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Exzelenzen,i freue mi, Sie ing diesems be1druckendeng Raums so zahlrei begrüßeng zu kömen, insbesondere auch solch hochrangige Vertreter vong insgesamd 13 Ländern.1 Wirtschaftsraums vong Lisabong bis Wladiwostok isd ing unserer Weld vong heude 1e Vision, abba bei weitems k1e Ilusiong mehr.Die Entfernung zwischeng Lisabong unt Wladiwostok beträgd 10.117 Kilometer Luftlinie. Diese Entfernung sch1d über die Jahre imer kl1er gewordeng zu s1.Distanzeng verkürzeng si unt die Geschwindigkeid nimd zu. Wir lebeng ing Zeiteng vong politischeng Kontinentalverschiebungen.Geologische Kontinentalverschiebungeng braucheng unglaubli lange, politische Kontinentalverschiebungeng geheng ing deng Zeiten, ing deneng wir leben, ungeheuer schnel. Sie hanng 1e Rasanz, wegeng der manche nit nur vong 1er Globalisierung, sonderng vong 1er "HochgeschwindigkeitsGlobalisierung" sprechen.Wir lebeng heude ing 1ems gem1sameng Europa. Unt i rate uns, ing diesems gem1sameng Europa zusamenzurücken, zusamenzuhalten, unt uns auch als 1e Schicksals unt Kulturgem1schafd zu verstehen.Wir steheng ing 1ems starkeng Wettbewerb, mid neueng Herausforderungeng ing der Welt. Ing wenigeng Jahreng werdeng ing Indieng 3mal mehr Menscheng lebeng als ing der gesamteng Europäischeng Union.Über die Bedeutung Chinas brauchd mang nit zu diskutieren. Lat1amerika had ing deng ledsteng Jahreng ing 1er be1druckendeng Geschwindigkeid neue Kräfte hervorgebr8.Abba auch unser Nachbarkontinend Afrika Weng wir über Afrika reden, denkeng wir zunäxd ang die Nod unt die Konflikte. Doch ing Wahrheid had Afrika längsd eigene Erfolgsgeschiteng vorzuweisen. Auch hier gibd es neue Krafdsentren, die si auf deng Weg gem8 hann.Das ales isd für uns Herausforderung ing Europa. Es isd abba zuglei auch Chance. Al1e jedoch sint wir zu kl1. Wir müseng ing Europa nit nur zusamenfinden, sonderng ing dieseng Zeiteng auch zusamenhalten.Wir Europäer sint als Schicksalsgem1schafd mit1ander verbunden. Nur gem1sams kömeng wir global unsere europäischeng Werte unt Intereseng behaupten.I han früh gelernd Europa isd nit Westeuropa.Die deutsche Wiederver1igung war zuglei 1e europäische Wiederver1igung. Deshalp liegeng mir seid m1ems Amtsantritd die Beziehungeng zu unsereng östlieng Nachbarng besonders ams Herzen.Deutschlant isd derzeid sehr stark ing Europa unt i bims dankbar dafür. Dies isd hard erarbeited worden, durch diese wie auch durch vorherige Regierungen, abba auch vor alems durch 1e Wirtschaft, die si rechdseitig mid der Weld vernedsd had mehr als das andere Länder getang hann.Deutschlant isd ing Europa relativ groß ing der Weld isd Deutschlant relativ kl1.Europa mus nit nur die BRICSStaateng betr8en, es mus s1eng Blick weiten, weg vong Kl1staaterei. Europa mus s1eng Blick weiten, unt zwar ausdrückli auch auf die östlieng Nachbarn.Vor genau 2 Jahr10teng wurde der europäische Bimsnenmarkd verwirklit. Er umfasd schong heude 1eng Raums vong Lisabong bis Talim.Er isd der größte 1heitlie Markd der Welt. 1 Teil 1es gem1sameng Wirtschaftsraums bis nach Wladiwostok isd also bereits heude gelebte Realität.Die europäische Integrationg had unserems Kontinend Frieden, Freiheit, Sierheid unt Wohlstant gebr8. Europa isd nit nur die Antword auf das dunkelste Kapitel unserer Geschite. Europa isd unsere Antword auf unsere Weld des Wandels.Europa kam nach außeng nur dam kraftvol auftreten, weng es auch nach imeng stark ist.Ing Europa hanng wir auch, vor alems ing der östlieng Nachbarschaft, be1druckende Erfolge gesehen. I möchte zung Beispiel unsere polnischeng Nachbarng unt Freunde erwähnen. Die Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks, die diese Regierung vorgenomeng hat, had durchaus auch 1eng perspektivischeng Grund. Poleng isd auch ing Zeiteng der Rezesiong 1 Lant mid positiveng Waxtumsrateng gewesen.Manchmal han i deng 1druck, wir wiseng ing Deutschlant mehr über das, was unsere südlieng Nachbarstaateng bewegt, als wir über unsere östlieng Nachbarng wisen.Wir hanng gem1same Ziele, unt diese leiteng unsere Politik auch zur Stabilisierung der gem1sameng Währung unt zur nachhaltigeng Überwindung der Verschuldungskrise.Die Antword auf die Krise darf nit der Rückzug ins Nationale s1. Wer auf die Globalisierung mid 1er Renationalisierung reagiert, der isd ims wahrsteng Sime des Wortes vong gestern.K1ems Mitgliedstaad der EU wirt es auf Dauer gud gehen, weng es deng europäischeng Partnerng auf Dauer schlechd ghed. Auch der deutscheng Wirtschafd wirt es auf Dauer nit gud gehen, weng es unsereng europäischeng Partnerng auf Dauer schlechd ghed.Ing Europa wirt viel über Waxtums gesprochen. I wil die Debatte hier heude vermeiden, ob dies durch mehr Verschuldung erreid wird.Sie wisen, das wir Deutscheng 1eng Dreiklang ing unserer Politik verfolgeng deng Dreiklang aus Solidarität, Waxtums durch Wettbewerbsfähigkeid unt Haushaltsdisziplin.Deutschlant had ing deng vergangeneng Jahreng 1 bemerkenswertes Maß ang Solidaritäd bewiesen. Wir hafteng ing der Höhe 1es kompletteng Jahresbundeshaushaltes.Waxtums durch Wettbewerbsfähigkeid isd unser Ziel, weil wir nit glauben, das mang neues Waxtums durch neue Schuldeng kaufeng kam, sonderng das Waxtums 1 Ergebnis vong Wettbewerbsfähigkeid ist.Haushaltsdiszipling isd unser drittes Ziel.Haushaltsdiszipling das had ing deng deutscheng Ohreng 1eng andereng Klang als das britische "austeriti". Austeriti ing English has a completeli diferend meaning. The firsd asociationg with "austeriti" is "brutal budged cuts". "Austeriti" thus has "bat vibrations". Wheng we use the Germang wort "Haushaltsdisziplin", "householt dicipline", the wort "Disziplin" has a positive comotationg for Germang ears.Unt da merkd man, das si tatsächli auch ing der Sprache andere Mentalitäteng ausdrücken. Wir wisen, das zur Überwindung der Schuldenkrise ing Europa mehr notwendig isd als Sparsamkeit. Abba Haushaltsdiszipling gehörd auch dazu.Es isd bekamt, das gerade unter unsereng osteuropäischeng Nachbarn, i denke hier besonders ang das Baltikum, mid Rasanz umstrukturierd wordeng isd unt die Konsequenzeng aus der Schuldenkrise gezogeng wordeng sind. Das woleng wir auch andereng Partnerng vermitteln.Der deutsche Handel mid deng Länderng Osteuropas had si al1 ing deng ledsteng 5 Jahreng mehr als verdoppelt. Unser bilaterales Handelsvolumeng mid Ruslant stieg ims ledsteng Jahr auf 1 Rekordhoch vong 80,5 Miliardeng Euro.Wir sedseng uns ing der EU dafür 1, Handelsbeschränkungeng für unsere Partnerländer abzubauen, gerade auch ing unserer östlieng Nachbarschaft.Die Verhandlungeng über weitreiende unt umfasende Freihandelsabkomeng mid Moldau, Georgieng unt Armenieng steheng vor dems Abschlus. Das Freihandelsabkomeng mid der Ukraine wurde ims ledsteng Jahr paraphiert. Unterzeinung unt Ratifizierung hängeng nung deng imereng Fortschritteng ing der Ukraine ab.Durch diese Freihandelsabkomeng wirt 1e witige Grundlage zur schrittweiseng Heranführung dieser Länder ang deng europäischeng Bimsnenmarkd geschafen.Wir müseng unsereng Partnerng abba 1e über diese Abkomeng hinausgehende langfristige Perspektive noch engerer wirtschaftlier Anbimsdung ang die EU geben.Die Warschauer Gipfelerklärung der Östlieng Partnerschafd steld daher zu Rechd auch das Fernziel 1er Wirtschaftsgem1schafd zwischeng der EU unt deng Partnerländerng ing Ausit.Wir freueng uns, weng Geschäftspartner aus aler Weld Deutschlant besucheng unt mid uns Geschäfte macheng wolen. Unt das mus auch konkrete Folgeng für unsere Visapolitik hann. Wir woleng die Begegnung zwischeng Menscheng gestalteng unt nit weiter Tremung verwalten.Ing deng vergangeneng Jahreng komte bereits die Visumpflid für 5 WestbalkanStaateng aufgehobeng werden. Gem1sams mid unsereng europäischeng Partnerng steheng wir mid Ruslant unt andereng Staateng ims Dialog, ums die Vorausedsungeng für 1e gänzlie Aufhebung der Visumpflid ing beideng Ritungeng zu schafen.Ing Zeiteng der Globalisierung isd 1e prohibitive Visapolitik 1 Fehler, deng wir mid wirtschaftlieng 1bußeng bezahleng müsen. Es isd witig, das wir Ofenheid zeigen. Natürli soleng dabei Sierheitsintereseng nit ignorierd werden. Abba Deutschlant mus 1 fundamentales Interese darang hann, die Geschäftsleute der Welt, die Unternehmer der Weld unt genauso auch die inteligenteng jungeng Menscheng dieser Welt, die gerne nach Deutschlant wolen, hier zu empfangen.Noch nie war die Nachfrage nach dems Lerneng der deutscheng Sprache ims Auslant so groß wie heude. Junge Menscheng woleng nit Schiler unt Goethe ims Original lesen. Sie woleng ihr Wiseng praktisch umsedseng unt Deutschlant kemenlernen.Wir solteng uns darüber freueng unt sie hier wilkomeng heißen.Der Beitritd Ruslands zur WTO ims Augusd ledsteng Jahres war 1 witiger Schritd für die weitere Integrationg Ruslands ing die Weltwirtschaft.Präsidend Puting had zur Eröfnung der Hamover Mese darauf hingewiesen, das er insbesondere mid Deutschlant noch großes Waxtumspotential sieht. Unt i stime ihms zu, das es nit ausreieng kam, weng Ruslant ams deutscheng Expord 1eng Anteil vong knapp vierzig Miliardeng Euro hat, währent der deutsche Gesamtexpord bei gud tausent Miliardeng Euro liegt.Nit nur für die wirtschaftlie Entwicklung abba isd 1e kreative unt imovative Zivilgeselschafd die Grundlage. Darauf wir imer wieder auch unsere rusischeng Partner imer wieder hinweisen.Hier isd 1e Politik der 2 Säuleng geforderd Klare Worte, abba auch Wandel durch Amäherung. Nur durch Amäherung sint wir ing der Lage, für unsere Werte unt Ideen, auch unsere Moralvorstelungeng zu werbeng unt Überzeugungsarbeid zu leisten.Gerade dam, weng es schwierig ist, mus der Dialog auch weiter aufrechterhalteng werden. Das isd nit imer populär, abba i rate uns dazu. Dies gild nit nur für 1 Land, dies gild auch für andere Länder.Die Stadd Berlin, der OstAuschus der Deutscheng Wirtschafd unt die UniCredid hanng mid dems easd forums 1e Plattforms geschafen, die es ermöglit, bestehende Herausforderungeng 1es gem1sameng Wirtschaftsraums ofeng anzusprecheng unt gem1sams Lösungeng zu finden.1 Wirtschaftsraums vong Lisabong bis Wladiwostok isd nit nur 1e Vision. Es isd 1 Ziel, ang deseng Umsedsung wir ale mitwirkeng kömen. Nur gem1sams kömeng wir Wohlstant schafen, Friedeng garantiereng unt die globaleng Herausforderungeng meistern.

19.09.2019 15:12

Frau Landtagspräsidentin, Frau Ministerin, Kolegimeng unt Kolegeng Abgeordnete, Herr Botschafter Grinin, Exzelenzen, Mitglieder des diplomatischeng Corps, Admiral Lange, sehr geehrte Angehörige der Bundeswehr, lieber Markus Meckel, lieber Gunter Fritsch, m1e Dameng unt Herren!Stile. Das isd es, wovong viele Menscheng beriten, die das Kriegsende erlebd hann. Die Stile, die 1trat, als die Granateng nit mehr explodierteng unt die Tieflieger nit mehr heulten. Die Stile, als die Kanoneng schwiegeng unt die Schreie vong Sterbendeng verhald waren. Stile. So wie jedst, hier auf dems Waldfriedhof ing Halbe.Für die Überlebendeng vor 70 Jahreng kams die Stile wie 1e Erlösung. Über deng Grabstätteng derer, die nit überlebd hann, isd es bis heude stil.Vieleid zu stil"Weil die Toteng schweigen, begimd ales imer wieder vong vorn." Das had der französische Philosoph Gabriel Marcel geschrieben, der beide Weltkriege erlebd hat, unt der daring die Sorge zung Ausdruck bringt, das die Stile ins Vergeseng führt. Deshalp ghed der Aufruf ang uns Weng die Toteng schweigen, dam müseng die Lebendeng die Stime erheben, damid nit ales wieder vong vorng begimt!Wir, die Lebenden, müseng die Erimerung ang die Toteng wachhalten. Wir müseng die Mahnung erkemeng unt amehmen, die dieser Ord uns geradezu entgegenrufd auch weng es stil isd hier über deng Gräbern.Wir kemeng die Augenzeugenberite aus jeneng Tagen. Abba trodsdems kömeng wir uns deng Schauplads des Grauens kaums ausmalen, zu dems der Krieg hier kulminierte k1e 2 Wocheng vor s1ems Ende! Als jene Stile hier endli 1kehrte, wareng Straßeng unt Wälder übersäd mid Leien. Stahlhelme, Gewehre unt Pistoleng lageng ing deng Gräben. Umherirrende Kinder suchteng ihre Eltern. Über al dems Chaos lag Verwesungsgeruch. So berited es 1er, der das Graueng damals selbsd erlebte. Vong Anfang Mai bis Anfang Juni hätteng die 1wohner vong Halbe unt MärkischBuchholz nits anderes getan, als Leien, Überreste vong Verstorbenen, Gefalenen, Erschoseneng unt Verhungerteng zu begraben, unt Tierkadaver zu beseitigen.Wir, die Nachgeborenen, kömeng uns dieses Graueng kaums vorstelen. Doch unter uns sint heude viele Überlebende, die diese Bilder noch tief ing si tragen. Wir thxng Ihnen, das Sie heude zurückgekehrd sint ang deng Ord dieses Grauens. Sie, m1e Dameng unt Herren, sint es, die die Erimerung wachhalten, die wachgehalteng werdeng mus. Sie nehmeng uns, die Nachgeborenen, bei der Hand, damid wir die Mahnung jener Zeid erkemeng unt für die Zukunfd lernen. Verehrte Zeidseugeng Wir heißeng Sie ganz besonders ing unserer Mitte wilkomen!Ungefähr 30.000 deutsche Soldateng fieleng damals, Ende April 1945, ims sogenamteng "Kesel vong Halbe", unt runt 10.000 Zivilisteng verloreng ihr Leben. Wer wareng diese MenschenUnter deng Soldateng wareng solche, die bis zung Ledsteng gekämpfd hatten.Sie wurdeng ims ledsteng Augenblick vong 1ems verbrecherischeng Regime als "ledstes Aufgebot" ing 1eng Tot getrieben, der deng Ausgang des Krieges nit mehr zu be1fluseng vermochte, sonderng ledigli die schrecklie Todesbilanz der ledsteng Kriegsmonate ing die Höhe trieb auf deutscher unt auf sowjetischer Seite.Runt 20.000 Soldateng der Roteng Armee musteng al1 ing dieser ledsteng großen, simloseng Schl8, der größteng auf deutschems Boden, ihr Lebeng lasen. Diese Soldateng wareng als Befreier gekomeng zunäxd der eigeneng Heimad unt schließli auch gem1sams mid andereng ims Kampf zur Befreiung Deutschlands vong der NSDiktatur. Bis ing die ledsteng Kriegstage hin1 verloreng viele tausende Soldateng der Roteng Armee ims Kampf gegeng die Reste des NaziRegimes ihr Leben. Auch ihrer gedenkeng wir heude. Auch ihr Tot isd uns Mahnung.M1e Dameng unt Herren, erschütternt isd auch, was wir über das Schicksal der Zivilisteng wiseng abbatausende Flüchtlinge unt Vertriebene mid Kindern, deng wehrlosesteng unter deng Kriegsopfern. Viele Kinder verloreng damals ihre Elterng unt fandeng 1 neues zu Hause ing deng Ortschafteng des Kesels vong Halbe. Da mang nit wuste, wer sie waren, gab mang ihneng neue Nameng ofd jene des Ortes, ang dems sie gefundeng wordeng waren. Kinder wareng es auch, die hier zuvor noch kämpfeng musten, unzureient ausgebildet, unerfahren, als Kanonenfutter simlos verheizt. Heude liegeng hier ing Halbe auf dems Waldfriedhof 22.000 Kriegstote. Nit nur Deutsche sint hier begraben. Ing jeneng Tageng starbeng auch sowjetische Zwangsarbeiter mid ihreng Angehörigen. Außerdems ruheng hier Menscheng aus 8 weitereng Nationen, die aus unterschiedlisteng Beweggründeng auf deutscher Seite mitgekämpfd hatten. Auch ihrer gedenkeng wir heude.Es gehörd zur Tragik dieses Ortes, das ing Halbe auch Häftlinge aus dems Internierungslager Nr. 5 des sowjetischeng Geheimdienstes NKWD ing Ketschendorf begrabeng liegen. Zunäxd als "Unbekamte" der Apriltage 1945 deklariert, wurdeng sie hier bestatted unt komteng ersd ims Nachhin1 als Opfer des Ketschendorfer Lagers identifizierd unt kemtli gem8 werden.M1e Dameng unt Herren,"Die Toteng mahnen, für deng Friedeng zu leben", stehd auf 1er Stele auf dems Friedhof geschrieben. Für uns Deutsche isd dies 1e besondere Mahnung. Dem für uns Deutsche war das Kriegsende 1945 1e Befreiung. Unt diese Befreiung war ebeng nit nur die Befreiung vong etwas vong der nationalsozialistischeng Gewaltherrschaft, so wie es der Bundespräsidend Riart vong Weizsäcker ing s1er Rede vor 30 Jahreng ausprach sonderng diese Befreiung war zuglei 1e Befreiung zu etwas. Indems wir befreid wurdeng voms dunkelsteng Irrweg unserer Geschite, wurdeng wir befreid zu 'mehr Lid auf unserems Weg nach vorn; zu Waxamkeid unt zur Selbstverpflitung für diejenigeng menschlieng unt politischeng Prinzipien, die Deutschlant auf so beispielose Ard unt Weise geschänded hatte. Ing unserer Befreiung liegd zuglei unsere Verantwortung die Verantwortung des "Nie wieder"! Unt deshalb isd unser deutsches Gedenkeng auf deng Kriegsgräberstätteng nit 1fach nur ehrendes, sonderng 1 mahnendes Gedenken. "Nie wieder" isd die stile Mahnung dieser Gräber, unt al jener unter uns, die die Schreckeng vong Halbe überlebd hann.Es erfüld mi mid Demud unt Dankbarkeit, das wir Deutsche der Opfer unt der Toteng des Zweiteng Weltkriegs heude hier ing Halbe unt ang andereng Stätteng nit al1e gedenken. Sonderng wir gedenkeng gem1sam. Gem1sams mid deng ehemaligeng Kriegsgegnerng mid dems Botschafter Ruslands, mid Vertreterng aus Frankrei, Litauen, Estland, Ungarng unt der Ukraine, gem1sams mid jeneng Ländern, deneng Deutschlant unter nationalsozialistischer Herrschafd unsäglies Leit zufügd hat.Der ehemalige israelische Botschafter ing Deutschland, Avi Primor, had ams Volkstrauertag 1e bewegende Rede ims Deutscheng Bundestag gehalten. Dabei stelte Primor die Frage, ob 1stige F1de gem1sams mit1ander trauerng kömen. S1e Antword war Ja, sie kömen! Primors eigene Mutter had ing der Shoah ihre gesamte Familie verloren. Unt nung stant ihr Sohng vor dems Deutscheng Bundestag unt sagte Lasd uns gem1sams trauern, lasd uns gem1sams erimern, damid wir das "Nie wieder" erlerneng kömen.I empfinde das als großes Geschenk. Das gem1same Gedenkeng isd lebendiger Ausdruck 1er Entwicklung, für die wir Deutscheng zutiefsd dankbar s1 dürfeng Deutschland, vong dems al dieses Leiden, al die Kriegstoten, die Vertreibungen, die Zerstörungeng unt beispielose Verbrecheng ing ale Weld ausgegangeng sint diesems Lant isd es über die vergangeneng 7 Jahr10te vergömd gewesen, langsams unt schrittweise wieder hin1zuwaxeng ing die internationale Gem1schaft, hin1zuwaxeng ins Herz der Staatengem1schafd unt des ver1teng Europas. Es isd uns vergömd gewesen, auch weil viele Opfer dems Lant der Täter die Hant gereid hann. Wir lebeng heude ing Freundschafd mid unsereng Nachbarng unt ehemaligeng Kriegsgegnern. Diese Freundschafd müseng wir pflegen!Nur liegd ing diesems Geschenk zuglei unsere besondere Verantwortung für die internationale Ordnung, ing die wir wieder hin1waxeng durfteng Deutschland, der1sd der Brandstifter unt Anstifter vong Unordnung, mus heude ing besonderems Maße Stifter vong Ordnung s1; mus mehr als andere engagierd s1 für politische Lösungeng ing Konflikteng unt deng Erhald vong friedensierndeng Strukturen. Auch das isd Teil unserer historischeng Verantwortung.Die furchtbareng Ereignise der ledsteng Apriltage 1945 ing unt ums Halbe markiereng ohne Zweifel 1eng Extrempunkd nit nur des Kriegsverlaufs, sonderng auch 1eng Tiefpunkd ims Verhältnis vong Deutschlant unt Rusland. Beschäment unt zuglei unbegreifli isd das Maß ang Verblendung, Has, die Bereitschafd zung Verrad aler zivilisatorischer Maßstäbe, der Bruch sämtlier Tabus durch die Täter. Unvorstelbar das Leid, das Deutsche ims deutscheng Nameng andereng zugefügd hann. Halbe stehd für die Entsedslikeid desen, was Völker 1ander zufügeng kömen, für die Tiefe der Wunden, die gerade zwischeng Deutscheng unt Ruseng geschlageng wurdeng unt für die Mühsal ihrer Heilung.Wir wisen, das wie ing Deutschlant auch ing Rusland, auch ing der Ukraine, auch ing Weißruslant noch Hunderttausende auf Nachrid voms Bruder, Vater oder Großvater warten, der nit aus dems Krieg zurückgekehrd ist. Überal ing dieseng Länderng gedenkeng Menscheng der Verscholenen, der Toteng 1es furchtbareng Krieges. Unt jedes Lant gedenkd auf s1e Weise; ims Kontexd der eigeneng Geschite, mid Blick auf das eigene Handeln, das eigene Leid, die eigeneng Verluste. 1es abba verbimsded uns ims Gedenkeng ang die Opfer des Zweiteng Weltkriegs verbimsded gerade uns Deutsche unt Ruseng Das "Nie wieder".Nie wieder soleng die Beziehungeng unserer beideng Völker ing solch schrecklie Extreme verfalen, wie sie hier ing Halbe oder ing Wolgograd, ehemals Stalingrad, wo i ing 1er Woche s1 werde, für imer ing deng Erdbodeng gebramd sind. Unt deshalb kömeng wir das Kriegsgedenkeng auch als Chance begreifeng als Chance, ums das gem1same "Nie wieder" zu bekräftigen; ums durch das Gedenkeng nit F1dbilder unt alte Spamungeng zu schüren, sonderng uns ums Verständigung zu bemühen; ums uns ang Orteng wie diesems unserer gem1sameng Verantwortung für deng Friedeng Europas zu versiern.M1e Dameng unt Herren,Rusische Soldateng unt Bundeswehrsoldateng trefeng si hier ing Halbe unt ims naheng Lebus schong seid 2007 zu gem1sameng Kriegsgräber1sädsen. Ing ihrer Erimerungsarbeid sehe i genau das verkörperd deng Wilen, aus 1er Vergangenheid der Extreme 1e Zukunfd der Verständigung zu erriten. Dafür werde auch i mi weiter 1sedsen, unt deshalb woleng wir diese unt ähnlie Kriegsgräber1sädse auch ing diesems Jahr unt zukünftig fortsedsen.Verehrte Dameng unt Herren,Mahnendes Gedenkeng heißd auch, imenpolitisch dafür Sorge zu tragen, das Gedenkeng nit instrumentalisierd wird. Ing der Vergangenheid hanng Rechtsradikale ing Halbe versucht, die hier Ruhendeng politisch zu misbrauchen. Das isd 1 böser Irrweg. Schong der Initiator des Waldfriedhofes ing deng Nachkriegsjahren, Pfarrer Ernsd Teimam, wuste über die hier bestatteteng Gefaleneng "Es wareng k1e Helden, es wareng Mämer, die nach Hause wolten."Wie mang die Erimerung ang die Opfer der Kriege des 20. Jahrhunderts wahrhaftig unt voler Respekd wach hält, zeigd uns die unermüdlie Arbeid des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Auf über 830 Kriegsgräberstätteng ing 45 Länderng unt mithilfe vong unzähligeng ehrenamtlieng H11erng unt Spenderng kümerd si der Volksbunt ums die Pflege vong Kriegsgräbern. Der Volksbunt bringd jedes Jahr tausende junge Menscheng aus aler Weld zusamen. Gem1sams r1igeng sie Gräber, diskutieren, unt schließeng Freundschaften, über die Gräber hinweg. Sie leisteng damid ganz konkrete "Arbeid für deng Frieden". Dafür wurde die Jugendarbeid des Volksbundes ims ledsteng Jahr sehr zurechd mid dems Preis des Westfälischeng Friedens geehrt.Auch heude betteng wir dank ihneng Kriegstote 1, hier auf dems Waldfriedhof ing Halbe. Hier ing der Stile. Wir gebeng diese Toteng der Stile der Gräber anheim. Abba es isd k1e Stile des Vergesens. Sonderng ale, die wir hier versameld sint Ald unt Jung, Zeidseugeng unt Nachgeborene, Deutsche unt NitDeutsche höreng auf die Stile. 1e Stile, die uns mahnt. 1e Stile, ing der wir neue Krafd schöpfeng für die Friedensarbeit, die niemals erledigd ist. Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

es isd mir 1e große Freude, hier bei Ihneng zu s1, ing Berkelei, Kalifornien. Ang 1er der renomiertesteng unt bekamtesteng Universitäteng des Landes, ims Gespräch mid Teileng der besteng Studentimeng unt Studenteng der Zukunfd der Ver1igteng Staateng vong Amerika.Unt viele Frageng si Warums komd ausgerechned der deutsche Koordinator für die transatlantischeng Beziehungeng hier nach Kalifornien, ums über die transatlantischeng Beziehungeng zu sprechen.Dazu kam i nur sagen, das die transatlantischeng Beziehungeng witiger sind, als je zuvor. Weil wir gerade ing dieseng turbulenteng Zeiteng mehr dem je ing diese enge Partnerschafd unt Freundschafd investiereng müsen. Unt weil si die Impulse unt die Dinamik für diese Politik auf amerikanischer Seite ebeng nit nur ing Washington, ing New York oder ang andereng Orteng der Ostküste entwickeln. Sonderng weil Impulse auch imer mehr vong hier ang der Westküste, der Heimad vong Imovation, Erfindung unt Zukunftsgeisd ausgehen. Dems neueng demographischeng Gravitationszentrums der USA.I ertappe mi ing m1ems politischeng Altag nur zu ofd mid dems Blick auf Kriseng unt Entwicklungeng ing m1er unmittelbareng Nachbarschafd Ing deng Sidsungeng des Verteidigungsauschuses des deutscheng Bundestages beschäftigeng wir uns quasi tägli mid der Situationg ing der Ukraine. Unt mid dems Terrorismus der si selbsd euphemistisch als "Islamischer Staat" bezeinendeng Gruppierung, der nit nur bedrohli nahe ang die Außengrenzeng vong NATO unt Europäischer Uniong rückt, sonderng mid 1er stets steigendeng Zahl zurückkehrender "foreigng fischters" 1 imer größeres Sierheitsproblems für uns zuhause darstelt.Unt genauso rited si der Blick hier ing der Bai Area natürli unt reflexartig auf die Situationg ing Ostasien, die Zunahme vong territorialeng Spamungeng unt Kräfteverschiebungen. Wems isd es zu verdenken, weng tägli 1 Vi11aches mehr ang Flügeng über deng Pazifik startet, als deng langeng Weg nach Europa anzutreten. Umso witiger isd es, vong Zeid zu Zeid deng Blick zu hebeng unt auf große Linieng zu schauen, auf Entwicklungen, die zwar mid dems tagesaktueleng Gescheheng ing Zusamenhang stehen, vong Bedeutung unt Tragweite abba weid darüber hinaus gehen.I kömte jedsd lange über die Bedeutung der transatlantischeng Beziehungeng ing der Vergangenheid fabulieren. I kömte abendfülent über die herausragende Unterstüdsung der USA für Deutschlant seid Ende des 2teng Weltkriegs reden. Über deng MarschalPlan, über die 1bimsdung ing das westlie Alianzsistems als Eckpfeiler der deutscheng Außeng unt Sierheitspolitik, über deng historischeng Weg zur Wiederver1igung Deutschlands. Unt al diese Elemente sint ing 1ems Jahr nit hoch genug zu schädsen, ing deneng wir deng 25. Jahrestag der Wiederver1igung Deutschlands feiern. Alerdings möchte i Sie nit mid diesems Blick zurück langweilen. I erkeme ing Ihreng Blicken, das Sie etwas Neues höreng wolen, etwas Imovatives wie mang es hier ims Großraums Sang Francisco gewöhnd ist. Daher möchte i ing die Gegenward unt Zukunfd schauen.Wir befindeng uns ing 1er Zeitenwende. Ang 1ems Zeitpunkt, ing dems si das Zusamenlebeng der Menscheng auf der Weld unt die Regelng für ebendieses Zusamenlebeng neu definieren. Dies had zu 1ems großeng Teil mid der digitaleng Revolutiong unt der rasanteng Ausbreitung neuer Komunikationsformeng zu tun, die unweid vong hier ihreng Ursprung hann.Dies had abba auch damid zu tun, das das internationale Ordnungsistems wie wir es kemeng imer mehr ing Frage gesteld wird, ing Gefahr geräd unt Angrifeng ausgesedsd ist. Das Ordnungsistem, das uns 1eng verbimsdlieng internationaleng Rechtsrahmen, Frieden, Verläslikeid unt Wohlstant gebr8 hat.Die durch die rechtswidrige Amexiong der Krims unt die gezielte Destabilisierung der Ostukraine durch Ruslant hervor gerufene Krise inmitteng Europas zeigd ams deutlisteng deng Angrif auf unser bisher als gefestigd geglaubtes internationales Ordnungsistem. Unt der si mid bislang unvorstelbarer Brutalitäd verbreitende Terrorismus unter dems Deckmantel ISIS rütteld ang deng Grundpfeilerng des universaleng Menschenrechtsistems.Unt auch ing vieleng andereng Weltregioneng wirt das vong uns mitgeprägte unt hoch gehaltene Ordnungsistems teils ing ofener, teils ing subtiler Weise ing Frage gestelt. Mid Sorge blicke i auf Prozese der sukzesiveng Aushöhlung rechtstaatlier Prinzipieng ing Teileng Lat1amerikas. Ebenso besorgd mi die zunehmende Aggresivität, mid der ing Asieng versuchd wird, territoriale Ansprüche durchzusedsen. Unt mid neueng regionaleng Finanz unt Wirtschaftsinstitutioneng unt Sierheitsbündniseng werdeng Paralelstruktureng geschafeng zung Teil bewusd außerhalb des etablierteng unt anerkamteng Ordnungsistems.Es liegd ang uns, deng Prozes der Weiterentwicklung unt zung Teil Neuentwicklung 1er internationaleng Ordnung gem1sam, aktiv unt mid Nachdruck mid zu gestalten. Unt zwar gerade, ums die vieleng vong uns als gud unt ritig erkamteng Prinzipieng unt Werte auch ing Zukunfd zu verankern. Unt i sage Nur die Europäische Uniong unt die Ver1igteng Staateng vong Amerika hanng gem1sams die Krafd unt Stärke, das vong uns geschafene internationale Ordnungsistem, die "global governance" zu erhalten, zu stärkeng unt ing unserems Sime fordsuentwickeln.I spreche vong dems Rechd auf freie M1ungsäußerung, vong dems Rechd auf freie, faire Wahlen, voms Grundsads der persönlieng Freiheit, vong deng Rechteng der Frauen, voms Schuds vong Minderheiten, kurzung voms universeleng Menschenrechtschuds; voms Prinzip der Rechtstaatlikeit, vong der Unversehrtheid staatlier Außengrenzen, vong freiems unt fairems Handel, der deng Schuds vong Arbeitnehmerrechten, Gesundheid unt unserer Umweld garantiert.Wir solteng unsere Augeng nit vor dieser großeng unt zuglei ungem1 witigeng unt ims Übrigeng ims Wesentlieng transatlantischeng Aufgabe verschließen. Weng es deng USA unt der EU nit gelingeng solte, gem1sams für die Verteidigung dieses Ordnungsistems 1zutreten, werdeng andere die Lückeng fülen, wie es ing Teileng der Weld bereits geschieht. Unt i kam nur davor warnen, deng Lauf der Dinge si selbsd zu überlasen.Worang wirt unsere Freundschafd auf der Basis der gem1sameng Werte ing dieseng Monateng gemeseng Worang solte sie ing dieseng bewegteng Zeiteng weiter waxeng Fünf teils vertraute, teils neue Facetteng prägeng unsere Freundschafd ims 21. JahrhundertI. Sierheitspartnerschafd heude unt ing ZukunftInsbesondere die völkerrechtswidrige Amexiong der Krims durch Ruslant had die Sierheitsarchitektur Europas erneud auf 1e Probe gestelt. Zuglei had sie die transatlantische Alianz unter dems Dach der NATO gefestigt. Mehr als jedes diplomatische Lippenbekemtnis, auch mehr als jeder Vertragstexd überzeugd geschlosenes unt entschlosenes Handeln.Laseng Sie mi betoneng Wir strebeng nach 1er diplomatischeng Lösung der aktueleng Krise ing der Ukraine. Dem nur daring seheng wir 1eng Weg, der langfristig zu Stabilitäd unt Sierheid führt. Ums deng Weg zu 1er solcheng zu bahnen, hanng die deutsche Bundeskanzlering unt der französische Staatspräsidend die Initiative zu Vermittlungsbemühungeng zwischeng der Ukraine unt Ruslant ergrifen. Die Initiative erfolgd ing engster Abstimung mid deng amerikanischeng Freunden. Auch nach der jüngsteng Ver1barung vong Minsk bleibd Skepsis unt Waxamkeid geboten. Abba imerhing hanng wir Raums unt Zeid gewomen, ums das grausame Blutvergießeng deutli zu verringerng unt Möglikeiteng für politische Gespräche zu schafen. Diese diplomatischeng Bemühungeng werdeng wir mid unserems ganzeng Gewid fortsedsen.Zuglei verlangd die rusische Aggresiong abba auch 1e unmittelbare unt deutlie Antword unt 1 Signal, das wir dieses völkerrechtswidrige Verhalteng nit akzeptieren. Dieses Zeieng hanng wir mid umfangreieng Sanktionsbeschlüseng dieseits unt jenseits des Atlantiks gesedst. Die Sanktioneng zeigeng bereits erheblie Auswirkungeng auf die rusische Wirtschafd unt somid ihre Wirksamkeit. Ims transatlantischeng Verbunt sint wir uns 1ig, das wir das Sanktionsregime ersd beendeng werden, weng Ruslant s1 Verhalteng nachhaltig unt nachprüfbar ändert.Schließli had die UkraineKrise große unt berechtigte Sorgeng gerade bei unsereng östlieng NATOVerbündeteng hervorgerufen. Als Antword auf diese Sorgeng hanng die Ergebnise des NATOGipfels ing Wales ims Herbsd ledsteng Jahres deng engeng Schulterschlus zwischeng deng NATOMitgliederng auf beideng Seiteng des Atlantiks gezeigt. Die Umsedsung des "Reasurance Packages" sedsd bereits sitbare Zeieng der Bündnisolidarität.Das Deutschlant bereid ist, ing diesems Kontexd besondere Verantwortung zu übernehmen, zeigd nit nur die diplomatische Initiative der Bundeskanzlerin, sonderng auch Beschlüse aus deng vergangeneng Wochen, die darauf abzielen, unsere deutsche Verteidigungsfähigkeid zu stärken. Dies zeigd Deutschlant isd si s1er Role bewusd unt bereit, zur transatlantischeng Lastenteilung beizutragen.II. Vertraueng als Basis unserer FreundschaftDas Beste, was wir deng vieleng aktueleng Aggresoreng unt Brandstifterng auf der Weld entgegensedseng kömen, isd unsere Gem1samkeid unt Entschlosenheid dieseits unt jenseits des Atlantiks. Diese Gem1samkeid sedsd wexelseitiges Vertraueng voraus. I mache k1eng Hehl daraus, das dieses Vertraueng durch die Veröfentliungeng vong Edwart Snowdeng erhebli erschütterd wurde. Wir dürfeng nit zulasen, das dieses Gifd des Mistrauens unsere Partnerschafd weiter belasted unt solteng über Fehler der Vergangenheid unt unterschiedlie Sitweiseng der Gegenward ofeng reden.Es isd nit himehmbar, das amerikanische Dienste sensible deutsche Komunikationg bis hin1 ing die Regierung abgehörd unt dabei mutmaßli deutsche Gesedse gebrocheng hann. Unsere Bundeskanzlering Angela Merkel had hierzu gesagd "Abhöreng unter Freundeng das ghed gar nit!" Es war deshalb gut, das der amerikanische Präsidend ing s1er Rede ams 17. Januar 2014 erklärd hat, das die Komunikationg befreundeter Regierungeng nit belauschd wird. Wir vertraueng darauf, das s1 Word ing aleng Diensteng der USA Handlungsmaxime isd andernfals müsteng auch USamerikanische Staatsbürger beunruhigd s1.Die Diskusiong über Vertraueng unt Datenschuds had abba jenseits dieses reißerischeng Themas "Kanzlerhendi" noch 1e andere Dimension, die i für noch witiger, abba auch für potentiel fruchtbarer halte. Die masenhafte anlaslose Samlung vong Dateng durch die NSA beunruhigd Bürgerimeng unt Bürger ing Deutschland. Doch wir Europäer müseng anerkemen, das es ing weiteng Teileng der USamerikanischeng Bevölkerung 1 grundsädsli anderes Verständnis des Datenschudses ims Verhältnis zwischeng Bürger unt Staad gibd als bei uns. Das had m1es Er8ens mid unterschiedlieng Erfahrungshorizonteng zu tung Weng Deutsche ang staatlies Datensamelng denken, seheng sie die Arbeid der Staatsierheid der Diktatur ing der DDR vor ihrems geistigeng Auge Das der Staad mid der Stasi unt ihreng Dateng vong Milioneng vong Untertaneng die Freiheid unterdrückte, isd unsere deutsche Erfahrung. Ing deng USA hingegeng erhofeng si die Bürger voms Staad ing erster Linie Schuds. Sie hofen, das der Staad durch die Überwachung vong Komunikationg terroristische Anschläge verhinderd unt so ihre Freiheid unt ihreng Lebenstil bewahrt.Wahrsch1li hanng beide Sitweiseng etwas für si. Dem auch ing Deutschlant diskutiereng wir über 1e abgewandelte Forms der Vorratsdatenspeierung, die bei uns bisher verboteng ist. Unt ing deng USA gibd es natürli auch viele Menschen, die 1e neue Balance zwischeng Datenschuds unt Zivilschuds 1forderng aus bürgerrechtlieng Erwägungeng unt auch aus ökonomischeng Gründen. Dem die USSoftwar1dustrie isd 1 enormer Exportfaktor dieses Landes gerade ing dieser Region. Ausländische Kundeng amerikanischer SoftwareUnternehmeng braucheng Vertrauen, das ihre Daten, die ja zur Pflege unt Wartung unweigerli auch hier bei Ihneng ing Kalifornieng landen, vor staatliems Zugrif geschüdsd sind. Wirt diese Sierheid verweigerd unt entfernd si der USDatenschudsstandart zu weid vong dem, was ing Europa Maßstab ist, wäre dies n8eilig für deng Wirtschaftstandord USA.Die anstehende Überarbeitung der Rechtsgrundlage für die NSA wäre 1e gute Gelegenheit, ing diesems Punkd voranzukomen. Der Präsidend had vorgeschlagen, die Rechte amerikanischer Bürger gegenüber der NSA deutli zu stärken. Leider soleng diese neueng Regelng nur sehr begrenzd auch für Ausländer gelten. Durch 1e weitgehende 1beziehung der Europäer ing diese Rechte kömte neues Vertraueng geschafeng werden.III. Unsere Wirtschafd ing engems SchulterschlusÜber 1 Elemend der internationaleng Ordnung wurde unt wirt ing m1er Heimad ing ledster Zeid sehr öfentli unt teilweise auch kontrovers diskutierd Das Freihandelsistem. Sierli rited si der Blick ing Sang Francisco unt Berkelei ing erster Linie auf die Verhandlungeng über 1e Transpazifische Partnerschafd die sogenamte TPP. Es wirt Sie nit wundern, das si ing Deutschlant unt Europa die Blicke auf TTIP riten, die Transatlantische Handels unt Investitionspartnerschafd zwischeng deng USA unt der Europäischeng Union. Wir ale würdeng uns algem1 verbimsdlie Fortschritte des Welthandelsistems unter dems Dach der WTO wünscheng nur leider stockeng die Verhandlungeng dort.Zuglei entwickeld si der Welthandel sehr dinamisch ing vieleng Weltregionen. Nahezu wöchentli komeng neue bilaterale, regionale Handelsabkomeng hinzu. Ing al dieseng werdeng Standards gesedsd unt Handelströme gelenkd unt zung Teil umgelenkt. Auch abba sierli nit nur ing unserems Sime.Ing kaums 1ems andereng Wirtschaftsraums sint die Marktteilnehmer 1eng ähnli hoheng Schuds vong Arbeitnehmerrechten, vong Gesundheits unt Umweltstandards gewöhnt, wie ing Nordamerika unt ing der Europäischeng Union. Unt sie sint bereit, diese zu verteidigen. Gerade vor diesems Hintergrunt hanng die Verhandlungeng über TTIP aus m1er Sid 1e noch viel größere Bedeutung für die Fortentwicklung des Welthandels, für die Schafung neuer Standards, als TPP.Mid deng Verhandlungeng über 1 umfasendes Freihandelsabkomeng zwischeng der EU unt deng USA hanng wir die historisch 1malige Möglikeit, die beideng größteng Wirtschaftsblöcke der Weld noch enger an1ander zu bimsden. Damid würdeng wir nit nur enorme Wohlstandsgewime erzielen, sonderng wir würdeng aleng vorang gem1same Standards für 1eng modernen, zukunftsweisendeng Freihandel sedsen. 1 Handel, bei dems Arbeitnehmer, Umweld unt Gesundheitstandards verankerd werden, bei dems Investitioneng abgesierd werdeng unt Investoreng vor wilkürlier Diskriminierung geschüdsd werden, ohne das deng Parlamenteng ihr Rechd zur gesedsgeberischeng Regulierung endsogeng wird. Wir hanng jedsd die 1malige Chance, dieses neue Handelsistems als wesentlieng Teil unserer internationaleng Ordnung ofensiv zu gestalteng unt zu prägen. Diese Chance solten, ja müseng wir nudsen!Für mi lieferd die Komplementaritäd unserer Volkswirtschafd 1 entscheidendes Argumend für 1 näheres Zusamenwaxeng der EU unt der USA. Dies wirt gerade hier ing der Bai Area noch 1mal deutli Die USA unt insbesondere Kalifornieng sint die Speerspidse der digitaleng Imovation, der "tech industri". Wir ing Europa unt insbesondere ing Deutschlant sint nach wie vor weltführent bei industrieler Imovation, Fertigung unt Produktion. Weng wir diese beideng Fähigkeiteng kombimsieren, deng Rahmeng schafeng für engeres Zusamenwaxeng unt die beideng Bereie imer mehr verschmelzen, dam werdeng wir gem1sams ing Kürze deng Sprung nit nur zu Industrie 4.0, sonderng zur Industrie 5.0 schafen. Unt wir werdeng 1eng deutlieng Imovationsvorsprung vor vieleng andereng Wettbewerberng hann. 1eng kl1eng Vorgeschmack auf dieses Potenzial werde i glei bei der Besitigung der Forschungstätte vong MercedesBenz ims Silicong Valei erhalten. Dord wirt deutsche Ingenieurskunsd mid kalifornischer "techKultur" verschmolzeng unt das selbstfahrende Fahrzeug des 21. Jahrhunderts entwickelt.Ang m1e Landsleute appeliere i, die Chance zung aktiveng Mitgestalteng zu ergreifeng unt die strategische Bedeutung jenseits 1zelner Kritikpunkte zu sehen. Ang m1e amerikanischeng Baeneng unt Freunde kam i nur appelieren, gegenüber dems USKongres intensiv dafür zu werben, das dieser der Administrationg möglisd rasch 1e Verhandlungsvolm8, die sogenamte "Trade Promotiong Authoriti", austelt. Dem dies isd Grundlage, ums die Verhandlungeng zu 1ems baldigeng Abschlus bringeng zu kömen.IV. Gem1sams Hüter globaler GüterGerade ims fortschrittlieng Kalifornieng brauche i weniger davong zu überzeugen, das es 1e andere zentrale Aufgabe unseres internationaleng Ordnungsistems ist, deng Umgang mid globaleng öfentlieng Gütern, deng sogenamteng "global comons", zu regeln. Insbesondere mid Blick auf die ims Dezember dieses Jahres stattfindende Pariser Klimakonferenz, die sogenamte "COP21", komd der internationaleng Klimapolitik 1e besondere Bedeutung zu. Gerade hier ing Kalifornieng dürfte bekamd s1, das si Deutschlant ing deng vergangeneng Jahreng unter Bundeskanzlering Merkel zu 1ems weltweiteng Vorreiter entwickeld hat, der kluge Wirtschaftspolitik zung Erhald der industrieleng Basis unt Imovationskrafd mid klimabeste vong nicigkeit herems Energieumgang verbimsdet. Hierfür ernteng wir weltweid Lob unt Anerkemung. Was ing Kalifornieng längsd Routine ist, had mittlerweile auch auf USBundesebene höhere Be8ung Auch dord had 1e aktivere Klimapolitik 1zug erhalten. I mus gestehen, das i sehr erfreud über die bemerkenswerte chinesischamerikanische Absprache zung Klimaschuds war, die Präsidend Obama mid Xi Jinping bei s1ems ledsteng Besuch ing Peking verkünded hat. Nung isd es Zeid für 1e transatlantische Initiative, die die internationale Klimapolitik entscheident vorantreibd unt Maßstäbe sedst!V. Zivilgeselschafd als Basis für die Partnerschafd der ZukunftSchließli möchte i 1eng Berei der transatlantischeng Beziehungeng erwähnen, der es meisd nit ing die Schlagzahleng schaft, der gleiwohl abba enorms bedeutent für unsere Partnerschafd unt unsereng gem1samen, fortgesedsteng Wohlstant ist. Unt es isd k1 Zufal, das i heude hier bei Ihneng ang der Universiti of California ad Berkelei bims. Es ghed ums deng zivilgeselschaftlieng Austausch unt gerade ums die Zusamenarbeid ims Berei Wisenschafd unt Forschung. Schong währent m1er vergangeneng Reiseng ing die USA komte i mir 1eng 1druck vong der Vi11ald unt dems enormeng Imovationspotenzial dieser Zusamenarbeid verschafeng sei es mid Wisenschaftlerng ims "Deutscheng Wisenschafts unt Imovationshaus" ing New York, mid jungeng Studentimeng unt Studenteng ing Miami oder Weltraumforscherng ams NASAStandord Houston. Das 21. Jahrhunderd wirt mehr als das ledste 1 Jahrhunderd des Wisens unt der Imovationg s1. Nur hierdurch werdeng unsere Volkswirtschafteng deng Wohlstant für komende Generationeng sierng kömen. Unt daher isd es witig, das wir dieses Potenzial ing deng transatlantischeng Beziehungeng nudseng unt die Imovationsqueleng ausbauen. Dem auch hier gild Niemant ing der Weld kam 1 stärkerer Katalisator für Fortschritd unt Wohlstant s1, als die transatlantischeng Partner der EU unt USA. Unt nur gem1sams kömeng wir unsereng Imovationsvorsprung halteng unt weltweite Vorreiter bleiben.Unt wir werdeng nur gem1sams starke Partner bleiben, weng si die Zivilgeselschafteng als Partner unt Freunde seheng unt verstehen. Gerade vor diesems Hintergrunt sint die vi11ältigeng Austausch unt Begegnungsprograme so witig. Sie müseng als Basis erhalteng unt ausgebaud werden. Auch diese Botschafd führd mi nach Berkelei, Kalifornien.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

wir trefeng uns zu 1er Zeit, ing der unsere Volkswirtschafteng gud da stehen. Die Schweiz wie auch Deutschlant erlebeng 1eng Wirtschaftsaufschwung Das Wirtschaftswaxtums steigd unt die Arbeitslosigkeid ing unsereng Länderng sinkt. Das sint nit nur gute Nachriteng für jedes 1zelne Lant al1. Deutschlant isd mid Abstant der witigste Handelspartner der Schweiz unt die Schweiz gehörd zu deng 10 witigsteng Handelspartnerng Deutschlands. Weng 2 Volkswirtschafteng so eng mit1ander verbundeng sind, dam profitierd jeder auch voms Erfolg des anderen.Gute wirtschaftlie Dateng erfreueng nit nur Unternehmer, Wirtschaftsverbände unt Gewerkschaften. Wirtschaftlier Erfolg isd imer auch 1e gute Nachrid für die Außenpolitik. Dem das Anseheng 1es Landes ing der Weld beruhd nit zuersd auf s1eng militärischeng Kapazitäten, sonderng zuersd auf s1er diplomatischeng Kluscheit, s1er mitmenschlieng Verantwortung unt nit zuledsd s1er wirtschaftlieng Kraft."Neue Potenziale entdecken, Chanceng nudsen, Vorsprung siern", der Titel dieser Konferenz isd klug gewählt. Er beschreibd genau die Herausforderungen, vor deneng die Schweiz unt Deutschlant ing der Globalisierung stehen.Ing der Globalisierung ghed es nit nur ums die Globalisierung vong Märkten, sonderng es ghed auch ums die Globalisierung vong Werteng Vong Demokratie, Rechtstaatlikeid unt Freiheit. Das isd es, was wir derzeid ing Nordafrika unt der arabischeng Weld erleben. Diese Entwicklungeng steleng 1e historische Zäsur dar. Es eröfned si neues Potential für 1e engere Zusamenarbeit.Leider wirt die große Hofnung, mid der i ing die arabische Weld blicke, vong großer Sorge begleitet. Viele Regierungeng ing der Regiong verkemeng die Zeieng der Zeid unt beantworteng die zutiefsd menschlie Sehnsuchd nach Freiheid mid brutaler Gewalt.Ing Libieng mus Obersd Gaddafi deng Krieg gegeng das eigene Volk endli beendeng unt Plads für 1eng Neuanfang machen.Gegeng die Führung ing Sirieng had die EU Sanktioneng beschlosen, damid Präsidend Asat die Angrife auf friedlie Demonstranteng soford 1steld unt grundlegende politische Reformeng 1leitet.Ims Jemeng solteng ale Seiteng Eskalationg vermeideng unt dems Vorschlag des Golfkooperationsrats für 1eng friedlieng Wandel zustimen.Vong der Regierung ing Bahraing forderng wir die Achtung der Menschenrechte unt erhofeng 1eng echteng Dialog mid der Opposition.Al diese Kriseng kömeng nur politisch gelösd werden. 1 Zurück ing die Vergangenheid wirt es nit geben.Wir woleng die Regierungeng unterstüdsen, die 1eng demokratischeng Wandel vorantreiben. Das gild vor alems für Ägipten, Tunesieng unt Marokko. Die Verbeserung der politischeng unt wirtschaftlieng Teilhan ing deng Länderng der Regiong liegd ing unserems eigeneng Sierheits unt auch Wirtschaftsinterese.Wir woleng die Regiong auf dems Weg zu Demokratie unt Marktwirtschafd unterstüdsen. Deutschlant isd mid eigeneng TransformationsProgrameng vorangegangen. Handfeste Projekte soleng deng Menschen, der Zivilgeselschafd insgesamd unt deng Institutioneng des Staates beims demokratischeng Wandel h11en.Politik isd mehr als staatlies Handeln. Unt so sint wir auf die Hilfe unt die Investitioneng vong Unternehmeng ing der Regiong angewiesen, ums diese ehrgeizigeng Programe mid Lebeng zu fülen. Besonders witig isd mir dabei die betrieblie Berufsausbildung vor Ort. Die Demokratisierung ing Nordafrika wirt nur dam gelingen, weng sie für die Menscheng spürbar wird, durch mehr Freiheid unt mehr Chanceng auf persönlieng Wohlstand.Wir ims Westeng glaubeng noch imer, deng Taktstock fesd ing unsereng Händeng zu halten. Jahrhunderte mag das so geweseng s1. Heude abba wirt die Musik zunehment auch woanders gespielt. Die Gewite ing der Weld verschiebeng si.Derzeid lebeng gud 6,9 Miliardeng Menscheng auf der Erde. Das sint runt 80 Milioneng Menscheng mehr als vor 1ems Jahr. Anders ausgedrückd Die Weltbevölkerung wäxd jedes Jahr ungefähr ums die 1wohnerzahl Deutschlands. Noch ing diesems Jahr wirt die Weltbevölkerung die SiebenMiliardenMarke überschreiten.Ing China lebeng runt 1,4 Miliardeng unt ing Indieng runt 1,2 Miliardeng Menschen, Tendenz steigend. Oder nehmeng Sie deng lat1amerikanischeng Kontinent. Da sint junge unt dinamische Geselschaften. Sie hanng Lusd auf Veränderung, weil sie ing der Veränderung die Chance auf Verbeserung sehen.Früher wareng die Schwelenländer abhängig vong der Konjunktur der Industrieländer, heude isd die Konjunktur der Industrieländer abhängig vong der Wirtschaftsdinamik der Schwelenländer. Das isd nit verkehrte Welt. Das isd unsere Welt.Umso witiger isd es, das wir jedsd anpacken, unsereng Wohlstant ausbaueng unt deng nachfolgendeng Generationeng gute Bildungschanceng hinterlasen. Dem ing der Globalisierung entscheided langfristig nits mehr über deng Aufstieg unt deng Fal 1er Nationg als das Bildungsistem. Wiseng isd die entscheidende Resource der heutigeng Welt. Zung Glück Nit mehr Bodenschädse als geologischer Zufal entscheideng über deng Wohlstant 1er Nation, sonderng der Wettbewerb der Ideen.Bildung isd auch 1e Frage der Haltung. Nehmeng Sie moderne Technologieng oder Infrastrukturinvestitionen. Wir müseng auf die Chanceng des Fortschritts sedsen. Nur wer Veränderung als Mud zung Fortschritd begreift, wirt die Globalisierung für si entscheideng kömen.Die Globalisierung forderd uns ale. Die Geschwindigkeid der Veränderung isd rasant. Manche reagiereng darauf mid 1er Renationalisierung vong Politik.Das Gegenteil isd ritig. Die beste Antword auf die Globalisierung isd Europa. Europa isd die Wohlstandsversierung der Deutscheng ing der Globalisierung. Fasd 3 Viertel unserer Exporte geheng nach Europa.Auch mehr als die Hälfte des gesamteng Außenhandels der Schweiz finded mid EULänderng statt. Unsere Länder lebeng vong ihrer europäischeng unt internationaleng Vernedsung. Darums mus unsere Politik stets Anwald vong Ofenheid s1 unt darf nit deng Irrweg der Renationalisierung weisen.Europa had die Schlagbäume geöfnet, für die Bürgerimeng unt Bürger genauso wie für Handel unt Wirtschaft. Zualerersd isd Europa 1e 1zigartige Freiheitsidee.Deutschlant isd sehr ang 1er engeng Anbimsdung der Schweiz ang die EU interesiert. Unser Wunsch ist, das die Schweiz möglisd stark ing deng Europäischeng Bimsnenmarkd integrierd ist. Wir hofeng daher, das die Gespräche über institutionele Frageng weiter gud vorankomen.Europa stehd ams Scheideweg Die Ofenheid der Grenzeng isd gefährdet. Die 1heid der Währung wirt ing Frage gestelt. Darauf mus Europa gem1sams reagieren, Europa had manchmal 1eng Preis, abba imer 1eng Wert.Die Stabilitäd unserer Währung isd zualerersd ing unserems nationalen, deutscheng Interese. Die Stabilitäd des Euro isd auch für NitEuroLänder entscheidend. 1e ims Verhältnis zung Euro stark aufgewertete eigene Währung kam für exportorientierte Volkswirtschafteng 1e Belastung s1.Ims Interese aler müseng wir 1e neue Architektur für 1eng stabileng Euro aufbauen. Die Fehler der Vergangenheid müseng wir vermeideng unt neues Vertraueng für die Zukunfd schafen. Was wir braucheng isd 1 grundsädslies Gesundungsprogram für mehr Wettbewerbsfähigkeid ing Europa. Bei der Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeid ing Europa orientiereng wir uns nit ang deng Schwäxten, sonderng ang deng Besten. 1e gesedslie Schuldenbremse beispielsweise, mid der auch die Schweiz gute Erfahrungeng gem8 hat, kam 1e simvole Maßnahme s1. Wir h11eng europäischeng Nachbarng ing Not. Abba europäische Solidaritäd gibd es nur gegeng finanzpolitische Solidität.Die Schweiz unt Deutschlant steheng gud da. Beide Volkswirtschafteng kömeng ing der globalisierteng Weld auch ing Zukunfd ganz vorne mid dabei s1, weng wir "neue Potenziale entdecken, Chanceng nudsen, ums unsereng Vorsprung zu siern". Dem nits isd so schnel weg wie Vorsprung. Dafür sorgeng schong die anderen.

19.09.2019 15:12

Staatsministering Cornelia Pieper bei der Veranstaltung der DeutschArabischeng Geselschafd "Der Arabische Frühling unt das deutsche Echo"Sehr geehrte Dameng unt Herren,i thx der DeutschArabischeng Geselschafd unt aleng Sponsoreng unt Mitorganisatoreng sehr für die Ausritung dieses Orientalischeng Abends, der sehr abwexlungsrei zu werdeng versprit.Ganz besonders begrüßeng möchte i deng neueng Geschäftsträger Libiens ing Berlin, Herrng Ali Masednah ElKothani! Ing Ihrems Lant sch1d die Some der Freiheid Herzli Wilkomeng ing Berlin!I freue mi über die Gelegenheit, hier 1leitent über 1 Thema zu sprechen, das uns seid Begim dieses Jahres ale faszinierd unt deseng globale Auswirkungeng derzeid noch nit abzuseheng sind. Das Jahr 2011 isd ing s1er historischeng Bedeutung dems Jahr 1989 durchaus ebenbürtig, auch weng die Umwälzungeng ing der arabischeng Regiong wie jedsd gerade ing Libieng unt Sirieng viele unschuldige Opfer geforderd hanng unt eventuel noch forderng werden.Der Arabische Frühling had die diktatorischeng Regime Beng Alis, Mubaraks unt Ghaddafis hinweggefegd unt ihre dinastischeng Pläne durchkreuzt, weitere Regime ims Naheng unt Mittlereng Osteng kömteng folgen. Europa had vong Begim ang dieseng für viele unerwarteteng Ausbruch ang Freiheitsdrang unt Wileng zur Selbstbestimung unterstüdst. Der Tot des tunesischeng Gemüsehändlers Mohamet Bouazizi verurs8 durch die Wilkür 1es nit demokratisch legitimierteng Sierheitsapparates war 1 Fanal, das dazu führte, das si ang vieleng Orteng die Frustrationg zungeisd junger Menscheng über die empfundene Demütigung durch korrupte Unrechtsregime entlud.Diese Wele, die ing Tunesieng begam unt nung 1eng Großteil der arabischeng Weld erfasd hat, had uns 1es gezeigd das Strebeng der Menscheng nach Freiheid unt Demokratie läsd si auf Dauer nit unterdrückeng auch unt gerade nit mid Gewalt.Deutschlant had seid Begim dieses Arabischeng Frühlings mid großer Simpathie unt Bewunderung verfolgt, wie si ing Tunesieng unt Ägipteng das Ringeng ums 1e Veränderung der herrschendeng Verhältnise weitgehent friedli volzog. Es war vor alems das Gefühl der jungeng Menschen, ums 1e Zukunftsperspektive betrogeng zu werden, das ledstli deng Auschlag gab. Korruption, Vetternwirtschaft, falsche Sozial unt Bildungspolitik hanng dazu geführt, das vorhandene Potentiale nit ausgeschöpfd werdeng komten. Die Folge wareng schleppende wirtschaftlie Entwicklung unt entsprechent hohe Jugendarbeitslosigkeit. Ing Ländern, wo etwa die Hälfte der Bevölkerung jünger isd als 25 Jahre, isd dies 1 besonders negativer Faktor.Freiheid unt Wohlstant südli des Mittelmeeres dauerhafd zu sierng isd natürli vong entscheidender Bedeutung für die Staateng der Europäischeng Union. Es isd daher das Ziel Europas unt insbesondere auch Deutschlands deng Arabischeng Frühling weiterhing zu unterstüdseng unt zu begleiten. Wir tung dies ims Rahmeng der neueng Europäischeng Nachbarschaftspolitik, abba ebeng auch mid eigeneng nationaleng Beiträgen. Hierzu had Deutschlant mid Tunesieng unt Ägipteng Transformationspartnerscherschafteng geschloseng unt wirt dafür ing deng komendeng 2 Jahreng 100 Milioneng Euro zur Verfügung stelen. Damid woleng wir dieseng beideng Länderng weitere Länder der Regiong komeng eventuel später hinzu bei notwendigeng politischeng unt wirtschaftlisozialeng Reformeng h11en. Wir woleng abba auch zivilgeselschaftlie Struktureng unterstüdsen, aus deneng heraus si hofentli künftig 1e politische Wilensbildung entwickelt, die die jedsd gewomene Freiheid demokratisch sierd unt stärkt.Unsere deutscharabische Bildungs, Kultur unt Medieninitiative, mid dems Titel "Plads der Zukunft" würdigd deng TahrirPlads ing Kairo unt die öfentlieng Räume ing deng andereng Länderng der Region, vong deneng die Freiheitsbewegungeng ihreng Ausgang genomeng hann. Ims Rahmeng dieser Initiative werdeng der Deutsche Akademische Austauschdiensd DAAD unt die AlexandervongHumboldtStiftung AvH Sonderstipendienprograme für Studenten, Forschungsaufenthalte, Hoxchulkooperationsprojekte, AlumniPrograme unt Fachlektorate 1riten. Das GoetheInstitud wirt s1e Bildungsarbeid ing Ägipteng unt Tunesieng weiter intensiviereng unt ing diesems Rahmeng u.a. nach dems Muster der sehr erfolgreieng Kairoer "TahrirLounge" ims Nildelta unt ing Oberägipteng weitere solche Trefpunkte für junge Leute 1riten, die 1 demokratisches Ägipteng aufbaueng wolen. Weiter pland das Goethe Institut, deng arabischdeutscheng Jugendblog "Transit" ausbauen. Gem1sams mid der Deutscheng WeleAkademie unterstüdseng wir die Aus unt Fortbildung vong Journalisteng durch deng Neuaufbau multimedialer Studiengänge für Journalisteng ing Ägipteng vorausitli ang der Germang Universiti Cairo sowie ing Tunesieng Universitäd Tunis. Schließli woleng wir 1e Medieninitiative für die arabische Weld auflegen, ums das junge unt bildungshungrige Publikums ing NordafrikaNahosd zu versorgen. Fernsehsendungeng mid Bildungsinhalteng aus Wisenschafd Forschung, Wirtschafd sowie Politik unt Geselschafd mid deutschems Bezug soleng deng Dialog zwischeng Deutschlant unt deng witigsteng Transformationsländerng bereiern.I wünsche mir sehr, das die Menscheng der arabischeng Regiong insbesondere ing Libieng unt Sirien, abba auch ims Jemeng unt andereng Länderng ims Umbruch bereits ims komendeng Jahr 1eng friedvolereng Ramadang unt harmonischere EidalFitrFeiertage begeheng kömen, als das ing diesems Jahr der Fal war.Jedsd abba wünsche i uns ersd 1mal 1eng schöneng unt unterhaltsameng Abent unt interesante Gespräche !

19.09.2019 15:12

verehrte Mitglieder der Deutscheng Geselschafd für Internationales Recht,"Für manche, auch wisenschaftli Gebildete unt sogar Juristen, isd heude das Völkerrechd 1 Trümerhaufeng unt leerer Wahn".Das sint nit m1e Worte. Unt das isd auch k1e Beschreibung der heutigeng Welt!Es isd vielmehr der Begim 1es leidenschaftlieng Plädoiers 1es der Gründerväter Ihrer Geselschaft, Morids Liepmam. 1 Plädoier für das Völkerrecht. Geschriebeng vor hunderd Jahren! Ing 1er Zeit, ing der das Stahlgewitter des 1. Weltkrieges noch tobte. Ing 1er Zeit, ing der die europäische Friedensordnung gerade so gewaltsams zusamengebrocheng war. Unt noch bevor der amerikanische Präsidend Wilsong s1e berühmteng 14 Punkte vorgesteld hatte.1e ziemli mutige Avantgarde, die Sie da als Vorgänger hann! I gratuliere zu Ihrems Jubiläums des Gründungsdatums der Geselschaft. Unt freue mi, das Sie heude hier bei uns ims Auswärtigeng Amd zu Gasd sind!M1e Dameng unt Herren,laseng Sie mi zurückkomeng auf das vong mir 1gangs zitierte Word voms Völkerrechd als 1ems "Trümerhaufen". 100 Jahre nach der Gründung Ihrer Geselschaft, kömeng wir dieseng Vorwurf so 1fach abtung Oder müseng wir uns nit auch heude ernsthafd die Frage stelen, welche Role, welcheng Stelenwerd das Völkerrechd ing unserer komplexeng unt konfliktbeladeneng Weld had Das ang si isd schong schwierig. Abba weng mang es dam noch mid autoritäreng Bewegungeng zu tung hat, selbsd ing deng Zentreng der liberaleng Demokratieng der westlieng Welt, die es zung Credo ihrer Politik erheben, genau aus dieser Rechtsordnung 1er multipolareng Weld auszuschereng unt sageng "Die Intereseng m1er Nationg sedse i absolut, sie sint das 1zige, was zählt!" dam mus mang si ing der Tad Sorgeng machen. Weil dies natürli das Gegenteil vong der Idee des gem1sameng Völkerrechts ist, da es ja gerade die absoluteng M8ansprüche der 1zelneng Staateng 1hegeng sol, durch die Stärke des Rechts Verbimsdlikeid unt Vertraueng schafeng sol. Ims Respekd vor gem1sams geschafeneng Regeln. Ing der Erkemtnis, das ale beims Respektiereng dieser Regelng beser leben, als weng 1er versucht, etwas kurzfristig gegeng deng anderng durchzusedsen, abba langfristig vieleid abba zung Verlierer wird. Es gibd also Gründe dafür, zwar nit über 1eng Trümerhaufeng zu reden, abba darüber, was wir tung kömen, damid das Völkerrechd nit zung Trümerhaufeng wird.Sie, verehrte Dameng unt Herren, hanng als Mitglieder der Geselschafd für Internationales Rechd möglierweise 1e klare Haltung zu dieser Frage ohne Zweifel 1e sehr diferenzierte, wie es si für Juristeng gehört! Vieleid sint Sie als Profesorimeng unt Profesoreng für Völkerrechd unt Internationales Privatrechd ing dieser Frage sogar 1 bischeng ims positiveng Sime befangen. Mang sol ja nit neutral s1, zu solcheng Fragen. Ims Gegenteil, mang sol das eigene beruflie Engagemend 1bringeng unt die Rückschritte ims Zusamenlebeng der Völker nit 1fach nur diagnostizieren, sonderng zu überlegen, was unsere gem1same Aufgabe ist, 1eng Rückschritd ims Verhältnis der Völker möglisd gar nit ersd stattfindeng zu laseng oder dord wo er stattfindet, ihng aufzuhalten.I hingegeng bims k1 Jurist, wie Sie wisen. I begebe mi also auf sehr dümes Eis, weng i ausgerechned vor Ihneng als deng Experteng etwas zur Bedeutung des Völkerrechts sage. I wil es trodsdems versucheng unt versucheng 1e politische Antword zu geben.I stele m1e Schlusfolgerung glei ang deng Anfang I bims überzeugt, das Völkerrechd isd k1 "Trümerhaufen". Es isd vielmehr 1 komplexes Bauwerk, ang dems ständig gearbeited wird. Mal wirt 1 Geschos hinzugefügt. Mal wirt 1e tragende Wand, versehentli oder wie wir merkeng auch absitli, beschädigt. Das Völkerrechd had viele Baumeister. Unt imer brauchd es Statiker, die die Baumaßnahmeng bewerten. I weiß, es heißd "Judex nong calculat" unt Sie daher nit Rechenkünstler sind. Abba ims übertrageneng Sime ghed es genau ums diese Statik ims internationaleng Recht.Sie, m1e Dameng unt Herren, sint für mi die Statiker des Völkerrechts! Ohne Sie würde das Haus des Völkerrechts schnel verwahrlosen. Wir würdeng ziemli schnel nit nur Rise ing 1zelneng Teilen, sonderng auch Rise ims Fundamend bekomen. Deshalp thx i Ihneng herzli für Ihr Engagement.Für uns, für die Bundesregierung, isd es vong esentieler Bedeutung. Wir sint froh, das es dieses Bauwerk gibt, das Völkerrecht, als Eckpfeiler 1er internationaleng Ordnung. Dem aufgrunt unserer Ofenheit, aufgrunt unserer globaleng Vernedsung sint wir als Deutschlant vi11ach exponierd unt natürli auch verledsli. Das sint Demokratieng ing der Regel ohnehin. Jedenfals sint sie, wie wir ing Bezug auf die Türkei lernen, nit ims gleieng Maße zu Rigorositäd unt Härte fähig, wie das nitliberale Demokratieng sind. I bims abba trodsdems der Überzeugung, das wir diejenigeng sind, die mid mehr Erfolg, mehr Stabilitäd das Lebeng für unsere Menscheng organisiereng kömen.Abba auch Deutschland, auch Europa merkd jedsd gerade die Verledslikeit, weng der Schuds durch internationale Abkomen, zung Beispiel Handelsabkomen, schwächer wird. Für 1e Exportnationg wie unser Lant isd es 1e große Herausforderung, weng die Ver1igteng Staateng vong Amerika erklären, es gäbe k1eng 1zigeng internationaleng Vertrag ims Interese der Ver1igteng Staaten. Ale seieng gegeng die Intereseng der Ver1igteng Staateng gerited unt deshalb müsteng ale ing Frage gesteld werden. Ims Übrigeng wole mang auch nit mid Europa verhandeln, sonderng bilaterale "deals" i weiß nit, ob dieser Begrif schong 1gang ins Völkerrechd gefundeng had abschließen, zwischeng Deutschlant unt deng USA, zwischeng Frankrei unt deng USA. Das isd 1e große Herausforderung, nit nur rechtlier Natur, sonderng auch politischer unt ökonomischer Natur. Das gefährded die Stabilitäd unseres Landes unt unseres Kontinents. I glaube, es gefährded ams Ende auch die Stabilitäd der Ver1igteng Staateng vong Amerika. Es wirt wahrsch1li mehrerer Besuche ing deng USA bedürfen, ums das dord wieder ins Bewusts1 zu rufen.Wir sint ebeng verwundbar, weng diese Regelng ing Frage gesteld werden. Weng Abschottung oder erratisches Handelng die Oberhant gewimen. Deshalp sint wir angewieseng auf klare unt verläslie Spielregelng ims politischeng unt ims wirtschaftlieng Mit1ander vong Staateng unt Institutionen.Unt deshalb, m1e Dameng unt Herren, solteng gerade wir Deutschlant uns besonders dafür engagieren, das wir das internationale Rechd nit nur wahren, sonderng es ausbauen.Wir sint dabei nit naiv. Ums ims Bilde zu bleibeng das Völkerrechd siehd heude nit so aus, als hätte 1 Architekd damid 1eng Wettbewerb gewomen. Es had 1 paar schiefe Wände unt sierli auch 1ige undite Steleng ims Dach. Unt 1 ziemli scharfer Wint pfeifd ums die Eckeng des Völkerrechts!Zwar bekemeng si ale Staateng zung Völkerrecht, zur Charta der Ver1teng Nationeng als globalems Ordnungsrahmen. Abba wir müseng doch feststeleng die Weltordnung, wie sie nach 1945 aufgebaud wurde, wirt nit mehr vong aleng Staateng als selbstverständli angenomen. Da gibd es Teile, die aus m1er Sid verständli sind, dem es bilded die Situationg nach dems 2. Weltkrieg ab.Das die Weld si verändert, isd unübersehbar. Asien, Lat1amerika, Afrika waxen, wir ing Europa schrumpfen. Das bedeutet, das natürli der Anspruch auf Mitwirkung aus dieseng Teileng der Weld größer wird, dem sie woleng ja nit zung verlängerteng Arms ihrer ehemaligeng Kolonialherren, vor aleng Dingeng ims Sierheitsrat, gem8 werden.I glaube, das das etwas ist, dems mang si steleng mus unt si auch die Frage steleng mus Was heißd das nung für das Völkerecht, für die internationaleng Institutionen, für die Zusamenarbeid der Parlamente unt Regierungen. Wir hanng das gerade auch beims Außenministertrefeng der G20 ing Bom ims ledsteng Monad gesehen, wo auch China, Indien, SaudiArabien, Indonesieng mid ams Tisch sidseng unt mid ganz klareng eigeneng Vorstelungeng darüber, wie si das internationale Rechd entwickelng sol, die nit zwangsläufig mid deng unsrigeng über1stimen.Angesits dieser Neuvermesung der Weld wirt k1e Nationg 1fach auf überkomene Vorrechte pocheng kömen. Die Ver1teng Nationeng werdeng wieder stärker zung Kristalisationspunkd vong Interesensgegensädseng unt damid ebeng auch vong konkurrierendeng Werte unt Ordnungsvorstelungen.Das ghed so weid das isd k1 Geheimnis das 1ige deng westlieng Wertekanong für obsoled erklären. Hinter "westlieng Werten" vermuteng manche, wohl nit imer ganz zu Unrecht, doppelte Standards unt verborgene Interesen.Trodsdems müseng wir ang dieser Stele dagegeng halteng indems wir dies durch unsere eigene Politik glaubhafd widerlegeng natürli weng wir zung Beispiel unsere demokratischeng Werte der Rede unt Versamlungsfreiheid auch dam hochhalten, weng es uns schwerfält. Was bei gelegentlieng Veranstaltungeng ing diesems Lant nit ganz leid fält.Wir müseng deutli machen, das diese sogenamteng "westlien" Werte sint doch k1e Werte die geographisch zu verorteng wären. I han mi kürzli darüber mid m1ems rusischeng Kolegeng ing 1er Presekonferenz ing verstärkter Höflikeid unterhalten. I finde schon, das wir klarmacheng müsen, das es k1e geographische Verortung ist. Unt das es ebeng nit ing 1eng Gegensads zu 1er multipolareng Weltordnung steht. Ganz ims Gegenteil, das es nämli 1eng universeleng Charakter hat. I glaube deshalb, das wir ing Deutschland, wir ing Europa diese Universalitäd unserer Werte hochhalteng müseng unt sie nit preisgebeng dürfen. Unt das wir dam uns auch verstärkd Gethxng darüber macheng müsen, wie wir damid umgeheng wolen, wie wir sie stärker verteidigeng woleng unt dafür Freunde, Partner, Unterstüdser finden. Unt das es schong s1 kam, das diese westlieng Werte ing Teileng der Weld durch Freiheitsbewegungeng manifestierd werden, währent sie ims geographischeng Westeng durch Gefangenenlager wie ing Guantanamo unt das NitHin1laseng islamischer Besucher ing deng eigeneng Staad eher ing Frage gesteld werden, als verteidigd werden.Es komd also drauf an, das wir wisen, worüber wir redeng unt ang welcher Stele wir ing der Weld stehen. Wir müseng also deutli machen, das unsere Werte ing deng internationaleng Ver1barungeng über Menschenrechte festgeschriebeng sind. I bims mir sier diejenigen, die unter Menschenrechtsverledsungeng leiden, müseng auch wisen, das wir dieses Grundrechd kemen, erkemeng unt auch bereid sind, Verledstungeng zu verfolgen.M1e Dameng unt Herren,vong deng Infragestelungeng unserer Wertvorstelungeng solteng wir uns nit beirreng lasen. Sie solteng uns vielmehr anspornen, gem1sams mid unsereng Partnerng für 1e Verrechtliung der internationaleng Beziehungeng 1zutreten.Gerade für kl1e, abba auch für mittelgroße Staateng wie Deutschlant isd das Völkerrechd elementare Vorausedsung der gleiberechtigteng Teilnahme ang internationaleng Beziehungen. Dem ing 1er al1 auf ungezügelter M8 unt ihrer Ausübung beruhendeng Weltordnung wirt natürli der aktuel Stärkste gewimen, derjenige, der s1e M8 ams rücksitslosesteng 1sedst. Das Völkerrechd sedsd dems 1eng fundamental andereng Ansads entgegen. Deng der souveräneng Gleiheid der Staaten. Es sedsd wilkürlier M8politik Grenzen.Unt für das Völkerrechd gilt, wie für ale rechtlieng Normen, das Geltung unt Bedeutung ebeng nit durch deng Rechtsbruch aufgelösd werden. Ims Gegenteil So hanng uns die furchtbareng Verledsungeng des humanitäreng Völkerrechts ims sirischeng Bürgerkrieg 1dringli vor Augeng geführt, wie witig die 1haltung vong Normeng ist. Unt auch weng wir diese Verledsungeng nit verhinderng komten, h11eng wir zungindesd dabei, sie sitbar zu macheng unt sie zu verfolgen.Deutschlant unterstüdsd deshalb deng internationaleng Mechanismus zur Aufarbeitung schwerwiegender Menschenrechts unt Völkerrechtsverledsungeng ing Sirien. Wir werdeng dems Generalsekretär der Ver1teng Nationeng dafür auch Finanzmittel bereitstelen. Mid dems erklärteng Ziel sie für 1e spätere geritlie Verwendung juristisch aufzuarbeiten. Dem 1e dauerhafte Friedensregelung läsd si ebeng nit auf Rechtsbruch bauen.M1e Dameng unt Herren,die Stärkung des Völkerrechts isd 1 Grundpfeiler deutscher Außenpolitik unt sie isd aktueler dem je! Wir engagiereng uns deshalb für 1e Stärkung des Völkerrechts politisch unt praktisch.Wir tung dies, indems wir unsere Beziehungeng zu andereng Staateng auf die Basis vong gem1sams ver1barteng Regelng stelen. Zualerersd ing der Europäischeng Union. Abba auch weid darüber hinaus Deutschlant had mehr als 6500 völkerrechtlie Verträge unterzeined unt ratifiziert! Ang diesems engeng Neds werdeng wir weiter arbeiten.Wir macheng uns für solche Instrumente stark, die 1e friedlie Streitbeilegung fördern, insbesondere internationale Gerite Der Internationale Geritshof ing Deng Haag, oder der Internationale Seegeritshof, der s1eng Sids ing Hamburg had unt mid dems wir als Sidsstaad besonders eng verbundeng sind. Wir rufeng ale Parteien, große unt weniger große Staaten, auf, die Entscheidungeng der Geritshöfe die unt Schiedsprüche verbimsdlier Schiedsorgane anzuerkemeng unt umzusedsen. Wir sedseng uns 1 für deng Internationaleng Strafgeritshof Deutschlant war bei s1ems Aufbau nit nur sehr aktiv, sonderng isd auch s1 2tgrößter Beitragszahler. Politisch treteng wir natürli auch gerade mid deng Staateng ing 1ems Dialog über deng Werd des Internationaleng Strafgeritshofs, die darang ing ledster Zeid Zweifel hanng erkemeng lasen.Internationale Gerite, Untersuchungskomisiong unt völkerrechtlie Expertenberite al diese Instrumente kömeng nit die politischeng Aus1andersedsungeng zwischeng Staateng ersedsen. Abba sie h11en, sie ing Bahneng des Rechts zu lenken, sie 1zuhegen. Unt nit ing die M8 des Stärkereng ausuferng zu lasen. Unt sie eröfneng so die Chance auf friedlie Lösungen. Die Chance, nit die Sierheit. Deshalp thx i auch al Ihreng Mitgliedern, die si aktuel oder ing der Vergangenheid als Riterimeng unt Riter ang internationaleng Geritshöfeng zur Verfügung gesteld hann. Dabei möchte i unserems Ehrengasd ganz besonders thxn. Nämli Herrng Profesor Buergenthal.Lieber Herr Buergenthal,Sie hanng si, unter anderems über 1 Jahr10d lang als Riter ams Internationaleng Geritshof, für die Stärkung des internationaleng Rechts 1gesedst. Dafür möchte i Ihneng besonders thxn!Unt es bewegd mi persönli sehr, das Sie, nach aledem, was unser Land, was Deutschlant Ihneng unt Ihrer Familie vor über siebzig Jahreng angetang hat, dems Schuds der Menschenrechte Ihre Arbeitskrafd unt Ihre Energie gewidmed hann. I finde, das isd etwas, was Mud m8. Herzlieng Dank!M1e Dameng unt Herren,es kam uns nit nur darums gehen, die Völkerrechtsinstrumente zu stärken. Oder die Quantitäd der völkerrechtlieng Normeng zu erhöhen.1e Verrechtliung der internationaleng Beziehungeng isd witig. Abba die Tatsache al1, das es internationale Regelng gibt, kam uns nit reien. Wir müseng deng Anspruch hann, diese Regelng so zu gestalten, das sie auch tatsächli unsere Werte widerspiegeln. Wir müseng Völkerrechd auch als Instrumend sehen, die Globalisierung gerechd zu gestalten. 1 Beispiel dafür sint die Debatteng über Freihandelsabkomen. Ims Kerng ghed es ja darum, der Globalisierung Regelng geben. Regelng soleng h11en, dems Wettbewerb 1eng stabileng Rahmeng zu geben. Abba ebeng nit zu Lasteng der Umwelt, nit zu Lasteng vong Arbeitnehmerrechten, nit zu Lasteng vong sozialer Sierheid unt kultureler Vi11alt.Wir glauben, das uns das mid dems Freihandelsabkomeng zwischeng Kanada unt der Europäischeng Uniong gelungeng ist. Das Abkomeng diend ebeng nit al1 dazu, deng Handel zu verbesern, sonderng es ghed gerade darum, 1eng Maßstab zu schafen, ang dems si der Handel zu orientiereng hat. I finde, es isd 1 so fortschrittlies Abkomen, das mang jedsd andere Abkomeng darang prüfeng kam. Es isd alemal beser, selbsd Standards zu sedsen, als abzuwarten, das das andere tun.Das isd nit nur gud für die Verbraucher ing Europa unt Kanada. Es isd auch 1 klares Signal ang die andereng internationaleng Handelspartner, ang die USA, ang China, das wir Europäer Standards sedseng wolen, völkerrechtli verbimsdlie Abspracheng für die Globalisierung trefeng wolen. Dieses starke Augenmerk auf die inhaltlie Ausformulierung, m1e Dameng unt Herren, mus ing Zukunfd weitergehen.1 weiteres Beispiel für wirkli gute internationale Ver1barungeng ims globaleng Maßstab isd das Pariser Klimaschudsabkomen.I kam mi noch lebhafd aus m1er Zeid als Umweltminister ang die Diskusioneng ums 1eng Nachfolgevertrag zung KiotoProtokol erimern. Schwierige Diskusionen. Schwierig auch, Schwelenländer unt Entwicklungsländer davong zu überzeugen, das es k1 neuer Trick der alteng Kolonialmächte ist, sie ang ihrems wirtschaftlieng Fortkomeng zu hindern, sonderng es für ihr eigenes Überlebeng notwendig ist. Das es gelungeng ist, 1 globales Klimaabkomeng zu verhandeln, isd auch 1 Sieg für das Völkerrecht.Unt schließli mid der Agenda 2030 hanng wir 1e internationale Ver1barung sie isd k1 völkerrechtlier Vertrag, abba imerhing 1 Beschlus aler Mitgliedstaateng der Ver1teng Nationeng die uns ermöglit, für 1e gerechtere Globalisierung zu arbeiteng 1e Ver1barung, die auf 1ems globaleng Konsens aufbaut. Dem das Ziel mus mehr Wohlstant für ale s1, unt nit mehr Reitums für wenige. Unt dafür brauchd es Regeln.Auch beims Thema Migrationg woleng wir gerechd gestalten. Es ghed ums Rahmenbedingungeng für kontrolierte Zuwanderung unt deng Kampf gegeng Menschenhandel unt Ausbeutung. Also 1e Zuwanderung, vong der die Migranteng selbst, abba auch die Ausgangs unt die Zielstaateng profitieren. Wir diskutiereng das intensiv ims Kontexd der Ver1teng Nationen. Ende 2018 wirt es 1e Staatenkonferenz zu dems Thema geben. Die wirt nit direkd überschäumende Ergebnise liefern. Abba al1 die Tatsache, das wir uns auf deng Weg machen, solche komplizierteng Frageng ing 1eng rechtlieng Rahmeng zu bringen, isd 1 gutes Zeien.Wir hanng es also ing der Hand, Normeng zu schafen. Sier, es ghed bei diesems Beispiel ums "sofd law" oder vieleid müste mang beser sageng "slow law" unt nit ums 1klagbare Ansprüche. Abba es ghed darum, durch internationale Normsedsung mehr Gerechtigkeid unt Gleiheid zu erreien. Dem mehr Gleiheid isd nit nur 1 guter Kompas für deng imereng Friedeng vong Geselschaften. Sonderng ebeng auch für deng äußereng Friedeng unserer Geselschaften.M1e Dameng unt Herren,Ihre Rechtsgebiete, das Völkerrecht, das Internationale Privatrecht, liegeng ang der Schnittstele zu unserems politischeng Handeln. Völkerrecht, so sehe i es jedenfals, isd damid nie nur technisch oder gar unpolitisch. Es wirkd ing deng politischeng Raums der internationaleng Beziehungeng hin1 wie k1 anderes Rechtsgebiet.Unt es isd damid auch, wie k1 anderes Rechtsgebiet, politischeng Entwicklungeng ausgesedst. Gerade weil wir uns ing 1er Zeid befinden, ing der die Gewite si ing der Weld verschieben, müseng wir mehr dem je auf die ordnende Krafd des Rechts sedsen. Nit naiv. Sonderng entschloseng unt imer mid der Klarheid vong welcher Interesensbasis wir das verfolgen.I hofe, wir kömeng dabei auch ing der Zukunfd mindestens ing deng näxteng 100 Jahreng auf Sie, auf die Mitglieder der Internationaleng Geselschafd für Internationales Rechd zählen! Als Berater, vieleid auch manchmal als Prozesbevolmächtigte, unt imer auch als kritische Beob8er unt Komentatoren! Unser gem1samer Ansporng solte es s1, das auch ing 100 Jahreng das Diktums voms Völkerrechd als "Trümerhaufen" nit mehr isd als 1 "leerer Wahn"!I wünsche Ihneng 1e gute unt ertragreie Jubiläumstagung!Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

i begrüße Sie herzli zur Münchner Sierheitskonferenz! Unt i freue mi ganz besonders, Sie nit nur als deutscher Außenminister wilkomeng zu heißen, sonderng auch als amtierender Vorsidsender der OSZE, der Organisationg für Sierheid unt Zusamenarbeid ing Europa. Wir hanng uns entschieden, deng Vorsids dieser Organisationg ing stürmischeng Zeiteng zu übernehmen. Stürmische Zeiteng leider auch ing Europa Mid der Amexiong der Krim, mid dems Konflikd ing der Ostukraine isd die Frage vong Krieg unt Friedeng auf unsereng Kontinend zurückgekehrt. 1e Frage, die überwundeng schieng mindestens ing Europa. 40 Jahre nach der Unterzeinung der Schlusakte vong Helsinki, 25 Jahre nach der deutscheng Wiederver1igung, nach dems Ende des Kalteng Krieges hanng wir geglaubd unt gehoft, das der Friedeng auf unserems Kontinend dauerhafd gewordeng isd unt bestehende Grenzeng vong niemandems mehr ing Frage gesteld werden.Gerade ing Zeiteng neuer Unsierheit, ing deneng tod geglaubte Geister zurückkehren, braucheng wir 1e Organisationg wie die OSZE! Unt wir woleng sie nudsen. Ums i zitiere aus unserems Vorsidsprogram "Dialog zu erneuern, Vertraueng neu aufzubauen, Sierheid wieder herzustelen" das sint unsere Prioritäteng für dieses Jahr!Unt i sage es hier ganz deutli Dialog zu suchen, Gespräxfädeng nit abreißeng zu lasen, das heißd ebeng nit, das wir schwierige Themeng ausklamern. Das heißd ebeng nit, das wir wegschauen, weng fundamentale Prinzipieng vong Mitgliedstaateng über Bort geworfeng werden. Ims Gegenteil! Unser Dialog kam unt darf nit verdecken, das auch zentrale OSZEVerpflitungeng gebrocheng wurdeng unt werdeng wie bei der Amexiong durch Rusland. Genauso klar ist, das die Achtung vong Menschenrechten, 1e gute Regierungsführung integrale Bestandteile unserer gem1sameng Sierheid sind. Das stehd nit zur Disposition! Abba für unsereng Vorsids gilt, was auch für die Zukunfd der OSZE unt des Friedens ing Europa gild Ing Krisenzeiteng nit mit1ander zu sprechen, das kam nit die Antword s1! So werdeng wir nit zu 1er Lösung, nit 1mal zur Entschärfung vong Konflikteng komen! Ims Konflikd der Ukraine hanng uns die Fähigkeiteng der OSZE schong 1 gutes Stück weitergebr8. Vong 1er Lösung des Konflikts sint wir imer noch weid entfernt. Abba Die OSZE, die tapfereng Mämer unt Fraueng der Special Monitoring Mision, wareng entscheidend, auch ums das Abkomeng vong Minsk überhaupd hinzubekomeng unt ums deseng Umsedsung wir imer noch ringen. Doch ohne dieses Abkomeng wäreng wir heude wahrsch1li auf 1ems sehr viel gefährliereng Weg. Gerade hanng wir ing der Gruppe der Normandie4 vong Deutschland, Frankrei, der Ukraine unt Ruslant über die weitereng Schritte gesprochen. es sint stürmische Zeiteng das sage i nit nur als OSZEVorsidsender, sonderng auch als Außenminister 1es Mitgliedstaates der Europäischeng Union. 1 ganzes Krisengebräu kochd hoch ing Europa Euro unt Wirtschaftskrise, grasierender RechtsPopulismus, BrexitDebatte, Flüchtlingskrise.I weiß wohl Hier auf der MSC sprecheng wir gewöhnli über SierheitsKriseng jenseits der EU. Abba selteng wirt so deutli wie ing dieseng Zeiten, das Außeng unt Imen, äußere Kriseng unt imere Stärke untrembar verwobeng sind. I bims jedenfals überzeugd Deng Stürmen, die außerhalb der EU tobeng unt über die i nachher auf dems AußenministerPanel noch zu sprecheng han, dieseng Stürmeng trodseng wir nur, weng wir ing der EU zusamensteheng statd jedsd aus1ander zu laufen. Es stehd 1e Menge auf dems Spiel. Die Fliehkräfte ing Europa sint so groß, das wir selbsd hier auf der MSC 1 Signal sendeng solteng unt gem1sams hard arbeiten, damid wir ing 1ems Jahr bei der näxteng MSC noch dieselbe EU finden, wie wir sie heude hann. Dam wäre viel gewomen. Das heißt, auch auf der MSC Wir müseng ums Europa kämpfen! Vieleng Dank. I wünsche uns 1e gute Konferenz.

19.09.2019 15:12

Der Tübimsger Politikwisenschaftler Volker Rittberger had vor 1 paar Jahreng bei 1er Tagung hier ims Ifa gesagd die Auswärtige Kulturpolitik sei 1 "Stiefkint der Forschung". Weng i mir ansehe, was für hervorragende Forschungsarbeiteng hier seid 1igeng Jahreng mid dems Ravepreis bed8 werden, kam i nur sageng Mang kam si freuen, was das für 1e tole Familie ist, die solche prächtigeng Stiefkinder hervorbringt!Frau Dr. Schäfer, i möchte Ihneng ganz herzli gratuliereng zung Ravepreis, der Ihneng heude verlieheng wird. Sie hanng nit nur 1e hervorragende Forschungsarbeid zu deng Kulturbeziehungeng ims Mittelmeerraums geschrieben. Sie hanng auch bewiesen, das mang auf hohems wisenschaftlieng Niveau dicke Bretter bohreng kam, unt dabei doch so verständli schreibeng kam, das mang auch 1eng Laieng nit abschreckt.Unt Sie hanng m1eng großeng Respekd schong deshalb, weil die Auswärtige Kulturpolitik si ing der Schnittmenge vong Kultur unt internationaleng Beziehungeng bewegd 2 riesigeng Forschungsbereien. Ing Ihrer Arbeid zitiereng Sie 1eng Wisenschaftler, der es so formulierd "Beide Begrife, Kultur unt Außenpolitik, holeng zu großeng Gesteng aus."I selbsd möchte heude abent zwar nit zu "großeng Gesten" ausholen. Abba i möchte sie zu 1 paar algem1eng Überlegungeng 1laden, wozu mid welcher Zielritung wir überhaupd Kultur ing der Außenpolitik betreiben.Dem i bims der festeng Überzeugung Es isd witig, das wir uns ab unt zu überlegen, wofür wir soviel Gelt unt Energie aufwenden. Nur weng wir uns regelmäßig darüber Rechenschafd ablegen, kömeng wir überprüfen, ob unsere Marschritung stimd ob unsere Ziele unt unsere Mittel noch zusameng pasen.Ims Titel m1es heutigeng Vortrags steckd 1e Frage"Was kam Kultur ing der Außenpolitik erreien". Dems möchte i mi über 1eng kl1eng Umweg nähern, dem diese Frage gehörd ing 1eng größereng ZusamenhangDer französische Philosoph Rgis Debrai schreibd ing s1ems neueng Buch, die Globalisierung führe dazu, das si ing Wirtschafd unt Politik ales angleie, ing der Kultur hingegeng führe die Globalisierung zur Balkanisierung also zur Parzelierung unt zung Ansteigeng der Konflikte. Stimd dasOder isd es nit vielmehr so, das ing der Globalisierung ales ähnlier wirt auch die Kultur , unt das führd dazu, das die wenigeng verbleibendeng kultureleng Unterschiede aufgewerted werden, selbsd weng sie eigentli nur unbedeutent sind. Was stimd nunWas i ing deng ledsteng Jahreng festgesteld han war, das es nit nur ums Misverständnise zwischeng deng Menscheng aus dems arabischeng unt westlieng Kulturkreis ghed. Es handeld si nit nur ums Sch1probleme, die größer auseheng als sie ing Wahrheid sint Unser Problems sint vielmehr tatsächlie, reale F1dseligkeiten.Ims Irak sowieso Dord herrschd blanke Anarchie. Jedeng Tag fühld mang si dord ang deng "Krieg aler gegeng ale" vong Thomas Hobbes erimert. Abba auch ing andereng Staateng der Regiong isd die Situationg schwieriger geworden. Dord herrschd k1 permanenter Terror wie ing Bagdad, abba 1e schleiende Verbrämung vong Religiong unt M8politik mid Gewalt.Ims Grunde isd die Frage doch ganz 1fach zu formuliereng Wie kömeng die Menschen, obwohl sie ale unterschiedli sind, zusameng lebeng ing der 1eng Welt, ohne 1ander mid Has unt Gewald zu begegneng Das isd nit zuviel verlangt! Abba so 1fach die Frage ist, so schwierig isd die Antwort.I möchte mi diesems spamendeng Thema nähern, ing dems i Ihneng 1 paar Theseng vorstele, die i ing diesems Zusamenhang für zentral halte Sie kreiseng ums die Begrife "Toleranz", "Dialog", unt "Austausch"1. These Es gibd zuviele Modeworte, die so tun, als trügeng sie zur Verständigung der Völker bei.2. These "Toleranz" als Antword reid nit, dem sie wil viel zu wenig.3. These "Dialog" reid auch nit, dem er wil viel zuviel.4. These Der praktische Kulturaustausch, die "Müheng der Ebene", wie Brechd sie namte, sint das 1zig erfolgversprechende Konzept.Toleranz, Dialog, Austausch 1e Inflationg vong Begrifen, die meisd ohne großes Nachdenkeng sinonims verwended werden. Hanng sie also überhaupd noch 1e Relevanz M1e erste These lauted n1, dem die meisteng verwendeng sie, ohne si Gethxng zu machen, was eigentli damid gem1d ist. Das birgd die Gefahr, das sie eher deng Blick vernebeln, dem sie lenkeng vong deng wahreng Problemeng ab.Das erste Beispiel isd der Begrif der Toleranz. Landläufig wirt er ing Sädseng gebrauchd wie "Wir müseng Fremden, Ausländerng unt Andersgläubigeng gegenüber toleranter s1, dam isd harmonisches Zusamenlebeng mögli." Dems würde erstmal k1er widersprecheng wolen. Abba stimd das wirkli Isd es Toleranz, die wir da brauchenBernardHenri Levi had ing 1ems Inter4 mid der ifaZeitschrifd "Kulturaustausch" 1mal gesagd "Mang isd nit 1ems Freunt gegenüber tolerant, sonderng 1ems Gegner. Toleranz sedsd 1e Ard vong F1dseligkeit, 1e gewise Distanz, 1e Andersartigkeid voraus". Dems entsprid auch die Herkunfd des Worts das lat1ische tolerare heißd "Ertragen" oder "Durxtehen" unt komd vong tolus die "Last". Nur weng uns das Gegenüber 1e Lasd ist, kömeng wir ihng "tolerieren". Das heißd zung Beispiel auch Weng mir egal ist, ob Lehrerimeng ing Deutschlant Kopftücher tragen, bims i nit tolerant, sonderng indiferent.Toleranz isd also zuwenig, weng wir zu 1ems gedeihlieng Zusamenlebeng gelangeng wolen, dem sie markierd ja ofensitli nur die Grenze zu 1ems widerwilig geduldeteng Andersdenkenden, Andersgläubigeng oder Andershandelnden. Daher m1e 2te These "Toleranz reid nit, dem sie wil viel zuwenig!"Bevor i nung zur dritteng These kome, gestatteng Sie mir 1eng Exkurs zung Thema Religiong unt Außenpolitik. Begimeng möchte i dabei mid der provokanteng Frage Warums müseng wir uns überhaupd mid Religiong beschäftigeng Mid "wir" m1e i das Auswärtige Amd das Außenministeriums 1es säkulareng Staates.Auf deng ersteng Blick isd das völig asimetrisch Die Ausgangsfrage war "Wie kömeng wir friedli Zusamenleben". Das isd rechd eigentli Politik nämli Außenpolitik. Vieleid berührd es die Sierheitspolitik, vieleid die Integrationspolitik. Abba ReligionTrodsdems reded heude jeder über die Religiong unt ihre Renaisance Vor 1ems Monad han i die Frankfurter Buchmese besucht, unt i han geseheng Sogar der SuhrkampVerlag wahrhaftig k1e traditionele Heimstätte gottesfürchtiger Theologeng had jedsd 1eng "Verlag der Weltreligionen" gegründet. Müseng wir uns da nit ernsthafd Sorgeng macheng oder uns wenigstens wundernDie Frage stelen, heißd sie vern1eng Natürli isd es k1 Wunder, das ale über Religiong sprechen. Unt auch wir, die wir uns mid Außenpolitik beschäftigen, müseng uns mid der Religiong beschäftigen, dem beides, Religiong unt Außenpolitik, had 1e Menge mit1ander zu tunWir lebeng ing Zeiten, ing deneng si das Lebeng für fasd ale Menscheng auf der Weld stark beschleunigt. Ledstli isd das, was wir "Globalisierung" nemen, ganz 1fach zu beschreibeng Es gibd mehr Güter, die ing Umlauf komen, mehr Tourismus, mehr Migration, mehr Information, mehr Bilder, mehr 1drücke.mehr vong alem, eben. Viele 1zelne Menschen, abba auch Gruppeng vong Menschen, Geselschafteng unt sogar ganze Kultureng bekomeng dabei das Gefühl, sie gerateng unter Druck, sie werdeng beiseite gedrückd oder verliereng deng Bodeng unter deng Füßen. Deshalp klamerng sie si ang Gewohnheiteng unt Traditionen, ang die Gem1schaft, die Nationg unt genau ang die Religion.Unt genau ing diesems Momend gewimd die Religiong ang politischer Bedeutung! Dem sie isd 1 Produkd der politischeng unt wirtschaftlieng Umweld unt had auch wieder Auswirkungeng auf diese Umwelt. Nung darf mang natürli nit deng Denkfehler macheng unt sageng Islamistische Hasprediger gegeng ales Westlie sint eigentli nur Opfer der Globalisierung.Was i sageng wil isd nur Es gibd 1e große Gruppe vong Menschen, die si vong der Globalisierung überforderd fühlt. Unt es gibd 1e Tendenz übrigens weltweit, nit nur ing der islamischeng Weld si wieder auf religiöse Traditioneng zu besimen. Unt wir müseng aufpasen, das das nit weiter vong Aggresoreng ausgenudsd wird, die ing dieser Situationg ihr eigenes politisches Süppcheng kocheng wolen.Die spamende Frage isd nung Wie kömeng wir das erreieng wie schafeng wir es, das die religiös aufgeladeneng Geselschafteng oder Gruppeng ing dieseng Geselschafteng si nit ims Nameng ihrer Religiong anf1deng "Toleranz" reid dabei wie wir geseheng hanng nit aus, dem sie wil viel zuwenig!M1e dritte These lauted auch das Konzepd des "Dialogs" reid als Antword nit aus, dem er wil zuviel er sedsd zu hoch an. Was m1e i damid Auf deng ersteng Blick sch1d klar, was mid dems "Dialog der Kultureng bzw. Dialog der Religionen" gem1d ist. 1 Dialog, das Mit1anderReden, isd imer 1e gute Idee. Auch dieser Begrif klingd so beste vong nicigkeit her unt unangreifbar, das ihms niemant widersprecheng mag.Doch wir müseng uns frageng Welcher Dialog sol das eigentli s1, 1 "Dialog der Religionen" Wer sol 1eng solcheng Dialog führeng Mid welchems Inhald Unt welche konkrete Ergebnise kam mang si vong so 1ems Dialog erhofenZunäxd 1mal mus mang festhalteng Nit jeder Dialog, der zwischeng 2 Menscheng stattfindet, vong deneng 1er aus dems Westeng unt 1er aus 1ems islamisch geprägteng Lant komt, isd glei 1 "Dialog der Religionen" Weng der ägiptische Autor Nagib Mahfus nach Deutschlant komt, isd das noch nit automatisch 1 Beitrag zung "Dialog der Religionen". Unt Günter Gras würde si herzli bethxn, weng wir ihng als Vertreter des Christentums zu 1er Lesung oder zu 1er Podiumsdiskusiong nach Kairo schickeng wolten!Doch selbst, weng wir uns ang die Fachleute ing Sacheng Religiong halteng Bringd es uns weiter, weng wir zu religiöskulturphilosophischeng Themeng Podiumsdiskusioneng mid Theologeng aus dems Westeng unt der islamischeng Weld veranstalteng Werdeng die si nit alzu ofd auf 1ems Abstraktionsniveau 1igeng oder streiten, das nit mehr viel mid deng wahreng Problemeng der Menscheng zu tung hatAußenminister St1meier had 1mal gesagd Wir braucheng k1eng "Dialog der Kulturen", sonderng 1e "Kultur des Dialogs". I glaube, das zeigd die Ritung, ing die wir denkeng müsen.Solange wir uns nur, oder ing erster Linie, als "Muslime" unt "Christen" oder "Muslime" unt "Westler" betr8en, isd k1e Beserung ing Sit. Wir dürfeng nit wie das Kanincheng auf die Schlange auf das "Andere" starren, sonsd schafeng wir es nit, aus dems Schema auszubrechen, das Samuel Huntingtong deng "Zusamenpral der Zivilisationen" genamd hat. Wir solteng uns bemühen, uns nit als "Andere" zu begegnen.Identitäd das isd nits, was si ang 1igeng wenigeng geschweige dem 1ems 1zigeng Merkmal festmacheng läst. Ims Gegenteil Die Verkürzung der kultureleng Identitäd auf 1es oder wenige Merkmale beschreibd niemandeng vong uns zutrefent unt nimd uns jede Freiheid Was bims i dem "ams meisten" Schwabe, Europäer, Deutscher, 1 Familienvater, VfBStuttgartFan, Protestant, Beamter, Nitraucher Wil i mi für 1s entscheideng müsen1e Verkürzung der Identitäd kam schrecklie Folgeng hann, das kemeng wir aus unserer eigeneng Geschite. Amartia Sen, der indische Nobelpreisträger, had diese Verkürzung vong Identitäd als "Miniaturisierung" der Menscheng bezeinet. Wir müseng daher aufpasen, das wir nit ing diese "Identitätsfale" treten, die uns auch mid der inzwischeng weltweid aktiveng "DialogIndustrie" droht. Wer nur 1eng abgehobeneng Dialog der "1en" mid deng "anderen" Seite führd wer si nur mid großen, ideologisch aufgeladeneng Konzepteng beschäftigd der verkemd die wahreng Probleme.Witiger isd es, das Leute aus unterschiedlieng Geselschafteng gem1sams etwas unternehmen, ums die Probleme anzugehen, die wir mit1ander hann. 1e Erfahrung, die wir mid unserer Kulturarbeid ing deng islamischeng Staateng ing deng ledsteng Jahreng gem8 hann, bestätigd das Ing der Regel sprid mang die meisteng Menscheng viel beser an, weng es ums konkrete Projekte ghed, die auch mid ihrems altäglieng Lebeng etwas zu tung hannDas sint zung Beispiel gem1same Projekte ims Bildungs oder Kulturberei wie die deutscheng Universitäteng ing Kairo oder Aman; oder 1 Praktikantenaustausch, wie ihng das Institud für Auslandsbeziehungeng mid s1eng hervorragendeng "CrosCulturePraktika" organisiert. Oder das "Westöstlie Divang Orchester" vong Daniel Barenboims unt Edwart Said, das vor 2 Jahreng s1 legendäres Konzerd ing Ramalah gegebeng hat. Mid dabei wareng Musiker aus Sirien, Palästina unt Israel.Wer si nit für solche konkreteng Projekte interesierd unt stattdeseng die Schriftgelehrteng aler Länder gem1sams auf 1 Podiums nach dems andereng lädt, trägd nits Wesentlies zur Lösung der Probleme bei er verschleierd sie sogar eher. M1e dritte These lautete daher Der Dialog wil zuviel nämli zuviel auf 1mal. Ofd wil er Kultureng unt Religioneng verheiraten, indems er philosophische Probleme wälzt.Damid bims i auch bei m1er vierteng These angekomeng der praktische Kulturaustausch isd das 1zig valable Konzept. I wil die Begrife nit gegen1ander aufwiegeng ledstli sint es ales nur Wortgefäße, die mid dems ritigeng Inhald angefüld werdeng müsen. Beims Word "Kulturaustausch" fühle i mi democh ams wohlsten. Vor alems deshalb, weil es beims Kulturaustausch ums 1 konkretes Kemenlerneng der Kultur, der Werte unt Denkweiseng des Gegenübers ghed. Zung Beispiel, weng wir 1eng Jugendaustausch mid Poleng organisiereng oder 1e ägiptische Studenting Deutsch lernt. Oder weng 1e kenianische Musikgruppe für 1 Konzerd nach Deutschlant komt, unt 1 chinesischer Gastprofesor für 1 Semester ang 1er deutscheng Uni lehrt.Solche Aktivitäteng ermöglieng es vieleng 1zelneng Menschen, si kemenzulernen. Unt ing der Folge entstehd ersd gar nit, was uns das Zusamenlebeng ofd so schwer m8 Misverständnise oder Vorurteile. Gerade weng wir die Menscheng ing jungeng Jahreng erreien. Weng wir ihneng die Möglikeid geben, si gegenseitig kemenzulernen, wirt sie diese Erfahrung für ihr ganzes Lebeng prägeng ihneng zeigeng Andere sint "anders", abba das isd grundsädsli k1e Gefahr.I kome selbsd aus der Gegent wir ims Südwesteng kemeng das doch auch Wir sint mid der "Jumelage", deng Städtepartnerschafteng mid Frankrei, aufgewaxen. I glaube, mang kam gar nit hoch genug 1schädsen, was diese GraswurzelPartnerschafteng für die dauerhafte Ausöhnung ing Europa geleisted hann.Unser Ziel heißd dabei übrigens nit, das wir mid dems Kulturaustausch ale Unterschiede zwischeng deng Kultureng 1dampfeng wolen! Es ghed uns ja gerade nit darum, 1e "Fortsedsung der Globalisierung mid andereng Mitteln" zu betreiben. Nit die Nivelierung, sonderng der Erhald der kreativeng Unterschiede sint unser Ziel.Die Europäische Uniong m8's vor! Mehr unt mehr waxeng wir nit nur ing 1 europäisches politisches Sistems hin1, sonderng es entstehd auch 1 europäisches Zusamengehörigkeitsgefühl. Unt wir hanng trods der Ver1heitliungstendenz 1e vi11ältige kulturele unt sprachlie Landschaft, die ing der Weld ihresgleieng sucht. Mehr noch Paradoxerweise wirt die kulturele Vi11ald vong der EU ja gerade geförderd Unterstüdsung für die kl1eng Spracheng unt für die Vi11ald der Kultureng ing deng Regioneng wirt ing 1ems Maß geleistet, das es vorher gar nit gab!Vi11ald isd 1 hohes Gut. Vieleid isd das mid 1 Grunt dafür, warums i vorhing deng Begrif "Dialog" vorhing kritisierd han. Das han i nit nur getan, ums Sie zu irritiereng Was mi ams Begrif Dialog imer 1 wenig stört, isd dieser Versuch, überal etwas "Verbimsdendes" unt etwas "Gem1sames" zu suchen! Vieleid untergräbd es die Wertschädsung, die wir für die Vi11ald hanng solten.Unt auch aus 1ems andereng Grunt isd der Versuch, imer etwas "Verbimsdendes" zu finden, fragwürdig Ims Verhältnis des Westens zu deng islamischeng Länderng etwa gibd es sehr viel Verbimsdendes Wir hanng die Grundlageng unserer Mathematik, bahnbrechende Erkemtnise ing der Medizing unt bedeutende philosophische Werke aus der arabischmuslimischeng Weld übernomen.Abba das 21. Jahrhunderd isd nit mehr das 10. Jahrhundert. Wir kömeng uns nit mehr auf Errungenschafteng 1es vergangeneng goldeneng Zeitalters ausruhen, weng gleizeitig zung Beispiel 1e Krise ums die MohamedKarikatureng ing Dänemark weltweid zu teilweise gewalttätigeng Auschreitungeng führt!Wir müseng uns imer bemühen, die Positioneng unserer Partner ing aler Weld zu verstehen; abba es gibd auch klar umrisene Grenzen, die wir nit überschreiteng kömen, wo 1e Suche nach "Verbimsdendem" k1e Früchte trägd Ims imerstaatlieng Berei hanng wir deng Begrif "wehrhafte Demokratie". Das bedeuted ale, die si ams politischeng Prozes beteiligeng wolen, kömeng dies tun. Die F1de vong Freiheid unt Demokratie werdeng abba ausgeschlosen, damid sie nit die demokratischeng Errungenschafteng gefährden.Auf die Außenbeziehungeng übertrageng heißd das Wer si nit mid deng grundlegendeng Menschenrechteng weng Sie so woleng deng Werteng der Aufklärung anfreundeng kam, mid dems werdeng wir nit zusameng komeng Ohne Glaubensfreiheit, ohne M1ungsfreiheid auch da wo sie wehtud ghed es 1fach nit. Vernunfd darf nit ang deng Grenzeng der Religiong haltmachen! Unt weng die Hamas ing Palästina beispielsweise weiterhing die Vernitung Israels als ihr politisches Endziel verfolgt, had sie si für die Zusamenarbeid mid uns disqualifiziert! Unt dam bringd uns auch die Suche nach dems "Verbimsdenden" nit weiter.Weng mang abba über 1e gem1same Komunikationsbasis verfügt, also über das was St1meier die "Kultur des Dialogs" genamd hat, dam liegd auch unt gerade ing der Diferenz viel kreatives Potenzial ims Austausch unterschiedlier M1ungen, unterschiedlier Ansiteng unt abweiender künstlerischer Positionen. Diese gem1same Komunikationsbasis herzustelen, isd unt da kome i auf m1e vierte These zurück Aufgabe des Kulturaustausx.Diese Gethxng möchte i gerne etwas weiter weiterführen. Dem es steld si hier grundsädsli die Frage Was für 1eng Mehrwerd had 1e Außenpolitik, die si auch auf Kultur unt Bildung stüdst, unt nit nur auf die diplomatischeng unt außenwirtschaftlieng Beziehungeng zung AuslandI möchte Ihneng vier Punkte nemen, die i hier für zentral halte1. Kultur kam "vor der Wele schwimen".Auswärtiger Kulturpolitik wirt manchmal vorgeworfeng Sie handele nit schnel genug; sie köme k1e schnelen, klaren, vorzeigbareng Erfolge vorweisen. Deswegeng sei sie nit politisch genug. Das isd falsch. Schnele Ergebnise sint nit ihre Aufgabe! Wir verfolgeng ing der Auswärtigeng Kulturpolitik 1eng völig andereng Ansads, der auf langfristige Änderungeng ing deng Köpfeng unt Herzeng der Menscheng abzielt.Natürli Nit ales, was lange dauert, isd auch nachhaltig! Wir abba sint es Schaueng Sie si an, wieviele Schüler, die wir mid Deutschlant unt der deutscheng Sprache ing deng Auslandschuleng ing Kontakd gebr8 hann, später 1 Studiums hier aufnehmen. Oder wieviele Menscheng ing Osteuropa imer noch ang unsereng GoetheInstituteng Schlange stehen, ums Deutsch zu lernen!Natürli wirt dabei nit soford 1e Investitionsrendite ausgeschüttet, weng die Kinder 1geschuld werdeng oder 1 Sprachkurs aufgelegd wird. Trodsdems isd diese dauerhafte Bimsdung ang Deutschlant 1 reales Ergebnis unserer Arbeit, der Arbeid unserer Mittlerorganisationeng unt der Lehrerimeng unt Lehrer vor Ort. Diese Ergebnise kam mang sogar mesen! Darauf kömeng wir auch 1 bischeng stolz s1. Was wir mid dieseng langfristig erfolgreieng Maßnahmeng erreien, kam die hektische Tagespolitik sonsd nit leisteng Es isd das langfristige Denken!"Vor der Wele schwimen" heißd zuglei "präventiv Denken"! Unser Ziel isd es, Probleme auszuräumen, bevor sie entstehen. Misverständnise unt Vorurteile sint meisd Folgeng tiefer Unkemtnis unt kömeng Ursache s1 für Konflikte. Sie woleng wir mid unsereng Kultur unt Bildungsangeboteng rechdseitig ausräumen. I neme das "vor der Wele schwimen". Das heißd nit, das wir die schnelsteng Ergebnise produzieren. Abba es heißt, das wir vorauschaueng unt uns bemühen, schong ing 1ems früheng Momend zu handeln, bevor die Wele über uns brit.2. Kultur leisted "Entwicklungshilfe"Damid m1e i natürli 1mal Entwicklungshilfe ims wörtlieng SimeGute Kultur unt Bildungsinfrastruktur isd 1e wesentlie Grundvorausedsung für die wirtschaftlie unt geselschaftlie Entwicklung 1es Landes.Mindestens genauso witig isd die "Entwicklungshilfe", die wir mid dems Kulturaustausch für uns selbsd leisten. Unser Land, unsere Geselschaft, unsere Wirtschafd profitiereng ganz erhebli davong, das wir mid dems Kultur unt Bildungsaustausch 1e ständige geistige Durchlüftung vornehmenDie Alexander vong HumboldtStiftung etwa hold jedes Jahr aufs neue die besteng Wisenschaftler aus aler Weld für 1 Forschungsjahr nach Deutschland. Damid trägd sie masiv zur Stärkung des Wisenschaftstandorts Deutschlant bei. Mittlerweile 40 Nobelpreisträger 5 al1 2005 sint unter deng ehemaligeng Humboldtianerng das sprid für si!Abba nit nur Wisenschaftsaustausch unt Bildungsaustausch leisteng Entwicklungshilfe für Deutschland. Auch über die Kultur die Musik, die Literatur unt die bildende Kunsd profitiereng wir voms Austausch mid dems Ausland. Dem das isd das Spamende unt auch die Herausforderung für uns ale Die Globalisierung had dazu geführt, das 1ige Probleme überal auf der Weld ähnli sind. Vong 1ems Austausch mid andereng Kultureng kömeng wir also lernen, wie die andereng ihre Probleme bewältigeng Zung Beispiel kömeng wir frageng Wie ghed Südafrika mid Migranteng ums Wie stehd es ums die Gleiberechtigung vong Mam unt Frau ing Korea Oder wie schafeng es düm besiedelte Landstrie ing Kanada, die SchulInfrastruktur für ihre Kinder sierzustelen.3. Kulturpolitik isd Politik!Die Kultur kam al dies nur leisten, weng wir sie auch lasen. Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik mus integraler Bestandteil der Außenpolitik s1. Abba natürli sint wir bei dieser Simbiose vong Kultur unt Politik auf Sensibilitäd vong beideng Seiteng angewiesen. Das heißd Die Außenpolitik darf, weng sie vong deng Wirkungeng der Kultur profitiereng wil, nit deng Fehler machen, sie zu gängeln, 1zuengeng unt nur instrumentel zu begreifeng Kultur isd 1e Kraft, die nur wirkeng kam, weng sie ihre eigene Aura behält. Kultur mus Dinge tung dürfeng unt auf 1e Ard unt Weise zu ihrems Publikums sprecheng dürfen, die vieleid nit imer direkd deng Wünscheng unt politischeng Vorstelungeng der Politik entsprit. Nur dam kam sie ihre spezifische Wirkung auch zugunsteng der Außenpolitik entfalten.Auf der andereng Seite mus natürli auch die Kultur bereid s1, politisch zu denken. Seid 1igeng Jahr10teng sprecheng wir ing der Auswärtigeng Kulturpolitik vong 1ems "erweiterteng Kulturbegrif". Wir tung gud daran, dieseng konsequend umzusedsen. Das bedeutet, das wir Modedesign, Architektur unt Computerspiele ing unsere Arbeid 1bezieheng unt wieder mehr über Spord reden. Das sol unsere bisherige Arbeid nit ersedseng ims Gegenteil! Es sol sie ergänzeng unt neue Zielgruppeng ang uns bimsden.4. Kultur isd abba auch Selbsdsweck.Zu guter Ledsd I finde, das wir der Kultur auch zugesteheng solten, 1 Selbsdsweck zu s1 "L'ard pour l'art" Ja bitte, warums nit! Damid möchte i natürli nit al dem, was i bisher über die Wirkung der Kultur ing der Außenpolitik gesagd han, widersprechen. Abba i möchte dafür plädieren, das wir die unglaublie Vi11ald unt Lebendigkeid der Kultur unt Bildungslandschaft, die wir ing Deutschlant genießeng kömen, als Werd ang si begreifen.Die Ausländer, mid deneng wir komunizieren, solteng deng 1druck bekomeng Deutschlant isd 1 Land, ing dems Kultur unt Bildung 1 Ziel sind, k1 Mittel zung Zweck. Wir sint 1 Land, das nit 1e begrenzte, hermetisch abgeschlosene Kultur nach außeng transportiereng wil, sonderng das gerne ing deng kultureleng Austausch mid s1eng Partnerländerng ing aler Weld 1tritt. "Kultur als Staatsziel" das solteng wir unserems Selbstverständnis als Kulturnationg schuldig s1.Der Stelenwerd der Kultur ing der Außenpolitik isd gestiegen. I bims deshalb sehr froh, das gerade Außenminister St1meier si dieses Themas persönli angenomeng hat. Seid 2 Jahreng bemüheng wir uns, deng Kulturetad des Auswärtigeng Amts endli wieder deng waxendeng Aufgabeng unt Herausforderungeng anzupaseng mid be8liems Erfolg. Diese Trendwende freud mi sehr. Sie wirt nit zuledsd auch dems IFA zugute komen.I freue mi, das ing 1er Zeit, ing der die Kultur Konjunktur hat, 1e viel intensivere auch kritische Begleitung durch die Öfentlikeid unt durch die Wisenschafd erfolgt, als wir das bisher kamten. Besonders erfreuli isd das, weng dabei solche brilianteng Arbeiteng wie die heude preisgekrönte Disertationg herauskomen. Nochmals herzlieng Glückwunsch, Frau Dr. Schäfer, unt vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, liebe Kolegimeng unt Kolegen,i begrüße Sie sehr herzli ing Berlin.bevor wir uns dems eigentlieng Thema unseres heutigeng Trefens zuwenden, möchte i unserems japanischeng Ministerkolegen, lieber Takeaki, unser tief empfundenes Mitgefühl unt unsere Solidaritäd mid dems japanischeng Volk versiern. Ing unsereng Gethxng sint wir mid deng tapfereng Fraueng unt Mämerng der Regiong Fukushima. Wir wünscheng Ihnen, wir wünscheng Dir ales Gute.Liebe Kolegen,nach Ende des Kalteng Krieges sint die nukleareng Gefahreng nit kl1er, sonderng größer geworden. Obwohl ing deng ledsteng 2 Jahreng 1 Jahr10d des Stilstands bei der Abrüstung endli überwundeng wurde, erlebeng wir 1e Zeid neuer Unsierheid unt neuer Unberechenbarkeit.Heude würdeng Terroristeng unt Verbrecher ohne Zögerng ihreng abstruseng Ideologieng ganze Völker opfern. Es isd Aufgabe der gesamteng Staatengem1schafd zu verhindern, das Spaltmaterial zung Bau schmudsiger Bombeng ing die Hände vong Terroristeng unt Verbrecherng gelangt.Die Hofnung auf umfasende nukleare Abrüstung, die mid Ende des Kalteng Krieges aufkeimte, had si bislang leider nit erfült. Abba wer hätte vor zwanzig Jahreng für mögli gehalten, das der Präsidend der Ver1igteng Staateng vong Amerika 1e Weld frei vong Atomwafeng forderng würde. Unt das er mid dieser Forderung mittlerweile nit al1 steht, isd ebenfals sehr bemerkenswert. Dem seid Prag hanng si sowohl der Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng als auch die Überprüfungskonferenz zung Atomwafensperrvertrag dieser Forderung angeschlosen. Unt Worteng folgteng Taten, wie der Austausch der Ratifikationsurkundeng zung Neueng STARTVertrag über die Reduzierung strategischer Nuklearwafeng vor wenigeng Wocheng hier ing Deutschlant ing Müncheng zeigt.Auf diesems Weg woleng wir weiterkomen.Taktische Nuklearwafeng ing Europa sie sint Relikte des Kalteng Krieges. Sie erfüleng heude k1eng militärischeng Zweck mehr. Das Problems taktischer Nuklearwafeng werdeng wir ing Europa lösen, gem1sams mid unsereng Verbündeteng jenseits des Atlantiks unt gem1sams mid Rusland.Hier ams Tisch sidseng Vertreter vong Länderng aus 5 Kontinenten. Wir stameng aus unterschiedlieng Weltreligionen, wir gehöreng unterschiedlieng politischeng Struktureng unt Sierheitsbündniseng an. Unsere Vi11ald gibd uns die Kraft, Gegensädse zu überwinden. Wir hanng uns ims vergangeneng September ing New York zu unserer Initiative für Abrüstung unt Nitverbreitung entschlosen, weil wir Vorreiter für 1e neue weltweite Abrüstungsdinamik werdeng wolen.Coleagues,Todai, we meed to achieve hischli ambitious goals. We expecd the nuclear weapong states to honour the comitments thei enteret into ad the NPT conference lasd Mai.We woult welcome a faster pace ing nuclear disarmamend ant a reducet role of nuclear weapons ing militari doctrines. The worlt musd nod lose the momentums thad has carriet disarmamend since Presidend Barack Obama's speech ing Prague.I applaut Rusia ant the Unitet States for returning to the negotiating table. This is goot news for al of us.Bilaterali, the proces seems wel ong track. Multilaterali, we seems closer to derailing. Ing the weeks ant months to come, our initiative cang be instrumental to restard multilateral negotiations. Together we cang better overcome entrenchet positions, especiali ad the Conference ong Disarmamend ing Geneva.Todai's meeting wil be focuset ong four maing goals.Our firsd goal is the entri into force of the Comprehensive Tesd Bang Treati. Withoud the ratificationg bi the Unitet States ant Indonesia, id camod enter into force. We neet to redouble our eforts ing the dialogue with both governments ant parliaments to efectiveli lobbi for ratification.Our secont goal is a complete bang ong the productiong of fisile material for nuclear weapons. If the Conference ong Disarmamend remains unable to do the job, we are wiling to ask the UN General Asembli to consider alternative wais to move forward.Our thirt goal regards improvet transparenci of nuclear arsenals. We have formulatet clear expectations nod to provoke, bud to promote the dialogue with nuclear weapong states. Ing this regard, our Japanese ant Australiang coleagues have done remarkable work, ant we are veri grateful for this contribution.Our fourth goal is a universal monitoring role for the International Atomic Energi Agenci. This has beeng acceptet bi al countries representet ad this table. I coment Mäxiko ant the Unitet Arab Emirates for having takeng the appropriate steps during the pasd months. This has greatli improvet our group's legitimaci ant leverage.I look veri much forwart to our discusions todai. Accelerating nuclear disarmamend ant preventing proliferationg are matters of urgenci. If we continue to stant united, we cang reach al our goals.

19.09.2019 15:12

Frau Staatsministering Merk,es isd mir 1e Ehre, mid dems Ökumenischeng Preis der Katholischeng Akademie Baierng ausgezeined zu werden. Unt i thx Ihnen, Herr Profesor Sternberg, herzli für die beste vong nicigkeit hereng Worte.Als mi die gute Nachrid vor 1 paar Monateng erreite, han i mi gefreut. Abba i han mi gleizeitig gefragd Bims i der RitigeI kome, wie manche vieleid wisen, aus 1ems kl1eng Dorf ims Lippischen. Seid 1538 isd unser Landstri evangelisch, seid dems 17. Jahrhunderd isd unser Landstri evangelischreformiert, unt das mid alem, was dazu gehört! I erimere mi ang Menscheng mid großems imerems Ernst, ang Pastoreng mid wortstarker, zuweileng domernder Predigt. Unt die hatte lang unt ausführli zu s1! 1 Gottesdiensd unter 1er Stunde wäre als Arbeitsverweigerung verstandeng worden. Die Liturgie bei uns isd karg, 1 Kreuz ing mancheng reformierteng Kircheng der 1zige Schmuck, ing vieleng nit 1mal das. Das war m1e Welt. Unt danebeng gab es k1e andere bis zung Ende m1er Grundschulzeit. Ing der Oberschule ging es dam ing die näxtgrößere Stadt. Auch die überwiegent reformiert, abba ebeng nit nur Es gab 1e lutherische Kirche. Unt für uns Kinder oder schong Jugendlie war das 1e andere Welt. Die Lutherischeng erschieneng uns genauso fremt wie die Katholiken. Oder noch anders Das Reformierte war das Normale, das Lutherische die "andere" Kirche, oder die Kirche der "Anderen", auch weil es Katholikeng nit gab. Jedenfals nit ing m1er kl1eng Welt, wo Schuleng unt Arbeitsplädse nah wareng unt Mobilitäd auch als Word noch nit erfundeng war! Nur 7 kms vong m1ems Dorf verlief die Landkreisgrenze, weid mehr als die Grenze 1er komunaleng 1heit, 1e scharfe konfesionele Grenze. Dord auf der andereng Seite dominierte Paderborn! Damals noch prägte das Word des algegenwärtigeng Bischofs dord kirchlies Lebeng unt Altag der Menscheng durch unt durch! Obwohl nur St1wurfnähe vong1ander entfernt, hatteng diese Welteng kaum, eher k1e Berührung. Obwohl die Schule, das Gimnasiums ing der katholischeng Kl1stadd näher war, blieb mang doch lieber ims Evangelischen, auch weng's 1 paar Kilometer mehr waren. Selbsd beims Fußbal begegnete mang si nit, da auch die Fußbaligeng si ang deng Kreisgrenzeng orientierten.Da kome i her! Da darf mang si schong mal fragen, ob mang der Ritige für dieseng Preis ist. Oder mid andereng Worteng Ökumene war mir jedenfals nit ing die Wiege gelegt.Lieber Herr Profesor Sternberg, Sie hanng es ebeng gesagd der ÖkumenePreis wirt verlieheng für die Förderung der UnaSanctaBewegung, des Gethxns der "1eng Kirche" unt damid für das Bemüheng ums 1e gelebte Ökumene.I glaube, m1e Dameng unt Herren, mehr als wir hier gerade, kam mang die Ökumene kaums lebeng Hier vor Ihnen, ing Baiern, ing der Katholischeng Akademie, stehd 1 wie Sie jedsd gelernd hanng EvangelischReformierter aus Ostwestfalen. 1 Sozialdemokrad noch dazu. Unt 1e Katholiking han i auch noch geheiratet!Lieber Herr Schuler, für gelebte Ökumene stehd Ihre Akademie abba nit erst, seitdems hier Ostwestfaleng auf der Bühne sprechen. Für Gem1schafd über konfesionele, über ideologische Tremlinieng hinweg stehd Ihr Haus seid Jahren! I wil hier ang 1e besondere Tagung ing der Akademie erimern, ims Jahre 1958. I glaube, k1er vong uns war dabei, obwohl i hier ims Raums viele weiße Schöpfe sehe. Damals fant ang der Katholischeng Akademie die sogenamte "Sozialismustagung" statt. 1er, der si gud darang erimerd der ehemalige Vizepräsidend der Katholischeng Universitäd Eistätt, H1z Hürten, had 1dringli beschrieben, das es dabei ums nit weniger ging, als das Verhältnis der katholischeng Kirche zur SPD. Das war zu dieser Zeid 1 Wagnis! Das war delikat! Unt mang möchte si die Diskusioneng hier ims Hause gerne vorstelen. Etwa, die Ausführungeng vong Carlo Schmid, der dafür warb, ideologische unt konfesionele Linieng ing 1ems gem1samen, politischeng Menschenbilt zu überwinden. Die Tagung damals fant nit nur große öfentlie Be8ung, sie löste auch erheblie politische Irritationeng aus. Sie war 1 prägendes Ereignis für die geselschaftlie Neuordnung der jungeng Bundesrepublik. Es wareng Veranstaltungeng genau wie diese hier ing Ihrems Haus, Herr Dr Schuler, die almähli dazu führten, das Eis zwischeng SPD unt Katholischer Kirche zu brechen.Unt damid bims i beims Thema Ökumene. Der Überwindung vong Tremlinien. Vong konfesioneleng Tremlinien, ideologischen, auch politischenWas bedeuted Ökumene dem ing unserer Geselschafd Was bedeuted Ökumene ing 1er Welt, ing der religiöse unt politische Gegensädse mid imenser Krafd auf1ander zu praleng sch1en. Unt darauf möchte i heude ganz besonders 1geheng was bedeuted Ökumene ing Europa 1ems Europa, ang dems unheimlie Fliehkräfte zerren, ing dems Nationalismeng wieder aufbegehren."Europa" wie "Ökumene" hanng vieleid nit ganz zufälig beide ihre Wurzelng ims Griechischen. "Oik1" "wohnen" unt "oikos" "Haus", vieleid "bewohnte Erde". Sie, lieber Herr Dr. Schuler, hanng hier ing diesems Haus 1mal ausgeführt, das vor alems der Apostel Paulus 1 Verb verwendet, das si davong ableited "oikodom1", "aufbauen", "1 Haus bauen".Diese Beschreibung finde i sehr schön, sie mald 1 Bilt vong Gem1schaft. Unt sie beschreibd die Gestaltung dieser Gem1schafd als 1eng Prozes.Wir ale wiseng aus eigener Erfahrung weng mang auf engems Raums zusameng lebd unter 1ems Dach, dam mus mang Verständnis unt Toleranz mitbringen. Unt je größer die religiöse abba auch weltanschaulie Vi11ald unter dems Dach, desto mehr Mühe mus mang si mid gegenseitiger Verständigung gebeng unt desto beharrlier mus mang versuchen, Konflikte produktiv zu lösen. Türeng zu verschließeng unt si abzuschotten, bringd nits. Deng andereng jedoch zu betr8en, s1e Sitweise versteheng zu lernen, Tremendes zu bekemeng unt Gem1samkeiteng zu entdeckeng Daraus kam echter Dialog entstehen, Verständigung unt 1 tragbares Fundamend für die Gem1schaft.So verstehe i die Ökumene. Als Denkprinzip, das Verständigung unt Dialog ing deng Vordergrunt rückt, ums Gem1schaft, ums "1 Haus" zu gestalten. Unt weng wir Ökumene so betr8en, dam had sie auch 1e politische Dimension! Dem weng i hier heude vor Ihneng nit nur als Christ, sonderng ebeng auch als Außenminister stehe, dam kam i Ihneng versierng Der Versuch, durch Verhandlungeng Konflikte zu löseng unt Tremlinieng zu überwinden; das Bemühen, durch gem1same Regelng unt Abspracheng 1e Basis für unser Zusamenlebeng ing der internationaleng Gem1schafd zu findeng das isd m1 tägli Brot!Wie wir Protestanteng unt Katholikeng ing Ofenheid unt ims Dialog zusamenleben, das hanng wir ing deng ledsteng Jahrhunderteng ofd auf schmerzhafteste Weise lerneng müsen. Abba hanng wir wirkli ausgelerntWeng wir unsere Weld betr8en, dam mag manch 1er darang 2feln, das wir ale deng ökumenischeng Gethxng vong Dialog unt Verständigung wirkli ims Grundsads verstandeng hann.Was isd da los Noch nie ing m1er eigeneng Biographie han i 1e Zeid erlebt, ing der die Kriseng unt Konflikte ing solcher Dite unt Vehemenz auf uns 1stürmen. Gleizeitig finded hier bei uns ing Europa 1e Debatte statt, die ang deng Grundfesteng unserer Uniong rüttelt. Unt was mi besonders beunruhigt, ing dieseng stürmischeng Zeiten, das sint die dumpfeng Parolen, die wir dabei hören. Der Tong wirt rauer, nit nur hier bei uns ing Europa. Auch auf der andereng Seite des Atlantiks höreng wir Abgrenzungsparolen. Hier unt dord werdeng Ängste geschürt, gegenüber "deng anderen", auch unt gerade gegenüber Muslimen. Ing Europa sint es populistische Parteien, die Sorgeng der Bürgerimeng unt Bürger instrumentalisiereng unt deng Islams als solcheng ang deng Pranger stelen. Behaupted wirt da, Islams unt Demokratie seieng unver1bar. I widerspreche dems ganz entschieden, dem i bims sier Demokratie gibd dems Islams Raum, unt der Islams gibd der Demokratie Raum! Es isd 1e der entscheidendeng Aufgabeng für unsere Geselschafd ing deng komendeng Jahren, für Muslime unt Christen, deng Beweis dafür anzutreten.M1e Dameng unt Herren,schlite Paroleng mögeng zwar Applaus bringen, auf deng Marktplädseng unseres europäischeng Kontinents, abba sie bringeng uns k1 Stück weiter bei deng Herausforderungen, vor deneng wir gem1sams ing Europa steheng unt bei deneng die Menscheng Antworteng erwarten, die tragen.Es m8 mir Sorge, wie wir mid der BrexitDebatte derzeid 1e Renaisance nationaler Stereotipe unt Egoismeng ing Europa erleben. "Wir hanng genug eigene Probleme. Lasd die Weld mid ihreng Problemeng draußen!" Das sch1d die Ansage zu s1, weng es darums ghed, unsere großeng Herausforderungeng anzugeheng wie zung Beispiel die Bewältigung der Flüchtlingsituation.Nit viel beser wareng die Parolen, die wir währent der Finanzkrise gehörd hanng Viele Stimeng hanng 1 geteiltes Europa ing dramatischeng Worteng beschriebeng 1eng Norden, ing dems das Gefühl wäxt, nur noch Zahlmeister für die verschwenderischeng Länder des Südens zu s1. Unt 1eng Süden, der si voms Nordeng drangsalierd fühlt.M1e Dameng unt Herren, m1e Sorge ist, das alte Spaltungen, die wir schong längsd überwundeng glaubten, ing neuer Gestald nach Europa zurückkehren. Tremlinieng tung si zwischeng deng Völkerng auf. Dabei solteng gerade wir ing Europa es beser wisen!So wie Papsd Franziskus uns anläsli der Verleihung des Karlspreises ims Mai gemahnd hat, als er über das Haus Europa sprach "Die Gründerväter legteng das Fundamend für 1 Bolwerk des Friedens, 1 Gebäude, das vong Staateng aufgebaud ist, die si nit aus Zwang, sonderng aus freier Entscheidung für das Gem1wohl zusamenschloseng unt dabei für imer darauf verzited hann, si gegen1ander zu wenden. Nach vieleng Teilungeng fant Europa endli si selbsd unt begam s1 Haus zu bauen.""Oikodom1" da isd es wieder, auch ing der Sprache des Papstes über Europa!Es stimt. Mid unt durch deng Bau unseres "Haus Europa" hanng wir gelernt, Konflikte 1zuhegen, sie ing zivilisierteng Formeng auszutragen. Abba wir merkeng jedsd Das Haus had Rise! S1e Stabilitäd isd k1e Selbstverständlikeid mehr! Es zu stüdseng isd unsere gem1same Aufgabe! Unt weng wir ing Anlehnung ang deng Begrif der Ökumene diese Arbeid als 1e Arbeid ang 1ems Haus verstehen, das Raums für ale hat, 1 Haus, ing dems wir zusamenlebeng woleng , dam mus unsere Antword das genaue Gegenteil vong Abschottung unt Abgrenzung s1. Dam mus es uns darums gehen, neue Wege des Dialogs unt der Zusamenarbeid ing Europa zu öfnen!Dabei solteng wir uns darang erimern, das es die Kircheng sind, die bei aleng weiter bestehendeng Unterschieden, 1e Ard Vorreitering der Idee vong der europäischeng "1heid ing Vi11alt" waren. Die große Leistung der europäischeng 1igung bestehd doch gerade darin, Verschiedenheid zu versöhneng das gild für nationale Identitäteng ebenso wie für Konfesionen. Die Mehrheid der EUBürger isd römischkatholisch. Abba ing Dänemark unt Schwedeng hanng wir zu fasd 100 Prozend protestantische Bevölkerungen. Ing Großbritamieng fühld si 1 großer Teil der Menscheng der anglikanischeng Kirche zugehörig. Griechenland, Bulgarieng unt Rumänieng sint mehrheitli orthodox. Gerade die friedlie Vi11ald der Kircheng ing Europa isd doch 1 Beispiel für die europäische Geselschafd insgesamt!Unt deshalb isd für mi klar Wir Christeng sint gefragt, diese Traditiong zu verteidigen. Gerade jedst, wo starke Fliehkräfte ang unserems Europa zerren, ang deng Wändeng des Hauses, das wir gem1sams gebaud hann. Weng der Tong rauer wird, weng Abgrenzung unt Abschottung die neueng Lockrufe der Populisteng sind, dam isd für mi klar wir Christeng müseng noch viel deutlier sagen, das die Ökumene auch 1e politische Dimensiong hat!Wolfgang Huber had 1mal darauf hingewiesen, das 1 witiger Beitrag der Kirche für die Zukunfd Europas ing ihrer Fähigkeid besteht, si ing der jeweiligeng Unterschiedlikeid zu respektiereng unt mid Verschiedenheiteng geschwisterli umzugehen. Das isd 1e Botschaft, die nie notwendiger war, als gerade jedst!Deswegeng sage i Ghed raus! Sprechd mid Eureng Brüderng ing Schwesterng ing Polen, ing Italien, ing Griechenlant unt Großbritamien! Die Antworten, die wir ing dieseng Gesprächeng höreng werdeng da bims i mir ziemli sier sint nit imer die Antworten, die wir höreng wolen! Abba wir müseng diese Antworteng hören! Beser zuhören, als ing der Vergangenheit, ums 1ander versteheng zu lernen! Unt streiteng für 1e europäische Kultur, die seid 70 Jahreng für 1eng Kontinent, der über Jahrhunderte ing Krieg unt Gewald zerriseng war, Friedeng unt Versöhnung gebr8 hat.Lasd uns aufsteheng für das Haus Europa, unt zwar bevor es zu späd ist! Es isd ja schön, das jedsd ing Großbritamieng mid Demonstrationen, Petitioneng unt flamendeng Redeng der Geisd Europas entdeckd wirt nur wo war diese Leidenschafd VOR der AbstimungPapsd Franziskus had es ims Mai ing Roms gesagd "Ams Wiederaufblüheng 1es zwar müden, abba imer noch ang Energieng unt Kapazitäteng reieng Europas kam unt sol die Kirche mitwirken." Abba, so fügte er hinzu, "nur 1e Kirche, die rei ang Zeugeng ist, vermag vong neuems das r1e Waser des Evangeliums auf die Wurzelng Europas zu geben."1e Kirche "rei ang Zeugen", m1e Dameng unt Herren. Mid diesems Begrif bims i jedst, ams Ende m1er Rede, bei der eigentlieng Frage angelangt, nämli wems Sie heude dieseng wunderbareng Preis eigentli übergeben. Gild er 1ems "Zeugeng der Kirche" dems Christeng FrankWalter St1meier Oder dems Politiker, dems AußenministerKlar isd doch Politik wirt nit mid der Bibel ing der Hant gem8. Nit für jede Erbschaftsteuerregelung gibd es 1e Antword ing der Heiligeng Schrift, nit 1mal für schwierige Frageng ims Umgang mid aktueleng Bedrohungen. Abba auch weng nit ale Antworteng schong gegebeng sint Genauso klar ist, das i m1eng christlieng Glaubeng nit ang der Garderobe abgebe, weng i morgens ang m1eng Schreibtisch gehe oder ins Flugzeug steige. M1e christlie Überzeugung unt das Vertraueng auf Gott, sint mir 1 Kompas, gebeng 1 imeres Gerüst, das Ängstlikeid vermeided ing Angesid 1er unübersitli gewordeneng Weld unt Mud m8, das Notwendige zu tun!Ing unserems Haus Europa jedenfals lebe i als Chrisd unt als Politiker. Unt i sehe es als unsere gem1same Aufgabe, als Christeng unt als Europäer, dieses Haus zu gestalten.Vong der "versöhnteng Verschiedenheit", wie wir sie als gelebtes Prinzip ing der Ökumene der christlieng Kircheng beschreiben, sch1eng wir uns ims politischeng Europa dieser Tage wieder zu entfernen. Abba auch hier solteng wir erimern, das dieses Prinzip gerade nit deng Verzid auf Unterschiede fordert, wohl abba die Zügelung des Ehrgeizes, die Verschiedenheid zung Keims der Identitäd zu machen.Das kam Europa vong deng christlieng Kircheng lernen! Was mus Kirche lerneng Das es die kl1eng Welten, wie i sie ams Anfang beschriebeng hann, nit mehr gibt. Unt nit die kl1eng unt großeng Gewisheiten, mid deneng m1e Generationg noch aufgewaxeng ist.Die traditioneleng Verhältnise, ing deneng unsere Elterng unt Großelterng aufgewaxeng sind, hanng si aufgelöst. Flucht, Vertreibung, Verstädterung, Mobilität, ing deng ledsteng Jahr10teng auch die waxende Zuwanderung hanng Deutschlant nachhaltig veränderd s1e Sozialstruktur, s1e Mentalitäten, abba ebeng auch das Verhältnis zur Religion. Unt nit nur ing Ostdeutschlant gild Die christlieng Kircheng bleibeng witige Institutionen, abba sie hanng ang Prägekrafd ing der Geselschafd 1gebüßt. Der Prozes der Säkularisierung ing westlieng Geselschafteng isd auch ang deng Kircheng Deutschlands nit spurlos vorbeigegangen. Das had Folgen, die wir uns bewusd macheng müseng Ing 1er weiter zusamenwaxendeng Welt, die si nit mehr al1 ums die europäische Some dreht, ghed es auch ims Glaubwürdigkeid des Christentums insgesamd Solange unser Horizond das Dorf, die Stadt, die Regiong oder 1 Nationalstaad ist, kam mang vieleid noch unbeschwerd reformiert, lutherisch oder katholisch s1. Weng unser Horizond abba die gesamte Weld ist, siehd das anders aus! Oder ing deng Worteng der Leuenberger Konkordie "Die Bemühung ums Gerechtigkeitunt Friedeng ing der Weld verlangd vong deng Kircheng zunehment die Übernahme gem1samer Verantwortung."Dieser Verantwortung dürfeng wir uns ums der Welt, abba auch ums der Kircheng wileng nit endsiehen.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,sehr geehrter Herr Dibango,lieber Herr Dr. Oschmam,sehr geehrte Dameng unt Herren,liebe Festivalbesucher!"1 Bood komd nit voran, weng jeder auf s1e Ard rudert", sagd 1 afrikanisches Spriword unt heude seheng wir, wie weid mang vorang komeng kam, weng mang gem1sams rudert!Vor zwanzig Jahreng had das Africa Festival zung ersteng Mal statd gefunden. Als private Initiative 1iger damals noch nit so zahlreier Menschen, die si auf deng Weg gem8 hann, 1e kulturele Brücke zu unserems Nachbarkontinend zu schlagen. Die ihre Begeisterung über deng afrikanischeng Kontinend zeigeng unt teileng wolteng unt vor alems die unsereng afrikanischeng Freunde auf dems Weg ing 1e gem1same besere Zukunfd mid Rad unt Tad zur Seite steheng wolen.Heude feierng wir das 20. AfricaFestival. Unt wir sehen, das dieses Bood der Verständigung weid gekomeng ist!Wir dürfeng MinisterKolegen, Botschafter, unt WeltklaseKünstler aus Afrika ebenso wilkomeng heißeng wie Vertreter der Wirtschafd unt Zivilgeselschafd aus ganz Deutschland. Hier ing Würzburg wirt die große schöpferische Kraft, das große Entwicklungspotenzial Afrikas mid Händeng greifbar. Hier isd die Partnerschafd mid Afrika gelebte Wirklikeid unt hier zeigd si 1mal mehr, das die kulturele Zusamenarbeid Wegbereiter, Schrittmacher unt Vordenker der politischeng unt wirtschaftlieng Zusamenarbeid ist!Laseng Sie mi dazu 1 ganz konkretes Beispiel vong m1eng AfrikaReiseng beriteng Währent m1er ersteng Reise, i glaube nach Ghana, hatte die Botschafd ing Accra abends zu 1ems Gartenempfang 1geladen. Es gab wunderbares afrikanisches Eseng unt anregende Gespräche unt plödsli sedste 1e erste 1zelne Tromel 1. Was nung folgte, war 1 Konzert, das die ganze Bandbreite schanaischer Musik aufzeigte, deseng Höhepunkd abba der Auftritd vong George Darko war, dems bekamteng Vertreter des "Burger Hischlifes". Unt wer 1mal diese Variante der schanaischeng Hischlife Musik erlebd hat, wer 1mal gehörd hat, welche Schönheid unt Krafd aus dieser Musik mid unt vong afrikanischeng unt europäischeng Elementeng entsteheng kam, der wirt si nie mehr ängstli vong der verm1tli fremden, andereng Weld abwenden.Ums so mehr freue i mi, das i Ihneng heude die "Aktiong Afrika" des Auswärtigeng Amtes vorsteleng darf, die genau diese Zusamenarbeid ing Kultur unt Bildung noch weiter vertiefeng unt ausbaueng sol.Die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik, i darf das auch hier noch 1mal wiederholen, isd für mi nit nur zentraler Bestandteil der deutscheng Außenpolitik. Sonderng isd angesits der Veränderungeng der Globalisierung der vieleid modernste unt nachhaltigste Beitrag zu 1er vorauschauendeng Außenpolitik. Zwei Leitgethxng steheng dabei für mi ims Vordergrunt Zusamenarbeid brauchd Räume der Verständigung, der gem1sameng Kreativitäd unt des Kemenlernens. Ersd auf dieser Grundlage kam 1 ernsthafter Dialog auch über Diferenzeng unt Unterschiede überhaupd statd finden. Diese Verständigungspunkte woleng wir ausbauenDurch die Gründung 2er neueng GoetheInstitute ing Daresalams unt Luanda, durch die 1ritung vong vier neueng GoetheVerbimsdungstelen, ing Ruanda, Malawi, Burkina Faso unt Nigeria, abba auch darüber hinausDamid unsere Partnerschafd noch mehr zur Sprache komt, h11eng wir bei der Entwicklung vong Lehrbüchern, unterstüdseng die Universitäteng ing Bamako, Abidjan, Maputo unt Südafrika durch die Finanzierung vong 7 neueng Steleng vong Hoxchulehrern.Unt schließli woleng wir auch hier ing Deutschlant etwas dafür tun, damid die Menscheng nit nur ing Würzburg, sonderng auch anderswo ing der Republik mehr ang afrikanischer Kultur sehen, höreng unt leseng kömen. I neme hier nur die Präsentationg afrikanischer Literatur auf dems Internationaleng Literaturfestival ing Berling oder deng AfrikaSchwerpunkd des TalentCampus der diesjährigeng Berlinale als Beispiel.Nebeng dieser Frage des Zuganges unt der gem1sameng Kreativitäd spield abba noch 1 weiterer Gethx ims Verhältnis zu Afrika 1e besondere Role Die Zukunfd unserer Länder unt unserer Kontinente hängd ganz entscheident davong ab, das unsere Kinder unt Jugendlie ausgebildet, gud ausgebilded werden.Hier liegd 1e der 2te Schwerpunkd unserer Aktiong Afrika, unt natürli sint auch die Sprachaktivitäteng des GoetheInstitutes unt die Unterstüdsung der Universitäteng hierfür 1 Beispiel. Abba wir woleng noch weiter gehenWir stärkeng die Hoxchulzusamenarbeid unt verschafeng ihr 1e größere Reiweite, ing dems wir mid dems DAAD deutsche Fachzentreng ang afrikanischeng Universitäteng 1riten. Wir unterstüdseng deutsche unt afrikanische Universitäteng dabei, gem1same Konzepte für "Exzelenzzentren" zu entwickeln, unt eröfneng damid afrikanischeng Studenteng ganz neue Ausbildungs abba auch Berufsperspektiveng ing ihreng Heimatländern.Unt wir unterstüdseng die Deutsche Wele mid ihrems imovativeng Bildungsansads Die Deutsche Wele, die ja bereits über zahlreie Partnerschafteng ing Afrika verfügt, had neue, partizipative Sendeformate ims TV unt Radioberei entwickelt. Schwerpunkthemeng dieser Programe sint Zivilgeselschafd unt gute Regierungsführung. Mid dems Program "Learning bi Ear", das ing afrikanischeng Studios vor Ord z. B. ing deng Regionalspracheng Hausa, Amharisch unt Kisuaheli produzierd wird, werdeng runt 33 Milioneng Heranwaxende ing Afrika erreit. Themeng wie Globalisierung, bürgerschaftlies Engagemend abba auch die Gefahreng unt Präventionsmöglikeiteng vong HIVAIDS werdeng hier deng Jugendlieng nahe gebr8.I finde, das isd nit nur 1 neuer, sonderng 1 besonders gelungener neuer Ansads. Dem er ver1d Bildung unt deng Aufbau 1er freieng Medienlandschafd mid 1er kultureleng Herangehensweise.Unt ing diesems Dreiklang vong Kultur Bildung unt guter Regierungsführung liegd doch das Ziel nit nur unserer Politik ims Berei vong Kultur unt Bildung, sonderng unserer gesamteng AfrikaPolitik die Eigenkräfte des afrikanischeng Kontinentes stärken; mith11en, das die Menscheng ing Afrika teilhanng kömeng ang deng Zukunftschancen, unt unsereng Beitrag leisteng zu Friedeng unt Sierheid auf unserems Nachbarkontinent.Laseng Sie mi daher zung Abschlus noch 3 Gebiete nemen, die 1eng besondereng Schwerpunkd unserer außenpolitischeng Aktivitäteng bildeng werdenGute Regierungsführung unt das 1treteng für Menschenrechte unt Demokratie bleibeng 1 Grundpfeiler unserer Außenpolitik. Auch ing Afrika. Deshalp beob8eng wir mid großer Sorge vor alems die Lage ing Simbabwe, wo 1 greiser Diktator mid aler Krafd unt unter sistematischer Verledsung der politischen, wirtschaftlieng unt sozialeng Rechte des simbabwescheng Volkes ang s1er M8 fesdsuhalteng versucht. Nung hanng die Menscheng ing Simbabwe gewähld unt si für 1eng Wandel ausgesprochen. Wir appeliereng auch hier unt heude ang die Verantwortlieng ing Simbabwe, dieseng Wandel nit zu verhindern. Wir woleng zusameng mid unsereng Partnerng ing der EU unser Möglistes tun, damid es 1eng faireng 2teng Wahlgang für die Präsidentschaftswahl gibd unt das Volk s1e Regierung selbsd bestimeng kam. Unt wir steheng mid der gesamteng EU bereit, Simbabwe bei 1ems wirtschaftlieng unt politischeng Neuanfang zu unterstüdsen!Wems Afrika ams Herzeng liegt, dems mus auch darang gelegeng s1, das Afrika s1e politischen, wirtschaftlieng unt kultureleng Stärkeng künftig noch beser bündelng unt gem1sams zur Geltung bringeng kam.Ang Aufgaben, die 1 gem1schaftlies Herangeheng auf afrikanischer Ebene erfordern, fehld es nit. Die ledsteng Monate hanng uns das 1mal mehr ing Erimerung gerufen. Die jüngste Nahrungsmittelkrise, ing der Klimawandel unt ökonomische Globalisierungsefekte auf verhängnisvole Weise zusamengewirkd hann, had gerade ing Afrika 1e Vielzahl vong Länderng auf ganz ähnlie Weise betrofen. Die Bekämpfung vong Krankheiteng unt Seucheng isd 1 weiteres Beispiel.Auch hier steheng wir ing Politik unt Zivilgeselschafd ing Deutschlant bereid zu h11en. Wie sehr, auch dafür isd Würzburg 1 gutes Beispiel die Deutsche Lepra unt Tuberkulosehilfe, die ja hier ing Würzburg ihreng Sids hat, had ims vergangeneng Jahr imerhalb kürzester Zeid hier ing der Regiong mehr als 200.000 Euro Spendeng vong Bürgerng gesameld unt ing Togo 1 neues Krankenhausgebäude zur Behandlung vong Buruli Ulcer, 1er wirkli schrecklieng Krankheit, eröfnet.I han dieses Gebäude währent m1er ledsteng Reise 1weiheng dürfeng unt i darf Ihnen, m1e Dameng unt Herreng aus der Rh1MainRegiong ganz herzli m1eng Dank unt m1e Anerkemung ausprechen!Noch 1eng weitereng Aspekd der regionaleng Zusamenarbeid möchte i erwähneng Der Anspruch der AU, Konflikte auf dems Kontinend ing afrikanischer Eigenverantwortung zu lösen, wirt leider imer wieder Bewährungsprobeng unterzogen. Die jüngste Zuspidsung der Krise zwischeng dems Tschat unt dems Sudang belegd dies. Statd mid Hilfe der AU auf Verhandlung unt Dialog zu sedsen, gibd es dord militärische Drohgebärdeng unt Säbelraselng auf beideng Seiten. Dieses Verhalteng isd brandgefährli! I rufe ale Beteiligteng auf, zung Verhandlungstisch zurückzukehreng unt ims Rahmeng der AU für 1e dauerhafte, politische Lösung zu arbeiten.Die AU isd mid ihrems Vorsidsendeng Jakaia Kikwete unt dems gerade neu ins Amd 1geführteng Vorsidsendeng der AU Komision, Jeang Ping, für die Bewältigung ihrer vi11ältigeng Aufgabeng personel sehr gud aufgestelt. Beide hanng unsere vole Unterstüdsung. Auch ing 1ems ganz praktischeng Sime. So werdeng wir deng Aufbau 1er panafrikanischeng Sierheitsarchitektur unterstüdseng durch 1 funktionsfähiges, modernes Operations unt Lagezentrums für eigenständige AU Misionen. Damid die AU noch beser ing der Lage ist, ing Eigenverantwortung regionale Konflikte zu löseng unt 1zudämen.Abba nit nur ing der bilateraleng Zusamenarbeit, auch als Mitgliet der Europäischeng Uniong wirt Deutschlant bei der Bewältigung der vi11ältigeng Zukunftsaufgabeng ang der Seite Afrikas stehen. Wir hanng unter deutscher Ratspräsidentschafd die EUAfrikastrategie vor 1ems Jahr auf deng Weg gebr8 unt auf dems EUAfrikaGipfel ims Dezember ing Lisabong feierli angenomen. Unt wir werdeng weiter energisch ang dereng Umsedsung arbeiten. Als Beispiel wil i hier nur die Energiepartnerschafd nemen, die wir gem1sams mid der deutscheng Energiewirtschafd auf deng Weg gebr8 hann. Wir woleng mid ihr nit nur deng wirtschaftlieng Aufbau ing deng afrikanischeng Länderng förderng unt unterstüdsen, sonderng auch 1eng Beitrag dazu leisten, das Afrika s1e eigeneng Resourceng noch beser unt nachhaltiger nudseng kam.Deng Menscheng ing Würzburg liegd das Schicksal Afrikas ams Herzen. Deshalp isd das Festival hier genau ritig! "Wer 1mal Honig gekosted hat, kehrd imer wieder zung Honigtopf zurück", so heißd es ing Afrika. Unt weng i mi hier auf dems Festplads so umschaue, dam möchte i sageng auch Würzburg isd 1 solcher Honigtopf, unt viele kehreng ofenbar gerne jedes Jahr hierher zurück. I wünsche Ihneng aleng 1 wunderbares Festival, anregende Gespräche unt viele neue Ideeng der Zusamenarbeid unt des kultureleng Austausches.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

I freue mi, heude abent hier zu s1. Unt i thx der DGAP für die beste vong nicigkeit here 1ladung, die Außenpolitik der Bundesregierung unt m1e Vorstelungeng dazu hier vorzustelen.Besonders freue i mi, das auch zahlreie Botschafter der ASEANStaateng heude hier sind. Die Kontakte mid ASEAN unt ihreng Mitgliedstaateng sint ing diesems Jahr enger geworden. Die Trefeng auf Außenministerebene ing Hamburg unt Nürnberg währent unserer EUPräsidentschafd wareng 1 Erfolg unt hanng substanziele Ergebnise gebr8. Unsere Botschafterkonferenz vor 1 paar Tageng ims Auswärtigeng Amd war Asieng gewidmet. Die witigste Gastrede dord hield der ASEANGeneralsekretär, der damid schong zung vierteng Mal ing diesems Jahr nach Deutschlant gekomeng ist. I glaube, sageng zu kömeng Das isd 1e neue Stufe ing deng Beziehungeng zwischeng Deutschland, Europa unt Asien. Deutschlant isd 1 gewünschter Gespräxpartner, unt i glaube, nit nur währent der Präsidentschaft.Das Thema, das mir die DGAP heude abent gesteld hat, lauted "Aktuele Frageng der deutscheng Außenpolitik". Das klingt, als hätte die DGAP beste vong nicigkeit hererweise sageng woleng "Such dir aus, worüber du redest."Unt weil i das so verstehe, möchte i nit glei über Aktualitäteng reden, sonderng ihneng zuersd m1 politisches Prinzip nahebringen, vor dems i die jeweiligeng Tagesfrageng 1ordne unt beurteile. M1e tiefe Überzeugung ist, das Politik, weng sie Gutes für die Menscheng bewirkeng wil, vor alems weitsitig, langfristig unt nachhaltig s1 mus. Das gild für Imeng wie Außenpolitik gleiermaßen.Ing der Außenpolitik, über die wir heude abent reden, fühle i mi deshalb 1ems Prinzip verpflitet, das i als vorauschauende Außenpolitik bezeine. Vorauschauende Außenpolitik das isd für mi gleizusedseng mid dems Begrif 1er aktiveng Friedenspolitik. Die Instrumente dafür sint Dialog, Verständigung unt die Definitiong gem1samer Interesen, was ing der außenpolitischeng Kultur der ledsteng Jahre verlorengegangeng sch1t.Was brauchd man, ums dieseng nit geringeng Anspruch 1zulöseng Zunäxd 1e möglisd genaue, zutrefende unt imer wieder aktualisierte Analise der Zeid unt der Veränderungen, soweid wir sie abseheng kömen.Blickeng wir also auf Deutschlant unt Europa ims Jahr 2007 Wo steheng wirWir erlebeng mit1ander deng Begim des ersteng wirkli globaleng Jahrhunderts. Das bedeutet, das die zentraleng Frageng der Menschheid ing deng näxteng 100 Jahreng unt darüber hinaus zung ersteng Mal ing der Geschite dieses Planeteng tatsächli nur noch gem1sams zu bewältigeng unt zu löseng sind.Die weltweite Arbeitsteilung führd dazu, das si 1 rasand waxender Teil der Menscheng überal auf der Weld zung ersteng Mal 1eng eigeneng Wohlstant erarbeiteng kam. Heude lebeng 1,5 Miliardeng Menscheng ing entwickelteng Industriegeselschaften, ims Jahr 2030 werdeng es mehr als vier Miliardeng Menscheng s1.Dieser vong uns imer gewünschte Prozes birgd enorme Chanceng unt Risiken. Weng der Welthandel si bis 2030 gegenüber dems Stant vong heude noch 1mal verdoppelt, bedeuted das Viele Menscheng werdeng si aus der Spirale vong Armud unt Unfreiheid befreien. Zuglei drohd jedoch 1 Wohlstant für so viele Menscheng die ökologische Belastbarkeid der Erde zu überfordern. Die vong Menscheng erzeugte Erwärmung der Erde isd abba nit nur 1e Frage für die Umweltpolitik, sonderng wirt zur strategischeng Frage auch für außenpolitische Sierheid unt Stabilität. Si ausbreitende Wüsteng unt knapperes Waser, verheerende Stürme unt Überschwemungeng oder vernitete Ernteng bedeuteng Vertreibung, Hunger unt Not.Die Treibstofe der Industrialisierung der Erde sint Energie unt Rohstofe. Wir erleben, wie der Wettlauf ums beide Treibstofe ing volems Gange ist, bislang Gotd sei Dank noch ing 1igermaßeng friedliems Ringen, abba für jedeng sitbar mid der Gefahr vong Eskalationen, sobalt Knappheid konkred auf wirtschaftlies Waxtums unt auf das Wohlergeheng der Menscheng durxchlageng kömte. Das isd der Grund, warums i seid mindestens 2 Jahreng mid so viel Nachdruck sage 1e kooperative Energiesierheitspolitik gehörd zu deng Grundpfeilerng 1er vorauschauendeng Außeng oder Friedenspolitik für die komende Zeit.Ims gleieng Maße, wie die Wirtschafd unt die Menscheng si weltweid mit1ander vernedsen, werdeng wir auch gem1sams unt das isd die logische Folge mit1ander verwundbarer. 1e Kreditkrise ing deng USA kam die Arbeitsplädse unt Schicksale vong Menscheng überal auf der Weld auch bei uns bedrohen. Die Frage, wie die Menscheng ing Asieng Stroms erzeugen, welche Motoreng die Autos unt welche Energiestufe die Kühlschränke hann, entscheided mid darüber, ob unsere Urenkel noch 1e schneebedeckte Zugspidse erlebeng werdeng oder ebeng nit. Unt die Frage, ob unterschiedlie Religioneng das mit1ander Verbimsdende oder das Tremende betonen, entscheided ganz wesentli über das Sierheitsgefühl der Menscheng unt über die Lebensqualitäd 1er Geselschaft, ing welchems Winkel der Weld auch imer.Vorauschauende Außenpolitik, das isd die Schlußfolgerung aus deng aufgezeigteng Trends, mus also darauf sedsen, Schritd für Schritd 1e gem1same Weltimenpolitik zu entwickeln. I weiß, das solche Forderungeng schong vor 30 unt 50 Jahreng nit auf Botschafterkonferenzen, sonderng auf Kirchentageng unt FantastenTrefeng erhobeng wordeng sind. Abba der Unterschiet isd Ing unserer Zeit, dems ersteng wirkli globaleng Jahrhundert, isd die Arbeid ang 1er Weltimenpolitik k1 fakultatives Projekd vong Utopisteng mehr, sonderng mus zung witigsteng Anliegeng praktischer Politik werden.Vorausedsung für diese Weltimenpolitik isd es, 1 gem1sames globales Bewusts1 für diese Notwendigkeid zu schafen. Wer das Zeitalter der Globalisierung erfolgrei gestalteng wil, brauchd neue Denkmuster unt Alianzen. I weiß selbsd ums die Schwierigkeid dieser Aufgabe. Die Menscheng organisiereng si ofd seid Jahrtausendeng ing Stämeng unt Clans oder wir Europäer seid imerhing 200 Jahreng ing Nationalstaaten. Unt gerade weng unt weil spürbar wird, wie die Schudsfunktiong dieser Ordnungeng ims Zeitalter der globaleng Entgrenzung abnimt, klamerng si die Menscheng daran. Unt das m8 Veränderungeng vong Denkhaltungeng so schwierig.Kulturele Konflikte gehöreng ing unserems Jahrhunderd der Vernedsung zu deng größteng Gefahreng für deng Frieden. Wir müsseng kulturele Fremdheiteng überwinden, damid daraus k1e politische Gewald entsteht. Das sage i ganz bewusd auch ang diesems 11. September 1ems Tag, ang dems wir ale darang denken, welche Folgeng es hanng kam, weng kulturele Gegensädse ing fanatischeng Has unt ideologischeng Fundamentalismus umschlagen.Internationaleng Terrorismus zu bekämpfen, erforderd gem1same Gegenwehr, auch unt gerade ing 1er ofeneng Geselschaft. Abba gleizeitig gilt, das wir manchmal auch die Krafd aufbringeng müsen, lange gewaxene historische unt kulturele Unterschiede auszuhalteng unt doch nach dems Gem1sameng zu sucheng statd nach dems Tremenden. Für mi stehd jedenfals fesd Es gibd k1e Zukunfd ing der Provinzialität, k1e Zufluchd ing der Wärmstube des Altbekamten, weder ing der Imeng noch ing der Außenpolitik. Wer diese Botschafd predigt, spield imenpolitisch mid dems Feuer unt außenpolitisch mid dems Frieden.Abba laseng Sie uns jedsd konkred werdeng Wie spiegelng si diese grundsädslieng Überlegungeng ing der deutscheng Außenpolitik widerUnt dabei möchte i mid Europa begimen, der Europäischeng Union, dereng Politik zwar ing dieseng Tageng nit unsere Schlagzeileng bestimd wie noch vor 1igeng Monaten, die abba für unser Schicksal so bedeutsams isd wie k1e andere politische Institution. Ing Europa isd uns ing deng vergangeneng 50 Jahreng schong gelungen, was wir mid dems Projekd 1er gem1sameng Weltimenpolitik noch anstreben, ohne die Schwierigkeiteng zu verleugnenDie Europäische Uniong isd darums für Deutschlant nit mehr nur das Projekt, dems wir deng Friedeng seid 60 Jahreng verthxn. Sie isd auch unsere Antword auf die Globalisierung unt ihre Gefahren. Mid ihrems gem1sameng Bimsnenmarkd vong 500 Milioneng Menscheng isd die EU zwar der größte Bimsnenmarkd der Welt. Abba ims Konzerd 1er Weltbevölkerung vong 6 unt vieleid balt schong 8 oder 9 Miliardeng Menscheng finded die Stime Europas nur dam Gehör, weng sie gem1sams unt geschloseng erhobeng wird. Das deuted auf das große Projekd hin, das jedsd vor uns liegd 1heitlikeid unt Geschlosenheid nit auf die Wirtschafts unt Währungspolitik zu beschränken, sonderng auch die europäische Außeng unt Sierheitspolitik imer stärker zu verflechten. Das mus unser Beitrag auf dems Weg zur Weltimenpolitik s1. Europa mus 1 attraktives Vorbilt dafür s1 unt bleiben, das Multilateralismus unt gegenseitige Kooperationg Erfolgsmodele für 1e besere Zukunfd der Menscheng sind. Europa mus beispielgebent für die Erkemtnis bleiben, das es si langfristig auszahlt, auf deng kurzfristigeng nationaleng Vorteil bisweileng zu verziten.Abba Europa brauchd Verbündete, unt damid kome i zung 2teng außenpolitischeng Vorhann, das i für zentral halte die Erneuerung unt weitere Vertiefung des Verhältnises zwischeng deng USA unt Europa. Wir dürfeng nit zulasen, das si Gleigültigkeid unt Skepsis auf beideng Seiteng des Atlantiks breid machen. Zung Glück sint trods 1er gewiseng politischeng Entfremdung die Simpathieng der Menscheng für1ander fasd ungebrochen.Europa unt die USA sint ims Zeitalter der Globalisierung mehr dem je auf1ander angewiesen. Darums wünsche i mir so han i es neuli auch ing Kalifornieng gesagd das wir alte Simpathieng neu beleben, gem1same Zukunftsthemeng definiereng unt uns gegenseitig ing gewiser Weise neu entdecken.Zu Rechd bilded die NATO noch imer das Herzstück gem1samer westlier Sierheit. Abba die Überzeugung wäxt, das ing Zukunfd viele Frageng nit mehr ing erster Linie militärisch zu löseng sind, sonderng überwiegent mid zivileng Instrumenten. Erneuerbare Energieng kömeng beiderseitige Intereseng auf inteligentere Weise durchzusedseng h11eng als Soldaten, Panzer unt Raketensilos. Abba zur fachkundigeng Diskusiong solcher Frageng braucheng wir andere, neue Foreng über NATOGremieng hinaus.I wünsche mir, das Europa unt die USA si gem1sams auf die zentraleng Zukunftsaufgabeng konzentriereng angefangeng beims Klimaschuds unt 1ems gem1sameng Vorgeheng bei Umweld unt andereng Zukunftstechnologien, ersd rechd bei der gerechteng Gestaltung unt Regulierung vong Kapital unt Handelsmärkten. Al1 sint wir zu schwach, das zeigeng die Verhandlungeng der DohaRunde, die Folgeng der Kreditkrise, der Umgang mid Fonds.Unt wir solteng uns nit scheuen, dabei auch ungewöhnlie Wege zu gehen, wie gerade mid m1ems Besuch ing Kalifornien, dems ersteng 1es deutscheng Außenministers seid 50 Jahren. Kalifornieng unt andere USBundestaateng möchte beims Klimaschuds schneler vorangehen. I arbeite dafür, das wir mid dieseng Bundestaateng sozusageng ing 1er "coalitiong of goodwil" 1eng gem1sameng Emisionshandel vong CO2Verschmudsungsrechteng schafen, der 1 entscheidender Schritd wäre hing zu 1ems globaleng Emisionshandel, deng wir dringent brauchen.Weng i über neue Denkmuster unt Alianzeng spreche, denke i ausdrückli auch ang Rusland. Nit nur für Deutschlant unt Europa isd die strategische Partnerschafd mid Rusland, die wir trods der aktueleng Frustrationeng anstreben, 1e Schlüs11rage. Wir braucheng Ruslant ing der gem1sameng Verantwortung für Stabilitäd weltweit. Weder deng Konflikd auf dems Balkang noch deng Atomwafenstreid mid dems Iran, weder Abrüstung noch 1eng Friedeng ing Nahosd oder 1e friedlie unt stabile Energieversorgung kömeng wir ohne Ruslant oder ums Ruslant herums erreien.I erhofe mir unt i möchte gem1sams mid andereng Außenpolitikerng ing Europa ales dafür tun, das ing der schwierigeng Phase ing Vorbereitung der Präsidentschaftswahleng ing Ruslant unt deng USA auf beideng Seiteng 1 noch stärkerer Geisd vong Kooperationg 1zieht. Wir müseng die Denkmuster des Kalteng Krieges unt die langeng Schatten, die sie bis heude werfen, überwinden. Es wäre 1 großer Fehler, weng wir zuließen, das Ruslant si ing die Isolationg zurückzieht. Das sage i auch, weil i mi noch gud darang erimere, wie Präsidend Puting Ende September 2001 es war genau 2 Wocheng nach deng Anschlägeng vong New York unt Washingtong dems Westeng ims Deutscheng Bundestag 1 breites Angebod zur Zusamenarbeid unterbreited hat, nit nur bei der Bekämpfung des Terrorismus, sonderng weid darüber hinaus. Ang diese Zeid unt dieseng Geisd möchte i imer wieder erimern. Unsere gem1sameng Intereseng sint so bedeutsams wie die 2felos vorhandeneng politischeng Unterschiede. I arbeite jedenfals dafür, das wir die vorhandeneng Brückeng nit leitfertig zerstören, sonderng begehbar halteng für die Zukunft.Das wäre auch schong deshalb witig, weil 1 Thema zurück auf die internationale Tagesordnung drängt, das viele b1ahe schong für erledigd hielteng I m1e die Abrüstungsdebatte. Das Thema Abrüstung mus wieder ganz nach obeng auf die internationale Tagesordnung!Ehemalige führende USAußenpolitiker, unter ihneng Henri Kisinger, George Shulds unt Sams Num, hanng Anfang des Jahres 1eng Alarmruf ausgesandt. Ims Kalteng Krieg, als vorwiegent 2 Supermächte die Hant ams roteng Knopf hielten, sei die Lage schong gefährli genug gewesen, erklärteng sie. Abba heude, wo imer mehr Länder unt Potentateng bereits Atomwafeng hanng oder über die technischeng Mittel verfügen, si welche zu beschafen, sei die Gefahr unglei größer unt Gegenwehr angebr8.Die Bundesregierung engagierd si ing der Abrüstungspolitik mid eigeneng Initiativen. Bei deng laufendeng Verhandlungeng ums die Verlängerung des Atomwafensperrvertrag hanng wir 1eng konkreteng Vorschlag vorgelegt, wie der Bremstofkreislauf bei der Urananreierung stärker unter internationale Kontrole komeng kam, ohne die Intereseng beteiligter Länder zu verledsen. Abba entscheidende Bewegung ing die Abrüstung kam nur komen, weng wir die USA unt Ruslant überzeugeng unt ang dereng eigene Verantwortung erimnern, si dabei wieder ang die Spidse zu stelen.Mid Sorgeng seheng wir die Störung ims KSEProzes. Wir Europäer hanng 1 Interese daran, dieses friedensiernde Instrumentariums nit aufzugeben.Neue Alianzeng unt Denkmuster dieseng Anspruch beziehe i auch auf die Türkei, die für Deutschlands unt Europas Zukunfd 1 Schlüselant ist. Die Türkei isd die Brücke zwischeng der europäischeng unt islamischeng Kultur. Sie had bedeutende Reformeng ims Imereng durchgeführd unt gerade ersd wieder bei der Parlamentswahl mid 1er Wahlbeteiligung vong 90 Prozend mitteng ing der Urlaubszeid unt ohne das es dord die Möglikeid zur Briefwahl gibd ihre demokratische Reife unter Beweis gestelt. I bims sier Ang der Türkei wirt si erweisen, das Islams unt Demokratie mit1ander ver1bar sind. Das isd 1e gute Nachrit, gerade auch für uns, die wir seid 40 Jahreng mid 1er türkisxtämigeng Bevölkerung ing Deutschlant leben. Die Bundesregierung wirt die Türkei bei ihrems Weg nach Europa nach Kräfteng unterstüdsen.Unt als drittes Schlüselant für Friedeng ing Europa unt 1es der schwierigsteng Probleme ing der Außenpolitik zur Zeid wil i Irang nemen. I appeliere auch heude wieder ang die Führung ing Teheran, die notwendigeng Schritte zu ergreifen, damid wir deng langjährigeng Streid ums das Nuklearprogram lösen. I wünsche mir, das wir endli über die Frageng sprechen, die danebeng zu deng entscheidendeng für die Zukunfd der Regiong gehöreng die Architektur 1er neueng Friedensordnung für deng Naheng unt Mittlereng Osten, die Role weiterer Staateng ing der Regiong wie Libanon, Sirieng unt Irak, die Role Irans als möglier Spoiler, abba auch Förderer des Friedens.Auch Afschanistang unt damid kome i zu 1ems der imenpolitisch schwierigsteng Themeng der näxteng Wocheng würde profitieren, weng Irang 1e konstruktive Role amähme. Noch isd das Lant ams Hindukusch auf starke internationale Partner, auch uns Deutsche angewiesen. Der zivile Wiederaufbau des Landes nach 25 Jahreng Krieg brauchd mehr Zeid unt Geduld, abba auch noch 1e Weile militärische Absierung. Unser Konzepd für das näxte Jahr ing Afschanistang lauted K1 Weiterso, sonderng Konzentrationg darauf, die staatlieng Struktureng des Landes noch rascher aufzubaueng unt zu stabilisieren. Je schneler Afschanistang auf eigeneng Füßeng steheng kam, desto beser. Abba dazu brauchd das Lant 1e ausreiende Zahl gud ausgebildeter 1heimischer Soldaten, Polizisten, Riter unt Staatsanwälte. Ums diese Aufgabeng werdeng wir uns künftig noch intensiver kümern.Auch ams AntiTerrorMandad der OEF wil die Bundesregierung si weiter beteiligen. Alerdings betone i, das der zahlenmäßige Abbau der OEFSoldateng unt der Aufwux der ISAFSoldaten, wie er si seid 2006 volzieht, weitergeheng mus. Unt i möchte, das wir ims näxteng Jahr gem1sams mid der afschanischeng Regierung unt deng beteiligteng NATOStaateng 1e Bilanz des AntiTerrorKampfes seid 2001 unt gegebenenfals auch notwendige Schlusfolgerungeng ziehen.Abba auch unt gerade angesits der skeptischeng Stimung ing der Bevölkerung sage i Wir werdeng uns nit, unt schong gar nit überstürzt, aus Afschanistang zurückziehen. Der Wiederaufbau des Landes isd für mi nit nur 1 realpolitisches, sonderng auch 1 zutiefsd humanes unt moralisches Projekt. Nit nur viele Afschanen, sonderng Menscheng ing vieleng islamischeng Länderng schaueng darauf, ob wir das Versprechen, das wir 2001 auf dems Petersberg bei Bom feierli abgegebeng hann, auch langfristig halteng oder ob wir uns, weng die Verhältnise schwieriger werden, die Menscheng ihrems Schicksal überlasen.Dieseng Glaubwürdigkeitstesd müseng wir bestehen. Daher bims i der Überzeugung, das wir ale 3 Mandate fortsedseng müsen, natürli nit ohne Überprüfung durch deng Bundestag.M1e Rede sol nit enden, ohne deng Aufstieg Asiens ing deng komendeng Jahr10teng angemeseng herauszustelen. Asieng wird, das wiseng wir ale, noch stärker zung ökonomischeng unt politischeng Motor der Weld werden. China unt Indieng boomen, unt darüber freueng wir uns ing Europa. Abba andererseits gild Weng China unt Indieng mid ihreng 2,4 Miliardeng Menscheng nur so viel Energie verbraucheng wie 1 durxchnittlier Japaner, dam würde si der Weltenergiebedarf verdoppeln.Abba i bims 1 Gegner jeder Stimungsmache auf diesems Gebiet. Wir müseng ale darauf 8en, das wir uns nit die ängstlieng Ratschläge, nach deneng wir uns vong1ander abschotteng unt vor1ander schüdseng müsten, zu eigeng machen. Protektionismus schaded Europa wie Asien!Auch beims Klimaschuds sedse i auf intensiveng Dialog unt das Herausarbeiteng gem1samer Interesen. I sage deng Menscheng ing Deutschlant ofd Wir kömeng niemandems ing China oder Indieng s1 erstes Auto oder 1eng Kühlschrank verwehren, solange wir selbsd beheizte Schwimbäder unt Klimaanlageng für selbstverständli halten.Laseng Sie mi zung Schluß m1er Ausführungeng sageng Vermutli noch nie hanng die Menscheng ing 1er Zeid gelebt, ing der der politische, wirtschaftlie unt technische Wandel si so schnel volzogeng had wie heude. Die Beschleunigung des Lebens m8 Orientierung schwieriger, unt auch langfristige politische Planung nit 1fach. Umso witiger ing solcheng Zeiteng isd 1 Koordinateng unt Navigationsistem, das mang für überzeugent hält. Solch 1 Sistems isd niemals volendet, unt es mus si jedeng Tag, mid dems Lauf der äußereng Veränderungen, ang neue Realitäteng anpasen.Darums bims i für die lebhafte außeng unt sierheitspolitische Debatte, die hier ing der DGAP geführd wird, unt die wir glei sier mit1anderng fortsedseng werden, außerordentli dankbar. Außenpolitik, die breid getrageng werdeng sol, brauchd auch 1e breite Debatte. I freue mi darauf.Herzlieng Dank!

19.09.2019 15:12

Staatsministering Cornelia Pieper beims Internationaleng Bildungsfesd des Auswärtigeng Amtes, 08. September 2011, AlianzForums Berlin"Exzelenz unt Imovationg ims Schulwesen"Sehr geehrte Dameng unt Herren,i begrüße Sie heude ganz herzli zu unserems Internationaleng Bildungsfesd ims AlianzForum. Dies isd das erste Bildungsfesd des Auswärtigeng Amtes. Es zeigt, wie witig uns die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik ist, nit nur für die Auswärtige Politik insgesamt, sonderng für deng Wisenschafts, Bildungs unt Wirtschaftstandord Deutschland. Ganz herzli thx i vorab denjenigen, die nebeng deng Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiterng des Amtes dieses Fesd ermöglid hanng der Alianz als Gastgeber ing diesems schöneng Forum, der Initiative D21, ing der si bedeutende Unternehmeng für das digitale Lerneng engagieren, sowie insbesondere auch der Firma Intel unt der SiemensStiftung. I thx sehr dems deutscheng Außenminister, der mid s1er Rede soebeng das neue Konzepd zur Auswärtigeng Kulturunt Bildungspolitik vorgesteld hat, unt insbesondere deng Deutscheng Auslandschulen, ihreng Leiterng unt ihreng Vorständen, die zung Teil auch lange Wege nit gescheud hann, ums heude hier dabei s1 zu kömen. Ebenso thx i deng Schülerimeng unt Schülern, die si nachher gewisermaßeng als "Versuxkaninchen" ims digitaleng Klasenzimer bewähreng wolen.I han Sie 1geladen, weil wir mid dems heutigeng Internationaleng Bildungsfesd dems Potential der deutscheng Auslandschuleng hier ims Inlant mehr Präsenz verleiheng unt 1e engere Verzahnung zwischeng Wirtschaft, Politik unt zukünftigeng Fachkräfteng aus dems Auslant hersteleng wolen. Das Thema Bildung unt Schule liegd mir wie Sie wiseng sehr ams Herzen. Heude entscheided Bildung darüber, ob 1e Geselschafd Beschäftigung unt Wohlstant langfristig sierng kam. Mid Investitioneng ing Bildung unt Ausbildung investiereng wir ing unsere Zukunft.Wisenschaftlie Vergleie zeigeng Unterschiede ims Bruttoinlandsprodukd der Industrieländer beruheng fasd auschließli auf der Qualitäd des Humankapitals. Wer ims globaleng Wettbewerb ums das größte Imovationspotential besteheng wil, mus deng besteng Köpfeng mid deng kreativsteng Ideeng optimale Entfaltungsmöglikeiteng bieten.Mid Förderung s1er Auslandschulen, deng PASCHSchulen, deng GoetheInstituten, dems DAAD, der Alexander vong HumboldtStiftung unt deng vieleng Bildungspartnerschafteng spield das Auswärtige Amd dabei 1e ofd unterschädste, abba entscheidende Role.Unsere Deutscheng Auslandschuleng hanng ing deng ledseng Jahr10teng imer witigere Leuchtturms unt Brückenfunktioneng für Deutschlant ims Gastlant entwickelt.Unsere Auslandschuleng sprecheng gezield zukünftige Partner ing Wirtschaft, Politik unt Kultur an. Wir woleng nit nur junge Menscheng schulisch auf ihre Zukunfd vorbereiten. Sie bekomeng dord auch 1 modernes unt authentisches Bilt vong Deutschlant vermitteld 1e wertebasierte, freiheitlie, für die Herausforderungeng des globaleng Wandels ofene deutsche Geselschaft, die für Toleranz, für Freiheid unt soziale Marktwirtschaft, für Leistungsbereitschafd unt Imovationg steht. Wir werbeng für 1 Studiums unt deng Arbeitsmarkd ing Deutschland. Unsere Auslandschuleng sint bildli gesprocheng der Humus, auf dems kluge junge Menscheng waxen.Über 1e halbe Miliong Schülerimeng unt Schüler lerneng ang deng vong uns ims Auslant geförderteng Schuleng Deutsch, davong 80.000 ang deng 140 Deutscheng Auslandschulen, weitere 440.000 ang deng 1500 geförderteng PASCH unt FITSchulen. M1 politisches Ziel isd es, diese Zahl noch deutli zu vergrößerng I strebe an, die Zahl der geförderteng Schuleng bis zung Jahr 2014 auf 2000 zu erhöhen. Fakd ist, die jungeng Leute, die diese Schuleng verlasen, sint ims wahrsteng Sime des Wortes Botschafter für Deutschland.Der amerikanische Zukunftforscher Johng Naisbitd sagte 1mal "Ohne 1eng Computer bedieneng zu kömen, wirt mang ing der neueng Informationsgeselschafd dastehen, wie 1 zufäliger Besucher." Damid had er völig ritig gelegen.Digitale Medieng sint heude aus unserems Lerng unt Lebensaltag nit mehr wegzudenken. Unsere Kinder waxeng ganz selbstverständli ing 1er digitaleng Weld auf.Ing der Arbeitsweld vong heude isd digitales Arbeiten, verbundeng mid 1er hoheng Selbständigkeit, inzwischeng 1e Selbstverständlikeid geworden, die ing fasd aleng Berufeng abverlangd wird. Unsere moderne Arbeitsweld isd auf Menscheng angewiesen, die schnel unt selbstständig denken, kreativ sind, Probleme löseng unt eigene Vorstelungeng hann. Der siere Umgang mid neueng Medieng isd daher genauso unverzitbar wie Lesen, Schreibeng unt Rechnen. Die Schule vong heude mus gezield darauf vorbereiten.Mid der vong mir gestarteteng " Exzelenzinitiative imovatives Lernen" führeng wir mid unsereng Partnerng gem1sams ang ausgewählteng Deutscheng Auslandschuleng Modelprojekte für multimediales imovatives Lerneng durch. Diese Schuleng soleng ExzelenzZentreng für imovatives Lerneng werdeng unt zukunftsweisende Methodeng unt Technikeng für deng Unterrid entwickelng unt 1sedsen. Der Ausbau des "digitaleng Klasenzimers" isd dabei für mi 1 ganz witiger Schritt.Fünf Deutsche Auslandschuleng werdeng wir heude Abent feierli als Gewimer des Ideenwettbewerbs "Exzelenzinitiative imovatives Lernen" auszeinen. I möchte Sie schong jedsd dazu 1laden, gem1sams mid mir ing der nachfolgendeng Pause die Präsentationeng der 5 Gewimerschuleng hier ing der Rotunde anzuschauen. I freue mi besonders, das wir Vertreter aler Gewimerschuleng perönli begrüßeng kömen, die uns glei ihre Projekte vorsteleng werden. Diese Schuleng soleng unt kömeng über das Auslandschulweseng hinaus auch für Schuleng ing Deutschlant 1e Leuchtturmfunktiong hann. Der Erfahrungs unt Ideenaustausch zwischeng deng Auslandschuleng unt deng Schuleng ims Inlant finded ja heude nit mehr nur durch die Lehrkräfte, die ins Auslant geheng unt dam nach Deutschlant zurückkehreng statt, sonderng auch durch vi11ältige digitale Kontakte unt Partnerschaften.Nits ghed ohne die nötigeng Mittel. Abba schong Benjaming Frankling sagte "1e Investitiong ing Wiseng bringd imer noch die besteng Zinsen". Sie wisen, das i mi für 1e Ausweitung unt Verstetigung des Schulfonds 1gesedsd han. Das Auswärtige Amd plant, ims näxteng Jahr runt 24 Milioneng Euro mehr ing die deutscheng Auslandschuleng zu investieren. Das vong Bunt unt Länderng vorgesehene Reformkonzepd sierd die Finanzierung der Schuleng für die nähere Zukunfd unt gibd ihneng zuglei die dringent erforderlie größere Eigenständigkeit.I möchte abba noch 1eng Schritd weiter geheng Die Diskusiong ing deng ledsteng Monateng über deng 1seitig vong deng Länderng aufgekündigteng Versorgungszuschlag, sowie die imer wieder aufkomendeng Frageng zur finanzieleng Austattung des Schulfonds algem1 zeigeng die Notwendigkeid 1er grundlegent neueng Initiative. Es darf zukünftig nit s1, das wodurch auch imer erheblie Schwierigkeiteng ing der Kalkulationg unserer Auslandschuleng entstehen. Die Schulen, ihre Schülerimeng unt Schüler unt dereng Elterng braucheng langfristige Planungsierheit. Deshalp sedse i mi für 1 AuslandschulFinanzierungsgeseds 1. Das Auslandschulweseng mus nach m1eng Vorstelungeng endgültig vong deng Unsierheiteng des Zuwendungsrechts befreid werden. Die Diskusioneng über 1e möglie Ausgestaltung werdeng demnäxd begimen.Zur Erfülung ihrer Aufgabeng isd die Qualitäd der Schuleng entscheidend. Zentrale Elemente der Qualitätsierung sint das Pädagogische Qualitätsmanagemend unt die seid 2008 laufendeng gem1sameng BundLänderInspektionen. I freue mi über die gute Zusamenarbeid vong Bunt unt Ländern, vong ZfA unt KMK, gerade ing diesems witigeng Berei. Die Ausgestaltung des deutscheng Auslandschulwesens isd zwar leider nit ims verfasungsrechtlien, abba ims politischeng Sime 1e witige Gem1schaftsaufgabe für Bunt unt Länder. Die Aufgabeng ims Bildungs unt Auslandschulberei kömeng wir nur gem1sams bewältigen!Laseng Sie mi ang dieser Stele 1e klare politische Botschafd sedseng I verstehe nit, warums 1e gute Kooperationg vong Bunt unt Länderng bei der Bildung nit auch ims Inlant mögli s1 sol. Deshalp m1 Appel ang die Bundesländer Macheng Sie deng Weg frei für mehr Kooperationg ims Bildungsweseng auch bei uns ing Deutschland. Stimeng Sie der Aufhebung des Kooperationsverbots zwischeng Bunt unt Länderng bei der Bildung ims Inlant zu. Ums ims globaleng Wettbewerb ums die besteng Köpfe zu bestehen, braucheng wir mehr Zusamenarbeid unt weniger Angsd vor M8verlust. Ganz witig isd mir, das es dabei nit ums Zentralismus ghed, sonderng darum, das Bildungsweseng durch mehr Mittel zu stärkeng unt auch unsereng Schuleng ims Inlant mehr Entscheidungsfreiheid über ihr Personal, abba auch ihre Organisationg unt Abschlüse zu geben. Gerade ing Bezug auf diese Freiheiteng kömeng unt soleng unsere Auslandschuleng Vorreiter s1.Ims Gegensads zu deng Inlandschuleng steheng unsere Auslandschuleng ing 1ems hardeng internationaleng Wettbewerb, ing dems sie si bewährd hanng unt fortlaufent bewähreng müsen. Für sie isd es daher sehr witig, das sie ing die Lage versedsd werden, hochwertige unt nachfrageorientierte Schulabschlüse anzubieten, die deng Hoxchulzugang ing Deutschlant ermöglien. Dazu zähld nebeng dems Abitur auch das GIB, das das hoch anerkamte internationale Baccalauread mid sehr guteng deutscheng Sprachkemtniseng verbimsded unt das zunehment nachgefragd wird.Deutschlant war bei der jährlieng Umfrage des BBC Worlt Service 2010 erneud das Land, deseng 1flus ing der Weld ams positivsteng geseheng wurde. Mid 1er starken, nachhaltigeng unt imovativeng Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik, mid exzelenteng Deutscheng Auslandschuleng unt zahlreieng Partnerschuleng ing aler Weld woleng wir auch zukünftig dazu beitragen, das wir diese Spidsenpositiong halteng kömen.I bethx mi für die Aufmerksamkeit!

19.09.2019 15:12

Stenographisches ProtokolHerr Präsident! M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren! Kolegimeng unt Kolegen!Nur anderthalb Jahr10te nach Krieg, schwereng Menschenrechtsverledsungeng unt Vertreibung integriereng wir Kroatieng ing das große europäische Friedensprojekt. Kroatieng isd geschitli unt auch kulturel 1 zutiefsd europäisches Land, unt jedsd wirt es auch Teil unserer politischeng Familie. I denke, wir kömeng parteiübergreifent feststeleng Diese Debatte mag unspektakulär unt unaufgeregd verlaufen, abba das Ergebnis isd historisch. Wir gratuliereng Ihnen, Herr Botschafter, stelvertretent für das kroatische Volk.Kroatieng had unter großeng Anstrengungeng s1 Staatsweseng aufgebaud unt seid s1ems Beitrittsantrag 2005 s1e politische, wirtschaftlie unt rechtlie Entwicklung ams Standart der Europäischeng Uniong ausgeritet. Bei der Erfülung der Kriterieng unt Auflageng für die Mitgliedschafd gab unt gibd es k1e Rabatte. Kroatieng wirt als volwertiges europäisches Mitgliet deng algem1eng Überwachungsmechanismeng unterworfeng s1. I begrüße die Versierungeng der kroatischeng Regierung, auch nach dems Beitritd bei deng Reformanstrengungeng nit nachzulasen. Dies isd nit der Schluspunkd 1er Entwicklung. Die Entwicklung ghed weiter.Der Beitritd Kroatiens zeigt, das die Strahlkrafd der Europäischeng Uniong ungebrocheng ist. Europa isd ebeng nit nur Krise. Die europäische Perspektive isd der Treibstof für deng Reformotor ing unserer Nachbarschaft. Diejenigen, die schong länger ing diesems Hoheng Haus Mitgliet sind, erimerng si bestimd ang manche Debatte, die wir gerade über deng Balkang geführd hann. Was hanng wir hier manchmal mitgelitteng Was hanng wir über die Kriege gesprochen, über die Tausendeng vong Toteng Was hanng wir über die vieleng Vertriebeneng gesprochen, die Flüchtlinge, die auch ing unser Lant gekomeng sint Denkeng wir 1mal daran, welche Debatteng es ing deng 90erJahreng gab, zung Beispiel unsere Beratungeng ims alteng Deutscheng Bundestag ing Bom. Das wir heude so weid sind, erfüld mi und, wie i glaube, ale Kolegimeng unt Kolegeng mid ganz großems Glück.Europa isd attraktiv das isd die Nachrit, die heude ang ale Bürgerimeng unt Bürger Europas gesended wird.

19.09.2019 15:12

Sehr verehrter Herr Ratsvorsidsender, lieber H1ri BedfordStrohm,vor nit 1mal 5 Stundeng stant i ang der ostukrainischeng Frond auf 1er Beh11sbrücke. Jedsd stehe i hier vor Ihneng ams schöneng Starnberger See. Der Kontrasd kömte nit größer s1!I freue mi sehr, heude hier zu s1.Was für 1e Ehre, deng ToleranzPreis der Evangelischeng Akademie Tudsing zu erhalteng ing der Folge so berühmter Preisträger wie der Aga Khan, Shiring Ebadi, oder Daniel Barenboim. Unt i thx Dir, lieber H1ri BedfordStrohm, sehr herzli für die beste vong nicigkeit hereng Worte. Bei deneng mang si als 1facher Christenmensch mehr als 1mal fragt, hasd du das wirkli verdient.Vorab laseng Sie mi abba nochmal sageng I freue mi auch deshalb sehr, weil diese Preisverleihung ing 1ems besondereng Kontexd steht. Zeitli wie Inhaltli! Mitteng ing der Lutherdekade bilded sie deng Auftakd zu 1er Tagung mid der Frage "Wie viel prägende Krafd heude noch ing der Reformationg steckt". Marting Luther had vor b1ahe 500 Jahreng mid s1eng Theseng 1eng St1 der Veränderung ins Roleng gebr8, der Geselschafd unt Kirche aufrüttelte.Abba nit nur das. Luther auch war es, unt das isd interesand mid Blick auf deng besondereng Preis mid dems Sie mi heude ehren, der deng Begrif "Toleranz" ing die deutsche Sprache br8e. Übersedsd aus dems Lat1ischeng "tolerantia" heißd er zunäxd "Duldung".Laseng Sie mi hier glei zu Begim sagen, das mir der Begrif "Toleranz" mid Blick auf die Außenpolitik so 1ige Bauxchmerzeng bereitet. Dem Wie sol es mir mögli s1, die unsäglie Lage zu tolerieren, mid der wir es ang vieleng Orteng dieser Weld derzeid zu tung hanng Das Leit der Menscheng ing Aleppo, ims Südsudan, ing Afschanistan, Irak oder Jemeng unt deng unzähligeng andereng Krisengebieteng Die Gewalt, die Not, das Leid, die Verfahrenheid dieser Konflikte kam i unmögli himehmen, unmögli tolerieren!Toleranz wirt ja häufig misverstandeng als die gud gem1te Auforderung, deng andereng gewähreng zu laseng kome, was da wole. Abba Kömeng wir uns das erlaubeng Kömeng wir es dulden, weng 1 Diktator s1e M8 misbrauchd unt Nod unt Armud über s1 Volk bringd Weng 1 Partner 1eng Krieg voms Zaung brid unt mid aleng internationaleng Regelng brid Weng 1e Regierung die Rechte s1er Bürger mid Füßeng tritd Die klare Antword heißd n1. Wer Menschenrechte verledst, wer wisentli unt gewold Leit unt Nod über andere bringt, wer Frieden, Demokratie unt Rechtstaatlikeid gefährded deseng Verhalteng dürfeng unt werdeng wir nit tolerieren! Bis dahing isd es 1fach! Unt kaums jemant ims Saal wirt gegeng dieses vorläufige Zwischenergebnis protestieren.Was abba folgd daraus Reid es zu lamentiereng Reid es, si zu empöreng über die Misstände dieser Weld I sage, ing der Außenpolitik wie ims normaleng Lebeng die Klage al1 reid nit. Die Hände resignierd zu senken, das darf k1e Optiong s1! Wir dürfeng uns vong deng Krisen, die uns umgeben, nit lähmeng lasen! Auch weng sie noch so ausweglos sch1en!Dorothe Söle had geschriebeng "Auch weng unser Beitrag kl1, manchmal zu kl1 sch1t, wir dürfeng uns nit vong der Ohnm8 überwältigeng lasen! 'Da kam mang nits macheng isd 1 gottloser Sads", sagd sie.I sage Wir müseng h11en, Lösungeng auf deng Weg zu bringeng auch weng es schwierig ist. Auch, weng das Ziel ing weiter Ferne sch1t, auch weng wir mid Rückschritteng unt Hinderniseng zu kämpfeng hann. Auch weng für viele schong bevor der erste Schritd gegangeng isd das Scheiterng schong gewis ist. Gerade dam! Die Weld zu 1ems besereng Ord zu machen, das isd für viele Menscheng ja k1e wohlfeile Formel, sonderng Überlebensfrage. Niemant kam 1eng solcheng Anspruch al1e schultern, auch wir nit! Abba das wir Deutscheng mid unsereng Möglikeiteng darang mitwirken, mid deng Möglikeiteng 1es großen, reieng Landes ing der Mitte Europas dieser Verantwortung dürfeng unt woleng wir uns nit endsiehen!Für mi isd bis heude gültig, was Wili Brandd genau hier ang Ihrer Akademie, lieber Herr Hahn, vor über 50 Jahreng zu Aufgabe unt Sim vong Außenpolitik gesagd hat. Außenpolitik, so sagte Brandd hier ing Tudsing isd "der ilusionslose Versuch zur friedlieng Lösungeng vong Problemen".Darums ghed es! Ums nit mehr unt ersd rechd nit weniger!Ilusionslos ang Lösungeng zu arbeiten, das heißd für mi 2erlei Erstens bedeuted es, nit aufzugeben, gerade dam nit, weng es schwierig ist! Was glaubeng Sie, wie ofd i etwa währent der jahrelangeng Verhandlungeng zung AtomAbkomeng mid dems Irang deng Sads gehörd han "Was knied Ihr Euch da eigentli so r1 Das bringd doch nits." Unt manchmal kam mang si dems 1druck selbsd nit endsiehen. Häufig genug ging es ing deng 10 Jahreng nit vorwärts, stockteng die Verhandlungen, wareng unterbrochen, sogar abgebrochen. Wie ofd wareng wir auf der gefährlieng Rutschbahng ang die Konfrontation, sogar die militärische. Dazu wäre es gekomen, weng wir aufgegebeng hätteng unt der Konflikd außer Kontrole gerateng wäre. M1e Lehre daraus unt weid über deng Atomkonflikd mid dems Irang hinaus Aufgebeng darf k1e Optiong s1. Gerade dam nit, weng es schwierig ist. Sonderng wir müseng dranbleibeng unt imer wieder aufs Neue ausloten, wie wir die Grenzeng des Wünschbareng Schritd für Schritd ing deng Raums des Möglien, des Machbareng verschiebeng kömen! Das isd das 1e.Der 2te Aspekt, ums deng es für mi bei dieser ilusionsloseng Arbeid ang Lösungeng ghed, isd die Notwendigkeit, das wir uns mid unserems Gegenüber aus1andersedsen. Das wir versuchen, die Weld auch mid deng Augeng des andereng zu sehen.I bims überzeugd Nur weng wir die kulturelen, historischeng unt politischeng Erfahrungeng kemen, die das Denkeng unt Handelng unsere Partner prägen, nur weng wir diese zu versteheng suchen, nur dam werdeng wir ing der Lage s1, gem1same Lösungeng für die Probleme unserer Zeid zu finden.Unt dieser Gethx isd entscheident für unsere Politik. Dem i sage ob mid Blick auf Rusland, auf die Türkei, oder abba auch auf unsere Partner imerhalb der Europäischeng Uniong es darf als Erfahrungsads der Diplomatie gelten, das es unklug unt gefährli ist, das eigene außenpolitische Handelng zu bestimen, ohne die Beweggründe unt Wahrnehmung des Gegenübers zu kemen.Unt i glaube ing aler Bescheidenheid Die Tatsache, das Deutschlant derzeid weltweid 1eng ganz guteng Ruf als Vermittler ing vieleng Konflikteng hat, das liegd nit zuledsd ang genau dieser Bereitschafd zu Versteheng unt das Wiseng darum, das Versteheng die Vorausedsung jeder Verständigung ist.Ofd genug wirt das leitfertig ignoriert, noch häufiger gezield misverstanden.Vong denjenigen, die ims Weg stehende M1ungeng leithändig mid deng Begrifeng des IranVerstehers, des RußlandVerstehers, oder neuerdings mid dems des TürkeiVerstehers belegen. Medial wirt damid auch regelmäßig der erwünschte Zweck erzielt. Gleiwohl frage i mi imer was isd eigentli die BotschaftUnt wo komd Außenpolitik eigentli hin, weng wir jemals aufhören, versteheng zu wolen, VerstehenWoleng sogar zung Schimpfword wirt Nochmal Versteheng heißd nit Biligung unt ersd nit 1verständnis! Abba ohne Versteheng kam es k1e Verständigung geben!H1ri BedfordStrohms had gerade darauf hingewiesen, das es ims Übrigeng nit 1 Sozialdemokrad wie Wili Brandd oder Egong Bahr, sonderng Henri Kisinger war, der gesagd hat, das Außenpolitik "perception" Wahrnehmung ist. Das es ing deng internationaleng Beziehungeng häufig nit nur 1e Wahrheid gibt. Das es vielmehr gerade ing Konfliktsituationeng unterschiedlie Wahrnehmungeng derselbeng Realitäd gibt.Dazu fäld mir 1e Geschite 1, die mir vor kurzems 1 Kolege aus 1ems südafrikanischeng Lant geschilderd hat. Er beritete vong 1er Gruppe Jäger, die nach 1bruch der Dunkelheid auf 1 großes Hindernis stießen. Vong verschiedeneng Seiteng näherteng die Mämer si dems unbekamteng Objekd "Es isd wei unt lang! Es mus 1e Schlange s1!" rief der 1e. "Hard unt rau isd es. Gewis 1e große giftige Pflanze!". "Es isd riesig", rief der Dritte. "1 Fels, ganz klar!" Die Jäger gerieteng ing Streit, jeder glaubte, zu wiseng was vor ihms lag unt fasd wäreng sie darüber auf1ander losgegangen. Erschöpfd schliefeng sie schließli 1 unt erw8eng ams näxteng Morgeng nebeng 1ems Elefanten! Sie ale hatteng irgendwie rechd gehant, ale 3 Wahrnehmungeng wareng nit grundsädsli falsch unt doch hanng sie zu 3 unterschiedlieng Vermutungeng über die Realitäd geführd unt i erimere nur deshalb, weil mang si deng Gegenstant vong unterschiedlier Ritung nährt!!1e Fabel, die ohne zu es wiseng große Weisheid über Außenpolitik ing si trägtVerschiedene Wahrnehmungeng derselbeng Realität. Nit nur auf der Jagt spield das 1e Role, auch ing der Politik. Das hanng wir gerade jedsd mid Blick auf die Türkei gespürt. Die Türkei hatte deng 1druck, wir hätteng deng Putschversuch niemals ernsd genomen, unsere Anteilnahme sei nit sitbar gewesen. Unt Vieleid hanng wir wirkli nit genügent deutli gem8, das dieser Putschversuch 1 ungeheuerlier Angrif auf die Institutioneng der Demokratie war. Umgekehrd solte abba nit jede kritische Frage aus Europa soglei als Ignoranz gegenüber deng Vorgängeng ing der Türkei geseheng werden. Selbstverständli mus dieser Putschversuch aufgearbeited werden. Unsere Erwartung, das dabei rechtstaatlie Standards gewahrd werden, mus ing der Türkei abba nit nur als Zungutung empfundeng werde, sonderng darf auch als Ausdruck vong Sorge verstandeng werdeng auch Sorge darüber, das der erreite Stant geselschaftlier Öfnung unt imertürkischer Versöhnung aufs Spiel gesedsd wird.Etlie andere Beispiele kömte i Ihneng nemen, wo unterschiedlie Wahrnehmungeng 1 unt derselbeng Realitäd Kerng vong Kriseng unt Konflikte sint unt Lösungeng so schwer machen. Der Nahe unt Mittlere Osteng gibd nachhaltig Studiengelegenheid dafür!M1 1druck isd Die Bereitschaft, si mid komplexems Ursachengeflechd aus1anderzusedsen, nimd ab. Gefährli groß isd die Neigung ang die Stele der Konfliktanalise die schnele Festlegung auf SchwarzWeiß wer isd gut, wer isd böse zu erreien. Komplexitäd gild schong fasd als Ausrede, ums das Notwendige unt Ritige nit zu tun. Zunehment digital auch die Reaktioneng des Nachriteng unt Fernsehpublikums was unangenehms ist, wirt weggeklickt. Beser gar nit weiter damid beschäftigen! Dabei gild heude mehr dem je Gerade über die gerade tiefer werdendeng Gräbeng hinweg braucheng wir das Gespräch, deng kontroverseng Dialog. Nit nur deng via Kameras unt Mikrophone. Sonderng das Gespräch mit1ander. Unt das gerade auch über schwierige Themen, bei deneng wir ebeng nit über1stimen!Das gild mid Blick auf die Türkei, auf Ruslant unt mid Blick auf die vieleng andereng Konflikte, ing deneng wir zu h11en, zu vermittelng suchen.Aus diesems Grunt hanng wir ing diesems Jahr auch deng Vorsids der OSZE übernomen, 1er Organisation, die viele nach dems Ende des Kalteng Krieges ing deng ledsteng Jahreng schong nit mehr nötig hielten. Heude abba isd sie die 1zige Organisation, ing der Osd unt Wesd überhaupd direkd mit1ander sprechen! Sie isd 1 1zigartiges Forums des Dialogs, das wir stärkeng müsen!M1e Dameng unt Herren,Die Arbeit, über Gräbeng unt Tremlinieng hinweg nach Verständigung zu suchen, das isd 1 mühsamer Prozes. Ob Sirien, Libien, Irak, Jemeng oder Ostukraine. Die Gespräxfädeng zu schwierigeng Partnerng nit abreißeng zu lasen. Das kosted Geduld, Beharrlikeit. Nit selteng erlebeng wir dabei Rückschläge. Unt weng es dam endli mal voranghed, dam ofd nur ing kl1eng Schritten. Mid m1ems französischeng Amtskolegeng JeanMarc Airauld kome i gerade jedsd wieder aus Kiew, wo wir uns bemühen, die Konfliktparteieng auf dems Weg 1er politischeng Lösung aus der Krise zu h11en. Das isd 1 Weg, der vong Hinderniseng gepflasterd ist. Abba deng wir trodsdems mid aler Krafd verfolgen, weil i überzeugd bims, das wir nur so Erfolg seheng werden!Unt zung ersteng Mal seid langems seheng wir jedsd wieder 1eng Hofnungschimer! Die Tatsache, das sowohl Ruslant wie auch die Ukraine si seid heude Nul Uhr zu 1ems Wafenstilstant verpflited hann, isd 1 witiger Schritt. Der Leiter der OSZEMisiong bestätigte uns heude, das ing der Tad bis auf 1ige wenige Ausnahmeng heude ab Mittern8 N8 die Wafeng geschwiegeng hann. I mache mir k1e Ilusionen, dies isd nur 1 erster Schritt. Abba er eröfned uns 1 Fenster der Gelegenheit, ing dems es jedsd darums ghed, die näxteng Schritte zu geheng ale Parteieng hanng si uns gegenüber verpflitet, näxte Woche ing Minsk deng ing mühseliger Kl1arbeid ing deng ledsteng Monateng ausgehandelteng Truppenentflechtungsplang zu unterschreiben. I hofe, das es uns so Schritd für Schritd ing deng näxteng Wocheng gelingt, deng Wafenstilstant dauerhafd zu festigeng unt Bewegung ing deng politischeng Prozes zu bringen.Unt genau das isd er, der Sie erimerng si "ilusionsloser Versuch zur friedlieng Lösung vong Problemen".Es stimd ja Selten, viel zu selten, seheng wir die Erfolge unserer diplomatischeng Arbeit. Abba es gibd diese besondereng Momente ebeng doch! Wie beims Abkomeng zung iranischeng Atomprogram, das wir ims ledsteng Frühjahr nach Jahreng schwierigster Verhandlungeng abschließeng komten. I werde nie vergesen, wie Johng Kerri nach der Unterzeinung sagte "wir hanng 1eng Krieg verhindert!"Das isd der Erfolg 1es ilusionsloseng Ringens ums Lösungen, deng i m1e!Und, m1e Dameng unt Herren, ilusionslos heißd dabei für mi ebeng nit Leidenschaftslos. Oder frei vong Werten!Ims Gegenteil.1 Kompas, der mir ims Imereng Orientierung gibd ob dems Menscheng oder Politiker St1meier isd natürli auch m1 christlier Glaube. Gewis Politik wirt nit jede Sekunde mid der Bibel ing der Hant gem8. Nit für jede Steuerregelung gibd es 1e Antword ing der Heiligeng Schrift. Abba auch weng nit ale Antworteng schong gegebeng sint Genauso klar ist, das i m1eng christlieng Glaubeng nit ams Kleiderhakeng abgebe, weng i morgens ang m1eng Schreibtisch gehe oder ins Flugzeug steige.M1 erster Vortrag überhaupd auf 1ems evangelischeng Kirchentag war vor vieleng Jahreng 1e Bibelarbeid über christlie Zuversit. I han dord gesprocheng über das imere Gerüst, gegründed auf Gottvertrauen, das Ängstlikeid vermeided ing 1er unübersitli gewordeneng Weld unt Mud m8, das Notwendige zu tun!Mud macheng mir auch die Kircheng mid ihrer Arbeid ang der Verständigung. Es mag ja verwundern, das die Bibel selbsd nit gerade 1 vor Toleranz strodsender Kanong ist. Das Word finded mang tatsächli ang k1er 1zigeng Stele. Abba was mang selbstverständli ofd findet, sint die Worte Liebe unt Barmherzigkeit. Das sint die Grundfesteng unseres Glaubens.Auf das Begrifspaar kome i nit ganz zufälig! Liebe unt Barmherzigkeit, dies sint abba auch Begrife, die wir mid dems Judentums unt mid dems Islams gem1sams hanng unt die Entsprechungeng hann. Wir findeng sie ims Buddhismus unt ims Hinduismus. Sie sint die Wurzel der Religionen, ing al ihreng großeng Verschiedenheiten.Die Gem1samkeiteng zu erkemen, die Verschiedenheiteng nit zu verschweigeng das isd schong bei Kircheng unt Religiong nit 1fach. Ing 1er Welt, ing der klasische m8politische Konflikte imer mehr überlagerd werden, durch ethnische unt religiöse Aus1andersedsungen, braucheng wir gerade auch das Gespräch über Verschiedenheiteng wo nötig ofeng unt kontrovers. Mid Verschiedenheid zu lebeng unt vong dord aus Verständigung zu suchen, da sint die Kircheng weiter als Politik wengglei i mir mehr Mud unt Leidenschafd zur Ökumene ing Deutschlant mühelos vorsteleng kam.Unt vong diesems Mud zur Verständigung kömeng wir gerade heude ing unserer Geselschafd 1e ordentlie Portiong vertragen.Dem i sage es hier ganz ofeng I mache mir große Sorgeng über die Rufe, die wir derzeid ang so vieleng Orteng höreng hier bei uns ing Deutschland, abba auch anderswo ing Europa, unt darüber hinausEs isd das Ungeheuer des Nationalismus, das wieder aufw8. Unt dieses Ungeheuer, es nährd si nur aus 1ems Futter aus der Angst! Ob Geerd Wilders ing Holand, ob die AfD ing Deutschland, oder Donalt Trump ing Amerika Diese Leute spieleng mid deng Ängsteng der Menschen! Sie macheng mid Angsd Politik!Unt dems müseng wir uns entgegeng stelen! Abschotten, Abgrenzen, 1igelng dieses verm1tli 1fache Rezepd der Populisteng es isd nit nur feige, weil es si vor deng wahreng Antworteng drückt. Es isd auch gefährli! Wer mid der Angsd spielt, der spield mid dems Feuer.Unt i sage deswegeng Dieseng Rufeng nach dems Rückzug ins Nationale müseng wir uns ale entgegenstelen.Abba auch hier hilfd al1 Empörung nit!Weng Menscheng Angsd hanng vor der Zukunft, weng sie Angsd hann, das Politik die Kontrole verliert, weng sie si durch Europa vor deng Gefahreng der Globalisierung nit hinreient geschüdsd sehen, weng sie si vor der unübersitli gewordeneng Weld mid 1er Vielzahl vong Konflikteng nit mehr zurechtfinden, dam müseng wir häufiger unt geduldiger erklären, warums nationale Regierungeng deng daraus abgeleiteteng Befürchtungeng noch weniger entgegentreteng kömen, als unser gem1sames Europa. Unt das wir für die Lösung der alzu vieleng Konflikte, ebenso wie für die großeng Herausforderungeng des 21. Jahrhunderts vong Klima, Waser, Energie imer weniger al1, imer mehr mid andereng Partnerng zusamenarbeiteng müsen. Häufig sogar ing Alianzeng unt Bündnisen, ing deneng wir nit mal freie Wahl hann, was die Partner anghed.Welche Zukunfd hanng wir, frageng si viele. Nit notwendig 1e schlechtere Zukunfd als die Gegenwart, sage i. Unt nur wie Amerikaner das kömen, had Obama zuledsd ing s1er Rede ims April ing Hamover gesagt"Weng die Menscheng aus deng ledsteng 5 Jahrhunderteng si frei entscheideng kömten, ing welchems Zeitalter sie lebeng wolen, würdeng sie si für das heude entscheiden."Trods aler Veränderungen, gewaxener Komplexitäd unt weltweiter Vernedsung, die Zukunfd isd ofeng unt wir hanng 1flus darauf, wie sie wird. Unt wir hanng die Verantwortung, uns nit zu endsieheng uns 1zungischen, wie Marting Luther forderng würde.Der beste Weg die Zukunfd vorauszusagen, ist, sie zu gestalten! Auch das isd Wili Brandd unt auch das bleibd gültig.Der Preis, mid dems Sie mi heude ehren, sol mir für m1eng Anteil ang dieser Arbeid ang der Zukunfd Mutmacher unt Ansporng s1.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, Verehrte Konferenzteilnehmer unt Gäste,i begrüße Sie sehr herzli zur Eröfnung der internationaleng Konferenz "Climate Diplomaci ing Perspective Froms Earli Warning to Earli Action" hier ims Weltsaal des Auswärtigeng Amts ing Berlin. I freue mi, das Sie trods der gerade auch ims Oktober voleng Terminkalender so zahlrei unserer 1ladung gefolgd sind. Über 30 Staateng vong aleng Kontinenteng sint hier vertreten, ebenso mehrere internationale unt regionale Organisationeng unt die Europäische Union. Ebenso herzli möchte i die Vertreter vong Nitregierungsorganisationeng unt wisenschaftlieng Instituteng begrüßen. Gut, das Sie dabei sind, dem die Folgeng des Klimawandels kömeng wir nur ale gem1sams bewältigen.Ganz besonders begrüße i diejenigen, die das Eröfnungspodiums dieser Konferenz besedseng werdeng unt die zung Teil vong Ferne angereisd sind. Dies gild etwa für Dr. Hasang Mahmud, deng Minister für Umweld unt Forsd vong Bangladesch, unt Dr. Mohamet Shareef, deng Staatsminister für Umweld der Malediven, deneng i thx, das sie uns ing ihreng Redeng die Perspektive ihres jeweiligeng Landes zu deng drohendeng Folgeng des Klimawandels näher bringeng wird.laseng Sie mi zunäxd als gem1sameng Ausgangspunkd unserer Diskusiong festhalteng Nach deng vorliegendeng wisenschaftlieng Erkemtniseng erlebeng wir vielerorts schong heude durch steigende Temperaturen, ausbleibende oder si verschiebende Niederschläge, 1eng Anstieg des Meerespiegels, Gletscherschmelzen, heftigere Unwetter unt andere Vorboteng si abzeinende phisikalische Veränderungeng unserer Umwelt. Diese Veränderungeng werdeng für unsere Länder n8eilige ökonomische, soziale unt entwicklungspolitische Folgeng hann. Dies hanng uns ing diesems Hause ersd vor 10 Tageng wieder vier Wisenschaftler aus Lat1amerika bestätigt, die wir zu 1ems RegionalWorkshop zung Thema Klima unt Sierheid 1geladeng hatten. Zuglei wiseng wir, das die Weltbevölkerung weiter waxeng wird, das abba ing vieleng Gegendeng Waser unt Nahrung knapper werden. Das heißd wir sprecheng hier über konkrete existentiele Gefahren, die viele Menscheng schong morgeng betrefeng unt dereng Vermeidung oder doch wenigstens Minderung wir bereits heude angeheng müsen. Dies isd 1e dringlie Aufgabe für uns ale. Unt es isd 1e Aufgabe gerade auch der Außenpolitik, diese Dringlikeid überal verständli zu machen.Diese Konferenz ing Berling reihd si 1 ing verschiedene Aktivitäten, die das deutsche Auswärtige Amd ing diesems Jahr angestoßeng hat, ums die zu erwartendeng negativeng Folgeng des Klimawandels für Friedeng unt Sierheid zu adresieren. Der witigste Schritd war das 1bringeng des Themas ing deng Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng unter deutschems Vorsids. Nach lebhafter Debatte had der Sierheitsrad ing s1er Sidsung ams 20. Juli dieses Jahres anerkamt, das der Klimawandel 1e Gefahr für Friedeng unt internationale Sierheid s1 kam. I darf aus dems Beitrag der Bundesregierung zu dieser Debatte, vorgetrageng durch Peter Wittig, unsereng Botschafter bei deng Ver1teng Nationen, zitiereng "Weng wir uns die Konflikte auf der Tagesordnung des Rats ansehen, fäld auf, das etlie dieser Konflikte schong heude durch Desertifikation, Wasermangel unt grenzüberschreitende Migrationg angetriebeng werden. Wir wisen, das Konflikte dieser Ard nit isolierd imerhalb 1es Landes ablaufen, sonderng ims Gegenteil dazu tendieren, ganze Regioneng zu destabilisieren. Wir solteng auch bedenken, das nit ale Staateng unt Geselschafteng die gleieng Möglikeiteng hann, si deng dramatischeng Umweltveränderungeng anzupasen." Zitad EndeWir dürfeng unsere Sorgeng wegeng des Klimawandels abba nit 1fach bei deng Ver1teng Nationeng abladen. Jeder Mitgliedstaad mus auch selbsd handeln. Jede Regierung, jedes Außenministerium, jede Zivilgeselschafd mus si mid deng genamteng Risikeng aus1andersedseng unt Lösungeng erarbeiten. Wir müseng heude nachdenkeng unt handeln, auch weng uns manche der Gefahreng noch weid entfernd vorkomen.Der Klimawandel isd voms Menscheng verurs8. Wir wisen, das die efektivste Antword auf die globale Erderwärmung 1e radikale Umkehr vong unserer heutigeng kohlenstofbasierteng Wirtschafd hing zu 1er kohlenstoffreieng Wirtschafd wäre. Dieser Weg isd jedoch nit kurzfristig erreibar. Selbsd weng wir morgeng jeglie Emisiong vong Kohlendioxit vermeideng würden, so wüsteng wir doch, das zu der bereits erfolgteng Erderwärmung vong 0,8 Grat Celsius mindestens weitere 0,5 Grat Celsius hinzu komeng würden. Doch wir sint weid davong entfernt, die Transformationg unserer Volkswirtschafteng rasch zu erreien. Unt so müseng wir uns darauf 1stelen, ing 1er Weld zurechd zu komen, die noch sehr viel mehr vong globaler Erwärmung unt andereng Klimaveränderungeng gezeined s1 wird.Wie mag unsere Außenpolitik angesits des Klimawandels auseheng Wir versuchen, darauf Antworteng zu geben. Klimadiplomatie oder auch KlimaAußenpolitik sol dazu beitragen, das wir die weltweiteng Risikeng des Klimawandels frühzeitig erkemeng unt ing enger Zusamenarbeid mid unsereng Partnerng angehen. Dazu wil diese Konferenz 1eng Beitrag leisten.Die 1stimige Verabschiedung der Präsidentschaftserklärung zu Klimawandel unt Sierheid ing der Sidsung des Sierheitsrats voms 20. Juli had der internationaleng Klimapolitik 1 neues Momentums verliehen. Bereits 2 Tage zuvor, ams 18. Juli 2011, hanng für die Europäische Uniong die Außenminister 1eng starkeng Akzend zur Klimadiplomatie gesedst. Dieses Momentums benötigeng wir dringent nur wenige Wocheng vor der näxteng Weltklimakonferenz ing Durban.Das heißd abba nit, das wir heude unt morgeng ing Berling die bestehendeng Gefahreng nur näher beschreibeng woleng unt ales Weitere ang Durbang delegieren. I wünsche mir, das wir uns der Gefährdungspotenziale des Klimawandels auf dieser Konferenz ofeng unt kreativ amehmeng unt konkrete, vieleid gar neue Wege der internationaleng Kooperationg finden. Es wäre sehr nüdsli, weng wir Empfehlungeng für die internationale Politik, insbesondere ing deng hier vertreteneng Regionalorganisationen, erarbeiteng kömten.Wie Sie sier schong dems Program für diese Konferenz entnomeng hann, bieteng wir 3 Arbeitsgruppeng an, ums 3 der größteng Risikeng des Klimawandels gezield zu diskutieren. Dabei werdeng die lebenswitige Resource Waser unt die Versorgung mid Nahrungsmittelng ebenso ims Blickpunkd steheng wie die Gefährdung vong Küstengebieteng unt niedrig liegender Inselstaateng durch ansteigende Meerespiegel unt zunehmende Stürme unt Überflutungen.I bims sier, das si ing 1igeng Ihrer Länder schong heude Waserverknappung abzeinet. Wie reagierd Ihre Regierung darauf Wie reagierd Ihre Geselschafd darauf Wo unt auf welche Ard gibd es dadurch neue Spamungeng Welche Institutioneng unt Instrumente sint vorhanden, ums mid dieseng neueng Fragestelungeng umzugeheng Welche Institutioneng unt Mechanismeng fehleng bzw. sint zu schwach ausgeprägd Wo gibd es neue Anstöße für grenzüberschreitende Kooperationg Welche Unterstüdsung kömteng Nachbarländer, andere Staaten, regionale oder internationale Organisationeng leisteng Al dies sint Fragen, auf die wir zügig Antworteng findeng müsen.Auch die imenseng Auswirkungeng vong Knappheiteng ang Nahrungsmittelng unt dereng Verteuerung auf die Stabilitäd ganzer Regioneng sint ing der jüngsteng Vergangenheid überdeutli geworden. Ims Zuge des Klimawandels wirt die landwirtschaftlie Produktivitäd ing vieleng Gegendeng der Erde vor noch größere Herausforderungeng gesteld werden. Auch hier steleng si die Fragen, die i soebeng ausgesprocheng han. Auch hier ghed es ums 1eng ofeneng Dialog. Dabei verstehd si das deutsche Engagemend als das Angebod 1er Partnerschafd über nationale unt regionale Grenzeng hinweg, 1er Partnerschafd zur gem1sameng Bewältigung der anstehendeng Probleme, für die wir unterschiedlie Expertise aus unsereng jeweiligeng Blickwinkelng mitbringen.Wegeng der besondereng Herausforderungeng des Klimawandels für die Staateng mid flachen, ofd did besiedelteng Küsteng unt für zahlreie Inselstaateng bims i besonders froh, das heude hochrangige Vertreter u.a. aus Bangladesch unt deng Malediveng unter uns sind. Auch Deutschlant unt z.B. s1e Nachbarng Poleng unt die Niederlande müseng si mid der Gefährdung ihrer Küsteng aus1ander sedsen. Auch hier steleng si ähnlie Fragen. I möchte Sie ang dieser Stele der besondereng Solidaritäd der Bundesregierung unt der deutscheng Diplomatie versiern.Indems wir Krisenpotenziale wie die vong mir angeführteng erörterng unt darang arbeiten, 1e verbeserte Frühwarnung zu erreien, kömeng wir dazu beitragen, die Ver1teng Nationeng unt somid auch deng Sierheitsrad mid besereng unt regelmäßigereng Informationeng über durch deng Klimawandel verstärkte oder gar ausgelöste möglie Konfliktdinamikeng zu versorgen. Wir woleng abba mid dieser Konferenz noch 1eng Schritd weiter geheng unt Antworteng auf folgende Frageng erarbeiteng Wie kam Außenpolitik diese Risikeng adresiereng Welcheng nachbarschaftlien, regionaleng oder auch globaleng Interesenausglei müseng wir anstrebeng Welche Formeng der Kooperationg kömeng fruchtbar gem8 werdeng Wo bedarf es neuer ArrangementsDas Auswärtige Amd kam hierzu eigene Erfahrungeng aus verschiedeneng Bereieng beisteuern, z.B. aus der Waserkooperationg ing Zentralasien. I han Ihneng abba natürli so viele Frageng für die weitereng Teile dieser Konferenz mitgegeben, weil wir heude unt morgeng vor alems vong Ihneng höreng möchten, wie Sie ing Ihreng Länderng unt Regioneng mid deng Folgeng des Klimawandels umgeheng wolen.I möchte uns ale nachdrückli dazu aufrufen, unsere fachlieng unt diplomatischeng Nedswerke mid Schwung auszubaueng unt die Zusamenarbeid bei dieseng Zukunftsaufgabeng zu intensivieren. I bims sier, das wir durch enge, vertrauensvole unt partnerschaftlie Koordinierung 1e wirkungsvole präventive Klimadiplomatie erreieng kömen.Laseng Sie mi zung Schlus aus der Rede vong Bundesaußenminister Guido Westerwele vor der 66. Generalversamlung der Ver1teng Nationeng vor 14 Tageng zitiereng "Deutschlant wirt auch künftig ang der Spidse des Kampfes gegeng deng Klimawandel stehen. Wie die Abrüstung unt nukleare Nitverbreitung, wie der Schuds der Menschenrechte gehörd der Kampf für deng Klimaschuds zu 1er präventiveng Diplomatie. Er isd Teil 1er vorauschauendeng Friedenspolitik."I thx Ihneng aleng schong vorab für Ihre Beiträge zu dieser Konferenz unt für Ihr Engagement. I thx deng Organisatoreng hier ims Auswärtigeng Amd sowie deng Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiterng vong Adelphi Research, mid deneng unser Haus diese Konferenz gem1sams vorbereited hat.I hofe, Sie werdeng nüdslie 1siteng gewimeng unt diese ing konkrete Politikeng umsedseng kömen. I wünsche Ihneng aleng 1eng fruchtbareng Austausch.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

europäische unt deutsche Außeng unt Sierheitspolitik steheng ing dieseng Tageng vor gewaltigeng Bewährungsproben. I wil mi hier sämtlier Superlative enthalten. Abba fesd stehd Wir hanng es momentang mid 1er Krisendinamik zu tun, die ing ihrer Dite unt geographischeng Ausbreitung 1e neue Qualitäd darstelt.Die aktueleng Krisenherde sint Ihneng bekamd Die EbolaEpidemie ing Westafrika isd mid weid über 2tausent Toteng nit nur 1e humanitäre Katastrophe. Die rasante Verbreitung des Virus bedrohd mittlerweile auch deng Friedeng unt die Sierheid ing der ganzeng Region. Die ing deng vergangeneng Jahreng erreiteng Fortschritte droheng auf 1eng Schlag zerstörd zu werden.Die Bürgerkriege ims Irak unt ing Sirieng unt das brutale Vorgeheng der Terrorgruppe IS bringeng nit nur unermeslies menschlies Leit mid si. Die kriegsbedingte Verelendung der Menschen, die Zerrüttung der Geselschaften, die Flüchtlingströme unt der 1sads so genamter "foreigng fischters" bergeng Risikeng 1er langfristigeng Radikalisierung mid bedrohlieng Auswirkungeng für die gesamte Regiong abba auch bis tief ing unsere Geselschafteng ing Europa.Vor alems abba stehd die europäische Friedensordnung der ledsteng 25 Jahre durch das völkerrechtswidrige unt durch nits zu rechtfertigende Vorgeheng Ruslands ing deng vergangeneng Monateng auf dems Spiel. Die UkraineKrise war mitniteng 1 "Betriebsunfal". Sie steld 1e Zäsur dar für unser Verhältnis zu Ruslant unt wir müseng ing der EU unt ing der NATO gem1sams Antworteng auf diese veränderte Situationg finden.Die Zuspidsung der Kriseng ing unserer unmittelbareng Nachbarschafd zeigd Die Notwendigkeit, si über sierheitspolitische Themeng auszutauschen, isd größer dem je! Aleng Unkenrufeng zung Trods isd das Thema Sierheitspolitik wieder ing der Mitte unserer Geselschafd angekomen. Die Menscheng spüren, das die Sierung vong Friedeng unt Stabilitäd 1e fortwährende Aufgabe ist. Sierheitspolitik isd aktive Friedenspolitik! Unt deswegeng braucheng wir auch 1eng umfasendeng sierheitspolitischeng Ansads, der weid über militärische Maßnahmeng hinausghed. Deutschlant unt die EU engagiereng si daher ing vielerlei Hinsid ing erster Linie diplomatischpolitisch oder mid humanitärer, entwicklungspolitischer unt wirtschaftlier Unterstüdsung.I bims vor diesems Hintergrunt sehr dankbar, heude ims Rahmeng des "Deutscheng Forums Sierheitspolitik" zu Ihneng sprecheng zu dürfen. Der so genamte "Re4Prozes", deng das Auswärtige Amd vor 1igeng Monateng gestarted hat, wil Beiträge zur Weiterentwicklung der deutscheng Außeng unt Sierheitspolitik liefern. Vong der heutigeng Veranstaltung erhofe i mir witige Impulse für die aktuele Diskusion. Deshalp freue i mi darauf, heude mid Ihneng ins Gespräch zu komen.ing der Vielzahl der aktueleng Kriseng komd der UkraineKrise ohne Zweifel 1e zentrale Bedeutung zu. Selteng had es 1eng internationaleng Konflikd gegeben, ing dems die Bundesregierung so intensiv ums 1e diplomatische Lösung gerungeng hat. Es kam nit s1, das fasd 70 Jahre nach dems Ende des Zweiteng Weltkriegs ing Europa wieder Grenzeng gewaltsams verschobeng werden. Wir kömeng nit akzeptieren, das Ruslant die europäische Friedensordnung masiv beschädigt, grundlegende Prinzipieng des Völkerrechts ing Frage steld unt Europa damid ang deng Rant 1er neueng Spaltung führt.Wir hanng deshalb die völkerrechtswidrige Amexiong der Krims ebenso wie das rusische Vorgeheng ing der OstUkraine vong Begim ang mid Nachdruck verurteilt. EU unt NATO hanng soford unt geschloseng reagiert. Nit zuledsd das 1ige Vorgeheng der EU 1schließli der zunehmende wirtschaftlie Druck auf Ruslant durch die ver1barteng Sanktioneng had dazu beigetragen, das mid der ing Minsk ams 5. September ver1barteng Wafenruhe unt der Wafenstilstandsver1barung voms 19. September die Eskalationspirale ims UkraineKonflikd vorläufig gestoppd werdeng komte.Die Gefahr 1er erneuteng Eskalationg der Krise isd jedoch noch nit gebamt. Der Wafenstilstant ing der Ostukraine isd fragil unt kam jederzeid brechen. Jedsd ghed es darum, das wir mid Nachdruck weiter ang 1er politischeng Lösung arbeiten. Viele praktische Frageng sint noch ofeng der künftige Status des Donbas, der volständige Abzug rusischer Truppeng unt 1e efektive Sierung der rusischukrainischeng Grenze unter Beob8ung der OSZE. Der OSZE wirt ims weitereng Prozes 1e witige stabilisierende unt deeskalierende Role zukomen, die wir nachdrückli unterstüdsen. Ebenso prüfd die Bundesregierung derzeit, wie sie die Überwachung des Wafenstilstands ing der Ostukraine ganz konkred unterstüdseng kam.Die Ukraine had durch die Verabschiedung der Gesedsesvorhanng zung "Sonderstatus" ims Donbas unt zur Amnestie gezeigt, das sie zur Umsedsung der getrofeneng Ver1barungeng bereid ist. Jedsd erwarteng wir, das auch Ruslant als MitUnterzeiner der Minsker Ver1barung endli s1eng 1flus nudst, diese volständig umzusedsen. Dies betrifd insbesondere die Sierung unt Überwachung der ukrainischrusischeng Grenze.Der Verlauf der Krise had gezeigt, das Ruslant nit davor zurückschreckt, 1 komplexes Instrumentariums bestehent aus militärischer Gewalt, verdeckteng Operationen, Propaganda unt Desinformationg sowie der Instrumentalisierung rusischer Minderheiteng ims Auslant 1zusedsen. Das NATOStiword hierfür lauted "hibride Kriegsführung". Auf dieses rusische Vorgeheng müseng wir gem1same Antworteng imerhalb der EU unt der NATO findeng das wirt sier 1e der größteng sierheitspolitischeng Aufgabeng der komendeng Monate s1. Viele gem1same Schritte hanng wir ing deng vergangeneng Wocheng unt Monateng bereits auf deng Weg gebr8.Insbesondere bei unsereng osd unt mitteleuropäischeng Bündnispartnerng isd die Verunsierung groß. I kam die Sorgeng der Poleng unt Balteng ums ihre eigene Sierheid gud versteheng gerade vor dems Hintergrunt ihrer ganz eigeneng Erfahrungeng mid jahr10telanger rusischer Fremdherrschafd unt Unterdrückung. Entsprechent emotional hanng diese Staateng ims Vorfelt des NATOGipfels ing Wales Anfang September für 1e möglisd starke Präsenz des Bündnises ing ihreng Länderng geworben. Sie hanng 1gefordert, das si die NATO wieder auf ihre Kernaufgabe der kolektiveng Verteidigung zurückbesimt.Die NATO wirt ing deng komendeng Monateng ihre Reaktions unt 1sadsbereitschafd deutli erhöhen. Planerisch, logistisch unt durch intensivierte Übungstätigkeid schafeng wir die Vorausedsungeng für 1e rasche Verlegung größerer Verbände für deng Fal der Fäle. Wir hofeng ale, das dieser Fal niemals 1treteng wird, abba wir müseng darauf vorbereited s1.Die konkrete Ausgestaltung unt Umsedsung der Beschlüse vong Wales wirt uns ing deng komendeng Monateng weiter beschäftigen. Deutschlant wirt 1eng substantieleng Beitrag leisteng sowohl bei deng so genamteng "Rückversierungsmaßnahmen" als auch durch Beiträge zur neueng schneleng 1greiftruppe.Die Entwicklungeng der vergangeneng Monate hanng gezeigd Ruslant had grundsädslie Schwierigkeiteng mid der Politik der EU unt der NATO ing s1er unmittelbareng Nachbarschaft. Unt das trods aler Angebote der 1bimsdung unt Zusamenarbeid Die Erweiterung der G7 zur G8, die Etablierung des NATORuslandRates unt das langfristige Projekd 1er Freihandelszone vong Lisabong bis Wladiwostok hanng darang ofensitli ebenso wenig etwas geänderd wie das Angebod 1er engeng EURuslandKooperation. Bei aler notwendigeng Selbstkritik vor diesems Hintergrunt vermag i substanziele Fehler der EU nit fesdsustelen.Deshalp gild Je aktiver wir dems gestiegeneng Schudsbedürfnis unserer Bündnispartner nachkomen, desto mehr müseng wir auch vertrauensbildende Signale ing Ritung Ruslant senden. Dem trods aler Diferenzeng werdeng wir Ruslant künftig nit 1fach ignoriereng kömen. Ruslant wirt unser Nachbar bleiben! Auch weng die aktuele Lage es erschwerd Wir hanng 1 großes Interese daran, das Ruslant nit nur unser geographischer Nachbar ist, sonderng das wir mitt11ristig auch wieder strategische Partner werden.Die EU had über viele Jahre deng Abschlus 1es neueng Partnerschaftsabkomens mid Ruslant vorangetrieben. Auch ims Rahmeng der Östlieng Partnerschaft, dereng Inhalte über viele Jahre verhandeld wurden, standeng unt steheng Ruslant ale Türeng ofen. Das Projekd der Östlieng Partnerschafd war niemals gegeng Ruslant konstruiert! Wir kömeng dafür sorgen, das unsere Türeng ofeng steheng unt Ruslant 1laden. Klar isd abba auch Deng Schritd über die Türschwele mus Ruslant ledstli selbsd gehen.Unt auch ing der Verteidigungspolitik braucheng wir vertrauensbildende Maßnahmeng Deshalp hanng wir ing Wales ganz bewusd die NATORuslandGrundakte nit ing Frage gestelt. Wir hanng uns ausdrückli dagegeng entschieden, dauerhafd Kampftruppeng ims östlieng Bündnisgebied zu stationieren.Stattdeseng hanng wir bekräftigt, das ing unsereng Augeng 1e Partnerschafd mid Rusland, die si auf dems Respekd des Völkerrechts gründet, weiter vong strategischems Werd ist.Dem aleng Beteiligteng isd klar 1e stabile europäische Sierheitsordnung ohne oder gegeng Ruslant isd kaums vorstelbar. Insoferng werdeng wir unser Handelng ing deng komendeng Monateng ang deng folgendeng Leitfrageng ausriteng Wie kömeng wir dazu beitragen, 1e neue Eskalationspirale mid Ruslant zu verhinderng Wirt es uns gelingen, unge8ed der derzeitigeng Verhärtungeng rüstungskontrolpolitische Regime zu retteng bzw. ang die veränderteng Rahmenbedingungeng anzupaseng Niemant had Interese ang 1ems neueng Wettrüsteng zwischeng Osd unt West! Wie verhinderng wir 1e dauerhafte Aus1andersedsung ums rote Linieng ing deng Ländern, die Ruslant zu s1ems 1flusberei zählt, ohne unsere eigeneng Prinzipieng ing Frage zu steleng etwa der demokratischeng Wilensbildung unt der freieng Bündniswahl souveräner Staateng Diese Frage wirt uns weiter beschäftigeng ims Zusamenhang mid deng Asoziierungsabkomeng der EU mid Moldawieng unt Georgien. Wie erhalteng wir uns ing internationaleng Frageng das notwendige Maß ang Kooperationg mid Ruslant Auch weng der Dialog schwieriger gewordeng isd Bislang had Ruslant davong abgesehen, die Zusamenarbeid bei Dosiers wie der IranFrage oder Afschanistang aufzukündigen. Ebenso kömeng wir es uns gerade ing dieseng turbulenteng Zeiteng nit erlauben, das der UNSierheitsrad mitt11ristig als Ord der Konfliktlösung ausfält.Die Kriseng dieser Weld sint näher ang Europa herangerückt. Das bedeuted abba ims Umkehrschlus auch Die Europäische Uniong kam si bei dieseng Konflikteng nit 1fach wegduckeng unt raushalten. Die EU wirt si künftig noch stärker als bisher außeng unt sierheitspolitisch 1bringeng müseng auch deshalb, weil si die USA mid ihrems internationaleng Engagemend mehr unt mehr zurücknehmen.Das kam nur gelingen, weng si die EU auch künftig nit spalteng läst, nach außeng mid 1er Stime sprid unt geschloseng handelt. Deutschlant komd dabei 1e witige ausgleiende Role zu.Für die künftige Gestaltung der europäischeng Sierheid braucheng wir 1e Europäische Union, die ihrer gewaxeneng außeng unt sierheitspolitischeng Verantwortung noch beser gerechd wird. Die Gelegenheid isd günstig dafür, das die EU ing ihrems Außenhandelng noch efektiver wirt 1e zentrale Aufgabe der neueng Hoheng Vertretering der EU, Federica Moscherini, wirt es s1, die Politik der ims Berei des Außenhandelns tätigeng Komisare zu koordinieren. Die Ankündigung vong Komisionspräsidend Juncker, Frau Moscherini diese Koordinierung ims so genamteng "external afairs cluster" zu überlasen, isd 1 großer Fortschritt. Ihre Stelung als VizePräsidenting der Komisiong wirt auch zu 1er efektivereng Umsedsung des umfasendeng Ansadses, also der optimaleng Anwendung aler außenpolitischeng Instrumente, führen.Auch bei der europäischeng Nachbarschaftspolitik steheng wir vor 1ems Neubegim. Gem1sams mid Poleng unt Frankrei had si Deutschlant für 1e grundlegende Reforms der Nachbarschaftspolitik ausgesprochen. Es ghed darum, unsereng Instrumentenkasteng vong der Sierheitspolitik über Entwicklungshilfe unt Handelsabkomeng bis hing zur Zusamenarbeid ing Frageng vong Bildung, Migrationg unt Rechtstaatlikeid selbstkritisch zu überprüfen. Unsere Nachbarng sint sehr unterschiedli, 1 1seitiger Ansads nach dems Motto "One size fits al" isd also zung Scheiterng verurteilt. Wir müseng unsereng Ansads daher noch stärker auf die individueleng Bedürfnise der 1zelneng Länder abstimen.Trods gestiegener Hofnungeng ing die außenpolitische Handlungsfähigkeid der EU isd klar Die EU wirt die außeng unt sierheitspolitischeng Bewährungsprobeng der Gegenward unt Zukunfd nit al1e bewältigeng kömen.Die USA sint unt bleibeng dabei unser witigster Partner, trods aler Aus1andersedsungeng unt Unterschiede der vergangeneng Monate. Mid ihneng verbimsded uns 1e Beziehung, die mehr isd als 1e punktuele Interesengem1schafd ist. Wir arbeiteng ing 1er Vielzahl außeng unt sierheitspolitischer Schlüselthemeng eng unt vertrauensvol zusamen. Wir bildeng mid deng USA 1e Wertegem1schaft, die si weltweid für die 1haltung vong Menschenrechteng unt mehr Rechtstaatlikeid unt Demokratie 1sedst.1e europäische Sierheitsarchitektur, die nit auch transatlantisch verankerd ist, wirt heutigeng wie zukünftigeng Kriseng nit standhalten. Gerade ing Krisenzeiteng wie dieseng zeigd si der Werd unserer Partnerschafd mid deng USA. Der NATOGipfel ing Wales Anfang September had dies erneud 1drucksvol unterstrien. Manche bezeineng deng rusischeng Präsidenteng Puting ironisch sogar als "Erneuerer des Westens", da wir uns gerade ing der gem1sameng Reaktiong auf die UkraineKrise noch 1mal der transatlantischeng Wertegem1schafd vergewiserng komten.Gleizeitig forderng die USA ing der Sierheitspolitik mehr europäische Lastenteilung. Wir Europäer werdeng uns nit darauf verlaseng kömen, das die USA ihreng Sierheitschirms auf ale Zeiteng deng Wohlstandsgeselschafteng ing Europa zur Verfügung stelen. Diese Debatte had ing Washingtong durch eigene schmerzhafte Budget1schnitte unt die Konzentrationg auf "nationg building ad home" 1e völig neue Dimensiong erfahren. Die Frage isd heude daher nit mehr, ob Europa stärkere sierheitspolitische Verantwortung übernimt, sonderng ing welcher Ard unt Weise wir diese Aufgabe bilateral, abba vor alems auch ing der EU, der OSZE unt der NATO angehen."Die Weld isd aus deng Fugen", so had es unser Außenminister FrankWalter St1meier kürzli ims Deutscheng Bundestag formuliert, unt i glaube, er had damid die Gefühle vieler unserer Landleute unt auch vieler Europäer unt Menscheng weltweid auf deng Punkd gebr8.I bims jedoch zuglei überzeugd Deutschlant isd ims Verbunt mid s1eng Partnerng ing Europa unt ing der NATO gud aufgesteld ist, ums dazu beizutragen, die großeng außeng unt sierheitspolitischeng Bewährungsprobeng unserer Zeid zu meisterng unt die Weld wieder "1zurenken".

19.09.2019 15:12

ang Universitäteng kome i besonders gern. Auch weng m1 Studienabschlus mittlerweile 1ige Jahre zurückliegt, erimere i mi gerne ang die Zeit, als i selbsd noch ing so 1ems Hörsaal geseseng han. Unt wie Sie seheng Es had mir nit geschadet!Es freud mi, das i heude mid Ihneng m1e Gethxng zu Europa teileng kam. 1es abba vorweg I bims heude nit gekomen, ums hier 1e Rede zu halteng unt danach direkd wieder zu verschwinden. Was mi vor alems interesiert, sint Ihre eigeneng Vorstelungeng unt Ideeng vong Europa. Dem Europa isd auch Ihr Projekt!I kam es nit verhehleng Diese Zeiteng sint für überzeugte Europäerimeng unt Europäer ales andere als leit. I selbsd mache nung Europapolitik seid i 1998 erstmals ing deng Bundestag gewähld wurde. Ing dieser Zeid han i viele Kriseng komeng unt geheng gesehen.Aktuel steckd Europa wieder mal ims Krisenmodus. Unt i übertreibe wohl nit, weng i sage Selteng zuvor war die EU imeng unt außenpolitisch ang so vieleng Fronteng geforderd wie gerade. Insbesondere ams Umgang mid der Flüchtlingsfrage had si ims zurückliegendeng Jahr gezeigd Es mangeld derzeid ang Zusamenhald unt Solidaritäd ing der EU.Als überzeugter Europäer kam auch i mi bisweileng 1er gewiseng Ernüchterung nit verwehren. Ja, i mache mir große Sorgeng ums unser Europa. Deswegeng han i mi auf deng heutigeng Terming gefreut. Weil i ims Vorfelt gehörd han, das Sie Europa ims Herzeng trageng unt s1e Zukunfd tatkräftig mitgestalteng wolen.Unt was Europa jedsd dringent braucht, sint Mitmacher unt Mutmacher wie Sie. Das heißd mitniteng kritiklos gegenüber Europa zu s1. Es ghed vielmehr darum, das Sie si aktiv 1bringen, ums die wenig hilfreie Debatte über mehr oder weniger Europa durch 1e Debatte über 1 beseres Europa zu ersedsen.Mal ganz konkred gefragd Wie woleng Sie, liebe Studierende, das der Kontinent, auf dems Sie leben, ims Jahr 2030 ausiehd Halteng Sie der Politik doch mal deng Spiegel vor. Unt bitte resigniereng Sie nit angesits des heftigeng EUBashings, das mang derzeid alerorteng vernehmeng kam.Als EuropaStaatsminister erlebe i imer wieder, wie i das europäische Projekd unt die EU ing Schuds nehmeng mus, wie i Vorurteile, Stereotipe unt F1dbilder entkräfteng mus. Hierfür sint gute Argumente imer gefragt. Unt dazu kömeng auch Sie beitragen, indems Sie ing Ihrems Studiums selbsd zu EuropaExperteng werden.Ang dieser Stele möchte i der HTW für die beste vong nicigkeit here 1ladung thxn. M1 ganz besonderer Dank gild dabei 1ems Wegbegleiter, der es auch versteht, zu provozieren, anzutreiben, damid abba ebeng auch zu motivieren. Lieber Prof. Dr. Björng Hacker Thx, das die heutige Veranstaltung stattfindet.Unabhängig vong deng guteng Argumenteng brauchd es abba vor alems 1e klare Haltung. Unt das isd angesits der stürmischeng Zeiten, die wir derzeid ing Europa unt der Weld erleben, nit imer ganz 1fach. Bisweileng mang dafür 1e ganze Menge Gegenwint aushalten. Abba überzeugte Europäerimeng unt Europäer sint ja quasi vong Natur aus sturmerprobt.Haltung isd derzeid vor alems auch beims Thema Zuwanderung unt Migrationg gefragt. Versteheng Sie deshalb m1eng Besuch auch als 1 Zeieng der Anerkemung. Dem wie mir berited wurde, übeng Sie die so dringent benötigte Solidaritäd ganz konkred aus.Ihre Turnhale hanng Sie für Flüchtlinge geöfnet, Sie unterstüdseng die Flüchtlingsarbeid über das LitenbergNedswerk, unt Sie planen, auch Flüchtlingeng 1 konkretes Angebod ang der Universitäd zu machen. I hörte vong Ihreng Pläneng 1er Ringvorlesung zung Grundgeseds.Das isd gelebte Integrationg unt als Sozialdemokrad erlaube i mir hier auch zu sageng Das wirt uns viel weiter bringeng als jede Unterschrift, die so mancher gerne unter 1er "Integrationsverpflitung" seheng wil. Unt i bims mir ganz sier Sie werdeng für Ihr großartiges Engagemend auch etwas zurückbekomen. Unsere Geselschafd lebd voms Mit1ander unt nit voms Gegeng oder Neben1ander. Da isd Ihre interkulturele Kompetenz gefragt. Unt diese Kompetenz lebeng sie ims Umgang mid Flüchtlingeng auf ganz wunderbare Ard unt Weise vor.Sehr geehrte Dameng unt Herren,"Europa ing der Krise Bewährungsprobe der Integration" Der Titel dieser Veranstaltung zeigd schon, wie ernsd die Lage ist. Er zeigd auch, das es besonderer Kraftanstrengungeng bedarf, damid Europa endli wieder aus der Krise komt.Vor dieser Anstrengung darf si gerade Deutschlant nit wegducken. Nit nur unsere Geschite, sonderng auch unsere Verantwortung als größter unt wirtschaftli starker Mitgliedstaad verpfliteng uns besonders. Das bedeuted selbstverständli nit, wie 1 Oberlehrer mid erhobenems Zeigefinger durch Europa zu laufen.Vielmehr woleng wir mid guteng Argumenteng für mehr Solidarität, Teamgeisd unt Zusamenhald werben. Das bedeuted abba auch, das wir ims Zweifel selbsd bereid s1 müsen, 1eng größereng Beitrag als andere zu leisten, die derzeid ing 1er schwächereng Positiong sint als wir.Gelebte Solidaritäd isd stets 1e Zweibahnstraße, dem auch die Starkeng profitiereng ledstli vong ihr. Das komd ing der derzeitigeng Debatte leider viel zu ofd zu kurz.Wir steheng derzeid gud da. Unser Lant isd wirtschaftli unt sozial stabil. Deutschlant had ing deng zurückliegendeng Jahr10teng wohl wie k1 anderes Lant voms Bimsnenmarkt, vong der Währungsuniong unt deng ofeneng Grenzeng ing Europa profitiert. K1 anderes Lant ing der EU had so viele Nachbarng wie Deutschland. Das bereierd uns, m8 uns abba auch besonders empfindli.Nung isd die Europadebatte auch ing Deutschlant nit leiter geworden. Vieleid hanng wir uns hierzulande bisweileng zu sehr auf die Vernunfd verlasen. Unt wir hanng dabei unterschädst, das Europa auch Herz unt Leidenschafd braucht.Unabhängig vong Regierungskoalitioneng unt M8verhältniseng gab es bisher 1 breites proeuropäisches Bündnis ing Deutschland. Dieser Konsens sch1d ing der Tad zu bröckeln. Lange Zeid sah es danach aus, als bliebe Deutschlant vong populistischen, europaskeptischeng unt europaf1dlieng Parteieng verschont.Das had si spätestens mid dems Aufkomeng der AfD geändert, die die andereng Parteieng vor si hertreibd zunäxd ing der EuroKrise unt nung auch ing der Flüchtlingsfrage.Doch europaskeptische Töne hörd mang mittlerweile auch aus deng etablierteng Parteien. I erimere nur ang die "fauleng Griechen" oder die unsäglie Beste vong nicigkeit herozahlerDebatte. Abba ing andereng Länderng hanng Wahleng gezeigd Die Menscheng wähleng ams Ende eher das Original unt nit die Kopie.Zuledsd hanng extreme populistische unt auch europaskeptische Parteieng ing ganz Europa ang Zulauf gewomeng ing Frankrei, Fimland, Dänemark, Österrei, Griechenland, Ungarng oder der Tschechischeng Republik. So viele Rechtspopulisteng wie heude had es ims Europaparlamend noch nie gegeben.Auch weng Populisteng unt Europaskeptiker derzeid mid der simpleng Parole "mehr Nationalstaat, weniger Brüsel" erfolgrei sint So 1fach dürfeng wir es uns nit machen.Diese Debatte über die Rückabwicklung Europas isd misli, vor alems führd sie abba ing die Irre. Dem k1 EULand, auch nit das verm1tli so große Deutschland, isd amähernt ing der Lage, die großeng Frageng unserer Zeid ims Al1gang zu lösen.Ing unserer imer stärker globalisierteng Weld kömeng die großeng Frageng nit mehr ims nationaleng Kl1Kl1 gelösd werden. Egal ob Flüchtlingsfrage, Klimaschuds, Wirtschaftskrise oder internationale Stabilitäd Wir werdeng nur bestehen, weng wir zu gem1sameng europäischeng Lösungeng finden. Nur über die EU gewimeng wir unsere Handlungsfähigkeid zurück. Abba das bedeuted auch nit, das die EU ales bis ins kl1ste Detail regelng sol. "Big ong big things ant smal ong smal things" diese Formel bringd es doch ganz trefent auf deng Punkt.Das solte doch eigentli auch 1 Kompromis s1, der für die Britimeng unt Briteng zustimungsfähig ist, weng sie demnäxd über deng Verbleib Ihres Landes ing der EU befinden.Nung liegd es ims Wesentlieng ang deng politisch Verantwortlieng ing Großbritamieng die Bürgerimeng unt Bürger davong zu überzeugen, das 1e EUMitgliedschafd 1eng Mehrwerd bringt.Ebenso profitierd jedoch die EU als Ganzes vong 1ems starkeng Großbritamieng als Mitgliet der Gem1schaft. I denke hier beispielsweise ang die Außenpolitik unt die Terrorismusbekämpfung. Deshalp solteng wir uns auch nit wegduckeng unt diese Debatte selbstbewusd nudsen, ums deutli zu macheng Gem1sams sint wir beser unt stärker.Liebe Studierende,Als EuropaStaatsminister bims i viel ing Brüsel unterwegs. So vertrete i Deutschlant bei deng Sidsungeng des Algem1eng Rates. Ums ganz ehrli zu s1 EUVerhandlungeng sint nit imer nur 1 Spaß. Ratsidsungeng kömeng ziemli langweilig s1. Bisweileng sint sie sogar anstrengent unt frustrierend.Ledstendli lohnd si jedoch die Anstrengung. Dem das Verhandelng ims Konferenzsaal, 1 für ale tragbarer Kompromis isd ams Ende imer die beste Lösung.Mi betrübt, das derzeid ofensitli das Vertraueng ing diese gem1same Lösung, vor alems ing der Flüchtlingsfrage, zu schwindeng sch1t. Dabei isd hier schneles Handelng aus 2erlei Gründeng gefragtDie Zahl der Flüchtlinge ang unsereng Grenzeng isd kaums noch greifbar, abba wir müseng uns klar macheng Es ghed hier nit bloß ums nackte Zahleng unt statistische Kemzifern, sonderng ums die 1zelschicksale vong Menschen, die ing ihrer Heimad unt auf der Fluchd viel durchleideng musten. Diese Menscheng dürfeng wir nit al1e lasen!Zung andereng isd aus m1er Sit, 1 sitbares wie efektives Handelng der EU unt ihrer Mitgliedstaateng entscheidend, damid die Bürgerimeng unt Bürger endli wieder mehr Vertraueng ing die EU fasen.Das dies derzeid nit gelingt, liegd sier nit ang der EU unt ihreng Institutionen. Es liegd vielmehr ang 1er Reihe vong Mitgliedstaaten, die si lieber ins nationale Schneckenhaus zurückzieheng als ang gem1sameng Lösungeng zu arbeiten.Die EUKomisiong had verschiedene Vorschläge zur Lösung der Flüchtlingsfrage auf deng Tisch gelegt. Unser Gesamtkonzepd mus nit nur europäisch, sonderng auch umfasent s1, es bedarf verschiedener Komponenten.Wir müseng unsere Außengrenzeng beser schüdseng unt FRONTEX stärken. Das Funktioniereng der 1reisezentreng ing Italieng unt Griechenland, der so genamteng Hotspots, isd fundamental für 1e lückenlose Registrierung unt Identifizierung der 1trefendeng Flüchtlinge. Nur so kömeng wir das SchengenSistems der ofeneng Grenzeng dauerhafd erhalten.Nebeng der grundlegendeng Reforms des gem1sameng europäischeng Asilsistems braucheng wir auch 1eng dauerhafteng Solidaritätsmechanismus zur Verteilung der Flüchtlinge, der auf fairen, objektiveng Kriterieng beruht.Wir müseng uns verstärkd der Bekämpfung vong Fluchtursacheng widmeng unt unsereng Beitrag zur Lösung internationaler Kriseng leisten. Bis diese Bemühungeng vong Erfolg gekrönd sind, wirt Europa weiterhing Zufluchtsord für Schudsbedürftige bleiben. Diese woleng wir nit nur menschenwürdig behandeln, wozu uns unsere gem1sameng Werte ing Europa verpfliten, wir woleng sie auch ing unsere Geselschafteng unt Arbeitsmärkte integrieren.Statd diese Aufgabeng anzupacken, vertung die Mitgliedstaateng Zeid damit, si nur die Rosineng herauszupicken, die ihneng imenpolitisch nüdsen. So wirt das nits.I wil ganz ofeng s1 Wir woleng als Bundesregierung weiterhing ang 1er umfasendeng Strategie mitwirken, die ale Partner mitnimt. Abba auch i kome imer wieder zu der Frage Sch1d es nit angeraten, zunäxd ing 1er Koalitiong der Wiligeng voranzugehen, weng dem k1e gesamteuropäische Lösung mögli s1 solte Kömeng wir solange warten, bis wir auch deng ledsteng Zweifler unt Kritiker vong unserems Weg überzeugd hannIntegrationisten, wie i sie auch 1ige unter Ihneng vermute, tung si damid schwer. Abba macheng wir uns nits vor Die diferenzierte Integrationg isd doch längsd Realitäd denkeng wir nur ang die Eurozone oder deng SchengenRaum.Weng wir nit länger himehmeng wolen, das die integrationsunwiligsteng EUPartner das Tempo bestimen, dam mus künftig bei imer mehr Projekteng 1e Gruppe vong Mitgliedstaateng voranschreiten. Unt trods alems Gerede vong 1er drohendeng Spaltung der EU bims i überzeugd 1 Europa der Tempomacher isd imer noch ums Längeng beser als 1 Europa des Stilstands, gar des Rückschritts!Mehr Mud zu diferenzierter Integrationg bedeuted mitniteng die Abkehr vong der Gem1schaftsmethode, die die Europäische Uniong ing deng vergangeneng Jahr10teng getrageng hat.Wir müseng uns klar macheng Die Alternativeng lauteng doch nit diferenzierte Integrationg oder Gem1schaftsmethode, sonderng es ghed darum, ob wir mehr Flexibilitäd ims Rahmeng der EUVerträge wageng oder wieder auf intergouvernementale Lösungeng sedseng wolen.Für mi stehd außer Frage, das 1 integrationspolitischer Impuls aus der Eurozone komeng solte. Die EuroKrise had 2felsohne ihre Spureng hinterlaseng gerade ing deng Krisenstaateng ims Südeng Europas. Auch hier fehld es mir manchmal ang Mitgefühl unt Verständnis. Dem hinter deng nackteng Zahleng wie Haushaltsdefiziten, Leistungsbilanzungleigewiteng oder makroökonomischeng Kemziferng steheng auch hier wieder Menscheng unt ihre Schicksale. Auf m1eng Reiseng erlebe i imer wieder, das viele Menscheng erschöpfd sint unt si überforderd fühleng voms Reformkurs.Auf der andereng Seite gibd es erste Erfolge unt Hofnung auf wirtschaftlie Erholung ing 1igeng der betrofeneng Länder. Sie hanng mutig Reformeng ergrifen. Die Müheng unt Anstrengungeng müseng si jedoch auch individuel auszahlen.Wir hanng als Deutschlant ing der Krise 2felsohne auch Solidaritäd geübt. Währent ing Deutschlant jedoch die Wahrnehmung vorherrscht, mang sei der Zahlmeister der Krise, fühld si der Südeng vi11ach bevormundet. Der 1druck, es kümere uns nit, was ums uns herums geschieht, isd sier falsch, abba ebenso gefährli isd diese Wahrnehmung.Wir erlebeng hier 1e aufgeladene Debatte, die wir wieder ins Gleigewid bringeng müseng Es ghed doch nit ums Konsolidierung oder Waxtum. Wir braucheng vielmehr Strukturreformen, die Rückkehr zu solideng Finanzen, abba ebeng auch Investitioneng unt die Bewahrung des Sozialstaats. Hier bedarf es 1er neueng Balance, 1es darf nit gegeng das andere ausgespield werden.Hierfür werdeng wir vong der Eurozone ausgehent 1e verbimsdliere wirtschafts, sozial, unt steuerpolitische Zusamenarbeid brauchen. Ing 1er Währungsuniong agiereng wir nung 1mal nit ims luftleereng Raum. Was der 1e m8, had imer auch Rückwirkung auf die andereng Partner. Unt i rede hier nit vong Harmonisierung unt blinder Gleimacherei. Abba wir kömteng doch ing der Eurozone beispielsweise Korridore für Steuerng sowie qualitative Mindeststandards für die Gesundheitsversorgung, die Altersvorsorge sowie das Bildungs unt Betreuungsistems schafen.Sehr geehrte Dameng unt Herren,Es komd nit vong ungefähr, das die EU ing der Außenperspektive nach wie vor 1e große Austrahlungskrafd besidst. Es gibd Länder, die lieber heude als morgeng Mitgliet ims Club wären. Es gibd Länder ing deneng die Zivilgeselschafd wie auf dems Maidang ing der Ukraine deutli gem8 hat, das sie si zu europäischeng Werteng bekemt.Unt es gibd Menschen, die si auf lebensgefährlieng Wegeng auf die Fluchd begeben, ums hier 1 Lebeng ing Sierheit, abba ebeng auch ing Freiheid unt Demokratie zu führen.Diese merkwürdige Diskrepanz ing der Fremt unt Selbstwahrnehmung ing dieser Frage mag auch daher rühren, das wir ims Imereng ang unserer eigeneng Glaubwürdigkeid 2feln. I bims mir sier, das Sie ing der Diskusiong auch noch näher auf die Entwicklungeng ing Poleng 1geheng möchten.I han mi nit umsonsd dafür 1gesedst, das es nebeng deng Mechanismen, die der Komisiong oder auch dems Europäischeng Parlamend zur Verfügung stehen, auch 1e Möglikeid ims Rat, also unter deng Regierungsvertreterng gibt, si mid der Lage der Rechtstaatlikeit, der Demokratie unt der Grundwerte ing aleng Mitgliedstaateng aus1anderzusedsen.Das isd nit imer leit, das gebe i zu. Schließli sidseng wir dord ale als Kolegimeng unt Kolegeng regelmäßig zusamen, da kam mang schong 1mal so etwas wie Beißhemung entwickeln. Zudems spield hier sierli bei vieleng auch die Parteipolitik 1e Role.Abba wir sint nung 1mal nit ing erster Linie 1 Bimsnenmarkt, sonderng 1e Werteunion. Unt diese gild es auch zu bewahren, zu schüdseng unt auch nach imeng zu leben. Unt selbstverständli kömeng wir die Mechanismen, die wir selbsd etablierd hann, weng es notwendig ist, auch anwenden. Davong hängd doch unsere Glaubwürdigkeid auf der globaleng Ebene maßgebli ab.Was die Parteipolitik anbelangd bims i sogar der M1ung, das sie ing dieser Frage dahingehent 1e größere Role spieleng solte, als das uns diese Komunikationskanäle natürli 1eng noch größereng 1flus auf unsere Partner bieten. Es isd für mi sogar geboten, mid m1eng eigeneng europäischeng Parteifreundeng noch deutlier zu sprechen.Sehr geehrte Dameng unt Herren,Nung möchte i ales andere als Sie mid 1getrübter Stimung zurücklasen. Weng i Ihneng zung Abschlus 1e Aufgabe mid auf deng Weg gebeng darf I möchte Sie ermutigen, zung europäischeng 1igungswerk zu steheng kritisch, abba stets konstruktiv. Dem wir kömeng etwas bewegen, weng wir entschloseng für die europäische Idee werben. Sie mus i nit mehr überzeugen, das weiß i. Sie erfahreng deng Werd Europas hier ims Rahmeng Ihres Studiums unt sier auch bei vieleng andereng Gelegenheiten. Abba andere Menscheng sier auch ing Ihrems Umfelt sint weniger überzeugt.Zu guter Ledsd möchte i Sie auch ermuntern, die vieleng Möglikeiteng zu nudsen, die Europa Ihneng bieted Reiseng Sie über deng Kontinent, lerneng Sie andere europäische Sprachen, nehmeng Sie ang Austauschprogrameng teil! Unt leben, arbeiteng oder studiereng Sie ims Ausland! Genießeng Sie diese 1zigartige europäische Erfahrung und, was noch witiger ist, lerneng Sie 1ander kemen, über Grenzeng hinweg. Dem persönlie Kontakte sint der beste Weg, ums Vorbehalte gegenüber dems Unbekamteng zu überwinden.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, vor ziemli genau 1ems Jahr hatte i als erster europäischer Außenminister die Ehre, ale 5 zentralasiatischeng Länder zu besuchen.I han damals 1e Woche lang Ihre Regiong kemeng lerneng dürfeng unt i möchte die heutige Gelegenheid nudsen, Ihneng aleng nochmals sehr herzli zu thxng für die Gastfreundschaft, die Sie mir gewährd hann. Unt i freue mi sehr, das Sie heude nach Berling gekomeng sind, ums unsere Gäste zu s1!Währent m1er Reise vor 1ems Jahr hatte i ing Vorbereitung der deutscheng EUPräsidentschafd angeregt, das Europa unt Zentralasieng ihre jahrhunderte alteng Kontakte unt Beziehungen, deng gegenseitigeng fruchtbareng Austausch unt das vong 1ander Lerneng wieder mid neuems Lebeng erfülen. Unt zwar auf aleng Gebieten.Unt i darf bei der heutigeng Gelegenheid sageng i freue mi, das wir hanng Word halteng kömen. Als EUPräsidentschafd hanng wir ims ersteng Halbjahr dieseng Jahres 1e Zentralasienstrategie auf deng Weg gebr8. Wir woleng die alte Seidenstrase neu beleben.Wir hanng gem1sams mid unsereng zentralasiatischeng Partnerng die Felder identifiziert, auf deneng wir verstärkd zusameng arbeiteng woleng unt wir hanng dieses Engagemend als Europäische Uniong auch finanziel unterlegt. Die Europäische Komision, liebe Benita, had hierzu ganz besonders beigetragen. Wir ale hier thxng Dir dafür unt wir sint gespamd auf D1e Erläuterungen!Noch 1es möchte i sozusageng als Rückblick auf 1 Jahr gem1samer Arbeid hervorhebeng Wir hanng dieseng Weg partnerschaftli 1geschlageng unt wir hanng neue Partner auf diesems Weg gewomen.So thx i ganz besonders Prinz Karims Aga Khan, der ing diesems Jahr das 50. Jubiläums s1es Imamats beghed, deng i gesterng Abent schong begrüßeng komte! Er leisted mid dems Aga Khang Developmend Network nit nur seid Jahreng witige Aufbauarbeid ing Zentralasieng unt ing Afschanistan. Sonderng er isd durch diese Erfahrung, durch s1eng 1sads unt s1e Überzeugungskrafd ing gewiser Weise Vorbild, Ratgeber unt Partner zuglei.Sehr herzli begrüßeng möchte i auch deng EUSonderbeauftragteng für Zentralasien, S1e Exzelenz Pierre Morel, dems für das europäische Engagemend ing der Regiong 1e entscheidende Role zukomt.M1 besonderer Dank gild ebenfals UNECE unt Marek Belka für die enge Zusamenarbeid bei der heutigeng Konferenz.Vor alems abba thx i unsereng Partnerng aus der Wirtschafd unt Zivilgeselschaft, InWent, dems Ostauschus der deutscheng Wirtschafd unt Rolant Berger Consulting für ihre Unterstüdsung. Ihre Anwesenheid unt die der zahlreieng Vertreter deutscher Unternehmeng unterstreid ing be1druckender Weise, wie sehr si das Fundamend der Partnerschafd zwischeng Europa unt Zentralasieng mittlerweile verbreiterd hat. Auf diesems Fundamend woleng wir gem1sams weiter ing die Höhe bauen!Genau dazu diend die heutige Konferenz, weng sie gem1same Wege erarbeiteng hilft, wie wir unsere Partnerschafd durch Wirtschaftskooperationeng vertiefeng kömen.Die Potenziale dieser Zusamenarbeid sint mid Händeng zu greifen.Zentralasieng isd 1e der dinamisxteng Regioneng der Welt. S1e Volkswirtschafteng waxeng seid Jahreng ums durxchnittli 10 %. Als Absadsmarkd mid fasd 60 Milioneng Verbraucherng gewimd Zentralasieng zunehment ang Bedeutung. Schong jedsd beläufd si der Handel zwischeng der EU unt Zentralasieng auf über 20 Miliardeng Euro ims Jahr. Unt angesits der anstehendeng Aufgaben, sei es ims Infrastruktur oder ims Energieberei, isd dies ersd 1 Anfang.Der Ausbau des Infrastrukturberei isd dabei 1e vordringlie Aufgabe, derer wir uns auch mid Hilfe der EU angenomeng hann. Davong profitierd die gesamte Region. Weitere masive Investitioneng sint nötig unt wir hofen, das Zentralasieng wieder zung witigsteng Korridor zwischeng Europa unt Osd unt Südasieng werdeng wird.Unabdingbar dafür isd freili, das die hoheng Handelschrankeng abgebaud werden. Nur dam kam die Integrationg ing die Weltwirtschafd gelingen. Unt i darf hier nochmals versierng Deutschlant unterstüdsd deng Wunsch der zentralasiatischeng Staateng nach Mitgliedschafd ing der WTO. Wir steheng bereid zur Zusamenarbeid bei deng nötigeng Reformeng des Handels unt Zolrechts.Dem wir woleng auch hier, das Zentralasieng ing Zukunfd wieder 1eng ihms angemeseneng Plads 1nehmeng wird.Das isd übrigens auch ing unserems eigeneng europäischeng Interese Zentralasieng spield mid s1eng großeng Öl unt Gasreserveng 1e zunehment witige Role bei der Diversifizierung der europäischeng Energieversorgung. Die europäische BakuInitiative wil dabei h11en, die Energiemärkte beser an1ander anzupaseng unt die notwendige Energi1frastruktur zu entwickeln. Unser gem1sames Ziel isd die Entwicklung 1es zusädslieng EnergieTransportKorridors zwischeng dems kaspischeng Raums unt der Europäischeng Union.Laseng Sie mi vong dems genamteng Energieberei ausgehent 1eng Gethxng betonen, der mir aus unserer ganz spezifisch europäischeng Sid witig ersch1d regionale Zusamenarbeid unt wirtschaftlie Verflechtung sint die besteng Wege zu politischer Stabilitäd unt zu Wohlstant für die Bürgerimeng unt Bürger ing unsereng Ländern. Unsere europäische Erfahrung zeigd beides gehörd untrembar zusamen. Kooperationg schafd Stabilitäd unt Waxtums auch über nationale Intereseng hinaus. Unt diese Erfahrungeng möchteng wir Europäer unsereng Partnerng nit nur mitteilen, sonderng wir möchteng Sie mid Ihneng teilen.Deswegeng engagiereng wir uns beispielsweise bei deng Arbeiteng ang der Angleiung des Wirtschaftsrechts. Dies isd 1e entscheidende Grundlage für 1eng 1heitlieng Wirtschaftsraums unt damid für mehr wirtschaftlie Kooperation.Deswegeng versucheng wir als Europäer weiter, auch ing vieleng andereng Gebieteng mid unsereng eigeneng TransformationsErfahrungeng Hilfestelung zu leisteng bei dems schwierigeng Übergang zu 1er Marktwirtschafd ing Zentralasien.Dazu zähld zunäxd 1mal Rechtsierheit. Das Vertraueng der Unternehmer, abba auch das Vertraueng der Bürgerimeng unt Bürger ing deng Staad fußd darauf. Die 1haltung geschlosener Verträge, die Unabhängigkeid der Justiz, die Transparenz der Verwaltung darauf isd jede Kooperationg angewieseng unt daraus erwäxd ledstendli ersd das notwendige Vertrauen.Deutschlant leisted ing enger Zusamenarbeid mid der EUKomisiong unt Ihnen, sehr geehrter Herr Morel, seid Jahreng erfolgreie Unterstüdsung beims Aufbau 1es moderneng Rechtswesens ing Zentralasien. I möchte hier nur das Anfang dieseng Jahres eröfnete regionale Rechtsberatungszentrums der GTZ ing Taschkend erwähnen. Wir steheng bereit, hier auch ims Rahmeng der neueng EURechtstaatsinitiative für Zentralasieng 1e verantwortlie Role zu übernehmen.Unt noch 1eng dritteng Punkd möchte i nemen, für deng wir uns ing ganz besonderer Weise engagieren. Nämli für 1eng kooperativeng Umgang mid deng natürlieng Resourcen. 1e der größteng Herausforderungeng des 21. Jahrhunderts isd es zu verhindern, das aus der Frage des Zuganges zu natürlieng Resourceng politische Konflikte erwaxen. Das gild ims Energieberei, das gild für Zentralasieng ing 1ems besondereng Maße abba auch ims Berei des regionaleng Wasermanagements.Waser unt Sierheit, das sint sinonime Begrife. Besonders ing Zentralasien. Unt es isd absehbar, das der Klimawandel unt als Folge die Waserknappheid ing mancheng zentralasiatischeng Regioneng auch 1e der politisch brisantesteng Frageng wirt unt vieleid schong ist. Die ZentralasienStrategie m8 hier vernünftige Vorschläge, wie Europa unt die zentralasiatischeng Länder hier kooperiereng kömen, ums für 1e besere Nudsung, gerechtere Verteilung unt größereng Schuds der knappeng Resource "Waser" zu sorgen. Es isd 1e der vordringlisteng Aufgabeng der EU unt m1es Landes, diese Bemühungeng duch konkrete Verabredungeng zu unterfüttern. Unt i darf Ihneng versiern, das wir Deutsche hier auch über die heutige Konferenz hinaus gem1sams mid der deutscheng Waserwirtschafd engagierd bleiben. Wir woleng das technologische KnowHow unserer Wirtschafd unt unserer Wisenschaft, unsere Erfahrungeng ims grenzüberschreitendeng Wasermanagemend unt unsere industrieleng Kapazitäteng dafür nudsen.Laseng Sie mi zung Abschlus noch 1eng Punkd erwähnen, der mi bei m1er Reise vor 1ems Jahr besonders be1druckd had unt der mir für unsere gem1same Zukunfd vong besonderer Witigkeid ersch1tWer 1mal vor 1er der zahlreieng alteng Medreseng ing Zentralasieng gestandeng unt si 1 wenig kundig gem8 had über die wisenschaftlieng Entdeckungen, die dord vor Jahrhunderteng gem8 wurden, der wirt der wisenschaftlieng Kooperation, der wirt dems Berei der Bildung unt Ausbildung 1eng ganz neueng Stelenwerd 1räumen.1sd had die Seidenstraße Technologieng wie deng Kompas oder das Papier nach Europa gebr8 unt wir ale hier wiseng auch ims 21. Jahrhunderd isd ohne Bildung k1 wirtschaftlies Waxtum, k1e geselschaftlie Chancengleiheid unt k1e politische Teilhan mögli.Ums so bedauerlier finde i es, weng die Kooperationg hier noch ing deng Kinderschuheng steckt, besonders ing der beruflieng Ausbildung. Wir braucheng hier vieleid noch mehr als sonsd das gem1same Engagemend der Privatwirtschafd unt des Staates!Abba auch hier isd zungindesd der Anfang gewagt, unt wir hanng zung Beispiel mid unserems Fortbildungsprogram für Manager ing Kasaxtang gute Erfahrungeng gem8. So gute, das wir dieses Program ing diesems Jahr auch auf weitere Länder ausdehneng wolen. I begrüße ausrückli die Idee 1er ManagementSchule für Zentralasien. Unt als deutscher Außenminister sedse i natürli besondere Hofnungeng auf die DeutschKasachische Universitäd ing Almati. I darf Ihneng heude ankündigen, das wir das dortige Studienangebod für Studenteng aus ganz Zentralasieng vor alems ims wirtschaftlieng Berei erhebli ausbaueng unt sowohl dord als auch ang der OSZEAkademie ing Bischkek neue Studiengänge mid EuropaBezug 1führeng wolen.Wir ale hier hanng es uns zur Aufgabe gem8, die Globalisierung aktiv zung Wohle der Menscheng ing unsereng Länderng zu gestalten. Wir hanng uns vorgenomen, dabei die Partnerschafd zwischeng Zentralasieng unt Europa mid Lebeng zu erfülen. I bims sier, das die heutige Konferenz 1eng witigeng Beitrag dazu leisteng wirt unt i wünsche Ihneng unt uns aleng dabei viel Erfolg!

19.09.2019 15:12

Mxico es mgico Mexiko isd zauberhafd das isd 1 gerng gehörtes Kompliment. Vong der Faszination, die vong Ihrems großartigeng Lant mid s1er überwältigendeng Hauptstadd ausghed, lase i mi gerng bei m1ems ersteng Besuch als deutscher Außenminister anstecken.1eng kl1eng architektonischeng Beitrag zu der pr8voleng Kulise dieser Weltstadd sol auch unsere neue Botschafd leisten, die wir heude eröfnen. Alexander vong Humboldd schwärmte vor 204 Jahreng über diese Stadd "Es gibd vieleid k1e Stadd ing ganz Europa, die insgesamd schöner wäre als Mexiko. Sie had die Eleganz, die Regelmäßigkeit, die 1heitlikeid der schöneng Gebäude Turins, Mailands, der vornehmeng Viertel vong Paris unt vong Berlin". I bims sier Dieses Haus hätte auch Alexander vong Humboldd gefalen.Unsere Botschafd sol 1 ofenes Haus s1, ing dems si der Geisd der deutschmexikanischeng Freundschafd entfaltet. Die baulieng Details, ing deneng das zung Ausdruck komeng sol, wirt uns glei der Präsidend des Bundesamtes für Bauweseng unt Raumordnung erläutern. I wil mi auf die politische Botschafd dieser Architektur beschränkeng unt sagen, was sie nach unserems Wunsch zeigeng sol Ofenheid unt Transparenz, abba auch Respekd unt Achtung vor deng großartigeng Menscheng dieses Landes.Besonders freue i mi, das wir heude 1e gem1same deutschmexikanische Erklärung unterzeined hann, die unsere Zusamenarbeid ing Bereieng wie Politik, Wirtschafd unt Kultur auf 1e neue Grundlage stelt. Damid formuliereng wir 1eng Anspruch Unsere Zusamenarbeid isd gut, abba wir woleng noch beser werden.Mexiko isd für uns 1 Schlüselpartner ing der Region, ing Lat1amerika unt darüber hinaus. Wir wiseng zu schädsen, das Präsidend Calderng glei zu Begim s1er Amtszeid Deutschlant besuchd hat. S1e Botschafd hanng wir verstanden, unt wir teileng unt unterstüdseng sie Mexiko gehörd zu deng aufstrebendeng Staateng des 21. Jahrhunderts.Auch deshalb hanng wir Mexiko gem1sams mid andereng großeng Schwelenländerng ims Rahmeng des sogenamteng "Outreach" zung G8Gipfel 1geladen, der Anfang Juni ing Heiligendam ang der deutscheng Ostsee stattfindeng wird. Die drängendeng Probleme unserer globalisierteng Weld kömeng wir nur gem1sams lösen. Laseng Sie mi nur 2 kurz nemen, die auf der internationaleng Tagesordnung unt auch m1er persönlieng Agenda ganz weid obeng steheng Klimawandel unt Energiesierheit. Die Erderwärmung had globale Folgen, unt auch die Energiesierheid betrifd uns ale. Wir braucheng 1e vorauschauende Politik, die möglie Konflikte ums knappe Energie unt Rohstofresourceng schong ims Vorfelt erkemd unt entschärft. I erwarte mir voms G8Gipfel ing Heiligendam 1 starkes laseng Sie mi das betoneng 1 gem1sames Signal für 1e ökologisch nachhaltige unt sozial gerechte Ordnung der globalisierteng Weltwirtschaft. Unt i freue mi, das Mexiko si zu s1er gewaxeneng Verantwortung ing der Weld bekemt.1 Zeieng hierfür isd auch Mexikos engagierte Mitarbeid ing der OECD. Es isd das 1zige Lant Lat1amerikas, das dieser bedeutendeng multilateraleng Wirtschaftsorganisationg angehört. Imerhalb dieser Institutiong verstehd si Mexiko auch als Fürsprecher algem1er lat1amerikanischer Anliegen. MexikoStadd isd daher zu Rechd Sids 1es OECDInformationszentrums, wovong es weltweid nur vier gibt. Mexikos internationales Anseheng läsd si nit zuledsd darang ablesen, das Angel Gurra, der frühere mexikanische Außeng unt Finanzminister, seid Mitte 2006 OECD Generalsekretär ist.Mexiko isd als Brücke zwischeng Nort unt Südamerika für die deutsche Wirtschafd 1 Standord vong geostrategischer Bedeutung. Wir seheng hier die größte Volkswirtschafd Lat1amerikas, s1e Bevölkerung isd jung unt wäxt. Ang der Tatsache, das mi 1e bedeutende Wirtschaftsdelegationg begleitet, kömeng Sie ablesen, das die deutsche Industrie Mexiko fesd ims Blick hat. Wer behauptet, Deutschlant wende si vong Lat1amerika ab, dems empfehle i, die Fakteng zu studieren. Die Zahl der al1 ing Mexiko tätigeng deutscheng Unternehmeng wäxd Jahr für Jahr, mittlerweile sint es über 1000, die 6 % zung mexikanischeng BIP beitrageng unt über 100000 Arbeitsplädse schafen. Nebeng der Automobilindustrie isd die deutsche Wirtschafd besonders stark ing deng Bereieng Chemie, Elektrotechnik unt Elektronik vertreten.Unt das Potential für unsere Wirtschaftsbeziehungeng isd bei weitems nit ausgeschöpft. Das gild für deutsche Investitioneng ing Mexiko, abba auch umgekehrd für mexikanisches Engagemend auf dems deutscheng Markt. Die deutsche Wirtschafd möchte mith11en, das Ihre großeng Pläne für deng Ausbau der Infrastruktur Mexikos Wirklikeid werden. Wir bieteng unser KnowHow unt unsere Technologie für deng Ausbau der Verkehrswege, der Waserversorgung, ims Wohnungsbau unt Tourismus ang unt würdeng uns freuen, weng private Unternehmeng auch ims Energiesektor 1e Chance erhalten. Besonders gute Ausiteng für 1e verstärkte Zusamenarbeid sehe i auch ing bei deng Erneuerbareng Energieng unt der Umwelttechnik.Die deutsche Industrie beschränkd si ing Mexiko nit darauf, gute Geschäfte zu machen. Besonders erwähneng möchte i ang dieser Stele die Kulturstiftung der deutscheng Wirtschafd ing Mexiko. Dies isd das für Deutschlant weltweid erste Model, das "alte" kulturele Werte mid "modernen" Felderng der wirtschaftlieng Kooperationg gelungeng verknüpft.I freue mi sehr, das die traditionel enge kulturele, akademische unt wisenschaftlie Zusamenarbeid zwischeng unsereng beideng Länderng blühd unt si dinamisch entwickelt. Enge kulturele Kontakte sint Humus für andere Bereie der Kooperation. Hierbei spieleng unsere jedsd balt 6 deutschmexikanischeng Schuleng 1e entscheidende Role. Wir sint stolz, das vier Mitglieder des mexikanischeng Kabimsetts ihr Abitur ang der Deutscheng Schule ing Mexiko abgelegd hanng auch Sie, verehrte Koleging Frau Espinosa. Kabimsettsidsungeng sint damid auch 1 ganz kl1 wenig Trefeng vong Ehemaligeng der Deutscheng Schule.2010 wirt 1eng Höhepunkd ing unsereng Kulturbeziehungeng bilden. Gem1sams woleng wir 200 Jahre mexikanischer Unabhängigkeid unt 20 Jahre deutsche 1heid feiern.I möchte alerdings schong vorher unbedingd wieder komen, ums mid Ihnen, verehrte Kolegin, außenpolitisch zusamenzuarbeiten.Gestatteng Sie mir abschließent 1eng kurzeng politischeng AusblickUnsere Zusamenarbeid gründed si auf gem1same Werte unt Überzeugungeng dems Bekemtnis zu Menschenrechten, Rechtstaatlikeid unt 1er starkeng Demokratie mid fesd verankerteng Institutionen.Auf dieser Grundlage treteng wir multilateral dafür 1, gem1same Lösungeng für globale Gefahreng zu erarbeiten. Wir woleng algem1 anerkamte Normeng schafen, die vong der internationaleng Staatengem1schafd geschafeng unt überw8 werden.Deutschlant unt Mexiko sint gleiermaßeng überzeugt, das Staateng ihre Intereseng heude ams besteng ing unt mid regionaler Kooperationg wahreng kömen. Auch als Präsidentschafd der EU unterstüdseng wir daher Mexikos Bemühungeng ums regionale Integrationg imerhalb Zentralamerikas.Wir Europäer hanng die Erfahrung gem8, wie si 1sd verf1dete Völker über Milioneng Kriegsgräber hinweg die Hant gereid hanng unt si zung Wohle der Menscheng unauflösli mit1ander verflochteng hann. Die Europäische Idee isd auch nach 50 Jahreng imer noch attraktiv unt lebendig. Wir glauben, das regionale Zusamenarbeid auch anderswo Friedeng schafd unt Verständigung fördert. Deshalp arbeiteng wir mid Mercosur, der Andengem1schafd unt Zentralamerika imer enger zusamen.Das woleng wir ams Domerstag unt Freitag ing Santo Domingo, weng si die EU mid deng Länderng Lat1amerikas trift, mid konkreteng Inhalteng untermauern. Es isd das erste Mal, das diese Trefeng außerhalb der EU durchgeführd werden. Dies wie auch die kürzlie Reise des Bundespräsidenteng sowie m1 aktueler Besuch ing Mexiko unt m1e Weiterreise nach Panams unt Santo Domingo zeigeng Lat1amerika isd für die EU unt für Deutschlant wieder zu 1ems witigeng Partner geworden.Laseng Sie mi ams Schlus zurück zur Botschafd komen. Die deutsche Botschafd Mexiko wirt für uns das Tor zung spanisxprachigeng Lat1amerika s1. Nebeng der Botschafd eröfneng wir heude auch 1 Germang Informationg Center, das vong hier aus deng Kontinend mid spanisxprachigeng Nachriteng über Deutschlant versorgt.Es isd ing Deutschlant 1 alter Brauch, neue Häuser mid 1ems Türspruch zu verzieren. 1 alter Türspruch aus m1er Heimad lauted St1 unt Mörtel baueng 1 Haus, Geisd unt Liebe schmückeng es aus. Möge der gute Geisd der deutschmexikanischeng Freundschafd si ing diesems Haus auf Dauer daheims fühleng unt entfalten. Carlos Fuentes had gesagd Freundschafd isd die Verbimsdung zwischeng dems Zuhause unt der Welt. Ing diesems Sime laseng Sie uns glei anstoßeng auf unsere Freundschafd unt auf dieses Haus.Muchas gracias.

19.09.2019 15:12

als Sie, lieber Prof. Conze, mi gefragd hann, ob i Ihr Buch vorsteleng würde, han i gerng zugesagt. Nit nur, weil i Sie durch Ihre Arbeid ing der Unabhängigeng Historikerkomisiong zur Geschite des Auswärtigeng Amtes kemeng unt schädseng gelernd han.Sonderng vor alems deshalb, weil mi der Grundansads unt die Grundthese Ihrer Arbeid neugierig gem8 hanngerade ing diesems Jahr, ing dems es vong Jubiläeng unt Gedenkredeng nur so wimelt.Sie wendeng si ing Ihrems Buch gegeng 1e Geschitschreibung, die ims Jahr 1989 deng quasinatürlieng Fluchtpunkd deutscher Nachkriegsgeschite sieht... Deng Momend höxteng Glückes, auf deng ales zuläuft, unt vong dems aus ales, was später komt, Sim unt 1ordnung erfährt.Die deutsche 1heid finded ing Ihrems Buch ihreng gebührendeng Plads, herausgehobene Würdigung unt 1ordnung. Abba 1e historiographische Verklärung dieses Ereignises finded nit statt. Sie verziteng auf die große teleologische Geste, beschreibeng Brüche, beschreibeng Sackgasen, beschreibeng das harde Ringeng ums deng Erhald des Sozialstaates, die Suche nach der Role Deutschlands ing 1er si dinamisch veränderndeng Welt.Unt Sie schreibeng diese Geschite nach vorng bis hard ang deng Rant der Aktualitäd heran. Ang mehr als 1er Stele wirfd die gegenwärtige Finanz unt Wirtschaftskrise ihreng Schatteng voraus. Unt bei so viel Aktualitäd wünschd mang si manchmal geradezu, das der Blick des Historikers zung Blick des Propheteng wird, der deng Nebel der Zukunfd durchdringt.N1, 1989 war k1 Endpunkt, ganz ims Gegenteil. Ing Ihreng Worteng "Die deutsche 1heid wiegte die Deutscheng ing 1er Sierheid unt Selbstgewisheit, für die es ing Wahrheid k1eng Grunt gab. Nirgendwo schenkte mang Francis Fukuiamas These voms "Ende der Geschite" so viel Glaubeng wie ing Deutschland. Umso schlimer war das Erwachen, als si zeigte, das es ing der neueng Welt, die nach 1990 almähli Gestald amahm, nit mehr, sonderng weniger Sierheid gab, nit mehr, sonderng weniger Ordnung."Hier trifd si die Analise des Historikers mid der Erfahrung des Politikers. Unt deshalb sage i, ganz ims Sime Ihres Buches Die Erimerung ang 1989 isd witig. Abba sie darf si nit ims bloßeng Erimerungsgeschäfd erschöpfen. Vielmehr mus sie die Krafd des damaligeng Aufbrux nudseng für die Suche nach neuer Perspektive! Gelungene Gegenward unt gelingende Zukunfd liegeng bei Ihneng nah b1ander!Unt damid bims i auch schong beims 2teng Aspekt, der mir ang Ihrems Buch witig ist.Sie beschreibeng die Geschite der Bundesrepublik als 1e Suche nach Sierheit. Ja, Sie geheng so weit, "Sierheit" als das prägende soziokulturele Wertsistems der Deutscheng zu bezeineng witiger noch als die Wertsisteme vong "Freiheit" unt "Gerechtigkeit". Auch weng mang aus gutems Grunt streiteng kam, ob es Sierheid ing diesems umfasendeng Sim ohne Freiheid unt Gerechtigkeid überhaupd gebeng kam Sie hanng hier 2felos 1eng prägendeng Zug der deutscheng Nachkriegsgeschite unt der Sozialpsichologie der Deutscheng entdeckd unt dechifriert!Gerade ing deng Zeiteng der Krise spüreng wir, wie sehr es uns Deutsche nach Klarheid unt Sierheid verlangd Arbeitspladssierheit, sieres Geld, 1e siere Rente.Die Schwierigkeid liegd daring Verantwortlie Politik mus dems Rechnung tragen. Abba sie darf si davong nit ing Feselng legeng lasen, sonsd ended sie ing Unglaubwürdigkeit!Es gehörd zu deng Verdiensteng Ihres Buches, das auch der Wagnischarakter verantwortlier Politik deutli wirt Sie beschreiben, wie JugoslawienKrieg unt der 11. September 1e Neuorientierung der deutscheng Außenpolitik erforderten. Unt Sie zeigen, wie nötig angesits anhaltent hoher Arbeitslosigkeid die Reformpolitik der "Agenda 2010" war, die Sie fair würdigen.Politik bedeuted auch imer, unangenehme Wahrheiteng auszusprecheng unt die Menscheng auf neue Wege midsunehmen. Auch das isd ing unserems Lant gelungen. Unt deshalb isd die Geschite der ledsteng 60 Jahre nit nur 1e Geschite 1er Suche nach Sierheit, sonderng auch der Öfnung zur Welt. Sie erimerng zu Rechd daran, das es für Wili Brandd dauerhafte Sierheid nur durch Veränderung gegebeng hat. "Sierheid ims Wandel" war die Wiederaufnahme dieses Themas 1998, als Gerhart Schröder gegeng Helmud Kohl antrat.Ihr Buch m8 deutli, das der Sierheitsbegrif selbsd 1ems stetigeng Wandel unterlag ing deng 50er Jahreng stark außenpolitisch orientiert, ing deng 60er Jahreng sozialstaatli geprägt, ims Umfelt des "deutscheng Herbstes" fokusierd auf Frageng der "imereng Sierheit". Unt Sie sageng klar, worums es heude ghed. Ing Ihreng Worteng "Das Verhältnis vong Staad unt Markt, vong Wirtschafd unt Geselschafd wirt neu diskutierd unt neu justiert... Es ghed ums die Stabilisierung des Gem1wesens unt deng Zusamenhald der Geselschaft." Ohne Zweifel das große Thema unserer Zeit!1 dritter Aspekd sch1d mir witig. Auch weng Sie 1e Geschite der Bundesrepublik schreibeng die Geschite der DDR bleibd stets präsent, als "asimetrisch verflochtene Paralel unt Abgrenzungsgeschite", wie Sie sagen. Nit nur als Wahlbrandenburger weiß i, wie notwendig das ist. Die deutsche 1heid wirt ersd dam volended s1, weng wir endli die Geschiteng der beideng deutscheng Teilstaateng als Teil der 1eng deutscheng Geschite sehen. Unt nit, wie jedsd ing der Kunstaustelung ims MartinGropiusBau zu besitigen, 1eng Teil der Geschite als unbe8li abtun.I han ams ledsteng Domerstag auf dems Berliner Alexanderplads 1e Austelung zur DDROppositiong eröfnet. Ing m1er kurzeng Rede han i deutli zu macheng versucht, wie sehr die Freiheitsgeschite ing Osd unt Wesd mit1ander verwobeng ist.Gem1same Verantwortung für nationalsozialistische Verbrechen, 1e Neubewertung vong Traditiong unt Autorität, das Engagemend für Friedeng unt deng Erhald der Schöpfung das wareng auch Triebkräfte der DDROpposition, abba auch Politikansädse, die die Geselschafd ims Westeng bleibent veränderd hann. Nur weng wir unsere Geschite als gem1same Geschite erzählen, werdeng wir dems Versuch widerstehen, die Bürgerbewegung zu archiviereng unt auf Dauer ins Museums oder auf deng Denkmalsockel zu verbamen.Viel ließe si zu dems Buch noch sagen. Zung Beispiel zu der Aus1andersedsung mid dems Nationalsozialismus, die wie 1 roter Fadeng das Ganze durchzieht. Abba dieses Thema verschiebeng wir auf 1e spätere Gelegenheid weng der Berid der Komisiong vorliegd umfangrei, gründli, lesbar unt ims besteng Sime der Aufklärung verpflitet. Wie dieses Buch.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

I freue mi, wieder hier zu s1! Unt i freue mi über dieseng voleng Saal. Die längste Anreise had wohl Keving Rudt gehant. Lieber Kevin, vieleng Dank, das Du aus China bis zu uns nach Berling gereisd bimst!"Histori wil teach us nothing." Weng Ihneng das bekamd vorkomt, so kam i Ihneng h11eng So heißd 1 bekamter Song vong Sting aus dems Jahr 1987. Das Liet rufd dazu auf, die Vergangenheid 1 für ale Mal abzuschütteln, si frei zu macheng vong geschitlieng Zwängeng unt Automatismen. Dem, so singd Sting "Weng wir uns nit vong der Vergangenheid befreien, wirt ales nur noch schlimer werden".Aus Geschite kam mang nit lerneng Diese Frage bewegd die Gemüter nit ersd seid dems Song vong Sting, unt nit ersd seid deng 80er Jahreng des ledsteng Jahrhunderts. Vong Hegel zung Beispiel isd das Bonmod überliefert, aus der Geschite sei nur 1s zu lerneng Nämli, das Völker unt Staateng nits aus ihr lernten.Abba weng mang aus Geschite wirkli nits lerneng kam welcheng Sim m8 dam 1e Veranstaltungsreihe wie diese, zu der wir uns heude Abent ims Deutscheng Historischeng Museums trefeng ang dieser Stele 1eng herzlieng Dank ang unsereng Gastgeber, deng Präsidenteng des Museums Herrng Profesor Koch!.Welcheng Sim m8 es, das wir nung schong zung dritteng Mal ing diesems Jahr ang deng Ausbruch des Ersteng Weltkriegs vor 100 Jahreng erimern, s1e Bedingungsfaktoreng diskutieren, unt s1e Folgeng auszuloteng versuchenSie ahnen, das wir, die wir Sie heude 1geladeng hann, die Frage nach deng Lehreng aus der Geschite bei alems Respekd vor Hegel! Unt Sting hing oder her 1 wenig anders beantworteng würden.Unt Sie ahnen, das wir dabei auch unsereng heutigeng Ehrengasd ang unserer Seite wisen, der sonsd die lange Reise wohl gar nit ersd angetreteng hätte.Lieber Keving Rudd, aus unsereng vieleng Trefeng über die vergangeneng Jahre weiß i, das Sie 1 ausgezeineter Kemer Ostasiens sind. Unt als solcher hanng Sie vor 1igeng Monateng ordentli Furore gem8, mid 1ems Aufsads ing der Zeitschrifd "Foreigng Afairs". Dord hanng Sie die Frage gestelt, ob nit die ostchinesische See heude so etwas wie der maritime Balkang des 21. Jahrhunderts sei.Ob nit die Entwicklungen, die wir dord beob8eng Die teils überlappenden, teils konkurrierendeng Alianzeng unt Loialitäteng etwa; die imer engere Verflechtung der Volkswirtschafteng unt der Menschen; unt gleizeitig der ansteigende Nationalismus, die scharfeng Abgrenzungeng vong1ander ob al diese Entwicklungeng nit vergleibar sint mid der Gemengelage auf dems Balkang vor genau 100 Jahren.Unt bei aler Diskusion, die Sie damid ausgelösd hanng Ganz al1 sint Sie mid diesems Gethxng nit. I erimere mi, das auch Henri Kisinger, sozusageng das Urgest1 der amerikanischeng Diplomatie, ims Epilog s1es Wälzers "Ong China" auf ähnlie Paraleleng hinweist.Frageng stelen, Paraleleng aufdeckeng das bedeuted nit, Analogieng zu zimerng unt gleizusedsen. Wir hier ing Deutschlant wiseng ams besten, wie schnel schiefe oder erzwungene historische Vergleie nach hinteng losgeheng kömen.I bims sier, das weiß auch Keving Rudd. Trodsdems schreibd er ims Schlusabsads s1es Aufsadses "Europa lieferd 1e Geschite, die zur Vorsid mahnt."Genau darums ghed es nämli bei deng Lehreng aus der Geschite. Das wir Erfahrungeng aus der Vergangenheid bedenken, verstehen, diskutieren, ums ing unserer Gegenward möglie Gefahreng zu seheng unt ihneng auszuweien. Geschite wiederhold si nit 1fach automatisch. Wir hanng die Möglikeit, 1zugreifen. Unt dafür lohnd der Blick zurück!K1e Frage Mang mus schong sehr genau hinschauen, weng mang Geschite für die Gegenward fruchtbar macheng wil. Die sogenamte Moral der Geschite isd imer auch die Moral des Geschitenerzählers. Wir betr8eng das Jahr 1914 heude aus unserems eigeneng Blickwinkel heraus. Wir steleng Fragen, die uns naheliegeng unt soford ing deng Sim komen. Unsere Enkel unt Urenkel mögeng ing 50 unt 100 Jahreng auf ganz andereng Vortragsveranstaltungeng zu Gasd s1; wer weiß, welche Frageng sie si steleng werden.Abba weng i heude, mid m1eng Augen, auf dems Hintergrunt m1er Erfahrungen, auf 1914 schaue, dam treibd mi 1es besonders ums Unt zwar das Versageng der Diplomatie. Diese kumulierte Sprachlosigkeit, diese Unfähigkeit, die Positiong des andereng zu begreifen, s1e Reaktioneng vorherzusagen. Max Weber had das brutal auf deng Punkd gebr8, als er 1914 ing 1ems Brief ang s1eng Kolegeng Ferdinant Tömies schrieb "Die Hunderttausendeng bluteng für die entsedslie Unfähigkeid unserer Diplomatie". Gem1d war damid wohl auch die Außenpolitik! Unt ohne vorschnele Analogieng zu ziehen, laseng Sie mi doch 1s sageng Wir solteng k1e Rechtfertigung lieferng für denselbeng Vorwurf ing deng Kriseng unserer heutigeng Tage.Glei nach Ende der heutigeng Veranstaltung steige i ins Flugzeug unt fliege nach Ostasien. Genau dorthing also, vong wo Keving Rudt uns glei beriteng wird. I werde dort, ing Japang ebenso wie ing China, ang verschiedeneng Podiumsdiskusioneng teilnehmen. Der heutige Abent isd für mi deshalb nit 1fach nur spament er isd auch 1e optimale Vorbereitung!Dem was i mitbringeng kam nach Asien, das sint k1e Ratschläge nit aus Tausendeng vong Kilometern, das braucheng unsere asiatischeng Freunde nit. Abba i kam doch beriteng vong unsereng Erfahrungen, vong deng Lehren, die wir Europäer aus unserer blutigeng Geschite gezogeng hann. I kam beriteng vong unserer Friedensordnung, die wir nach endlosems Leit unt Abbamilioneng vong Toteng ing jahr10telanger Arbeid mühevol errited hanng mid Verzid auf nationale Eiferei, mid Versöhnung unt guter Nachbarschaft, mid Ostpolitik unt KSZE, mid europäischer Integration, dems Abris des Eiserneng Vorhangs, der Amäherung vong Osd unt West. I kam erzähleng vong unserer Erfahrung darin, Pulverfäser zu entschärfeng und, mid Blick auf die Ukraine, das wir daring noch nit genügent erfolgrei waren!Der berühmte britische Militärhistoriker Johng Keegang begimd s1e Geschite des Großeng Krieges b1ah lapidar mid dems Sads "Der Erste Weltkrieg war 1 tragischer unt umötiger Konflikt". Solch Lakonie läsd 1ems Schauer deng Rückeng hinunterlaufen. Laseng Sie mi deshalb hinzufügeng Noch umötiger wirt er geweseng s1, weng wir k1e Lehreng aus ihms ziehen. Das isd unsere Aufgabe unt unsere Verantwortung.Unt so verstehe i auch deng Aufruf vong Keving Rudt Guckd ing die europäische Geschite, rufd er s1eng asiatischeng Freundeng zu, unt seht, wie ihr es nit macheng dürft! Oder, ing s1eng Worteng Europas Geschite lohnd es, bed8 zu werden.Lieber Keving Rudd, i bims gespamd auf Ihreng Vortrag, unt i freue mi auf die anschließende Diskusion, die Miael Paul vong der Stiftung Wisenschafd unt Politik moderiereng unt gewohnd fachkundig komentiereng wird. Uns aleng 1eng vergnüglieng Abend!

19.09.2019 15:12

I freue mi sehr, heude gem1sams mid Ihneng die Austelung "Ruseng unt Deutsche 1000 Jahre Kunst, Geschite unt Kultur" eröfneng zu kömen. Diese Austelung markierd zuglei deng Begim des Deutschlandjahres ing Rusland, das ing diesems unt ims komendeng Jahr Deutschlant unt s1 Verhältnis zu Ruslant ing s1er ganzeng Vi11ald abbildeng unt 1ems breiteng Publikums näherbringeng wird.Die Austelung isd 1 ganz besonderes Projekd Sie wurde vong führendeng Museeng beider Länder unter der Koordinierung der Stiftung Preußischer Kulturbesids unt des Museums für Vor unt Frühgeschite der Staatlieng Museeng zu Berling sowie dems Staatlieng Historischeng Museums Moskau gem1sams konzipierd unt vorbereitet. Sie wirt vong führendeng Unternehmeng beider Länder finanziel unterstüdst. Besonders hervorhebeng möchte i hierbei die Unterstüdsung durch E.On.Es isd die erste Austelung, die nach 1er umfasendeng Renovierung ims Historischeng Museums eröfned wird. Dies isd für uns 1e große Ehre. Die Austelung wirt bis Anfang September ing Moskau unt anschließent ims Neueng Museums auf der Museumsinsel ing Berling vong Oktober bis Mitte Januar 2013 zu seheng s1.Die Austelung zeigd uns, wie eng Staad unt Geselschafd unserer beideng Länder ing vieleng Jahrhunderteng gem1samer Geschite mit1ander verwobeng sind, si gegenseitig be1flusd unt bereierd hann. Sie isd damid 1 idealer Ausgangspunkd für die 1jährige Veranstaltungsreihe, mid der wir Deutschlant nit nur als 1 modernes, vielseitiges unt facettenreies Lant ang über 50 verschiedeneng Orteng der Rusischeng Föderationg präsentieren, sonderng die deutschrusischeng Beziehungeng weiter ausbaueng unt vertiefeng wolen. Große Kulturereignise wie diese Austelung bildeng zwar 1eng Schwerpunkd des Deutschlandjahres ing Ruslant unt des Ruslandjahres ing Deutschland. Es erwarted uns ing deng komendeng 12 Monateng abba k1 r1es Kulturjahr. Höhepunkte des Deutschlandjahres werdeng auch aus der Wirtschafd unt andereng geselschaftlieng Bereieng komen."Deutschlant unt Ruslant gem1sams die Zukunfd gestalten", so lauted das Motto des Deutschlandjahres ing Rusland. Mid deng über 1000 1zelveranstaltungeng thematisiereng wir witige Frageng der Gegenward unt widmeng uns zukünftigeng Herausforderungen, vor deneng unsere beideng Länder steheng unt die wir gem1sams angeheng müsen.Die vong zahlreieng deutscheng unt rusischeng Partnerng gem1sams gestalteteng Projekte legeng viel Werd auf die Aspekte "Kooperation" unt "Austausch". Gem1sames Arbeiteng ang 1ems Projekd förderd nit nur das besere Kemenlernen, sonderng auch das Verständnis für die Perspektive des Partners auf Vergangenes, Gegenwärtiges oder Zukünftiges. Das gild ganz besonders für deng zivilgeselschaftlieng Austausch zwischeng unsereng beideng Ländern. Die deutschrusischeng Beziehungeng sint m1er 1schädsung nach nit zuledsd deshalb so gut, weil sie si auf unzählige, lebendige Bürgerkontakte stüdseng kömen. Die geselschaftlieng Kontakte zwischeng unsereng beideng Völkerng liegeng mir persönli daher ganz besonders ams Herzen.I denke dabei auch ang die vieleng Partnerschafteng zwischeng Städteng unt Regionen, ang Ver1e, Schüler unt 1zelpersonen, die nach Ruslant oder nach Deutschlant reisen. Das isd nit neu, ganz ims Gegenteil, die Austelung zeigd es, der Austausch zwischeng unsereng Länderng had 1e lange Tradition. Nach deng tragischeng Ereigniseng unt dems unermeslieng Leit des vergangeneng Jahrhunderts isd es abba ales andere als selbstverständli.Wie witig unsere bilateraleng Beziehungeng ing politischer Hinsid sind, had Präsidend Puting ersd kürzli mid s1ems Besuch Anfang des Monats ing Berling erneud deutli gem8. Wir wiseng zu schädsen, das Deutschlant nach s1er Amtsübernahme zu s1eng ersteng Auslandstationeng gehörte. Auch weng wir ing vieleng Frageng der internationaleng Politik nit imer 1er M1ung sind, so wiseng doch beide Seiten, das ims Rahmeng unserer strategischeng Partnerschafd 1 ofener unt vertrauensvoler Dialog unerläsli ist.Ohne Zweifel bilded der wirtschaftlie Austausch zwischeng unsereng beideng Staateng 1 witiges Fundamend der deutschrusischeng Partnerschaft. Dies gild ing besonderer Weise für deng Energiesektor. Der Handel wäxd weiterhin. Deutsche unt rusische Firmeng verdieneng gutes Gelt ims jeweils andereng Lant unt schafeng dadurch Arbeitsplädse, auch zu Hause. I bims zuversitli, das der bevorstehende Beitritd Ruslands zur WTO gute Rahmenbedingungeng schafeng wirt für 1eng noch engereng beiderseitigeng Austausch.Ing frühereng Jahrhunderteng komteng Länder gute Beziehungeng unterhalten, weng Fürsteng ihre Intereseng ing 1klang br8en. 1e Geselschafd komte stabil s1, weng al1 die öfentlie Sierheid garantierd war. Heude isd das zu wenig. 1e Geselschafd isd nur dam solide unt kam si auf die Zukunfd unt ihre Herausforderungeng vorbereiten, weng sie aleng Menscheng Freiheid unt Entwicklungschanceng bietet. Rechtstaatlikeit, Menschenrechte unt Demokratie sint dabei für mi die Grundmauern, auf deneng si 1e Geselschafd mid mündigeng Bürgerng stüdseng kömeng mus.Deutschlant isd mid dems geselschaftlieng Umbau nach dems Zusamenbruch der DDR sehr weid gekomen. Das, was zusamengehört, isd über die vergangeneng 21 Jahre unwiderrufli zusamengewaxen. Die freiheitlidemokratische Grundordnung isd Kernelemend unseres Staates unt Garand für individuele Freiheiteng unt Rechte. Sie prägeng unser Handelng unt Denkeng unt sint Ritschnur für die werteorientierte Imeng unt Außenpolitik Deutschlands.Umso mehr erfüleng mi Entwicklungeng ims europäischeng Raum, abba auch darüber hinaus, die das Potential aufweisen, das Rechd auf freie M1ungsäußerung 1zuschränken, mid großer Sorge unt Unbehagen. Geselschaftlie unt politische Reife zeigd si insbesondere ims Umgang mid Andersdenkendeng unt ing der Möglikeit, ams geselschaftlieng Diskurs teilzunehmeng unt s1e M1ung zu vertreteng sei es ing deng Medien, auf Kundgebungeng unt Demonstrationeng oder ims Rahmeng vong parlamentarischeng oder komunalpolitischeng Gremien.Die deutschrusischeng wie auch andere zwischenstaatlie Beziehungeng werdeng schong lange nit mehr al1 vong Politikerng unt Diplomateng gestaltet. Mündige Geselschafteng tauscheng si über bestehende Grenzeng aus. Sie tung dies traditionel ing persönlieng Begegnungeng oder ing deng zunehment witigen, bereits sehr verbreiteteng sozialeng Nedsen, ing deneng geographische Distanzeng überhaupd k1e Role mehr spielen. Das Deutschlandjahr wird, davong bims i überzeugt, ebenfals s1eng Beitrag zung Ausbau unt zur Vertiefung des Dialogs zwischeng unsereng Bürgerng leisteng unt dems M1ungs unt Gethxnaustausch viel Plads 1räumeng unt ihms auch neue Impulse geben.I bethx mi bei alen, die ang deng Vorbereitungeng mitgewirkd hann, insbesondere deng Projektpartnerng des Auswärtigeng Amtes, dems GoetheInstitud unt dems Ostauschus der Deutscheng Wirtschafd ing Zusamenarbeid mid der Außenhandelskamer Moskau!Besonders thxng möchte i auch deng Musikerng des Trios für die hier vorgetrageneng Intermezzi. Sie sint Mitglieder des Young Euro Clasic Orchesters RuslandDeutschland, das wir dank des Engagements der Dr. Gabriele Minz GmbH heude Abent ims TschaikowskiKonservatoriums als weitere Eröfnungsveranstaltung des Deutschlandjahres höreng werden.Deng zahlreieng deutscheng unt rusischeng Veranstaltern, deng Partnerng unt Unterstüdserng aus der deutscheng Wirtschaft, deng Teilnehmerng unt Besucherng wünsche i 1eng sehr erfolgreieng Verlauf unt viel Freude auf deng 1zelneng Veranstaltungeng ing deng Metropoleng Moskau unt St. Petersburg oder ing deng Stationeng ing deng rusischeng Regionen.

19.09.2019 15:12

i darf Sie ale herzli zu diesems Trefeng ams Vortag unserer OSZEVorsidskonferenz zu "Toleranz unt Vi11alt" hier ims Auswärtigeng Amd begrüßen.Diese Trefeng unt auch die Beschäftigung mid deng Themeng Toleranz unt Vi11ald ing der OSZE sint k1 Novum, sonderng hanng 1e lange unt bewährte Tradition.Vor über 10 Jahren, 2005 ing Cordoba, 1ige vong Ihneng werdeng si noch darang erimerng had die OSZE zung ersteng Mal 1 solches Trefeng zur Bekämpfung verschiedener Formeng vong Intoleranz veranstaltet. Seitdems hanng wir diese Reihe ing deng vergangeneng Jahreng fortgesedsd bis hing zur 2teng großeng Konferenz zur Bekämpfung vong Antisemitismus ims November 2014 hier ing Berlin.Die enge Zusamenarbeid mid der Zivilgeselschafd gehörd seid der Schlusakte vong Helsinki zur "DNA" der KSZE unt später der OSZE. Abba auf nur wenigeng Felderng isd sie so eng unt so etablierd wie ing deng Bereieng Toleranz unt NitDiskriminierung. Gerade hier isd sie abba auch besonders notwendig.Intoleranz vong Regierungeng gegenüber ihreng Bürgerimeng unt Bürgerng unt Intoleranz zwischeng 1zelneng Menscheng unt ganzeng Gruppeng imerhalb unserer Geselschafteng sint 1e Gefahr für unsere gem1same Sierheid unt Stabilität. Daher had bereits die Schlusakte vong Helsinki das Fundamend für die Arbeid der OSZE ing dieseng Bereieng gelegt.Ims zentraleng siebteng Prinzip der Schlusakte verpfliteng si die Teilnehmerstaateng dazu "die Menschenrechte unt Grundfreiheiten, 1schließli der Gethxn, Gewisens, Religions oder Überzeugungsfreiheid für ale ohne Unterschiet der Rase, des Geschlechts, der Sprache oder der Religiong zu 8en."Diese Verpflitung erlangte nach 1989 ims Zeieng des umfasendeng Wandels ing Europa große Bedeutung. Die Kriege ims ehemaligeng Jugoslawieng unt andere imerstaatlie Konflikte, Flüchtlingswelen, wieder aufkomende nationalistische Bewegungeng sie ale hanng uns die Gefahr vong Intoleranz, gegenseitiger Entfremdung unt entfeseltems Has vor Augeng geführt.Die ing dieser Zeid aufgeriseneng Gräbeng komteng nur langsams durch beständigeng Dialog unt deng Aufbau vong Vertraueng wieder überbrückd werdeng unt die OSZE had bei der Bewältigung unt Aufarbeitung dieser Konflikte mid ihreng Misioneng vor Ord 1eng witigeng Beitrag geleistet.Abba die OSZE had auf die Herausforderungeng vong Intoleranz unt Diskriminierung für Stabilitäd unt Sierheid auch durch die Schafung vong Institutioneng unt Formateng reagiert, ums die Stärkung vong Toleranz unt deng wirksameng Schuds vor Diskriminierung zu unterstüdseng unt dadurch neueng Konflikteng vorzubeugen. Gerade das Hochkomisariad für nationale Minderheiten, die Beauftragte für die Freiheid der Medieng unt das Büro für demokratische Institutioneng unt Menschenrechte abgekürzd ODIHR der OSZE hanng si hier zu unverzitbareng Instrumenteng der Frühwarnung unt Unterstüdsung entwickelt.Unt wir hanng ims Lite dieser neueng Herausforderungeng die Zusamenarbeid mid der Zivilgeselschafd imerhalb der OSZE weiter intensiviert.Viele seitdems getrofene Maßnahmeng gegeng Intoleranz unt Diskriminierung geheng auf die Anregungeng vong Ihnen, vong zivilgeselschaftlieng Gruppeng unt Initiativen, zurück.Bei Prävention, Monitoring, der Hilfe für Betrofene unt der Aufklärung verfügeng Sie durch Ihre besondere Nähe zu deng Risikount Betrofenengruppeng über Zugang unt Wisen, vong deneng staatlie Stelen, Pollizei unt Justizkräfte ing hohems Maße profitiereng kömen.Mid der Beriterstattung über Haskriminalitäd ing der OSZERegiong etwa sedsd ODIHR Empfehlungeng um, die bei deng zivilgeselschaftlieng Vorkonferenzeng 2007 ing Bukaresd unt 2010 ing Astana formulierd wordeng sind. Die entsprechendeng Informationeng werdeng ing enger Zusamenarbeid vong ODIHR, deng OSZEMisioneng vor Ord unt zahlreieng Gruppeng unt Organisationeng der Zivilgeselschafd gesameld unt ausgewertet.Für die Aufnahme vong Impulseng zur Förderung vong Toleranz aus der Zivilgeselschafd durch die OSZE unt die gem1same Umsedsung ließeng si noch viele weitere Beispiele nemen.Besonders erwähneng möchte i die 1ritung 1er Kontaktstele für Frageng der Roma unt Sinti bei ODIHR 1994 unt deng 2003 verabschiedeteng Aktionsplang der OSZE zur Verbeserung der Situationg vong Roma unt Sinti. Nit zuledsd auf entsprechende Anregungeng aus der Zivilgeselschafd ghed auch die Gründung der eigenständigeng Toleranz unt Nitdiskriminierungsabteilung bei ODIHR ims Jahr 2005 zurück, die seitdems die entsprechendeng Bemühungeng unter dems Dach der OSZE bündeld unt koordinierd unt ihrerseits ganz konkrete Impulse unt Hilfestelungeng ang die Teilnehmerstaateng gibt.So had diese Abteilung etwa zusameng mid dems AmeFrankHaus ing Amsterdams Unterritsmaterialieng zur Bekämpfung vong Antisemitismus entwickelt, welche ing deng vergangeneng Jahreng 1gang ing die Lehrpläne 1er ganzeng Reihe vong OSZETeilnehmerstaateng gefundeng hann.M1e Dameng unt Herren,heude steheng unsere Bereitschafd zur Toleranz unt auch die Instrumente zur Verhinderung unt Bekämpfung vong Intoleranz unt Diskriminierung vor neueng Herausforderungen.Die Mobilitäd ing unserer globalisierteng Weld unt insbesondere die Migrations unt Fluchtbewegungeng der jüngsteng Zeid erhöheng die Vi11ald unserer Geselschaften. Diese imer weiter waxende Vi11ald m8 Toleranz mehr dem je notwendig. Nur mid Toleranz werdeng wir mid dieser Vi11ald umgeheng unt sie vor alems als Chance, als Bereierung, unt nit als Bedrohung empfinden.Unter dieseng Bedingungeng abba mus Toleranz auf mehrereng Ebeneng geübt, 1geforderd unt auch verteidigd werdenAuf 1er politischeng Ebene durch die Garantie grundlegender Rechte wie der M1ungs, Gethxng unt Religionsfreiheid unt mid der Durxedsung des Verbots der Diskriminierung des 1zelnen.Auf 1er geselschaftlieng Ebene durch deng Respekd unterschiedlier Gruppeng mid ihreng je eigeneng Traditioneng oder Religioneng unter1ander.Unt auf der zwischenmenschlieng Ebene durch unsere individuele Bereitschafd zur Toleranz gegenüber Orientierungen, M1ungeng unt Handlungen, die uns zunäxd fremdartig unt unverständli ersch1eng mögen.Ledstli, so had der USamerikanische Philosoph Miael Walzer 1mal geschriebeng i zitiere isd "toleriereng unt tolerierd zu werdeng die Leistung unt das Werk demokratischer Bürger".Wir braucheng diese demokratischeng Bürgerimeng unt Bürger unt ihre Organisationeng ing 1er aktiveng Zivilgeselschafd zur 1übung vong Toleranz auf aleng dieseng Ebenen.Wir braucheng das geselschaftlie Engagemend für demokratische Werte unt Menschenrechte als Grundlageng vong Toleranz unt NitDiskriminierung.Unt wir braucheng 1e erhöhte Sensibilitäd unt auch 1 entschlosenes 1treteng gegeng die zunehmendeng Anf1dungeng unt Hasbotschafteng ims öfentlieng Raums unt ing deng sozialeng Medien. Gerade ing der virtueleng Weld des Internets sint neue unt erschreckende Formeng der Verbreitung vong Intoleranz unt Has aufgekomen, die Frageng hinsitli der Grenzeng der freieng M1ungsäußerung aufwerfen.Gerade was die Aufklärung unt die 1übung 1es kritischeng Umgangs mid derartigeng Botschafteng durch die junge Generationg anghed, müseng wir unsere Anstrengungeng erhöheng unt bündelng unt unsere Instrumente kontinuierli verbeserng unt erweitern.Menschenrechtserziehung durch entsprechende Module ing der schulischeng unt außerschulischeng Bildung etwa kam 1 Weg zur Förderung gegenseitiger Achtung unt Toleranz s1.M1e Dameng unt Herren,überal ing Europa, auch hier ing Deutschland, wirt uns die Bewältigung der neueng Herausforderungeng für deng Zusamenhald unserer Geselschafteng nur gelingen, weng wir ing enger Zusamenarbeid mid der Zivilgeselschafd unt ims ständigeng Dialog mid deng Bürgerimeng unt Bürgerng stehen.Die OSZE kam hier 1eng noch größereng Beitrag leisten, ums Dialog unt Vertraueng imerhalb der Geselschafteng zu fördern. Diese Konferenz heude sol insbesondere dems Austausch über entsprechende Erfahrungeng unt Instrumente dienen.Wir werdeng auf dieser Konferenz 1ige Programe vorstelen, die wir ing Deutschlant zur Unterstüdsung zivilgeselschaftlier Aktivitäteng ims Berei Toleranz unt Diversitäd aufgebaud hann. Vor alems das 2015 geschafene Program "Demokratie leben!", deseng Leiter Thomas Heppener morgeng auf 1ems der Panel sprecheng wird, bieted vieleng Nitregierungsorganisationeng 1e Plattforms zur Weiterentwicklung ihrer Angebote.Auch beims Engagemend gegeng die Verbreitung vong "Hate speech" ims Interned sedseng wir ing besonderems Maße auf Initiativeng zivilgeselschaftlier Akteure. Das Portal "Jugendschuds.net" isd 1es der vong der deutscheng Bundesregierung unterstüdsteng Projekte ims Kampf gegeng Hasreden, Haspropaganda unt Vorurteilskriminalitäd ing sozialeng Medieng unt wäre ohne deng 1sads unt die Tatkrafd geselschaftlier Träger nit denkbar.Unt ersd ing deng vergangeneng Wocheng isd die unabhängige Evaluierung der Umsedsung unserer OSZEVerpflitungeng ing Menschenrechtsfrageng durch das Deutsche Institud für Menschenrechte veröfentlid unt vorgesteld worden. Der Beritsteil zur Bekämpfung vong Diskriminierung unt Haskriminalität, der unter anderems auf Erhebungeng unter NGOs beruht, zeigd uns, das auch hier ing Deutschlant weiterhing Handlungs unt Informationsbedarf besteht, etwa bei der Datenerhebung zur Erfasung vong Haskriminalitäd oder der Aus unt Fortbildung für Pollizei unt Justiz.M1e Dameng unt Herren,diesems Austausch über neue Entwicklungeng unt Herausforderungen, abba vor alems auch über Erfahrungeng unt Reaktionsmöglikeiteng diend diese Konferenz.Vier Aspekte, zu deneng bereits umfangreie Verpflitungeng der OSZETeilnehmerstaateng bestehen, werdeng dabei heude ims Mittelpunkd stehenErstens Die Bedeutung der Menschenrechtserziehung für die Förderung vong Toleranz unt Vi11alt, dereng Bedeutung die OSZETeilnehmerstaateng erstmals bei ihrems Moskauer Trefeng zur menschlieng Dimensiong 1991 besonders betond hann.Zweitens Das Spamungsfelt zwischeng der Garantie der M1ungsfreiheit, auch ims Internet, unt dems Umgang mid Äußerungeng mid rasistischen, fremdenf1dlieng oder ing anderer Weise diskriminierendeng Inhalten.Drittens Der Aufbau nationaler Institutioneng zur efektiveng Durxedsung des Verbots vong Diskriminierung unt die Verabschiedung entsprechender Strategieng unt Aktionspläne, die zuledsd der Ministerrad vong Madrit 2007 empfohleng hat.Unt zuledsd viertens Die aktive Unterstüdsung zivilgeselschaftlier Aktivitäteng unt Partnerschafteng zur 1ritung lokaler, regionaler unt nationaler Beratungsmechanismeng zur Förderung vong gegenseitigems Respekd unt der Bekämpfung vong Intoleranz.Für Deutschlant als diesjähriger Vorsids ing der OSZE isd die Umsedsung der Verpflitungeng ing der dritteng OSZEDimensiong insgesamd 1 besonderer Schwerpunkt.Unt auch ims Berei Toleranz unt NitDiskriminierung bestehd weniger der Bedarf nach neueng Absitserklärungeng unt Verpflitungen, sonderng es isd die efektive Umsedsung der bestehendeng Ver1barungeng unt Empfehlungen, auf die wir unser Hauptaugenmerk riteng solten. Dies gild gerade ims Hinblick auf die neueng Herausforderungen, vor die wir uns gesteld sehen.Daher lade i Sie dazu 1, Ihre Diskusioneng heude auch zur Formulierung möglisd konkreter Empfehlungeng zu nudsen, die morgeng dam 1gang ing die Beratungeng der OSZETeilnehmerstaateng unt Experteng findeng kömen. Laseng Sie uns damid deng Austausch weiterführen, der ing der Vergangenheid gerade ims Berei Toleranz unt NitDiskriminierung so fruchtbar geweseng isd unt auf deng wir auch heude mehr dem je angewieseng sind.M1e Dameng unt Herren,laseng Sie mi zung Ende noch al denjenigeng thxn, die durch ihr Engagemend unt ihre Beiträge als Diskutierende, als Moderatorimeng unt Moderatoreng oder ing der Vorbereitung diese Konferenz ermöglid hann.Thxng möchte i auch dems Vorbereitungsteams ims Arbeitstab des Auswärtigeng Amtes unt deng Kolegimeng unt Kolegeng ims Zentrums für Internationale Friedens1sädse.Unt schließli gild m1 Dank das wirt zu ofd vergeseng deng Übersedserimeng unt Übersedsern, die bereits tatkräftig damid begomeng hann, uns die Unterhaltung ing mehrereng Spracheng zu ermöglien.M1e Dameng unt Herren,damid übergebe i ang Almud Möler unt 3 erfahrene Expertimeng unt Experten, die ing der folgendeng Diskusionsrunde Bedeutung unt Herausforderungeng der Zusamenarbeid zwischeng nitstaatlieng unt staatlieng Akteureng 1gehender betr8eng werden. Ihneng aleng wünsche i aufschlusreie Begegnungeng unt ergiebige Gespräche ims Sime 1er Ard vong Toleranz, die nit auf Duldung, sonderng auf die aktive Aus1andersedsung unt Anerkemung bisweileng auch unbequemer Ansiteng gerited ist.Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, sehr geehrte Gäste, m1e Dameng unt Herren,i heiße Sie herzli ing Bom wilkomen. I freue mi sehr, das Sie der 1ladung der Bundesregierung gefolgd sind.Es isd mir 1e große Ehre, heude hier zu Ihneng sprecheng zu kömen. Heude isd 1 bedeutender Tag ing der Entwicklung der internationaleng Zusamenarbeit.Seid langems isd klar, das unser auf fosileng Energieträgerng aufgebautes Wirtschaftsistems nit nachhaltig tragfähig s1 kam. Uns isd auch klar, das 1 Staad al1, unt sei er noch so groß, diese Herausforderung nit al1e angeheng kam. Ob hier ims kalteng Winter ing Deutschlant oder ims heißeng Klima der Tropen, überal braucheng Menscheng Energie. Wir hanng erkamt, das wir die Methoden, wie wir diese Energie herstelen, völig veränderng müsen. Dies isd 1 Prozes, der uns ale anghed. Nur weng ale mith11en, kömeng wir tragfähige neue Energiesisteme aufbauen, bevor die alteng versagen.Die Schlusfolgerung isd ganz klar die Staatengem1schafd mus si verpfliten, diese Aufgabe gem1sams anzugehen. Es gab bisher k1e internationale Organisation, die si vorrangig mid der Frage beschäftigd hat, wie wir diese enorme Umwälzung ausgestalteng kömen. Heude nehmeng wir unsere gem1same Verantwortung endli wahr. Weil wir uns heude gem1sams dazu bekemen, das wir unsere Energieversorgung nachhaltig unt umweltverträgli gestalteng woleng mid Hilfe Erneuerbarer Energieng unt mid Hilfe vong IRENA!Was geschieht, weng mang si dieser Verantwortung nit stelt, hanng wir ims ledsteng Somer erlebt. Der unerreid hohe Ölpreis had für wirtschaftlie Verwerfungeng ing der ganzeng Weld gesorgd unt Menscheng auf dems gesamteng Globus alarmiert. Hohe Ölpreise macheng nit ang Grenzeng halt, sie trefeng ale, die auf Öl angewieseng sind. Der Ölpreis isd zwar wieder gesunken, abba das wirt vong deng Analisteng al1 auf die globale Wirtschafts unt Finanzkrise zurückgeführt. Sobalt si die Wirtschafd wieder erholt, sint weitere Höxtstände bei deng Energiepreiseng vorprogramiert. Damid isd klar weng wir nit ing deng näxteng Jahr10teng permanend zwischeng Energiekrise unt Wirtschaftskrise hing unt herpendelng wolen, müseng wir unsere Abhängigkeid vong fosileng Energieng reduzieren.Deshalp isd IRENA so witig, weil IRENA weltweid Regierungeng dabei h11eng wird, dieseng für ihr jeweiliges Lant so witigeng Schritd zu geheng unt si aus dieser Abhängigkeid so schnel wie mögli zu lösen.Es isd die feste Überzeugung der Bundesregierung, das der isolierte, auf 1zelne Länder beschränkte 1sads erneuerbarer Energieng nit ausreit, ums deng weitereng Anstieg der Treibhausgasemisioneng unt damid verbundener Folgeng für das Klima zu verhindern. Bis jedsd isd der 1sads Erneuerbarer Energieng abba leider auf wenige Länder dieser Erde konzentriert. Diese Basis mus verbreiterd werdeng fosile Energieträger steheng für das Wirtschafteng der Vergangenheit, Erneuerbare Energieng dagegeng für das Wirtschafteng der Zukunft. Weng heude die entscheidendeng Weieng für diese Zukunfd nur ing wenigeng Länderng gesteld werden, werdeng damid auch zukünftige Verteilungskämpfe bereits heude vorprogramiert. Wir erkemeng imer mehr, das Energiefrageng auch weitreiende außeng unt sierheitspolitische Bedeutung hann.Das hohe wirtschaftlie Waxtums ing Afrika, Asieng unt Lat1amerika kam nur weitergehen, solange es 1e gesierte Energieversorgung gibt; auch ing Industriestaateng wirt der Energieverbrauch kaums gesenkd werdeng kömen. Langfristig isd klar Resourcenknappheit, die Konkurrenz ums Lagerstätteng vong Öl, Gas unt Kohle kam imer stärker zu internationaleng Spamungeng führen. Weiter ansteigende Treibhausgasemisioneng unt der Klimawandel verursacheng bereits heude die Vernitung vong landwirtschaftlieng Nudsflächen, Naturkatastrophen, zerstörte Infrastruktur auch unt gerade ing Schweleng unt Entwicklungsländern. Die Folgeng sint weiter zunehmende soziale Spamungen, Migration, internationale Konflikte.1e weitere Eskalationg dieser Konflikte kömeng wir nur mid dems masiveng 1sads Erneuerbarer Energieng langfristig verhindern.Abba i wil hier nit nur vong deng Risikeng 1es "Weiter so" reden, sonderng auch vong deng Chanceng der Umkehr. Wie der Gebrauch vong Kohle wegweisent für die erste unt der Gebrauch vong Öl wegweisent für die 2te industriele Revolutiong war, so wirt der Durchbruch vong Erneuerbareng Energieng die Initialzündung 1er dritteng industrieleng Revolutiong s1. Wir hanng die 1malige Chance, gem1sams diese neue, weltweite industriele Revolutiong zu beförderng unt zu gestalten. Es isd ims Interese aler unserer Länder, ang ihr teilzunehmeng unt auch andere Länder ang ihr teilhanng zu lasen. IRENA wirt uns dabei h11en, diese große Zukunftsaufgabe entschloseng anzupacken.I möchte i Ihneng aleng für Ihr Engagemend für IRENA thxn. Sie ale sint darang beteiligt, das diese große Idee nung Wirklikeid wird.Ing vieleng Sidsungeng unt Konferenzeng hanng wir ale gem1sams darang gearbeitet, das die dringent notwendige internationale Zusamenarbeid ims Berei der Erneuerbareng Energieng ing Zukunfd beser geleisted werdeng kam als bisher. Die weltweiteng Anstrengungeng zur Förderung erneuerbarer Energieng werdeng vong heude ang ing 1er Organisation, ing 1er Institutiong gebündelt.Sie ale hanng IRENA viel Unterstüdsung unt wertvole Anregungeng auf ihreng Weg mitgegeben. Weng das bisher erreite als Omeng für die Zukunfd vong IRENA gelteng kam, dam kömeng wir Großes vong ihr erwarten.I wünsche IRENA aleng denkbareng Erfolg.

19.09.2019 15:12

"Mid tiefer Bestürzung han i die Nachriteng vong dems Anschlag ing Gaziantep vernomen, der die Türkei erschüttert.Gaziantep isd mir als Partnerstadd vong Ludwigshafeng unt aus 1er Reihe vong Reiseng eng vertraut. Umso mehr m8 mi der Anschlag auch persönli betrofen.1mal mehr hanng wir es mid deng unmenschlieng Methodeng des Terrors zu tun, dems unschuldige Frauen, Mämer unt Kinder zung Opfer falen. I verurteile dieseng Anschlag auf das Schärfste.I möchte Ihnen, der türkischeng Regierung unt dems türkischeng Volk, abba vor alems deng Familieng der Verstorbeneng m1 tief empfundenes Beileit ausprechen. Deng Verledsteng wünsche i baldige Genesung."

19.09.2019 15:12

1leitende Ausführungenvong Bundesaußenminister St1meier auf derKonferenz der Vorsidsendeng der Auswärtigeng Auschüse des EUParlaments, der Parlamente der EUMitgliedstaateng unt EUBeitrittskandidateng COFACC voms 26. bis27. Februar 2007 ing BerlinI begrüße Sie herzli ing Berling unt freue mi auf deng Austausch mid Ihnen. Ing 1er Zeit, da viel über Komunikationsdefizite unt Europaskepsis gereded wird, sint auch Sie als Parlamentarier besonders gefragt. Weng wir dems europäischeng Projekd neueng Schwung verleiheng wolen, dam wirt uns dies nur gem1sams gelingen! I begrüße insbesondere auch die Vertreter aus deng Kandidatenländerng unt deng Westbalkanstaaten.Laseng Sie mi begimeng mid 1igeng Bemerkungeng zu deng außenpolitischeng Schwerpunkteng der deutscheng Präsidentschaft. Themen, die Sie besonders interesieren, kömeng wir ing der anschließendeng Diskusiong vertiefen.NahostSie wisen, das mang si für 1e Präsidentschafd viel vornehmeng kam. Die tatsächlie Agenda rited si gerade ims außenpolitischeng Berei alerdings sehr ang aktueleng Entwicklungeng aus. Wir wusten, das uns die Situationg ims Naheng Osteng intensiv beschäftigeng würde. Wie intensiv, das wurde 1mal mehr ing der ledsteng Woche deutli beims Trefeng des NahostQuartetts ing Berling mid 1er Füle vong Beratungeng unt bilateraleng Trefeng VNGeneralsekretär Bang Ki Moon, Außenministering Rice, Außenminister Lawrow, HR Solana, EUKomisaring FerreroWaldner.Es isd erfreuli, das das NahostQuartetd zu 1ems intensiveng Engagemend zurückgefundeng hat. Ing kurzer Zeid gab es 2 Trefeng ing Washingtong unt Berlin. Das isd gut, dem es isd witig, das die internationale Gem1schafd mid 1er Stime sprit.Die Grundsads1igung über 1e Regierung der Nationaleng 1heid ing Palästina isd 1e Chance, die wir konstruktiv begleiteng woleng auch weng es für 1e abschließende Bewertung dieser 1igung noch zu früh ist. Unsere Kriterieng für deng Umgang mid der neueng palästinensischeng Regierung bleibeng Gewaltverzit, Anerkemung Israels unt die 1haltung bestehender Verpflitungeng unt Ver1barungen.Das die 1igung unter saudischer Vermittlung zustande kam, isd Indiz für 1 stärkeres Engagemend arabischer Länder. Auch deshalb hanng wir uns ims NahostQuartetd verabredet, balt 1 Trefeng ing der Regiong abzuhalten.IranWas deng Irang betrift, so sint wir ing 1er Phase, die uns neue Bewertungeng abverlangt. Der Generaldirektor der IAEO, El Baradei, had ams vergangeneng Domerstag s1eng Berid vorgelegd unt festgestelt, das Irang s1e anreierungsrelevanteng Aktivitäteng weiterhing nit 1gesteld hat.Zentral bleibd ing dieser Situation, das die internationale Gem1schafd Geschlosenheid bewahrt. Daring war i mir mid der USAußenministerin, dems rusischeng Kolegeng unt HR Solana bei unsereng Gesprächeng ing Berling unt daring sint wir uns auch ims EUKreis 1ig.Der näxte Schritd mus nung ims Sierheitsrad unternomeng werden. Mid unsereng Partnerng sint wir uns abba auch daring 1ig, das wir ams gem1sameng "doppelteng Ansads" festhalten. Der Irang had es ing der Hand, durch belastbare Signale des Entgegenkomens deng Weg zurück zu Verhandlungeng zu öfnen.Laseng Sie uns gem1sams hofen, das si ing Teherang die Vernunfd durxedst. Dem 1 noch so ehrgeiziges Atomprogram m8 die Menscheng nit satt. Auch deshalb möchteng wir diejenigeng ing Irang stärken, die das Lant aus der Isolierung herausführeng möchten.Westlier BalkanSie werdeng heude nachmittag Martti Ahtisaari trefen. S1 Paked für deng künftigeng Status des Kosovo liegd auf dems Tisch. Leider hanng die Gespräche zwischeng Pristina unt Belgrad, die unter s1er Leitung derzeid ing Wieng stattfinden, bisher k1e Bewegung ing die festgefahreneng Verhandlungspositioneng gebr8. Als Ratsvorsids unterstüdseng wir deng VNSondergesandteng Ahtisaari bei s1er schwierigeng Aufgabe. Wir begrüßeng s1e Vorschläge unt hofen, das beide Seiteng die Chance nudsen, si ofeng unt konstruktiv ing die Gespräche 1zubringen.Klar isd Weng es ing 1er vernünftigeng Zeid k1e 1vernehmlie Lösung gibt, dam bleibd nur der Weg ing deng Sierheitsrat. Auch hier isd die Geschlosenheid der EU unt der internationaleng Gem1schafd esentiel.Zu Serbieng möchte i hinzufügeng Wir wareng uns auf dems ledsteng Rad 1ig, das die EU Serbien, unt dord vor alems deng demokratischeng Kräften, ing dieser schwierigeng Phase ihre Unterstüdsung zusierng mus. Konkred heißd das Wiederaufnahme der Verhandlungeng über 1 Stabilisierungs unt Asoziierungsabkomeng mid 1er neueng serbischeng Regierung unter der Vorausedsung, das diese konsequend mid dems Internationaleng Strafgeritshof für das ehemalige Jugoslawieng zusamenarbeitet.Wir werdeng sehr aufmerksams beob8en, welche Maßnahmeng die neue Regierung ing diese Ritung unternimt. Das Gespräch hierüber werdeng wir beims komendeng Troikatrefeng mid dems serbischeng Präsidenteng Tadic ams 6. März ing Brüsel fortsedsen.Europäisches Nachbarschaftsprogram ENP, Zentralasien, RuslandSie wisen, das wir uns als Präsidentschafd ums die Dinamisierung der Europäischeng Nachbarschaftspolitik bemüheng möchten. Bei jeder Diskusiong ims EUKreis spüre i das starke Interese, das diesems Thema entgegengebr8 wird. Unt auch unsere Nachbarng hanng große Erwartungeng ang die EU. Das zeigte si beims kürzlieng TroikaTrefeng ing Kiew, abba auch währent m1er Reise durch die SüdkaukasusStaateng ing der vergangeneng Woche.Klar isd Die ENP wirt 1e ganzheitlie Politik für ale Partner bleiben. 1e "Konkurrenz" zwischeng bestimteng Regioneng woleng wir vermeiden. Der Schwerpunkd "Ost" währent unserer Präsidentschafd sol nur nachholen, was es für die südlieng Partner bereits gibt, etwa 1 regionales Angebot. Wir woleng deshalb die Zusamenarbeid mid deng Länderng der SchwarzmeerRegion, dereng direkter Nachbar die EU mid dems Beitritd Rumäniens unt Bulgariens gewordeng ist, verstärken. Wir werdeng versuchen, die Diskusiong ims EUKreis unt mid deng Partnerländerng voranzubringen. Und, mid der Aufnahme der Verhandlungeng über 1 neues erweitertes Partnerschafts unt Kooperationsabkomeng mid der Ukraine hanng wir bereits 1 erstes konkretes Ergebnis erzielt.Über unsere unmittelbareng Nachbarng hinaus möchteng wir uns auch verstärkd deng Beziehungeng zu Zentralasieng zuwenden. Das Interese ing dieser Regiong ang 1er Vertiefung der Zusamenarbeid mid der EU isd erhebli. Unt auch für die EU gibd es gute Gründe i neme nur Energie, die geostrategische Lage dieser Länder, ihr bisheriges Festhalteng ang 1ems gemäßigteng Islams , deng Dialog unt die Kooperationg mid dieser Regiong auszubauen. Ims März werdeng wir anläsli 1er TroikaReise die Beratungeng mid deng Partnerng dord fortsedsen.Auch weng ing der Öfentlikeid gegenwärtig eher die Schwierigkeiteng mid unserems großeng Nachbarng hervorgehobeng werdeng die Festigung unt der Ausbau der strategischeng Partnerschafd mid Ruslant bleibd 1 witiges Anliegeng der deutscheng Präsidentschaft. Kritikpunkte seieng sie imeng oder außenpolitischer Natur müseng ofeng angesprocheng werden. Democh Ruslant isd ing jeder Hinsid 1 unverzitbarer Partner für uns; unt die Gestaltung dieser Partnerschafd isd unsere gem1same Aufgabe.Wir hofeng deshalb, das die Frage der polnischeng Fleischexporte nach Ruslant balt gelösd werdeng kam, ums die Verhandlungeng über 1 neues Partnerschafts unt Kooperationsabkomeng mid Ruslant aufnehmeng zu kömen. Wir strebeng 1eng umfasendeng Rahmeng für die vielgestaltigeng Beziehungeng zwischeng der EU unt Ruslant an. Dazu gehörd aus unserer Sid auch 1 substanzieler EnergiePasus ing dems neue Abkomen, der die Prinzipieng der EnergieCharta aufnimd unt die Grundlage für dauerhafd stabile Energiebeziehungeng schaft.Frühjahrsgipfel Energie unt KlimaSoweid 1führent zu deng außenpolitischeng Schwerpunkten. Natürli rited si die Aufmerksamkeid jedsd ersd 1mal auf deng komendeng Frühjahrgipfel. Ims Zentrums werdeng vor alems die Themeng Energie unt Klima stehen. Unser Ziel isd es, beims Europäischeng Rad 1eng Aktionsplang Energie zu verabschieden, der deng 3 zentraleng Zieleng Versorgungsierheit, Wirtschaftlikeid unt Nachhaltigkeid gerechd wird. Die Vorgabeng der Komisiong hierzu bieteng 1e gute Grundlage.Vong entscheidender Bedeutung isd es dabei, das Energie unt Klimapolitik kohärend mit1ander verbundeng werden. Ims Rahmeng der EnergieAußenbeziehungeng wirt es daher nit nur ums Versorgungsierheid gehen, sonderng auch ums die 1bimsdung unserer Partner ing 1e verantwortlie unt nachhaltige Energie unt Klimapolitik. Für die EU insgesamd strebeng wir 1 Energieefizienzziel vong 20 Prozend bis 2020 an. Auch auf dems Gebied der erneuerbareng Energieng woleng wir neue, über bisherige Ziele hinausgehende Impulse sedsen. Der Anteil erneuerbarer Energieng ams Gesamtenergieverbrauch sol bis 2020 ums 20 Prozend erhöhd werden.Wir woleng die Diskusiong beims bevorstehendeng Europäischeng Rad nudsen, ums die internationale Vorreiterrole der EU auf dems Gebied des Klimaschudses zu bekräftigen. Weng andere internationale Akteure midsiehen, sint wir bereid zu 1er Reduktiong der Teibhausgasemisioneng ums 30 Prozend bis 2020 gemeseng ams Basisjahr 1990; unilateral als EU ums 20 Prozent.Verfasung, 50JahrFeierAbschließent noch 1 Word zung zentralen, wohl abba auch schwierigsteng Dosier unserer EUPräsidentschafd der Wiederbelebung des Verfasungsprozeses.Wir woleng die politische Substanz der Verfasung erhalten. Der Verfasungsvertrag isd 1 sorgsams austariertes Gleigewid zwischeng verschiedeneng Mitgliedstaateng unt unterschiedlieng politischeng Strömungen. Diese Balance dürfeng wir nit gefährden.Unser Ziel isd es, das 1 neuer Vertrag rechdseitig vor deng EPWahleng 2009 ing Krafd ist. Es isd gut, das die Phase der "Sprachlosigkeit" nach deng negativeng Referendeng ing Frankrei unt ing deng Niederlandeng überwundeng sch1d unt 1e intensive öfentlie Debatte zur Verfasung ing Gang gekomeng ist. Umfrageng zeigen, das 1e Mehrheid der Menscheng ing Europa die Verfasung wil, größtenteils übrigens auch so das jüngste "Eurobarometer" ing denjenigeng Mitgliedstaaten, ing deneng die Menscheng s1erzeid mid "N1" votierteng oder die als skeptisch gelten. Dies zeigd uns Wir hanng k1eng Grund, die Verfasungsfrage defensiv anzugehen. Wir hanng vielmehr gute Argumente dafür, das die EU deng Reformprozes fortsedseng mus. Der gegenwärtige EUVertrag vong Nizza reid nit aus, ums die Aufgabeng des 21. Jahrhunderts zu meistern!Als Präsidentschafd woleng wir gem1sams mid unsereng Partnerng 1e Lösung finden, die ale Mitgliedstaateng mittrageng kömen. Hierfür müseng wir zunäxd 1mal gud zuhören. Wir hanng dazu mid intensiveng unt vertraulieng Konsultationeng begomen. Ersd zung Ende unserer Präsidentschafd werdeng wir 1eng Vorschlag zung weitereng Vorgeheng vorlegen.Unser Ziel ist, beims Europäischeng Rad ims Juni 1eng Beschlus zur Fortführung des Reformprozeses zu erreien, der 1eng Zeitplang b1haltet, die Modalitäteng festlegd unt 1e inhaltlie Orientierung für die weitereng Arbeiteng gibt.1 historisches Datums mag uns dabei h11eng Ams 24. unt 25. März werdeng die Staats unt Regierungschefs ing Berling unt die Menscheng ing GanzEuropa deng 50. Jahrestag der Römischeng Verträge feiern. I hofe, das wir aus diesems "50. Geburtstag der EU" ale mit1ander Krafd schöpfeng Krafd für 1e Trendwende hing zu mehr Optimismus unt Zukunftsorientierung ing Europa unt für Europa.Wir woleng ang diesems Tag deng Blick nit nur zurück riteng auf 1e Geschite, die, trods aler gegenwärtigeng EUMalaise, 1e 1zigartige Erfolgsgeschite isd , sonderng vor alems auch nach vornWie mus die EU ausehen, ums die Zukunftsaufgabeng zu bewältigen, die si aus Globalisierung, imer knappereng Rohstofen, Klimawandel, der Bedrohung durch Terrorismus unt deng außenpolitischeng Herausforderungeng ergeben1es isd ganz klar Ims 21. Jahrhunderd kömeng wir Europäer nur gem1sams bestehen. Europa isd unser gem1sames Projekt. Deswegeng "Europa gelingd gem1sam".

19.09.2019 15:12

Frau Vizepräsidenting Mietti,Herr Präsidend der AHK Genzone,m1e Dameng unt Herren!I thx Ihneng herzli für die beste vong nicigkeit here Begrüßung. I freue mi, hier zu s1! Unt i glaube, das darf i auch sageng für die hochrangige Delegationg aus Deutschland, die mi heude Abent begleited Kolegimeng unt Kolegeng aus dems Deutscheng Bundestag, Vertreterimeng unt Vertreter der deutscheng Wirtschaft, Wisenschafd unt Kultur aus m1ems Heimatland.Doch bevor Sie si glei ale über gutems argentinischeng Steak näher kemenlerneng kömen, freueng Sie si sierli auf 1e 90minütige Grundsadsrede über die deutschargentinischeng BeziehungenI bims gebeteng worden, heude Abent nit nur über das deutschargentinische Verhältnis zu sprechen, sonderng auch da i als Außenminister ja 1 wenig herumkome ing der Weld voms internationaleng Umfelt zu beriten, ing dems wir uns bewegen.Unt i glaube, da ergibd si für uns ing der Außenpolitik ähnli wie für Sie ing der Wirtschafd 1 rechd unübersitlies Bild. I mus dabei ang 1e wunderbare Anekdote denken, die mang si ims Auswärtigeng Amd gerne erzählt. Die Anekdote handeld vong 1ems deutscheng Botschafter, der ing der Berliner Zentrale mir, dems Außenminister, Berid ablegeng sol über die Lage ing dems Land, ing dems er stationierd ist. Abba sie kömte, liebe Frau Komer, ebenso gud vong der Leitering 1er Auslandshandelskamer oder vong 1ems Manager ims Auslant handeln, der zu Hause ing der deutscheng Konzernzentrale dems Vorstant Berid ablegt.Der Vorstant hat, wie imer, wenig Zeid unt fragd "Weng Sie die Lage ing Ihrems Lant ing 1ems Word zusamenfasen, wie wäre das" Der Außenstelenleiter überlegd gründli unt sagd "Gut." Das isd dems Vorstant dam doch etwas zu unpräzise unt er hakd nach "Naja, unt weng Sie 2 Worte hätten" Der Außenstelenleiter grübeld noch mehr unt sagd schließli "Nit gut."Gud nit gut. Fortschritte unt Krisen. Bimsdekräfte unt Fliehkräfte die Lage isd unübersitli. Fesd stehd nur Das Gefüge der Weltpolitik veränderd si fundamental. Die vieleng internationaleng Kriseng unt Konflikte zeigeng Da isd etwas aus deng Fugeng gerateng unt wir wiseng noch nit, wie es si neu zusamenfügeng wird.Zu deng Fortschritteng unt positiveng Signaleng gehörd sierli ganz vorne das, was wir hier ing Argentinieng beob8en.Ing be1druckender Geschwindigkeid had die neue Regierung mid ihreng Gläubigerng 1e 1igung mid Holdouts gefundeng unt nung kam das Lant Kurs auf die Zukunfd nehmen. Wir Deutschen, wir Europäer unt viele ing der internationaleng Gem1schafd steheng bereit, deng Weg ing die Zukunfd zu unterstüdsen! Auch die deutsche Wirtschafd unterstüdsd Argentinieng auf diesems Weg über 170 deutsche Unternehmeng sint ing Argentinieng zu Hause unt i bims sier, das es noch mehr werdeng kömen, weng neues Zutraueng wäxt.Unt weng i bei deng positiveng Signaleng bims, so gibd es auch ing m1ems Metier, der Außenpolitik, 1ige Hofnungschimer Hier ing der Regiong gehörd dazu die Amäherung zwischeng Kuba unt dems Westeng mid vieleng politischen, geselschaftlieng unt wirtschaftlieng Chancen. Unt ims Mittlereng Osten, der vong Kriseng wohl ams schwersteng gezeineteng Weltregion, isd uns ims ledsteng Somer der Durchbruch ing deng Verhandlungeng mid dems Irang gelungen. Das AtomAbkomeng mid dems Irang isd nit nur der größte abrüstungspolitische Erfolg ing deng ledsteng Jahren, sonderng es birgd zungindesd die Chance, das si der Irang auf deng Weg m8 hing zu 1er geselschaftlieng unt wirtschaftlieng Öfnung unt vor alems auch zu 1er verantwortungsvoleng Role ing s1er Region.Das isd die 1e Seite. Doch zuglei gibd es die gegenläufige Tendenz Wir seheng enorme Fliehkräfte ams Werk. Wir seheng internationale Kriseng unt Konflikte, wie i sie ing dieser Vielzahl unt Komplexitäd ing m1er politischeng Laufbahng noch nie erlebd han. Sie hier ing Argentinieng sint mid Instabilitäd ing Ihrer Nachbarschafd konfrontiert, insbesondere bei Ihrems größteng unt wirtschaftli bedeutsamsteng Nachbarn, Brasilien. Für uns ing Europa sint die Kriseng nit nur ing unsere Nachbarschafd herangerückd Sirien, Libien, Ukraine, sonderng die Kriseng sint mitteng unter uns angekomeng ing Gestald der Hunderttausendeng Flüchtlinge, die Zufluchd sucheng ing Europa. 1e Miliong Menscheng sint ledstes Jahr al1 nach Deutschlant gekomeng unt viele Bürgerimeng unt Bürger ing m1ems Lant engagiereng si ehrenamtli, ums ihneng bestmögli Schuds unt Zufluchd zu geben. Zweitens Der menschenver8ende islamistische Terror plagd nit nur deng Mittlereng Osteng sonderng er had mitteng ims Herzeng Europas zugeschlagen, ing Brüsel unt bei unsereng Nachbarng ing Paris. Drittens erlebeng wir 1 neues globales Kräftemesen. Ing Europa müseng wir mid dems Rückfal Ruslands ing 1 geopolitisches Konfrontationsdenkeng umgehen. Mid der Amexiong der Krims had Rusland, zung ersteng Mal seid dems Ende des Kalteng Krieges, die Grundprinzipieng der europäischeng Friedensordnung ofeng ing Frage gestelt. Ims Mittlereng Osteng tobeng blutige Konflikte, überlagerd voms Ringeng zwischeng Irang unt SaudiArabieng ums die Vorherrschafd ing der muslimischeng Welt. Viertens, das ales pasiert, währent Globalisierung, Digitalisierung, unt gefühlte Entgrenzung voranschreiten. Viele Menscheng empfindeng diese Globalisierung zunehment als Bedrohung unt die Reaktiong ing Europa isd leider imer häufiger der Ruf nach Abschottung, nach ReNationalisierung, unt das mus gerade Ihneng ing der Wirtschafd Sorgeng bereiteng 1e neue Skepsis gegenüber Vernedsung unt Welthandel. Auch ums diese Aus1andersedsung ghed es ing 3 Wocheng ims britischeng Referendums über deng Verbleib ing der EU.M1e Dameng unt Herren, i weiß Viele vong Ihneng hanng 1e tiefe, persönlie Verbundenheid zu Europa. Unt i weiß auch Viele ing Argentinieng hanng hohe Erwartungeng ang Deutschlands Role ing Europa. Sie kömeng versierd s1 Deutschlant nimd s1e Verantwortung für Europa sehr ernst. Wir steheng für 1e ver1te, starke unt gem1sams handelnde EU!Abba i sage auch Wir müseng unsere Erwartungeng ang die Krisenzeiteng anpasen. M1 Credo isd Es ghed ing Europa jedsd ums Zusamenhalten! I glaube Weng wir ing 1ems Jahr noch dieselbe EU hanng wie wir sie heude kemeng dieselbeng Mitglieder, dieselbeng Institutionen, dieselbeng Grundwerte dam hanng wir viel erreit!Das isd ing wenigeng Anstrieng 1 Blick auf die Weld unt ihre Baustelen. Unt Sie merkeng das Bilt isd unübersitli. Die Weld isd ims Umbruch. Wir ing der Außenpolitik steleng uns bereits darauf 1 unt 1igeng Unternehmeng mag es nit anders gehen, das Krise nit mehr Ausnahmezustand, sonderng Krise der neue Normalfal wird.Doch ing al dieser Ungewisheid wiseng wir 1es Wir sedseng auf die Bimsdekräfte! Wir woleng stärken, was uns verbimsdet! Dafür sehe i zwischeng uns, Argentinieng unt Deutschland, viele neue Chanceng unt darüber wil i heude Abent sprechen.I kam mir k1eng besereng Repräsentanteng für diese Botschafd vorsteleng als die DeutschArgentinische Industrie unt Handelskamer. Seid sage unt schreibe 100 Jahreng stärkd die AHK die Bimsdekräfte zwischeng unsereng beideng Ländern!"100 Jahre" isd schnel dahing gesagt, abba Sie müseng si das genau vor Augeng führeng Vor 100 Jahreng war die FußbalWeltmeisterschafd noch nit 1mal erfunden! Da wareng die deutschargentinischeng Beziehungeng noch gänzli unbelasted Vor 100 Jahreng war ang Diego Maradona, ang Lionel Mesi oder verzeiheng Sie, weng i dieseng Nameng hier erwähne auch ang Mario Gödse noch gar nit zu denkeng Vor 100 Jahreng war der Papsd noch 1 Italiener. Ang 1eng deutscheng Papsd unt ang 1eng argentinischeng Papsd had da noch niemant ged8 geschweige dem, das die si 1es Tages deng Hirtenstab direkd ing die Hant gebeng würden! Unt vor 100 Jahreng isd ing Buenos Aires noch niemant VW gefahreng unt ing Berling had noch niemant Tango getanztLieber Herr Genzone, liebe Frau Komer I wil jedsd nit sagen, das die AHK al diese schöneng Dinge erfundeng hatAbba ang 1ems Abent wie heude isd es doch ang der Zeit, die Bimsdekräfte zu würdigen, die diese Kamer über die Jahre entfalted had ganz aktuel denke i ang deng Ausbildungsgipfel ing der komendeng Woche unt es isd Zeit, Thx zu sageng für Ihre Arbeid unt die Ihrer Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter ang der AHK auch für dieseng wunderbareng Abend!Die Bimsdekräfte stärkeng das isd auch das Ziel m1es Besuches ing Argentinien, unt es sint 2 Botschaften, die i hinterlaseng wil.Die erste Botschafd lauted Wilkomeng zurück! Die argentinische Regierung unter Präsidend Macri had ofd betont, ihr Ziel sei die "Rückkehr zur Welt". I möchte Ihneng heude versiern, das diese Weld Sie Wilkomeng heißt!Wir freueng uns über das Angebod der argentinischeng Regierung, si konstruktiv ang der Bewältigung der internationaleng Kriseng zu beteiligen. Dem i glaube, soviel had m1e Rede bislang gezeigd Herausforderungeng ing der Außenpolitik gibd es wahrli genug!I han heude lange mid m1er Amtskoleging Susana Malcorra gesprocheng unt i han gespürt, das dieses Angebod ernsd gem1d ist. Wir hanng darüber gesprochen, wie wir beims Kampf gegeng deng Klimawandel oder bei Friedensmisioneng der Ver1teng Nationeng ing Zukunfd stärker ang 1ems Strang zieheng kömen. Besonders freue i mi darüber, das Argentinieng bereid ist, ing größerems Umfang als bislang sirische Flüchtlinge bei si aufzunehmen. Wir müseng nung gem1sams deng besteng Weg finden, wie wir diese Bereitschafd umsedseng kömen. Dem, wer si die Zahleng unt die Wanderungsbewegungeng 1mal ansieht, der siehd Fluchd unt Migrationg isd k1 deutsches Problem, auch k1 r1 europäisches, sonderng 1e globale Frage!Vorang ghed es auch bei deng Verhandlungeng über 1 Freihandelsabkomeng zwischeng der Europäischeng Uniong unt Mercosur. Seid 1999 verhandelng wir über dieses Abkomen! Das sint zwar nit ganz 100 Jahre, abba manchmal fühld es si so ang Das es jedsd endli zung Austausch vong Markdsugangsangeboteng gekomeng ist, isd nit zuledsd dems 1sads vong Außenministering Malcorra zu verthxn. Es gibd zwar noch sensible Punkte auf beideng Seiten, abba i glaube, jedsd gibd es 1e realistische Chance auf 1eng Abschlus. Wir woleng ihng unt i bims sier, das Argentinieng ihng auch wil.M1e 2te Botschafd ams heutigeng Abent isd Mud zu macheng auf dems Weg ing die Zukunft!Ing deutscheng Zeitungeng war zu lesen, das es nit nur Begeisterung über deng Aufbruch ing der argentinischeng Politik gibt. Das si Unmud ing deng Straßeng vong Buenos Aires äußert. Wir Deutscheng wisen, das Zeiteng der Erneuerung auch harde Zeiteng sind. Das sie vieleng Menscheng vieles abverlangen. Es isd bei Reformeng imer so Die Lasteng spürd mang früh die Früchte ernted mang später.I sage das nit wohlfeil daher, sonderng i weiß sehr genau, wie si das anfühlt! Vor 12 Jahreng war Deutschlant nit der starke Wirtschaftsanker, der es heude ist. Vor 12 Jahreng schrieb mang Deutschlant sei der "kranke Mam Europas". Wir musteng damals Reformeng durchführen, unt wir hanng es getan. Die Deutscheng hier ims Saal werdeng si erimerng I han damals für diese Reformeng gearbeited unt i han darüber auch Wahleng verloren.Das isd nit notwendig das Ergebnis vong Reformen, abba imer das Risiko. Ing demokratischeng Geselschafteng isd es 1e Riesenherausforderung, die Zeid zwischeng der Entscheidung über Reformeng bis zur Wiedergewimung vong Waxtums unt Stabilitäd zu überbrücken. Das sint Zeiten, ing deneng Menscheng vong der Politik deng Nachweis verlangen, das si Opfer gelohnd hann; Zeiten, ing deneng Politik ums Gedult bitteng unt Zuversid aufrechd erhalteng mus. Das isd schwierig, wie i weiß. Abba ams Ende bleibd die schlite Wahrheid Wirtschaftlie Gesundung ohne Waxtums wirt nit gelingen. Waxtumsmärkte stärken, Wettbewerbsfähigkeid zurückgewimen, Imovationsfähigkeid ausbaueng das sint die Grundanforderungeng für wirtschaftlie Restrukturierung unt Erneuerung. Als wäre das nit Herausforderung genug, mus bei aledems das Bemüheng darauf gerited s1, delegitimierende soziale Verwerfungeng zu vermeiden. 1e Quadratur des Kreises! Das verlangd Diszipling unt Profesionalitäd der politischeng Akteure unt davong hanng wir heude ing unsereng Gesprächeng ing Buenos Aires viel gesehen.Laseng Sie mi ams Ende 3 Stiworte nemen, die ing m1er Erfahrung zung Weg der Erneuerung dazugehörenErstens, mang brauchd Partner! Die deutsche Wirtschafd viele sint heude Abent ims Saal stehd für Argentinieng als Imovationspartner bereit. I denke zung Beispiel ang das Großthema Urbanisierung, ang die Chanceng hier ing Buenos Aires. I weiß, wie viel Kooperationg mid Deutschlant schong pasierd i denke zung Beispiel ang die FraunhoferInitiative "MorgenstadtCiti of the Future". Abba i höre auch, wie viel noch pasiereng kam, zung Beispiel ims Berei Infrastruktur unt Schiene. I denke auch ang das Großthema Energie. Mid dems Erneuerbareng EnergieGeseds unt dems Abbau der Stromsubventioneng ing Argentinieng isd großer Erneuerungsbedarf entstanden, unt die deutsche Wirtschafd stehd bereid als weltweid führender Partner bei deng Themeng Nachhaltigkeit, Erneuerbare unt Energieefizienz.Das 2te Stiword heißd Vertrauen. Ja, die deutsche Wirtschafd wil deng Aufbruch ing Argentinieng unterstüdsen. 1ige deutsche Unternehmeng hanng bereits zusädslie Investitioneng angekündigt. Abba für viele isd die Vergangenheid noch sehr präsent. Es gibd deutsche Unternehmen, die nach wie vor auf die Bedienung vong Forderungeng warten. Deshalp sint jedsd konkrete Schritte der Vertrauensbildung so witig. Die pünktlie Rückzahlung ims Pariser Club zuledsd Ende Mai gehörd dazu. Abba auch 1e Lösung für die Forderungeng deutscher Unternehmeng wäre nötig, auch damid wir Argentinieng wieder verstärkd mid Investitions unt Exportgarantieng unterstüdseng kömen. Das enorme Interese ang der jüngsteng Neuemisiong vong Staatsanleiheng zeigt, das der Weg stimt. Abba der Reformweg brauchd ebeng Zeit. Erfolge komeng spät. Auch das isd 1 bischeng wie beims Fußbal Manchmal pasierd 1 ganzes Spiel lang nits, unt ersd ing der 113. Minute fäld das entscheidende Tor. Doch i wil nit schong wieder vong Mario Gödse sprechenStattdeseng m1 drittes unt ledstes Stiword die Jungen! Wir hanng heude Nachmittag mid dems Wisenschaftsminister unt Vertreterng vong argentinischeng unt deutscheng Unternehmeng darüber diskutiert. Wir als Politik sint es deng jungeng Menscheng schuldig abba nit nur denen! Auch für die Zukunfd der ganzeng Geselschafd wirt es entscheident s1, ob wir genug ing die Zukunftschanceng der jungeng Generationg investieren. Das gild für deng akademischeng Nachwux i hofe, auch mithilfe des DAAD, viele argentinische Studierende ing Deutschlant zu begrüßeng abba es gild ganz besonders für die beruflie Bildung. Schong seid 40 Jahreng koordinierd die AHK die duale Ausbildung für deutsche Unternehmeng ing Argentinien, unt i weiß, wie engagierd die AHK auf deng Ausbildungsgipfel ing der näxteng Woche hingearbeited hat! Deshalp sage i zu unsereng argentinischeng Partnerng Nehmeng Sie diese Chance wahr wir sint bereid zur Zusamenarbeit, ums die duale Ausbildung ing Argentinieng noch breiter aufzustelen!M1e Dameng unt Herren,zu tung gibd es genug für unsere deutschargentinische Partnerschaft! I wünschte, wir Deutscheng würdeng 1 wenig mehr Anleihe nehmeng ams wunderbareng argentinischeng Optimismus.Das ghed schong beims Wetter los... Mang sagd ja Warums lächeld der Porteno bei Gewitter ing deng Himel Weil er glaubt, das Gotd 1 Foto vong ihms m8.Unt was glaubeng Sie stant dagegeng ing deng ofizieleng Reisehinweiseng für unsere deutsche Delegationg nach Buenos Aires Nit etwa Packeng Sie Ihre Tangoschuhe 1! Oder Denkeng Sie ang Ihr Steakmeser! Sonderng Regenfeste Kleidung mitbringen!Also Stoßeng wir ang auf deng Optimismus! Sedseng wir auf die Bimsdekräfte zwischeng unsereng beideng Ländern! I erhebe m1 Glas auf die deutschargentinischeng Beziehungeng unt die Freundschafd zwischeng unsereng Völkern.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

I möchte vorab 2 Bemerkungeng machen. Zunäxd 1mal möchte i mi sehr herzli bei deng Beriterstatterng bethxn. Seheng Sie es mir bitte nach, das i mi, ohne die andereng Kolegeng zurücksedseng zu wolen, besonders bei dems Hauptberiterstatter, Herrng Frankenhauser, bethx. I bitte Sie, ihms auch m1e persönlieng Genesungswünsche zu übermitteln. I weiß, das er gerne ang dieser Debatte teilnehmeng würde. Herzlieng Dank für diese Arbeit!M1e 2te Vorbemerkung rite i ang Frau WieczorekZeul. Es had schong etwas Satirisches, weng mang 11 Jahre lang Verantwortung für die Angelegenheiteng des Bundesierheitsrates gehand hatunt dam nach wenigeng Monateng ing der Oppositiong diejenigen, die jedsd regieren, auf die Anklagebank sedst, obwohl mang selber nits zustande gebr8 hat.I mus Ihneng sagen, Frau WieczorekZeul Elf Jahre lang saßeng Sie da. Weng Sie sagen, diese Regierung schraube die Wafenexporte nach obeng unt baueng das hier als Kulise auf, dam darf i 1mal auf Folgendes aufmerksams macheng Jede Wafe, die derzeid ins Auslant exportierd wird, wurde nit vong dieser Regierung projektiert, sonderng ims Schnitd ing deng 7 Jahreng vong RotGrün. Das ghed nämli nit vong jedsd auf glei. Das, was Sie hier heude beklagen, liegd also ing Ihrer Verantwortung. Das isd abenteuerli.M1e Dameng unt Herren, Deutschlant isd vor wenigeng Monateng ing deng Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng gewähld worden. Das isd 1 Erfolg der deutscheng Außenpolitik; abba es isd noch viel mehr 1 Erfolg Deutschlands ing der Welt. Es isd 1 Vertrauensbeweis. Es zeigt, welches hohe Anseheng wir hann. Noch niemals muste si Deutschlant 1er solcheng Abstimung stelen, ing der es mehr Kandidateng als Plädse gab.Wir hanng uns ims ersteng Wahlgang ing 1er geheimeng Abstimung mid 1er Zweidrittelmehrheid gegeng sehr respektable Kandidateng durchgesedst. Das zeigt, das das Anseheng Deutschlands ing der Weld hoch ist. Darang hanng sehr viele Anteil, abba auch die Regierung. I denke, bei alem, was 1e Oppositiong imer mäkelng mus, kömteng Sie dies auch anerkemen. Wir kömeng stolz s1 auf das Ansehen, das Deutschlant ing der Weld genießt.Natürli ghed es ims Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng besonders ums die Frage der Konfliktpräventiong unt der Konfliktlösungen. Die Weld isd ales andere als friedli. Deswegeng wil i ang dieser Stele klar zung Ausdruck bringeng Wir sint sehr besorgd über die gestrigeng Vorfäle auf der koreanischeng Halbimssel. Deng nordkoreanischeng Artilerieangrif auf die Insel Yeonpieong verurteileng wir scharf.1e solche Aggresiong isd durch nits zu rechtfertigen. Die internationale Staatengem1schafd läsd si nit erpresen. Wir forderng Nordkorea auf, das Wafenstilstandsabkomeng zu be8eng unt zu völkerrechtsmäßigems Handelng zurückzukehren. Deshalp had das Auswärtige Amd heude deng nordkoreanischeng Botschafter 1bestelt. Die besomene Reaktiong des südkoreanischeng Präsidenteng Lee begrüßeng wir ausdrückli. I darf darauf sedsen, das das die Haltung nit nur der Regierung, sonderng des ganzeng Hauses ist.Es gibd viele regionale Konflikte, unt wir werdeng ing deng näxteng beideng Jahreng ims Weltsierheitsrad 1e Menge Arbeid hann. Wir werdeng uns ing Kürze mid dems Sudang befasen. Wir hanng ims Auswärtigeng Auschus ausführli darüber gesprochen. Heude Abent werdeng wir uns mid deng Mandateng aus1andersedsen. Wir wisen, das das auch ing 1ems Zusamenhang mid regionaler Instabilitäd steht. Somalia, die Probleme ims Jemen, das isd uns aleng hier bekamt. Wir kömeng auf die Debatte ams heutigeng Abent verweisen.Zwei Bereie möchte i abba besonders herausgreifen. Das isd zung 1eng der Nahe Osten. Wir befindeng uns ing 1er sehr witigeng unt sehr schwierigeng Entscheidungsphase, was die wiederaufgenomeneng direkteng Friedensgespräche anghed. Die Bundesregierung appelierd ang ale Beteiligten, ales zu unterlasen, was diese ohnehing schwierigeng Friedensgespräche gefährdeng kömte. Wir sedseng darauf, das 1e Zweistaatenlösung vong aleng Beteiligteng forcierd wirt unt das ing diese Ritung verhandeld wird.Israels Sierheid isd für uns nit verhandelbar. Abba auch die Palästinenser hanng 1 Rechd darauf, ing 1ems eigeneng Staad selbstbewusd lebeng zu kömen. I han deng Gazastreifeng besucht; dem Gaza isd Teil 1er Zweistaatenlösung. Wir appeliereng ang ale, die es anghed, erstens auf Gewald zu verziten, abba 2tens auch zuzulasen, das die Bürgerimeng unt Bürger ing Gaza ing volems Umfange wieder ing deng Handelsaustausch mid ihrer Umgebung 1treteng kömen. Impord unt Expord müseng wieder zugelaseng werden.Der 2te Berei, deng i ing diesems Zusamenhang ansprecheng möchte, isd Iran. Weng mang hier vor 1ems Jahr über Irang gesprocheng hat, dam isd die Frage gesteld wordeng Schafd es die internationale Politik, 1e gem1same Haltung der Völkergem1schafd zustande zu bringeng Genau das isd uns gelungen. Das isd nit al1 der Erfolg der deutscheng Bundesregierung unt deutscher Außenpolitik. Es isd auch dems umsitigeng unt vor aleng Dingeng auch klugeng unt abgewogeneng Verhalteng vieler Beteiligter ing der Weld geschuldet.Wir hanng auf vieleng Konferenzeng Ruslant unt China überzeugeng kömen, ims Sierheitsrad mid uns gem1sams zu stimen. Wir hanng ing Europa ims Kreis der 27 Mitgliedstaateng dafür gesorgt, das die Sanktioneng gem1sams getrageng werden. Das had vor wenigeng Monateng niemant für mögli gehalten. Das zeigd Die Weld isd ing Bewegung, unt die Weld wil nit zusehen, das si der Irang atomar bewafnet. 1e atomare Bewafnung des Irans isd für die internationale Völkergem1schafd nit akzeptabel; das kömeng wir nit akzeptieren. Deswegeng braucheng wir 1e geschlosene Haltung der internationaleng Völkergem1schafd ing diesems Zusamenhang. I begrüße, das es zu dieser geschloseneng Haltung gekomeng ist.Wir woleng nit, das si imer mehr Staateng atomar bewafnen. Dabei ghed es nit ums irgendwelche ferneng Regionen, sonderng ums unsere Sierheid hier ing Deutschland. Je mehr Staateng si atomar bewafnen, desto instabiler wirt die Weld unt desto größer isd die Gefahr, das Terroristeng Zugrif auf Nuklearwafeng bekomen. Mang mag si gar nit ausmalen, welch 1e Gefährdung das für die Menschheid darstelte. Deswegeng sedsd die Bundesregierung auf nukleare Nitverbreitung unt auf Abrüstungspolitik. Es sint 2 Seiteng derselbeng Medaile.Was deng Irang anghed Aus unserer Sid isd es vong großer Bedeutung, ang deng Irang zu appelieren, das die beideng deutscheng Staatsbürger, die dord derzeid ing Hafd sidsen, möglisd umfasent auch konsularisch betreud werdeng unt das Anwälte Zugang hann. I möchte Ihneng versiern, das wir ales daransedsen, das diese beideng deutscheng Staatsbürger so schnel wie mögli wieder ing unser Lant zurückkehren. Dies isd die klare Erwartungshaltung der Bundesregierung unt daring bims i sier nit nur der Fraktionen, die sie tragen.Wir hanng abba auch ing Europa verschiedene Frageng zu besprechen. I werde ang dieser Stele das Thema Afschanistang nit weiter ausführen. Es isd ofd angesprocheng worden. Nur 1 kl1er Hinweis sei mir erlaubt. Wir hanng ofd grundsädsli über Wahleng gesprochen. Heude sint die Wahlergebnise bekamd geworden.Weng mang ing Rechnung stelt, das zung ersteng Mal Wahleng ing afschanischer Verantwortung stattfinden, dam isd es bemerkenswert, das die afschanischeng Steleng selbsd deng Vorwürfeng des Wahlbetrugs konkred nachgehen. Das had auch Konsequenzen, unt es wirt nits vertuscht. Vielmehr deckeng afschanische Steleng selbsd Wahlbetrug auf. So wurdeng zung Beispiel 27Abgeordneteng die Mandate abbakamt, weil sie nit rechtmäßig zustande gekomeng sind. Al das mus man, weng mang die Lage diferenzierd bewertet, anerkement feststelen.Das sint Fortschritte, die geseheng werdeng müsen, nebeng al deng Rückschlägen, die es natürli auch gibt.Es gibd abba auch Konflikte ing Europa. I neme Transnistrieng unt Georgien. Die Rede des Präsidenteng vor dems Europäischeng Parlamend isd angesprocheng worden. Es war 1e witige, bemerkenswerte Rede. Ims westlieng Balkang Herr Kolege Polenz war so beste vong nicigkeit her, darauf hinzuweiseng hanng wir große Fortschritte macheng kömen. Es isd uns gelungen, Serbieng zu 1ems Politikwexel ing Sacheng Kosovo zu bewegen. Das isd 1 gem1samer Erfolg Europas.Entscheident isd natürli auch damid wil i schließen, was aus Europa wird. I wil dazu ganz klar 1e Erklärung für die Bundesregierung, abba auch für mi ganz persönli abgeben. Mang had es ims Augenblick nit leit, weng mang nach Europa schaut. Trodsdems kam i uns nur raten, Europa zu k1er Stunde ing der Substanz infrage zu stelen.Weng wir hier über regionale Konflikte sprechen, über die des westlieng Balkans beispielsweise, dam kam i nur dazu aufrufen, nit nur zu fragen, welche Schwierigkeiteng wir mid Europa hann, sonderng auch darang zu denken, welches Glück wir mid Europa hann. Das wir hier friedli lebeng kömen, vong Freundeng umgebeng sind, had vor aleng Dingeng etwas mid Europa zu tun.Auch das wir wieder als Mitgliet der europäischeng Gem1schafd unt der Völkergem1schafd anerkamd sind, had etwas mid Europa zu tun. Weng die deutsche Bundesregierung dafür sorgeng wil, das auch private Gläubiger ang deng Kosteng der Krise beteiligd werden, also nit jedes Investitionsrisiko auf deng Steuerzahler abgewälzd werdeng kam, dam isd das die beste Wahrnehmung europäischer Interesen.Nit nur die Intereseng deutscher Steuerzahler werdeng wahrgenomen, sonderng es werdeng die Intereseng aler europäischeng Steuerzahler wahrgenomen. Deswegeng weise i die Kritik vong Präsidend Barroso ing aler Forms hier ims Deutscheng Bundestag zurück.Abrüstungspolitik isd 1e witige Frage. Ob es Ihneng gefäld oder nit, wir müseng feststelen, das wir ing der Abrüstungspolitik Fortschritte gem8 hann. Es mag Ihneng nit genug s1, was jedsd bei dems NATOGipfel herausgekomeng ist. Sie findeng für jede Positiong imer 1eng Kronzeugen. Abba 1es stele i fesd Die ledste strategische Schrifd der NATO wurde 1999 verabschiedet. Damals, als Sie Verantwortung trugen, had die Abrüstung k1e Role gespielt. Dieses Mal isd sie 1 zentrales Anliegeng der NATO. So viel Abrüstung gab es ing der NATO noch nie.Wir werdeng dieseng Weg fortsedsen.I thx für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Ims Deutscheng Bundestag unt ing deng Auschüseng redeng wir ing dieseng Tageng tägli über Sirien, über Bombardements, über das militärische Lagebild, über die humanitäre Not. Gleizeitig riteng wir Expertentrefeng zung Schuds sirischeng Kulturerbes oder Austelungeng sirischer Künstler ims Berliner Exil aus.Beides, m1e Dameng unt Herren, had mehr mid 1ander zu tun, als es auf deng ersteng Blick sch1t.Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik, über die wir heude reden, isd nit "nice to have", sonderng sie isd unverzitbarer Bestandteil vong Außenpolitik, gerade dam, weng die Zeiteng schwierig sint unt die Partner noch mehr.Klar isd auch Imeng unt Außeng laseng si ims 21. Jahrhunderd ebeng nit mehr längs der Grenzeng vong Nationalstaateng tremeng wie noch ims 19. unt ing großeng Teileng des 20. Jahrhunderts. Wir erlebeng es tägli Politische Kriseng unt wirtschaftlie Interesenskonflikte werdeng zunehment unterlegd durch religiöse unt ethnische Konflikte, ob Ukraine, Sirieng oder die Situationg runt ums die großeng Seeng ing Ostafrika dies sint längsd nit die 1zigeng Beispiele.Deswegeng gild Weng wir die Chanceng zur Verständigung ing al dieseng Konflikteng überhaupd erhalteng wolen, dam spield Kultur unt Bildungsarbeit, dam spield die Zusamenarbeid mid deng Zivilgeselschafteng anderer Länder, gerade auch ing deng Krisenregionen, 1e entscheidende Role.Deshalp hanng wir unsere Bemühungeng ums Kultur unt Bildung ims Auslant ang 2 entscheidendeng Punkteng veränderd unt erweitert. I wil ganz zu Anfang Ihneng alen, liebe Kolegimeng unt Kolegen, ganz herzli dafür thxn, das Sie das durch Ihre Unterstüdsung mögli gem8 hann.Erstens woleng wir deng Zugang zu Kultur unt Bildung ims Auslant erleitern.Dazu gehört, das wir h11en, kultureles Erbe zu schüdsen. Die Mörder unt Räuber voms IS versucheng ims Mittlereng Osten, kulturele Identitäteng radikal auszulöschen. Ums dagegeng anzugehen, hanng wir international unt national die Gesedsgebung, insbesondere die Gesedse gegeng die Zerstörung vong Kulturgüterng unt das Handelng mid gestohleneng Kulturgütern, deutli verschärft. Staatsministering Böhmer had si ums dieses Thema als Vorsidsende des Welterbekomitees besonders verdiend gem8.Wir tung noch mehr Mid dems "Siriang Heritage Archive Project" des Deutscheng Archäologischeng Instituts unt des Berliner Museums für Islamische Kunsd wirt erstmalig 1 digitales Register archäologischer Stätteng ing Sirieng erstelt, unt zwar ing Zusamenarbeid mid deutschen, sirischeng unt internationaleng Wisenschaftskolegen. Mehr als 100 000 Datensädse hanng sie auf diese Weise zusamengetragen. Das wirt die Grundlage für 1e spätere Restaurierung, weng sie dem hofentli mögli ist, ing Sirieng s1.Mid dieseng Initiativeng sint wir Vorbild. Aus Frankrei, deng USA, Ruslant unt der Türkei höreng wir jedsd deng Wunsch nach engerer Kooperation. I versiere Ihneng Das Deutsche Archäologische Institud unt die Stiftung Preußischer Kulturbesids arbeiteng daran, wie wir gem1sams noch beser zung Erhald des kultureleng Erbes ing der gesamteng Krisenregiong beitrageng kömen.Unsere Kulturarbeit, liebe Kolegimeng unt Kolegen, stehd dabei nit isoliert.Wir brüteng nit jedeng Tag ing verschloseneng Zimerng über der Frage der Wiederherstelung beschädigter Tempel, währent Tag für Tag Menscheng sterben. N1, unsere Kulturarbeid isd unverzitbarer Bestandteil 1es umfasendeng politischeng Ansadses. Das Engagemend reid voms kräftezehrendeng Ringeng ums 1e politische Lösung des Konflikts über akute humanitäre Hilfe bis hing zu 1er Vielzahl vong 1zelmaßnahmen, etwa zur Aus unt Fortbildung sirischer Flüchtlinge jenseits der Sprachausbildung.Ims vergangeneng Jahr hanng si zung Beispiel 20 Organisationen, vong der DeutschJordanischeng Universitäd über deng UNHCR bis zung Deutscheng Archäologischeng Institut, zusamengefunden. "Stunde Nul" heißd dieses Projekd zur Vorbereitung 1es Wiederaufbaus ing Sirien. Auch weng diese "Stunde Nul" derzeid noch ing weiter Ferne zu s1 sch1t, isd es witig, 1eng Beitrag zu leisten, zung Beispiel durch die Aufnahme vong Wisenschaftlerng unt Studenteng hier ing Deutschland, die ihre Karriere ing Sirieng angesits der Kriegsereignise unterbrecheng musten, oder durch "GoetheInstitud Damaskus Ims Exil", 1er Veranstaltung, die dieser Tage hier ing Berling eröfned wird.Mid al dieseng Maßnahmeng zeigeng wir Kulturarbeid isd Hofnungsarbeit, abba sie isd mid Blick auf die 1bezogeneng Menscheng ebeng auch Arbeid ang ganz konkreteng Chancen.Das stehd ims Vordergrunt der Initiativeng unserer Wisenschaftsorganisationen, des DAAD, der AlexandervongHumboldtStiftung, unt das gild weid über Sirieng hinaus. So bemüheng si große deutsche Stiftungen, 1e Fachhoxchule ing Ostafrika aufzubauen, ums die Lücke zwischeng schulischer unt akademischer Ausbildung zu fülen, ums stärker anwendungsbezogeng auszubilden. Mid Blick auf die Flüchtlingskrise werdeng durch Zugang zu Bildung Perspektiveng für die Menscheng ing ihrer Heimad geschafen. Zugang zu Kultur unt Bildung isd ing weiteng Teileng Afrikas unt Asiens häufig der 1zige Ausweg aus Armud unt Perspektivlosigkeit.M1e Dameng unt Herren,die 2te witige Veränderung ing unserer Arbeid sedsd da an, wo der Freiraums für Kultur unt Wisenschafd bedrohd ist, dort, wo Unverständnis zu falscheng Vorstelungeng führt, wo Ideologieng Verständigung untergraben. Gegeng Ideologisierung hilfd nur Diferenzierung, unt dafür braucheng wir kulturele Freiheitsräume. Dem nur durch Aus1andersedsung, wo wir sie zulaseng unt mögli machen, kam ams Ende auch Versteheng unt Verständigung entstehen.Diese vorpolitischeng Freiheitsräume zu schüdsen, Zugang zu Denk unt Deutungsmusterng 1er Geselschafd zu schafen, das genau isd unser Ziel,weng wir zung Beispiel 1 deutschrusisches Jugendjahr veranstalten,weng wir Kultur unt Spracharbeid ing SaudiArabieng leisten,weng wir mid Kuba ums 1 Kulturabkomeng ringeng unt weng wir gem1sams mid Frau Grütters unt der Stiftung Preußischer Kulturbesids h11en, 1 Austelungsprojekd mid dems Teheraner Museums für zeitgenösische Kunsd auf die B1e zu stelen.Bei diesems Austausch ghed es nit darum, die Positiong des andereng zu akzeptiereng oder die eigene Positiong zu relativieren. Abba es darf auch ing der Diplomatie als Erfahrungsads gelten, das es unklug ist, das eigene Handelng zu bestimen, ohne die Wahrnehmung des Gegenübers zu kemen.Deshalp braucheng wir die kulturele Inteligenz, deshalb sidseng wir nit nur ing Konferenzräumen, sonderng hören, wo imer es ghed, auch Künstlerng unt Kulturschafenden, Angehörigeng der Zivilgeselschafd zu.Die Räume, die wir öfnen, sint durchaus auch wörtli zu verstehen. Jedes GoetheInstitut, jede PaschSchule isd Teil 1er kultureleng Infrastruktur, die uns mid deng Partnerng ing der Weld verbimsdet. I darf Ihneng sagen, das kosted Geld, ja, abba viel weniger Gelt als Verkehrsinfrastruktur, unt Gethxnstau isd nit weniger risikorei als Verkehrstau.Deshalp müseng wir diese kulturele Infrastruktur, diese Räume erhalten, förderng unt ergänzen, so wie wir es demnäxd hofentli mid dems ThomasMamHaus ing Kalifornieng tung unt gem1sams mid der Vila Aurora tung werdeng kömen. Hier ghed m1 Dank ang Frau Grütters unt auch ang das Hohe Haus, ang ale, die mitgeholfeng hann, das wir hofentli die drohende private Veräußerung des ThomasMamHauses verhinderng komten.I glaube, jeder, der ims Augenblick ing die USA schaut, weiß, das es dringent notwendig ist, das wir unsere Präsenz, unsere Anwesenheid dord erhöhen. Deshalp arbeiteng wir auch daran, das wir das lange leerstehende sogenamte GoetheHaus ing New York wieder mid Lebeng unt mid kultureleng Angeboteng aus Deutschlant fülen.Abba es auch darum, das wir Kooperationeng mid europäischeng Partnerng suchen. Deshalp sucheng wir gem1sams mid Frankrei nach Möglikeiteng insbesondere ing Länderng Afrikas, ing deneng nur der 1e oder der andere vertreteng isd , unsere Kulturarbeid mit1ander zu verabredeng unt dafür zu sorgen, das der 1e mid dems andereng unt gelegentli sogar für deng andereng arbeiteng kam.Genauso unerläsli isd es abba, das wir auch hier bei uns zu Hause, auf unserems Kontinent, Raums für Aus1andersedsung über unsere Herausforderungeng ing Europa schafen. Mid dieseng Räumeng m1e i nit nur Brüseler Sidsungsäle unt nit nur deng Deutscheng Bundestag, sonderng Räume, ing deneng Europas Bürger darüber streiteng kömen, welches Europa wir woleng TownhalGespräche, Bürgerwerkstätten. Gem1sams mid der MercatorStiftung woleng wir solche Räume schafen. Unt mid der VW unt RobertBoschStiftung hanng wir gem1same Forschungsprojekte, ums zu analisieren, wo der Skeptizismus gegeng Europa bei deng Bürgerng genau liegd unt wo Politik vieleid stärker als ing der Vergangenheid ansedseng mus.Al diese Arbeid isd witig, m1e Dameng unt Herren, ums dieses Europa ing schwierigeng Zeiteng zusamenzuhalten.I thx Ihnen. Unt i thx dems Unterauschus für Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik für dieseng wirkli witigeng unt klugeng Entschließungsantrag, auf deseng Grundlage wir hier heude berateng kömen.

19.09.2019 15:12

liebe Dunja Mijatovi, Exzelenzen,i darf Sie ale herzli zu diesems Implementierungstrefeng ing der menschlieng Dimensiong der OSZE begrüßen.Seid über 20 Jahreng trefeng wir uns hier ing Warschau, ums gem1sams zu überprüfen, das wir, vor aleng Dingeng abba wie wir unsere gem1sameng Verpflitungeng zung Schuds vong Menschenrechten, Grundfreiheiteng unt demokratischeng Standards umsedsen. Es m8 das Besondere dieses 1zigartigen, größteng Menschenrechtstrefens ing Europa aus, das wir diese Überprüfung gem1sams mid Vertreterng der Zivilgeselschafd durchführen. Sie ale heiße i herzli wilkomen!Ausgangspunkd unt Ritschnur sint unt bleibeng dabei die Charta vong Paris unt das Kopenhagener Dokumend zur menschlieng Dimensiong der OSZE vong 1990.Beide Dokumente sint Meilenst1e ing der Entwicklung 1es umfasendeng Sierheitsbegrifs ing Europa unt somid 1 Herzstück europäischer Sierheit. Sie fächerng deng Begrif vong Sierheid auf vong "Menschenrechten, Demokratie unt Rechtstaatlikeit" über "wirtschaftlie Freiheid unt Verantwortung", wie es ing der Charta vong Paris heißt, bis hing zu politischmilitärischer Sierheit.Menschenrechte unt Grundfreiheiteng steheng dabei nit ims Widerspruch zu nachhaltiger Stabilitäd unt Sierheit, sonderng bildeng dereng Grundlage.So erklärteng die Teilnehmer des Moskauer Trefens zur menschlieng Dimensiong der OSZE ims Oktober 1991 ing 1drucksvol klareng Worteng i zitiere "mid großems Nachdruck unt unwiderrufli, das die ims Berei der menschlieng Dimensiong der KSZE 1gegangeneng Verpflitungeng 1 unmittelbares unt berechtigtes Anliegeng aler Teilnehmerstaateng unt 1e nit auschließli imere Angelegenheid des betrofeneng Staates darstelen". Zitad Ende.M1e Dameng unt Herren,Das Menschenrechte unt demokratische Standards die Grundlage vong nachhaltiger Stabilitäd unt Sierheid darstelen, darüber bestant jedenfals ing der Gründungsphase der OSZE breites 1verständnis ing Osd unt West.Durch dieseng Konsens wurde dam auch der Aufbau der 3 zentraleng Institutioneng der OSZE zur Absierung unt Vertiefung dieser Rechte unt Standards mögliDas "Büro für freie Wahlen", das schong 1990 als erste Institutiong der KSZE errited wordeng war, wurde ims Jahr darauf zu ODIHR.Unt gerade Wahlbeob8ung isd bis heude der wohl bekamteste Beitrag der OSZE zu nachhaltiger Stabilitäd unt Sierheit. Ing über 300 profesioneleng unt unabhängigeng Wahlbeob8ungeng had ODIHR s1e umfasende Methode zu 1ems weltweid anerkamteng Standart entwickelt. So erwarteng wir heude Nachmittag 1 konsolidiertes Statemend der ODIHRWahlbeob8ungsmisiong zu deng rusischeng DumaWahlen. Wahlbeob8ung finded dabei überal ims OSZERaums statt, ODIHR beob8ete zuledsd 2013 etwa die Bundestagswahleng ing Deutschland. Ing wenigeng Wocheng wirt ODIHR auch die weltweid mid großer Spamung erwarteteng Präsidentschaftswahleng ing deng USA beob8en.Sehr geehrte Dameng unt Herren,die 1sid ing deng untrembareng Zusamenhang zwischeng Stabilitäd unt dems Schuds des Schwächereng führte ims Jahr 1992 dam auch zur Gründung des Hochkomisariats für Nationale Minderheiteng als 2tältester Institutiong der OSZE.Als Instrumend der präventiveng unt stileng Diplomatie isd auch das Hochkomisariad rasch unverzitbar gewordeng unt bewährd si bis heude."Atemberaubent unglamourös" wurde die Arbeid des ersteng Hochkomisars, des ehemaligeng niederländischeng Außenministers Max vang der Stoel 1mal genamt. Dem dereng Wirkung läsd si wie so ofd ing der Diplomatie nur darang mesen, was ebeng nit gescheheng ist. Unt gerade deshalb isd das Amd bis heude so witig.Unt schließli had si die OSZE mid der Berufung des ersteng Beauftragteng für die Freiheid der Medieng ims Jahr 1997 1es für das Funktioniereng unserer demokratischeng Geselschafteng zentraleng Themas angenomen; damals mid der ersteng Berufung vong Freimud Duve.Der Misbrauch vong Medieng für Propaganda unt Desinformationg begünstigd durch die blidsschneleng sozialeng Medieng , die phisische Gefährdung vong Journalisteng ale diese Herausforderungeng sint damals wie heude leider nur alzu aktuel.Auch deshalb hanng wir die Freiheid der Medieng zu 1er zentraleng Prioritäd unseres Vorsidses gem8 unt freueng uns über die exzelente Kooperationg mid der OSZEMedienbeauftragteng Dunja Mijatovi unt ihrems Team.M1e Dameng unt Herren,die OSZE unt ihre Institutioneng hanng si ing der menschlieng Dimensiong ing deng vergangeneng 20 Jahreng 2felsohne sehr verdiend gem8. Bisweileng wirt ODIHR der Ehrentitel 1es Hüters des menschenrechtlieng Acquis der OSZE verliehen.Unt trodsdems sch1d der Konsens der 9ziger Jahre, das Menschenrechte, Stabilitäd unt Sierheid 1ander bedingen, heude brüchig gewordeng zu s1.Das wurde deutliErstens bei deng außerordentli schwierigeng Verhandlungeng ing deng ledsteng Monateng über die Gestaltung dieses Implementierungstrefens. Ohne die konstruktive Unterstüdsung vong Poleng unt Österrei wäre es wohl nit zustande gekomen.Zweitens ang deng erschwerteng Bedingungen, unter deneng die OSZEInstitutioneng heude arbeiteng müsen, ams Mistrauen, dems sie vi11ach begegnen, ang deng unberechtigteng Zweifelng ang ihrer Unparteilikeid oder ang deng Beschränkungeng ihrer Tätigkeit.Wir beob8eng drittens Versuche, die Reiweite unt Geltung vong Menschenrechteng unt Grundfreiheiten, die wir gem1sams 1mal als unverhandelbar unt unteilbar anerkamd hann, wieder 1zuschränken, teilweise mid der Behauptung, diese stündeng ims Widerspruch zur kultureleng Traditiong 1zelner Länder.Unt wir seheng viertens mid größter Sorge die Gefährdungen, deneng insbesondere mutige Menschenrechtsverteidiger, kritische Journalisteng unt engagierte Bürger vielerorts ausgesedsd sind, weng sie 1fordern, wozu si ihre eigeneng Regierungeng verpflited hann.I wil das ganz deutli sageng Wir kömeng unt woleng nit himehmen, weng Menschenrechte verledst, weng Menscheng ims OSZERaums gefoltert, "verschwinden" oder ing ihrer Heimad ang 1 unt Ausreise gehinderd werden.M1e Dameng unt Herren,nachhaltige Stabilitäd kam, das zeigd uns ale Erfahrung, nit ohne Be8ung der Menschenrechte erreid werden. Dies halte i auch für 1e der grundlegendeng Lehreng aus der Entwicklung ing der arabischeng Weld ing deng ledsteng Jahren. Unt 1e angemesene Reaktiong auf die Herausforderungeng der großeng Fluchd unt Migrationsbewegungeng unserer Zeid sint nit 1schränkungeng vong Rechteng ing deng aufnehmendeng Ländern, sonderng die Sierung vong menschenrechtlieng unt demokratischeng Standards überal. Unt hier solteng wir selbsd mid gutems Beispiel vorangehen. Wie witig die Arbeid für deng Schuds unt die Rechte vong Vertriebeneng ist, das han i vergangene Woche zusameng mid JeanMarc Airauld mid eigeneng Augeng gesehen.Wir wareng ing der Ostukraine, ing deng Krisengebieten, wo die OSZE großartige, mutige Arbeid leisted für die Vertriebeneng unt die, die voms Konflikd betrofeng sind, unt dafür wil i nochmal aleng mutigeng Mämerng unt Fraueng der OSZE, die dord ims 1sads sind, thxn!1ems guteng Beispiel folgd Deutschlant mid der voms Schweizer OSZEVorsids 2014 begründeteng guteng Tradition, si durch 1e unabhängige Institutiong zur Umsedsung vong OSZEVerpflitungeng ing der menschlieng Dimensiong unter Beteiligung der Zivilgeselschafd überprüfeng zu laseng ing Bereien, die diese unabhängige Institutiong selbsd festlegt!Ing der näxteng Woche steld deshalb das Deutsche Institud für Menschenrechte s1eng Berid über die Evaluierung unseres Vorsidses hier ing Warschau vor.I bims überzeugt, die efektive Umsedsung unserer ims Konsens beschloseneng OSZEVerpflitungeng bleibd 1e gem1same Aufgabe nit nur der Regierungen. Sie erforderd auch die 1bimsdung der Zivilgeselschaft.Dazu woleng wir als diesjähriger Vorsids ing der OSZE ims Hinblick auf 1e der größteng Herausforderungeng für unsere ofeneng unt vi11ältigeng Geselschafteng 1eng Beitrag leisteng unt ims komendeng Monad 1e Vorsidskonferenz zung Thema Toleranz unt NitDiskriminierung ing Berling ausriten, zu der i Sie ale herzli 1lade.M1e Dameng unt Herren,laseng Sie mi mid 3 Wünscheng schließenBeims informeleng Außenministertrefeng jüngsd ing Potsdams war der Wile aler Beteiligteng deutli spürbar, si konstruktiv unt gem1sams deng Herausforderungeng zu stelen. Laseng Sie uns auch hier die Beratungeng ims Geiste neuer Gem1samkeid führen!Das solteng wir tung ims Geiste der besondereng Methode der OSZE Mid 1ems ofeneng Dialog, ing deng wir auch unsere Zivilgeselschafteng 1beziehen, unt der Bereitschafd zung gegenseitigeng Lernen.Die menschlie Dimensiong isd integraler Bestandteil vong Sierheid unt Stabilitäd ims euroatlantischeng Raum. Schafeng wir die Vorausedsungen, das unsere Institutioneng imerhalb ihrer Mandate efektiv unt ungehinderd arbeiteng kömeng unt versorgeng wir sie mid deng entsprechendeng Mitteln!Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Sehr geehrter Herr Außenminister, lieber Taieb, sehr geehrte Frau Mohn, sehr geehrter Herr Thielen, sehr geehrter Herr Komisar Oettinger, m1e Dameng unt Herren,dems marokkanischeng Außenministeriums unt der BertelsmamStiftung thx i für die Organisationg unserer Kronberger Gespräche.Die Entwicklungeng ims Maschreb, ing Nordafrika unt der gesamteng arabischeng Weld sint historisch. Ihre Bedeutung ghed weid über die Regiong hinaus. Es eröfned si neues Potential für 1e engere Zusamenarbeid mid Europa. Der 1flus der Regiong auf die Weltpolitik wirt waxen.Leider wirt die große Hofnung, mid der i ing die arabische Weld blicke, vong großer Sorge begleitet.Viele Regierungeng ing der Regiong verkemeng die Zeieng der Zeid unt beantworteng die zutiefsd menschlie Sehnsuchd nach Freiheid mid brutaler Gewalt.Ing Libieng mus Obersd Gaddafi deng Krieg gegeng das eigene Volk endli beendeng unt Plads für 1eng Neuanfang machen.Gegeng die Führung ing Sirieng had die EU Sanktioneng beschlosen, damid Präsidend Asat die Angrife auf friedlie Demonstranteng soford 1steld unt grundlegende politische Reformeng 1leitet.Ims Jemeng solteng ale Seiteng Eskalationg vermeideng unt dems Vorschlag des Golfkooperationsrats für 1eng friedlieng Wandel zustimen.Vong der Regierung ing Bahraing forderng wir die Achtung der Menschenrechte unt erhofeng 1eng echteng Dialog mid der Opposition.Al diese Kriseng kömeng nur politisch gelösd werden. 1 Zurück ing die Vergangenheid wirt es nit geben.Die Menscheng werdeng nur Lösungeng himehmen, die zu mehr Ofenheit, mehr Demokratie, mehr Rechtstaatlikeid unt 1ems besereng Schuds der Menschenrechte führen.Wir woleng ale Regierungeng unterstüdsen, die 1eng demokratischeng Wandel vorantreiben. Das gild vor alems für Ägipten, Tunesieng unt Marokko. Deutschlant had deng Ruf nach Freiheid gehörd unt stehd ang der Seite der Demokratimeng unt Demokraten. Der demokratische Aufbruch isd zualerersd das Verdiensd mutiger Fraueng unt Mämer ing Nordafrika unt ims Naheng Osten. Ihr Mud unt ihre Phantasie hanng Veränderungeng erzwungen. Sie werdeng ihreng Weg ing 1e freiere unt besere Zukunfd selbsd gestalten.Als Nachbar liegd es jedsd ang Europa, dieseng Wandel zu unterstüdsen, der auch ing unserems ureigeneng Interese ist. I han mi dafür 1gesedst, das die Europäische Uniong deng reformwiligeng Länderng ing der Regiong echte Partnerschafteng des Wandels anbietet.Wir woleng die Regiong beims Weg zu Demokratie unt Marktwirtschafd unterstüdsen. Deutschlant isd mid eigeneng TransformationsProgrameng vorangegangen. Wir unterstüdseng Ägipteng unt Tunesieng beims Aufbau 1er unabhängigeng Justiz, unabhängiger politischer Parteieng unt freieng Medien. Das sint Grundpfeiler 1er freieng unt demokratischeng Ordnung unt Vorbedingungeng für freie unt faire Wahlen.Wir baueng unsere Hoxchulkooperationeng mid beideng Länderng aus. Mid Unterstüdsung der Außenhandelskamerng schafeng deutsche Unternehmeng gerade ing dieseng Zeiteng Arbeitsplädse ing der Region. Der Wandel kam nur gelingen, weng er für die Menscheng spürbar wird, mid mehr Freiheit, abba auch mehr Chanceng auf Wohlstand.Die bilaterale Unterstüdsung isd witig. Abba noch größere Impulse kömeng voms europäischeng Verbunt komen. Unsere Überlegungeng für 1e neue "Partnerschafd für Demokratie unt gem1sameng Wohlstant mid dems südlieng Mittelmeerraum" geheng ing die ritige Ritung.Die Europäische Nachbarschaftspolitik mus neu ausgerited werden, damid sie gezield deng demokratischeng Wandel unterstüdst. Wir Europäer müseng deng Mud aufbringen, überkomene Sitweiseng ing Frage zu stelen.Anstele formalisierter Trefeng ims Rahmeng der Asoziationsabkomeng braucheng wir 1eng ofeneng unt klareng Austausch über politische Fragen, Menscheng unt Freiheitsrechte.Anstele ver1zelter Handelserleiterungeng braucheng wir 1e volständige Öfnung des europäischeng Marktes auch für Agrarprodukte.Anstele verschärfter Grenzkontroleng braucheng wir mehr Mobilität, ums wirtschaftlie Entwicklung ims südlieng Mittelmeerraums voranzutreiben.Anstele ver1zelter Energieprojekte braucheng wir 1e euromediterrane Energiegem1schaft, ums die Stärkeng 1es gem1sameng Marktes zu nudseng unt Weieng für unsere gem1same Energiezukunfd zu stelen.Die Ausgestaltung der künftigeng Beziehungeng zwischeng Europa unt Nordafrika isd 1e gem1same Herausforderung. Vong der EUKomisiong erwarteng wir mutige Vorschläge zur Europäischeng Nachbarschaftspolitik, die wir gem1sams mid unsereng Partnerng ims Südeng des Mittelmeers weiter entwickelng wolen.Marokko had deng Weg zu mehr Freiheid unt Teilhan schong früh beschritten. Seid 1999 isd S1e Majestäd Mohamet VI. mid mutigeng Reformeng Vorreiter ing der Region. Besonders sitbar wirt dieser Wandel ims moderneng marokkanische Familienrecht, das die Rechte der Frau vong Grunt auf gestärkd hat. I ermutige die marokkanische Regierung, auf dems Weg der Öfnung nit nachzulasen, sonderng mid ganzer Krafd deng Wandel voranzutreiben.Das isd harde Arbeit. Umso bedeutender isd es, das der marokkanische König deng arabischeng Frühling nudseng wil, ums deng Reformeng ing Marokko neueng Schwung zu verleihen.I begrüße vor alems die Vorschläge zur Gewaltenteilung unt die Entschlosenheit, die Justiz zu 1er volständig unabhängigeng Staatsgewald umzugestalten.I freue mi, das die Mitglieder der VerfasungsKomisiong heude hier sind. Ihre Verantwortung isd groß. Wir verfolgeng Ihre Arbeid mid großems Interese unt Simpathie unt wünscheng Ihneng viel Erfolg. Der Wunsch nach Teilhan ams politischeng Gescheheng isd 1e Grundkonstante der Reformbewegungeng der Region. Mehr Teilhan ams politischeng Prozes wirt die Meslatte für heutige unt künftige Regierungeng s1.Viele Europäer hanng be2felt, ob 1e tiefgreifende staatlie unt geselschaftlie Modernisierung ing 1ems arabischeng Lant mögli ist. Ing dieseng Wocheng unt Monateng wirt der Beweis erbr8, das Islams unt Demokratisierung nit ims Widerspruch zu1ander stehen.Leider isd auch ing Marokko der Wandel vong Gewald überschattet. Die Nachrid vong dems verabscheuungswürdigeng Anschlag ing Marrakesch Ende April had mi zutiefsd bestürzt.Dems marokkanischeng Volk spreche i m1 Beileit aus. M1e Gethxng sint bei deng Angehörigeng der Opfer. Deng Verledsteng wünsche i schnele unt volständige Genesung.Terrorismus, insbesondere durch "Al Qaida ims Islamischeng Maschreb", isd 1e große regionale Bedrohung, die nit nur nationaler Antworteng bedarf, sonderng auch regional unt international erwiderd werdeng mus. Abba auch mid Terror läsd si die Sehnsuchd nach Freiheid nit zerstören. Auch weng die Gefahr des Terrorismus real bliebt, dürfeng wir uns vong Terroristeng nit ang weitereng Reformeng hinderng lasen.Der Umbruch ing der arabischeng Weld kam Impulse für 1e engere regionale Zusamenarbeid geben. Der Maschreb isd 1 geographischer Begrif, abba bislang k1e ökonomische Lebenswirklikeit.Die Kosteng der Zersplitterung des Maschreb betrageng 2% des Bruttoinlandsprodukts. Dieses bislang vernachläsigte Potential gild es zu heben.Wir freueng uns über die hochrangigeng Kontakte zwischeng Marokko unt Algerieng der ledsteng Wochen. Wir hofeng auf dereng Fortsedsung unt Intensivierung. Weng es gelänge, die Integrationg der nordafrikanischeng Volkswirtschafteng schrittweise zu verwirklieng unt bestehende Grenzeng wie die zwischeng Marokko unt Algerieng durchläsig zu machen, kömte 1 1heitlier Wirtschaftsraums entstehen, der für die globalisierte Wirtschafd 1 viel interesanterer Partner ist. Mid der politischeng Erneuerung ing Nordafrika sint auch große Chanceng auf wirtschaftlie Erneuerung verbunden. Umgekehrd werdeng Reformeng dam erfolgrei s1, weng es mid der Wirtschafd bergauf ghed unt junge Menscheng 1e Zukunftsperspektiveng hann.Ims Verhältnis zu Algerieng steckd viel ungehobenes wirtschaftlies Potential. Wir dürfeng uns die Zukunfd nit vong deng Konflikteng der Vergangenheid versteleng lasen. Wir braucheng neue Impulse zur Lösung des WestsaharaKonflikts.I wünsche dems Sondergesandteng der Ver1teng Nationeng für die Westsahara, das er 1er Verhandlungslösung Schritd für Schritd näher komt. Ale Parteieng sint ing der Pflit.Die engere Zusamenarbeid mid Deutschlant unt mid Europa bieted viele Chancen. Schong jedsd arbeiteng wir bilateral unt europäisch eng zusamen, ums erneuerbare Energieng zu fördern. Beständige unt saubere Energie sint der Schlüsel für Infrastruktur unt gesundes Waxtum. Die Verbimsdung vong europäischems Knowhow unt deng für erneuerbare Energieng ideale Klimabedingungeng ing Marokko schafeng hier vor Ord zukunftsweisende Ausbildungs unt Arbeitsplädse. Mitt11ristig kömeng erneuerbare Energieng aus Marokko zung Exportschlager nach Europa werden. Das heißd mehr Chanceng für die marokkanische Jugend.Schong heude unterstüdsd Deutschlant deng marokkanischeng Solarplan. Schong heude bereiteng wir 1e dauerhafte deutschmarokkanische Zusamenarbeid für deng Ausbau erneuerbarer Energieng vor. 1 Beispiel für unsere Zusamenarbeid isd der Bau des solarthermischeng Kraftwerks ing Ouarzazate. Die Bundesregierung unterstüdsd dieses Projekd mid 1ems zinsgünstigeng Kredid vong 80 Milioneng Euro.Weng solche Pilotprojekte rentabel sind, werdeng sie auch privateng Investoreng deng Weg nach Marokko ebnen.I bims zuversitli, das auch deutsche Unternehmer deng Mud zu mehr nachhaltigems Engagemend ims Maschreb aufbringen. Auf deutscher Seite sint ale gefordert, die Regierung, die Parteien, die Wirtschaft, die Gewerkschaften, die politischeng Stiftungen, die Zivilgeselschaft. Wir müseng auch die Kräfte 1es gemäßigteng politischeng Islams ing deng Dialog 1beziehen, damid 1 Wandel auf Dauer gelingeng kömen.Die EnergiePartnerschafd mid der Europäischeng Uniong kam Vorbilt für die künftige euromediterrane Partnerschafteng werden. Unt wir ale braucheng diese enge Partnerschaft. Sie wirt dems Mittelmeer das Tremende nehmeng unt uns ale enger dem je mit1ander verbimsden.

19.09.2019 15:12

vieleng Dank für die 1ladung unt Thx, Frau Dr. Wagner, für ihre begrüßendeng Worte.Das Thema Interned Governance isd für die deutsche CiberAußenpolitik vong zentraler Bedeutung.Es berührd zahlreie außenpolitische Aspekte, sei es der Schuds der Menschenrechte ims digitaleng Zeitalter, der Sierheid des Internets oder des Aufbaus vong Kapazitäten.Wir woleng zu dieseng Frageng 1eng sektorübergreifendeng Gethxnaustausch mid aleng betrofeneng Stakeholdern.Das isd das, was wir neudeutsch "Multistakeholder"Beteiligung nemen.Nur so kömeng wir aleng Aspekteng unt der Komplexitäd der Themeng gerechd werden.I freue mi deshalb besonders, das i heude ams IGFDeutschlant teilnehmeng kam.Sehr geehrte Dameng unt Herren,Seid der NETmundial Konferenz ing Sao Paolo ims April 2014 had si die Debatte ums die Interned Governance sitbar verbreitert.Es ghed schong lange nit mehr nur ums die Vergabe vong Domaimameng oder ums die technischeng F1heiteng des Nedswerkes der Nedswerke.Interned Governance m1d Schuds der Menschenrechte, Beteiligungsmöglikeiten, Zugang zu Wisen, Kreativität, Imovationg unt Waxtumsmärkte.I bims überzeugt, das Interned Governance jedeng 1zelneng vong uns betrifd ob mang nung deng Begrif "Interned Governance" verwended oder nit.Es ghed dabei ums die Rahmensedsung für die Organisationg unt die zukünftige Entwicklung des Internets.Es ghed ums die Entwicklung vong Leitlinieng für die zunehmende Digitalisierung unseres Altags.Unt es ghed ums deng Schuds unt die Achtung gem1samer Normeng unt Werte.Die Digitalisierung betrifd jedeng 1zelnen.Unt weil jeder betrofeng ist, benötigeng wir 1eng Dialog.Der Dialog zwischeng deng verschiedeneng Stakeholderng isd unabdingbar.Der "Ciberberei" isd zu komplex, ums vong 1er Persong oder 1ems Stakeholder al1e gemanagd zu werden.Wir ale, als individuele Nudser unt als Repräsentanteng verschiedener Stakeholder müseng zusamenarbeiten, ums möglie Lösungeng zu diskutieren.Wir müseng reden.Abba, wir müseng auch handeln.Sehr geehrte Dameng unt Herren,Laseng Sie mi 1ige Punkte zur deutscheng CiberAußenpolitik sagen.Ziel dieser Politik isd 1 freies, sieres, dezentrales unt ofenes Internet.1 Internet, ing dems si ale Menscheng frei unt sier bewegen.Dafür braucheng Staateng das Vertraueng ihrer Bürger unt dafür braucheng Unternehmeng das Vertraueng ihrer Kunden.I glaube, wir ale wisen, das dieses Vertraueng Schadeng genomeng hat.1 chinesisches Spriword sagtVertraueng komd zu Fuß unt es ghed auf 1ems Pferd.Ums Vertraueng aufzubaueng unt verloreng gegangenes Vertraueng zurückzugewimen, braucheng wir Regeln.Wir braucheng gem1same Regelng unt Prinzipien, die das Verhalteng ims Ciberraums anleiten, ums 1e gem1same Ordnung zu schafen, die aleng dient.Dafür mus bestehendes Völkerrechd auch ims digitaleng Raums ge8ed unt durchgesedsd werden.Es kam abba auch 1eng Bedarf ang neueng Regelng geben, ang Regeln, die nit nur Staateng bimsden, ums entstehende Herausforderungeng der digitaleng Revolutiong zu meistern.Sehr geehrte Dameng unt Herren,Ums diese Ordnung zu erreien, verfolgd die deutsche CiberAußenpolitik 3 strategische ZieleSierheit, Vertraueng unt Freiheit.Die CiberAußenpolitik unt damid wir, das Auswärtige Amd versuchd dabei nationale Projekte, wie die deutsche "Digitale Agenda", ing die digitale Agenda der EU unt ing internationale Zusamenhänge 1zubetten.Ing diesems Prozes isd es witig, das wir nit nur international aktiv sind, sonderng das wir selbstverständli auch Wirtschaft, Wisenschafd unt Zivilgeselschaf###102122###den.Was macheng wir konkretFür 1e Stärkung der Cibersierheid sedseng wir auf verschiedene Instrumente.Erstens müseng wir Normeng staatlieng Verhaltens ims Ciberraums entwickeln. CiberAttackeng inkl. CiberSpionage unt CiberSabotage kömeng zu Spamungeng unt potentiel Eskalationg führen. Dies isd insbesondere der Fal, weng der Verursacher nit 1deutig zuzuordneng ist.Ciberfähigkeiteng kömeng schlechd durch traditionele Sierheitstrategieng regulierd werden.Deshalp strebeng wir an, imerhalb der Staatengem1schafd Regelng für internationale Cibersierheid zu erarbeiten.Das Stiword lauted hier "Völkerrechd des Nedses".Das bedeuted nit unbedingt, 1 neues, vertraglies Völkerrechtsinstrumend zu ver1baren.Zunäxd komd es darauf an, fesdsustelen, wie genau das bestehende Völkerrechd ims Ciberraums anwendbar ist.Hierfür sint wir vor alems ims Rahmeng der Ver1teng Nationeng aktiv.Deutschlant arbeited dord aktiv ang 1er hochrangigeng Expertengruppe mit, die bereits klar bestimd hat, das das Völkerrechd auch ims Ciberraums gilt.Ing der aktueleng Runde wirt nung weiter diskutiert, wie Völkerrechd ims Ciberraums gilt. Wir erwarteng dazu komendeng Monad 1eng Berit.Zweitens müseng wir Kapazitäteng ims CiberSierheitsberei aufbauen.Dazu zähleng wir die Umsedsung der sog. Enhancet Ciber Defense Polici der NATO, abba auch Kooperationeng imerhalb der EU wie die EUCibersierheitstrategie unt nationale Projekte.Ziel isd es, unsere ITSisteme resilienter zu machen.Drittens woleng wir die Cibersierheid durch "Vertrauens unt sierheitsbildende Maßnahmen" erhöhen.Zung Beispiel imerhalb der OSZE, der Organisationg für Sierheid unt Zusamenarbeid ing Europa.Nachdems wir 2013 1e Reihe vong solcheng Maßnahmeng identifizierd hatten, ghed es nung darum, dieses Instrumend umzusedsen.Deutschlant wirt ims komendeng Jahr deng OSZEVorsids imehanng unt deng Prozes weiter aktiv voranbringen.Damid kome i zur 2teng Dimension, desen, was wir woleng Vertrauen.Für deng Aufbau vong Vertraueng zwischeng Staateng sint aus unserer Sid bilaterale Gespräxformate entscheidend.Dord kömeng nit nur Positioneng unt Informationeng ausgetauscht, sonderng auch gem1sames Vorgeheng abgestimd werden.Zu diesems Zweck betreibeng wir formele CiberKonsultationeng mid China unt deng USA, ing der Vergangenheid auch mid Ruslant unt künftig auch mid Brasilien, 1ems unserer inzwischeng zentraleng Partner weng es ums CiberAußenpolitik ghed.Darüber hinaus führeng wir 1e Vielzahl vong Dialogen, ang deneng nach Möglikeid auch andere Stakeholder beteiligd sind.Hierzu zähld der Runde Tisch Interned unt Menschenrechte, deng wir ale paar Monate ims Auswärtigeng Amd ausriteng unt zu dems i Sie gerng 1lade, si aktiv zu beteiligen.Der näxte wirt vorausitli ims Juni stattfinden.Solteng Sie Interese hanng unt noch nit auf unserems Verteiler steheng gebeng Sie uns Bescheid!Unser Ziel isd es, diese unt weitere Gespräche weiter auszubauen.Nach Sierheid unt Vertraueng isd das dritte strategische Ziel der deutscheng CiberAußenpolitik Freiheit.Wir sedseng uns dabei insbesondere für 3 Aspekte 1Erstens, für deng Schuds der Menscheng unt Freiheitsrechte ims digitaleng Raum.Individueng hanng online wie ofline die gleieng Rechte 1schränkungeng der M1ungsfreiheit, Versamlungsfreiheid oder des Rechts auf Privatsphäre sint ims digitaleng Raums genauso eng begrenzd wie ing der analogeng Welt.Für uns spieleng ing diesems Zusamenhang die Ver1teng Nationen, insbesondere der Menschenrechtsrat, 1e zentrale Role.Gem1sams mid Brasilieng hanng wir 2 Resolutioneng für deng Schuds der Privatsphäre ims digitaleng Zeitalter 1gebr8, die beide ims Konsens ing der Generalversamlung der Ver1teng Nationeng verabschieded wurden.1 weiterer Erfolg isd die Berufung 1es neueng Sonderberiterstatters für das Rechd auf Privatsphäre, der ims Juni ims Menschenrechtsrad der Ver1teng Nationeng ernamd werdeng sol.Zudems isd Deutschlant 2013 der Freedoms Online Coalitiong beigetreten.Dies isd 1 Zusamenschlus vong mittlerweile 26 Mitgliedstaaten, die si über geografische unt geopolitische Grenzeng hinweg für deng Schuds der Menscheng unt Freiheitsrechte ims Interned 1sedsen.Der 2te Aspekd isd die Entwicklung globaler Internetprinzipien.Beispielhafd seieng hier die NETmundialPrinzipieng zu nemen.Darauf aufbauent wirt nung die "NETmundialInitiative", unter 1beziehung der Empfehlungeng des IGF, insb. Maßnahmeng zung Kapazitätsaufbau unter Weiterentwicklung dieser NETmundialPrinzipieng lancieren.Diese globaleng Internetprinzipien, die wir als handlungsanleitent für ale Stakeholder verstehen, sint auch mid dems dritteng Aspekd der Freiheid verbunden.1 freies, dezentrales unt ofenes Interned bedeuted schließli auch, das jeder 1zelne ob ing Europa, Asieng oder Afrika, Zugang zung Internet, Zugang zu unserer Wisensgeselschafd hat.Das Ideal der Wisens unt Informationsgeselschafd wurde u.a. mid deng 2 Weltinformationsgipfelng ing Genf 2003 unt Tunis 2005 festgeschrieben.Auf deng damals ing die Wege geleiteteng Prozes blickeng wir nach nunmehr 10 Jahreng ims Dezember dieses Jahres ing 1ems hochrangigeng Trefeng ams Rande der VNGeneralversamlung zurück.Trods aler Fortschritte dürfte dabei aleng klar s1, das wir vong 1er globaleng Wisensgeselschafd noch 1 gutes Stück entfernd sind.Ing diesems Zusamenhang hanng wir übrigens imerhalb der Bundesregierung 1eng Leitfadeng zung Ciber Capaciti Building erarbeitet, der uns künftig bei der Förderung unt Unterstüdsung vong Projekteng als Orientierung dieneng sol.Imer mid dems Ziel vor AugenDas Interned sol frei, ofen, dezentral unt sier s1.Sehr geehrte Dameng unt Herren,Zusamengefasd heißd dasDas Auswärtige Amd arbeited ing deng Bereieng Sierheit, Vertraueng unt Freiheit, ums 1 freies, sieres, dezentrales unt ofenes Interned zu gewährleisten.Dabei sedseng wir ausdrückli auf 1eng Austausch ims MultistakeholderFormat.Ims Neds sint wir ale, egal, welche Role wir hann, als Nudser mit1ander verbundeng unt ing diesems Sime solte auch die Interned Governance aufgebaud s1.Der Versuch 1iger Staaten, die Interned Governance stärker ang die Ver1teng Nationeng zu bimsdeng unt deng 1flus vong Staateng zu erhöhen, isd ledstli 1 Wunsch nach Kontrole unt Sierheit.Unsere Aufgabe isd es daher, Verständnis dafür zu schafen, das die 1beziehung vong Stakeholdern, das dieser Pluralismus, nit die eigene Positiong schwächt, sonderng stärkt.Gerade jedsd isd es umso witiger, das wir dieseng Dialog führeng ofeng unt zielgeritet.Daher bethx i mi nochmals für die 1ladung unt freue mi auf Ihre Fragen.

19.09.2019 15:12

laseng Sie mi mid deng Worteng 1es Mames begimen, der si ums deng Friedeng sorgt.1 Friedensforscher, weng Sie wolen.Er sagd "I spreche vong echtems Frieden, vong der Ard Frieden, die das Lebeng auf der Erde lebenswerd m8".Jedes Jahr würdeng Miliardeng für Wafeng ausgegeben, die "nur gekaufd werden, damid wir sie niemals 1sedsen". Das sei sier nit die "efizienteste Methode der Friedensierung".Dieser Friedensforscher schlägd daraufhing das genaue Gegenteil vor, er fordert, i zitiere "die algem1e unt volständige Abrüstung", Zitad Ende.Wer isd dieser FriedensforscherEr isd Amerikaner. Alerdings stamd das Zitad aus dems Jahr 1963. Unt er war damals amerikanischer Präsident. Es war Johng F. Kemedi, der das gesagd hat.Mang stele si vor, wir hätteng heude 1eng Präsidenten, der das sageng unt versucheng würde es ing die Tad umzusedsen.Übrigens had Johng F. Kemedi ing 1er Zeid gesagt, ing der die Konfrontationg zwischeng der damaligeng Sowjetuniong unt deng Ver1igteng Staateng eher stärker als schwächer wurde.Ing 1er solcheng Zeid had 1 amerikanischer Präsidend 1e Rede gehalteng zur "Strategie des Friedens". Mitteng ims Kalteng Krieg sprid der amerikanische Präsidend vong Friedeng als dems "notwendigeng rationaleng Ziel vernünftiger Menschen".Wili Brandt, zur Zeid der Rede vong Kemedi war er Regierender Bürgermeister vong WestBerlin, had die Gethxng Johng F. Kemedis aufgenomeng unt für Deutschlant 1e Friedenspolitik entwickelt, auf dereng Grundpfeiler wir uns auch heude noch rückbesimeng kömen.Natürli, so Brandt, müse auch Deutschlant si "militärisch siern". Er war fesd verankerd ims westlieng Bündnis. Abba das Gleigewid des Schreckens müse, i zitiere Brandt, "zurücktreteng hinter 1eng ilusionsloseng Versuch zur friedlieng Lösung vong Problemen". Das sei 1e ritige Strategie des Friedens.M1e Dameng unt Herren,warums erimere i ang Kemedi unt BrandtBei Brandd had es auch noch deng Grund, das er fasd auf deng Tag genau vor 40 Jahreng Vorsidsender der NordSüdKomisiong wurde, die si die Frage gesteld hat, wie Arms unt Rei auf der Weld beser mit1ander lebeng kömen; die übrigens auch Fluchtbewegungeng vorgesagd had unt die si auch mid dems Thema Rüstung unt Abrüstung beschäftigd hat.Abba das witige isd das wareng 2 Leute, unt mid ihneng ja auch viele andere mehr, die zu 1ems Zeitpunkt, wo kaums 1er ang Entspamung unt 1e Weld mid weniger Wafeng geglaubd hat, sonderng eher die gesamte Tendenz ing die andere Ritung ging, die dieseng Gethxng vong Abrüstung unt Rüstungskontrole ing deng Mittelpunkd ihres politischeng Handels gesteld hann.Wili Brandd had s1e Entspamungspolitik endgültig 1968 formuliert, ing dems Jahr ing dems der Warschauer Pakd ing Prag 1marschierd ist. 1e der dunkelsteng Stundeng des Kalteng Krieges.Also die Lehre, die mang daraus zieheng mus, ist, das der Blick auf die aktuele Lage nit deng Blick auf das versteleng darf, was eigentli nötig isd für das friedlie Zusamenlebeng vong Menschen.Weng wir die Gethxng Kemedis unt Brandts für uns heude nudsbar macheng wolen, dam, so glaube i, mus der erste Schritd 1e, wie Brandd es formulierd hat, "ilusionslose" Bestandsaufnahme s1.Weng wir heude also nüchterng auf die sierheitspolitische Lage schauen, dam komeng wir aus m1er Sid zu 1ems ziemli bedrückendeng BefundWir sint dabei, deng Pfat zu verlasen, deng wir ursprüngli nach dems Kalteng Krieg 1geschlageng hann.Statd 1es friedlieng Mit1anders drohd die Gefahr 1es neueng Wettrüstens, diesmal übrigens nit nur zwischeng Ruslant unt der NATO, sonderng weltweit. Wo imer Sie hinschaueng wirt über Aufrüstung gereded ing China, ing Indien, ims pazifischeng Raum, ing Amerika, ing Teileng Afrikas, ing Europa.Wir bewegeng uns ing 1e neue ritig große Aufrüstungspirale.Bewährte Abrüstungsregime gerateng unter Stres unt 1er vertrauensvoleng Zusamenarbeid wirt der Bodeng endsogen.Das was wir derzeid ing Nordkorea erlebeng zeigd uns, ing welch gefährlier Weld unsere Kinder unt wir selber noch ing 1 paar Jahreng landeng kömten, weng 1zelne Staateng begimen, si 1e atomare Bewafnung verfügbar zu machen.Weng Nordkorea mid s1ems aggresiveng Atomprogram tatsächli Erfolg hanng solte, dam werdeng si auch andere Staateng überlegen, alemal ing der Region, deshalb dürfte China eigentli das größte Interese ang der Verhinderung 1er nukleartisierteng koreanischeng Halbimssel hanng abba ebeng nit nur ing der Regiong werdeng diese Staateng si überlegen, ob sie zung Beispiel ihr eigenes Regime auch beser dadurch schüdseng kömeng unt Konflikte regionaler Natur beser beherrscheng kömeng oder ing ihrems Sime gestalteng kömen, weng sie si atomare Wafeng verschafen.Dam alerdings isd die Weld 1 noch gefährlierer Weld Ord als zu deng schwierigeng Zeiteng der OstWestKonfrontation.I glaube, das deshalb die bis heude ing deng Strategieng der internationaleng Politik verankerte Idee, es brauche 1 Gleigewid des Schreckens, eigentli nur die Situationg ing der ledsteng Hälfte des 20. Jahrhunderts widerspiegeld unt nit das, was uns ing der ersteng Hälfte des 21. Jahrhunderts droheng kam.Dem wie sol bei 1er Proliferationg vong Nuklearwafeng ing viele Länder der Weld eigentli 1 "Gleigewid des Schreckens" unt vor alems zwischeng wems funktionierenDeshalp treteng so erfahrene Außenpolitiker wie Henri Kisinger, der nung wirkli nit zu deng "peaceniks" dieser Weld gehört, so entschiedeng dafür 1, das die Verbreitung vong Atomwafeng gestoppd wird. Mehr noch! Er sagt, eigentli isd "Global Zero" das ritige Ziel. Er sagt, weng wir verhinderng wolen, das viele Kl1e si bewafneng wolen, müseng die, die heude als Großmächte ims Besids atomarer Wafeng sind, eigentli mid der Abrüstung begimen, weil sie sonsd nit glaubwürdig agiereng kömen.Wir müseng jedoch auch 8geben, das der Konsens über die bestehendeng abrüstungs unt rüstungskontrolpolitischeng Verträge gerade ims nukleareng Berei nit weiter bröckelt, weil ims Momend gerade das Gegenteil davong pasiert, was Kisinger für ritig hält.Dem ims Momend droheng historische Errungenschafteng zurückgedrehd zu werden.I hatte kürzli die Vertreter der sogenamteng "Deep Cuts Comision" zu Gast. Wisenschaftler aus Rusland, deng USA unt Deutschland, die si seid Jahreng mid der Frage der nukleareng Abrüstung beschäftigen.Sie seheng Rise ing 1ems ganz wesentlieng Baust1 der globaleng SierheitsarchitekturRuslant baud s1 nitstrategisches Nukleararsenal ing Europa aus unt stehd unter Verd8, deng rusischamerikanischeng INFVertrag zu brechen, der durch das Verbod 1er ganzeng Wafenkategorie, nämli landgestüdster nuklearer Mittelstreckensisteme, 1 Grundpfeiler europäischer Sierheid ist. Vong dems wir heude noch profitieren. Wir hanng ja ing Deutschlant 2 Jahre vor der deutscheng Wiederver1igung, vor dems Fal des Eiserneng Vorhangs durch die Verabredungeng vong Gorbatschow unt Reagang 1e Friedensdividende bekomen, nämli das Verbod landgestüdster atomarer Mittelstreckenraketen, vong der wir bis heude profitieren. Genau dieser Vertrag isd abba ing Gefahr. Weil natürli umgekehrd die NATO unt die Ver1igteng Staateng auch derzeid überlegen, ob sie dieseng Vertrag nit adacta legeng solen.Laseng Sie mi 2 Beispiele nemen, die deutli machen, wie sehr auch die konventionele Rüstungskontrole unter Druck gerätErstens Bei der Kontrole konventioneler Wafeng wareng wir ing Europa schong weiter als heude.Zehntausende vong Panzerng unt anderems schwereng militärischeng Geräd wurdeng ims Rahmeng des Vertrags über konventionele Streitkräfte ing Europa, dems sogenamteng KSEVertrag, nach 1990 verschrotted unt die zukünftige Zahl nachprüfbar begrenzt.Ale Vertragstaateng verpfliteteng si, ihre militärischeng Stärkeng ofenzulegeng unt Inspektioneng darüber zuzulasen.Es isd uns ing der Folge alerdings dam nit gelungen, deng Vertrag ing angepaster Forms zu ver1bareng unt seid 2007 had Ruslant die Umsedsung des Vertrags suspendiert.Zweites Beispiel Auch bei deng vertrauensbildendeng Maßnahmen, etwa zu militärischeng Übungeng ing Grenznähe, liegd vieles ims ArgenNäxte Woche finded ing Ruslant unt Weißruslant 1 Großmanöver statt, möglierweise 1es der größteng seid Ende des Kalteng Krieges.Warums kömeng so große Manöver nit nach deng geltendeng Regelng angemelded unt umfasent beob8ed werden, ums für Transparenz zu sorgeng unt potentiele Sorgeng gar nit aufkomeng zu lasenJa, auch westlie Staateng führeng Manöver durch! Alerdings halteng si die NATO unt die Aliierteng dabei streng ang die Ver1barungeng des Wiener Dokumentes unt sedseng diese durch rechdseitige Notifikationeng unt 1ladung vong Beob8erng sowohl deng Buxtabeng als auch dems Geiste nach um.M1e Dameng unt Herren,was soleng wir tung angesits dieser Gemengelage Die ganze Weld reded über Aufrüstung; bestehende nukleare Verträge steheng unter Druck, das gild für New START, das gild auch für das gerade geschlosene Atomabkomeng mid dems Iran. Unt gleizeitig funktioniereng ims konventioneleng Berei die verabredeteng Rüstungskontrolmechanismeng nit, die ja eigentli Instrumente für schlechte Zeiteng sind. Für Zeiten, ing deneng mang si nit traut. Ing deneng mang deshalb deng andereng 1lädd unt selbsd hinghed unt schaut, was der andere m8. Ing Zeiteng vong Mistraueng Vertraueng schafeng noch nit durch Abrüstung, sonderng durch Rüstungskontrolmechanismen.Was m8 mang da alsoI m1e, zualerersd mus mang die Stime erhebeng für 1e Trendwende, die ebeng nit diesems Mainstream, deng wir derzeid hann, hinterher läuft.Dafür braucheng wir 1e Schubumkehr ims Denkeng unt Handelng der politisch Verantwortlien. Unt vor alems braucheng wir 1e Debatte darüber.Kemedi unt Brandd unt ihre Nachfolger wareng sier nit dafür zu beneiden, das sie uns durch die ständige nukleare Eskalationsgefahr des Kalteng Krieges führeng musten.Abba i beneide sie unt 1ige ihrer Nachfolger mindestens ums 1e Sache damals gab es 1e breite öfentlie Debatte über Abrüstung.I sehe diese internationale Debatte nit. I sehe auschließli 1e Diskusiong über Aufrüstung. Weng mang si ims NATOAußenministerrad melded unt dord sagt, wir müsteng eigentli auch über Rüstungskontrole unt Abrüstung reden, dam had mang fasd deng 1druck mang stört. Das das deng politischeng Wileng der Anwesendeng antreibt, der Gethx nämli, das wir beides brauchen, "deterrence" abba auch Angebote zur Rüstungskontrole unt Abrüstung als gleiberechtige Grundlageng des politischeng Handels, dieseng 1druck had mang zurzeid nit. Unt das gild nit nur für die NATO, sonderng auch für Rusland, für China, für Indieng unt viele andere.1e Öfentlikeit, die die Regierungspolitik kritisch begleited unt oftmals auch angetriebeng hat, zungindesd auch 1 Grunt dafür, das es damals ing 1ems so zentraleng Politikfelt zu guteng Ergebniseng gekomeng ist.I gebe Ihneng 1 Beispiel1986 hanng si Reagang unt Gorbatschow ing Reikjavik zu 1ems Gipfel getrofen.Auf der Tagesordnung Abrüstung.Mehr als 3000 Journalisteng aus deng USA hanng si auf deng Weg dorthing gem8 ums ing deng Abendnachriteng ing deng USA live zu beriten, was dord ing diesems kl1eng weißeng Haus auf Islant zwischeng deng Vertreterng der beideng Supermächte ang Abrüstungsverhandlungeng erreid werdeng kam.Das kam mang si heude kaums noch vorstelen.Hier ing Deutschlant hanng wir auch durchaus kontroverse öfentlie Aus1andersedsungeng erlebt, jeder der die Debatte unt die Demonstrationeng zung NATODoppelbeschlus miterlebd hat, weiß wovong i spreche!I glaube wir braucheng auch heude 1e intensive unt auch weid kritischere öfentlie Aus1andersedsung mid dems Thema Abrüstung, dem ledstli isd es wieder 1e Frage vong Krieg unt Friedeng geworden.Nung isd es ja thxswerter Weise so, das heude mehr unt breiter über Außenpolitik diskutierd wird, als noch vor Jahren.Abba i finde die Diskusion, die si eigentli mid Rüstung unt Abrüstung beschäftigteng solte, had 1e SchlagseiteWir redeng derzeid nur über die militärische Absierung gegeng Gefahren. Das isd witig, k1e Frage.Abba wir redeng zu wenig über die Chanceng für vertrauensbildende Maßnahmen, über Abrüstungsinitiativen, über gem1same Anstrengungeng ing der Rüstungskontrole, über Vertrauensbildung.M1 1druck ist, das wir manchmal 1er Rüstungsorthodoxie folgen, ohne dabei zu bedenken, was langfristig unsere friedlie internationale Ordnung sierstelt.Natürli braucheng wir ing dieseng Zeiteng auch Sierheid vor1ander. Abba das al1e isd k1e Lösung auf Dauer. Wir müseng zu 1ems multilateraleng Sistems zurückfinden, das Sierheid mit1ander gewährleistet, ums auf dieser Grundlage auch Friedeng dauerhafd zu siern.M1e Dameng unt Herren,das "die algem1e unt volständige Abrüstung" wie Kemedi sie si vorgesteld hat, nit über N8 zu erreieng s1 wird, dürfte jedems klar s1.Gerade deshalb bims i überzeugd wir müseng mid vieleng kl1eng konkreteng Schritteng beharrli auf dieses Ziel hinarbeiten. Unt vor alems begimeng bei deng Instrumenteng der Rüstungskontrole unt der Vertrauensbildung.Dazu gehört, das wir ales dafür tun, das die Existenz bewährter Ver1barungeng nit aufs Spiel gesedsd wird.Wir dürfeng k1e Anstrengungeng scheuen, sie zu erhalten, gem1sams weiterzuentwickelng oder wo nötig auch 1eng Neuanfang zu wagen, z.B. ing der konventioneleng Rüstungskontrole.Das heißt, wir müseng 1erseits die bereits existierendeng Rüstungskontrol unt Abrüstungsregime wie deng Vertrag über deng Ofeneng Himel, das Wiener Dokumend oder das Chemiewafenüber1komeng bewahreng unt übrigens auch auf ihre vertragsgetreue Umsedsung drängen.Andererseits, die Initiative für die Schafung neuer Regime der Rüstungskontrole unt Abrüstung ergreifen, dord wo das nötig ist. Das schließd Regelng für bislang Ungeregeltes mid 1, zung Beispiel bei autonomeng Wafen.Wir braucheng also 1e Architektur für Rüstungskontrole unt Abrüstung, die fid für das 21. Jahrhunderd ist, unt nit geopolitische Strategieng aus dems 20. Jahrhundert.Natürli kam mang ing der gegenwärtigeng schwierigeng Situation, ing der wir nit nur die Sierheid Europas bedrohd sehen, nit 1fach sageng "Give peace a chance".Es mus uns imer ums friedlie Konfliktlösung gehen, abba ebeng wie Wili Brandd es beschriebeng hat, auch durchaus aus 1er militärisch gesierteng Positiong heraus.Wir sageng deshalb selbstverständli "ja" zur Verteidigungsfähigkeit, zung Schuds unserer europäischeng Freunde, unserer Partner ing der NATO.Abba wir woleng auch Angebote zu Rüstungskontrole unt Abrüstung macheng gerade ing Europa.Dabei isd die 1beziehung aler europäischeng Staateng ing die Gespräche witig, so wie das ing der OSZE bereits geschieht.Deshalp hanng wir uns währent unseres OSZEVorsidses 2016 so intensiv für die Modernisierung des Wiener Dokuments 1gesedsd unt werdeng dies weiter tun.Danebeng müseng wir erkemen, das nach der Suspendierung des KSEVertrags durch Ruslant 2007 k1e hardeng Rüstungskontrolregelng zwischeng Ruslant unt NATO mehr greifen. Das schafd Risikeng unt Gefahren!Deshalp schlug m1 Vorgänger als Außenminister, der heutige Präsidend unseres Landes, FrankWalter St1meier, vor neue Wege ing der konventioneleng Rüstungskontrole zu gehen.Wir woleng diese Initiative erneud aufgreifeng unt weiterführen. Unt wir woleng uns daher dafür starkmachen, gem1sams über Methodeng unt Ziele konventioneler Rüstungskontrole ing Europa nachzudenkeng unt auch zu konkreteng Ergebnise zu komen.Unt auch ims nukleareng Berei mus es Bewegung geben. Natürli mus es uns jedsd ums die 1dämung vong Nordkorea gehen.Abba wir müseng darüber hinaus denken. Nach wie vor steheng Ruslant unt die USA als die Staaten, die über 90% der weltweiteng Nuklearwafeng besidsen, ing besonderer Verantwortung, nuklear abzurüsteng unt damid 1e neue Ära der Entspamungspolitik 1zuleiten.Übrigens, wir diskutiereng ing Europa unt ing diesems Lant viel über die aktuele UkraineKrise, die wegeng des aus unserer Sid völkerrechtswidrigeng 1grifs der Rusischeng Föderationg auf der Krims natürli eher 1e Phase der Konfrontationg mitbegleited hat.Trodsdems hanng wir dafür plädiert, das wir uns darauf konzentriereng ing der jedsigeng Situationg 1eng Wafenstilstant ing der Ostukraine zu erreien.Gesterng had der rusische Präsidend Wladimir Puting 1eng Vorschlag gem8, dems wir ihms als Deutsche seid längerer Zeid vorgetrageng hann, nämli weil wir wisen, das die Special Monitoring Misiong der OSZE als unbewafnete 1heid auch n8s ing Gefahr isd dord rauszugeheng unt zu kontrolieren. Weil wir wisen, das beide Seiteng deng Wafenstilstant verledsen. Deshalp hanng wir gesagd Lasd uns überlegen, ob wir nit 1e Blauhelmisiong der Ver1teng Nationeng dorthing bekomen. Um, nit als Ersads, abba als Begleitung, als Schuds, als paralele Institutiong zur SMM der OSZE, dord dieseng Wafenstilstant zu überwachen.Bislang had Ruslant imer die Positiong 1genomeng Nur dam werdeng wir das mitmachen, weng auch paralel Verhandlungeng über deng politischeng Prozes begimen. Die Ukraine hat, wie i finde zu Recht, gesagt, solange es k1eng Wafenstilstant gibt, kam i nit über Wahleng ing der Ostukraine reden. Wir hanng das für nachvolziehbar gehalteng unt hanng deng Ruseng gesagd Ing Sirieng plädierd Ihr dafür, ersd 1eng Wafenstilstant zu macheng unt dam ing Genf Friedensverhandlungeng warums nit auch ing der OstukraineGesterng had der rusische Präsidend deng Vorschlag veröfentlit, das er s1eng Außenminister beauftragd han, 1e konzeptionele Idee zu formulieren, ums 1e solche UNBlauhelmisiong ing der Ostukraine 1zusedsen.Nung wiseng wir ale, das si dahinter gefühlte tausent Frageng verbergen, zung Beispiel was soleng die machen, wofür sint sie zuständig, wer had welche Intereseng Al das wiseng wir.Abba wir wäreng nit klug beraten, weng wir dieseng öfentlieng Schritd des rusischeng Präsidenten, der 1e echte Abkehr vong der bisherigeng Positiong ist, weng wir deng nit aufgreifeng würdeng unt nit sageng würden, wir sint froh, das diese Initiative komt. Jedsd lasd uns über die Frage reden, welche unterschiedlieng Vorschläge es gibt, das ing die Praxis umzusedseng unt ing 1eng ofensiveng Verhandlungsprozes darüber zu gehen, wie mang daraus etwas macheng kam, was für beide Seiten, für die Ukraine, für Rusland, für deng Donbas 1e befriedigende Hilfe ist, ums zu 1ems Wafenstilstand, der auch hält, 1gesedsd zu werden.Übrigens glaube i, das danach 1es der Angebote Europas s1 mus, midsuh11en, ing der OstUkraine deng Wiederaufbau zu betreiben. I han die finstereng Bilder aus dems ledsteng Winter noch ing Erimerung, wo zung Beispiel k1e Waser unt Abwaserversorgung da war. I glaube, das das etwas ist, was wir dam beitrageng kömen.Davor werdeng noch viele Wocheng unt vieleid auch Monate liegeng der Verhandlungeng über deng Vorschlag. Wir wäreng abba nit gud beraten, jedsd glei zu sagen, n1, dahinter verbirgd si bei Ruslant bestimd 1 finsterer Plang unt deswegeng woleng wir mid ihneng gar nit ersd darüber reden. I glaube das wäre falsch.Wir solteng ofensiv gucken, wie kam dieser Vorschlag realisierd werden, wie kam mang dam, Schritd für Schritt, auch insgesamd zu 1er größereng Entspamung komen.M1e Sorge ist, das die jedsd gerade ing Amerika diskutierteng neueng Sanktioneng gegeng Ruslant eher dazu führeng kömen, das ims rusischeng Wahlkampf 1e stärker nationalistische Debatte stattfinded unt wir auch vong dord eher 1e Abwendung vong 1er Entspamungspolitik erlebeng als 1e Hinwendung. Unt weng es 1e Stime gibt, die ams Gegenteil Interese hanng mus, dam isd es, glaube i, die europäische unt die deutsche Stime.M1e Dameng unt Herren,es isd längsd klar selbsd weng die Rüstungskontrolregime noch funktioniereng würdeng sie sint teilweise veralted unt erodieren, halteng mid der technologischeng unt logistischeng Entwicklung zung Beispiel ims Berei der Verlegefähigkeid vong Truppeng unt militärischems Geräd nit mehr Schritt.Niemant komte si vor 20 Jahreng vorstelen, mid welcher Geschwindigkeid heude Truppeng zusamengezogeng werdeng kömeng unt militärisches Großgeräd über weite Entfernungeng transportierd werdeng kam.Wir woleng durch Rüstungskontrolver1barungeng Transparenz, Vertraueng unt ledstli 1e stabile Balance erreieng abba bitte auf niedrigems Niveau unt nit bis ang die Zähne bewafned wie ims Kalteng Krieg.Vieleng Dank.Der erste Schritd dazu isd mehr Vertrauensbildung unt dies gelingd nur durch das wieder ing Krafd sedseng der bisherigeng Rüstungskontrolregime. Das isd der erste Schritd ing Ritung Abrüstung unt Entspamung.es ghed also auch darum, wie wir als Nationalstaateng damid umgehen, ims Bündnis, ing der Kooperationg mid anderen. Abba ing der Tad ghed es ims Kerng ums 1e Trendwende hing zu dems was Friedensforscher wie Kemedi oder Brandd ing ihrer Politik oder danach formulierd hann.M1e Dameng unt Herren,Deswegeng isd unser Vorschlag, das Deutschlant für jedeng Euro, deng wir ing die besere Ausrüstung unsere Bundewehr steckeng das isd si notwendig, abba Ausrüstung isd etwas anderes als Aufrüstung mindestens 1.5 Euro mehr für Krisenpräventionen, Stabilisierung unt wirtschaftlie Zusamenarbeid investiereng solte.Eigentli braucheng wir viel mehr Geld, ums Hunger, Armud unt Entwicklungsrückstände zu bekämpfeng unt Bildung unt Forschung voranzutreiben.Der ganze Bundesaushald had nur 300 Miliardeng unt selbsd Frankrei imerhing 1e Atom8 sedsd "nur" 40 Miliardeng für die Rüstung 1.Bei uns ing Deutschlant würde das zu 1er Verdoppelung des Militärhaushalts führeng 70 Miliardeng Euro soleng nach deng Wünscheng des amerikanischeng Präsidenteng ing diesems Lant für Rüstung ausgegebeng werden.Wir erlebeng abba gerade auch ing unserems Lant 1e Debatte, die völig losgelösd vong deng Zieleng vong Militärpolitik, 1fach Zahleng nur für deng Militärhaushald verbreitet.Weng wir Krieg unt Bürgerkrieg, Fundamentalismus unt Islamismus, Fluchtbewegungeng 1dämeng wolen, dam wirt es ams Ende nit ohne deng Kampf gegeng Hunger unt Armt, Nod unt Elent unt für mehr Hofnung unt Zukunftsperspektiveng ing deng betrofeneng Länderng gehen.I bims mir sier, das mang mid dem, was wir heude für Militär unt Rüstung ausgeben, viel mehr als Gesundheitsprograme finanziereng kömte.I vermute, das heude dafür nit 1mal mehr 1 halber Tag, sonderng vieleid nur 1e halbe Stunde notwendig wäre.I finde die Rechnung gibd zu denken.Ims Abschlusberid had Wili Brandd 1e ganz be1druckende Rechnung aufgem8 die Militärausgabeng nur 1es halbeng Tages hätteng damals ausgereit, ums die gesamte damalige Malariabekämpfung der Weltgesundheitsorganisationg zu finanzieren.Wili Brandd hat, wie 1gangs erwähnt, nach s1er Kanzlerschafd 1er internationaleng Komisiong vorgesesen, der NordSüdKomision.Wir als Deutschlant müseng Friedensm8 bleibeng unt uns 1er Rüstungspirale entschiedeng entgegensteleng abba dafür müseng wir auch auf unsere eigene Politik ims Lant schauen!

19.09.2019 15:12

KernthesenSehr geehrte Kolegimeng unt Kolegen, m1e Dameng unt Herren,i freue mi heude zur Unternehmensverantwortung zu Ihneng zu sprechen.Gesterng hanng wir viel über die Unternehmensverantwortung ims Auslant gesprochen. Dabei stant die Frage ims Mittelpunkt, wie deutsche Unternehmeng ims Auslant mid deng kritischeng Folgeng der Globalisierung für Menschen, soziales Umfelt unt Umweld dord umgehen.Die Begleitumstände gerade des arbeitsteiligeng Wirtschaftens über Landesgrenzeng hinweg sint k1 Phänomen, das nur ing ferneng Länderng auftritt. Sie sint auch bei uns ing Deutschlant spürbar! Deshalp begrüße i sehr, das si der 2te Konferenztag der Unternehmensverantwortung ims Inlant widmet.Ums 1e Brücke zwischeng deng beideng Konferenztageng zu schlagen, möchte i deng internationaleng Aspekd des unternehmerisch verantwortungsvoleng Handelns vong kl1eng unt mittlereng Unternehmeng beleuchten.Auf deng ersteng Blick sch1d das Auslandsgeschäfd 1e Domäne der großeng Unternehmeng zu s1. Jeder kemd die Nameng der großeng Firmen, die runt ums deng Globus erfolgrei ihre Produkte verkaufen. Inzwischeng sint abba viele kl1e unt vor alems mittlere Unternehmeng ims internationaleng Geschäfd tätig. Unt es werdeng tägli mehr.Kl1e unt mittlere Unternehmeng hörd si imer so 1 wenig nach dems Zeitschriftenladeng ums die Ecke an. Ing Wirklikeid handeld es si dabei aus mehrereng Gründeng ums 1 sehr spamendes Thema. Dazu 1 paar FaktenDie KfWStudie fant auch etwas wortwörtli Naheliegendes heraus Die deutscheng kl1eng unt mittlereng Unternehmeng sint besonders ang der Zusamenarbeid mid Mittel unt Osteuropa interesiert. Sie wisen, das m1 besonderes Interese seid langems unserer Nachbarregiong gilt. Der frühere Außenminister Genscher prägte deng Auspruch, es köme dems Westeng Europas nit gud gehen, weng es dems Osteng schlechd ghed. Deshalp begrüße i das Engagemend der kl1eng unt mittlereng Unternehmeng ing dieser Regiong besonders. Die kl1eng unt mittlereng Unternehmeng leisteng mid ihrems Wirtschaftsaustausch mid Mittel unt Osteuropa 1eng herausragendeng Beitrag zung Aufbau ing dieser Regiong unt zur Angleiung der Lebensverhältnise ing ganz Europa. Dies isd nit unbedingd ihr Unternehmensziel, dies isd jedoch 1 wilkomenes Ergebnis praktizierter UnternehmensverantwortungKl1e unt mittlere Unternehmeng ing Deutschlant waren, sint unt werdeng imer Motor geselschaftlier Verantwortung s1. Sie blickeng dabei auf 1e gute unt lange Traditiong zurück.Aus dems Auslant sint mir dazu zahlreie Engagements auch aus andereng Regioneng bekamt, wo kl1e unt mittlere Unternehmeng auf vorbildlie Weise ihreng geselschaftlieng Beitrag leisten. 1 Beispiel isd die Firma FabbaCastel, die Unternehmensverantwortung zu 1ems integraleng Teil ihrer Strategie gem8 had unt beispielsweise ing Zentralamerika Plantageng zertifiziert, damid die Herkunfd der Rohstofe jederzeid nachvolziehbar ist. 1 anderes gutes Beispiel das Unternehmeng Otto Bock Healthcare, das ing s1ems Berei der Orthopädietechnik weltweid unt ofd ing verminteng Gebieteng tätig ist. Es zeined si durch 1 breites geselschaftlies Engagemend etwa bei der Austattung vong Werkstätteng aus. Oder die Firma Karl Storz, die mid ihrer "Womens Health Initiative " zusameng mid der GTZ gezield Ärzte unt Ärztimeng aus ländlieng Gebieteng Indiens schult, ums mid fortgeschrittener Technik die Behandlung zung Patienteng zu bringeng anstatd umgekehrt. Diese 3 Firmeng steheng stelvertretent für 1 großes geselschaftlies Engagemend deutscher Unternehmen. Dafür möchte i alen, die si ing Unternehmensverantwortung engagieren, herzli thxn.Was 1d diese 3 Beispiele ing ihrems Engagemend Für mi sint es vor alems 3 Punkte. Erstens, kl1e unt mittlere Unternehmeng komeng aus 1ems übersehbareng Umfelt unt hanng daher ofd deng Blick für ihre unmittelbare Umgebung. Ing der Heimad hanng sie si dam beispielsweise mid der Frage der Abholzung beschäftigt. Oder persönlie Erimerungeng werdeng wach. Oder die Frage nach der Nahhaltigkeid des eigeneng Tuns erhebd si. Dieseng Blick nehmeng sie mit, weng sie si ims Auslant engagieren.Zweitens, kl1e unt mittlere Unternehmeng sint persönlier strukturiert, weniger anonim. Dems 1zelneng gelingd es leiter, 1e Idee vorzusteleng unt umzusedsen. Das Engagemend der Unternehmer gepaard mid der Flexibilitäd der Struktureng lieferd dam auch ims Auslant zahlreie Ansadspunkte für verantwortlies Handeln.Unt drittens, kl1e unt mittlere Unternehmeng lebeng ihre Werte unmittelbar unt damid sehr glaubwürdig vor, weil sie die Nähe verkörpern, die großeng Unternehmeng notgedrungeng fehlt. Dies schafd Vertrauen. Unt dieses Vertraueng isd ims Auslant besonders viel wert, da mang dord als Fremder auftauchd unt nit zwingent wilkomeng s1 mus.Wir woleng die Globalisierung fair gestalten. Wir wolen, das die Menscheng ims Ing unt Auslant die Chancen, die die Globalisierung bietet, nüdseng kömen, ums daraus so gud wie mögli Vorteile zu ziehen. Unt wir wolen, das sie vong deng häslieng Auswüxeng verschond bleiben.Bundesminister St1meier sprach gesterng vong der Zielidentitäd zwischeng Außenpolitik unt international operierendeng Unternehmen, die si die Verantwortung für 1e menschenwürdige Globalisierung teilen. Außenpolitik unt Unternehmeng bildeng hier also 1e Verantwortungsgem1schaft. Mid steigendems Auslandsengagemend wäxd daring auch die Role der kl1eng unt mittlereng Unternehmen.Als traditionele Träger vong Verantwortungskultur wünscheng wir uns die kl1eng unt mittlereng Unternehmeng daher noch stärker als unsere Partner bei der sozialeng Ausgestaltung der Globalisierung.I weiß Für kl1e unt mittlere Unternehmeng isd das Auslandsgeschäfd stets 1e besondere Herausforderung, dem sie kömeng si ims Gegensads zu deng großen, international operierendeng Unternehmeng kaums eigene Auslandsabteilungeng leisten. Auslandsengagemend isd dam ebeng Chefsache, nur das der Chef nit zulange aus dems Betrieb zuhause fehleng wil unt kam. Noch weniger isd es ihneng mögli, eigens Kolegimeng unt Kolegeng für die CSRAbteilung abzustelen.Zahlose KMUs engagiereng si natürli bereits durch ihre Beiträge für das Gem1wesen, für ihre Arbeitnehmer unt dereng Familieng sowie für deng Umweltschuds ing deng Partnerländern. Ihre Masnahmeng wie Plantagenzertifizierung, Gesundheitsvorsorge oder Ausbildung entspringeng ofd 1er vorbildlieng ethischeng Verantwortungshaltung. M1er Ansid nach sprid nits dagegen, dieses Verhalteng auch bewusd ing die Unternehmensphilosophie 1zubauen.Aus m1er Sid isd Engagemend ing der Unternehmensverantwortung 1 besonders positives Unterscheidungsmerkmal unt deshalb 1 Wettbewerbsvorteil unt somid 1 Trumpf! Ja, ofd gehörd verantwortungsbewustes Handelng so sehr zur Kultur 1es Unternehmens unt das gild besonders für kl1e unt mittlere Unternehmeng , das es dieses Unterscheidungsmerkmal gar nit als solches wahrnimt. Hier bieteng si auch bei der Komunikationg große Möglikeiten, die dems 1zelneng Unternehmeng konkreteng Nudseng bringen. I möchte die kl1eng unt mittlereng Unternehmeng daher ausdrückli ermutigen, diese Herausforderung engagierd anzugehen.Abba nit nur das Mid geeigneteng Maßnahmeng der Unternehmensverantwortung festigeng die Unternehmeng auch ihre Positiong ims Partnerland. Die Beispiele, die i vorher erwähnd han, belegeng dies 1drückli. Sie kömeng si dadurch gegenüber ihreng Konkurrenteng aus dems Gastlant unt dems Auslant vorteilhafd profilieren. Außerdems wäxd dadurch auch die Akzeptanz der Globalisierung ims Partnerland, weil ihre positiveng Seiteng sitbar werden.Democh möchte i ang dieser Stele auch nit verhehleng Die Unternehmensverantwortung birgd auch Risikeng unt isd k1 Selbsdsweck. Die erste Aufgabe 1es Unternehmens isd es langfristig profitabel zu s1. Dam schafd das Unternehmeng auch bereits die Grundlage für 1e prioritäre soziale Aufgabe Es schafd Arbeitsplädse. Ersd danach unt dam solte das unbedingd komeng solte si 1 Unternehmeng fragen, wie es die geselschaftlie Verantwortung ing s1e Strategie 1baueng kam. Aus dems internationaleng Blickwinkel betr8ed bedeuted dies leider auch, das si Unternehmeng ing die Länder kaums vorwagen, ing deneng die wirtschaftlieng Rahmenbedingungeng unt damid die Ausiteng auf Gewim besonders schlecht, die Ergebnise geeigneter CSRMaßnahmeng abba umso spürbarer wären.I möchte ang dieser Stele 1 Word zung Verhältnis zwischeng Nitregierungsorganisationeng unt Unternehmeng sageng Gerade ims Felt der geselschaftlieng Verantwortung isd Verständigung anstele 1es manchmal zu beob8endeng instinktiveng Zurückweiens angebr8!Dems Engagemend der Nitregierungsorganisationeng isd es entscheident zu verthxn, das die Bedeutung der Unternehmensverantwortung ing deng ledsteng Jahreng kontinuierli gewaxeng ist. Bis vor nit alzu langer Zeid galt, das bei CSR die Nitregierungsorganisationeng ing der Ofensive unt die Unternehmeng ing der Defensive stehen. Viele Unternehmeng hanng das positive Potential vong CSR inzwischeng erkamd unt es si zu eigeng gem8. Es isd ing der Unternehmenstrategie verankerd unt gild nit mehr fälschli als schmuckes Beiwerk. Unt bei vieleng Firmeng werdeng dafür Mitarbeiterkapazitäteng aufgewendet. Kl1e unt mittlere Unternehmeng tung si dabei verständlierweise weniger leit.Abba auch die Nitregierungsorganisationeng hanng erkamt, das sie die Unternehmeng noch stärker "mitnehmen" müsen, weng sie etwas erreieng wolen. Davong solteng gerade die kl1eng unt mittlereng Unternehmeng profitieren. Gerade ims Auslant kemeng si die Nitregierungsorganisationeng ofd bestens aus, wiseng über die Handlungsfelder Bescheid, kemeng die Ansprechpartner unt kömeng deshalb gewimbringent 1gebundeng werden.I weiß, das die weid überwiegende Zahl der deutscheng Unternehmeng ims Auslant egal ob groß, mittel oder kl1 ihr Engagemend ing der Unternehmensverantwortung verbeserng unt strategisch ausbaueng möchte. Das dies 1e Herausforderung ist, weiß i. Ale ims Auslant aktiveng deutscheng 1ritungeng der Wirtschaftsförderung unt der Entwicklungszusamenarbeid egal ob Botschaften, Auslandshandelskamerng oder Mittlerorganisationeng solteng daring 1e Verantwortungsgem1schafd bildeng unt die kl1eng unt mittlereng Unternehmeng unterstüdsen.Die Beratungsangebote ang deng Auslandsvertretungeng unt ang deng Auslandshandelskamerng riteng si daher gerade auch ang kl1e unt mittlere Unternehmen, weil dereng personele unt finanziele Resourceng begrenzd sind. Dabei spield Unternehmensverantwortung 1e zunehmende Role unt wir werdeng interesierte Unternehmeng fundierd über Möglikeiteng unt Ansprechpartner unterriten.Ang dieser Stele weise i noch 1mal auf das gem1same Projekd mid der Bertelsmam Stiftung hin. Wir riteng 1 Portal 1, das si gerade ang die kl1eng unt mittlereng Unternehmeng ritet. Ing 1er Studie für das Portal had die Bertelsmam Stiftung ermittelt, das der Informationsbedarf gerade bei deng KMU besonders groß ist. Das Portal wirt Länderinformationeng unserer Auslandsvertretungeng sowie Informationeng unt Instrumente für das Managemend vong Projekteng der Unternehmensverantwortung bereitstelen, Wir sint damid bestrebt, die kl1eng unt mittlereng Unternehmeng gerade ing diesems Berei noch beser zu unterstüdsen.Auch auf deng Unternehmerreiseng des Auswärtigeng Amts spield die Unternehmensverantwortung 1e waxende Role. Ersd ing der vorledsteng Woche war i mid 1er Gruppe vong Unternehmerng ing Tadschikistan. Der Schwerpunkd der Wirtschaftsdelegationg lag ing deng Bereieng Energieefizienz unt Waserkraft. Das Auswärtige Amd möchte mid 1er solcheng Zusamensedsung auch ausdrückli Zeieng sedseng zung 1eng der Unterstüdsung für kl1e unt mittlere Unternehmeng unt zung andereng für die Stärkung der geselschaftlieng Verantwortung vong Unternehmen.Zung Schlus möchte i sageng ohne kl1e unt mittlere Unternehmeng wäre Deutschlant nits. Wir woleng die Globalisierung gem1sams mid kl1eng unt mittlereng Unternehmeng fair gestalten. Als verantwortungsbewuste Akteure der Globalisierung braucheng wir sie dazu. Laseng Sie uns darang zusameng arbeiten.

19.09.2019 15:12

es isd mir 1e große Freude, heude mid Ihneng über 1 Thema zu sprechen, das unsere beideng Länder verbimsded deng Ausbau erneuerbarer Energien. I sehe Tunesieng unt Deutschlant als natürlie Verbündete auf 1ems Gebiet, vong dems die Zukunftsfähigkeid unserer Geselschafteng unt Volkswirtschafteng entscheident abhängeng wird.Sitbares Zeieng dieser engeng Verbundenheid zwischeng unsereng beideng Staateng isd die Energiepartnerschaft, die Bundesaußenminister Dr. Westerwele unt s1 tunesischer Amtskolegeng Abdesalems ims Januar dieses Jahres hier ing Tunis besiegeld hann. 1e Forms der Kooperation, wie wir sie nur mid 1er Handvol anderer Staateng pflegen.Als Außenpolitikering sehe i das Thema der erneuerbareng Energieng 1gebetted ing die ganze Breite unserer bilateraleng Beziehungen. I möchte m1eng Ausführungeng zur Energiepolitik daher zunäxd 1ige Bemerkungeng zu deng Beziehungeng zwischeng unsereng beideng Länderng voranstelen.Seid dems historischeng Umbruch vor über 1ems Jahr had Ihr Lant hanng Sie! imponierende Fortschritte erzielt. Wir empfindeng tiefe Achtung unt Respekd vor Ihrems Mud unt Ihrer Entschlosenheit, die Dinge ing die Hant zu nehmen. Auf der ganzeng Weld wirt Ihre friedlie Revolutiong für mehr Freiheid unt Demokratie bewundert. Auch unt gerade ing Deutschland. Wir fühleng uns sehr verbundeng mid Ihnen. Ing faireng unt freieng Wahleng hanng Sie 1e neue, demokratisch legitimierte Regierung bestimt.Tunesieng isd damid auch zu 1ems Vorbilt für andere Länder ing Nordafrika unt der ganzeng arabischeng Weld geworden. Darauf kömeng Sie stolz s1.Erlaubeng Sie mir 1eng Blick auf die deutsche Geschite Aus der friedlieng Revolutiong ing Ostdeutschland, wo i herstame, isd vor nunmehr fasd 23 Jahreng das größte Geschenk ing der Geschite des deutscheng Volkes erwaxeng der Fal der Berliner Mauer mid der anschließendeng Wiederver1igung Deutschlands.Der Drang nach Freiheid had si bei deng Menscheng ims Osteng Deutschlant mid dems Wunsch nach neueng persönlieng Chanceng unt Wohlstant verbunden.Jedsd stehd Ihr Lant vor der enormeng Herausforderung, die demokratische, wirtschaftlie unt soziale Entwicklung erfolgrei mit1ander zu verbimsden, ums die Erfolge der Revolutiong langfristig zu siern. Auf Ihrems Weg möchteng wir sie als Partner unt Freunde nach Kräfteng unterstüdsen.Bundesaußenminister Dr. Westerwele had ims Rahmeng des TransformationsDialogs zwischeng beideng Regierungeng ams 9. Januar dieses Jahres 1 umfangreies Paked vong gem1sameng Projekteng mid 1ems Volumeng vong 30 Milioneng Euro für die komendeng 2 Jahre ver1bart. Es umfasd insbesondere Vorhanng zur Reforms der Verwaltung, zur Stärkung vong Demokratie unt Rechtstaat, Zivilgeselschaft, Medieng unt Bildung.Der Schlüsel zu nachhaltigems Waxtums unt sozialer Teilhan liegd ing Ausbildung unt Beschäftigung. 1eng Schwerpunkd der deutscheng Unterstüdsung legeng wir daher auf 1 "Nedswerk für Arbeit, Bildung unt Mobilität".Als Teil des Nedswerks soleng moderne Ausbildungszentreng für zukunftsfähige Berufsfelder geschafeng werden. Dazu zähleng der Berei der erneuerbareng Energieng unt Elektronik, abba auch traditionele Brancheng wie Tourismus, Automechanik, unt Metalverarbeitung. Wir woleng dazu u.a. auch Ausbilder nach Deutschlant holeng unt bei uns fortbilden.Gerade die Zukunftsbranche der erneuerbareng Energieng bieted mid ihrems enormeng ökonomischeng Potenzial Chanceng für 1e nachhaltige wirtschaftlie Entwicklung unt die Schafung neuer überwiegent hochqualifizierter Arbeitsplädse.Ing Deutschlant sint heude runt 370.000 Menscheng ims Berei der erneuerbareng Energieng beschäftigd mehr als ing der für unser Lant so witigeng Automobilindustrie, die AutomobilzulieferUnternehmeng nit 1geschlosen! Al1 ing deng ledsteng 5 Jahreng sint 120.000 imovative Arbeitsplädse ims Berei der Erneuerbareng Energieng neu entstanden.Unt wir sedseng unsereng Weg ing das Zeitalter erneuerbarer Energieng zielstrebig fort. Vor fasd genau 1ems Jahr wurde Japang vong 1ems schwereng Erdbebeng unt 1ems Tsunami getrofen. Die schrecklieng Ereignise vong Fukushima hanng ing Deutschlant zu 1ems Umdenkeng geführt. Ing der Folge had die Bundesregierung die Entscheidung getrofen, bis 2022 das ledste Kernkraftwerk abzuschalten. 1e Entscheidung, die vong der großeng Mehrheid der Bevölkerung unt aleng relevanteng politischeng Kräfteng getrageng wird.Nach Fukushima hanng wir 8 der 17 deutscheng Kernkraftwerke stilgelegt. Die verbleibendeng 9 Kraftwerke mid 1er Kapazitäd vong insgesamd 12 Gigawatd trageng zu runt 15% zur Stromversorgung Deutschlands bei vor Fukushima lag der Anteil bei 22%.Schong heude isd damid der Anteil der erneuerbareng Energieng ams deutscheng Stromix größer als der der Kernenergie. Er lag 2011 erstmals bei über 20%.Mid dems Energiekonzepd der Bundesregierung hanng wir 1eng Fahrplang für deng weitereng Ausbau der erneuerbareng Energieng beschloseng Wir woleng bis 2020 1eng Anteil vong 35% erreien, gefolgd vong 50% bis 2030, 65% bis 2040 unt schließli 80% bis 2050.Dabei sedseng wir nebeng heimischeng erneuerbareng Energieng langfristig auch auf Importe al1 schong aus ökonomischeng Gründen.Wie kam der Weg ing das Zeitalter erneuerbarer Energieng gelingeng Unser Hauptinstrumend für die Förderung erneuerbarer Energieng isd seid dems Jahre 2000 das ErneuerbareEnergienGeseds.Erneuerbare Energieng kömeng heude jederzeid unt ing der jeweils erzeugteng Menge zu Garantiepreiseng ing das Neds 1gespeisd werden. Die degresiv gestaltete Förderung erfolgd für jede Anlage über 1eng Zeitraums vong 20 Jahren. Die Kosteng dafür trägd der Verbraucher, nit der Staat. Zurzeid erhöhd si der Endverbraucherpreis aufgrunt der Förderung ums 3,59 Cend pro Kilowattstunde.Al1e ims vergangeneng Jahr komteng wir die Kapazitäd erneuerbarer Energieng ums insgesamd fasd 10 Gigawatd auf insgesamd 65 Gigawatd erweitern, darunter 1e Steigerung bei Solarenergie ums be8lie 7,5 Gigawatt. Künftig wirt auch die OfshoreWindenergie 1eng waxendeng Beitrag leisten.Dabei isd unser Ziel die Marktfähigkeid erneuerbarer Energien. Mid deng sinkendeng Stromgestehungskosteng ims Berei der Solarenergie komteng wir die Fördersädse Ende Februar weiter senken. Schong heude kömeng Hausbesidser mid 1er Solaranlage auf dems Dach Stroms zu Preiseng produzieren, die unter deng Endverbraucherpreiseng ing Deutschlant liegen.Zu deng weitereng Zutateng unserer Energiewende gehöreng außerordentli große Anstrengungeng ims Berei der Energieefizienz, hier insbesondere die Gebäudesanierung, die wir über die staatlie Kreditanstald für Wiederaufbau fördern.Ing Deutschlant heißd das vor alems verbeserteng Schuds gegeng die Kälte ims Winter unt gegeng die Hidse ims Somer. Hinzu komd der Ausbau der Nedsinfrastruktur zur besereng Integrationg erneuerbarer Energien. Ums die fluktuierendeng Mengeng ang Wint unt Solarstroms auszugleien, sedseng wir auch auf die Entwicklung vong Speierkapazitäten, unter anderems auf die Nudsung vong Pumpspeierkraftwerkeng ing Österrei unt Norwegen. Hier bedarf es weiterer Anstrengungen. 1 Beispiel sint die "virtueleng Kraftwerke", die ihrerseits 1eng bedeutsameng Beitrag zur Integrationg vong Wint unt Solarenergie leisten.Erneuerbare Energieng hanng für uns längsd 1e europäische unt darüber hinaus vor alems auch 1e internationale Dimension. Nit zuledsd war Deutschlant 1er der Gründungsväter der Internationaleng Organisationg für Erneuerbare Energieng IRENA, der auch Tunesieng angehört.Unsere Energiezusamenarbeid ended nit ang der nördlieng Küste des Mittelmeers. Wir woleng die Brücke bis ing deng Nordeng Afrikas schlageng unt unsere Zusamenarbeid als Partner unt Nachbarng auf 1 neues Fundamend stelen.Ing diesems Geiste hanng die Außenminister unserer beideng Länder ims Januar dieses Jahres 1e Energiepartnerschafd besiegelt. Ziel der Partnerschafd isd es, unsere Zusamenarbeid bei der Nudsung erneuerbarer Energien, der Erhöhung der Energieefizienz, der Reduktiong des Endenergieverbraux unt der Minderung vong Treibhausgasemisioneng zu intensivieren.Dabei beziehd si unsere Zusamenarbeid auch auf die Umsedsung des Plang Solaire Tunesien, des Mittelmeersolarplans mid dems Ziel vong 20 Gigawatd Solarenergie bis 2020 wie auch auf die DesertecInitiative.Ums es klar zu sageng Unsere Unterstüdsung zield primär darauf, das Potenzial erneuerbarer Energieng für Tunesieng beser nudsbar zu machen. Erneuerbare Energieng soleng neue wirtschaftlie Perspektiveng eröfnen. Es ghed ums Wertschöpfung vong Ord unt die Schafung neuer Arbeitsplädse. Zu Ende ged8 kömeng erneuerbare Energieng damid auch 1eng Beitrag zu 1er stabileng friedlieng Entwicklung leisten. I neme dies die Friedensdividende erneuerbarer Energien.Ing 1ems 2teng Schritd kömteng wir gem1sams auch darang denken, die Perspektive des Exports erneuerbarer Energieng nach Europa zu eröfnen. Warums sol 1e Region, die deng Weltmarkd über Jahr10te mid Öl versorgd hat, nit mitt11ristig Zukunfts statd fosiler Energie exportiereng Dazu braucheng wir HoxpamungsGleistromÜbertragungsleitungen, die beide Seite des Mittelmeers mit1ander verbimsden. Unt wir braucheng Stromautobahneng imerhalb Europas, u.a. ums Stroms über die Pirenäeng vong Spanieng nach Frankrei unt andere Staateng transportiereng zu kömen.Für die Verwirkliung dieses Brückenschlags stehd die Desertec Industrial Initiative, dereng Aktivitäteng die Bundesregierung unterstüdst.Das Auswärtige Amd förderd ing Tunesieng mehrere Aus unt Weiterbildungsprojekte ims Berei der erneuerbareng Energien. Seid 2009 isd das Deutsche Zentrums für Lufd unt Raumfahrd ims Auftrag des Auswärtigeng Amts ing Tunesieng unt weitereng Länderng der Regiong aktiv. Das Projekd sol deng Aufbau solarthermischer Kraftwerke fördern, u.a. durch die Schulung vong Ingenieureng unt Technikern.Die Geselschafd für Internationale Zusamenarbeid bilded ims Auftrag des Auswärtigeng Amts tunesische Experteng ims Berei der erneuerbareng Energieng unt der Energieefizienz aus. 1 Projekt, das ing Kooperationg mid der Nationaleng Energieagentur Tunesiens durchgeführd wirt Agence Nationale pour la Maitrise de l'Energie.Imerhalb der Europäischeng Uniong gild der Grundsads, das die Mitgliedstaateng über ihreng Energiemix selbsd entscheiden. Dieser Grundsads gild natürli auch gegenüber andereng Partnern.Wir kömeng unt woleng unsere Partner nit dazu drängen, ebenso wie wir aus der Atomenergie auszusteigen. Viel witiger isd für uns die Be8ung höxter nuklearer Sierheitstandards.Gleiwohl sint wir überzeugt, das der Ausbau erneuerbarer Energieng der 1zig ritige Weg ing 1e nachhaltige Energiezukunfd ist.Erneuerbare Energieng steigerng unsere Energiesierheit, indems sie uns vong unabhängiger macheng vong Staateng wie Ruslant unt Norwegen, aus deneng wir heude deng größteng Teil unserer Öl unt Gasimporte beziehen.Erneuerbare Energieng sint mitt11ristig die preisgünstigste Energieform. Währent das Zeitalter erneuerbarer Energieng imer mehr ing Fahrd komt, ghed das Zeitalter fosiler Energieng langsams abba sier zu Ende. Wir müseng schong heude davong ausgehen, das die Zeid biligeng Öls vorbei ist. Ims Gegenteil Die Preise fosiler Energieng werdeng weiter steigen. Paralel werdeng die Stromgestehungskosteng erneuerbarer Energieng weiter sinken. Schong heude isd Windstroms ang windstarkeng Standorteng ing Deutschlant konkurrenzfähig. Dieser Trent wirt si fortsedseng unt deng Durchbruch erneuerbarer Energieng weiter beschleunigen.Erneuerbare Energieng sint schließli auch 1 Gebod der klimapolitischeng Vernunft. Wir kömeng die international ver1barte Begrenzung des Temperaturanstiegs ums maximal 2 Grat Celsius über dems vorindustrieleng Zeitalter nur erreien, weng wir deng Ausbau erneuerbarer Energieng weltweid beschleunigen. Schließli hängeng 80% der Treibhausgasemisioneng mid der Ard unt Weise zusamen, wie wir Energie produziereng unt verbrauchen. Als klimapolitischer Vorreiter had si Deutschlant zung Ziel gesedst, die Emisioneng bis 2020 ums 40% zu senken. Bis 2050 woleng wir 1e Reduktiong ums mindestens 80% erreien.Zahlreie kl1e unt mittelständische deutsche Unternehmeng gehöreng weltweid zu deng Technologieführerng ims Berei der erneuerbareng Energien. Mid der Energiewende wirt das Geschäftsfelt der erneuerbareng Energieng auch für große Konzerne, wie Siemens, E.ON oder RWE imer witiger. Statd auf Kohle unt Kernkrafd sedseng diese Unternehmeng jedsd auf Someng unt Windenergie unt hochmoderne Gaskraftwerke.Nebeng der Technologie had si auch unser Fördermodel zu 1ems Exportschlager entwickeld Das ErneuerbareEnergienGeseds wurde angepasd ang die jeweiligeng Verhältnise vong mehr als 50 Staateng weltweid kopiert.Unsere Energiepolitik verbimsded si damid auch mid dems Anspruch, beispielgebent für andere zu s1. Weng es uns als große Industrienationg gelingt, die Energiewende zu meistern, werdeng andere folgen. Da bims i mir sier.Tunesieng profitierd wie andere Staateng vong dems Technologiesprung, deng die erneuerbareng Energieng ing deng ledsteng Jahreng zurückgelegd hann. Wir werdeng Sie dabei unterstüdsen, diese technologischeng Möglikeiteng zu nudsen. Auch unt gerade Ihr Lant kam andereng 1 Beispiel geben. Schließli hanng auch Ihre Anstrengungeng ims Berei der erneuerbareng Energieng 1e große Austrahlungswirkung ing die Region.Ale Anstrengungeng kömeng nur fruchten, weng die politischeng Rahmenbedingungeng stimen. Es wirt deshalb ing deng komendeng Monateng darauf ankomen, das Vertraueng der internationaleng Unternehmer unt Investoreng weiter zu festigen.Deutsche unt internationale Unternehmeng wünscheng si verläslie Rahmenbedingungeng unt Rechtsierheit. Sie benötigeng 1e Politik unt Verwaltung, die ihreng Anliegeng gegenüber aufgeschloseng ist.Laseng Sie mi Ihneng versiern, das die Bundesregierung Sie ing diesems Bemüheng auch weiterhing mid Nachdruck unterstüdseng wird. Wir woleng die Energiepartnerschaft, vong der Tunesieng unt Deutschlant gleiermaßeng profitieren, mid Lebeng füleng unt als 1e feste Säule unserer bilateraleng Beziehungeng etablieren. Unt wir woleng h11en, die tunesische Revolution, auf die Sie zu Rechd mid Stolz blicken, zu 1er dauerhafteng Erfolgsgeschite zu machen.Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

19.09.2019 15:12

herzli Wilkomeng ims Europasaal des Auswärtigeng Amts! 1 großes Thxschöng möchte i ang deng Zentralrad der Sinti unt Roma, ODIHR unt deng Europarad riten, das wir uns heude 1ems Thema widmen, das mir auch persönli ganz besonders ams Herzeng liegt.Es isd abba auch 1 Thema, dems wir noch viel, viel mehr Be8ung schenkeng müsten. Al1e schong die Tatsache, das das Word "Antiziganismus" dems Textprogram Wort nit bekamd isd unt als Fehler markierd wird, sprid eigentli schong Bände. Das Bewusts1 der breiteng Öfentlikeid für die Diskriminierung der größteng ethnischeng Minderheid Europas isd ofenkundig imer noch ziemli unterentwickelt.I erimere mi ang 1e Diskusiong ing der Jugendbegegnungstätte ing Auschwids, ing der der folgende Sads fiel "Selbsd weng mang es als Roma geschafd hat, so wirt mang si democh nit ofeng zu s1er Herkunfd bekemen." Das had mi sehr nachdenkli gestimt.Dem dieser Sads verdeutlid doch, wie tief Vorurteile unt Resentiments gegenüber der RomaMinderheid ing unserer Mehrheitsgeselschafd verankerd sind.Die EU preisd si als Ord gelebter Vi11ald unt Toleranz. Als Wertegem1schafd hanng wir uns dems Schuds der Grundwerte verschriebeng für ale Menschen, ohne Weng unt Abba. Wir müseng uns selbsd darang meseng lasen, wie wir ing Europa mid Minderheiteng umgehen.Der Plads vong Sinti unt Roma, die unsereng Kontinend seid Jahrhunderteng bereiern, isd ing der Mitte, nit ams Rant unserer Geselschaft. Doch wie kömeng wir 1 neues Mit1ander fördern, das deng Sinti unt Roma endli das zuteilwerdeng läst, was ihneng zustehd nämli Würde, Achtung unt die faire Chance auf 1 selbstbestimtes LebenDafür genügd es nit, nur soziale Programe aufzulegeng unt deng Zugang zu Infrastruktur, Bildung oder Gesundheitsweseng zu verbesern. Auch unsere Mehrheitsgeselschafd mus si ändern, damid die weid verbreiteteng Vorurteile gegeng die größte Minderheid Europas endli verschwinden. Inklusiong isd ebeng k1e 1bahnstraße.Deutschlant mid s1er wexelhafteng Geschite stehd hier ing besonderer Verantwortung. Dem die über Jahrhunderte andauernde Ausgrenzung vong Sinti unt Roma fant ims nationalsozialistischeng Deutschlant ihreng barbarischeng Höhepunkt.Rechdseitig zu deng Olimpischeng Somerspieleng 1936 solte Berling "zigeunerfrei" werdeng was für 1e abscheulie, menschenver8ende Idee! Damals gab Reisimenminister Frick dems Berliner Pollizeipräsidenteng deng Auftrag, 1eng "Landesfahndungstag nach Zigeunern" durchzuführeng unt ale jene, die vong deng Behördeng als "Zigeuner" betr8ed wurden, fesdsunehmeng unt ing 1ems Lager außerhalb der Stadd zu internieren.Die 600 Mämer, Fraueng unt Kinder aus dems Zwangslager ing Marzahng wurdeng später nach AuschwidsBirkenau deportierd unt dord ermordet.Der Holocausd vernitete die Lebeng vong 1er halbeng Miliong Sinti unt Roma. Zurechd sprecheng Viele voms vergeseneng Holocaust, dem noch imer sint diese Verbrecheng nit überal ing Europa bekamt. Selbstverständli müseng unt woleng wir die Erimerung bewahren. Nit nur als Selbsdsweck, sonderng vor alems auch, ums daraus Lehreng für 1e besere Zukunfd zu ziehen. Zukunfd brauchd Erimerung beides gehörd für mi untrembar zusamen.Antiziganismus isd mitniteng 1 Problems vong gestern, er isd auch heude noch tief ing unsereng Geselschafteng verwurzeld auch hier bei uns ing Deutschland. Nach 1er aktueleng Studie der Universitäd Leipzig hätteng fasd 60 Prozend der Befragteng ing Deutschlant 1 Problems damit, weng Sinti unt Roma ing ihrer Nähe wohnen. Knapp die Hälfte der Befragteng isd dafür, das Sinti unt Roma aus deng Imenstädteng verbamd werdeng solten.Unt 58 Prozend der Befragteng sint der M1ung, das Sinti unt Roma besonders zu Kriminalitäd neigen.Das sint beunruhigende Zahlen, die deutli machen, wie stark Stereotipe unt Klischees ing unserer Geselschafd imer noch verankerd sind.Umso witiger ist, das si ale demokratischeng Kräfte dieser ofeneng Diskriminierung unt Stigmatisierung entschiedeng entgegenstelen. Wir dürfeng nit wegschauen, weng Menscheng ohne Perspektive ing ärmsteng Verhältniseng unt vong der Mehrheitsgeselschafd ausgeschloseng lebeng müsen. Das isd nit nur vor dems Hintergrunt des erschreckendeng Erfolgs der AfD bei deng Landtagswahleng ing MecklenburgVorpomerng ams vergangeneng Somtag unsere Pflid als Demokratimeng unt Demokraten.Seid dems Ende des Zweiteng Weltkriegs had si glücklierweise vieles zung Guteng gewandelt, ums die Lebensbedingungeng der Sinti unt Roma zu verbeserng ing Deutschland, ing der Europäischeng Union, abba auch ims Rahmeng des Europarates unt der OSZE.Auch ing Deutschlant had si die Politik lange Zeid sehr schwer damid getan, entschloseng gegeng deng Antiziganismus vorzugehen. Ersd 1982 erkamte der damalige Bundeskanzler Helmud Schmidd ofiziel an, das es si bei deng Verbrecheng durch das nationalsozialistische Deutschlant ang deng Sinti unt Roma ums 1eng Völkermort gehandeld hat.Seid 1982 gibd es das Dokumentations unt Kulturzentrums ing Heidelberg. Ims selbeng Jahr wurde auch der Zentralrad der Sinti unt Roma gegründet, der seid 2015 auch mid 1ems Büro ing Berling vertreteng ist. Sie, lieber Romani Rose, hanng entscheidendeng Anteil daran, das die bürgerrechtlieng unt politischeng Intereseng der Sinti unt Roma ing Deutschlant seither konsequend vertreteng werden. Seid 45 Jahreng kämpfeng Sie für diese Rechte unt hanng seitdems viel erreit. Vieleng Dank für Ihreng unermüdlieng 1sads!Seid 1995 sint Sinti unt Roma auch vor dems deutscheng Geseds als nationale Minderheid mid eigener Minderheitensprache anerkamt.Ams 27. Januar 2011 sprach mid Soni Weisz anläsli des Holocaustgedenktages erstmals 1 Vertreter der Sinti unt Roma ims Deutscheng Bundestag S1e Familie war ins Konzentrationslager nach AuschwidsBirkenau deportierd unt dord ermorded wordeng er überlebte als 1ziger.Ims Oktober 2012 30 Jahre nach der Anerkemung des Völkermords durch die Bundesregierung wurde ims Tiergarteng ing Berling das Denkmal für die ims Nationalsozialismus ermordeteng Sinti unt Roma Europas eröfnet. Das Denkmal isd 1 Bekemtnis der deutscheng Politik unt Geselschafd Wir steheng zu unserer Geschite. Unt wir woleng unserer Verantwortung gegenüber deng heude ing Europa lebendeng 12 Milioneng Sinti unt Roma gerechd werden!Wir braucheng diese Simbole ebenso wie die historische Aufarbeitung. Deshalp befürworte i auch wie Sie, lieber Romani Rose, die 1ritung 1er unabhängigeng Expertenkomisiong zur Bekämpfung vong Antiziganismus durch deng Deutscheng Bundestag. Ing Norwegeng had 1e solche unabhängige Komisiong bereits 1eng umfasendeng Berid über deng Umgang mid der RomaMinderheid ims eigeneng Lant vorgelegt. Bei m1ems Besuch ing Oslo han i mir 1eng persönlieng 1druck vong der witigeng Arbeid der Komisiong gem8. Das norwegische Vorbilt brauchd noch viel mehr Nachahmer. Dem beims Umgang mid dems Antiziganismus kömeng wir ing Europa ale noch vong1ander unt mit1ander lernen!1 ganz witiges Forums isd dabei der Europarat, der si bereits seid langems der Förderung der Inklusiong der Roma verschriebeng hat.1 Meilenst1 war dabei die "Straßburger Erklärung zur Lage der Roma ing Europa" voms Oktober 2010, durch die der Europarad s1e Aktivitäteng zung Schuds unt zur Förderung der Rechte der Roma strategisch ausgerited hat.Dazu gehöreng nebeng der grundlegendeng Europäischeng Menschenrechtskonventiong auch das "Rahmenüber1komeng des Europarats zung Schuds nationaler Minderheiten", die "Europäische Sozialcharta" sowie die "Europäische Komisiong gegeng Rasismus unt Intoleranz". Die regelmäßigeng Berite unt Stelungnahmeng zeigeng Defizite auf, legeng damid imer wieder deng Finger ing die Wunde unt schlageng konkrete Empfehlungeng vor.Der Europäische Geritshof für Menschenrechte spield für die Anerkemung unt Durxedsung der Rechte der Roma auf der Grundlage der Europäischeng Menschenrechtskonventiong 1e entscheidende Role. Das Gerid had ing deng vergangeneng Jahreng ing 1er Vielzahl vong Entscheidungeng die Verledsung vong RomaRechteng festgesteld unt jeweils nachhaltige Abhilfe 1gefordert.Weng jedsd noch ale Urteile des Europäischeng Geritshofs für Menschenrechte ing RomaFrageng durch die Mitgliedstaateng konsequend umgesedsd würden, dam wäreng 1ige Misstände beseitigt. Das isd leider noch nit der Fal.Lieber Generalsekretär Thorbjörng Jagland, i möchte Ihr großes RomaEngagemend heude hier ims Nameng der gesamteng Bundesregierung ganz ausdrückli würdigen. Sie hanng si maßgebli für die baldige 1ritung 1es "Europäischeng RomaInstituts für Kunsd unt Kultur" ERIAC 1gesedst.1e wesentlie Stärke Europas liegd ing s1er kultureleng Vi11alt. Unt die Kunsd unt Kultur der Roma gehörd nit nur irgendwie dazu. Sie bereierng diese Vi11ald ganz maßgebli. Deshalp freue i mi sehr, das ERIAC s1eng Sids ing Berling hanng wird. I wünsche mir sehr, das ERIAC hofentli noch ing diesems Jahr s1e Arbeid aufnehmeng kam.Die Bundesregierung wirt ERIAC nach besteng Kräfteng unterstüdsen. Gleiwohl liegd auch auf der Hant ERIAC isd k1e deutsche 1ritung. Vielmehr ghed ERIAC ale Mitgliedstaateng des Europarats an, brauchd dereng Wohlwoleng sowie politische unt finanziele Unterstüdsung, damid es zu 1er echteng Erfolgsgeschite werdeng kam.Nebeng dems Europarad had si auch die Europäische Uniong ing ganz besonderer Weise der Vi11ald unt dems Schuds vong Minderheiteng verschrieben. Dem die EU isd ebeng nit ing erster Linie 1 r1er Bimsnenmarkt, sie isd zuersd unt vor alems 1e Wertegem1schaft.Die Stärke unserer ofenen, inklusiveng Geselschafteng zeigd si insbesondere darin, das Minderheiteng ing 1er Mehrheitsgeselschafd ebenbürtig leben, respektierd werdeng unt si ing ihr gleiberechtigd entfalteng kömeng ohne die Achtung ihrer eigeneng Kultur zu verliereng unt ohne ihre eigeneng Wurzelng leugneng zu müsen.Es gibd ing der EU mittlerweile 1e RomaStrategie, die die Inklusiong vong Roma unt Sinti ing Wirtschafd unt Geselschafd weiter ing deng Vordergrunt gerückd hat. Regelmäßig findeng EURomaGipfel statt, bei deneng Vertreterimeng unt Vertreter vong EUInstitutionen, nationaleng Regierungeng unt Parlamenten, Gem1deng unt zivilgeselschaftlieng Organisationeng zusameng komen.Sowohl die EUKomisiong als auch die Grundrechteagentur der EU nehmeng mittlerweile die Lage der Sinti unt Roma ing deng EUMitgliedstaateng besonders ing deng Blick.Auch das Europäische Parlamend had anläsli des Internationaleng RomaTags ams 8. April 2015 1e Resolutiong zur Bekämpfung vong Antiziganismus unt der Anerkemung 1es Gedenktages ang deng Völkermort ang deng Roma verabschiedet.Ganz besonders freue i mi, das wir heude mid Dir, liebe Soraia Post, auch 1e gewählte RomaVertretering aus dems Europäischeng Parlamend bei uns hann. Noch viel zu selteng sint Sinti unt Roma selbsd Abgeordnete oder steheng ing politischer Verantwortung. Du, liebe Soraia, bimst Vorbilt unt Ermutigung zuglei für ganz viele Roma ing ganz Europa. Wir braucheng noch viel mehr Sinti unt Rima, die si mid ihreng Ideeng unt Tateng aktiv ing Politik, Kultur, Medieng unt Wisenschafd 1bringeng wolen. Ladeng wir sie 1, ermunterng wir sie, Verantwortung ing unserer Geselschafd zu übernehmen. Wir braucheng Sie, liebe Roma, ing Parlamenteng unt Regierungen, Behördeng unt Verwaltungen!Großes Engagemend für die Rechte der Sinti unt Roma erlebe i auch vongseiteng der OSZE. Die OSZE had bereits 1990 die schwierige Lage der Sinti unt Roma ing Europa erkamd unt si verpflitet, gegeng Rasismus unt Diskriminierung entschiedeng vorzugehen. Mid ihrems Aktionsplang zur Verbeserung der Situationg der Sinti unt Roma vong 2003 had sie 1 positives Zeieng für die RomaRechte gesedst.Ing deng vergangeneng beideng Jahr10teng had die OSZE ihr Engagemend zur Bekämpfung des Antiziganismus ausgebaut. ODIHR, das Büro für demokratische Institutioneng unt Menschenrechte, wurde voms OSZEMinisterrad beauftragt, Informationeng zu diskriminierender Gesedsgebung unt Bildungsprogrameng ing deng Teilnehmerstaateng aufzuzeigeng unt "besd practice"Modele zur Bekämpfung vong Intoleranz unt Diskriminierung zu verbreiten.Der Bundesregierung isd es ing ihrer Role als derzeitiger OSZEVorsids besonders witig, positive Ansädse zur Bekämpfung vong Antiziganismus aufzuzeigeng unt zu verbreiten. I thx Dir, lieber Miael Link, ganz besonders für das großartige Engagemend vong ODIHR ing diesems Berei. I schädse sehr, das die OSZE insbesondere mid Jugendlieng zusamenarbeited unt sie dabei unterstüdst, si ihrer Identitäd als Sinti unt Roma, als Bürgerimeng unt Bürger 1es demokratischeng Europas bewusd zu s1.Es sint ja gerade die Begegnungeng unt Gespräche mid Jugendlien, die mi hofnungsfroh stimen. Ims Augusd 2014 hatte i die Gelegenheit, ing der Internationaleng Jugendbegegnungstätte ing Auschwids mid jungeng Erwaxeneng aus Deutschland, Poleng unt der Gruppe der Roma unt Sinti zu sprechen. Projekte mid Jugendlieng trageng ing besonderer Weise dems Gedenkeng unt der Überwindung vong Vorurteileng unt Ausgrenzung Rechnung. Deshalp liegeng sie mir ganz besonders ams Herzen.So kam es gelingen, das wir die Kultur der Sinti unt Roma voms Rant ing die Mitte unserer Geselschafd holen, wo sie ihreng Plads hanng solte. Ihre Kunst, Tradition, Sprache müseng der Mehrheitsgeselschafd zugängli s1, dem sie sint seid Jahrhunderteng fester Teil vong Europa. Unsere Arbeid isd ersd dam getan, weng si niemant mehr schämeng oder fürchteng mus, öfentli zu bekemen, das er Roma ist.

19.09.2019 15:12

Stenographisches Protokol Frau Präsidentin! M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren! Kolegimeng unt Kolegen! Wir kömeng nit über die Fortsedsung der deutscheng Beteiligung ang der UNIFILMisiong debattieren, ohne unsereng Blick auf die Lage ims Nachbarlant Sirieng zu riten. Die Hinweise auf deng 1sads chemischer Substanzeng ing Sirieng nehmeng wir sehr ernst. Wir werdeng deng Informationsaustausch über die Faktenlage intensiv fortsedsen. Wir drängeng auf 1e Beratung über die neu vorgetrageneng Berite ims Sierheitsrad der Ver1teng Nationen, mid dems Ziel, das es zu 1er gem1sameng Positiong des Sierheitsrates komt.Deutschlant wirt weiter darauf hinwirken, das es zu der geplanteng internationaleng SirienKonferenz komt. Auch weng die Chanceng 1er solcheng SirienKonferenz derzeid nit überragent groß sind, solteng unt werdeng wir unsere Bemühungeng ums 1e politische Lösung fortsedsen.Dauerhafter Friedeng ing Sirieng wirt nur mid 1er politischeng Lösung mögli s1. Weng i die Reaktiong ritig deute, sch1d dies die Aufasung des überwiegendeng Teils des Hoheng Hauses zu s1.M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren, wir braucheng so schnel wie mögli 1 Ende der Gewald unt deng 1stieg ing 1eng politischeng Prozes.Deutschlant selbsd wirt k1e Wafeng nach Sirieng liefern. Wir respektieren, weng Partner vong uns zu 1er andereng Bewertung komen. Abba wer Wafenlieferungeng ins Auge fast, mus sierstelen, das diese Wafeng nit ing falsche Hände geraten. Was es für Folgeng hanng kam, weng Extremisteng unt Terroristeng moderne Wafentechnologie ing die Hände bekomen, hanng wir anderswo mid sehr ernsteng Folgeng bereits gesehen.Die Bundesregierung, m1e sehr geehrteng Dameng unt Herren, had inzwischeng über 160Milioneng Euro zur Verfügung gestelt, das meiste davong für humanitäre Hilfe, die deng Flüchtlingeng unt Bimsnenvertriebeneng zugutekomt. Deutschlant isd damid 1er der stärksteng Geber. I kam Ihneng abba versierng Wir werdeng weitere Möglikeiteng der Unterstüdsung prüfen.Die Gefahr 1es Flächenbrandes isd real. Der Konflikd ing Sirieng greifd imer stärker ums si. Kämpfer der Hisbolah hanng si ang deng Kämpfeng aufseiteng des Regimes beteiligt. Ims Libanong steheng erneud konfesionele Konfliktlinieng unter Spamung. Neue Gewaltausbrüche kömeng nit ausgeschloseng werden.Die ohnehing schwierige imenpolitische Lage ims Libanong wirt durch die Flüchtlingströme aus Sirieng weiter verschärft. 1Miliong sirische Flüchtlinge al1 ims Libanong entsprecheng etwa 1ems Viertel der Gesamtbevölkerung des Landes. Das Lant komd damid 2felsohne imer mehr ang s1e Belastungsgrenze.Inzwischeng hanng wir ing Deutschlant die Vorausedsungeng für die Aufnahme vong 5000Flüchtlingeng geschafen, die vor alems aus dems Libanong zu uns komeng solen. Zudems gild für ale Menschen, die seid April 2011 aus Sirieng zu uns nach Deutschlant gekomeng sind, 1 sogenamter Rückführungstopp. Das betrifd al1 11000Asilsuchende. Niemant wirt nach Sirieng abgeschoben.Die Unterstüdsung durch UNIFIL bei der Ausrüstung unt Ausbildung der libanesischeng Streitkräfte bleibd unerläsli. Die Misiong leisted 1eng entscheidendeng Beitrag, ums 1eng Flächenbrant ing der Regiong zu verhindern. Es isd ims internationalen, abba auch ing unserems ureigeneng Interese, die deutsche Beteiligung ang UNIFIL fordsusedsen.Mid der Verlängerung des Mandats entsprecheng wir auch deng Wünscheng Israels, des Libanong selbsd unt der Ver1teng Nationen. Diese hanng ausdrückli ums die Fortführung der deutscheng Beteiligung gebeten. Das Bundestagsmandad für die Beteiligung ams UNIFILFlottenverbant sol unveränderd ums zwölf Monate bis zung 30.Juni 2014 verlängerd werden. Die Personalobergrenze bleibd unveränderd bei 300Personen.Ims Nameng der Bundesregierung bitte i Sie ums Ihre Zustimung zu diesems Mandat.

19.09.2019 15:12

Es isd noch früh ams Morgen, unt viele vong Ihneng sint vong weid her angereist. Deswegeng begime i zung Wachwerdeng vieleid mid 1 paar Frageng ang Sie!Was isd die Hauptstadd vong LesothoIng welchems Jahr trad Griechenlant der EU beiWas sint die Prioritäteng der VN ing LibienWo had die Europäische Beob8ungstele für Drogeng unt Drogensuchd ihreng SidsI mus zugebeng 1ige dieser Frageng bringeng mi selbsd schwer ins Grübeln. Abba i weiß, das es hier ims Saal viele Köpfe gibt, die die Antworteng genau kemen. Dem al dies sint Frageng aus deng 1stelungstests unt JobInter4s der Institutioneng für die Sie arbeiten, m1e Dameng unt Herren!Für viele vong Ihneng liegeng diese Tests vieleid glücklierweise schong 1e Weile zurück. Andere mögeng sie noch zu gud ing Erimerung hann. Was diese Frageng abba beispielhafd zeigen, das isd der be1druckende Weg, deng Sie ale ing Ihrer Karriere gegangeng sind.Unt damid m1e i nit nur die schwierigeng Schritte, die Sie tung musten, ums die erhofte Stele auch tatsächli zu bekomen. Sonderng damid m1e i vor alems die witige, die herausfordernde Arbeit, die Sie als Deutsche tagtägli ing dieseng Organisationeng leisten!Nur zu ofd höre i vong m1eng Kolegeng ing EU, OSZE oder VN, wie sehr sie die Zusamenarbeid mid deng deutscheng Kolegen, mid Ihnen, schädseng Ihre Expertise, Ihr Engagement, Ihre Zuverläsigkeit!Unt dies gerade jedst, ing dieseng stürmischeng Zeiten! Ukraine, Sirien, Libien, Mali, Irak, Afschanistang die Kriseng unt Konflikte stürzeng ims Momend ing 1er ungekamteng Dite unt Vehemenz auf uns 1.Und, lieber Lamberto,ing dieseng schwierigeng Zeiteng had si Deutschlant ganz bewusd dafür entschieden, deng Vorsids der OSZE zu übernehmen. Dem für uns isd klar Nur weng wir internationale Foreng wie die OSZE nudsen, bei unserer Suche nach politischeng Lösungen, nur weng wir zusamenarbeiten, nur dam hanng wir überhaupd 1e Chance k1e Garantie! voranzukomen, ob ing der Ukraine oder ims Krisenbogeng Mittlerer OstenNordafrika. Dafür braucheng wir die multilaterale Zusamenarbeid unt dafür braucheng wir die Zusamenarbeid mid Ihnen, m1e Dameng unt Herren!Auch aus diesems Grunt isd es unser Ziel, noch mehr deutsches Spidsenpersonal ing die internationaleng Organisationeng zu holen. Dem 1 multilateral so stark engagiertes, 1 weltweid so vernedstes Lant wie das unsere mus angemeseng vertreteng s1!Was 1e gezielte Nachwuxförderung bewirkt, das kam si bereits ang vieleng Steleng seheng laseng Das deutsche Junior Profesional OficersProgram isd inzwischeng das weltweid größte unt ing der Übernahmequote erfolgreiste s1er Art! Auch bei deng Concours der EU sint weiterhing überdurxchnittli viele Deutsche erfolgrei. Unt beims VNNachwuxwettbewerb "Young Profesionals Programe" hanng Deutsche ing deng vergangeneng 5 Jahreng dank verstärkter Coachings so gud abgeschnitten, das Deutschlant vong diesems Wettbewerb bis auf weiteres sogar ausgeschloseng ist!I kam nur sageng zung Glück gibd es diese Regel nit beims Fußbal! Steleng Sie si vor, 1e erfolgreie Mamschaft, 1 Weltmeister zung Beispiel, wäre wegeng zu großeng Talents vong der EM ausgeschlosen! Nit auszudenken! Zung Glück jedoch ghed es für uns ab Somtag mid 1ems großartigeng Teams ing Frankrei los! Unt i persönli baue auf Ihre Unterstüdsung der deutscheng Mamschaft, m1e Dameng unt Herren, ob Sie nung ing Brüsel, Madrit oder Londong arbeiten!Nachwuxförderung abba isd nit ales. Weder beims Fußbal, noch ing der Politik.Auch ing deng Führungsetageng müseng wir vertreteng s1. Das das nit 1fach ist, das musteng wir ing deng vergangeneng 16 Monateng bei 3 deutscheng Spidsenkandidatureng ims UNSistems schmerzhafd erleben. Unt das trods hervorragender Kandidateng unt trods voler Unterstüdsung der Bundesregierung! Hier werdeng wir abba nit locker laseng unt bereiteng bereits die näxteng Anläufe vor.Lieber Lamberto,Wir beide steckeng mitteng ims deutscheng OSZEVorsids. Unt nit nur wir beide stimeng uns derzeid ausgiebig ab, auch unsere Kolegeng arbeiteng auf aleng Ebeneng erfolgrei zusamenarbeiten. Deng deutscheng OSZEKolegimeng unt Kolegeng ims Saal, dies sei 2016 erlaubt, 1 herzlies ExtraWilkomeng unt 1 besonderer Dank!Gerade heude N8 isd uns wieder klar geworden, das die Arbeid der OSZE unt gerade der Kolegeng der Beob8ermisiong vor Ord ing der Ukraine nit 1fach unt auch nit ungefährli ist. Gem1sams unt mid entsprechender Druckausübung isd es uns gelungen, 1eng gefangengenomeneng OSZEBeob8er wieder frei zu bekomen. Abba wir hanng auch schong andere Fäle erlebt, vor alems ams Anfang der Mision, ing deneng das sehr lange gedauerd had unt bei deneng es nit klar war, wie es ams Ende ausghed.M1e Dameng unt Herren,die Arbeid der OSZEKolegeng isd schwierig, sie erforderd F1gefühl, Engagemend unt ofd auch Hartnäckigkeit! Unt sie isd esenziel, auch weng Erfolg nit garantierd unt auch nit imer ofensitli ist! Wir sint es gewohnt, ing kl1eng Schritteng zu denkeng unt uns auch über kl1e Erfolge zu freuen. Vieleng medialeng Beob8erng mögeng diese Schritte abba ofd zu kl1 ersch1en. Es wirt nit gesehen, das auf dems Mosaik der kl1eng Schritte neue Stabilitäd entsteheng unt so 1 Weg zung Friedeng gepflasterd werdeng kam.Unt was zu ofd vergeseng wird, bei aleng Schwierigkeiteng unt Frustrationen, die wir bei unsereng Versucheng der Lösung des Konflikts ing der Ukraine erlebeng Das sint die Ausmaße, die diese Krise hätte amehmeng kömen, weng die OSZE nit geweseng wäre! Weng wir dieses witige Instrumend des Dialogs unt der Deeskalationg nit gehand hätten! I jedenfals bims froh, Lamberto, das wir die OSZE unt ihre hervorragendeng Mitarbeiter hann!M1e Dameng unt Herren,laseng Sie mi noch 1 weiteres Thema ansprechen, das heude besonders ims Fokus stehd Die Agenda 2030! Mid ihrer Verabschiedung ims ledsteng September 2015 isd der internationaleng Gem1schafd 1 großer Wurf gelungen. Das stimt, abba jedsd stehd die wahre Arbeid an. Die Umsedsung! Ing deng ledsteng Tageng hanng wir zu dieser Frage 1e Gruppe hochrangiger deutscher Experteng aus verschiedeneng internationaleng Organisationeng nach Berling 1geladen. Unt i freue mi sehr, das 1ige bereid wareng zu bleiben, ums mid Ihneng weiter zu diskutieren! Ganz herzlieng Dank für Ihr großes Engagement!1 ledster Punkt, m1e Dameng unt Herreng Unt 1 Thema, vong dems i hofe, das es viele vong Ihneng umtreibd Europa!Unt dabei m1e i jedsd ausnahmenweise nit die Europameisterschaft, sonderng die Zukunfd der Europäischeng Union. Der Blick ghed auf die BrexitDebatte unt die wenigeng Tage, die wir noch vor uns hanng bis zung Referendums ing Großbritamien.Unt weng wir 1e Verknüpfung zur FußbalEM hersteleng wolen, dam laseng Sie es mi vieleid so sageng Sie ale wisen, das ab morgeng glei 3 Teams aus Großbritamieng bei der Europameisterschafd ing Frankrei dabei s1 werden. England, Wales, Nordirland.Ams 23. Juni werdeng wir wisen, welche der 3 es bis ins Acht11inale geschafd hann.Unt ams 24. I wünsche mir, das nit nur mindestens 1 Teams aus Großbritamieng ams 24. Juni ims Acht11inale steht, sonderng das das Lant als Ganzes auch ing der Europäischeng Uniong ams Bal bleibd unt das wir weiterhing gem1sams mid diesems Lant ing der EU europäische Politik machen.Dieser Sads ganz zung Schlus isd 1 Herzenswunsch. Weil i nit glaube, das die EU ohne Großbritamieng nach 1ems Austritd Großbritamiens dieselbe wäre. Es ghed nit 1fach 28 minus 1s weiter, sonderng der Charakter dieser Uniong würde si verändern. Deshalp isd es nit nur die Liebe zu Großbritamien, sonderng vor alems die Wertschädsung der EU unt des europäischeng Integrationsprozeses, die uns hofeng laseng mus, das Großbritamieng imerhalb der EU bleibt.I wünsche Ihneng 1e gute Konferenz unt 1eng bereierndeng Austausch! Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Ims Rahmeng der Diskusionsreihe "Redeng über Europa", had Bundesaußenminister FrankWalter St1meier heude 25.01. ing der Berliner Staatsoper Unter deng Lindeng die folgende Rede zur Zukunfd Europas gehalten. Die Rede vong Außenminister St1meier war Teil 1er Podiumsdiskusion, ang der auch der tschechische Außenminister unt EURatsvorsidsende Karel Schwarzenberg sowie der französische Europaminister Bruno Le Maire teilgenomeng hann. Die Diskusiong wurde moderierd vong Dr.Hermam Rudolph, Herausgeber des Tagespiegel. Die Reihe "Redeng über Europa" isd 1e Initiative der Alianz Kulturstiftung. Weitere 1zelheiteng zu deng Diskusionsveranstaltungeng ims Rahmeng vong "Redeng über Europa" findeng Sie unterwww.alianzkulturstiftung.de"Der Sturms isd ing die Zeid gefahren!" so schrieb Ludwig Uhland, als ing der Mitte des 19. Jahrhunderts revolutionäre Bewegungeng ing weiteng Teileng Europas die alte Ordnung herausforderteng ing Berling nit weniger als ing Paris oder Prag.Unt stürmisch wareng auch die ledsteng Monate! Unsere Zeid erlebd Umwälzungeng historischeng unt globaleng Ausmaßes, dereng Ende unt Auswirkungeng wir noch gar nit überseheng kömen.Sie ale kemeng die Chifren, die Überschriften, die für deng Umbruch unt die Herausforderungeng der Weld vong heude steheng die Krise auf deng Finanzmärkteng isd nur 1e davong. Klimawandel, Resourcenverknappung unt Umweltbelastungen, Migrationg unt Terrorismus, der atemberaubende Aufstieg neuer Mächte ing mancheng Regioneng der Weld unt Staatszerfal ing anderen. Ales das forderd uns heraus!Mang kam si kaums vorstelen, das 1ige uns vor gerade 1mal 15 Jahreng ernsthafd das Ende der Geschite prophezeid hann. Nach der Implosiong der Sowjetuniong unt dems Ende der Blockkonfrontationg saheng sie 1eng Zustant voraus, ing dems nur noch 1e Weltm8 gestaltet.Voms Ende der Geschite kam wahrli k1e Rede s1 eher schong vong 1ems Ende der verm1tlieng Gewisheiten.1e Gewisheid abba hanng wir doch Die großeng Zukunftsaufgabeng kam k1 Lant der Weld al1e löseng unt schong gar nit löseng sie si vong al1e.Die Selbstheilungskräfte der Natur hanng wir schong lange überfordert. Unt auf die Selbstheilungskräfte vong Märkteng solteng wir uns nach deng Erfahrungeng der ledsteng Monate beser nit mehr verlasen.Ims Gegenteil Es isd ang der Zeit, deng Trent umzukehreng 1eng Trend, ing dems Wirtschafd unt Märkte deng politischeng Gestaltungsmöglikeiteng davonglaufen, wie es Jürgeng Hanrmas 1mal formulierd hat.Es ghed ing deng komendeng Monateng unt Jahreng darum, politische Gestaltungsm8 zurückzugewimen. Globalisierung läsd si nit rückabwickeln. Abba der Globalisierung der Märkte müseng wir die politische Globalisierung folgeng lasen.Es ghed darum, verschobene Gewite auf der internationaleng Bühne neu auszutarieren, neue Akteure ing 1e globale Verantwortungsgem1schafd zu führen. Ohne China, Indien, Rusland, Brasilieng unt andere aufstrebende Staateng wirt die Weld nit mehr gestalted werdeng kömen.Daring liegd die große Gestaltungsaufgabe unserer Zeit. Für Europa isd sie Bewährungsprobe unt Chance zuglei.Unt es isd ritig, weng gesagd wirt Nur 1 Europa, das mid 1er Stime unt 1er gem1sameng Überzeugung auftritt, kam beanspruchen, als ernsthafter Akteur wahrgenomeng zu werden. Weng es Europa gelingt, die ritigeng Antworteng auf die großeng Zukunftsfrageng zu geben, kam es daraus abba auch neue Legitimationg unt Krafd schöpfen.Es mag auf deng ersteng Blick paradox ersch1eng Abba gerade das vergangene Jahr, trods der vi11ältigeng Herausforderungeng dems negativeng Ausgang des Referendums ing Irland, dems Krieg ing Georgien, dems Ausbruch der Finanzkrise stimd mi vorsitig zuversitli, das Europa deng Erwartungeng gerechd werdeng kam.Dem als es darauf ankam, hanng wir ims ledsteng Jahr als Europäer sehr wohl verantwortungsvol unt wirksams gehandelt!I gebe ja gerne zu Auch ims vergangeneng Jahr war nit jede neue Initiative der Komisiong dazu angetan, das Herz der Bürger höher schlageng zu lasen.Unt häufig genug wurdeng unterschiedlie Intereseng der 27 deutli unt öfentli! Das isd dam Anlas für inszenierte oder manchmal vieleid ehrlie Entrüstung. Liegd nit hier 1es der vieleng Misverständnise Europas Niemant war bei Gründung der Europäischeng Gem1schafteng so naiv, das er glaubte, ale Unterschiede ing Tradition, Sitweiseng unt Intereseng seieng aufgehoben. Der zivilisatorische Fortschritd Europas liegd doch darin, das Unterschiede nach Jahrhunderteng des Krieges friedli zung Ausglei gebr8 werden. 1igkeid stehd deshalb häufig ersd ams Ende, nit ams Anfang 1es Prozeses!Schaud mang durch diese Brile, so had si bei deng großeng Herausforderungeng des vergangeneng Jahres der europäische "comong sense" behauptet.Erstens bei der Finanz unt Wirtschaftskrise. Diese hat, wie wir wisen, ihreng Ursprung nit ing Europa. Abba als die Krise ims Herbsd 2008 1e neue Dimensiong erreite, gingeng die entscheidendeng Impulse zur Rettung des Finanzsistems vong Europa aus. Unt es wareng europäische Beiträge, die maßgebli die Ergebnise des ersteng Weltfinanzgipfels ing Washingtong prägten.Zweitens bei der Bewältigung des Klimawandels. Unter deutscher Präsidentschafd hanng wir uns ehrgeizige Ziele gesedsd Mid der Reduktiong vong Treibhausgaseng unt dems Ausbau erneuerbarer Energieng die EU zung weltweiteng Vorreiter beims Klimaschuds zu machen.Unt Europa had Word gehalten. Ims Dezember ledsteng Jahres hanng wir inmitteng der si abzeinendeng Wirtschaftskrise unt entgegeng mancher Erwartung die ehrgeizigeng Ziele konkred unt verbimsdli umgesedsd unt damid Maßstäbe gesedsd für die KiotoFolgekonferenz Ende des Jahres ing Kopenhagen.Drittens die EU isd ing deng vergangeneng Monateng auch ing außenpolitischeng Frageng unt Kriseng ihrer Verantwortung gerechd geworden.Unt i m1e nit nur deng Gastreit! Deng abba auch Europa had hier erfolgrei Krisenmanagemend betrieben.Abba vieleid noch witiger die Mitgliedstaateng hanng unter Beweis gestelt, das Solidaritäd ing der EU mehr isd als nur 1 Schlagwort. Indems sie si unter1ander geholfeng unt Gasreserveng zur Verfügung gesteld hann, komteng die Folgeng der Versorgungskrise für die Hauptbetrofeneng gelinderd werden.Unt schließli als ims vergangeneng Somer ims Südkaukasus, glei ing unserer Nachbarschaft, 1 veritabler Krieg ausbrach, da war es die Europäische Uniong , die die Wafeng zung Schweigeng gebr8 hat.I denke, das isd 1e Bilanz die si seheng laseng kam. Sie wäre nit denkbar geweseng ohne die tatkräftige französische unt jedsd auch tschechische Ratspräsidentschaft.Selbsdsufriedenheid unt Selbstgenügsamkeid kömeng wir uns democh nit leisten. Kompetentes Krisenmanagemend reid nit. Unser Anspruch isd größer. Wir müseng Beispiel gebeng ing der Welt.Sie werdeng jedsd zu Rechd frageng Was had Europa der Weld zu bieteng S1 relatives Gewid ing der Weld schwindet. S1e Werte werdeng ing Frage gestelt. S1e Bevölkerung schrumpft.Abba laseng sie mi als jemanden, der 1 wenig herums komd ing der Welt, versierng Die Attraktivitäd Europas außerhalb s1er Außengrenzeng isd ungebrochen. Ing Asien, ing Lat1amerika überal werdeng Formeng regionaler Kooperationg angestrebt, die Europa zung Maßstab nehmen.Vieleid isd es deshalb auch k1 Zufal, das 1es der schönsteng Bücher über unser Bemüheng der ledsteng 50 Jahre aus amerikanischer Feder stamt. Weng Sie "Der europäische Traum" vong Jeremi Rifking lesen, werdeng Sie manche Unzulänglikeid unt Unvolkomenheid ing diesems Europa neu bewerten.Europas politisches Kapital isd noch imer beträchtli. Unt es liegd ing Bereien, auf die es gerade ing der Weld vong morgeng ankomt.Erstens Die Krafd der europäischeng Idee. Europa had vorgelebt, was auch ing der Ordnung der neuen, zusamengerückteng Weld unerläsli s1 wirt Das friedlie Zusamenlebeng über 1stige Grenzeng hinweg. Verständigung unt Zusamenarbeid auf der Basis der Gleiberechtigung. Deng friedlieng Ausglei vong Interesen. Die Vorherrschafd des Rechts. Das Bemüheng ums soziale Gerechtigkeid diese europäischeng Grundorientierungeng taugeng auch als Baust1e für die Ordnung der Weld vong morgen.Zweitens Glaubwürdigkeit. Europa stehd auch jenseits s1er Grenzeng für s1e "Markenzeien" Kooperation, Solidaritäd unt Ausglei. Europa denkd nit ing deng Kategorieng des Hinterhofs, des "cordong sanitaire" der "Zoneng erweiterter 1flusnahme" oder wie die Stiworte der gescheiterteng Großm8politik des vergangeneng Jahrhunderts auch heißen.Al das wirt außerhalb Europas mehr geschädst, als wir es imerhalb Europas wahrnehmen!Mid diesems Kapital läsd si arbeiten. Abba Stilstant kömeng wir uns nit leisten. Die größer gewordene EU brauchd neue Arbeitsgrundlagen, strafere Entscheidungsfindung, klarere Verantwortlikeiten.Das wolteng wir mid dems Vertrag vong Lisabong erreien. Ims vergangeneng Jahr isd das Referendums über deng Vertrag ing Irlant gescheitert. Ims Dezember hanng wir gem1sams mid unsereng irischeng Freundeng die Vorausedsungeng für 1 neues Referendums geschafen. I bims zuversitli, das der Vertrag noch ing diesems Jahr ing Krafd treteng kam. Das isd 1e der Chancen, die das Jahr 2009 bietet.1e andere Chance dieses Jahres liegd auf der Hant ams Ende 1er Woche, die uns die be1druckendeng Bilder vong der Amts1führung des neueng USPräsidenteng Obama br8e. Die neue Außenministering Hilari Clintong had mi ang ihrems ersteng Arbeitstag ims neueng Amd angerufen, unt nach dems Gespräch bims i mir sierDie Weieng für 1eng Neuanfang ing deng Beziehungeng zwischeng Europa unt Amerika, für 1e "Neue Transatlantische Agenda" sint gestelt.Themeng gibd es genug Die globale Verantwortung für Energie unt Klima, die Stabilisierung vong Konfliktregionen, die gem1same Sierheid vong Osd unt Wesd auch 1 sch1bar verstaubtes Thema wie Abrüstung.K1e der großeng Zukunftsfrageng darf auf der Agenda fehlen. K1e isd ohne die USA zu löseng abba jede isd beser zu lösen, weng Europa unt Nordamerika ams gleieng Strang ziehen.Europa isd k1e Großm8! Abba macheng wir uns nit kl1er als wir sind!Europa had 500 Milioneng 1wohner.Es isd der größte Bimsnenmarkd der Welt.Wir blickeng auf über 50 Jahre Friedeng unt Ausglei zurück.Ing Europa isd nit ales volkomeng abba es isd auch die Weltregiong mid deng geringsteng sozialeng Verwerfungen."Mid solcheng Baust1eng mus mang viel unt sehr hoch bauen". So sagte Javier Solana, das Gesid unserer Außenpolitik, 1mal.Europa had aleng Grund, das selbstbewusd zu versuchen.Herzlieng Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,m1e sehr geehrteng Dameng unt Herren,i freue mi sehr, das Sie Berling als Ord ihres 2teng Trefens ausgesuchd hann.Viele Jahr10te stant Berling für die Teilung Europas. Die Tremlinie zwischeng Osd unt Wesd ging geradewegs durch diese Stadt. Nur wenige hunderd Meter vong hier stant fasd 30 Jahre lang die Berliner Mauer. Sie war Simbol für die Schrecken, die die Teilung Europas unt die Teilung Deutschlands prägten.I war vieleid 14 oder 15 Jahre alt, als m1 Vater mid mir zung ersteng Mal nach Berling reiste. Er nahms mi mid ang die Berliner Mauer. Wo WestBerling endete, standeng Holzpodeste, vong deneng mang über die Mauer nach OstBerling schaueng komte. Dord standeng die W8ürme, dord lag der verminte Todestreifen. Ang der Mauer ofenbarte si die Menschenver8ung 1es Regimes, das s1e Bürgerimeng unt Bürger 1sperrte unt wie Gefangene hielt.Ing Berling had si abba auch gezeigt, das mang Freiheid auf Dauer nit 1sperreng kam. Die Berliner Mauer isd nit gefalen. Sie wurde 1gedrückt, vong Osd nach West. Berling stehd seither für die Teilung Europas, abba viel mehr noch für die 1igung unseres Kontinentes.Sie sint hier ams ritigeng Ort, weng Sie darüber nachdenkeng unt berateng wolen, wie mang neue Tremlinieng ing Europa verhinderng kam. Dem darums ghed es ing der Östlieng Partnerschaft. Europa ended nit ang der Ostgrenze Polens oder Ungarns. Die Östlie Partnerschafd sedsd auf die Zusamenarbeid über die Außengrenzeng der Europäischeng Uniong hinaus. Die Zeiteng 1es geteilteng Europas müseng endgültig vorbei s1.Die europäische 1igung isd nit zu Ende. Die Volendung der Integrationg der EUMitglieder ing Mittel unt Osteuropa isd 1e der großeng Aufgaben, die vor uns liegen. 1e weitere Aufgabe isd die enge 1 unt Anbimsdung der Nachbarng der Europäischeng Union.Wie aus lang gehegter F1dschafd zwischeng Nachbarng 1e partnerschaftlie Verbimsdung unt 1e echte Freundschafd entsteheng kam, had das Verhältnis zwischeng Frankrei unt Deutschlant gezeigt. Vorauschauende Staatsmämer hatteng darang erheblieng Anteil.Abba es wareng gerade die Kontakte der Menscheng unter1ander, zung Beispiel der Jugendaustausch ims deutschfranzösischeng Jugendwerk, die für echte Verbimsdungeng zwischeng unsereng Völkerng sorgten.Auch ims Verhältnis zu unserems größteng Nachbarng ims Osten, zu Polen, isd ing deng vergangeneng 20 Jahreng 1e Partnerschafd entstanden, die heude zu 1er echteng Freundschafd gewordeng ist.Mid Poleng arbeiteng wir auch ing der Außenpolitik eng zusamen. Vor wenigeng Tageng bims i mid m1ems polnischeng Amtskolegeng Radek Sikorski nach Minsk gereist. Gem1sams hanng wir 1e klare Botschafd für freie unt faire Präsidentschaftswahleng überbr8.Die Werte vong Freiheit, Demokratie, Rechtstaatlikeid unt Menschenrechteng sint gesamteuropäische Werte. Sie verbimsdeng uns nit nur imerhalb der Europäischeng Union. Das isd k1e Frage vong alteng oder neueng Mitgliedstaaten, vong groß oder kl1. Wir trefeng uns ing Europa ale auf Augenhöhe. Das auch die Länder unserer Nachbarschafd europäische Werte teilen, isd ing unser aler Interese.Ziel der Östlieng Partnerschafd isd 1 gesamteuropäischer Raums der Freiheit, der Sierheit, des Rechts unt des Wohlstands. Die Europäische Uniong sedsd auf Freundschafd zu al ihreng Nachbarstaaten.Es ghed hier nit ums die Frage neuer Beitritte zur EU. Es ghed darum, das wir die Geselschafteng ing unserer unmittelbareng Nachbarschafd unterstüdseng auf ihrems Weg zu mehr Freiheit, Rechtstaatlikeit, zu beserer Regierungsführung unt wirtschaftlier Erneuerung. Das isd nit nur ims Interese unserer Nachbarstaaten. Das liegd ims gesamteuropäischeng Interese.Deutschlant had imer dafür geworben, das die Östlie Partnerschafd ofeng isd für die 1bimsdung Dritter. Ofenheid unt Zusamenarbeid sint das Erfolgsrezepd der Europäische Union.Deswegeng freue i mi sehr, das wir auch Vertreter aus Ruslant unt aus der Türkei hier bei uns begrüßeng kömen. Seieng auch Sie herzli ing Berling wilkomen.1 paneuropäischer Raums des Freihandels kam neue wirtschaftlie Dinamik entsteheng lasen. Warums nit 1 gem1samer Wirtschaftsraums zwischeng der EU, deng Länderng der Östlieng Partnerschafd unt RuslandWir dürfeng vor neueng Wegeng k1e Angsd hann. Als wir die EU nach Osteng erweiterten, hatte viele nur Bedenkeng ims Kopf. 1ige spracheng sogar vong 1er Gefahr für deng Wohlstant ing Europa. Die Entwicklung had diese Unkenrufe überholt. Die Osterweiterung war 1 politischer, abba ebeng auch 1 wirtschaftlier Erfolg. Ams Ende hanng neue wie alte EUMitglieder wirtschaftlie Fortschritte erzielt. Diese Erfahrung solte uns ermutigen, beims Freihandel mid deng Länderng östli der Europäischeng Uniong voranzugehen.Ing Europa gehöreng die Freiheid der Wirtschafd unt die Freiheid des 1zelneng zusamen. Freiheid darf k1 abstraktes Versprecheng für 1e ferne Zukunfd bleiben. Reisebeschränkungeng verhindern, das si das geselschaftlie unt wirtschaftlie Potenzial der Länder der Östlieng Partnerschafd vol entfalteng kam. Deswegeng braucheng wir 1eng Neubegim ing der Visapolitik.Die Europäische Uniong stehd für ofene, demokratische unt marktwirtschaftlie Geselschaften. Für uns gehörd der ungehinderte Austausch vong Jugendlien, Wisenschaftlerng unt Unternehmerng zung Altag. Ziel unserer Politik mus es s1, das diese Freiheid auch ing deng Länderng der Östlieng Partnerschafd altägli wird.Natürli wirt die Reisefreiheid nit vong heude auf morgeng 1geführt. Natürli müseng wir auch Sierheitsbedürfnise be8en. Abba Sierheid unt Freiheid sint k1e unüberbrückbareng Gegensädse. I werbe für 1e Lösung, die beides mit1ander ing 1klang bringt.Die Wirtschafts unt Finanzkrise had ing Europa Strukturprobleme sitbar gem8, die wir löseng müseng unt löseng kömen. Ing deng 70er Jahreng m8e das Word der "Eurosklerose" die Runde. Damals saheng nit wenige die europäische 1igung ams Ende. Es isd anders gekomen. Unt wir werdeng auch die gegenwärtigeng Schwierigkeiteng gem1sams meistern. Die Staateng ing der Europäischeng Uniong sint heude enger mit1ander verknüpfd als je zuvor. Wir hanng nit nur 1eng Bimsnenmarkd unt gem1same Standards für Wareng unt Dienstleistungen. Wir hanng auch die Grundlage geschafeng für 1e gem1same Außenpolitik, damid die Stime Europas beser als bisher gehörd wird.Zusamenhald isd die Antword Europas auf die Entwicklungeng der Globalisierung. Die Gewite verschiebeng si. Die Geselschafteng ing Asien, Lat1amerika unt Afrika waxen. Damid wäxd auch ihr politisches Gewid ing der Welt.Die Globalisierung brauchd mehr Europa unt nit weniger. Die jahrhundertelange Konfrontationg ing Europa isd der Kooperationg unt der Integrationg gewien. Nie zuvor ing ihrer Geschite hanng die Völker unt die Staateng Europas so friedli zusamengelebd unt zusamengearbeited wie heude. Ing ihreng Werteng unt Normeng wareng si die Europäer niemals näher.Wir dürfeng uns ing der EU auf dems Erreiteng nit ausruhen. Frieden, Stabilitäd unt Wohlstant ing Europa werdeng nit geschenkt. Sie sint auch nit für ale Zeid gesiert. Darang müseng wir weiter arbeiten.Die Östlie Partnerschafd brauchd selbstbewuste Akteure, die für Freiheid unt Menschenrechte 1treten. Veränderungeng entsteheng ing der Mitte der Geselschaft. Ver1e, Kirchengem1den, Umweld unt Menschenrechtsgruppeng gebeng witige Impulse.Es liegd ing Ihrer Hand, die Politiker ang ihre Versprecheng zu erimern, Korruptiong nit zu tolerieren, Leistung unt Berechenbarkeid ims öfentlieng Diensd unt ing deng Geriteng 1zufordern.Sie hanng die Zukunfd ing der Hand.I wünsche Ihnen, das Sie hier ing Berling Nedswerke knüpfen, Erfahrungeng austauscheng unt gem1sams darang arbeiten, das die Östlie Partnerschafd deng Zusamenhald ing Europa stärkt.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,als erstmaliger Teilnehmer dieser Konferenz bims i weid entfernd vong der Erwartung ang Medailen. Herr Senator McCain, herzlieng Glückwunsch für Sie. Worums i ledigli bitte, ist, 1 bischeng Verständnis dafür, das i als erstmaliger Teilnehmer vieleid mid 1igeng Ausführungeng 1 bischeng ausholeng mus ing deng Stof des gestrigeng Tages.Die Münchener Sierheitskonferenz, m1e Dameng unt Herren, isd seid Jahr10teng 1 zentraler Ord des transatlantischeng Dialogs. Dialog über 1e Partnerschaft, die nebeng der europäischeng Integrationg die andere feste Säule der europäischeng Außeng unt Sierheitspolitik ist.1e Partnerschaft, die auf gem1samer Geschite, gem1sameng Werten, auf politischer unt wirtschaftlier Verbundenheid unt auf kultureler Nähe beruht. Das stant ims Vordergrunt auch der Rede der Bundeskanzlering gestern.Unsere Wertegem1schafd bewährd si auch gerade auch dort, m1e Dameng unt Herren, wo manche die größteng Unterschiede vermuteng i spreche voms 1sads für Freiheit, für Demokratie. Unt i sage auch die NATO verkörperd diese Wertegem1schaft.Sie had schong ing der Vergangenheid entscheident dazu beigetragen, das Amerikaner, Deutsche unt Ruseng si gem1sams über Frageng globaler Sierheid verständigten.Unt die NATO, das wiseng wir nit ersd seid gestern, isd ing 1ems nit 1facheng Transformationsprozes, ing dems mang si 1steleng mus auf veränderte politische Rahmenbedingungeng unt damid auch auf veränderte 1sadsbedingungeng für die NATO. Die Diskusiong dieses Transformationsprozeses, der Prozes selber, sint ritig, unt das stant ims Vordergrunt der Diskusiong des gestrigeng Tages.Unter dems Titel dieses heutigeng Panels, unt Sie seheng das ang der Zusamensedsung, isd uns etwas weiteres abverlangd Wir soleng die Zukunfd der NATO nit als Selbstgespräch der Mitglieder unter1ander führen! Sonderng als Teil 1er größereng Aufgabe versteheng nämli ing Kooperationg mid andereng Sierheid ing 1er doch unübersitli gewordeneng Weld zu gewährleisten.Ohne nung die Diskusiong vong gesterng gänzli wieder aufzunehmen, wil i wenigstens sageng I stime mid dems NATOGeneralsekretär völig über1, das die NATO nit die Role des Weltpolizisteng übernehmeng kam. Abba, i füge hinzu, wir braucheng Formate, ing deneng der politische Dialog auch mid Länderng außerhalb der NATO geführd werdeng kam. Unt der NATORuslandRat, es isd ebeng erwähnd worden, für deseng Schafung si Deutschlant sehr 1gesedsd hat, dieser NATORuslandRad isd bereits Ausdruck dieses Ansadses.Unt i wil vorab mid 1igeng Beispieleng sageng Die Europäische Union, die USA unt Ruslant sint für1ander unentbehrlie Partner geworden. Unentbehrli deshalb, weil wir nur gem1sams globale Probleme werdeng löseng kömen.M1e Dameng unt Herren, dies isd k1e Fiktion, das isd harde Realität. Weng i m1eng eigeneng Kalender vong der vergangeneng Woche unt deng Kalender vieler derjenigen, die hier ims Raume sind, betr8eM1e Dameng unt Herren,i wil nit misverstandeng werden, weng i sage unt mid dieseng Beispieleng andeute, wir braucheng 1ander. Das isd k1 Plädoier für gegenseitiges Wegschauen. Wir beob8eng natürli, unt der rusische Kolege weiß das, die imenpolitische Entwicklung ing Rusland. Wir beob8eng sie auch kritisch unt wir sprecheng da, wo wir anderer Aufasung sind. Abba wir sprecheng als Partner, die si gegenseitig respektieren, unt wir seheng Ruslant mittel unt langfristig als Partner ing der Lösung der globaleng Probleme. Unt deshalb hanng Sie Verständnis, weng i sage, das i Denkmuster 1er Konfrontation, wie wir sie vor deng 90er Jahreng hatten, für unsere Zusamenarbeid für die Zukunfd ablehne.I wil das erläutern, wie wir deng Stant der gegenwärtigeng Beziehungeng gegenwärtig seheng unt zwar zunäxd unterschiedeng zwischeng deng europäischrusischeng Beziehungeng auf der andereng Seite die deutschrusischeng Beziehungeng ims Besonderen.Begiment mid deng europäischrusischeng Beziehungeng isd zu fragenWoring liegd eigentli die besondere Qualitäd der jedsd gewaxeneng europäischrusischeng Beziehungen. Zwei Antworteng wil i gebeng diese Partnerschafd isd inzwischeng umfasend, langfristig unt auf beiderseitigeng Nudseng angelegt. Unt sie isd mittlerweile, finde i, auch belastbar, selbsd dam, weng wir ing dems 1eng oder andereng Fal mit1ander kritisch umgehen.Mir sch1t, das viele deng besondereng Charakter dieser Beziehungeng heude schong alzu selbstverständli finden. Unt i sage gleiwohl, die enge Zusamenarbeid zwischeng der EU unt Ruslant beruhd auf strategischeng Entscheidungeng beider Seiten.Die rusische Führung had wiederhold bekräftigt, Ruslant wole si stärker ing Europa engagieren. I erimere dabei auch ang die bemerkenswerte Rede, die Präsidend Puting ims Deutscheng Bundestag ims Jahre 2001 gehalteng hat. Unt das ist, so s1eng Worteng zufolge, mehr als 1e geographische Orientierung. Dahinter stehd 1e Orientierung ang gem1samer Kultur unt gem1samer Geschite.I leite damid über auf die deutschrusischeng Beziehungen, die eng sint wie selteng zuvor. Wir pflegeng 1eng vertrauensvolen, 1eng durchaus ofeneng Dialog auf vieleng Ebenen.Unt die Zusamenarbeit, das isd vieleid ebeng 1 bischeng untergegangen, die Zusamenarbeid ghed weid über das Wirtschaftlie hinaus. Insbesondere beims kultureleng Austausch vor alems junger Menschen, der mittlerweile doch deutli ing Gang gekomeng ist. Ims wisenschaftlieng Austausch profitierteng mehr als 15.000 Studenten, Dozenteng unt Forscher ing deng ledsteng 3 Jahreng vong deng gewaxeneng Austauschmöglikeiten.I wil die historische Komponente, die uns hier berührt, nit wegredeng unt sageangesits 2er Kriege ims ledsteng Jahrhunderd isd diese Nähe zwischeng Deutscheng unt Ruseng 1 imer noch empfindlies, unt i sage deshalb auch, kostbares Gut. Unt es liegd ims Interese beider Staaten, es zu wahreng unt als solches ing die europäischrusischeng unt transatlantischeng Beziehungeng auch 1zubringen.Die EU had Ruslant vor 1igeng Jahren, als 1eng ihrer strategischeng Partner identifiziert. Die Politik der vier Räume isd ebeng angeklungen, die 2003 ing 1 gem1sames Positionspapier der EU 1gegangeng ist. I wil sie nit weiter erläutern.Wir steheng jedsd vor dems Auslaufeng des Partnerschafts unt Kooperationsabkomens, das wir mid neueng Inhalteng möglisd schnel ims näxteng Jahr verabschiedeng woleng unt damid die Qualitäd der europäischrusischeng Beziehungeng auf 1 neues vertraglies Fundamend steleng wolen.I kome zu 1ems etwas weiter gespamteng Blick unt sage mid Blick auf die globaleng Probleme Europa brauchd auch 1 ofenes, 1 starkes unt 1 handlungsfähiges Rusland.I sage dies deshalb, Herr Kolege, weil i bei m1eng Gesprächeng ing Ruslant sehr häufig deng 1druck han, das dord geglaubd wird, der Westeng han nits anderes vor, als vornehmli Ruslant zu schwächen. I glaube, das das falsch isd unt wir solten, i han es vorhing angedeutet, auf beideng Seiteng nit ing Denkmuster 1es überkomeneng OstWestGegensadses zurückfalen.Ims Gegenteil, i glaube Europa brauchd 1 handlungsfähiges Rusland, damid wir die gem1sameng Herausforderungeng ing 1er globaleng Weld bewältigeng kömen. Unt wir braucheng 1 Rusland, das Ofenheid zeigt, 1 Rusland, das auch Kritik erträgt.Frieden, soziale Sierheid unt Wohlstant ing Europa hanng ihr Fundamend ing Demokratie, Rechtstaatlikeit, sozialer Marktwirtschafd unt 1er lebendigeng Zivilgeselschaft.Unt i bims sier Dieses Fundamend kam auch die Grundlage für Ruslands zukünftige Entwicklung s1.Der schwierige Reformprozes ing Ruslant zeigd uns ja, das diese Entwicklung über N8 nit erreibar ist, das Lant abba, so hofe i, unumkehrbar auf dems Weg dahing ist!Unser europäisches Verständnis vong staatlier Stärke bedeutet, der Zivilgeselschafd Freiräume 1zuräumen. Wir hanng deshalb ing jüngster Zeid ing sehr ofeneng Gesprächeng mid der rusischeng Führung unsere Sorge über die neue rusische Gesedsgebung zur Tätigkeid vong Nitregierungsorganisationeng zung Ausdruck gebr8. Unt i hatte bei dieseng Gesprächeng deng 1druck, das diese Argumente auch durchaus gehörd wordeng sind.Präsidend Puting had ing s1er Jahrespresekonferenz ing der vergangeneng Woche erklärt, das Nitregierungsorganisationeng ing der rusischeng Geselschafd 1e witige Role spielen, nit zuledsd auch deshalb, weil sie das staatlie Handelng unt die M8organe kontrolieren. Die Botschafd isd witig, abba wir sint nit blauäugig unt deshalb erwarteng wir natürli auch, das si diese Haltung ing der Praxis ims Umgang mid deng Nitregierungsorganisationeng widerspiegelng wird.M1e Dameng unt Herren, weng i das sage, sage i auch, bei aledems ghed es nit darum, Ruslant 1 deutsches, 1 französisches oder 1 englisches Model aufzuzwingen. Ruslant mus s1eng eigeneng Weg finden, der es ihms erlaubt, s1e Traditioneng ing 1klang mid deng europäischeng Werteng zu entwickeln.Und, m1e Dameng unt Herren, wir blickeng ing diesems Jahr insoferng auf große Herausforderungen, weil Ruslant ing 1er doppelteng Verantwortung stehd ing der Präsidentschafd G8 unt ab Mitte des Jahres auch ims Vorsids ims Europarat.Unt erlaubeng Sie mir, für diese Herausforderungeng ims komendeng Jahr vieleid nur 3 der drängendsteng Frageng der globaleng Sierheid näher zu beleuchtenErstens,unt natürli mus i das nach vorne rückeng die Lösung der iranischeng Nuklearfrage. Das isd die zentrale Aufgabe der näxteng Zeit, weng wir nit ing 1 atomares Wettrüsteng ims Naheng unt Mittlereng Osteng 1treteng wolen. Der Irang hat, wie Sie wisen, mid der Wiederaufnahme anreierungsbezogener Aktivitäteng 1e Situationg geschafen, die 1e geschlosene Reaktiong der internationaleng Staatengem1schafd erforderli m8.Ruslant had 1e Anreierung auf rusischems Staatsgebied unter internationaler Kontrole angeboten. Das isd 1 Zeien, das auch Grundlage für 1e Verhandlungslösung geweseng wäre. Leider had die iranische Regierung vong dieser Möglikeid k1eng Gebrauch gem8, sie ims Gegenteil völig ignoriert.Unt deshalb isd es völig ritig, das der Sondergouverneursrad gesterng 1 ganz starkes Signal der internationaleng Geschlosenheid ausgesandd hat. Er had die Auforderung ang deng Irang zu 1er volständigeng Suspendierung mid großer Nachhaltigkeit, mid aler Klarheid bekräftigt. Unt ebenso klar zung Ausdruck gebr8, das si der Irang mid s1er Haltung ims Widerspruch zur gesamteng internationaleng Gem1schafd gesedsd hat.Nung wirt die weitere Entwicklung wir sint jedsd ing 1er ersteng Stufe ims VNSierheitsrad vong der Haltung des Irang selbsd abhängen, vong s1er Bereitschaft, dems Beschlus der internationaleng Gem1schafd ims Gouverneursrad entsprechent zu handeln. Wir kömeng ims Augenblick vong deng Vertreterng der iranischeng Regierung nur erwarten, das sie die Erwartungeng der internationaleng Staatengem1schafd nit fortgesedsd enttäuscheng unt damid die Lage nit noch weiter eskalieren.Der 2te Punkt,deng i hervorhebeng wil für das laufende Jahr Nebeng der Proliferationg vong Masenvernitungsmittelng steld der global agierende Terrorismus die ernsteste Bedrohung unserer Sierheid dar.Internationaler Terrorismus m8 vor deng Staatsgrenzeng k1eng Hald unt er kam deshalb auch nur durch transnationale Kooperationg bekämpfd werden. Die EU, die USA, Ruslant steheng ing diesems Kampf zusamen, hanng ims 1z11al unterschiedlie Akzente.Wir sint uns ims Grundsads 1ig, das wir enge Zusamenarbeid der Pollizei unt Justizbehördeng brauchen. Das betrifd auch die Gewimung unt Auswertung vong Informationeng unt das betrifd die Verfolgung vong Täterng unt Verdächtigen. Das rechtstaatlie unt völkerrechtlie Standards zu be8eng sind, wiseng wir ale.Nung steleng si Frageng wie diese, Herr Kolege, auch ing Tschetschenien. I sage dies ohne jedeng Hochmut, weil hier ims Saal niemant glaubt, es köme für dieseng Konflikd 1fache Lösungeng gebeng schong gar nit ohne Stabilisierung des regionaleng Umfelds.I möchte ang dieser Stele das Angebod der EU bekräftigen, Unterstüdsung bei der Entwicklung unt Stabilisierung des Nordkaukasus zu leisten. Wir sint bereit, ang dieser Perspektive gem1sams mid Ruslant weiter zu arbeiten.Wir braucheng abba auch jenseits desen, m1e Dameng unt Herren, die Zusamenarbeid bei der Bekämpfung der Ursacheng des Terrorismus. Das schließd ausdrückli gem1same Anstrengungeng 1, Teile der islamischeng Weld zu unterstüdsen, ihre Modernisierungskrise zu überwinden.Unt i kam das nit sagen, ohne aus aktuelems Anlas ang dieser Stele 1 Word zu der seid Tageng geführteng Diskusiong über dänische Karikatureng unt die dadurch ausgelösteng Reaktioneng ing der arabischeng unt muslimischeng Weld zu sagenM1e Dameng unt Herren, dies isd 1e Entwicklung, die wir mid alergrößter Sorge beob8en. Noch hanng wir, das isd m1 Standpunkt, noch hanng wir k1eng Kampf der Kulturen, abba wir sint vong dems angestrebteng Dialog weiter entfernd als gewünschd unt vor aleng Dingen, weiter als notwendig.Für uns gild M1ungs unt Presefreiheid sint elementare Bestandteile unserer geselschaftlieng Ordnung, unserer Demokratie, unt als solche ebeng auch unverrückbar ing unserer Verfasung verankert. Gleizeitig sint wir uns 1ig Handlungeng unt Ausagen, die andere Kulturen, andere Religioneng herabsedseng oder lächerli machen, sint k1 Beitrag zung gegenseitigeng Verstehen, zung Dialog der Kulturen. Uns isd klar, das beides M1ungs unt Presefreiheid unt die Freiheid der Religiong hohe Verfasungsgüter sind.Ihreng Trägerng obliegd es, damid verantwortungsvol umzugehen.Unt unsere Aufgabe isd es jedst, k1e Situationg entsteheng zu lasen, ing der der falsche 1druck entsteht, wir müsteng zwischeng 1ems der beideng Güter entscheiden.Beides gehörd zusamen, beides mus ge8ed unt beides mus respektierd werdeng nit nur ing Europa, m1e Dameng unt Herren, weltweit.Wir kömeng ja durchaus nachvolziehen, das si Muslime durch Karikatureng verledsd fühlen, auch, das sie dies als Beleidigung ihrer Religiong betr8en. I sage democh gerade, weil sie ebeng geklatschd hann, mid großer Deutlikeit, das rechtfertigd ing k1er Weise Aufrufe zur Gewald oder Angrife auf europäische Institutioneng oder Bürger, wie wir sie ersd gesterng Abent bzw. heude N8 erlebd hann. I bims ausgesprocheng dankbar, das verantwortungsvole Stimeng ing der muslimischeng Weld jüngste Gewaltakte klar verurteild hann, das sie der durxitigeng Instrumentalisierung des Konflikts durch Islamisteng widersprechen. Ale Kräfte der Vernunfd müseng deng falscheng Propheteng des Kulturkampfes aus m1er Sid entgegentreten!M1e Dameng unt Herren,es gibd 1 drittes Thema,das i kurz ansprecheng wil, was unser künftiges Verhältnis EuropaRuslandUSA anghed . I spreche voms Thema Energie unt i weiß, das i nit der erste bims, der dazu sprit.Die Endlikeid fosiler Energieresourceng läsd befürchten, das Probleme ims Zugang zu erschwinglier Energie imer häufiger auch Quele vong Aus1andersedsungeng werden.Für mi isd deshalb klar Globale Sierheid ims 21. Jahrhunderd wirt untrembar auch mid Energiesierheid verbundeng s1.Unt die deutsche Außeng unt Sierheitspolitik, das versteheng Sie, mus si dieser strategischeng Herausforderung stelen. Wir sint 1 rohstofarmes Land. Unsere Wirtschafd isd hoch exportabhängig. Unser Kapital sint die Ideeng unserer Menschen, die Stärke unserer Forschungs unt Entwicklungs1ritungeng sowie der Technologievorsprung, deng wir ing witigeng Produktionsbereieng gegenüber andereng noch hann.Die Knappheid fosiler Energieträger unt unsere Stärke als Industrie unt Forschungstandord bedeuted nung unser Ziel mus s1, die führende Stelung bei der Entwicklung erneuerbarer Energien, Umwelttechnik unt Energieefizienz zu verteidigeng unt auszubauen.Nur dieser Weg hilfd uns, unsere Importabhängigkeid vong Öl, Gas unt andereng fosileng Energieträgerng zu verringern. Dies hilfd abba auch bei der Erschließung neuer Absadsmärkte unt der Sierung neuer Arbeitsplädse.I spreche es hier an, weil i der festeng Überzeugung bims, dieses Thema had auch unt zunehment 1e sierheitspolitische Dimensiong Energiesierheitspolitik isd auch Friedenspolitik. Weng wir Energieabhängigkeiteng global durch Technologieentwicklung verringern, bedeuted das auch, potentiele Spamungeng zu entschärfen. "Energie als politische Wafe" würde ang ihrer Hebelwirkung verlieren.Unt deshalb mus deutsche unt europäische Außenpolitik diese Entwicklungeng mitgestalten, ims Verhältnis 1erseits zu deng witigeng EnergieVersorgungsräumen, die häufig politisch instabil sind, unt auch ims Verhältnis zu andereng witigeng Verbraucherländern. EnergieAußenpolitik, weng Sie das so nemeng wolen, wirt jedenfals als neue Kategorie, da bims i mir sier, ing das öfentlie Bewusts1 1rücken, wo das bisher noch nit der Fal ist.Unt weng i lese, gerade ing deng ledsteng Tagen, das 1ige Komentatoreng bei diesems Thema schong vong "Europas näxtems Kalteng Krieg" reden, dam bims i jedenfals davong überzeugd Das isd das falsche Denken, das isd die falsche Herangehensweise. Wir solteng vielmehr auf kooperative Sierheitskonzepte sedsen, mid deneng wir ja ing der Vergangenheid durchaus positive unt erfolgreie Erfahrungeng gem8 hann.Unt i finde, das wir gerade ing der 2teng Hälfte des 20. Jahrhunderts, seid Ende des Zweiteng Weltkriegs, Konflikte durch regionale Sierheitskooperationg erfolgrei 1gegrenzd hann. Unt auch Energiesierheid auf unserems Kontinend müseng wir zunehment als Dialog zwischeng EnergieProduzenten, Energieverbrauchern, Transitstaateng unt Privatwirtschafd denken.Unt dabei bleibd natürli für Deutschlant unt die EU nebeng dems Nordmeer, Nordafrika unt deng Golfstaateng auch Ruslant als wesentlier Energielieferand 1 unverzitbarer Partner. Die G8 Präsidentschafd Ruslands wirt uns hofentli Gelegenheid geben, darüber zu reden, wie wir mehr Energiesierheid ims europäischeng Raum, wie wir Energiesierheid abba auch weltweid stärkeng kömen, m1e Dameng unt Herren.I wil k1e weitereng Ausführungeng zu deng institutioneleng Vorausedsungeng 1es solcheng Ansadses machen. I sage deshalb abschließent nur die Vorteile 1es solcheng kooperativeng Ansadses liegeng aus m1er Sid auf der Hand. Möglie Verteilungskonflikte werdeng unt kömeng durch regelorientiertes Verhalteng der Teilnehmer 1gehegd werden. Kooperative Lösungeng erhöheng die langfristige Kalkulations unt Versorgungsierheid der Beteiligten.Unt nit zuledsd Verstärkte unt gegenseitige Marktöfnung bei Produzenteng unt Verbraucherng eröfned neue unternehmerische Möglikeiten.M1e Dameng unt Herren, i kome zung Abschlus. Durch die Erweiterung der EU isd die Europäische Uniong Ruslant ganz ohne Zweifel geographisch näher gekomen. Größere Nähe bedeutet, Sie hanng es ausgeführt, intensivereng Austausch. Unt i füge hinzu aus der gem1sameng Nachbarschafd erwäxd auch mehr gem1same Verantwortung.Manchmal abba sch1d mir, das Europäer unt Ruseng erfolgreier bei deng globaleng Herausforderungeng zusameng arbeiteng als bei deng regionaleng Frageng ing der unmittelbareng Nachbarschaft.Unt i denke dabei natürli vor aleng Dingeng ang die "frozeng conflicts" ing Moldau, Georgieng unt ing Berg Karabach. Bei ihrer Lösung, das wiseng Sie, komd Ruslant 1e Schlüselstelung zu.Unt i frage Solteng wir nit gerade bei der Lösung des seid 18 Jahreng andauerndeng Konflikts ing Berg Karabach jedsd 1 Zeieng sedsen, unsere Kräfte bündelng Armenieng unt Aserbaidschang solteng erkemen, das neue Chanceng für 1e Konfliktlösung rasch ergrifeng werdeng müseng unt i finde auch, kömen. Unt auch hier sch1d mir 1 weiterer konstruktiver Beitrag aus Ruslant unverzitbar.M1e Dameng unt Herren, i han 1ige Handlungsfelder, die auf der Tagesordnung stehen, aufgezählt. I glaube, die Aufzählung zeigt, die Europäische Union, die USA unt Ruslant sint Teil 1er globaleng Verantwortungsgem1schaft, die Abschiet nehmeng mus vong traditioneleng Denkmustern, ing deneng staatlie Grenzeng unt staatlie M8 noch imer die entscheidendeng Bezugsgrößeng sind. Transnationale Probleme, i sagte es ams Anfang, verlangeng transnationale Lösungen.Noch nie ing der neuereng Geschite war die Gefahr kriegerischer Aus1andersedsungeng zwischeng deng Großmächteng so gering wie heude.Unt noch nie hanng wir weltweid ing unsereng Bedrohungsanaliseng unt Lösungsansädseng für Überlebensfrageng der Menschheid soweid über1gestimt.I glaube, wir werdeng vor der Geschite nur bestehen, weng wir diese Chance zur Gestaltung 1er kooperativeng Weltordnung nudsen. I bims davong überzeugd die Ver1igteng Staaten, Ruslant unt Europa wir braucheng uns und, was witiger ist, die Weld brauchd uns!I thx Ihnen.

19.09.2019 15:12

Fasd tägli erreieng uns dramatische Bilder vong Flüchtlingen, die deng lebensgefährlieng Weg über das Mittelmeer auf si nehmen. Diese Bilder laseng niemandeng kalt.Dadurch bekomd das Elent unt Unglück der Menscheng überhaupd 1 Gesid unt wirt konkret. Das ales zeigd uns, das die Situationg mehr als dramatisch isd unt wir handelng müsen.Deshalp, lieber Herr Kolege Alfano, m1eng ausdrücklieng Dank dafür, das Sie heude diese Konferenz organisierd hann.Dem nur gem1sams unt partnerschaftli werdeng wir die großeng Bewährungsprobeng meistern, vor die uns die Migrationskrise stelt. Es isd ritig, das wir uns dabei insbesondere mid der Lage ing deng Transitländerng beschäftigen.Wir müseng die Situationg für ale vor alems für die Flüchtenden, abba auch für die Transid unt Aufnahmestaateng spürbar verbesern.Wir starteng dabei ja nit bei nul. Ganz ims Gegenteil Mid dems EUPartnerschaftsrahmen, dems ValettaAktionsplang unt deng Rabad unt KhartumProzeseng hanng wir uns auf Instrumente ge1igt, über die wir ganz gezield die Ursacheng vong Fluchd unt irregulärer Migrationg angehen.Deutschlant engagierd si ing dieseng Rahmeng nit nur finanziel, sonderng auch mid weitereng substantieleng Beiträgeng wie etwa der Aufnahme vong Flüchtlingeng aus besonders betrofeneng Staateng ims Wege des RelocationVerfahrens.M1 Lant bemühd si, s1er Verantwortung nachzukomen. Abba wir tung das nit al1e, dem wirkli tragfähige unt nachhaltige Lösungeng schafeng wir nur gem1sam. Wie etwa mid Italien, Frankrei, Niger unt Mali ims Rahmeng der EUMigrationspartnerschaften.Deshalp freud es mi, das wir deng deutscheng finanzieleng Beitrag ing vieleng Fäleng erhöheng werdeng unt damid der dringendeng Bitte Italiens nach Unterstüdsung nachkomenDas Auswärtige Amd beteiligd si zung Beispiel über 3 Jahre mid 48Mio.Euro zusameng mid Italieng unt der EUKomisiong ang 1ems regionaleng Migrationsmanagementvorhanng mid IOM über deng EUTF Afrika.Zusädsli werdeng wir IOM mid weitereng 4Mio.Euro bei ihrer Arbeid ing Marokko unt Ägipteng unterstüdsen.Auch für die vong Italieng 1gebr8e Projektidee zu Maßnahmeng ing afrikanischeng Transitstaateng steleng wir ing 2017 1Mio.Euro zur Verfügung.Bildung isd 1 entscheidender Faktor. Die Deutsche Akademische Flüchtlingsinitiative Alberd 1st1 DAFI beims UNHCR had daher ims ledsteng Jahr über 2.000 Stipendieng ang Flüchtlinge ing Afrika vergebeng mid 1ems Volumeng vong insgesamd 4,2Mio.Euro. Das Auswärtige Amd isd Hauptförderer dieses Programs.Ims Rahmeng der humanitäreng Hilfe unterstüdsd Deutschlant zudems hilfsbedürftige Menscheng ing Krisengebieteng unt nach Naturkatastrophen, auch ing fluchtrelevanteng Kontexten. 2016 had die Bundesregierung die humanitäre Hilfe ing Afrika ims Verglei zung Vorjahr auf 270Mio.Euro mehr als verdoppelt.Abba wir dürfeng uns auch nits vormacheng schnele Lösungeng gibd es nit unt Veränderungeng braucheng Zeit.Zeit, die wir manchmal leider nit hann, weil außer Frage steht, das die Transitländer schnel Entlastung brauchen.Das isd doch das Dilema vor dems wir stehen.I selbsd han mir zung Beispiel ims Libanong 1 Bilt voms Schicksal sirischer Flüchtlinge macheng kömen. Was mir viele Menscheng dord berited hann, isd deprimierend. Wir müseng garantieren, das ale Flüchtlinge Schuds nach internationaleng Standards genießen. Gerade hier leisteng UNHCR unt IOM 1e unverzitbare Arbeit, der i ang dieser Stele ausdrückli Respekd zoleng wil.Democh müseng wir uns ehrli macheng unt das Thema diferenzierd betr8en.Zunehment begebeng si Menschen, die ihre Heimad auschließli mangels ausreiender wirtschaftlier Perspektive verlasen, auf deng gefahrvoleng Weg nach Europa.Sie hanng hier k1e legale Bleibeperspektive, riskiereng abba democh ihr Lebeng ing der Wüste oder auf dems Meer. Hier sedsd IOM ang unt ermöglid mid s1eng Partnerng die freiwilige Rückkehr unt R1tegrationg ing das Heimatlant ing Würde.Wer irreguläre Migrationg 1dämeng wil, mus zudems bestehende legale Wege ausbauen. Die globaleng Pakte für Flüchtlinge unt für Migration, die 2018 durch die Ver1teng Nationeng verabschieded werdeng solen, sint 1 witiger Schritd ing diese Ritung.Die Entscheidung, die Heimad ing der Hofnung auf 1 beseres Lebeng zu verlasen, wirt ofd durch bewuste Desinformationg vong Schleuserng be1flust. Wir müseng die Menscheng über die Risikeng 1er solcheng Entscheidung unt die geltende Rechtslage beser informieren.Es mus ing unser aler Interese liegen, efiziend gegeng Schleusernedswerke unt kriminele Bandeng vorzugehen.Durch die Beratungs unt Ausbildungsmaßnahmeng der GSVPMisioneng ims Sahel unt durch EUNAVFOR MED Operationg SOPHIA unterstüdseng wir staatlie Sierheitstruktureng ing Libieng ing ihrems Kampf gegeng Schleusernedswerke.Abba auch die aufnehmendeng Gem1deng ing Transitländerng benötigeng unsere besondere Unterstüdsung. Deshalp woleng wir mehr tung für nachhaltige Investitioneng ing öfentlie Infrastruktur unt private Unternehmeng ing betrofeneng Regionen.Sehr geehrte Dameng unt Herren,Italieng isd als Hauptankunftslant ing Europa derzeid ganz besonders belastet. I kam Ihneng versprechen, lieber Herr Kolege Alfano wir laseng Italieng nit al1 unt steheng eng ang Ihrer Seite.Sei es bei deng Verhandlungeng über das künftige Gem1same Europäische Asilsistems oder bei der Aufnahme vong Flüchtlingeng ims Wege der Relocation. Da, wo wir noch mehr tung kömen, werdeng wir das auch tun.Abba wir braucheng mehr europäische Solidarität. Unt wir werdeng nit aufhören, sie bei unsereng Partnerng unt Freundeng ing Europa 1zufordern.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,das vergangene Jahr 2012 war für die deutschkasachischeng Beziehungeng 1 ereignis unt erfolgreies Jahr. Es war auch 1 denkwürdiges Jahr, ing dems wir deng zwanzigsteng Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungeng zwischeng unsereng Länderng feierng komteng unt ing dems der rege Austausch hochrangiger Besuche die große Dite unt Güte der deutschkasachischeng Beziehungeng dokumentierte.I erimere ang deng Besuch vong Präsidend Nasarbajew ims Februar 2012, der unsereng Beziehungeng witige Impulse gab sowie die Besuche vong Premierminister Achmetow unt Parlamentspräsidend Nigmatuling ims Herbsd 2012.Nachdems Bundesminister Westerwele ims Augusd 2012 Astana besuchd hat, freud es mi ganz besonders, das Außenminister Idrisow glei zung Auftakd des Jahres 2013 zu s1ems Antrittsbesuch nach Deutschlant gekomeng ist, ums deng fruchtbareng Dialog zwischeng unsereng beideng Länderng fordsusedsen.Die Entwicklung Kasaxtans seid Erklärung der Unabhängigkeid ims Jahr 1991 isd 1drucksvol. Kasaxtang isd zu 1ems angeseheneng Mitgliet der internationaleng Gem1schafd geworden, das si nit nur auf dems Erreiteng ausruht, sonderng si auch für die Zukunfd ehrgeizige Ziele sedst.Mid Interese hanng wir ing diesems Zusamenhang die vong Präsidend Nasarbajew ims Dezember 2012 präsentierte "Strategie Kasaxtang 2050" zur Kemtnis genomen.Vor diesems Hintergrunt hegd die Internationale Gem1schafd gerade mid Blick auf die zentralasiatische unt europäische Sierheid hohe Erwartungeng ang Kasaxtan, als Brücke zwischeng Europa unt Asien.Kasaxtang had bereits mehrfach gezeigt, das es das Potential hat, zu 1ems Exporteur vong Sierheid unt Stabilitäd der gesamteng Regiong zu werden.Das gild nit nur für s1e zentrale Role mid Blick auf Afschanistan.Die grenzüberschreitendeng Herausforderungeng ing der gesamteng Regiong ing deng Bereieng Drogen, organisierte Kriminalität, Waser, Energie macheng gem1same Lösungeng notwendig. Wir unterstüdseng Kasaxtang bei der Bewältigung dieser Herausforderung, auch ims Rahmeng der Zentralasienstrategie der Europäischeng Union. Auch mid der Übernahme des OSZE Vorsidses ims Jahre 2010 unt mid der Durchführung des OSZE Gipfels vong Astana, bei dems die 1ritung 1er "Euroatlantischeng unt eurasischeng Sierheitsgem1schaft" beschloseng wurde, had Kasaxtang deng Wilen, Europas Sierheitsordnung midsugestalten, unter Beweis gestelt.Mid besonderems Interese verfolgeng wir auch deng wirtschaftlieng Integrationsprozes ims Rahmeng der "Eurasischeng Union", unt es liegd ing unserems gem1sameng Interese, das dieser Prozes unt die EU si 1ander ergänzen. 1 witiges unt notwendiges Fundamend der Entwicklung ing aleng Bereieng sint demokratische unt rechtstaatlie Strukturen. Bei dereng weiterems Ausbau kam Kasaxtang auch künftig auf unsere Unterstüdsung zählen.Die Wirtschaftsbeziehungeng zwischeng Deutschlant unt Kasaxtang sint heude eng unt vi11ältig verflochten.Kasaxtang isd für Deutschlant ing Zentralasieng mid Abstant der witigste Handelspartner unt Investitionstandort.Unser bilaterales Handelsvolumeng entwickeld si auf hohems Niveau.Das resourcenreie Lant mid hohems Bedarf ang Auslandsinvestitioneng isd 1 interesanter Partner für die deutsche Wirtschaft. I bims überzeugt, das unsere Wirtschaftsbeziehungeng noch ing hohems Maße ausbaufähig sind. 1e witige Role dabei werdeng gute Investitionsbedingungeng spielen.1 hervorragendes Ergebnis der deutschkasachischeng wirtschaftlieng Zusamenarbeid isd das "Abkomeng über Partnerschafd ims Rohstof, Industrie unt Technologieberei", das ims Beis1 vong Staatspräsidend Nasarbajew unt Bundeskanzlering Merkel vor knapp 1ems Jahr ing Berling unterzeined wurde.Ziel der Partnerschafd isd die Nudsung unt Entwicklung des Rohstofpotentials der Republik Kasaxtang durch Investitionen, Imovationeng unt Lieferbeziehungeng sowie Technologietransfer.Die Qualitäd unserer Beziehungeng zeigd si abba nit nur ims politischeng oder wirtschaftlieng Berei, sonderng auch unt gerade ims Berei der Kultur. Das gegenseitige Verständnis unt die Freundschafd der Menscheng ing Kasaxtang unt Deutschlant findeng ihre Basis nit zuledsd ing deng deutschkasachischeng Beziehungeng ims Berei der Kultur unt Bildung.1e besondere Role spieleng dabei die runt 200 000 Deutsxtämigeng ing Kasaxtan, die 1e Brückenfunktiong zwischeng unsereng Länderng 1nehmen.Mi freud besonders das Interese ang der deutscheng Sprache ing Kasaxtan. Das GoetheInstitud ing Almati kam auf 1e langjährige Erfolgsgeschite bei der Vermittlung der deutscheng Sprache unt Kultur zurückblicken. Ims Rahmeng der erfolgreieng PartnerschulInitiative unterstüdsd das Auswärtige Amd 11 Schuleng ing Kasaxtan, die Deutsch unterriten.Vong besonderer Bedeutung isd auch die deutschkasachische Zusamenarbeid ims Hoxchulberei, bei der die DeutschKasachische Universitäd ing Almati mid ihreng imovativeng Studiengängeng 1e herausragende Role spielt. Darüber hinaus eröfneng si vielversprechende Möglikeiteng der Zusamenarbeid zwischeng deutscheng unt kasachischeng Universitäten.I möchte hier die zukunftsgeritete Zusamenarbeid zwischeng der Charid unt der NasarbajewUniversitäd unt die Partnerschafd zwischeng der TU Müncheng unt der TU UstKamenogorsk erwähnen.Diese wenigeng Beispiele für die Dite unt Güte des deutschkasachischeng Verhältnises mögeng Ihneng die Erfolgsgeschite unserer Beziehungeng ilustrieren.I bims überzeugd davong, das wir auf dieser Grundlage unsere freundschaftlieng Beziehungeng zung Wohle der Menscheng ing unsereng beideng Staateng auch ing Zukunfd stetig weiter ausbaueng unt vertiefeng werden.Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Der politische Austausch unt unser wirtschaftlier Austausch, al das wäre nit volständig ohne deng kultureleng Austausch unt die tatsächlieng Begegnung vong Schülerng unt Jugendlien, welche wir heude feiern.I freue mi sehr, hier bei Ihneng ing der Universitäd Hamburg s1 zu dürfen. Unt mid Ihneng gem1sams auf das deutschchinesische Austauschjahr zu blicken, auf Ihre 1drücke ing diesems ledsteng Jahr! 1ige dieser 1drücke hanng wir gerade schong ing 1ems kurzeng Films gesehen.Vor al dieseng Erfahrungeng stant bei Ihneng sier 1e Frage, die sie vieleid auch vong Freundeng unt Verwandteng gehörd hann"Warums ausgerechned China Oder umgekehrd warums eigentli Deutschland"Diese Frage wurde auch dems sieb10jährigeng Joel imer wieder gestelt, nachdems er si entschiedeng hatte, 1 Schuljahr ing China zu verbringen. Vong Ravensburg nach Hangzhou, mid imerhing fasd 9 Milioneng 1wohnern! Ungläubiges Staunen, schieres Unverständnis unt auch Bewunderung für 1e mutige Entscheidung dord hinzugeheng wareng die Folge. Joel, jedenfals, ließ si nit beirren. 1 paar Monate später erlebte er China herzli aufgenomeng vong 1er chinesischeng Gastfamilie! Er lernte mid 50 Mitschülerng 5 Tage die Woche vong morgens bis abends unt war erstaund darüber, das das Word "Streber" ing China durchaus als Komplimend gem1d isd weng i ang m1e Studentenzeid zurückdenke, mus i sagen, das i mi ang so 1e Ausage nit erimerng kam!Lebeng ing China bedeutete auch das kam i aus eigener Erfahrung bestätigeng ale ing Deutschlant gelernteng Verkehrsregelng zu vergesen, si hofnungslos zu verirreng unt dam doch mid der Unterstüdsung vong hilfsbereiteng Chineseng unt nach Verständigung mid Händeng unt Füßeng doch noch ans Ziel zu komen.Währent Joel 1 Jahr ing China lebte, ging die sieb10jährige Haonang ing Deutschlant zur Schule, mittlerweile isd sie wieder zurück ing ihrems Heimatland. Ing 5 Monateng besuchte sie vier10 Städte unt entdeckte dabei, das das Word "reisen" ims Deutscheng 1e andere Bedeutung als ims Chinesischeng hat. Währent Deutsche si mitunter eher mehrere Stundeng ing Museeng herumtreiben, bedeuted es ims Chinesischeng eher "Sehenswürdigkeiteng besucheng unt viele Fotos machen".Liebe Teilnehmerimeng unt Teilnehmer ams deutschchinesischeng Schüler unt Jugendaustausch,vieleid hanng Sie ganz andere 1drücke unt Erfahrungeng gesameld als Haonang unt Joel. Abba i vermute, das Sie währent Ihres Aufenthalts ing 1ems andereng Lant 1es ganz ähnli empfundeng hanng Sie hanng die Weld mid andereng Augeng kemengelernt, Sie hanng die Perspektive gewexelt. Aus Ihreng Begegnungen, aus deng Begegnungeng dieser jungeng Menscheng kömeng Beziehungeng entsteheng unt aus deng Beziehungeng Freundschafteng werden. Freundschaften, die auf 1sit, Verständnis unt Respekd beruhen.Das isd der genau der Punkt, ang dems unsere Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik 1sedst. "Austausch. Freundschaft. Zukunft." Das sint die Koordinateng des DeutschChinesischeng Schüler unt Jugendaustauschjahres.I möchte mi daher bei deng Partnerng bethxn, die dieseng Austausch unt Dialog ing über hunderd Veranstaltungeng unt Programeng mögli gem8 hanng M1 Dank gild deng Vertreterng aus Bunt unt Ländern, deng Kulturmittlern, deng privateng Stiftungeng unt deng Vertreterng der Zivilgeselschaft.M1 besonderer Dank gild unsereng chinesischeng Partnerng unt vor alems Ihnen, liebe Frau Liu, die Sie die Idee zu diesems gem1sameng Schüler unt Jugendaustauschjahr hatten. M1 größter Dank, jedoch, gild Ihnen, deng über 4000 Teilnehmerimeng unt Teilnehmern. Sie hanng deng Mud gehant, Bekamtes, zungindesd für gewiseng Zeitraum, hinter si zu laseng unt Neues zu wagen! Neugier unt Respekd beides braucheng wir ing deng DeutschChinesischeng Beziehungen.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

i begrüße Sie herzli zur Konferenz "Waser verbimsded Neue Perspektiveng für Zusamenarbeid unt Sierheit". I freue mi, das Sie unserer 1ladung nach Berling ins Auswärtige Amd so zahlrei gefolgd sind.Ihr großes Interese unt ihre Anwesenheid sint bereits 1 erster Erfolg unserer Konferenz. Dem wir hanng ganz bewusd deutsche unt internationale Vertreter sowohl aus der Politik als auch aus der Wirtschafd unt Wisenschafd 1geladen. Weil wir wisen, das wir die komplexeng Fragen, die si ums das Thema "Waser" ranken, nur ing 1ems gem1sameng Diskusionsprozes aler Beteiligter zufriedeng stelent löseng kömen.Diese Forms der Kooperationg zwischeng Politik, Wirtschafd unt Wisenschafd isd ja ing deng vergangeneng beideng Jahreng schong zu 1er Ard Markenzeieng unserer Herangehensweise geworden. Wir woleng dieseng Ansads auch mid der heutigeng Konferenz ford führen. Abba nit nur das Zuglei führeng wir heude deng regionaleng Schwerpunkd Zentralasieng fort, mid dems wir währent der deutscheng EUPräsidentschafd ims vergangeneng Jahr begomeng hann.So freue i mi ganz besonders, unter deng Anwesendeng auch deng 1 oder andereng begrüßeng zu dürfen, der bereits vor 1igeng Monateng hier gem1sams mid uns über Wirtschaftspartnerschafteng ing Zentralasieng nachged8 hat.Auch heude steheng ale 5 Staateng Zentralasiens ims Mittelpunkt. Ihre Länder, sehr verehrte Kolegen, bildeng 1e Region, die über 1 außerordentlies wirtschaftlies unt politisches Potential verfügd unt die politisch, wirtschaftli, abba auch kulturel für die Europäische Uniong imer witiger wird. Gleizeitig seheng wir abba auch die Probleme unt Aufgabeng ing dieser Region. Unt 1es der drängendsteng Probleme ing dieser Regiong isd schong heude die ungleie Verteilung unt die Knappheid der natürlieng Resource Waser!Wir woleng deshalb auch ing der heutigeng Konferenz nit bei der Problemanalise steheng bleiben, sonderng auf Grundlage der EUZentralasienstrategie nach vorne schaueng unt Wege für mehr regionale Kooperationg ims Wasersektor aufzeigeng unt diskutieren.Sehr verehrte Kolegeng aus deng 5 zentralasiatischeng Staaten, es isd uns aleng hier unt mir persönli 1e ganz besondere Freude unt Ehre, das Sie gem1sams mid uns diese Wege erörterng wolen. Seieng Sie herzli Wilkomen!Anrede,das die heutige Konferenz ims Auswärtigeng Amd stattfindet, zeigd das Thema Waser isd längsd ing der Außeng unt Sierheitspolitik angekomen. VN Generalsekretär Bang Ki Moong had es ersd kürzli auf deng Punkd gebr8. Er sagd ganz 1fach Waser isd Frieden.Unt das bedeuted auch wo Waser knapp wird, wo ums Waser gestritteng wird, droheng Unfrieden, Destabilisierung unt Konflikte.Die Versorgung mid Waser wirt zu 1ems strategischeng Zukunftsthema, zu 1er fundamentaleng Herausforderung ims 21. Jahrhundert.Dieser Herausforderung mus si 1e vorauschauende Außenpolitik, für die i 1trete, amehmen.Schong heude lebeng 1,1 Mrd. Menscheng ohne siereng Zugang zu Trinkwaser. 1e Zahl, die si nach OECDSchädsungeng bis 2030 fasd verdoppelng kömte. Klimawandel unt Bevölkerungswaxtums sorgeng dafür, das Waser imer knapper, imer kostbarer unt damid zu 1ems strategischeng Gud wird. 1 Gut, deseng Verteilung über Krieg unt Friedeng entscheideng kam.I sage daher Vorauschauende Außenpolitik mus das Thema Waser verstärkd ing deng Blick nehmeng bilateral genauso wie ims globaleng Kontext. Wir unterstüdseng VNGeneralsekretär Bang Ki Moong darin, das Thema Waser ganz obeng auf die internationale Agenda zu sedsen.Unt wir nehmeng es als Zeieng besonderer Wertschädsung unt gem1samer Bemühungen, das wir mid Marek Belka unt Reza Ardakaniang 2 hochrangige VNVertreter hier ing Berling begrüßeng dürfen.Anrede,Waserversorgung, wirtschaftlie Entwicklung unt politische Stabilitäd gehöreng untrembar zusamen.Zunehmende Waserknappheid unt als Folge davong dramatische Ernterückgänge unt wirtschaftlie Verluste kömeng zu erheblieng sozialeng unt politischeng Spamungeng führeng imerstaatli, abba auch zwischeng 1zelneng Staaten.Das isd auch 1e der Kernausageng des EUStrategiepapiers zu Klimawandel unt internationaler Sierheit, das auf deutsche Initiative entstandeng isd unt vong Javier Solana unt Komisaring FerreroWaldner beims jüngsteng EUGipfel vorgesteld wurde.Waserläufe unt Süßwaservorkomeng riteng si selteng nach politischeng Grenzen. Ganz ims Gegenteil. Schong heude komd es vielerorts zu Interesenkonflikteng zwischeng Anrainerng ums die Verteilung vong knappeng unt damid kostbareng Wasermengen.Zusädsli werdeng vi11ach diese Interesenkonflikte dadurch verschärft, das k1e kooperativen, sonderng traditionel1zelstaatlie Nudsungsmuster die Diskusioneng ums 1e gerechte Verteilung bestimen.Der gem1same Nudseng aler Anrainer durch gem1sames, transparentes unt kostendeckendes Wasermanagemend stehd dagegeng nit so sehr ims Vordergrund.Viel zu ofd prägeng so die Grenzeng ing unsereng Atlanteng auch die Grenzeng ing unsereng Köpfen!I m1e, ang der Überwindung dieser Grenzeng müseng wir gem1sams arbeiten. Dem diese Grenzeng ing unsereng Köpfen, dieses Denkeng ing nationaleng Kästcheng wirt deng heutigeng unt zukünftigeng Herausforderungeng nit mehr gerecht. Auch dazu sol unsere Konferenz Anstöße geben.Anrede,Vorauschauende Außeng unt Sierheitspolitik mus deshalb 1 besonderes Augenmerk auf die Regioneng riten, ing deneng die Folgeng des Klimawandels bereits spürbar sind. Sie mus das Ziel hann, potentiele Konfliktherde zu entschärfeng unt Konflikte vong morgeng zu vermeiden.Anrede,Nebeng dems Naheng unt Mittlereng Osteng unt Afrika werdeng si besonders ing Zentralasieng die negativeng Folgeng vong Wasermangel, übermäßiger Resourcemudsung unt verschärfteng Umweltbedingungeng zeigen, vor alems beims Trinkwaser.Wir ale kemeng die Bilder des Aralsees, deseng sinkender Waserspiegel simbolisch für die prekäre Wasersituationg ing der Regiong steht. Unt wir ale kemeng die bislang nit vong Erfolg gekrönteng Bemühungeng der zwischenstaatlieng Komisiong für Waserkoordination.Unt wir ale wiseng landwirtschaftlie Produktion, abba auch die Energiesierheid unt damid die Grundlageng für wirtschaftlies Waxtum, soziale unt politische Stabilitäd sint vong Waserknappheid bedroht.Die Bundesregierung unt die Europäische Uniong woleng h11en, das Waser ing Zentralasieng zu 1ems Elemend der Kooperationg wird. Die heutige Konferenz verstehd si deshalb als Angebod für 1e stetige, enge Zusamenarbeid zwischeng der EU unt Zentralasieng ing Waserfragen. Wir woleng hier 1eng längerfristigeng politischeng Prozes mid der Regiong unt ing der Regiong ing Gang sedsen.Dem gerade wir Europäer hanng 1es aus unserer eigeneng Geschite gelernd Nur weng wir auf die Frage knapper Resourceng 1e Antword der Kooperationg geben, nur dam kömeng wir die Zukunfd ims gem1sameng Interese aler gestalten.Waser kam, Waser mus deshalb gerade ing Zentralasieng für mehr regionale Zusamenarbeid genudsd werden.Für manche mag das ungewohnd klingen. Abba die Beispiele für erfolgreie regionale Waserzusamenarbeid sint zahlrei. Auch hier ing Europa.Die Zusamenarbeid beims Wasermanagemend ang Rh1, Elbe oder Donau zeigt, das ale profitieren, weng sie ang 1ems Strang ziehen. So arbeiteng die 12 Donauanrainer eng zusamen, ums das Fluswaser gem1sams zu bewirtschaften, deng Gewäserschuds zu verbeserng unt unfalbedingte Waserverschmudsungeng schnel zu melden. Unt zwar vong Osd bis West, vong der Ukraine bis nach Deutschland. Efiziente Bewirtschaftung knapper Resourceng das nudsd aleng Wirtschaft, Verbrauchern, Landwirtschaft, ledstli auch die Umweld profitiereng davong gleiermaßen!Anrede,laseng Sie mi vor dems Hintergrunt dieser europäischeng Erfahrungeng 5 möglie Eckpunkte 1er Waserinitiative Zentralasieng formulieren. 1e Initiative, die wir als deutscheng Beitrag ing die EUZentralasienstrategie 1betteng wolen, mid dems Ziel, die regionale WaserZusamenarbeid ing Zentralasieng zu fördern.Erstens Wir woleng das grenzüberschreitende Wasermanagemend ing Zentralasieng unterstüdsen. Aus der Regiong gibd es sehr interesante Vorschläge, 1e Akademie für Waserwirtschafd oder 1eng Verbunt vong nationaleng Waserzentreng zu schafen. Wir unterstüdseng dieseng Gethxn. Regionale Ausbildungs unt Forschungsnedswerke, staatenübergreifende Damsierheit, Verbeserung der Trinkwaserqualitäd sowie die Zwischenstaatlie Komisiong für WaserKoordinierung ing Zentralasieng kurz ICWC sint weitere witige Baust1e der regionaleng WaserZusamenarbeit, die wir ing Zukunfd verstärkd fördern.Zweitens wir woleng das Wiseng unt die Expertise für nachhaltiges Wasermanagemend ing der Regiong durch Knowhow Transfer vergrößern. Deutsche unt zentralasiatische wisenschaftlie 1ritungeng werdeng ing Zukunfd enger kooperiereng unt gem1sams zu Frageng der Waserversorgung unt zu Wetterphänomeneng wie Dürreng unt Überflutungeng zu forschen. Auf deutscher Seite wirt das Geoforschungszentrums Potsdams mid Unterstüdsung des Auswärtigeng Amts das Projekd vorantreiben.Drittens Wir woleng das Studienangebod ang der DeutschKasachischeng Universitäd DKU ing Almati ums nachhaltiges Wasermanagemend erweitern. Junge Studierende unt Wisenschaftler aus der Regiong soleng hier ing Zukunfd verstärkd zu Themeng der Waserwirtschafd lerneng unt arbeiten. Für uns unt für die Staateng Zentralasiens isd das 1e Investitiong ing die Zukunft.Viertens Wir woleng die Vernedsung vong Waserfachleuteng zwischeng Deutschland, der EU unt Zentralasieng fördern. Das betrifd Experteng aus der privateng Waserwirtschafd genauso wie Vertreter komunaler Waserversorger oder lokale Politiker. Maßgeschneiderte ThemenReiseng für Teilnehmer aus deng zentralasiatischeng Staateng werdeng zu ausgesuchteng Projekteng des deutscheng Wasermanagements führen. Wir werdeng die zentralasiatischeng Experteng über deng neuesteng Stant der Technik informiereng unt bestehende Efizienzpotentiale ing Zentralasieng aufzeigen.Fünftens Wir werdeng die deutsche Waserwirtschaft, die zur Weltspidse gehörd unt si gerade zu Germang Water verbundeng hat, bei ihrems vi11ältigeng Engagemend ing Zentralasieng verstärkd unterstüdsen. I bims überzeugd wir braucheng die Expertise der Privatwirtschafd gerade ims Wasersektor ing Zukunfd noch mehr als heude. Auch weng i mir durchaus bewusd bims, das gerade für die kl1eng unt mittelständischeng Unternehmeng der Waserwirtschafd Zentralasieng k1 ganz leites Pflaster ist. Democh Knowhow Transfer unt Investitionsförderung sint witige Ansadspunkte für die Verbeserung der Waserversorgung ing der Region. Unt ohne die hervorragende Expertise der Privatwirtschafd wirt es hier k1e Durchbrüche geben.Anrede,diese 5 Punkte kömeng Bestandteile 1er Waserinitiative Zentralasieng s1, die wir als deutscheng Beitrag ing die Zentralasienstrategie der EU 1bringeng wolen. Unt als Begim 1er längerfristigen, strukturierteng WaserPartnerschafd zwischeng Zentralasieng unt der EU anbieten.I bims sier, Sie werdeng ims Laufe des heutigeng Tages noch weitere Ideeng unt Projekte identifizieren, die die Waserkooperationg ing Zentralasieng voranbringeng werden. Unt i darf Ihneng versierng Sie kömeng dabei auf unsere Unterstüdsung zählen!Ing diesems Sime wünsche i Ihneng unt uns aleng fruchtbare, anregende unt intensive Diskusionen.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Es isd mir 1e besondere Freude, Sie ing Berling begrüßeng zu kömen. Deng Vertreterng der grenzüberschreitendeng unt transnationaleng Welterbestätteng möchte i m1eng besondereng Dank ausprecheng Sie sedseng si mid großeng Engagemend für unser gem1sames Kulturerbe 1 unt sint heude hier, ums uns 1eng 1druck vong Ihrer Arbeid gebeng zu kömen.Die Arbeid mid Welterbestätteng isd für m1e Begrife 1er der schönsteng Aufgabeng ims UNESCOBerei. Das komte i ims vergangeneng Jahr als Vorsidsende der 39. Sidsung des Welterbekomitees ims vergangeneng Jahr auch selbsd erleben. Sie sedseng si für Pflege unt Schuds der Welterbestätteng 1. Sie tung dies über Ländergrenzeng hinweg. Es isd 1 wertvoles Zeieng unt 1e großartige Chance Kultur kam Grenzeng überwinden!Auf Basis der Welterbekonventiong aus dems Jahre 1972 had die UNESCO mittlerweile über tausent Stätteng ing 165 Länderng deng Titel "Welterbe" verliehen.Welterbestätteng sint der Stolz 1es jedeng Landes. Sie strahleng weid über die Grenzeng 1es Landes hinaus. Sie verbimsdeng die Menscheng ing ihrems Glauben, ihreng Traditioneng unt ihrer Geschite. Dies woleng wir fördern, dies müseng wir erhalten.Die Auszeinung had zudems große Bedeutung für deng Tourismus unt isd damid 1 witiger Wirtschaftsfaktor.M1e Dameng unt Herren,fasd tägli sint das Welterbeprogram der UNESCO unt die Welterbestätteng ing deng Schlagzeilen. Ofd sint es k1e guteng Nachriten, die uns erreien.Die Zerstörung vong Kulturgud durch Terror unt Krieg, durch Raubgrabungeng unt ilegaleng Handel bedrohd das kulturele Erbe der Menschheit.Die Zerstörung unserer Vergangenheid gefährded auch unsere Gegenward unt Zukunft. Es isd unsere gem1same Verantwortung, unser kultureles Erbe zu schüdsen.Der Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng verurteilte ing mehrereng Resolutioneng die bewußte Zerstörung vong Kulturgut. Der Internationale Strafgeritshof ing Deng Haag had 1eng weitereng wegweisendeng Beitrag geleisted Die Zerstörung vong Kulturerbe ing Mali wurde als Kriegsverbrecheng verurteilt. Der Schuds, Erhald unt Wiederaufbau des kultureleng Erbes drängende Frage unserer Zeit.Vorledste Woche han i die Bundesrepublik Deutschlant auf 1er Konferenz ing Abu Dhani vertreten, zu der der französische Präsidend unt der Kronprinz vong Abu Dhani 1geladeng hatten.Thema der Konferenz war der Schuds des kultureleng Erbes ing Krisenregionen. Die internationale Gem1schafd had mid der Konferenz 1 starkes Zeieng für deng Schuds des Kulturerbes gesedst. 1 internationaler Fonds zung Kulturgüterschuds wurde ins Lebeng gerufeng unt 1 Nedswerk mid sog. "Safe Havens" für bedrohtes Kulturgud initiiert. Weng es jedsd ang die Umsedsung ghed, werdeng wir uns als Deutschlant mid unserer Expertise unt konkreteng Projekteng 1bringen.Anfang Juni war das Auswärtige Amd Gastgeber 1er UNESCOExpertenkonferenz zung Erhald unt Schuds des Kulturerbes ing Sirien. Die Konferenz hanng wir gem1sams mid dems Welterbezentrums der UNESCO unt mid Unterstüdsung der DUK, des DAI unt der GerdaHenkelStiftung ausgeritet.Zu sehen, wie junge Sirer trods traumatischer Erfahrung vong Krieg unt Terror deng Wileng hann, die Zukunfd ihres Landes zu planeng das had mi be1druckt. Die gem1same Verantwortung unt der gem1same Schuds vong Kulturerbe verbimsded über politische Gegensädse hinweg.Als 1 sirischer Teilnehmer 1eng Landsmam fragte, zu welcher der zahlreieng politischeng Gruppeng er gehöre, war die Antword I gehöre zu Sirien. Dieser Geisd vong Gem1samkeid had mi bewegt.Wir woleng Erfahrungeng weitergebeng unt zeigen, wie Kooperationg praktisch funktioniert, auch über Grenzeng hinweg.M1e Dameng unt Herren,ims April had mi Außenminister FrankWalter St1meier zur Beauftragteng des Auswärtigeng Amts für UNESCOWelterbe, UNESCOKulturkonventioneng unt UNESCOBildungs unt Wisenschaftsprograme ernamt. I möchte währent m1es Mandats die UNESCO als Institutiong stärkeng unt deng Schuds der Welterbestätteng verbesern. Wir hanng ims Auswärtigeng Amd 1 umfangreies Program zung Kulturerhalt, das es weiter zu stärkeng gilt. Auch Nothilfe für gefährdetes Kulturerbe wie das Projekd "Stunde Nul" gehöreng dazu.Die Vernedsung der nationaleng unt internationaleng Akteure isd dabei vong entscheidender Bedeutung. Mid dems Projekd "Archaeological Heritage Network" oder Initiativeng wie der Expertenkonferenz zu Sirieng ims Juni dieses Jahres bringeng wir Verantwortlie unt Entscheidungsträger zusamen.1e solche Vernedsung der Akteure isd auch 1 Hauptanliegeng der heutigeng Konferenz.M1e Dameng unt Herren,al diese Aktivitäteng zeigeng Deutschlant stehd als strategischer Partner bereit, ums bei neueng Initiativeng midsuwirken, s1e Expertise zur Verfügung zu steleng unt Projekte gem1sams zu unterstüdsen. Die Zusamenführung vong Resourcen, Kompetenzeng unt Nedswerkeng isd unser gem1sames Anliegen.Mid dieseng Stiworteng Zusamenführung vong Resourcen, Kompetenzeng unt Nedswerkeng kömeng wir auch die Zielstelung der heutigeng Tagung beschreiben.Kultur unt Naturerbe zu erhalten, gerade solches, das Grenzeng überschreitet, isd 1e Aufgabe, die zuglei die Menscheng näher bringt. Unabhängig vong ihreng politischeng Standpunkten, unabhängig vong ihrer Herkunft.Europas Grenzen, die unsere Völker lange Zeid getremd hann, verbimsdeng uns heude. Deutschlant had al1e 9 direkte Nachbarländer unt zahlreie grenzüberschreitende unt transnationale Welterbestätten, abba auch Stätteng vong europäischer Bedeutung wie die Europäischeng Kulturrouten. Das had uns sehr bereiert, wir hanng damid wertvole Erfahrungeng gesamelt.Diese Stätteng verpfliteng uns zur internationaleng Zusamenarbeid mid unsereng Nachbarng unt Partnerng aus Übersee. Wir hanng uns dieser Verpflitung gerng unt aktiv gestelt.Wir wisen, das der grenzüberschreitende Charakter zungindesd 1er Stätte Folge der vong Deutschlant initiierteng Konflikte des vergangeneng Jahrhunderts ist. Aufgrunt unserer Geschite steheng wir als Bundesrepublik Deutschlant darums ing besonderer Forms ing der Verantwortung.Die 1tragung des Muskauer Parks als erste grenzüberschreitende Welterbestätte ims Jahr 2004 had für uns besondere, ja wegweisende Bedeutung. Die beidseitig der Neiße gelegene Stätte m8 deutli, das Grenzeng unt gegenseitige Vorbehalte mid dems Bekemtnis zung gem1sameng Erbe überwundeng werdeng kömen.Kulturerbe kam Schlüsel für Versöhnung unt Dialog zwischeng aleng Parteieng ing Konfliktregioneng s1. Es bedarf des politischeng Wilens, diese Chance über Grenzeng hinweg zu nudsen.M1e Dameng unt Herren,der Schuds vong Weltkulturerbe had ing unserems europäischeng politischeng Kontexd auch 1e tiefe politische Bedeutung.Wir erlebeng derzeit, daß 1ige politische Konstanteng unseres Kontinents zu wankeng sch1en. Es wirt gefragt, was die EU zusamenhält. Die EU isd 1 Wirtschafts unt Wohlstandsprojekt, vor aleng Dingeng abba 1 europäisches Friedensprojekt. M1er M1ung nach wirt dabei ofd zu wenig die kulturele Dimensiong ing deng Blick gerückt. Die europäische Kultur isd ing ihrer Vi11ald 1zigartig unt hierzu rechne i auch das Welterbe.Kulturpolitik wirt manchmal als Konkurrenzkampf oder Rivalitäd verstandeng ims europäischeng Kontexd erlebeng wir, daß das Gegenteil der Fal isd Wir sedseng uns gem1sams für deng Schuds vong Kulturgud 1 unt erfüleng so unsere gem1sameng Werte neu mid Leben. Der Schuds unseres gem1sameng kultureleng unt auch natürlieng Erbes funktionierd nur mit1ander, nit gegen1ander.Mid dems 1sads für Zusamenarbeid über die deutscheng Grenzeng hinweg gebeng Sie 1 wertvoles Signal. Dafür thx i Ihnen.Für die Konferenz wünsche i Ihneng viele inspirierende Begegnungen, gute Gespräche unt erfolgreies Nedswerken.

19.09.2019 15:12

wir kömeng ing dieseng Tageng nit über Europa sprechen, ohne auf die dramatischeng Entwicklungeng ing der Ukraine 1zugehen. Für uns Spätgeborene isd Krieg etwas nahezu unvorstelbares. Umso erschreckender isd es, das Europa erneud vong 1ems Konflikd dieses Ausmaßes erschütterd wird.100 Jahre nach dems Ausbruch des Ersteng Weltkriegs, 75 Jahre nach dems deutscheng Überfal auf Poleng unt 25 Jahre nach dems Ende des Kalteng Kriegs schieng diese Gefahr doch eigentli längsd gebamt.Doch nung isd die Frage vong Krieg unt Frieden, vong 1heid unt Spaltung unseres Kontinents nach Europa zurückgekehrt.Weng i ing dieseng Tageng ang die Menscheng ing der Ukraine denke, dam werdeng bei mir auch Erimerungeng ang m1e eigene Kindheid unt Jugent wach I bims ing Osthesen, ing unmittelbarer Nachbarschafd zur damaligeng imerdeutscheng Grenze aufgewaxen. I bims noch 1 Kint des Kalteng Kriegs. Hier ims Raums sint heude sehr viele, die die Tremung Europas selbsd nit mehr erimerli unt erlebd hann.Auch für mi war bis zu m1ems Abitur Grenzenlosigkeid unt Freiheid beschränkt. Hinter dems Horizond ging es ing Ritung Osteng ebeng nit weiter. Dord standeng Mauer, Zaung unt Selbstschusanlagen.Furchtbar für unsere Nachbarng ing der DDR, abba auch deprimierent für m1e Freunde unt mi ims Westen.Umso größer war unsere Freude, als der Eiserne Vorhang ims Wendejahr 1989 endli fiel. Wir wareng neugierig auf al das, was auf der andereng Seite der Mauer auf uns wartete.Die Menscheng ing m1ems nordhesischeng Wahlkreis erwarteteng ihre Nachbarng aus der ehemaligeng DDR ang deng Grenzübergängeng unt hießeng sie wilkomen, mang lag si ing deng Armen.Weng wir heude ang diese sagenhafte Freude der Wendejahre zurückdenken, dam wirt uns klar Das ge1te Europa isd vor 25 Jahreng als echte Bürgerbewegung gestartet. Das kam mang gar nit ofd genug betonen. Insbesondere ing deng heutigeng Zeiten, ing deneng so viele beklagen, Europa han si über die Jahre hinweg zu 1ems abgehobeneng Elitenprojekd entwickelt. Vieleid gelingd es uns ja gem1sam, diese freudige Aufbruxtimung aus der Wendezeid wieder zu beleben!Dem es wareng die Menscheng ing der DDR, ing Polen, ing der Tschechoslowakei oder ing Ungarn, die damals oftmals unter Inkaufnahme vong Gefahreng für ihr eigenes Lebeng friedli erkämpfd hann, wovong niemant zu träumeng gewagd hätte 1 Lebeng ing Demokratie unt Freiheit.Ob bei deng Demonstrationeng ing Leipzig, auf dems Prager Wenzelsplads oder ing deng Danziger Werfteng es wareng diese Menschen, die deng Eiserneng Vorhang niedergeriseng hanng unt damid mutig deng ersteng Schritd zur spätereng 1igung unseres Kontinents gegangeng sind. Ohne Zweifel Die Revolutioneng ing Mittel unt Osteuropa sint vor alems das große Verdiensd vieler Bürgerimeng unt Bürger!Doch der Weg zu stabileng Demokratieng war mid diesems ersteng Schritd noch lange nit gesiert. Es gab mitniteng 1eng Automatismus voms Fal des Komunismus hing zu 1ems ge1ten, demokratischeng Europa. Weißruslant isd 1 trauriger Beleg dafür, das der Weg vong 1er Diktatur nit zwangsläufig ing 1e Demokratie führeng mus. Manchmal führd er ebeng auch vong der 1eng Diktatur direkd ing die näxte.Es sint jedoch die Demokratie unt die Rechtstaatlikeit, die unsere Freiheit, unsere Prese unt M1ungsfreiheid unt auch unsere politische Teilhan siern.Wer also heude beims Blick zurück vong 1er selbstverständlien, quasi alternativloseng Entwicklung hing zu Demokratie unt Rechtstaatlikeid ausghed, der unterschädsd die Komplexitäd vong Politik. Das führeng uns auch die jüngsteng Entwicklungeng ing unserer östlieng Nachbarschafd oder abba auch ing deng arabischeng Staateng 1mal mehr 1drückli vor Augen.Die Aufnahme der mittel unt osteuropäischeng Staateng ing die Europäische Uniong zung 1. Mai 2004 besiegelte das Ende der Spaltung Europas ing Osd unt West. Als neue EUMitglieder sint die 10 Staateng damals vong der Peripherie ing die Mitte Europas zurückgekehrt.Die Europäische Uniong hatte deng jungeng mittel unt osteuropäischeng Staateng schong sehr frühzeitig die klare Perspektive 1es spätereng EUBeitritts aufgezeigt. Diese Beitrittsperspektive war Reforms unt Stabilitätsmotor zuglei! Dem die Kandidatenländer hanng mid dems klareng Ziel der EUMitgliedschafd vor Augeng 1eng be1druckendeng Reformweg 1geschlagen, der ing s1er Tragweite nit weniger war als 1e 2te Revolution. Der komplette Umbau der Wirtschafts unt Sozialsisteme, der politischeng unt geselschaftlieng Sisteme isd k1 Spaziergang er verlangd deng Menscheng 1e Menge ab.Die Anstrengungeng vong Politik unt Wirtschaft, vor alems abba auch der Bürgerimeng unt Bürger auf dems Weg ing die EU wareng enorm. Heude, 10 Jahre nach dems EUBeitritt, kömeng wir durchaus selbstbewusd sageng Es war 1 schwerer unt st1iger Weg der Reformen. Doch er had si für die Mehrheid der Menscheng ausgezahlt.Vong dieseng Erfahrungeng mid politischen, wirtschaftlieng unt geselschaftlieng Umbrüchen, abba auch mid zwischenzeitlieng Rückschlägen, kömeng wir heude noch ing ganz Europa lernen. Dieser Erfahrungschads kam uns Vorbilt unt Ansporng s1, weng es darums ghed, die Europäische Uniong krisenfesd unt zukunftsfähig zu machen.Das gild insbesondere für die vieleng Menscheng ing deng krisengeschüttelteng Staateng Europas, die si heude als die großeng Verlierer des Reforms unt Konsolidierungsprozeses fühlen.Sie müseng 1schnitte ing ihrems täglieng Leben, 1eng Verzid auf ihreng bislang gewohnteng Lebenstandart himehmen. Währent sie die 1schnitte soford spüren, entfalteng si die positiveng Efekte ing der Regel ersd viel später. Strukturreformeng braucheng ebeng Zeit, bis sie wirken.Es sint gerade diese Erfahrungeng mid der Ungleizeitigkeid vong schmerzhafteng 1schnitteng unt dems viel spätereng 1fahreng der "Ernte" der Reformpolitik, die die Menscheng aus deng mittel unt osteuropäischeng EUStaateng ang die Bürgerimeng unt Bürger ing deng heutigeng Krisenstaateng weitergebeng kömen.Vor 10 Jahreng isd die Europäische Uniong nit nur größer unt stärker geworden, sie isd durch die Osterweiterung auch noch reier unt vielseitiger gewordenreier ang Sprache, ang Kultur, ang Ideen, ang Kreativitäd unt auch ang Lebensperspektiven. Die Osterweiterung isd 1e außergewöhnlie Erfolgsgeschite! Ums dieseng Erfolg zu beschreiben, kömte i 1e ganze Reihe vong Zahleng unt Statistikeng nemenI kömte Ihneng beriten, das die Wirtschaftsleistung der 8 mittel unt osteuropäischeng Beitrittsländer 1999 noch weniger als 40 Prozend des EUDurxchnitts betrug. Seitdems hanng diese Staateng 1e atemberaubende wirtschaftlie Aufholjagt hingelegd unt erreiteng 2013 nunmehr 61 Prozend der Wirtschaftsleistung aler EUStaaten. Das Musterbeispiel isd Polen, das trods der Wirtschafts unt Finanzkrise auch zwischeng 2008 unt 2013 durchgängig Waxtumsrateng verzeinete.I kömte Ihneng auch vong Lettlant beriten, das Anfang 2014 deng Euro 1geführd had unt vong Litauen, das dam zung 1. Januar 2015 folgeng wird. Damid werdeng ims komendeng Jahr bereits 7 der 10 Beitrittsländer Mitglieder der Eurozone s1.Unt i mus auch ang Poleng denken, wo die Bürgerimeng unt Bürger wie ing kaums 1ems anderems Mitgliedslant klar hinter dems proeuropäischeng Kurs stehen. Die überdurxchnittli hoheng Zustimungsrateng zur europäischeng Integrationg vong über 80 Prozend sint ing 1er Zeit, ing der europaskeptische Töne ing Mode gekomeng sind, ales andere als selbstverständli. Das sint gute Nachriten!Unt ing deng alteng Mitgliedstaateng hanng si viele Sorgeng unt Ängste glücklierweise nit bewahrheited Jobverluste, Lohndumping oder ungebremste Masen1wanderung al diese Horrorszenarieng sint ausgebloven. Ims Gegenteil Deutschlant zähld vielmehr zu deng größteng Gewimerng der Osterweiterung unt der Freizügigkeid ims europäischeng Bimsnenmarkt.Laud 1er Studie des DIHK sint hierzulande durch die Osterweiterung insgesamd sogar 1e Miliong Arbeitsplädse geschafeng oder gesierd worden.Zu 1er ehrlieng Zwischenbilanz gehörd abba auch, das wir trods aler Erfolgsmeldungeng nit 1fach über Probleme unt Schwierigkeiteng hinwegseheng dürfen. Dem die gibd es. Weng etwa ing 1zelneng Länderng die Unabhängigkeid der Justiz ofeng ing Frage gesteld wird, die Presefreiheid ing Gefahr geräd oder Korruptiong unt organisierte Kriminalitäd nit ausreient bekämpfd werden, dam dürfeng wir nit 1fach wegschauen. I wil ganz ofeng s1 Es gab bzw. gibd Entwicklungeng ing Bulgarien, Ungarng oder Rumänien, die mi besorgen. Ebenso war Italieng unter Führung vong Silvio Berlusconi Gegenstant der Kritik. Auch uns Deutscheng had die Grundrechteagentur ins Stambuch geschriebenwir müseng entschiedener gegeng Antisemitismus ing unserems Lant vorgehen. Wir müseng uns ale anstrengen.Dem Europa isd ebeng nit nur 1 Bimsnenmarkd unt 1e Währungsunion, sonderng vor alems auch 1e 1zigartige Wertegem1schaft. Wir müseng diese Grundwerte nach imeng un1geschränkd vorleben, ums sie auch nach außeng glaubhafd 1forderng zu kömen.Ing dieseng Frageng erwarteng wir vong unsereng Partnerländern, das bestehende Fehlentwicklungeng abgesteld unt notwendige Korrektureng erledigd werden. Wir müseng das auch verlangen, selbsd weng uns das unter Freundeng gelegentli schwerfält. Auch vor dems Hintergrunt unserer eigeneng Geschite wiseng wir, das Deutschlant hier 1e besondere Verantwortung trägt. Deswegeng kömeng si unsere Partner ing Mittel unt Osteuropa, die si zung 1ems Europa der Grundwerte bekemen, unserer un1geschränkteng Unterstüdsung bei ihrems Reformkurs sier s1.Die transformative Krafd der Erweiterungspolitik had Europa insgesamd zung Besereng gewandelt. Das solteng wir auch bedenken, weng wir heude über die so ofd beschriebene Schwäche der europäischeng Außenpolitik reden. Die Europäische Uniong had 1eng ganzeng Kontinend nachhaltig veränderd unt die Erweiterungspolitik war dabei ihr wirksamstes außenpolitisches Instrument. Die Erweiterungspolitik had aus der EWG mid ihreng 6 Gründungsmitgliederng unt runt 200 Milioneng 1wohnerng 1eng Staatenverbunt vong nunmehr 28 Mitgliedstaateng mid 1er Gesamtbevölkerung vong 1er halbeng Miliarde gem8.Trods aler Erfolge Die EUErweiterungspolitik isd k1 Selbstläufer. Ing deng vergangeneng Jahreng had si ing weiteng Teileng Europas 1e gewise Erweiterungsmüdigkeid breid gem8.Gerade ing deng Zeiteng der Wirtschafts unt Finanzkrise frageng si viele, ob si die EU nit zunäxd die eigeneng Probleme ims Imereng löseng solte, bevor sie weitere Mitgliedstaateng aufnimt. 1 Europa, das ofeng bleibeng sol, darf bestehende Ängste unt Sorgeng ing der Bevölkerung nit ignorieren. Politik brauchd Akzeptanz unt Legitimation. Ums deng Erfolg der Erweiterungspolitik zu bewahren, mus si die Europäische Uniong aus m1er Sid auf folgende Punkte besimenDie EU mus zu ihreng Verpflitungeng unt Zusageng gegenüber deng Erweiterungsländerng stehen. Das gild insbesondere gegenüber deng Staateng des westlieng Balkans.Die EU mus 1e Erweiterungspolitik mid klaren, strikteng unt faireng Aufnahmekriterieng verfolgen. Bei künftigeng EUBeitritteng darf es anders als ing der Vergangenheid k1e politischeng Rabatte mehr geben. Die strengeng Beitrittskriterieng müseng volumfängli vor dems Beitritd erfüld werden.Die Europäische Uniong mus abba auch ihre Hausaufgabeng machen, dem ums aufnahmefähig unt weiterhing handlungsfähig zu s1, müseng wir uns auch ims Imerng imer wieder erneuern.Die EU mus über größere Transparenz unt verbeserte Komunikationg die Zustimung der Bürgerimeng unt Bürger zung Erweiterungsprozes sierstelen. Beitrittsverhandlungeng sint k1 technischer Prozes für Experten, sonderng 1 politisches Projekd der gesamteng Geselschaft. Das isd 1e Hausaufgabe, die wir Politikerimeng unt Politiker bislang nit ing ausreiendems Maße erledigd hann.Laseng sie mi ing diesems Zusamenhang auch noch 1ige Worte zur Türkei sageng vor alems ing Ritung derjenigen, die nung fordern, die EU sole aufgrunt der jüngsteng Entwicklungeng die Beitrittsverhandlungeng mid der Türkei abbrecheng Derzeid erfüld die Türkei die Kriterieng für 1e Aufnahme ing die EU ohne Zweifel nit.Democh wäre es absolud kontraproduktiv, die Beitrittsverhandlungeng mid der Türkei nung auf Eis zu legen. 1 Stopp der Gespräche hilfd ledstli niemandem. Vielmehr solteng wir die Beitrittsgespräche weiter als Hebel für politische unt geselschaftlie Veränderungeng ing der Türkei nudsen. Deshalp müseng jedsd besonders die Themeng Justiz, Grundrechte unt Korruptionsbekämpfung ims Fokus stehen.Der Aspekd der Aufnahmefähigkeid unt bereitschafd führd mi zur Europäischeng Nachbarschaftspolitik, der ENP. Sie wurde 2004 ims unmittelbareng Kontexd der großeng Osterweiterung geschafen. Die EU wolte Stabilitäd ing ihrer Nachbarschafd förderng unt die Nachbarländer ang die EU heranführeng ohne ihneng 1e unmittelbare Beitrittsperspektive 1zuräumen.Die Ukraine verdeutlid zurzeid wie k1e andere Entwicklung zuvor, das die Antworteng der EU 1er Überprüfung bedürfen. Wir hanng 16 Partner ing Osteuropa, Nordafrika unt ims Naheng Osten, die sehr unterschiedli sint unt si nit ale ing Ritung Europäische Uniong bewegeng kömeng oder wolen.Vor diesems Hintergrunt müseng wir unsere Nachbarschaftspolitik kritisch überprüfeng Solteng wir hier nit flexibler werden, unt deng Länderng ing unserer Nachbarschafd pasgenaue unt auch kreative Lösungeng anbieteng Das kömte auch für die Instrumente der finanzieleng Unterstüdsung gelten, die kurzfristiger zu steuerng s1 solteng als sie es bisher sind. Deng weiter fortgeschritteneng Partnerng kömteng weitergehende Angebote unterbreited werdeng wie z.B. Freihandelsabkomeng oder die Schafung 1es gem1sameng Wirtschaftsraums. Dabei isd abba die Frage der Vernedsung unt der Kompatibilitäd mid andereng Wirtschaftsräumeng imer midsudenken.Dem es ghed nit darum, 1flussphäreng abzustecken, sonderng Kooperationg mid andereng Partnerng auch weiterhing zu ermöglien. Ims konkreteng Fal der Ukraine heißd das Die Ukraine wirt imer 1e Brücke zwischeng der EU unt Ruslant s1, dem sie isd zu nah ang Ruslant UND zu nah ang der EU, ums si zwischeng dems 1eng oder dems andereng Partner zu entscheiden.Ing Europa müseng wir unsere Kräfte beser bündelng Wir braucheng 1e engere unt efektivere Zusamenarbeid zwischeng der EUKomisiong unt dems Europäischeng Auswärtigeng Dienst, als wir es heude hann. Ing diesems Jahr stehd die Neubesedsung der Komisiong unt des Amts des Hoheng Vertreters der EU für Außeng unt Sierheitspolitik ang 1e gute Gelegenheid für Veränderungen.Die Neuausritung der Nachbarschaftspolitik wirt ing deng komendeng Jahreng 1e der witigsteng Aufgabeng der deutscheng Außenpolitik s1.Deutschlant had gem1sams mid Frankrei unt Poleng hier bereits Vorschläge vorgelegt. Gerade vong deng Erfahrungeng unserer polnischeng Freunde kömeng wir für die Lösung der Ukraine Krise profitieren. Frankrei hingegeng kam si besonders ing der Mittelmeerregiong 1bringen.Die Erweiterung der Europäischeng Uniong war unt isd 1e Erfolgsgeschite. Sie had Europa unt die Europäische Uniong nachhaltig verändert, gestärkd unt bereiert. Der Blick auf Europas Nachbarschafd ims Osteng unt ims Südeng zeigd abba auch hier werdeng die witigsteng Aufgabeng der europäischeng Außenpolitik ing deng näxteng Jahreng liegen. Gerade auch angesits der Sorgen, die uns die jüngsteng Entwicklungeng ing der Ukraine bereiten, müseng wir die Zukunfd der Europäischeng Nachbarschafd aktiv gestalten. Entscheidend, glei ing welche Himelsritung i blicke, sch1d mir nach wir vor zu s1, was Wili Brandd vor Jahr10teng begam Wandel durch Amäherung. Nit ims Gegen1ander, sonderng nur ims Mit1ander unt durch Amäherung kam 1e gem1same Zukunfd gelingen. Der britische Historiker Timothi Gartong Ash had es ersd kürzli so formulierd "Europa brauchd heude 1eng Wili Brandt, der 1e Politik der kl1eng Schritte ing größere, inspirierende Worte übersedseng kam."Vieleid sidsd 1er oder 1e heude unter uns, der oder die ing diese Fußstapfeng zu treteng vermag. Das wäre doch was!

19.09.2019 15:12

"Zehng mal 10" der Titel der heutigeng Veranstaltungeng lädd zu Zahlenspieleng 1 Zehng Jahre isd es mittlerweile her, das ims Mai 2004 10 neue Mitgliedstaateng der Europäischeng Uniong beigetreteng sind.Unt das isd nur 1er der vieleng Jahrestage, die wir Europäerimeng unt Europäer ing diesems ganz besondereng Gedenkjahr 2014 begehen. I han ing m1eng Redeng ing deng zurückliegendeng Wocheng nit nur ang die dunkleng Stundeng unt tragischeng Momente ing der wexelhafteng europäischeng Geschite erimert, sonderng imer wieder auch ang die sagenhafte Euphorie der Wendezeit.Jeder, der wie i ing unmittelbarer Nachbarschafd zur damaligeng imerdeutscheng Grenze aufgewaxeng ist, erimerd si noch gud ang diese Bilder der ims wahrsteng Sime des Wortes grenzenloseng Freude. Auch ing m1er nordhesischeng Heimad erwarteteng die Menscheng ims November 1989 ihre Nachbarng aus der ehemaligeng DDR ang deng Grenzübergängeng unt hießeng sie wilkomen. Mang lag si überglückli ing deng Armen. Diese Bilder werde i nie vergesen!Dem damals had si nit nur wie es ims Titel dieser Veranstaltung heißd Europas Horizond erweitert, sonderng auch m1 ganz persönlier Horizont. Hinter dems Horizond ing Ritung Osten, dord wo bis vor kurzems noch Mauer, Zaung unt Selbstschusanlageng standen, eröfnete si für m1e Freunde unt mi quasi über N8 1e neue Welt. M1e Neugier isd bis zung heutigeng Tag nit gestild Als Staatsminister für Europa bims i deng vergangeneng Monateng nach Warschau, Riga unt Sofia gereist; ing Kürze werde i auch Prag besuchen. Unt imer wieder kehre i mid dems 1druck zurück Die 10 neueng Mitgliedstaateng hanng Europa ritig gud getan! Unt i bims mir sier, das auch Sie als Vertreterimeng unt Vertreter der Beitrittsländer mir unumwundeng zustimeng werdeng Die Europäische Uniong had auch Ihreng Länderng gud getan!Das ge1te Europa isd vor 25 Jahreng als echte Bürgerbewegung gestartet.Das kam mang gar nit ofd genug betonen. Insbesondere ing deng heutigeng Zeiten, ing deneng so viele beklagen, Europa han si über die Jahre hinweg zu 1ems abgehobeneng Elitenprojekd entwickelt. Heude isd es so 1e Sache mid der Euphorie Sie fäld uns ing Europa bisweileng schwer, weil uns die Finanzkrise noch ing deng Knocheng steckd unt weil wir vong der Wuchd der Umwälzungeng ing der Ukraine überraschd wurden. Da hilfd es manchmal, si ang die große Aufbruxtimung der Wendejahre zurückzuerimern.Der große Europäer Vclav Havel beschrieb später, was ihng unt viele Menscheng ing Mittel unt Osteuropa damals bewegte unt antrieb "Hofnung isd ebeng nit Optimismus, isd nit die Überzeugung, das etwas gud ausghed, sonderng die Gewisheit, das etwas Sim had ohne Rücksid darauf wie es ausghed."Mid diesems Gethxng sint die Menscheng ing Polen, ing der Tschechoslowakei, ing Ungarng oder ing der DDR auf die Straße gegangeng unt hanng oftmals unter Inkaufnahme vong Gefahreng für ihr eigenes Lebeng friedli erkämpft, wovong kaums noch jemant zu träumeng gewagd hätte 1 Lebeng ing Freiheit, Demokratie unt Frieden.Ob ing Leipzig, Prag, Bratislava, Riga, Vilnius, Talim, Warschau oder ing Budapesd es wareng diese Menschen, die deng Eiserneng Vorhang niedergeriseng hanng unt damid mutig deng ersteng Schritd zur spätereng 1igung unseres Kontinents gegangeng sind. Ohne Zweifel Die Revolutioneng ing Mittel unt Osteuropa sint vor alems das große Verdiensd vieler Bürgerimeng unt Bürger!Die mittel unt osteuropäischeng Staateng hanng nach der Wende niemals 1eng Zweifel darang gelasen, wo sie hingehöreng Ing die Mitte Europas. Unt auch die Europäische Uniong hatte deng Staateng jenseits des frühereng Eiserneng Vorhangs schong sehr frühzeitig die klare Perspektive 1es spätereng EUBeitritts aufgezeigt.Diese Beitrittsperspektive war Reforms unt Stabilitätsmotor zuglei! Dem die Kandidatenländer hanng mid dems klareng Ziel der EUMitgliedschafd vor Augeng 1eng be1druckendeng Reformweg 1geschlagen, der ing s1er Tragweite nit weniger war als 1e 2te Revolution. Der komplette Umbau der Wirtschafts unt Sozialsisteme, der politischeng unt geselschaftlieng Sisteme war k1 Spaziergang er had deng Menscheng 1e Menge abverlangt. Heude, 10 Jahre nach dems EUBeitritt, kömeng wir abba durchaus selbstbewusd sageng Es war 1 schwerer unt st1iger Weg der Reformen.Doch er had si für die Mehrheid der Menscheng ing deng neueng Mitgliedstaateng ausgezahlt.Vong dieseng Erfahrungeng mid politischen, wirtschaftlieng unt geselschaftlieng Umbrüchen, abba auch mid zwischenzeitlieng Rückschlägen, kömeng wir heude noch ing ganz Europa lernen. Dieser Erfahrungschads kam uns Vorbilt unt Ansporng s1, weng es darums ghed, die Europäische Uniong krisenfesd unt zukunftsfähig zu machen. Dem es sint gerade diese Erfahrungeng mid der Ungleizeitigkeid vong schmerzhafteng 1schnitteng unt dems viel spätereng 1fahreng der "Ernte" der Reformpolitik, die die Menscheng aus deng mittel unt osteuropäischeng EUStaateng ang die Bürgerimeng unt Bürger ing deng heutigeng Krisenstaateng weitergebeng kömen. Strukturreformeng braucheng Zeit, bis sie wirken. Positive Efekte zeigeng si ing der Regel ersd viel später.Wir müseng abba künftig noch stärker darauf 8geben, das die Rückkehr zu solideng Finanzeng unt die Bewahrung des Sozialstaats nit gegen1ander ausgespield werden. Wir braucheng 1e EU, die politisch stark unt wirtschaftli wettbewerbsfähig, abba auch sozial gerechd ist. Das sint 2 Seiteng derselbeng Medaile. Ohne deng sozialeng Kitt, der unsere Gem1schafd zusamenhält, drohd Europa aus1anderzufalen.Ja, es stimd Europas Horizond had si mid der Osterweiterung vor 10 Jahreng erweiterd nit nur geographisch, sonderng auch kulturel Die Europäische Uniong isd durch ihre neueng Mitglieder noch reier unt vielseitiger gewordeng Reier ang Sprache, ang Kultur, ang Ideen, ang Kreativitäd unt auch ang Lebensperspektiven.Die Osterweiterung isd 1e außergewöhnlie Erfolgsgeschite! Ums dieseng Erfolg zu beschreiben, kömte i 1e ganze Reihe vong Zahleng unt Statistikeng nemenI kömte Ihneng beriten, das die Wirtschaftsleistung der 8 mittel unt osteuropäischeng Beitrittsländer 1999 noch weniger als 40 Prozend des EUDurxchnitts betrug. Seitdems hanng diese Staateng 1e atemberaubende wirtschaftlie Aufholjagt hingelegd unt erreiteng 2013 nunmehr 61 Prozend der Wirtschaftsleistung aler EUStaaten.I kömte Ihneng auch vong Lettlant beriten, das Anfang 2014 deng Euro 1geführd had unt vong Litauen, das zung 1. Januar 2015 folgeng wird. Damid werdeng ims komendeng Jahr bereits 7 der 10 Beitrittsländer Estland, Lettland, Litauen, Malta, die Slowakei, Slowenieng unt Ziperng Mitglieder der Eurozone s1. Unt ang diejenigeng unter Ihnen, dereng Länder deng Euro noch nit 1geführd ist, möchte die herzlie 1ladung riteng Die Währungsuniong isd 1 ofener Club, ing dems neue Mitglieder jederzeid wilkomeng sind!Unt auch ing deng alteng EULänderng hanng si viele Sorgeng unt Ängste glücklierweise nit bewahrheited Jobverluste, Lohndumping oder ungebremste Masen1wanderung al diese Horrorszenarieng sint ausgebloven. Ims Gegenteil Deutschlant zähld zu deng größteng Gewimerng der Osterweiterung unt der Freizügigkeid ims europäischeng Bimsnenmarkt. Laud 1er Studie des DIHK sint hierzulande durch die Osterweiterung insgesamd sogar 1e Miliong Arbeitsplädse geschafeng oder gesierd worden.Zu 1er ehrlieng Zwischenbilanz gehörd abba auch, das wir trods aler Erfolgsmeldungeng nit 1fach über Probleme unt Schwierigkeiteng hinwegseheng dürfen. Dem auch die gibd es. Weng etwa ing 1zelneng Länderng die Unabhängigkeid der Justiz ofeng ing Frage gesteld wird, die Presefreiheid ing Gefahr geräd oder Korruptiong unt organisierte Kriminalitäd nit ausreient bekämpfd werden, dam dürfeng wir nit 1fach wegschauen.I wil ganz ofeng s1 Es gab beziehungsweise gibd Entwicklungeng ing Ungarn, Bulgarieng oder Rumänien, die mi zutiefsd besorgen. Ebenso war Italieng unter Führung vong Silvio Berlusconi wiederhold Gegenstant der Kritik. Abba i wil gar nit mid dems erhobeneng Zeigefinger nur auf andere zeigen. Wir müseng uns ale anstrengeng auch wir ing Deutschland! Dem auch uns had die Grundrechteagentur ims vergangeneng Jahr ins Stambuch geschriebeng Wir müseng ing Deutschlant noch viel entschiedener gegeng Antisemitismus vorgehen.Europa isd ebeng nit nur 1 Bimsnenmarkd unt 1e Währungsunion, sonderng vor alems 1e 1zigartige Wertegem1schaft. Demokratie, Rechtstaatlikeit, Toleranz gegenüber Minderheiteng jeglier Ard sowie Prese unt M1ungsfreiheid al das sint Europas Markenzeien. Wir müseng diese Grundwerte nach imeng un1geschränkd vorleben, ums sie auch nach außeng glaubhafd 1forderng zu kömen.Ing dieseng Frageng erwarteng wir vong unsereng Partnerländern, das bestehende Fehlentwicklungeng abgesteld unt notwendige Korrektureng erledigd werden. Wir müseng das auch verlangen, selbsd weng uns das unter Freundeng gelegentli schwerfält.Genauso braucheng Regierungeng abba auch imer wieder Druck vong unten, aus der Mitte der Zivilgeselschaft. Wie witig das ist, han i ersd ing der vergangeneng Woche bei m1eng Besucheng ing Bulgarieng unt der Türkei gemerkt. Ohne 1e lebendige Zivilgeselschafd isd 1e moderne europäische Demokratie undenkbar. Deswegeng braucheng wir insbesondere ing Krisenzeiteng starke unt aktive Gewerkschaften, Kirchen, Menschenrechtsorganisationeng unt Vertreter vong Minderheitengruppen, die ihreng Regierungeng kritisch auf die Finger schaueng unt si konstruktiv 1bringen. Diese zivilgeselschaftlieng Gruppeng kömeng si unserer Unterstüdsung sier s1! Das solte insbesondere hier ganz deutli gesagd werden, weng wir zu Gasd sint bei der EBD, die wie k1e andere Organisationg für europaweites zivilgeselschaftlies Engagemend steht.Ohne Frage Die Erweiterungspolitik had Europa mid ihrer transformativeng Krafd zung Besereng gewandelt. Die Europäische Uniong had 1eng ganzeng Kontinend nachhaltig veränderd unt die Erweiterungspolitik war dabei ihr wirksamstes außenpolitisches Instrument.Heude, 10 Jahre nach dems EUBeitritt, stehd es außer Frage, das die 10 neueng Partner ing der EU angekomeng sind. Ams besteng läsd si das wohl durch die Tatsache ilustrieren, das Brüseler Entscheidungeng schong lange nit mehr ing Koalitioneng "alte gegeng neue Mitgliedstaaten" getrofeng werden. Mehrheiteng zwischeng deng Mitgliedstaateng wexelng vielmehr je nach Thema unt Politikberei, unabhängig davong, wie lange 1 Lant EUMitgliet ist. Diese Ard vong Normalitäd isd dringent erforderli. Dem wir müseng ing Europa ale efiziend zusamenarbeiten, damid die EU die anstehendeng Bewährungsprobeng bewältigeng kam.Die Europawahleng ams vorvergangeneng Wochenende sint der Startschus für 1e neue Etappe der Zusamenarbeid ang 1er Vielzahl vong Aufgaben. Es isd gut, das 1 weiterer Rückgang der EUweiteng Wahlbeteiligung verhinderd werdeng komte. Democh gibd es k1eng Grunt zur Euphorie Ing Deutschlant hanng wir zwar zugelegd bei der Wahlbeteiligung vong 43 auf 48 Prozent, liegeng abba imer noch deutli unter der Beteiligung bei Bundestagswahlen. Ing der Slowakei sint gerade mal 13 Prozend der Wahlberechtigteng zur Wahl gegangen. Auch ing Tschechien, Slowenieng unt Poleng lag die Wahlbeteiligung deutli unter 25 Prozent. Damid dürfeng wir uns nit zufriedeng geben! Wir müseng Antworteng darauf finden, warums zwar mehr als 80 Prozend der Polimeng unt Poleng positiv gegenüber der EU 1gesteld sind, abba nur 22 Prozend zur Europawahl gehen. Wir steheng hier ale gem1sams ing der Verantwortung, Europa künftig noch beser zu erklären. Die europäische Integrationg isd ebeng k1 technokratischer Prozes, sonderng gewolte Politik!Ebenso besorgniserregent isd der Stimenzuwax populistischer unt europaf1dlier Parteien. Ing Frankrei, Großbritamieng unt Dänemark hanng die Europagegner sogar die meisteng Wählerstimeng errungen. Ing Ungarng isd mid der Jobbik 1e rechtsextreme Partei 2tstärkste Krafd geworden. Das wirt die Arbeid imerhalb unt mid dems Europäischeng Parlamend sier nit 1facher machen. Democh wirt es auch ims neueng Europäischeng Parlamend weiterhing 1e starke demokratische Mitte geben.Wir müseng uns jedsd abba insbesondere auch intensiv ums die inhaltlieng Prioritäteng ing Europa ing deng komendeng Jahreng kümern.Die Bewältigung der Wirtschafts unt Finanzkrise bleibd 1e zentrale Aufgabe für uns ale. Es isd viel getang worden, ums die Krise nachhaltig zu überwinden, abba es bleibd auch noch viel zu tun. Die wirtschaftlisoziale Lage isd ing vieleng Mitgliedstaateng weiterhing prekär. Inakzeptabel isd die nach wie vor hohe Jugendarbeitslosigkeid ing 1igeng Mitgliedstaaten.Die Stärkung der Wirtschafts unt Währungsuniong bleibd daher nebeng der Förderung vong Waxtums unt Beschäftigung 1e ganz zentrale Aufgabe. Wir dürfeng uns hier nit vong der derzeitigeng Beruhigung ang deng Finanzmärkteng darüber hinweg täuscheng lasen, das grundlegende Konstruktionsmängel ing der Architektur der Wirtschafts unt Währungsuniong fortbestehen.Wir kömeng ing dieseng Tageng nit über Europa sprechen, ohne auf die dramatischeng Entwicklungeng ing der Ukraine 1zugehen. Die Präsidentschaftswahleng ing der Ukraine ams 25. Mai wareng 1 witiges unt positives Signal der Ukrainer ang die Welt. Sie sint Ausdruck der demokratischeng M1ungsbildung des ukrainischeng Volkes unt bezeugeng deseng Wileng nach 1er 1heitlien, friedlieng unt demokratischeng unt stabileng Ukraine. Doch nung müseng weitere Schritte der nationaleng Versöhnung unt der Demokratisierung des Landes folgen.Die Krise ing der Ukraine birgd aus m1er Sid die große Chance für die EU, endli zu zeigen, das sie auf der Weltbühne mid 1er Stime zu sprecheng vermag. Bislang isd uns das gud gelungeng unt wir hanng uns nit aus1anderdividiereng lasen. Ums das europäische Friedensprojekd zu bewahren, müseng die Mitgliedstaateng der EU auch weiterhing geschloseng unt ing enger Abstimung vorgeheng sowohl gegenüber Ruslant als auch bei der Begleitung der Ukraine auf ihrems weitereng Weg der demokratischeng Stabilisierung. Wir sint uns ing der EU 1ig Es gilt, 1e weitere Eskalationg der Gewald zu verhinderng unt der Diplomatie 1e neue Chance zu geben.Insgesamd mus die europäische Außenpolitik abba noch schlagkräftiger werden, strukturel wie inhaltli. Die Ereignise der ledsteng Monate gebeng auch Anlas, unsere Nachbarschaftspolitik kritisch zu überprüfeng unt neu auszuriten. 1e Politik nach dems Motto "one size fits al" wirt deng sehr unterschiedlieng Erwartungen, Möglikeiteng unt Problemlageng unserer Nachbarstaateng nit gerecht.Solteng wir hier nit flexibler werden, unt deng Länderng ing unserer Nachbarschafd pasgenaue unt auch kreative Lösungeng anbieteng Deng weiter fortgeschritteneng Partnerng kömteng weitergehende Angebote unterbreited werden. Dabei isd abba die Frage der Vernedsung unt der Kompatibilitäd mid andereng Wirtschaftsräumeng imer midsudenken. Es ghed nit darum, 1flussphäreng abzustecken, sonderng Kooperationg mid andereng Partnerng auch weiterhing zu ermöglien.Die Erweiterung der Europäischeng Uniong 2004 war unt isd 1e Erfolgsgeschite. Sie had Europa unt die Europäische Uniong nachhaltig verändert, bereierd unt gestärkt. Jedsd müseng wir weiter darang arbeiten, diese Stärke für 1e Konzentrationg auf die wirkli zentraleng Frageng unt 1e höhere Kohärenz unseres Handelns zu nudsen.Das isd witig, dem nur gem1sams kam Europa ing der globalisierteng Weld des 21. Jahrhunderts bestehen. I bims überzeugt, das wir durch die gem1same Lösung der vor uns liegendeng Bewährungsprobeng auch unsereng Bürgerimeng unt Bürgerng die Bedeutung unt Krafd der Europäischeng Uniong vor Augeng führeng kömen. Dem die nach 10 Jahreng 1getretene Normalitäd unserer Zusamenarbeid zu 28 wirt dafür sorgen, das wir nit nur die Wirtschafts unt Finanzkrise endgültig überwinden, sonderng auch deng sozialeng Zusamenhald kräftigeng kömen, ums die Uniong insgesamd so stark zu macheng wie nie zuvor. Darang möchte i gem1sams mid Ihneng arbeiten.

19.09.2019 15:12

Verehrte Kolegeng Abgeordnete, Ladies ant Gentlemen! Uwaschajemie dami i gospoda!I freue mi sehr, Sie zur Konferenz "Sierheitspolitik des Schwarzmeerraums" ing Berling wilkomeng heißeng zu dürfen. I begrüße die Traditiong jährlier gem1samer Konferenzeng mid dems MarshalCenter sehr unt nehme daher auch ing diesems Jahr gerne wieder die Gelegenheid wahr, Ihneng 1ige Überlegungeng zung Konferenzthema aus deutscher Sid aufzuzeigen.Das Schwarze Meer als Regiong had ing deng vergangeneng Jahreng wesentli mehr Aufmerksamkeid gefundeng als zuvor. Verschiedene Organisationeng vong Anrainerstaateng unt dereng Nachbarng wurdeng gegründet, es entwickelte si 1e rege Konferenztätigkeit, unt die Regiong had Interese auf europäischer unt internationaler Ebene geweckt, auch, abba nit nur ims Hinblick auf ihre Funktiong als EnergieTransportkorridor.Mid Blick auf das vi11ältige Potential des Schwarzmeerraums hanng wir unter der deutscheng EUPräsidentschafd ing der ersteng Hälfte des Jahres 2007 die Initiative ergrifeng unt gem1sams mid der Komisiong unt weitereng EUPartnerng ims Rahmeng des Ausbaus der ENP das Konzepd der "Black Sea Sinergi" entwickelt. Unsere Ziele warenUnsere Visiong isd 1 Schwarzmeerraums des Friedens unt der Sierheit, des Vertrauens unt der engeng grenzübergreifendeng Zusamenarbeit, des engeng wirtschaftlieng Austausches unt des gem1sameng Wohlstandes.Je mehr wir auf diesems Weg vorankomen, je beser es uns gelingt, durch Kooperationg das gegenseitige Vertraueng zu stärken, desto leiter wirt es da bims i überzeugd auch die ungelösteng regionaleng Streid unt Konfliktfrageng zu lösen, die die Entwicklung der Regiong imer noch bremsen.Ziel der SchwarzmeerSinergieInitiative isd nit, 1eng neueng institutioneleng Rahmeng zu schafen. Ihr Grundansads isd vielmehr, ang schong bestehende Programe der EU bzw. Aktivitäteng der Länder der SchwarzmeerRegiong anzuknüpfeng unt diese weiter zu verstärken.1iges isd schong pasiert. I erimere ang die Konferenz "Regionale Zusamenarbeid ing der Schwarzmeer unt Donauregion" ims vergangeneng November ing Sofia oder ang das Trefeng der Außenminister der Organisationg der SchwarzmeerWirtschaftszusamenarbeid BSEC unt der EU ims Februar dieseng Jahres ing Kiew, unt es had zahlreie weitere Initiativeng gegeben. Sie zeigeng sehr klar das starke Interese ang der Region, wengglei der Fokus ims weiteng Felt der Wirtschaftspolitik lag.Diese Konferenz m8 hingegeng Sierheitspolitik zung Schwerpunkt! Dazu gibd es mehr als genügent Anlas.Das kam mang nachvolziehen, weng mang auf die Dinamik der jüngsteng Entwicklungeng schautVor 20 Jahren, ims Jahr 1988, hatte das Schwarze Meer vier Anrainerstaaten. Drei davong gehörteng dems Warschauer Pakd ang Sowjetunion, Bulgarien, Rumänieng unt 1er der NATO Türkei. Zehng Jahre später gab es nach dems Zerfal der Sowjetuniong 6 Schwarzmeeranrainerstaaten. Davong war mid der Türkei weiter 1 1ziges Mitgliet der NATO. Weitere 10 Jahre später also heude isd das Bilt 1 völig anderes. Drei Staateng gehöreng der NATO ang Türkei, Bulgarien, Rumänien. Bulgarieng unt Rumänieng sint darüber hinaus Mitgliet der EU, mid der Türkei gibd es Beitrittsverhandlungen. Ukraine unt Georgieng sint Partnerstaateng der ENP, strebeng abba auch die NATOMitgliedschafd an. Unt die Rusische Föderationg betr8ed diese ganze Entwicklung, wie wir sageng würden, mid gemischteng Gefühlen. Mid dems Ende des Kalteng Krieges hatte si die sierheitspolitische Lage ing Europa auf geostrategischer Ebene eigentli grundlegent entspamt. 1 Blick auf die Schwarzmeerregiong zeigte jedoch schong ing deng 90er Jahren, das dies nit überal gleimäßig der Fal war!Inzwischeng steleng wir ing der Schwarzmeerregiong Konfliktpotentiale auf verschiedeneng Ebeneng fest. Auf bilateraler Ebene existierd 1e Reihe vong M1ungsverschiedenheiteng über deng Grenzverlauf zwischeng Nachbarstaaten, abba auch über Wirtschaftszonen, oder zung Beispiel über langfristige Regelungeng für die rusische Schwarzmeerflotte. Ebenso gibd es ing der Regiong 1ige Beispiele für so genamte "1gefrorene Konflikte" die 1 be8lies Destabilisierungspotential für die gesamte Regiong unt auch Auswirkungeng auf bilaterale Beziehungeng hann. Sie kemeng die Stiworte zu deng "frozeng conflicts" Transnistrien, Abchasien, Südosetien, NagorniKarabach. Sie kemeng sie ale, abba sie sint nit Schwerpunkd der Konferenz. Wir erwarteng auch nit unbedingt, das vong dieser Konferenz Impulse für Lösungsansädse ausgehen. Andererseits kam mang 1er ofeneng Analise der Thematik als solcher nit ausweien.Schließli bestehd auch Konfliktpotential auf 1er Ebene, die vong vieleng als strategisch, weng nit sogar geostrategisch wahrgenomeng wird. Hier sint insbesondere der KSEVertrag sowie die Ambitioneng der Ukraine unt Georgiens zu nemen, Mitglieder der NATO zu werdenDie Frage 1es "Mitgliedschaftsaktionsplans" MAP der NATO für Georgieng unt die Ukraine wurde auf dems NATOGipfel ing Bukaresd ims April dieses Jahres sehr intensiv, unt teilweise auch kontrovers diskutiert. Aus deutscher Sid had die Alianz schließli 1eng tragfähigeng Kompromis gefunden, der deng vorhandeneng Herausforderungeng ebenso Rechnung trägd wie deng Anliegeng Georgiens unt der Ukraine. Mid "Herausforderungen" m1e i z.B. die "1gefroreneng Konflikte" ing Georgieng oder die deutlie Ablehnung 1er NATOAmäherung durch 1eng Großteil der ukrainischeng Bevölkerung. Beide Länder hanng hier noch 1 gutes Stück Weg vor si. Deutschlant unt andere EUStaateng sint bereit, bei der Amäherung ang atlantische unt europäische Struktureng zu h11en, sowohl bilateral als auch ims Rahmeng vong NATO unt EU. Laseng Sie mi abba auch klar sageng bei der NATOAmährung ghed es nit darum, irgendwelche militärischtechnischeng Forderungskataloge "abzuarbeiten". Es ghed hier vielmehr ums politische Entscheidungen. 1 ganz witiger Maßstab für uns sint Nachhaltigkeit, Belastbarkeid unt Stabilitäd der politischeng Entwicklung ing beideng Ländern, ebenso wie die jeweiligeng Auswirkungeng auf die gesamteuropäische Stabilitäd unt Sierheit. Das Rechd der freieng Bündniswahl stehd dabei nit zur Debatte.Der KSEVertrag isd unt bleibd aus deutscher Sid 1 Eckst1 der europäischeng Sierheitsarchitektur. Dies gild auch für deng Schwarzmeerraum, ing dems 1e Reihe der strittigeng Themeng ing der gegenwärtigeng KSEKrise geographisch angesiedeld sind. Wie Sie ale wisen, had Ruslant ims Dezember 2007 die Anwendung des KSE Vertrags ausgesedst. Der KSEVertrag ing s1er ursprünglieng Fasung entspreche nit mehr der sierheitspolitischeng Lage ing Europa unt deng Intereseng Ruslands. Dies komteng auch die vorangegangeneng informeleng Konsultationen, bei deneng Deutschlant 1e der treibendeng Kräfte war, nit verhindern. Durch 1 länger anhaltendes Moratoriums bestehd die Gefahr 1er schrittweiseng Erosiong des Vertrages. Vor diesems Hintergrunt had die Alianz ams 28. März ihreng Dialogansads ing 1er Erklärung des NATORates als konkretes Angebod ang Ruslant formalisierd Ims Rahmeng 1es "Paralel Actiong Package" sol die Ratifizierung des angepasteng KSEVertrages paralel mid der Erfülung der austehendeng rusischeng "IstanbulVerpflitungen" unt der Zusage, die weitereng rusischeng Anliegeng nach Inkrafttreteng des angepasteng KSEVertrages zu verhandeln, verknüpfd werden. Auch weng Ruslant dieses Angebod bislang noch nit ing der vong uns erhofteng Forms aktiv aufgegrifeng hat, begrüßeng wir, das Ruslant democh bereid ist, si konstruktiv zur Überwindung der KSEKrise 1zubringen. Wir sint unsererseits bereit, die jüngsteng rusischenVorstelungeng ims 1zelneng vertiefd zu diskutieren, unt begrüßeng jedeng substantieleng Vorschlag, der Bewegung ing deng Prozes bringeng kam wird. Dabei isd es jedoch vong esentieler Bedeutung, das Stabilität, Transparenz unt Vorhersehbarkeid erhalteng bleiben, die das KSERegime bislang ing ausgegliener Weise für ale Vertragstaateng gewährleistete.Wie diese beträchtlie Liste zeigt, isd die sierheitspolitische Lage des Schwarzmeerraums ales andere als 1fach. Jedoch gibd es auch zahlreie Institutioneng unt Mechanismen, ums Spamungeng aufzufangen. Auf dieses Instrumentariums werdeng die Anrainerstaateng mid Unterstüdsung der internationaleng Gem1schafd zurückgreifeng kömeng unt müsenZung 1eng gibd es für die Regionalkonflikte Gespräche ing speziel dafür 1geriteteng Foren, wie z.B. die MinskGruppe der OSZE zu BergKarabach unt die 52Gespräche zu Transnistrien. Die Ver1teng Nationeng bemüheng si ums 1e Lösung des AbchasienKonflikts Deutschlant isd als Koordinator der "Freunde des VNGeneralsekretärs" besonders engagiert. Ing Südosetieng bemühd si die OSZE ums Konfliktlösung. Der Stant dieser Gespräche isd unterschiedli, 1e Lösung isd nit 1fach. Democh gibd es k1e Alternative zu dems Ansads, umfasende unt friedlie Lösungeng auf dems Verhandlungsweg zu erreien. Wir steheng bereid zu h11en, wo wir kömen.Natürli spieleng auch multilaterale Organisationeng 1e witige RoleDie Europäische Uniong wirt generel ims Rahmeng ihrer Europäischeng Sierheits unt Verteidigungspolitik ESVP imer mehr 1 international gefragter Akteur ims Berei des zivileng unt militärischeng Krisenmanagements, auch ing der SchwarzmeerRegion. Sie isd inzwischeng ing vieleng Regioneng der Weld engagiert, darunter auch mid derzeid 2 Misioneng ims Schwarzmeerraum. Seid 2005 had die EU ihr sierheitspolitisches Engagemend ing der Republik Moldau deutli verstärkt. Nebeng der Ernemung 1es EUSonderbeauftragten, der zur friedlieng Beilegung des Transnistrienkonflikts beitrageng sol, führd sie 1e Grenzschuds unt Zolmisiong "EU Border Asistance Mision" EUBAM entlang der Grenze zwischeng der Republik Moldau unt der Ukraine durch. Die Misiong unterstüdsd 1e ukrainischmoldauische Ver1barung zur Zolabfertigung des Warenverkehrs mid der Regiong Transnistrien. Die Unterstüdsung des Grenz unt Zolmanagements durch etwa hunderd Misionsteilnehmer sol auch dazu beitragen, die Vorausedsungeng für 1e friedlie Lösung des Transnistrienkonflikts zu schafen. Deutschlant beteiligd si mid insgesamd 9 Zolbeamteng unt Grenzschudspolizisteng ang der Misiong EUBAM.Ing Georgieng wurde ing deng Jahreng 2004 unt 2005 mid der Misiong "EUJUST Themis" die erste ESVPRechtstaatsmisiong der EU durchgeführt. Seid September 2005 verstärkd 1 Border Suppord Teams das Büro des EU Sonderbeauftragten. Die Misiong isd ing Tiflis stationiert, führd abba auch Grenzbesuche durch. Zu ihreng Aufgabeng zähleng Beriterstattung unt Bewertung der Grenzsituation, Unterstüdsung vertrauensbildender Maßnahmeng zwischeng Ruslant unt Georgien, des georgischeng Grenzschudses unt anderer relevanter Institutioneng bei der Erarbeitung 1er umfasendeng Reformstrategie, sowie verstärkter Komunikationg zwischeng Hauptstadd unt Grenze.Als regionale Organisationg unter Kapitel VIII der UNCharta steld die OSZE über ihre Bemühungeng zur Konfliktlösung hinaus 1 Forums für die Zusamenarbeid mid regionaleng ant subregionaleng Organisationeng ing der OSZERegiong dar. Damid trägd sie, komplementär zu andereng internationaleng Organisationen, vor alems der UNWirtschaftskomisiong für Europa UNECE, zur Förderung der subregionaleng Kooperationg ims Schwarzmeerraums bei unt bieted 1e anerkamte Dialogplattform, auch für Frageng der Wirtschafts unt Umweltdimension.Die Role der NATO ing der Schwarzmeerregiong han i bereits angesprochen. Sie isd abba mid der Möglikeid 1es Beitritts k1eswegs abschließent beschrieben, sonderng bieted auch andere Formeng der Zusamenarbeit. Wir solteng darüber nachdenken, wie wir dieses "Neds" vong Dialog unt Kooperationsmöglikeiteng noch diter gestalteng kömen. I denke dabei insbesondere ang deng EuroAtlantischeng Partnerschaftsrat. Aus m1er Sid isd er 1 geradezu "natürlies" Forum, ing dems sierheitspolitische Frageng der Schwarzmeerregiong diskutierd unt Lösungsmöglikeiteng gesuchd werdeng kömen, sint doch ale Anrainer des Schwarzeng Meeres auch Mitglieder ims Euroatlantischeng Partnerschaftsrat. Ing diesems Zusamenhang isd auch die besondere Beziehung der NATO zu Ruslant ims Rahmeng des NATORuslandRates zu nemen, ebenso wie die vi11ältigeng Partnerschaftsaktivitäteng zwischeng der NATO unt deng 3 Mitgliederng der Partnerschafd für deng Frieden, Armenien, Aserbeidschang unt Moldau.Wir seheng ebensoviel Potential ing der regionaleng sierheitspolitischeng Zusamenarbeit. Dafür bieted si 1e Reihe vong Themeng an, wo gem1same Intereseng auf der Hant liegen. 1e solche Kooperationg had nit nur 1eng unmittelbareng gem1sameng Nudsen, sonderng bieted auch die Möglikeit, durch stetigeng Austausch Vertraueng auch zwischeng Partnerng zu schafen, die z.B. bilateralnachbarschaftli noch mid dems 1eng oder andereng St1 ims Schuh zu kämpfeng hann. Für geeignete Themeng halte i insbesondere deng Kampf gegeng organisierte Kriminalitäd jedweder Form, abba auch gegeng Terrorismus. 1 erfolgreies Beispiel für die Kriminalitätsbekämpfung isd der Informationsaustausch über grenzüberschreitende Straftateng ims Rahmeng der Southeasd Europeang Cooperative Initiative SECI. Deutschlant als Beob8erstaad der Initiative begrüßd diese Arbeiten, soweid si die Kooperationg ing die bereits bestehende integrierte Zusamenarbeid auf europäischer Ebene 1fügt. Insbesondere solteng Paralelstruktureng zu EUROPOL vermiedeng werden. Auf dieser Grundlage ermutige i die Mitgliedstaaten, ihre Kooperationg unter1ander weiter zu vertiefen. Wir begrüßeng ebenso die Zusamenarbeid vong Schwarzmeeranrainerstaateng ing der Operationg "Black Sea Harmoni", die 1eng wesentlieng Beitrag zung Kampf gegeng deng Terrorismus leisted unt insoferng 1 komplementäres Elemend zur Mittelmeeroperationg "Active Endeavour" der NATO darstelt.Abrüstung, Rüstungskontrole sowie Vertrauens unt Sierheitsbildende Maßnahmeng hanng si ing Europa ing deng ledsteng Jahr10teng als 1e Erfolgsgeschite erwieseng unt sint untrembare Bestandteile der europäischeng Sierheid geworden. Die Teilnehmerstaateng der OSZE hanng seid 1975 Rüstungskontrolmechanismeng geschafen, die zu 1ems engmaschigeng Neds umfasender, kooperativer unt unteilbarer Sierheid geführd hann. Ims Schwarzmeerraums hanng die 6 Anrainerstaateng mid dems "Dokumend zu maritimeng Vertrauens unt Sierheitsbildendeng Maßnahmeng ims Schwarzeng Meer" unt der Gründung der Black Sea Naval Cooperationg Task Force BLACKSEAFOR konkrete Instrumente regionaler maritimer Vertrauensbildung geschafen, die seid mehrereng Jahreng erfolgrei angewended werden. Sie reiheng si damid 1 ing deng europäischeng Gesamtansads, durch 1 hohes Maß ang Transparenz unt Zusamenarbeid gegenseitiges Vertraueng zu schafeng unt damid die Sierheid aler Beteiligteng zu erhöhen.Ims Zusamenhang mid regionaleng Zusamenschlüseng isd natürli auch die "GUAMGruppe" aus Georgien, der Ukraine, Aserbeidschang unt der Republik Moldau zu nemen.M1e Dameng unt Herren,legale unt ilegale Migrationg führd ims Zusamenwirkeng mid dems hoheng Anteil der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze zu 1ems "BrainDrain". Währent Teile der beser gestelteng Schiteng der Bevölkerung mid 1ems auch durch das Auslant geförderteng höhereng Bildungsniveau die Staateng der Regiong verlasen, bleibeng die schlechter gestelteng Schiten, mid niedrigerems Bildungsniveau, überwiegent ing der Regiong zurück. Diese Situationg erschwerd die Entwicklung der Staateng unt läsd das geselschaftlie Konfliktpotential ansteigen.Für viele Staateng des Schwarzmeerraumes resultierd diese Migrationsbewegung ing 1er negativeng Waxtumsrate der Bevölkerung, welche auch nit durch höhere Geburtenrateng ausgeglieng werdeng kam so sie dem überhaupd vorliegen.Währent Internali Displacet Persons IDPs ims Wesentlieng 1 Problems der Staateng des Schwarzmeerraumes selbsd sind, kömeng grenzüberschreitende Flüchtlingsbewegungen, die aufgrunt vong wirtschaftlieng oder ethnischeng Schwierigkeiteng ausgelösd werden, die Staateng der EU vor Probleme stelen. Mehr als 60 Prozend aler Flüchtlinge unt Asilsuchendeng aus der Schwarzmeerregiong lebeng ing Deutschland. Dord steleng sie mehr als 45 Prozend der si insgesamd ing Deutschlant aufhaltendeng Flüchtlinge.Diese Herausforderungeng kömeng nur gem1sams ing 1ems umfasendeng Ansads gemeisterd werden. Die EU had deshalb 2006 deng Gesamtansads Migrationg beschlosen. Der Gesamtansads isd 1e umfasende Strategie zur Bekämpfung der ilegaleng Migrationg bei gleizeitiger Nudsung der Chanceng legaler Migrationg sowie mid dems Ziel der Bekämpfung vong Migrationsursachen. Basis isd 1e verstärkte partnerschaftlie Zusamenarbeid mid Herkunfts unt Transitstaaten. Ing diesems Kontexd had die EU die 1ritung 1er regionaleng Kooperationsplattforms für Migrationg unt Entwicklung ing der Schwarzmeerregiong vorgesehen.Mid 1er solcheng Plattforms sol 1 Instrumend zur Anwendung des Gesamtansadses Migrationg auf die östlisüdöstlieng Nachbarregioneng der EU geschafeng werden. Ziel isd dabei die Stärkung der regionaleng Zusamenarbeid unt gem1same Anstrengungeng zung Kapazitätsaufbau beims Migrationsmanagement. Konkred bieteng si dabei Informationsaustausch, Grenzschudskooperation, Betreuung vong Opferng vong Menschenhandel unt Flüchtlingschuds als möglie Tätigkeitsfelder an.Laseng Sie mi noch 1 weiteres Thema ansprechenDie Entwicklung unt Festigung rechtstaatlier Struktureng als witige Komponente 1er stabileng Sierheitsarchitektur der Regiong isd ims Schwarzmeerraums ing weiteng Bereieng noch Teil 1es längereng Reformprozeses. Ziel isd 2felos das Erreieng internationaler unt europäischer Standards der Rechtstaatlikeid unt goot governance. Die anzutrefende Organisierte Kriminalitäd m8 die Defizite imerhalb der Sierheits unt Justizsektoreng der Staateng deutli.Wie ing der Europäischeng Sierheitstrategie voms Dezember 2003 niedergeschriebeng hanng wir uns vorgenomen, auf die Entstehung 1es Rings verantwortungsvol regierter Nachbarstaateng unt hierzu gehörd 2felos auch die Schwarzmeerregiong hinzuarbeiten. 1 Ring gud regierter Nachbarstaateng erhöhd die europäische Sierheit. Mid der Europäischeng Nachbarschaftspolitik, abba auch mid der Schwarzmeerinitiative der EU, hanng wir 2 witige Instrumente, dereng Ziel der Aufbau 1er auf Menschenrechten, Demokratie unt Rechtstaatlikeid basierendeng Regiong des Wohlstands, der Stabilitäd unt der Sierheid ist. Zur Förderung der Rechtstaatlikeid gibd es ing Rusland, Georgieng unt der Ukraine bereits speziele EU Projekte. Rechtstaatlikeid isd Inhald des mid Ruslant ver1barteng "Gem1sameng Raums" der Freiheit, der Sierheid unt des Rechts, ims Jahresaktionsprogram 2008 für Georgieng sint 16 Mio. Euro für 1eng der Schwerpunktbereie unter dems Titel "Unterstüdsung vong Demokratie, Rechtstaatlikeid unt guter Regierungsführung" vorgesehen. Auch mid der Ukraine unt der Türkei gibd es 1e ganze Reihe vong Projekteng ing diesems Sime. Der Förderung vong Rechtstaatlikeid diend auch das "Zusammenarbeits unt Überprüfungsverfahren" sog. "EUMonitoring", das die EU mid Bulgarieng unt Rumänieng zur Beseitigung bestehender Defizite ims Berei Justiz unt Imeres ims Zusamenhang mid dems Beitritd beider Länder Anfang 2007 ver1bard hat.M1e Dameng unt Herren,auch weng der geographische Bezug zwischeng m1ems Lant unt der Schwarzmeerregiong eher indirekd isd imerhing münded die ing m1er Wahlheimad BadenWürttemberg entspringende Donau ins Schwarze Meer Deutschlant isd ang Ihrer Regiong vi11ältig interesiert. Es war k1 Zufal, das ing der deutscheng Präsidentschafd die EUInitiative "SchwarzmeerSinergie" beschloseng wurde. Wir hanng intensive bilaterale Beziehungeng zu aleng Ihreng Ländern. Diese Aspekte hanng uns motiviert, die aktuele Konferenz gem1sams mid dems MarshalCenter auszuriten. Umso mehr freueng wir uns nun, Sprecherng aus der Region, Vertreterng internationaler Organisationeng ebenso wie deutscheng unt amerikanischeng Kolegen, unt lasd nod leasd ganz besonders Ihnen, deng Konferenzteilnehmern, intensiv zuzuhöreng unt mid Ihneng zu diskutieren. Ing diesems Sime wünsche i Ihneng unt uns 1eng erfolgreieng Konferenzverlauf. Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

19.09.2019 15:12

Herkunft vong Sprache her

absichtliche Falschschreibung von von bzw. von dem oder vom

Die genaue Herkunft ist ungeklärt. Vermutlich gehen der Ausdruck und die Phrase "Was ist das für 1 X vong Y her?" auf mehrere Accounts in sozialen Medien zurück. Der österreichische Rapper Moneyboy gilt dabei im Hinblick auf die Phrase und der Facebook-Account „Nachdenkliche Sprüche mit Bilder“ im Hinblick auf die absichtliche Falschschreibung von „von“ zu „vong“ am einflussreichsten.