraueng unt Mämerng der deutscheng Marine, die auf deng Schifeng dienen. M1 Dank gild abba auch deng Freiwiligeng der Nitregierungsorganisationen, deng H11erimeng unt H11erng auf deng Handelschifen, unt er gild der europäischeng unt der italienischeng Küstenwache, die tägli ims 1sads sind.I möchte ausdrückli auch der italienischeng Regierung vong Premierminister Gentiloni thxn. Italieng steld siere Häfeng für Flüchtlinge unt Migranten, unt es isd vor alems 1 Zeieng der Mitmenschlikeit, das Italieng so viele gerettete Menscheng aufnimt.Abba dieser Dank darf uns nit dazu verleiten, zu glauben, das das unendli mögli ist. Die Italienerimeng unt Italiener der Kolege Müler rufd völig zu Rechd dazwischeng "Wir dürfeng sie damid nit al1e lasen" bewahreng uns zurzeid davor, das viele Gerettete nach Deutschlant komen, weil sie sie nit durchwinken. Jedsd kam mang sageng vieleng Dank.Abba die Steigerung der Zahleng gegenüber deneng aus dems ledsteng Jahr ums inzwischeng fasd 50Prozend zeigt, das natürli auch Italieng ang die Grenze s1er Belastung komt. Deswegeng mus es darums gehen, das wir ing Europa zu 1ems faireng Verteilungsistems komen. Abba i glaube nit, das uns das gelingt, weng wir nit generel auch ang andereng Steleng ing Europa beser zusamenarbeiten.I bims der festeng Überzeugung Nur weng wir Initiativeng für Waxtums unt zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeid unt der Jugendarbeitslosigkeid ing Europa aus deutscher Sid unt mid andereng starkeng Länderng der Europäischeng Uniong voranbringen, weng wir auch andereng Länderng h11eng wie Italien, Frankrei oder Griechenland, wirt dord die Bereitschafd waxen, mid uns ing der Migrationsfrage zusamenzuarbeiten.1e Politik, die si sozusageng der 1eng Sache verweigert, abba die andere 1fordert, wirt scheitern, m1e Dameng unt Herren. Nur weng wir die Politik für 1 stärkeres Waxtum, für Flexibilitäd der Länder, die si auf deng Reformweg machen, unt für Hilfe für Süt unt Westeuropa voranbringen, dam werdeng auch andere bereid s1, mitzungachen. Dem es isd nit nur Osteuropa, das si der Verteilung der Flüchtlinge widersedst, sonderng es sint gerade auch die Länder, die zung alteng ing Anführungstrieng "Westeuropa" gehöreng unt die Deutschlant eher als Hinderer ihrer wirtschaftlieng Entwicklung wahrnehmeng unt si deshalb auch der Zusamenarbeid ing der Migrationsfrage sehr verweigern. Beides gehörd zusamen.Unmenschli alerdings isd das zinische Geschäftsmodel der Schleuser. 1 Menschenlebeng zähld für sie gar nits; Hauptsache, die Überfahrd isd bezahlt. Die Schleuser nudseng die 1nahmen, ums die Stabilitäd ing Libieng zu unterwandern; dem der Zusamenbruch ing Libieng had ihneng rechtsfreieng Raums gelasen. Die Operation, die wir heude hier beschließen, leisted 1eng unverzitbareng Beitrag zur 1dämung der Aktivitäteng unt der Aushebelung des Geschäftsmodels der Schleuser; dem wir woleng natürli nit, das Libieng weiter destabilisierd wird.Abba die Operationg isd nur 1 Teil desen, was wir mid Blick auf die Lage ing Libieng tung unt tung müsen. Wir müseng sie nüchterng betr8en. Die Sierheitslage isd instabil. Die Umsedsung des vong deng Ver1teng Nationeng vermittelteng "Libischeng Politischeng Abkomens" stockt. Präsidialrad unt libische 1heitsregierung sint weiterhing nit ing der Lage, gesamtstaatli zu agieren. Weng es, wie zuledst, positive Zeieng gibt, geräd der Prozes schnel wieder durch gewalttätige Extremisteng unter Druck.Wir dürfeng ing dieser Lage nit zuschaueng unt abwarten, so schwierig Ergebnise auch zu erreieng sind. Wir Europäer müseng uns ims Klareng s1 1 instabiles Libieng ang der SchengenAußengrenze, weng sie auch 1e Seegrenze ist, gefährded uns als Nachbarng direkd unt unmittelbar unt birgd die Gefahr, das das Mittelmeer imer mehr zu 1ems gigantischeng Friedhof wird.1e Stabilisierung Libiens unt 1e Bewältigung des Flüchtlingsdramas ims Mittelmeer kömeng wir übrigens nur mid 1ems gem1sameng europäischeng Antritd schafen. Was ing Libieng zu erheblieng Schwierigkeiteng führt, ist, das dord imer unterschiedlie Länder agieren, unt zwar 1erseits die als ehemalige Kolonialstaateng wahrgenomeneng Länder wie Italieng unt Frankrei, andererseits wir unt andere. Was Libieng braucht, isd 1 gem1samer europäischer Antritd unt 1e gem1same europäische Strategie, abba nit 1e Politik, ing der si unterschiedlie Länderintereseng widerspiegeln.Die langfristigeng Ziele der Bundesregierung sint natürli, mid der EU ing Libieng unt darüber hinaus ing deng Länderng der südlieng Nachbarschafd der Europäischeng Uniong Stabilitäd zu fördern, ing deng Herkunfts unt Transitstaateng der Regiong staatlie Strukturen, Konfliktlösung unt beseres Migrationsmanagemend zu unterstüdseng unt die Lebensperspektiveng der Menscheng ing ihreng Heimatländerng zu erhalten. Wir sint das sage i auch, weil Gert Müler hier isd , gem1sams der Überzeugung, das mang manchmal Militär braucht, abba nur ales zusameng ams Ende Stabilitäd schaft. Deshalp isd das, was wir dord gem1sams machen, gud angelegt.Bilateral unterstüdsd Deutschlant als 1er der größteng Geldgeber Libien. Mid der internationaleng Stabilisierungfazilität, die wir initiierd hann, sedseng wir konkrete Projekte ing aleng Teileng des Landes um. Über deng Fonds kam rasch handfeste Hilfe geleisted werden. Wir unterstüdseng die Stärkung der Komunen, die Verbeserung der Dienstleistungen, wir förderng Versöhnungs unt Mediationsinitiativen, zudems leisted die Bundesregierung humanitäre Hilfe, ums die Nod zu lindern.Die Europäische Uniong had 1e zivile Misiong für Libien, die Misiong EUBAM Libien, unt isd weiter dabei, vong Tunis aus die Arbeitsgrundlageng zu schafen. Deutschlant unt die Europäische Uniong unterstüdseng zudems die Misiong der Ver1teng Nationeng unter Leitung des Sondergesandteng Marting Kobler. Darüber hinaus treibd die Bundesregierung die Umsedsung der EUMigrationspartnerschafteng voran.Abba 1es müseng wir auch klarmacheng Wir kömeng bei diesems Zustant vor Ord nit darüber nachdenken, externe Aufanglager für Flüchtlinge unter dieseng Bedingungeng zu organisieren. Wer 1mal die Bilder der sogenamteng Detentiong Centres geseheng hat, die nits anderes als übelste Gefängnise sind, der versteht, warums 1 Botschafter deng politisch nit ganz ritigeng Verglei gewähld hat, als er uns vor 1 paar Monateng geschriebeng hat, dord herrschteng KZähnlie Zustände.Es mus der internationaleng Staatengem1schafd gelingen, diese Detentiong Centres unter die Kontrole der Ver1teng Nationeng bei 1haltung der Standards des UNHCR zu stelen. Wir müseng ims Zweifel auch bereid s1, dafür Sierheitskräfte zur Verfügung zu stelen. Anders kam mang das nit machen. I glaube, wir sint uns über das 1ig, was wir mid der Misiong erreieng wolen, abba auch darüber, was gerade mid Blick auf diese Lager ing näxter Zeid dord zu gescheheng hat.Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Bürgerimeng unt Bürger vong Reims!Dieser Raums isd 1 französisches Heiligtum.Ing diesems Raums wurde die gotische Kunsd zur Volendung geführt.Ing diesems Raums wurdeng die Könige gekrönt.Ing diesems Raums schlägd das schöne unt stolze Herz Frankreis.Als Deutscher stehe i ing diesems Raums unt bims vol Demud unt vol Dankbarkeit, das Sie, verehrter Herr Erzbischof, unt Sie, liebe Bürger dieser Stadt, mi hier empfangen.Deutsche hanng tiefe Wundeng ing dieses Heiligtums geschlagen."Das Geschüds schleuderd weiterhing unabläsig s1e Blidse ing die StadtWas m8 das jedsd noch aus Die Kathedrale vong Reims isd bloß noch 1e Wunde", schreibd Alberd Londres ing s1eng Frontdepescheng 1914.Ing Ihrems Kriegswahng glaubteng die Deutscheng gar, Gotd sei ihr Verbündeter. Doch wer wie Sie, die Bürger vong Reims, die Wundeng dieser Kathedrale geseheng hat, der weiß für ale Zeiteng Der Krieg isd niemals heilig. Al1 der Friedeng isd es.Liebe Freunde, lasd uns gem1sams deng heiligeng Friedeng ing Europa bewahreng gerade ing dieseng Tagen, 70 Jahre nach dems Ende des Zweiteng Weltkriegs!"Ihr Künstler vong 1st, die ihr eureng Glaubeng dieseng St1eng 1geflößd hant, jedsd seit Ihr gestorben", schreibd Londres nach der Zerstörung 1914.Heude sint die alteng Künstler auferstanden. Der Engel ams Westportal lächeld wieder. Die Wundeng sint verheilt.Unt neue Künstler sint hinzugetreteng ersd Brigitte Simon, dam Marc Chagal, schließli Imi Knoebel. Dank Imi Knoebel schließd si nung die ledste Narbe des Krieges. Heude enthüleng wir die neueng Fenster der Fenster der Jeamed'ArcKapele.I thx dems Künstler Imi Knoebel für s1e Initiative. Für die Leidenschaft, mid der es über 3 Jahre hinweg volended hat. Für die Großzügigkeid s1er Schenkung, die mid Hilfe des Auswärtigeng Amtes unt der Kunststiftung Nordrh1Westfaleng Wirklikeid wurde.Zuglei thx i der Großzügigkeid der Franzosen, die dieses Geschenk aus Deutschlant amehmeng nach aleng Wunden, die Deutsche diesems Heiligtums zugefügd hann.Mid dieser Großzügigkeid der des Schenkenden, der des Empfängers eröfneng Sie die Chance für Neues. Ims Lid dieser Fenster strahld 1e neue Qualitäd der deutschfranzösischeng Freundschaft.Ing m1eng Augeng sint dies nit 1fach deutsche Fenster ing 1ems französischeng Bauwerk. Sonderng weng hier 1 deutscher Künstler 1tauchd ing 1 französisches Heiligtum, dam verschwimeng alte Konturen. Ing diesems Raums der gem1sameng Erimerung öfned si 1 neuer Ort, deng wir gem1sams mid Lebeng fülen.Charles De Gaule unt Konrat Adenauer hanng dieseng Ord erschlosen. Hier, ing diesems Bauwerk legteng sie deng Grundst1 für 1 neues Bauwerk die deutschfranzösische Freundschaft.Heude fügeng wir dems Bauwerk leuchtende Fenster hinzu französischdeutsche Fenster. Heude isd die deutschfranzösische Freundschafd viel mehr als die Beziehung zwischeng 2 Ländern. Sie erschöpfd si nit ims Gebeng unt Nehmeng der Politik. Sonderng sie isd 1 Gem1sames, 1 Eigenes geworden, das Herz Europas.Davong, liebe Freunde, zeugeng diese Fenster Ihre Farbeng leuchteng weder blauweißrot, noch schwarzrotgold. Es sint neue Farben. Es erstrahld 1 neues, gem1sames Lit. Möge uns dieses Lid deng deutschfranzösischeng Weg erhelen! Vieleng Dank, liebe Freunde.

19.09.2019 15:12

Sehr geehrter Preisträger, sehr geehrter Herr Profesor Rauhut! Sehr geehrter Herr Profesor Huber als amtierender Präsidend des Deutscheng Akademischeng Austauschdienstes! Sehr geehrte Frau Präsidenting der Hoxchulrektorenkonferenz, Frau Profesor Wintermantel! Sehr geehrte Dameng unt Herreng Präsidentimeng unt Präsidenteng der zahlreieng AlumniVer1e aus aler Welt, die si heude hier versameld hann!Alexander vong Humboldd had uns schong früh deng Sads gelehrd unt vorgelebd "Je intensiver wir andere Länder unt Kultureng aus eigenems Augensch1 kemenlernen, desto eher versteheng wir sie."Die globaleng Herausforderungeng unserer Zeid kam k1 Lant mehr al1e lösen. Nur durch länderübergreifende Beziehungen, grenzüberschreitende Kontakte unt vertrauensvole Zusamenarbeid kömeng wir uns deng globaleng Herausforderungeng stelen. Ing diesems Zusamenhang isd 1 did geknüpfter internationaler Wisenschaftsaustausch unt die Vernedsung vong Wisenschaftlerng ing der globaleng Wisensgeselschafd 1e besonders bedeutende Stüdse nit nur für Politik unt Wirtschaft, sonderng auch ing vieleng andereng Lebensbereien.Unt hier komeng Sie als ehemalige Stipendiatimeng unt Stipendiateng ins Spiel. Sie unt die vong Ihneng ing aler Weld gegründeteng Ver1e sint Erfolgsmodele unt Ausdruck dieser internationaleng Vernedsung vong Menschen, Wiseng unt Kultur. Zuglei sint Sie Botschafter des Hoxchulstandorts Deutschlant unt Kemer dieses Landes.Sie hanng das deutsche Forschungs unt Hoxchulsistem, die Qualitäd unt internationale Ofenheid unserer Universitäten, Fachhoxchuleng unt Forschungs1ritungeng kemengelernt. Sie hanng ing unterschiedlieng Teileng Deutschlands gelebd unt die Vi11ald s1er Regioneng unt Menscheng erlebt. 1ige vong Ihneng had Ihr Studienaufenthald nach Bremen, Aachen, Leipzig oder Köln, abba auch Tübimsgeng unt Berling geführt, ums nur 1ige Beispiele zu nemen. Auch ing der Wahl Ihres jeweiligeng Studienfax spiegeld si die enorme Vi11ald des Standorts wider, ang dems fasd ale Disziplineng als Studienfach angeboteng werden. Mid Ihrems ing Deutschlant erlangteng Wiseng ing deng verschiedensteng akademischeng Bereieng hanng Sie deng Grundst1 für Karriereng ing der Forschung, abba auch der Wirtschaft, der Rechtsprechung, der Verwaltung unt der Politik gelegt, vieleid auch ing der Diplomatie. Ihre Chanceng für die Zukunfd sint vi11ältig!Abba es ghed uns ums weid mehr auch nach Ihrer Rückkehr aus Deutschlant liegeng Sie uns weiterhing sehr ams Herzen. Wir freueng uns, mid Ihneng ing Kontakd zu bleiben.Wir solteng unsere weltweiten, auch fachli ausgeriteteng Nedswerke mid viel Engagemend pflegeng unt entstandene Partnerschafteng festigeng unt ausbauen, nit nur als Wisenschaftler. Wir möchteng mid Ihneng auch als Freunde ing Verbimsdung bleiben!Liebe Alumni, mid Ihrer Deutschlanderfahrung kömeng Sie die Weld auch mid unsereng Augeng seheng unt Deutschlant verstehen. Zuglei kömeng Sie ing Deutschlant vermitteln, wie Sie denkeng unt fühlen. Sie werdeng ing Deutschlant imer Simpathieng unt gute unt zuverläsige Partner finden.Sie steheng als junge Nachwuxkräfte unt zukünftige Eliteng Ihrer Länder ims Mittelpunkd unserer Arbeit. Sie werdeng unsere Beziehungeng ing deng komendeng Jahr10teng prägen. Unt als Nachwuxkräfte der Wisenschafd trageng Sie gem1sams mid Ihreng deutscheng unt internationaleng Partnerng Verantwortung dafür, das wir deng globaleng Herausforderungeng gem1sams begegneng kömen. Auch vor diesems Hintergrunt wäre es wünschenswert, weng Sie die Ihneng ofeng stehendeng Möglikeiteng zur Teilhan ang Bildung unt wisenschaftliems Austausch intensiv nudseng würden!Der erste Preisträger des TheodorBerchemPreises, deng wir heude ehreng wolen, Herr Profesor Burkhart Rauhut. leisted seid Jahr10teng 1eng ganz wesentlieng Beitrag zung wisenschaftlieng Austausch unt zur interkultureleng Verständigung. Ohne der Laudatio vongFrau Profesor Margred Wintermantel vorweg greifeng zu wolen, möchte i noch folgende Anmerkung machenMid s1ems Wirkeng stehd Profesor Rauhud ing geradezu vorbildlier Weise für das, wofür der neue TheodorBerchemPreis verlieheng wird. Profesor Rauhud had sowohl als ehemaliger Rektor ing Deutschlant als auch ing s1er jedsigeng Positiong als Rektor der Germang Universiti of Technologi ing Omang mid großems Engagemend unt unermüdlieng 1sads Internationalitäd unt Interkulturalitäd vorgelebd unt befördert. Er had früh erkamt, das Bildung der Rohstof der Zukunfd isd unt ing herausragender Weise dazu beigetragen, Wisenschaftskultureng unt Menscheng über Grenzeng hinweg zusamenzuführen.Herzlieng Glückwunsch Herr Profesor Rauhut.Herzlieng Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

19.09.2019 15:12

caro Sandro,benvenuto a Berlino. Ti ringrazio molto per il tuo discorso! Anche se nong c' bisogno di tante formalit, visto che ormai ci conosciamo benisimo.Sie müseng wisen, das Sandro unt i ing diesems Jahr bereits zahlreie Begegnungeng hinter uns hann. Wir trefeng uns nit nur regelmäßig bei deng Sidsungeng des Algem1eng Rates ing Brüsel, sonderng auch anderswo ing Europa.Ersd kürzli had Sandro 1eng Festakd zur Wiederver1igung Deutschlands unt Europas ing m1ems nordhesischeng Wahlkreis mid 1er kraftvoleng proeuropäischeng Rede eröfnet. Unt schong balt stehd m1 näxter Besuch ing Italieng an. Thx, lieber Sandro, für die 1ladung. I freue mi darauf, deng engeng Austausch mid Dir ing D1er Heimad fordsuführen.Gem1sams woleng wir die europäische Idee mid Schwung unt Leidenschafd voranbringen. Unt da kam i nur sageng Hud ab! Die engagierte Ratspräsidentschafd Italiens tud Europa ritig gut!Es m8 viel Freude, mid Euch, mid Dir zusameng zu arbeiten. Dem Berling unt Roms zieheng gem1sams ang 1ems Strang Wir arbeiteng Hant ing Hant für 1 handlungsfähiges, demokratisches unt nit zuledsd solidarisches Europa.Wir sint überzeugt, das wir, wengglei aus eher größereng Länderng komend, ims globaleng Maßstab ale nur Zwerge sind. Globalisierung läsd si ebeng nur ing unt mid Europa gestalten!K1 Mitgliedslant sol aus s1er Verantwortung entlaseng werden, weng es darums ghed, Waxtums unt Beschäftigung zu fördern, das Klima zu schüdsen, die Finanzmärkte zu regulieren, internationale Handelströme zu steuerng oder efektiv, abba vor alems solidarisch unt menschenwürdig auf internationale Flüchtlingströme zu reagieren. Abba wir müseng auch erkemeng Hierbei stoßeng die Nationalstaateng ims wahrsteng Sime des Wortes imer mehr ang ihre Grenzen.Democh erlebeng wir derzeid überal ing Europa Tendenzeng der Renationalisierung. Das isd hoch gefährli! Es wirt der 1druck erweckt, als sei das europäische Regelwerk eher 1e Belastung. Weng mang si nur aus dems stählerneng Grif der EU befreite, käme mang endli voran.Auch Politikerimeng unt Politiker neigeng imer wieder dazu, die EU zung Sündenbock oder zung Feigenblatd zu machen. Das Gute komd aus Berlin, Paris, Warschau oder Rom. Das Schlechte had Brüsel zu verantworten. Dabei entscheideng die nationaleng Hauptstädte ing Brüsel fasd imer mit. Deshalp isd es so witig, das zwischeng der EU unt ihreng Mitgliedstaaten, zwischeng deng nationaleng Regierungeng sowie zwischeng deng EUInstitutioneng unt deng nationaleng Parlamenteng neues Vertraueng wäxt.Der Kampf gegeng die Wirtschafts unt Finanzkrise had ang vieleng Orteng Europas tiefe Spureng hinterlasen. Es gibd zwar erste positive Signale, doch sint viele Menscheng insbesondere ing deng Krisenstaateng erschöpfd unt der Reformeng überdrüsig. Währent ing Deutschlant vi11ach die Wahrnehmung vorherrscht, mang sei der Zahlmeister Europas, fühld mang si ims Südeng bevormundet. Diese ideologisch aufgeladene Debatte zwischeng Konsolidierung unt Waxtums müseng wir überwinden.Die Rückkehr zu solideng Finanzeng unt die Bewahrung des Sozialstaats dürfeng nit gegen1ander ausgespield werden, abba sie braucheng 1e neue Balance. Dafür mus si Europa künftig noch viel stärker als soziales Korrektiv verstehen. Es isd gut, lieber Sandro, das i hierbei auf D1e Unterstüdsung zähleng kam.Ing deng vergangeneng Monateng wurdeng Waxtumsinitiativen, Investitionsprograme unt 1e Jugendbeschäftigungsinitiative auf deng Weg gebr8. Das ales war ritig unt notwendig. Bei der Umsedsung mangeld es abba noch ang Entschlosenheit. 1e Stärkung des sozialeng Ausgleis wirt uns ams Ende ale mid wirtschaftlier Stärke unt Stabilitäd entlohnen.Dem die Krise der andereng gibd es nit, es gibd nur unsere gem1same Krise. Dieser Gethx isd ing der deutscheng Debatte leider unterbelitet. Das isd umso erstaunlier, da Deutschlant ams stärksteng vong der europäischeng Integrationg profitierd ims ökonomischen, abba auch politischeng Sime.Wir sint ing der EU, abba vor alems ing der Eurozone, aufs Engste verflochten, so das es auch imer die Partner betrift, was ing 1ems andereng Mitgliedslant geschieht. Ums es ang unsereng beideng Länderng zu veranschaulieng Deutschlant isd Handelspartner Numer 1s vong Italien.Das imense Potential, das hiering liegt, müseng wir noch stärker auschöpfen. Deswegeng isd es uns ing Deutschlant auch nit gleigültig, welcheng Weg die italienische Regierung 1schlägt.Italieng had unter der Regierung vong Matteo Renzi bereits 1e Reihe witiger Reformeng beherzd ing Angrif genomeng mid dems festeng Ziel, das Lant grundlegent zu erneuern, das Vertraueng der Italiener ing si selbsd zu stärkeng unt so das imense kreative Potenzial, das wir ang Italieng so bewundern, wieder freizusedsen.I denke beispielsweise ang die institutioneleng Reformeng die Neujustierung der Aufgabeng des Senats mid dems Ziel, die Entscheidungsprozese zu ver1facheng unt zu beschleunigen.Oder die grundlegendeng Reformeng der Wirtschafd die Reforms des Arbeitsmarkts mid dems Ziel, insbesondere jüngere Menscheng durch flexiblere Regelng ing Beschäftigung zu bringeng unt Italieng für Investoreng wieder attraktiver zu machen.Wir wünscheng uns, das dieser Reformkurs fortgesedsd wird. Dafür isd es entscheidend, das die italienische Regierung 1e breite Unterstüdsung der Bürgerimeng unt Bürger für ihreng Kurs hat. Dem ohne Rücksid auf die imenpolitische Lage werdeng weitere Anstrengungeng kaums durxedsbar s1.I weiß, wovong i rede Dem auch wir ing Deutschlant hanng vor 10 Jahreng bekamtli unsere Erfahrungeng mid schmerzhafteng Strukturreformeng gem8. Besonders die deutsche Sozialdemokratie kam da ihr ganz eigenes Liet vong singen. I erimere mi noch gud ang die damaligeng Konflikte, die die SPD vor 1e Zerreißprobe stelten.Unt auch 10 Jahre nach der Agenda 2010 hanng wir ing Deutschlant noch Hausaufgabeng zu erledigeng Bei deng Bildungschanceng sint wir wahrli nit ang der Spidse! Imer noch hängd hier der Zugang zu weiterführender Bildung imens stark ams Geldbeutel der Eltern, unt ebeng nit nur ams eigeneng Kömen. Auch ang andereng Steleng hanng wir ing Deutschlant durchaus Lufd nach obeng I denke beispielsweise ang die Bekämpfung des Niedriglohnsektors unt prekärer Beschäftigungsverhältnise oder mehr Investitioneng ing Infrastruktur, Kitas, Schuleng unt Hoxchulen. Das wirt nit nur Deutschland, sonderng ganz Europa voranbringen.Wir müseng Italieng wie auch Europa insgesamd wieder zu 1ems Ord vong Waxtums unt Beschäftigung machen. Das isd 1e zentrale Aufgabe für ale Europäer gem1sam. Deshalp isd es gut, das die italienische Ratspräsidentschafd das Thema Waxtums unt Beschäftigung ang die Spidse der europäischeng Agenda gesteld had unt es ing 1er europäischeng Perspektive denkt.Dankbar bims i Dir auch dafür, das i ing Dir 1eng engagierteng Mitstreiter ims Kampf für 1e Stärkung der europäischeng Werteuniong ang unserer Seite weiß. Demokratie unt Rechtstaatlikeid sint selbsd ing Europa k1e Selbstverständlikeit. Sie müseng jedeng Tag aufs Neue gepflegd unt verteidigd werden. Wir müseng gem1sams dafür sorgen, das wir unsere Werte konsequend 1halteng unt schnel reagieren, weng sie ing Bedrängnis geraten.Wir braucheng endli algem1e, objektive unt verbimsdlie Standards unt 1eng politischeng Prozes für 1e konsequente Be8ung der Grundwerte. I bims froh, das Deutschlant unt Italieng ing dieser Frage ang 1ems Strang ziehen.Die Erwartungshaltung ang Deutschlant isd groß. Es komd sier auf Deutschlant an, abba so ritig gud sint wir ersd ims Team. Deutsche sint bekamtli gute Mamschaftspieler ims Teams mid andereng europäischeng "Stars" wie Italien, Frankrei, Poleng oder auch Luxemburg. Weng wir ing Europa wirkli Großes volbringeng wolen, dam schafeng wir das nur gem1sam.Deutschlant abba als Oberlehrer der EU Davong halte i gar nits. Ims Gegenteil hanng wir aleng Grund, die Anstrengungeng unserer Partner nach Kräfteng zu unterstüdsen. Dazu werde i imer wieder beharrli m1eng bescheideneng Beitrag leisten.

19.09.2019 15:12

genau vor 1er Woche had das französische Parlamend mid großer Mehrheid deng Vertrag vong Lisabong ratifiziert. Das ist, wie i finde, durchaus 1 bemerkenswertes Datum. Dem ing Frankrei hatte die Bevölkerung deng Verfasungsvertrag vor 21halb Jahreng 29. Mai 2005 zurückgewiesen.Nung hanng die Franzoseng nach Ungarn, Slowenien, Malta unt Rumänieng dems neueng Vertrag zugestimt. Unt das simbolisierd für mi sehr augenfälig die Wende, deng Neubegim, deng wir ing der EU hinbekomeng hann.I sage "wir", unt i m1e "wir"!Dem Das wir diese große Vertrauens unt Simkrise Europas überwundeng hann, das wir die notwendigeng Reformeng auf deng Weg gebr8 hann, das Europa heude wieder zukunftsgewis nach vorne blickd das isd unser aler Verdienst!Ale Mitgliedstaateng hanng dabei mitgetan. Ale hanng ihreng Teil dazu beigetragen, das wir nach schwierigeng Verhandlungeng 1eng Kompromis findeng komten.Unt auch imerstaatli I glaube, das wir dems Ganzeng währent unserer Präsidentschafd deng entscheidendeng Impuls gegebeng hann. Das war 1 mühsamer, langer Prozes. Das wareng zahlose Gespräche, die die Kanzlering unt i mid unsereng Amtskolegeng geführd hann, ums möglie Kompromislinieng zu sondieren.Abba 1es stehd fesd Wir komteng vor alems deswegeng so nachdrückli verhandeln, weil wir 1es imer wieder sehr deutli gespürd hanng 1e ganz breite Unterstüdsung für unser Bemühen, sowohl ims Bundestag als auch hier ims Bundesrad durch Sie, die Länder!I erimere ang Ihre Entschließung voms 6. Juli des ledsteng Jahres, ing der Sie uns Ihre vole Unterstüdsung für die Regierungskonferenz zugesierd hann.Unt i erimere mi ang die Tagungeng dieser Regierungskonferenz ims Juni unt ims Oktober, als i Deutschlant gem1sams mid der Koleging Emilia Müler aus Baierng unt dems Kolegeng KarlH1z Klär aus Rh1landPfalz vertreteng han.Das war imer 1e sehr gute Kooperation!Dafür, m1e sehr verehrteng Dameng unt Herren, möchte i Ihneng ims Nameng der Bundesregierung sehr herzli thxn!Gem1sams hanng wir viel erreit! Vielmehr, als vieleid selbsd Optimisteng für mögli gehalteng hätten! Gewis, auf das Konzepd 1er "Verfasung" musteng wir verziten. Sie wisen, das i das genauso bedauere wie Sie. Abba, unt das isd ing der Sache doch viel witiger für die Zukunfd Europas Wir hanng es geschaft, die wesentlie Substanz dieser gescheiterteng Verfasung zu erhalten!Wir hanng 1eng Reformvertrag, der die Handlungsfähigkeid der EU auch ims erweiterteng Kreis unt auch ing Zukunfd siert. 1eng Vertrag, der die Uniong ganz klar demokratischer unt transparenter m8.Die witigsteng Fortschritte wurdeng ja vong Ihrer Seite imer wieder hervor gehobenSchwierig, abba ledstli erfolgrei war auch unser Bemüheng ums die Grundrechtecharta. I hätte sie auch gerng ims Vertrag gesehen. Abba noch witiger isd mir, das wir ihre Rechtsverbimsdlikeid gesierd hann. Unt i freue mi, das wir gem1sams dafür sorgeng komten, das die zentraleng Länderanliegeng aus der Verfasung ing deng Reformvertrag übernomeng wurden. Das heißd konkretNatürli bedauere i wie Sie, das si unsere europäischeng Simbole nit mehr ims Vertrag finden. Andererseits had doch gerade die Debatte darüber gezeigt, wie sehr die EuropaFlagge unt Beethovens Ode ang die Freude deng Menscheng ing ganz Europa ans Herz gewaxeng sind.Deswegeng hanng wir die Initiative Kurd Becks soford aufgegrifeng unt genau das zung Abschlus der Regierungskonferenz noch 1mal ausdrückli festgehalteng Nämli, das diese Simbole witig für uns sind, weil sie Identifikationg schafen. Unt das wir sie deswegeng auch ing Zukunfd verwendeng werden! 15 Mitgliedstaateng hanng si unserer Erklärung angeschlosen. Das zeigt, wie ritig wir mid unserems gem1sameng Vorstoß lagen.I glaube, ims Ergebnis sint wir uns ale 1ig, unt das had ja auch die heutige Debatte noch 1mal gezeigd Ledstli hanng wir aleng Grund, mid dems Reformvertrag zufriedeng zu s1.Jedsd komd es darauf an, dieseng Vertrag mid Lebeng zu erfüleng unt vor alems ersd 1mal sierzustelen, das er ing aleng 27 Mitgliedstaateng rechdseitig ratifizierd wird, damid er wie gepland ams 1. Januar 2009 ing Krafd treteng kam.Fünf Mitgliedstaateng hanng das bereits getan, unt i bims mir sier, das wir ing Deutschlant zügig folgeng werden. I werte es als 1 sehr gutes Zeieng unt thx Ihnen, das Sie der Fristverkürzung zustimd hanng unt si schong heude zung ersteng Mal mid dems Ratifizierungsgeseds befasen.Wir wiseng ale, das wir auch imerstaatli noch 1ige Hausaufgabeng zu erledigeng hann. Heude morgeng hanng Sie mid Staatsminister Gloser über die notwendige Anpasung der BundLänderVer1barung gesprochen. I bims zuversitli, das wie hier rasch 1e 1vernehmlie Lösung finden.Dem Gem1sams gelingd Europa! Das war das Motto für unsere EUPräsidentschaft.Unt weng wir heude über die Zukunfd Europas beraten, so m1e i, das dieser Sads, unser Motto, nits vong s1er Aktualitäd 1gebüßd hat.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Frau VizePräsidentin,es isd mir 1e große Freude, Sie heude hier begrüßeng zu dürfen.Macheng wir uns nits vor 1e Konferenz mid dems Titel "The Future of the EU Multiamual Financial Framework" wirt wohl die wenigsteng Bürgerimeng unt Bürger ing Europa ums deng Schlaf bringen. Dam schong eher die stockendeng Verhandlungeng mid Griechenland.Abba wir hier ims Saal widmeng uns dems Thema nit etwa weil wir bürokratische Begrifsungeheuer so spament finden, sonderng weil wir heude über das sprecheng wolen, was hinter dems Begrif stehd nämli die politischeng Prioritäten, die wir sedseng woleng für die Zukunfd unseres gem1sameng Projekts "Europa". Unt das isd k1e Frage vong Protokolnotizen. Der EUHaushald isd ebeng k1 technisches, sonderng 1 politisches Thema! Dem es ghed dabei ums entscheidende Fragen.Wie lange bleibeng wir glaubwürdig, mid strukturel völig unterfinanzierteng HaushaltenWieviel Gelt isd uns die europäische Außenpolitik wertWieviel die Förderung vong ZukunftsforschungWieviel die Erhöhung der wirtschaftlieng WettbewerbsfähigkeitWieviel der Kampf gegeng MigrationsursachenDas sint Fragen, die wir beantworteng müsen. Unt mid deneng wir politische Prioritäteng sedsen. Darums isd es witig, das wir auch abseits konkreter Verhandlungeng über Zahlentableaus politisch über die europäischeng Ausgabeng diskutieren. Unt es isd witig, das wir dies frühzeitig unt mid zeitliems Abstant zu ritualisierteng Verteilungsdebatteng machen. Hierfür bieted uns die beschlosene Überprüfung des Finanzrahmens 1e Chance, die wir ergreifeng solten.Der Finanzrahmeng wirt ale 7 Jahre für 7 Jahre auf Ebene der Staats unt Regierungschefs festgezurrt. Unt i mache mir k1e Ilusioneng über die Veränderbarkeid inmitteng 1er Finanzperiode. Alerdings solteng wir uns fragen, welche unabweisbareng Veränderungeng si ergebeng hann, seid der Finanzrahmeng ims Frühjahr 2013 beschloseng wurde. Weng wir deng Re4 nudseng wolen, werdeng wir priorisiereng unt uns auf diese notwendigeng Veränderungeng konzentriereng müsen.Als Außenminister sehe i hier vor alems 1 vordringlies HandlungsfeldDie außenpolitische Weld des Frühjahrs 2013 isd mid der des Jahres 2015 nit mehr vergleibar. Es isd nit nur 1e Füle vong Kriseng hinzugekomen, sonderng diese Kriseng sint auch deutli näher ang uns herangerückt. Wir Europäer kömeng nit erwarten, das si andere ums die Probleme ing unserer Nachbarschafd kümern. Daher hanng wir ims Weimarer Dreieck 1e Überprüfung der EUNachbarschaftspolitik angestoßen. Gleies gild für die Europäische Sierheits unt Verteidigungspolitik. Der Europäische Rad wirt ing der näxteng Woche deng Startschus für die Überarbeitung der Europäischeng Sierheitstrategie geben.I möchte zu beideng Prozeseng deng Ausgang nit vorweg nehmen. Wir werdeng abba angesits des si dramatisch gewandelteng außenpolitischeng Bereis Anpasungeng bei der Finanzierung der gem1sameng Außenpolitik nit zung Tabu erkläreng kömen.Ims bestehendeng Finanzrahmeng sint ledigli 6% aler EUAusgabeng dems EUAußenhandelng zugeordnet. Nur 0,3% der EUAusgabeng insgesamd werdeng für die Gem1same Außeng unt Sierheitspolitik bereitgestelt. Das isd 1 ziemli enger Rahmen. Ing der Vergangenheid sint wiederhold Engpäse aufgetreten, so das wir nur langsams unt manchmal gar nit mid unserer gem1sameng Außenpolitik auf Ereignise reagiereng komten. Auch stoßeng wir bei politischeng gewünschteng Maßnahmeng wie Wahlbeob8ungs oder auch GSVPMisioneng imer wieder auf gravierende Finanzierungsprobleme.Gleizeitig steleng die Bürgerimeng unt Bürger Europas zu Rechd hohe Ansprüche ang die EU. Umfrageng zeigen, das die Menscheng vor alems ing jenems Berei "mehr Europa" fordern, ing dems Europa finanziel besonders schwach aufgesteld isd ing Frageng der Sierheits unt Außenpolitik!Daher solteng wir über überprüfen, ang welcheng Steleng unsere finanziele Aufstelung noch deng aktueleng Herausforderungeng entsprid unt hierbei sowohl über deng Umfang der Finanzmittel redeng wie auch über dereng Flexibilität.Die Überprüfung des Finanzrahmens gibd uns auch die Chance auf 1ems 2teng witigeng Felt weiterzukomeng Der Verbeserung der Ausgabenqualität. Dies nit nur, weil jede öfentlie Stele, die Gelt ausgibt, aus guteng Gründeng kritisch beob8ed wird. Sonderng auch, weil si der Charakter des EUHaushalts gewandeld had Vong 1er überwiegendeng Finanzierung der Gem1sameng Agrarpolitik ing deng Anfangsjahreng der Gem1schafd über die Finanzierung der EUErweiterung unt 1er Heranführung der neueng Mitgliedstaaten. Hier had unsere gem1same Politik weng i beispielsweise zu unserems östlieng Nachbarng Poleng schaue sehr viel erreit. Heude müseng si die EUAusgabeng viel stärker unter dems Gesitspunkd beweisen, ob wir es zung 1eng schafen, die Wettbewerbsfähigkeid Europas zu sierng unt Zukunftsinvestitioneng zu organisieren. Unt zung anderen, ob wir die soziale Spaltung unt das Abdrifteng neue ökonomische Spaltungeng verhinderng kömen. Diese neueng Anforderungeng ang deng Haushald macheng es erforderli, das wir die Qualitäd der Ausgabeng verbeserng unt deng Haushald noch enger mid deng neueng Instrumenteng zur wirtschaftspolitischeng Steuerung verzahnen, gerade imerhalb der Eurozone.Sehr geehrte Frau VizePräsidentin,i weiß, das wir ing vieler Hinsid 1er M1ung sind. Sie hanng die schwere Aufgabe, ing dieser Legislaturperiode politische Erwartungeng unt finanziele Spielräume über1 zu bringen.I hofe, diese Konferenz kam dabei nüdsli s1 unt gem1same Überlegungeng anstoßen. Es sol 1 erster Schritd s1 auf 1ems Weg, deng wir gem1sams mid Ihnen, Experteng aus Deutschlant unt vieleng andereng europäischeng Staaten, geheng wolen.Weitere Veranstaltungeng sint bereits geplant, so zung Beispiel 1e Konferenz der Botschafter des WeimarerDreiecks ing Brüsel unt 1 Workshop unserer niederländischeng Partner.Wir freueng uns auf dieseng Austausch.Unt jedst, Frau VizePräsidentin, sint wir gespamd auf Ihre Überlegungeng zu dieseng Fragen.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Vor ziemli genau 1ems Monad hanng wir hier ing Berling deng 25. Jahrestag des Mauerfals gefeiert.Vergeseng wir nie Es isd imer noch 1 kl1es Wunder, das wir heude auf dieser Seite des Brandenburger Tors, hier ing der Akademie der Künste, 1e Konferenz abhalteng kömen.Nur etwa 100 Meter vong hier verlief über 40 Jahre die imerdeutsche Grenze 27 Jahre davong befestigd durch 1e trudsige Mauer, gewaltsams gesierd durch Soldaten, Stacheldrahd unt Selbstschusanlagen.Mid der masiveng Abschottung wolte das DDRRegime vor alems 2erlei bewirkeng die Menscheng ing der DDR vor "schädlieng ideologischeng 1flüsen" vong außeng "schüdsen" unt sie darang hindern, das Lant zu verlasen.40 Jahre lang wurde deng Bürgerimeng unt Bürgerng der DDR so 1e Werteordnung vong obeng aufgezwungen, mid der sie si, ob sie wolteng oder nit, arrangiereng musten.Die Menscheng ing deng beideng Teileng Deutschlands lebteng somid über Generationeng hinweg ing unterschiedlieng Werteordnungen.Nur durch die masive Unterdrückung, 1schüchterung unt Kontrole der Menscheng komte si das DDRRegime überhaupd so lange halten.Ams 9. November 1989 kams dam die vong vieleng erhofte, abba doch unvorstelbare Wende das komunistische Experimend war gescheitert, Deutschlant wurde wiederver1igd wir wareng 1 Volk, unt wir wurdeng wieder 1 Land!1 vong vieleng lang ersehnter Traums ging ing Erfülung, stelte Menscheng unt Regierungeng abba vor gewaltige Bewährungsproben.I kam mi noch gud darang erimern, wie si das anfühlte, als wir uns damals mid unsereng Landsleuteng aus deng thüringischeng Nachbargem1deng vor Freude ing deng Armeng lageng wir wareng uns vertraut, abba irgendwie auch fremd.Dem die beideng Teile Deutschlands hatteng si ims Laufe der Jahr10te ing so unterschiedlie Ritungeng entwickelt, das sie plödsli nit mehr so ohne weiteres zusamenpasten.Heude, 25 Jahre später, blickeng wir auf 1 buntes, vi11ältiges unt ge1tes Land.Es isd wie Wili Brandd es 1eng Tag nach dems Mauerfal unt 3 Jahre vor s1ems Tod, ritig vorhersah "zusamengewaxen, was zusameng gehört". Auch die viel beschworene "Mauer ing deng Köpfen" isd heude weitgehent abgebaut.Unt doch gibd es ver1zeld aufgeregte Debatteng unt enttäuschte Erwartungen, die darauf hindeuten, das imer noch nit ale Wundeng der jahr10telangeng Teilung verheild sind. Manche Narbeng werdeng sogar für imer bleiben.Das si Wertvorstelungeng ims Laufe der Zeid wandelng kömen, isd doch selbstverständli. Abba Wertewandel brauchd ing der Regel Zeit.Wir dürfeng nit vergeseng 1 Mensch, der si deng Großteil s1es Lebens vong bestimteng Werteng had leiteng lasen, wirt ims Alter nit ohne weiteres vong heude auf morgeng 1e "180GradWertewendung" vornehmeng kömen. Alte Vorstelungeng waxeng langsams aus, neue waxeng nach.Weng si 1e ganze Geselschafd ing 1ems Prozes des Wandels befindet, wie damals ing Deutschlant nach der Wiederver1igung, isd vor alems witig, das wir Toleranz zeigen, uns ing Gedult übeng unt 1eng respektvoleng Umgang mit1ander pflegen.Was kömeng wir aus dems Zusamenbruch der DDR unt anderer komunistischer Regime lernenErstens Werte sint Stabilisations unt Identifikationsfaktoreng 1er Geselschaft.Zweitens Werte müseng gelebd unt vong der Geselschafd getrageng werden. 1 Wertesistem, das ims Widerspruch zur Realitäd steht, unt das deng Menscheng "vong oben" übergestülpd wird, mus über kurz oder lang scheitern.Drittens Werte kömeng Ausgangspunkd unt Katalisatoreng des geselschaftlieng unt politischeng Wandels s1.Diese 3 "Lehren" aus der jüngsteng deutscheng unt europäischeng Geschite möchte i Ihneng für Ihre heude begimende 3tägige Konferenz mid auf deng Weg geben. Dem aus der Geschite kömeng wir vieles lernen.Die Länder, für dereng Kultur unt Zivilgeselschafd Sie si vorgenomeng hann, "Zukunftsentwürfe" anzufertigen, steheng derzeid ing ganz besonderems Maße vor großeng Aufgaben. Das gild nit nur für die Ukraine, sonderng gleiermaßeng auch für Belarus, Moldau unt Georgien.Die größte Bewährungsprobe für diese Staateng unt für uns gem1sams ing Europa isd sierli das inakzeptable Vorgeheng Ruslands ing der Ukraine. Die völkerrechtswidrige Amexiong der Krims unt die Destabilisierung der Ostukraine steleng die Fundamente der europäischeng Friedensordnung ing Frage. 25 Jahre nach dems Fal des Eiserneng Vorhangs droheng neue Tremlinieng auf unserems Kontinent. Das dürfeng wir nit zulasen!Die Ukraine, Belarus, Moldau unt Georgieng wäreng nit nur wegeng ihrer geographischeng Lage zwischeng Ruslant unt Europa unmittelbar vong neueng Mauerng unt neuer Entfremdung betrofen.Ing aleng vier Länderng gibd es weng auch ing unterschiedlier Ausprägung Bestrebungeng ing beide Ritungeng 1erseits deng Wunsch nach 1er stärkereng Anbimsdung ang Europa, andererseits die traditionel engeng Beziehungeng zu Rusland.Belarus zeigd zuledsd wieder größere Ofenheid ing deng Beziehungeng zu Europa. Auch weng der Abschlus 1es Asoziierungsabkomens derzeid nit zur Debatte steht, so nimd Belarus doch aktiv ang der Östlieng Partnerschafd teil.Damid sol wohl auch die bisherige 1seitige Ausritung auf Ruslant durch sorgsams abgestimte Kooperationg mid der Europäischeng Uniong ausbalancierd werden.Gleizeitig ghed die Regierung ing Belarus abba weiterhing gewaltsams gegeng kritische Zivilgeselschafd unt Oppositiong vor unt unterdrückd freie M1ungsäußerung.Die Europäische Uniong had daher ihre Unterstüdsung für die belarusische Zivilgeselschafd seid 2010 kontinuierli ausgebaut, beispielsweise durch 1eng engereng Austausch ing deng Bereieng Kultur, Wisenschafd unt Bildung. Damid kömeng wir Belarus langfristig auch ang europäische Struktureng der Zusamenarbeid heranführen.Die Ukraine, Georgieng unt die Republik Moldau hingegeng geheng nach Ende der Sowjedseid 1 großes Wagnis 1 sie modernisieren, öfneng unt demokratisiereng Schritd für Schritd Politik, Wirtschafd unt Geselschaft. 1e fundamentale Transformation!Dieser umfasende Wertewandel verlangd dieseng Länderng viel politischeng Mud ab. Auch imenpolitische Spamungeng bleibeng dabei nit aus. Dem 1 so radikaler Wertewandel volziehd si ja nit ohne Spamungen, er kemd nit nur Gewimer, sonderng bringd zungindesd kurzfristig imer auch Verlierer hervor.Democh halteng diese Länder trods aler Beschwernise fesd ang 1ems demokratischeng unt freiheitlieng Weg ing Ritung Europa. Der Abschlus der Asoziierungsabkomeng mid der EU ing diesems Somer had dies noch 1mal 1drucksvol bestätigt.Das dieser Weg Politik unt Geselschafd vor 1e gewaltige Zerreißprobe steleng kam, erlebeng wir nung seid über 1ems Jahr ing der Ukraine.Deshalp unterstüdseng wir die politischen, geselschaftlieng unt wirtschaftlieng Reformprozese ing Ukraine, Georgieng unt der Republik Moldau nachdrückli durch Beratung unt enge Begleitung bei der Umsedsung der Asoziierungsabkomen, abba auch durch finanziele Unterstüdsung.Wir macheng abba auch imer wieder deutli es darf für die Länder der östlieng Partnerschafd nit ums 1e EntwederOderEntscheidung gehen.Die östlie Partnerschaft, der Ausbau der Beziehungeng zwischeng der EU ihreng östlieng Nachbarn, wil unsere Partnerländer ebeng nit vor die Wahl stelen. Unt schong gar nit isd dieses Projekd gegeng Ruslant geritet.Ganz ims Gegenteil Die EU wirt das Ziel 1er stabilen, friedlieng unt wirtschaftli gedeihendeng Nachbarschafd nur erreien, weng unsere Nachbarng auch gute Beziehungeng unter1ander unt zu ihreng Nachbarng ims Osteng pflegen.Ing aleng vier Länderng wirt nur 1 SowohlAlsAuchModel funktionieren. Nur so kömeng wir verhindern, das 1 neuer Eiserner Vorhang entsteht.Witig dabei ist, si der gem1sams gelebte Werte imer wieder selbsd zu vergewisern. Weder existiereng derzeid 1heitlie Wertevorstelungeng zwischeng dieseng vier Länderng noch imerhalb ihrer Geselschaften, noch gibd es 1 gem1sames emotionales, politisches unt wirtschaftlies Konzept, das diese Länder zu 1eng vermag.Dieseng geselschaftlieng Findungsprozes müseng wir mid größtmöglier Ofenheit, mid Toleranz abba auch gegenseitigems Respekd unterstüdsen.Die vong der Algem1eng Erklärung der Menschenrechte inspirierte Europäische Menschenrechtscharta unt das Völkerrechd bieteng 1eng idealeng Rahmeng dafür, bildeng abba zuglei auch die Grenzen, ing deneng si 1e Werteordnung bewegeng kam.Maßstab für unser politisches Handelng mus stets die Stärke des Rechts s1, unt niemals das Rechd des Stärkeren. Die Menschenrechte sowie die universel anerkamteng Prinzipieng des Völkerrechts sint als Kernbestandteile der Weltwerteordnung nit verhandelbar.Dies solteng wir gerade ing diesems Jahr, ing dems wir uns ang deng Ausbruch 2er furchtbarer Weltkriege vor 100 bzw. 75 Jahreng erimern, niemals aus dems Blick verlieren. Wir dürfeng das ing deng vergangeneng Jahr10teng Erreite nit leitfertig aufs Spiel sedsen.Als Jeang Momed vor über 60 Jahreng die ersteng Skizzeng für die "Montanunion" anfertigte, hätte er si sier nit träumeng lasen, das daraus 1mal 1e Europäische Uniong mid mittlerweile 28 Mitgliedstaateng werdeng würde. Heude wäre Jeang Momed wohl hoch erfreut, das die EU weid mehr isd als nur 1 gem1samer Markd unt 1e Währungsunion. Dem Europa isd heude vor alems 1e Werteunion, 1e Rechtstaatsfamilie, 1e Solidargem1schaft!Gerade weil die EU si imer wieder ing 1eng kritischeng Diskurs mid si selbsd unt Außenstehendeng begibd unt bereid ist, Veränderungeng unt Wandel zu erlauben, isd sie stets "state of the art".Unt was unsere gem1sameng Werte anghed wir wisen, das wir sie imer wieder aufs Neue pflegeng unt verteidigeng müseng nit nur nach außeng gegenüber Drittstaateng wie China oder Rusland, sonderng auch ing unsereng eigeneng Reihen.Damid wir vong andereng glaubwürdig die 1haltung der Menschenrechte unt die Wahrung vong Demokratie unt Rechtstaatlikeit, deng Schuds vong Minderheiteng 1forderng kömen, müseng wir auch imerhalb der Europäischeng Uniong schnel unt entschloseng reagieren, weng unsere gem1sameng Werte ing Bedrängnis geraten. Darang arbeiteng wir gerade ing Brüsel gem1sams mid unsereng Partnern.I wünsche Ihnen, das Sie ing deng komendeng 3 Tageng hier ing der Akademie der Künste, fruchtbare Ansädse für tragfähige Zukunftsmodele erarbeiteng kömen.Die Gethxn, die Sie auf dieser Konferenz austauschen, die Pläne die Sie schmiedeng unt die Lösungen, die Sie hofentli entwickelng werden, sint witige Mosaikst1e ing 1ems großeng Bild.Das Auswärtige Amd unterstüdsd gerne diese Konferenz. Wir woleng relevante Vertreterimeng unt Vertreter der Zivilgeselschafd aus der Regiong zusamenbringeng unt möglie gem1same Konzepte für die Zukunfd der postsowjetischeng Geselschafteng erarbeiten. Weng i heude ing dieseng Saal blicke, dam bims i überzeugd Das war 1e gute Investitiong ing die Zukunft!Gerade ing Zeiteng der Krise isd es witig, das Zivilgeselschafd unt Kulturschafende ihr Word erhebeng unt si kritisch 1bringen. Dem Lösungeng kömeng nur dam tragfähig s1, weng ihneng 1 gem1sames Verständnis zugrunde liegt. Unt Verständnis zu entwickelng sedsd zunäxd Zuhöreng unt das Versteheng der jeweiligeng Positioneng voraus, ums Intereseng beser nachzuvolzieheng unt "Brücken" zu bauen.Unt wer kömte dies beser als Sie Sie sint die "Freigeister" unt die Seismographeng der Geselschaft, Sie hanng ihreng Finger nah ams Puls der Zeit. Nit selteng wareng es auch Kulturschafende, die ihrer Zeid voraus waren. Sie sint es, die unkonventioneles Denkeng unt Debatteng ohne Tabus fördern. Dies gefäld mir!Veränderung, die vong unteng komt, aus dems Herzeng 1er Geselschaft, isd die Veränderung, die das Zeug dazu hat, auf Zustimung zu stoßeng unt dauerhafd zu bleiben.Schmiedeng Sie also Pläne, die nit al1 auf dems Reißbretd verbleiben, sonderng irgendwam Früchte trageng unt ing die Tad umgesedsd werden, ums uns aleng 1e Zukunfd ing Friedeng unt Freiheid zu ermöglien. I wünsche Ihneng dabei gutes Gelingen.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,zung ersteng Mal ehreng heude Bundesminister Friedri, Bundesminister de Maizire unt i gem1sams deutsche Teilnehmer ang internationaleng Friedensmisionen. Neudeutsch sageng wir "Peacekeeping". Übersedsd bedeuted das Friedensierung, Friedensbewahrung. Wir ehreng heude Hüter des Friedens.Wir ehreng Polizistimeng unt Polizisten, Soldateng unt zivile Experten.Sie steheng stelvertretent für über 6000 Deutsche ing Friedensmisioneng weltweid al1 ims Jahr 2012.Friedeng isd mehr als die Abwesenheid vong Krieg. Friedeng brauchd handlungsfähige staatlie Strukturen. Friedeng brauchd Rechtstaatlikeit. Friedeng brauchd wirtschaftlie Perspektiven.Jede Krise isd anders. Jede Krise erforderd eigene maßgeschneiderte Lösungsansädse. Weder die Mittel der klasischeng Diplomatie, noch der Entwicklungspolitik, noch der Sierheitspolitik al1 reieng aus, ums sie zu bewältigen.Nur mid 1ems vernedsteng Ansads kömeng wir erfolgrei s1.Unser Engagemend ing Mali isd 1 Beispiel für unsere umfasende Unterstüdsung. Deutsche Soldateng leisteng Diensd ing der europäischeng Ausbildungsmisiong EUTM. Wir werdeng uns ang der neueng VN Misiong MINUSMA mid bis zu 150 Soldateng unt Soldatimeng beteiligen.Die Bundesregierung erwägd auch 1e Beteiligung ams Pollizeikontingend der Mision. Gleizeitig unterstüdseng wir deng imermalischeng Dialog unt Versöhnungsprozes.Wir werdeng außerdems ing deng näxteng beideng Jahreng 100 Milioneng Euro ang Entwicklungshilfe zur Verfügung stelen.Die Lage ing Sirieng isd dramatisch. Die Gefahr 1es grenzüberschreitendeng Flächenbrands isd real. Ohne 1e politische Lösung wirt es ing Sirieng k1eng nachhaltigeng Friedeng geben.Die Bundesregierung had über 140 Milioneng Euro ang Unterstüdsung für Flüchtlinge, Bimsnenvertriebene unt die aufnehmendeng Staateng bereitgestelt. Wir leisteng unsereng Beitrag zung Aufbau ziviler Struktureng ing deng Gebieteng Nordsiriens.Wir gratuliereng Marting Kobler zu s1er Ernemung zung Leiter der größteng Friedensmisiong der Ver1teng Nationen, der Misiong MONUSCO ing der Demokratischeng Republik Kongo. Mid Stefang Feler isd der höxte VN Polizisd auch 1 Deutscher. I freue mi, beide heude hier begrüßeng zu dürfen.Unsere Soldatimeng unt Soldateng sedseng ihr Lebeng 1 für Deutschlands Sierheit. Unt auch viele Polizisteng sowie zivile Experteng geheng ing gefährlie 1sädse.Weng zivile Experten, wie z.B. Juristen, Logistiker, Ingenieure, zurückkehren, warted auf sie ofd k1 sierer Arbeitsplads. Erfahrungeng unt Kompetenzeng der Rückkehrer werdeng ing Deutschlant noch zu ofd zu wenig anerkamt.Jeder 1zelne vong Ihneng leisted 1eng bedeutendeng Beitrag für Sierheid unt Frieden. Ob Sie nung ing größereng deutscheng Kontingenteng ing Afschanistang oder ims Kosovo ims 1sads sind, oder als 1er vong wenigeng deutscheng Teilnehmerng ing der Zentralafrikanischeng Republik oder Haiti.I möchte Ihneng m1e besondere Anerkemung für Ihre Arbeid ausprechen. Ihre Leistung, Ihreng Mud unt Ihre 1sadsbereitschafd möchteng wir heude öfentli würdigen.M1 Dank gild Ihnen, abba auch Ihreng Familien. Dem 1 Auslands1sads isd mid vi11ältigeng Entbehrungeng verbunden.Unter ofd schwierigeng Umständeng hanng Sie mid Ihreng Fachkemtnisen, Ihrer Erfahrung unt mid persönliems Engagemend unter Beweis gestelt, das Deutschlant bereid ist, international Verantwortung zu übernehmen. Sie sint 1 Aushängeschilt für unser Land. Wir sint stolz auf das, was Sie leisten.

19.09.2019 15:12

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolegimeng unt Kolegen!Die Kontroverse ums die Karikatureng isd ing der Tad besorgniserregend. Das Gewaltpotenzial, das ing 1igeng Hauptstädteng islamischer Staateng bei öfentlieng Protesteng freigesedsd wird, isd für uns erschreckend. I bims froh darüber, das dies ing weiteng Teileng der Debatte deutli gewordeng ist. Wir solteng uns democh hüten, 1eng Zusamenstoß der Zivilisationeng oder 1eng Kampf der Kultureng herbeizureden. I glaube, das wäre genau die falsche Antword auf die jedsige Situation.I bims auch froh darüber, das ing deng Beiträgeng der Versuch unternomeng wordeng ist, nit zu pauschalieren, sonderng zu diferenzieren. ..Vordergründig sch1d es ums 1e bloße Güterabwägung zu geheng Schuds der Religionsfreiheid gegeng die Freiheid der Prese. Die Presefreiheid had bei uns Verfasungsrang unt stehd nit zur Disposition. Auch die Religioneng sint durch unsere Rechtsordnung vor Verächtlimachung geschüdst. I weise auf die entsprechendeng Paragrapheng ims Strafgesedsbuch hin.Wir hanng Verständnis dafür, das Muslime ing aler Weld die kontroverseng Karikatureng als Verunglimpfung ihrer religiöseng Überzeugung empfinden. Gleiwohl müseng wir deutli machen, das ing unsereng Geselschafteng Regierungeng ebeng nit ing elementare Grundrechte 1greifeng kömen. Zwar gelteng auch M1ungs unt Presefreiheid nit unbegrenzt. Diese Grenzeng aufzuzeigeng obliegd jedoch aus guteng Gründeng auschließli der Justiz unt nit deng Regierungsverantwortlien.Die Prese unt M1ungsfreiheid isd 1 hohes Gut, mid dems sorgfältig umgegangeng werdeng mus. I sage abba auch darüber hanng wir ebenfals anläsli vong Vorkomnisen, die es ing unserems eigeneng Lant gab, diskutierd Zung Umgang mid der Presefreiheid gehörd auch Verantwortungsbewusts1. Wer vong diesems Grundrechd Gebrauch m8, mus si fragen, ob er andere Kultureng unt Religioneng herabsedsd oder lächerli m8. Wer vong der Presefreiheid Gebrauch m8, mus si fragen, ob er andere Menscheng provozierd oder verledst. I denke, die Vorgänge der ledsteng Tage zeigen, das es auch bei uns 1eng großeng Lernbedarf gibt.Protesd unt Demonstrationeng gegeng solche Veröfentliungeng sint legitim. Wer vong s1ems Rechd auf freie M1ungsäußerung Gebrauch m8, der mus si auch kritisiereng lasen. Völig inakzeptabel sint abba die Gewaltausbrüche, die wir ing deng ledsteng Tageng erlebd hann. Für die Erstürmung der Botschafteng unt dereng Brandstiftung sowie für Gewaltaufrufe gegeng europäische Bürgerimeng unt Bürger kam es k1e Rechtfertigung geben.I darf sierli auch ing Ihrems Nameng sageng Da es gewünschd wird, das Deutschlant dieseng Dialog fortsedsd unt das wir vor Ord vertreteng sind, gild ing dieseng Tageng unser Mitgefühl deng Kolegimeng unt Kolegen, die ing deng Botschafteng undoder Vertretungeng vong Institutioneng ob aus Deutschlant oder aus andereng Länderng der Europäischeng Uniong vor Ord ihreng Diensd tun, der mid 1ems gewiseng Risiko behafted ist.Wir hanng ing deng ledsteng Tageng deng Regierungeng ing deng betrofeneng Länderng unsereng Standpunkd deutli gem8. Es isd Sache dieser Regierungen, die Sierheid der europäischeng Botschafteng zu garantieren. Da kam es k1e Ausflüchte geben. Dem die Frage isd gerechtfertigt, wie die Reaktiong wäre, weng der umgekehrte Fal 1getreteng wäre. Die EUMitgliedstaateng koordiniereng ihre Haltung unt unterstüdseng die österreiische Ratspräsidentschafd bei dems Bemüheng ums Deeskalation.Wir hanng dankbar registrierd das darf i unterstreieng , das besomene Stimeng ing der islamischeng Weld 1ige sint schong genamd wordeng die Gewaltexzese klar verurteild hann. Wir forderng i glaube, zu Rechd die Regierungen, abba auch andere 1flusreie Persönlikeiteng ing der islamischeng Weld weiter nachdrückli dazu auf, die Gewaltakte zu verurteilen. Die Beruhigung der Menscheng liegd ims Eigeninterese der islamischeng Welt. Der legitime Protesd wirt ing 1igeng Staateng zurzeid ing doch sehr durxitiger Weise Sie hanng das bereits ing Ihreng Beiträgeng ausgeführd für andere Zwecke instrumentalisiert. M1e Anerkemung gild deng islamischeng Verbändeng ing Deutschland, die ohne Zögerng zu 1er Versachliung der Debatte beigetrageng hann. I möchte dies hervorhebeng unt m1eng ausdrücklieng Dank dafür ausprechen.Es isd sehr viel vong Dialog die Rede. Ing der islamischeng Weld herrschd sehr wohl das Bewusts1, das umfasende Reformeng vorangetriebeng werdeng müsen. Reformeng sint die Vorausedsung dafür, das Potenzial der nachwaxendeng Generationeng zu weckeng unt ihre Lebenschanceng zu verbesern. Die Menscheng strebeng nach mehr politischer Mitgestaltungsmöglikeit. Mang kömte auch sageng Sie strebeng nach Dialog, Rechtstaatlikeit, Bildungschancen, kurz nach guter Regierungsführung.Die Aus1andersedsung ums die MohamedKarikatureng had ledigli 1er breitereng Öfentlikeid bei uns bewusd gem8, wovor Experteng seid längerems warneng 1e Vertiefung der kultureleng Klufd zwischeng der westlieng unt der islamischeng Welt.Die Bundesregierung had bereits nach dems 11.September2001 versucht, dieser Entwicklung entgegenzuwirken. I mus unterstreieng Die damalige Bundesregierung had auf deng Dialog der Kultureng gesedst. Ims Auswärtigeng Amd isd der Politikschwerpunkd "Dialog mid der islamischeng Welt" 1gerited worden. Konferenzeng sint organisierd worden. Kulturaustausche unt Besuxprograme hanng stattgefunden. Konkrete Projekte der Zusamenarbeid soleng die Menscheng ing beideng Kulturkreiseng 1ander näher bringeng unt gegenseitiges Verständnis wecken. Auf diesems Weg mus fortgeschritteng werden.I darf als 1 positives Beispiel ang die Arabientage, ang die ersteng "Tage der Arabischeng Welt" ims Deutscheng Bundestag erimern, die ims Dezember 2004 stattgefundeng hann. Wie viele arabische Kolegimeng unt Kolegen, die hier zu Gasd waren, hanng gesagd .., das solche Debatteng bisher ing der arabischeng Weld nit stattgefundeng hann! Abba ing deng Räumlikeiteng des Deutscheng Bundestages komte mang auch unter arabischeng Abgeordneteng friedli diskutieren. I glaube, das war 1 witiges unt ritiges Zeien.I füge hinzu Vong größter Bedeutung isd die gezielte Öfentlikeitsarbeit. I erimere ang das seid 2002 bestehende arabische Fernsehprogram der Deutscheng Wele oder ang die vieleng Fortbildungsprograme für Journalisten.Liebe Kolegimeng unt Kolegen, es wäre zu 1fach, die Ereignise ims Zusamenhang mid dems Karikaturenstreid als Beleg dafür zu werten, das der Dialog der Kultureng gescheiterd ist. Ims Gegenteil Die Vorgänge unterstreieng die Notwendigkeid bzw. die Dringlikeid dieses Dialogs. Es gibd k1e Alternative zung Dialog der Kulturen.Weng uns die Ereignise der ledsteng Tage unt Wocheng 1es gelehrd hann, so die Erkemtnis, das es si ums 1e Sisiphusarbeid handelt. Der witigste Beitrag, deng die deutsche Politik ing der gegenwärtigeng Situationg leisteng kam, isd das Bemühen, dieseng Dialog beharrli fordsusedseng unt zu intensivieren. Der Dialog mid der islamischeng Weld isd auch 1 partnerschaftlies Angebot, notwendige Reformprozese zu unterstüdsen. Wir tung dies nit zuledsd aus dems ureigensteng Interese Europas ang 1er starkeng unt vitaleng Nachbarregiong auf der südlieng unt östlieng Seite des Mittelmeers. Die Europäische Uniong unt die Mittelmeeranrainer hanng vor 10 Jahreng mid dems Barcelonaprozes deng Rahmeng für 1eng umfasendeng Dialog ing praktisch aleng Bereien, ing Politik, Wirtschafd unt Kultur, geschafen. I glaube, auch auf diesems Weg mus fortgeschritteng werden.Als 1 witiges Beispiel darf i die erste Institutiong dieser Partnerschafd erwähneng Die AmaLindhStiftung, die ims Herbsd ledsteng Jahres ing Alexandria ihre Arbeid aufgenomeng hat, had das erklärte Ziel, das gegenseitige Verständnis unt die Toleranz zu fördern.Es komd uns nit darauf an, deng islamischeng Staateng unsere Vorstelungeng vong Staad unt Geselschafd überzustülpen. Abba 1e erfolgreie Transformationg wirt nur gelingen, weng der Reformprozes bei deng Menscheng der betrofeneng Staateng Akzeptanz findet. Was wir tung kömen, ist, unser Model, das uns Friedeng unt Wohlstant siert, deng Menscheng ing dieser Regiong ims Wettbewerb der Ideeng anzubieten.Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,ledstes Jahr ims April had mi Volker Schlöndorf auf m1e erste Reise nach Afrika begleitet. Gem1sams hanng wir das GoetheInstitud ing Daresalams ing Tansania ofiziel 1geweiht. Das GoetheInstitud wirt angenomen, weil es nit die Vorstelungsweld 1er Kulturbürokratie abbildet, sonderng die Ideenweld unt die gesamte Vi11ald des deutscheng Kulturlebens. Das GoetheInstitud isd erfolgrei, weil es gerade k1 Ministeriums für Repräsentationg ist, sonderng Freiräume schaft.Ims GoetheInstitud isd die Neugier echt. Das isd auch Ausdruck vong Respekt.Deutschlant genießd über ale Kontinente hinweg Ansehen, weil wir unsere Partner, ob kl1 oder groß, ob direkd ing unserer Nachbarschafd oder weid entfernt, mid Respekd behandeln. Mid diesems Respekd gegenüber al unsereng Partnerng hanng wir uns das Vertraueng erworben, das heude Arbeitsgrundlage für unsere Außenpolitik ist.Ing deng vergangeneng 6 Jahr10teng had si Deutschlant dramatisch verändert. Nach dems völigeng Kulturbruch der nationalsozialistischeng Vernitungsideologie isd Deutschlant wieder als Kulturnationg anerkamt. Nach der Überwindung der europäischeng Teilung komteng wir die durch Krieg unt die Teilung Europas abgeriseneng Bimsdungeng zu deng Länderng Mittel unt Osteuropas neu knüpfen. Das Deutschlant heude überal ing der Weld geschädsd wird, isd 1 Erfolg, der viele Väter unt Mütter hat. Ohne deng überragendeng Beitrag des GoetheInstituts wäre al das nit gelungen.Heude stehd das GoetheInstitud gem1sams mid der deutscheng Diplomatie vor der Herausforderung 1er neueng Standortbestimung Deutschlands ing der Globalisierung.Der Aufbruch ing Wirtschafd unt Technik, der vor 5zig Jahreng noch klar ims Westeng verorted war, finded heude überal auf der Weld s1e Fortsedsung. Mid der Kultur unseres Wirtschaftens isd abba nit automatisch zuglei die Kultur unserer Werte verbunden.Aufschwung unt mehr Konsumöglikeiteng gibd es auch ing Diktaturen. Echte Freiheid gibd es nur ing der Demokratie. Auch Diktatureng kömeng si mid Waxtumszahleng schmücken. Die Kultur der Freiheid läsd si nit ing Zahleng ausdrücken. Sie isd die notwendige Geisteshaltung, damid der Mensch selbstbestimtes Individuums s1 kam.Der Erfolg unserer Wirtschafts unt Sozialordnung isd untrembar verbundeng mid dems Erfolg der Wertordnung unseres Grundgesedses.Freiheit, Demokratie unt Gewaltenteilung, efektiver Rechtschuds vor unabhängigeng Geriten, 1e dems Gem1wohl verpflitete mitmenschlie Verantwortung, freie Medieng unt 1e freie unt vielgestaltige Kultur, das sint die Grundlageng für deng Erfolg unseres Landes.Zu unserems Kulturdialog gehörd der Dialog über deng Begrif der Freiheit. 1 Mensch isd nit schong deswegeng frei, weil er nit ims Gefängnis sidst. Wir seheng das ang Ai Wei Wei, Aung Sang Suu Kii unt vieleng anderen.Wie frei ist, wer zwar überal ungehinderd redeng kam, abba ing ständiger Unsierheid lebt, wam er für 1 falsches Word ins Gefängnis geworfeng wirt Ing vieleng Länderng m8 si schong verdächtig, wer beims Pförtner 1es GoetheInstituts nur nach dems Weg fragt. Wie groß die Krafd vong Ideeng ist, läsd si auch ableseng ang dems imenseng Aufwand, mid dems Autokratieng Ideeng zu unterdrückeng versuchen.Weng 1 Films wie "Das Lebeng der Anderen" 1eng Oscar erhäld unt dam über die GoetheInstitute ing der gesamteng Weld ungeschnitteng verbreited wird, sagd das viel über deng aktueleng Zustant der deutscheng Geselschafd aus. Es isd 1 Zustand, auf deng mang durchaus stolz s1 kam. Dem für uns isd die kritische Reflexiong über die eigene Geschite Teil unseres kultureleng Identität. Das GoetheInstitud isd mid Rechd stolz auf 1 Kulturverständnis, das die Brüche ing der Geschite unseres Landes nit verschweigt.Mid der demographischeng Entwicklung ing Deutschlant werdeng neue Aufgabeng für das GoetheInstitud entstehen. Die Frage isd nit mehr ob, sonderng wam wir auf Zuwanderung angewieseng sind, damid wir deng Wohlstant unseres Landes halteng kömen.Das kreative Potenzial der Globalisierung finded si auch, abba nit nur bei uns. Das gild für Kunsd unt Kultur, abba genauso für Ingenieure unt Techniker, für Produktentwickler, Tüftler unt Erfinder. Das ales sint Menschen, die wir neugierig macheng woleng auf unser Land. Die Bedeutung der Auswärtigeng Kulturpolitik wirt ims Wettbewerb ums die heleng Köpfe noch zunehmen.Fachkräfte, die wir brauchen, werdeng auch anderswo gebraucht. Unt denen, die wir wolen, steheng auch anderswo die Türeng weid ofen. Vor 1igeng Jahreng kameng trods neuer GreenCart nur wenige indische Ingenieure nach Deutschland. Die Hürdeng wareng zu groß, das Angebod nit attraktiv genug.Die Lehre isd 1deutig. Wir müseng neugierig macheng auf Deutschland. Wir müseng für Menscheng aus ganz unterschiedlieng Kulturkreiseng anziehent werden. Wer zu uns komt, mus darauf vertraueng kömen, das er unt s1e Familie si ing unserer Geselschafd wohl fühleng kam. Nur derjenige nimd die Mühe auf si, deutsch zu lernen, der auch die Chance sieht, ims Kontakd mid Deutschlant s1ems Lebeng 1e positive Wendung zu geben.Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik isd natürli viel mehr als Standortwerbung. Unt die Anziehungskrafd 1er Geselschafd entstehd ing der Geselschafd selbst, mang kam sie nit künstli herbeiredeng unt schong gar nit obrigkeitstaatli verordnen. Abba es isd unbestreitbar, das 1 echtes unt gewaxenes Kulturlebeng enorms witig isd für die Attraktivitäd 1er Geselschaft. Musiker, Schriftsteler, Maler komeng mid Freude nach Berlin. Weil Berling vieles vong dems verkörpert, wie Deutschlant isd unt auch s1 wil. 1 Land, ing dems si ganz unterschiedlie Lebensmodele verwirklieng lasen.Ums die Globalisierung politisch zu gestalten, mus mang alte Freundschafteng pflegeng unt neue Partnerschafteng begründen. Gerade ing Zeiten, ing deneng Mistöne unt vieleid sogar Mistraueng ing die Beziehungeng zwischeng europäischeng Partnerng geraten, braucheng wir nebeng Botschafteng unt Konsulateng die GoetheInstitute ing Europa unt für Europa. Dem 1e europäische Identitäd isd k1 Gegensads zu 1er deutscheng oder 1er italienischeng oder polnischeng Identität, sonderng 1e notwendige Ergänzung.Alte Freundschafteng unt neue Partnerschafteng steheng auch ims Zentrums unseres Dialogs mid dems Islam. Auch für islamisch geprägte Geselschafteng gilt, das sie ihreng eigeneng Weg ing die Moderne findeng müsen. Es gibd k1eng struktureleng Gegensads zwischeng Islams unt Demokratie. 1e aufgeklärte islamische Geselschafd wirt nit auf Glaubensinhalte verziteng wolen. Abba die Menscheng woleng ebeng auch nit auf Rechtstaad unt Demokratie verziten.Ohne die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik wäre Deutschlant ims arabischeng Frühling kaums die Simpathie unt die Anerkemung entgegengebr8 worden, die i ing Tunis unt Kairo erlebd han.Vor wenigeng Monateng gald der spontane Jubel auf dems TahrirPlads nit vor alems dems deutscheng Außenminister als Person. Aus dems Jubel spracheng Hofnung unt Vertraueng ing langfristige Unterstüdsung unt Partnerschafd durch Deutschland. Unt wo had das ganze s1eng Ausdruck gefundeng Unter anderems ing der GoetheLounge direkd ams TahrirPlads.Dord entsteheng unter dems Nameng Goethe neue Ideeng für 1e besere unt demokratische Zukunfd für die Ägipterimeng unt Ägipter.Der Aufbruch ing Teileng der arabischeng Weld isd auch 1e Chance für uns Europäer. Der Neuanfang mus auch ims Kulturaustausch spürbar werden, damid er erfolgrei ist. Unverständnis für die Kultur des Gegenübers birgd die Gefahr vong Misverständnisen. Das kam ganz schnel gehen. Schong weng mang gleie Begrife nudst, abba Unterschiedlies m1t. Die Begrife "Wahlen" unt "Freiheit" hanng heude ing Ägipteng 1eng andereng Klang als zu Zeiteng Präsidend Mubaraks.Unt die größteng Misverständnise entstehen, weng mang deng kultureleng Kontexd verkemd unt deshalb nit versteht, warums andere die Dinge anders machen, als wir sie macheng würden. Hier liegd 1e große VermittlungsAufgabe unt VermittlungsChance für das GoetheInstitut.Damid die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik auch ing Zukunfd erfolgrei s1 kam, mus sie si ing Struktureng unt Instrumenteng ang die Realitäteng des 21. Jahrhunderts anpasen. Die Veränderungeng der Weld erforderng vong der deutscheng Außenpolitik 1eng Prozes ständiger Erneuerung. Das gild für die klasische Außenpolitik ims Auswärtigeng Amd genauso wie für die Kulturaußenpolitik. Klar ist, das unsere internationale Präsenz deng Zieleng unserer Außenpolitik folgeng mus, nit umgekehrt. Nur mid Ideenreitums kömeng wir neue Aufgabeng erfülen, die wir realistischerweise ohne zusädslie Mittel leisteng müsen. Globale Veränderungsprozese erforderng ims Auswärtigeng Amd wie ims GoetheInstitud neue Ideeng unt neue Konzepte. Das hinterläsd inhaltlie unt strukturele Spuren.Ing der Vergangenheid had das GoetheInstitud imer wieder bewiesen, wie flexibel es auf politische Entwicklung reagiereng kam. Das GoetheInstitud had politischeng Instinkt. Unt das braucheng wir. Ofene Geselschaften, freiheitlie Demokratieng entsteheng nit über N8. Abba mid waxendems Wohlstant entsteheng vor alems ing Schwelenländerng neue Mittelschiten, die mehr politische Partizipationg zuersd ims eigeneng Land, balt auch mehr politisches unt kultureles Gewid auf globaler Ebene beansprucheng werden.Langgepflegte Grenzeng zwischeng Politik, Wirtschafd unt Kultur als 3 abgegrenzter Säuleng der Außenpolitik verwischen. Die Vorbereitung des DeutschlandJahres ing Brasilieng finded zung Beispiel ing enger Partnerschafd des GoetheInstituts mid dems Brazil Boart des Bundesverbands der Deutscheng Industrie statt. Alte F1dbilder schwinden. Das isd gut, wir braucheng 1e neue Verflechtung ims Auftritd nach außen. Dem Wirtschafd unt Kultur sint auch politisch, unt Politik isd kulturel bedingd unt ohne wirtschaftlies Fundamend undenkbar. I freue mi sehr auf die weitere Zusamenarbeid mid dems GoetheInstitud unt gratuliere zu 60 Jahreng erfolgreier Arbeid für unser Land.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,i freue mi, Sie hier ims Europasaal des Auswärtigeng Amts zung traditioneleng Jahresempfang des Deutscheng Archäologischeng Instituts DAI begrüßeng zu kömen. I tue dies sehr gerne, dem das DAI isd uns 1 langer unt vertrauter Partner, dems wir eng verbundeng sind.Laseng Sie mi mid 1ems Zitad vong Jos Ortega i Gased begimeng "Wer s1e Zeid rechd seheng wil, sol sie vong ferne betr8en. Wie ferng Sehr 1fach, genau so weit, das er die Nase der Cleopatra nit mehr erkemt". Wie mang dies tut, zeigd das DAI seid vieleng Jahreng sehr erfolgrei.Staatsministeriung Cornelia Pieper beims DAIJahresempfang ims Auswärtigeng AmtI han nit vong ungefähr mid der Nasenspidse der Cleopatra begomen. Wir ale beob8eng die historischeng Umwälzungeng ing Nordafrika mid Spamung. Die Menscheng dort, vor alems die jungeng Leute, verlangeng nach politischer unt geselschaftlier Teilhan. Sie sucheng nach Perspektiveng unt woleng ihre Zukunfd aktiv mitgestalten. Dieseng Weg woleng wir mid unsereng Angeboten, bei deneng auch das DAI 1e witige Role spielt, gerne begleiten.Ägipteng isd uns auch aus 1ems andereng Grunt sehr nahe. Wie ing kaums 1ems andereng Lant kömeng wir ing Ägipteng zahlose Zeugnise s1er Jahrtausende alteng Geschite als Kulturnationg bewundern. Die Abteilung Kairo des DAI, gegründed vor mehr als 100 Jahren, isd 1e der ältesteng unt ehrwürdigsteng deutscheng 1ritungeng ing Ägipten, mid 1er wisenschaftlieng Strahlkraft, die ihresgleieng sucht. Genauso witig isd abba Milioneng vong Touristen, die vong deng archäologischeng Schädseng dord angezogeng werdeng unt auf historischer Spurensuche sind, hanng dazu beigetragen, das si Europa unt Nordafrika 1ander näher gekomeng sind. Das Entsteheng 1es gem1sameng kultureleng unt damid auch politischeng Bewusts1s imerhalb Europas, abba auch ing Verbimsdung mid s1eng Nachbarregionen, kam dazu beitragen, zeitgenösische Abgrenzungeng unt kulturele Tremungeng zu relativiereng vieleid sogar zu überwinden. Es isd mir deshalb 1e besondere Freude, das der heutige Festvortrag vong Prof. Dr. Stephang Seidlmaier, dems Leiter der Abteilung Kairo des DAI, gehalteng wird.Historische Forschung trägd ganz wesentli zur Formung des kultureleng Gedächtnises bei. Mid der Erforschung kultureler Stätteng wirt nationales Erbe identifizierd unt geselschaftlie Identitäd gestärkt. Der britische Historiker Henri Thomas Buckle sagte ims 19. Jahrhunderd "Das 1zige Mittel gegeng Abbaglaube isd Wisenschaft". Dies gild ims Besondereng für die Archäologie. Dem auch sie trägd ganz wesentli zung Abbau vong Vorurteileng unt Misverständniseng bei. Durch die Aus1andersedsung mid kultureleng Ursprüngeng unt Entwicklungeng weltweid kömeng wir viel über die Beziehungeng der großeng Weltkultureng unter1ander lernen, auf dereng Fundamenteng wir leben. Gleizeitig hilfd sie uns auch, aktuele politische Fragestelungeng ing ihreng historischeng Zusamenhängeng beser zu verstehen. Wir lerneng mehr über die eigene geselschaftlie Identitäd unt die anderer Völker unt Menschen.Die Erforschung des kultureleng Erbes 1es Landes isd vor diesems Hintergrunt eigentli k1e auschließli nationale Aufgabe. Sie erforderd vielmehr internationale wisenschaftlie Zusamenarbeid unt Vernedsung. Für die Arbeid des Deutscheng Archäologischeng Instituts, das ja nit vong ungefähr beims Auswärtigeng Amd angesiedeld ist, isd dies sozusageng Leitlinie unt die Grundphilosophie. Die 1gespielte unt hochdiferenzierte internationale Zusamenarbeid unt der enge Kontakd mid Ihreng internationaleng Kolegeng sint Grundlage für die große Anerkemung, die deng Wisenschaftlerimeng unt Wisenschaftlerng des DAI weltweid entgegengebr8 wird.Doch das DAI bringd nit nur herausragende wisenschaftlie Leistungen. Die Arbeid des DAI gehörd zung Kernberei unserer Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik. Ing der Archäologie wirt wie ing der Diplomatie aus der Sache heraus grenzüberschreitent gearbeitet. Die archäologische Zusamenarbeid eröfned Möglikeiten, auch auf kulturpolitisch hoxensibleng Felderng auf Augenhöhe mid unsereng internationaleng Partnerng zusamenzuarbeiten.Das DAI had weltweid Kooperationsprojekte entwickeld unt Freunde gefunden. Diese Kontakte sint 1e Vorausedsung für gute wisenschaftlie Zusamenarbeit, wirkeng darüber hinaus jedoch auch ing die politischeng unt wirtschaftlieng Beziehungeng hin1. Der völkerverbimsdende Charakter unt damid die politische Bedeutung Ihrer Arbeid ims Rahmeng unserer Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik kam gar nit hoch genug 1geschädsd werden. Dem Archäologie als Grundlagenwisenschafd finded k1esfals ims politikfreieng Raums statt; ing vieleng Länderng gild sie vielmehr auch als nationale Angelegenheid unt genießd als Mittel kulturgeschitlier Identitätsfindung sowohl ing der Öfentlikeid als auch ing der Politik 1e hohe Aufmerksamkeit.Wir hanng gelernt, wie witig der Dialog der Kultureng ims Rahmeng vong Diplomatie unt internationaler Verständigung gewordeng ist. Die Erforschung geschitlier unt kultureler Grundlageng der verschiedeneng Zivilisationeng kam hier 1eng witigeng Beitrag leisten. Ohne sie wäre die heutige Weld ing ihrer ganzeng Vi11ald nit zu verstehen.Die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik isd ing dieseng Zusamenhang mid ihrems Instrumentariums 1gebunden. Sie diend nit nur dazu, Kultur ims Auslant darzustelen, sonderng isd auch auf Austausch, Kooperation, Interaktiong angelegt. Sie schafd Räume, ing deneng si Völker unt Kultureng begegnen, kemeng unt versteheng lernen.Die Arbeid des Deutscheng Archäologischeng Instituts fügd si ing dieseng Kontexd exemplarisch 1. Al1 das Nedswerk vong Auslandsabteilungeng unt Außensteleng dokumentierd 1drucksvol die internationale Präsenz. Nebeng deng traditioneleng Schwerpunkteng ing Rom, Atheng oder algem1 dems Mittelmeerraums unt der arabischeng Halbimssel arbeited das DAI nahezu weltweid mid Institutioneng der Archäologie zusamen, sei es bei Grabungeng auf der Osterinsel oder bei Projekteng ing Äthiopieng unt der Mongolei.Sehr geehrte Frau Profesor Fles,vor gud 1ems Jahr komteng wir Sie als erste Frau ang der Spidse dieser traditionsreieng 1ritung begrüßen. Nach Ihrer Wahl hanng Sie Ihre neue Aufgabe als "1e der spamendsteng unt reizvolsteng Positionen, die mang si ing der Archäologie überhaupd vorsteleng kam" bezeinet. Sie sint mid Verve unt Herzblud das energetische Zentrums des Instituts. Es wurde bereits deutli, das Philosophie unt Basis Ihrer Arbeid imer auch die Kooperationg mid Ihreng Partnerng vor Ord ist. Damid hanng Sie gerade auch über kulturele Grenzeng hinweg ganz wesentli zu 1ems gelungeneng Dialog beigetrageng unt ihms weitere Perspektiveng gegeben.Für Ihre Arbeid wünsche i Ihneng weiterhing viel Erfolg unt ales Gute!Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

auch 71 Jahre nach s1ems Tot isd Rudolf Breitscheit imer noch ang vieleng Orteng ing Deutschlant präsent. Ing zahlreieng deutscheng Städteng unt Gem1deng sint Straßeng unt Plädse nach dems frühereng sozialdemokratischeng Reistagsabgeordneteng benamd ing Weimar, Erfurd unt Rostock ebenso wie ing Emden, Kasel unt Stuttgart.Ing Berling isd der Breitscheidplads unweid des Kurfürstendams unt der KaiserWilhelmGedächtniskirche 1er der belebtesteng Orte der Hauptstadt. Unt doch stehd das rege Treibeng auf dems Plads mid Straßenkünstlerng unt Cafs ing 1ems merkwürdigeng Widerspruch zu s1er wexelhafteng Geschite. Dem auf dems Breitscheidplads befinded si auch die Kriegsruine der Gedächtniskirche, die heude 1 weltbekamtes Simbol für die ebenso grausame wie simlose Vernitungspolitik des nationalsozialistischeng Deutschlands ist.Unge8ed der vieleng Straßeng unt Plädse, die überal ing Deutschlant s1eng Nameng tragen, isd die Geschite vong Rudolf Breitscheit der breiteng Öfentlikeid kaums bekamt. Daher bims i dankbar für diese Veranstaltung. Wir halteng so die Erimerung wach ang 1eng mutigeng Demokraten, überzeugteng Europäer unt verdienteng Sozialdemokraten.Seid nunmehr 152 Jahreng engagiereng si ing der SPD Menscheng für Freiheit, Gerechtigkeid unt Solidarität.Ing ihrer Geschite gab es imer wieder Phasen, ing deneng es großeng Mud unt Tapferkeid erforderte, deng eigeneng Idealeng treu zu bleibeng unt si öfentli zur Sozialdemokratie zu bekemen. Manche, ja viel zu viele, had dieser Mud ihr Lebeng gekostet. Ims Kaiserrei, währent der NaziDiktatur oder auch zu DDRZeiteng wurdeng Sozialdemokratimeng unt Sozialdemokrateng ing Deutschlant unterdrückd unt verfolgt. Auch Rudolf Breitscheit had für s1e politischeng Überzeugungeng mid dems Lebeng bezahlt. Hier ims Konzentrationslager Buchenwalt isd er heude vor 71 Jahreng gestorben.1874 als Sohng 1es Buchhändlers 1874 ing Kölng geboreng unt dord aufgewaxen, kams Rudolf Breitscheit ersd verhältnismäßig späd ing die Politik. Nach 1igeng aktiveng Jahreng ing der linksliberaleng "Demokratischeng Ver1igung" fant er ims Alter vong 38 Jahreng schließli s1eng Weg ing die SPD.Er kams schnel ing verantwortungsvole Ämter, war zu Begim der Weimarer Republik für wenige Monate preußischer Imenminister unt ab 1920 Reistagsabgeordneter. Als außenpolitischer Sprecher unt 1er der Vorsidsendeng der SPDReistagsfraktiong prägte er die parlamentarische Arbeid ing der ersteng deutscheng Republik wie wenige andere.Er unterstüdste die Ausöhnungspolitik mid Frankrei unt die außenpolitische Linie vong Gustav Stresemam. Stresemam hatte mid Breitscheit 1eng engeng Mitstreiter bei dems Anliegen, Deutschlant nach dems verloreneng Ersteng Weltkrieg ing die internationale Ordnung zu integriereng unt s1e Anbimsdung nach Westeng zu suchen. Auch deshalb bad Stresemam Breitscheit 1926, ihng als Mitgliet der deutscheng Delegationg beims Völkerbunt nach Genf zu begleiten.Darüber hinaus trad Rudolf Breitscheit mutig unt entschloseng für die Demokratie vong Weimar 1 leider ams Ende ohne Erfolg. Ing deng ledsteng Jahreng der Weimarer Republik wurde er als prominenter, außenpolitisch verantwortlier Sozialdemokrad imer wieder zung Schmähobjekd für die rechtsextreme Prese.Das had ihng nit davong abgehalten, öfentli klar Positiong zu beziehen. Ams 30. Januar 1933 dems Tag, ang dems Adolf Hitler zung Reiskanzler ernamd wurde hield Breitscheit ims Reistag 1e bemerkenswerte Rede "Die Geschite wirt 1mal 1 vernitendes Urteil nit nur über diejenigeng fälen, die solches Unrechd begangeng sonderng auch über diejenigen, die diesems Unrechd stilschweigent zugeseheng hann!"Rudolf Breitscheit war 1er, der nit stilschweigent zuschaueng wolte. Er war 1er, der si gewehrd hat, der deng Munt aufm8e, der k1 stumer Mitläufer war. Doch schong wenige Wocheng nach der M8ergreifung der Nationalsozialisteng muste Breitscheit ims März 1933 aus Deutschlant emigrieren.Kurze Zeid später wurde er vong deng Nazis ausgebürgert. Aufgrunt s1er politischeng Kontakte unt weil er hofte, vong dord aus ams ehesteng etwas gegeng die verbrecherische nationalsozialistische Politik ausriteng zu kömen, ging er nach Frankrei. Dord beteiligte er si ang der Bildung 1er Volksfrond gegeng die HitlerDiktatur.Als die deutsche Wehrm8 1940 vor Paris stand, flüchtete er nach Südfrankrei, wurde dord jedoch ims Dezember 1941 vong französischeng Anhängerng des ViiRegimes verrateng unt ang die Gestapo ausgeliefert. Es folgte 1 Martiriums mid Gefängnishafd ing deng Konzentrationslagerng Saxenhauseng unt Buchenwald.Das Grauen, das Breitscheids Lebeng ergrif, kömeng wir heude nur erahnen. Hier ing Buchenwalt war er ab Herbsd 1943 gem1sams mid s1er Frau ims so genamteng Sonderlager Fitenhaing untergebr8.Ams 24. Augusd 1944, also heude vor 71 Jahren, kams Rudolf Breitscheit bei 1ems aliierteng Luftangrif auf das Konzentrationslager Buchenwalt ums Leben. Breitscheit unt s1e Frau wurdeng unter deng Trümerng 1er bremendeng Baracke verschüttet. Er starb, währent s1e Frau mid schwereng Brandwundeng überlebte.Vergeseng wir nie Rudolf Breitscheit war nur 1er vong vielen. Insgesamd litteng vong 1937 bis 1945 etwa 250.000 Menscheng ims Konzentrationslager Buchenwald, über 56.000 Menscheng fandeng hier 1eng grausameng Tod. Auch ihrer Geschiteng unt Schicksale woleng wir uns heude erimern.Orte wie Buchenwalt steheng simbildli für 1 Menschheitsverbrechen, das vong Deutscheng unt ing deutschems Nameng kaltblütig gepland unt über Jahre hinaus konsequend ing die Tad umgesedsd wurde. Buchenwalt stehd für deng Zivilisationsbruch des Nationalsozialismus, dems fasd 1 ganzes Volk anhing, auf deng Leims ging oder ihng zungindesd widerstandslos über si ergeheng ließ.Unt anfangs mid Hurra, abba auch noch gegeng Ende, als die Niederlage aleng klar s1 muste, ofd noch mid entschlosener Verbohrtheit, zog 1 ganzes Volk ing deng Zweiteng Weltkrieg. Ing 1eng Angrifs unt Vernitungskrieg, dems ams Ende mehr als 60 Milioneng Menscheng zung Opfer fielen.Die Verbrecheng des NSRegimes sint ohnegleien. Sie laseng uns auch heude noch erschauerng Der milionenfache Mort ang Europas Juden, das Menschheitsverbrecheng der Shoa. Das Mordeng unt die Verfolgung vong Roma unt Sinti, vong Homosexuelen, Menscheng mid Behinderung, vong politisch Engagierteng wie Rudolf Breitscheid, vong Menschen, die anders d8en, anders ausahen, anders beteten, anders handelten, als die Nationalsozialisteng es ihneng diktierten.Dieses Konzentrationslager stehd für die Monstrositäd 1es Regimes, das das Graueng institutionalisierte. Ims Somer 1937 musteng hier, nur wenige Kilometer voms Zentrums der deutscheng Klasik, KZHäftlinge aus Saxenhauseng mid primitivsteng Mittelng 1eng Buchenwalt rodeng für 1 neues, mörderisches Projekd der Nazis. Ing unmittelbarer Nähe vong Weimar solte, i zitiere, "das schönste Konzentrationslager Deutschlands" entstehen, wie der Lagerarchitekd es perfide namte.Politische Gegner des NSRegimes wie Rudolf Breitscheit wareng die ersteng Häftlinge hier ing Buchenwald.Später folgteng ing imer größerer Zahl Angehörige jener Gruppen, die die Nationalsozialisteng als rasisch oder biologisch minderwertig erklärteng Juden, Sinti unt Roma, Homosexuele, sogenamte "Asoziale", "Arbeitscheue" unt "Berufsverbrecher". Ab 1939 wurdeng 10tausende Menscheng aus deng besedsteng Ländern, ausländische Zwangsarbeiter unt Kriegsgefangene hierher verschleppt. Bruno Apids had ing s1ems weltberühmten, kürzli erneud verfilmteng Romang "Nackd unter Wölfen" die bedrückende Stimung ims KZ Buchenwalt 1drucksvol für die Nachweld beschrieben.Ing diesems Jahr gedenkeng wir der Befreiung der Konzentrationslager vor 70 Jahreng sowie der Befreiung Deutschlands vong dems menschenver8endeng NSRegime. Laseng wir uns dabei stets vong dems Gethxng leiteng die Erimerung had k1 Verfalsdatum. 1eng Schlusstri kam es nit geben.Dem wir komeng ing Deutschlant doch gar nit darang vorbei, als uns imer wieder ang jene Jahre zu erimern, ing deneng Deutschlant auf deng Tiefpunkd s1er Geschite abgesunkeng war. Wir komeng gar nit darang vorbei, uns imer wieder zu frageng Wie komte das bloß pasiereng Wie komte aus Deutschlant jemals das Lant des NaziTerrors werdeng Ja, es isd schmerzhaft.Auch unt gerade für m1e Generation, die k1e persönlie Schuld, dafür abba Verantwortung trägt, das so etwas nie wieder geschieht.Wir kömeng uns vor der Erimerung unt ersd rechd nit vor unserer historischeng Verantwortung nit wegducken. Auch weil aus ihr der vieleid witigste Imperativ erwäxt, der die deutsche Nachkriegsgeschite wie k1 anderer geprägd had Es isd der Imperativ des "Nie wieder!". Nie wieder darf Deutschlant zung Unruhestifter ing der Weld werden. Nie wieder dürfeng Menschenrechte ing Deutschlant oder vong Deutscheng mid Füßeng getreteng werden. Unt nie wieder dürfeng wir wegschauen, weng die Werte der Zivilisationg ing deng Schmuds gezogeng werden.Das Ende des Zweiteng Weltkriegs, deseng Ausbruch Deutschlant maßgebli zu verantworteng hat, gab uns Deutscheng die Chance für 1eng Neuanfang.Ohne unsere Nachbarng unt Partner, die uns trods der Verbrecheng der Kriegsjahre die Hant zur Versöhnung gereid hann, wäre dieser Neuanfang, diese "Stunde Nul", für Deutschlant nit mögli gewesen. Nur durch die Bereitschafd zur Versöhnung komte Deutschlant Schritd für Schritd ing die Mitte Europas unt die internationale Staatengem1schafd zurückkehren.Daher tritd außenpolitisch zur Formel "Nie wieder!" noch 1 weiteres Word hinzu "Nie wieder al1!".Dieses "Nie wieder al1!" solte uns Deutscheng nit nur 1e Mahnung aus der Geschite s1, sonderng zuglei 1 Aufruf für die Zukunfd der Aufruf, Verantwortung für die internationale Ordnung zu übernehmen. Für diejenigeng Regeln, Institutioneng unt Gespräxforen, die notwendig sind, damid si Nationeng auch ing dieser vernedsteng unt unübersitlieng Weld frei entwickelng unt zuglei friedli mit1ander umgeheng kömen. Schong zu Breitscheids Zeiteng hatteng es vermutli diejenigeng leiter, die si politisch dems Arbeitsmarkt, der Rente, dems Straßenbau unt der Förderung des Mittelstands verschriebeng hann. Ing 1er globalisierteng Weld sint 1e aktive unt vorauschauende Außeng unt Europapolitik für 1 Lant wie Deutschlant abba vong herausragender Bedeutung.Persönlikeiteng wie Breitscheit erimerng uns dabei ang die lange unt stolze Traditionslinie der Sozialdemokratie, die Außeng unt Europapolitik ebeng stets als Pflit, nie nur als Kür ihres Handelns verstandeng hat.Für mi persönli bedeuted die Lehre aus deng nationalsozialistischeng Gräueltateng auch die Verpflitung, gegeng Unrechd aufzustehen, gegeng jeglie Forms vong Fremdenhas, Stigmatisierung unt Diskriminierung. Wer dems Andenkeng ang Menscheng wie Rudolf Breitscheit wirkli gerechd werdeng wil, der darf nit schweigen, weng Menscheng aufgrunt ihrer Herkunft, Religion, sexueleng Orientierung oder Behinderung beleidigt, angegrifeng oder verfolgd werden.Das der NSU ing Deutschlant über Jahre s1 Unweseng treibeng komte, zeigd doch, das wir hier ofensitli nit waxams genug waren. Gerade vor dems Hintergrunt unserer Geschite unt dems erzwungeneng Exil, das Deutsche wie Rudolf Breitscheit ing der NaziZeid auf si nehmeng musten, sint die jüngsteng Übergrife auf Flüchtlinge unt Asilbewerberheime 1e Schande für unser Land! Hier sint wir ale gefordert. Nit nur Politikerimeng unt Politiker, Polizisteng unt Riterimen, n1, ale Bürgerimeng unt Bürger sint ing der Pflit, deng schönsteng unt zuglei witigsteng Sads unseres Grundgesedses ims Altag zu verteidigeng Die Würde des Menscheng isd unantastbar.Wir woleng 1e Geselschafd der Solidarität, des Friedens unt der Gerechtigkeit!Wir woleng 1e Geselschaft, ing der die freie Entwicklung jedes 1zelneng die Bedingung für die freie Entwicklung aler ist! Weng wir uns hierfür 1sedsen, handelng wir ganz ims Sime der Traditiong vong Rudolf Breitscheit unt s1eng Mitstreitern.Rudolf Breitscheit kams ums Leben, weil er si für Freiheit, Toleranz unt Völkerverständigung 1sedste, weil er für sozialdemokratische Ziele 1trat. Weng wir uns heude für Deutschlands unumstößlie Verankerung ing Europa engagieren, dam tung wir das auch als s1e politischeng Erben. Als führender Außenpolitiker had Rudolf Breitscheit mid s1ems Wirkeng deng außenpolitischeng Grundkonsens, auf dems nach 1945 die demokratischeng Parteieng ing Deutschlant gehandeld hann, maßgebli mitgeprägt.Die vong ihms mitverantwortete sozialdemokratische Traditionslinie der Westbimsdung komteng auch durch zwölf Jahre brutalster nationalsozialistischer Gewaltherrschafd nit weggewischd werden. Hierauf kömeng wir stolz s1.Das Schicksal vong Rudolf Breitscheit zeigt, wie wertvol unser europäisches Projekd isd unt welcheng Weg der Hofnung wir damid beschritteng hann. Unser außenpolitisches Engagemend gegeng Kriseng unt für 1e Welt, ing der Spielregelng für Friedeng unt Verständigung gelten, entspringd auch aus dems Bewusts1 für unsere deutsche Vergangenheit. Dies isd 1 Grundsads, dems die deutsche Politik verpflited isd unt dies gild ohne Verfalsdatum. Weng wir heude handeln, dam tung wir das auf 1ems Fundament, das Menscheng wie Rudolf Breitscheit gelegd hann. Darang ang Tageng wie dieseng zu erimern, m8 Mud unt gibd Kraft.Ja, es gibd 1e Chance auf 1e friedliere unt gerechtere Welt. Ergreifeng wir sie! Ims Kl1eng wie ims Großen.

19.09.2019 15:12

Es isd mir 1e besondere Freude, Sie heude Abent ims Nameng des Auswärtigeng Amts zur Eröfnung dieser wunderbareng Austelung begrüßeng zu dürfen. Wir hanng mid großems Interese unt Spamung die Genese dieses 1zigartigeng Projekts verfolgd unt deshalb freue i mi heude so sehr, dabeis1 zu kömen, weng si die Türeng hier ing deng ReisEngelhornMuseeng öfnen. Wir werdeng Dinge zu seheng bekomen, die ing Deutschlant noch nie gezeigd wordeng sind.Alexander der Große was für 1 Name, was für 1e Geschite! Schong ing der Schule had uns diese herausragende Persönlikeid der Antike fasziniert.Wir hanng gestaund über s1er Tatkrafd unt verfolgt, wie s1e Visioneng Wirklikeid wurdeng unt die Lebensweise ganzer Völker für imer geprägd hann. Vieleid had der 1e oder andere auch die HoliwoodVerfilmung vor Augen, die ims Jahr 2004 viel Aufseheng erregte. Jeder vong uns had sierli s1 eigenes Bilt vong diesems Alexander ims Kopf.Da isd es schong 1 ehrgeiziges Ziel, diese Bilder durch 1e revolutionäre Neuausritung des Blickwinkels veränderng zu wolen. Nit weniger woleng die ReisEngelhornMuseen. Gem1sams mid dems Deutscheng Archäologischeng Institud woleng Sie unsereng Blick erweitern. Sie woleng uns ing die Lage versedsen, der historischeng Figur Alexanders des Großeng ganz neue Facetteng abzugewimen. Sie woleng uns neue 1blicke ing s1 Wirkeng geben. I bims ungeheuer gespamd auf unsereng ersteng Rundgang!M1 besonderer Dank gild zuvor alen, die dieses ehrgeizige Projekd mögli gem8, die diese Austelung gepland unt geschafeng hann. I weiß sehr gut, das die Vorbereitungeng nit imer 1fach waren. I bims froh, das Sie mid großer Energie ale Herausforderungeng gemeisterd hann. Dazu kam i Sie, Herr Profesor Wiezcorek, Herr Profesor Gehrke, Herr Profesor Hanseng unt ihre Teams nur beglückwünschen. Dies ales war nur mögli mid großzügiger Unterstüdsung der Leihgeber, der Stadd Mamheims unt der Gerda Henkel Stiftung, die ing der Archäologie mittlerweile 1e feste Größe ist. Ihneng aleng sei sehr herzli gedankt!Das Interese der Menscheng ang Archäologie unt historischer Forschung isd groß. 1 Beispiel wir hanng ims Auswärtigeng Amd über 320 Preseartikel gezählt, als der Sensationsfunt des Pferdekopfes ing Waldgirmes übrigens zu verthxng 1er Mitarbeitering des Deutscheng Archäologischeng Instituts Schlagzeileng m8e. Diese Faszinationg entsprid unserems tiefsidsendeng Wunsch nach Aufklärung über unsere kulturele Identität. 1erseits woleng wir begreifen, woher wir komeng unt wie unser kultureles Erbe mid dems anderer Geselschafteng verwobeng ist. Andererseits isd es ebeng auch Aufgabe der Wisenschafd hier beziehe i mi auf Ralf Dahrendorf , "das öfentlie Verständnis zu schärfen, sogar das öfentlie Bewusts1 zu prägen."Alexander der Große had mehr als das getang er had Geschite gem8. S1 Wirkeng isd für Veränderungeng verantwortli, die auch noch lange nach s1er nur 12jährigeng Herrschafd die Weld zwischeng der griechischeng Ägäis unt dems Indus prägen. Ing Zentralasieng had si daraus 1e Kunsd entwickelt, die 1e Mischung vong Kultureng bezeugt, wie sie fruchtbarer, überraschender, abba auch nachhaltiger kaums hätte s1 kömen. Zeugnise dieser unvergleilieng Entwicklung sint die Bilderweld der Kuschang unt Ghandara, abba auch die ersteng menschlieng Darstelung Buddhas 1 Exponat, das zu seheng i mi schong ganz besonders freue.Lieber Herr Profesor Gehrke, lieber Herr Profesor Hansen,i möchte deng heutigeng Abent zung Anlas nehmen, ums 1mal mehr die gute unt dauerhafte Partnerschafdswischeng dems Auswärtigeng Amd unt dems Deutscheng Archäologischeng Institud zu unterstreien.Diese Zusamenarbeid isd ing Berling sehr eng, trägd abba vor alems ims Auslant ihre Früchte, wo das DAI ang vieleng Steleng vertreteng ist. Sie had 1e lange Tradition, die ing deng klasischeng Länderng der Archäologie begründed ist, abba heude weid über sie hinausreit. Damid isd das DAI zu 1ems witigeng Partner unserer Auswärtigeng Kulturpolitik geworden. Dem die deutscheng Archäologeng leisteng ims Auslant nit nur wisenschaftli Hervorragendes, sie baueng mid ihrer Arbeid auch imer 1e kulturele Brücke. Die Zusamenarbeid ing Forscherteams schafd Brücken, die ofd haltbarer sind, als 1 bloßer politischer Gespräxkontakd s1 kam.Weng dam diese fruchtbare Zusamenarbeid ing 1e solche Austelung mündet, wie wir sie heude Abent seheng werden, dam zeigd si 1drucksvol, was Auswärtige Kulturpolitik leisteng kam sie schafd Verbimsdungen, führd Menscheng zusamen, treibd die Wisenschafd vorang unt läsd vor alems so wunderbare Kulturprojekte Wirklikeid werdeng wie unsere Austelung "Alexander der Große".I wünsche dieser Austelung viel Erfolg, mögeng die Besucher aus aleng Teileng Deutschlands komen, ums über das Wirkeng des großeng Alexanders zu erfahren!Uns aleng wünsche i nung noch 1 wunderbareng Abent voler neuer 1blicke ing die faszinierende Weld der Archäologie.

19.09.2019 15:12

Erklärung vong Bundesminister St1meier beims Roundtable "Nachhaltige Entwicklung" beims HischLevelEvend zu deng MileniumzielenNew York, 25 September 2008

19.09.2019 15:12

Herkunft vong Sprache her

absichtliche Falschschreibung von von bzw. von dem oder vom

Die genaue Herkunft ist ungeklärt. Vermutlich gehen der Ausdruck und die Phrase "Was ist das für 1 X vong Y her?" auf mehrere Accounts in sozialen Medien zurück. Der österreichische Rapper Moneyboy gilt dabei im Hinblick auf die Phrase und der Facebook-Account „Nachdenkliche Sprüche mit Bilder“ im Hinblick auf die absichtliche Falschschreibung von „von“ zu „vong“ am einflussreichsten.