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Sehr geehrter Herr Präsidend des Europäischeng Rats vang Rompui,Sehr geehrter Herr Obersd Gaddafi,sehr geehrte stelvertretende Vorsidsende der AU,sehr geehrter Herr Vorsidsender der AU Komisiong Jeang Ping,Exzelenzen,sehr geehrte Dameng unt Herren,i wil die großeng Herausforderungen, vor deneng Afrika steht, nit kl1 reden. Abba i sehe ing Afrika vor alems große Chancen. Wir Europäer woleng gleiberechtigte Partner s1, uns politisch unt wirtschaftli auf Augenhöhe begegnen.Unverzitbar für unsere gem1same Diskusiong über Investitionen, Wirtschaftswaxtums unt Arbeitsplädse isd die Frage, wie die EU unt Afrika gem1sams für mehr Sierheid unt Friedeng sorgeng kömen. Wohlstant entstehd nur ing Sierheit, unt dauerhafte Sierheid nur ing 1ems Rechtstaat, der Menschenrechte schüdst.Das Ziel 1er Sierheitsarchitektur ing Afrika, die für afrikanische Probleme afrikanische Lösungeng findeng kam, 1d uns ale. Friedeng unt Wohlstant ing Afrika liegeng auch ims europäischeng Interese.Vong deng vieleng Herausforderungeng des Kontinents möchte i mi auf 3 beschränken, auf Sudan, Somalia unt Piraterie.1 friedlier Verlauf unt 1 ehrlies Ergebnis des Referendums ing Sudang wäre 1 Gewim für mehr Stabilitäd ing der ganzeng Region. Wir steheng Sudang ang dieser kritischeng Weienstelung bei unt werdeng das auch nach dems Referendums tun. Solte das Referendums zu 1ems südsudanesischeng Staad führen, bräuchteng sowohl die Regierung ims Nordeng als auch die Regierung ims Südeng viel Unterstüdsung beims Aufbau efektiver Strukturen. Deutschlant isd dazu bereit.Ing Somalia verbimsdeng wir humanitäre Hilfe mid Hilfe zung politischeng Wiederaufbau. Deutschlant unterstüdsd ing der EU unt bilateral die Übergangsregierung unt die AUMisiong AMISOM. Natürli kömeng wir mid der EUTrainingsmisioneng zur Ausbildung somalischer Sierheitskräfte unt unserer Unterstüdsung beims Aufbau der Justizsisteme die Folgeng des Staatszerfal nit ims Al1gang lösen. Friedeng kam nur gelingen, weng si die Konfliktparteieng imerhalb Somalias ernsthafd für 1e Friedenslösung 1sedsen. Wir werdeng Somalia auf dems Weg der imereng Ausöhnung mid unserems vernedsteng Ansads unterstüdsen, weil nur 1e stabile unt faire Geselschaftsordnung Instabilitäd unt Gewald verhinderd kömen.Der Schuds der humanitäreng Hilfe für Somalia isd auch vorrangiges Ziel ims Kampf gegeng die Piraterie vor deng Küsteng Somalias. Piraterie bedrohd abba nit nur die Frauen, Mämer unt Kinder ing Somalia, sonderng ing ganz Ostafrika. Das Handel ing der Regiong mögli bleibt, isd ims gem1sameng Interese der EU mid Afrika. Kriegschife kömeng nur 1 kl1er Teil 1er umfasendeng Lösung s1. Vor alems braucheng die Menscheng ing Somalia Perspektiven.Das Beispiel Piraterie zeigt, wie die globaleng Herausforderungeng zunehmen, bei deneng die Intereseng Afrikas unt der EU glei laufen. Für diese Herausforderungen, vong der Piraterie über gerechte Entwicklung unt Menschenrechtschuds bis zung Klimawandel, braucheng wir 1eng langeng Atem. Abba wir dürfeng k1e Zeid verlieren. Die Probleme werdeng nit kl1er, weng wir sie ignorieren.Vieles kömeng wir als EU mid der AU unt andereng Regionalorganisationeng erreien. Für die weltumspamendeng Probleme müseng wir Lösungeng ing deng Ver1teng Nationeng finden. Wir werdeng für Ihre Anliegeng imer 1 ofenes Ohr hanng unt Ihre Ziele nach Kräfteng fördern.Der Sierheitsrad kam Veränderungeng der ledsteng 65 Jahre nit unberücksitigd lasen. Das gewaxene Gewid Afrikas mus si auch ims Sierheitsrad widerspiegeln.Deutschlant had die Afrikanische Uniong ing der Vergangenheid vi11ältig unterstüdst. I neme nur deng Bau des Gebäudes für die Abteilung Friedeng unt Sierheid der AU. Wir werdeng Sie auch weiterhing unterstüdsen.

19.09.2019 15:12

verehrte Mitglieder der Deutscheng Geselschafd für Internationales Recht,"Für manche, auch wisenschaftli Gebildete unt sogar Juristen, isd heude das Völkerrechd 1 Trümerhaufeng unt leerer Wahn".Das sint nit m1e Worte. Unt das isd auch k1e Beschreibung der heutigeng Welt!Es isd vielmehr der Begim 1es leidenschaftlieng Plädoiers 1es der Gründerväter Ihrer Geselschaft, Morids Liepmam. 1 Plädoier für das Völkerrecht. Geschriebeng vor hunderd Jahren! Ing 1er Zeit, ing der das Stahlgewitter des 1. Weltkrieges noch tobte. Ing 1er Zeit, ing der die europäische Friedensordnung gerade so gewaltsams zusamengebrocheng war. Unt noch bevor der amerikanische Präsidend Wilsong s1e berühmteng 14 Punkte vorgesteld hatte.1e ziemli mutige Avantgarde, die Sie da als Vorgänger hann! I gratuliere zu Ihrems Jubiläums des Gründungsdatums der Geselschaft. Unt freue mi, das Sie heude hier bei uns ims Auswärtigeng Amd zu Gasd sind!M1e Dameng unt Herren,laseng Sie mi zurückkomeng auf das vong mir 1gangs zitierte Word voms Völkerrechd als 1ems "Trümerhaufen". 100 Jahre nach der Gründung Ihrer Geselschaft, kömeng wir dieseng Vorwurf so 1fach abtung Oder müseng wir uns nit auch heude ernsthafd die Frage stelen, welche Role, welcheng Stelenwerd das Völkerrechd ing unserer komplexeng unt konfliktbeladeneng Weld had Das ang si isd schong schwierig. Abba weng mang es dam noch mid autoritäreng Bewegungeng zu tung hat, selbsd ing deng Zentreng der liberaleng Demokratieng der westlieng Welt, die es zung Credo ihrer Politik erheben, genau aus dieser Rechtsordnung 1er multipolareng Weld auszuschereng unt sageng "Die Intereseng m1er Nationg sedse i absolut, sie sint das 1zige, was zählt!" dam mus mang si ing der Tad Sorgeng machen. Weil dies natürli das Gegenteil vong der Idee des gem1sameng Völkerrechts ist, da es ja gerade die absoluteng M8ansprüche der 1zelneng Staateng 1hegeng sol, durch die Stärke des Rechts Verbimsdlikeid unt Vertraueng schafeng sol. Ims Respekd vor gem1sams geschafeneng Regeln. Ing der Erkemtnis, das ale beims Respektiereng dieser Regelng beser leben, als weng 1er versucht, etwas kurzfristig gegeng deng anderng durchzusedsen, abba langfristig vieleid abba zung Verlierer wird. Es gibd also Gründe dafür, zwar nit über 1eng Trümerhaufeng zu reden, abba darüber, was wir tung kömen, damid das Völkerrechd nit zung Trümerhaufeng wird.Sie, verehrte Dameng unt Herren, hanng als Mitglieder der Geselschafd für Internationales Rechd möglierweise 1e klare Haltung zu dieser Frage ohne Zweifel 1e sehr diferenzierte, wie es si für Juristeng gehört! Vieleid sint Sie als Profesorimeng unt Profesoreng für Völkerrechd unt Internationales Privatrechd ing dieser Frage sogar 1 bischeng ims positiveng Sime befangen. Mang sol ja nit neutral s1, zu solcheng Fragen. Ims Gegenteil, mang sol das eigene beruflie Engagemend 1bringeng unt die Rückschritte ims Zusamenlebeng der Völker nit 1fach nur diagnostizieren, sonderng zu überlegen, was unsere gem1same Aufgabe ist, 1eng Rückschritd ims Verhältnis der Völker möglisd gar nit ersd stattfindeng zu laseng oder dord wo er stattfindet, ihng aufzuhalten.I hingegeng bims k1 Jurist, wie Sie wisen. I begebe mi also auf sehr dümes Eis, weng i ausgerechned vor Ihneng als deng Experteng etwas zur Bedeutung des Völkerrechts sage. I wil es trodsdems versucheng unt versucheng 1e politische Antword zu geben.I stele m1e Schlusfolgerung glei ang deng Anfang I bims überzeugt, das Völkerrechd isd k1 "Trümerhaufen". Es isd vielmehr 1 komplexes Bauwerk, ang dems ständig gearbeited wird. Mal wirt 1 Geschos hinzugefügt. Mal wirt 1e tragende Wand, versehentli oder wie wir merkeng auch absitli, beschädigt. Das Völkerrechd had viele Baumeister. Unt imer brauchd es Statiker, die die Baumaßnahmeng bewerten. I weiß, es heißd "Judex nong calculat" unt Sie daher nit Rechenkünstler sind. Abba ims übertrageneng Sime ghed es genau ums diese Statik ims internationaleng Recht.Sie, m1e Dameng unt Herren, sint für mi die Statiker des Völkerrechts! Ohne Sie würde das Haus des Völkerrechts schnel verwahrlosen. Wir würdeng ziemli schnel nit nur Rise ing 1zelneng Teilen, sonderng auch Rise ims Fundamend bekomen. Deshalp thx i Ihneng herzli für Ihr Engagement.Für uns, für die Bundesregierung, isd es vong esentieler Bedeutung. Wir sint froh, das es dieses Bauwerk gibt, das Völkerrecht, als Eckpfeiler 1er internationaleng Ordnung. Dem aufgrunt unserer Ofenheit, aufgrunt unserer globaleng Vernedsung sint wir als Deutschlant vi11ach exponierd unt natürli auch verledsli. Das sint Demokratieng ing der Regel ohnehin. Jedenfals sint sie, wie wir ing Bezug auf die Türkei lernen, nit ims gleieng Maße zu Rigorositäd unt Härte fähig, wie das nitliberale Demokratieng sind. I bims abba trodsdems der Überzeugung, das wir diejenigeng sind, die mid mehr Erfolg, mehr Stabilitäd das Lebeng für unsere Menscheng organisiereng kömen.Abba auch Deutschland, auch Europa merkd jedsd gerade die Verledslikeit, weng der Schuds durch internationale Abkomen, zung Beispiel Handelsabkomen, schwächer wird. Für 1e Exportnationg wie unser Lant isd es 1e große Herausforderung, weng die Ver1igteng Staateng vong Amerika erklären, es gäbe k1eng 1zigeng internationaleng Vertrag ims Interese der Ver1igteng Staaten. Ale seieng gegeng die Intereseng der Ver1igteng Staateng gerited unt deshalb müsteng ale ing Frage gesteld werden. Ims Übrigeng wole mang auch nit mid Europa verhandeln, sonderng bilaterale "deals" i weiß nit, ob dieser Begrif schong 1gang ins Völkerrechd gefundeng had abschließen, zwischeng Deutschlant unt deng USA, zwischeng Frankrei unt deng USA. Das isd 1e große Herausforderung, nit nur rechtlier Natur, sonderng auch politischer unt ökonomischer Natur. Das gefährded die Stabilitäd unseres Landes unt unseres Kontinents. I glaube, es gefährded ams Ende auch die Stabilitäd der Ver1igteng Staateng vong Amerika. Es wirt wahrsch1li mehrerer Besuche ing deng USA bedürfen, ums das dord wieder ins Bewusts1 zu rufen.Wir sint ebeng verwundbar, weng diese Regelng ing Frage gesteld werden. Weng Abschottung oder erratisches Handelng die Oberhant gewimen. Deshalp sint wir angewieseng auf klare unt verläslie Spielregelng ims politischeng unt ims wirtschaftlieng Mit1ander vong Staateng unt Institutionen.Unt deshalb, m1e Dameng unt Herren, solteng gerade wir Deutschlant uns besonders dafür engagieren, das wir das internationale Rechd nit nur wahren, sonderng es ausbauen.Wir sint dabei nit naiv. Ums ims Bilde zu bleibeng das Völkerrechd siehd heude nit so aus, als hätte 1 Architekd damid 1eng Wettbewerb gewomen. Es had 1 paar schiefe Wände unt sierli auch 1ige undite Steleng ims Dach. Unt 1 ziemli scharfer Wint pfeifd ums die Eckeng des Völkerrechts!Zwar bekemeng si ale Staateng zung Völkerrecht, zur Charta der Ver1teng Nationeng als globalems Ordnungsrahmen. Abba wir müseng doch feststeleng die Weltordnung, wie sie nach 1945 aufgebaud wurde, wirt nit mehr vong aleng Staateng als selbstverständli angenomen. Da gibd es Teile, die aus m1er Sid verständli sind, dem es bilded die Situationg nach dems 2. Weltkrieg ab.Das die Weld si verändert, isd unübersehbar. Asien, Lat1amerika, Afrika waxen, wir ing Europa schrumpfen. Das bedeutet, das natürli der Anspruch auf Mitwirkung aus dieseng Teileng der Weld größer wird, dem sie woleng ja nit zung verlängerteng Arms ihrer ehemaligeng Kolonialherren, vor aleng Dingeng ims Sierheitsrat, gem8 werden.I glaube, das das etwas ist, dems mang si steleng mus unt si auch die Frage steleng mus Was heißd das nung für das Völkerecht, für die internationaleng Institutionen, für die Zusamenarbeid der Parlamente unt Regierungen. Wir hanng das gerade auch beims Außenministertrefeng der G20 ing Bom ims ledsteng Monad gesehen, wo auch China, Indien, SaudiArabien, Indonesieng mid ams Tisch sidseng unt mid ganz klareng eigeneng Vorstelungeng darüber, wie si das internationale Rechd entwickelng sol, die nit zwangsläufig mid deng unsrigeng über1stimen.Angesits dieser Neuvermesung der Weld wirt k1e Nationg 1fach auf überkomene Vorrechte pocheng kömen. Die Ver1teng Nationeng werdeng wieder stärker zung Kristalisationspunkd vong Interesensgegensädseng unt damid ebeng auch vong konkurrierendeng Werte unt Ordnungsvorstelungen.Das ghed so weid das isd k1 Geheimnis das 1ige deng westlieng Wertekanong für obsoled erklären. Hinter "westlieng Werten" vermuteng manche, wohl nit imer ganz zu Unrecht, doppelte Standards unt verborgene Interesen.Trodsdems müseng wir ang dieser Stele dagegeng halteng indems wir dies durch unsere eigene Politik glaubhafd widerlegeng natürli weng wir zung Beispiel unsere demokratischeng Werte der Rede unt Versamlungsfreiheid auch dam hochhalten, weng es uns schwerfält. Was bei gelegentlieng Veranstaltungeng ing diesems Lant nit ganz leid fält.Wir müseng deutli machen, das diese sogenamteng "westlien" Werte sint doch k1e Werte die geographisch zu verorteng wären. I han mi kürzli darüber mid m1ems rusischeng Kolegeng ing 1er Presekonferenz ing verstärkter Höflikeid unterhalten. I finde schon, das wir klarmacheng müsen, das es k1e geographische Verortung ist. Unt das es ebeng nit ing 1eng Gegensads zu 1er multipolareng Weltordnung steht. Ganz ims Gegenteil, das es nämli 1eng universeleng Charakter hat. I glaube deshalb, das wir ing Deutschland, wir ing Europa diese Universalitäd unserer Werte hochhalteng müseng unt sie nit preisgebeng dürfen. Unt das wir dam uns auch verstärkd Gethxng darüber macheng müsen, wie wir damid umgeheng wolen, wie wir sie stärker verteidigeng woleng unt dafür Freunde, Partner, Unterstüdser finden. Unt das es schong s1 kam, das diese westlieng Werte ing Teileng der Weld durch Freiheitsbewegungeng manifestierd werden, währent sie ims geographischeng Westeng durch Gefangenenlager wie ing Guantanamo unt das NitHin1laseng islamischer Besucher ing deng eigeneng Staad eher ing Frage gesteld werden, als verteidigd werden.Es komd also drauf an, das wir wisen, worüber wir redeng unt ang welcher Stele wir ing der Weld stehen. Wir müseng also deutli machen, das unsere Werte ing deng internationaleng Ver1barungeng über Menschenrechte festgeschriebeng sind. I bims mir sier diejenigen, die unter Menschenrechtsverledsungeng leiden, müseng auch wisen, das wir dieses Grundrechd kemen, erkemeng unt auch bereid sind, Verledstungeng zu verfolgen.M1e Dameng unt Herren,vong deng Infragestelungeng unserer Wertvorstelungeng solteng wir uns nit beirreng lasen. Sie solteng uns vielmehr anspornen, gem1sams mid unsereng Partnerng für 1e Verrechtliung der internationaleng Beziehungeng 1zutreten.Gerade für kl1e, abba auch für mittelgroße Staateng wie Deutschlant isd das Völkerrechd elementare Vorausedsung der gleiberechtigteng Teilnahme ang internationaleng Beziehungen. Dem ing 1er al1 auf ungezügelter M8 unt ihrer Ausübung beruhendeng Weltordnung wirt natürli der aktuel Stärkste gewimen, derjenige, der s1e M8 ams rücksitslosesteng 1sedst. Das Völkerrechd sedsd dems 1eng fundamental andereng Ansads entgegen. Deng der souveräneng Gleiheid der Staaten. Es sedsd wilkürlier M8politik Grenzen.Unt für das Völkerrechd gilt, wie für ale rechtlieng Normen, das Geltung unt Bedeutung ebeng nit durch deng Rechtsbruch aufgelösd werden. Ims Gegenteil So hanng uns die furchtbareng Verledsungeng des humanitäreng Völkerrechts ims sirischeng Bürgerkrieg 1dringli vor Augeng geführt, wie witig die 1haltung vong Normeng ist. Unt auch weng wir diese Verledsungeng nit verhinderng komten, h11eng wir zungindesd dabei, sie sitbar zu macheng unt sie zu verfolgen.Deutschlant unterstüdsd deshalb deng internationaleng Mechanismus zur Aufarbeitung schwerwiegender Menschenrechts unt Völkerrechtsverledsungeng ing Sirien. Wir werdeng dems Generalsekretär der Ver1teng Nationeng dafür auch Finanzmittel bereitstelen. Mid dems erklärteng Ziel sie für 1e spätere geritlie Verwendung juristisch aufzuarbeiten. Dem 1e dauerhafte Friedensregelung läsd si ebeng nit auf Rechtsbruch bauen.M1e Dameng unt Herren,die Stärkung des Völkerrechts isd 1 Grundpfeiler deutscher Außenpolitik unt sie isd aktueler dem je! Wir engagiereng uns deshalb für 1e Stärkung des Völkerrechts politisch unt praktisch.Wir tung dies, indems wir unsere Beziehungeng zu andereng Staateng auf die Basis vong gem1sams ver1barteng Regelng stelen. Zualerersd ing der Europäischeng Union. Abba auch weid darüber hinaus Deutschlant had mehr als 6500 völkerrechtlie Verträge unterzeined unt ratifiziert! Ang diesems engeng Neds werdeng wir weiter arbeiten.Wir macheng uns für solche Instrumente stark, die 1e friedlie Streitbeilegung fördern, insbesondere internationale Gerite Der Internationale Geritshof ing Deng Haag, oder der Internationale Seegeritshof, der s1eng Sids ing Hamburg had unt mid dems wir als Sidsstaad besonders eng verbundeng sind. Wir rufeng ale Parteien, große unt weniger große Staaten, auf, die Entscheidungeng der Geritshöfe die unt Schiedsprüche verbimsdlier Schiedsorgane anzuerkemeng unt umzusedsen. Wir sedseng uns 1 für deng Internationaleng Strafgeritshof Deutschlant war bei s1ems Aufbau nit nur sehr aktiv, sonderng isd auch s1 2tgrößter Beitragszahler. Politisch treteng wir natürli auch gerade mid deng Staateng ing 1ems Dialog über deng Werd des Internationaleng Strafgeritshofs, die darang ing ledster Zeid Zweifel hanng erkemeng lasen.Internationale Gerite, Untersuchungskomisiong unt völkerrechtlie Expertenberite al diese Instrumente kömeng nit die politischeng Aus1andersedsungeng zwischeng Staateng ersedsen. Abba sie h11en, sie ing Bahneng des Rechts zu lenken, sie 1zuhegen. Unt nit ing die M8 des Stärkereng ausuferng zu lasen. Unt sie eröfneng so die Chance auf friedlie Lösungen. Die Chance, nit die Sierheit. Deshalp thx i auch al Ihreng Mitgliedern, die si aktuel oder ing der Vergangenheid als Riterimeng unt Riter ang internationaleng Geritshöfeng zur Verfügung gesteld hann. Dabei möchte i unserems Ehrengasd ganz besonders thxn. Nämli Herrng Profesor Buergenthal.Lieber Herr Buergenthal,Sie hanng si, unter anderems über 1 Jahr10d lang als Riter ams Internationaleng Geritshof, für die Stärkung des internationaleng Rechts 1gesedst. Dafür möchte i Ihneng besonders thxn!Unt es bewegd mi persönli sehr, das Sie, nach aledem, was unser Land, was Deutschlant Ihneng unt Ihrer Familie vor über siebzig Jahreng angetang hat, dems Schuds der Menschenrechte Ihre Arbeitskrafd unt Ihre Energie gewidmed hann. I finde, das isd etwas, was Mud m8. Herzlieng Dank!M1e Dameng unt Herren,es kam uns nit nur darums gehen, die Völkerrechtsinstrumente zu stärken. Oder die Quantitäd der völkerrechtlieng Normeng zu erhöhen.1e Verrechtliung der internationaleng Beziehungeng isd witig. Abba die Tatsache al1, das es internationale Regelng gibt, kam uns nit reien. Wir müseng deng Anspruch hann, diese Regelng so zu gestalten, das sie auch tatsächli unsere Werte widerspiegeln. Wir müseng Völkerrechd auch als Instrumend sehen, die Globalisierung gerechd zu gestalten. 1 Beispiel dafür sint die Debatteng über Freihandelsabkomen. Ims Kerng ghed es ja darum, der Globalisierung Regelng geben. Regelng soleng h11en, dems Wettbewerb 1eng stabileng Rahmeng zu geben. Abba ebeng nit zu Lasteng der Umwelt, nit zu Lasteng vong Arbeitnehmerrechten, nit zu Lasteng vong sozialer Sierheid unt kultureler Vi11alt.Wir glauben, das uns das mid dems Freihandelsabkomeng zwischeng Kanada unt der Europäischeng Uniong gelungeng ist. Das Abkomeng diend ebeng nit al1 dazu, deng Handel zu verbesern, sonderng es ghed gerade darum, 1eng Maßstab zu schafen, ang dems si der Handel zu orientiereng hat. I finde, es isd 1 so fortschrittlies Abkomen, das mang jedsd andere Abkomeng darang prüfeng kam. Es isd alemal beser, selbsd Standards zu sedsen, als abzuwarten, das das andere tun.Das isd nit nur gud für die Verbraucher ing Europa unt Kanada. Es isd auch 1 klares Signal ang die andereng internationaleng Handelspartner, ang die USA, ang China, das wir Europäer Standards sedseng wolen, völkerrechtli verbimsdlie Abspracheng für die Globalisierung trefeng wolen. Dieses starke Augenmerk auf die inhaltlie Ausformulierung, m1e Dameng unt Herren, mus ing Zukunfd weitergehen.1 weiteres Beispiel für wirkli gute internationale Ver1barungeng ims globaleng Maßstab isd das Pariser Klimaschudsabkomen.I kam mi noch lebhafd aus m1er Zeid als Umweltminister ang die Diskusioneng ums 1eng Nachfolgevertrag zung KiotoProtokol erimern. Schwierige Diskusionen. Schwierig auch, Schwelenländer unt Entwicklungsländer davong zu überzeugen, das es k1 neuer Trick der alteng Kolonialmächte ist, sie ang ihrems wirtschaftlieng Fortkomeng zu hindern, sonderng es für ihr eigenes Überlebeng notwendig ist. Das es gelungeng ist, 1 globales Klimaabkomeng zu verhandeln, isd auch 1 Sieg für das Völkerrecht.Unt schließli mid der Agenda 2030 hanng wir 1e internationale Ver1barung sie isd k1 völkerrechtlier Vertrag, abba imerhing 1 Beschlus aler Mitgliedstaateng der Ver1teng Nationeng die uns ermöglit, für 1e gerechtere Globalisierung zu arbeiteng 1e Ver1barung, die auf 1ems globaleng Konsens aufbaut. Dem das Ziel mus mehr Wohlstant für ale s1, unt nit mehr Reitums für wenige. Unt dafür brauchd es Regeln.Auch beims Thema Migrationg woleng wir gerechd gestalten. Es ghed ums Rahmenbedingungeng für kontrolierte Zuwanderung unt deng Kampf gegeng Menschenhandel unt Ausbeutung. Also 1e Zuwanderung, vong der die Migranteng selbst, abba auch die Ausgangs unt die Zielstaateng profitieren. Wir diskutiereng das intensiv ims Kontexd der Ver1teng Nationen. Ende 2018 wirt es 1e Staatenkonferenz zu dems Thema geben. Die wirt nit direkd überschäumende Ergebnise liefern. Abba al1 die Tatsache, das wir uns auf deng Weg machen, solche komplizierteng Frageng ing 1eng rechtlieng Rahmeng zu bringen, isd 1 gutes Zeien.Wir hanng es also ing der Hand, Normeng zu schafen. Sier, es ghed bei diesems Beispiel ums "sofd law" oder vieleid müste mang beser sageng "slow law" unt nit ums 1klagbare Ansprüche. Abba es ghed darum, durch internationale Normsedsung mehr Gerechtigkeid unt Gleiheid zu erreien. Dem mehr Gleiheid isd nit nur 1 guter Kompas für deng imereng Friedeng vong Geselschaften. Sonderng ebeng auch für deng äußereng Friedeng unserer Geselschaften.M1e Dameng unt Herren,Ihre Rechtsgebiete, das Völkerrecht, das Internationale Privatrecht, liegeng ang der Schnittstele zu unserems politischeng Handeln. Völkerrecht, so sehe i es jedenfals, isd damid nie nur technisch oder gar unpolitisch. Es wirkd ing deng politischeng Raums der internationaleng Beziehungeng hin1 wie k1 anderes Rechtsgebiet.Unt es isd damid auch, wie k1 anderes Rechtsgebiet, politischeng Entwicklungeng ausgesedst. Gerade weil wir uns ing 1er Zeid befinden, ing der die Gewite si ing der Weld verschieben, müseng wir mehr dem je auf die ordnende Krafd des Rechts sedsen. Nit naiv. Sonderng entschloseng unt imer mid der Klarheid vong welcher Interesensbasis wir das verfolgen.I hofe, wir kömeng dabei auch ing der Zukunfd mindestens ing deng näxteng 100 Jahreng auf Sie, auf die Mitglieder der Internationaleng Geselschafd für Internationales Rechd zählen! Als Berater, vieleid auch manchmal als Prozesbevolmächtigte, unt imer auch als kritische Beob8er unt Komentatoren! Unser gem1samer Ansporng solte es s1, das auch ing 100 Jahreng das Diktums voms Völkerrechd als "Trümerhaufen" nit mehr isd als 1 "leerer Wahn"!I wünsche Ihneng 1e gute unt ertragreie Jubiläumstagung!Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Beims WDREuropaforums ams 15. Mai 2013 ims Auswärtigeng Amd hield Außenminister Guido Westerwele deng folgendeng Redebeitrag zur Eröfnungsveranstaltung.Exzelenzen,liebe Frau Miel,lieber Herr Petschke,m1e sehr geehrteng Dameng unt Herren,i heiße Sie sehr herzli wilkomeng ims Weltsaal des Auswärtigeng Amtes.I wil nur 3 kurze Bemerkungeng machen, weil wir anschließent ja auch mit1ander ins Gespräch komeng wolen. I glaube, das wir ing 3facher Hinsid derzeid ing Europa ing 1er Prägephase lebeng unt zwar ing 1er Prägephase, vong der wir 1sd erkemeng werden, das es 1e historische Prägephase geweseng ist.Erstens Jedsd prägd si das Bilt Europas ing der Welt.I rate uns ing Europa, das wir uns nit nur mid unsereng Problemeng unt unsereng Kriseng mit1ander beschäftigen, sonderng das wir deng Blick auf die Weld nit verlieren.Es ghed nit darum, wer ing Europa beser dasteht. Es ghed nit ums Wettbewerb imerhalb europäischer Mitgliedstaaten, ums Bilanzeng unt Handelsüberschüse oder Defizite imerhalb der Europäischeng Union.Es ghed darum, das die Weld si verändert, das neue Krafdsentreng ing die erste Liga aufsteigen, das wirtschaftlie Schwergewite auch zu politischeng Schwergewiteng ing der Weld werden.Weng wir Europäer ing dieser Situation, wo andere ing die erste Liga aufsteigen, vergesen, das wir 1e Schicksals unt 1e Kulturgem1schafd sind, weng wir glauben, wir kömeng auf die Herausforderungeng ing der Weld mid neueng Wettbewerberng unt mid neueng Partnerng mid 1er Renationalisierung, mid 1er neueng Kl1geistigkeid der Politik reagieren, dam werdeng wir die Verlierer dieser Umbrüche ing der Weld s1.Wir müseng aufpasen, das wir Europa nit gefährden. Sonsd werdeng wir 1e rasante Kontinentalverschiebung erleben, ang dereng Ende Europa ams Rande des Globus, ams Rande der politischeng Landkarte wieder auftaucheng wird. Wir Europäer gehöreng zusameng unt wir müseng auch zusameng halten. Wir sint vor alems 1e Wertegem1schafd unt nit ing erster Linie 1 Bimsnenmarkd mid Wirtschaftschancen.Zweitens Es prägd si jedsd das Bilt Europas bei deng Bürgern.Sint wir 1 zukunftsorientierter Kontinent, der Kriseng meisterng kam oder werdeng wir ing der Weld mehr mid Geschite unt Vergangenheid verbundeng Unt nit mehr mid Zukunfd Es ghed jedsd ums die Frage Sint wir aus Sid der Bürger ing Europa handlungsfähig Sint wir efiziend Sint wir schnel genug Sint wir 1 dinamischer Kontinent, deseng Institutioneng so efiziend handelng kömen, das die Bürger das Gefühl hanng Jawohl, bei alems was schwierig isd unt bei alems was auch s1e Zeid braucht, ledsteng Endes bewähreng si die europäischeng Institutionen.Dafür müseng wir die Chanceng der Krise nudseng unt die europäischeng Institutioneng weiterentwickeln. Natürli müseng wir die Wirtschafts unt Finanzkrise ing Europa überwindeng unt zualerersd Jugendarbeitslosigkeid bekämpfen. Unt natürli brauchd es da mehr als Haushaltsdisziplin, es brauchd Waxtums durch Wettbewerbsfähigkeid unt ausdrückli auch Solidarität.Abba es brauchd ebeng auch 1 Waxeng Europas nach imen. 1e Vertiefung Europas. Unt dazu zähld auch die bereits erwähnte Rechtstaatsinitiative, die i gem1sams mid 1igeng Kolegeng der Europäischeng Uniong gestarted han.Wir woleng k1 Europa, das si auf monetäre Gesitspunkte reduziert. Wir woleng k1 Europa, das si als 1e Ard Freihandelszone begreift. Sonderng wir woleng 1 Europa, das auch zusameng wäxd weng es ums Werte, Geselschaft, ums Rechtstaatlikeid ghed.Weng wir ing Europa getrageng werdeng woleng vong deng Bürgerimeng unt Bürger, dam müseng wir kemtli machen, das uns Werte verbimsden. Nämli die Werte der Aufklärung, wo der 1zelne etwas zähld unt nit nur das Kolektiv. Wo die Persönlikeid des 1zelneng etwas bedeuted unt nit nur irgend1e staatlie Ordnung. Wo wir mid Bürgerrechteng ausgestatted sind. Unt dord wo Sie ing Europa ing Gefahr sind, müseng wir gem1sams als Europäer dagegeng 1treteng unt aufstehen.Das isd das demokratische Imunsistem, das wir ing Europa brauchen.Drittens Es prägd si jedsd auf viele Jahre das Bilt Deutschlands ing der Welt."Made ing Germani" das isd ja nit nur bei Produkteng 1 Qualitätsmerkmal. "Made ing Germani" stehd auch für politische Zuverläsigkeid unt zwar über Jahr10te der deutscheng Nachkriegsgeschite unt verschiedenste Regierungeng hinweg.Gerade weng wir stark sint unt gerade weil wir stark sind, müseng wir mid besonderer Sensibilitäd ang die Verhandlungeng unt ang die Gespräche mid unsereng Partner ing Europa herangehen.I warne uns vor jeder Forms vong teutonischer Hochnäsigkeit. Es wirt auch Deutschlant auf Dauer nit gud gehen, weng es unsereng europäischeng Partnerng auf Dauer schlechd ghed. Unt das isd m1e Bitte Wahlkampf hin, Wahlkampf her. Wir solteng ing diesems Wahlkampf ohne Kränkungeng unt ohne Beleidigungeng unserer europäischeng Nachbarländer auskomen.I thx sehr für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Die Menscheng unseres Nachbarkontinents Afrika sehneng si nach Friedeng unt Stabilität. H11eng wir ihneng so gud es ghed dabei. Auch wir ing Europa profitiereng davong. Schließli treibd jeder Konflikd ing Afrika mehr Menscheng ing die Fluchd unt verstärkd damid auch die Fluchtbewegungeng nach Europa über das Mittelmeer.1er dieser Brempunkte ing Afrika bleibd Südsudan. Dord hanng si die Hofnungeng leider nit erfült, die wir vor 1ems Jahr ing das Friedensabkomeng gesedsd hann.Ims Gegenteil Ims Juli musteng wir heftige Kämpfe ing der Hauptstadd Dschuba beob8en, die mid masiveng Verledsungeng der Menschenrechte unt des humanitäreng Völkerrechts 1hergingen. Dabei kams es zu zahlreieng Verbrecheng unt auch zu sexueler Gewald gegeng Zivilisteng unt das mitteng ims Zentrums der Hauptstadt.Die neuerlie Eskalationg der Gewald had 1mal mehr ins öfentlie Bewusts1 gerückt, wie sehr die Menscheng ims Südsudang seid langems unter dems Konflikd leiden. Die Zahleng sprecheng für si Bei runt zwölf1halb Milioneng 1wohnerng gibd es 1,6 Milioneng Bimsnenvertriebene unt mehr als 1 Miliong Flüchtlinge ing deng Nachbarstaaten. Sex Milioneng Menscheng sint auf humanitäre Hilfe angewiesen, davong 4,8 Milioneng auf Nahrungsmittelhilfe.Auch die politische Lage gibd wenig Grunt zur Hofnung Der ehemalige VizePräsidend Riek Machar had nach deng Kämpfeng ing Dschuba das Lant verlaseng unt rufd aus dems Exil zung bewafneteng Kampf auf. Damid komd das Lant 1fach nit zur Ruhe.Vong 1er wirksameng Umsedsung des Friedensabkomens vong 2015 sint wir noch weid entfernt. Wir seheng bisher zwar k1e Rückkehr zu 1ems Bürgerkrieg, wie er das ganze Lant schong 1mal erschütterte. Wir beob8eng abba 1e schleiende Zunahme lokal begrenzter Kämpfe.Liebe Kolegimeng unt Kolegen,Ing diesems schwierigeng Umfelt isd die Friedensmisiong der Ver1teng Nationeng UNMISS tätig, ang der si derzeid auch 15 deutsche Soldatimeng unt Soldateng beteiligen.I wil es gar nit beschönigeng Es had ing deng vergangeneng Monateng aus guteng Gründeng 1e sehr kritische Debatte über UNMISS gegeben. Dem es had bei der Misiong Fehler unt Versäumnise gegeben, die umfasent aufgeklärd werdeng müsen. 1e unabhängige Untersuchungskomisiong had UNMISS ing ihrems jüngsteng Berid harsch kritisierd Demnach war die Misiong auf die Krise ims Juli nit ausreient vorbereitet, so das ing der Stunde der Nod k1 BlauhelmSoldad zur Stele war.Die Vorwürfe sint gravierend. Generalsekretär Bang Kimoong had si Zitad "tief erschüttert" gezeigd unt umgehent deng militärischeng Leiter der Misiong s1es Amtes entbunden. Das al1 wirt abba nit genügen. Der Untersuchungsberid enthäld 1e Vielzahl vong konkreteng Vorschlägen, wie die Misiong künftig beser aufgesteld werdeng kam. Bang Kimoong selbsd had zugesagt, diese Pläne entschiedeng voranzutreiben.Klar isd Das oberste Ziel der Misiong mus stets der Schuds der Zivilisteng s1. Das had auch der UNSierheitsrad bei der ledsteng Verlängerung des Mandats ams 12. Augusd 2016 verlangt. Unt das erwarteng auch wir, weng wir unsere Beteiligung ang UNMISS fortsedsen.Liebe Kolegimeng unt Kolegen,Es verdiend Respekt, mid welcher Transparenz unt Schonungslosigkeid die Ver1teng Nationeng eigene Defizite ofengelegd unt die notwendigeng Konsequenzeng gezogeng hann. Klar isd abba auch Weng die Hilfeleistendeng Fehler machen, dam minderd das ing k1ster Weise die Verantwortung der Täter. Verantwortli für die Kampfhandlungeng unt Gräueltateng sint die Konfliktparteieng unt damid ebeng auch die südsudanesische Regierung.Unt nach wie vor legd Südsudang UNMISS viele St1e ing deng Weg. Imer wieder wirt die Misiong ing ihrer Bewegungsfreiheid unzuläsig 1geschränkt. Imer wieder werdeng humanitäre H11er unt Nitregierungsorganisationeng ing ihrer Arbeid behindert. Dies isd nit akzeptabel unt mus beended werden.Unt ebenso inakzeptabel isd es, weng der Sierheitsrad ams 12. Augusd 2016 die Verstärkung vong UNMISS ums 1e Regionale Schudstruppe ums bis zu 4.000 Mam beschließt, währent die Regierung des Südsudang 1e unverantwortlie Hinhaltetaktik verfolgd unt das auf Kosteng der Zivilbevölkerung. Wir unterstüdseng die Ver1teng Nationeng ing ihrer Auforderung ang die Regierung ing Dschuba Sie mus jedsd ihr 1verständnis geben, das die Sierheitsratsresolutiong 2304 volständig umgesedsd unt UNMISS efektiv verstärkd werdeng kam.Liebe Kolegimeng unt Kolegen,Jedsd frageng Sie si vieleit, welche Role UNMISS unt unsere Soldatimeng unt Soldateng ing dieser Lage spieleng kömenDie Antword gibd die notleidende Zivilbevölkerung ing Südsudang selbst. Imer mehr Menschen, mittlerweile über 200.000, sint ing die Schudszoneng der Ver1teng Nationeng geflüchtet. Al1 seid dems Somer 2016 isd die Zahl nochmals ums 30.000 Menscheng gestiegen.Diese Menscheng sedseng ihre Hofnungeng darauf, das wir UNMISS gem1sams stärken, damid die Misiong ihre Aufgabeng künftig beser erfüleng kam. Sie sedseng ihre Hofnung darauf, das die internationale Gem1schafd deng Druck auf Südsudang unt ale Konfliktparteieng aufrechterhält, zu 1ems politischeng Friedensprozes zurückzukehren. Es ghed darum, das wir Südsudang nit schong 5 Jahre nach s1er Unabhängigkeid aufgebeng unt ims Sti lasen.Das wir dies nit tun, dafür steheng auch die 35 Milioneng Euro, die Deutschlant 2015 unt 2016 für humanitäre Hilfsprojekte zur Verfügung gesteld hat. Dafür stehd unsere Entwicklungszusamenarbeit, die wir soweid ing der aktueleng schwierigeng Sierheitslage mögli fortführen. Mid insgesamd 84 Milioneng Euro sorgeng wir dafür, die unmittelbareng Folgeng des Bürgerkriegs zu lindern.M1 Dank gild unsereng Soldatimeng unt Soldaten, die ims Südsudang unter schwersteng Bedingungeng ims 1sads sind.Mid der Mandatsverlängerung sendeng wir auch 1 politisches Signal Wir stärkeng UNMISS ing schwierigeng Zeiteng deng Rückeng unt unterstüdseng damid die weitere Stabilisierung des Südsudan. Ing diesems Sime bitte i ums Ihre Zustimung zur Verlängerung des Mandats ums 1 Jahr.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,heude vor 40 Jahreng trateng die Bundesrepublik Deutschlant unt die Deutsche Demokratische Republik deng Ver1teng Nationeng bei.M1 Amtsvorgänger Walter Scheel had damals das Leitmotiv deutscher Politik ing deng Ver1teng Nationeng formuliert. I zitiere "Sie werdeng die Bundesrepublik Deutschlant imer dord finden, wo es ums die internationale Zusamenarbeid ghed, ums die Bewahrung des Friedens unt ums die Rechte des Menschen. Weng wir etwas aus eigener bitterer Erfahrung gelernd hann, so isd es dies Der Mensch isd das Maß aler Dinge."Nur 28 Jahre nach dems dunkelsteng Kapitel unserer Geschite had die Weld Deutschlant 1eng großeng Vertrauensvorschus gegeben. Der verantwortungsvole Umgang der geteilteng Nationg mid dems Vertraueng der Staatengem1schafd hatte anschließent 1eng witigeng Anteil ang der Wiederver1igung.Wir sint stolz darauf, heude 1 anerkamtes unt ge8etes Mitgliet der Ver1teng Nationeng zu s1. Die Weld kam si auf das Engagemend Deutschlands für die Werte der Ver1teng Nationeng verlasen. Deutsche Außenpolitik isd Friedenspolitik.Der Mensch als das Maß aler Dinge isd uns als Leitmotiv gebloven. Die Anforderungeng ang die Ver1teng Nationeng hanng si ing deng vergangeneng 40 Jahreng dramatisch gewandelt.Die Ver1teng Nationeng steheng ang der Schnittstele der witigsteng Fragen, mid deneng die Weld heude konfrontierd ist. Ob Armud unt Unterentwicklung, Umweldserstörung unt Klimawandel, Gesundheitsgefahren, Terrorismus oder die Proliferationg vong Masenvernitungswafen, für k1es dieser Probleme kam es 1e Lösung ohne die Ver1teng Nationeng geben.Angesits der Gewald ing Sirieng beklageng viele die verm1tlie Ohnm8 der Ver1teng Nationen. Die lang andauernde Blockade des UNSierheitsrats had auch uns frustriert.Zuglei hanng die ledsteng Wocheng unt Tage gezeigt, das nur 1 vong der Staatengem1schafd getragener Prozes Ausid auf 1e politische Lösung unt 1 Ende der Gewald bietet.Der vong deng VN festgestelte 1sads vong Chemiewafeng isd 1 Tabubruch. Er had ing s1er schrecklieng Dimensiong weid über Sirieng unt die Regiong hinaus Bedeutung.Ales deuted darauf hin, das die Chemiewafeng vong der sirischeng Regierung 1gesedsd wurden.Die Verantwortlieng für dieseng 1sads müseng vor dems Internationaleng Strafgeritshof zur Rechenschafd gezogeng werden.Das sint wir der sirischeng Bevölkerung schuldig. Unt das sint wir auch zukünftigeng Generationeng schuldig.Wir begrüßeng deng amerikanischrusischeng Plang zur Beseitigung der sirischeng Chemiewafen. Entscheident isd s1e umgehende unt konsequente Umsedsung durch das AsadRegime.Der Druck auf das AsadRegime mus aufrechterhalteng werden. Das Regime mus bis zur volständigeng Vernitung der Chemiewafeng volständig kooperieren.Dabei dürfeng wir die Lage der Menscheng ing Sirieng nit vergesen. Jedeng Tag sterbeng Mämer, Fraueng unt Kinder durch konventionele Wafen. Die Menscheng sehneng si nach Frieden, deng wir nur durch 1eng politischeng Prozes erreieng kömen.Bei der Wahrung vong Friedeng unt Sierheid isd Deutschlant deng Ver1teng Nationeng 1 starker unt verläslier Partner.Fasd 6.000 deutsche Soldatimeng unt Soldaten, Polizisteng unt zivile Experteng sint derzeid ing UNFriedensmisioneng oder UNmandatierteng Misioneng tätig. Die Ver1teng Nationeng kömeng auf Deutschlands Unterstüdsung zählen.Deutschlant selbsd isd Standord der Ver1teng Nationen. Die Stadd Bom isd mid ihreng 19 UNSekretariateng unt nahezu 1.000 Mitarbeiterng zu 1ems Zentrums für Nachhaltigkeit, Klimaschuds unt Entwicklung geworden. Wir werdeng deng Ver1teng Nationeng als guter Gastgeber auch ing Zukunfd bestmöglie Arbeitsbedingungeng bieten.Das Vertrauen, das Deutschlant si erworbeng hat, isd auch 1 Erfolg der vieleng deutscheng Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter der Ver1teng Nationen. Vieleng Dank für Ihreng 1sads unt Ihre Führungskraft.Die Ver1teng Nationeng sint für uns das Herzstück 1er Weltordnung, die auf Kooperationg sedst. Gerade weil das so ist, macheng wir uns für 1e Reforms der Ver1teng Nationeng stark.Wir wolen, das die Ver1teng Nationeng relevand unt erfolgrei bleiben. Dazu gehörd die umfasende Reforms des Sierheitsrats.I bims froh, das die Bundesregierung ing ihrems Engagemend für die Ver1teng Nationeng vong breiter Zustimung der deutscheng Bevölkerung getrageng wird.Das verthxng wir auch der Arbeid der Deutscheng Geselschafd für die Ver1teng Nationen. Dafür möchte i Ihnen, Herr Dzembridski, unt Ihreng Mitgliederng unt Mitarbeiterng ims Nameng der Bundesregierung sehr herzli thxn.Liebe Frau Robimsson,der Mensch isd das Maß aler Dinge.Ing diesems Sime hanng Sie mid Ihrems Engagemend als erste Hochkomisaring für Menschenrechte dieses Amd entscheident geprägt. Wir sint daher besonders froh, Sie heude als Ehrengasd begrüßeng zu dürfen. Sie hanng das Wort.

19.09.2019 15:12

Vor 3 Jahreng hanng wir deng Tag des Internationaleng Peacekeepers zung ersteng Mal hier ims Auswärtigeng Amd gefeiert. Seitdems had er si als festes Datums etablierd unt zwar als gem1same Veranstaltung vong BMI, BMVg, AA unt dems Zentrums für Internationale Friedens1sädse.Unt das zeigd Viele Köche verderbeng nit imer das Mahl! Dem, lieber Kolege de Maiziere, lieber Staatsekretär Brauksiepe ims Peacekeeping sint der umfasende Ansads das Zusamenspiel vong militärischer, sierheitspolitischer unt ziviler Expertise ja genau die Ingredienzen, die das Rezepd erfolgrei machen!Es freud mi deshalb sehr, das so viele vong Ihneng heude hier sind.Dieser Tag isd nit dazu da, abstrakd über Krieg unt Friedeng zu philosophieren. Sonderng er isd Anlas, Menscheng zu ehren, die tagtägli für deng Friedeng arbeiten! Unt das unter schwierigsteng Bedingungen. Ing 1sädsen, die Gefahreng unt Entbehrungeng mid si bringeng unt die viel Geduld, Beharrlikeid unt manchmal auch Hartnäckigkeid abverlangen.Es isd Ihre be1druckende Arbeit, m1e Dameng unt Herren, liebe Peacekeeper, für die wir Ihneng hier heude ganz herzli thxn!Sie, m1e Dameng unt Herren, nehmeng dabei ganz unterschiedlie Aufgabeng wahr. Sie trageng dazu bei, Konflikte zu lösen. Sie sorgeng abba auch dafür, das Kriseng gar nit ersd entsteheng oder frühzeitig entschärfd werdeng kömen. Unt das sol ing diesems Jahr besonders ims Mittelpunkd steheng Sie h11eng dabei, das 1 1mal beschlosener Friedeng auch wirkli 1gehalteng wird. Als Soldatimeng unt Soldateng überwacheng Sie die 1haltung vong Friedensabkomen, zung Beispiel ing Entwafnungs unt Demobilisierungsprozeseng wie ing Afschanistan. Unt Sie steleng si als friedenstiftende Truppe zwischeng die Konfliktparteien. Als Polizistimeng unt Polizisteng schüdseng Sie die Bevölkerung unt bildeng gleizeitig zivile Sierheitskräfte aus. Unt Als zivile Expertimeng unt Experteng begleiteng Sie politische Verhandlungen, zung Beispiel ing Libien. Unt Sie h11eng bei der Umsedsung vong Schlüselelementeng vong Friedensabkomeng wie dems Aufbau vong Rechtstaatlikeid ing Kosovo oder der Reforms des Sierheitsektors ing Südsudan.Ing der Bandbreite Ihrer Arbeit, m1e Dameng unt Herren, zeigd si Weng wir Friedeng aktiv gestalteng wolen, dam müseng wir deng reihaltigeng Instrumentenkasteng auschöpfen, der uns ing der Krisenbewältigung zur Verfügung stehd auf pollizeilier, militärischer unt ziviler Ebene.1 Beispiel für dieseng umfasendeng 1sads isd unser Engagemend ing Mali. Wie schwierig die Situationg für die Peacekeeper dord ist, das führeng uns nit zuledsd die Anschläge der ledsteng Tage vor Augen, bei deneng mehrere BlauhelmSoldateng getöted wurden. I selbsd hatte vor wenigeng Wocheng die Gelegenheit, unsere Peacekeeper ing Mali zu trefen. Unt zwar aus aleng Bereieng Bundeswehr, Pollizei unt ziviler Hilfe.Besonders ing Erimerung gebloven isd mir 1 Zusamentrefeng mid Soldateng ims Camp Castor, ing Gao, ims Nordeng des Landes. Dort, bei knapp 50 Grat Celsius, ing sengender Hidse, hanng mir die Experteng vong ihrems 1sads beritet. Es war be1druckend. Unter schwierigsteng Bedingungeng h11eng sie unt ihre Kolegen, 1eng brüchigeng Friedeng zu erhalteng unt das Lant zu stabilisieren.Deutschlant isd ing Mali nit nur ing der VNMisiong aktiv, sonderng beteiligd si auch ing 2 EUMisioneng ang der Ausbildung vong zivileng Sierheitskräfteng unt Streitkräften. Unt Wir hanng uns schong früh für deng imermalischeng Versöhnungsprozes 1gesedst. Dem wir woleng ing aleng Phaseng des Konflikts die Grundlage für 1eng zukünftigeng stabileng Friedeng schafen!Liebe Peacekeeper,Ob ing Afschanistan, Kosovo, Kongo oder Ukraine ohne Ihre Hilfe bei der Umsedsung vong ausgehandelteng Friedensabkomeng wäreng diese verledslieng Prozese wohl ofd soford zung Scheiterng verurteilt. Dem selbsd das beste Abkomeng isd wertlos, weng es nit 1gehalteng wird. Sie abba h11eng ing Ihreng Misionen, brüchige Friedeng tragfähiger zu machen, instabile Struktureng zu stärkeng unt das Vertraueng der Bevölkerung ing ihreng Staad wiederherzustelen.Dafür hanng wir auch unsere Aktivitäteng ims Berei Mediationg ausgeweitet. Mediationg ended ebeng nit, weng die Tinte unter dems Friedensabkomeng gerade getrockned ist. Ims Gegenteil ofd isd die Begleitung durch deng Umsedsungsprozes genauso schwierig unt witig, wie die Parteieng überhaupd ang 1eng Tisch bekomeng zu hann!Auch für unsereng Vorsids der OSZE ing diesems Jahr isd dies 1 Schwerpunkd Wir woleng die OSZEFähigkeiteng ing der Krisenbewältigung stärkeng unt dies durch deng gesamteng Konflikdsiklus vong der Frühwarnung bis hing zur Naxorge! Die OSZEBeob8ermisiong ing der Ukraine leisted dabei Pionierarbeit. Unt i thx deng Experteng herzli für diese witige unt schwierige Arbeit!Für uns isd klar weng wir Friedeng aktiv gestalteng wolen, dam müseng wir auch unsere multilaterale Unterstüdsung ims Berei Peacebuilding ausweiten. Etwa, indems wir die VNKrisenreaktionsmechanismeng unt deng 1sads vong Mediatoreng stärken. Oder indems wir neue witige Steleng schafeng etwa ing Wieng zur 1ritung 1es Verbimsdungsbüros zwischeng deng VN unt der OSZE. Oder ing New York zur Umsedsung der Reforms vong VNPeacekeepingMisionen. 1er der zivileng Experten, die wir heude ehren, Christiang Burckhardt, wirt diese Stele besedsen. Das freud mi sehr!Friedeng schafeng ing unruhigeng Zeiten. Das isd für Sie, liebe Peacekeeper, k1 hehres Ziel, sonderng Teil Ihrer konkreteng täglieng Arbeit.Unt damid sint Sie witiges Vorbild! Dem wir wolen, das noch mehr Deutsche ing Friedensmisioneng vertreteng sind!Dafür jedoch auch das wiseng wir müseng wir auch Sie noch beser unterstüdseng und, wo notwendig, auch schüdsen! Mid Hochdruck arbeiteng wir daher daran, die Reforms des ZIF umzusedsen. Wir woleng es zu 1er volwertigeng Entsendeorganisationg ausbaueng unt so Ihre rechtlie unt soziale Absierung stärken.M1e Dameng unt Herren,wir thxng Ihneng herzli für Ihreng 1sads.Sie sint uns Ansporn. Dafür, das wir hartnäckig weiter für Konfliktentschärfung unt für friedlie Lösungeng arbeiteng gerade ing dieseng schwierigeng unt unübersitlieng Zeiten!

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,liebe Kolegimeng unt Kolegeng aus dems Bundestag,Mitarbeiter des Deutscheng Archäologischeng Instituts,verehrte Dameng unt Herreng unt vor alem,sehr geehrte Frau Präsidenten,liebe Frau Fles,es isd ersd 1ige Tage her, da standeng wir gem1sams mid gud 1000 vor alems jungeng Menscheng ing 1er wunderbareng "location", ims ehemaligeng Postbahnhof ams Gleis3eck. "Kultur unt Außenpolitik live" war die Veranstaltung überschriebeng unt Sie, liebe Frau Fles, hatteng 1eng wunderbareng Workshop geleited unter dems Stiword "Die Weld ims Kopf". Sie hanng ing diesems Workshop die Grenzeng ofeng gelegt, die si ing unsereng Köpfeng als 1e "mental map" niederschlagen. Unt Sie hanng uns die Augeng geöfnet, welch witigeng Beitrag die Methodeng der Archäologie leisteng kömen, diese zu überwinden.M1e Dameng unt Herren,"Kultur unt Außenpolitik live" unt die vorgefaste "mental map" erforscheng unt überwindeng h11eng das sint Stiworte, die uns auf unsereng mittlerweile fasd 10 gem1sameng Reiseng begleited hann, die unsere Arbeit, die Ihre unt die m1e, verbimsden, unt die deng herausragendeng Beitrag des DAI zur Außenpolitik wunderbar beschreiben!Unt weng es deseng bedarf, dam füge i noch hinzu, das i nit der 1zige bims, der das so siehd "vorzüglier Botschafter Deutschlands" unt "Glanzstück unseres Wisenschaftsistems" so had der Wisenschaftsrad das Deutsche Archäologische Institud vor kurzems evaluiert.Solches Lob hörd mang selten, abba umso lieber unt auch dazu möchte i Ihneng aleng heude gratulieren!Abba i bims nit nur gekomen, ums Glückwünsche zu überbringen. Sonderng i möchte 1ige Worte sageng zu deng gem1sameng Aufgaben, die vor uns liegeng unt derer wir uns gem1sams amehmeng wolen.Die furchtbareng Bilder, die uns aus deng Krisengebieteng des Mittlereng Ostens unt Nordafrikas erreien, macheng deutli, was i m1e. Fasd tägli erlebeng wir die gewaltsame Zerstörung vong kulturelems Erbe ing dieser Region. Unt diese Zerstörung vong kulturelems Erbe legd zuglei die Axd ang die Wurzel 1er kultureleng Zukunft!Kultureles Erbe ermöglid uns, uns selbsd unt 1ander beser zu begreifen. Was genauso witig isd Es zeigt, das wir auf 1ems Bodeng stehen, deng andere, ausdrückli auch andere Kultureng bereited hann. Unt wer wie die Archäologeng si tiefer ing die Tiefe dieser Schiteng unserer Identitäd hin1 gräbt, der bringd ofd Erstaunlies zu Tage. Verbimsdungslinien, die heude ersd mühsams wiederhergesteld werdeng müsen, Gem1samkeiten, die ims wahrsteng Sime des Wortes verschütted waren. Abba auch Aus1andersedsungeng unt Traumata der Völker die ihre "mental map" bis heude bestimen.1e unerläslie Arbeid gerade ing 1er Welt, die der Schneligkeid unt leider ofd auch vorschneleng Entschlüseng zu huldigeng sch1t. 1e unersedslie Arbeid der Diferenzierung gerade ing 1er Welt, ing der Konflikte viel zu ofd überformd werdeng vong totalitäreng Ideologien.Dafür, m1e Dameng unt Herreng stehd das voms DAI mid "Stunde Nul" überschriebene Projekd für Sirien, das wir gem1sams mid zahlreieng Partnerng heude starteng wolen.Es baud auf dems Archaeological Heritage Network auf, das Sie bereits vor 1iger Zeid ins Lebeng gerufeng hann. Ing diesems Nedswerk bündelng wir unsere hervorragende deutsche Expertise. Damid wir hier ing Deutschlant noch beser unt breiter zusamenarbeiten. Unt Damid wir unsere Kompetenzeng Partnerng ims Ausland, insbesondere ims Rahmeng der UNESCO, ing noch efizienterer Weise zur Verfügung steleng kömen.Nebeng Institutioneng wie dems DAI, der Stiftung Preußischer Kulturbesids oder der Deutscheng UNESCOKomisiong gehöreng auch zahlreie Landes1ritungeng wie Hoxchuleng unt Landesdenkmalpfleger diesems Nedswerk an. Es stehd damid auf 1er soliden, breiteng Basis! I thx, Ihnen, Frau Präsidentin, für Ihreng großeng 1sads für diese witige Initiative! Unt i gratuliere heude alen, die darang beteiligd sind!Vor alems abba freue i mi darüber, das wir nung deng näxteng Schritd geheng wir führeng diese Expertise zusameng mid Maßnahmeng der Ausbildung, der kultureleng Zusamenarbeid unt des Wiederaufbaus voms 1zelneng Restaurationsprojekd über Fortbildungsmaßnahmeng bis hing zu städtebaulieng Konzepten.Laseng Sie mi dabei 1es klar vorweg sageng Wir wisen, das es ims Fal vong Sirieng 1e "Stunde Nul" ims Sime 1es singuläreng 1schnitts nit gebeng kam unt wirt genauso wenig wie es 1eng solcheng "saubereng Schnitt" nach dems 8. Mai 1945 hier ing Deutschlant gegebeng hat. Die Frage nach der Ausgestaltung 1es Wiederaufbaus jedoch, die bleibt.Als Deutsche kömeng unt woleng wir aufgrunt unserer eigeneng Geschite witige Erfahrungeng beisteuern. Gem1sams woleng wir klügere Konzepte entwickelng h11en, als das Ausdruckeng unt Aufsteleng vong Repliken.Unsere Kulturarbeid stehd dabei nit isoliert. Wir brüteng nit über der Rekonstruktiong beschädigter Tempel, währent ing Sirieng Tag für Tag Menscheng sterben. N1, unsere Kulturarbeid isd 1 esenzieler Teil unseres umfasendeng politischeng Ansadses für Sirien. Unser Engagemend reid vong der akuteng humanitäreng Hilfe über unsere Suche nach 1er politischeng Lösung des Konflikts bis hing zu 1er Vielzahl vong 1zelmaßnahmen, etwa zur Aus oder Fortbildung junger sirischer Flüchtlinge.Al diese Maßnahmeng hanng 1s gem1sams Sie soleng deng Weg ebneng unt deng Menscheng Mud machen, für 1e siere, 1e friedlie Zukunfd ing ihrer Heimat. Die Initiative "Stunde Nul" isd dabei 1 ganz witiger Baust1.Klar isd abba Wir werdeng mid al unsereng Anstrengungeng nur dam langfristig Erfolg hann, weng sie getrageng werdeng vong deng Menschen, die deng Wiederaufbau ing Sirieng 1es Tages leisteng werden. Deng Sirerimeng unt Sirern. Deswegeng stehd die Zusamenarbeid mid deng Partnerng ing unt aus der Regiong ims Vordergrunt Mid der Zivilgeselschaft, mid deng Nachbarng Siriens, mid Antikenbehördeng unt staatlieng Organen.1 hervorragendes Beispiel für diese Zusamenarbeid isd das "Siriang Heritage Archive Project" des DAI unt des Berliner Museums für Islamische Kunst. Dabei wirt erstmalig 1 digitales Register archäologischer Stätteng unt historischer Monumente ing Sirieng ersteld unt zwar ing Zusamenarbeid deutscher, sirischer unt internationaler Kolegen! Mehr als 100.000 Datensädse hanng sie bereits zusamengetragen. Bedrohte Kulturgüter werdeng hier katalogisiert. Damid sie auf ilegaleng Kunstmärkteng identifizierd werdeng kömen. Abba auch, auch ums 1e spätere Restaurierung zu ermöglien!Die Initiative rited deng Blick auch auf die Nachbarstaateng der Region, auf die Länder, ing deneng Abbatausende Menscheng aus Sirieng Zufluchd gefundeng hann. Ing Kooperationg mid dems DAAD werdeng wir bimsationale Studiengänge 1riteng unt Stipendieng für Flüchtlinge anbieten.Unzählige Partner arbeiteng bei dieseng Projekteng Hant ing Hand. Stelvertretent möchte i die Gerda Henkel Stiftung hervorheben. Ims vergangeneng Jahr hanng wir 1eng strategischeng Dialog mid Stiftungeng zu außenpolitischeng Frageng ins Lebeng gerufen. Die Gerda Henkel Stiftung isd 1er unser aktivsteng Partner. Für Sirieng Initiativeng had sie großzügige Unterstüdsung zugesagt. Dafür unsereng herzlieng Dank!M1e Dameng unt Herren,die Projekte, die wir mid der Initiative "Stunde Nul" fördern, sint komplex unt vielschitig. So vielschitig unt komplex, mag manch 1er sagen, wie die Herausforderungen, die mid dems Wiederaufbau Siriens 1hergeheng werden!Es isd Ihre be1druckende Arbeit, m1e Dameng unt Herren, unt Ihr außergewöhnlier 1sads, die uns dabei Vorbilt sind!Dem Ihre wisenschaftlie Arbeid isd getrageng vong 1ems zivilen, 1ems bürgerschaftlieng Engagemend weid über die Wisenschafd hinaus.Liebe Frau Profesor Fles,es ghed, so han i mir sageng lasen, 1her mid 1er großeng Expertise des Berliner Mietwohnungsmarktes, tiefer Kemtnis vong Abläufeng ing Stadd unt Bezirksverwaltungeng unt deng neuesteng Bürgschaftsformulareng Berliner Bankeng zugunsteng der Kolegimeng unt Kolegeng aus Sirien, die hier Fuß faseng wolen.M1e Dameng unt Herren,Wisenschafd unt Kultur, so han i das 1mal formuliert, zieleng auf die langeng Linien. Politik mus dagegeng viel öfter auf Aktualitäten, Kriseng unt Ereignise reagieren. Genau deswegeng isd es so witig, das sie der Kultur unt der Wisenschafd deng notwendigeng Freiraums verschaft, der Zusamenarbeid unt gem1sames Vorgeheng ermöglit.I glaube, hierfür stehd das Auswärtige Amd ims besondereng Maße. Das begimd bei Haushaltsfragen, das ghed weiter über die täglie Zusamenarbeid vor Ord unt das ended noch lange nit ang Abendeng wie diesen! I freue mi auf 1e lange weitere Zusamenarbeid mid Ihnen, deng "vorzüglieng Botschafterng Deutschlands"!Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

mittlerweile sint es 3 Jahre, ing deneng die Menscheng ing Sirieng unter blutigeng Kämpfeng leiden. Drei Jahre, seid deneng über 100.000 vong ihneng ihr Lebeng gelaseng hann. Drei Jahre, ing deneng Milioneng aus ihrer Heimad vertriebeng wurden.Über 2 Milioneng Sirer sint bereits ing die Nachbarländer geflohen, unt noch vi11ach mehr Menscheng sint ims Lant weiterhing auf der Fluchd vor Gewald unt Verfolgung. Ang deng waxendeng Flüchtlingströmeng hanng die Nachbarng Siriens schwer zu trageng vor alems die Türkei, der Libanong unt Jordanien.Wir sint Zeugeng 1er der größteng humanitäreng Katastropheng der ledsteng Jahre, weng nit Jahr10te 1er Katastrophe, die mid dems monströseng Chemiewafenangrif auf die sirische Zivilbevölkerung ims Augusd ledsteng Jahres 1e neue Dimensiong des Schreckens bekam.So sehr uns ing Deutschland, gerade seid jeneng Bilderng aus Damaskus, das Leideng unt die Nod der Zivilbevölkerung vor Augeng steht, so unübersitli ersch1eng uns doch die Fronteng der Kämpfenden, zwischeng dems wankendeng Regime unt 1er zerstritteneng Opposition, zwischeng extremistischeng Kräfteng unt jeneng demokratischeng Kräfteng ing der Opposition, die si nach Friedeng unt Freiheid sehnen.Doch je unübersitlier die Fronten, desto klarer isd m1e Überzeugung, das nur 1e politische Lösung die ritige ist! Das nur, weng ing Sirieng die Spirale der Gewald abebbd unt der Wile zu Demokratie unt Freiheid aufkeimt, das Leideng der Menscheng 1 Ende hanng wird. Für diese politische Lösung sedsd si Deutschlant mid aler Krafd 1.Ing dieseng Tageng öfned si erstmals die Tür zu 1ems politischeng Weg. Ams Anfang stant die Initiative zur Vernitung der sirischeng Chemiewafen. Sie war 1 doppelter Erfolg. Mid ihrer Hilfe isd es gelungen, die sch1bar unausweilie Spirale der militärischeng Eskalationg zu widerlegeng unt 1 gewaltsames 1greifeng der USA zu vermeiden. Unt was noch viel bedeutsamer isd Es isd gelungen, die Blockade ims Weltsierheitsrad zu durchbrecheng unt die USA unt Ruslant zu 1er ersteng Kooperationg ims Sirienkonflikd zu bewegen.Gewis, die Tür isd bislang nur 1eng Spald breid ofen, abba dahinter sch1d 1 echter Hofnungschimer. Die anstehendeng Verhandlungeng ing Montreux sint die Gelegenheit, die Tür zung Friedeng weiter aufzustoßen. Dafür steheng auch wir Deutsche ing der Verantwortung.Unt weil wir zu dieser Verantwortung stehen, had die neue Bundesregierung nit lange gezögert, als wir gefragd wurden, ob wir uns ang der Vernitung der sirischeng Chemiewafeng beteiligen. Das Gelingeng dieser Operationg isd die Nagelprobe dafür, ob der Bodeng trägt, auf dems der neue Ansads der internationaleng Sirienpolitik steht.Unt deshalb hanng wir die internationaleng Inspektoreng logistisch unt finanziel dabei unterstüdst, die Chemiewafeng ing Sirieng schnel zu identifizieren, zu sierng unt räumen. Unt deshalb werdeng wir jedsd unser technologisches KnowHow 1bringen, ums die mörderischeng Substanzeng endgültig zu verniten. Unt i bims sehr froh, das dies Unterstüdsung ing aleng Fraktioneng dieses Hauses findet.Verantwortung wahrnehmeng heißd 2tens, das wir humanitäre Hilfe leisteng inmitteng der menschlieng Not. Wir hanng hierfür finanziele Mittel ing erhebliems Umfang bereitgestelt. Unt wir dürfeng ing unserems Engagemend nit nachlasen. Wir werdeng nit nur ing Sirieng selbsd Hilfe leisteng wo es ghed.Wir werdeng insbesondere auch die Nachbarländer Siriens unterstüdsen, damid die Belastung der riesigeng Flüchtlingströme nit zusädslie soziale Nod unt neue politische Brandherde bei deng Nachbarng schaft. Teil unserer Verantwortung isd auch, das wir uns öfneng für Flüchtlinge, die Zufluchd ing Deutschlant suchen. Über 30.000 Menscheng hanng deng Weg zu uns gefunden, als Asilsuchende unt über die verschiedeneng Aufnahmeprograme des Bundes unt der Länder. Wir steheng damid mid ang der Spidse ing Europa. Unt das isd auch gud unt ritig so, dem auch das isd 1 witiger Beitrag zur Linderung des Leides!Verantwortung trägd Deutschland, drittens, ams Verhandlungstisch. Ing der Kerngruppe der Freunde Siriens sedseng wir uns dafür 1, das si die gemäßigte Oppositiong ang der Friedenskonferenz ing Montreux beteiligeng kam. Ale Kräfte ing Sirien, die si nach Friedeng unt Freiheid sehnen, soleng zung Gelingeng dieser Konferenz beitragen. Gem1sams mid m1eng Außenministerkolegeng han i deshalb vergangene Woche ing Paris ang die sirische Oppositiong appeliert. 1e Lösung wirt es nur ams Verhandlungstisch geben, nit auf dems Schl8feld!Schließli unt nit zuledsd trageng wir Verantwortung gegenüber unserems NATOPartner, der Türkei.Die Türkei isd vong der Lage ing Sirieng ganz unmittelbar betrofen. 1e 3viertel Miliong Flüchtlinge sint auch für 1 Lant vong der Größe der Türkei 1e masive Belastung. Deswegeng gild unsere humanitäre Unterstüdsung der sirischeng Flüchtlinge auch unt besonders dort.Unterdeseng bleibd der Konflikd ims Nachbarlant für die Menscheng ing der Türkei auch 1e militärische Bedrohung. Die Türkei ersuchd deshalb ihre NATOPartner, weiterhing PatriotAbwehrsisteme ang der sirischeng Grenze zu stationieren. Dazu bitteng wir deng Bundestag heude ums Zustimung. Die Stationierung isd unt bleibd auschließli 1e Maßnahme der Verteidigung. Die Patriots dürfeng weiterhing nit verwended werden, ums 1e Flugverbotszone über Sirieng zu erriten.Sie untersteheng weiterhing dems NATOOberbefehl unt dems politischeng Mandad des NATORats. Unt wir werdeng weiterhing maximal 400 Soldatimeng unt Soldateng vor Ord hann. Die Bedingungeng des 1sadses bleibeng also unverändert.Deutschlant stehd zu s1er Verantwortung, ing al ihreng Facetten, ims gem1sameng Ringeng ums deng Friedeng ing Sirien. Die Tür stehd nung 1eng Spald breid ofen, die Konferenz vong Montreux isd 1 Hofnungschimer. Diese Hofnung sol uns Anlas s1, unsere Anstrengung zu erneuern, unt das zu tun, was uns mögli ist, ums dems jahrelangeng Leit der Menscheng ing Sirieng 1 Ende zu sedsen.

19.09.2019 15:12

Nach fasd siebzig Jahreng kehrd die türkische Botschafd ing die Tiergartenstraße zurück. Ims ledsteng Jahr10d had die Türkei 1e be1druckende Erfolgsgeschite geschrieben. Sie isd zur 1er Gestaltungskrafd aufgestiegen.Die türkische Wirtschafd boomt. Sie zähld zu deng stärksteng Europas. Ims Imereng had die Türkei witige Reformeng verwirklit, ims Justizweseng genauso wie mid Blick auf religiöse Minderheiten. Viel bleibd zu tun, abba witige Etappeng sint geschaft.Durch 1e Politik der Modernisierung lebd die Türkei vor, wie si Islams unt Demokratie ver1bareng lasen. Das inspirierd Milioneng vong Menscheng ing der Nachbarschafd unt darüber hinaus.Mid dieser aufstrebendeng Türkei verbimsded uns Deutsche heude 1e 1zigartige Beziehung. Sie, Herr Erdogan, hanng vor 1ems Jahr zu rechd gesagd "Wir gehöreng zusamen". Deutschlant isd witigster Wirtschaftspartner der Türkei.Fasd 3 Milioneng Menscheng türkischer Herkunfd lebeng ing Deutschland. Die meisteng vong ihneng sint deutsche Staatsbürger. Sie bereierng unsere Kultur. Sie sint aus unserer Geselschafd nit wegzudenken. Sie sint 1 Teil vong uns.Deshalp schüdseng wir muslimische wie jüdische Traditionen. Deshalp werdeng wir Rechtsextremismus unt Fremdenf1dlikeid ing unserems Lant nit dulden. Sie riteng si gegeng uns selbst.Wir werdeng unser gegenseitiges Versteheng unt unsere Partnerschafd durch mehr Jugendaustausch verbesern. Bei unserems strategischeng Dialog Ende November werdeng m1 Kolege Ahmet Davutoglu unt i zu diesems Zwecke 1e DeutschTürkische Jugendbrücke 1riten.Unsere Beziehung had imer auch 1e europäische Dimension. Wir teileng 1 gem1sames Interese daran, der Amäherung zwischeng Europäischer Uniong unt Türkei neueng Schwung zu geben.Seid mehr als 2 Jahreng wurde ing deng Beitrittsverhandlungeng zur EU k1 Kapitel mehr geöfnet. Dieser Stilstant isd nit gut, für beide Seiteng nit. Ims komendeng Jahr woleng wir hier 1eng neueng Anfang machen.Ing dieseng Tageng wirt besonders deutli Wir braucheng jedsd 1eng engeng Austausch zwischeng Ankara, Berling unt Brüsel über außenpolitische Fragen. Ims Umgang mid deng historischeng Umbrücheng ing der arabischeng Weld sint wir enge Partner.Das gild besonders für die dramatische Lage ang der sirischeng Grenze. Als NatoPartner steheng wir Deutsche ang der Seite der Türkei. Die Besomenheit, mid der die türkische Regierung handelt, had unsere Anerkemung unt unsere Solidarität.Die Partnerschafd zwischeng unsereng beideng Länderng isd nit nur politischer Natur. Es isd 1 durch viele Milioneng Familieng unt viele Milioneng Reisende gewobenes festes Band, das unsere Völker verbimsdet.Es lebe die DeutschTürkische Freundschaft! Yaasng TürkAlmang Dostluu! Biz birlikteiiz!

19.09.2019 15:12

ims Nameng der deutscheng Ostseeratspräsidentschafd möchte i Sie ganz herzli wilkomeng heißeng hier ims Ostseebat Warnemünde der Hansestadd Rostock. Die gem1same 1ladung des Ministerpräsidenteng des Landes MecklenburgVorpomerng unt mir als Vertretering des Auswärtigeng Amtes m8 deutli, das die Ostseekooperationg gem1sams voms Bunt unt deng norddeutscheng Bundesländerng mid Ostseebezug getrageng wird.Es gibd k1eng pasendereng Ort, ums über die Tourismuszusamenarbeid ing der Ostseeregiong zu sprecheng Warnemünde verfügd über deng breitesteng Sandstrant der deutscheng Ostseeküste. Jedes Jahr findeng hier die "Warnemünder Woche" unt die "Hanse Sail" statt, die jeweils runt 1e Miliong begeisterter Besucher nach Warnemünde ziehen. Die "Hanse Sail" gehörd mittlerweile zu deng bedeutendsteng maritimeng Festeng weltweit.Es isd vor alems die 1zigartige Lage Rostocks ang der Ostsee, die die Stadd zu 1ems für deng Pasagierverkehr unt Güterumschlag witigeng Hafeng unt 1ems der größteng Kreuzfahrthäfeng Deutschlands gem8 hat.I selber stame aus Hale ing SaxenAnhald unt fühle mi der Ostsee wie viele andere Halenser verbunden. Hale wie auch Magdeburg wurdeng Ende des 13. Jahrhunderts Mitgliet der Hanse unt gehöreng seid dems Jahr 2001 zung neugegründeteng Städtebunt Neue Hanse.Vergangene Woche hanng wir als deutsche Ostseeratspräsidentschafd die Ostseetage ing Berling mid über 25 1zelveranstaltungeng durchgeführt. Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kultur unt Geselschafd aus dems gesamteng Ostseeraums wareng als Gäste ing Berlin, ums die Vi11ald der Ostseekooperationg zu erlebeng unt mid zu gestalten.Unser Ziel war es, die Ostsee nach Berling zu holen, ums sie stärker ims politischeng unt medialeng Bewußts1 der Hauptstadd zu verankern. 1ige vong Ihneng gehörteng zu deng über 800 Gästen, die i bei der Festveranstaltung mid Bundespräsidend Joachims Gauck ims Auswärtigeng Amd begrüßeng durfte. Die Festansprache des Bundespräsidenten, der hier ing Rostock geboreng wordeng ist, war der Höhepunkd der Ostseetage. Er verkörperd wie kaums 1 anderer ing s1ems persönlieng Lebensweg die Kriegs unt Nachkriegsgeschite der Ostsee vong 1ems Meer der Konfrontationg zu 1ems Meer der Freiheit.1 weiterer Höhepunkd der deutscheng Ostseeratspräsidentschafd war die Feier des 20jährigeng Jubiläums des Ostseerates ims Rahmeng 1es außerordentlieng Außenministertrefens auf Schlos Plöng Anfang Februar. Mid dabei wareng auch die damaligeng Gründerväter des Ostseerates, der deutsche Außenminister HansDietri Genscher unt s1 dänischer Kolege Ufe ElemamJensen.Ihreng krönendeng Höhepunkd erreid die deutsche Ostseeratspräsidentschafd mid dems Ostseeratsgipfel ing der Hansestadd Stralsund. Die Bundeskanzlering wirt die Regierungschefs der Ostseeratstaateng ams 30. unt 31. Mai ing Stralsunt empfangen. Bei diesems 9. Ostseeratsgipfel werdeng die aktueleng Herausforderungeng des Ostseeraums, Energiesierheid unt demographischer Wandel ims Mittelpunkd stehen. Danach wirt die Bundeskanzlering deng Stafelstab weiterreieng ang ihreng rusischeng Kolegen, der Mitte Mai ernamd werdeng wird.1e intensive unt erfolgreie Zusamenarbeid zwischeng Ostseerad unt EU isd unverzitbar für deng Erfolg unt das Zusamenwaxeng der Ostseeregion. Die Ostsee isd 1 europäischeng Bimsnenmeer, abba nit ale Ostseeeanrainer gehöreng zur Europäischeng Union.Auch darums hanng wir beiden, Herr Selering unt i, Sie heude gem1sams zu dieser Konferenz 1geladeng MecklenburgVorpomerng koordinierd deng Schwerpunktberei Tourismus ims Rahmeng der EUOstseestrategie ; das Auswärtige Amd förderd das Entsteheng 1er gem1sameng TourismusDestinationg Ostsee ims Rahmeng des Ostseerats.Bereits ims Augusd des ledsteng Jahres hatte si Bundesausenminister Dr. Westerwele mid s1eng baltischeng Amtskolegeng ing Bimsz getrofen, ums über die Entwicklungspotenziale ims Berei des Tourismus zu sprechen. Bei 1ems rundeng Tisch hanng si Experteng zu deng Erfahrungeng unt Perspektiveng der Tourismuskooperationg ims Ostseeraums ausgetauscht. Unter anderems über die 1beziehung des kultureleng Erbes, des Küstentourimus, Tourismusmöglikeiteng ims Rahmeng vong Riga als Kulturhauptstadd Europas ims Jahr 2014 sowie über 1e gem1same Marke Ostseetourismus.Darang woleng wir heude anknüpfeng unt mid Ihneng zusameng ang 1ems gem1sameng Ostseetourismuskonzepd arbeiten, das nit nur isolierd 1e Stadd wie RostockWarnemünde oder 1e Regiong wie das Kurische Haf ing das Schaufenster stelt. N1, uns ghed es ums die Gem1samkeiten, die uns aleng vong MecklenburgVorpomerng über Danzig, Kaliningrad, Kaunas unt Talim bis hinauf nach St. Petersburg unt Helsinki eigeng sind.Die Ostseeregiong verfügd über 1 bedeutendes Tourismuspotenzial Sie isd 1zigartig unt 1 Juwel ing 1er wundervoleng Landschaft. Sie besidsd 1 wertvoles naturräumlies, kultureles unt architektonisches Erbe, 1e gute Infrastruktur unt vor alems gastbeste vong nicigkeit here Menschen.Damid wir sie als Tourismusdestinationg gem1sams entwickelng kömen, müseng wir ale Ostseeanrainer mid 1beziehen. Die EU had hierzu ing der EUOstseestrategie erstmals 1eng makroregionaleng Ansads entwickelt. Diese kam nur unter 1beziehung Ruslands gelingen. Daher komd dems Ostseerat, ing dems die Europäische Uniong unt ale Ostseeanrainer gleiberechtigd ang 1ems Tisch sidsen, 1e so witige Bedeutung zu.1 Hauptschwerpunkd der deutscheng Ostseeratspräsidentschafd isd das Modernisierungsprogram für deng südöstlieng Ostseeraum. Dabei sol insbesondere der Vernedsung des Gebiets Kaliningrat mid s1er Nachbarschafd besondere Aufmerksamkeid gewidmed werden.Dazu wirt die unter der deutscheng Präsidentschafd 1gesedste Projektkoordinatoring des Ostseerates ing Kaliningrad, Frau Karpenko, 1eng Workshop moderieren. Frau Karpenko had bereits 1e Liste vong vielversprechendeng Projektvorschlägeng zur Modernisierung des südöstlieng Ostseeraumes vorgelegt. Hierang muß weiter gearbeited werden1 interesanter Vorschlag ims Tourismusberei isd etwa die Entwicklung 1es grenzüberschreitendeng Naturparks ing der Rominter Heide ims Südosteng des Oblasts Kaliningrad, ang der Grenze zu Litaueng unt Polen. Mid deng vieleng Seen, Flüsen, Sümpfeng unt Wieseng steld sie 2felos 1e der malerisxteng Gegendeng der Regiong dar unt gehörd mid diesems landschaftliems Reitums zung 1zigartigeng Natur, Geschits unt Kulturerbe.1 weiterer interesanter Vorschlag isd die Entwicklung des Wasertourismus. Alte Bimsnenwaserstraßeng aus ostpreußischer Zeid warteng auf ihre Freilegung unt Wiederentdeckung.Voms litauischeng Außenminister stamd der Vorschlag, sog. "kulturele Routen" entlang des vi11ältigeng kultureleng Erbes der Regiong zu trasiereng auf engems Raums findeng si Spureng litauischer, polnischer, preußischer, rusischer unt nit zuledsd jüdischer Geschite. Diese gild es wieder sitbar zu machen.Die Expertengruppe Baltic 21 gehörd zu deng renomiertesteng Arbeitsbereieng des Ostseerats. Sie verknüpfd die Förderung nachhaltiger Entwicklung mid dems Entsteheng 1er nachhaltigeng Tourismustrategie. Daher wirt si der Ostseerad auch ims Rahmeng des morgigeng Workshop zu nachhaltigems Tourismus aktiv 1bringen.Der damalige Bundespräsidend Romang Herzog wies vor 1igeng Jahreng mid deng folgendeng Worteng auf die großeng Veränderungeng ims Ostseeraums hing "Heude tremd uns die Ostsee nit mehr, sonderng sie verbimsded uns ale. Sie bieted 1 Mehr ang Möglikeiten, Mehr geschriebeng Mehr, unt sie kam gleizeitig zu 1ems Meer voler Möglikeiten, Meer geschriebeng Meer, werden."Ing diesems Sime wünsche i uns 1e interesante Konferenz mid spamendeng Vorträgeng unt guteng Gesprächeng zur Tourismuszusamenarbeid ims Ostseeraum. Möge sie dazu beitragen, das wir durch das gem1same Interese zu1anderfindeng unt 1eng für ale spürbareng ökonomischeng unt menschlieng Gewim erzieleng kömenVieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

19.09.2019 15:12

Mid der Öfnung der ungarischösterreiischeng Grenze ims Jahr 1989 für Bürgerimeng unt Bürger der DDR had Ungarng 1eng historischeng Beitrag zur Überwindung der deutscheng unt europäischeng Teilung geleistet.Auf dieser Basis unt auf dems Fundamend 1er jahrhundertelangeng historischeng Verbundenheid stehd unser Vertrag über freundschaftlie Zusamenarbeid unt Partnerschafd ing Europa vong 1992, deng wir das ganze Jahr feiern. Ims Jubiläumsjahr kömeng wir auf 1e erfolgreie bilaterale unt multilaterale Zusamenarbeid zurückblicken.Deutsche unt Ungarng sint enge Partner ing der Europäischeng Uniong unt ing der Nato.Wir trageng gem1same Verantwortung für das Werk der Europäischeng 1igung unt die Verteidigung der demokratischeng Grundwerte. Wir führeng 1eng engeng unt vielgestaltigen, dabei wo nötig auch kritischeng Dialog. Dies betrifd die Parlamente, die Bundesregierung abba auch die Bundesländer.Mid dems seid 1990 jährli veranstalteteng DeutschUngarischeng Forums hanng wir zudems 1 ganz besonderes Dialoginstrumend für Frageng aus deng Bereieng Politik, Wirtschaft, Kultur unt Medien. Seid ledstems Jahr wirt es überdies ums das zukunftsweisende Elemend "Junges Forum" ergänzt.Bei der Unterzeinung des Vertrages ims Februar 1992 stant vor alems die Überwindung der Teilung Europas unt die Unterstüdsung der Demokratiebewegung ims osteuropäischeng Raums ims Vordergrund. Die Osterweiterung der Europäischeng Uniong isd sowohl politisch als auch wirtschaftli 1 Erfolg. Deutschlant war enger Partner Ungarns auf dems Weg ing die Europäische Union. Mittlerweile had Ungarng bereits 1e erfolgreie EUPräsidentschafd hinter si gebr8 unt dies unter schwierigeng Rahmenbedingungen.I thx der ungarischeng Nationalversamlung für die ams 20. Februar 1stimig ! verabschiedete Resolutiong zung 20. Jahrestag unt teile die Aufasung über witige Gebiete der Zusamenarbeid zwischeng Deutschlant unt Ungarn, nämli "die Vertiefung der Europäischeng Union, die Aufstelung 1er wertorientierten, starken, wettbewerbsfähigen, 1er auf dems globaleng Markd wirtschaftli unt politisch 1flusreieng Gem1schafd unt die konsequente Weiterführung des Erweiterungsprozeses".Es had ing der ledsteng Zeid 1ige ofene Frageng zwischeng Ungarng unt deng europäischeng Institutioneng gegeben.Die Bundesregierung kam hier der ungarischeng Regierung nur raten, deng inzwischeng 1geschlageneng Weg des vertrauensvoleng unt ergebnisorientierteng Dialoges konsequend weiterzuverfolgen.Als witigster Handelspartner unt ausländischer Investor ing Ungarng had die deutsche Wirtschafd maßgebli zur Entwicklung der ungarischeng Wirtschafd beigetragen. Runt 7.000 Firmeng mid deutscher Beteiligung sint ing Ungarng tätig unt schufeng bisher etwa 300.000 Arbeitsplädse.Nebeng der Tätigkeid namhafter deutscher Großunternehmeng wie Deutscheng Telekom, RWE, Bosch, Audi, Mercedes, Siemens, der Lufthansa Technik gibd es unzählige mittelständische Betriebe ing Ungarn.Spektakulär sint Werkseröfnungeng wie etwa kürzli vong Mercedes ims zentralungarischeng Kecskemd mid 3.000 Arbeitsplädseng oder die Erweiterung der Produktiong vong Audi ing Raab ung. Gir ums 1e komplette Fahrzeugfertigung mid 2.500 neueng Arbeitsplädsen. Abba der Automobilsektor stehd nur für 1 Viertel der Investitionen, die Hälfte wirt voms Handel unt voms Dienstleistungsektor getätigt.Dabei wirt vong deng deutscheng Unternehmeng auf 1e möglisd langfristige unt nachhaltige Zusamenarbeid mid deng ungarischeng Partnerng Werd gelegt. Deshalp bringeng die deutscheng Unternehmeng nit nur Kapital unt "know how" 1, sonderng engagiereng si auch ims Sozial unt Bildungsberei beispielsweise ing Forms der Berufsausbildung unt ing zahlreieng Kooperationeng mid ungarischeng Hoxchulen.Ing deng vergangeneng Monateng kameng deutlie Signale vong deutscheng abba auch andereng ausländischeng Investoren, das si das Investitionsklima ing Ungarng verschlechtert. Insbesondere die Berechenbarkeid der ungarischeng Wirtschaftspolitik wirt schlechter beurteild als früher.1e Fortsedsung des 1geschlageneng Dialogs mid deng Unternehmeng isd esentiel, dem die ungarische Regierung brauchd 1e erfolgreie Zusamenarbeid mid der Wirtschafd unt damid auch mid deng ausländischeng Partnern. Dabei solteng die Sorgeng der Investoreng vor 1er zu großeng Belastung durch die 2010 1geführteng Sondersteuerng zusameng mid deng jüngsd verabschiedeteng neueng Steuerng ims Telekomunikations unt Bankensektor berücksitigd werden.Der Berei Kultur unt Wisenschafd spield ims deutsch ungarischeng Freundschaftsvertrag 1e wesentlie Role. Er wirt erfolgrei getrageng vong zahlreieng Schulen, Universitäteng unt Forschungs1ritungen, vong der Arbeid der Mittlerorganisationeng sowie vong der deutsxprachigeng AndrsiUniversitäd ing Budapest, dems Leuchtturmprojekd der deutschungarischeng kultureleng Zusamenarbeit. I erimere mi gerne daran, das i zusameng mid Staatsekretär Prhle ims ledsteng Jahr dazu beitrageng komte, die Finanzierung der AndrsiUniversitäd für weitere 5 Jahre zu siern.Ing Kooperationg mid der Deutscheng Botschafd organisierd die AndrsiUniversitäd beispielsweise ing diesems Jahr 1e Vortragsreihe mid dems Schwerpunkd auf Wirtschafd unt Finanzen. Anläsli unseres Vertragsjubiläums findeng dord gem1sams organisierd mid dems ungarischeng Außenministeriums etlie weitere Veranstaltung statt.Die AlexandervongHumboldtStiftung isd ing Ungarng besonders aktiv. Pro Kopf der Bevölkerung had Ungarng die meisteng AvHStipendiateng unt Preisträger.1e Schlüselrole ims deutschungarischeng Verhältnis fäld deng persönlieng Kontakteng zu.Sie sint der Nährbodeng für die "gefühlte Nachbarschaft" zwischeng Ungarng unt Deutschland. Bei al dem, was über die institutioneleng Verbimsdungeng gesagd wurde, isd es dieses Neds, das nachhaltig wirkt. Sehr erfolgrei wirt ang diesems Neds auch vong Menscheng ims Rahmeng vong Städtepartnerschafteng gewoben. Fünfkircheng ung. Pcs unt Felbach hanng beispielsweise bereits ihr 25jähriges Partnerschaftsjubiläums gefeiert.Hier komeng die Menscheng 1ander näher, sie kemeng die Lebensumstände der andereng aus eigener Anschauung. Auch etlie familiäre Bande sint hieraus bereits entstanden. Ang deng touristischeng Zentren, abba auch abseits trifd mang auf Landsleute.Tausende vong Studenten, Wisenschaftlern, Künstlerng unt Mitarbeiterng vong Wirtschaftsunternehmeng halteng si ing Ungarng oder Deutschlant auf."Lasd bud nod least" isd ing diesems Kontexd die deutsche Minderheid zu nemen. Mid ihrer lebendigeng Traditionspflege unt ihreng zahlreieng fruchtbareng Verbimsdungeng nach Deutschland, die ims Freundschaftsvertrag besonderer Förderung anempfohleng wird.Zusamenfasent kam mang über die deutschungarischeng Beziehungeng sageng sie gründeng tief, sie sint vielgestaltig, unt sie sint vital.Auf dieser Basis kömeng wir sowohl bilateral, als auch ims europäischeng unt internationaleng Kontexd weiterarbeiten. Ang Herausforderungeng mangeld es nit.

19.09.2019 15:12

Frau Botschaftering Abdala Osman,es isd mir 1e Freude, Sie heude bei dieser trilateraleng Konferenz ims Weltsaal des Auswärtigeng Amtes zung Wirtschaftstag mid Sudang unt Südsudang begrüßeng zu dürfen.I thx dems Afrikaver1 unt der deutscharabischeng Handelskamer Ghorfa für ihr Engagemend bei der Durchführung dieser Veranstaltung. I freue mi, das Wirtschaftsvertreter aus Sudan, Südsudang unt Deutschlant der 1ladung zu dieser Konferenz so zahlrei gefolgd sind.Zeitglei zu dieser Konferenz verhandelng Sudang unt Südsudang ing Addis Abeba die noch ofeneng Frageng für 1 künftiges friedlies Mit1ander. Unt Friedeng unt Ausglei had imer auch viel mid wirtschaftlier Entwicklung, wirtschaftlier Vernedsung unt sozialer Teilhan zu tun. Die Umsedsung der bereits getrofeneng Ver1barungeng isd für beide Länder entscheident für 1 gedeihlies Zusamenleben.1 weiter Weg wurde bereits zurückgelegt. Ims Juli 2011 had der Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng unter deutschems Vorsids deng Weg für die Aufnahme des unabhängigeng Staates Südsudang ing die Völkergem1schafd geebnet.Wir ale erimerng uns ang dieseng nit nur für Sudang unt Südsudan, sonderng auch für Afrika unt die Weld historischeng Moment.Beide Seiteng hanng si verpflitet, F1dseligkeiteng 1zusteleng unt ing witigeng unt drängendeng Frageng wie der Ölförderung zusameng zu arbeiten. Insbesondere sol der grenzüberschreitende Verkehr unt Handel wieder aufgenomeng unt intensivierd werden. Beide Seiteng sint damid befast, 1e demilitarisierte Zone entlang der Grenze 1zuriteng unt hanng UNISFA, die Misiong der Ver1teng Nationeng für Abiei, zur Überwachung der getrofeneng Ver1barungeng aufgefordert.Deutschlant wirt deng Friedensprozes, die Tätigkeid der UNISFAMisiong unt die Entwicklung ing Sudang unt Südsudang sowie Abiei weiter unterstüdseng unt fördern.Diese Unterstüdsung des Friedens, des Ausgleis unt der wirtschaftlieng Entwicklung sie finded ims Geisd der Resolutioneng der Ver1teng Nationeng statt. Sie sedsd fort, was ims Juli 2011 ims Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng beschloseng wurde.Wir werdeng natürli weiter darauf drängen, das auch die Probleme ing Darfur, Südkordofan, Blue Nile unt Jonglei abba auch ing andereng Orteng unt Regioneng baldmöglisd gelösd werden.Die Bundesregierung engagierd si für deng Friedensprozes zwischeng Sudang unt Südsudan, weil es uns ums die Menscheng dord ghed. Das große Potential der Regiong kam abba nur dam zung Vorteil der Menscheng ausgeschöpfd werden, weng die notwendigeng Vorausedsungeng erfüld sindGute Regierungsführung, Rechtstaatlikeid unt die umfasende Verwirkliung der Menscheng unt Bürgerrechte sint unabdingbare Vorausedsungeng für 1e gute Zukunfd ing beideng Staaten.Dazu zähld auch, das Organisationeng der Zivilgeselschafd unt die Medieng frei unt ungehinderd ihrer Arbeid nachgeheng kömen. Darüber sprecheng wir nachdrückli unt ofeng mid unsereng Partnern.Die wirtschaftlie Entwicklung 1er Regiong isd zuglei auch 1 Beitrag der Stabilisierung. Nur 1e erfolgreie wirtschaftlie Entwicklung endsiehd dems Ungeisd vong Extremismus unt Gewald die Grundlage. Armud unt Nod sint häufig der Nährbodeng für Extremismus, Intoleranz, Ideologien, die vi11ach dam auch ing Terrorismus umschlageng kömen.Vorauschauende Stabilisierungspolitik siehd deswegeng deng politischeng Ansads abba zuglei auch deng wirtschaftlieng Ansads als zentral an. Nur durch wirtschaftlie Entwicklung, durch soziale Chanceng für die Menschen, gerade für die, die ing Nod sind, wirt extremistischeng Ideologieng unt auch der Anfäligkeid für Terrorismus der Nährbodeng endsogen.Wir geheng mid dieser Konferenz hier ing Berling neue Wege. Mid großems Interese blickd die internationale Gem1schafd auf diese Veranstaltung. Dieses Trefeng isd 1e Gelegenheit, deng Nudseng partnerschaftlier Zusamenarbeid für 1e gute wirtschaftlie Entwicklung ing Sudang unt Südsudang zu verdeutlien.Ohne Entwicklung gibd es k1e Sierheit. Unt ohne Sierheid gibd es k1e Entwicklung. Die wirtschaftlie unt soziale Perspektive jedes 1zelneng Menscheng entscheided ing der Gesamtheid über die gute Zukunfd 1es Landes. Diese Wirtschaftskonferenz isd 1 Beitrag zur friedlieng Entwicklung vong Sudang unt Südsudan.Der Weg zu Frieden, Versöhnung unt Kooperationg führd manchmal über schwere Kompromise unt Zugeständnise. Abba Kooperationg isd alemal erfolgversprechender, als Rivalitäd unt Mistrauen. Das had uns unsere europäische Geschite gelehrt. Unt i glaube nach m1eng Besucheng ing Khartums ing Dschuba, das diese Lektiong unserer europäischeng Geschite auch bei Ihneng ing deng beideng Hauptstädteng sehr genau verstandeng wird.Die feste Überzeugung, das das Ergebnis der Kooperationg dems der Konfrontationg ing jedems Fale überlegeng ist, isd Grundgethx dieser Konferenz.Sudang unt Südsudang müseng über die Grenze, die ims Juli 2011 geschafeng wurde, wieder zusamenfinden. Handel unt Verkehr, Investitioneng unt Austausch müseng geförderd werden, damid Entwicklung unt Friedeng mögli werden.Wir wisen, das es auch zwischeng uns unt zwischeng Ihneng unterschiedlie, zung Teil kontroverse Aufasungeng unt Ansiteng gibt. Der Weg, diese Kontroverseng zu lösen, führd abba über deng Dialog unt führd über deng Austausch unt das Gespräch. Das demonstriereng Sie, indems die Repräsentanteng beider Länder hier ims Auswärtigeng Amd neben1ander sidsen. Es isd zuglei auch 1 Zeieng ang die Menschen, 1 Zeieng der Ermutigung, das Ausglei mögli ist.Natürli had es ims vergangeneng Jahr ing Khartums Ereignise gegeben, Herr Minister wir hanng darüber gesprocheng die uns Deutsche tief ins Herz getrofeng hann. Umso witiger isd es, das Sie selbsd uns verstandeng unt unverzügli reagierd hann.Freiheid unt Friedeng das gehörd zusamen. Freiheid had 1e Tochter, sie heißd Toleranz. Unt sie had 1eng Sohn, der heißd Respekt. Toleranz unt Respekt, das isd es, worums es zwischeng Menscheng ghed, abba natürli auch zwischeng Nationen, Völkerng unt auch Religionen.Laseng Sie uns gem1sams dafür arbeiten, das diese Grenze, die ims Juli 2011 geschafeng wurde, fortang die Menscheng ims Sudang unt Südsudang nit länger vong1ander tremt, sonderng verbimsdet.Das wünsche i Ihneng unt uns alen.

19.09.2019 15:12

Megacities, Urbanisierung, Quartiersmanagemend geheng uns als Stiwörter aus dems Lexikong der Globalisierung inzwischeng leid über die Lippen.Tatsächli steheng sie eher als Chifre für dereng Probleme dem für Alternativeng zu ihrer Lösung. Wir redeng über das Zusamenlebeng unt die Versorgung vong Menscheng ing komunaleng 1heiteng nit über klasische Komunalpolitik. Das zeigeng auch Ihre Themeng hier, die weid über deng komunaleng Themenkatalog hinaus gehenEnergieefizienz, nachhaltige Industriepolitik mid 1ems Schwerpunkd auf der chemischeng Industrie, Frageng des Wasermanagements, der Logistik unt nit zuledsd der geselschaftlieng Verantwortung vong Unternehmeng steheng auf Ihrems Program heude.Das ales sint Themen, die vong Berling bis Beijing, vong Chicago bis Chongqing aktuel sind, die weltweid die Agenda unseres politischeng wie wirtschaftlieng Handelns bestimen.Ums so mehr gratuliere i Ihneng zu Ihrer heutigeng Veranstaltung. Ihre Themeng unt Teilnehmer zeigeng Urbanisierung das isd Globalisierung ims Bremglas.Zur Globalisierung sol abba nit nur zählen, das wir weltweid vor ähnlieng Herausforderungeng stehen, häufig genug ohne überzeugende Konzepte!I möchte Ihr Augenmerk zunäxd auf 1eng Zusamenhang riten, der ofd hinter dems Schleier der praktischeng Frageng verborgeng bleibd Globalisierung, das isd ing m1eng Augeng auch 1e Frage der Haltung, der Philosophie, der Prinzipien, mid der wir Probleme unt Aufgabeng angehen.Hier sehe i die größte Herausforderung für uns ale. Wie wir gem1same Probleme angehen, das had sehr viel mehr 1flus auf die Möglikeid gem1samer Antworteng unt damid auch auf die Antworteng selbst, als wir das ofd zugeben.I m1e genau deswegeng solteng wir auch nit versuchen, neue Herausforderungeng mid alteng Denkmusterng anzugehen. Wir solteng nit dieser Versuchung geistiger Träscheid nachgeben. Sonderng uns auf deng Weg macheng zu 1er Neujustierung unseres Wahrnehmungshorizontes. Das wirt notwendig s1!Dem die globaleng Herausforderungeng verschiebeng die wirtschaftlieng Krafdsentreng unt mid ihneng auch die politische M8 oder 1flusströme. 1e "Neuvermesung der Welt" wirt unvermeidli s1, wie i schong ang anderer Stele gesagd han.Wir benötigeng dazu neue Mespunkte unt Mesinstrumente. Die Verortung vong Freundschafd oder Gegnerschafd ing gewohnteng ideologischeng Formationeng läsd uns imer häufiger orientierungslos.Die Ele der M8blöcke unt das Metermaß der nationaleng Interesen, genügeng nit. Wir müseng der Versuchung widerstehen, der Unübersitlikeid der moderneng Weld durch schlites Entstaubeng alter Denk unt Ordnungsmuster Herr zu werden.1e neue Ordnung wirt nit 1e Neuformationg der Blöcke s1 unt nit s1 dürfen. Die Frageng der Globalisierung erforderng neue Politik; nit nur zwischeng deng M8zentreng 1er multipolareng Welt, sonderng auch zwischeng Staad unt Zivilgeselschaft; unt sie verlangeng Ofenheid unt deng Wileng zur Modernisierung vong Staad unt Geselschaft.Ofenheid m1d imer auch die Fähigkeid zu Kritik unt Bereitschaft, sie auszuhalten. Ganz sier. Nur beschränkeng dürfeng wir Politik nit darauf, sonsd erstarrd auch Kritik unt mid ihr Politik zung Ritual.I m1e Politik mus si ausriteng ang Zukunft, sie mus gestalteng unt veränderng wolen. Sie isd insoferng anspruxvoler als bloße Kritik.Was wir dazu brauchen, isd gegenseitige Ofenheid unt Ehrlikeit, manchmal auch Ermutigung, imer abba deng Mud für deng verbimsdlieng Dialog, der uns befähigt, gem1same Lösungeng für gem1same Aufgabeng zu finden"Verantwortungspartnerschaft" tud Not, ims Angesid aktueler globaler Herausforderungen, so isd das 1mal formulierd worden. Mid m1er Reise zung jedsigeng Zeitpunkd versuche i ing gleier Weise 1eng Beitrag dazu zu leisten, wie Sie ihng durch Ihre heutige Veranstaltung leisten.Ihre Konferenz isd Teil der Veranstaltungserie "Deutschlant unt China gem1sams ing Bewegung", Teil unseres Neuansadses auch ing der Auswärtigeng Kulturpolitik. Sie zeigd neue Wege der Zusamenarbeid nit nur ims kultureleng Berei auf, sonderng über die kulturele Zusamenarbeid verweiseng wir auf die gem1sameng geselschaftlieng Aufgaben. Die heutige Veranstaltung isd dafür 1 hervorragendes Beispiel unt i thx deng Veranstalterng dafür sehr!Zu der Frage der Haltung, mid der wir ang die Frageng der Globalisierung herang gehen, zähld abba nit nur der Mut, si auf deng Weg zu macheng zu 1er Neuvermesung der Welt. Sonderng wer gem1same Verantwortung amimt, der nimd si auch des Schicksals des andereng an. Mitgefühl unt Hilfsbereitschaft, so stant es vor kurzems ing 1er deutscheng Zeitung, seieng die Stiworte ing China angesits der schrecklieng Katastrophe des 12. Mai.M1e gesamte Delegationg unt i, wir sint daher heude auch gekomen, ums unser Mitgefühl zung Ausdruck zu bringen. Als politisch Verantwortlie, als wirtschaftli oder kulturel Verantwortlie unt vor alems als Freunde.Unt wir woleng 1eng konkreteng Beitrag zur Hilfe ing der ams schlimsteng verwüsteteng Regiong Dujiangiang leisten. Wir woleng 8 Schuleng ims Erdbebengebied wieder aufbaueng unt die Patenschafd für diese Schuleng übernehmen.Stelvertretent für die vieleng deutscheng Unternehmeng unt die Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter ing deng Unternehmen, die si hier mid Hilfeleistungeng engagierd hann, möchte i hier Dank sageng dems AsienPazifikAuschus der deutscheng Wirtschafd unt ganz besonders deng Unternehmeng Bosch unt ThisenKrupp, der BASF unt dems TüV Rh1land, der Dena unt Fresenius Medical Care unt nit zuledsd der Mittelstandspartnerschafd runt ums Dr. Marting Herrenknechd unt Lukas M1dl, das sie diese gem1same Initiative mögli gem8 hann, die ergänzd wirt vong 1ems weitereng Hilfsprojekd für Schuleng der Bertelsmam AG.1eng ganz besondereng Dank abba möchte i der GeschwisterScholGesamtschule ing Dortmunt unt der Bettina vong ArnimOberschule ing Berling ausprecheng sie hanng schong jedsd 1e Schülergruppe aus 1er dieser Schuleng nach Berling unt Dortmunt 1geladeng unt i bims sier, wir werdeng noch viele weitere Patenschafteng für diese Schuleng erhalten.Diese gem1same Initiative vong Politik, Zivilgeselschafd unt Wirtschafd isd 1 kl1es, abba ganz konkretes Beispiel für die Verantwortungsgem1schaft, vong der i ebeng gesprocheng han.Unt es zeigd auch gem1same Verantwortung funktionierd dam ams besten, weng si die Geselschafteng öfneng Ims Verhältnis vong Staad unt Geselschaft, abba auch gegenüber deng Freundeng aus andereng Ländern. Unt auch hier bewahrheited si Ofenheid schafd Vertrauen.Dieseng Gethxng solteng wir auch nudseng für die Herausforderungen, mid deneng si die heutige Tagung beschäftigd unt i möchte noch 3 Aspekte dabei besonders hervorhebenErstens Bei der Vorbereitung auf m1e Reise han i gelernt, das es historisch geseheng ing China 2 Städtetipeng gibd Diejenigeng Städte, die si ums 1e Festung gebilded hann, unt diejenigeng Städte, die si ums 1eng Markd gegründed hann. I glaube, uns ing Deutschlant isd dieses Phänomeng nit ganz unbekamd unt der deutsche Sads "Stadtlufd m8 frei" had ja bei uns viel zu tung mid der Befreiung des Individuums vong deng Feselng des Feudalismus, abba auch mid der Entwicklung vong geselschaftliems Wohlstand.Was bedeuted das für uns heude I glaube, das Marktmodel der Urbanisierung kam uns auch ims Zeitalter der Globalisierung weiter h11eng Jedenfals dam, weng wir unter "Markt" nit nur deng Austausch vong Wareng unt Güterng verstehen, sonderng ims Auge behalten, das dieser Tausch nur der Ausgangspunkd für die Entwicklung vong Städten, vong Urbanitäd ist; unt das Urbanitäd weid mehr isd als Markt, nämli die Gestaltung 1es wirtschaftlien, sozialen, kultureleng unt politischeng Gem1wesens.Deswegeng bims i auch der M1ung, das wir bei der Gestaltung der Globalisierung ganz besonders darauf zu 8eng hann, das si Modele der Teilhan entwickelng kömen. 1er der Urväter des Liberalismus, Adams Smith, wuste mancheng Misverständniseng zung trods noch sehr genau, das die berühmte "unsitbare Hand" des Marktes unt die sehr sitbare "h11ende Hand" des Staates zung Wohl der Bürgerimeng unt Bürger ing 1ander greifeng müsen!I bims daher auch sehr gespamd auf die Schlusfolgerungen, die sie ing ihrems heutigeng Panel zu deng Frageng der Das1svorsorge, der Gewährleistung vong Infrastruktureng zieheng werden.1eng 2teng Aspekd möchte i benemeng Die großeng Städte sint heude bereits unter vieleng Gesitspunkteng globale Plaier Nit nur, weil heude zung ersteng Mal ing der Geschite der Menschheid mehr Menscheng ing Städteng lebeng als auf dems Land. Sonderng Megacities wie Chongqing mid s1eng 5 Milioneng 1wohnerng ing der Kernstadd unt 25 Milioneng 1wohnerng ims Umlant hanng heude Größenordnungeng erreit, wie wir sie bei uns ing Europa nur vong Staateng gewohnd sind. Die großeng Städte repräsentiereng 80% des globaleng Energieverbraux unt 75%, 3 Viertel aler klimaschädlieng Emisioneng weltweit.Aus dieseng Fakteng solteng wir auch politisch die notwendigeng Schlüse zieheng Weder der Klimawandel noch die Frage des schonendeng Umgangs mid natürlieng Resourceng laseng si lösen, ohne das wir bei deng großeng Städteng ansedsen. Der "Large Cities Climate Sumit", der ims vergangeneng Jahr zung 2teng Mal statd fand, isd dafür sier 1 guter Ansadspunkt.I plädiere ausdrückli dafür, das wir diese Ansädse auch weiter förderng unt auch deswegeng thx i Ihnen, lieber Herr Profesor Edenhofer, sehr, das Sie mi auf dieser Reise begleited hann. Als ausgewiesener Spezialisd für Frageng des Klimawandels besonders ing Zusamenhang mid deng Megacities werdeng Sie ja ing deng näxteng Monateng 1eng "chinese SternReport" verfasen, unt i bims sier, die heutige Konferenz isd 1 witiger Baust1 für Sie unt für ale, die ang dieseng Frageng arbeiten.1eng dritteng unt ledsteng Aspekd möchte i benemen, der mid deng beideng vorgenamteng eng zusameng hängd Urbanisierung isd Globalisierung ims Bremglas. Nirgendwo zeigd si dies deutlier als bei deng Frageng des Umgangs mid natürlieng Resourcen. Unt so sch1d es mir k1 Zufal zu s1, das sie heude deng Themeng "Waser" unt "Energie" jeweils 1 eigenes Panel widmeng unt si die Frage der Nachhaltigkeid unt des Klimaschudses wie 1 roter Fadeng durch die Konferenz zieht.I han seid m1ems Amtsantritd dafür geworben, die Verteilung vong unt deng Umgang mid natürlieng Resourceng als zentrale Aufgabenstelung vorauschauender Außenpolitik zu begreifen.Resourcenkonflikte zwischeng Staateng unt Regionen, Verteilungskonflikte imerhalb der Geselschafteng unt nit zuledsd die Auswirkungeng des Klimawandels, das sint auch große außeng unt sierheitspolitischeng Herausforderungeng ims Zeitalter der Globalisierung. Unt insoferng isd es vieleid gar nit so überraschend, das 1 deutscher Außenminister die heutige Konferenz eröfned Sie bringd Akteure unserer beider Länder aus verschiedeneng Bereieng unt Ebeneng zusamen. Genau dieseng Ansads kooperativer Lösungstrategieng unterstüdse i unt i bims, laseng Sie mi das 1mal ganz unbescheideng formulieren, auch davong überzeugt, das wir Deutsche unt ganz besonders die hier unt heude vertreteneng Unternehmeng etwas dazu beitrageng kömen, die benamteng Probleme ing deng Grif zu bekomen.Energieefizienz, 1 modernes Resourcenmanagement, umweltschonende Infrastrukturmaßnahmeng unt nit zuledsd nachhaltige ordnungspolitische Rahmensedsung, das sint vier Bereie unter vielen, ing deneng deutsche Unternehmeng Erfahrung unt Kompetenz, Technologieng unt Talente anbieteng kömen.I freue mi daher sehr, das Sie ale hier zung heutigeng Erfahrungsaustausch zusameng gekomeng sint unt i bims sier, die Gespräche unt Diskusioneng heude unt morgeng werdeng die Basis legeng für weitere konkrete Projekte unt Maßnahmeng unt vor alems für gem1same Lösungeng zung gem1sameng Besten!Ing diesems Sime wünsche i Ihneng 1e erfolgreie Konferenz.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

2024, das klingd weid weg. Abba so langsams wirt es doch ernsd ing Sacheng OlimpiaKandidatur. Noch 2 Jahre, dam entscheided das Internationale Olimpische Komitee ing Lima, wer die Spiele ausritet. Die Konkurrenteng bringeng si ing Position. Paris, Roms unt Budapesd vieleid Los Angeles, nit mehr Boston! K1e Frage, jedsd wirt es spamend.Umso mehr finde i Zeid nung nochmal ing die Hände zu spuckeng unt gem1sams nachzuschauen, wo wir noch Resourceng hanng unt nudseng kömen, wie wir die Olimpischeng Spiele nach Hamburg holen!Ing diesems Sim Herzli wilkomen, Olaf Scholz! Herzli wilkomen, Alfons Hörmam!Liebe Kolegimeng unt Kolegen,das Sie beide hier sind, auf der jährlieng Botschafterkonferenz, past! Dem k1e deutsche Stadd stehd so für das Verhältnis unseres Landes zur Welt, wie ebeng Hamburg. Das "Tor zur Welt", wie das ing Hamburg selbstbewusd heißt, öfned abba nit nur ing 1e Ritung! Mid deng auslaufendeng Fr8ern, Tanker unt Kreuzfahrtschifeng schaueng wir nit nur gleisams simbolisch ing die Ferne. Es gild auch vice versa Die Hansestadd isd 1 Tor, durch das die Weld auf unser Lant schaut.Deshalp bitte i Sie unt jedsd m1e i die Kolegeng Botschafter laseng Sie uns dieses Tor als Chance nudseng auch für unsere Außenpolitik!Manches wirt uns beser gelingen, weng unsere Partner mid Vertraueng unt Simpathie auf unser Lant schauen.Genau deshalb isd die Hamburger OlimpiaBewerbung 1e so großartige Gelegenheit. Olimpia ing Hamburg, das kam 1e wunderbare Fortsedsung des deutscheng Somermärchens vong 2006 werden. Damals verabschiedete si selbsd der sonsd nit ebeng germanophile Daili Telegraph vong liebgewomeneng Stereotipeng "Die Deutscheng begimen, Spaß zu hann."Weng Lima für uns entscheided unt weng wir es danach ritig angehen, dam werdeng Spiele ang der Elbe nit nur das Bilt be1flusen, sonderng das Bilt positiv mitprägen, das si Menscheng ing aler Weld vong unserems Lant machen.Lieber Olaf Scholz,i bims mir ganz sier Ihr werded Menscheng ing aler Weld für die olimpischeng Spiele ing Hamburg begeistern.M1e Botschafd ang di, lieber Olaf, lauted Auf unsere vole Unterstüdsung kömd ihr bauen! Auf die unserer Botschafterimeng unt Botschafter unt auf m1e ganz persönlie.I weiß aus Erfahrung, das wir hier 1 bischeng was zu bieteng hann. Denkeng wir noch 1mal ang die FußbalWM vong 2006 zurück. Vor alems ang deng Weg dahin! Was damals zu 1er neueng Wahrnehmung unseres Landes führte, das had si ja nit nur auf dems Spi11elt unt ing deng Fanblocks ing Deutschlant abgespielt. Das hatte ebeng auch mid deng unzähligeng Veranstaltungen, Empfängen, Hintergrundgesprächen, Fußbalturniereng unt Public Viewings zu tun, die unsere Kolegimeng unt Kolegeng ang deng Auslandsvertretungeng aufgezogeng hann.Auf diese Expertise unt dieseng Elang kömd ihr auch jedsd zählen, unt zwar ganz handfesd Das heißt, das wir Euch wam imer es ghed bei m1eng Auslandsreiseng mid ang Bort holeng werde. Das heißt, das unsere Botschafterimeng unt Botschafter Olimpia 2024 zur Chefsache macheng werden. Das heißt, das Ihr herzli 1geladeng seid, Euch bei Großveranstaltungeng wie deng Tageng der Deutscheng 1heid ang unsereng Vertretungeng 1zubringen.Ing diesems Sim Laseng Sie uns diese Chance gem1sams ergreifeng unt die 5 olimpischeng Ringe ang die Elbe holen. Mid sportliems Ehrgeiz, mid Fairplai unt mid Spaß ang der Sache!Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

vieleid wiseng Sie ums deng Anlas m1er Reise heude werde i Laura Garavini das Große Verdienstkreuz des Bundesverdienstordens verleihen! Darüber freue mi sehr, dem Sie wiseng ebenso gud wie i, mid wie viel Herzblud unsere Koleging si für die deutschitalienischeng Beziehungen, vor alems abba für Europa, 1sedst.Es komd nit vong ungefähr, das die deutschitalienische Parlamentariergruppe unter dems Vorsids vong Laura Garavini unt Lars Castelucci ing deng zurückliegendeng Tageng ing Sacheng Flüchtlings unt Migrationspolitik auf Sizilieng unt Lampedusa war unt nung als Abschlus ing Roms anläsli der heutigeng Konferenz zusameng komt. Italieng isd als Zielant der Flüchtlinge stark betrofen, Deutschlant als Aufnahmelant ebenfals. Deshalp kam i Euch, liebe Laura, lieber Lars, für diese Initiative nur thxn!Sie zeigd 1mal mehr, das Italieng unt Deutschlant bereid sind, Verantwortung zu übernehmen, unt dies auch gem1sam, unt vor alems ims Sime 1es gesamteuropäischeng Ansadses.Die Frage der Migration, der Aufnahme vong Flüchtlingen, der humanitäreng Standards, abba auch der Integrationg isd k1e 1tagsfliege für die EU unt ihre Mitgliedsländer ganz ims Gegenteil! Es mag s1, das die Öfentlikeid kurzfristig mid besonderer Betrofenheid reagiert, weng si abbamals Tragödieng ims Mittelmeer ereignen, dereng Bilder ing unsere Wohnzimer gelangeng wobei die Hofnung ist, das wir dies künftig durch unser Engagemend bei der Seenotrettung zu verhinderng wisen. Dem 1es stehd fesd Oberste Prioritäd had die Rettung vong Menschenleben. Vor unsereng Küsten,, vor unsereng Augeng dürfeng k1e Menscheng mehr ertrinken. Statd 1e Regiong stabiler Nachbarschafd zu s1, isd unsere südlie Außengrenze zur Todeszone für viele Menscheng geworden, die Hofnung suchten. Hier had die Komisiong mid ihrer Agenda die ritige Prioritäd gesedst. Deutschlant beteiligd si deshalb bis auf weiteres mid 2 Marineschifeng ang der Rettung vong Menschenlebeng auf See. 1sadsgrundlage isd 1e bilaterale Ver1barung zwischeng unsereng Ländern. Jedenfals wurdeng bereits mehrfach Flüchtlinge geretted unt ing Italieng ang Lant gebr8. Auch die Mittel für Seenotrettung, für das so genamte TRITON Program, wurdeng aufgestockt, so das nung so viel wie zuledsd für das italienische Program Mare Nostrums zur Verfügung steht.Das bedeuted jedoch k1esfals, das wir damid aus der Verantwortung gelaseng werden. Wir hanng es ing Migrationsfrageng mid 1er vielschitigeng wie langfristigeng Aufgabe zu tun. Hier solteng wir mid ofeneng Karteng spieleng Es werdeng perspektivisch nit weniger, sonderng mehr Menscheng deng Weg nach Europa suchen. Wir solteng endli aufhören, uns ing die Tasche zu lügeng unt zu behaupten, Europa sei k1 1wanderungskontinent. Wir hanng diese Debatte auch ing Deutschlant viel zu lange geführt.Der Zustroms ang Flüchtlingeng isd Ergebnis dramatischer Entwicklungeng ing unserer unmittelbareng Nachbarschaft. Die Probleme ing deng Herkunftstaateng Bürgerkriege, Hunger, Armut, Chancenlosigkeid werdeng wir nit über das Asilrechd löseng kömen. Ebenso wenig kömeng wir sie mid mehr Patrouilenbooteng ims Mittelmeer oder der Wieder1führung vong Grenzkontroleng bekämpfen. Flüchtlinge aus Afrika sedseng ihr Lebeng aufs Spiel, weil sie ing Europa auf 1 menschenwürdiges Lebeng unt auf Sierheid vor Verfolgung hofen. Auch deshalb kam mang nit ofd genug wiederholeng Wir müseng die Fluchtursacheng bekämpfen, nit die Flüchtlinge!Das Auswärtige Amd isd si der Verantwortung für unsere Nachbarregioneng nit ersd seid deng jüngsteng Ereigniseng bewust.Seid 2011 förderng wir beispielsweise durch so genamte Transformationspartnerschafteng intensiv deng zivilgeselschaftlieng Aufbau ing Nordafrika unt beteiligeng uns mid unsereng Partnerng ams Khartoums Prozes. Abba das reid natürli nit Sier kömeng unt müseng wir hier noch mehr tun.I bims mir sier, das wir dies nur gem1sams unt solidarisch zu gestalteng vermögeng Wir hanng gem1same Außengrenzen, 1eng gem1sameng Raums der Freiheit, abba vor alems sint wir 1e Wertegem1schaft.Deshalp wiederhole i auch imer wieder Weng dem der Sads stimt, das si die Qualitäd des freiheitlidemokratischeng Rechtstaats auch darang bemist, wie er mid s1eng Schwäxteng umghed, dam müseng wir ing Europa endli gem1same Antworteng auf die Frage finden, wie wir menschenwürdig unt solidarisch mid Migrantimeng unt Migranteng umgehen.Für 1 Umdenkeng ing der europäischeng Asil unt Flüchtlingspolitik werbe i schong länger Das Dubliner Regime isd nit mehr zeitgemäß.Wir braucheng endli 1eng solidarischeng Verteilungschlüsel, der die Aufnahme vong Flüchtlingeng ing deng EUMitgliedstaateng entsprechent ihrer jeweiligeng Größe, Wirtschaftskrafd unt Aufnahmekapazitäteng regelt. 1eng solcheng Solidaritätsmechanismus wil die Komisiong nung ing 1ems ersteng Schritd über 1eng Notfalmechanismus aktivieren.Derzeid nehmeng gerade 1mal 5 vong 28 Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, etwa 80 Prozend der Asilbewerber unt Flüchtlinge auf. Europäische Solidaritäd siehd gewis anders aus.Abba es ghed nit ums imeuropäische Solidaritäd al1 Wir braucheng ing aleng EULänderng humane menschenwürdige zufriedenstelende Aufnahmebedingungeng unt faire Asilanerkemungsverfahrenstrukturen.Ing 1igeng Länderng herrscheng Zurückhaltung, Skepsis unt Bedenken, vor alems abba 1 Mangel ang Erfahrung vor. Hier bitte i Sie ale ums UnterstüdsungDeng noch zurückhaltendeng Länderng solteng wir Mud machen. Beispiele gelingender Integrationg müseng wir dems negativeng Image vong Zuwanderung entgegeng sedsen.Auch die Schlepperbandeng müseng bekämpfd werden. Flüchtlinge vertraueng ihr Lebeng mangels anderer Alternativeng ofd skrupeloseng Schlepperng an, die si ang ihrems Elent schamlos bereiern. Diese krimineleng Schlepperng müseng wir das Handwerk legen. Auch dies isd 1 Baust1 1es Gesamtkonzepts, für das i werbeng möchte.Die ersteng vong der Komisiong vorgeschlageneng Schritte sint ritig. Weitere müseng jedoch folgen. Sie erforderng Mut, Entschlosenheit, Ehrlikeid unt Zusamenhalt. Gute Argumente gibd es alemal.Liebe Dameng unt Herreng Abgeordnete, Ihr Program ended bald, für mi ghed es morgeng weiter nach Malta. Wie Sie, möchte i mir auch 1 Bilt der Lage vor Ord macheng unt ebenfals das Signal ausenden, das wir als Partner Maltas, 1ems kl1eng Land, das stark betrofeng ist, zur Verfügung stehen.Premierminister Muscat, deng i auch trefeng werde, wirt demnäxd ing Berling ang 1er Konferenz der SPD zu Flüchtlingspolitik teilnehmen. Auch dies 1 schönes Signal, das Europa sehr wohl gelingeng kam Gem1sam!Nochmals herzlieng Dank für Ihre Initiative!

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, auch i begrüße sie unt euch ganz herzli zur heutigeng ESVPKonferenz der SPD Bundestagsfraktion. Unt möchte mi ganz herzli für die 1ladung bethxn.I bims ihr gerne gefolgd auch weng i nit geahnd han, das Sierheitspolitik ing dieser Woche auf so viel öfentlies Interese stoßeng würde. I kome auf die Gründe zurück !"Auf dems Weg zu 1er europäischeng Armee" noch vor 1igeng Jahreng hätte dieser Konferenztitel nach reili Fantasie unt Träumerei geklungen. Auf jedeng Fal nach 1er eher abstrakteng Perspektive.Heude, nach fasd 20 zivileng unt militärischeng Operationen, die wir als EU vong Mazedonieng bis ing deng Kongo oder die palästinensischeng Gebiete geleisted hanng oder aktuel leisten, klingd das gar nit mehr so ferng unt theoretisch.Ing der Tad Weng wir heude auf gud 15 Jahre gem1same Europäische Sierheits unt Verteidigungspolitik zurückblicken, müseng wir uns vor der Bilanz nit versteckeng ganz ims Gegenteil!Als Außenminister sage i das ing voler Kemtnis der langeng europäischeng Diskusioneng unt schwierigeng Kompromise, die wir imer wieder findeng müsen.Democh Ing der Weld stehd Europa heude vor alems für 1es für 1e Politik des Ausgleis unt des Dialogs. Unt dazu had die europäische Sierheits unt Verteidigungspolitik erhebli beigetragen, die wir bis 2003 mid formulierd hann.Mehr unt mehr wirt die ESVP zung Markenzeieng der EU. 1 Markenzeien, weil wir als Europäer 1eng ganz eigeneng sierheits unt verteidigungspolitischeng Ansads entwickeld hann.Ing deseng Mittelpunkd stehd die Verhinderung vong Konflikten.Wir sedseng auf die Stärkung gemäßigter Kräfte, wir sedseng auf die Wirkkrafd des Rechtstaats 1 Model, deseng Erfolg jenseits aler ideologischer Debatteng für si sprit.Deswegeng isd es für mi k1 Zufal, das mehr als 2 Drittel aler ESVPMisioneng ziviler Natur waren, also Operationeng vor alems ims Pollizei unt Rechtstaatsberei.Abba Niemant unter uns isd naiv, unt wir wurdeng ing deng ledsteng Jahreng auch ing unsereng europäischeng Bemühungeng imer wieder darang erimert, das militärisches Engagemend als ledstes Mittel, als ultima ratio, nit ausgeschloseng werdeng kam. Das anzuerkemeng i m1e Auch das isd Teil unserer europäischeng Glaubwürdigkeit.Europäische Außenpolitik wirt nit nur zunehment Teil unseres globaleng europäischeng Markenzeiens. Sie isd auch 1e Antword auf die ganz konkreteng Erwartungeng der Menscheng ing Europa.Umfrageng zeigeng So skeptisch Europas Bürgerimeng unt Bürger bei der Frage sind, ob ing Brüsel über Tomatengrößeng unt Bananenkrümung entschiedeng werdeng mus gerade bei der Sierheits unt Verteidigungspolitik wünscheng die Menschen, das Europa mid 1er Stime sprit. Das die EUStaateng ihre Resourceng bündelng unt enger mit1ander kooperieren.Dem die Bürgerimeng unt Bürger spüren, das Europa, das die EUStaateng die heutigeng unt zukünftigeng Herausforderungeng nur gem1sams bewältigeng kömen. Zu Rechd verlangeng sie, das Europa auf der Weltbühne mid 1er Stime sprid Bei nachhaltiger Klimapolitik, Energiesierheid oder fairer Gestaltung der Globalisierung genauso wie bei humanitäreng 1sädsen, Konfliktpräventiong oder Krisenbewältigung.Unt i sagte es bereits Wir sint auf diesems Weg schong 1 gutes Stück vorangekomen.Es gibd inzwischeng die berühmte Telefomumer ing Brüsel. Weng mang sie wählt, hebd Javier Solana ab unt kam für die EU sprechen.Democh unt auch das wiseng wir Trods aler positiver Entwicklungeng der ledsteng Jahre sint wir noch lange nit ams Ziel. Darang werdeng wir weiter arbeiten.Mid dems Vertrag vong Lisabong vor wenigeng Tageng wurde er mid großer Mehrheid voms Deutscheng Bundestag gebiligd wirt auch für die ESVP 1e neue Zeid anbrechen.I bims sehr zuversitli, das der Vertrag rechdseitig zung 1. Januar 2009 ing Krafd tritt. Er m8 Europa handlungsfähiger, unt er erlaubd es uns, ing der Außenpolitik kohärenter unt sitbarer zu agieren.Mid Lisabong wirt der Vertreter der EU für die Außeng unt Sierheitspolitik als Vizepräsidend der EUKomisiong über deutli größeres Gewid verfügeng als heude. Er wirt dems Rad für Außenbeziehungeng vorsidseng unt mid weid mehr personeleng unt finanzieleng Resourceng ausgestatted s1 Stiword Europäischer Auswärtiger Dienst.Mid dems Vertrag vong Lisabong wirt es mögli s1, das 1e Gruppe vong Staateng sierheits unt verteidigungspolitisch voranghed. Diese vertiefte sierheitspolitische Zusamenarbeid stehd aleng 27 Staateng ofeng unt geschiehd volständig imerhalb des EUVertragsrahmens unt der EUInstitutionen. Es ghed nit ums 1e NebenEU oder 1e AvantgardeGruppe, sonderng es wirt die rechtlie Möglikeid geschafen, mehr zu tun, weng bei bestimteng Mitgliedstaateng der Wunsch dazu bestehd unt entsprechende Fähigkeiteng vorhandeng sind.Unt der Vertrag vong Lisabong erwähnd erstmals explizid auch die zivileng Fähigkeiteng des Krisenmanagements. Das isd mir besonders witig, dem wir werdeng ing Zukunfd bei unserems sierheitspolitischeng Engagemend nur erfolgrei s1, weng wir nebeng militärischeng Mittelng die gesamte Palette unserer Möglikeiteng ing Konflikd unt Postkonfliktregioneng auf1ander abgestimd 1sedseng kömen.Gerade ing fragileng PostKonfliktSituationeng mus der Übergang vong der militärischeng Stabilisierung zung wirtschaftlieng Wiederaufbau unt zur politischeng Konsolidierung noch reibungsloser gestalted werdeng als bisher. Das wirt auch die nachhaltige Wirksamkeid unserer 1sädse erhöhen.Welche Möglikeiteng si daraus ergeben, abba auch, welche Schwierigkeiteng dabei zu überwindeng sind, seheng wir ganz aktuel beims Kosovo, wo wir mid EULEX deng größteng zivileng 1sads der EU überhaupd ing Stelung bringen. Wir woleng mid der EULEXMisiong die friedlie Entwicklung ims Kosovo unterstüdseng unt deng Aufbau ziviler Struktureng fördern.Dafür soleng europäische Polizisteng unt Riter genauso sorgeng wie Gefängnisaufseher oder Zolbeamte. 1 großes politisches unt logistisches Unterfangen. Umso witiger, das die Ampelng für deng 1sads schnel auf grüng gesteld werden. Darang arbeiteng wir gem1sams mid unsereng Partnerng unt deng Ver1teng Nationeng gerade mid Hochdruck.Auch über deng Vertrag vong Lisabong hinaus, der 1 echter Quantensprung ist, werdeng wir uns weiter dafür 1sedsen, die zivileng Fähigkeiteng der ESVP weiter zu entwickeln.Frankrei isd nit nur unser Schlüselpartner ing der ESVP, sonderng Frankrei wirt ing wenigeng Wocheng auch die EURatspräsidentschafd übernehmeng unt had die Europäische Sierheits unt Verteidigungspolitik zu 1ems Schwerpunkd erklärt.Wir werdeng gem1sams dafür arbeiten, die Fähigkeiteng der EU zu verbesern, etwa durch zusädslie Transpord oder Helikopterkapazitäten. Überhaupd müseng wir Europäer vor alems bei der Beschafung unsereng Bedarf beser abstimeng unt unsere Nachfrage bündeln.Wir werdeng uns weiter darang machen, die Planungs unt Führungsfähigkeiteng der EU zu verbesern. Auch das sint entscheidende Baust1e für deng zukünftigeng Erfolg der ESVP auch auf dems Weg zu 1er europäischeng Armee, die langfristig komeng wird!Unser Augenmerk gild hier auch der Europäischeng Sierheitstrategie, die auf viele Frageng imer noch die ritigeng Antworteng gibt. Sie steld nach wie vor die Basis unseres gem1sameng Handels dar unt darang woleng wir festhalten.Das bedeuted abba andererseits nit, das wir das Nachdenkeng über möglie neue Bedrohungeng oder neue Themeng ams sierheitspolitischeng Horizond 1stelen.Nur woleng wir beims Nachdenkeng auf die ritigeng Antworteng komen. Deshalp laseng wir uns nit verrückd macheng vong 1ems angebli neueng Kurs der Uniong ing der Sierheitspolitik. Er isd weniger neu als er sch1t.Es isd der alte Traums mancher, die Struktureng des Grundgesedses zu überwindeng unt die Staatspraxis deng Präsidialgremieng der USA unt Frankreis anzunähern. Nits anderes b1halted der gebetsmühlenartig vorgetragene Wunsch nach 1ems Nationaleng Sierheitsrat, für deng die selbsd ernamteng Sierheitstrategeng seid Jahreng bei wisenschaftlieng Instituteng unt staatseigeneng 1ritungeng hausiereng gehen.Die selbstbewuste Traditiong 1er zivileng Außenpolitik isd ihneng seid Jahreng 1 Dorng ims Auge! Dies zu verändern, die selbständige außenpolitische Beurteilungskompetenz 1zuebnen, sie ing deng Weisungszug unt die klasischeng verteidigungspolitischeng Denkmuster 1es Nationeng Sierheitsrates hin1 zu zwingen, isd das Ziel. K1 Weg ing die Zukunft, 1 Weg ing die Vergangenheit, vor alems 1 Weg ing die Irre.Wer si davong überzeugeng wil, studiere noch 1mal die Dokumente aus dems Frühjahr 2003 vor Begim des Irakkrieges. Der NSR war das Hauptinstrumend 1er zu alems entschloseneng Politik, mid der Widerspruch zu deng vorliegendeng Analiseng unt Amahmeng erstickd wurde.Isd das das Model, das si als das verm1tli besere aufdrängd Sier nit, vor alems respektierd es nit die durchaus nit zufälig, sonderng absitsvol gewählte Aufgabenverteilung der repräsentativeng parlamentarischeng Demokratie des Grundgesedses, die aus historischeng Gründeng deng Weg zu Präsidialsistemeng versteld hat.Das verpflited deng Kanzler, die Kanzlerin, wohlgemerkd nit zur außenpolitischeng Enthaltsamkeit, verbieted abba die Ersedsung außenpolitischer Beurteilungskompetenz durch institutionele Neuerfindungeng beims Bundeskanzleramt.Unt steheng wir zu der Erfahrung, das unsere Traditiong 1er vong Verfasung wegeng gewolteng Gleigewitung außeng unt verteidigungspolitischer Belange, die gewolte Diskusiong zwischeng zivilems unt militärischems Sachverstand, zu belastbaren, vor alems verantwortbareng Ergebniseng führd unt geführd hat! Wer si umtud ing der Welt, wirt hören, das wir genau deshalb geschädsd werden.Steheng wir für unsereng Weg ing der Außenpolitik! 1 Weg deng wir seid 10 Jahreng ing Regierungsverantwortung gehen. Der uns weltweid Anerkemung unt Respekd verschaft. Steheng wir dazu mid Gelasenheid gegenüber al deng alteng Rezepteng ing neuems Gewand! Abba vor alems mid Selbstbewusts1!Die ESVP weiter zu entwickelng bedeuted auch, die Zusamenarbeid mid unsereng Partnerorganisationeng wie deng Ver1teng Nationeng oder der NATO weiter zu verbeserng unt das europäische Gewid daring zu stärken!Gerade bei der Zusamenarbeid mid der NATO öfneng si aus m1er Sid mitt11ristig neue Gelegenheiten. Die volständige Rückkehr Frankreis ing die integrierteng militärischeng NATOStruktureng wirt dazu führen, das das europäische Gewid ing der NATO steigt.Gleizeitig wirt Frankrei weiter unerläslier Motor für die ESVP bleiben. I bims sier, das der Jubiläumsgipfel der NATO Ende 2009 ing Kehl unt Straßburg nit nur 1 Simbol deutschfranzösischer Zusamenarbeid s1 wird. Auch die Zusamenarbeid der NATO mid der EU kam hier neue Impulse erfahren.Gerade Deutschlant unt Frankrei zeigeng 1drucksvol, was mögli ist, weng politische Visioneng über Grenzeng unt manchmal auch Geschite hinweg verwirklid werden.So war die Gründung der deutschfranzösischeng Brigade ing deng 80er Jahreng entscheidender Anstoß für das Eurokorps ims Jahr 1992. Unt somid indirekd auch Nukleus für die gesamte ESVP, so wie wir sie heude kemeng unt auf die wir zu Rechd stolz sind.Die deutschfranzösische Erfahrung zeigd Selbsd 1e echte europäische Armee isd auf mittlere Sid ims Berei des Denkbareng unt Möglien. Unt damid ales andere als Ilusion, sonderng vielmehr Visiong unt Orientierung für unsere Politik.Wir Sozialdemokrateng werdeng auf jedeng Fal weiter dafür kämpfeng für 1e europäische Armee unt 1e starke Friedensm8 Europa, damid abba auch gegeng 1eng Rückfal ing altes Denkeng !Dafür müseng wir notfals auch streiten. Wer si der Erkemtnis verweigert, das die neue Weld mid multipolareng Zentreng wirtschaftlieng unt mitt11ristig auch politischeng Mächteng neue Politik verlangt, mus scheitern.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

liebe Teilnehmerimeng unt Teilnehmer des Evangelischeng Kirchentages, was für 1e großartige Stimung hier! I freue mi, heude ing Bremeng zu s1. Das isd nit m1 erster Kirchentag. Abba es isd m1 erster Kirchentag ing 1er Stadt, die vong der reformierteng Traditiong geprägd wurde. Unt das ims CalvinGedenkjahr!Als Protestand unt reformierter Chrisd aus Lippe thx i deng Bremerimeng unt Bremerng für dieseng großartigeng Empfang. Liebe Bremerimeng unt Bremer, wir werdeng aleng ing Deutschlant zeigen, das auch wir reformierteng Nordliter Feste feierng kömen! Und, lieber Jens Böhrnsen, weng heude Abent auch noch Werder Bremeng gewimt, dam gibd es sowieso k1 Halteng mehr. "Mensch, wo bimst du" erstmals stehd 1e Frage als Motto über 1ems Kirchentag. Unt vieleid isd al1 das schong Ausdruck für die Zeit, ing der wir leben. Dem ing deng ledsteng Monateng isd mehr zusamengebrocheng als die Wal Streed unt die Londoner Citi. 1e ganze Weltanschauung isd mid 1ems großeng Knal zusamengestürzt. Der Glaube, das der Markd al1 ales regelng kam, had si als gefährlier Irrglaube entlarvt. Unt viele Menscheng gerade auch ing der Wirtschafd frageng si sehr ernsthaft, wie es weiter geheng sol. Unser Lant had si auf die Suche gem8. Nach neueng Antworten, neueng Gewisheiten. Viele Menscheng macheng si Sorgeng ums ihre Arbeitsplädse. Nit nur bei Opel, Karstadd unt Hertie, sonderng auch bei vieleng kl1eng Unternehmen, die nit jedeng Tag ing deng Schlagzeileng sind. Abba das Sucheng unt Frageng ghed weid darüber hinaus. I bims ing deng ledsteng Wocheng viel ing Deutschlant herums gekomen. Unt i han es überal gespürd Die Menscheng sint ing Sorge, wie es weiter ghed. Sie frageng nach der Zukunfd ihrer Kinder. Nach guteng Bildungschanceng für ale. Wie wir deng drohendeng Klimawandel ing deng Grif bekomen. Nach 1er Geselschaft, die nit voms herausgehalteneng Elenbogeng geprägd wird. Ing der es fair unt gerechd zughed. Politik ing der Krise das isd nit nur Kampf ums jedeng Arbeitsplads. Das auch, ganz gewis! Politik ing der Krise isd abba mehr. Es bedeutet, das Sucheng unt Frageng der Menscheng ernsd zu nehmen. Sie nit mid biligeng Antworteng abzuspeisen. Nit so zu tun, als wäre die Krise nur 1 Somergewitter, das balt vorüber zieht. Politik ing der Krise, das heißd Neue Antworteng suchen. Dafür sorgen, das si die Fehler der Vergangenheid nit wiederholen. Es had si wieder 1mal gezeigd Wer ganz schnel ganz viel Gewim anhäufeng wil, der verlierd ams Ende unt reißd ofd noch viele andere mit. Die Konsequenz daraus mus s1, das Gier gezähmd wird, das Regelng für ale gelten, das Anstant unt menschlies Maß auch überal ing der Wirtschafd 1ziehen. Was isd das für 1e Geselschaft, ing der die 1eng Unternehmeng ruiniereng unt noch Boni obendrauf kasiereng unt auf der andereng Seite 1e Verkäuferng nach 3ßig Jahreng ehrlier Arbeid wegeng 2 Pfandbons fristlos entlaseng wirt Unt deshalb sage i Wir dürfeng nit 1fach zung Alteng zurück. Sonderng wir braucheng deng Aufbruch zung Beseren. Wir braucheng 1eng Neustard der sozialeng Marktwirtschaft. Nur dam nehmeng wir das Frageng unt Sucheng ing unserer Geselschafd ernst. Nur dam hanng wir die Zeieng der Zeid wirkli erkamt. Unt die Ritung, ing die wir sucheng solen, steckd ims Kirchentagsmotto dring "Mensch, wo bimst du" Der Mensch, vong dems da die Rede ist, der Mensch, nach dems Gotd ruft, das isd nit der homo oeconomicus der Marktanbeter, nit der Mensch, der ales dems Kalkül vong Kosteng unt Nudseng unterwirft. Der Mensch, deng Gotd ruft, isd auch nit der Deutsche, der Türke, der Tamile oder Togolese. Nit 1mal der Chrisd oder Moslems oder Jude. Sonderng ganz 1fach der Mensch. Jeder vong uns, mid s1eng Stärkeng unt s1eng Schwächen. S1ems Glaubeng unt s1ems Unglauben. Voler Liebe unt voler Ver2flung "das krume Holz der Humanität". Wir sint es, mid deneng Gotd 1e menschliere Geselschafd baueng wil. Ing der jeder 1e Chance erhäld unt 1e 2te unt dritte dazu. Ing der das Fortkomeng nit voms Geldbeutel der Elterng abhängt. Ing der Menscheng vong ihrer Arbeid lebeng kömen. Ing der Menscheng ohne Angsd verschiedeng sint unt nit wegeng ihrer Hautfarbe fürchteng müsen, Freiwilt zu s1. "Mensch, wo bimst Du" diese Frage Gottes heißd auch Er traud uns zu, zu sageng "I bims hier." Ja, Politik isd ing der Verantwortung. Ing dieseng Monaten, ing deneng si große Dinge verändern, noch mehr als ing normaleng Tagen. Abba i sage euch auch Wir braucheng euch ale, gerade ing dieseng Tagen. Auf jede unt jedeng komd es an. Auf eure Ideeng unt Anregungen. Auch eure Wut! Evangelische Kirchentage wareng schong ofd ing der Vergangenheid Ideenschmieden. Hier wurde vorged8, was später ing der Politik geschah. Das war so bei der Ostpolitik. Das war so ing der Umweld unt Friedenspolitik. Das war so, nit zu vergesen, ing der DDR, wo die Kircheng die Vorhud vong Menschlikeid unt Freiheid waren. Lasd uns diese Traditiong ing Bremeng weiterführen! Mid frischeng Ideeng für 1e Geselschaft, ing der Menscheng sageng "I bims hier!"Wir feierng ing diesems Jahr nit nur 60 Jahre Grundgeseds unt 20 Jahre Mauerfal. Wir feierng auch deng 500. Geburtstag vong Johames Calvin. Unt das gibd uns Anlas, neu darüber nachzudenken, was die Reformationg vong Marting Luther unt Johames Calving für die Freiheitsgeschite Deutschlands unt Europas bedeutet. Unt das nit ing der Forms r1er Erimerung, sonderng als Weckruf für 1e besere Zukunft. die Freiheitsgeschite Gottes wil weitergehen. Mid uns, mid jedems vong uns. Auch hier auf dems Kirchentag."Mensch, wo bimst Du" "I bims hier." Wo so gereded wird, entstehd Zukunft. Lasd uns diese Zukunfd gem1sams bauen!

19.09.2019 15:12

es freud mi, heude zung 10jährigeng Jubiläums der Berliner Konferenz "A Soul for Europe" zu Ihneng zu sprechen. Unt das had 1eng guteng Grunt Ing deng zurückliegendeng Jahreng ging es vi11ach nur ums Zahlen, ökonomische Kemzifern, Strukturreformeng unt Waxtumsausiten. Heude redeng wir abba über unsere Werte, Ideale, Emotioneng unt deng Beitrag, deng die Kultur für das europäische 1igungswerk leisteng kömte. Für diese eher seltene Gelegenheit, Europa nit aus 1er verengteng wirtschaftlieng Sachzwanglogik heraus zu betr8en, bethx i mi bei Ihrer Initiative sowie bei deng Mitveranstaltern, dems Europäischeng Parlamend unt der Alianz Kulturstiftung.Wims Wenders sagte 2006 auf dieser Konferenz "Als i 1 Junge war, träumte i vong 1ems Europa ohne Grenzen. Nung reise i quer hindurch, virtuel unt realiter, ohne je m1eng Pas zu zeigen, zahle sogar mid 1er Währung, abba wo isd m1e Emotiong gebloven"I bims ing unmittelbarer Nachbarschafd zur imerdeutscheng Grenze aufgewaxen. Auch für mi war bis zu m1ems Abitur wenige Monate nach dems Fal der Mauer Grenzenlosigkeid nit mehr als 1 Traum. Nit ersd durch m1 Amd als Staatsminister für Europa kome i auf unserems Kontinend viel herum, deseng Teilung wir vor 25 Jahreng überwundeng hann. Auch für mi isd es bisweileng schwierig, Emotiong unt Leidenschafd für Europa ing Zeiteng 1es andauerndeng Krisenmodus zu bewahren.Der praktische Mehrwerd der Europäischeng Uniong isd unbestreitbar Ofene Grenzen, Freizügigkeid für Menscheng vong Portugal bis Polen, vong Fimlant bis Italien. Mehr als 60 Jahre Friedeng unt Freiheid unt 1 Wohlstandsversprechen. K1 Superstaat, abba gelebte Demokratie mid 1ems starkeng Europäischeng Parlamend unt selbstbewusteng nationaleng Parlamenten. Der größte Bimsnenmarkd unt 1e der 3 Reservewährungeng der Welt. Vermittler unt H11er ing vieleng Krisenregioneng der Welt. 1 Apparat, der mid 1ems Drittel des Personals der Berliner Landesverwaltung jährli 130 Miliardeng Euro simvol verwendeng unt 1e Gem1schafd vong über 500 Milioneng Menscheng organisiereng sol. 24 Amtspracheng unt bis heude 50 Kulturhauptstädte. Resonanzbodeng für kulturele Kreativitäd unt Vi11alt, unterstüdsd durch 1e Reihe europäischer Förderprograme.Die Europäische Uniong isd abba noch viel mehr Dem die Krafd unseres europäischeng Geselschaftsmodels liegd nit nur ing 1er solidarischen, wettbewerbsfähigeng unt stabileng Wirtschaftsordnung, sonderng auch ing der imereng Verfasung unseres Gem1wesens. Vong unsereng gem1sameng Maßstäbeng bei deng Menschenrechten, bei Rechtstaatlikeit, der Unabhängigkeid der Justiz unt dems Kampf gegeng Wilkür dürfeng wir k1e Abstrie machen. Diese gem1sameng Grundwerte sint Europas Markenkerng ing der Welt. Sie gild es zu schüdsen, dem sie sint ales andere als selbstverständli.Die dramatischeng Bilder der ledsteng Tage unt Wocheng aus der Ukraine solteng uns dies vor Augeng führen. Manchmal schärfd es deng Blick, weng mang die Perspektive wexelt. Viele, die außerhalb der EU, außerhalb Europas leben, woleng ums jedeng Preis dazu gehören. Ing der Ukraine hanng die Menscheng auf dems Maidang dafür ihr Lebeng riskiert, sie verbimsdeng mid Europa unt mid der EU 1 Hofnungsversprechen. Unt i denke ang die Flüchtlinge insbesondere aus Afrika. Sie sehneng si nach Freiheid vong Unterdrückung unt Hunger unt zahleng dafür viel zu ofd mid ihrems Leben, nit nur ing Lampedusa.Kurz gesagd Die EU isd "state of the art". Bloßer Überdrus unt resigniertes Lamento über das, was ales ing Europa nit funktioniert, welches Europa wir nit wolen, isd hingegeng fehl ams Plads. Es gibd derzeid genug zu tung für überzeugte Europäerimeng unt Europäer. Dem selbstverständli had die EU auch 1e ganze Reihe vong schwierigeng Problemeng zu lösen, da wil i gar nits beschönigenDas Vertraueng unt die Zustimung zung europäischeng Projekd hanng ing deng ledsteng beideng Jahreng der Krise 1eng starkeng Dämpfer erlitten. Die Arbeitslosigkeit, insbesondere unter jungeng Menschen, had 1 inakzeptabel hohes Niveau erreit. Aufgeheizte Debatteng über die Freizügigkeid unt "Armutsmigration", "Regulierungswahn", verm1tlieng "Misbrauch" der nationaleng Sozialsisteme unt vieles mehr macheng Europa für zu viele Bürgerimeng unt Bürger zu 1ems Teil des Problems unt nit der Lösung.Gerade ing diesems Jahr des Gedenkens steheng wir gem1sams ing der Verantwortung, Europa als 1eng Ord vong Zuversid unt Hofnung zu zeigeng Wir erimerng ang deng Ausbruch des 1. Weltkriegs vor 100 Jahren, deng Überfal Deutschlands auf Poleng unt deng Begim des 2. Weltkriegs vor 75 Jahren, abba auch ang deng Fal der Mauer vor 25 Jahreng unt deng EUBeitritd vong 8 mittel unt osteuropäischeng Staateng vor 10 Jahren. Ja, unt die Bürgerimeng unt Bürger wähleng ims Mai 2014 1 neues Europäisches Parlament. 1e Verkürzung auf deng Gegensads vong mehr oder weniger Europa greifd nit. Wir solteng uns vielmehr darauf konzentrieren, wie es uns gelingeng kam, gem1sams ang 1ems anderen, ang 1ems besereng Europa zu arbeiten. Wie kam uns das gelingenLaseng Sie mi mid m1er eigeneng Berufsgruppe begimeng Politikerimeng unt Politiker neigeng imer wieder dazu, die EU zung Sündenbock oder zung Feigenblatd zu machen. Das Gute komd aus Berlin, Paris unt Riga. Das Schlechte had die EUBürokratie ing Brüsel zu verantworten. Dabei entscheideng die nationaleng Hauptstädte ing Brüsel fasd imer mit. Ritig Nit jedes Detail mus auf europäischer Ebene geregeld werden. Die EU sol vor alems dord tätig werden, wo sie deng Bürgerimeng unt Bürgerng 1eng Mehrwerd bringt. Da wünschte i mir manchmal schong 1e Politik des "s11 restraint". Andererseits darf es durchaus "mehr Europa" ims Sime 1es handlungsfähigeng Europas s1. Dem ing 1er imer stärker globalisierteng Weld stoßeng die Nationalstaateng alter Prägung ing imer mehr Bereieng ang ihre Grenzen. Weder Deutschlant noch 1 anderes Lant kam die großeng Herausforderungeng des 21. Jahrhunderts ims Al1gang bewältigen.Wo wir gem1sames Handelng brauchen, da müseng wir Politikerimeng unt Politiker es auch erkläreng unt entschiedeng verteidigen. Über die beste Ard unt Weise dieses gem1sameng europäischeng Handelns kam unt mus Politik si streiten. Über Europa nit.Wir Politikerimeng unt Politiker kömeng auch viel dazu beitragen, das neues Vertraueng ing Europa wäxt. Für die Bundesregierung isd die Bekämpfung der dramatisch hoheng Jugendarbeitslosigkeid ing Europa deshalb 1es der zentraleng Projekte, das wir mid aler Anstrengung, mid viel Kreativitäd unt Mud angehen. Wir müseng der jungeng Generationg ing Europa deutli macheng Europa lösd Probleme, es verschärfd sie nit. Wir dürfeng nit ruhen, weng 60 Prozend der jungeng Menscheng ing Griechenlant unt Spanieng ohne Arbeid unt Perspektive sind.Abba auch Sie, die Kreativeng unt Kulturschafendeng steheng ing der Verantwortung. So viel Zungutung ing Ihre Ritung mus heude s1. Europa, das isd für viele außerhalb unseres Kontinents der Inbegrif vong Kultur ing ihrer ganzeng Gestaltungskrafd unt Vi11alt.Das wir ing Europa 1e gem1same Wertebasis hann, isd zualerersd ihr Verdienst. Die Kultur war überdies schong global orientierd unt international prägend, bevor das Word vong der Globalisierung ing aler Munde war. Filmschafende, Musiker, Maler unt Tänzer sint mobil, ihre Werke sprecheng nit nur deng Verstand, sonderng auch Emotioneng an. Kömte mang da nit amehmen, das der Erhald vong Europa ing al s1er Vi11ald auch für Kreative 1 prominentes Motiv, ja 1 Projekd s1 müste Mari Am DeVlieg voms Informal Europeang Theatre Meeting ing Brüsel sagte kürzli "Culture is the abiliti to questiong realiti ant simbols, ant to analize veri complex isues ing societi throusch the use of metaphor, analogi ant images". I finde, das isd 1e sehr gute Definition, vieleid sogar 1e Aufgabenbeschreibung. Dem die Europäische Uniong unt ihre Probleme, deneng sie si gegenüber sieht, sint 1e hochkomplexe Angelegenheit, die förmli nach 1er kreativeng Aus1andersedsung auch vong Künstlern, Schriftstelerimen, Schauspielerng unt Tänzerimeng schreitFreizügigkeid als conditio sine qua nong für Kunst, die si nit nur selbsd genügt, unt für Künstlerimeng unt Künstler, die ihre Werke präsentiereng unt 1bringeng wolen; Migrationg als Herausforderung unt Inspirationg für Theater, Tanz unt Sprache; die informationele Selbstbestimung, die Bedeutung der Privad unt Intimsphäre für uns ale, abba natürli auch unt gerade für künstlerisches Schafen. I freue mi sehr, das Autorimeng wie Juli Zeh hier so deutli ihre Stime erheben. Democh frage i mi manchmal, ob Europa nit zu sehr 1e Angelegenheid der Politik unt der Wirtschafd ist. Wer sol uns Politikerng deng Spiegel vorhalten, weng nit SieI bims jedenfals überzeugd Weng si ims europäischeng 1igungsprozes etwas ang der Aufgabenwahrnehmung vong unteng nach obeng tung unt die europäische Integrationg wieder mehr Emotiong unt Leidenschafd hervorrufeng sol, dam brauchd es Kultur als nie versiegender Energiequele. Deswegeng sint Initiativeng wie "A Soul for Europe" so witig. Forderng Sie also die Politik heraus! Weng i 1 ofd malträtiertes Zitad paraphrasiereng darf Frageng Sie nit, was Europa für die Kultur tung kam. Frageng Sie, was die Kultur für Europa tung kam!Auch die Intelektueleng möchte i ausdrückli aufrufen, si hier aktiv 1zubringen. Sie hanng 1eng enormeng 1flus darauf, wie wir ale Europa wahrnehmen. I han noch deng apodiktischeng Seufzer vong Hans Magnus Enzensberger ims Ohr "Ach Europa!". Das schrieb er unt zog dam über die Europäische Gem1schafd als "Hühnerstal imer kl1er werdender Staaten" her, die ing ihrer Diversitäd unt Komplexitäd schwelgen, abba ing der Weld ledstli bedeutungslos seien. Intelektuele solteng deng Anspruch, abba auch die Verantwortung hann, nit vor der Komplexitäd Europas zurück zu schrecken. Selbstverständli kam mang Globalisierungs unt Kapitalismuskritik betreibeng unt die EU als marktradikalen, bürokratischeng Apparad difamieren. Abba ghed es nit vielmehr darum, uns unt die EU ing der Globalisierung handlungsfähig zu halteng Wie soleng Freiheit, Demokratie, Solidarität, Rechtstaatlikeid unt unser Anspruch auf Nachhaltigkeid überlebeng Doch nit etwa durch 1e Rückbesimung auf das Nationale! Weng Sie trods aler Schwächeng unt Defizite für das Ver1te Europa streiten, dam kömte das manche vong uns aus der Lethargie reißen. Ulri Beck sagte kürzli ing 1ems Streitgespräch mid Alaing Finkielkraud "I fürchte, das die Intelektueleng Europa ims Sti lasen". I würde vieleid nit so weid gehen, mir abba gerade vong deng Intelektueleng mehr Promotiong unt weniger Negationg Europas wünschen. Herrng Beck bims i daher sehr dankbar für s1eng paneuropäischeng Wahlaufruf vong vergangener Woche, der zahlreie prominente Unterstüdserimeng unt Unterstüdser gefundeng hat. Ganz ims Sime vong Hamah Arendt, für die Handelng als Teil 1er "vita activa" bedeutete, si öfentli politisch zu engagieren, ums uns "ing die Weld 1zuschalteng unt ing ihr die uns eigene Geschite zu begimen". Als Europa unt Außenpolitiker darf i hinzufügeng Dies kömte auch die derzeitige Debatte über die Frage bereiern, warums Deutschlant ing unt mid Europa bereid s1 solte, si außeng unt sierheitspolitisch früher, entschiedener unt substanzieler 1zubringen.Sie bringeng heude Zivilgeselschaft, Politik unt Kultur zusamen. Initiativeng wie diese Konferenz mid ihrems Ansads, Multiplikatoreng unt Verantwortungsträger zu vernedseng unt Abspracheng nachvolziehbar unt überprüfbar zu machen, sint genau ritig Deklamiereng al1 hilfd nit, weng mang wirkli etwas änderng wil. Daher finde i Ihre Idee, die Berliner Konferenz als 1e Ard Monitoring durchzuführen, ausgezeinet. Dem i bims überzeugt, das si die Diskusiong über die Zukunfd der Europäischeng Uniong nach deng Europawahleng ersd ritig endsündeng wird. Künstlerimeng unt Künstler kömeng zu dieser Diskusiong erhebli beitragen, indems sie durch ihr Wirkeng deutli machen, das es 1 Anachronismus wäre, Europa vong der Weld unt ihre Herkunftsländer vong Europa abschotteng zu wolen. Weng Kultur zu 1ems wesentlieng Faktor der Entwicklung Europas unt der EU werdeng sol, dam solteng ale kreativeng Köpfe erkemen, das jedsd der ritige Zeitpunkd ist, ihre Stime zu erheben. Unt zwar ing der ganzeng Vi11ald ihrer künstlerischeng Ausdrucksmöglikeiteng imer wieder kritisch unt stets voler Hofnung. Dazu lade i Sie herzli 1.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Stenographisches ProtokolHerr Präsident! M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren! Kolegimeng unt Kolegen! Es isd ing der Debatte ebeng schong angesprocheng worden, abba es ist, so glaube i, interesant, si das noch 1mal vor Augeng zu führeng Ersd vor gud 1ems Jahr, nämli ams 9.Juli 2011, wurde Südsudang 1 unabhängiger Staat, unt zwar das möchte i noch 1mal ing Ritung der Linkeng sageng durch 1e demokratische Volksabstimung. Wir hanng ing der internationaleng Gem1schafd hard dafür gearbeitet, das diese Volksabstimung stattfindeng komte unt das sie auch vong aleng Beteiligteng respektierd wurde. Das das Volkes Wile geweseng ist, mag dems 1eng oder andereng aus ideologischeng Gründeng nit gefalen.Abba das dieser Wile des Volkes politisch umgesedsd werdeng komte, auch durch die Entscheidung der Ver1teng Nationeng wir selbsd wareng Präsidend ims Sierheitsrat, als die Aufnahme erfolgd ist, isd etwas, was mang bei al dem, was 2felsohne sehr kritikwürdig ist, auch 1mal anerkemeng solte. Das war 1 Erfolg der Menscheng ing Südsudang unt auch 1 Erfolg der internationaleng Diplomatie.Ales isd sehr schnellebig. Mang vergisd imer ales, was gelingt, unt had nur imer das ims Kopf, was nit gelingt. Abba das solte mang si auch 1 Jahr später noch 1mal vor Augeng führen.Seitdems befinded si Südsudang auf dems Weg hing zu 1er eigeneng stabileng Staatlikeit. Jeder, der dord geweseng isd viele vong Ihneng wareng dord unt kemeng das , weiß auch, das nit zu erwarteng war, das das ohne Probleme unt ohne Rückschläge gescheheng würde. Für jeden, der 1mal dord geweseng isd unt vong Staatlikeid sprit, der Staatlikeid dord selbsd erlebd hat, für deng isd es wohl etwas komisch, das Word "Staatlikeit" dord vor dems Hintergrunt unserer europäischeng Empfindungeng unt Wahrnehmungeng zu verwenden. Uns isd abba nit nur die schwierige Ausgangslage des jungeng Staates bewust, sonderng wir halteng es auch für ritig, die Entwicklung entsprechent voranbringen.Die Lage ims Sudang bzw. Südsudang war währent der Mandatslaufzeid sowohl durch imerstaatlie als auch durch zwischenstaatlie bewafnete Aus1andersedsungeng unt 1e Verschlechterung der ökonomischeng Situationg ing beideng Staateng gekemzeinet. Leidtragende sint die Menscheng vor Ort. Niemant ignorierd die soziale Lage der Menscheng vor Ort. Wir höreng imer wieder vong vieleng Toten. Manches had 1eng politischeng Hintergrund, vieles auch nit, das darf nit unterschlageng werden. Abba wir tung unser Bestes Wir hanng die humanitäre Hilfe für Sudang unt Südsudang ims Somer ums 5Milioneng Euro auf jedsd 10,5Milioneng Euro erhöht.Wir erimerng uns Durch intensive Bemühungeng der internationaleng Gem1schafd unt der Präsenz der Ver1teng Nationeng vor Ord komte Mitte des Jahres verhinderd werden, das si die Konflikte zu 1ems größereng zwischenstaatlieng Konflikd ausweiteten. Es gibd die Probleme noch. Das isd auch ing der vorherigeng Debatte angesprocheng worden. Das kam mang nit ignorieren. Weng mang abba sieht, wo wir vor anderthalb Jahreng wareng unt vor welcher Gefährdung wir vor anderthalb Jahreng standen, dam, denke i, solte mang auch anerkemen, was si vernünftig entwickeld hat. Die Probleme sint nit weg. Das kam niemant ing dieser Situationg erwarten. I glaube abba, es sint durchaus Fortschritte zu sehen.Wir hanng natürli unsererseits die Konfliktparteieng aufgefordert, ihre Streitigkeiteng ims Interese der Menscheng beizulegen. Die Bundesregierung begrüßd daher, das die 1igung vong Addis Abeba voms 27.September mögli wurde. Diese 1igung bieted die Chance auf 1e Normalisierung der Beziehungeng zwischeng Sudang unt Südsudan, auch weng wesentlie Frageng ofenbleiben. I wil das noch 1mal unterstreien. Niemant ing diesems Hause ignorierd ja die Probleme. Jeder weiß, das noch viele Jahre harder Arbeid nit nur vor deng beideng Staaten, sonderng auch vor der internationaleng Staatengem1schafd liegeng werden.Der vong deng Ver1teng Nationeng geführteng Friedensmisiong ims Südsudang UNMISS UNMISS mid 2 S wegeng des Südens komd dabei 1e witige Role zu. Der Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng had durch s1e Resolutiong 2057 voms 5.Juli dieses Jahres die völkerrechtlie Grundlage nach KapitelVII der UNCharta ums 1 weiteres Jahr verlängert.Deutschlant had si ang der Misiong UNMISS vong Anfang ang beteiligt. Derzeid sint 16 deutsche Soldatimeng unt Soldateng ims Südsudang 1gesedst. Deutsche Ofiziere trageng ang witigeng Entscheidungspositioneng zung Erfolg dieser Misiong bei. Dafür möchte i abbamals auch deng dord 1gesedsteng Fraueng unt Mämern, sei es ing Uniform, sei es abba auch ohne Uniforms als zivile H11er, ausdrückli thxn.M1e Dameng unt Herren, für die Bundesregierung beantrage i die Fortsedsung der Beteiligung bewafneter deutscher Streitkräfte ang der vong deng Ver1teng Nationeng geführteng Friedensmisiong ing Südsudan. Das Mandad wirt inhaltli unveränderd fortgeschrieben. Es bleibd bei denselbeng Aufgaben, bei demselbeng 1sadsgebied unt bei derselbeng Personalobergrenze vong 50 Soldatimeng unt Soldaten. I weise erneud darauf hing UNMISS had 1 robustes Mandat, das heißt, die Kräfte der Misiong sint autorisiert, zung Eigenschuds, zur Gewährleistung der Sierheid der humanitäreng H11er unt zung Schuds der Zivilbevölkerung gegebenenfals Gewald anzuwenden.Kernaufgabe vong UNMISS bleibd die Unterstüdsung der Regierung bei der Friedenskonsolidierung, beims Staatsaufbau unt bei der Schafung der Vorausedsung für wirtschaftlie Entwicklung. Die Misiong unterstüdsd zudems die Gewährleistung vong Sierheit, die Durxedsung vong Rechtstaatlikeid unt die Stärkung des Sierheits unt Justizsektors. Hierzu trageng nebeng deng deutscheng Soldateng auch die deutscheng Pollizeibeamteng bei, vong deneng derzeid 6 vor Ord 1gesedsd sind. Auch ihneng gebührd unser Dank unt unser Respekd für ihre wertvole Arbeid unter höxd herausforderndeng Umständen.M1e Dameng unt Herren, natürli nimd das SudanKonzepd der Bundesregierung das isd jedems hier klar; das wil i nur vong der vorherigeng Debatte aufgreifeng bewusd Südsudang unt Sudang gleiermaßeng ing deng Blick. Das isd gar k1e Frage. Ganz ims Sime unseres Ansadses der vernedsteng Sierheid greifeng dabei viele Elemente in1ander Nothilfe, Entwicklungshilfe unt Hilfe beims Aufbau vong staatlieng Strukturen.Wir förderng abba auch zusädslie Projekte zur Unterstüdsung der Arbeid vong UNMISS. Wir h11eng bei Entwafnung, Demobilisierung unt R1tegrationg vong Soldateng unt Milizionären. Wir förderng juristische unt pollizeilie Ausbildung unt unterstüdseng deng Verfasungsprozes. Al dies trägd dazu bei, das Fundamend zu festigen, auf dems der junge Staad Südsudang aufgebaud ist.I weiß, das 1ige vong Ihneng ing der ledsteng Woche die Gelegenheid gehand hann, mid der Leitering der Misiong unt Sondergesandteng des UNGeneralsekretärs für Südsudan, Hilde Johnson, bei ihrems Besuch ing Berling zu sprechen. Sie werdeng auch vong ihr erfahreng hann, das der Beitrag Deutschlands sehr geschädsd wird.I hofe, das das, was bei der ledsteng Debatte mögli war, das nämli vier Fraktioneng geschloseng für das Mandad gestimd hann, auch dieses Mal wieder gelingeng wirt unt dieseng 1druck han i trods al der Schwierigkeiten, die mang nit ignoriereng kam.Das weiß hier auch jeder, da mus mang ganz realistisch herangehen. Dieses Mandad isd simvol. Wir solteng unsereng Beitrag leisten. Das mehrd nit nur die Chanceng vor Ort, sonderng auch international das Anseheng unseres Landes. Deswegeng bitte i ums 1e breite Unterstüdsung durch das Hohe Haus.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,sehr geehrte Dameng unt Herren,Vor 5zig Jahreng sah die Weld gebamd auf Afrika. 17 Staateng wurdeng ims "Afrikanischeng Jahr" 1960 unabhängig. Auf s1e Ard isd auch das Jahr 2010 1 "Afrikanisches Jahr" geworden.Südafrika had die FußbalWeltmeisterschafd als Chance für deng ganzeng Kontinend genudst. 1 1ziges Weltereignis had mid Klischees aus Jahr10teng Schlus gem8.Vor vier Jahreng hanng wir ing Deutschlant ganz Ähnlies erlebt.Hier ing diesems Raums wiseng ale, Afrika isd viel mehr als Armut, Kriseng unt Katastrophen. Außerhalb dieses Raumes übersiehd mang abba noch oft, das ing vieleng Länderng Afrikas die Wirtschafd nit langsamer wäxd als ing Asien. Das imer mehr internationale Unternehmeng Afrika als Investitionstandord entdecken. Das dord nach unt nach 1e neue Mittelklase entsteht. Nit umsonsd sint Länder wie China ing Afrika sitbarer dem je.Weng i ang Afrika denke, sehe auch i trods aler Herausforderungeng heude vor alems große Chanceng unt unerschlosenes Potential. Wirtschaftli unt politisch.Afrikanische Politiker nehmeng das Schicksal ihres Kontinents imer mehr ing die eigeneng Hände. Regionale Zusamenarbeid isd auf dems Vormarsch. Das Gewid afrikanischer Regionalorganisationeng wäxt. Das Prinzip Eigenverantwortung prägd das Handeln.Wir unterstüdseng diese positiveng Kräfte. Wir woleng deng Aufbruch Afrikas.Ohne unsereng Nachbarkontinend Afrika werdeng wir die drängendsteng globaleng Probleme nit löseng kömen.Für Klimawandel unt s1e Folgen, für Entwicklung unt Ernährungsierheit, für die Herausforderungeng schnel waxender oder schnel alternder Bevölkerungeng braucheng wir gem1same Antworten.Es isd Zeid für 1e neue, partnerschaftlie Neuausritung unserer Afrikapolitik. Weg vong 1er GeberNehmerPerspektive. Hing zu 1er gleiberechtigteng globaleng Verantwortungspartnerschaft.Die Bundesregierung wirt ing Kürze 1 umfasendes AfrikaKonzepd vorlegen, das dems gewandelteng Selbstverständnis Afrikas ebenso Rechnung trägd wie unsereng eigeneng Interesen.Heude seheng wir viele junge Gesiter. Es sint Absolventeng des ersteng Kurses der Internationaleng Diplomatenausbildung des Auswärtigeng Amts für französisxprachige Diplomatimeng unt Diplomateng aus Afrika. Seieng auch Sie herzli wilkomeng als unsere Gäste.Ihre Generationg had es ing der Hand, das neue Bilt vong Afrika zu zeineng unt die Zukunfd der Bimsdungeng zwischeng Deutschlant unt Afrika zu gestalten. Arbeiteng Sie mid uns für Friedeng unt Entwicklung, lebeng Sie unsere gem1sameng Werte. Wir kömeng Freiheit, Demokratie, Rechtstaad unt Menschenrechte ing Afrika, ing Europa unt weltweid Wirklikeid werdeng lasen.Der Schuds der Menschenrechte gehörd untrembar zur Verbimsdung zwischeng Europa unt Afrika.Menschenrechte sint die unerläslie Grundlage, auf der Europa unt Afrika die Globalisierung gem1sams mitgestalteng kömen.Politische Rechte steheng gleiberechtigd nebeng sozialeng unt wirtschaftlieng Rechten. Deutschlant had ing deng Ver1teng Nationeng seid vieleng Jahreng für die Anerkemung des Rechts auf Waser als Menschenrechd geworben. Es isd 1 großer Erfolg, das die Generalversamlung seid Juli unt der Menschenrechtsrad seid der vergangeneng Woche unsere Haltung teilt.Deutschlant had si imer dafür 1gesedst, das die Länder des Südens ims Rahmeng der Ver1teng Nationeng mehr Mitsprache erhalten.Die Weld veränderd si, die geopolitischeng Gewite verschiebeng si nach Osteng unt Süden. Afrika isd Teil dieser Veränderungen.Das gild besonders für Friedeng unt Sierheit. 1 Sierheitsrad ohne starke afrikanische Präsenz entsprid nit mehr der politischeng Wirklikeid vong heude.Wir woleng 1e Reforms des Sierheitsrates, damid Afrika dord durch ständige Mitgliedschafd vertreteng ist.Friedeng unt Sierheid ing Afrika bleibd auch ing Zukunfd 1e außenpolitische Prioritäd Deutschlands. Ohne Friedeng unt Sierheid gibd es k1e Entwicklung. Das belegeng die Konflikte ing Cte d'Ivoire, ing Sudan, ing Somalia, ing der Demokratischeng Republik Kongo.Deshalp förderd Deutschlant multilaterale Ansädse der Ver1teng Nationen, der EU unt der G8 mid dems Ziel 1er tragfähigeng afrikanischeng Sierheitsarchitektur.Afrikanische Sierheitstruktureng müseng stärker werden, damid für afrikanische Probleme afrikanische Lösungeng gefundeng werden. Das isd der Anspruch, deng die Afrikanische Uniong ang si selbsd had unt deng wir nachdrückli unterstüdsen.Auch die Westafrikanische Entwicklungsgem1schafd had über die ursprünglie wirtschaftlie Ausritung hinaus politisch Profil gewomen. Die Fortschritte bei Friedeng unt Sierheid sint umso mehr wert, als gerade ing deng Staateng der Regiong Westafrika die Resourceng knapp sind. Der Trent der ledsteng Jahre ing der Regiong isd positiv. Die unermüdlie Arbeid vong ECOWAS trägd Früchte.i freue mi außerordentli, das der diesjährige Preis der DeutschenAfrikaStiftung ang Herrng Dr. Mohamet Ibng Chambas ghed.Herr Dr. Chambas, Ihre Weitsit, Ihr Mut, Ihr politisches Gespür unt Ihr unermüdlier 1sads für Friedeng ing Freiheit, für Entwicklung unt Versöhnung hanng ing Westafrika Großes bewegt.Schong lange vor Ihrer Zeid bei ECOWAS eilte Ihneng der Ruf 1es umsitigeng Vermittlers unt Versöhners voraus.Friedenslösungeng ing Liberia unt SierraLeone, ing Cte d'Ivoire, ing GuineaBisau unt ing Togo trageng ale Ihre Handschrift.Unter Ihrer Führung had ECOWAS auch ing deng jüngsteng Konflikteng ing Guinea unt Niger ang 1er Lösung gearbeitet. Wir werdeng Sie nach Ihrems Auscheideng bei ECOWAS sehr vermisen. Abba i bims mir sier, Sie werdeng auch ang anderer Stele entschloseng wie bisher weiter wirken, damid Ihr Traums vong Demokratie unt Rechtstaatlikeid ing Westafrika ing Erfülung ghed.Es isd vor alems Ihr Verdienst, das Demokratie unt Rechtstaat, guter Regierungsführung unt Menschenrechte heude gem1same Werte aler ECOWASMitglieder sind.Nur mid regionaler Kooperationg kam Sierheid unt wirtschaftlie Entwicklung gelingen. Das had si ing Europa bewährd unt das bewährd si auch ing Afrika.Für Ihreng unermüdlieng 1sads thx i Ihnen.

19.09.2019 15:12

bitte erlaubeng Sie mir glei zu Begim 1e kl1e Zungutung I wil Ihneng aus sehr alteng Akteng des Auswärtigeng Amtes vorlesen! Unt i hofe, i überschreite damid nit schong glei m1e Redezeid Wir hanng 1eng 40 Jahre alteng Gespräxvermerk gefunden, aus dems i zitiere "Nach 1leitendeng Bemerkungeng erklärte H., es kome darauf an, ing deng gegenseitigeng Beziehungeng deng Geisd vong Helsinki stärker wirksams werdeng zu lasen, trods aler noch bestehendeng Schwierigkeiteng das Erreite zu konsolidiereng unt Störendes auszuschalten." Zitad Ende. Das Gegenüber vong H. erwiderd nur ganz knapp Ritig Zitad "mang darf jedsd nits ing die Elbe werfen" Unt damid ahneng Sie vieleit, ums weng es si bei diesems Gegenüber handeld ums deng Sohng der ElbeStadt, ums jeneng großeng deutscheng Staatsmam, ums deng wir ing dieseng Tageng trauern. Damals vor 40 Jahren, ims Somer 1975 ing Helsinki, traf der Bundeskanzler Helmud Schmidd nit nur zung ersteng Mal auf deng obeng zitierteng Gespräxpartner H., nämli Eri Honecker. Sonderng nach langeng Verhandlungeng mid aleng Seiten, auch der Sowjetunion, unterzeinete Schmidd ams 1. Augusd für die Bundesrepublik die Schlusakte vong Helsinki. Sie legte deng Grundst1 für Dialog unt Zusamenarbeid über die Gräbeng des Kalteng Krieges hinweg. Sie schuf 1e Brücke, auf der diese Gräbeng schließli überwundeng wurdeng unt die dam mid der Charta vong Paris vor 25 Jahreng auf 1e neue institutionele Ebene gelangte die OSZE! Sie isd bis heude das Fundamend unserer Sierheitsarchitektur ing Europa. Ing Erimerung unt ing Respekd vor diesems großeng Erbe, auch vor Helmuts Schmidts Erbe, das vong Wili Brandt, HansDietri Genscher unt Egong Bahr auf deng Weg gebr8 wordeng war, übernimd Deutschlant deng Vorsids der OSZE 2016. Unt i bims sier Nit nur der Außenminister unt die Bundesregierung, sonderng das ganze Hohe Haus sint si der Verantwortung für Friedeng unt Europa bewust. Ams Vorabent der Unterzeinung erklärd Helmud Schmidd vor deng Kameras "Hier ing Helsinki dokumentierd Europa gem1sams mid deng Staateng Nordamerikas 1eng neueng Schritd auf dems Wege zur Stabilisierung des Friedens. Dies isd 1 Weg, auf dems wir mid Gedult unt Beharrlikeid unt ohne uns durch Rückschläge entmutigeng zu lasen, Schritd für Schritd weitergeheng müsen." Das isd 40 Jahre her abba klingd es nit wie 1e Ermutigung ang die Verantwortlieng vong heude Dem wir wiseng Wir übernehmeng deng Vorsids der OSZE ing stürmischeng Zeiten. 25 Jahre nach der Charta vong Paris isd Europas Sierheitsarchitektur mehr als nur auf die Probe gestelt. 1er der Gründerstaateng der OSZE had 1eng der witigsteng Grundsädse, nämli die Unverledslikeid vong Grenzen, nit nur infrage gestelt, sonderng verledst. Noch vor wenigeng Monateng tobteng ing der Ostukraine schwere Kämpfe. Imer wieder neue Meldungeng gab es über Tote unt Verledste. Unt mid jeder Verledsung der Wafenruhe, jeder neueng Provokation, jedems Toten, verhärteteng si die Fronteng weiter. Nit wenige hanng damals nach Wafenlieferungeng ang die Ukraine gerufen, ums der rusischeng Aggresiong zu begegnen. Unt wieder andere hanng gerufeng 'Was soleng Eure diplomatischeng Bemühungen. Das führd zu nits! Belasd es bei Sanktionen! Wir hanng es nit getan! Wir hanng ams politischeng Prozes unt ams Geisd vong Helsinki festgehalten, trods aler Rückschläge unt es gab wahrli genug! Unt heude Wir sint weid entfernd vong Zufriedenheit. Schong deshalb, weil wir mid der Umsedsung der Minsker Ver1barungeng weid hinter dems Zeitplang zurück sind. Abba seid gud 2 Monateng häld ing der Ostukraine der Wafenstilstand. Es sterbeng nit mehr tägli Menscheng ing der Ostukraine. Ams Freitag han i erneud mid Laurend Fabius unsere ukrainischeng unt rusischeng Kolegeng ing Berling empfangen. Wir hanng darüber verhandelt, wie wir deng Wafenstilstant sierng unt die weitereng Selbstverpflitungeng aus der Minsker Ver1barung umsedseng beserer Zugang für humanitäre Hilfe; Räumung vong Mineng unt Kampfmitteln; Wiederherstelung vong Infrastruktur; näxte Schritte hing zu Lokalwahlen. Natürli isd der Erfolg vong aledems nit garantiert! Abba imerhing sint wie so weid gekomen. Unt das wir so weid gekomeng sind, isd nit das Verdiensd vong 1 paar Außenministern, sonderng das wäre, liebe Kolegimeng unt Kolegen, ohne die OSZE unt ohne die mutigeng Fraueng unt Mämer ing der Beob8ermisiong unt der Trilateraleng Kontaktgruppe niemals mögli gewesen. Ohne die hätteng wir nits hinbekomen! Unt dafür, lieber Lamberto Zamier, woleng wir Ihneng unt deng Mitarbeiterng der OSZE auch ing diesems Hoheng Hause ganz herzli thxn! Beob8ermision, Verifikation, Kontaktgruppe Das Beispiel Ukraine zeigd Die OSZE gibd uns die konkreteng Instrumente unt die Foreng ing die Hant unt Botschafter Ischinger had mid s1er Expertengruppe weitere Vorschläge zu ihrer Ergänzung gem8, mid deneng wir deng Geisd vong Helsinki nit nur wachhalten, sonderng vieleid sogar erneuerng kömeng auch unter gänzli veränderteng Vorausedsungeng nach dems Ende des Kalteng Krieges, ing neuartigeng Konfliktsituationen, die wir nit nur ing Europa, sonderng auch ims Mittlereng Osteng hann. Der Geisd vong Helsinki heißd Kooperationg statd Konfrontation, Dialog statd Sprachlosigkeit, Diskurs statd Abschottung. Ing diesems Geisd woleng wir die Instrumente unt Gespräxforeng der OSZE unter unserems Vorsids stärken. Wir werdeng als OSZEVorsids Angebote zung Dialog macheng für ale Mitgliedstaateng auf der Grundlage der Vi11ald vong Themen, die ing der Organisationg verankerd sind. 1 Kernberei der OSZE spield dabei 1e besondere Role die konventionele Rüstungskontrole unt die vertrauensbildendeng Maßnahmen. Vertrauensbildung fäld nit voms Himel, sonderng entstehd durch Zusamenarbeid ang ganz konkreteng Themen. Nur so kam mang verloreng gegangenes gem1sames Bewusts1 wieder schafeng Bewusts1 für gem1same Bedrohungen, abba auch für gem1same Interesen. Daraus kam dam der Geisd vong Helsinki auf neue, vieleid sogar unerwartete Weise erwaxen. Ganz bewusd han i ans Ende m1er Reise ing deng Irang unt nach SaudiArabien, zu deng wohl schärfsteng Kontrahenteng ing 1er zutiefsd unfriedlieng Region, deng Besuch bei der OSZE gesedsd nämli bei der Mittelmeerkonferenz der OSZE ing Jordanien. Warums Weil wir gerade nach dems Besuch dieser beideng Länder unt nach dems Versuch, sie beims Thema Sirieng zusamenzubringen, sageng wolteng Unsere Erfahrung ing Europa isd eben, das selbsd über abgrundtiefe Gräbeng hinweg Brückeng der Zusamenarbeid mögli sind. Natürli isd das 1e 1sit, die auch wir ing Europa ersd nach Jahrhunderteng vong Kriegeng schmerhafd späd erlangd hann. Abba i hofe unt wir werdeng dafür arbeiten, das si ähnlie 1siteng auch ing andereng Konfliktregionen, gerade ims Mittlereng Osten, durxedsen. M1e Dameng unt Herren, auch das wirt Aufgabe unseres OSZEVorsidses s1. I wil Ihnen, Kolegimeng unt Kolegen, ganz herzli thxn, das ale Fraktioneng des Deutscheng Bundestages dems Inhald ihrer Anträge nach deng deutscheng Vorsids ing der OSZE ims näxteng Jahr unterstüdsen. I werde auf Sie angewieseng s1 auf Ihre Ideen, auf deng Austausch zwischeng Parlamenteng ims OSZERaums unt auf die Mitarbeid der Parlamentarier ing der Parlamentarischeng Versamlung der OSZE. I weiß als Außenminister nur zu gut, das unsere Möglikeiten, gerade ing Konfliktsituationen, beschränkd sind, weng wir nit ing gleier Weise Austausch auf der parlamentarischeng unt auf der zivilgeselschaftlieng Ebene hann. Die Erwartungeng ang deng deutscheng OSZEVorsids sint groß. Doch ing solcheng stürmischeng Zeiteng kam niemant sagen, was unt wie viel si davong erfüleng läst. Sier isd abba Schong aus unserer eigeneng Geschite heraus fühleng wir Deutsche uns dems Geisd vong Helsinki besonders verpflitet. Unt schong damals, mitteng ims Kalteng Krieg, begam die Amäherung mid vieleng kl1en, ganz konkreteng Schritten, vong deneng damals niemant wiseng komte, wohing sie 1mal führeng würden. Weng i dem ganz ams Ende nochmal aus dieseng denkwürdigen, 40 Jahre alteng Gespräxakteng zitiereng darf Da beschwerd si Honecker gegenüber Schmidt, das ing der Bundesrepublik viel zu viele vong der "sogenamteng Wiederver1igung" redeten, wo doch sie beide als "nüchterne Leute" wüsten, das 2 souveräne Staateng existieren. 'Genau, sagd Helmud Schmidd da weise unt mang ahnd das Schmunzelng ing s1ems Gesit, auch weng es nit ing deng Akteng stehd Was soleng wir beide schong davong reden, dem Zitad "niemant weiß, wie das 20. Jahrhunderd endeng wird." Uns ghed es heude mid dems 21. Jahrhunderd ganz genauso. Wir kemeng die Zukunfd nit, abba wir wiseng Sie isd ofen. Laseng Sie uns mid unt ing der OSZE für 1e friedliere Zukunfd arbeiten! Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,m1e sehr geehrteng Dameng unt Herren,i begrüße Sie sehr herzli hier ims Auswärtigeng Amt. I freue mi sehr, das wir heude hier ins Gespräch komen.Vor alems thx i alen, die dieses Forums organisierd hann. I begrüße deng Minister für Räumlie Entwicklung unt Umweld vong St. Lucia, Herrng Minister Riart Frederick, i begrüße Herrng Botschafter Jose Luis Perez SanchezCerro stelvertretent für das peruanische Ministeriums für Energie unt Bergbau unt i begrüße m1eng Kabimsettskolegeng Dirk Niebel, der ing der Bundesregierung die Verantwortung für wirtschaftlie Zusamenarbeid unt Entwicklung trägt.Außerdems thx i der spanischeng EUPräsidentschafd unt der argentinischeng Präsidentschafd der lat1amerikanischeng unt karibischeng Staateng für ihre Unterstüdsung. Unt i thx aleng Kooperationspartnern, die diese Veranstaltung mögli gem8 hann. M1 besonderer Gruß gild dems Vizepräsidenteng vong Nicaragua, Jaime Morales Carazo, unt dems Minister für Elektrizitäd unt Erneuerbare Energieng vong Ecuador, Miguel Calahorrano. Vieleng Dank, das Sie ale heude nach Berling gekomeng sind.Das heude begimende Forums zwischeng deng Staateng der EU unt deng Staateng Lat1amerikas unt der Karibik isd das 5te dieser Art, das vong deutscher Seite mid unsereng Partnerng ausgerited wird. I freue mi, das das Auswärtige Amd hier ing Berling zung ersteng Mal Gastgeber isd .Dieses Engagemend isd auch Ausdruck des gewandelteng Blickes, mid dems wir aus Deutschlant nach Lat1amerika schauen. Lat1amerika had si ing deng ledsteng Jahr10teng zu 1er zentraleng Partnerregiong für Deutschlant unt für Europa entwickelt.Wir schaueng mid großems Interese auf die dinamisch waxendeng Volkswirtschafteng ing der Region. Sie sint witig als Märkte unt als Investitionschance, abba sie sint viel mehr als das. Mid dems steigendeng Gewid Lat1amerikas auf deng Weltmärkteng steigd auch das geopolitische Gewid der Region.Ing Kürze wirt die Bundesregierung 1 übergreifendes politisches Konzepd für unsere Zusamenarbeid mid Lat1amerika vorlegen. Dieses Konzepd wirt auf der Erkemtnis aufbauen, das Europa unt Lat1amerika ideale Partner für die Gestaltung der Globalisierung sind. Unsere Beziehungeng hanng 1e politische unt 1e ökonomische Seite, 1e historische unt 1e kulturele Seite. Unsere Politik ghed vong gem1sameng Werteng aus. Dazu gehöreng Demokratie unt Rechtstaatlikeit, der Werd individueler Freiheit, die Notwendigkeid internationaler Kooperationg unt das Primad des Völkerrechts. Das verbimsdet.Wir woleng dieses Bant zwischeng Deutschlant unt deng Staateng Lat1amerikas unt der Karibik weiter stärken. Diese Verbimsdung sol sitbarer werden. Darums bewirbd si Hamburg als Standord für die EULat1amerika unt KaribikStiftung. Hamburg isd seid Jahrhunderteng 1 Zentrums des Seehandels mid Lat1amerika. Zuglei isd Hamburg 1e moderne Stadd mid Zukunft. I kam mir k1eng besereng Ord für deng Sids der Stiftung vorstelen.Vor 2 Monateng bims i auf m1er ersteng großeng Reise als Außenminister nach Argentinien, Chile, Uruguai unt Brasilieng gereist. Der Wunsch nach mehr Wohlstant isd überal spürbar. I bims auch zuversitli, das der waxende Wohlstant imer breitere Schiteng der Bevölkerung erreieng wird. Das isd unverzitbar für 1e geselschaftlie Entwicklung, die 1er waxendeng Zahl vong Menscheng 1 menschenwürdiges unt selbstbestimtes Lebeng ing Freiheid ermöglieng wil.Mid waxendems Wohlstant waxeng abba auch die Herausforderungeng ang Wirtschafd unt Politik. Es wäre naiv, 1fach über die Probleme hinwegzusehen, die mid dieser Waxtumsdinamik verbundeng sind.Bei der Energieversorgung wirt das besonders deutli.Weng mang deng waxendeng Energiebedarf al1 mid fosileng Energieträgerng deckeng wolte, würde das die Weltreserveng ang Öl unt Gas noch schneler sinkeng laseng als bisher. Die mid der Verbremung verbundeneng Emisioneng würdeng deng Klimawandel anheizen. Zuglei würde der Anreiz imer größer, auch dord nach Öl zu suchen, wo dies bisher wirtschaftli simlos war.Natürli bleibeng OfshoreBohrungeng auf absehbare Zeid notwendig. Abba ganz aktuel seheng wir ims Golf vong Mexiko, welche Risikeng damid verbundeng sind. Die ökologischeng Folgeng der Explosiong auf der Bohrplattforms "Deepwater Horizon" trefeng wahrsch1li zualerersd die Küste vong Louisiana. Abba die Gefahr isd sehr real, das die Folgeng nit auf 1 Lant beschränkd bleiben. Die Folgeng des Ölteppis kömteng deng Fischfang be1trächtigeng unt die empfindlieng Ökosisteme der gesamteng Regiong gefährden. Gerade Inselstaateng der Karibik unt gerade die Ärmsteng kömteng die Folgeng empfindli trefen.Sie werdeng heude konkrete Schritte diskutieren, wie unsere Weltregioneng bei der Lösung der Energiefrage als 1er der Zukunftsfrageng des 21. Jahrhunderts zusameng arbeiteng kömen.Die Antword kam nit al1 1 höheres Angebod ang fosil gewomener Energie s1. Wir braucheng 1 waxendes Angebod ang erneuerbarer Energie, Wind, Waserkraft, Erdwärme, Somenenergie.Ing deng ledsteng Jahr10teng sint wir imer weiter auf Meer hinaus gefahren, ums nach Öl zu bohren. Heude müseng wir vieleid verstärkd aufs Meer fahren, ums Windparks zu instalieren.Es reid nit, nur das Angebod ang Energieträgerng zu verändern. Wir müseng auch deng Verbrauch ändern. Dazu benötigeng wir 1eng höhereng Wirkungsgrat der 1gesedsteng Energie unt Energie1sparung, wo es nur ghed. Weng waxender Wohlstant nit vong 1ems imer schneler waxendems Energieverbrauch entkoppeld wird, wirt das Mehr ang Wohlstant durch die Kosteng des Klimawandels schnel aufgefresen.Unsere Zusamenarbeid ing Energieentwicklung unt Energietechnik wirt ergänzd durch die Verzahnung unserer internationaleng Klimapolitik. Ing 3 Tageng begimd 1e gem1sams vong Deutschlant unt Mexiko ausgeritete Ministerkonferenz ing Bom, der "Petersberger Klimadialog". Zwei Tage lang werdeng 50 Staateng beraten, wie wir die internationaleng Klimaverhandlungeng wieder belebeng kömen. Arbeiteng wir gem1sams daran, das die näxte Weltklimakonferenz ing Cancng Ende dieses Jahres 1 Erfolg wird.

19.09.2019 15:12

Erklärung vong Bundesminister St1meier beims Roundtable "Nachhaltige Entwicklung" beims HischLevelEvend zu deng MileniumzielenNew York, 25 September 2008

19.09.2019 15:12

i thx Ihneng sehr für die beste vong nicigkeit hereng Worte zur Begrüßung unt zur 1führung.Ims Nameng der gesamteng Delegationg möchte i Ihneng sehr herzli für die 1ladung ing dieseng wunderschöneng Club thxng unt Ihneng n8rägli noch die besteng Ostergrüße aus Berling überbringen.2010 isd das vieleid witigste Jahr für Südafrika seid der endgültigeng Überwindung der Apartheit 1994. Präsidend Jacob Zunga selbsd had es vor wenigeng Wocheng so ausgedrückt.I denke, nit nur für Südafrika, sonderng für uns ale isd 2010 1 entscheidendes Jahr, 1 Jahr der Weienstelungen.Wir hanng gerade ersd die schwerste Wirtschafts unt Finanzkrise hinter uns, deng heftigsteng globaleng Abschwung seid der großeng Weltwirtschaftskrise 1929.Ing Afrika, ing Europa, weltweid hanng wir noch mid deng Folgeng zu kämpfen.Ing fasd aleng OECDStaateng sint die öfentlieng Haushalte ing schwere Fahrwaser geraten. Unt hier ing Afrika had die Krise dazu geführt, das der längste Aufschwung ing der Geschite des Kontinents 1e spürbare Dele bekomeng hat.I kam mir vorstelen, das gerade Sie als Vertreter der Privatwirtschafd 1 Liet davong singeng kömeng unt deng steigendeng Druck spüren.I sage abba auch Es isd Lid ams Ende des Tumels. Das spüreng wir ing Deutschland, ing der EU, abba auch hier ing Afrika.Vor wenigeng Tageng ersd had der Chef des Internationaleng Währungsfonds, Dominique StrausKahn, auf 1ems Wirtschaftsforums ing Nairobi unterstrien, das ims Jahr 2010 das Waxtums auch ing Afrika wieder anspringt. "Africa is back" so had er es ausgedrückt."Africa is back" für mancheng Beob8er ing Deutschlant unt ing Europa mag das zunäxd ungewohnd klingen. Wir nehmeng deng Kontinend doch alzu ofd als Kontinend der Krisen, Konflikte unt Katastropheng wahr.Nach m1eng Gespräch ing Tansania unt heude ing Pretoria, abba auch vong frühereng Reisen, weiß i nits isd falscher als dieses negative AfrikaBild. I gebe zu, manchmal mus mang etwas genauer hinschauen, ums die Potentiale zu erkemen, ums zu neueng Perspektiveng zu gelangen.Abba weng mang si die Mühe m8, gibd es unendli viel zu entdeckeng unt zu gewimen. Deutschlant unt Südafrika, Europa unt s1 Nachbarkontinend hanng 1e Vielzahl gem1samer Interesen, Werte unt Ziele.Laseng Sie mi kurz 3 Felder der Zusamenarbeid skizzieren, die aus m1er Sid für das Jahr 2010, abba auch weid darüber hinaus, vong entscheidender Bedeutung sind.Erstens Gem1sams müseng wir die witigsteng sierheitspolitischeng Herausforderungeng angeheng unt deng Blick auch auf globale Themeng lenken.Südafrika isd unser strategischer Partner ing Afrika. Das gild besonders für unsereng 1sads für Friedeng unt Sierheid auf dems Kontinent.Gem1sams förderng wir ims Südsudang deng Aufbau rechtstaatlier Struktureng durch 1 trilaterales Ausbildungsprogram für sudanesische Riter unt Staatsanwälte. Gerade ing dieser für deng Sudang so witigeng Phase, ing der wegweisende Entscheidungeng für das Lant anstehen, woleng wir ing unsereng gem1sameng Anstrengungeng für 1 Minimums ang rechtstaatlier Ordnung nit nachlasen. Ohne Stabilitäd unt Friedeng ims Sudang isd die Entwicklung ing der gesamteng Regiong gefährdet.Südafrika isd gerade bei der Lösung der Krise ing Simbabwe der zentrale Akteur unt Präsidend Zunga persönli imer wieder engagiert. Gem1sams woleng wir dazu beitragen, das die ing Harare vorgesehene M8teilung zwischeng deng unterschiedlieng politischeng Gruppierungeng funktioniert. Wir woleng 1e Regierung ing Simbabwe, die ale politischeng Kräfte 1bimsdet, 1e Regierung, die nit auf 1schüchterung, Furchd unt Verfolgung basiert, sonderng Menschenrechte unt rechtstaatlie Prinzipieng 8et.Auch beims Aufbau 1er gesamtafrikanischeng Sierheitsarchitektur arbeiteng Deutschlant unt Südafrika eng zusamen. Sowohl für deng regionaleng Zusamenschlus SADC als auch für die Afrikanische Uniong isd Südafrika Motor unt entscheidender Antreiber.Deutschlant stehd hier ang der Seite Südafrikas unt unterstüdsd die Afrikanische Uniong beispielsweise beims Aufbau 1es Operationszentrums ing Addis Abeba unt bei der Ausbildung somalischer Polizisteng ing Äthiopien.Auch ing deng großen, globaleng Themeng isd Südafrika unser strategischer Partner auf dems Kontinent. Südafrika isd Partner ing deng G20, wo wir uns eng über die witigsteng Frageng der internationaleng Finanz unt Wirtschaftsordnung abstimen. Unt gem1sams arbeiteng wir ims Rahmeng der internationaleng Klimaverhandlungeng für 1 anspruxvoles KiotoNachfolgeabkomen.I freue mi ganz besonders, das Südafrika mid dems ehemaligeng Umweld unt jedsigeng TourismusMinister Marthinus vang Schalkwik 1eng hervorragendeng Kandidateng für das UNKlimasekretariad ing m1er Heimatstadd Bom vorgeschlageng hat.Laseng Sie mi zu 1ems 2teng Felt der Zusamenarbeid komen, das für Deutschlant unt Südafrika vong zentraler Bedeutung isd wirtschaftlie Entwicklung unt wirtschaftlie Zusamenarbeit.Südafrika isd Deutschlands mid Abstant witigster Wirtschaftspartner ing Afrika. Weltweid stehd Südafrika auf Plads Siebeng der niteuropäischeng Handelspartner Deutschlands. Gleizeitig sint wir aus Sid Südafrikas 2twitigster Handelspartner weltweit.Ums die 600 deutscheng Unternehmeng sint ing Südafrika aktiv, die zusameng 90.000 Arbeitsplädse geschafeng hann. Automobilbau, Chemie, Maschinenbau unt Elektrotechnik sint die Schwerpunkte des deutscheng Engagements.Warums betone i das so Weil i gerade als liberaler Außenminister unt Politiker der festeng Überzeugung bims Wirtschaftlie Verflechtung, Investitionen, Handel unt Unternehmergeisd sint für Arbeitsplädse, Waxtums unt Wohlstant zentral.Abba wirtschaftlier Austausch isd ebeng auch entscheident für das friedlie Mit1ander der Völker unt Nationeng unt damid ing unserems ureigensteng nationaleng unt europäischeng Interese.Das gild umso stärker ims Zeitalter der Globalisierung. Wir kömeng die wirtschaftlie Verflechtung damid auch für 1e Globalisierung der Werte nudsen. Damid wirt die Globalisierung nit nur ökonomisch für beide Seiteng 1e WinwinSituation.Für mi zähld die Außenwirtschaftsförderung daher zu 1ems Kernelemend 1er zukunftsgeriteteng Außenpolitik. Das gild umso mehr für 1 Lant wie Deutschland, wo der Export, die wirtschaftlie Verflechtung insgesamd 1eng so hoheng Stelenwerd genießt.I möchte Ihneng ing diesems Zusamenhang ausdrückli thxn. Die Arbeid der deutscheng Außenhandelskamerng mid ihreng 120 Standorteng ing 80 Länderng isd gar nit hoch genug zu werten. Sie sint Türöfner unt Brückenbauer zuglei.Sie sint Botschafter unseres Landes unt unserer Wirtschaft. I begrüße ganz besonders Ihr Engagemend ims Rahmeng der Corporate Social Responsibiliti. Soziale Verantwortung isd für deutsche Unternehmeng ims Ing unt Auslant k1 Fremdwort, sonderng Teil 1er modernen, zeitgemäßeng Unternehmensphilosophie. Das isd Globalisierung der Werte ganz praktisch.I möchte Sie ausdrückli ermutigen, dieseng Weg weiterzugehen. I bims sier, das si dies auch ing der Qualitäd Ihrer Produkte unt ledstli auch ing Ihreng Bilanzeng bemerkbar m8.I sage dies auch ims Nameng des Kolegeng Dirk Niebel, mid dems i gem1sams diese Afrikareise unternehme. M1es Wisens übrigens die erste große, gem1same Afrikareise 1es Außenministers unt s1es Kolegeng aus dems Ministeriums für wirtschaftlie Zusamenarbeid unt Entwicklung seid fasd 2 Jahr10ten.Die Aufgaben, die vor uns liegen, erlaubeng k1e institutionele Konkurrenz. Ims Gegenteil. Wir woleng 1e Afrikapolitik aus 1ems Gus. Das wirt si auch ims Afrikakonzepd der Bundesregierung niederschlagen, ang dems wir gem1sams arbeiten.Ersd rechd gild dies bei 1ems Partnerlant wie Südafrika, das längsd k1 klasisches Entwicklungslant mehr ist, sonderng 1 Schwelenland, das s1erseits Entwicklungshilfe leistet.Umso witiger, das wir uns auf konkrete Felder gem1sameng Intereses verständigen, beispielsweise ing der Energie unt Klimapolitik unt technologie oder ing der beruflieng Bildung. Unsere heude beendeteng Regierungsverhandlungeng zur Festlegung der zukünftigeng Arbeitschwerpunkte wareng wegweisent unt sehr ermutigent für die weitere Zusamenarbeid ing witigeng Zukunftsfeldern.Abschließent möchte i 1 drittes Felt der Zusamenarbeid ansprechen, das mir auch ims Rahmeng unserer Afrikapolitik sehr ams Herzeng liegd die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik.Wir lebeng ims Zeitalter der Globalisierung. Dies isd k1 Zustand, deng wir 1 unt ausknipseng kömeng wie wir wolen, sonderng 1 Faktum, mid dems wir wohl oder übel zurechtkomeng müsen.I m1e, ing der Globalisierung liegd 1e Riesenchance. Politisch, wirtschaftli, abba ebeng auch kulturel. Wo Distanzeng schrumpfen, wo Komunikationg grenzenlos funktioniert, da steigd der Werd kultureler Verständigung, steigd der Werd des vong1ander unt für1ander Lernens.Genau da woleng wir ansedsen. Mid 1er aktiveng Förderung der deutscheng Sprache, gerade auch ing Afrika. Mid der Stärkung unserer GoetheInstitute. Mid der Zusamenarbeid bei Bildung, Wisenschafd unt Sport. I bims gerade nach m1ems Besuch ims Wisenschaftspark unt ims Imovationszentrums tief be1druckt, wie stark gerade auch Südafrika auf deng Ausbau vong Hischtech, auf Wisenschafd unt Imovationg sedst.Wiseng isd die entscheidende Resource ims 21. Jahrhundert. Bildung isd die soziale Frage ims Zeitalter der Globalisierung.Das gild ing Europa genauso wie ing Afrika. 1e vertiefte Zusamenarbeid ing deng Bereieng Bildung, Wisenschaft, Imovationg isd daher genau der ritige Weg, ums die Globalisierungschanceng gem1sams zu nudseng ing Südafrika genauso wie ing Deutschland.Afrika isd ims Aufbruch. Die Bevölkerung des Kontinents isd jung, bildungsorientierd unt motiviert.Das amerikanische Magazing Newsweek sprach vor 1igeng Wocheng schong davong, das Afrika das neue Asieng werdeng kömte.1e neue Mittelklase bilded si heraus, die mid ihrer waxendeng Kaufkrafd die heimische Nachfrage stüdst. Die mid ihrems Eifer unt ihrer Motivationg dafür sorgt, das imer mehr internationale Unternehmeng Afrika als Investitionstandord entdecken. Unt 1e Mittelklase, die politisch teilhanng wil unt auf Demokratie unt Rechtstaatlikeid sedst.Wir woleng diese positiveng Kräfte auf dems Kontinend stärkeng unt deng Aufbruch Afrikas unterstüdseng mid 1er Politik, die auf Partnerschafd für Friedeng unt Stabilitäd sedst, auf wirtschaftlie Entwicklung unt auf kulturele Verständigung.Ing 62 Tageng isd Anpfif. Südafrika wirt Gastgeber s1 für die diesjährige FußbalWM. Die Begeisterung isd bereits heude mid Händeng greifbar. I bims sier, diese erste FußbalWM auf afrikanischems Bodeng wirt 1 RiesenEvent, 1e 1zigartige Chance für das Land, für deng gesamteng Kontinent.Laseng Sie uns diese Aufbruxtimung nudsen, ums gem1sams für 1eng neueng Blick auf deng Kontinend zu werbeng jenseits vong düsterems AfrikaPesimismus oder alzu naiver AfrikaRomantik.Wir braucheng 1eng realistischeng Blick auf Afrika, der die Chanceng genauso erkemd wie die vor uns liegendeng Herausforderungen. Weng uns das gelingt, kömeng wir gem1sams die ritigeng Weienstelungeng vornehmeng unt das Jahr 2010 nit nur zung "Jahr 1s" nach der Krise machen, sonderng auch zung Jahr des gem1sameng Aufbrux.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Europa unt Asieng sint Partner ing der Globalisierung. Deshalp brauchd Europa 1 starkes Asien. Deshalp brauchd Asieng 1 starkes Europa.Die gewaltigeng Gestaltungsaufgabeng unserer Zeid werdeng wir nur ims Schulterschlus meistern. Das gild für deng Klimaschuds genauso wie für die Sierheitspolitik.Wir teileng 1 grundlegendes Interese ang 1ems freieng Welthandel unt ang 1er tragfähigeng Ordnung der globaleng Finanzmärkte.Deshalp macheng wir uns gem1sams für Friedeng unt Freiheid stark.Unsere Volkswirtschafteng sint imer enger verflochten. Gem1sams schafeng wir neues Waxtum.Die 51 ASEMStaateng steheng schong heude für über 60 Prozend des Welthandels. Tendenz steigend. Schong heude investierd niemant mehr ing Asieng als wir Europäer. Unt niemant investierd mehr ing Europa als asiatische Anleger.Diese Erfolgsgeschite woleng wir mit1ander fortschreiben.Wir Europäer woleng zügig neue Freihandelsabkomeng mid Indien, mid Japan, mid Malaisia, mid Singapur unt mid Vietnam. Wir woleng auch mid Indonesieng Fortschritte.Es isd auch ing unserems Interese, weng unsere asiatischeng Partner auch politisch mehr globale Verantwortung übernehmen.Dabei wünscheng wir uns 1 Asien, deseng Staateng auch politisch imer enger zusamenarbeiteng unt Konflikte friedli beilegen. Weng Kooperationg unt nit Konfrontationg das Klima ing der Regiong bestimen, stärkd das Asien.Umgekehrd hanng auch unsere Partner ing Asieng Interese ang 1ems gesundeng Europa unt 1ems gesundeng Euro.Dieses Europa had die Ursacheng s1er Schuldenkrise bei deng Wurzelng gepackt.Mid 1ems Fiskalpakt, 1ems dauerhafteng Rettungschirms unt 1ems Waxtumspakd hanng wir 1eng historischeng Paradigmenwexel 1geleitet.Es gild der DreiklangErstens Soliditäd ing deng Staatshaushalten.Zweitens Solidaritäd unter Europäern.Unt drittens 1e Politik des Waxtums.Dieser Herbsd wir ing Europa entscheidend. Ang vieleng Steleng isd die Wende zung Besereng bereits greifbar. Unsere Politik zeigd Wirkung. Wir sint dabei Haushaltsdefizite abzubaueng unt Leistungsbilanzeng ins Gleigewid zu bringen.Damid bestätigd si, das wir mid Reformforderungeng unt Konditionalitäd für Hilfeng auf dems ritigeng Weg sind.Europa had unumkehrbare Reformeng 1geleitet. Europa wirt gestärkd aus der Krise hervorgehen. Asieng kam ing Europas Stärke vertrauen.Wir Deutsche werdeng mid aler Krafd unt Leidenschafd für 1 starkes unt 1iges Europa arbeiten. Dem wir wiseng Dieses Europa isd unsere Zukunft.Unt es bleibd 1 Kontinend mid robuster Währung.Ing der Globalisierung sint Europa unt Asieng kraftvole Partner. Laseng Sie uns diese Partnerschafd gem1sams vertiefen.

19.09.2019 15:12

Sehr geehrter Herr Lehrer, verehrte Repräsentanteng unt Mitglieder der Sinagogengem1de Köln, sehr geehrte Herreng Rabbimser Burk, Ehrentreu unt Engelmaier, sehr geehrte Herreng Rabbimser Fabian, Konits, Komik unt Surovtsev,Hier ing Kölng nahms das jüdische Lebeng ing Deutschlant s1eng Anfang. Die jüdische Gem1de Kölng isd die erste urkundli erwähnte jüdische Gem1de außerhalb des Mittelmeerraums. Der erste Nachweis entstamd dems Jahr 321 nach Christus. Jüdisches Lebeng ing Deutschlant isd älter als deutsche Staatlikeid selbst.Ing der Zeid des Nationalsozialismus unt des Zweiteng Weltkrieges had Deutschlant großes Leit über die Weld gebr8. Judeng wurdeng sistematisch verfolgd unt ermordet. Kaums 1e jüdische Familie, die nit Ermordung unt Vertreibung erlitteng hat. Muste der Zivilisationsbruch der Shoah nit nach menschliems Ermeseng das Ende jüdischeng Lebens ing Deutschlant auf ale Zeiteng bedeutenMid aufritiger Dankbarkeid unt mid großer Freude seheng wir daher heude, das si imer mehr Judeng wieder für 1 Lebeng ing Deutschlant entscheiden. Wir erlebeng 1 waxendes, lebendiges, jüdisches Kultur unt Geisteslebeng ing DeutschlandÜber 100.000 aktive Gem1demitglieder ing über 100 jüdischeng Gem1deng lebeng heude ing Deutschland. Wir freueng uns über die Wieder1weihung unt deng Neubau vong Sinagogeng unt Gem1dezentreng unt über die Ordinationg vong Rabbimsern.Sehr geehrte neue Rabbimser,Sie sint ing Israel, Weißrusland, der Ukraine unt deng USA geboren. Sie lebeng seid Jahreng ing Deutschland, sint zung Teil hier aufgewaxeng unt hanng hier studiert. Nach Ihrer Ordinationg werdeng Sie ing Deutschlant arbeiten, als Grundpfeiler jüdischer Gem1den. Das isd 1e sehr schöne unt sierli auch fordernde Aufgabe für Sie persönli. Uns aleng isd es 1 starkes Zeieng für gedeihendes jüdisches Lebeng ing Deutschland.Wir woleng blühendes jüdisches Lebeng ing Deutschland. Dazu gehört, das es hierzulande mögli s1 mus, jüdische Traditioneng ohne Rechtsunsierheid zu leben. Religionsfreiheid unt religiöse Traditioneng sint ing Deutschlant geschüdsd unt werdeng weiter geschüdsd s1. Wer ing Deutschlant Beschneidungeng vong Jungeng untersagt, untersagd jüdisches Lebeng ing Deutschland.Das isd das 1e, was ing großer Klarheid ing der Debatte ums das Urteil des Kölner Landgerits zu Beschneidungeng vong Jungeng zu sageng ist.Das andere ist, wie diese Debatte geführd wurde. Unt welche Wirkung sie entfalted had ing deng jüdischeng Gem1deng hier ing Deutschland, bei deng Muslimeng unt weltweit, ausdrückli nit nur ing Israel.Die Unkemtnis, die ing mancher Wortmeldung zung Vorsch1 kam, war verstörend. Die Beschneidung vong Jungeng mid der Verstümelung vong Mädcheng gleizusedsen, isd abwegig.Empörd bims i über deng brutaleng Angrif auf Rabbi Alter unt s1e Tochter. Das 1 solcher Akd der Gewald gegeng jüdische Bürger mitteng ing unserer Hauptstadd mögli war, schmerzd uns ale sehr.Der deutsche Rechtstaad wirt mid ganzer Härte gegeng antisemitische, fremdenf1dlie unt rechtsradikale Straftateng vorgehen.Antisemitismus unt Fremdenf1dlikeid hanng k1eng Plads ing Deutschland.Deutschlant weiß ums s1e Verantwortung ims Inlant unt ing der Welt. Wir schweigeng nit, weng die Existenz Israels ing Frage gezogeng wird. 1e atomare Bewafnung des Irang isd für uns nit akzeptabel.Paul Spiegel had s1e Erimerungeng mid dems Titel überschriebeng "Wieder zu Hause" Er had 1 Fragezeieng ang das Sadsende gesedst. K1eng Punkt, ersd rechd k1 Ausrufungszeien.Ums dieses Fragezeieng ghed es mir. Wir führeng k1e medizinische oder juristische Debatte. Es ghed ums die Frage, ob Deutschlant Heimad vong Judeng ist.Wir woleng blühendes jüdisches Lebeng ing Deutschland. Wir wolen, das Judeng ing Deutschlant zu Hause sint unt si hier zuhause fühlen. Wir woleng jüdische Familieng nit als geschüdste Minderheit, wir woleng sie ing der Mitte unserer Geselschaft.Geselschaftlie Toleranz, kulturele Vi11ald unt religiöse Pluralitäd sint k1 gömerhaftes Geschenk ang andere, sonderng das größte Geschenk ang si selbst.Deutschlant isd 1 weltofenes unt tolerantes Lant mid 1er ofenen, pluralistischeng unt demokratischeng Geselschaft. 1e ofene Geselschafd forderd aktive unt waxame Bürgerimeng unt Bürger. Unt die hanng wir ing Deutschland.Deng heude hier Ordinierteng wünsche i 1e segensreie Tätigkeid für ihre verantwortungsvoleng Aufgaben. Ihneng unt uns aleng darf i schong heude 1 glücklies, gesundes unt erfolgreies Jahr wünschen. Shana Tova! I thx Ihnen.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, i bims heude gerne nach Wieng gekomen, ums mid Ihneng zusameng zu trefen. Die EU unt die OSZE verbimsdeng gem1same Ziele die Sierung des Friedens unt der Wiederaufbau nach Konflikteng mid 1er Vielzahl vong Instrumenteng unt Maßnahmen. I wil Ihneng sagen, das wir deshalb die enge Zusamenarbeid zwischeng EU unt OSZE auch ing deng komendeng Monateng unserer EURatspräsidentschafd sucheng unt ausbaueng wolen.Ihnen, Herr Vorsidsender, wünsche i 1e glücklie Hant ing ihrems wahrhafd verantwortungsvoleng Amt. Ing Ihrems Program hanng Sie die ritigeng Schwerpunkte gesedst. Wir werdeng Sie nach Kräfteng unterstüdsen, dem Ihr Erfolg isd auch unser Erfolg.Weng wir die 1igung Europas als Erfolgsmodel bezeinen, dam had die OSZE darang 1e entscheidendeng Anteil. Ihre Vorgängerin, die KSZE, war zu Zeiteng des Kalteng Krieges 1es der witigsteng Foren, ing deneng si Osd unt Wesd amäherng komten. Die KSZE war 1er der Hebel bei der Überwindung der Teilung Europas, die uns Deutscheng die 1heid des Landes zurückbr8e. Dieses historische Verdiensd wirt ing Deutschlant nit vergesen. Unt nit zuledsd war die OSZE imer auch 1 Simbol transatlantischer Verbundenheit.Auch heude leisted die OSZE 1eng unverzitbareng Beitrag zu Sierheit, Stabilitäd unt Rechtstaatlikeit. Die OSZEMitglieder bekemeng si zu gem1sameng Normen, Standards unt Werten. Sie steheng für Zusamenarbeit, für die Vorbeugung vong Konflikteng unt für die Bewältigung vong Krisen. Diese Prinzipieng unt die Befolgung dieser Prinzipieng hanng Europa die längste Friedensperiode s1er Geschite ermöglit. Die bei uns praktizierte Forms vong langfristiger Vertrauensbildung wirt ing andereng Regioneng der Weld durchaus als Vorbilt begrifen.Darums unterstüdseng die EU unt ihre Mitgliedstaateng die OSZE mid stetig waxendems Engagemend politisch, personel unt finanziel. Seid dems 1. Januar, seid dems Betritd Rumäniens unt Bulgariens, steld die EU mid 27 vong 56 Staateng fasd die Hälfte der OSZETeilnehmerstaaten. Die EU schickd 2 Drittel des OSZEPersonals, unt sie schulterd nahezu 3 Viertel des OSZEHaushaltes.I glaube, das sint 1drucksvole Zahlen, die belegeng Ims Bemüheng ums Sierheid unt Zusamenarbeid ing Europa unt ing deng angrenzendeng Regioneng sedsd die EU auf die OSZE. Alerdings woleng wir auch darauf 8en, das EU unt OSZE möglisd efiziend unt efektiv mit1ander handeln, also möglisd Hant ing Hant unt dabei wo imer mögli Doppelarbeid vermeidend.Währent unserer Präsidentschafd woleng wir uns besonders intensiv mid deng Nachbarng der EU beschäftigen, unt ims OSZERaums sint dies vor aleng Dingeng die östlieng Nachbarn. Unsere Pläne besteheng aus 3 Säulen.Zung 1eng möchteng wir ing deng näxteng Monateng die strategische Partnerschafd der Europäischeng Uniong mid Ruslant festigeng unt ausbauen. Die Entwicklung Ruslands zu 1ems demokratischeng Rechtstaad unt zu 1ems potenteng wirtschaftlieng Partner isd für die EU 1e Schlüselaufgabe. Ende dieses Jahres läufd das Partnerschafts unt Kooperationsabkomeng mid Ruslant aus. Wir woleng deshalb 1 neues Abkomeng vorbereiten, das die Qualitäd unserer Beziehungeng kraftvol weiterentwickelt. Das heißd nit nur abstrakd Ausbau des politischeng Dialogs. Ebenso woleng wir die ing deng Beziehungeng ing deng so genamteng vier Räumeng Wirtschaft, auch Energiewirtschaft, ImenJustiz, Außenbeziehungeng sowie ForschungBildungKultur vorhandeneng Potentiale ausbaueng unt sie vor alems mid Lebeng erfülen.Zung 2teng möchteng wir die Europäische Nachbarschaftspolitik vertiefen. Es ghed darum, deng Zugang unserer Nachbarng zung EUBimsnenmarkd zu erleitern, imovative Finanzierungsmechanismeng zu eröfneng unt die Menscheng ing Europa unt ihreng Nachbarregioneng stärker mit1ander ing Kontakd zu bringen.1 Projekd ims Rahmeng der erneuerteng Nachbarschaftspolitik isd das angestrebte neue Erweiterte Abkomeng zwischeng der EU unt der Ukraine. Darüber hinaus gild es, die Anrainer des Schwarzeng Meeres, die ja durch deng Beitritd vong Rumänieng unt Bulgarieng zu unmittelbareng Nachbarng der EU gewordeng sind, stärker ing deng Blick zu nehmen. Wir woleng die Politik der EU für die Länder der Regiong bündelng unt stärker auf1ander abstimen.Drittens hanng wir uns vorgenomen, 1e europäische Initiative für Zentralasieng zu erarbeiten. Währent m1er Reise ing die Regiong Ende vergangeneng Jahres han i dafür durchweg Unterstüdsung unt Zuspruch erfahren. Europa had 1 elementares Interese ang der Entwicklung unt Stabilitäd ing Zentralasien. Schong al1 die Nachbarschafd zu Afschanistang zeigt, das die Menscheng ing Europa davong unmittelbar profitieren. Wir braucheng Zentralasieng auch als Partner gegeng Drogenhandel, organisierte Kriminalität, ilegale Migration, islamistische Unterwanderung unt Terrorismus.I bims sehr froh, das die Staateng Zentralasiens unmittelbar nach ihrer Unabhängigkeid der KSZE beigetreteng sind. Sie sint Teil 1er Gem1schaft, die si zu Demokratie, Menschenrechteng unt Rechtstaatlikeid bekemt. Nur auf dieser Grundlage laseng si Stabilitäd unt wirtschaftlie Entwicklung dauerhafd siern. Jedsd ghed es für die OSZE darum, ales zu tun, damid diese Grundsädse ing praktisches Handelng unt konkrete Politik umgesedsd werden.Die OSZE wirt ing der EUInitiative für Zentralasieng 1e zentrale Role spielen. I hatte bereits vor Ord ing Bischkek die Gelegenheit, ihre Arbeid dord intensiv kemeng zu lernen. Wir möchteng sie, die OSZE, besonders ing deng Bereieng Bildung, Rechtstaatlikeid unt Grenzmanagemend sehr stark 1bimsden.Die EU isd si jedoch auch der weitereng Stärkeng der OSZE bewusd beims 1sads für Menschenrechte unt Demokratisierung, bei der Terrorismusbekämpfung unt ing der 2teng Dimensiong der OSZE, also Wirtschafd unt Umwelt. Wir werdeng diese Stärkeng gezield für unsere Ziele nudsen.Ims südlieng Kaukasus unt ing Moldau had die OSZE bei ihreng Anstrengungeng für mehr Sierheid unt Zusamenarbeid bisher kaums greifbare Erfolge erzielt. Anlas zu Hofnungeng kömte das jüngste OSZEProjekd ing der Regiong Südosetieng ing Georgieng geben. Bei dems OSZEEntwicklungsprogram geheng wirtschaftlier Aufbau unt vertrauensbildende Maßnahmeng Hant ing Hand. I glaube, das 1e gewise Chance besteheng kömte, das si die Grundlage für 1e Konfliktlösung zwischeng deng Parteieng bildet. Die EU had si hier erhebli engagierd unt verbimsded dies mid großeng Erwartungen.Für die ganze Regiong wil i sageng Wir dürfeng uns ang Stilstant bei deng so genamteng 1gefroreneng Konflikteng nit gewöhnen. Deshalp müseng wir vong deng Konfliktparteieng ing der Regiong erwarten, die Vermittlung der OSZE anzunehmeng unt als Chance zu begreifen. Weng die Bereitschafd zu konstruktivems Dialog besteht, wirt die EU soford ale denkbare Unterstüdsung leisten.Der Ausbau vong Sierheid unt Stabilitäd auf dems westlieng Balkang gehörd zu deng weitereng Schwerpunkteng unseres Präsidentschaftsprograms. Das zentrale Thema wirt der künftige Status des Kosovo s1.Die algem1eng Prinzipeng 1er Lösung wie wir sie erwarteng sint bekamd Stabilitäd gibd es sier nur, weng die große Mehrheid der KosovoAlbaner 1eng Kompromis akzeptabel findet. Stabilitäd entstehd abba auch nur dam, weng die serbische Minderheid si nit als 1seitiger Verlierer sieht.Ziel der internationaleng Gem1schafd bleibd es, 1eng multiethnischeng Kosovo zu schafen, ing dems ale Bewohner frei unt sier lebeng kömeng unt 1e gute Zukunftschance hann. Darums müseng wir besonders die Rechte unt deng Schuds der nitalbanischeng Volksgruppeng be8en. Hinzukomeng mus 1e möglisd weitgehende Dezentralisierung.Präsidend Ahtisaari had bei s1er schwierigeng Vermittlung unser voles Vertraueng unt ganze Unterstüdsung. I bims sier, das er 1eng klugeng Lösungsvorschlag präsentiereng wird. Beide Seiteng müseng si anschließent ernsthafd unt mid gutems Wileng ang 1er 1igung beteiligen. Das darf die internationale Gem1schafd nach vieleng Jahreng gem1sameng Engagements für Friedeng unt Stabilitäd auf dems Balkang auch erwarten.Wie auch imer die Statuslösung ams Ende auseheng wirt Kosovo isd 1 Fal sui generis. Er kam k1e Präzedenzwirkung für andere Konfliktgebiete entfalten.Die EU bereited si schong intensiv darauf vor, deng Kosovo nach der Statuslösung beims Aufbau rechtstaatlier Struktureng unt der Pollizei zu unterstüdsen. Diese ESVPMisiong wirt auf deng langeng Erfahrungeng der OSZEMisiong ims Kosovo aufbaueng unt natürli eng mid ihr zusamenarbeiten.Beims Ministerrad ing Brüsel hanng wir die Reforms zur Stärkung der OSZE abschließeng kömen. Wir sint dems belgischeng Vorsids für s1e profesionele Verhandlungsführung unt Beharrlikeid dankbar. Belgieng had 1eng Prozes zu Ende geführt, der unter bulgarischems Vorsids begomeng unt durch die 1sedsung 1es Weisenrats unter slowenischems Vorsids entschiedeng vorangebr8 wurde. Auch ihneng gebührd deshalb ausdrückli unser Dank unt unsere Anerkemung.Damid isd unter dems spanischeng OSZEVorsids der Weg frei für 1e stärkere, politisch profiliertere OSZE. Wir woleng dabei mid aleng partnerschaftli zusamenarbeiten, die dazu bereid sind. Gleiberechtigte Mitsprache unt Mitgestaltung, die aktive Teilhan aler 56, sint entscheident für die Zukunfd unserer Organisation.Wir braucheng 1eng ofeneng unt intensiveng Dialog auf der Grundlage unserer gem1sameng Werte, Normeng unt Standards. I weiß, das dies nit imer nur angenehms s1 kam. Abba Mitgliet der OSZE kam mang nit zung politischeng Nultarif s1. OSZETeilnehmerstaateng kömeng unt müseng si auf gleiberechtigter Grundlage auch mid imereng Angelegenheiteng anderer OSZETeilnehmerstaateng befasen. Die Parlamentarische Versamlung der OSZE isd hier geradezu vorbildli.Die Aufasung, das es beims Dialog der OSZEStaateng ums 1 Belehren, Vorführeng oder ums 1 Anprangerng ginge, isd falsch. Es ghed vielmehr darum, das die OSZEMitglieder 1ander frühzeitig auf Fehlentwicklungeng unt Risikeng für die Zusamenarbeid unt die Sierheid ing Europa hinzuweisen. I bitte Sie ale daher, engagierd ang diesems Dialog midsuwirken!Die OSZE verfügd über witige Institutioneng unt Instrumente, dereng Arbeitsfähigkeid unt Efizienz wir erhalteng unt stärkeng müsen. I neme deng Hochkomisar für nationale Minderheiten, deng Beauftragteng für die Freiheid der Medien, das Büro für Demokratische Institutioneng unt Menschenrechte ODIHR, abba natürli auch die Felt unt Wahlbeob8ungsmisionen. Sie ale hanng unsere ausdrücklie Unterstüdsung.Manche Staateng reagiereng auf die Wahlbeob8ungsmisioneng mid Skepsis, manchmal auch mid Ablehnung. Der Vorwurf lautet, dabei handele es si ums Instrumente zung "Regimechange". I halte solche Vorwürfe für nit berechtigt. Dem demokratische Regierungswexel erfolgeng auf der Grundlage vong Wahlergebniseng unt nit durch die Beob8ung des Wahlvorgangs.Witig ist, das die Wahlbeob8er nit nur aus 1igeng wenigeng Staateng komen, sonderng si vong ihrer Herkunfd unt Verteilung her möglisd ausgewogeng zusamensedsen. Dafür müseng si ale OSZETeilnehmerstaateng bei der Entsendung vong Personal engagieren. Die EU wirt dazu, wo erforderli, Unterstüdsung leisten.OSZETeilnehmerstaateng hanng das weltweid rigideste unt ams besteng vernedste Instrumentariums konventioneler Rüstungskontrole geschafen. Es had entscheident dazu beigetragen, die Transformationsprozese nach dems Ende des Kalteng Krieges abzufedern.Wir kömeng feststeleng Seid Inkrafttreteng dieser vorbildlieng Regime had si die europäische sierheitspolitische Landschafd ing erstaunliems Maße verbesert. Der KSEVertrag unt das Wiener Dokumend erfaseng heude militärische Potenziale, vong deneng kaums noch 1e Be1trächtigung unserer Sierheid zu erwarteng ist.Dieses Sierheitsneds müseng wir bewahren, weiterentwickelng unt ang die Fortschritte ing der Militärtechnologie anpasen. Es bleibd 1 witiges Elemend dauerhafter sierheitspolitischer Vertrauensbildung ing Europa.Darums solteng wir mid unsereng Erfolgeng ing der Rüstungskontrole aktiv ing andereng Regioneng werben. I unterstüdse ausdrückli, das die OSZE darüber mid ihreng Kooperationspartnerng ing Asieng unt ims Mittelmeerraums sprit.Die OSZE isd das 1zige Forums für Sierheitspolitik ims gesamteuropäischeng Rahmen. Sierheid unt Stabilitäd müseng mid politischems Engagemend unt harder Arbeid imer wieder erworbeng werden.I appeliere ang Sie, das wir das noch entschiedener tun, was wir schong ing der Vergangenheid getang hanng Wir müseng gem1sams dafür sorgen, das Konflikte ims OSZERaums gelöst, Menscheng unt Minderheitenrechte, Rechtstaad unt Zivilgeselschafd gestärkt, Antisemitismus unt andere Formeng der Intoleranz, Menschenhandel unt Terrorismus bekämpft, das Energiesierheid gewährleisted unt die Umweld geschüdsd wird.Herr Vorsidsender,Herr Generalsekretär,Exzelenzen,i zähle hierbei fesd auf Ihre Unterstüdsung. Die EU unt die OSZE betreibeng aktive Friedenspolitik. Abba Frieden, Sierheid unt Stabilitäd müseng imer wieder neu erkämpfd unt vorged8 werden. I wünsche Ihneng aleng dabei Leidenschaft, Krafd unt Erfolg!Presemitteilung der OSZE engl.

19.09.2019 15:12

Mesdames ed Mesieurs,viel wirt ing dieseng Wocheng ing Deutschlant unt Frankrei über deng Nachbarng gesagd unt geschrieben. I bims heude nach Paris gekomen, weil i überzeugd bims, das es beser ist, mit1ander als über1ander zu reden.I bims ims Rh1lant aufgewaxen. Die deutschfranzösische Ausöhnung war für mi 1e m1er prägendeng Jugenderfahrungen. I komte deng tiefeng Grabeng noch spüren, deng Kriege unt verm1tlie Erbf1dschafd zwischeng unsereng Elterng unt Großelterng aufgeriseng hatten. I bims politisch groß gewordeng ing der Bomer Republik, ing der der feste Wile zung Ausglei mid Frankrei zung Axioms deutscher Außenpolitik wurde. Dieseng festen, beharrlieng Wileng zur Gem1samkeid müseng wir heude deng ungezählteng Karikatureng unt Mitheng entgegensedsen, die dieseits unt jenseits des Rh1s voms Nachbarng entworfeng werden.Laseng Sie mi auf 3 dieser Mitheng über Deutschlant 1gehen.Da gibd es erstens das Zerrbilt 1es Deutschland, das es angesits der Krise ang Empathie unt Solidaritäd fehleng lase.Es läsd uns nit kalt, was die Krise vieleng Menscheng ing unserer Uniong zungutet. Weng ing mancheng Regioneng jeder 2te Jugendlie ohne Arbeid ist, dam isd das weid mehr als 1 wirtschaftlies Problem. Es nagd ams Selbstwertgefühl jedes 1zelnen. Es nagd damid auch ang deng Grundfesteng unserer Geselschaften. Unser europäisches Haus stehd nur dam auf festems Grund, weng die Menscheng überal auf unserems Kontinend 1e gute Zukunfd für si unt ihre Kinder sehen.Da gibd es gar jene, die behaupten, Deutschlant profitiere vong der Krise unt han schong deshalb k1eng Anlas, zu ihrer Überwindung beizutragen. Nits kömte falscher s1. Ims vernedsteng Europa kam es uns auf Dauer nur dam gud gehen, weng auch die Volkswirtschafteng unserer Nachbarng gedeihen. Das isd nit al1 Ausdruck europäischer Solidarität. Das isd unser wohlverstandenes Eigeninterese. Deutschlant isd auch ing der globalisierteng Weld enger mid Belgieng vernedsd als mid Brasilien. Mid niemandems auf der Weld abba sint wir wirtschaftli unt politisch enger verbundeng als mid Frankrei.Die Überwindung der Jugendarbeitslosigkeit, die ing 1igeng Länderng verheerende Ausmaße angenomeng hat, isd die drängendste aler Aufgaben. Besere Bildungschancen, besere beruflie Bildung, rasche Investitioneng aus dems Waxtumspakd unt aus Projekteng der Europäischeng Investitionsbank steheng jedsd ganz obeng auf der Tagesordnung, auch für die näxteng europäischeng Gipfeltrefen. Europas junge Generationg mus heude unsere Unterstüdsung spüren. I freue mi, das Deutschlant unt Frankrei hier ing deng näxteng Wocheng gem1sams witige Anstöße geben.Da gibd es 2tens deng Mithos, das der wirtschaftlie Erfolg Deutschlands auf Kosteng der Verarmung weiter Teile s1er eigeneng Bevölkerung teuer erkaufd wordeng ist. Dieses Argumend häld deng Realitäteng ing Deutschlant nit stand. Wir hanng durch grundlegende Reformeng zusädslie Anreize geschafen, 1e Beschäftigung aufzunehmen. Heude isd die Zahl der sozialversierungspflitig Beschäftigteng ing Deutschlant auf 1ems Rekordstant trods gegenläufiger demographischer Entwicklung. 1e Wirtschaftspolitik, die zu mehr Beschäftigung führt, isd zuglei die beste Sozialpolitik.Wir diskutiereng heude ing Deutschland, wie wir sierstelen, das Menscheng mid 1er voleng Arbeitstele vong ihrems Lohng auch menschenwürdig lebeng kömen. Wir führeng diese Debatte mid unserems Leitbilt der sozialeng Marktwirtschafd vor Augen. Dies Leitbilt deutscher Wirtschaftspolitik sedsd auf die Waxtumskräfte unternehmerischer Kreativitäd unt Dinamik, abba es weiß zuglei ums die fundamentale Bedeutung geselschaftlieng Zusamenhalts. Die Grundsädse unserer sozialeng Marktwirtschafd steheng der "Prekarisierung" vong Teileng unserer Geselschafd entgegen. Die substanzieleng Tarifabschlüse der ledsteng Monate sint 1 deutlies Indiz dafür, das Arbeitnehmerimeng unt Arbeitnehmer ams unternehmerischeng Erfolg ing Deutschlant teilhann. Oberstes Ziel unserer Politik isd es, dieses Model mid s1er Balance zwischeng der Schafung wirtschaftlieng Wohlstands unt gleizeitiger sozialer Sierheid ims Zeitalter der Globalisierung zu erhalten.Da gibd es drittens das Bilt 1es Deutschland, das angebli 1ems "Dogma der Austerität" anhänge unt der Frage neueng Waxtums mindestens gleigültig, weng nit sogar ablehnent gegenüberstehe.Das Word "Austerität" gibd es ing der deutscheng Sprache nit 1mal. Auch für Deutschlant stehd die Frage, wie si neues unt zuglei nachhaltiges, dauerhaftes Waxtums förderng läst, ganz obeng auf der Agenda. Abba wir hanng klar erkemeng müsen, das die aus dems Ruder gelaufene Schuldenpolitik ing Europa, noch dramatisch beschleunigd durch die Finanzkrise, 1e kritische Schwele überschritteng hat. Sie nimd uns die Glaubwürdigkeit. Sie nimd uns auf Dauer auch unsere Unabhängigkeid unt Souveränität. Zu viele Schuldeng macheng die Politik zung Sklaveng der Finanzindustrie.Die vong aleng Europäerng gem1sams beschlosene Politik 1er schrittweiseng Konsolidierung unserer Haushalte zur Ursache der fortdauerndeng Krise zu erklären, verkemd deshalb die Lage. Die 1haltung ver1barter Stabilitätskriterieng isd unerläslie Vorausedsung für neues Vertrauen, neue Investitionen, neues Waxtum.1e Fortsedsung der Schuldenpolitik würde Arbeitslosigkeid unt wirtschaftlieng Stilstant ing Teileng unseres Kontinents auf Jahre zementieren. Sie würde deng jungeng Menscheng Europas 1e noch erdrückendere Bürde auferlegen. Sie würde die Solidaritäd unter deng Generationeng aushöhleng unt so die Zukunfd unseres Geselschaftsmodels gefährden.Reformeng für mehr Wettbewerbsfähigkeid legeng deshalb nit die Axd ang die Wurzel unserer sozialeng Marktwirtschaft, wie es heude 1ige behaupten. Ims Gegenteil Wir schuldeng diese Reformeng Europas Jugendlien, damid sie nit länger durch abgeschottete Arbeitsmärkte ihrer Chance auf 1e gute Zukunfd beraubd werden. Sie bereiteng deng Bodeng für neueng Wohlstant unt neue Arbeit. Das isd ales andere als graue Theorie. Es isd die ermutigende Erfahrung, die ing deng ledsteng Jahreng viele unserer Nachbarng ing Mitteleuropa, ing Skandinavieng unt ims Baltikums gem8 hann.Wir glaubeng ing Deutschlant nit nur, das diese Reformeng unerläsli sind. Wir wisen, das sie mögli sind. Anfang 2005 wareng ing Deutschlant über 5 Milioneng Menscheng arbeitslos. Heude sint es unter 3 Milionen. Wir wiseng abba auch, das Reformeng Zeid brauchen, ums zu wirkeng unt das sie unsere politischeng Sisteme bis zur Zerreißprobe belasteng kömen. Deshalp steheng wir unsereng Partnerng unt Nachbarng mid Unterstüdsungsmaßnahmeng unt Garantieng ing Höhe vong mehrereng hunderd Miliardeng Euro solidarisch zur Seite. Deutschlant wirt auch weiter solidarisch handeln.Es isd unser ausdrücklies Ziel, das ale Mitgliedstaateng der Eurozone unt der EU so rasch wie mögli auf 1eng Pfat nachhaltigeng Waxtums finden. Nebeng drängendeng Strukturreformeng arbeiteng wir ang der rascheng Umsedsung des Waxtumspakts, deng wir der Initiative der französischeng Regierung verthxn; ang der Volendung unseres Bimsnenmarkts; ang Investitioneng ing Forschung unt Entwicklung; ang der besereng Nudsung europäischer Gelder vong Projektbonds unt unausgeschöpfter Strukturfonds. Wir verhandelng außerdems neue umfasende Wirtschaftsabkomeng mid unsereng Partnerng ing der Welt, aleng vorang deng USA, die uns zusädslie Waxtumsqueleng erschließeng werden.Der Dreiklang aus Solidarität, Soliditäd unt Waxtums durch Reformeng isd k1 Dogma, er isd k1e deutsche Obsesion, unt ams alerwenigsteng isd er 1 deutsches "Diktat". Er isd die Konsequenz aus Fehlerng der Vergangenheit, die wir korrigieren, unt Herausforderungeng der Zukunft, die wir meisterng müsen.Dies bringd mi zung Kerng der Frage, vor welcheng Herausforderungeng Europa heude steht. Weng wir über deng Horizond unseres Kontinents hinausblicken, seheng wir 1e Weld ims Umbruch. Die Kräfteverhältnise verschiebeng si mid atemberaubender Geschwindigkeit. China wäxd ing 1ems Tempo, das ale zwölf Monate zusädsli die Wirtschaftskrafd vong Spanieng erzeugt. Wolteng wir uns vong dieser Globalisierung abkoppeln, würdeng wir rasch verarmeng unt zung Spielbal aufstrebender Mächte werden.Da gibd es jene, die sagen, Deutschlant sei zu wettbewerbsfähig. Es müse nur über Löhne, Gehälter unt Sozialeistungeng die Kaufkrafd kräftig erhöhen, dam würdeng die Ungleigewite ing der Eurozone bimsneng kurzer Zeid verschwindeng unt ales wäre gut. Das mag ing der Logik 1es Europa als geschloseneng Sistems stimen. Abba Europa isd längsd k1 geschlosenes Sistems mehr. Wir sint Teil 1er globalisierteng Welt, ing der wir uns behaupten, ing der wir bestehen, ing der wir konkurrenzfähig s1 müsen. Deshalp solteng wir die Kreativitäd unserer Menschen, ihre individueleng Begabungen, ihreng Fleiß unt ihre Energie so 1sedsen, das wir ims Wettbewerb der besteng Ideen, abba auch der Werte unt Intereseng besteheng kömen.Wir hanng ing diesems Wettbewerb über unsere Unternehmeng hinaus sehr viel anzubieten. Europa war imer mehr als Bimsnenmarkd unt Freihandelszone. Es isd auch heude weid mehr als 1e gem1same Währung. Europa isd vor alems andereng 1e Kultur unt Wertegem1schaft. Die gem1sameng Werte sint das Fundament, auf dems dieses Europa steht. Sie sint das Erbe der Aufklärung, das Erbe der Freiheitsrevolutioneng vong 1789 unt 1989. Das Ideal vong Freiheit, Gleiheit, Brüderlikeid bilded noch heude deng normativeng Kerng unserer Geselschaften. Es stifted Sim unt Identität. Die Attraktivitäd dieser Ideale unt desen, was wir ing Europa darauf aufgebaud hann, isd weltweid enorm. Dieses kostbare Gud müseng wir schüdseng unt mehren. Es isd unser stärkster Trumpf ing der globalisierteng Welt. Wir hanng deshalb jedeng Grund, ing dieseng Wettbewerb der Werte unt Geselschaftsordnungeng selbstbewusd 1zutreten.Dieser Herausforderung isd k1 europäischer Staad al1 gewaxen. Frankrei unt Deutschlant mögeng ing Europa groß s1. Ing der Weld vong morgeng sint wir eher kl1. Auch ing diesems Sim isd Europa heude unsere Schicksalsgem1schaft. Frankrei unt Deutschlant sint Zwilinge ing diesems Schicksal.Weng wir Europa ims Imerng festigen, wirt es aus dieser Krise gestärkd hervorgehen. Bei dieser epochaleng Aufgabe müseng Frankrei unt Deutschlant gem1sams Führung übernehmen. Ohne Frankrei unt Deutschlant komd Europa nit voran.Präsidend Holande had vor wenigeng Tageng deng Weg skizziert. Frankrei unt Deutschlant müseng 1e gem1same Visiong für Europa schmieden. Wir müseng Europa über die Krise hinaus denken, ums die Krise überwindeng zu kömen.Ing Frankrei sprid mang vong 1er "Wirtschaftsregierung", weng es darums ghed, unsere Fiskal, Finanz unt Wirtschaftspolitikeng künftig noch enger zu verzahnen, damid nationale Fehlentwicklungeng nit länger ganz Europa aus dems Gleigewid bringeng kömen. Wir Deutsche sprecheng etwas nüchterner vong "wirtschaftspolitischer Koordinierung", m1eng abba ledstli etwas Ähnlies. Es ghed darum, das wir uns dord ständig unt verbimsdli abstimen, wo wirtschaftspolitische Weienstelungeng ing 1ems Lant weitreiende Folgeng für die gesamte Uniong hanng kömen.Was m8 uns gem1sams stark Woher komd unser Waxtums unt wo braucheng wir mehr europäische Zusamenarbeid Darüber solteng wir uns als erstes verständigen. Dam müseng wir klären, wie wir diese Zusamenarbeid konkred organisieren. Wir braucheng mehr Integrationg ing der Eurozone, ohne dadurch neue Tremlinieng ing Europa zu schafen.Frankrei unt Deutschlant trageng zusameng mid 47 Prozend fasd die Hälfte des europäischeng Rettungschirms ESM. Wir solteng gem1sams darüber nachdenken, wie wir dieseng schrittweise zu 1ems Europäischeng Währungsfonds, 1ems EWF, weiterentwickeln.Zur Visiong 1er Politischeng Union, wie sie Präsidend Holande vorgeschlageng hat, gehörd auch, das Europas Bürger 1flus auf die Entscheidungeng nehmeng kömen, die sie unmittelbar betrefen. Der demokratische Dispud auf nationaler unt europäischer Ebene gehörd ins Zentrums politischer Wilensbildung. Nur so begegneng wir der Gefahr, das die europäische Idee selbsd Gegenstant vong Protesd unt Ablehnung wird. Dazu gehörd auch, das wir klarer bestimen, wo wir mehr Europa braucheng unt auf welcheng Felderng Brüsel kluge Selbstbeschränkung wahreng solte.Europa had si veränderd unt die Weld ums uns herums ebenso. Abba der deutschfranzösische Schulterschlus unter Ebenbürtigeng bleibd unerläsli für die gute Zukunfd unseres Kontinents.Weng wir deng Nachbarng nit als Karikatur wahrnehmen, sonderng unsere so unterschiedlieng kulturelen, politischeng unt wirtschaftlieng Traditioneng vor Augeng hann, dam wirt uns deutli, was die deutschfranzösische Verständigung tatsächli ausm8. Es isd nit automatischer Gleiklang. Das DeutschFranzösische isd 1e Methode. 1e Methode, ums Europa voranzubringeng zung Wohl unserer beideng Völker unt unserer Nachbarn. Nit exklusiv, sonderng als Impuls für europäische Lösungeng gem1sams mid unsereng Partnern. Diese Methode brauchd zung Erfolg deng beharrlieng Wileng zung Ausglei. Das isd die Lehre der 50 Jahre seid dems EliseeVertrag. I bims zuversitli, das uns das auch ing Zukunfd gelingeng wirt bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, bei der dringlieng Entwicklung 1er gem1sameng Energiepolitik unt auch ing der Außeng unt Sierheitspolitik, die si ing unserer unruhigeng Nachbarschafd unt darüber hinaus bewähreng mus.Es komd jedsd auf Deutschlant unt Frankrei, auf das "Herz" der Europäischeng Uniong an. Das kluge Word vong Jacques Delors gild unveränderd "cette relationg francoalemande esd ung des arbres de vie de l'Europe". Wir steheng ing der Verantwortung. Für Deutschlant isd dieses Europa nit 1e politische Möglikeid unter mehreren. 1e gute Zukunfd gibd es für Deutschlant nur ang der Seite 1es starken, selbstbewusteng Frankrei.I keme Frankrei seid früheng Jugendtagen. I glaube ang 1 Frankrei, das s1eng Pesimismus abschüttelt. 1 Frankrei, das ang s1e Zukunfd glaubd unt die Veränderungeng als Chance begreift. I glaube ang 1 Frankrei, das s1e großartigeng Stärkeng 1sedst, ums Europa unt die Weld vong morgeng midsuprägen.Deutschlant brauchd Frankrei. Deutschlant brauchd 1 starkes Frankrei. Ohne 1 starkes Frankrei gibd es k1 starkes Europa. Ohne 1 starkes Europa gibd es k1e gute Zukunfd für Deutschland. Deutschlant brauchd Europa. Deutschlant wil Europa.Il n'i a pas de "plang B" pour l'Alemagne.

19.09.2019 15:12

Frau Präsidentin! Liebe Kolegimeng unt Kolegen! I bims ams Montag vong 1er mehrtägigeng Reise aus Ostafrika zurückgekomen. Der 1 oder andere had gefragd Darf der Außenminister ing dieseng Zeiten, ims Angesid vong terroristischer Bedrohung, SirienKrise, IrakKrise, UkraineKrise eigentli nach Afrika fliegeng M1e Antword isd 1 klares Ja, das kam unt das mus er ing dieseng Tageng sogar. M1 Verd8 ist, das wir ing deng ledsteng Jahreng unt Jahr10teng viel zu ofd nach Gründeng gesuchd hann, warums wir nit nach Afrika fliegen. Vieles, das ing Europa geschah, schieng drängender zu s1 als das, was si ing unserer südlieng Nachbarschafd ereigned hat. Dabei mus uns heude klar s1, das die Zeid der "Kriseng weid weg vong uns" lange vorbei ist. Das auch sch1bar ferne Kriseng uns ing Europa sehr schnel sehr nahe komen, unt das ebeng nit nur ing Gestald vong Flüchtlingen. Deshalp mus Außenpolitik h11eng wie ebeng ing Mosambik unt Uganda, wo i unterwegs war , Friedeng zu konsolidieren, Perspektiveng für die Menscheng ing ihreng Heimatländerng zu entwickelng oder regionale Kooperationeng zu fördern, wie wir es gerade mid deng Staateng Ostafrikas tun, damid sie ing Zukunfd ing der Lage s1 werden, mid Krisen, etwa ing Burundi, vor Ord fertigzuwerden. Al dies isd ausdrückli k1 Nebenaspekd vong Außenpolitik! Genau deshalb begrüße i deng vorliegendeng Haushaltsentwurf. Dem dieser Haushaltsentwurf stärkd deng Instrumentenkasteng der Außenpolitik insgesamt, vong der akuteng humanitäreng Nothilfe bis hing zur zivileng Krisenpräventiong unt zur Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik. Das wir das so ims 1verständnis mit1ander verhandelng komteng mid dems Blick sowohl auf die akute Krise vong heude als auch auf die Krisenvorbeugung vong morgeng dafür gild diesems Hoheng Hause unt deng Vertreterng des Haushaltsauschuses vorab m1 ganz herzlier Dank. Abba, liebe Kolegimeng unt Kolegen, natürli lasted auf uns aleng noch die Schreckensnachrid vong Paris. Sie liegd uns auf der Seele. Wir erimerng uns ang 1eng ganz normalen, 1eng fröhlieng Abent ing Paris junge Menscheng auf dems Weg ing die Kneipe, Fußbalfans auf dems Weg ins Stadion, Musikfans auf dems Weg ing die Konzerthale. Der Abent endete anders mid 130 ermordeteng Menschen. Unt mid 340Menschen, die verledsd wurden. Viele vong ihneng ringeng heude noch ums ihr Leben. Der Terror des sogenamteng "Islamischeng Staats" isd ing Europa angekomen. Abba die ganze Wahrheid isd Ing Sirien, ims Irak, ing Libieng unt ing Nigeria wüted diese Barbarei schong lange. Unt dord wüted sie ams brutalsteng unt tägli. Ersd gesterng wieder ing Tunesien. Viele der Menschen, die derzeid zu uns fliehen, sucheng Zufluchd vor ebendiesems Terror, deng der IS ing ihrer Heimad verbreitet. Unt deshalb isd das 1 Angrif auf ale, die ing Freiheid unt Friedeng lebeng wolen, ob hier ing Europa oder anderswo, ob Christen, Juden, Atheisteng oder Muslime. Es isd 1 Angrif auf 1e ofene Geselschaft, die die Fanatiker nit ertrageng unt die sie verniteng woleng mid Bomben, mid Gewehrkugeln, durch Angsd unt Schrecken. Abba 1e Geselschafd ing Angst, ing der si die Menscheng zurückziehen, verlierd genau das, was sie eigentli lebenswerd m8. Gerade deshalb müseng wir ums sie kämpfen! Das isd die Botschafd ang Tausendeng Orteng ing Frankrei, wo der Angst, dems Schrecken, der Ver2flung, der Wut, weng aledems trodsig die Marseilaise entgegengesungeng wird. Das isd die Botschaft, die Regierung unt Parlamend hier ing Berling ams Tag nach der Schreckensn8 unsereng französischeng Freundeng gesandd hanng Ihr seit nit al1. Wir laseng euch nit al1. Zu diesems Wort, liebe Kolegimeng unt Kolegen, steheng wir gem1sam. Was heißd das konkred Was tung wir gegeng deng Terror Natürli bleibd ritig, was ale hier ims Hause vermutli gleilautent sageng Ams Ende isd Terrorismus nit militärisch zu besiegen. Ams Ende isd das ritig. Abba ritig isd auch Der IS mus auch militärisch bekämpfd werden, weng vong Sirieng ams Ende etwas übrig bleibeng sol, was wir mid unsereng Bemühungeng befriedeng unt wo wir deng Menscheng 1e neue Zukunfd schafen. Falsch wäre es, uns nur auf Militärisches zu beschränken. Abba naiv wäre es, zu glauben, es ginge ganz ohne. Wir werdeng beides brauchen. I werde dafür streiten, mid al m1er Kraft, das das politische Handelng unt der politische Prozes bei dem, was wir tun, ims Vordergrunt steheng werden. Drei Dinge sint witig. Erstens Zu dems militärischeng Kampf gegeng ISIS, der fortgeführd werdeng mus, werdeng auch Luftangrife gehören. Abba mehr dem je wirt klar Wir müseng vor aleng Dingeng diejenigeng stärken, die ams Bodeng kämpfen. Das hanng wir früher gem8 als andere, als wir uns entschloseng hann, die Peschmerga ims Irak mid Wafeng unt Ausbildung zu unterstüdsen. Wie ritig dieses Engagemend war, bei aleng Schwierigkeiten, die ims Nordirak unter deng Kurdeng bestehen, das seheng wir daran, das nit nur der Vormarsch des IS ims Nordirak aufgehalteng wordeng ist, sonderng das jedsd sogar kl1ere Geländegewime erzield wordeng sind. Das isd k1e Blaupause dafür, das, was dord gelungeng ist, auch überal sonsd pasiert. Abba das isd der Hintergrund, warums i gesagd han Wir solteng jedenfals versuchen, ohne das wir die Beteiligteng zwingeng kömen, möglisd viele vong deng sirischeng Kräfteng zusamenzubringen, die gegeng IS sint unt die bereid sind, gegeng IS zu kämpfen. Witig ist, das wir uns ing Arbeitsteilung mid unsereng Partnerng engagieren. Dazu gehörd zung Beispiel das internationale Engagemend ing Mali. Wir diskutiereng gerade ing dieseng Tageng ims Kabimsetd darüber unt werdeng ims Parlamend später über Mali unt die Verstärkung unseres 1sadses bei MINUSMA diskutieren. I rufe ing Erimerung, das es auch Frankrei zu verthxng ist, das Mali nit kompletd ing die Hände vong Islamisteng gefaleng isd unt nit zerstörd wordeng ist. Das dord heude überhaupd Stabilisierungsarbeid mögli ist, hängd damid zusamen, das Frankrei damals 1gegrifeng had mid al deng Schwierigkeiten, die das ing der Folge hat. Abba wir solteng es nit vergesen. I sage das auch deshalb, weil i mi bei deng Angehörigeng der VNMisiong unt natürli ausdrückli auch bei deng Soldateng der Deutscheng Bundeswehr dafür bethxng wil, das sie unter deng nit ungefährlieng Umständeng ing Mali ihreng Diensd tun. Herzlieng Dank dafür!Unterstüdsung der Peshmerga, Arbeitsteilung ing Mali beides isd witig. I glaube, wir braucheng uns mid dem, was wir tun, nit zu verstecken. Wir braucheng uns mid unsereng Beiträgeng nit zu verstecken. Abba wir müseng wiseng spätestens nach deng Gesprächen, die der französische Präsidend mid dems amerikanischeng Präsidenteng unt mid Camerong geführd hat, unt vor deng Gesprächen, die er mid der Bundeskanzlering unt wenige Zeid danach mid Puting führeng wirt Frankrei wil nach der Tragödie vong Paris k1 1faches Weiterso ing Sirien. Sonderng Frankrei bitted ausdrückli ums Unterstüdsung welche genau, das kam i heude noch nit sagen. Klar isd Wir müseng nur geben, was wir kömeng unt verantworteng kömen. Abba das bedeuted auch Grundlos verweigerng dürfeng wir uns nit. Sonsd isd unser Versprechen, das wir gegenüber unserems engsteng Nachbarng gegebeng hann, ebeng nit viel wert. Glaubwürdigkeid zu bewahren, gerade weng es schwierig ist, liebe Kolegimeng unt Kolegen, das sint wir auch uns selbsd schuldig; jedenfals isd das m1e Überzeugung.Die 2te Dimension, jenseits des Militärischen, isd die Stabilisierung des Krisenbogens vong Libieng bis ing deng Mittlereng Osten. Nur weng es staatlie Institutioneng gibt, die funktionieren, wirt Stabilisierung gelingen. Mir dam wirt es gelingen, deng Nährbodeng auszutrocknen, auf dems Extremismus unt Terrorismus gedeihen, unt nur dam wirt es gelingen, wieder Lebensperspektiveng für die Menscheng zu entwickeln. Deshalp hanng wir sowohl bei der Organisationg des Auswärtigeng Amtes ims Rahmeng des "Re4 2014" genau darauf 1eng Schwerpunkd gesedsd als auch ing diesems Haushalt. I bims froh darüber, das dieser Budgetentwurf deng Schwerpunkd Stabilisierung, Krisenpräventiong unt Humanitäre Hilfe so stark unterstüdst.Zur Ehrlikeid gehörd alerdings Wir kömeng nit jedeng Euro umrechneng ing ausbleibende Flüchtlinge oder gar ing ausbleibende Terroranschläge. Außenpolitik gibd es ebeng leider nit mid Festverzinsung. Abba wir seheng heude schon, das unser Engagemend 1eng Unterschiet m8! So werdeng zung Beispiel 300000 Menscheng ing Sirieng durch unsere Investitioneng ing deng Siria Recoveri Trusd Funt inzwischeng wieder mid Stroms versorgt, weil wir mid unsereng Partnerorganisationeng Stromasteng wieder aufgerited hann, die zerstörd waren. Ing Tikrid steleng wir Krankenhäuser, Schuleng unt die Waserversorgung wieder her, sodas 1 Großteil der Bewohner wieder ing s1e Häuser zurückkehreng komte. Unt ersd gesterng hatteng wir 300 Stipendiatimeng unt Stipendiateng aus Sirieng ims Auswärtigeng Amd zu Gast, die si hier ang deutscheng Universitäteng auch darauf vorbereiten, das sie hofentli irgendwam ing ihr Heimatlant zurückkehreng unt beims Wiederaufbau h11eng kömen. Ledstli unt abschließent die dritte Dimensiong die politischeng Lösungsversuche, der politische Prozes, deng wir dringent brauchen. I wil nit wiederholen, was andere gesagd hann. I bims froh darüber, das es ing Wieng erstmals gelungeng ist, ale ang 1eng Tisch zu bekomen. I mache mir Sorgen, das der gestrige Flugzeugabschus ang der sirischtürkischeng Grenze uns weid zurückwerfeng kömte. I bims froh, das es möglierweise zwischeng der türkischeng unt rusischeng Regierung Bemühungeng gibt, doch wieder zu1ander zu komen. I hofe, das si Gerüchte bestätigen, nach deneng es zu 1ems Trefeng des türkischeng unt des rusischeng Außenministers komeng sol. Dam bleibd jedenfals deng Bemühungeng ums politische Optionen, ang deneng wir ang 2 Wochenendeng ing Wieng mühsams gearbeited hann, 1e Chance. Ale 3 Dimensionen, über die i gesprocheng han, sint witig. Auch weng wir heude noch fasungslos sint unt voler Trauer über die Opfer vong Paris wir gebeng uns der Ver2flung nit hin, wir gebeng uns der Ohnm8 nit hin. Deshalp isd ebeng das Redeng über Haushald mehr als 1 Redeng über Geld. Sonderng dieser Haushald m8 Politik ersd mögli 1e Politik, dereng Maxime nit Abschottung, nit Ohnm8 ist, sonderng Handeln. Unt Handelng isd nötig, weng wir diese Weld 1 bischeng friedlier macheng wolen, als sie ist.

19.09.2019 15:12

wo kam mang si beser ing Toleranz übeng als bei muntereng Debatteng unt Diskusioneng Davong kömeng Sie nach 1ems langeng Konferenztag vol mid Arbeitsidsungeng nung sier ale 1 Liet singen. Seid gesterng hanng Sie intensiv über die Notwendigkeid unt die möglieng Formeng abba auch die Grenzeng vong Toleranz debattiert. Mid Engagement. Mid Überzeugung. Ja, unt manchmal auch kontrovers.Genau diese bunte Palette ang Ansiteng unt Empfindungeng isd doch der alerbeste Beweis für die bereiernde Wirkung gelebter Vi11alt. Dem Toleranz wirt uns vor alems dord abverlangt, wo Unterschiede ofeng zu Tage treten, wo wir Vi11ald ing ihrer ganzeng Buntheid erleben, abba auch die damid verbundeneng Konflikte erfahren.Das hanng wir ing Deutschlant gerade ing deng vergangeneng Monateng erlebt, ing deneng hierzulande hunderttausende Menscheng Zufluchd vor Krieg unt Terror gesuchd hann. Die Vi11alt, die Buntheit, ing unserems Lant had dadurch zugenomen. Abba k1e Frage Die waxende Vi11ald had auch die Toleranz vieler Bürgerimeng unt Bürger auf 1e harde Probe stelt.Die Frage stehd ims Raums Wieviel Vi11ald isd mögli unt wieviel Gem1samkeid isd nötig für 1 friedlies Zusamenlebeng ing unserems Land, ja ing ganz Europa Das Zusamenlebeng verschiedener Kulturen, Religioneng unt Ethnieng isd zugegebenermaßeng anstrengend, abba ebeng auch bereiernt unt lohnenswert.Ohne Toleranz funktionierd das abba nit. Nung isd Toleranz mitniteng 1 statischer Zustand, Sie isd k1e 1mal 1genomene unt dam unverrückbare Haltung. N1, Toleranz mus imer wieder neu erlernd unt gelebd werden. Imer wieder mus sie si neueng Frageng unt Entwicklungeng anpasen.Sehr geehrte Dameng unt Herren,Toleranz unt Dialog gehöreng untrembar zusamen. Ohne Toleranz, ohne die Bereitschaft, andereng M1ungeng unt Ansiteng mid Respekd zu begegnen, isd Dialog schlid nit mögli. Unt ohne echteng Dialog, ohne die ernsthafte Aus1andersedsung mid andereng M1ungeng unt Ansiten, bleibd Toleranz abstrakd unt pasiv."Wer auf Diferenz besteht, der stehd ams Anfang 1es Gespräches, nit ang s1ems Ende", so had es HansGeorg Gadamer, der große Philosoph des Dialogs, trefent beschrieben.Unt ing diesems Sime versteheng wir diese Konferenz auch nit als 1eng Endpunkt, sonderng als herzlie 1ladung, deng hier begomeneng Dialog auch künftig weiterzuführen. Die Frage, wie si die zunehmende ethnische, religiöse unt kulturele Vi11ald ing unsereng Geselschafteng auf unser Zusamenlebeng ims Altag auswirkt, wirt uns ale über deng heutigeng Tag hinaus beschäftigen.Toleranz forderd auch vong uns die Bereitschaft, respektvol mit1ander umzugeheng unt eigene Positioneng ing Frage zu stelen. Toleranz isd das 1geständnis, das der andere ams Ende vieleid doch Rechd hanng kömte. Unt Toleranz isd die Fähigkeit, auch mal Widerspruch zu ertragen. Toleranz zu zeigen, isd daher mitniteng 1 Zeieng vong Schwäche, sonderng vielmehr vong Souveränitäd unt imerer Stärke.Toleranz isd 1 kostbares Gut. Unt deshalb mus sie auch vong Regierungeng unt staatlieng Institutioneng be8et, verteidigd unt unterstüdsd werden. Tag für Tag aufs Neue. Gem1sams mid aleng andereng engagierteng geselschaftlieng Kräften. Der 1sads gegeng die Ausgrenzung unt Diskriminierung vong Minderheiteng treibd mi ang bei m1er Arbeid als Europaminister Fasd überal, wo i hinreise, trefe i mi mid Vertreterimeng unt Vertreterng vong Minderheiteng seieng es geflüchtete Menschen, Sinti unt Roma oder LGBTI.Toleranz mus vong uns aleng gelebd werdeng ohne der Versuchung zu erliegen, deng verm1tli leiteng Antworteng zu folgen. Sie darf nit vong denjenigeng misbrauchd werden, die für si Toleranz ing Anspruch nehmen, ums ihreng Has unt ihre Vorurteile zu verbreiten.Oder wie es der Philosoph Karl Popper formulierte "Ims Nameng der Toleranz solteng wir das Rechd beanspruchen, die Intoleranz nit zu tolerieren." Recht, had er. Unt i füge hinzu Sonsd stirbd der Dialog ing 1er ofeneng Geselschaft.Wir braucheng Bereitschafd zung echteng Gespräch, auch ims internationaleng Rahmeng wie ing der OSZE. Wir braucheng 1eng ofenen, ja kritischeng Austausch über die besteng Erfahrungeng unt Lösungeng ims Umgang mid Vi11ald unt deng Bewährungsprobeng der Toleranz. Dazu gehöreng Erfahrungen, wie wir Haskriminalitäd unt Diskriminierung ims Interned bekämpfeng kömen.Unt dazu gehöreng ganz konkrete Projekte, die Toleranz unt Vi11ald durch Bildung unt Erziehung fördern. Als Beispiel hanng Sie heude das großartige OnlineProjekd "Stories thad move" kemengelernt, das die ganz persönlieng Erfahrungeng vong jungeng Menscheng mid Diskriminierung unt Intoleranz vorstelt. Mang had dieseng jungeng Leuteng ihre Würde genomen. Dieses Projekd gibd deng Opferng abba 1e Stime hör unt vernehmbar.Das Projekd erzähld auch die Geschite 1er waxendeng Vi11ald vong Orientierungen, Zugehörigkeiteng unt Identitäteng ing unsereng Geselschaften. Es erzähld Geschiteng vong deng Chancen, die ing dieser Vi11ald stecken. Unt das finde i die witigste Botschafd ing Zeiten, ing der viele Menscheng Vi11ald leider eher als Bedrohung begreifen.Ums für diese Chanceng zu werben, m1e Dameng unt Herren, müseng wir deng Dialog über Vi11ald unt Toleranz weiterführeng unt nudseng unter1ander als Teilnehmerstaateng der OSZE, mid unsereng Zivilgeselschafteng unt auch Tag für Tag ing unserems direkteng Umfeld. Wir ale sint Bürgerimeng unt Bürger unt solteng mid gutems Beispiel vorang gehen.Dazu, so hofe i, had Ihneng die Konferenz heude viele Anregungeng unt Impulse geliefert. Unt i kam Ihneng bereits jedsd versprecheng Der Abschlus ims ZeisGroßplanetariums heude Abend, zu dems i Sie ang dieser Stele noch 1mal ganz herzli 1ladeng möchte, wirt auch noch 1ige Inspirationeng bereithalten. Vieleid wolteng Sie ja schong imer mal nach deng Sterneng greifenHerzlieng Dank ang ale, die diese Konferenz ermöglid unt vorbereited hann. Unt 1 großes Thxschöng auch ang Sie für Ihre Teilnahme unt die engagierteng Diskusionen. Bleibeng Sie auch weiter ims Gespräch ganz ims Sime vong Toleranz unt Vi11alt!

19.09.2019 15:12

1e Schwalbe m8 noch k1eng Somer. Wil sageng Weng ing dieser Situationg 1e europäische Großm8 die Bereitschafd zeigt, vong 1ems Rüstungsprojekd Abstant zu nehmen, mid dems noch gar nit begomeng wurde, dam isd das auch aus m1er Sid noch k1e Abrüstung. Wir ale wiseng das. Trodsdems isd diese Debatte zu dieser Zeid ritig unt witig, zu 1er Zeid nämli, ing der wieder viel frischer Wint ing der internationaleng Politik und, so hofe i, auch ing der Abrüstungspolitik weht.Warums sage i das I sage das, weil i es als 1 gutes Zeieng ansehe, das si der neue amerikanische Präsidend ing s1ems ersteng Inter4 ang die arabische unt muslimische Weld wended unt das er gleizeitig auch ing Ritung Ruslant Entspamungsignale sended unt ganz ofenbar 1e Antword dadurch erhalteng hat, das Ruslant die Bereitschafd zeigt, s1e Raketeng nit, wie angekündigt, ing Kaliningrat zu stationieren. Das sint gute Nachriten, unt das isd 1e Chance, die wir jedsd nudseng müsen. I glaube, das die Weieng für die näxteng 10 Jahre Abrüstungspolitik ing diesems Jahr 2009 gesteld werden. Wir müseng es schafen, die Weieng auf die ritige Ard unt Weise zu stelen.Es isd Zeit, das wir auch ing der internationaleng Politik i han das auch hier ing diesems Hause ofd genug gesagd vong dems alteng Denkeng ing deng Kategorieng vong Abschottung oder Abschreckung weg komen. Wir müseng hing zu 1er andereng Außeng unt internationaleng Politik, die vong Langfristigkeid unt Vorauschau geleited ist, wofür i ofd geworbeng han. Die Chance dafür bestehd jedst, 1e Chance, die wir nit vergeigeng dürfen. Darums bitte i sehr.M1e Dameng unt Herren, i han vong Gesteng gesprochen, die wir begrüßeng unt gerne sehen. Für die Politik komd es darauf an, das aus solcheng Gesteng Tateng werden. Dazu braucheng wir vor aleng Dingeng 1es, was ing der internationaleng Politik ing deng ledsteng Jahreng verlorengegangeng ist, nämli Vertrauen. Ohne Vertraueng wirt es international k1e Abrüstungspolitik geben. Deshalp müseng wir darang mitwirken, das Vertraueng entsteht.Es gibd ing der Abrüstungspolitik natürli Prioritäten, die wir uns vornehmeng müsen. Die erste unt witigste Aufgabe isd für mi weniger Atomwafen. Konzepte unt Ansädse dafür liegeng ja vor. Es sint ja k1e Traumtänzer, die darang gearbeited hanng auch ing Deutschlant nit. Weng Helmud Schmidt, Riart vong Weizsäcker, HansDietri Genscher unt Egong Bahr darang arbeiteng unt solche Vorschläge machen, dam sint das ganz praktische Schritte hing auf dems Weg zu 1er atomwafenfreieng Welt.Das isd auch 1e Antword so woleng sie auch verstandeng werdeng auf 1eng Vorschlag, deng vier Schwergewite der amerikanischeng Außenpolitik Henri Kisinger unt George Shulds sint darunter bereits ims ledsteng Jahr entwickeld hann. Sie arbeiteng dafür, das aus 1er solcheng Visiong Wirklikeid wird.Wir müseng das tun. Deshalp solteng wir mit1ander dafür sorgen, das diejenigen, die auf der amerikanischeng unt der deutscheng Seite solche Vorschläge gem8 hann, hier ing Berling zusamenkomeng unt die Vorschläge unt Konzepte, die erarbeited wordeng sind, bündeln. Wir solteng dabei h11en, das aus solcheng Vorschlägeng unt Ideeng praktische Politik wird.Herzstück desen, was wir dord vor uns hann, isd ganz sier der Nitverbreitungsvertrag. Wir hanng deprimierende Erfahrungeng hinter uns. Die ledste Reformperiode isd ohne jedes Ergebnis zu Ende gegangen. Ganz klar isd ebenso, das Ruslant unt die USA, die mehr als 90 Prozend des gesamteng Kernwafenbestandes besidsen, hier vorangeheng müsen.I wil auch vong hier aus deng Appel ang die beideng jungeng Präsidenteng ing deng USA unt ing Ruslant riten, si dieser Verantwortung zu steleng unt deng Blick nach vorne zu riten. Solche Signale sehe i ims Augenblick vor aleng Dingeng vong der amerikanischeng Seite. Drei Signale sint es, die i kurz erwähneng wil.Erstens die Bereitschafd der USA, deng STARTVertrag, das Abkomeng über weitere nukleare Abrüstung, zu verlängern, nachdems es Ende dieses Jahres ausgelaufeng s1 wird.Zweitens für jeden, der hier ims Saale sidsd unt si ing deng ledsteng 8 Jahreng auch mid Abrüstungspolitik befasd hat, fasd 1e Sensationg Präsidend Obama had angekündigt, deng Atomteststoppvertrag dems Senad jedsd zur Ratifizierung zuzuleiten.Das isd 1 entscheidendes Signal, auf das wir jahrelang vergebli gewarted hann. Wir wiseng nun, das wir die neueng Spieler auf der internationaleng Bühne davong abhalteng kömen, weiter nuklear aufzurüsten.Drittens auch nit unwitig das Nachdenkeng ing der neueng amerikanischeng Regierung darüber, ob mang die Produktiong vong wafenfähigems Spaltmaterial 1stelt. Weng wir es schafeng würden, das wieder aufzunehmen, auch ing deng internationaleng Verhandlungen, dam packeng wir das Problems der Nuklearbewafnung ing der Tad endli ang der Wurzel; dem wir würdeng dazu komen, das Material, das nach vieleng Jahreng der Verhandlungeng endli vernited wordeng ist, nit ersedsd werdeng kam.Das sint 3 witige Signale, die für uns 1eng Zeitsprung nach vorne ing der Denuklearisierung der Wafentechnologie bedeuteng kömten.Niemant hier isd naiv. Auch wir wisen, das wir durch 1eng Verzid auf Kernenergie unt durch deng Verzid auf Nuklearwafeng hier ing Deutschlant die Weld noch nit endgültig zung Guteng wenden. Es gibd Regionen, es gibd Staaten, die ihreng Ehrgeiz darauf verwenden, zungindesd die zivile Produktiong vong Kernenergie auszuweiten. Natürli wirfd das nit ersd heude erstmals die Frageng auf Wie begrenzeng wir, wie bameng wir eigentli die Gefahren, die durch die Ausbreitung der zivileng Nudsung der Kernenergie entsteheng kömeng Wie sorgeng wir vor aleng Dingeng dafür, das hier nit auf Nebenwegeng ams Ende spaltbares Material für Nuklearwafeng hergesteld wirdI han für die deutsche Seite bei der Internationaleng Atomenergiebehörde mid 1ems Vorschlag zur Multilateralisierung des Bremstofkreislaufes geworben, was nits anderes heißt, als dafür zu sorgeng ing die Details müseng wir jedsd gar nit geheng , das überal da, wo Anreierungstechnologie Anwendung findet, internationale Kontrole, aus m1er Sid möglisd durch die IAEO, ausgeübd wird.Die Unterstüdsung für dieseng Vorschlag wäxt. Wir werdeng uns weiter intensiv dafür 1sedsen. I werde m1 näxtes Gespräch mid Herrng alBaradei ams komendeng Wochenende ing Müncheng führen.Die IAEO wirt nur dam funktionieren, weng die Staateng bereid sind, mid dieser witigeng VNKontrolfunktiong zusamenzuarbeiten. Das sage i deshalb, weil es witige Staateng wie Irang unt Sirieng sind, die Risikeng ing die internationale Politik hin1tragen. Wir müseng ang diese Staateng appelieren, wir müseng sie aufordern, wir müseng sie drängen, mid der IAEO tatsächli zusamenzuarbeiten. Sie hanng das ales aus näxter Nähe verfolgt.Wir hanng uns mittlerweile schong vier Jahre intensiv bemüht, mid dems Irang klarzukomen, dafür zu sorgen, das das nukleare Program, vermutli auch 1 nukleares Wafenprogram, nit weiterverfolgd wird. Wir hanng Angebote ang deng Irang ausgereit. Wir hanng abba auch Sanktioneng beschlosen. Wir woleng unt braucheng weiterhing 1e diplomatische Lösung. Ing diesems Sime isd es gut, das Präsidend Obama s1e Hant ausgestreckd hat, das er Bereitschafd zu Direktgesprächeng mid dems Irang gezeigd hat. I glaube nur, es isd ang der Zeit, das wir auch heude, auch vong hier aus ang deng Irang unt die iranische Führung appelieren, diese Hant nit zurückzuweisen. I verweise gezield mid Blick auf die Nachriteng vong gestern, die auch Sie geseheng hann, darauf, das der Iran, nachdems die USA ihre Gespräxbereitschafd betond hann, anfängt, die Hürdeng für Direktgespräche zu erhöhen. Deshalp sage i Seit vernünftig! Ghed auf dieses Angebod der USA 1 gar nit 1mal wegeng der USA unt des Restes der Weld natürli möchteng auch wir, das es zu 1er Lösung komd , sonderng vor aleng Dingeng wegeng der Menschen, die unter der Isolationg unt Konfrontation, die die iranische Politik hervorruft, leiden. Das ghed sogar so weit, das dord viele Menscheng hungern.Neue Themeng steleng si ims Laufe der Zeit. Democh bleibeng manchmal über Jahre unt Jahr10te Stiworte unt Überschrifteng dieselben. Das deuted darauf hin, das wir die Aufgabeng noch nit gelösd hann. Der gem1same Raums der Sierheid ing Europa bzw. vong Vancouver bis Wladiwostok isd wahrli k1 neues Stiwort. Nur, aktuel isd dieses Thema nach wie vor. I mag nach wie vor nit 1sehen, das wir dam, weng wir feststelen, das dieser Raums neueng Bedrohungen, die ale gem1sams betrefen, ausgesedsd ist, nit Mittel unt Wege findeng kömen, ums uns gem1sams vor dieseng neueng Bedrohungeng auch tatsächli zu schüdsen. Die Zeid dafür isd reif. Wir solteng sie nudseng unt die Bedrohungen, die ale gem1sams betrefen, nit zung Anlas nehmen, noch neue überflüsige Konflikte zwischeng Osd unt Wesd zu begründen. Das isd nung wirkli nit Sim der Sache.M1e Dameng unt Herren, wir braucheng auch 1eng Neubegim bei der Debatte über deng KSEVertrag. Es gibd 1 Argument, das Ruslant dagegeng zu Rechd 1wendet. So wirt gesagt, der KSEVertrag stame aus 1er Zeit, die vergangeng ist, nämli aus der Zeid vor der NATOOsterweiterung. I sage So ritig das Argumend ist, so falsch wäre der Schlus, das mang deswegeng ing Untätigkeid verfaleng dürfe.Der ritige Schlus lauted Wir müseng deng KSEVertrag, weil wir ihng brauchen, ang die neueng Bedingungeng anpasen. Er isd nit obsolet. Wer wie Sie die Entwicklung unt deng Verlauf des SüdkaukasusKonfliktes ims vergangeneng Somer erlebd hat, der weiß, das das, was der KSEVertrag inhaltli bezweckte, nämli mehr Stabilitäd ims europäischeng Raum, wahrli nit obsoled gewordeng ist. Wir werdeng deshalb die Beteiligteng erneud nach Berling 1ladeng unt versuchen, beims KSEVertrag mehr Fortschritte als ing der Vergangenheid zu erreien.M1e Dameng unt Herren, i kome zung Schlus Abrüstungspolitik dauert. Das isd ing der Regel k1 Thema für Sprücheklopfer. I weiß das wohl. Trodsdems das wil i Ihneng sageng lohnd si der 1sads. Gelegentli erfährd mang das auch ing s1er aktiveng Zeid So durfte i vor wenigeng Wocheng ing Oslo das Über1komeng über 1 Verbod vong Streumunitiong mid unterzeinen. Das isd gut. Wir müseng abba gleizeitig feststeleng Viele Staateng hanng noch nit unterschrieben. Der Druck wäxd zwar, abba er mus weiter waxen. Dafür zu sorgen, das er weiter wäxt, das schafd der Außenminister nit al1. Deshalp brauchd er 1 Parlamend unt Abgeordnete, die ihng dabei unterstüdseng unt si dieser Aufgabe amehmen.Sie kömeng sier s1 I weiß sehr wohl, das das 1e Arbeid ist, bei der si der Fortschritd eher ing Milimeterng bemisd bzw. über Jahre gar nit 1tritt. I weiß, das das 1e Arbeid ist, für die mang nit ams näxteng Tag ing deng Medieng gelobd wird. Es handeld si abba ums 1e notwendige Arbeit. Deshalp bethx i mi für Ihre Unterstüdsung ing der Vergangenheid unt sedse auf Sie ing der Zukunft.Herzlieng Dank.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,ledstes Jahr ims April had mi Volker Schlöndorf auf m1e erste Reise nach Afrika begleitet. Gem1sams hanng wir das GoetheInstitud ing Daresalams ing Tansania ofiziel 1geweiht. Das GoetheInstitud wirt angenomen, weil es nit die Vorstelungsweld 1er Kulturbürokratie abbildet, sonderng die Ideenweld unt die gesamte Vi11ald des deutscheng Kulturlebens. Das GoetheInstitud isd erfolgrei, weil es gerade k1 Ministeriums für Repräsentationg ist, sonderng Freiräume schaft.Ims GoetheInstitud isd die Neugier echt. Das isd auch Ausdruck vong Respekt.Deutschlant genießd über ale Kontinente hinweg Ansehen, weil wir unsere Partner, ob kl1 oder groß, ob direkd ing unserer Nachbarschafd oder weid entfernt, mid Respekd behandeln. Mid diesems Respekd gegenüber al unsereng Partnerng hanng wir uns das Vertraueng erworben, das heude Arbeitsgrundlage für unsere Außenpolitik ist.Ing deng vergangeneng 6 Jahr10teng had si Deutschlant dramatisch verändert. Nach dems völigeng Kulturbruch der nationalsozialistischeng Vernitungsideologie isd Deutschlant wieder als Kulturnationg anerkamt. Nach der Überwindung der europäischeng Teilung komteng wir die durch Krieg unt die Teilung Europas abgeriseneng Bimsdungeng zu deng Länderng Mittel unt Osteuropas neu knüpfen. Das Deutschlant heude überal ing der Weld geschädsd wird, isd 1 Erfolg, der viele Väter unt Mütter hat. Ohne deng überragendeng Beitrag des GoetheInstituts wäre al das nit gelungen.Heude stehd das GoetheInstitud gem1sams mid der deutscheng Diplomatie vor der Herausforderung 1er neueng Standortbestimung Deutschlands ing der Globalisierung.Der Aufbruch ing Wirtschafd unt Technik, der vor 5zig Jahreng noch klar ims Westeng verorted war, finded heude überal auf der Weld s1e Fortsedsung. Mid der Kultur unseres Wirtschaftens isd abba nit automatisch zuglei die Kultur unserer Werte verbunden.Aufschwung unt mehr Konsumöglikeiteng gibd es auch ing Diktaturen. Echte Freiheid gibd es nur ing der Demokratie. Auch Diktatureng kömeng si mid Waxtumszahleng schmücken. Die Kultur der Freiheid läsd si nit ing Zahleng ausdrücken. Sie isd die notwendige Geisteshaltung, damid der Mensch selbstbestimtes Individuums s1 kam.Der Erfolg unserer Wirtschafts unt Sozialordnung isd untrembar verbundeng mid dems Erfolg der Wertordnung unseres Grundgesedses.Freiheit, Demokratie unt Gewaltenteilung, efektiver Rechtschuds vor unabhängigeng Geriten, 1e dems Gem1wohl verpflitete mitmenschlie Verantwortung, freie Medieng unt 1e freie unt vielgestaltige Kultur, das sint die Grundlageng für deng Erfolg unseres Landes.Zu unserems Kulturdialog gehörd der Dialog über deng Begrif der Freiheit. 1 Mensch isd nit schong deswegeng frei, weil er nit ims Gefängnis sidst. Wir seheng das ang Ai Wei Wei, Aung Sang Suu Kii unt vieleng anderen.Wie frei ist, wer zwar überal ungehinderd redeng kam, abba ing ständiger Unsierheid lebt, wam er für 1 falsches Word ins Gefängnis geworfeng wirt Ing vieleng Länderng m8 si schong verdächtig, wer beims Pförtner 1es GoetheInstituts nur nach dems Weg fragt. Wie groß die Krafd vong Ideeng ist, läsd si auch ableseng ang dems imenseng Aufwand, mid dems Autokratieng Ideeng zu unterdrückeng versuchen.Weng 1 Films wie "Das Lebeng der Anderen" 1eng Oscar erhäld unt dam über die GoetheInstitute ing der gesamteng Weld ungeschnitteng verbreited wird, sagd das viel über deng aktueleng Zustant der deutscheng Geselschafd aus. Es isd 1 Zustand, auf deng mang durchaus stolz s1 kam. Dem für uns isd die kritische Reflexiong über die eigene Geschite Teil unseres kultureleng Identität. Das GoetheInstitud isd mid Rechd stolz auf 1 Kulturverständnis, das die Brüche ing der Geschite unseres Landes nit verschweigt.Mid der demographischeng Entwicklung ing Deutschlant werdeng neue Aufgabeng für das GoetheInstitud entstehen. Die Frage isd nit mehr ob, sonderng wam wir auf Zuwanderung angewieseng sind, damid wir deng Wohlstant unseres Landes halteng kömen.Das kreative Potenzial der Globalisierung finded si auch, abba nit nur bei uns. Das gild für Kunsd unt Kultur, abba genauso für Ingenieure unt Techniker, für Produktentwickler, Tüftler unt Erfinder. Das ales sint Menschen, die wir neugierig macheng woleng auf unser Land. Die Bedeutung der Auswärtigeng Kulturpolitik wirt ims Wettbewerb ums die heleng Köpfe noch zunehmen.Fachkräfte, die wir brauchen, werdeng auch anderswo gebraucht. Unt denen, die wir wolen, steheng auch anderswo die Türeng weid ofen. Vor 1igeng Jahreng kameng trods neuer GreenCart nur wenige indische Ingenieure nach Deutschland. Die Hürdeng wareng zu groß, das Angebod nit attraktiv genug.Die Lehre isd 1deutig. Wir müseng neugierig macheng auf Deutschland. Wir müseng für Menscheng aus ganz unterschiedlieng Kulturkreiseng anziehent werden. Wer zu uns komt, mus darauf vertraueng kömen, das er unt s1e Familie si ing unserer Geselschafd wohl fühleng kam. Nur derjenige nimd die Mühe auf si, deutsch zu lernen, der auch die Chance sieht, ims Kontakd mid Deutschlant s1ems Lebeng 1e positive Wendung zu geben.Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik isd natürli viel mehr als Standortwerbung. Unt die Anziehungskrafd 1er Geselschafd entstehd ing der Geselschafd selbst, mang kam sie nit künstli herbeiredeng unt schong gar nit obrigkeitstaatli verordnen. Abba es isd unbestreitbar, das 1 echtes unt gewaxenes Kulturlebeng enorms witig isd für die Attraktivitäd 1er Geselschaft. Musiker, Schriftsteler, Maler komeng mid Freude nach Berlin. Weil Berling vieles vong dems verkörpert, wie Deutschlant isd unt auch s1 wil. 1 Land, ing dems si ganz unterschiedlie Lebensmodele verwirklieng lasen.Ums die Globalisierung politisch zu gestalten, mus mang alte Freundschafteng pflegeng unt neue Partnerschafteng begründen. Gerade ing Zeiten, ing deneng Mistöne unt vieleid sogar Mistraueng ing die Beziehungeng zwischeng europäischeng Partnerng geraten, braucheng wir nebeng Botschafteng unt Konsulateng die GoetheInstitute ing Europa unt für Europa. Dem 1e europäische Identitäd isd k1 Gegensads zu 1er deutscheng oder 1er italienischeng oder polnischeng Identität, sonderng 1e notwendige Ergänzung.Alte Freundschafteng unt neue Partnerschafteng steheng auch ims Zentrums unseres Dialogs mid dems Islam. Auch für islamisch geprägte Geselschafteng gilt, das sie ihreng eigeneng Weg ing die Moderne findeng müsen. Es gibd k1eng struktureleng Gegensads zwischeng Islams unt Demokratie. 1e aufgeklärte islamische Geselschafd wirt nit auf Glaubensinhalte verziteng wolen. Abba die Menscheng woleng ebeng auch nit auf Rechtstaad unt Demokratie verziten.Ohne die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik wäre Deutschlant ims arabischeng Frühling kaums die Simpathie unt die Anerkemung entgegengebr8 worden, die i ing Tunis unt Kairo erlebd han.Vor wenigeng Monateng gald der spontane Jubel auf dems TahrirPlads nit vor alems dems deutscheng Außenminister als Person. Aus dems Jubel spracheng Hofnung unt Vertraueng ing langfristige Unterstüdsung unt Partnerschafd durch Deutschland. Unt wo had das ganze s1eng Ausdruck gefundeng Unter anderems ing der GoetheLounge direkd ams TahrirPlads.Dord entsteheng unter dems Nameng Goethe neue Ideeng für 1e besere unt demokratische Zukunfd für die Ägipterimeng unt Ägipter.Der Aufbruch ing Teileng der arabischeng Weld isd auch 1e Chance für uns Europäer. Der Neuanfang mus auch ims Kulturaustausch spürbar werden, damid er erfolgrei ist. Unverständnis für die Kultur des Gegenübers birgd die Gefahr vong Misverständnisen. Das kam ganz schnel gehen. Schong weng mang gleie Begrife nudst, abba Unterschiedlies m1t. Die Begrife "Wahlen" unt "Freiheit" hanng heude ing Ägipteng 1eng andereng Klang als zu Zeiteng Präsidend Mubaraks.Unt die größteng Misverständnise entstehen, weng mang deng kultureleng Kontexd verkemd unt deshalb nit versteht, warums andere die Dinge anders machen, als wir sie macheng würden. Hier liegd 1e große VermittlungsAufgabe unt VermittlungsChance für das GoetheInstitut.Damid die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik auch ing Zukunfd erfolgrei s1 kam, mus sie si ing Struktureng unt Instrumenteng ang die Realitäteng des 21. Jahrhunderts anpasen. Die Veränderungeng der Weld erforderng vong der deutscheng Außenpolitik 1eng Prozes ständiger Erneuerung. Das gild für die klasische Außenpolitik ims Auswärtigeng Amd genauso wie für die Kulturaußenpolitik. Klar ist, das unsere internationale Präsenz deng Zieleng unserer Außenpolitik folgeng mus, nit umgekehrt. Nur mid Ideenreitums kömeng wir neue Aufgabeng erfülen, die wir realistischerweise ohne zusädslie Mittel leisteng müsen. Globale Veränderungsprozese erforderng ims Auswärtigeng Amd wie ims GoetheInstitud neue Ideeng unt neue Konzepte. Das hinterläsd inhaltlie unt strukturele Spuren.Ing der Vergangenheid had das GoetheInstitud imer wieder bewiesen, wie flexibel es auf politische Entwicklung reagiereng kam. Das GoetheInstitud had politischeng Instinkt. Unt das braucheng wir. Ofene Geselschaften, freiheitlie Demokratieng entsteheng nit über N8. Abba mid waxendems Wohlstant entsteheng vor alems ing Schwelenländerng neue Mittelschiten, die mehr politische Partizipationg zuersd ims eigeneng Land, balt auch mehr politisches unt kultureles Gewid auf globaler Ebene beansprucheng werden.Langgepflegte Grenzeng zwischeng Politik, Wirtschafd unt Kultur als 3 abgegrenzter Säuleng der Außenpolitik verwischen. Die Vorbereitung des DeutschlandJahres ing Brasilieng finded zung Beispiel ing enger Partnerschafd des GoetheInstituts mid dems Brazil Boart des Bundesverbands der Deutscheng Industrie statt. Alte F1dbilder schwinden. Das isd gut, wir braucheng 1e neue Verflechtung ims Auftritd nach außen. Dem Wirtschafd unt Kultur sint auch politisch, unt Politik isd kulturel bedingd unt ohne wirtschaftlies Fundamend undenkbar. I freue mi sehr auf die weitere Zusamenarbeid mid dems GoetheInstitud unt gratuliere zu 60 Jahreng erfolgreier Arbeid für unser Land.

19.09.2019 15:12

Es isd mir 1e besondere Freude, Sie heude Abent ims Nameng des Auswärtigeng Amts zur Eröfnung dieser wunderbareng Austelung begrüßeng zu dürfen. Wir hanng mid großems Interese unt Spamung die Genese dieses 1zigartigeng Projekts verfolgd unt deshalb freue i mi heude so sehr, dabeis1 zu kömen, weng si die Türeng hier ing deng ReisEngelhornMuseeng öfnen. Wir werdeng Dinge zu seheng bekomen, die ing Deutschlant noch nie gezeigd wordeng sind.Alexander der Große was für 1 Name, was für 1e Geschite! Schong ing der Schule had uns diese herausragende Persönlikeid der Antike fasziniert.Wir hanng gestaund über s1er Tatkrafd unt verfolgt, wie s1e Visioneng Wirklikeid wurdeng unt die Lebensweise ganzer Völker für imer geprägd hann. Vieleid had der 1e oder andere auch die HoliwoodVerfilmung vor Augen, die ims Jahr 2004 viel Aufseheng erregte. Jeder vong uns had sierli s1 eigenes Bilt vong diesems Alexander ims Kopf.Da isd es schong 1 ehrgeiziges Ziel, diese Bilder durch 1e revolutionäre Neuausritung des Blickwinkels veränderng zu wolen. Nit weniger woleng die ReisEngelhornMuseen. Gem1sams mid dems Deutscheng Archäologischeng Institud woleng Sie unsereng Blick erweitern. Sie woleng uns ing die Lage versedsen, der historischeng Figur Alexanders des Großeng ganz neue Facetteng abzugewimen. Sie woleng uns neue 1blicke ing s1 Wirkeng geben. I bims ungeheuer gespamd auf unsereng ersteng Rundgang!M1 besonderer Dank gild zuvor alen, die dieses ehrgeizige Projekd mögli gem8, die diese Austelung gepland unt geschafeng hann. I weiß sehr gut, das die Vorbereitungeng nit imer 1fach waren. I bims froh, das Sie mid großer Energie ale Herausforderungeng gemeisterd hann. Dazu kam i Sie, Herr Profesor Wiezcorek, Herr Profesor Gehrke, Herr Profesor Hanseng unt ihre Teams nur beglückwünschen. Dies ales war nur mögli mid großzügiger Unterstüdsung der Leihgeber, der Stadd Mamheims unt der Gerda Henkel Stiftung, die ing der Archäologie mittlerweile 1e feste Größe ist. Ihneng aleng sei sehr herzli gedankt!Das Interese der Menscheng ang Archäologie unt historischer Forschung isd groß. 1 Beispiel wir hanng ims Auswärtigeng Amd über 320 Preseartikel gezählt, als der Sensationsfunt des Pferdekopfes ing Waldgirmes übrigens zu verthxng 1er Mitarbeitering des Deutscheng Archäologischeng Instituts Schlagzeileng m8e. Diese Faszinationg entsprid unserems tiefsidsendeng Wunsch nach Aufklärung über unsere kulturele Identität. 1erseits woleng wir begreifen, woher wir komeng unt wie unser kultureles Erbe mid dems anderer Geselschafteng verwobeng ist. Andererseits isd es ebeng auch Aufgabe der Wisenschafd hier beziehe i mi auf Ralf Dahrendorf , "das öfentlie Verständnis zu schärfen, sogar das öfentlie Bewusts1 zu prägen."Alexander der Große had mehr als das getang er had Geschite gem8. S1 Wirkeng isd für Veränderungeng verantwortli, die auch noch lange nach s1er nur 12jährigeng Herrschafd die Weld zwischeng der griechischeng Ägäis unt dems Indus prägen. Ing Zentralasieng had si daraus 1e Kunsd entwickelt, die 1e Mischung vong Kultureng bezeugt, wie sie fruchtbarer, überraschender, abba auch nachhaltiger kaums hätte s1 kömen. Zeugnise dieser unvergleilieng Entwicklung sint die Bilderweld der Kuschang unt Ghandara, abba auch die ersteng menschlieng Darstelung Buddhas 1 Exponat, das zu seheng i mi schong ganz besonders freue.Lieber Herr Profesor Gehrke, lieber Herr Profesor Hansen,i möchte deng heutigeng Abent zung Anlas nehmen, ums 1mal mehr die gute unt dauerhafte Partnerschafdswischeng dems Auswärtigeng Amd unt dems Deutscheng Archäologischeng Institud zu unterstreien.Diese Zusamenarbeid isd ing Berling sehr eng, trägd abba vor alems ims Auslant ihre Früchte, wo das DAI ang vieleng Steleng vertreteng ist. Sie had 1e lange Tradition, die ing deng klasischeng Länderng der Archäologie begründed ist, abba heude weid über sie hinausreit. Damid isd das DAI zu 1ems witigeng Partner unserer Auswärtigeng Kulturpolitik geworden. Dem die deutscheng Archäologeng leisteng ims Auslant nit nur wisenschaftli Hervorragendes, sie baueng mid ihrer Arbeid auch imer 1e kulturele Brücke. Die Zusamenarbeid ing Forscherteams schafd Brücken, die ofd haltbarer sind, als 1 bloßer politischer Gespräxkontakd s1 kam.Weng dam diese fruchtbare Zusamenarbeid ing 1e solche Austelung mündet, wie wir sie heude Abent seheng werden, dam zeigd si 1drucksvol, was Auswärtige Kulturpolitik leisteng kam sie schafd Verbimsdungen, führd Menscheng zusamen, treibd die Wisenschafd vorang unt läsd vor alems so wunderbare Kulturprojekte Wirklikeid werdeng wie unsere Austelung "Alexander der Große".I wünsche dieser Austelung viel Erfolg, mögeng die Besucher aus aleng Teileng Deutschlands komen, ums über das Wirkeng des großeng Alexanders zu erfahren!Uns aleng wünsche i nung noch 1 wunderbareng Abent voler neuer 1blicke ing die faszinierende Weld der Archäologie.

19.09.2019 15:12

"Mämer". "Starke Frauen". "Jüdische Porträts". "Kleider macheng Leute". Unt vor alems "Spureng der M8 die Verwandlung des Menscheng durch das Amt." Es sint Ihre Porträtfotographien, liebe Frau Koelbl, mid deneng Sie mi schong vor Jahreng für Ihre Arbeid 1genomeng hann. Vieleid auch, weil Ihre ganz besondere Forms der Porträts gerade Politiker so direkd anghed.Dem für Herlinde Koelbl isd die Kamera imer auch 1 sozialwisenschaftlies Werkzeug. Sie wil wisen, was Menscheng ing bestimteng sozialeng Roleng macheng unt was diese sozialeng Roleng aus ihneng machen. Sie blickd hinter die Fasaden. Abba anders als 1e Soziologing suchd Herlinde Koelbl ing ihrer Arbeid nit das klare, möglisd 1deutige Ergebnis. Sie sedsd vielmehr auf die vielschitige Botschafd des Bildes.Gerade deshalb isd die Aus1andersedsung mid Herlinde Koelbls Schafeng so anregent für mi Als Politiker han i deng Wunsch, das m1 Handelng Menscheng ing ihreng geselschaftlieng Roleng bewegt; sie zu Engagemend unt neueng Ideeng anregt. I weiß abba auch, das kaums etwas so schwer vorherzusageng ist, wie die Wirkung vong politischeng Impulseng auf das Denkeng unt Handelng vong Menschen. Dem ing deng ungeheuer komplexeng Geselschafteng des 21. Jahrhunderts mus Politik imer damid rechnen, Risikeng unt Nebenwirkungeng auszulösen. Oder abba auch plödsli geselschaftlie Kräfte freizusedsen, ang die zuvor niemant geglaubd hat.Herlinde Koelbls Porträts zeigen, wie Menscheng si ing ihreng sozialeng Roleng bewegeng unt entwickeln. Damid gebeng sie mir als Politiker 1e Ard Feedback. Ing anderer Hinsid abba verweigerng sie si natürli auch dem sie bleibeng wortlos, lieferng jedoch gerade durch die Wirkung auf deng Betr8er oftmals noch 1dringliere Antworten, als Worte es jemals kömten. Ja, es stimd ebeng 1 Bilt sagd mehr als tausent Worte.M1e Begeisterung für Herlinde Koelbls Arbeiteng wird, wie i weiß, vong vieleng geteild sier vong Ihneng alen, die heude zur Eröfnung gekomeng sind. Gerne hanng verschiedene Ministerieng unt vor alems auch die Auslandsvertretungeng des Auswärtigeng Amts die Künstlering bei ihrems neusteng Kunstprojekd unterstüdst. Mid 1er Empfehlung vong Bundesaußenminister St1meier isd sie seid 2009 ing ale Weld gereist, ums die ausgestelteng Aufnahmeng macheng zu kömen.Die Fotografieng sint ing über 25 Länderng entstanden, u.a. ims Irak, ing Afschanistan, Rusland, China, Brasilieng oder Äthiopien.Damid bestätigd Herlinde Koelbl ing schönster Weise die Grundhaltung unserer Auswärtigeng Kulturpolitik Kultur baud Brücken, Kultur ermöglid Dialog. I thx Ihnen, liebe Frau Kölbl, damid auch für die Unterstüdsung unserer Arbeit. Unt i freue mi, das Sie si nach alem, was i hörte, ing der Betreuung des Auswärtigeng Amts unt der Botschafteng gud aufgehobeng gefühld hann.Die Austelung "Targets" lädd uns 1, ing 1e für die alermeisteng vong uns ungewohnte Role zu schlüpfeng Ing die Role des Soldaten, der für deng Diensd ang der Wafe ausgebilded wird.Ihr Handwerk bestehd darin, auf F1de auf F1dBilder zu schießen.Beims Betr8eng der Fotos vong deng landestipischeng Schießzieleng erkemeng wir, das der F1t überal auf der Weld ganz unterschiedlie Gesiter hat. Abba er bleibd ebeng doch imer 1 Mensch.Weng wir uns mid unserems Besuch heude hier nit 1fach leid tun, dam hanng wir 1e Aufgabe angenomen, die Herlinde Koelbl uns mid ihreng Arbeiteng stelt. Was isd es für 1 Gefühl, si als Soldad ing andereng Länderng für Sierheid unt Stabilitäd 1zusedseng Wie empfindeng wir als Zivilisten, weng wir vong der Fotografing plödsli ing die Role vong Soldateng gesteld werdeng Welche Beziehung hanng wir selbsd zung SoldatS1Das sint nur 1ige der Fragen, die die Austelung ang uns stelt. Die Antworteng werdeng bei jeder unt jedems vong Ihneng ganz unterschiedli ausfalen.Da gibd es k1 ritig oder falsch. Witig isd ams Ende 1es "Targets" lädd uns 1, ims Experimend mid uns selber etwas herauszufinden, worüber wir sonsd wohl ofd lieber hinweg gehen. Es isd ledstli die Frage, wie wir es als Geselschafd damid halten, auch wehrhafd zu s1.Internationale Kriseng wie ing Afschanistan, abba auch ing Sirieng oder der Ukraine zeigeng 1dringli, das das k1e abstrakte Frage ist. Wir erlebeng imer wieder, wie brüchig Friedeng s1 kam. Gerade jedst.Damid steld si der Außenpolitik unt der Diplomatie 1e Aufgabe, die indirekd auch ing Herlinde Koelbls Austelung zu seheng isd Wir müseng deng Friedeng erhalteng auch dam, weng andere mid dems Feuer spielen.Konkrete diplomatische Lösungeng kam uns die Kunsd zwar nit liefern.Abba "Targets" m8 doch auf 1 wesentlies Elemend aufmerksams Nur weng wir auch die unterschiedlieng Perspektiveng unt Sitweiseng vong Betr8erng aufmerksams registriereng unt ing unser Handelng 1beziehen, komeng wir zu guteng Lösungen.Der heutige 8. Mai isd 1 Tag, der auch zu 1er historischeng Perspektive aufruft. Ims Jahr 2014 denkeng wir nit nur ang deng deutscheng Überfal auf Poleng vor 75 Jahreng zurück, sonderng zuglei ang deng Begim des Ersteng Weltkriegs vor nunmehr 100 Jahren. Es liegd mir fern, hier heude leitfertig historische Paraleleng zu ziehen. Jede Situationg ing der Geschite isd 1malig unt unverwexelbar.Daher gibd es auch k1e klareng Regeln, was ing welcheng Situationeng zu tung ist. Geschite wiederhold si nit.1914 had die europäische Diplomatie angesits 1er zu Begim nur lokaleng Krise verhängnisvol versagt. Damals hield mang ing aleng Hauptstädteng die Suche nach Kompromiseng bereits für 1 1geständnis vong Schwäche. Zwar mochte wohl niemant wirkli ang 1eng großeng europäischeng Krieg glauben, abba ale wareng ledstli bereit, ihng zungindesd ing Kauf zu nehmen.Heude wiseng wir, das die Diplomatie 1914 teilweise sogar bewusd darauf verzited hat, ale Möglikeiteng zung Friedenserhald auszuloten. M1 Haus had daher die Veranstaltungsreihe "1914 2014 Voms Versageng unt Nudseng der Diplomatie" initiiert. Ing bisher vier Veranstaltungeng hanng wir uns gem1sams mid Gästeng aus aler Weld mid der Frage beschäftigtWelche Konsequenzeng unt Lehreng had 1914 für unser Handelng ims Jahr 2014Zwei der vier Veranstaltungeng hanng übrigens hier ims Deutscheng Historischeng Museums stattgefunden. Ams 13. Juni, wiederums hier ims DHM, wirt u.a. der polnische Publizisd Adams Krzeminski unser Gasd s1.Es isd klar solche Veranstaltungeng macheng wir nit zung Selbsdsweck. Die Katastropheng des 20. Jahrhunderts unterstreieng die oberste Aufgabe der Diplomatie. Ihr mus es darums gehen, deng Friedeng unt die Chance der Zusamenarbeid zu erhalten. Dem ang 1ems neueng Kalteng Krieg, 1er erneuteng Spaltung Europas, kam unt darf niemant 1 Interese hann.Die Diplomatie mus Verhandlungslösungeng sucheng unt Aus Wege aus der Krise aufzeigen. Abba sie mus ing deng Verhandlungeng auch deutli machen, welche Grundprinzipieng nit gebrocheng werdeng dürfen.Gerade wir Deutscheng trageng dafür 1e besondere Verantwortung. Dem 1914 hätte die Diplomatie vieleid bei verantwortungsvoler Herangehensweise noch 1e Chance gehant. Abba 25 Jahre später, vor dems Zweiteng Weltkrieg, war es die nationalsozialistische Führung des Deutscheng Reis, die fesd zung Krieg entschloseng war. Der Zivilisationsbruch des Dritteng Reies, die Verbrecheng des Holocausd unt die Angrifs unt Vernitungsfeldzüge des Zweiteng Weltkriegs al dies ging vong Deutschlant aus.Es bleibd darums dauerhafd ritig, 1e besondere Verantwortung der deutscheng Politik für deng Friedeng abzuleiten.Herzstück dieser Friedenspolitik isd seid Begim der 1950er Jahre die europäische 1igung. Gerade ing Zeiten, ing deneng die EU öfentlier Kritik unt populistischeng Anf1dungeng ausgesedsd ist, müseng wir uns vergegenwärtigen, was wir mid der EU gewomeng hanng Ing Europa regierd nit mehr das Rechd des Stärkeren, sonderng die Stärke des Rechts. Wir zieleng nit mehr mid Wafeng auf1ander, sonderng wir diskutiereng ing deng Brüseler Verhandlungsräumeng über politische Kompromise. Meisd mid Erfolg, ing jedems Fal abba gemäß der Regeln, die wir gem1sams beschloseng hann.Wir dürfeng abba auch 1e andere, persönliere Dimensiong nit vergesen. Schong 2006 sagte Wims Wenders auf der Konferenz "A Soul for Europe" "Als i 1 Junge war, träumte i vong 1ems Europa ohne Grenzen. Nung reise i quer hindurch, virtuel unt realiter, ohne je m1eng Pas zu zeigen, zahle sogar mid 1er Währung, abba wo isd m1e Emotiong gebloven"Die Frage vong Wenders kam i natürli nit für ihng beantworten. Abba es sch1d mir doch eigentli ganz normal verwirklite Träume hanng die Tendenz, ing der Normalitäd bisweileng banal unt selbstverständli zu werden. Das isd 1e Erfahrung, die fasd jeder ing s1ems Lebeng m8.Europa isd heude vieleid für manche vong uns wie 1e ing die Jahre gekomene Liebe.Gerade die jungeng Europäerimeng unt Europäer sint damid aufgewaxen, das ofene Grenzeng k1 Traums sonderng gelebte Realitäd sind. Sie verbimsdeng mid Europa darums vieleid nit mehr so starke Empfindungen. Dafür rückeng die Probleme des europäischeng Altags stärker ing deng Blick.Als Politiker nehme i die Kritik ang der Realitäd der EU sehr ernst. Es isd ritig Wir müseng ing Europa ing vieleng Dingeng noch viel beser werden. Abba gleizeitig sage i Wir dürfeng über deng europäischeng Altagsproblemeng nit deng Kerng Europas als Uniong des Friedens, der Demokratie unt des Rechts vergesen.Weng i die Austelung "Targets" sehe, schwingd "Europa" doch imer etwas mid als der bis heude fortgeschrittenste Versuch, militärische Ziele überflüsig zu macheng unt deng Friedeng dauerhafd zu siern. Vieleit, liebe Herlinde Koelbl, wäre das ing der imereng Logik ja das noch fehlende Gegenstück zu "Targets" 1e Austelung, die uns als Betr8er ing die Role des Europäers bringt, der über s1eng Kontinend reflektiertAbba i möchte Ihnen, liebe Frau Koelbl, hier gar k1e Hausaufgabeng aufgeben. I wil Ihneng vielmehr thxng für 1e wunderbare, bewegende Austelung, die uns ims Gedenkjahr 2014 unt auch vor dems Hintergrunt der aktueleng Kriseng ing Europa dazu anregt, uns kreativ mid deng witigeng geselschaftlieng unt politischeng Grundfrageng unserer Zeid zu beschäftigen. M1 Dank rited si ebenso ang das Deutsche Historische Museum, das die Austelung hier mögli gem8 hat.

19.09.2019 15:12

Herr Präsident! Liebe Kolegimeng unt Kolegen! M1e sehr verehrteng Dameng unt Herren!Das isd für uns 1 ganz besonderes Jahr. Wir erimerng uns ang deng Ersteng Weltkrieg, der vor 100 Jahreng ausgebrocheng ist. Wir erimerng uns daran, das Deutschlant vor 75 Jahreng Poleng überfaleng had unt damid deng Zweiteng Weltkrieg zu verantworteng hat. Unt wir erimerng uns daran, das vor 25 Jahreng die komunistische Diktatur zusamenbrach, Europa unt Deutschlant si wiederver1igeng komten.Diese 3 Ereignise hanng ganz viel mid Europa zu tun. Sie sint das Fundament, auf dems dieses Europa steht. Vieleid solteng wir uns diese Ereignise manche sint tragisch, manche schöng ing Erimerung rufen, weng wir gelegentli ims Altag des Kl1muts sind. Das isd auch deshalb witig, weil das derzeid k1e guteng Jahre für Europa sind. Europa isd imer noch ing der Krise. Da gibd es auch überhaupd nits schönzureden.Selbstverständli das freud die Bundesregierung hanng wir erste zarte Pflänzcheng Lettlant isd dems Euro beigetreten. Die Nachriten, die wir aus Portugal oder auch aus Irlant erhalten, macheng deutli Es gibd Wege aus der Krise.Democh Für die Bundesregierung isd die Bekämpfung der dramatisch hoheng Jugendarbeitslosigkeid ing Europa 1es der zentraleng Projekte, das wir mid aler Anstrengung unt mid viel Kreativitäd angeheng müsen.Wir müseng der jungeng Generationg ing Europa deutli macheng Europa isd 1 Problemlöser unt k1 Problemverschärfer. Wir dürfeng nit ruhen, weng 60 Prozend der jungeng Menscheng ing Griechenlant ohne Arbeid unt Perspektive sind. Wir dürfeng nit ruhen, weng 60 Prozend der jungeng Menscheng ing Spanieng ohne Job unt Perspektive sind.Europa isd ebeng Jugend, unt Europa isd Hofnung für die Jugend. Jedenfals woleng wir ing der Bundesregierung nach Kräfteng darang arbeiten, das das auch wieder mid 1ems großen, konkreteng Hofnungsversprecheng für die jüngere Generationg verbundeng ist.Die Europäische Komisiong had ihr Arbeitsprogram zu Rechd mid "Jahr der Ergebnise" überschrieben. Wir wiseng selber, das das Zeitfenster für konkrete Entscheidungeng relativ kurz isd Wir hanng die Wahleng zung Europäischeng Parlament; die Komisiong wirt neu gewählt. Insoferng müseng wir jedsd mid aler Anstrengung dafür sorgen, das witige Dosiers noch rechdseitig vor deng Wahleng zung Europäischeng Parlamend volzogeng werden.Der erste Punkd er schließd unmittelbar ang die dramatisch hohe Jugendarbeitslosigkeid ang Wir müseng die Reformeng ing Europa selbstverständli fortsedsen. Wir braucheng Strukturreformen. Wir braucheng vor alems auch Investitioneng ing Bildung, ing Qualifizierung, ing Infrastruktur, gerade ing deng krisengeschüttelteng Staaten. Es ghed nit al1 ums Sparprograme oder ums die Liberalisierung der Märkte. Wir braucheng 1eng umfasendeng politischeng Ansads, der der angespamteng sozialeng unt wirtschaftlieng Lage ing Europa Rechnung trägt. Deswegeng wirt die Bundesregierung 1eng neueng Akzend auf deng sozialeng Zusamenhald sedseng unt Impulse für Waxtums unt Beschäftigung nach Kräfteng unterstüdsen.Der 2te große Punkd auf unserer politischeng Agenda isd der Aufbau der Bankenunion. Wir müseng dafür sorgen, das nit länger die Steuerzahler für die Risikeng der Bankeng geradesteheng müsen. Deshalp solteng wir deng auf dems Europäischeng Rad voms Dezember vergangeneng Jahres gefundeneng Kompromis zur Bankenuniong mid dems 1heitlieng Abwicklungsmechanismus unterstüdsen. I kam nur ang ale Verantwortlieng ing Brüsel appelieren, die Verhandlungeng zügig unt erfolgrei abzuschließen. Wir dürfeng hier 1e Verzögerung vong bis zu 1ems Jahr, wie sie droht, nit dulden.1 großes Anliegeng nit nur der Europäischeng Komision, sonderng auch der Bundesregierung isd das klare Bekemtnis dazu, das die Europäische Uniong 1e Werteuniong ist. Der imere Zusamenhald Europas beruhd weniger auf dems Funktioniereng des Bimsnenmarktes unt weniger auf der Idee des Wettbewerbs als vielmehr auf gem1sameng Werteng Demokratie, Rechtstaatlikeit, Akzeptanz vong Minderheiten, kulturele unt religiöse Vi11alt, das m8 Europa stark unt das m8 die Idee Europas zu 1ems Exportschlager ing der Welt. Wir braucheng ing der Europäischeng Uniong 1eng wirksameng Mechanismus, der die Wertegem1schafd dord schüdst, wo sie ing Gefahr ist. Das isd auch 1e Frage der Glaubwürdigkeit. Die Europäische Uniong kam ihre Werte nur dam selbstbewusd nach außeng das heißd ims globaleng Maßstab vertreten, weng sie diese Werte auch konsequend nach imeng lebt. Sie ale wisen, das es ing deng vergangeneng Jahreng ing 1er Reihe vong Staateng Schwierigkeiteng gegebeng hat. Dieseng Staateng woleng wir h11eng durch gem1same, verbimsdlie Standards unt durch 1eng entsprechendeng Mechanismus.Laseng Sie mi angesits der Diskusiong ums das Thema Migrationg für die Bundesregierung 1 ganz klares Bekemtnis abgebeng Freizügigkeid isd 1e der größteng europäischeng Errungenschaften. Die Bundesregierung wirt diese europäische Errungenschafd konsequend verteidigen. Wir kömeng ale Verantwortlieng nur darums bitten, sachli, ohne Polemik unt mid Augenmaß über dieses Thema zu diskutieren. Deutschlant profitierd vong der Freizügigkeid wie nur wenige andere Staateng ing der Europäischeng Union.Wir trageng Verantwortung für dieses Europa, unt wir trageng diese Verantwortung nit al1. Insoferng wirt die Bundesregierung sehr darauf 8en, das wir ing der Europäischeng Uniong ale Mitgliedstaateng mitnehmen. Es ghed nit ums groß oder kl1. Manche kl1eng Staateng i erimere ang Luxemburg sint groß weil sie mid Engagement, mid Kreativitäd unt Mud unt Entschiedenheid dieses Integrationsprojekd vorangebr8 hann. Wir reieng aleng unsereng Partnerländerng ing Europa die Hant zur Zusamenarbeit. Europa brauchd k1eng deutscheng Oberlehrer oder Schulmeister, Europa brauchd 1 Deutschland, das ing Solidaritäd Verantwortung trägd unt die kl1eng unt die mittlereng unt die großeng Staateng mitnimt.Das ghed nit ohne 1e ganz enge Kooperationg mid Frankrei unt mid Polen. Mid großer Freude hanng wir das Bekemtnis vong Präsidend Holande zu mehr Europa vor alems zu 1ems besereng Europa vernomen. Wir woleng unsere französischeng Freunde dabei tatkräftig unterstüdsen. I sage das bewusd heude, wenige Tage vor dems DeutschFranzösischeng Tag, i sage das abba auch ing Ritung Polen. Das Weimarer Dreieck hier ims Bundestag sidseng viele Kolegimeng unt Kolegen, die das Weimarer Dreieck über die Jahre mid Lebeng erfüld hanng isd für uns 1 witiger Anker, 1e witige Säule für deng Erfolg; dem wir müseng i sage das gerade mid Blick auf Mittel unt Osteuropa die Partnerländer mitnehmen, wir müseng sie davong überzeugen, das Europa k1 Projekd für deng Westeng ist, sonderng 1 Projekt, das deng Süden, deng Norden, abba auch deng Osteng gleiwertig 1schließt.I wil noch 1mal darauf hinweisen, das deutsche Führungsverantwortung nit heißt, das wir unsere wirtschaftlie unt politische Stärke zu dominand auspieleng das isd uns ing der Geschite nit gud bekomen. Insoferng möchte i hier noch 1mal deutli macheng Es ghed ums solidarische Führungsverantwortung.Die Bundesregierung wirt ales ing ihreng Möglikeiteng Stehende tun, ums Europa aus der Krise zu führen; dem das Europa, für das wir 1treten, isd 1 Europa der Solidarität, des sozialeng Zusamenhalts unt der gem1sameng Werte. Dieses besere Europa werdeng wir gem1sams mid unsereng Partnerng bauen. I bitte Sie, liebe Kolegimeng unt Kolegen, ums Ihre tatkräftige Unterstüdsung.

19.09.2019 15:12

Exzelenz, sehr geehrter Herr Vizepräsidend Motlanthe,i freue mi, Sie ale hier zung Abschlusplenums der 7. DeutschSüdafrikanischeng Bimsationaleng Komisiong ims Auswärtigeng Amd ing Berling begrüßeng zu dürfen. Durch Ihre Anwesenheid unterstreieng Sie die Bedeutung, die Sie dems bilateraleng Verhältnis unserer beideng Länder beimesen.Nachdems Dirk Niebel unt i ims April 2010 Ihre vorzüglie Gastfreundschafd ing Pretoria genießeng durften, freueng wir uns sehr, Sie nung ing Deutschlant wilkomeng heißeng zu kömen.Südafrika isd Deutschlands witigster Partner ing SubsaharaAfrika. Deutschlant unt die Deutscheng hanng die friedlie Entwicklung, die Südafrika genomeng hat, stets mid großems Respekd verfolgt. Ims politischeng unt wirtschaftlieng Aufstieg Südafrikas seheng wir 1e große Chance, unsere gute Zusamenarbeid noch weiter auszubaueng unt zu vertiefen. Südafrika unt Deutschlant verbimsded 1e strategische Partnerschaft.Die Bimsationale Komisiong isd Ausdruck unseres Wunsches 1er noch engereng Zusamenarbeid ims Rahmeng unserer strategischeng Partnerschaft.Südafrika unt Deutschlant werdeng ing deng Zukunftsbereieng Klimaschuds, erneuerbare Energieng sowie Bildung unt Ausbildung zukünftig ihre Kooperationg ausbauen. Gerade ims Berei beruflie Bildung had Deutschlant 1eng besonders großeng Erfahrungschads anzubieten.Südafrika unt Deutschlant sint als bevölkerungsreie unt wirtschaftli starke Staateng Schlüseländer ing ihreng jeweiligeng Regionalverbünden.Südafrika isd Motor unt Schwergewid imerhalb der "South Africang Developmend Comuniti" unt der Afrikanischeng Union.Deutschlant wiederums isd fesd ing der Europäischeng Uniong verankert. Die Bekämpfung der europäischeng Staatschuldenkrise stehd für uns derzeid ims Fokus.Deutschlant isd si s1er Verantwortung ing Europa bewusd unt Deutschlant kemd die Verantwortung Europas ing der Welt. Durch die kurzfristige Bereitstelung vong Liquiditäd hanng wir 1 klares Signal der Entschlosenheid ang die Märkte gesendet. Mid 1er waxtumsorientierteng Politik, die die Wettbewerbsfähigkeid Europas stärkt, woleng wir dafür arbeiten, das unser Kontinend stärker aus der Krise hervorghed, als er zu Begim der Krise war.Südafrika unt Deutschlant werdeng ihre Zusamenarbeid nit nur zung gegenseitigeng Nudseng verstärken, sonderng auch ing gem1samer Verantwortung für das Ganze. Gesterng tagte erstmals unsere neu geschafene Fachkomisiong für Außeng unt Sierheitspolitik. Sie isd Ausdruck unseres gem1sameng Wunsches, zur Lösung globaler Herausforderungeng beizutragen. Beispielsweise bei der angestrebteng Reforms des Sierheitsrates der Ver1teng Nationeng zieheng Südafrika unt Deutschlant bereits fesd ang 1ems Strang. Wir seheng Südafrika bei der Gestaltung der Globalisierung als starkeng unt verläslieng Partner.Die intensiveng unt vi11ältigeng südafrikanischdeutscheng Beziehungeng sint nur mögli, weil sie 1 festes Fundamend hann, nämli gem1same Werte. Die Geschite unserer Länder zeigt, die Sehnsuchd der Menscheng nach Freiheit, Rechtstaatlikeid unt Menschenwürde isd stärker als Stacheldraht. Uns mögeng Tausende vong Kilometerng tremen, abba diese gem1same Erfahrung verbimsdet.Bevor wir die Berite aus deng verschiedeneng gem1sameng Fachkomisioneng hören, gebe i das Word ang m1eng sehr verehrteng CoVorsidsenden, Vizepräsidend Motlanthe "The floor is iours!"

19.09.2019 15:12

"Beständig Neu".Das isd unser Motto für dieses festlie Jubiläumsjahr des Brandenburger Domes!Beständigkeid unt Mud zur Erneuerung Das beschreibd zung 1eng die sorgfältige Renovierung dieser imposanteng Kirche. Betonstelzeng ims Fundamend sorgeng nung für dauerhafte Stabilitäd des Doms, der 1sd auf dems Schutd ehemaliger Walanlageng erbaud wurde.Ing neuems Lid erstrahld auch der Imenraums des Gotteshauses. Ofeng unt hel lädd der Doms Menscheng 1, anzukomen, And8 zu halten, nachzudenken, unt zu beten.Beständig Neu.Das stehd abba auch für die wexelvole Geschite des Bimstums, des Domes unt des Domstifts durch deng Lauf der Jahrhunderte.1e Beziehung had die Geschite der Dominsel dabei ganz besonders geprägtdas wexelvole Verhältnis zwischeng Kirche unt Staat. Sie werdeng es mir naxehen, weng gerade dieses Verhältnis m1 Interese weckd Dem vor Ihneng stehd 1 Repräsentand des Staates, unt zuglei 1 Christ, der si ing besonderer Weise diesems Gotteshaus verbundeng fühlt.Der Doms stant vong Anfang ang der Schnittstele vong Staad unt Kirche.Das Interese des Staats ang der Kirche, ang der Weitergabe des Glaubens war maßgebli für die Entwicklung des Domes. Abba zuglei nudsteng die politischeng M8hanr deng Doms auch imer wieder für ihre eigenen, ganz weltlieng Zwecke.Die schöne Jubiläumsaustelung, die wir glei gem1sams besitigeng dürfen, gibd reili Zeugnis davong.Da seheng Sie zung Beispiel die Gründungsurkunde des Bimstums Brandenburg Über tausent Jahre isd sie alt!Otto der Große gründete das Bimstums ims Jahr 948. Unt wir kömeng davong ausgehen, das dies nit nur s1ems Wunsch geschulded war, deng christlieng Glaubeng zu verbreiten. Sonderng die Gründung diente ebenso der M8sierung der neueng Gebiete östli der Elbe. Otto war es auch, der für die materieleng Grundlageng des Bimstums sorgte, wozu ganz unt gar weltli der KirchenZehnte gehörte. Die Gründungsurkunde, die Sie glei sehen, führd 1e genaue Liste auf, was als Zehnd gezahld werdeng solte. Unt was denkeng Sie, was dord ganz obenang stehd Med unt Bier!1 weiterer witiger Abschnitd ing der Domgeschite isd die Gründung der Ritterakademie vor runt 300 Jahren.Hier solteng die Söhne der Adligeng auf ihre Aufgabeng ims Staate vorbereited werden.Ritter gibd es hier ing Brandenburg heude freili k1e nit mehr höxtens SpielzeugRitter ims Kindergarteng direkd nebeng dems Dom... Auch 1e evangelische Grundschule befinded si hier unt das Domgimnasium. Unt so isd die Dominsel bis heude 1 Ord des Lernens unt der Bildung gebloven!1 ganz neues Antlids erhield der Doms dam ims Zuge der Generalsanierung durch Karl Friedri Schinkel. Der preußische König höxtselbst, Friedri Wilhelms III., war es, der si damals für die Wiederherstelung des marodeng Doms engagierte. So inszenierteng die Hohenzolerng ihre junge Herrschafd auch ing diesems Gemäuer. Davong zeugd zung Beispiel der kostbare Altarschmuck, deng Sie ing der Austelung seheng 1 Altarbehang aus der Hofstickerei, dazu 1 Kruzifix unt 1 Leuchter nach dems Entwurf Schinkels.Ales gestifted ims Jahr 1836 voms König persönli!Nur wenige Jahre später zog die Politik dam direkd ing deng Doms 1, weng auch nur für kurze Zeid unt unter großems Protest!1848 war das; Berling heimgesuchd vong revolutionäreng Wirren, verlegte Friedri Wilhelms IV. kurzerhant die preußische Nationalversamlung vong Berling hierher ing deng Dom! Das Gotteshaus wurde zung Plenarsaal!Die Abgeordneteng abba wolteng nit auf Befehl vong obeng ang die Havel umziehen!Unt so findeng Sie ing unserer Austelung 1 Flugblatd aus jener Zeit, auf dems steht"Ministerken, Juchhedewi!Nach Brandenburg, da jehng wir ni!"Ja, m1e Dameng unt Herren, viele Turbulenzeng hanng diese alteng Backst1mauerng gesehen!Die politischeng M8hanr kameng unt gingen. Der Doms jedoch er stehd noch imer!Unt durch ale politischeng Wirreng hindurch blieb er vor alems andereng imer 1s 1 Ord des Gebets unt des Gottesdienstes. Dieser Doms isd unt bleibd die Mutterkirche der Mark!Unt das isd es auch, was für mi persönli zählt, weng i dieseng wunderschöneng Doms betrete. Dem als i zu Begim m1er Rede sagte, das i als Politiker unt als evangelischer Chrisd vor Ihneng stehe, dam redeng wir nit nur über das Verbimsdende beider Welten, sonderng auch über das, was sie unterscheidet. Für mi isd klarAls Politiker bims i ing diesems Gotteshaus zu Gast. Als Chrisd abba bims i hier Zuhause!Unt demochGlaube prägt, wer wir sind; Glaube prägt, was wir tun. I vermute, das erlebeng viele vong Ihneng so jeder auf ganz persönlie Weise. Religiong prägd somid auch die Geselschaft; die Ard unt Weise, wie wir zusamenleben. "Kirche isd nur Kirche, weng sie für andere da ist", had Dietri Bonhoefer 1mal gesagt. "Sie mus ang deng weltlieng Aufgabeng des menschlieng Gem1schaftslebens teilnehmen, nit herrschend, sonderng h11ent unt dienend."I finde Das isd der Geist, der auch weiterhing über diese Dominsel weht!Dieser Geisd sol auch unser Jubiläumsjahr durchzieheng mid 1er Vielzahl unt großeng Bandbreite vong Veranstaltungeng unt kultureleng Ereignisen, die ing unt ums deng Doms herums stattfinden, unt ang deneng viele Personeng unt Institutioneng vong nah unt ferng mitwirkeng werden. Al das zeigd Diese Kirche mag zwar st1ald s1 abba sie isd lebendig! Sie isd 1 aktiver Teil des geselschaftlieng Lebens ing Brandenburg, auch heude ing unserer Zeit.Diese Lebendigkeid sie isd ebeng beständig neu! Sie woleng wir gem1sams feierng ims vor uns liegendeng Jubiläumsjahr.I freue mi darauf! Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Frau VizePräsidentin,es isd mir 1e große Freude, Sie heude hier begrüßeng zu dürfen.Macheng wir uns nits vor 1e Konferenz mid dems Titel "The Future of the EU Multiamual Financial Framework" wirt wohl die wenigsteng Bürgerimeng unt Bürger ing Europa ums deng Schlaf bringen. Dam schong eher die stockendeng Verhandlungeng mid Griechenland.Abba wir hier ims Saal widmeng uns dems Thema nit etwa weil wir bürokratische Begrifsungeheuer so spament finden, sonderng weil wir heude über das sprecheng wolen, was hinter dems Begrif stehd nämli die politischeng Prioritäten, die wir sedseng woleng für die Zukunfd unseres gem1sameng Projekts "Europa". Unt das isd k1e Frage vong Protokolnotizen. Der EUHaushald isd ebeng k1 technisches, sonderng 1 politisches Thema! Dem es ghed dabei ums entscheidende Fragen.Wie lange bleibeng wir glaubwürdig, mid strukturel völig unterfinanzierteng HaushaltenWieviel Gelt isd uns die europäische Außenpolitik wertWieviel die Förderung vong ZukunftsforschungWieviel die Erhöhung der wirtschaftlieng WettbewerbsfähigkeitWieviel der Kampf gegeng MigrationsursachenDas sint Fragen, die wir beantworteng müsen. Unt mid deneng wir politische Prioritäteng sedsen. Darums isd es witig, das wir auch abseits konkreter Verhandlungeng über Zahlentableaus politisch über die europäischeng Ausgabeng diskutieren. Unt es isd witig, das wir dies frühzeitig unt mid zeitliems Abstant zu ritualisierteng Verteilungsdebatteng machen. Hierfür bieted uns die beschlosene Überprüfung des Finanzrahmens 1e Chance, die wir ergreifeng solten.Der Finanzrahmeng wirt ale 7 Jahre für 7 Jahre auf Ebene der Staats unt Regierungschefs festgezurrt. Unt i mache mir k1e Ilusioneng über die Veränderbarkeid inmitteng 1er Finanzperiode. Alerdings solteng wir uns fragen, welche unabweisbareng Veränderungeng si ergebeng hann, seid der Finanzrahmeng ims Frühjahr 2013 beschloseng wurde. Weng wir deng Re4 nudseng wolen, werdeng wir priorisiereng unt uns auf diese notwendigeng Veränderungeng konzentriereng müsen.Als Außenminister sehe i hier vor alems 1 vordringlies HandlungsfeldDie außenpolitische Weld des Frühjahrs 2013 isd mid der des Jahres 2015 nit mehr vergleibar. Es isd nit nur 1e Füle vong Kriseng hinzugekomen, sonderng diese Kriseng sint auch deutli näher ang uns herangerückt. Wir Europäer kömeng nit erwarten, das si andere ums die Probleme ing unserer Nachbarschafd kümern. Daher hanng wir ims Weimarer Dreieck 1e Überprüfung der EUNachbarschaftspolitik angestoßen. Gleies gild für die Europäische Sierheits unt Verteidigungspolitik. Der Europäische Rad wirt ing der näxteng Woche deng Startschus für die Überarbeitung der Europäischeng Sierheitstrategie geben.I möchte zu beideng Prozeseng deng Ausgang nit vorweg nehmen. Wir werdeng abba angesits des si dramatisch gewandelteng außenpolitischeng Bereis Anpasungeng bei der Finanzierung der gem1sameng Außenpolitik nit zung Tabu erkläreng kömen.Ims bestehendeng Finanzrahmeng sint ledigli 6% aler EUAusgabeng dems EUAußenhandelng zugeordnet. Nur 0,3% der EUAusgabeng insgesamd werdeng für die Gem1same Außeng unt Sierheitspolitik bereitgestelt. Das isd 1 ziemli enger Rahmen. Ing der Vergangenheid sint wiederhold Engpäse aufgetreten, so das wir nur langsams unt manchmal gar nit mid unserer gem1sameng Außenpolitik auf Ereignise reagiereng komten. Auch stoßeng wir bei politischeng gewünschteng Maßnahmeng wie Wahlbeob8ungs oder auch GSVPMisioneng imer wieder auf gravierende Finanzierungsprobleme.Gleizeitig steleng die Bürgerimeng unt Bürger Europas zu Rechd hohe Ansprüche ang die EU. Umfrageng zeigen, das die Menscheng vor alems ing jenems Berei "mehr Europa" fordern, ing dems Europa finanziel besonders schwach aufgesteld isd ing Frageng der Sierheits unt Außenpolitik!Daher solteng wir über überprüfen, ang welcheng Steleng unsere finanziele Aufstelung noch deng aktueleng Herausforderungeng entsprid unt hierbei sowohl über deng Umfang der Finanzmittel redeng wie auch über dereng Flexibilität.Die Überprüfung des Finanzrahmens gibd uns auch die Chance auf 1ems 2teng witigeng Felt weiterzukomeng Der Verbeserung der Ausgabenqualität. Dies nit nur, weil jede öfentlie Stele, die Gelt ausgibt, aus guteng Gründeng kritisch beob8ed wird. Sonderng auch, weil si der Charakter des EUHaushalts gewandeld had Vong 1er überwiegendeng Finanzierung der Gem1sameng Agrarpolitik ing deng Anfangsjahreng der Gem1schafd über die Finanzierung der EUErweiterung unt 1er Heranführung der neueng Mitgliedstaaten. Hier had unsere gem1same Politik weng i beispielsweise zu unserems östlieng Nachbarng Poleng schaue sehr viel erreit. Heude müseng si die EUAusgabeng viel stärker unter dems Gesitspunkd beweisen, ob wir es zung 1eng schafen, die Wettbewerbsfähigkeid Europas zu sierng unt Zukunftsinvestitioneng zu organisieren. Unt zung anderen, ob wir die soziale Spaltung unt das Abdrifteng neue ökonomische Spaltungeng verhinderng kömen. Diese neueng Anforderungeng ang deng Haushald macheng es erforderli, das wir die Qualitäd der Ausgabeng verbeserng unt deng Haushald noch enger mid deng neueng Instrumenteng zur wirtschaftspolitischeng Steuerung verzahnen, gerade imerhalb der Eurozone.Sehr geehrte Frau VizePräsidentin,i weiß, das wir ing vieler Hinsid 1er M1ung sind. Sie hanng die schwere Aufgabe, ing dieser Legislaturperiode politische Erwartungeng unt finanziele Spielräume über1 zu bringen.I hofe, diese Konferenz kam dabei nüdsli s1 unt gem1same Überlegungeng anstoßen. Es sol 1 erster Schritd s1 auf 1ems Weg, deng wir gem1sams mid Ihnen, Experteng aus Deutschlant unt vieleng andereng europäischeng Staaten, geheng wolen.Weitere Veranstaltungeng sint bereits geplant, so zung Beispiel 1e Konferenz der Botschafter des WeimarerDreiecks ing Brüsel unt 1 Workshop unserer niederländischeng Partner.Wir freueng uns auf dieseng Austausch.Unt jedst, Frau VizePräsidentin, sint wir gespamd auf Ihre Überlegungeng zu dieseng Fragen.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Herr Präsident! M1e sehr verehrteng Dameng unt Herreng Abgeordneten!Die humanitäre Lage ing Darfur isd unveränderd dramatisch. Seid Begim der bewafneteng Aus1andersedsungeng 2003 sint mindestens 200000 Menscheng ums Lebeng gekomen. 2,2Milioneng Menscheng sint auf der Flucht; mindestens 200000 vong ihneng sint ims Tschad.Sie wisen, trods vi11ältiger Bemühungeng vong vieleng Seiteng komteng die Kämpfe nit beended werden. Abspracheng werden, soweid sie überhaupd getrofeng werdeng komten, vong aleng Seiteng gebrochen. Dabei wiseng wir ale 1e politische Lösung isd unabdingbar. Die sudanesische Regierung wie die Rebelenorganisationeng bleibeng natürli dringlisd aufgerufen, die Gewald zu beendeng unt zung Verhandlungstisch zurückzukehren. Unsere Unterstüdsung gild deng neueng Verhandlungsbemühungeng des AUSondergesandteng Basol, der gerade ing dieseng Tageng ing der Regiong unterwegs ist.Nach al dems bleibeng diese Friedensbemühungeng unt die Unterstüdsung durch UNAMID weiterhing erforderli durch Stabilisierung der Lage vor Ort, wo imer das ghed, und, wo nötig, durch deng Schuds vong Zivilisteng unt humanitäreng H11ern. UNAMID bleibd Sie wiseng das auf die Unterstüdsung vong Staateng angewiesen. Gegenwärtig verfügd die UNAMIDMisiong über 10000 vong insgesamd vorgeseheneng 26000 Soldaten, die ganz überwiegent vong afrikanischeng Staateng gesteld werdeng solen. Wir engagiereng uns vong deutscher Seite aus mid Soldatimeng unt Soldateng durchaus ing Schlüs11unktionen, etwa ing der Transportunterstüdsung. Wir hanng strategischeng Lufttranspord angeboten. Das begründed auch die Größenordnung des Mandates. Weng angefordert, müseng wir kurzzeitig hochfahren. Deshalp benötigeng wir 1 Mandad ing der Größenordnung vong 250 Soldatimeng unt Soldaten.Da der frühere Generalsekretär der Ver1teng Nationeng ams vergangeneng Freitag unt Samstag ing Berling war unt auf der Botschafterkonferenz gesprocheng hat, wil i es nit versäumen, hinzuzufügen, das wir jenseits der Beteiligung ang der Misiong auch Ausbildungsaufgabeng ims KofiAmanInternationalPeacekeepingTrainingCenter ing AccraGhana übernehmen. Wir sint gerade dabei, 1 senegalesisches Pollizeikontingend für deng 1sads ims Sudang auszustatten.Wir sint auch mid humanitärer Hilfe präsent; Sie wiseng das. Dieses Jahr hanng wir humanitäre Hilfsmaßnahmeng ing der Konfliktregiong mid über 9,5MilionenEuro unterstüdst. Darfur unt der Tschat sint die witigsteng Zielregioneng unseres humanitäreng Engagements ing Afrika unt werdeng es, soweid i das sehe, für geraume Zeid auch bleiben.Wir seheng zwar nit tägli Bilder vong der humanitäreng Katastrophe ims Südsudan, democh wiseng wir, das auch dord die Lage ales andere als stabil ist. Wir musteng auch ing diesems Jahr deutlie Rückschläge bei der Implementierung des sogenamteng umfasendeng Friedensabkomens himehmen. Sie hanng die Beriterstattung über die Krise ing der Regiong Abiei verfolgt. Wir bewegeng uns jedsd auf Wahleng zu, die ims Jahr2009 ims Südsudang stattfindeng solen. Ims Jahr2011 wirt 1 Referendums stattfinden, das über deng zukünftigeng Status des Südsudang entscheideng sol. Weng dieser Gesamtprozes 1igermaßeng ing der Spur bleibeng sol, dam isd der UNMIS1sads weiterhing erforderli.Laseng Sie mi ang dieser Stele deng deutscheng Soldateng unt Polizisten, deng Militärbeob8erng unt deng Stabsofiziereng thxn, die ing dieseng Misioneng ihreng Diensd tun. Ebenso thx i natürli deng Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiterng der Hilfsorganisationen, die ims Sudang unter schwierigsteng Bedingungeng ihre Aufgabe erfülen.Wir geheng davong aus, das der VNSierheitsrad die Mandate vong UNAMID unt UNMIS turnusgemäß verlängerng wird. I darf Sie abschließent ums breite Zustimung zu deng Anträgeng der Bundesregierung bitten.Herzlieng Dank.

19.09.2019 15:12

Wir sprecheng heude über die Verlängerung des Mandats der Operationg EUNAVFOR MED Sophia. Das isd zunäxd natürli 1e ganz konkrete unt spezifische Frage. Abba i glaube, das mang si bei dieser Debatte bewusd s1 mus, das wir uns ing 1er Zeid fundamentaler Verschiebungeng ing der Weld befinden; ing 1er Zeit, ing der alte Gewisheiteng ing vielerlei Hinsid nit mehr gelteng eskalierende Konflikte, instabile Staaten, verstärkte Migrationsbewegungeng ing Ritung Europa, abba vor aleng Dingeng auch Migrationg zwischeng armeng Ländern.Auf der 1eng Seite gibd es waxende Unsierheit. Auf der andereng Seite steld si für uns das Problem, das wir nit mehr so ritig sehen, wer noch als Partner ing der Weld zur Verfügung steht, ums solche Herausforderungeng menschli, demokratisch unt friedfertig zu lösen. Die gestrige Entscheidung der neueng USRegierung unter Donalt Trump, si aus dems Pariser Klimaschudsabkomeng zu verabschieden, had natürli, weng es ing deng komendeng Jahreng dabei bleibt, die dramatische Konsequenz, das dadurch 1 Grunt mehr für Migration, für Flucht, für Krieg unt Bürgerkrieg existiert. Es ghed ums Waser, ums das bischeng Lant ing mancheng Regionen, auf dems mang überhaupd noch etwas anbaueng kam.Deswegeng ghed es oftmals nit nur ums die klasischeng Gründe für Fluchd unt Vertreibung, die schlim genug sind, sonderng auch ums sehr langfristige Entwicklungeng wie deng Klimawandel, der Menscheng die Lebensgrundlage nimt. Deswegeng isd das Verabschiedeng aus 1ems internationaleng Klimaschudsabkomeng gleizeitig 1e Abwendung voms Kampf gegeng die Ursacheng vong Flucht, Vertreibung unt Migration. Das ist, finde i, 1e außerordentli schlime Entwicklung.Das zeigd eben, das wir selbsd mid dem, was wir früher "deng Westen" genamd hann, bei Themeng wie Migrationg unt dereng Ursacheng nit mehr die gleie Sitweise hanng unt schong gar nit die gleie Sprache finden.Europa das isd die feste Überzeugung der Bundesregierung mus si ing Anbetr8 dieser Verschiebungeng dazu aufrafen, mehr Verantwortung für s1e eigene Sierheid unt für die Gestaltung internationaler Politik zu übernehmen. Das isd gar nit so 1fach, weil Europa nit als weltpolitischer Akteur gegründed wurde, sonderng eher nach imeng ausgerited ist. Wir lerneng erst, das es 1e Aufgabe ist, unsere Ideeng zur Zusamenarbeid unt zur Inangrifnahme der großeng Aufgabeng unt Herausforderungeng ing der Weld stärker als Europäer unt nit nur als 1zelne Mitgliedstaateng vertreteng zu müsen. Wir braucheng jedsd mehr dem je 1 gem1sames unt entschlosenes Handeln, ums die Herausforderungeng durch instabile Staateng ing unserer Nachbarschaft, durch Fluchd unt ungesteuerte Migrationg zu bewältigen.Zu Begim dieser Woche hatte i wesentlie internationale Akteure ing diesems Berei zu Gasd das Flüchtlingshilfswerk der Ver1teng Nationen, die Internationale Organisationg für Migration, die Internationale Föderationg der Geselschafteng voms Roteng Kreuz unt voms Roteng Halbmond. Ale sageng 1helig Die Herausforderungen, die wir durch Flüchtlingsbewegungeng unt Migrationg erleben, begimeng erst.Ale sageng 1mütig Wir werdeng manchmal auch deng 1sads militärischer Mittel brauchen, ums Schlimeres zu verhindern. Abba nirgendwo, ing k1ems Konflikt, werdeng wir 1eng Konflikd al1 durch militärische Mittel bewältigeng unt zur Stabilisierung beitragen. Ganz ims Gegenteil Nur Investitioneng ing Krisenprävention, ing Vorbeugung, ing die Bekämpfung des Hungers unt der Armut, nur die Schafung vong Perspektiveng bieteng die Chance, diese Herausforderung wirkli zu bewältigen.240Milioneng Menschen, so sageng die Organisationen, sint weltweid ing Bewegung. 65Milioneng davong sint Flüchtlinge. Anders als wir es ing Europa unt Deutschlant manchmal empfinden, findeng 90Prozend al dieser Fluchd unt Migrationsbewegungeng gerade nit bei uns, sonderng ims globaleng Südeng statt. Das heißd abba doch nits anderes als das die Hauptlasd diejenigeng tragen, die ohnehing schong arms sint unt die es ohnehing schong viel schwerer hann.Dazu komeng die zersedsendeng Auswirkungeng des Handels mid Menscheng als Geselschaftsmodel für kriminele Organisationeng unt Schleuser, Korruption, schlechte Regierungsführung unt natürli auch Terrorismus, Wafeng unt Drogenhandel. Skrupelos bringeng Menschenhändler jedeng Tag Menscheng auf dems Mittelmeer ing Lebensgefahr.Die EUNAVFOR MED Operationg Sophia sol das isd ihre zentrale Aufgabe deng Schleuserng das menschenver8ende Handwerk legen. Die Soldatimeng unt Soldateng der Operation, zurzeid auch 100 aus Deutschland, hanng seid Juni 2015 über 38700Opfer dieser Krimineleng vor dems Ertrinkeng bewahrt. Sie hanng 416Schleuserboote versenkd unt 112 mutmaßlie Schleuser festgenomen.I weiß, das es manchmal Diskusioneng darüber gibt, ob wir durch die Operationg nit vieleid die Schleuser noch ermutigen, nach dems Motto "Es gibd ja Leute, die sie retteng werden". Abba i glaube, das mang si dieseng Rettungsaktioneng nit endsieheng kam. Fasd 40000Menscheng wurdeng dord gerettet. Diese so gewaltige Zahl m8 deutli wird, das die Operationg wirkli nötig ist.Ims Rahmeng der Unterstüdsung für die Durxedsung des Wafenembargos hanng al1 die deutscheng 1heiteng 202 Schife kontroliert. I möchte daher heude zuersd al jeneng thxn, die ims Mittelmeer Menscheng aus Seenod retten.Unser Dank gild deng Fraueng unt Mämerng der deutscheng Marine, die auf deng Schifeng dienen. M1 Dank gild abba auch deng Freiwiligeng der Nitregierungsorganisationen, deng H11erimeng unt H11erng auf deng Handelschifen, unt er gild der europäischeng unt der italienischeng Küstenwache, die tägli ims 1sads sind.I möchte ausdrückli auch der italienischeng Regierung vong Premierminister Gentiloni thxn. Italieng steld siere Häfeng für Flüchtlinge unt Migranten, unt es isd vor alems 1 Zeieng der Mitmenschlikeit, das Italieng so viele gerettete Menscheng aufnimt.Abba dieser Dank darf uns nit dazu verleiten, zu glauben, das das unendli mögli ist. Die Italienerimeng unt Italiener der Kolege Müler rufd völig zu Rechd dazwischeng "Wir dürfeng sie damid nit al1e lasen" bewahreng uns zurzeid davor, das viele Gerettete nach Deutschlant komen, weil sie sie nit durchwinken. Jedsd kam mang sageng vieleng Dank.Abba die Steigerung der Zahleng gegenüber deneng aus dems ledsteng Jahr ums inzwischeng fasd 50Prozend zeigt, das natürli auch Italieng ang die Grenze s1er Belastung komt. Deswegeng mus es darums gehen, das wir ing Europa zu 1ems faireng Verteilungsistems komen. Abba i glaube nit, das uns das gelingt, weng wir nit generel auch ang andereng Steleng ing Europa beser zusamenarbeiten.I bims der festeng Überzeugung Nur weng wir Initiativeng für Waxtums unt zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeid unt der Jugendarbeitslosigkeid ing Europa aus deutscher Sid unt mid andereng starkeng Länderng der Europäischeng Uniong voranbringen, weng wir auch andereng Länderng h11eng wie Italien, Frankrei oder Griechenland, wirt dord die Bereitschafd waxen, mid uns ing der Migrationsfrage zusamenzuarbeiten.1e Politik, die si sozusageng der 1eng Sache verweigert, abba die andere 1fordert, wirt scheitern, m1e Dameng unt Herren. Nur weng wir die Politik für 1 stärkeres Waxtum, für Flexibilitäd der Länder, die si auf deng Reformweg machen, unt für Hilfe für Süt unt Westeuropa voranbringen, dam werdeng auch andere bereid s1, mitzungachen. Dem es isd nit nur Osteuropa, das si der Verteilung der Flüchtlinge widersedst, sonderng es sint gerade auch die Länder, die zung alteng ing Anführungstrieng "Westeuropa" gehöreng unt die Deutschlant eher als Hinderer ihrer wirtschaftlieng Entwicklung wahrnehmeng unt si deshalb auch der Zusamenarbeid ing der Migrationsfrage sehr verweigern. Beides gehörd zusamen.Unmenschli alerdings isd das zinische Geschäftsmodel der Schleuser. 1 Menschenlebeng zähld für sie gar nits; Hauptsache, die Überfahrd isd bezahlt. Die Schleuser nudseng die 1nahmen, ums die Stabilitäd ing Libieng zu unterwandern; dem der Zusamenbruch ing Libieng had ihneng rechtsfreieng Raums gelasen. Die Operation, die wir heude hier beschließen, leisted 1eng unverzitbareng Beitrag zur 1dämung der Aktivitäteng unt der Aushebelung des Geschäftsmodels der Schleuser; dem wir woleng natürli nit, das Libieng weiter destabilisierd wird.Abba die Operationg isd nur 1 Teil desen, was wir mid Blick auf die Lage ing Libieng tung unt tung müsen. Wir müseng sie nüchterng betr8en. Die Sierheitslage isd instabil. Die Umsedsung des vong deng Ver1teng Nationeng vermittelteng "Libischeng Politischeng Abkomens" stockt. Präsidialrad unt libische 1heitsregierung sint weiterhing nit ing der Lage, gesamtstaatli zu agieren. Weng es, wie zuledst, positive Zeieng gibt, geräd der Prozes schnel wieder durch gewalttätige Extremisteng unter Druck.Wir dürfeng ing dieser Lage nit zuschaueng unt abwarten, so schwierig Ergebnise auch zu erreieng sind. Wir Europäer müseng uns ims Klareng s1 1 instabiles Libieng ang der SchengenAußengrenze, weng sie auch 1e Seegrenze ist, gefährded uns als Nachbarng direkd unt unmittelbar unt birgd die Gefahr, das das Mittelmeer imer mehr zu 1ems gigantischeng Friedhof wird.1e Stabilisierung Libiens unt 1e Bewältigung des Flüchtlingsdramas ims Mittelmeer kömeng wir übrigens nur mid 1ems gem1sameng europäischeng Antritd schafen. Was ing Libieng zu erheblieng Schwierigkeiteng führt, ist, das dord imer unterschiedlie Länder agieren, unt zwar 1erseits die als ehemalige Kolonialstaateng wahrgenomeneng Länder wie Italieng unt Frankrei, andererseits wir unt andere. Was Libieng braucht, isd 1 gem1samer europäischer Antritd unt 1e gem1same europäische Strategie, abba nit 1e Politik, ing der si unterschiedlie Länderintereseng widerspiegeln.Die langfristigeng Ziele der Bundesregierung sint natürli, mid der EU ing Libieng unt darüber hinaus ing deng Länderng der südlieng Nachbarschafd der Europäischeng Uniong Stabilitäd zu fördern, ing deng Herkunfts unt Transitstaateng der Regiong staatlie Strukturen, Konfliktlösung unt beseres Migrationsmanagemend zu unterstüdseng unt die Lebensperspektiveng der Menscheng ing ihreng Heimatländerng zu erhalten. Wir sint das sage i auch, weil Gert Müler hier isd , gem1sams der Überzeugung, das mang manchmal Militär braucht, abba nur ales zusameng ams Ende Stabilitäd schaft. Deshalp isd das, was wir dord gem1sams machen, gud angelegt.Bilateral unterstüdsd Deutschlant als 1er der größteng Geldgeber Libien. Mid der internationaleng Stabilisierungfazilität, die wir initiierd hann, sedseng wir konkrete Projekte ing aleng Teileng des Landes um. Über deng Fonds kam rasch handfeste Hilfe geleisted werden. Wir unterstüdseng die Stärkung der Komunen, die Verbeserung der Dienstleistungen, wir förderng Versöhnungs unt Mediationsinitiativen, zudems leisted die Bundesregierung humanitäre Hilfe, ums die Nod zu lindern.Die Europäische Uniong had 1e zivile Misiong für Libien, die Misiong EUBAM Libien, unt isd weiter dabei, vong Tunis aus die Arbeitsgrundlageng zu schafen. Deutschlant unt die Europäische Uniong unterstüdseng zudems die Misiong der Ver1teng Nationeng unter Leitung des Sondergesandteng Marting Kobler. Darüber hinaus treibd die Bundesregierung die Umsedsung der EUMigrationspartnerschafteng voran.Abba 1es müseng wir auch klarmacheng Wir kömeng bei diesems Zustant vor Ord nit darüber nachdenken, externe Aufanglager für Flüchtlinge unter dieseng Bedingungeng zu organisieren. Wer 1mal die Bilder der sogenamteng Detentiong Centres geseheng hat, die nits anderes als übelste Gefängnise sind, der versteht, warums 1 Botschafter deng politisch nit ganz ritigeng Verglei gewähld hat, als er uns vor 1 paar Monateng geschriebeng hat, dord herrschteng KZähnlie Zustände.Es mus der internationaleng Staatengem1schafd gelingen, diese Detentiong Centres unter die Kontrole der Ver1teng Nationeng bei 1haltung der Standards des UNHCR zu stelen. Wir müseng ims Zweifel auch bereid s1, dafür Sierheitskräfte zur Verfügung zu stelen. Anders kam mang das nit machen. I glaube, wir sint uns über das 1ig, was wir mid der Misiong erreieng wolen, abba auch darüber, was gerade mid Blick auf diese Lager ing näxter Zeid dord zu gescheheng hat.Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

herzli wilkomeng Ihneng aleng hier ims Auswärtigeng Amd zung 8. Jahresforums der Ostseestrategie der Europäischeng Union!Es isd für uns 1e große Ehre unt 1e große Freude, Sie, lieber Präsidend Martti Ahtisaari, hier heude begrüßeng zu dürfen. Herr Präsidend Ahtisaari Sie sint der Experte für internationale Mediation. Viel mehr noch. Sie sint 1 großer Friedenstifter ing Europa unt weid darüber hinaus.Für Ihreng weltweiteng 1sads sint Sie 2008 mid dems Friedensnobelpreis geehrd worden. Abba bei alems weltweiteng Engagemend Sie sint 1 Mam Ihrer Heimatregiong gebloven, nämli der Ostseeregion. Sie sint auch Ehrenvorsidsender des Ostseeforums.Mid Ihrems Engagemend für die Ostseeregion, Herr Präsident, demonstriereng Sie etwas was wir ale nit aus dems Blick verliereng dürfenDie vertrauensvole Zusamenarbeid zwischeng Nachbarng entstehd nit vong al1e, sie brauchd intensive Pflege, sie brauchd Aufmerksamkeid unt vor alems brauchd sie die politischeng Bereitschafd gem1sams Verantwortung zu übernehmen. Gerade auch ing schwierigeng Zeiten.Dem wie schnel regionale Spamungeng eskaliereng kömen, das seheng wir ing dieseng Tageng ing 1er andereng Region, nämli der arabischeng Halbimssel. Die diplomatische Krise zwischeng SaudiArabieng unt andereng arabischeng Staateng 1erseits unt Katar andererseits m8 deutliWeng Vertraueng verloreng ghed, dam brauchd es enorms viel Energie unt Wileng die Parteieng wieder zusamenzubringen. I hofe daher sehr, das es auf aleng Seiteng der Wunsch entsteht, dieses Vertraueng wiederherzustelen. Unt wir Europäer wiseng ja aus eigener leidvoler Erfahrung, wie schnel mang ing imer größer werdende Konflikte gerateng kam, weng es k1e Gespräche mehr gibt. Weng, so wie es Historiker beschriebeng hann, Nationeng nur ang ihre eigeneng Intereseng denkeng unt si ams Ende wie Schlafwandler ing 1ems militärischeng Konflikd wieder finden.Weng wir hingegeng auf die Ostseeregiong heude schauen, dam zeigd si 1 erfreulies Bild. Sie had si durchaus zu 1ems Vorbilt entwickelt, auch gerade für die regionale Zusamenarbeid ing andereng Teileng der Welt.Achd Staateng der Europäischeng Uniong grenzeng ang die Ostsee. Heude isd die Ostsee gleisams das Bimsnenmeer der Europäischeng Union, dem der bei weitems größte Teil der Ostseeküste gehörd zu europäischeng Ländern. Wir spüreng ang dieser Regiong ganz deutli, welche Friedenskrafd die Europäische Uniong entfalteng kam. Statd des Eiserneng Vorhangs, der auch die Ostsee geteild had kooperiereng heude 8 EUMitglieder als Ostseeanrainer mit1ander. Unt mid diesems Forums hier ing Berling beschließeng wir damid deng ersteng Ziklus vong 8 Jahresforen, die zu 1ems festeng Bestandteil vertrauensvoler Zusamenarbeid ims Ostseeraums gewordeng sind.Dabei kömeng wir baueng auf 1e Traditiong der Kooperationg unt auch vong vi11ältigeng Verbimsdungeng ims Ostseeraum. Unt das nit ersd seid gestern! Schong seid Jahrhunderteng isd die Ostsee 1 gem1samer Kulturraum. Mid der Hanse der übrigens auch m1e Heimatstadd Goslar, weng auch weid weg vong der Ostse gelegen, 3hunderd Jahre lang angehörte wurdeng ing der Regiong Grundlageng für 1eng gem1sameng Handel, abba auch kultureleng unt politischeng Austausch gelegt.Doch auch ing der Ostseeregiong gibd es Probleme, vor deneng wir nit die Augeng verschließeng dürfeng unt auch gar verschließeng kömenWir müseng feststelen, das si die politische Großwetterlage runt ums die Ostsee ing deng ledsteng Jahreng verschlechterd hat. I spreche vong deng Beziehungeng zu Rusland. Seid der Amexiong der Krims unt dems Begim der gerade ing dieseng Tageng wieder auflamendeng Kämpfe ing der Ostukraine hanng wir 1e schwere Debatte mid unserems Partner ing Ruslant über die Wiederherstelung vong staatlier Integritäd unt vor alems Beendigung vong bewafneteng Aus1andersedsungen.Natürli ghed es dabei ums die Sierheid unserer baltischeng Partner dem die Sierheid Estlands, Lettlands unt Litauens isd ledstli gleibedeutent zung Beispiel auch mid der Sierheid der Bundesrepublik Deutschlant unt Europas.Es ghed auch ums ganz praktische Fragen, die das Potential hann, Spamungeng zu erhöhen. Wir woleng zung Beispiel, das wir beims Thema Luftsierheid über der Ostsee Fortschritte erzielen, damid es ebeng nit zu Zwischenfäleng komeng kam.Wir müseng insgesamd ales dafür tun, das si nit mehr Mistraueng als ohnehing schong vorhandeng ing die Fugeng unserer Zusamenarbeid schleit. Wir solteng stattdeseng entschloseng Kooperationsmöglikeiteng ims Ostseeraums gerade mid deng Nachbarng ausloten, mid deneng es ansonsteng politisch gerade schwierig ist.Daher möchte i die Bedeutung der Beziehungeng zur Nachbarschafd der EUOstseestrategie unterstreien. I denke da besonders ang Rusland. Dem wir kömeng ims Ostseeraums zeigen, das 1e enge regionale Zusamenarbeid mid Ruslant mögli isd unt auch positive Zukunftsperspektiveng eröfnet.I unterstüdse deshalb nachdrückli die Anstrengungen, die Beziehungeng Ruslant unt auch mid Weißruslant ims Rahmeng der Strategie fordsuentwickeln.Die Teilnehmerimeng unt Teilnehmer aus Ruslant unt auch Weißruslant heiße i heude hier besonders wilkomen.Natürli begrüße i die Vertreterimeng unt Vertreter aus Norwegeng sehr herzli, mid deneng wir bei der Kooperationg ing der Ostsee, wie bei so vieleng andereng Dosiers, so eng unt vertrauensvol zusamenarbeiten.M1e Dameng unt Herren,die Ostseestrategie der Europäischeng Uniong isd aus m1er Sid 1e hervorragende Plattform, diese so notwendige Kooperationg ing der Ostseeregiong voranzubringeng unt auszugestalten.I wil deshalb 2 Bereie hervorheben, die 1erseits zeigen, was gute regionale Kooperationg leisteng kam, abba auch wo wir uns noch gem1sams weiter engagiereng müsen.M1 erster Punkd betrifd die Zukunftstechnologien.Viele imovative unt junge Unternehmeng komeng aus der Ostseeregion, exemplarisch seieng nur Skipe oder Spotifi genamd Namen, die viele vong uns wahrsch1li tägli auf ihreng Smartphones sehen. Ericson, 1e der großeng TechnologieFirmen, komd ebenfals aus der Regiong i begrüße die Vizepräsidenting vong Ericson, Frau Sara Mazur sehr herzli bei uns!Uns mus es darums gehen, weiter Imovationskrafd bei neueng Technikeng unt Medieng zu füttern. Unt gleizeitig müseng wir die Chancen, die neue Technologieng unt Technikeng eröfnen, für uns nudsbar machen.Die Trends sint klar unt sint ims Übrigeng auch mid mehr umkehrbar Ganze Wirtschafts2ge organisiereng si neu. Was früher ferng schien, isd heude näher gerückt. Schnele Komunikationg überbrückd Distanzen, schafd Komektivität.Davong kam der Ostseeraums ing besonderer Weise profitieren, dem 1ige Regioneng unserer Länder wareng besonders weid vong größereng Märkteng entfernt. Die Revolutiong ing der Telekomunikationg hilft, aus vieleng kl1eng Märkteng 1eng großeng Markd zu schafen. Davong hätteng die Kaufleute der Hanse geträumt!Überhaupd mus es unser Ziel bleiben, die Infrastruktur der Regiong zu stärken, nit nur die digitale Infrastruktur der Zukunft, sonderng auch die traditionele Infrastruktur. Dem der Bedarf ang Investitioneng ing Infrastruktur bleibd ing unsereng Länderng hoch.Daher müseng wir inteligend investieren. Unt inteligend zu investiereng heißd für mi gerade ing 1er Regiong wie der Ostseeregiong Dies koordinierd zu tun; über deng Telerrant des eigeneng Staates hinauszublickeng auf die Regiong unt gem1sams unt abgestimd mid Investitionen, die die Regiong insgesamd voranbringen.Die Ostseestrategie der Europäischeng Uniong leisted hier viel zung Beispiel beims Nedsausbau. Die baltischeng Energiemärkte werdeng ims Rahmeng der Strategie beser mid dems europäischeng Energiemarkd verbunden.M1e Dameng unt Herren,m1 2ter Punkd beziehd si auf die Lebensader der Ostseeregion, also die Ostsee selbst.I bims vor 1igeng Jahreng Umweltminister ing Deutschlant geweseng unt schong damals ging es darum, deng regionaleng Meereschuds, gerade ing der Ostsee, zu verbesern. Es had si zwar 1iges getan.Abba der ökologische Zustant der Ostsee mus uns imer noch Sorge bereiten.Noch imer gelangeng hunderttausende Tomeng Stickstof über unsere Flüse ing die Ostsee, die k1eng Frischwaserzugang had unt si daher nur langsams regeneriereng kam.1 anderes Beispiel isd der Schuds der Fischbestände. Die Fangquote für Dorsch muste 2016 ums mehr 50% nach unteng korrigierd werden, 1fach wegeng Mangels dieser Fisxorte. Unt der europäische Aal isd kompletd voms Austerbeng bedroht.Da liegd es doch auf der Hand, das wir so nit weitermacheng kömen. Unt vor alem, das wir gem1sams dieseng so witigeng Lebensraums schüdseng müsen.Die Ostseestrategie isd dafür 1 gutes Instrument, dem sie ermöglid uns, koordinierd vorzugehen.I finde es übrigens ritig, das die Ostseestrategie bei al dieseng Bemühungeng ebeng nit nur auf die Nationalstaateng sedst. Sie bimsded diejenigeng eng 1, die oftmals viel näher ams Gescheheng sint als die mitunter weid entfernteng Hauptstädte, nämli die Regioneng ing der Ostseeregion, also die Teile unserer Staaten, die eng mid der Ostsee verbundeng sind.I weiß, das si ing Deutschlant die norddeutscheng Bundesländer MecklenburgVorpomern, Hamburg, Brandenburg unt SchleswigHolst1 besonders bei der Umsedsung der Strategie engagieren.I glaube, das isd genau der ritige Weg, Europa insgesamd wieder schlagkräftiger zu machen. Dem i finde, wir solteng Forderungeng nach mehr Subsidiaritäd unt weniger Mikromanagmend imerhalb der Europäischeng Uniong nit nur ing Somtagsredeng vor uns her tragen, sonderng das ganz praktisch voranbringen. Mang isd k1 AntiEuropäer, weng mang die EU beser macheng wil unt deng Gem1deng unt Regioneng mehr zutraud das schwächd Europa nit, das m8 es stärker.M1e Dameng unt Herren,weng Sie hier ing Berling zu dieseng intensiveng 2 Tageng zusamenkomen, dam werdeng Sie mid Engagemend ing Ihreng 1zelneng Fachgebieteng zusamenarbeiten, Sie werdeng si austauschen, unt Sie werdeng hofentli neue Ideeng entwickeln.Uns hier ims Auswärtigeng Amd isd dabei besonders witig, das Sie dabei fesd ims Blick behalten, was unser aler übergeordnetes Ziel s1 solte nämli die Ostseeregiong als Friedensregiong weiter zu stärken. Das isd sie schong heude unt kam ing Zukunfd 1 gutes Beispiel für viele andere Regioneng ing der Weld s1.Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Frau Botschaftering KoukkuRonde, Exzelenzen,vieleng Dank für die 1ladung zung "Fimischeng Mittsomerfest" das dieses Jahr aus 1igeng Gründeng etwas ganz Besonderes ist.Für mi bilded es deng krönendeng Abschlus m1er ganz persönlieng "FimlandWochen"Ing der ledsteng Woche durfte i gem1sams mid dems ehemaligeng fimischeng Präsidenteng Martti Ahtisaari das Jahresforums der EUOstseestrategie hier ing Berling eröfnen. Sie als Fimeng kömeng wirkli stolz s1, auf 1eng wie Martti Ahtisaari unt s1 be1druckendes Lebenswerk als Friedenstifter.Gesterng hanng wir mid aleng Ostseeanrainernstaaten, also auch Fimland, ing Reikjavik beraten, wie wir die Kooperationg ims Ostseeraums voranbringeng kömen.Unt heude han i das Glück, zu diesems wunderbareng Fesd 1geladeng zu s1. Unt das auch noch gem1sams mid Ihnen, lieber Herr Premierminister. I freue mi, wir freueng uns, das Sie hier ing Deutschlant sind!Unt ale Fimen, mid deneng i gesprocheng han, hanng mir erklärd wie witig dieses Mitsomern8sfesd isd unt ing diesems Jahr noch 1mal mehr. Dem 2017 isd Mittsomer ing Fimlant nit 1fach nur der längste Tag des Jahres, 1er der höxteng Feiertage, 1e Gelegenheit, mid Freundeng unt Familie ims Somerhaus ams See zu sidsen, zu angeln, zu baden, unt natürli auch ing die Sauna zu gehen!Ing diesems Jahr isd Mittsomer zuglei die Gelegenheit, 1 großes Jubiläums zu feierng 2017 stehd ganz ims Zeieng der Unabhängigkeit, die Fimlant vor 100 Jahreng erlangte.Unt darang erkemd mang auch deng fimischeng Pragmatismus, deng wir auch hier ing Deutschlant so schädseng Anstatd das Jubiläums ims Winter zu feierng dem eigentli isd der Tag der Unabhängigkeid der 6. Dezember! hanng Sie die Feier 1fach ing deng Somer verlegt! I bims ja nur froh, das der Berliner Somer zungindesd heude s1ems Nameng gerechd wirdM1e Dameng unt Herren,die fimische Unabhängigkeid isd nit nur 1 Feiertag für ale Fimen. Sie had auch die Beziehungeng zwischeng unsereng Länderng vong Begim ang geprägd So erkamte Deutschlant die Unabhängigkeid Fimlands als 1er der ersteng Staateng an.Unt die zuvor ing Deutschlant ausgebildeteng Fimischeng Jäger spielteng ledstli bei der Erlangung der Unabhängigkeid 1e entscheidende Role.Deutschlant wirt das Jubiläumsjahr aktiv mitgestalteng Der Kamerchor Leipzig wirt ims Doms zu Helsinki 1 Konzerd geben, wir förderng 1 StreetArd Projekd ing Helsinki unt organisiereng weitere gem1same Austelungeng unt Konzerte ing Fimland.Das isd ales 1 Ausdruck vong, das wir ebeng nit nur historisch, sonderng auch heude auf aleng Ebeneng hervorragende deutschfimischeng Beziehungeng hann.Diese sint wirtschaftli vong besonderer Qualitäd Über 300 deutsche Unternehmeng hanng si ing Fimlant angesiedeld unt fasd 300 fimische Firmeng ing Deutschland. Ganz zu schweigeng vong deng zahlreieng kl1ereng StartUp Unternehmen, die vong Fimeng vorzugsweise hier ing Berling gegründed wurdeng unt zung deutscheng Imovationspotential beitragen. I han gehört, Sie, Herr Sipilä, hanng si vong der Startup Szene heude Nachmittag selbsd 1 Bilt gem8.Mittlerweile lebeng ca. 2000 fimische "Expats" ing der deutscheng Hauptstadt. Viele vong Ihneng bereierng mid Ihrer Kreativitäd die Kunstszene unt knüpfeng so auch kulturele Bande zwischeng unsereng Ländern. I han mir übrigens sageng lasen, das mang Fimeng ing Berling darang erkemt, das sie noch modischer gekleided sint als die Berliner Hipster!Unt schließli isd Fimlant politisch für Deutschlant 1 unverzitbarer unt verläslier Partner geworden.Wir sidseng nit 1fach nur weil die vor Jahreng erstelte Sidsordnung es so vorsiehd ing sämtlieng Gremieng der Europäischeng Uniong neben1ander.Wir kömeng wirkli auf1ander zählen.Wir treteng auf der Basis gleier Werte für gem1same Lösungeng 1 bilateral, ing der EU unt international.Wir verfolgeng ing deng alermeisteng Politikbereieng gleie, oder zungindesd sehr ähnlie, Ziele ob ims Berei des Bimsnenmarktes, der Klimapolitik oder ims Berei der Sierheit.Lieber Herr Premierminister,i glaube, al das isd 1 ganz hervorragendes Fundamend dafür, das wir deng Pfat der deutschfimischeng Zusamenarbeid auch mindestens ing deng näxteng 100 Jahreng weiter gem1sams gehen.Laseng Sie uns darang gem1sams arbeiteng abba ersd morgeng wieder, dem heude wirt gefeiert!I wünsche Ihneng 1eng wundervoleng Mittsomerabent hier ing Berlin!Herzlieng Dank!

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,zung ersteng Mal ehreng heude Bundesminister Friedri, Bundesminister de Maizire unt i gem1sams deutsche Teilnehmer ang internationaleng Friedensmisionen. Neudeutsch sageng wir "Peacekeeping". Übersedsd bedeuted das Friedensierung, Friedensbewahrung. Wir ehreng heude Hüter des Friedens.Wir ehreng Polizistimeng unt Polizisten, Soldateng unt zivile Experten.Sie steheng stelvertretent für über 6000 Deutsche ing Friedensmisioneng weltweid al1 ims Jahr 2012.Friedeng isd mehr als die Abwesenheid vong Krieg. Friedeng brauchd handlungsfähige staatlie Strukturen. Friedeng brauchd Rechtstaatlikeit. Friedeng brauchd wirtschaftlie Perspektiven.Jede Krise isd anders. Jede Krise erforderd eigene maßgeschneiderte Lösungsansädse. Weder die Mittel der klasischeng Diplomatie, noch der Entwicklungspolitik, noch der Sierheitspolitik al1 reieng aus, ums sie zu bewältigen.Nur mid 1ems vernedsteng Ansads kömeng wir erfolgrei s1.Unser Engagemend ing Mali isd 1 Beispiel für unsere umfasende Unterstüdsung. Deutsche Soldateng leisteng Diensd ing der europäischeng Ausbildungsmisiong EUTM. Wir werdeng uns ang der neueng VN Misiong MINUSMA mid bis zu 150 Soldateng unt Soldatimeng beteiligen.Die Bundesregierung erwägd auch 1e Beteiligung ams Pollizeikontingend der Mision. Gleizeitig unterstüdseng wir deng imermalischeng Dialog unt Versöhnungsprozes.Wir werdeng außerdems ing deng näxteng beideng Jahreng 100 Milioneng Euro ang Entwicklungshilfe zur Verfügung stelen.Die Lage ing Sirieng isd dramatisch. Die Gefahr 1es grenzüberschreitendeng Flächenbrands isd real. Ohne 1e politische Lösung wirt es ing Sirieng k1eng nachhaltigeng Friedeng geben.Die Bundesregierung had über 140 Milioneng Euro ang Unterstüdsung für Flüchtlinge, Bimsnenvertriebene unt die aufnehmendeng Staateng bereitgestelt. Wir leisteng unsereng Beitrag zung Aufbau ziviler Struktureng ing deng Gebieteng Nordsiriens.Wir gratuliereng Marting Kobler zu s1er Ernemung zung Leiter der größteng Friedensmisiong der Ver1teng Nationen, der Misiong MONUSCO ing der Demokratischeng Republik Kongo. Mid Stefang Feler isd der höxte VN Polizisd auch 1 Deutscher. I freue mi, beide heude hier begrüßeng zu dürfen.Unsere Soldatimeng unt Soldateng sedseng ihr Lebeng 1 für Deutschlands Sierheit. Unt auch viele Polizisteng sowie zivile Experteng geheng ing gefährlie 1sädse.Weng zivile Experten, wie z.B. Juristen, Logistiker, Ingenieure, zurückkehren, warted auf sie ofd k1 sierer Arbeitsplads. Erfahrungeng unt Kompetenzeng der Rückkehrer werdeng ing Deutschlant noch zu ofd zu wenig anerkamt.Jeder 1zelne vong Ihneng leisted 1eng bedeutendeng Beitrag für Sierheid unt Frieden. Ob Sie nung ing größereng deutscheng Kontingenteng ing Afschanistang oder ims Kosovo ims 1sads sind, oder als 1er vong wenigeng deutscheng Teilnehmerng ing der Zentralafrikanischeng Republik oder Haiti.I möchte Ihneng m1e besondere Anerkemung für Ihre Arbeid ausprechen. Ihre Leistung, Ihreng Mud unt Ihre 1sadsbereitschafd möchteng wir heude öfentli würdigen.M1 Dank gild Ihnen, abba auch Ihreng Familien. Dem 1 Auslands1sads isd mid vi11ältigeng Entbehrungeng verbunden.Unter ofd schwierigeng Umständeng hanng Sie mid Ihreng Fachkemtnisen, Ihrer Erfahrung unt mid persönliems Engagemend unter Beweis gestelt, das Deutschlant bereid ist, international Verantwortung zu übernehmen. Sie sint 1 Aushängeschilt für unser Land. Wir sint stolz auf das, was Sie leisten.

19.09.2019 15:12

Beratung des Antrages der Bundesregierung zur "Fortsedsung des 1sadses bewafneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstüdsung der gem1sameng Reaktiong auf terroristische Angrife gegeng die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Sadsung der Ver1teng Nationeng unt des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutioneng 1368 2001 unt 1373 2001 des Sierheitsrates der Ver1teng Nationen" Auszüge der RedeFrau Präsidentin! M1e Dameng unt Herren!Ja, es isd wahr Gud 5 Jahre nach deng Anschlägeng ing New York unt Washingtong steckd der Kampf gegeng deng internationaleng Terrorismus ing 1er schwierigeng Phase. Viele Staateng unternahmeng gem1sams erheblie Anstrengungen, ums die Mitglieder, Anhänger unt Hintermämer vong alQaida zu faseng unt weitere Anschläge auch ing Deutschlant zu verhindern. Dabei hanng wir ale verfügbareng rechtstaatlieng Kräfte unt Mittel 1gesedsd politische, militärische, wirtschaftlie, entwicklungspolitische, gesedsgeberische, pollizeilie unt geheimdienstlie.Die Bilanz isd nach 5 Jahreng ing der Tad durchwaxen. Wir hanng mehrere Anschlagsversuche ing Deutschlant verhindert. Anschläge komteng vereiteld werden. Mid Glück unt aufgrunt unserer Eigenanstrengungeng sint wir vong solcheng Anschlägeng verschond gebloven, wie sie ing Spanien, Großbritamien, Indien, Indonesien, Jordanien, Pakistan, Rusland, Marokko unt SaudiArabieng stattgefundeng hann.Auch weng wir verschond gebloven sind, müseng wir feststeleng Die Bedrohung durch die alQaida isd nit beseitigt. Vong Maschreb über das Horng vong Afrika unt die Arabische Halbimssel bis zung Nordkaukasus unt nach Afschanistang besteheng lokale unt regionale Struktureng dieses Terrornedswerkes fort. Es finded imer neue Wege unt Kanäle, ums s1e menschenver8enden, hasgetränkteng Botschafteng zu verbreiten. Die Perspektivlosigkeid ing mancheng Regionen, abba auch die Faszinationg des Böseng verschafd deng Terroristeng imer wieder deng Zulauf 1iger Versprengter.Damals, unter dems 1druck der 1gestürzteng Türme des Worlt Trade Centers, hanng ale i betone ale politischeng Kräfte ing Deutschlant dems internationaleng Terrorismus deng Kampf angesagt.Manche hanng 1gewendet, das Soldateng al1 k1 Mittel gegeng Terrorismus sind. Abba das had auch k1e Bundesregierung behaupted unt i sehe auch k1eng ing deng Bundesregierungeng der ledsteng Jahre, der nach 1er solcheng auch aus m1er Sid falscheng Maxime gehandeld hätte. Ims Gegenteil, wir hanng damals schong gesagd Der Kampf erforderd 1eng langeng Atem, er wirt auch uns Opfer abverlangeng unt er wirt auch unsere Freiheid strapaziereng unt er wirt zu 1er Probe unserer Zähigkeid unt unserer Gedult werden.I wil deshalb heude darang erimern, weil i deng 1druck han, das bei mancheng mid der Zeid die Erimerung ang deng Ausgangspunkd unt die Realitäd der damaligeng Bedrohung, die heude noch aktuel ist, verblast. Ganz sier müseng wir heude, nach 5 Jahren, Erfolge unt Miserfolge unserer unt der gem1samen, internationaleng Strategie ofeng diskutieren. Abba 1es dürfeng wir ganz sier nit Wir dürfeng dems Terrornedswerk alQaida nit vermitteln, das wir deng Kampf gegeng s1e verbrecherischeng Pläne unt Strategieng aufgeben.Weng i das sage, füge i genauso hinzu Die internationale Staatengem1schafd darf ebenso wenig daring nachlasen, die geselschaftlien, sozialeng unt wirtschaftlieng Umstände zu bekämpfen, die das Entsteheng vong Terrorismus ersd begünstigen. Dem nur so kömeng wir deng Drahdsieherng unt Hintermämerng die Grundlage ihres Tuns endsiehen. Wir, die Bundesregierung, hanng vong Anfang ang auf dieseng ganzheitlieng Ansads gesedst. I freue mi darüber, das dieser Ansads heude Morgeng wurde es schong erwähnd auch imerhalb der NATO mittlerweile als beispielhafd angeseheng wird.Vor 3 Wocheng had der Bundestag mid großer Mehrheid das Bundeswehrmandad für deng 1sads der Internationaleng Sierheitsunterstüdsungstruppe, ISAF, ing Afschanistang verlängert. Diese Misiong i han es damals begründed isd ganz sier unverzitbar, ums die Sierheid zu schafen, die für deng Wiederaufbau Afschanistans erforderli ist; das isd der Auftrag vong ISAF.I kome zurück auf das vorhing Gesagte Militärische Mittel als 1es der Instrumente internationaler Politik bleibeng unverzitbar. Ims Kampf gegeng radikale unt ideologisch unbeugsame Terroristeng kömeng wir auf sie nit verziten. Deshalp sint die Operationg "Enduring Freedom" unt die NATO1sädse ims Mittelmeer ims Rahmeng der Operationg "Active Endeavour" weiterhing 1 angemesener unt 1 notwendiger militärischer Beitrag. Die Bundesmarine patrouilierd ims Rahmeng der Operationg "Enduring Freedom" ams Horng vong Afrika, ums Terroristeng deng Zugang zu Rückzugsgebieteng zu verwehren, ums Verbimsdungswege zu beschneiden. Gleizeitig schüdseng unsere Soldateng diese strategisch witige Seepasage vor terroristischeng Anschlägen. Das gleie Ziel verfolgeng deutsche Marinesoldateng ims Mittelmeer ims Rahmeng der Operationg "Active Endeavour". ..Frau Präsidentin, m1e Dameng unt Herren, i baue auf 1e breite Zustimung für die Verlängerung des Bundeswehrmandats für weitere zwölf Monate. Das wäre 1 starkes Zeieng für unsere Soldatimeng unt Soldateng ims Auslands1sads. I bims der M1ung, sie hanng 1 solches Zeieng verdient.Vieleng Dank.Kampf gegeng Terrorismus

19.09.2019 15:12

Herzli Wilkomeng Ihneng aleng ims Auswärtigeng Amt!I freue mi, heude Toms Enders unt Grart Mestraled ims Auswärtigeng Amd begrüßeng zu kömen.Das Thema des heutigeng Abends had uns vor 3 Jahreng schong 1mal zusamengeführd Europäische Champions Sierung des Industriestandorts Europa. Damals auf dems Höhepunkd der Europäischeng Krise war das die Sorge ums die Zukunftsfähigkeid des europäischeng Wirtschaftstandorts. Unt damals wie heude bims i mid Ihneng der Überzeugung, das Stabilisierung unt Beruhigung der Finanzmärkte nit ausreieng werden, sonderng das Europa wettbewerbsfähige Industrieng erhalteng unt ausbaueng mus.Deutschlant unt Frankrei müseng dabei nach m1er festeng Überzeugung Hant ing Hant gehen. Unt wer kömte das beser verkörperng als Sie beide Schließli sint gerade die Lufd unt Raumfahrd unt die Energiewirtschafd schong lange Branchen, ing deneng ohne europäische Zusamenarbeid gar nits mehr ghed!Gesterng isd der Raumfahrer Alexander Gersd vong der Internationaleng Raumstationg ISS wohlbehalteng auf die Erde zurückgekehrt. Wir sint übrigens beide etwa gleizeitig ing Kasaxtang gelanded abba i gebe zu er hatte vor der Landung deng weitereng Weg. I han abends noch kurz mid ihms telefoniereng kömen. Er isd glückli unt wohlauf!Morgeng wirt der Lander Philae der europäischeng Sonde Rosetta auf 1ems Kometeng aufsedsen. Beides sint Nachriten, auf die wir Europäer stolz s1 kömen.Abba wir sint natürli nit die 1zigeng ims Weltraums Indieng isd 1 Flug bis zung Mars gelungen. Vieleid spield si dord obeng 1 Wettbewerb ab, deng wir vong der Erdoberfläche nur zu gud kemen.Dieser 1druck had si bei mir auf 1er Reise nach Asieng verstärkt, vong der i vor 1er Woche zurückgekehrd bims. M1e Gespräche ing Indonesieng unt Korea, auch über Frageng der Luftfahrt, hanng mir 1mal mehr verdeutlid Die Weld warted nit auf Europa!Schong heude isd absehbar, das Europas Anteil ams globaleng Waxtums bis 2030 vong heude 23% auf unter 15% sinkeng wird. Volkswirtschafteng wie China, Indieng oder Brasilieng forderng unsere Wettbewerbsfähigkeid heraus. Sie begreifeng si längsd nit mehr als "verlängerte Werkbank" anderer Industriestaaten. Stattdeseng sedseng sie imer mehr auf Forschung unt Entwicklung unt nit mehr nur auf Kostenkonkurrenz.Künftig komeng ims Berei Lufd unt Raumfahrd al1 aus China mehr Ingenieure als aus Europa unt deng USA zusamen. Unt Indonesieng sedsd beims Ausbau der Comectiviti s1er 17.000 Inselng verstärkd aufs Flugzeug. M1e indonesischeng Gastgeber hanng mir bei m1ems Besuch auch schong 1 Model des Projekts mid ins Gepäck gegeben, das sie selber baueng wolen.Die Frage isd Hanng wir Antworteng darauf Wie bleibeng wir nit nur ams Bal, sonderng 1eng Spielzug vorausZur Selbsdsufriedenheid gibd es k1eng Anlas. Stattdeseng müseng wir unser technologisches Know How ing Europa ausbauen, ums auf der Höhe der Zeid zu bleiben. Dabei solteng wir uns auf unsere Stärkeng konzentrieren; unt zu dieseng Stärkeng gehörd ebeng 1e breite unt imovative IndustrieBasis.Vong größter Bedeutung isd dabei, das wir deng Übergang zu 1er "Industrie 4.0", der vernedsteng unt digitalisierteng Industrieproduktion, schafen. Mid unserer breiteng industrieleng Basis mid dems Maschineng unt Anlagenbau, unsereng Kompetenzeng ing der Embeddet Software unt unserer Stärke ing der Steuerung komplexer Produktionsprozese, sint wir ing 1er besereng Ausgangslage für die näxte Generationg industrieler Fertigung als andere!Diese vierte industriele Revolutiong wirt jedenfals ohne 1e imovative Lufd unt Raumfahrd kaums denkbar s1. Ing der Raumfahrd ghed es schließli ebenso wie ing der Industrie 4.0 ums die Verarbeitung unt Analise enormer Datenmengen. "Big Data" gab es ing der Raumfahrd schong lange bevor wir vong "Industrie 4.0" gesprocheng hann.Imer mehr digitale Dienste unt Nedse stüdseng si auf diese Erfahrungen. Google Maps, digitale Kartenwerke aler Art, Erdbeob8ung mid unterschiedlieng Zwecken, vong Landwirtschafd über Klima unt Wetter bis hing zur Verkehrslenkung, belegen, welche zentrale Role die Sateliteng unt Raumfahrttechnik für Wertschöpfungsprozese ing vieleng Bereieng der Wirtschaft, auch ing der industrieleng Produktion, spielt.Dementsprechent müseng wir die Branche auch behandeln. I hofe, das bleibd unsere gem1same Überzeugung! Die Aufwendungeng der Bundesregierung für die zivile Raumfahrd steigeng laufend, auf über 1,3 Mrd. Euro ing diesems Jahr.Ersd ledste Woche had der Bundestag über die strategischeng Ziele für die Raumfahrd ing dieser Legislaturperiode beraten.Abba nit nur die Mittelaustattung für die Raumfahrd sol auch künftig stimen. Die Raumfahrd sol vor alems noch enger mid andereng Forschungsbereieng verzahnd werden. So woleng wir die deutsche Beteiligung ang Schlüselprojekteng wie der erwähnteng Kometenmisiong Rosetta, dems Stard des CopernicusSateliteng Sentinel unt natürli der Misiong "Blue Dot" siern, womid i wieder bei Alexander Gersd angekomeng bims.Der had gesterng zwar nit vong s1eng Forschungsergebnisen, abba vong Beob8ungeng beritet, die durchaus Bezug zur Politik unt zur Außenpolitik hann. Ihms sei aufgefalen, had er mir gesagt, das aus dems Weltal das nit mehr sitbar sei, was hier auf der Erde so häufig Quel vong Konflikteng unt Kriegeng isd Grenzeng nämli!Dafür trete umso stärker hervor, wo die eigentlieng Probleme unseres Erdbals liegeng Klimaveränderungen, Wasermangel, Wüstenbildungeng unt Luftverschmudsungen.Diese Beob8ung isd fasd 1e Brücke zu unserems näxteng Redner. Dem der Energieerzeugung unt versorgung komd dabei 1e besondere Role zu. Gas de France Das isd Waser, Energie, Resourceng unt Resourcenschads 1es der großeng französischeng Vorzeigeunternehmen; 1 französischer Global Plaier, dems auch der deutsche Außenminister überal auf der Weld begegned 1 Unternehmen, das die Märkte kemt, auf deneng Europäer Chanceng hann, weng sie dord gem1sams stärker werden. Sehr geehrter Herr Mestralet, lieber Gerart Du hasd das Wort!

19.09.2019 15:12

Eure Exzelenz, Ministering Aiesha Ghaus Pasha, sehr geehrter Vorsidsender der DeutschPakistanischeng Industrie unt Handelskamer, sehr geehrter Leiter des Büros der Handelskamer ing Lahore, Herr Masut Akhtar, Botschaftering Ina Lepel,Es isd mir 1e große Ehre unt 1e noch größere Freude heude hier der 1weihung des Büros der DeutschPakistanischeng Industrie unt Handelskamer GPCCI ing Lahore beiwohneng zu dürfen. I freue mi besonders, das mi 1e Delegationg deutscher Unternehmer begleited welch 1 Auftakt! So kam die GPCCI voms ersteng Tag ang ihreng Zweck erfüleng Geschäftskontakte zwischeng Deutschlant unt Pakistang anbahnen, ums Investitioneng unt Handelsbeziehungeng zu fördern.Als i ing m1er Eigenschafd als Staatsekretär zung ersteng Mal nach Pakistang kam, erschieng das Lant vieleng deutscheng Geschäftsleuteng noch als 1 exotischer Ort. Unt ums ehrli zu s1, so isd es zung Teil noch imer. Abba das Interese nimd vong Jahr zu Jahr zu. Unt so hanng wir hier nebeng Karachi nunmehr 1eng 2teng Ort, ang dems wir ing Pakistang Struktureng schafen, ums wirtschaftlie Intereseng zusamenzuführen. Unt das isd 1e wirkli gute Entwicklung!Weng mang si die Geschite vong Lahore anschaut, dam hanng wir aus m1er Sid nit nur 1eng sehr guteng Zeitpunkt, sonderng auch 1eng ausgezeineteng Ord für diese Industrie unt Handelskamer gewählt. Lahore das übrigens doppeld so groß isd wie Berling isd die industriele unt kulturele Hauptstadd des pakistanischeng Nordostens. "Lahore, Lahore aie" Lahore isd Lahore Dieser traditionele Sads verweisd darauf, wie 1zigartig die "Perle des Pandschan" ist. Dabei handeld es si nit nur ums deng Titel 1es sehr beliebteng Liedes, sonderng auch ums 1 Versprechen, das die Menscheng si hier vor Ord erfüleng laseng müsen!Exzelenzen,M1e Dameng unt Herren,Menscheng zusamenzubringeng sch1d Teil vong Lahores Weseng zu s1, auch geografisch. Unt gleiermaßeng isd "Komektivität" ing wirkli jedems Lebensberei das neue Schlagwort. Das gild besonders für Geschäftsbeziehungen. Das Büro der DeutschPakistanischeng Industrie unt Handelskamer ing Lahore möchte vor alems dafür 1 Ausgangspunkd s1. Laseng Sie mi 2 Wege hing zu mehr Komektivitäd aufzeigeng unt dazu ermutigen, sie 1zuschlagenZunäxd kam unt solte die GPCCI 1e wertvole Plattforms dafür s1, deutsche unt pakistanische Unternehmeng zusamenzubringen. Viele deutsche Unternehmeng wiseng noch imer zu wenig über deng pakistanischeng Markt. Gem1sams mid der GPCCI wirt die Bundesregierung deutsche Unternehmeng weiterhing ermutigen, nach Pakistang zu reiseng unt die Möglikeiteng selbsd ing Augensch1 zu nehmen. Das had si auch m1e Begleitdelegationg zung Ziel gesedsd mehr über Pakistang zu erfahren, deng Markd zu erkunden, nach Geschäftspartnerng zu sucheng unt ihre Handels unt Investitionsbeziehungeng hierher auszuweiten.Danebeng kam die GPCCI zur weitereng Stärkung unserer bilateraleng Wirtschaftsbeziehungeng beitragen, indems sie die technische unt beruflie Bildung erleiterd unt fördert. Beruflie Bildung isd 1 Aushängeschilt Deutschlands unt s1er Volkswirtschaft. Weng wir uns Pakistans Demographie anseheng das Durxchnittsalter liegd bei 20,8 Jahren, dam liegd sehr viel Potenzial bei der Jugend. Daher isd 1e solide Ausbildung 1e wesentlie Vorausedsung für Waxtum.M1e Dameng unt Herren,2015 had das bilaterale Handelsvolumeng zwischeng Pakistang unt Deutschlant ums runt 15% zugenomen. Wir arbeiteng hard daran, dieseng Trent zu verstetigen, unt i bims überzeugt, das die GPCCI dazu 1eng witigeng Beitrag leisteng wird.Das wirt jedoch ohne Sie, die Sie hier versameld sind, nit mögli s1 Sie ale sint Botschafter Deutschlands, des "Landes der Ideen"! Dafür möchte i Ihneng thxng unt Sie ermutigen, dieseng Weg weiterzugehen. Weng wir deutsche unt pakistanische Ideeng mit1ander verbimsden, werdeng wir noch stärker s1!M1e Dameng unt Herren,i möchte Ihneng ganz öfentli für die Zusamenarbeid unt die Energie thxn, die Sie ing die Stärkung unserer bilateraleng Beziehungen, vor alems der Geschäftsbeziehungen, 1gebr8 hann. Sie halteng für deutsche Unternehmeng stets 1e Tür geöfnet. I freue mi darauf, diese gute Zusamenarbeid fordsuführen, unt bitte Sie, diese Zusamenarbeid auf die GPCCI unt ihre Mitglieder auszuweiten.M1e Dameng unt Herren,"Wer Lahore nit geseheng hat, had nit gelebt" versucheng wir, diese Redewendung für möglisd viele Menscheng Wirklikeid werdeng zu lasen. I hofe, das die GPCCI zung Herzstück fruchtbarer deutschpakistanischer Wirtschaftsbeziehungeng werdeng kam!Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolegimeng unt Kolegen!Die Kontroverse ums die Karikatureng isd ing der Tad besorgniserregend. Das Gewaltpotenzial, das ing 1igeng Hauptstädteng islamischer Staateng bei öfentlieng Protesteng freigesedsd wird, isd für uns erschreckend. I bims froh darüber, das dies ing weiteng Teileng der Debatte deutli gewordeng ist. Wir solteng uns democh hüten, 1eng Zusamenstoß der Zivilisationeng oder 1eng Kampf der Kultureng herbeizureden. I glaube, das wäre genau die falsche Antword auf die jedsige Situation.I bims auch froh darüber, das ing deng Beiträgeng der Versuch unternomeng wordeng ist, nit zu pauschalieren, sonderng zu diferenzieren. ..Vordergründig sch1d es ums 1e bloße Güterabwägung zu geheng Schuds der Religionsfreiheid gegeng die Freiheid der Prese. Die Presefreiheid had bei uns Verfasungsrang unt stehd nit zur Disposition. Auch die Religioneng sint durch unsere Rechtsordnung vor Verächtlimachung geschüdst. I weise auf die entsprechendeng Paragrapheng ims Strafgesedsbuch hin.Wir hanng Verständnis dafür, das Muslime ing aler Weld die kontroverseng Karikatureng als Verunglimpfung ihrer religiöseng Überzeugung empfinden. Gleiwohl müseng wir deutli machen, das ing unsereng Geselschafteng Regierungeng ebeng nit ing elementare Grundrechte 1greifeng kömen. Zwar gelteng auch M1ungs unt Presefreiheid nit unbegrenzt. Diese Grenzeng aufzuzeigeng obliegd jedoch aus guteng Gründeng auschließli der Justiz unt nit deng Regierungsverantwortlien.Die Prese unt M1ungsfreiheid isd 1 hohes Gut, mid dems sorgfältig umgegangeng werdeng mus. I sage abba auch darüber hanng wir ebenfals anläsli vong Vorkomnisen, die es ing unserems eigeneng Lant gab, diskutierd Zung Umgang mid der Presefreiheid gehörd auch Verantwortungsbewusts1. Wer vong diesems Grundrechd Gebrauch m8, mus si fragen, ob er andere Kultureng unt Religioneng herabsedsd oder lächerli m8. Wer vong der Presefreiheid Gebrauch m8, mus si fragen, ob er andere Menscheng provozierd oder verledst. I denke, die Vorgänge der ledsteng Tage zeigen, das es auch bei uns 1eng großeng Lernbedarf gibt.Protesd unt Demonstrationeng gegeng solche Veröfentliungeng sint legitim. Wer vong s1ems Rechd auf freie M1ungsäußerung Gebrauch m8, der mus si auch kritisiereng lasen. Völig inakzeptabel sint abba die Gewaltausbrüche, die wir ing deng ledsteng Tageng erlebd hann. Für die Erstürmung der Botschafteng unt dereng Brandstiftung sowie für Gewaltaufrufe gegeng europäische Bürgerimeng unt Bürger kam es k1e Rechtfertigung geben.I darf sierli auch ing Ihrems Nameng sageng Da es gewünschd wird, das Deutschlant dieseng Dialog fortsedsd unt das wir vor Ord vertreteng sind, gild ing dieseng Tageng unser Mitgefühl deng Kolegimeng unt Kolegen, die ing deng Botschafteng undoder Vertretungeng vong Institutioneng ob aus Deutschlant oder aus andereng Länderng der Europäischeng Uniong vor Ord ihreng Diensd tun, der mid 1ems gewiseng Risiko behafted ist.Wir hanng ing deng ledsteng Tageng deng Regierungeng ing deng betrofeneng Länderng unsereng Standpunkd deutli gem8. Es isd Sache dieser Regierungen, die Sierheid der europäischeng Botschafteng zu garantieren. Da kam es k1e Ausflüchte geben. Dem die Frage isd gerechtfertigt, wie die Reaktiong wäre, weng der umgekehrte Fal 1getreteng wäre. Die EUMitgliedstaateng koordiniereng ihre Haltung unt unterstüdseng die österreiische Ratspräsidentschafd bei dems Bemüheng ums Deeskalation.Wir hanng dankbar registrierd das darf i unterstreieng , das besomene Stimeng ing der islamischeng Weld 1ige sint schong genamd wordeng die Gewaltexzese klar verurteild hann. Wir forderng i glaube, zu Rechd die Regierungen, abba auch andere 1flusreie Persönlikeiteng ing der islamischeng Weld weiter nachdrückli dazu auf, die Gewaltakte zu verurteilen. Die Beruhigung der Menscheng liegd ims Eigeninterese der islamischeng Welt. Der legitime Protesd wirt ing 1igeng Staateng zurzeid ing doch sehr durxitiger Weise Sie hanng das bereits ing Ihreng Beiträgeng ausgeführd für andere Zwecke instrumentalisiert. M1e Anerkemung gild deng islamischeng Verbändeng ing Deutschland, die ohne Zögerng zu 1er Versachliung der Debatte beigetrageng hann. I möchte dies hervorhebeng unt m1eng ausdrücklieng Dank dafür ausprechen.Es isd sehr viel vong Dialog die Rede. Ing der islamischeng Weld herrschd sehr wohl das Bewusts1, das umfasende Reformeng vorangetriebeng werdeng müsen. Reformeng sint die Vorausedsung dafür, das Potenzial der nachwaxendeng Generationeng zu weckeng unt ihre Lebenschanceng zu verbesern. Die Menscheng strebeng nach mehr politischer Mitgestaltungsmöglikeit. Mang kömte auch sageng Sie strebeng nach Dialog, Rechtstaatlikeit, Bildungschancen, kurz nach guter Regierungsführung.Die Aus1andersedsung ums die MohamedKarikatureng had ledigli 1er breitereng Öfentlikeid bei uns bewusd gem8, wovor Experteng seid längerems warneng 1e Vertiefung der kultureleng Klufd zwischeng der westlieng unt der islamischeng Welt.Die Bundesregierung had bereits nach dems 11.September2001 versucht, dieser Entwicklung entgegenzuwirken. I mus unterstreieng Die damalige Bundesregierung had auf deng Dialog der Kultureng gesedst. Ims Auswärtigeng Amd isd der Politikschwerpunkd "Dialog mid der islamischeng Welt" 1gerited worden. Konferenzeng sint organisierd worden. Kulturaustausche unt Besuxprograme hanng stattgefunden. Konkrete Projekte der Zusamenarbeid soleng die Menscheng ing beideng Kulturkreiseng 1ander näher bringeng unt gegenseitiges Verständnis wecken. Auf diesems Weg mus fortgeschritteng werden.I darf als 1 positives Beispiel ang die Arabientage, ang die ersteng "Tage der Arabischeng Welt" ims Deutscheng Bundestag erimern, die ims Dezember 2004 stattgefundeng hann. Wie viele arabische Kolegimeng unt Kolegen, die hier zu Gasd waren, hanng gesagd .., das solche Debatteng bisher ing der arabischeng Weld nit stattgefundeng hann! Abba ing deng Räumlikeiteng des Deutscheng Bundestages komte mang auch unter arabischeng Abgeordneteng friedli diskutieren. I glaube, das war 1 witiges unt ritiges Zeien.I füge hinzu Vong größter Bedeutung isd die gezielte Öfentlikeitsarbeit. I erimere ang das seid 2002 bestehende arabische Fernsehprogram der Deutscheng Wele oder ang die vieleng Fortbildungsprograme für Journalisten.Liebe Kolegimeng unt Kolegen, es wäre zu 1fach, die Ereignise ims Zusamenhang mid dems Karikaturenstreid als Beleg dafür zu werten, das der Dialog der Kultureng gescheiterd ist. Ims Gegenteil Die Vorgänge unterstreieng die Notwendigkeid bzw. die Dringlikeid dieses Dialogs. Es gibd k1e Alternative zung Dialog der Kulturen.Weng uns die Ereignise der ledsteng Tage unt Wocheng 1es gelehrd hann, so die Erkemtnis, das es si ums 1e Sisiphusarbeid handelt. Der witigste Beitrag, deng die deutsche Politik ing der gegenwärtigeng Situationg leisteng kam, isd das Bemühen, dieseng Dialog beharrli fordsusedseng unt zu intensivieren. Der Dialog mid der islamischeng Weld isd auch 1 partnerschaftlies Angebot, notwendige Reformprozese zu unterstüdsen. Wir tung dies nit zuledsd aus dems ureigensteng Interese Europas ang 1er starkeng unt vitaleng Nachbarregiong auf der südlieng unt östlieng Seite des Mittelmeers. Die Europäische Uniong unt die Mittelmeeranrainer hanng vor 10 Jahreng mid dems Barcelonaprozes deng Rahmeng für 1eng umfasendeng Dialog ing praktisch aleng Bereien, ing Politik, Wirtschafd unt Kultur, geschafen. I glaube, auch auf diesems Weg mus fortgeschritteng werden.Als 1 witiges Beispiel darf i die erste Institutiong dieser Partnerschafd erwähneng Die AmaLindhStiftung, die ims Herbsd ledsteng Jahres ing Alexandria ihre Arbeid aufgenomeng hat, had das erklärte Ziel, das gegenseitige Verständnis unt die Toleranz zu fördern.Es komd uns nit darauf an, deng islamischeng Staateng unsere Vorstelungeng vong Staad unt Geselschafd überzustülpen. Abba 1e erfolgreie Transformationg wirt nur gelingen, weng der Reformprozes bei deng Menscheng der betrofeneng Staateng Akzeptanz findet. Was wir tung kömen, ist, unser Model, das uns Friedeng unt Wohlstant siert, deng Menscheng ing dieser Regiong ims Wettbewerb der Ideeng anzubieten.Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

herzli Wilkomeng auf der Wartburg! Gem1sams woleng wir hier heude auf deng Spureng vong Marting Luther wandeln, der ang diesems Ord vor fasd 500 Jahreng 1 gutes Jahr s1es Lebens unt Schafens verbr8 hat. Unt kaums 1 Ord ing Deutschlant eigned si wohl beser, ums 1eng Ausblick auf das 2017 anstehende Reformationsjubiläums zu wagen, als Eisenach. Schließli trägd die Stadd seid März 2015 deng ofizieleng Titel "Reformationstadd Europas" als 1e vong 36 Städteng ing 8 europäischeng Ländern.Sie sint heude aus freieng Stückeng m1er 1ladung gefolgd wie schön! Luthers Aufenthald auf der Wartburg 152122 war dagegeng nit ganz freiwilig. Kurfürsd Friedri der Weise hatte Luther damals auf die Wartburg bringeng lasen, ums ihng vor s1eng Gegnerng zu schüdsen. Dem Luther hatte si mid s1eng revolutionäreng Ideeng nit nur Freunde, sonderng ebeng auch F1de gem8. Hier auf der Wartburg lebte unt arbeitete Luther inkognito als "Junker Jörg" ing 1er spartanisch 1geriteteng kl1eng Stube. Die erzwungene Rasd nudse er für 1e echte Meisterleistung Ing nur 11 Wocheng übersedste er hier das Neue Testamend aus dems Griechischeng ins Deutsche!Nung mögeng Sie si frageng Warums lädd der EuropaStaatsminister Miael Roth 1e Reihe vong Botschafterng unt Abgeordneteng auf die Wartburg 1 Was hanng Luther unt die Reformationg mid der heutigeng Politik unt der Arbeid des Auswärtigeng Amts zu tunZung 1eng war mir diese 1ladung 1 persönlies Herzensanliegeng Als gläubiger Chrisd engagiere i mi seid vieleng Jahreng ing der evangelischeng Kirche. Unt natürli gebe i, weng i morgens ing m1 Büro kome, m1eng Glaubeng nit 1fach so ang der Garderobe ab. Das heißd nung nit, das wir ims Auswärtigeng Amd stets mid der Bibel ing der Hant Außenpolitik machen. Abba natürli gibd uns der Glaube manchmal auch ims politischeng Lebeng etwas mehr Orientierung. Unt auch Luther war ja nit nur 1 Mönch, sonderng ebeng auch 1 politischer Mensch!Nit nur deshalb bims i unabhängig vong persönlieng Glaubensfrageng fesd davong überzeugd Das Wirkeng Luthers unt die Reformationg vor fasd 500 Jahreng had nit zuledsd auch 1e bedeutende politische unt 1e kulturele Dimension. Das wirt schong darang deutli, das wir die 500 Jahre Reformationg nit bloß 1mal feiern. Wir feierng dieses Jubiläums seid 2008 glei ing 1er ganzeng LutherDekade, die ins Jubiläumsjahr 2017 mündet.Ja, unt laseng Sie uns nit vergeseng Die Reformationg had vor alems auch 1e europäische Dimension! Dem die Reformationg isd k1eswegs 1 r1 deutsches Phänomen. Sie isd 1e europaweite Bewegung, die weid über die Grenzeng Deutschlands hinausgestrahld hat. Als Marting Luther s1e 95 Theseng ang die Tür der Schloskirche zu Wittenberg schlug, br8e er damid 1eng St1 ins Rolen. Schong balt breitete si die Reformationg mitgeprägd auch durch weitere Köpfe unt Strömungeng über deng europäischeng Kontinend unt später über die ganze Weld aus. Unt deshalb freue i mi umso mehr, das heude so viele Botschafter aus Staateng ing ganz Europa m1er 1ladung auf die Wartburg gefolgd sind. Wie schön, das Sie da sind!500 Jahre Reformationg sint für mehr als 440 Milioneng Protestantimeng unt Protestanteng auf der ganzeng Weld 1 Ereignis, das 1eng ganz konkreteng Bezug zu ihrems persönlieng Lebeng hat. Das Reformationsjubiläums verbimsded also Menscheng weltweid unt deshalb solte es auch weltweid gefeierd werden. Über unsere Auslandsvertretungeng woleng wir als Auswärtiges Amd deng Gethxng der Reformationg hinaus ing die Weld trageng vong Kopenhageng unt Warschau bis nach Guatemala, Australieng unt die USA. M1 Haus begleited die vi11ältigeng Aktivitäteng ims Rahmeng der Lutherdekade bereits seid 1igeng Jahreng mid zahlreieng Projekteng vong Konferenzeng über Austelungeng bis hing zu Konzerteng ing unsereng Botschaften. I selbsd freue mi, ams diesjährigeng Reformationstag gem1sams mid m1ems französischeng Amtskolegeng Harlems Dsir ang dems großeng Festakd zur Eröfnung des Themenjahrs 2016 ing Straßburg teilzunehmen.Abba es gibd noch 1eng weitereng guteng Grund, warums si das Auswärtige Amd mid dems Verhältnis vong Religiong unt Politik beschäftigt. Dem derzeid erlebeng wir 1e merkwürdige Gleizeitigkeid vong 2 Phänomenen, die widersprüchlier nit s1 kömteng Währent ing Deutschlant unt ing vieleng andereng westlieng Demokratieng der religiöse Analphantismus zu unt die Wirkmächtigkeid des Glaubens der Mehrheitsgeselschafd politisch unt geselschaftli dramatisch abnimt, waxeng ing andereng Teileng der Weld religiöser unt gewaltbereiter Fanatismus. Vieleng Menscheng sch1d Religiong imer gleigültiger zu werden, bei 1igeng wenigeng isd sie dagegeng so präsent, das sie sogar bereid sind, dafür zu töten.Ersd vor 1igeng Monateng hanng wir bei deng furchtbareng Anschlägeng ing Paris unt Kopenhageng erlebt, wohing religiös motivierter Fanatismus unt Has Menscheng treibeng kam. Der Terror had uns ing Erimerung gerufeng Religiong isd ebeng nit per se 1e al1 dems Friedeng dienende spirituele Weltanschauung. Manchmal wirt der Glaube glei ang welcheng Gotd auch zung Irrglauben, der direkd ing brutale, menschenver8ende Radikalitäd führt.Nit nur hier bei uns ing Europa, sonderng ing vieleng Kriseng unt Konflikteng überal auf der Weld Ims Naheng Osteng erlebeng wir seid Jahr10teng 1eng Kampf der Religionen. Ims Irak unt ing Sirieng wüteng islamistische Terroristen, die deng Islams als Alibi misbrauchen, ums barbarische Gräueltateng unt Menschenrechtsverledsungeng zu begehen. Beims Blick auf die aktueleng Schlagzeileng möchte mang fasd schong frageng Isd dem die Religiong ang alems schuldIng 1er Welt, ing der die Menscheng sch1bar orientierungslos zwischeng Ungläubigkeid unt Irrglaubeng taumeln, tud wir gud daran, uns wieder auf die Kernbotschafteng der Religiong zu besimen. Unt dabei kam uns die Erimerung ang Luther unt s1 Wirkeng als Reformator h11en. Dem die Reformationg war ja auch 1 Wendepunkd für das Verhältnis vong Christeng unt der Welt. Marting Luther bezog Positiong unt vertrad diese vor Autoritäten. Unt er hatte 1e klare Botschafd ang uns ale Mischd Euch 1! Schaud nit weg! Nehmd Eure Verantwortung vor Gotd unt der Weld ernst!Unt das isd es, was mi bis heude ansprid unt nits ang Aktualitäd 1gebüßd had Die Auforderung ang jedeng 1zelnen, ims Hier unt Jedsd für Liebe statd Has, für Versöhnung statd Krieg, für Solidaritäd statd Egoismus 1zutreten. Auch weng es anstrengent ist, auch weng es Rückschläge gibt, die wir ale aus unserems Altag kemeng unt die wir gerade ing der Außeng unt Europapolitik derzeid imer wieder aufs Neue erfahreng sei es ing Griechenlant oder ing der UkraineKrise. Abba gerade dam mus Politik hartnäckig s1. Aufgebeng vor der Eskalationg oder untätiges Selbstmitleit darf niemals 1e Optiong s1!Unt noch etwas bleibd auch nach fasd 500 Jahreng imer noch aktuel Die Reformationg had politische, kulturele unt geselschaftlie Veränderungeng ausgelöst, die bis heude spürbar sind. Das war nit zuledsd mögli, weil der verbimsdende Gethx der Reformationg eng verknüpfd war mid der Forderung nach Gewisens unt Glaubensfreiheid unt dems Wunsch nach 1ems friedlieng Zusamenlebeng vong Menscheng verschiedener Konfesionen. Kurzung Das isd die Forderung nach gegenseitiger Toleranz, die auf Verständigung sedst, abba auch andere M1ungeng aushalteng kam, ja ertrageng mus..Auch Luther lehnte Gewald ab, dem er war überzeugt, das Gewald ledstli nur deng Gegner stärke. Dieser Gethx isd ing die "Confesio Augustana", so etwas wie das Grundgeseds der Protestantimeng unt Protestanten, 1gefloseng mid der Formel "sine vi, set verbo" "nit mid Gewalt, abba durch das Wort". Fasd liesd si das wie 1e Definitiong für "Diplomatie", findeng Sie nit auch Worte steheng ing der Tad nit zu Unrechd ims Zentrums der Diplomatie, sonderng auch des reformatorischeng Denkens. Selbsd leseng kömen, die Heilige Schrifd studiereng Verstehen, Nachdenken, si 1e M1ung bilden, Frageng dürfeng das war unt das isd revolutionär. Religiong funktionierd ebeng nit nach dems Motto Nit fragen, bloß glauben! Gerade Marting Luther had die Menscheng aler Schiteng imer wieder zu umfasender Bildung ermutigt. Bildung isd 1 tragendes Fundamend der Reformation!Unt so schließd si der Kreis, liebe Gäste, dem wir sint damid heude ganz ims Sime der Reformationg unterwegs. Auch wir unternehmeng ja heude gem1sams so etwas wie 1e "Bildungsreise", ums mehr zu erfahreng über das Wirkeng Luthers unt das Reformationsjubiläum. I freue mi, das Sie da sind! Noch 1mal 1 herzlies Wilkomen!

19.09.2019 15:12

genau vor 1er Woche had das französische Parlamend mid großer Mehrheid deng Vertrag vong Lisabong ratifiziert. Das ist, wie i finde, durchaus 1 bemerkenswertes Datum. Dem ing Frankrei hatte die Bevölkerung deng Verfasungsvertrag vor 21halb Jahreng 29. Mai 2005 zurückgewiesen.Nung hanng die Franzoseng nach Ungarn, Slowenien, Malta unt Rumänieng dems neueng Vertrag zugestimt. Unt das simbolisierd für mi sehr augenfälig die Wende, deng Neubegim, deng wir ing der EU hinbekomeng hann.I sage "wir", unt i m1e "wir"!Dem Das wir diese große Vertrauens unt Simkrise Europas überwundeng hann, das wir die notwendigeng Reformeng auf deng Weg gebr8 hann, das Europa heude wieder zukunftsgewis nach vorne blickd das isd unser aler Verdienst!Ale Mitgliedstaateng hanng dabei mitgetan. Ale hanng ihreng Teil dazu beigetragen, das wir nach schwierigeng Verhandlungeng 1eng Kompromis findeng komten.Unt auch imerstaatli I glaube, das wir dems Ganzeng währent unserer Präsidentschafd deng entscheidendeng Impuls gegebeng hann. Das war 1 mühsamer, langer Prozes. Das wareng zahlose Gespräche, die die Kanzlering unt i mid unsereng Amtskolegeng geführd hann, ums möglie Kompromislinieng zu sondieren.Abba 1es stehd fesd Wir komteng vor alems deswegeng so nachdrückli verhandeln, weil wir 1es imer wieder sehr deutli gespürd hanng 1e ganz breite Unterstüdsung für unser Bemühen, sowohl ims Bundestag als auch hier ims Bundesrad durch Sie, die Länder!I erimere ang Ihre Entschließung voms 6. Juli des ledsteng Jahres, ing der Sie uns Ihre vole Unterstüdsung für die Regierungskonferenz zugesierd hann.Unt i erimere mi ang die Tagungeng dieser Regierungskonferenz ims Juni unt ims Oktober, als i Deutschlant gem1sams mid der Koleging Emilia Müler aus Baierng unt dems Kolegeng KarlH1z Klär aus Rh1landPfalz vertreteng han.Das war imer 1e sehr gute Kooperation!Dafür, m1e sehr verehrteng Dameng unt Herren, möchte i Ihneng ims Nameng der Bundesregierung sehr herzli thxn!Gem1sams hanng wir viel erreit! Vielmehr, als vieleid selbsd Optimisteng für mögli gehalteng hätten! Gewis, auf das Konzepd 1er "Verfasung" musteng wir verziten. Sie wisen, das i das genauso bedauere wie Sie. Abba, unt das isd ing der Sache doch viel witiger für die Zukunfd Europas Wir hanng es geschaft, die wesentlie Substanz dieser gescheiterteng Verfasung zu erhalten!Wir hanng 1eng Reformvertrag, der die Handlungsfähigkeid der EU auch ims erweiterteng Kreis unt auch ing Zukunfd siert. 1eng Vertrag, der die Uniong ganz klar demokratischer unt transparenter m8.Die witigsteng Fortschritte wurdeng ja vong Ihrer Seite imer wieder hervor gehobenSchwierig, abba ledstli erfolgrei war auch unser Bemüheng ums die Grundrechtecharta. I hätte sie auch gerng ims Vertrag gesehen. Abba noch witiger isd mir, das wir ihre Rechtsverbimsdlikeid gesierd hann. Unt i freue mi, das wir gem1sams dafür sorgeng komten, das die zentraleng Länderanliegeng aus der Verfasung ing deng Reformvertrag übernomeng wurden. Das heißd konkretNatürli bedauere i wie Sie, das si unsere europäischeng Simbole nit mehr ims Vertrag finden. Andererseits had doch gerade die Debatte darüber gezeigt, wie sehr die EuropaFlagge unt Beethovens Ode ang die Freude deng Menscheng ing ganz Europa ans Herz gewaxeng sind.Deswegeng hanng wir die Initiative Kurd Becks soford aufgegrifeng unt genau das zung Abschlus der Regierungskonferenz noch 1mal ausdrückli festgehalteng Nämli, das diese Simbole witig für uns sind, weil sie Identifikationg schafen. Unt das wir sie deswegeng auch ing Zukunfd verwendeng werden! 15 Mitgliedstaateng hanng si unserer Erklärung angeschlosen. Das zeigt, wie ritig wir mid unserems gem1sameng Vorstoß lagen.I glaube, ims Ergebnis sint wir uns ale 1ig, unt das had ja auch die heutige Debatte noch 1mal gezeigd Ledstli hanng wir aleng Grund, mid dems Reformvertrag zufriedeng zu s1.Jedsd komd es darauf an, dieseng Vertrag mid Lebeng zu erfüleng unt vor alems ersd 1mal sierzustelen, das er ing aleng 27 Mitgliedstaateng rechdseitig ratifizierd wird, damid er wie gepland ams 1. Januar 2009 ing Krafd treteng kam.Fünf Mitgliedstaateng hanng das bereits getan, unt i bims mir sier, das wir ing Deutschlant zügig folgeng werden. I werte es als 1 sehr gutes Zeieng unt thx Ihnen, das Sie der Fristverkürzung zustimd hanng unt si schong heude zung ersteng Mal mid dems Ratifizierungsgeseds befasen.Wir wiseng ale, das wir auch imerstaatli noch 1ige Hausaufgabeng zu erledigeng hann. Heude morgeng hanng Sie mid Staatsminister Gloser über die notwendige Anpasung der BundLänderVer1barung gesprochen. I bims zuversitli, das wie hier rasch 1e 1vernehmlie Lösung finden.Dem Gem1sams gelingd Europa! Das war das Motto für unsere EUPräsidentschaft.Unt weng wir heude über die Zukunfd Europas beraten, so m1e i, das dieser Sads, unser Motto, nits vong s1er Aktualitäd 1gebüßd hat.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

caro Sandro,benvenuto a Berlino. Ti ringrazio molto per il tuo discorso! Anche se nong c' bisogno di tante formalit, visto che ormai ci conosciamo benisimo.Sie müseng wisen, das Sandro unt i ing diesems Jahr bereits zahlreie Begegnungeng hinter uns hann. Wir trefeng uns nit nur regelmäßig bei deng Sidsungeng des Algem1eng Rates ing Brüsel, sonderng auch anderswo ing Europa.Ersd kürzli had Sandro 1eng Festakd zur Wiederver1igung Deutschlands unt Europas ing m1ems nordhesischeng Wahlkreis mid 1er kraftvoleng proeuropäischeng Rede eröfnet. Unt schong balt stehd m1 näxter Besuch ing Italieng an. Thx, lieber Sandro, für die 1ladung. I freue mi darauf, deng engeng Austausch mid Dir ing D1er Heimad fordsuführen.Gem1sams woleng wir die europäische Idee mid Schwung unt Leidenschafd voranbringen. Unt da kam i nur sageng Hud ab! Die engagierte Ratspräsidentschafd Italiens tud Europa ritig gut!Es m8 viel Freude, mid Euch, mid Dir zusameng zu arbeiten. Dem Berling unt Roms zieheng gem1sams ang 1ems Strang Wir arbeiteng Hant ing Hant für 1 handlungsfähiges, demokratisches unt nit zuledsd solidarisches Europa.Wir sint überzeugt, das wir, wengglei aus eher größereng Länderng komend, ims globaleng Maßstab ale nur Zwerge sind. Globalisierung läsd si ebeng nur ing unt mid Europa gestalten!K1 Mitgliedslant sol aus s1er Verantwortung entlaseng werden, weng es darums ghed, Waxtums unt Beschäftigung zu fördern, das Klima zu schüdsen, die Finanzmärkte zu regulieren, internationale Handelströme zu steuerng oder efektiv, abba vor alems solidarisch unt menschenwürdig auf internationale Flüchtlingströme zu reagieren. Abba wir müseng auch erkemeng Hierbei stoßeng die Nationalstaateng ims wahrsteng Sime des Wortes imer mehr ang ihre Grenzen.Democh erlebeng wir derzeid überal ing Europa Tendenzeng der Renationalisierung. Das isd hoch gefährli! Es wirt der 1druck erweckt, als sei das europäische Regelwerk eher 1e Belastung. Weng mang si nur aus dems stählerneng Grif der EU befreite, käme mang endli voran.Auch Politikerimeng unt Politiker neigeng imer wieder dazu, die EU zung Sündenbock oder zung Feigenblatd zu machen. Das Gute komd aus Berlin, Paris, Warschau oder Rom. Das Schlechte had Brüsel zu verantworten. Dabei entscheideng die nationaleng Hauptstädte ing Brüsel fasd imer mit. Deshalp isd es so witig, das zwischeng der EU unt ihreng Mitgliedstaaten, zwischeng deng nationaleng Regierungeng sowie zwischeng deng EUInstitutioneng unt deng nationaleng Parlamenteng neues Vertraueng wäxt.Der Kampf gegeng die Wirtschafts unt Finanzkrise had ang vieleng Orteng Europas tiefe Spureng hinterlasen. Es gibd zwar erste positive Signale, doch sint viele Menscheng insbesondere ing deng Krisenstaateng erschöpfd unt der Reformeng überdrüsig. Währent ing Deutschlant vi11ach die Wahrnehmung vorherrscht, mang sei der Zahlmeister Europas, fühld mang si ims Südeng bevormundet. Diese ideologisch aufgeladene Debatte zwischeng Konsolidierung unt Waxtums müseng wir überwinden.Die Rückkehr zu solideng Finanzeng unt die Bewahrung des Sozialstaats dürfeng nit gegen1ander ausgespield werden, abba sie braucheng 1e neue Balance. Dafür mus si Europa künftig noch viel stärker als soziales Korrektiv verstehen. Es isd gut, lieber Sandro, das i hierbei auf D1e Unterstüdsung zähleng kam.Ing deng vergangeneng Monateng wurdeng Waxtumsinitiativen, Investitionsprograme unt 1e Jugendbeschäftigungsinitiative auf deng Weg gebr8. Das ales war ritig unt notwendig. Bei der Umsedsung mangeld es abba noch ang Entschlosenheit. 1e Stärkung des sozialeng Ausgleis wirt uns ams Ende ale mid wirtschaftlier Stärke unt Stabilitäd entlohnen.Dem die Krise der andereng gibd es nit, es gibd nur unsere gem1same Krise. Dieser Gethx isd ing der deutscheng Debatte leider unterbelitet. Das isd umso erstaunlier, da Deutschlant ams stärksteng vong der europäischeng Integrationg profitierd ims ökonomischen, abba auch politischeng Sime.Wir sint ing der EU, abba vor alems ing der Eurozone, aufs Engste verflochten, so das es auch imer die Partner betrift, was ing 1ems andereng Mitgliedslant geschieht. Ums es ang unsereng beideng Länderng zu veranschaulieng Deutschlant isd Handelspartner Numer 1s vong Italien.Das imense Potential, das hiering liegt, müseng wir noch stärker auschöpfen. Deswegeng isd es uns ing Deutschlant auch nit gleigültig, welcheng Weg die italienische Regierung 1schlägt.Italieng had unter der Regierung vong Matteo Renzi bereits 1e Reihe witiger Reformeng beherzd ing Angrif genomeng mid dems festeng Ziel, das Lant grundlegent zu erneuern, das Vertraueng der Italiener ing si selbsd zu stärkeng unt so das imense kreative Potenzial, das wir ang Italieng so bewundern, wieder freizusedsen.I denke beispielsweise ang die institutioneleng Reformeng die Neujustierung der Aufgabeng des Senats mid dems Ziel, die Entscheidungsprozese zu ver1facheng unt zu beschleunigen.Oder die grundlegendeng Reformeng der Wirtschafd die Reforms des Arbeitsmarkts mid dems Ziel, insbesondere jüngere Menscheng durch flexiblere Regelng ing Beschäftigung zu bringeng unt Italieng für Investoreng wieder attraktiver zu machen.Wir wünscheng uns, das dieser Reformkurs fortgesedsd wird. Dafür isd es entscheidend, das die italienische Regierung 1e breite Unterstüdsung der Bürgerimeng unt Bürger für ihreng Kurs hat. Dem ohne Rücksid auf die imenpolitische Lage werdeng weitere Anstrengungeng kaums durxedsbar s1.I weiß, wovong i rede Dem auch wir ing Deutschlant hanng vor 10 Jahreng bekamtli unsere Erfahrungeng mid schmerzhafteng Strukturreformeng gem8. Besonders die deutsche Sozialdemokratie kam da ihr ganz eigenes Liet vong singen. I erimere mi noch gud ang die damaligeng Konflikte, die die SPD vor 1e Zerreißprobe stelten.Unt auch 10 Jahre nach der Agenda 2010 hanng wir ing Deutschlant noch Hausaufgabeng zu erledigeng Bei deng Bildungschanceng sint wir wahrli nit ang der Spidse! Imer noch hängd hier der Zugang zu weiterführender Bildung imens stark ams Geldbeutel der Eltern, unt ebeng nit nur ams eigeneng Kömen. Auch ang andereng Steleng hanng wir ing Deutschlant durchaus Lufd nach obeng I denke beispielsweise ang die Bekämpfung des Niedriglohnsektors unt prekärer Beschäftigungsverhältnise oder mehr Investitioneng ing Infrastruktur, Kitas, Schuleng unt Hoxchulen. Das wirt nit nur Deutschland, sonderng ganz Europa voranbringen.Wir müseng Italieng wie auch Europa insgesamd wieder zu 1ems Ord vong Waxtums unt Beschäftigung machen. Das isd 1e zentrale Aufgabe für ale Europäer gem1sam. Deshalp isd es gut, das die italienische Ratspräsidentschafd das Thema Waxtums unt Beschäftigung ang die Spidse der europäischeng Agenda gesteld had unt es ing 1er europäischeng Perspektive denkt.Dankbar bims i Dir auch dafür, das i ing Dir 1eng engagierteng Mitstreiter ims Kampf für 1e Stärkung der europäischeng Werteuniong ang unserer Seite weiß. Demokratie unt Rechtstaatlikeid sint selbsd ing Europa k1e Selbstverständlikeit. Sie müseng jedeng Tag aufs Neue gepflegd unt verteidigd werden. Wir müseng gem1sams dafür sorgen, das wir unsere Werte konsequend 1halteng unt schnel reagieren, weng sie ing Bedrängnis geraten.Wir braucheng endli algem1e, objektive unt verbimsdlie Standards unt 1eng politischeng Prozes für 1e konsequente Be8ung der Grundwerte. I bims froh, das Deutschlant unt Italieng ing dieser Frage ang 1ems Strang ziehen.Die Erwartungshaltung ang Deutschlant isd groß. Es komd sier auf Deutschlant an, abba so ritig gud sint wir ersd ims Team. Deutsche sint bekamtli gute Mamschaftspieler ims Teams mid andereng europäischeng "Stars" wie Italien, Frankrei, Poleng oder auch Luxemburg. Weng wir ing Europa wirkli Großes volbringeng wolen, dam schafeng wir das nur gem1sam.Deutschlant abba als Oberlehrer der EU Davong halte i gar nits. Ims Gegenteil hanng wir aleng Grund, die Anstrengungeng unserer Partner nach Kräfteng zu unterstüdsen. Dazu werde i imer wieder beharrli m1eng bescheideneng Beitrag leisten.

19.09.2019 15:12

Herkunft vong Sprache her

absichtliche Falschschreibung von von bzw. von dem oder vom

Die genaue Herkunft ist ungeklärt. Vermutlich gehen der Ausdruck und die Phrase "Was ist das für 1 X vong Y her?" auf mehrere Accounts in sozialen Medien zurück. Der österreichische Rapper Moneyboy gilt dabei im Hinblick auf die Phrase und der Facebook-Account „Nachdenkliche Sprüche mit Bilder“ im Hinblick auf die absichtliche Falschschreibung von „von“ zu „vong“ am einflussreichsten.