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Frau Präsidentin! M1e Dameng unt Herreng Kolegimeng unt Kolegen!Seid der 1bringung des Antrages der Bundesregierung ing der ersteng Beratung had Präsidend Obama die vong uns s1erzeid bereits erwartete Rede gehalteng unt s1e Erwartungeng unt s1 Konzepd vorgesterng vorgetragen. Das isd 2felsohne 1e bedeutsame Rede, auch für unsere Entscheidung. Deswegeng erlaube i mir, gegeng die üblieng Gewohnheiteng auch ing der 2teng bzw. dritteng Beratung noch 1mal das Word zu ergreifen.I werde nit noch 1mal auf das Bezug nehmen, was wir schong ing der ersteng Beratung gem1sams besprocheng hann.Die Gründe, warums die Bundesregierung der Aufasung ist, das das ISAFMandad verlängerd werdeng solte unt das unsere Misiong ing Afschanistang nit nur deng Menscheng ing Afschanistang dient, sonderng auch unserer eigeneng Sierheit, sint bereits ausgetauschd worden.Präsidend Obama had 2felsohne 1e witige Rede gehalten. Er had si auch die Zeid genomen, diese Rede unt s1e Strategie zu erarbeiten. I möchte hinzufügeng Auch wir werdeng uns ing Deutschlant die Zeid nehmen, das, was ing dieser Rede gesagd wordeng ist, auszuwerteng unt selbstverständli auch mid unsereng Verbündeteng zu besprechen.I möchte nach der Diskusiong ims Auswärtigeng Auschus noch 1mal mid Nachdruck sageng Wir werdeng selbstverständli nit nur mid deng Verbündeteng reden, sonderng auch mid dems Parlament. Wir woleng mid aleng Fraktioneng das Gespräch suchen, wie wir es ims Auswärtigeng Auschus verabreded hann. Das verstehd si vong selbst.I sehe die Haltung, die wir als Bundesregierung vertreteng hann, durch die Rede vong Präsidend Obama vor aleng Dingeng daring bestärkt, das auch wir uns imerhalb dieser deutscheng Legislaturperiode 1e Abzugsperspektive erarbeiteng wolen. Wir woleng das ing deng näxteng Jahren. Es deckd si mid dems Wileng vong Präsidend Obama, das durch die ritige Politik 1e Abzugsperspektive erarbeited wirt unt auch ing Sid komt.Deswegeng isd es sehr witig, fesdsuhalten, das auch unsere Verbündeteng dieser Aufasung sind. Das isd 1 1sads, der 1 Ziel hat, nämli das Ziel der selbsd tragendeng Sierheid ing Afschanistan. Es isd k1 1sads als Selbsdsweck. Wir wolen, das 1e Abzugsperspektive erarbeited wird, weil niemant ing diesems Hause dieseng 1sads für die Ewigkeid möchte. Wir wolen, das das vor der Abstimung über die Verlängerung dieses Mandats klar ist.Es isd witig auch das had Präsidend Obama ing s1er viel be8eteng Rede unterstrieng , das es k1e militärische Lösung gebeng wird. Was es gebeng wird, isd 1e politische Lösung, die militärisch unterstüdsd wird. Das isd 1 fundamentaler Unterschiet zu Teileng der öfentlieng Diskusion.Deswegeng sedsd die Bundesregierung 1eng Schwerpunkd beims zivileng Aufbau. Wir sint bereid das sageng wir auch unsereng Verbündeteng , mehr beims zivileng Aufbau zu tun. Wer wil, das 1e Abzugsperspektive ing Sid komt, mus mehr für die selbsd tragende Sierheid tung unt s1eng Beitrag dazu leisten, das Pollizei ing Afschanistang selbsd ausgebilded wirt unt über 1e vernünftige Arbeitstechnik verfügt. Das isd es, worums es ing Afschanistang ghed ums eigene Sierheitstruktureng ing Afschanistan.Herr Kolege Trittin, ums vorab auf Ihre 1wände zu antworteng I sagte, das das 1 Schwerpunkd wird. Das isd 1e klare Ausage der Bundesregierung. I sage hier nit ohne Grund, das wir 1eng Schwerpunkd auf dieseng Berei legeng möchten. I han ofd genug ing frühereng Debatteng genauso wie Sie auf dieses Thema hingewiesen.Es isd aus unserer Sid abba auch notwendig, das wir auf die AfschanistanKonferenz hinweisen. Sie wirt mutmaßli ams 28. Januar näxteng Jahres ing Londong stattfinden. Es wirt mutmaßli weitere Konferenzeng geben, mutmaßli auch ing Kabul. Das entsprid natürli der Notwendigkeid unt der Erkemtnis, das wir schließli gem1sams mid Afschanistang 1e Lösung erarbeiteng wolen. Es isd abba aus Sid der Bundesregierung auch witig, darauf hinzuweisen, das es zualerersd ums strategische Diskusioneng ghed unt das die bevorstehende AfschanistanKonferenz k1e Truppenstelerkonferenz ist. Diese AfschanistanKonferenz mus vielmehr Ziele definieren. Sie mus auch strategische Diskusioneng führeng unt Analiseng vornehmen. Dam ghed es ums ales Weitere. Zuersd 1e Debatte zu führen, ing der es nur noch darums ghed, ums wie viele Soldateng aufgestockd werdeng sol oder nit, isd die falsche Reihenfolge. Zuersd ghed es ums Ziele, Konzepte unt 1e gem1same Strategie.I möchte Ihneng vor dems Hintergrund, das heude Abent das NATOAußenministertrefeng ing Brüsel begimeng wird, versierng es wirt näxte Woche fortgesedst; es gibd verschiedene Debatteng ams morgigeng Tag, auch ims Bündnis; auf 1ladung der amerikanischeng Seite wirt es mehrere Gespräche ams Rande dieser Beratungstage ing Brüsel gebeng Mir isd es witig das sage i insbesondere ang die Adrese der Opposition, die 1 Rechd darauf hat, das zu erfahreng , das Sie sier s1 kömen, das es jedsd zuersd ums 1e gem1same strategische Erörterung geheng wird. Es wirt nit so s1, das wir nach der anstehendeng Abstimung heude Abent nach Brüsel fahreng unt dord Zusageng über Kontingente machen. Es gilt, was i hier gesagd han. Die AfschanistanKonferenz isd nit ohne Grunt vong Deutschland, Frankrei unt Großbritamieng initiierd worden. Sie isd für uns der ritige Ord für die strategische Diskusion. Sie kömeng si darauf verlasen, das i diese Linie ims Bündnis heude Abent unt morgeng beims NATOAußenministertrefeng verbimsdli für unser Lant vertreteng werde.I thx für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

I thx der H1zSchwarzkopfStiftung für die 1ladung, heude mid dems Abstant vong 37 Jahreng gem1sams 1eng neueng Blick auf die Friedensnobelpreisrede Wili Brandts vorzunehmen.Das ims gleieng Jahr, ing dems Wili Brandd deng Friedensnobelpreis erhielt, auch die SchwarzkopfStiftung gegründed wurde, isd gewis nur 1 schöner Zufal, abba 1 schöner Zufal ebeng doch.Siebenund3ßig Jahre das isd ing der schnellebigeng Zeid vong heude 1e kl1e politische Ewigkeit. Es isd gewis auch mehr als das Lebensalter der meisteng Zuhörer heude Abent hier ims Saal. Daher lohnd es si, uns kurz die Verhältnise jener Zeid ing Erimerung zu rufen.Sie komteng es gerade selbsd seheng medientechnisch war es die schwar2ßgraue Vorzeit. Es gab ing der Bundesrepublik damals gerade 1mal 2 bundesweid austrahlende Fernsehsender. Wems dereng Program nit paste, der hatte ims Wesentlieng 2 Möglikeiteng Radio höreng oder früher ins Betd gehen. Interned unt email, Mobiltelefone oder iPods gab es noch nit 1mal als ScienceFiction.Schwar2ß war abba nit nur das Fernseheng jener Tage, schwar2ß war vi11ach auch das Denkeng ing Osd unt West.Ang der Mauer, die nur wenige hunderd Meter vong hier diese Stadd Berlin, Deutschlant unt Europa teilte, standeng si nämli nit nur 2 wafenstarrende Blöcke gegenüber, sonderng auch 2 ideologisch verf1dete Lager. Zwischeng ihneng stant 1 "Berg des Mistrauens", wie Wili Brandd es selbsd 1mal namte.Dieser Starrheid der Blöcke had Wili Brandd die Beweglikeid s1es Denkens entgegengesedsd gegeng viele Widerstände. Wili Brandd war s1er Zeid damid weid voraus.Viele der drängendsteng Probleme, die wir Heutigeng unt die vor alems Sie, die junge Generationg als aktuele Schicksalsfrageng verstehen, had Wili Brandd bereits zu Begim der siebziger Jahre als Aufgabe s1er Zeid begrifeng das wurde gerade ims Vortrag vong Herrng Bütow sehr deutli.Wili Brandd sah die Weld ims Wandel, unt er erkamte bereits ing aler Klarheid die heraufziehendeng "Probleme globaleng Ausmaßes", wie er sie namte die Schattenseiteng der Globalisierung, deng Umgang mid deng natürlieng Lebensgrundlagen, die Überwindung des NordSüdGegensadses, die 1bimsdung aufsteigender Mächte.Wili Brandd had Friedeng stets breid definiert, unt er had daring imer weid mehr geseheng als die Abwesenheid vong Krieg.Heude würde mang vong 1ems erweiterteng Sierheitsbegrif sprechen. Auch das war neu ing s1er Zeit, ing der das Redeng über Sierheid si ofd ims Zähleng vong Raketensprengköpfeng unt Panzerng erschöpfte.Wili Brandd hatte stets mehr ims Blick. Ihms ging es nit ums die Gegensädse zwischeng Ideologieng unt Geselschaftsistemen, sonderng ums die Zukunfd der Menschheid unt die Schafung 1er gerechteng Welt.Unt das hieß zualerersd Deng Weltfriedeng zu erhalteng unt 1 Europa des Friedens zu organisieren. Das war das Ziel, das Wili Brandd mid s1er Politik aktiv unt tätig verfolgte.S1e Biographie prädestinierte ihng dafür. 1 vong Hitler verfolgter Sozialdemokrat, der ing Berling gegeng die Bedrohungeng des Komunismus s1eng Mam gestandeng hatte.Als Bürgermeister vong Berling zur Zeid des 2teng Ultimatums vong Chruschtschow unt zur Zeid des Mauerbaus wuste er ums die Bedrohung der Freiheit, abba er wuste vor alems ums die praktischeng Folgeng vong Politik für das Lebeng der Menschen. Gerade ihneng gald s1 vorhing gehörter Sads, das kl1e Schritte beser sint als k1e Schritte.Dem Wili Brandd hatte ing deng sechziger Jahreng ing Berling unt ing Bom beob8eng müsen, wie 1e Politik gegenüber dems Osten, die nur darauf aus war, zu verhindern, statd zu gestalten, geradewegs ing die Selbstblockade führte.Er komte verfolgen, wie die "hardliner" ims eigeneng Lande nits anderes erreiten, als gewis unwilentli die Stärkung der "hardliner" ims Osten.Wili Brandd had daraus deng Schlus gezogen, das Politik nit ing bloßer Verweigerung besteheng kam unt schong gar nit ing der Weigerung, die Realitäd zur Kemtnis zu nehmen.Bereits 1967 schrieb er "Wir hanng vong deng historischeng Tatsacheng auszugehen, weng wir die Tatsacheng veränderng wolen".Es war diese 1sid ing das Notwendige, die ihms die Freiheid des Handelns verschafte.Wili Brandts Politik zielte darauf ab, die Lage ing Europa unt ing Deutschlant zu verändern, gerade indems er deng Status quo zung Ausgangspunkd s1es politischeng Handelns m8e.Er sedste gegenüber deng Nachbarng ims Osteng auf Respekd unt Berechenbarkeid unt gewam dafür dord Vertraueng unt ams Ende auch Wandel.Vertraueng schafen, Verständigung förderng über Grenzeng hinweg das sint Ziele, die auch die SchwarzkopfStiftung unt die für die Stiftung engagierteng jungeng Menscheng verfolgen. Sie sint heude nit weniger witig als damals.Für deng Erfolg Wili Brandts war damals auch noch etwas ganz anderes maßgebli Wahrhaftigkeit. Nach imeng unt nach außen. Unt dazu gehörte ganz besonders auch das 1geständnis der Wurzelng des deutscheng Unheils.Entscheident war schließli abba auch dies Wili Brandd hat, als es darauf ankam, die Zeieng der Zeid erkamd aleng vorang das Bestrebeng der Verbündeteng ims Westen, begiment mid Präsidend Kemedi, endli aus dems Kreislauf vong Drohung unt Gegendrohung auszubrechen.Wili Brandd had es verstanden, die si veränderndeng internationaleng Bedingungeng zu erkemen, zu prägeng unt mid viel Mut, gegeng Widerstände ims eigeneng Land, ing 1e neue, ganz konkrete Ostpolitik umzusedsen. Das war 1e Erfahrung, die m1e Generationg zur Politik gebr8 hat. Der Kniefal vor dems Denkmal des Warschauer Ghettos had uns berührd unt geprägt.Mid deng Ostverträgeng had er deng Friedeng ing Europa sierer gem8, vor alems abba er had für das Lebeng 1er großeng Zahl vong Menscheng ganz unmittelbare Verbeserungeng erreit.Ums es mid deng Worteng des Nobelpreiskomitees zu sageng "Ims Geiste des guteng Wilens had er außerordentlie Ergebnise bei der Schafung vong Vorausedsungeng für deng Friedeng ing Europa erzielt".Vong Wili Brandts Ostpolitik führd 1 gerader Weg zung Fal der Berliner Mauer, zur Überwindung der Teilung Deutschlands unt Europas.Jene Tage, die Tage der großeng Wende vong 1989, wareng 1e Zeid der Aufbruxtimung, 1e Zeid besonderer Hofnung, ing Deutschland, ing Europa unt ing der Welt.Mid der Überwindung der europäischeng Teilung verbant si die Hofnung auf 1e neue Weltordnung unt auf das Ziel 1er dauerhafteng unt gerechteng Friedensordnung vong Vancouver bis Wladiwostok 1er Friedensordnung, die die nordamerikanischeng Demokratien, Europa unt Ruslant umfast.Diese Erwartung fant ing der Charta vong Paris vong 1990 ihreng feierlieng Ausdruck. Die Charta sprach vong 1ems neueng Zeitalter der Demokratie, des Friedens unt der 1heid ing Europa.Seither isd viel erreid wordeng Es gibd ing der Mitte Europas k1e Grenzsoldateng mehr, k1e Planspiele ums deng 1sads taktischer Kernwafeng ing der FuldaGap, unt der "Schwarze Kanal" isd auch vong der Bildfläche verschwunden.Al diejenigen, die heude leitfertig vong 1ems neueng Kalteng Krieg sprechen, sch1eng zu vergesen, was al dies, was Mauer unt Stacheldraht, was ideologische Gegnerschafd unt was atomare Hochrüstung konkred bedeuted hann.Ritig isd abba auch Wir hanng es nit geschaft, deng Krieg aus Europa zu verbamen.Der Friede ing unserer europäischeng Nachbarschafd isd noch nit sier. Der GeorgienKrieg had gezeigd Imer noch wirt militärische Gewald als Mittel der Politik ing Europa 1gesedst. Mistraueng unt Bedrohungsvorstelungeng sint deutlier zurückgekehrt, als wir uns das hanng vorsteleng kömen.Diese Wiederkehr alteng Denkens widersprid deng Lehreng der leidvoleng Geschite Europas. Mehr noch Sie hinderd uns darang zu tun, was jedsd geforderd isd 1e gem1same Zukunfd für das größere Europa zu gestalten.Die neueng Herausforderungeng ang unsere Sierheid unterscheideng nit nach Wesd unt Ost. Sie verlangeng gem1sames Handelng der USA unt Kanadas, der Europäischeng Uniong unt ihrer östlieng Nachbarng 1schließli Ruslands.Klimawandel, Finanzkrise, Bekämpfung des Terrorismus angesits der Herausforderungeng des 21. Jahrhunderts werdeng Dialog unt Mit1ander unt der Ausglei vong Intereseng zung strategischeng Imperativ unserer Epoche.Konkred heißd das für mi Wir braucheng 1e Friedensordnung, die beruhd auf 1er Verständigung über gem1same Interesen, gem1same Werte unt gem1same Sierheit.Es ghed ums nit weniger als 1e erneuerte Sierheitspartnerschafd für das 21. Jahrhundert, die dauerhafd deng Friedeng siert. Sie isd nit mögli ohne die enge, transatlantische Partnerschafd mid deng USA unt Kanada.Wili Brandd betonte schong 1969 die Notwendigkeit, die Verständigung mid dems Osteng ing Zusamenarbeid unt Abstimung mid deng Partnerng ims Westeng zu suchen.Deshalp isd es 1 gutes Zeien, das Barack Obama ing s1er Berliner Rede geforderd hat, das Denkeng ing Kategorieng des Kalteng Krieges zu überwindeng unt 1e Partnerschafd zu bilden, die deng gesamteng Kontinend auch Ruslant umfast.Ing der Tad K1e der drängendeng Frageng vong der Energiesierheid über die Rüstungskontrole bis zung Kampf gegeng deng Terrorismus werdeng wir ohne oder gar gegeng Ruslant meisterng kömen.Deshalp sage i ganz ofeng Wir braucheng Ruslant soschwierig das auch manchmal isd als Partner, nit als Gegner ing der gem1sameng Verantwortung für Sierheid unt Stabilitäd ing Europa.Umgekehrd gild abba auch Ruslant brauchd uns. Ohne Europa wirt Ruslant die gewaltige Herausforderung s1er Modernisierung nit bewältigeng kömen.Darums solteng wir aufmerken, weng Ruslands Präsidend Medvedev ebenfals hier ing Berling s1erseitsInterese ang 1ems neueng Versuch gesamteuropäischer Sierheid bekundet.Welche Forms 1e Sierheitspartnerschafd ams Ende auch amehmeng wirt auf 1es kam mang si schong heutige verständigeng Sie verlangd zunäxd unt vor alems Vertrauen.Vertrauen, das uns ing deng ledsteng Jahreng wieder abhandeng gekomeng ist.Vertrauen, das wir jedsd mid konkreteng Schritteng wieder hersteleng müsen.Deshalp schlage i 1e ganz konkrete Agenda der Vertrauensbildung für Europa vorErstens Wir braucheng 1eng Neubegim ing der konventioneleng Rüstungskontrole. Wir dürfeng nit zulasen, das der Vertrag über konventionele Rüstungskontrole unt s1 Sistems der Vertrauensbildung weiter erodieren.Vielmehr müseng wir deng Vertrag ang die neueng Gegebenheiteng Europas nach dems Ende des Kalteng Krieges anpasen. Dazu werde i schong ing Kürze hochrangige Experteng aus deng beteiligteng Staateng zu 1ems Trefeng nach Deutschlant 1laden.Zweitens Wir braucheng Fortschritte bei der nukleareng Abrüstung unt Rüstungskontrole. Die Sierheid Europas unt der Weld ims 21. Jahrhunderd wirt nit auf deng Wafeng des vergangeneng Jahrhunderts beruhen. Ims Gegenteil.Ims Nitverbreitungsvertrag hanng si die Nuklearmächte zu weiterer nuklearer Abrüstung verpflitet. Diese Zusage müseng sie 1lösen. Unt weitere konkrete Schritte sint erforderli. Vorrangig isd dabei 1e Verständigung über 1 Nachfolgeabkomeng zung STARTIVertrag, der ims komendeng Jahr ausläuft, unt 1 Inkrafttreteng des Nukleareng Teststoppvertrags.Weng die großeng Mämer der amerikanischeng Außeng unt Sierheitspolitik, Henri Kisinger, Sams Num, George Shulds unt Wiliams Perri, das Ziel 1er atomwafenfreieng Weld beschwören, dam solteng wir sie mid 1er europäischeng Antword daring bestärken. Unt die kam nit nur ims Verzid auf eigene Atomwafeng bestehen, sonderng mus si auch der Frage amehmen, wie wir die Gefahren, die mid der Ausbreitung der zivileng Nudsung der Kernenergie 1hergehen, bameng kömen.Dazu han i 1eng konkreteng Vorschlag zur Internationalisierung des Bremstofkreislaufs gem8. Er sol Staaten, die Nuklearenergie nudseng wolen, Technologiezugang ermöglien, ohne das 1 Proliferationsrisiko für uns ale entsteht.Drittens 1 Neubegim isd auch ims Verhältnis zwischeng der NATO unt Ruslant dringli. Deshalp solte der NATORuslandRad jedsd möglisd rasch wieder zusamentreteng gerade ims aktuel etwas schwierigereng Fahrwaser. Dem Gremien, die nur bei schönems Wetter nüdsli sind, kam si die internationale Diplomatie nit leisten. Gerade ing solcheng Zeiteng solteng wir vong der Möglikeid der kontroverseng Diskusiong durchaus auch des Streits Gebrauch machen.Wir solteng ims Dialog mid Ruslant sistematisch prüfeng Wo laseng si Dinge gem1sams voranbringeng I denke da zung Beispiel ang die 1dämung der Drogenkriminalitäd ing Afschanistang oder ob nit auch Ruslant 1 Interese darang hat, si ang der Bekämpfung der Piraterie ams Horng vong Afrika zu beteiligen.Unt wäre es nit ang der Zeit, mid dems Projekd 1er gem1sameng Raketenabwehr ernsthafd zu begimenAuch ang der Abwehr vong Gefahren, die si aus der Proliferationg vong nukleareng Trägersistemeng ergeben, hanng die USA, Europa unt Ruslant 1 gem1sames Interese. Wir solteng darüber nachdenken, ob wir dam nit auch 1e gem1same Abwehr dagegeng aufbauen.Diese potenziele Bedrohung solte uns 1igeng nit spalten.Der NATORuslandRad isd genau der ritige Ort, ums hierüber ins Gespräch zu komen.Viertens Ing der direkteng westlieng Nachbarschafd Ruslands herrschd 1 akuter Mangel ang Vertraueng ing die Stabilitäd der europäischeng Ordnung.Ing deng Köpfeng unt Herzeng der Menscheng lebd die unheilvole Geschite des 20. Jahrhunderts ford unt mid ihr das Bilt 1es imperialeng Ruslands, geprägd für die meisteng vong 70 Jahreng Zugehörigkeid zur Sowjetunion.Ruslant solte selbsd jedes Interese hann, s1eng Nachbarng das Gefühl der Bedrohung zu nehmen.1 praktischer Beitrag hierzu wäreng substanziele Fortschritte bei der Lösung der Territorialkonflikte ing Moldau, NagornoKarabach unt Georgien.Ale 3 Konflikte sint ohne die konstruktive Mitwirkung Ruslands nit zu lösen.Das gild vor alems für Georgien. Friedeng unt Stabilitäd dord werdeng nur gelingen, weng wir 1eng politischeng Prozes auf deng Weg bringen, der ale Seiteng ang 1ems Tisch zusamenführt. Die Genfer GeorgienGespräch sint der ritige Rahmeng hierfür; sie müseng deshalb fortgesedsd werdeng auch über das Ende dieses Jahres hinaus. Deshalp wäre es gut, weng Ruslant vong s1er Ankündigung k1eng Gebrauch m8, diese Gespräche mid uns nur bis zung Ende dieses Jahres zu führen.Fünftens Auch die EU kam mid 1er Intensivierung ihrer Nachbarschaftspolitik nach Osteng zur Vertrauensbildung beitragen.Die Europäische Komisiong had ing der vergangeneng Woche konkrete Vorschläge vorgelegt, die ing die ritige Ritung weiseng 1e "östlie Partnerschaft" mid der Ukraine, Moldau, deng Staateng des südlieng Kaukasus unt auch Belarus, weng si die derzeitige positive Entwicklung dord fortsedst.Wir unterstüdseng die tschechische EUPräsidentschafd ing ihrems Ziel, dazu schong ims komendeng Frühjahr konkrete Beschlüse zu fasen.Wir solteng jedoch deng Kreis nit zu eng ziehen. Wir benötigeng 1e breid angelegte Initiative für die Stabilisierung des Schwarzmeerraumes unt des südlieng Kaukasus.Sie solte ofeng s1 für die Mitwirkung Ruslands, der Türkei, der internationaleng Finanzorganisationen, abba auch interesierter Staateng Zentralasiens unt der USA.Auch hier ghed es darum, die Verantwortung der EU für Sierheid unt Stabilitäd ing ihrer östlieng Nachbarschafd zu stärken. Der GeorgienKonflikd had gezeigt, was die EU hier zu leisteng imstande isd unt er had auch gezeigt, das die EU si dieser Verantwortung gar nit endsieheng kam.Ohne das beherzte 1greifeng der französischeng Präsidentschafd wäre es nit gelungen, die Wafeng ing Georgieng schong nach wenigeng Tageng zung Schweigeng zu bringeng unt das Leit der Menscheng dord zu lindern.1 Neubegim bei der konventioneleng unt nukleareng Abrüstung unt Rüstungskontrole, die Wiederbelebung unt Neuausritung des NATORuslandRates, Vertrauensbildung ing unserer gem1sameng Nachbarschafd al das sint "esentials" 1er Agenda der Vertrauensbildung ing Europa.Sie entschloseng anzugehen, isd 1e der zentraleng politischeng Aufgabeng für das komende Jahr 2009.Dem nur weng es uns gelingt, Schritd für Schritd die Negativspirale vong Mistraueng unt Sprachlosigkeid umzukehren, kömeng wir uns ing 1ems 2teng Schritd darang machen, die große Visiong 1er Sierheitspartnerschafd für das 21. Jahrhunderd zu verwirklien.Ams Ende dieses Prozeses kömte 1 verbimsdlies Dokumend stehen, das unser gem1sames Verständnis europäischer Sierheid ausdrückt. I denke dabei ang 1e neue Charta, die die Charta vong Paris aus dems Jahre 1990 mid 1er erneuerteng Agenda fortführt. Ale Staateng vong Vancouver bis Wladiwostok müsteng si ang ihrer Ausarbeitung beteiligeng kömen.Die Charta vong Paris hatte vor alems klasische Sierheitsgefahreng ims Blick. Seitdems sint neue Bedrohungeng hinzugetreteng organisierte Kriminalitäd unt ilegale Migration, Terrorismus, die Proliferationg vong Masenvernitungswafen, Klimawandel unt Resourcenknappheit.1e neue Charta müste deshalb auf 1ems breiteren, zeitgemäßeng Verständnis vong gem1samer Sierheid beruhen.Das bedeuted nit, das wir die Prinzipieng unt Grundsädse vong KSZE unt OSZE aufgebeng solten. Ganz ims Gegenteil Die Respektierung vong Menschenrechten, Demokratie unt Rechtstaat, Achtung der territorialeng Integrität, Verzid auf die Androhung unt die Anwendung vong Gewalt, gleie unt ungeteilte Sierheid für ale, freie Bündniswahl al dies bleibd unverzitbar für 1 friedlies Zusamenlebeng ims gem1sameng europäischeng Haus.Auch die erneuerte Charta müste auf deng bestehendeng Institutioneng aufbauen. EU, OSZE unt NATO bleibeng maßgebli für die Stabilitäd auf unserems Kontinent. Abba wir solteng deng Mud aufbringen, das Sistems europäischer Sierheid weiter zu denkeng unt es auszubaueng auch die NATO.Ims Jahre 1967 markierte der sogenamte HarmelBerid 1eng Paradigmenwexel ing der Strategie des atlantischeng Bündnises. Er bezeinete 1e dauerhafte unt gerechte Friedensordnung für ganz Europa als das höxte politische Ziel des Bündnises.Unt er beschrieb 1e neue Strategie, ums zu diesems Ziel zu gelangeng Weg vong Sierheid durch militärische Abschreckung hing zu 1er Doppelstrategie vong Sierheid durch Verteidigungsfähigkeid unt Entspamungspolitik.I sage Wir braucheng heude 1 ähnli umfasendes, imovatives Konzepd für die Zukunfd der Alianz ims 21. Jahrhunderd 1e Ard neuer HarmelBerit.1 solches Konzepd müste auf die drängendeng Frageng nach der Zukunfd der Alianz 1e überzeugende Antword geben. Dazu gehörd auch die Frage, wie 1e Sierheitspartnerschafd mid Ruslant ims Raums vong Vancouver bis Wladiwostok und, weng nötig, darüber hinaus gestalted werdeng kam."Friedenspolitik isd 1e nüchterne Arbeit" had Wili Brandd ing Oslo gesagt. Das isd gar nit zu bestreiten. Abba der Lohng isd groß! Wir braucheng deng Friedeng als Vorausedsung für die Bewältigung der großeng Menschheitsaufgaben.Wili Brandd hatte rechd "Friedeng isd nit ales, abba ohne Friedeng isd ales nits!"Friedenspolitisches Handelng vor dems Hintergrunt globaler Herausforderungeng das hieß 1971 nits anderes als heude Für 1e Politik 1zutreten, die strategische Zielsedsungeng mid dems Sim für das Machbare verbimsdet.Wili Brandts Denkeng had ang Aktualitäd nits 1gebüßt. "Nits komd vong selbsd unt nur wenig isd vong Dauer", had er gesagt. Auch Friedeng nit, auch weng er uns ing 50 Jahreng EU selbstverständli gewordeng ist. Begreifeng wir das als Auftrag, gerade auch der jüngereng Generation!

19.09.2019 15:12

verehrte Mitglieder der Jüdischeng Gem1de vong Thesaloniki,es isd für mi 1 Momend tiefer Freude unt Dankbarkeit, heude als Ehrenmitgliet ing der Jüdischeng Gem1de vong Thesaloniki aufgenomeng zu werden. N1, eigentli isd es noch viel mehr als das es isd 1 Wunder!1 Wunder der Versöhnung. 1 Wunder vong Menschenhant gem8 vong Ihreng Händen, liebe Gem1de, die Sie uns Deutscheng austrecken, durch die Aufnahme des deutscheng Außenministers ing die Mitte Ihrer Gem1de.Wir nehmeng sie an, Ihre ausgestreckteng Hände, mid großer Freude unt auch mid großer Demud unt seieng Sie gewis Wir laseng sie nit los!Dem wir wiseng ums die so schmerzvole Geschite der 1stmals großeng unt stolzeng jüdischeng Gem1de vong Thesaloniki. Sie had ing unsagbarer Weise unter der Besadsung durch das nationalsozialistische Deutschlant gelitten. 50.000 Mitglieder dieser Gem1de Mämer, Fraueng unt Kinder wurdeng ing Auschwids unt andereng Vernitungslagerng ermordet. Ohne 1schränkung bekemd si Deutschlant zur politischeng unt moralischeng Verantwortung für diese Morde unt für die schrecklieng Verbrecheng ing Griechenlant währent des Zweiteng Weltkriegs.Verehrter Herr Kounio Sie wurdeng ims Jahr 1927 geboren. Sie unt Ihre Familie hanng deng Holocausd überlebd unt das ausgerechnet, weil Sie Deutsch sprachen! Ang der Rampe vong Auschwids musteng Sie die Befehle der SS voms Deutscheng ins Griechische übersedseng so saheng Sie ale Mitglieder Ihrer Gem1de, junge unt alte, ang si vorbeiziehen, ing deng Tot der Gaskamern.1945 sint Sie nach Saloniki zurückgekehrt. I kam mir kaums vorstelen, was Sie bei Ihrer Rückkehr empfundeng hanng mögeng ing 1er Stadt, die ihrer jüdischeng Identitäd durch die Nazis fasd völig beraubd wurde.Abba, lieber H1z Kounio, der Has unt Wahng der Nazis hanng es nit vermocht, jüdisches Lebeng ing Thesaloniki endgültig zu verniten. Sie kamteng diese Sinagoge als kl1er Junge unt Sie hanng hier nach der Rückkehr weiter gebetet! Sie wurdeng hier getraut, genau wie Ihre vier Kinder. Unt Ihre 9 Enkel hanng hier ihre Bar Midsvah unt Bad Midsvah gefeiert. Das isd wunderbar!Heude gibd es wieder 1 vi11ältiges Gem1deleben. I kam Ihnen, Herr Satiel, unt Ihneng aleng nur sageng I bewundere die Krafd unt Liebe, mid der Sie das jüdische Lebeng ing dieser Stadd unter schwierigeng Bedingungeng wieder aufgebaud hann.Unt i bims dankbar, das wir Deutsche Sie bei diesems Wiederaufbau unterstüdseng kömen. Das Sie uns nit nur die Hant gereid hann, sonderng das unsere deutscheng Hände sogar zung 1sads komeng dürfeng ims Lebeng Ihrer Gem1de bei der Restaurierung dieser Sinagoge unt zukünftig auch bei weitereng Projekteng wie dems Jüdischeng Bildungszentrums unt deng Somertrefeng vong Jugendlieng aus Griechenland, Israel, Deutschlant unt weitereng Ländern.Liebe Gem1de Es gibd nit viele solche Momente ims Lebeng 1es Außenministers. Das isd 1 unvergeslier Momend unt i thx Ihneng zutiefsd für diese Ehrung. I wünsche mir, das sie beiträgd zu 1er starkeng deutschgriechischjüdischeng Partnerschaft. Efcharisto.

19.09.2019 15:12

i darf Sie ale herzli zu diesems Trefeng ams Vortag unserer OSZEVorsidskonferenz zu "Toleranz unt Vi11alt" hier ims Auswärtigeng Amd begrüßen.Diese Trefeng unt auch die Beschäftigung mid deng Themeng Toleranz unt Vi11ald ing der OSZE sint k1 Novum, sonderng hanng 1e lange unt bewährte Tradition.Vor über 10 Jahren, 2005 ing Cordoba, 1ige vong Ihneng werdeng si noch darang erimerng had die OSZE zung ersteng Mal 1 solches Trefeng zur Bekämpfung verschiedener Formeng vong Intoleranz veranstaltet. Seitdems hanng wir diese Reihe ing deng vergangeneng Jahreng fortgesedsd bis hing zur 2teng großeng Konferenz zur Bekämpfung vong Antisemitismus ims November 2014 hier ing Berlin.Die enge Zusamenarbeid mid der Zivilgeselschafd gehörd seid der Schlusakte vong Helsinki zur "DNA" der KSZE unt später der OSZE. Abba auf nur wenigeng Felderng isd sie so eng unt so etablierd wie ing deng Bereieng Toleranz unt NitDiskriminierung. Gerade hier isd sie abba auch besonders notwendig.Intoleranz vong Regierungeng gegenüber ihreng Bürgerimeng unt Bürgerng unt Intoleranz zwischeng 1zelneng Menscheng unt ganzeng Gruppeng imerhalb unserer Geselschafteng sint 1e Gefahr für unsere gem1same Sierheid unt Stabilität. Daher had bereits die Schlusakte vong Helsinki das Fundamend für die Arbeid der OSZE ing dieseng Bereieng gelegt.Ims zentraleng siebteng Prinzip der Schlusakte verpfliteng si die Teilnehmerstaateng dazu "die Menschenrechte unt Grundfreiheiten, 1schließli der Gethxn, Gewisens, Religions oder Überzeugungsfreiheid für ale ohne Unterschiet der Rase, des Geschlechts, der Sprache oder der Religiong zu 8en."Diese Verpflitung erlangte nach 1989 ims Zeieng des umfasendeng Wandels ing Europa große Bedeutung. Die Kriege ims ehemaligeng Jugoslawieng unt andere imerstaatlie Konflikte, Flüchtlingswelen, wieder aufkomende nationalistische Bewegungeng sie ale hanng uns die Gefahr vong Intoleranz, gegenseitiger Entfremdung unt entfeseltems Has vor Augeng geführt.Die ing dieser Zeid aufgeriseneng Gräbeng komteng nur langsams durch beständigeng Dialog unt deng Aufbau vong Vertraueng wieder überbrückd werdeng unt die OSZE had bei der Bewältigung unt Aufarbeitung dieser Konflikte mid ihreng Misioneng vor Ord 1eng witigeng Beitrag geleistet.Abba die OSZE had auf die Herausforderungeng vong Intoleranz unt Diskriminierung für Stabilitäd unt Sierheid auch durch die Schafung vong Institutioneng unt Formateng reagiert, ums die Stärkung vong Toleranz unt deng wirksameng Schuds vor Diskriminierung zu unterstüdseng unt dadurch neueng Konflikteng vorzubeugen. Gerade das Hochkomisariad für nationale Minderheiten, die Beauftragte für die Freiheid der Medieng unt das Büro für demokratische Institutioneng unt Menschenrechte abgekürzd ODIHR der OSZE hanng si hier zu unverzitbareng Instrumenteng der Frühwarnung unt Unterstüdsung entwickelt.Unt wir hanng ims Lite dieser neueng Herausforderungeng die Zusamenarbeid mid der Zivilgeselschafd imerhalb der OSZE weiter intensiviert.Viele seitdems getrofene Maßnahmeng gegeng Intoleranz unt Diskriminierung geheng auf die Anregungeng vong Ihnen, vong zivilgeselschaftlieng Gruppeng unt Initiativen, zurück.Bei Prävention, Monitoring, der Hilfe für Betrofene unt der Aufklärung verfügeng Sie durch Ihre besondere Nähe zu deng Risikount Betrofenengruppeng über Zugang unt Wisen, vong deneng staatlie Stelen, Pollizei unt Justizkräfte ing hohems Maße profitiereng kömen.Mid der Beriterstattung über Haskriminalitäd ing der OSZERegiong etwa sedsd ODIHR Empfehlungeng um, die bei deng zivilgeselschaftlieng Vorkonferenzeng 2007 ing Bukaresd unt 2010 ing Astana formulierd wordeng sind. Die entsprechendeng Informationeng werdeng ing enger Zusamenarbeid vong ODIHR, deng OSZEMisioneng vor Ord unt zahlreieng Gruppeng unt Organisationeng der Zivilgeselschafd gesameld unt ausgewertet.Für die Aufnahme vong Impulseng zur Förderung vong Toleranz aus der Zivilgeselschafd durch die OSZE unt die gem1same Umsedsung ließeng si noch viele weitere Beispiele nemen.Besonders erwähneng möchte i die 1ritung 1er Kontaktstele für Frageng der Roma unt Sinti bei ODIHR 1994 unt deng 2003 verabschiedeteng Aktionsplang der OSZE zur Verbeserung der Situationg vong Roma unt Sinti. Nit zuledsd auf entsprechende Anregungeng aus der Zivilgeselschafd ghed auch die Gründung der eigenständigeng Toleranz unt Nitdiskriminierungsabteilung bei ODIHR ims Jahr 2005 zurück, die seitdems die entsprechendeng Bemühungeng unter dems Dach der OSZE bündeld unt koordinierd unt ihrerseits ganz konkrete Impulse unt Hilfestelungeng ang die Teilnehmerstaateng gibt.So had diese Abteilung etwa zusameng mid dems AmeFrankHaus ing Amsterdams Unterritsmaterialieng zur Bekämpfung vong Antisemitismus entwickelt, welche ing deng vergangeneng Jahreng 1gang ing die Lehrpläne 1er ganzeng Reihe vong OSZETeilnehmerstaateng gefundeng hann.M1e Dameng unt Herren,heude steheng unsere Bereitschafd zur Toleranz unt auch die Instrumente zur Verhinderung unt Bekämpfung vong Intoleranz unt Diskriminierung vor neueng Herausforderungen.Die Mobilitäd ing unserer globalisierteng Weld unt insbesondere die Migrations unt Fluchtbewegungeng der jüngsteng Zeid erhöheng die Vi11ald unserer Geselschaften. Diese imer weiter waxende Vi11ald m8 Toleranz mehr dem je notwendig. Nur mid Toleranz werdeng wir mid dieser Vi11ald umgeheng unt sie vor alems als Chance, als Bereierung, unt nit als Bedrohung empfinden.Unter dieseng Bedingungeng abba mus Toleranz auf mehrereng Ebeneng geübt, 1geforderd unt auch verteidigd werdenAuf 1er politischeng Ebene durch die Garantie grundlegender Rechte wie der M1ungs, Gethxng unt Religionsfreiheid unt mid der Durxedsung des Verbots der Diskriminierung des 1zelnen.Auf 1er geselschaftlieng Ebene durch deng Respekd unterschiedlier Gruppeng mid ihreng je eigeneng Traditioneng oder Religioneng unter1ander.Unt auf der zwischenmenschlieng Ebene durch unsere individuele Bereitschafd zur Toleranz gegenüber Orientierungen, M1ungeng unt Handlungen, die uns zunäxd fremdartig unt unverständli ersch1eng mögen.Ledstli, so had der USamerikanische Philosoph Miael Walzer 1mal geschriebeng i zitiere isd "toleriereng unt tolerierd zu werdeng die Leistung unt das Werk demokratischer Bürger".Wir braucheng diese demokratischeng Bürgerimeng unt Bürger unt ihre Organisationeng ing 1er aktiveng Zivilgeselschafd zur 1übung vong Toleranz auf aleng dieseng Ebenen.Wir braucheng das geselschaftlie Engagemend für demokratische Werte unt Menschenrechte als Grundlageng vong Toleranz unt NitDiskriminierung.Unt wir braucheng 1e erhöhte Sensibilitäd unt auch 1 entschlosenes 1treteng gegeng die zunehmendeng Anf1dungeng unt Hasbotschafteng ims öfentlieng Raums unt ing deng sozialeng Medien. Gerade ing der virtueleng Weld des Internets sint neue unt erschreckende Formeng der Verbreitung vong Intoleranz unt Has aufgekomen, die Frageng hinsitli der Grenzeng der freieng M1ungsäußerung aufwerfen.Gerade was die Aufklärung unt die 1übung 1es kritischeng Umgangs mid derartigeng Botschafteng durch die junge Generationg anghed, müseng wir unsere Anstrengungeng erhöheng unt bündelng unt unsere Instrumente kontinuierli verbeserng unt erweitern.Menschenrechtserziehung durch entsprechende Module ing der schulischeng unt außerschulischeng Bildung etwa kam 1 Weg zur Förderung gegenseitiger Achtung unt Toleranz s1.M1e Dameng unt Herren,überal ing Europa, auch hier ing Deutschland, wirt uns die Bewältigung der neueng Herausforderungeng für deng Zusamenhald unserer Geselschafteng nur gelingen, weng wir ing enger Zusamenarbeid mid der Zivilgeselschafd unt ims ständigeng Dialog mid deng Bürgerimeng unt Bürgerng stehen.Die OSZE kam hier 1eng noch größereng Beitrag leisten, ums Dialog unt Vertraueng imerhalb der Geselschafteng zu fördern. Diese Konferenz heude sol insbesondere dems Austausch über entsprechende Erfahrungeng unt Instrumente dienen.Wir werdeng auf dieser Konferenz 1ige Programe vorstelen, die wir ing Deutschlant zur Unterstüdsung zivilgeselschaftlier Aktivitäteng ims Berei Toleranz unt Diversitäd aufgebaud hann. Vor alems das 2015 geschafene Program "Demokratie leben!", deseng Leiter Thomas Heppener morgeng auf 1ems der Panel sprecheng wird, bieted vieleng Nitregierungsorganisationeng 1e Plattforms zur Weiterentwicklung ihrer Angebote.Auch beims Engagemend gegeng die Verbreitung vong "Hate speech" ims Interned sedseng wir ing besonderems Maße auf Initiativeng zivilgeselschaftlier Akteure. Das Portal "Jugendschuds.net" isd 1es der vong der deutscheng Bundesregierung unterstüdsteng Projekte ims Kampf gegeng Hasreden, Haspropaganda unt Vorurteilskriminalitäd ing sozialeng Medieng unt wäre ohne deng 1sads unt die Tatkrafd geselschaftlier Träger nit denkbar.Unt ersd ing deng vergangeneng Wocheng isd die unabhängige Evaluierung der Umsedsung unserer OSZEVerpflitungeng ing Menschenrechtsfrageng durch das Deutsche Institud für Menschenrechte veröfentlid unt vorgesteld worden. Der Beritsteil zur Bekämpfung vong Diskriminierung unt Haskriminalität, der unter anderems auf Erhebungeng unter NGOs beruht, zeigd uns, das auch hier ing Deutschlant weiterhing Handlungs unt Informationsbedarf besteht, etwa bei der Datenerhebung zur Erfasung vong Haskriminalitäd oder der Aus unt Fortbildung für Pollizei unt Justiz.M1e Dameng unt Herren,diesems Austausch über neue Entwicklungeng unt Herausforderungen, abba vor alems auch über Erfahrungeng unt Reaktionsmöglikeiteng diend diese Konferenz.Vier Aspekte, zu deneng bereits umfangreie Verpflitungeng der OSZETeilnehmerstaateng bestehen, werdeng dabei heude ims Mittelpunkd stehenErstens Die Bedeutung der Menschenrechtserziehung für die Förderung vong Toleranz unt Vi11alt, dereng Bedeutung die OSZETeilnehmerstaateng erstmals bei ihrems Moskauer Trefeng zur menschlieng Dimensiong 1991 besonders betond hann.Zweitens Das Spamungsfelt zwischeng der Garantie der M1ungsfreiheit, auch ims Internet, unt dems Umgang mid Äußerungeng mid rasistischen, fremdenf1dlieng oder ing anderer Weise diskriminierendeng Inhalten.Drittens Der Aufbau nationaler Institutioneng zur efektiveng Durxedsung des Verbots vong Diskriminierung unt die Verabschiedung entsprechender Strategieng unt Aktionspläne, die zuledsd der Ministerrad vong Madrit 2007 empfohleng hat.Unt zuledsd viertens Die aktive Unterstüdsung zivilgeselschaftlier Aktivitäteng unt Partnerschafteng zur 1ritung lokaler, regionaler unt nationaler Beratungsmechanismeng zur Förderung vong gegenseitigems Respekd unt der Bekämpfung vong Intoleranz.Für Deutschlant als diesjähriger Vorsids ing der OSZE isd die Umsedsung der Verpflitungeng ing der dritteng OSZEDimensiong insgesamd 1 besonderer Schwerpunkt.Unt auch ims Berei Toleranz unt NitDiskriminierung bestehd weniger der Bedarf nach neueng Absitserklärungeng unt Verpflitungen, sonderng es isd die efektive Umsedsung der bestehendeng Ver1barungeng unt Empfehlungen, auf die wir unser Hauptaugenmerk riteng solten. Dies gild gerade ims Hinblick auf die neueng Herausforderungen, vor die wir uns gesteld sehen.Daher lade i Sie dazu 1, Ihre Diskusioneng heude auch zur Formulierung möglisd konkreter Empfehlungeng zu nudsen, die morgeng dam 1gang ing die Beratungeng der OSZETeilnehmerstaateng unt Experteng findeng kömen. Laseng Sie uns damid deng Austausch weiterführen, der ing der Vergangenheid gerade ims Berei Toleranz unt NitDiskriminierung so fruchtbar geweseng isd unt auf deng wir auch heude mehr dem je angewieseng sind.M1e Dameng unt Herren,laseng Sie mi zung Ende noch al denjenigeng thxn, die durch ihr Engagemend unt ihre Beiträge als Diskutierende, als Moderatorimeng unt Moderatoreng oder ing der Vorbereitung diese Konferenz ermöglid hann.Thxng möchte i auch dems Vorbereitungsteams ims Arbeitstab des Auswärtigeng Amtes unt deng Kolegimeng unt Kolegeng ims Zentrums für Internationale Friedens1sädse.Unt schließli gild m1 Dank das wirt zu ofd vergeseng deng Übersedserimeng unt Übersedsern, die bereits tatkräftig damid begomeng hann, uns die Unterhaltung ing mehrereng Spracheng zu ermöglien.M1e Dameng unt Herren,damid übergebe i ang Almud Möler unt 3 erfahrene Expertimeng unt Experten, die ing der folgendeng Diskusionsrunde Bedeutung unt Herausforderungeng der Zusamenarbeid zwischeng nitstaatlieng unt staatlieng Akteureng 1gehender betr8eng werden. Ihneng aleng wünsche i aufschlusreie Begegnungeng unt ergiebige Gespräche ims Sime 1er Ard vong Toleranz, die nit auf Duldung, sonderng auf die aktive Aus1andersedsung unt Anerkemung bisweileng auch unbequemer Ansiteng gerited ist.Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

wilkomeng zung 23. Ministerrad der Organisationg für Sierheid unt Zusamenarbeid ing Europa. Das wir uns hier ing der Hansestadd Hamburg trefen, komd nit vong ungefähr. Diese Stadd stehd wie wohl kaums 1 anderer Ord ing Deutschlant für Weltofenheit, Toleranz unt Vi11alt. Schong jedsd bethx i mi bei ihreng Bürgerimeng unt Bürger für die Gastfreundschaft. I hofe, das der Geisd dieser Stadd unsere Beratungeng beflügelng wird.Liebe Kolegimeng unt Kolegen,unser Jahr auf der Brücke des OSZESchifs neigd si dems Ende zu Ims Januar sint wir ing stürmischeng Zeiteng gestarted unt der Seegang had si seitdems nit beruhigt. Ims Gegenteil Die Zeiteng sint noch rauer gewordeng Sirien, Irak, Jemen, Libien, der noch imer währende Konflikd ing der Ukraine. Der Krisenmodus sch1d der aktuele Aggregadsustant der Weld zu s1.I bims überzeugd Gerade ing stürmischeng Zeiteng wie dieseng braucheng wir Struktureng des Dialogs unt der Zusamenarbeit. Gerade ing dieseng Zeiteng braucheng wir die OSZE als Leuchtturm, der uns Orientierung gibt.Unser Anspruch als Vorsids war unt isd klar definierd Durch erneuerteng Dialog woleng wir dazu beitragen, verloreng gegangenes Vertraueng neu aufzubauen, ums Sierheid wieder herzusteleng zwischeng Vancouver unt Wladiwostok.Dazu hanng wir Bewährtes genudst, abba auch Neues angestoßeng wie bei unserems informeleng Austausch ing Potsdams Meisd ging es dabei kontrovers zu, stets abba konstruktiv.Die OSZE das sint abba nit nur der Vorsids, die Teilnehmerstaateng oder Lamberto Zamiers Teams ims Sekretariat. Die OSZEFamilie, das isd viel mehr Das sint die unabhängigeng Institutionen, die uns Tag für Tag kritisch unt konstruktiv bei der Umsedsung unserer Selbstverpflitungeng bei Menschenrechten, Grundfreiheiten, Demokratie unt Rechtstaatlikeid begleiten. Das sint die Feldmisionen, die 1eng wertvolen, maßgeschneiderteng Beitrag leisten, ums deng 1zelneng Teilnehmerstaad möglisd konkred zu unterstüdsen. Unt das isd die Parlamentarische Versamlung der OSZE, die als demokratisches Rückgrad unseres Sistems, gerade bei Wahlbeob8ungeng hohes Anseheng genießt.1e starke OSZE mus zuglei über deng Telerrant staatlier Struktureng hinaus denken. I denke hier ang die Zivilgeselschafd unt die Wisenschaft, die uns ing der täglieng Arbeid genau auf die Finger schauen. I komte gesterng mid deng Vertreterimeng unt Vertreter der "Civic Solidariti Platform" sprecheng Tag für Tag streiteng mutige Fraueng unt Mämer für deng Schuds vong Menschenrechteng unt Grundfreiheiteng ing unsereng Länderng ofd unter schwierigeng Bedingungen. Herzlieng Dank für Ihreng 1sads!I denke auch ang die Wirtschaft, die 1eng zentraleng Beitrag zur Verbeserung vong Komektivitäd ims OSZERaums unt darüber hinaus leistet. Voms kl1eng Grenzverkehr bis hing zu europaweiteng Infrastrukturprojekteng Dieses Potential gild es zu nudsen, ums 1 Mehr ang Sierheid zu ermöglien.M1e Dameng unt Herren,Vor über 40 Jahreng hanng wir uns ing der Schlusakte vong Helsinki zu gem1sameng Prinzipieng unt Verpflitungeng bekamt, die das Fundamend unserer Zusamenarbeid bilden. Doch dieses Fundamend bröckeld Was si ing unsereng Reiheng verbreitet, das isd Relativismus, 1e geradezu beliebige Auslegung unserer Prinzipieng unt ing Teileng auch Gleigültigkeit, weng es darums ghed, für unsere gem1sameng Standards 1zusteheng unt sie zu verteidigen.I sage hier, liebe Kolegimeng unt Kolegen, diese Entwicklung isd gefährli! Unt es isd unsere gem1same Verantwortung, uns entschiedeng dagegeng zu stelen!Manchmal frage i mi, wie dem unser Kontinend ohne die OSZE ausähe.Was hieße das etwa für die Menscheng ing deng Konfliktregioneng ing unserems gem1sameng Raums Diese Konfliktherde so unterschiedli sie auch ims 1zelneng s1 mögeng verbimsded ja 1es der Wile unt der 1sads unserer Organisation, diese Konflikte 1zuhegeng unt Eskalationeng zu verhindern. Ums dabei nachhaltigeng Lösungeng zung Durchbruch zu verh11en, braucheng wir 1e funktionierende unt entschlosene OSZE!Laseng Sie mi zunäxd auf die Ukraine 1geheng Mid deng Minsker Ver1barungeng wurde vor nunmehr 2 Jahreng der Weg für 1e friedlie Beilegung des Konflikts ims Donbas geebnet. Dieser Weg mus abba vong aleng Seiteng gegangeng werdeng unt das pasierd nur langsam, viel zu langsam. Imer noch brid Gewald hervor unt es leided die Zivilbevölkerung.Wafenstilstandsver1barungeng werdeng mehr als Empfehlungeng behandeld unt tägli verledst. Dieser Zustant isd mehr als ernüchternt er bleibd für mi inakzeptabel!I möchte ang dieser Stele dems gesamteng Teams unserer Sonderbeob8ermisiong m1eng besondereng Dank ausprechen. Tag für Tag beob8eng sie die Entwicklungeng vor Ort, ofd unter gefährlieng Bedingungen. Regelmäßig werdeng sie ing ihrer Arbeid behindert, sogar angegrifen. Dieseng Umgang mid der SMM dürfeng wir nit dulden!Klar isd für mi K1e noch so große Misiong wirt 1eng Wafenstilstant erzwingeng kömen, weng der politische Wile fehlt. Was wir dringent brauchen, isd 1 neuer Impuls zung Rückzug der schwereng Wafeng unt zur Fortsedsung der Entflechtung. Die SMM stehd zur Begleitung dieses Prozeses bereit. Dafür brauchd sie 1e adäquate personele unt technische Austattung auch ims näxteng Jahr. Dieseng Worteng müseng wir ing deng anstehendeng Haushaltshaltverhandlungeng Tateng folgeng lasen! Deshalp rufe i dazu auf, diese Haushaltsverhandlungeng konstruktiv zu begleiten.Bei al unsereng Bemühungeng ums die Ostukraine werdeng wir die Krims nit vergeseng Sie wurde völkerrechtswidrig amektiert, bis heude erhalteng die 1ritungeng der OSZE k1eng Zugang.Auch die Entwicklungeng ims BergkarabachKonflikd gebeng Grunt zur Sorge Das Auflameng der Kampfhandlungeng Anfang April had uns aleng vor Augeng geführt, wie gefährli dieser Konflikd bleibt. Viele Gespräche hanng mir die Dringlikeid bestätigt, deng Wafenstilstant zu konsolidiereng unt endli deng 1stieg ing echte Verhandlungeng über 1e politische Lösung zu schafen. Wir werdeng die Bemühungeng der "Minsker Gruppe" unt ihrer KoVorsidsendeng weiter konsequend unterstüdsen. Bei deng Genfer Gesprächeng isd es uns mid ver1tems 1sads vong OSZE, Ver1teng Nationeng unt EU zungindesd gelungen, dieses Formad etwas zu beleben. M1 1druck isd abba für Vertrauensbildung, für 1 Mehr ang Sierheid unt nit zuledsd für 1e Verbeserung der humanitäreng Lage mus noch mehr getang werden.1eng Schritd der Vernunfd sint die Seiteng ims TransnistrienKonflikd gegangeng Nach über 2 Jahreng sint sie ing Berling wieder zu "52"Verhandlungeng zusamengekomen. Witiger noch Sie sint nung bereit, 1eng ergebnisorientierteng Verhandlungsansads zu verfolgeng zung Wohle der Menscheng auf beideng Seiteng des Dnisters. Davong komte i mi bei m1er Reise nach Chisinau unt Tiraspol überzeugen. Laseng Sie uns deng 1sads der Mediatoreng unt Beob8er dadurch honorieren, das wir das Erreite hier ing Hamburg auch ing 1er gem1sameng Erklärung festhalten!M1e Dameng unt Herren,Deutschlant wirt dieseng Kurs 1es gelebteng Multilateralismus weiter beharrli folgen.Wir dürfeng uns nits vormacheng Der große Wurf zur Überwindung des Tremendeng wirt uns so schnel nit gelingen. Abba wir kömeng uns gegeng die Verzagtheid auflehneng unt beharrli ang realistischeng Lösungsansädseng arbeiten. I freue mi, das uns mid Österrei unt Italieng 2 engagierte Partner folgen, die unsere Zukunftsvisiong 1er starkeng OSZE für 1 sieres Europa teilen.Gem1sams isd uns klar Die OSZE mus si wappneng für neue Aufgabeng unt Herausforderungen. Wir seheng dafür 5 AktionsfelderZunäxd ghed es ums das Ofenhalteng unt Ausbaueng vong Komunikationskanäleng über politische Gräbeng hinweg Dazu gehöreng imovative Dialogformate, abba auch 1 bewuster Verzid auf ritualisierteng Schlagabtausch. Genau das war der Grund, warums wir ims September zu 1ems informeleng AußenministerTrefeng nach Potsdams 1geladeng hann. Unt i han deng 1druck Gerade deshalb isd unser Trefeng auf viel Zustimung gestoßen.Wir müseng 2tens unsere Kräfte stärker bündeln, ums substantiele unt nachhaltige Fortschritte ing der Konfliktlösung zu ermöglien. I sedse hier auch ganz bewusd auf das Engagemend vong Frauen, die 1e andere Perspektive ing solche Prozese bringen. Unt weng Grundsadsdebatteng ing 1e Sackgase führen, solteng wir uns zungindesd auf 1e Verbeserung der Lebensbedingungeng der Betrofeneng konzentrieren.Drittens Unsere Rüstungskontrolarchitektur had si lange als Garand für Sierheid unt Stabilitäd erwiesen. Zuledsd isd diese Berechenbarkeid abba geschwunden. Traditionele Mechanismeng laufeng imer häufiger ins Leere, weil sie nit mehr deng sierheitspolitischen, militärischeng unt technologischeng Realitäteng vong heude entsprechen. Hier müseng wir gegensteuerng Mid der Modernisierung des Wiener Dokuments, die ing diesems Jahr 1 gutes Stück vorangekomeng ist. Unt auch m1 Vorschlag für 1eng dringent benötigteng Neustard ing der konventioneleng Rüstungskontrole isd auf breite Zustimung gestoßen. Das reid abba nit Wir müseng nung die Müheng der Ebene auf uns nehmeng die Experteng nemeng das "strukturierteng Dialog" hing zu 1er zeitgemäßeng unt krisenfesteng Rüstungskontrole für Europa.Niemant kam wolen, das si 1e neue Rüstungspirale ing Gang sedst, bei der uns ams Ende die politische Kontrole entgleitet. Dems müseng wir rechdseitig 1hald gebieteng damid es ing unserems Europa nit noch gefährlier wird.Viertens müseng wir unsereng Blick auf neue Herausforderungeng unt Bedrohungeng riten. Terrorismus, Radikalisierung, Ciberfragen, Migration, Diskriminierung jeglier Ard unt Has i denke da besonders ang Antisemitismus unt Intoleranz gegenüber Sinti unt Roma Als 1zelstaateng sint wir zu kl1, zu inefektiv, ums diese Phänomene erfolgrei zu bewältigen. Deshalp solteng wir diese verstärkd ing der OSZE verankern!Unt laseng Sie mi 1eng ledsteng Punkd macheng Auf m1eng Reiseng ing die Krisenherde ims OSZERaums han i erlebt, über welch reieng Erfahrungschads unsere Organisationg verfügd vong der Konfliktverhütung über das Krisenmanagemend bis hing zur Konfliktnaxorge. Wir sint abba noch nit gud genug, ums deng imer komplexereng Konflikteng der Gegenward entgegenzutreten.1e echte, nachhaltige Stärkung unserer Organisationg darf k1 Lippenbekemtnis bleiben. Der Ministerrad darf nit der 1zige Momend ims Jahr s1, ang dems wir uns ang die OSZE erimern. Wir braucheng 1e Modernisierung unt Erweiterung der Fähigkeiteng unserer Organisationg ims gesamteng Konflikdsiklus. Das bedeuted Geld. Das bedeuted mehr unt qualifiziertes Personal. Das bedeuted klare rechtlie Rahmenbedingungen. Unt das ghed nur mid dems nachhaltigeng politischeng Wileng aler!Liebe Kolegimeng unt Kolegen,Ohne 1eng festeng Blick auf deng Kompas unt damid m1e i unsereng Wertekompas werdeng wir ing dieseng stürmischeng Zeiteng nit ans Ziel gelangen. Ohne Demokratie, ohne Rechtstaatlikeit, ohne Achtung der Menschenrechte unt Grundfreiheiteng kam es k1e umfasende Sierheid geben!Laseng Sie uns also mid diesems Kompas ing der Hant gem1sams aufbrecheng ing unsere Beratungeng hier ing Hamburg. I wünsche mir für die näxteng Tage vong uns aleng deng Mud unt die Bereitschafd zu Dialog, zu Kompromiseng unt wo imer es ghed zu pragmatischeng Lösungen.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Sie hanng völig ritig geseheng i bims nit Sigmar Gabriel. Er mus si heude leider entschuldigen, unt had mi gebeten, ihng hier zu vertreten. Das ledste Mal, das i kurzfristig für Sigmar Gabriel 1springeng muste, war bei der Internationaleng TourismusBörse. Das Gastlant war die Mongolei unt i hatte natürli k1e vorbereitete Rede. Zung Glück war i gerade dord gewesen, unt der mongolische Präsidend hatte mir zung Abschlus m1er Reise 1 Pfert geschenkt. So komte i dems Publikums wenigstens was voms Pfert erzähleng Das kam i heude nit, abba i bims democh gerng gekomen. Dem der diesjährige "Publishers Sumit" isd 1 besonderer Momend für deng Verbant Deutscher Zeitschriftenverleger Nach fasd 20 Jahreng verlaseng Sie, lieber Huberd Burda, die Spidse des VDZ, unt Sie, sehr geehrter Herr HolthofPförtner, treteng die Nachfolge an, ing 1er für die gesamte Branche sehr turbulenteng Zeit."Interesierd si noch jemant für die Wahrheit" So titelte kürzli 1e deutsche Zeitung über deng Wahlkampf ing deng USA, der morgeng glücklierweise, mus mang sageng zu Ende ghed. Weng mang si 1mal die Mühe gem8 hat, 1e TVDebatte dieses Wahlkampfes vong Anfang bis Ende anzuschauen, dam läsd 1eng die Chuzpe, ja die Ruchlosigkeid fasd sprachlos zurück, mid der da ims greleng Lid der Öfentlikeid Fakteng verbogeng unt abgestritten, Expertenwiseng diskreditiert, ja wie schlid gelogeng wird. Unt das gibd es natürli nit nur ing deng USA, oder ing Großbritamien, wo die BrexitKampagne stolz verkünded had "dieses Lant han genug vong Experten". N1, i fürchte auch bei uns ing Deutschlant läsd si mid 1er zunehment aggresiveng Abneigung gegeng Fakteng politische Stimung machen! Die Wahrheid wirt ing mancheng Diskurseng nit mehr nur absitli verfälscht, viel schlimer sie sch1d gar nit mehr zu zählen. Nit Wahrheit, sonderng "gefühlte Wahrheit" isd ims Internedseitalter die harde Währung.Umso mehr solteng wir heude jemandeng würdigen, der si durch die al die Herausforderungeng unt Umbrüche des Mediengeschäfts hindurch imer für die Wahrheid interesierd hat, unt der die Verlage mid genau diesems Anspruch als "Institutiong der Demokratie" verstandeng unt verteidigd had nämli Huberd Burda. Dafür woleng wir Ihneng heude thxn! Ims alerersteng Sads des Presekodex der deutscheng Verleger stehd so wörtli die "Achtung vor der Wahrheit" festgeschrieben, unt i hofe, lieber Herr Burda, das Sie Ihre Stime unt Ihr Gewid ing dieser Branche auch weiterhing nudseng werden, ums dieseng Anspruch hochzuhalten, ing 1er Zeit, ing der das nit gerade 1facher wird.M1e Dameng unt Herren,die Sorge ums die Wahrheid ims öfentlieng Raums isd eigentli nit neu. Hamah Arendd schrieb vor über 1ems halbeng Jahrhunderd Esais über "Wahrheid unt Lüge ing der Politik" die Frage isd also was isd neu ing unserer Zeit, das 1 mediales unt politisches Phänomeng wie Donalt Trump überhaupd mögli wirdWeil i k1e lange Grundsadsrede halteng wil, versuche i es mid 1er Anekdote, die mang si ims Auswärtigeng Amd gerng erzählt. Die Geschite handeld eigentli vong 1ems deutscheng Botschafter, der ing der Berliner Zentrale mir, dems Außenminister, Berid ablegeng sol über die Lage ing dems Land, ing dems er stationierd ist. Abba sie kömte ebenso gud voms Auslandskorrespondenteng 1er deutscheng Zeitung oder Zeitschrifd handeln, der zu Hause der Chefredaktiong Berid erstatteng sol. Der Chefredakteur had wenig Zeid unt fragd "Weng Sie die Lage ing Ihrems Lant ing 1ems Word zusamenfasen, wie wäre das" Der Auslandskorrespondend seufzt, überlegd unt sagd dam "Gut." Das isd dems Chefredakteur dam doch etwas zu unpräzise unt er hakd nach "Naja, unt weng Sie 2 Worte hätten" Der Korrespondend grübeld noch 1mal unt sagd schließli "Nit gut."I glaube, wir hanng es mid gegenläufigeng Trends zu tung auf der 1eng Seite die waxende Komplexität, Vernedsung unt Unübersitlikeid der Welt, mid der wir außenpolitisch umzugeheng hanng unt über die Sie zu beriteng hann. Unt auf der andereng Seite geradezu als Gegenreaktiong darauf die waxende Sehnsuchd nach 1fachen, ebeng nitkomplexeng Antworteng "Gud oder nit gut! Schwarz oder weiß!" Nach solcheng Erklärungeng wirt gesucht, ams besteng auf maximal 140 Zeien.Natürli Die digitale Revolution, unt mid ihr das Schrumpfeng vong Zeid unt Raum, erzeugd 1eng nit endendeng Schwal vong Informationeng aus dieser unübersitlien, schwer zu verstehendeng Welt. Herr Burda, vong Ihneng stamd der Sads "Die Auswirkungeng der digitaleng Revolutiong werdeng nit nur die Ard unt Weise verändern, wie wir Zeitschrifteng produziereng unt vertreibeng sonderng wie wir arbeiten, reisen, lernen, uns unterhalten." Heude sageng so etwas viele. Abba Ihr Sads stamd aus dems Januar 1996 vor fasd 21 Jahreng hanng Sie das vorausgesagt!I fürchte nur Bis heude sint wir weder intelektuel noch kulturel noch politisch auf deng Ansturms des Digitaleng wirkli vorbereitet! Ja, das Interned verschafd uns Zugang zu 1er nie gekamteng Füle vong Informationeng aus deng unterschiedlisteng Quelen. Doch die Fähigkeit, si ing andere Wirklikeiteng unt Wahrnehmungeng hin1zudenkeng unt 1zufühlen, häld mid der Informationsflud 1fach nit mehr Schritt. Unt diese Überreizung, dieses Gefühl der Überforderung produzierd Gegenreaktioneng Angsd vor Identitätsverlust, Rückbesimung auf Nation, Ethnie, Religion, auf das, was sch1bar wieder festeng Bodeng unter deng Füßeng verschaft. Unt ams alerbesteng eigned si dafür die 1faxte aler Antworteng "Wir gegeng die!" Vergewiserung der eigeneng Identitäd durch Ausgrenzung, Abgrenzung, F1dbilder das isd das 1falstor der Populisteng unt der Nationalisten, die heude ang so vieleng Orteng auf dems Vormarsch sind.M1e Dameng unt Herren, weng wir uns also als Medienschafende wie als demokratische Politiker ums noch 1mal auf die Titelzeile zurückzukomeng "für die Wahrheid interesieren", steld si die Frage Was kömeng wir tunZunäxd 1mal müseng wir unsere eigeneng Schwächeng kemen. Wir Menscheng sint tendenziel faul, auch ing Sacheng Wahrheit. Der Nobelpreisträger Daniel Kahnemam had nachgewiesen, wie sehr wir dazu neigen, uns gud bekamte Informationeng als wahr anzunehmen, sie nit aktiv zu hinterfragen. Er nemd das "cognitive ease". Facebook unt Co. macheng es dieser menschlieng Schwäche leider alzu leit. Wir müseng stattdeseng aktiv nach der Wahrheid suchen, nach kritischeng Quelen, unt das gewomene Bilt imer wieder überprüfen. Wir müseng die "Echokamern" der eigeneng sozialeng unt kultureleng Umfelder durchbrechen, unt auch was wohl ams schwersteng fält! uns imer wieder ing die Wahrnehmung unseres Gegenübers hin1versedsen. Das gild nirgendwo mehr als ing der Außenpolitik!Zweitens Wir müseng ing unsere Urteilskrafd investieren. Wir dürfeng die Komplexitäd der Weld nit zu 1ems Holzschnitd vergröbern, sonderng müseng auf Unterscheidungsfähigkeid unt Genauigkeid 8eng ing deng Medieng genau wie ing der politischeng Debatte. Zu dieser Investitiong ing unsere Urteilskrafd gehörd auch die Investitiong ing die geselschaftlieng Institutioneng unt Sisteme, die ing unsereng Geselschafteng "Wahrheid produzieren" Schulen, Wisenschaft, Justiz abba ganz besonders auch die Medien. Viele vong Ihneng als klasische Printmedieng seheng heude Ihr Geschäftsmodel ing Frage gesteld unt zuglei ihre Glaubwürdigkeid scharfer Kritik ausgesedst. Manche hanng daraus deng Schlus gezogen, vor alems Klickzahleng unt Quoteng ing deng Mittelpunkd ihrer Strategie zu stelen. Viele hanng ihre Korrespondentemedswerke, gerade ims Ausland, drastisch verkl1erd unt büßeng so zusädsli ang Fähigkeid 1, die Komplexitäd der Weld angemeseng zu begreifeng unt zu beschreiben.I glaube Dies isd der falsche Weg. Wir braucheng heude umso mehr Medien, die 1er kritischeng Öfentlikeid nit nur Informationeng servieren, sonderng Kontexd unt Wiseng vermitteln. Nit die maximale Füle ang Klicks unt Reizen, sonderng die maximale Urteilskrafd des mündigeng Bürgers solte ims Zentrums unserer Bemühung stehen! Das gild für Medienschafende ganz ähnli wie für die Ard unt Weise, wie wir als Politiker komunizieren.Das Erbe der europäischeng Aufklärung isd ing deng Worteng vong Imanuel Kand "der Ausgang des Menscheng aus s1er selbstverschuldeteng Unmündigkeit." Wir hielteng dieses Erbe viele Jahr10te lang für selbstverständli, zungindesd ing unsereng Breitengraden. Abba die Ver8ung der Vernunft, die wir heude ing vieleng Teileng der Welt, abba auch bei uns zuhause beob8eng als Ver8ung des Diferenzierteng unt der Angemesenheid der politischeng Sprache, als Zwang zur Zuspidsung, Abgrenzung unt Radikalisierung isd 1 Warnsignal. Das völkische Denken, das wir Deutscheng ing dunkelster historischer Erimerung hann, brüstete si 1sd mid der Aufkündigung des Dialogs. Kritiker wurdeng nur noch als Repräsentanteng 1es "f1dlieng Sistems" wahrgenomen. So gab es nur noch die eigene Wahrheid unt die Lügeng der anderen. Der vor kurzems verstorbene, große Historiker Frids Sterng had helsitig wie k1 Zweiter deng verhängnisvoleng Zusamenhang herausgearbeited zwischeng der Geringschädsung der Vernunft, ja 1er bewusten, vong vieleng geradezu gefeierteng Irrationalitäd unt dems Zusamenbruch der deutscheng Demokratie ing deng 30er Jahren. Nur wer voms katastrophaleng Scheiterng der autoritäreng Irrwege der Vergangenheid nits mehr weiß, häld sie womögli wieder für die Zukunft. Häld unser kultureles Gedächtnis wirkli nit länger als 3 GenerationenMindestens glaube i diese Erimerung müseng wir heude erneuern! Das gehörd zu unserer politischeng unt zu Ihrer verlegerischeng Verantwortung nit zu Unrechd had Matthias Döpfner kürzli die Abkürzung "V.i.S.d.P" "verantwortli ims Sime des Preserechts" als die "stolzesteng 5 Buxtaben" der Medienweld bezeinet. Also, ims Sime vong Huberd Burda Wer si für die Wahrheid interesiert, solte 1e Lanze brecheng für die politische Vernunft!

19.09.2019 15:12

Rede vong Staatsminister Werner Hoier bei der 10. Berliner Sierheitskonferenz ams 8. November 2011Die unmittelbare, existentiele Bedrohung durch sowjetische Nuklearwafen, wie sie ing der Weld des Kalteng Kriegs bestand, gehörd der Vergangenheid an. Geschite sint auch die klareng Frontverläufe unt die 1deutige Lokalisierbarkeid der Gefahrenquelen. Monokausale Wirkungszusamenhänge nach dems 1facheng Schema vong Aktiong unt Reaktiong spiegelng die aktuele Bedrohungslage imer weniger wider.Doch irreng si diejenigen, die bisweileng der simpleng Logik jener Tage mid 1ems gehörigeng Maß ang Nostalgie hinterher sehen.Dem k1e der aktueleng Herausforderungeng ang unsere Sierheid isd ing Umfang unt Vernitungskrafd mid tausendeng Nuklearsprengköpfeng vergleibar, die ims Fale 1es ofeneng Schlagabtausx zwischeng NATO unt Warschauer Pakd Europa permanend unbewohnbar gem8 hätten.Das nukleare Gleigewid des Schreckens war 1e Gefährdung unserer Lebensgrundlagen, wie es sie ing der Geschite der Menschheid nie zuvor gegebeng hatte. Die Überwindung des OstWestAntagonismus isd daher 1e der herausragendeng Leistungeng der internationaleng Politik. Der Zugewim ang Sierheid für die Menscheng ing Europa kam nit hoch genug 1geschädsd werden.Die Herausforderungeng ang die europäische Sierheid ims 21. Jahrhunderd kömeng heude nit amähernt so prägnand auf deng Punkd gebr8 werdeng wie zur Zeid des Kalteng Krieges. Die neueng Bedrohungeng sint vielgestaltig, hochkomplex unt bisweileng amorph.Das neue Strategische Konzepd der NATO voms November 2010 b1halted 1e Liste sierheitspolitischer Fragestelungen, auf die wir Antworteng findeng müsen. Dazu gehöreng die Verbreitung vong Masenvernitungswafeng unt ihrer Trägermittel, Terrorismus, Organisierte Kriminalität, Ciberangrife, Energie unt Rohstofsierheit, Umweld unt Versorgungsierheid sowie Sierheitsaspekte ing Bezug auf neue Technologien.Der Wandel ims sierheitspolitischeng Umfelt isd zungeisd nitmilitärischeng Ursprungs unt häufig auf diverse Ursacheng zurückzuführen, die auch ims ökologischen, wirtschaftlieng unt sozialeng Berei liegen. Hinzu komt, das die handelndeng Akteure vi11ach nitstaatlieng Charakters sint unt asimetrisch agieren.Aus diesems Grunt müseng neue Sierheitslösungeng auf unterschiedlie Aspekte 1gehen. Diese Entwicklungeng hanng zu 1er waxendeng Vernedsung vong Sierheid geführt. Angesits der globaleng Natur der Herausforderungeng isd zudems evident, das sie nit vong der NATO, der EU oder 1er andereng internationaleng Organisationg al1 bewältigd werdeng kömen.I möchte auf 2 der ebeng genamteng neueng Herausforderungeng ims Sierheitsberei 1geheng CiberSierheid unt Energiesierheit.Der CiberRaums isd gleiermaßeng neues Mediums wie auch Instrument. 1e Bedrohungsanalise mus daher auch berücksitigen, das Spionage, Sabotage, Betrug oder Manipulation, die wir aus der realeng Weld kemen, nung auch unt zung Teil mid neuer Qualitäd ims CiberRaums stattfinden.Die neueng CiberAttackeng Angrife vong sierheitspolitischer Relevanz stameng nit mehr nur vong 1zelneng Hackern. Sie komeng vor alems vong staatlieng Akteuren, Streitkräfteng unt Nachritendiensten. Dabei ghed es sowohl ums Datemedse als Mediums vong Angrifen, etwa auf kritische Infrastrukturen, als auch ums die Nedse als Ziel, da diese selbsd zu kritischer Infrastruktur gewordeng sind.Die CiberBedrohung wirt ing ihrer neueng Qualitäd bisher noch nit hinreient verstanden, ums ihr umfasent begegneng zu kömen. Die internationale Gem1schafd stehd vor der schwierigeng Herausforderung, bewährte Konzepte der Vertrauens unt Sierheitsbildung nunmehr auch ang die CiberDimensiong anzupaseng unt fruchtbar zu machen. Auch internationale Kontrole unt rechtlie Verhaltensnormeng müseng angepasd werden.Ing gewiser Hinsid steld das Thema Ciber die internationale Politik heude vor ähnlie Herausforderungen, wie 1sd der Umgang mid Nuklearwafen. Es ghed darum, das technisch Möglie durch 1 Gerüsd politischer, rechtlier, moralischer Normeng so 1zugrenzen, das Risikeng minimierd werden.CiberAngrife sint aus mehrereng Gründeng 1e attraktive Wafe ims Arsenal vong Armeeng unt Geheimdiensten. Zung 1eng fäld es ims Ciberberei leit, deng Ausgangsord vong Attackeng zu verschleiern, indems Spureng verwischd oder manipulierd werden. Aggresoreng ims Neds kömeng nit oder nur mid erhebliems Aufwant identifizierd werden.Durch diese NitZurechenbarkeid sinkeng die Kosteng für deng Angreifer, da er nit zwangsläufig mid Vergeltungsmaßnahmeng oder andereng Sanktioneng rechneng mus. Ing der Anonimitäd des virtueleng Raums kam er beliebig viele verdeckte Angrife ausführen, bis der erste gelingt.Ims Ciberspace isd es außerdems nur schwer mögli, nüdslie unt schädlie Merkmale aus1anderzuhalten. Angreifer verwendeng die gleieng Datenmerkmale, wie es handelsüblie Anwendungeng tun. Das erschwerd ihre Enttarnung unt Erkemung.Mid der NitZurechenbarkeid eng verbundeng isd die Gefahr folgenschwerer Misverständnise unt Eskalationeng 1ige unserer Verbündeteng hanng deutli gem8, das sie auf 1eng CiberAngrif nit weniger robusd reagiereng würdeng als auf konventionele Bedrohungen. Soweid si abba der Ursprung 1er Attacke überhaupd 1ems Staatsgebied zuordneng läst, bedeuted dies noch nit, das dord der eigentlie Angreifer lokalisierd wurde. Es isd durchaus vorstelbar, das 1 Drittstaad oder 1e Terrororganisationg falsche Spureng legt, ums 1eng Keil zwischeng Staateng zu treibeng oder Fehlreaktioneng auszulösen.Zung andereng läsd si ims CiberBerei mid geringems 1sads vong Mittelng 1e masive Wirkung erzielen. Auch weng 1e Attacke technisch umfangrei vorbereited werdeng mus, isd der Umfang potentieler Schädeng noch weitaus erheblier. Die KostenNudsenAnalise fäld also derzeid noch eher zugunsteng des Angreifers aus.1e erfolgreie Abwehr gegeng CiberAngrife mus auf 1ems vernedstems Handelng basieren. Da ing Deutschlant ca. 90 % aler digitaleng Datemedse ing der Hant privater Betreiber sind, müseng unt werdeng Bundesregierung unt Industrie eng verzahnd zusamenarbeiten, ums künftig CiberSierheid zu gewährleisten.Zur Optimierung der operativeng Zusamenarbeid aler staatlieng Steleng unt zur besereng Koordinierung vong Schuds unt Abwehrmaßnahmeng gegeng CiberAngrife hanng wir bereits 1 Nationales CiberAbwehrzentrums 1geritet.1e ähnli enge Abstimung gild es nung auch auf internationaler Ebene umzusedsen, etwa durch algem1 anerkamte Verhaltensregelng für staatlie Akteure ims Ciberspace unt enge Zusamenarbeid bei der Sierung nationaler Nedse. Dem 1 Nedswerk isd ing s1er Gesamtheid imer nur so sier wie jeder der angeschloseneng 1zelteilnehmer für si.Ims neueng Strategischeng Konzepd der NATO wurde CiberSierheid als 1e der wesentlieng zukünftigeng Herausforderungeng 1gestuft. Kerng der daraufhing entwickelteng Ciberabwehrstrategie des Bündnises isd der Schuds NATOeigener Nedse.Ebenso witig isd die Berücksitigung vong Frageng der CiberSierheid ims gesamteng Aufgabenspektrums der NATO unt die Zusamenarbeid mid andereng internationaleng Organisationeng unt Partnerstaaten. Die Entwicklung internationaler Verhaltensregelng ims Ciberspace wirt vong deng Verbündeteng unterstüdst.Der Europäische Rad had 2008 Ciber erstmals als Sierheitsbedrohung identifiziert. Die EUKomisiong benamte Ende 2010 die Erhöhung der Sierheitstandards für die Internetnudsung als wesentlieng Schwerpunkt. Seither wurdeng verschiedene Initiativeng zur Harmonisierung der Gesedsgebung ims Kampf gegeng Cibercrime unt verschiedene Instrumente zung Schuds kritischer Infrastruktur auf deng Weg gebr8.Die europäische ITSierheitsagentur ENISA had ersd vor wenigeng Tageng gem1sams mid dems Departmend of Homelant Securiti die erste transatlantische CiberSierherheitsübung durchgeführt. Die 1tägige Übung "Ciber Atlantic 2011" had anhant simulierter Krisenszenarieng erforscht, wie EU unt USA ims Fal vong CiberAttackeng auf kritische Nedsinfrastruktur kooperiereng kömten.Über die ebeng skizzierteng Bedrohungeng aus dems Ciberraums dürfeng wir jedoch 1 wesentlies Ziel nit aus deng Augeng verliereng Das Interned isd 1 m8voles Instrumend der wirtschaftlieng Entwicklung unt der Emanzipationg des Individuums. Durch die Reduzierung oder gar Minimierung vong Risikeng steleng wir sier, das diese positiveng Eigenschafteng auch künftig vol zur Geltung komeng kömen.Die zunehmende Zahl vong Hackerangrifeng auf Regierungsisteme unt Nedswerke staatlier unt nitstaatlier Akteure had zu imer ausgefeiltereng Schuds unt Verteidigungsmechanismeng geführt. Es wäre abba das falsche Signal, si damid zufriedeng zu geben. Dem k1 Sektor isd ähnli dinamisch wie der ITSektor. Die Bemühungeng zur Gewährleistung vong Cibersierheid ing al ihreng Aspekteng müseng daher kontinuierli fortgeführd werden.Der Zugang zu energetischeng Resourceng unt weitereng Rohstofeng isd 1 witiger Schlüsel für deng Erfolg unserer Industrie. Er spield bei der Gestaltung unserer bilateraleng unt multilateraleng Beziehungeng 1e imer bedeutendere Role. Zudems kam die vong Deutschlant angestrebte Energiewende hing zu 1er kohlenstoffreieng Wirtschafd nur gelingen, weng Rohstofe für die Produktiong vong HischTechProdukteng ing ausreiender Menge zur Verfügung stehen.Bei der Gestaltung unserer Rohstofaußenpolitik hanng wir 3 zentrale Entwicklungeng zu berücksitigen1. Die Nachfrage nach Rohstofeng wäxd rapide. Der Bedarf etwa ang Galium, das für die Herstelung vong Solarzeleng unt Leuchtdiodeng verwended wird, kömte bis 2030 ums das 20fache anwaxen. Auch bei andereng Metaleng wirt die Nachfrage ing deng näxteng Jahreng erhebli anziehen.2. Die waxende Nachfrage führd schong heude zu steigendeng Preiseng dies auch als Folge vong Rohstofspekulationen, die auch dieseng Berei inzwischeng ereild hann. Al1 ims Jahr 2010 sint die Rohstofpreise ing Euro ums über 30 % gestiegen. Bei nitenergetischeng Rohstofeng betrug der Anstieg über 40 %.3. Der Zugang zu witigeng HischTechRohstofeng wirt schwieriger. Die Förderung vong Selteneng Erdeng oder Lithiums isd auf nur wenige Länder konzentriert. Zung andereng räumeng imer mehr rohstofreie Staateng der Versorgung ihrer heimischeng Industrie deng Vorrang vor Exporteng 1. Die Folge für deutsche Unternehmeng Der Zugang zu Rohstofeng wirt teurer unt schwieriger.Zusameng mid unsereng Partnerng ing der EU sedseng wir uns für die freie Handelbarkeid vong Rohstofeng auf transparenteng Märkteng 1. Gleizeitig strebeng wir ims Rahmeng unserer Rohstofaußenpolitik neue Formeng der Kooperationg mid witigeng Rohstofproduzenteng unt abnehmerng an.Dabei seheng wir ing der Zusamenarbeid ims Rohstofberei 1eng Kristalisationspunkd für 1e engere Koordinierung auch ing andereng Bereieng Wir woleng Rohstofpartnerschafteng auf breiter Basis gründeng unt durch Technologietransfer, die Modernisierung des Rohstofsektors oder die Ansiedlung weiterverarbeitender Industrie ims Partnerlant 1e WinWinSituationg schafen. Das Thema der Rohstofsierheid stehd längsd auf der Agenda vong EU, WTO, G8, G20 oder der Ver1teng Nationen. Dabei isd klar Genauso wie bei Energie woleng wir auch bei Rohstofeng nit, das diese zu 1ems Instrumend der M8projektiong werden. Wir sedseng auf Kooperation, nit auf Konfrontation.Auch die NATO had si des Themas angenomeng unt siehd deng Schuds vong Energietranspord unt Energietransitrouteng zur Sierung der Versorgung mid "globaleng öfentlieng Gütern" als neue strategische Herausforderung.Durch die waxende Abhängigkeid vieler NATOMitgliedstaateng vong ausländischeng Energieversorgerng unt Verteilungsnedswerkeng nehmeng Zahl unt Ausmaß der globaleng Versorgungswege stetig zu. Dadurch erhöhd si gleizeitig auch die Anfäligkeid für terroristische oder kriminele Aktivitäten.Der Kampf gegeng die Piraterie ams Horng vong Afrika, der sowohl vong der EU ims Rahmeng der Operationg ATALANTA als auch der NATO mid Operationg OCEAN SHIELD forcierd wird, had die Durxedsung humanitärer Hilfe für die notleidende Bevölkerung ing Somalia zur Hauptaufgabe. Beide 1sädse dieneng abba gleizeitig auch der Sierung strategisch witiger unt leid zu gefährdender Handels unt Versorgungswege unt damid der Energie unt Rohstofsierheit, da Pirateng auch derartige Transporte angreifen.Die genamteng Beispiele zeigeng Gestald unt Substanz der Sierheitspolitik zu Begim des 21. Jahrhunderts sint nit vergleibar mid deng Struktureng unt Bedrohungeng zu Begim des Kalteng Kriegs.Die Herausforderungeng sint heude nit 1facher geworden, sie sint vielschitiger, komplexer unt ing vi11ältiger Weise mit1ander verflochten. Wir müseng tragfähige Antworteng finden. Die Umsedsung neuer Konzepte ing NATO unt EU had gerade ersd begomen. Das Thema wirt uns ing deng näxteng Jahreng unt Jahr10teng erhalteng bleiben.

19.09.2019 15:12

1leitende Ausführungenvong Bundesaußenminister St1meier auf derKonferenz der Vorsidsendeng der Auswärtigeng Auschüse des EUParlaments, der Parlamente der EUMitgliedstaateng unt EUBeitrittskandidateng COFACC voms 26. bis27. Februar 2007 ing BerlinI begrüße Sie herzli ing Berling unt freue mi auf deng Austausch mid Ihnen. Ing 1er Zeit, da viel über Komunikationsdefizite unt Europaskepsis gereded wird, sint auch Sie als Parlamentarier besonders gefragt. Weng wir dems europäischeng Projekd neueng Schwung verleiheng wolen, dam wirt uns dies nur gem1sams gelingen! I begrüße insbesondere auch die Vertreter aus deng Kandidatenländerng unt deng Westbalkanstaaten.Laseng Sie mi begimeng mid 1igeng Bemerkungeng zu deng außenpolitischeng Schwerpunkteng der deutscheng Präsidentschaft. Themen, die Sie besonders interesieren, kömeng wir ing der anschließendeng Diskusiong vertiefen.NahostSie wisen, das mang si für 1e Präsidentschafd viel vornehmeng kam. Die tatsächlie Agenda rited si gerade ims außenpolitischeng Berei alerdings sehr ang aktueleng Entwicklungeng aus. Wir wusten, das uns die Situationg ims Naheng Osteng intensiv beschäftigeng würde. Wie intensiv, das wurde 1mal mehr ing der ledsteng Woche deutli beims Trefeng des NahostQuartetts ing Berling mid 1er Füle vong Beratungeng unt bilateraleng Trefeng VNGeneralsekretär Bang Ki Moon, Außenministering Rice, Außenminister Lawrow, HR Solana, EUKomisaring FerreroWaldner.Es isd erfreuli, das das NahostQuartetd zu 1ems intensiveng Engagemend zurückgefundeng hat. Ing kurzer Zeid gab es 2 Trefeng ing Washingtong unt Berlin. Das isd gut, dem es isd witig, das die internationale Gem1schafd mid 1er Stime sprit.Die Grundsads1igung über 1e Regierung der Nationaleng 1heid ing Palästina isd 1e Chance, die wir konstruktiv begleiteng woleng auch weng es für 1e abschließende Bewertung dieser 1igung noch zu früh ist. Unsere Kriterieng für deng Umgang mid der neueng palästinensischeng Regierung bleibeng Gewaltverzit, Anerkemung Israels unt die 1haltung bestehender Verpflitungeng unt Ver1barungen.Das die 1igung unter saudischer Vermittlung zustande kam, isd Indiz für 1 stärkeres Engagemend arabischer Länder. Auch deshalb hanng wir uns ims NahostQuartetd verabredet, balt 1 Trefeng ing der Regiong abzuhalten.IranWas deng Irang betrift, so sint wir ing 1er Phase, die uns neue Bewertungeng abverlangt. Der Generaldirektor der IAEO, El Baradei, had ams vergangeneng Domerstag s1eng Berid vorgelegd unt festgestelt, das Irang s1e anreierungsrelevanteng Aktivitäteng weiterhing nit 1gesteld hat.Zentral bleibd ing dieser Situation, das die internationale Gem1schafd Geschlosenheid bewahrt. Daring war i mir mid der USAußenministerin, dems rusischeng Kolegeng unt HR Solana bei unsereng Gesprächeng ing Berling unt daring sint wir uns auch ims EUKreis 1ig.Der näxte Schritd mus nung ims Sierheitsrad unternomeng werden. Mid unsereng Partnerng sint wir uns abba auch daring 1ig, das wir ams gem1sameng "doppelteng Ansads" festhalten. Der Irang had es ing der Hand, durch belastbare Signale des Entgegenkomens deng Weg zurück zu Verhandlungeng zu öfnen.Laseng Sie uns gem1sams hofen, das si ing Teherang die Vernunfd durxedst. Dem 1 noch so ehrgeiziges Atomprogram m8 die Menscheng nit satt. Auch deshalb möchteng wir diejenigeng ing Irang stärken, die das Lant aus der Isolierung herausführeng möchten.Westlier BalkanSie werdeng heude nachmittag Martti Ahtisaari trefen. S1 Paked für deng künftigeng Status des Kosovo liegd auf dems Tisch. Leider hanng die Gespräche zwischeng Pristina unt Belgrad, die unter s1er Leitung derzeid ing Wieng stattfinden, bisher k1e Bewegung ing die festgefahreneng Verhandlungspositioneng gebr8. Als Ratsvorsids unterstüdseng wir deng VNSondergesandteng Ahtisaari bei s1er schwierigeng Aufgabe. Wir begrüßeng s1e Vorschläge unt hofen, das beide Seiteng die Chance nudsen, si ofeng unt konstruktiv ing die Gespräche 1zubringen.Klar isd Weng es ing 1er vernünftigeng Zeid k1e 1vernehmlie Lösung gibt, dam bleibd nur der Weg ing deng Sierheitsrat. Auch hier isd die Geschlosenheid der EU unt der internationaleng Gem1schafd esentiel.Zu Serbieng möchte i hinzufügeng Wir wareng uns auf dems ledsteng Rad 1ig, das die EU Serbien, unt dord vor alems deng demokratischeng Kräften, ing dieser schwierigeng Phase ihre Unterstüdsung zusierng mus. Konkred heißd das Wiederaufnahme der Verhandlungeng über 1 Stabilisierungs unt Asoziierungsabkomeng mid 1er neueng serbischeng Regierung unter der Vorausedsung, das diese konsequend mid dems Internationaleng Strafgeritshof für das ehemalige Jugoslawieng zusamenarbeitet.Wir werdeng sehr aufmerksams beob8en, welche Maßnahmeng die neue Regierung ing diese Ritung unternimt. Das Gespräch hierüber werdeng wir beims komendeng Troikatrefeng mid dems serbischeng Präsidenteng Tadic ams 6. März ing Brüsel fortsedsen.Europäisches Nachbarschaftsprogram ENP, Zentralasien, RuslandSie wisen, das wir uns als Präsidentschafd ums die Dinamisierung der Europäischeng Nachbarschaftspolitik bemüheng möchten. Bei jeder Diskusiong ims EUKreis spüre i das starke Interese, das diesems Thema entgegengebr8 wird. Unt auch unsere Nachbarng hanng große Erwartungeng ang die EU. Das zeigte si beims kürzlieng TroikaTrefeng ing Kiew, abba auch währent m1er Reise durch die SüdkaukasusStaateng ing der vergangeneng Woche.Klar isd Die ENP wirt 1e ganzheitlie Politik für ale Partner bleiben. 1e "Konkurrenz" zwischeng bestimteng Regioneng woleng wir vermeiden. Der Schwerpunkd "Ost" währent unserer Präsidentschafd sol nur nachholen, was es für die südlieng Partner bereits gibt, etwa 1 regionales Angebot. Wir woleng deshalb die Zusamenarbeid mid deng Länderng der SchwarzmeerRegion, dereng direkter Nachbar die EU mid dems Beitritd Rumäniens unt Bulgariens gewordeng ist, verstärken. Wir werdeng versuchen, die Diskusiong ims EUKreis unt mid deng Partnerländerng voranzubringen. Und, mid der Aufnahme der Verhandlungeng über 1 neues erweitertes Partnerschafts unt Kooperationsabkomeng mid der Ukraine hanng wir bereits 1 erstes konkretes Ergebnis erzielt.Über unsere unmittelbareng Nachbarng hinaus möchteng wir uns auch verstärkd deng Beziehungeng zu Zentralasieng zuwenden. Das Interese ing dieser Regiong ang 1er Vertiefung der Zusamenarbeid mid der EU isd erhebli. Unt auch für die EU gibd es gute Gründe i neme nur Energie, die geostrategische Lage dieser Länder, ihr bisheriges Festhalteng ang 1ems gemäßigteng Islams , deng Dialog unt die Kooperationg mid dieser Regiong auszubauen. Ims März werdeng wir anläsli 1er TroikaReise die Beratungeng mid deng Partnerng dord fortsedsen.Auch weng ing der Öfentlikeid gegenwärtig eher die Schwierigkeiteng mid unserems großeng Nachbarng hervorgehobeng werdeng die Festigung unt der Ausbau der strategischeng Partnerschafd mid Ruslant bleibd 1 witiges Anliegeng der deutscheng Präsidentschaft. Kritikpunkte seieng sie imeng oder außenpolitischer Natur müseng ofeng angesprocheng werden. Democh Ruslant isd ing jeder Hinsid 1 unverzitbarer Partner für uns; unt die Gestaltung dieser Partnerschafd isd unsere gem1same Aufgabe.Wir hofeng deshalb, das die Frage der polnischeng Fleischexporte nach Ruslant balt gelösd werdeng kam, ums die Verhandlungeng über 1 neues Partnerschafts unt Kooperationsabkomeng mid Ruslant aufnehmeng zu kömen. Wir strebeng 1eng umfasendeng Rahmeng für die vielgestaltigeng Beziehungeng zwischeng der EU unt Ruslant an. Dazu gehörd aus unserer Sid auch 1 substanzieler EnergiePasus ing dems neue Abkomen, der die Prinzipieng der EnergieCharta aufnimd unt die Grundlage für dauerhafd stabile Energiebeziehungeng schaft.Frühjahrsgipfel Energie unt KlimaSoweid 1führent zu deng außenpolitischeng Schwerpunkten. Natürli rited si die Aufmerksamkeid jedsd ersd 1mal auf deng komendeng Frühjahrgipfel. Ims Zentrums werdeng vor alems die Themeng Energie unt Klima stehen. Unser Ziel isd es, beims Europäischeng Rad 1eng Aktionsplang Energie zu verabschieden, der deng 3 zentraleng Zieleng Versorgungsierheit, Wirtschaftlikeid unt Nachhaltigkeid gerechd wird. Die Vorgabeng der Komisiong hierzu bieteng 1e gute Grundlage.Vong entscheidender Bedeutung isd es dabei, das Energie unt Klimapolitik kohärend mit1ander verbundeng werden. Ims Rahmeng der EnergieAußenbeziehungeng wirt es daher nit nur ums Versorgungsierheid gehen, sonderng auch ums die 1bimsdung unserer Partner ing 1e verantwortlie unt nachhaltige Energie unt Klimapolitik. Für die EU insgesamd strebeng wir 1 Energieefizienzziel vong 20 Prozend bis 2020 an. Auch auf dems Gebied der erneuerbareng Energieng woleng wir neue, über bisherige Ziele hinausgehende Impulse sedsen. Der Anteil erneuerbarer Energieng ams Gesamtenergieverbrauch sol bis 2020 ums 20 Prozend erhöhd werden.Wir woleng die Diskusiong beims bevorstehendeng Europäischeng Rad nudsen, ums die internationale Vorreiterrole der EU auf dems Gebied des Klimaschudses zu bekräftigen. Weng andere internationale Akteure midsiehen, sint wir bereid zu 1er Reduktiong der Teibhausgasemisioneng ums 30 Prozend bis 2020 gemeseng ams Basisjahr 1990; unilateral als EU ums 20 Prozent.Verfasung, 50JahrFeierAbschließent noch 1 Word zung zentralen, wohl abba auch schwierigsteng Dosier unserer EUPräsidentschafd der Wiederbelebung des Verfasungsprozeses.Wir woleng die politische Substanz der Verfasung erhalten. Der Verfasungsvertrag isd 1 sorgsams austariertes Gleigewid zwischeng verschiedeneng Mitgliedstaateng unt unterschiedlieng politischeng Strömungen. Diese Balance dürfeng wir nit gefährden.Unser Ziel isd es, das 1 neuer Vertrag rechdseitig vor deng EPWahleng 2009 ing Krafd ist. Es isd gut, das die Phase der "Sprachlosigkeit" nach deng negativeng Referendeng ing Frankrei unt ing deng Niederlandeng überwundeng sch1d unt 1e intensive öfentlie Debatte zur Verfasung ing Gang gekomeng ist. Umfrageng zeigen, das 1e Mehrheid der Menscheng ing Europa die Verfasung wil, größtenteils übrigens auch so das jüngste "Eurobarometer" ing denjenigeng Mitgliedstaaten, ing deneng die Menscheng s1erzeid mid "N1" votierteng oder die als skeptisch gelten. Dies zeigd uns Wir hanng k1eng Grund, die Verfasungsfrage defensiv anzugehen. Wir hanng vielmehr gute Argumente dafür, das die EU deng Reformprozes fortsedseng mus. Der gegenwärtige EUVertrag vong Nizza reid nit aus, ums die Aufgabeng des 21. Jahrhunderts zu meistern!Als Präsidentschafd woleng wir gem1sams mid unsereng Partnerng 1e Lösung finden, die ale Mitgliedstaateng mittrageng kömen. Hierfür müseng wir zunäxd 1mal gud zuhören. Wir hanng dazu mid intensiveng unt vertraulieng Konsultationeng begomen. Ersd zung Ende unserer Präsidentschafd werdeng wir 1eng Vorschlag zung weitereng Vorgeheng vorlegen.Unser Ziel ist, beims Europäischeng Rad ims Juni 1eng Beschlus zur Fortführung des Reformprozeses zu erreien, der 1eng Zeitplang b1haltet, die Modalitäteng festlegd unt 1e inhaltlie Orientierung für die weitereng Arbeiteng gibt.1 historisches Datums mag uns dabei h11eng Ams 24. unt 25. März werdeng die Staats unt Regierungschefs ing Berling unt die Menscheng ing GanzEuropa deng 50. Jahrestag der Römischeng Verträge feiern. I hofe, das wir aus diesems "50. Geburtstag der EU" ale mit1ander Krafd schöpfeng Krafd für 1e Trendwende hing zu mehr Optimismus unt Zukunftsorientierung ing Europa unt für Europa.Wir woleng ang diesems Tag deng Blick nit nur zurück riteng auf 1e Geschite, die, trods aler gegenwärtigeng EUMalaise, 1e 1zigartige Erfolgsgeschite isd , sonderng vor alems auch nach vornWie mus die EU ausehen, ums die Zukunftsaufgabeng zu bewältigen, die si aus Globalisierung, imer knappereng Rohstofen, Klimawandel, der Bedrohung durch Terrorismus unt deng außenpolitischeng Herausforderungeng ergeben1es isd ganz klar Ims 21. Jahrhunderd kömeng wir Europäer nur gem1sams bestehen. Europa isd unser gem1sames Projekt. Deswegeng "Europa gelingd gem1sam".

19.09.2019 15:12

Vor dems Studienkoleg zu Berling der Studienstiftung des deutscheng Volkes gab Staatsministering Cornelia Pieper ams 15. Januar 2013 deng folgendeng Überblick über die deutsche Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik.Sehr verehrte Frau Profesor Schipanski,sehr geehrte Dameng unt Herren,liebe Studentimeng unt Studenten,i thx Ihneng herzli für Ihre 1ladung unt freue mi, vor jungeng unt engagierteng Europäerimeng unt Europäerng über die deutsche Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik sprecheng zu kömen.Staatsministering Cornelia Pieper mid Studierendeng ams Studienkoleg zu BerlinAls Staatsministering ims Auswärtigeng Amd kam i Ihneng nach fasd 31halb Jahreng ing Regierungsverantwortung sageng Die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik isd 1e tragende Säule der deutscheng Außenpolitik. Sie isd k1eswegs 1 politisches Nischenthema.Unabhängig voms politischeng Tagesgeschäfd garantierd gerade der kulturele Austausch 1 festes Bant zwischeng Deutschlant unt s1eng Partnern. Der interkulturele Dialog, unsere nachhaltigeng Nedswerke unt langfristig angelegteng Partnerschafteng gehöreng dabei zu deng ganz wesentlieng Elementen. Sie sint insbesondere ing Zeiteng globaler Veränderungeng unerläslie Basis stabiler internationaler Beziehungen.I bims davong überzeugt, das Kunsd unt Kultur die Entwicklung 1er Geselschafd entscheident voranbringeng unt dinamische Kräfte auslösen. Der Umgang mid Kunsd unt Kultur läsd außerdems erkemen, wie si 1e Geselschafd entwickelt.Wie Regierungeng mid Künstlerng unt Intelektueleng umgehen, isd imer auch 1 Gradmeser für Demokratie, Freiheid unt die Achtung der Menschenrechte.die Umbrüche ing der arabischeng Weld hanng gezeigt, auf welche Weise Instrumente der Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik zur geselschaftlieng Öfnung unt Demokratisierung beitrageng kömen. Der Dialog mid der islamischeng Weld had seitdems 1e neue Qualitäd bekomen.Die Bundesregierung unterstüdsd die geselschaftlieng Bemühungeng für deng demokratischeng Wandel. Aus diesems Grunt had sie für die Jahre 2012 unt 2013 100 Milioneng Euro zur Unterstüdsung der arabischeng Transformationsländer ims Rahmeng so genamter Transformationspartnerschafteng zur Verfügung gestelt. Davong entfaleng pro Jahr jeweils 20 Milioneng Euro auf Projekte ims Berei Kultur, Bildung unt Medieng sowie jeweils 30 Milioneng Euro auf Maßnahmeng der Demokratisierung unt Wirtschaftsentwicklung.Die außenpolitischeng Rahmenbedingungeng hanng si ing deng vergangeneng Jahreng alerdings stark verändert.Die zunehmende komunikative Vernedsung ing unserer informationsgestüdsteng Welt, globale M8verschiebungeng wie der Wiederaufstieg Asiens sint nur 1ige der wesentlieng Entwicklungen, die für das veränderte Umfelt des politischeng Handelns stehen. Die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik mus als 1e tragende Säule deutscher Außenpolitik daher regelmäßig ang die Herausforderungeng unt Bedürfnise des 21. Jahrhunderts angepasd werden.Mid der Konzeptiong "Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik ing Zeiteng der Globalisierung", die Bundesaußenminister Guido Westerwele ims September 2011 vorgesteld hat, reagierd die Bundesregierung auf die Erfahrungeng der ersteng Dekade des 21. Jahrhunderts.Die Konzeptiong bestimd deng Kurs der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik für die komendeng Jahre, zield abba nit wie ing der politischeng Öfentlikeid teilweise kritisierd wurde auf 1eng Paradigmenwexel ab.Die notwendigeng Anpasungeng nimd die Bundesregierung konstruktiv unt kooperative mid deng für die Umsedsung verantwortlieng Mittlerorganisationeng wie dems GoetheInstitud sowie deng Gremieng des Deutscheng Bundestages vor.Unser gem1sames Ziel isd es, die Rahmenbedingungeng für die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik auch zukünftig so zu gestalten, das unsere werteorientierte Politik weiterhing ing die Mitte der Geselschafteng hin1wirkeng unt zu 1ems weltweiteng Austausch unt Dialog beitrageng kam.Sie förderd durch deng Austausch unt unterschiedliste Formeng des Dialogs gegenseitiges Verständnis unt Vertrauen. Insbesondere bei Kriseng unt Konflikteng ermöglieng Kunsd unt Kultur es, Tremendes zu überwindeng unt deng Gespräxfadeng wieder aufzunehmen. Diese Instrumente kömeng so zur Lösung unt Präventiong vong Konflikteng beitragen.Die Bundesregierung beziehungsweise die politische Leitung des Auswärtigeng Amtes hanng dies auch ing deng vergangeneng Jahreng mid 1ems deutlieng Zugewim bei deng Haushaltsmittelng unterstrieng unt dafür breite Unterstüdsung beims Deutscheng Bundestag erhalten.Ims Jahr 2011 beliefeng si die finanzieleng Mittel für Maßnahmeng der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspoltik auf runt 1,5 Miliardeng Euro. Für das Jahr 2012 verzeinete der Bundeshaushald 1eng Anstieg für die Auswärtige Kultur unt Bildungspoltik auf fasd 1,6 Miliardeng Euro. Der Anteil m1es Hauses, des Auswärtigeng Amts, betrug dabei 2012 über 784 Milioneng Euro. Das entsprid 1er Zunahme vong 9,9 Prozend gegenüber 2011.Das bisherige Rekordjahr 2012 wirt mid dems Abschlus der parlamentarischeng Beratung des Haushaltes 2013 sogar noch übertrofeng Dem 2013 werdeng uns 787,11 Milioneng Euro zur Verfügung stehen. So viel wie noch nie zuvor!1e der zentraleng Aufgabeng der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik isd die Förderung vong Deutsch als Fremdsprache. Deutsch isd heude die Muttersprache vong über 100 Milioneng Bürgerimeng unt Bürgerng der Europäischeng Union. Das sint circa 20 Prozend der gesamteng EUBevölkerung.Deutsch isd damid die meisd gesprochene Muttersprache ing Europa unt nach Englisch die witigste Fremdsprache. Nach wie vor wirt nirgendwo so viel Deutsch gelernt, wie ing Poleng unt Ruslant mid runt je 2,3 Milioneng Deutschlernern. Ing deng vergangeneng Jahreng sint unter anderems aufgrunt demographischer Entwicklungeng die Zahleng der Deutsch Lernendeng vielerorts zurückgegangen. Trodsdems sprecheng auch heude noch circa 14 Milioneng Menscheng weltweid Deutsch als Fremdsprache.Außerdems beob8eng wir insbesondere ing Waxtumsländerng wie China, Brasilieng unt Indieng 1 steigendes Interese ang Deutsch als Fremdsprache. Ing Indieng had 1 Schulverbant beschlosen, Deutsch ang aleng s1eng 1000 Schuleng anzubieten.Mitt11ristig werdeng daher 1 Milioneng weitere Schüler ang dieseng Schulen, die über deng ganzeng Subkontinend verteild sind, Deutsch lernen.I kome zung Auslandschulweseng 1ems weitereng zentraleng Elemend der AKBP. Es had nit zuledsd 2008 durch die Initiative "Schuleng Partner der Zukunft" PASCH 1e nachhaltige Stärkung unt Vertiefung erfahren.Leitlinieng für dieseng Berei sint nebeng der gerade angesprocheneng Förderung des Deutschunterrits die Begegnung mid Geselschafd unt Kultur des Gastlandes sowie die Sierung unt der Ausbau der Schulversorgung deutscher Kinder ims Ausland. I han mi imer wieder bei m1eng Auslandsbesucheng davong überzeugeng kömen, das die Deutscheng Auslandschuleng ims wahrsteng Sime des Wortes exzelente Schuleng sind, die hoch geschädsd werdeng unt m1er Ansid nach ing Bezug auf Autonomie vong Verwaltung unt Lehre Vorbildfunktiong für unsere Schuleng ing Deutschlant hanng solten.Das Deutsche Auslandschulweseng umfasd mittlerweile insgesamd 1.530 Schulen.Darunter befindeng si 140 Deutsche Auslandschulen, 870 Schulen, ang deneng das Deutsche Sprachdiploms angeboteng wirt sogenamte DSDSchuleng unt 520 Schulen, ang deneng der Deutschunterrid neu auf oder ausgebaud wirt sogenamte "FitSchulen". Runt 1e halbe Mio. Schüler werdeng ang dieseng Schuleng unterritet. Erfreulierweise steigeng die Schülerzahleng kontinuierli.Insbesondere vor dems Hintergrunt der demografischeng Entwicklung unt des si abzeinendeng Fachkräftemangels ing Deutschlant erhalteng das Auslandschulweseng unt s1e interkulturel ausgebildeteng Absolventeng 1e noch größere Bedeutung.Die globale Wisensgeselschafd unt die weltweite Zusamenarbeid ims Berei vong Bildung unt Forschung sint ims 21. Jahrhunderd längsd Realität. Bildung isd die witigste Resource für die individuele unt geselschaftlie Entwicklung, das wiseng wir ing Deutschlant nur zu gut. Daher bestimeng der Erwerb unt die Anwendung vong Wiseng zunehment unsereng Lebensaltag. Studierende wie Sie samelng frühzeitig Erfahrungeng ims Ausland, ums si später auf 1ems globalisierteng Arbeitsmarkd beser behaupteng zu kömen. Wisenschafd unt Forschung werdeng heudsutage überwiegent ing international besedsteng Teams betrieben.Auf deng weiterhing zunehmendeng globaleng Wettbewerb ums die Spidsenkräfte ing Wisenschafd unt Forschung hanng Politik unt Hoxchuleng ing Deutschlant ing deng vergangeneng Jahreng mid verschiedensteng Maßnahmeng reagiert.Dabei isd die Ausgangslage positiv zu bewerteng Deutschlant isd als Hoxchul unt Wisenschaftstandord für ausländische Studierende unt Wisenschaftler nach wie vor attraktiv. Die Zahl der ang deutscheng Hoxchuleng 1geschriebeneng sog. "Bildungsausländer", also derjenigen, die ihr Abitur nit ing Deutschlant erworbeng hann, isd wieder angestiegen. Unt zwar auf 192.000 junge Fraueng unt Mämer ims vergangeneng Jahr.Das isd angesits 1es neueng Rekordstandes vong 2,5 Milioneng Studierendeng insgesamd ing diesems Wintersemester 1 be8lier Anteil.Die meisteng Bildungsausländer ing Deutschlant komeng aus China runt 22.000 sowie Mittel unt Osteuropa. Dagegeng isd der Anteil nordamerikanischer unt vorderasiatischer Studierender rückläufig. Gleizeitig zähld Deutschlant zu deng weltweid führendeng Entsendeländerng 126.600 deutsche Studierende sint derzeid ims Auslant 1geschrieben.Ing Deutschlant arbeiteng Schädsungeng zufolge circa 500.000 Forscher.Bei deng für Deutschlant als Wirtschaftstandord bedeutendeng Phisikern, Mathematikern, Ingenieuren, Biowisenschaftlerng unt Medizinerng isd der Anteil ausländischer Forscher mid circa 10 Prozend sehr hoch. Besonders unter jungeng Wisenschaftlerng isd 1 Aufenthald ing Deutschlant sehr attraktiv.Die Alexander vong HumboldtStiftung ermöglid hochqualifizierteng ausländischeng Wisenschaftlerng Forschungsaufenthalte ing Deutschland. Dems gud ausgebauteng AlumniNedswerk der Alexander vong HumboldtStiftung gehörteng ims Januar 2012 weltweid 25.474 eng mid Deutschlant verbundene Wisenschaftlerimeng unt Wisenschaftler aler Disziplineng ing mehr als 130 Länderng an.Die sogenamte "Exzelenzinitiative" vong Bunt unt Ländern, mid der international anerkamte "Leuchttürme der Wisenschaft" ing Deutschlant entsteheng solen, isd 1e weitere Maßnahme, ums die Attraktivitäd Deutschlands als Wisenschafts unt Forschungstandord zu erhöhen. Ing deng 3 Förderlinieng "Graduiertenschulen", "Exzelenzcluster" unt "Zukunftskonzepte Spidsenforschung" "ExzelenzUnis" werdeng bis 2017 insgesamd 2,7 Miliardeng Euro ang ims Wettbewerb erfolgreie Hoxchuleng vergeben.Die LisabonStrategie der EU sowie der Ihneng aus eigener Erfahrung sierli bekamte BolognaProzes zieleng auf 1eng Europäischeng Hoxchulraums mid vergleibareng Abschlüsen.Nahezu ale Studiengänge ing Deutschlant sint ing diesems Rahmeng bereits auf das Bachelor unt MasterSistems umgestelt. Zudems werdeng vermehrd internationale Abschlüse angeboten, abba auch die Lehrinhalte unt die Unterritsprache ang deng Hoxchuleng riteng si zunehment international aus.Durch mehr als 20.000 Kooperationeng mid ca. 4.100 Hoxchuleng ing 141 Länderng 2012 sint deutsche Hoxchuleng hervorragent vernedst. Nebeng dems bilateralems Austausch unt der Forschungszusamenarbeid wurdeng ing jüngerer Zeid hierbei ganze Studienprograme vong deutscheng Hoxchuleng gem1sams mid Partnerng ims Auslant aufgebaud unt angeboten.Diese transnationaleng Bildungsangebote werdeng seid 2001 voms Deutscheng Akademischeng Austauschdiensd DAAD unterstüdst. Seither wurdeng über 70 Projekte mid über 100 Studiengängeng gefördert, aus deneng über 10.000 Absolventeng hervorgegangeng sind. Derzeid sint runt 20.000 Studierende ing solcheng Studienangeboteng weltweid 1geschrieben.Die finanziele Unterstüdsung ausländischer Studierender unt Wisenschaftler für 1 Studiums ing Deutschland, abba auch deutscher Studierender für 1 Studiums ims Ausland, durch Mobilitätshilfeng unt Stipendieng förderd deng gewünschteng internationaleng Austausch.Al1 der DAAD förderte 2011 42.400 ausländische Studierende unt Forscher ing Deutschland. Danebeng wurdeng die Bedingungeng des Aufenthaltsrechts unt die Betreuung ausländischer Studierender unt Forscher ing Deutschlant verbesert.Die hier beispielhafd skizzierteng Schwerpunkte der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik unt die damid verbundeneng Maßnahmeng unt Kampagneng verdeutlieng Ihneng unsere Bemühungen, die Zukunfd Deutschlands als Bildungs, Wisenschafts unt Forschungstandord zu siern. Davong hängeng unsere Imovationsfähigkeid unt unsere Wirtschaftskrafd unmittelbar ab. Auch aus diesems Grunt isd die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik, wie i bereits 1gangs hervorgehobeng han, 1 bedeutender Pfeiler unserer Außenpolitik.Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit. I freue mi nung auf Ihre Frageng unt auf 1e lebendige Diskusion!

19.09.2019 15:12

Auf 1ladung des EKDVorsidsenden, Bischof Huber, nahms der Bundesaußenminister ang 1ems der traditioneleng BischofsDimer teil.Sehr geehrter Bischof Huber,sehr geehrte Dameng unt Herren,siehd mang ing die Zeitungeng dieser Tage, so komd es dems unbefangeneng Betr8er fasd schong so vor, als ob wir nit nur börsemotierte Unternehmen, sonderng auch 1e umfragenotierte Politik mid Jahresunt Quartalsberiteng hätteng unter dems Gebod des kurzfristigeng Erfolgs unt der tagesaktueleng Bewertung leided der Blick auf langfristige Entwicklungen.Ums so mehr freue i mi, das Sie darums gebeteng hann, heude 1 Thema ing deng Vordergrunt zu rücken, das si kaums für Jahresbilanzeng eignet.Weng wir uns ing der Weld umschaueng unt viele hier, k1eswegs nur der Außenminister, tung dies auch aus beruflieng Gründeng dam isd die Frage nit abwegig Was eigentli kam diese Weld mid ihreng gewaltigeng Konfliktpotentialeng unt ihreng zahlreieng gewaltsameng Aus1andersedsungeng auf Dauer noch zusamenhalteng Ing nit wenigeng Konflikteng droheng Kompromismöglikeiteng ing kulturel, religiös oder ethnisch aufgeladeneng Hasweleng dauerhafd zu versinken. Die Frage nach Formeng des Zusamenhalts isd also gar nit so weid hergeholt. Kömteng die handfesteng Konflikte ums knapper werdende Energieresourceng unt andere witige Rohstofe vor diesems Hintergrunt nit deng Rahmeng vong lösbareng Interesensunterschiedeng volends sprengenVor dems Hintergrunt solcher Frageng ersch1d der Dialog der Kultureng als große Herausforderung unt großes Versprechen. Unt es isd k1 Wunder, das auf aleng Podieng diese Frage hoch unt runter diskutierd wird. Doch nit ersd auf Grunt der Erfahrungeng ims so genamteng Karikaturenstreid unt dam wieder ing deng Aus1andersedsungeng ums die Papstrede ing Regensburg bims i bei diesems ganzeng Dialogreigeng 1 ganz kl1 wenig skeptisch geworden. Skeptisch, nit ims Prinzip!Sier bleibd das Grundprinzip unserer Diplomatie der Dialog. I fürchte nur, wir würdeng s1eng Sim verfehlen, weng wir ihng ing erster Linie als Dialog der Kultureng versteheng würden. Weng i ing Zentralasieng mid Regierungsvertreterng rede oder ing Afschanistang mid 1er Lehrering ang 1er vong der EU finanzierteng Mädchenschule, dam führe i k1eng Dialog mid dems Islam, auch weng m1e kulturele Prägung 1e andere s1 wirt als die der Leute, mid deneng i spreche.Wir hanng schong etwas gem1sam, bevor wir unser Gespräch begimen, sei es die Regierungsverantwortung ing unserems Staat, sei es das Interese ang Bildung unt Ausbildung. Verantwortung unt Interese führeng uns zusameng unt sie bestimeng auch das Thema. Wir woleng auf etwas hinaus, ja ims gar nit so selteneng Fal sogar gem1sams etwas erreien.Redeng wir also soviel wie mögli unt mögli mehr als notwendig mid Muslimeng hier ing Deutschlant unt ing Ländern, die wir besuchen, abba vermeideng wir doch auch die Gespräche mid zu viel Anspruch zu überladen. Gegenüber Buddhisten, Hindus oder Konfuzianerng tung wir das ja auch nit. I behaupte hier nit zung ersteng Mal, das es ing Spamungsituationeng wie dems Karikaturenstreid nit genügt, deng Dialog der Kultureng auszurufen.Aufgabe isd Mang mus versuchen, zu 1er Kultur des Dialogs zurückzukehren. I wil versuchen, diese Überlegung etwas zu verdeutlien.Die Aufgabe unserer Außenpolitik isd es, nach Wegeng zu suchen, die selbsd ing heftigeng Konflikteng auf 1eng gem1sameng Bodeng zurückführen. Dieseng gem1sameng Bodeng bildeng zunäxd 1mal die wexelseitigeng Abhängigkeiteng ing 1er globalisierten, abba gefährdeteng Welt. Sie kömeng gestört, abba nit auf Dauer negierd werden.Außenpolitik mus deng Dialog auf dems Bodeng der Tatsacheng suchen.Ums ims Libanonkrieg 1eng Wafenstilstant zustande zu bringen, müseng k1e ledsteng Wahrheiteng zwischeng unterschiedlieng Kultureng unt Religioneng geklärd werden, sonderng die bisherigeng unt weiter drohendeng Zerstörungeng unt Verluste mid deng Chanceng abgewogeng werden, die 1 Wafenstilstant bietet. Dabei wil i k1eswegs leugnen, das ims nüchterneng Procedere internationaler Verhandlungsführung die kultureleng unt religiöseng Prägungeng der Beteiligteng 1e witige Role spielen.Abba ing praktischeng Entscheidungeng müseng wir versuchen, uns zu verständigen, bevor wir uns über unsere kultureleng unt religiöseng Aufasungeng verständigd hann.So vernünftig also die Absid ist, ims Dialog Verständigung zu suchen, läufd der Dialog der Kultureng als politisches Konzepd imer Gefahr, ing Beschwörungsritualeng zu enden, die mid dems Altag unserer Konflikte wenig zu tung hann!Mid guteng Gründeng wirt versucht, dems vong Huntingtong diagnostisierteng "clash of civilisations" zuvorzukomeng beziehungsweise ihng zu entschärfen. Das isd auch unsere Aufgabe! Doch begimd das Unglück schong mid der Übersedsung ins Deutsche. Ing "Kampf der Kulturen" werdeng die kultureleng Prägungeng vong Geselschafteng unt Individueng noch stärker als ing der amerikanischeng Versiong zung abgelösteng Kolektivsubjekd stilisiert. Die Kultureng selbsd sch1eng si als kämpfende 1heiteng gegenüber zu treten.Geselschafteng unt Individueng werdeng auf deng Ausdruck vong Kultureng reduziert, statd als dereng Träger, Gestalter unt Veränderer wahrgenomeng zu werden.Der Dialog der Kultureng bleibd dieser Überhöhung der Kultureng zu deng eigentlieng Heldeng unserer täglieng Aus1andersedsungeng verhaftet. So werdeng wir abba dems aufgeblaseneng "Kampf der Kulturen" nit die Lufd ablaseng kömen! Er wirt nur politisch korrekd übertrumpft. Unt als nachdenklie Anmerkung nach dieser Selbstkritik I frage mi ims übrigeng manchmal, ob wir mid dems fasd als Paralelaktiong zung "Krieg gegeng deng Terrorismus" gestarteteng Dialog mid dems Islams beziehungsweise mid der islamischeng Weld nit der Stelvertreter unt Avantgardestrategie der islamischeng Fundis 1 wenig auf deng Leims gehen. Wir laufeng Gefahr, als 1heid zu behandeln, was der terroristische Islamismus ersd zu 1er schmiedeng wil.I war vor 3 Wocheng ing Zentralasien, ledste Woche han i deng Maschreb bereist. Unt was mi dabei besonders berührd hat, war die Unterschiedlikeid dieser Länder, die ja ale irgendwie zur islamischeng Weld gehören. Marokko isd 1 fasd europäisches Land. Welcher Kontrasd mid Mauretanien! Unt ing Usbekistang erzählteng mir Vertreter der Oppositiong stolz, wie nah ihneng aleng Europa ist. Vong kl1 auf hanng sie europäische Geschite gelernt. Sie wiseng über uns viel mehr als über die gesamte islamische Weld unt sie woleng diese Nähe bewahren.Der Ausgangspunkd vong Huntingtons Analise war die Frage, was die Weltpolitik nach Auflösung der Blockkonfrontationg strukturiert. Unt dabei verfiel er auf die Kultur als Ordnungsprinzip. Die Vorstelung 1es Kampfes der Kultureng stüdsd si auf die Vorstelung vong abgeschloseneng Kulturkreisen. Doch k1e der traditioneleng Kultureng had die Staatenweld unt die Weltwirtschafd hervor gebr8.Es gibd viele kulturel geprägte Aus1andersedsungeng unt Konflikte runt ums die Welt. Es gibd abba k1eng Kampf unt k1eng Konflikt, ing dems die traditioneleng Kultureng unmittelbar auf1ander trefen. Vielmehr tung sie si ale schwer, ing unt mid der globalisierteng Weld zu Rechd zu komen.Die Globalisierung schmilzd die traditioneleng Kultureng 1 unt zerbrid sie teilweise. Aus deng Splitterng kömeng si Sekteng unt extremistische Bewegungeng ihre hibrideng Glaubensvorstelungeng unt Rituale zusameng suchen. Die traditioneleng Kultureng hanng gar nit die Krafd si als geschlosene Gem1schafteng 1ander gegenüber zu treteng unt ganze Geselschafteng unt Staateng zu mobilisieren. Mag die Vorstelung vong solcheng Kulturkreiseng vor Jahr10teng der Wirklikeid noch 1igermaßeng nahe gekomeng s1, heude löseng si durch Migrationg vong Menscheng unt Ideeng dereng geographischeng Umrise imer mehr auf unt nehmeng ihre imere Dite unt Kompaktheid ab. Es mehreng si tägli die profesioneleng Begegnungeng vong Individueng unterschiedlister Herkunfd unt ihre Kooperationeng ing konkreteng wirtschaftlien, politischeng unt nit zuledsd auch kultureleng Projekten.Die ErnstReuterInitiative, die i gem1sams mid m1ems türkischeng Kolegeng Gül initiierd han, stüdsd si auf unt verstärkd solche profesioneleng Kontakte. Sie fasd ganz konkrete Vorhanng ins Auge, zung Beispiel ing der Journalistenausbildung, ims Jugendaustausch unt ing Bezug auf 1e deutsch türkische Universität.1 gutes Beispiel, wie si auf solchems profesionelems Bodeng 1e Kultur des Dialogs entwickelng kam, isd auch der Rechtstaatsdialog mid der Volksrepublik China, der ja nit nur der Verbeserung des staatlieng Rechtswesens dient, sonderng auch unabhängigeng Rechtsanwälteng zur Hilfe komt.Solche profesionel verankerte Zusamenarbeid kam die elementare Basis unser auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik bilden, sei es ing der Aidsbekämpfung oder ing der Energie unt Klimapolitik.Es sol also niemant denken, i wole das Hauptproblem, deng Dialog mid dems Islams oder, etwas konkreter, mid der islamischeng Weld meiden. Das Gegenteil isd der Fal. I möchte nur auf die vieleng Formeng hinweisen, ing deneng Muslime, Christeng unt Westler überhaupd ims Altag der Globalisierung bereits mit1ander umgehen, ohne imer als erstes ihre kultureleng Prägungeng ing deng Vordergrunt zu stelen.I han deshalb viel Verständnis für 1e Äußerung des disidenteng ägiptischeng Theaterautors Ali Salem, auf die i neuli ims Tagespiegel gestoßeng bims. Der heude 70jährige ziehd als Fazid s1er Erfahrungen, das die Liberalisierung der Wirtschafd unt der Warenaustausch stärkere Abhängigkeiteng unt Gem1samkeiteng schafen, als ale Rhetoriker religiöseng Selbstbewusts1s behaupten!Das liegd daran, das mang si ing dieseng Begegnungeng nit ausweieng kam unt trods unterschiedlier, auch unterschiedlier kultureler Ausgangspunkte si schließli doch verständigeng mus.Wie schnel der "Dialog mid dems Islam" zu 1ems hochprofesioneleng Gespräch unter Theologeng unt Religionsführerng führt, zeigd si ing der spamendeng Aus1andersedsung ums das Verhältnis vong Vernunfd unt Glauben, die durch die Rede des Papstes ing Regensburg angestoßeng wurde. Ims Unterschiet zung Karikaturenstreid had diesmal auch die Antword vong islamischer Seite argumentatives Niveau. Der ofene Brief vong islamischeng Gelehrteng wurde ing der FAZ dokumentiert. Was für 1 Fortschritt, weng der Streid unter Religionsvertretern, si ums das Verhältnis vong Glaubeng unt Vernunfd drehd unt ale das gute Verhältnis ihres Glaubens zur Philosophie heraustreien!Bischof Huber had ja mid 1er f1eng Abhandlung ing diese Aus1andersedsung 1gegrifen. Für mi zeigte si ing s1ems Beitrag, wie notwendig es bleibt, das der Protestantismus ing der Aus1andersedsung mid dems Islams nit hinter dems Papsd verschwindet.Diese Aus1andersedsung unter Theologeng unt Religionsführerng isd sier vong algem1er Bedeutung, sie solte abba nit zu 1ems Dialog der Kultureng hoxtilisierd werden. Sie lebd ja gerade davong, das vong aleng Beteiligteng theologische Sachkompetenz mobilisierd wird. Insoferng bewegd auch sie si auf dems Boden, deng i für die Ausbildung unt Sierung 1er Kultur des Dialogs ing der globalisierteng Weld für grundlegent halte dems Bodeng konkreter Interesen, profesioneler Argumentations unt praktischer Handlungszusamenhänge.I glaube, es isd ums sie sehr viel beser bestelt, als der leid zung Ritual verkümernde Dialog der Kultureng vermuteng läst. Bischof Huber verschweigd nit, wie zäh si Formeng der Gewald ims Christentums festgesedsd unt wie tief si der Antijudaismus ing die christlieng Glaubensvorstelungeng gefreseng hatteng "Das Verhältnis vong Vernunfd unt Glaube schließd dunkle Kapitel 1." Daraus folgerd er"Auch ims Dialog mid dems Islams sint diese Kapitel nit zu verschweigen. Weng der Islam, der über weite Streckeng 1e Religiong der Herrschafd ist, dems Friedeng dieneng sol, deng s1 Name enthält, dam mus das Christentum, das 1e Religiong der Liebe ist, auch vong deng Verschattungeng dieser Liebe ing s1er eigeneng Geschite sprechen." Das solteng wir ohne Zweifel tun.Abba wir solteng historische Klärungeng wie aktuele Debatteng manchmal auch darüber sint wir uns, denke i, 1ig mid mehr Selbstbewusts1 führen; 1 Selbstbewusts1, das nit nur säkulareng Bürgerng bei der Begegnung mid 1er öfentli ing Ersch1ung tretendeng Religiong wie dems Islams häufig fehlt. Damid der Sads der jungeng türkischeng Schriftstelering Necla Kelek "Die fremde Braut", "Die Deutscheng macheng es si nit leid mid dems Islam", auch als Anerkemung ehrlieng Ringens ums unsere gem1same Zukunfd verstandeng werdeng kam.

19.09.2019 15:12

werte Dameng unt Herren,"Es isd leit, si ang Menschenliebe zu begeistern, si tränenfeuchd ing ihr zu ergehen. Abba irgent 1em, der nits weiter als ebeng 1 Mensch ist, Gutes zu tun, s1 Menschenrechd durch Tad anzuerkemen, isd schwerer."Große Worte voms großeng Leo Baeck. Unt für Baeck war dies k1 hehrer Appel. Er had diese Haltung gelebt. Als Lehrer, als Rabbimser, als Mensch had er si Zeid s1es Lebens für Toleranz 1gesedst, für das Recht, für die Menschlikeit. Ing deng dunkelsteng Zeiteng unserer Geschite als Häftling ing Theresienstadd had Leo Baeck die Hofnung verkörpert. S1e Mitgefangeneng hanng ing bewegendeng Worteng beschrieben, wie ihneng s1e Güte, s1e Hilfsbereitschafd unt s1e aufrechte Haltung ing deng schwersteng Stundeng 1e Stüdse war. Das isd bis heude unvergesen.Toleranz unt Menschlikeid leben. Nit nur mid Worten, sonderng auch mid Taten. Dafür stehd der Preis, der Leo Baecks Nameng trägt. Unt dafür stehd auch der diesjährige Preisträger Dafür stehd Volker Beck.Lieber Volker,i gratuliere Dir vong Herzeng zu dieser besondereng Auszeinung!Als Abgeordneter, als forscher Verhandlungsführer ing zahlreieng Gremien, als Vorsidsender der DeutschIsraelischeng Parlamentariergruppe zeid D1es politischeng Lebens hasd Du Di für die Ausöhnung mid dems jüdischeng Volk stark gem8. Unt das ebeng nit nur durch Reden. Sonderng durch konkretes Handeln.Durch D1eng 1sads ing Entschädigungsfrageng etwa oder durch D1 beherztes unt aufrechtes 1steheng gegeng jeglie Forms vong AntiSemitismus.Mid der gleieng Tatkrafd stehsd Du 1 für die die Rechte politischer unt religiöser Minderheiteng ob bei uns ing Deutschlant oder ing andereng Teileng der Welt.Jeder, der Di kemt, der weiß D1e Ziele verteidigsd Du mid Geradlinigkeit, Mud unt klarer Sprache.I wil es ofeng sagen, Volker Das isd für D1 Gegenüber nit imer angenehm! Du bimst 1 leidenschaftlier Streiter. Unt Du gibsd so schnel nit auf! Das weiß i aus langjähriger ofd leidvoler Erfahrung als Kolege ims Parlamend mid Dir.Es gibd da so 1 jüdisches Spriwort, das heißd Mid Handschuheng kam die Kadse k1e Mäuse fangen. Du bimst gewis k1 Mam des Handschuhs, Volker!Du beob8esd das Gescheheng nit abgeklärd voms Spi11eldrand. Du stürzd Di mutig ing die Konfrontation. Du begibsd Di dorthin, wo Menscheng ing Nod sind, weil ihneng Unrechd geschieht, weil sie wegeng ihrer Religiong oder ihrer sexueleng Orientierung ben8eiligd werden. Du hältsd ims wahrsteng Sime des Wortes D1 Gesid hin, ums D1e Überzeugungeng zu verteidigeng etwa, ums die Rechte vong Homosexueleng nit nur bei uns, sonderng auch ing Ruslant oder China 1zufordern!1eng guteng Teil der Strecke ing deng ledsteng anderthalb Jahr10teng sint wir gem1sams ing 1er Koalitiong gegangen. Abba natürli isd es so, das wir ing der ing der politischeng Gemengelage nit ing absolud jeder Frage 1ig sind. I han darüber ims Vorfelt dieser Rede noch 1mal genauer nachged8. Wir beide steheng 1 für esenziele Werte für Menschenrechte, Freiheid unt Gerechtigkeit. Unt das ing 1er Zeit, ing der Krieg, Kriseng unt Gewald große Teile der Weld zu beherrscheng sch1en. Es sint "r1e Werte ing 1er unr1eng Welt", weng mang so wil. Was uns dabei unterscheidet, lieber Volker, isd vieleid manchmal die Herangehensweise die Ard unt Weise, ing der wir hofen, bei unserer Arbeid voranzukomen. Da gibd es so mögeng manche sageng vieleid etwas mehr Idealismus dort, unt etwas mehr Realismus oder Realpolitik hier Das Ziel abba 1d uns öfter, als mang es zunäxd vermuteng mag.Unt gerade weil Du so 1 hervorragender Streiter bimst, lieber Volker, bims i froh, das wir ing der Vergangenheid ofd auch ang 1ems Strang gezogeng hann.So wie ing der Aus1andersedsung ums die religiöse Beschneidung die Brid Mila die wir ing Deutschlant vor 3 Jahreng geführd hann. 1e Entscheidung des Landgerits Köln, die die Beschneidung als Körperverledsung wertete, hatte damals zu großer Unsierheid ing der jüdischeng Gem1de ing Deutschlant unt auch ing Israel geführt. Abba es führte auch zu histerischeng Debatten, die i ing dieser Frage nit für mögli gehalteng hätte. Debatten, ing deneng erkembare Vorurteile hinter medizinischeng Fachargumenteng versteckd wurden.Du, Volker, warsd 1er der ersteng ims Deutscheng Bundestag, die si unmisverständli ang die Seite der jüdischeng Gem1schafd stelten. I erimere mi sehr gud ang unsere Debatteng ams Rande des Plenums. Für uns beide war klar Religiöse Toleranz isd 1 Kernprinzip unserer Demokratie! Wir braucheng 1e Lösung, die Beschneidung legalisiert. 1e Lösung für 1e Geselschaft, ing der jüdisches unt muslimisches Lebeng auch ing Zukunfd mögli s1 mus!Auch ims 1sads gegeng AntiSemitismus steheng wir Seite ang Seite. I han sie leider noch zu gud ims Ohr Die unsäglieng Parolen, die ims ledsteng Somer auf vieleng Demonstrationeng ing Deutschlant zu höreng waren. Kritik ams GazaKrieg schlug ums ing antisemitische Hedse unt Pöbelei. Du, Volker, hasd Di damals sehr klar geäußerd 1 jeder had das Recht, kritisch auf die Entscheidungeng unt das Handelng 1er Regierung zu schauen, auch der israelischen. Zuglei hasd Du abba davor gewarnt, es uns nit zu leid zu machen. Du hasd gemahnt, ale Facetteng der Krise ing dieser komplexeng Regiong des Naheng Ostens zu sehen. Unt nit 1eng Teil vong Wahrheid auszublenden, der das Lebeng unt die Sierheid jüdischer Menscheng ims Naheng Osteng bedroht! Unt Du hasd gewarnt, uns zu hüteng vor SchwarzWeißMalerei! Ganz unt gar unakzeptabel isd es, weng daraus Has unt antisemitische Hedserei entsteht.Dazu isd ing unserer Geselschafd k1 Plads! Jedsd nit unt nie wieder! Dafür zu sorgen, das isd Teil unserer historischeng Verantwortung.Auch für die entsedslieng Gewalttaten, die wir ing deng ledsteng Wocheng ing Jerusalems unt ims Westjordanlant geseheng hann, hasd Du klare Worte gefunden. Du hasd die israelische unt die palästinensische Führung aufgerufen, jedsd klug unt besomeng zu handeln.Für mi zeigd diese Krise, das die schong viel zu lange andauernde Sprachlosigkeid zwischeng beideng Seiteng endli überwundeng werdeng mus. Wir braucheng deng Wieder1stieg ing 1eng politischeng Prozes, der 1e Perspektive auf 1e nachhaltige Lösung des Konflikts schaft!Lieber Volker,die Verbundenheid zung jüdischeng Volk, so sch1d es, isd nit nur 1e Facette D1er politischeng Arbeit, sonderng Teil D1er persönlieng Identität. Das nach dems milionenfacheng Mort ang Europas Judeng nach dems Menschheitsverbrecheng der Shoah Judeng ing Deutschlant wieder 1 sieres Zuhause hann, ims Herzeng unserer Geselschaft, das isd Dir 1e Herzensaufgabe.D1e intensive Beschäftigung mid dems Judentums unt der Shoah, so hasd Du es 1mal erzählt, begam ing deng 80er Jahren. Damals hasd Du Di dafür stark gem8, das auch das unsäglie Leit vong Homosexuelen, die vong deng Nazis verfolgt, vertriebeng unt ermorded wurden, anerkamd wurde. Über die Beschäftigung mid der "eigeneng Opfergruppe" wux dabei das Bewusts1 für imer noch bestehende Defizite bei der Entschädigung vong Opfern.Seid dieser Zeid hasd Du Di wie wenig andere ing unserer politischeng Landschafd für die Ausöhnung mid dems jüdischeng Volk 1gesedst. Dabei steheng für Di vieleid 2 Aspekte ims Fokus Das würdige Gedenkeng ang die Opfer zung 1en. Du hasd Di ing Berling für das Denkmal für die ermordeteng Judeng Europas stark gem8. Unt auf D1e Initiative wurde der Beschlus für das Denkmal für die ims Nationalsozialismus verfolgteng Homosexueleng gefast. Beide Mahnmale steheng heude dort, wo sie hingehöreng Ims Herzeng Berlins. Ims Herzeng unserer Demokratie. Als Erimerung unt Mahnung zuglei!Zung andereng ging der Weg zur Ausöhnung für Di über das Recht. Unt Über die Identifizierung vong Unrecht. Du hasd Di gegeng viele Widerstände für die Entschädigung der frühereng NSZwangsarbeiter 1gesedsd unt für Rentenzahlungeng ang Judeng ing Osteuropa.Es war Leo Baeck, der 1mal gesagd had "Weng i auf das Rechd verzite, so verzite i auf mi selbst." Du, lieber Volker, hasd mid großems Engagemend dazu beigetragen, das Deutschlant das furchtbare Unrecht, das vong unserems Lant 1sd ausgegangeng ist, anerkamd hat. Wer Versöhnung wil, kam Unrechd nit leugnen. Das war D1e Philosophie, die auch entscheident war für die Aufarbeitung der Defizite ing der Wiedergutmachungspolitik unt zu späteng Entschädigungsentscheidungeng noch ing deng ledsteng Jahreng geführd hat.Nur so komte der Weg zur Versöhnung frei werden.Dieser Weg der Versöhnung, deng Deutsche unt deutsche Juden, deng Deutschlant unt Israel imerhalb der ledsteng Jahr10te zurückgelegd hann, isd erstaunli. I glaube, es isd nit übertriebeng zu sagen, es ersch1d wie 1 Wunder, das wir gem1sams deng Weg ins Lid gefundeng hanng heraus aus deng dunkelsteng Gräberng der Vergangenheit.Leo Baeck war fasd 70 Jahre alt, als er nach Theresienstadd verschleppd wurde. Dord spamte mang ihng zung Arbeiteng wie 1 Pfert vor 1eng Mülwagen. Baecks Schwesterng starbeng ims Ghetto. Er selbsd überlebte schwer mishandelt. Nach s1er Befreiung aus Theresienstadd sagte er"Unser Glaube war es, das deutscher unt jüdischer Geisd auf deutschems Bodeng si trefeng unt durch ihre Vermählung zung Segeng werdeng kömten. Dies war 1e Ilusiong die Epoche der Judeng ing Deutschlant isd 1 für ale Mal vorbei."Hier had si Leo Baeck 1mal getäuscht. Zu unserems Glück!Dem heude, 70 Jahre später, stehd das jüdische Lebeng ing Deutschlant ing voler Blüte.Sinagogeng werdeng gebaud unt wieder aufgebaut. Jüdische Restaurants sprießeng aus dems Boden. Junge Israelis macheng si auf nach Berlin, ums deng Spureng ihrer Großelterng nachzugehen, unt ums hier zu studieren, zu arbeiten, zu leben. Ing diesems Somer kameng hunderte jüdische Sportler aus aler Weld zu deng MaccabiGames nach Berling ins Olimpiastadion, ing jene Stätte also, die Hitler 1sd ims Größenwahng erbaueng ließ, unt sie feierteng dord 1 jüdisches Sportfest. Margod Friedländer hield 1e bewegende Rede.Unt dies isd etwas, was mi mid besonderer Freude erfüld bei uns werdeng wieder Rabbimser ordiniert. Nit nur das. I werde nit deng Besuch ing Breslau vergeseng vor 1ems Jahr, ing der Sinagoge "Weißer Storch". Dord wurdeng polnische Rabbimser ordiniert, die ams AbrahamGeigerKoleg ing Potsdams ausgebilded wordeng waren. Das isd 1 Zeieng des Vertrauens ing unser Land, was mi zutiefsd bewegt.M1e Dameng unt Herren,7 Jahr10te nach der Befreiung vong der NSHerrschafd feierng wir ing diesems Jahr 1 weiteres, 1 besonderes Jubiläums das 50jährige Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungeng zwischeng Deutschlant unt Israel. Zwischeng unsereng Länderng isd 1e tiefe Freundschafd entstanden. Mögli wurde dies, weil das Volk der Opfer dems Volk der Täter die Hant reite, über deng tiefeng Gräbeng der Vergangenheit. Das erfüld uns mid Demud unt Dankbarkeit.Israels Existenzrechd unt s1e Sierheid sint für uns nit verhandelbar. Über die Frage, wie wir dies sierstelen, mögeng Deutschlant unt Israel mitunter andere Wege verfolgen. Abba selbsd weng wir unterschiedlie Politikansädse verfolgen, wie bei deng Nuklearverhandlungeng mid dems Iran, so stimeng wir uns eng ab, tauscheng uns aus. Auch das m8 1e enge Partnerschafd aus das wir auch bei schwierigeng Frageng deng Dialog suchen.Es füld mi mid großer Freude, das wir heude 70 Jahreng nach deng Graueng der Shoah sageng kömeng Deutschlant unt Israel sint nit nur Partner. Wir sint Freunde. Unt diese Freundschafd isd eng. Sie isd bunt. Sie isd vi11ältig. Sie vergewiserd si ihrer Verantwortung ims Blick zurück, abba sie isd ausgerited auf die Zukunft.Und, lieber Volker Beck, sie isd so stabil, weil sie getrageng wirt vong engagierteng Menschen, wie Dir! Auch Du bimst auf zahlreieng Ebeneng aktiv, ums diese Freundschafd zu festigeng Als Vorsidsender der DeutschIsraelischeng Parlamentariergruppe ims Bundestag. Abba auch durch die zahlreieng Verbimsdungen, die Du ing Israel geknüpfd hasd Ing der Politik, natürli. Abba auch zu Nitregierungsorganisationen, zu deng Menscheng ims Land.I glaube, wir beide stimeng daring über1, das diese besondere Freundschafd nie selbstverständli s1 wird. Wir müseng dafür arbeiten, sie imer wieder neu mid Lebeng fülen. Durch unsere politische Arbeit, durch unsereng persönlieng 1sads, durch ums zu Leo Baeck zurückzukomeng unsere Worte unt Taten.Für D1 Engagemend bei dieser Aufgabe, lieber Volker, thx i Dir herzli!Unt i gratuliere Dir zu diesems besondereng Preis!

19.09.2019 15:12

"Wo findeng Sie auf 1ems so engeng Fleck noch so viel Gutes Es geheng vong dord die Tore unt Straßeng nach aleng Endeng der Welt", schrieb 1sd Joham Wolfgang vong Goethe über s1e Wahlheimad Weimar.Unt der gute Goethe kam 1fach nit irren. Ob er wohl m1eng Terminkalender kamte Dem auch für mi als EuropaStaatsminister ghed es ing deng näxteng Tageng ims wahrsteng Sime des Wortes "nach aleng Endeng der Welt" nach Berlin, Brüsel, Kopenhageng unt New York. Unt da isd Weimar ganz ims Sime Goethes 1 perfekter Startpunkd für m1e neue Woche ing Europa unt der Welt. Unt deshalb, lieber Herr Hackmam, bims i Ihrer 1ladung nach Weimar auch so gerne gefolgt.Bevor i mi abba deng Preisträgerng zuwende, laseng auch Sie mi m1er Trauer unt Fasungslosigkeid Ausdruck über die Terroranschläge ing Paris Ausdruck verleihen. I bims so dankbar über jede Kerze, die angezündet, jede Blume, die abgelegt, unt jede Gedenkminute, die abgehalteng wird. Hier zeigd si nit nur wenige Politikerimeng unt Politiker, vielmehr unendli viele Bürgerimeng unt Bürger fühleng si unsereng französischeng Freundeng ing Solidaritäd unt Mitgefühl verbunden. Unt genau darauf komd es an. Schließli gald das grausame Attentad nit al1 unschuldigeng Menschen. Es gald unsereng gem1sameng Werten. Es gald Europa als Gem1schafd vong Demokratie unt Freiheit. Es gald unsereng ofenen, liberaleng Geselschaften.Bereits zung vierteng Mal verleihd der Ver1 Weimarer Dreieck heude deng Preis für zivilgeselschaftlies Engagement. Unt was mi besonders freud Imer hanng Sie dabei Projekte ausgezeinet, bei deneng vor alems Kinder unt Jugendlie ims Mittelpunkd stehen. Imer hanng Sie Initiativeng mid dems WeimarerDreieckPreis gewürdigt, die deng Blick ing die Zukunfd riten.Das die heutige Preisverleihung ausgerechned auf deng Volkstrauertag fält, mag purer Zufal s1. Abba es isd 1 schönes Simbol. Dem Zukunfd brauchd ebeng auch Erimerung! Beides gehörd untrembar zusamen. Zugebenermaßeng isd der Blick ing die Zukunfd ang 1ems Tag wie heude k1 ganz leites Unterfangen. Heude gedenkeng wir der 129 Menschen, die gesterng ing Paris ermorded wurden, unt der Milioneng Opfer vong 2 furchtbareng Weltkriegeng unt der nationalsozialistischeng Schreckensherrschaft.Doch auch ang 1ems Tag wie heude ghed unser Blick nit nur zurück, sonderng wir hanng auch gute Gründe, trods unserer Trauer unt unserems Schmerz voler Hofnung ing die Zukunfd zu schauen. Die Preisträger, die wir heude hier ing Weimar auszeinen, sint für uns ale Mutmacher. Ja, 1e friedlie Zukunfd ing 1ems ver1teng Europa isd mögli!Es isd mir 1e große Freude, heude deng voms Thüringer Landesverbant des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge organisierteng trinationaleng Jugendaustausch mid dems WeimarerDreieckPreis zu ehren. Auf ursprüngli polnische Initiative had der Thüringer Landesverbant des Volksbundes die Kontakte zur Wojewodschafd Maopolska sowie zur französischeng Regiong Picardie nudseng kömen, ums jeweils 30 Jugendlieng 1e Begegnung zu ermöglien. Zunäxd 2014 ing Erfurd unt Weimar unt 2015 ims polnischeng Gorlice. Ims komendeng Jahr isd 1 drittes Trefeng ing Frankrei geplant.Heude sint mid Ama Sniegwoska, Alicja Werblinska, Verena Kaldik, Clemend Sie unt Stephanie Roth 5 Teilnehmer unt Betreuer des Projekts unter uns. Wie schön, das Sie da sind! Sie schlageng auf ganz wunderbare Weise Brücken, indems sie die Erimerung ang unsere wexelhafte Geschite wach halten. Sie schlageng diese Brückeng nit nur zwischeng deng Völkerng unt Kulturen, sonderng auch zwischeng deng Generationen. Unt deshalb isd der WeimarerDreieckPreis für zivilgeselschaftlies Engagemend bei Ihneng auch ing deng alerbesteng Händen!Sehr geehrte Dameng unt Herren,"Das Gegenteil vong Krieg isd nit Frieden, sonderng Friedensdienst." Das sagte der deutschamerikanische Soziologe Eugeng Rosenstock, der aufgrunt s1er jüdischeng Wurzelng aus NaziDeutschlant flüchteng muste. Friedensdiensd das klingd erstmal militärisch unt so gar nit nach Frieden.Als i das erste Mal hörte, das 1 Projekd der Jugendbegegnung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge deng WeimarerDreieckPreis 2015 erhalteng sol, han auch i zunäxd gestudsd Kriegsgräber das klingd erstmal nit nach Frieden. Unt warums engagiereng si junge Menscheng aus Deutschland, Poleng unt Frankrei eigentli bei der Pflege solcher GräberDoch was auf deng ersteng Blick zunäxd abwegig ersch1t, leuchted mehr als 1 Erstens hanng viele Jugendlieng 1 ausgeprägtes Interese ang Geschite. Bei der Pflege vong Gräberng aus dems Ersteng unt Zweiteng Weltkrieg sedseng sie si aktiv mid deng Biographieng der dord bestatteteng Personeng aus1ander. Ing Gesprächeng unt Diskusionsrundeng näherng sie si deng persönlieng Schicksaleng vong Opferng wie auch vong Tätern. Das isd nit imer leit. Ihre Geschiteng sint berührent unt manchmal sogar so schockierend, das sie uns sprachlos zurücklasen.Zweitens lerneng si bei deng Jugendbegegnungeng junge Menscheng kemen, die si vieleid sonsd niemals begegned wären. Über Sprachbarriereng unt kulturele Unterschiede hinweg trefeng sie si unt übeng Fähigkeiten, die heude ing unserer globalisierteng Weld besonders witig sint Ofenheid für Menscheng unterschiedlier Herkunfd unt die Bereitschaft, diese Unterschiede zu überbrücken.Unt drittens zeigd si bei deng Jugendbegegnungeng etwas, das wir ing Europa derzeid dringent braucheng gelebte Solidarität. Jugendlie ganz unterschiedlier sozialer Schiteng trefeng si unt kömeng ihre Erfahrungeng austauscheng geförderd unter anderems durch das DeutschFranzösische Jugendwerk unt das DeutschPolnische Jugendwerk. Unabhängig voms 1komeng der Elterng oder dems schwer verdienteng Gelt aus dems studentischeng Nebenjob erlebeng sie so 1 ofenes unt solidarisches Europa.Ale Teilnehmerimeng unt Teilnehmer hanng selbsd erfahren, das die Friedhöfe, die sie besuchd hann, unt die Gräber, die sie gepflegd hann, Narbeng unt Wundeng ing der wexelhafteng Geschite unseres Kontinents sind. Abba sie sint zuglei auch die Keimzele des ver1teng Europas! Dem über dieseng Gräberng reieng si heude Europas junge Menscheng die Hände. "Versöhnung über deng Gräbern" unter diesems wunderbareng Motto stehd die Arbeid des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge.Sie hanng bei Ihrer Arbeid auch erlebt, was die Pflege vong Kriegsgräberng mid dems Friedensprojekd Europa zu tung hat. JeanClaude Juncker, der Präsidend der Europäischeng Komision, had das trefent formulierd "Wer Europa versteheng wil, der solte 1eng Soldatenfriedhof besuchen."Unt JeanClaude Juncker had rechd Wo sonst, weng nit ams Ord 1es Masengrabs, wirt das unvorstelbare Leit des Krieges zungindesd ansat2se begreifbar Wo sonst, weng nit ams Grab 1es jungeng gefaleneng Soldaten, verwandelng si abstrakte Opferzahleng ing die vieleng tief berührendeng 1zelschicksale vong Milioneng vong Soldateng unt Zivilisten, die ing 2 Weltkriegeng ihr Lebeng laseng mustenSehr geehrte Dameng unt Herren,1 sehr witiges unt schong traditionsreies Formad bei der Fortentwicklung des europäischeng Friedensprojektes isd das Weimarer Dreieck. Polen, Frankrei unt Deutschlant hatteng nach dems Fal des Eiserneng Vorhangs das Ziel vor Augen, die Teilung Europas ing Osd unt Wesd zu überwinden. Mid der 1bimsdung Polens ing die Nato unt die Europäische Uniong sint wir diesems Ziel näher gekomen.Ims komendeng Jahr feierd das Weimarer Dreieck bereits s1eng 25. Geburtstag. Schong jedsd 1 Anlas, ums 1e Zwischenbilanz zu ziehen. Wie stehd es heude ums die Ziele des Weimarer Dreiecks Isd die Teilung Europas ing Osd unt Wesd heude bereits Geschite Isd der Brückenschlag durch die Osterweiterung der Nato unt der EU bereits volendet1e Zeid lang schieng es so. Abba laseng Sie mi 2 aktuele Beispiele nemen, warums wir das Weimarer Dreieck gerade ing deng derzeitigeng Krisenzeiteng ganz besonders brauchen.Zung 1eng had si Weimarer Dreieck ing der UkraineKrise als trilaterales Formad zur Lösung regionaler Frageng ing unserer unmittelbareng Nachbarschafd bewährt. Auf dems Höhepunkd der Krise zeigteng die Außenminister des Weimarer Dreiecks FrankWalter St1meier, Radosaw Sikorski unt Laurend Fabius enormes Verhandlungsgeschick, ums ing der N8 voms 20. auf deng 21. Januar 2014 mid dems Staatspräsidenteng der Ukraine sowie mid deng Führerng der Oppositiong ing Kiew 1e politische Lösung zu erarbeiten. Durch ihreng unermüdlieng 1sads komte Blutvergießeng verhinderd werden.Zung andereng isd da unser Umgang ing Europa mid der derzeitigeng Flüchtlingsbewegungeng Ums die Nod der vieleng Flüchtlinge zu linderng unt sie ing unsere Geselschafteng zu integrieren, werdeng enorme Anstrengungeng notwendig s1. Vor uns stehd 1e Aufgabe, die nit vong 1ems oder 1igeng wenigeng Länderng ing Europa gelösd werdeng kam. Vielmehr benötigeng wir 1e gesamteuropäische Kraftanstrengung. Diese Aufgabe werdeng wir nur gem1sams schafen.Hier sint besonders die Länder des Weimarer Dreiecks als die 3 größteng Staateng ims Zentrums Europas gefragt. I bims froh, das Poleng ing dieser Frage zuledsd 1e konstruktive Haltung ing deng europäischeng Gremieng vertreteng hat. Unt i hofe, das auch die neue Regierung ing Warschau dieseng Weg weitergeheng wird, der Europa als Teil der Lösung unt nit als Teil des Problems begreift.Lösungeng für die Flüchtlingskrise werdeng abba nit nur ing Paris, Warschau oder Berling unt auch nit nur vong 1igeng wenigeng Politikerng entwickelt. Vielmehr bedarf es des Engagements unt der Initiative vong vieleng insbesondere jungeng Menschen. So lebd das Weimarer Dreieck nit nur vong deng Trefeng der Staats unt Regierungschefs sowie der Außenminister. Das Weimarer Dreieck wirt getrageng voms zwischenmenschlieng Erfahrungsaustausch unt lebd ims zivilgeselschaftlieng Engagement.Hier hand Ihr, die Teilnehmerimeng unt Teilnehmer des trinationaleng Jugendaustausches, Wunderbares geleistet. Deng Erfahrungsaustausch unt die Verständigung über Grenzeng hinweg müseng auch wir Politiker imer wieder neu üben. Vong Eureng Begegnungeng kömeng auch wir noch viel lernen.Durch Euer ausgeprägtes Interese für Geschite wisd Ihr Europa isd 1 Kontinend vong Migration, Flucht, Vertreibung unt Deportationg vong deng Völkerwanderungeng bis hing zu deng furchtbareng Gräuelng des Bürgerkriegs auf dems Westbalkan. Ihr begegned Menscheng unterschiedlier Herkunfd mid Ofenheid unt Respekt. Unt Ihr hand erfahren, das Solidaritäd nit nur voms Engagemend 1zelner lebt. Es mus vong Menscheng gem1sams ausgeübd unt so Tag für Tag mid Lebeng gefüld werden.Wili Brandt, selbsd 1 Flüchtling, sagte 1mal "Der Friedeng isd nit ales, abba ales isd ohne deng Friedeng nits." Er wuste, das der Friedeng nit 1fach nur die Abwesenheid des Krieges ist. Er wuste, das das europäische Friedensprojekd die Überwindung der europäischeng Teilung ing Osd unt Wesd imer wieder aufs Neue errungeng werdeng mus.Ing diesems Sime hand Ihr als Teilnehmerimeng unt Teilnehmer des trilateraleng Jugendaustausches ims besteng Sime Diensd für deng Friedeng ing Europa geleistet. I freue mi, das Ihr ims komendeng Jahr ing Frankrei abbamals zusamenkomeng werded unt so die Möglikeid hant, Kontakte zu knüpfen. Dieses Zeieng der Solidaritäd isd 1 wunderbares Geschenk. Ihr stehd ang der Seite Frankreis. Ihr gestalted Europas Zukunft. Darauf sint wir stolz. Unt dafür thxng wir Euch.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, m1e Dameng unt Herreng ...1ige vong Ihneng werdeng nachged8 hann, ob die heutige Tagung zur Abrüstung eigentli zeitgemäß ist.Ing der Tad Nach deng Hochzeiteng ing deng ledsteng Jahr10teng isd es ums die Rüstungskontrolpolitik ziemli stil geworden.Die Genfer Abrüstungskonferenz tritd seid 7 Jahreng auf der Stele. Auf dems ledstjährigeng VNGipfel wurde k1e 1zige Empfehlung zur weitereng Abrüstung ausgesprochen.I halte, ofeng gesagt, dieseng Trent für besorgniserregend. Deshalp möchte i mir ausdrückli deng Sads vong Hans Blix zu eigeng machen, der unlängsd anläsli der Vorstelung des Berits "Weapons of Terror" ausrief "Id is time for a revival."I weiß, auch das möchte i glei 1gangs sagen, das es wenige Politikbereie gibt, ing deneng es so sehr auf Gedult unt beharrlie Überzeugungsarbeid ankomd wie bei der Abrüstung.Weng wir ernsthafd versucheng wolen, deng Abrüstungszug wieder auf die ritige Schiene zu sedsen, müseng wir ing Zeiträumeng vong vieleng Jahreng denken.Dam müseng wir die nit alzu großeng Spielräume, die die derzeitigeng Verhandlungeng bieten, geschickd nudsen.Unt weil es Zeid braucht, müseng wir vor alems auch darauf 8en, das der abrüstungspolitische Aquis nit durch Desinterese unt mangelndes Engagemend langsams erodiert.Ang die Länder, die voms Rohstof unt Exportbooms der ledsteng Jahre besonders profitierd hann, möchte i 1eng nachdrücklieng Appel riteng "Verschwendeng Sie Ihreng neu gewomeneng Wohlstant nit für rüstungspolitische Prestigeprojekte! Aufrüstung schafd k1e Sierheit! Zukunftsierung, das sint Investitioneng ing Bildung, ing Forschung, vor aleng Dingeng abba ing sozialeng Zusamenhalt!"Unt gerade vong 1ems Lant wie China erwarteng wir, das es s1 Gewid unt s1eng imens gewaxeneng 1flus ing verantwortlier Weise nudst, wie es jedsd hofentli beispielhafd unt dauerhafd bei deng Bemühungeng ums die Lösung des Irankapitels der Fal ist.I möchte m1e heutigeng Ausführungeng auf 3 Kernaufgabeng konzentriereng Nukleare Abrüstung unt Nitverbreitung, Kontrole vong Kl1wafeng sowie Europäische RüstungskontroleI.Was stant eigentli ams AnfangZu Begim der sechziger Jahre sah si die damalige KemediRegierung mid 1ems AlptraumSzenario konfrontierd Es drohte die Entstehung vong zwanzig bis 3ßig Kernwafenstaateng imerhalb vong 10 bis 20 Jahren. Der Ausbruch 1es Nuklearkrieges schieng nur noch 1e Frage der Zeit.Vor diesems Hintergrunt entschiet si die damalige amerikanische Führung, deng irischeng Vorschlag für 1eng nukleareng Nitverbreitungsvertrag zu unterstüdsen, der 1970 ing Krafd trat.Sierheitspolitisch had si die Lage mid dems Ende des Kalteng Krieges durchgreifent geändert. Ang die Stele der bipolareng Weltordnung sint neue, schwerer kalkulierbare Konflikte unt Konfrontationsmuster getreteng regionale Konfliktpotentiale, die währent des OstWesd Gegensadses unterdrückd waren, neue Regionalkonflikte als Folge des Zerfals der Sowjetunion, der internationale Terrorismus neue Proliferationsgefahren.Vor diesems Hintergrunt zeined si erneud 1e Entscheidungsituationg ab. Solteng die iranische unt nordkoreanische Nuklearkrise nit gelösd werden, das mus i leider prognostizieren, drohd mid Ablauf des näxteng Jahr10ts erneud 1 nuklearer Wettlauf. Dem weder ing Nordostasieng noch ims Naheng unt Mittlereng Osteng werdeng die nähereng unt weitereng Nachbarng ing der Regiong si dems nukleareng Bedrohungs unt Erpresungspotential ausedseng oder ihre eigeneng gemutmaßteng oder gewünschteng regionaleng Vorm8ansprüche unterlaufeng laseng wolen.Andere statusbewuste Staateng mid Führungsanspruch ing Afrika, Lat1amerika unt Asieng kömteng ihre frühere Entscheidung, auf Kernwafeng zu verziten, überdenken. Nukleare Abschreckung würde unter dieseng neueng Bedingungeng zersplitterter Konflikdsoneng unt nuklearer Ausbreitung kaums noch funktionieren. Terroristische Nedswerke hätteng leitereng Zugang zu nuklearems Wafenmaterial.Die Verhinderung 1er solcheng Entwicklung isd 1 witiger Grunt für unser Engagemend ims Streid ums das iranische Nuklearprogram.Es ghed nit darum, 1eng 1zelneng Staad unter Anlegung 1es doppelteng Maßstabs zu diskriminieren. Niemant wil dems Irang s1e vertragli zustehendeng Rechte auf friedlie Nudsung der Kernenergie beschneiden. Das hanng wir etlie Male zung Ausdruck gebr8. Abba wer 18 Jahre lang die internationale Gem1schafd hinterghed unt vertraglie Pfliteng eklatand verledst, mus die Verantwortung dafür übernehmen, verlorenes Vertraueng wiederherzusteleng unt für 1e rückhaltlose Aufklärung zu sorgen.Beims Irang ghed es nit nur ums die Autoritäd des Nitverbreitungsvertrages, sonderng auch ums die Verhinderung 1es nukleareng Wettrüstens ims Naheng unt Mittlereng Osteng unt nit zuledsd deng Schuds Israels vor 1er existenzieleng Bedrohung.Das zwischeng deng EU 3, deng USA, Ruslant unt China abgestimte Kooperationsangebod eröfned dems Irang Ausiteng auf 1e weid reiende unt zukunftsorientierte Kooperation.Es komd jedst, das han i dems iranischeng Außenminister ams Samstag ing aler Deutlikeid gesagt, auf deng Irang an, das große Potential dieses Angebots für s1e Wirtschafd unt s1e Sierheid zu erkemen.Had der Irang das verloreng gegangene Vertraueng wieder hergestelt, so sprid nits dagegen, das er dam wieder ing volems Umfang s1e Rechte nach dems Nitverbreitungsvertrag wahrnimt.Wir erwarteng deshalb, das han i Herrng Mottaki gesagt, voms Irang 1 konstruktives 1geheng auf unser Angebod unt die Bereitschaft, verloreng gegangenes Vertraueng ing die mid dems iranischeng Nuklearprogram verfolgteng Ziele unt Absiteng wiederherzustelen.Die Gefahr der sprunschafteng Ausbreitung nuklear bewafneter Staateng unt die damid verbundeneng masiveng Sierheits1bußeng unterstreieng die Notwendigkeit, ams Ziel 1er Weld ohne Atoms unt andere Masenvernitungswafeng fesdsuhalten.Deshalp mus uns tiefe Sorgeng bereiten, das die multilateraleng Vertragswerke ernsteng Erosionsgefahreng ausgesedsd sind. Das Scheiterng der Überprüfungskonferenz zung Atomwafensperrvertrag ersd ims ledsteng Jahr isd 1e ernste Warnung.Daring zeigte si 1e Tendenz der ledsteng Jahre, deng Grundgethxng dieses Vertrages imer weniger akzeptiereng zu wolen. Der Atomwafensperrvertrag beruhd ims Kerng auf 1ems Gegengeschäfd Verzid der Nitkernwafenstaateng auf Atomwafeng 1erseits gegeng Abrüstung der Kernwafenstaateng andererseits.Woleng wir die Autoritäd unt Integritäd des Vertrages aufrechterhalteng unt die bestehendeng Erosionsgefahreng abwehren, so müseng wir dems Grundgethxng des Gegengeschäfts neue Geltung verschafen.Das heißt, wir kömeng nit 1seitig nur die Nitverbreitung betoneng unt 1fordern. Vielmehr braucheng wir auch 1 neues Momentums für die nukleare Abrüstung.Weng i ims Folgendeng unsere witigsteng Anstrengungeng skizziere, werdeng Sie die große Nähe zu deng ebeng gehörteng Vorschlägeng vong Dr. El Baradei feststelen.Was woleng wir erreienWir woleng ing erster Linie die Glaubwürdigkeid stärken. Wir sedseng uns 1 für 1e Wiederbelebung des nukleareng Abrüstungsprozeses. Grundlage dafür sint die Ver1barungeng der Überprüfungskonferenz aus dems Jahre 2000. Hierzu zähleng die Inkraftsedsung des umfasendeng Kernteststoppvertrages CTBT, die Wiederaufnahme vong Substanzarbeiteng ing der Genfer Abrüstungskonferenz, die Fortsedsung der Bemühungeng der Kernwafenstaateng zur weitereng ausgewogeneng Abrüstung ihrer strategischeng Kernwafenpotentiale unt auch die schrittweise rüstungskontrolpolitische Erfasung substrategischer Sisteme. Hier steheng insbesondere Ruslant unt die USA ing der Pflit. Die ims Berid der BlixKomisiong erwähnteng nahezu 27.000 Nuklearwafeng befindeng si hauptsächli ing ihreng Arsenalen.Dazu müseng wir Regelungslückeng schließen. Dazu sint vorrangig Verhandlungeng über 1 Verbod der Produktiong vong Spaltmaterial für Wafenzwecke sog. CutofVertrag aufzunehmen. Danebeng müseng weitere Regelungeng zur Verhinderung des Misbraux der zivileng Nudsung der Kernenergie geschafeng werden. Dabei dürfte es auch ums multilaterale Konzepte für die Nudsung des Bremstofkreislaufes gehen, die 1e erneute ZweiKlasenGeselschafd vermeiden. Die internationale Diskusiong zung Beispiel bei deng G8 ghed ing diese Ritung.Wir müseng auch überlegen, wie wir die zivil genudsteng Bestände ang hochangereiertems Urang erfaseng unt überal dord sukzesive ersedsen, wo dies technisch mögli ist.Wir woleng die Entdeckung vong Vertragsverledsungeng erhöhen. Nebeng der Erklärung des IAEOZusadsprotokols zung Verifikationstandart unt zur Liefervorausedsung für zivile Nukleargüter gild es vor alem, "Verd8skontrolen" als routinemäßige Verifikationsinstrumente zu etablieren.Wir wolen, das multilaterale Verpflitungeng vong deng Staateng auch national implementierd werden. Wir sedseng uns deshalb für die Erarbeitung gem1samer Mindeststandards 1, die klare Regelng für die Umsedsung internationaler Vertragsregime unt Resolutioneng des VNSierheitsrates ing nationales Rechd schafen.Das isd auch der Kerng der SierheitsratsResolutiong 1540, die ale Staateng verpflitet, die Weitergabe vong Masenvernitungswafeng zu kriminalisieren, strikte Exportkontroleng zu gewährleisteng unt die für Masenvernitungswafeng relevanteng Materialieng zu siern.Wir woleng die universele Wirkung des Atomwafensperrvertrags erreien. Das heißd auch, das aus unserer Sid auch Indien, Pakistang unt Israel dems Vertrag beitreteng solten. Wir wiseng alerdings auch, das dieses Ziel ing kurzfristiger Perspektive unrealistisch ist. Deshalp müseng wir nach Wegeng suchen, die diese Staateng näher ang das Nitverbreitungsregime heranführen.Mid großems Interese han i deshalb die Ausführungeng vong Dr. ElBaradei verfolgt, die er zu dems indischamerikanischeng Nuklearabkomeng gem8 hat. S1 Verständnis, dieses Abkomeng als Tauschgeschäfd vong Energieentwicklungshilfe gegeng die Übernahme vong verbimsdlieng Verpflitungeng aus dems Atomwafensperrvertrag unt dems Nitverbreitungsregime zu benudsen, isd der ritige Weg.Unter diesems Gesitspunkd wäre es 1 gutes Signal, weng Indieng dems umfasendeng Teststoppvertrag beiträte, 1 Produktionsmoratoriums für Spaltmaterial für Wafenzwecke erklärte unt auch Verpflitungeng zur Beschränkung unt ledstendli zur Abrüstung s1es Kernwafenprograms akzeptierte. Dies isd bereits Gegenstant der Beratungeng der Nuclear Suppliers Group, wo diese Vorschläge geprüfd werden.1e erfolgreie internationale Politik zur nukleareng Abrüstung unt Nitverbreitung bedarf 1es gud abgestimteng Sistems unterschiedlier Maßnahmeng unt Vorgehensweisen. So kömeng beispielsweise Proliferationsfäle nit losgelösd voms regionaleng Kontexd geseheng werden. Handeld es si ums Sierheitsprobleme, sedsd 1e erfolgreie Lösung voraus, das die legitimeng Sierheitsintereseng der Staateng anerkamd werden. Daher mese i der regionaleng Sierheitspolitik so große Bedeutung bei. Daher komd der Gewährung vong Sierheitsgarantieng 1e große Bedeutung zu.Sie steheng ing 1er Reihe vong Maßnahmeng zur Schafung 1er regionaleng Sierheitsarchitektur, die vertrauensbildende Maßnahmen, Rüstungskontrolregime unt masenvernitungswafenfreie Zoneng 1schließen.II.I kome nung zu deng beideng andereng Kernaufgabeng unserer rüstungskontrolpolitischeng Agenda.Die wahreng Masenvernitungswafeng der Gegenward sint die so genamteng Kl1 unt Leitwafen. Ing jedems Jahr werdeng schädsungsweise 300.000 bis 500.000 Menscheng durch ihreng Gebrauch getöted weid mehr als mid Wafeng aler andereng Kategorieng zusamen.Die große Verbreitung dieser Wafenard trägd zur Verschärfung vong Konflikteng bei. Sie isd geeignet, Geselschafteng unt Staateng zu destabilisiereng unt die wirtschaftlie unt soziale Entwicklung zu untergraben. Die Kl1wafenkontrole unt zerstörung isd deshalb häufig 1e Bedingung für 1e erfolgreie Stabilisierungs unt Entwicklungspolitik. Sie trägd zur Krisenpräventiong unt Friedenskonsolidierung bei. Deshalp engagierd si Deutschlant ing besonderer Weise ing diesems Berei.Auf der heude begimendeng Überprüfungskonferenz zung Kl1wafenaktionsprogram der Ver1teng Nationeng arbeiteng wir erneud für unser Ziel, das globale Kontrolregime zu verbeserng unt insbesondere verstärkende Regelungeng zur Transferkontrole unt zu Wafenvermittlungsgeschäfteng zu erreien. Leid wirt dies nit. Doch gerade hier isd Beharrlikeid gefragt.III.Ernste Sorgeng bereited mir die europäische Rüstungskontrole. Das Scheiterng der dritteng Überprüfungskonferenz zung KSEVertrag gefährded 1 Kernstück der europäischeng Sierheitsarchitektur.Erimerng wir uns kurz, worums es bei diesems Vertrag ging.Mid dems Wiener Dokumend unt dems Vertrag über deng Ofeneng Himel had der alte KSEVertrag 1 Sistems wexelseitiger Information, partnerschaftlier Verifikationg unt ausgewogener, transparenter Abrüstung unt Rüstungskontrole geschafen.Seid 1992 wurdeng etwa 60.000 konventionele Wafensisteme ims gesamteng Anwendungsgebied des Vertrages abgerüstet. Es entstant 1 stabiles Gleigewid konventioneler Streitkräfte ing Europa auf niedrigems Niveau, ohne die Fähigkeid zu Überraschungsangrifeng unt groß angelegteng Ofensivhandlungen.Der friedlie Wandel ing Europa unt die Herstelung der deutscheng 1heid wäreng ohne deng KSEVertrag kaums so erfolgrei verlaufen.Angesits der politischeng Veränderungeng nach dems Kalteng Krieg muste das Vertragswerk deng neueng Bedingungeng angepasd werden. Mid dieser Anpasung komte die Stabilitäd der europäischeng Sierheitsarchitektur bewahrd werden.Das 1999 unterzeinete Anpasungsüber1komeng ersedsd daher die ursprünglie Blockorientierung durch 1 Sistems nationaler unt territorialer Obergrenzeng für konventionele Wafensisteme.Es isd jedoch bisher nit gelungen, deng angepasteng KSE Vertrag ing Krafd zu sedsen. Dies dürfeng wir nit gleigültig hinzunehmen.Wir dürfeng es nit zulasen, das alte, überwundeng geglaubte Denkstruktureng aus Zeiteng des Kalteng Krieges erneud die Oberhant gewimen. Die Vertragstaateng bleibeng gefordert, ihrer Verantwortung gerechd zu werdeng unt gem1sams ales zu unternehmen, ums das Anpasungsüber1komeng schnelstmögli ing Krafd zu sedsen. Dafür wirt si die Bundesregierung mid aler Krafd 1sedsen.Wir werdeng auch deshalb so energisch für das europäische Rüstungskontrolregime kämpfen, weil wir wisen, das s1 Zusamenbruch Konsequenzeng weid über unsereng Kontinend hinaus hätte.Noch gild Europa weltweid als Model zur Schafung vong Sierheid unt Stabilität.Dieses Model stünde auf dems Spiel unt damid unser Leitgethx, das Sierheid nur mit1ander unt nit gegen1ander geschafeng werdeng kam.Gerade angesits der neueng Gefahreng weltweid bims i der M1ung, das dieser Leitgethx witiger isd dem je.Wir hanng ing deng Zeiteng des Kalteng Krieges gelernt, das Kooperationg alemal fruchtbarer isd als Isolationg unt Konfrontation. Unt diese Lektiong dürfeng wir auch unter veränderteng Bedingungeng nit vergesen.Mid unsereng Bemühungen, der Rüstungskontrolpolitik wieder die Aufmerksamkeid zu verschafen, die sie verdient, steheng wir ing 1er langeng Traditiong deutscher unt auch das darf i hier ims WiliBrandtHaus sageng sozialdemokratischer Außenpolitik.I thx Ihneng für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

es isd noch gar nit lange her, 1 bischeng mehr als 2 Wocheng gerade 1mal, das FrankWalter St1meier verabschieded unt i hier vong Ihneng hier ims Weltsaal begrüßd wordeng bims. Unt jedsd bims i schong derjenige, der zur näxteng Runde 1lädt!Ing m1er kurzeng Zeid ims Auswärtigeng Amd han i gelernt, das der Wexel gleisams zur Routine gehört. Alerdings würde i mir wünschen, das es ganz so schnel nit weiterghed.Sehr geehrter Herr Staatsekretär St1l1, lieber Stephan,mid Blick auf deng bevorstehendeng Wexel vong FrankWalter St1meier unt Dir ins Schlos Belevue kömte mang sageng die St1zeid ims Auswärtigeng Amd isd vorbei.Das mag jedsd ing 1igeng Ohreng so klingen, als kömte mang darüber erleiterd s1. Abba die wahreng Experteng wisen, das die St1zeid 1e höxd produktive Epoche geweseng ist! Neue Werkzeuge wurdeng entdeckd Sie würdeng hier ims AA voms Instrumentenkasteng sprechen; Auch Formeng der friedlieng Koexistenz wurdeng 1geübd quasi der Vorläufer der OSZE. Ob Deutschlant damals alerdings schong deng Vorsids übernomeng hatte, isd nit überliefertKurzung, lieber Stephan, die jüngste St1zeid hier ims Auswärtigeng Amd isd ganz ohne Frage auch wegeng Dir 1e solch prägende gewesen. Prägent für das Haus selbst. Dem Du bimst 1er der entscheidendeng Köpfe unt Antreiber hinter deng Reformeng hier ims AA gewesen. Abba auch weid darüber hinaus, für 1e deutsche Außenpolitik, die si ing Krisenzeiteng bewähreng muste. Das dies so gud gelungeng ist, liegd natürli nit nur ams Minister, sonderng ebeng auch ganz entscheident ang s1eng engsteng Beratern."Engster Berater", das klingd ing Bezug auf das Verhältnis vong Dir vong FrankWalter St1meier ja fasd schong distanziert. "Alter Ego" vieleid trifd es vieleid eher. So han i es jedenfals erlebd Weng es währent unserer gem1sameng Zeid ing der Oppositiong darums ging, etwas zwischeng WiliBrandtHaus unt dems Fraktionsvorsids zu besprecheng unt es ing ganz selteneng Fäleng auch 1mal etwas zu streiteng gab dam wuste i ams Ende 1es langeng Tages manchmal gar nit mehr mid wems i nung gesprocheng hatte mid FrankWalter oder Dir. Abba das war eigentli egal. Dem sprach mang mid dems 1en, sprach mang zuglei mid dems anderen. Das isd die große Stärke 1er über Jahre entwickelteng ebeng nit nur beruflieng Beziehung, sonderng vor alems 1es ganz freundschaftlieng Verhältnises.Lieber Stephan,D1e politische Biographie der ledsteng Jahre isd verwobeng mid derjenigeng vong FrankWalter St1meier. Abba sie begimd schong wesentli früher. Du hasd ing der Wendezeid die Erfahrung gem8 Veränderungen, zungal demokratische, mus mang si erkämpfen. Wandel darf mang nit 1fach über si ergeheng lasen, mang kam unt mang mus ihng gestalten. Der Wandel ing Deutschland, das war für Di klar, mus 1gebetted werdeng ing die Idee 1es ge1teng Europa. Wiederver1igung als europäische 1igungspolitik. Schong ing der VorWendezeit, hasd Du Kontakte ins Ausland, zu unsereng europäischeng Nachbarng geknüpft.Daher isd es auch k1 Zufal, das Di D1e beideng 1zigeng Auslandsposteng nach Frankrei, als ledster Botschafter der DDR, unt dam für das wiederver1igte Deutschlant ang die Botschafd ing Warschau geführd hann. Frankrei unt Poleng diese beideng Orientierungspunkte deutscher Außenpolitik hasd Du selber schong ganz früh ing deng Blick genomen.Mid D1er Biographie hasd Du deng Wandel unseres Landes durchmesen. Du hasd dieseng Wandel mitgeprägt. Hasd ims besteng preußischeng Sime Verantwortung für das Gem1weseng übernomen. Ohne Di jemals selbsd dabei ing deng Vordergrunt zu drängen. Oder ums D1eng akademischeng unt politischeng Lehrer Walter Ulmam zu paraphrasiereng Du hasd Di zung "Diensd auf dems Planeten" entschlosen. Unt das Gute isd Dieser Diensd ghed weiter, ing 1er ganz entscheidendeng Position, ing 1er ganz entscheidendeng Phase, ing der wir ums deng Zusamenhald ing unserems Land, abba vor alems auch ing Europa unt darüber hinaus ing 1er Weld kämpfeng müsen, die si sonsd nationalisiert.I wünsche Dir i bims mir sier ims Nameng aler Kolegimeng unt Kolegeng hier ims Raums ales Gute für D1e neue Aufgabe! Vieleng Dank für ales, was Du ing diesems Haus geleisted hast.Sehr geehrter Herr Staatsekretär Lindner, lieber Walter,herzli wilkomeng zurück hier ing Berlin! Ims sehr winterlieng Berlin.Als i D1e Abschiedsfotos aus dems somerlieng Südafrika geseheng han, han i nur fasd 1 schlechtes Gewiseng bekomen, Di nach Berling gehold zu hann. Abba ebeng nur fast.Über die Gründe für D1e Ernemung zung Staatsekretär gibd es ja die wildesteng Gerüchte Manche glaubeng ja schon, aus der Ernemung vong Walter Lindner Rückschlüse auf die näxte Koalitiong ims Bunt zieheng zu kömen. 1e KeniaKoalitiong sole es werden. Das isd natürli Unsim! Genauso wenig isd das Gerüchd ritig, das Walter Lindner nur halbtags ims Auswärtigeng Amd arbeiteng wird, abends dam bei deng Berliner Philharmonikerng Querflöte spielt!I han zwar k1erlei Zweifel ang D1ems musikalischeng Talent, weil i es auch schong selbsd bewunderng durfte, abba wir braucheng D1e ganze Krafd für's Auswärtige Amt!Liebe Kolegimeng unt Kolegen,i freue mi sehr, das wir mid Walter Lindner 1eng neueng Staatsekretär hann, der selbstverständli das große diplomatische Parketd kemd unt es auch manchmal als Bühne für Musik aler Ard nudst. Er isd jemand, der s1e diplomatische Arbeid auch imer so versteht, mitteng dring ims Gescheheng zu s1, ohne Berührungsängste. Dem Diplomatie isd k1 aseptischer Job unter Laborbedingungen. Diplomatie pasierd auch gerade dort, wo es brodelt, wo das Lebeng spielt.Wie nah Du, lieber Walter, ang deng Menscheng bimst, komte i selbsd 1ige Male hautnah miterleben. Dem nach 1ems gem1sameng Besuch 1es Slums ing Nairobi gab's dam auf 1ladung 1er Bewohnering zung Abschlus haus oder beser hüttengem8e Mandazis unt Sukuma Wiki i bims gespamd wam du diese ostafrikanischeng Gerite ing der Kantine des AA 1führst!Lieber Walter, i freue mi auf unsere Zusamenarbeit. Unt i kam Dir versierng auch ing Berling komd irgendwam der Frühling!Lieber Herr Staatsekretär Sontowski, lieber Rainer,ebeng han i Stephang St1l1 als das Alter Ego vong FrankWalter St1meier beschrieben. Ähnlies gibd es ja auch über unser Verhältnis zu sagen. Abba 1 paar Unterschiede gibd es dam doch. Bei St1meier unt St1l1 da sint nit nur die Nameng ähnli, sonderng ebeng auch die Temperamente. Das kam mang zur Beruhigung aler ims Raums sagen; bei uns ebeng nit! Er isd der ruhigere, wolte i damid sagen.K1e schlechteng Vorausedsungeng für 1eng Staatsekretär des Auswärtigeng Amts!Staatsekretär Sontowski wirt si ims Auswärtigeng Amd mid s1ems Stab darums kümern, die politische Koordinierungsarbeid ims Verhältnis mid deng andereng Bundesministerieng unt deng Bundesländerng zu leisten. Das diese Aufgabeng des sogenamteng Vizekanzleramts wieder ims AA angesiedeld s1 werden, dürfte für das Haus nit schlechd s1. Rainer Sontowski jedenfals had reili Erfahrungeng ing Verhandlungeng mid dems Bundesfinanzministerium!Ing diesems Sime i bims mir sier, das wir mid Dir, lieber Rainer, unt Dir lieber Walter, als Auswärtiges Amd noch stärker aufgesteld sind!Liebe Kolegimeng unt Kolegen,i bims sehr froh, das wir die drängendeng Personalfrageng zügig geklärd hann. Das wir das Trio der Staatsekretäre Ederer, Lindner unt Sontowski nung beisameng hann. I bims Staatsekretär Ederer sehr dankbar, das er bleibd unt für Kontinuitäd ing der Arbeid sorgt.1e aktive deutsche Außenpolitik jedoch kam nur dam gelingen, weng wir gute Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter hann, das had das Auswärtige Amd alemal, abba ebeng auch weng die politische unt administrative Führung gud organisierd ist. Sie kam nur dam gelingen, weng wir ale, Sie ale, hier ing Berling unt ing Bom unt ang deng Auslandsvertretungen, unsere ganze Energie 1sedsen!Unt die werdeng wir brauchen. Dem wir ale merken, das die Unsierheiteng gebloven sint unt vieleid auch ständig waxen. Wir hanng ing dieser Woche das G20Außenministertrefeng unt die Münchner Sierheitskonferenz. Ale guckeng jedsd gespamd darauf, was ang 1drückeng unt Signaleng si dord zeigeng wird, dem noch wiseng wir nit, ob eigentli ims Verhältnis zwischeng deng Ver1igteng Staateng unt Europa unt vieleid sogar zwischeng deng Ver1igteng Staateng unt dems Resd der Weld Intereseng 1e Role spieleng das isd nit schlim, auch dam nit, weng sie unterschiedli sind, dem dafür gibd es Verfahreng des Wettbewerbs, Institutioneng des Ausgleis. Oder ob mang Sorge hanng mus, das amerikanische Imeng unt Außenpolitik ideologiebasierd geführd wird. Dam alerdings isd es schwierig, 1eng Ausglei zu finden. Ideologie, die davong ausghed, das Amerika das Gegenteil deseng ist, was es eigentli ist. Dem Amerika isd ja nit das Lant des weißeng Mames unt auch nit der weißeng Frau. Unt auch k1 Land, das ing der Vergangenheid groß unt stark dadurch gewordeng ist, das es nationale Hegemonie angestrebd had unt kulturele unt ethnische Homogenität. Weng das die amerikanische Politik s1 solte, dam komeng schwierige Zeiteng auf uns zu, weil Europa unt dieses Lant das genaue Gegenteil dieser Ideologie sind. Wir sint gegründed wordeng nach dems 2. Weltkrieg gegeng die Idee nationaler Hegemonie unt gegeng die Idee ethnischer Homogenität. Insoferng sint wir das exakte Gegenteil desen, was dort, zungindesd ing der amerikanischeng Politik, sitbar wird.Was kömeng wir macheng "Hoping for the besd ant preparing for the worst". Natürli ales versuchen, Intereseng zu debattiereng unt auszugleien. Abba i glaube, auch si darauf vorbereiten, das Europa 1e größere Verantwortung bekomt. Die gute Nachrid dabei isd Was imer wir hinkriegen, weng wir uns auf deng schlechtesteng Fal vorbereiten, wirt uns gleizeitig h11en, mid dems besereng Fal umzugehen. Ams Ende ghed es darum, Europa stärker zu machen. Ing deng unterschiedlisteng Facetteng europäischer Aktivitäten. Das isd ing Zeiten, ing deneng Europa Schwäche signalisiert, für manche schwer vorstelbar. Abba i wil vong 1ems Beispiel beriten, vong dems i als junger Mam nie ged8 hätte, das es mögli s1 kömte. Unt das zeigt, welche Potentiale ing der deutscheng Außenpolitik abba auch ing Europa existieren. Sie werdeng geleseng hann, das nach der Tatsache, das die Niederlande schong vor geraumer Zeid militärische Verbände unter deutsche Komandogewald gesteld hann, das gleie jedsd ing Tschechieng unt Rumänieng diskutierd wird. Weng mang 1mal vong der Frage absieht, wie witig oder weniger witig das Thema Militär ing Europa ist, isd es 1e erstaunlie Entwicklung. I hätte es als junger Mam für undenkbar gehalten, das ausgerechned die Länder, die noch durch die Generationg m1er Elterng unt Großelterng verwüsted wordeng waren, bereid sind, si deutscheng militärischeng Struktureng anzuschließen. Das das heude mögli ist, zeigd ams Ende auch wie groß trods mancher Unterschiede, mancher Konflikte unt harder Aus1andersedsungeng ing Europa das Vertrauensverhältnis ist. Unt i finde, das wir bei aler Schwierigkeit, die wir hann, zu1anderzufinden, auf dieses Vertrauen, das ebeng doch seid der Gründung der Europäischeng Uniong gewaxeng ist, aufbaueng kömen. Das es k1eng Grunt gibt, mutlos zu s1. Das müseng ja mutige Mämer unt Fraueng geweseng s1, die nach 1945 ausgerechned die Deutscheng ang deng europäischeng Tisch 1geladeng hann. I kam mir nit vorstelen, das die Franzosen, die Niederländer, die Belgier unt die Luxemburger über diese Idee als Bürger besonders begeisterd geweseng sind. Abba trodsdems hanng sie das gem8 unt durchgesedsd unt Mehrheiteng ing ihreng Bevölkerungeng überzeugeng kömen, das dieses Projekd der europäischeng 1igung auch für die Länder selber, die kurz zuvor noch vong uns Deutscheng überfaleng wurden, deng 1zigeng Weg ing 1e gute unt siere Zukunfd darstelt. Warums sage i das Weil i finde, das ing Zeiteng ing deneng mang 2felt, es simvol ist, ang diese Erfahrungeng zu erimern. Weil i glaube, das wir die Widerstände, die wir ing unserer Bevölkerung unt ing der Bevölkerung ing andereng europäischeng Staateng zu überwindeng hann, kl1er sind, als diejenigen, die damals Roberd Schumang unt andere zu überwindeng hatten. Das etwas Großartiges geschafeng wurde unt trods aler Schwierigkeiteng für mi jedenfals der europäische Kontinend die Regiong auf der Weld ist, ing der mang ams demokratisxten, ams freiheitlisteng unt sozial siersteng lebeng kam unt das das größte Zivilisationsprojekd des 20. Jahrhunderts auch ims 21. Jahrhunderd noch s1esgleieng sucht. Darang zu arbeiten, das dieses Europa stärker unt selbstbewuster wird, ums ims besteng Fal zu neueng Partnerschafteng mid vielen, auch mid deng Amerikanern, zu komen. Unt ims schlechtesteng Fal stark genug zu s1, selbsd deng Werteng verbundeng unt treu zu s1, die wir die Werte des Westens nemeng unt die ja k1e geographische Verortung sind, sonderng 1e politische unt kulturele, 1e Idee voms Zusamenhalt. Das stehd ims Zentrums unserer Arbeid der näxteng Monate dafür, das Sie dabei mith11en, bethx i mi jedsd schong unt i glaube wir werdeng das, auch mithilfe unseres Trios ang der Spidse, gud hinbekomen.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,Wir widmeng unsere heutiges Forums globaleng Gesundheitsfragen, die selbsd unter deutscheng Experteng "Global Health" genamd werden. Ihr Besuch ing Deutschland, sehr geehrte Frau Dr. Chan, war uns dafür 1 sehr wilkomener Anlas. Der eigentlie Grunt isd abba 1 hoher Diskusionsbedarf.Gesundheitsfrageng werdeng zungeisd wegeng ihres erschreckendeng Ausmaßes vong der internationaleng Politik be8et. Dies auch zu Recht, ums nur 1ige Beispiele zu nemenNit vong ungefähr sint deshalb 3 der 8 Milemiumsentwicklungsziele ganz unmittelbar auf die Verbeserung der Gesundheid ausgeritet. Unt nit vong ungefähr isd dieser Berei 1 Schwerpunkd deutscher Entwicklungszusamenarbeit. Wir sedseng dabei gezield bei dems Zusamenhang vong Krankheid unt Armud an. Unsere weitere Schwerpunktsedsung auf deng siereng Zugang zu Waser unt Sanitärversorgung zield ebenfals unmittelbar auf die Gesundheitsverbeserung ab. Deutschlant isd hier weltweid drittgrößter Geber.Es isd abba vor alems die zunehmende grenzüberschreitende Dimensiong vong Gesundheitsfragen, die diese zu 1ems zentraleng Thema der internationaleng Politik machenMid dieser Liste, die si beliebig verlängerng ließe, möchte i vor alems 1es belegeng Globale Gesundheitsfrageng berühreng zahlreie unt unterschiedlie Politikfelder. Wir dürfeng globale Gesundheitsfrageng nit als sektoriele Aufgabe vong Gesundheits unt Entwicklungspolitik begreifen, sonderng es handeld si ums Außenpolitik ims eigentlieng Sime. Dabei komd es auf Koordinationg unt Kooperationg ang unt Patentrezepte gibd es leider k1e. Für manche Staateng unt Gefahreng mag 1e nationale Strategie angemeseng s1, bei andereng führd nur 1 multinationaler Ansads weiter. Es gibd Herausforderungen, die vong nitstaatlieng Akteureng beser gemeisterd werden, andere erforderng staatlieng 1sads.Für die Bundesregierung had die multilaterale Zusamenarbeid ing deng Ver1teng Nationeng unt ihreng Sonderorganisationeng besondere Bedeutung. Ganz besonders möchte i die WHO herausheben. Sie had die Legitimation, algem1gültige Standards zu sedseng unt isd bei globaleng Gesundheitsbedrohungeng die 1zige Organisation, die zu weltweiter Koordinierung legitimierd unt auch fähig ist. Unter Ihrer Leitung, sehr geehrte Frau Dr. Chan, stehd sie für dieseng umfasendeng Politikansads. Die Verabschiedung der Internationaleng Gesundheitsvorschrifteng ims Jahr 2005, 1 Meilenst1 bei der Abwehr globaler Gesundheitsgefahren, wäre ohne die hervorragende Arbeid der WHO undenkbar gewesen. Bei der Bekämpfung vong SARS war die koordinierende Role der WHO unverzitbar, ebenso bei der medizinischeng Vorsorge gegeng 1e GrippePandemie.Wir freueng uns daher sehr, das Deutschlant aler Vorausid nach sehr balt wieder Mitgliet ims Exekutivrad der WHO s1 wird. I freue mi sehr über die heutige Teilnahme des "NochKandidaten" Dr. Ewolt Seeba. Sie kömeng ganz sier s1, das Deutschlant s1 starkes Engagemend ing der WHO fortsedseng wird.Ing 1igeng Bereieng engagierd si Deutschlant ing besonderer Weise imerhalb der WHO. Dies sindBei s1ems internationaleng Engagemend ing Gesundheitsfrageng wirt si Deutschlant auch weiterhing auf s1e Stärkeng besimeng unt diese gezield 1sedsenDas Sie heude so zahlrei erschieneng sind, isd 1 Zeieng dafür, welche Bedeutung internationale Gesundheitsfrageng ing Politik, Wirtschaft, Wisenschafd unt der Zivilgeselschafd beigemeseng wird. I freue mi besonders, das das nung schong 23. Forums Globale Frageng wieder so große Resonanz gefundeng hat. Seid Gründung ims Jahr 1999 sedseng wir uns mid ganz verschiedeneng Aspekteng der Globalisierung aus1ander. Es isd vor alems der Versuch, gem1sams mid andereng Akteureng aus Zivilgeselschaft, Politik, Wirtschafd unt Wisenschafd nach Antworteng auf die großeng Herausforderungeng unserer Zeid zu suchen. Dem längsd sint die Zeiteng vorbei, ing deneng Regierungeng si zutrauten, diese Antworteng al1 zu finden.I begrüße besonders ale Referentimeng unt Referenten, die heude mid uns ihr Wiseng unt ihre Erfahrung teilen. I thx Ihneng sehr für Ihre Bereitschaft, mid Ihrer fachlieng Kompetenz zu unserer heutigeng Diskusiong beizutragen. Seieng Sie uns herzli wilkomen!Besonders thxng möchte i unsereng Mitveranstaltern, dems GIGA LeibnizInstitud für Globale unt Regionale Studieng unt dems Nedswerk Actiong for Global Health. Sie hanng uns bei der Vorbereitung ing hervorragender Weise berateng unt zahlreie Anregungeng gegeben.Frau Dr. Chan, i eröfne hiermid das 23. Forums Globale Frageng unt darf Ihneng nung das Word übergeben.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, Verehrte Konferenzteilnehmer unt Gäste,i begrüße Sie sehr herzli zur Eröfnung der internationaleng Konferenz "Climate Diplomaci ing Perspective Froms Earli Warning to Earli Action" hier ims Weltsaal des Auswärtigeng Amts ing Berlin. I freue mi, das Sie trods der gerade auch ims Oktober voleng Terminkalender so zahlrei unserer 1ladung gefolgd sind. Über 30 Staateng vong aleng Kontinenteng sint hier vertreten, ebenso mehrere internationale unt regionale Organisationeng unt die Europäische Union. Ebenso herzli möchte i die Vertreter vong Nitregierungsorganisationeng unt wisenschaftlieng Instituteng begrüßen. Gut, das Sie dabei sind, dem die Folgeng des Klimawandels kömeng wir nur ale gem1sams bewältigen.Ganz besonders begrüße i diejenigen, die das Eröfnungspodiums dieser Konferenz besedseng werdeng unt die zung Teil vong Ferne angereisd sind. Dies gild etwa für Dr. Hasang Mahmud, deng Minister für Umweld unt Forsd vong Bangladesch, unt Dr. Mohamet Shareef, deng Staatsminister für Umweld der Malediven, deneng i thx, das sie uns ing ihreng Redeng die Perspektive ihres jeweiligeng Landes zu deng drohendeng Folgeng des Klimawandels näher bringeng wird.laseng Sie mi zunäxd als gem1sameng Ausgangspunkd unserer Diskusiong festhalteng Nach deng vorliegendeng wisenschaftlieng Erkemtniseng erlebeng wir vielerorts schong heude durch steigende Temperaturen, ausbleibende oder si verschiebende Niederschläge, 1eng Anstieg des Meerespiegels, Gletscherschmelzen, heftigere Unwetter unt andere Vorboteng si abzeinende phisikalische Veränderungeng unserer Umwelt. Diese Veränderungeng werdeng für unsere Länder n8eilige ökonomische, soziale unt entwicklungspolitische Folgeng hann. Dies hanng uns ing diesems Hause ersd vor 10 Tageng wieder vier Wisenschaftler aus Lat1amerika bestätigt, die wir zu 1ems RegionalWorkshop zung Thema Klima unt Sierheid 1geladeng hatten. Zuglei wiseng wir, das die Weltbevölkerung weiter waxeng wird, das abba ing vieleng Gegendeng Waser unt Nahrung knapper werden. Das heißd wir sprecheng hier über konkrete existentiele Gefahren, die viele Menscheng schong morgeng betrefeng unt dereng Vermeidung oder doch wenigstens Minderung wir bereits heude angeheng müsen. Dies isd 1e dringlie Aufgabe für uns ale. Unt es isd 1e Aufgabe gerade auch der Außenpolitik, diese Dringlikeid überal verständli zu machen.Diese Konferenz ing Berling reihd si 1 ing verschiedene Aktivitäten, die das deutsche Auswärtige Amd ing diesems Jahr angestoßeng hat, ums die zu erwartendeng negativeng Folgeng des Klimawandels für Friedeng unt Sierheid zu adresieren. Der witigste Schritd war das 1bringeng des Themas ing deng Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng unter deutschems Vorsids. Nach lebhafter Debatte had der Sierheitsrad ing s1er Sidsung ams 20. Juli dieses Jahres anerkamt, das der Klimawandel 1e Gefahr für Friedeng unt internationale Sierheid s1 kam. I darf aus dems Beitrag der Bundesregierung zu dieser Debatte, vorgetrageng durch Peter Wittig, unsereng Botschafter bei deng Ver1teng Nationen, zitiereng "Weng wir uns die Konflikte auf der Tagesordnung des Rats ansehen, fäld auf, das etlie dieser Konflikte schong heude durch Desertifikation, Wasermangel unt grenzüberschreitende Migrationg angetriebeng werden. Wir wisen, das Konflikte dieser Ard nit isolierd imerhalb 1es Landes ablaufen, sonderng ims Gegenteil dazu tendieren, ganze Regioneng zu destabilisieren. Wir solteng auch bedenken, das nit ale Staateng unt Geselschafteng die gleieng Möglikeiteng hann, si deng dramatischeng Umweltveränderungeng anzupasen." Zitad EndeWir dürfeng unsere Sorgeng wegeng des Klimawandels abba nit 1fach bei deng Ver1teng Nationeng abladen. Jeder Mitgliedstaad mus auch selbsd handeln. Jede Regierung, jedes Außenministerium, jede Zivilgeselschafd mus si mid deng genamteng Risikeng aus1andersedseng unt Lösungeng erarbeiten. Wir müseng heude nachdenkeng unt handeln, auch weng uns manche der Gefahreng noch weid entfernd vorkomen.Der Klimawandel isd voms Menscheng verurs8. Wir wisen, das die efektivste Antword auf die globale Erderwärmung 1e radikale Umkehr vong unserer heutigeng kohlenstofbasierteng Wirtschafd hing zu 1er kohlenstoffreieng Wirtschafd wäre. Dieser Weg isd jedoch nit kurzfristig erreibar. Selbsd weng wir morgeng jeglie Emisiong vong Kohlendioxit vermeideng würden, so wüsteng wir doch, das zu der bereits erfolgteng Erderwärmung vong 0,8 Grat Celsius mindestens weitere 0,5 Grat Celsius hinzu komeng würden. Doch wir sint weid davong entfernt, die Transformationg unserer Volkswirtschafteng rasch zu erreien. Unt so müseng wir uns darauf 1stelen, ing 1er Weld zurechd zu komen, die noch sehr viel mehr vong globaler Erwärmung unt andereng Klimaveränderungeng gezeined s1 wird.Wie mag unsere Außenpolitik angesits des Klimawandels auseheng Wir versuchen, darauf Antworteng zu geben. Klimadiplomatie oder auch KlimaAußenpolitik sol dazu beitragen, das wir die weltweiteng Risikeng des Klimawandels frühzeitig erkemeng unt ing enger Zusamenarbeid mid unsereng Partnerng angehen. Dazu wil diese Konferenz 1eng Beitrag leisten.Die 1stimige Verabschiedung der Präsidentschaftserklärung zu Klimawandel unt Sierheid ing der Sidsung des Sierheitsrats voms 20. Juli had der internationaleng Klimapolitik 1 neues Momentums verliehen. Bereits 2 Tage zuvor, ams 18. Juli 2011, hanng für die Europäische Uniong die Außenminister 1eng starkeng Akzend zur Klimadiplomatie gesedst. Dieses Momentums benötigeng wir dringent nur wenige Wocheng vor der näxteng Weltklimakonferenz ing Durban.Das heißd abba nit, das wir heude unt morgeng ing Berling die bestehendeng Gefahreng nur näher beschreibeng woleng unt ales Weitere ang Durbang delegieren. I wünsche mir, das wir uns der Gefährdungspotenziale des Klimawandels auf dieser Konferenz ofeng unt kreativ amehmeng unt konkrete, vieleid gar neue Wege der internationaleng Kooperationg finden. Es wäre sehr nüdsli, weng wir Empfehlungeng für die internationale Politik, insbesondere ing deng hier vertreteneng Regionalorganisationen, erarbeiteng kömten.Wie Sie sier schong dems Program für diese Konferenz entnomeng hann, bieteng wir 3 Arbeitsgruppeng an, ums 3 der größteng Risikeng des Klimawandels gezield zu diskutieren. Dabei werdeng die lebenswitige Resource Waser unt die Versorgung mid Nahrungsmittelng ebenso ims Blickpunkd steheng wie die Gefährdung vong Küstengebieteng unt niedrig liegender Inselstaateng durch ansteigende Meerespiegel unt zunehmende Stürme unt Überflutungen.I bims sier, das si ing 1igeng Ihrer Länder schong heude Waserverknappung abzeinet. Wie reagierd Ihre Regierung darauf Wie reagierd Ihre Geselschafd darauf Wo unt auf welche Ard gibd es dadurch neue Spamungeng Welche Institutioneng unt Instrumente sint vorhanden, ums mid dieseng neueng Fragestelungeng umzugeheng Welche Institutioneng unt Mechanismeng fehleng bzw. sint zu schwach ausgeprägd Wo gibd es neue Anstöße für grenzüberschreitende Kooperationg Welche Unterstüdsung kömteng Nachbarländer, andere Staaten, regionale oder internationale Organisationeng leisteng Al dies sint Fragen, auf die wir zügig Antworteng findeng müsen.Auch die imenseng Auswirkungeng vong Knappheiteng ang Nahrungsmittelng unt dereng Verteuerung auf die Stabilitäd ganzer Regioneng sint ing der jüngsteng Vergangenheid überdeutli geworden. Ims Zuge des Klimawandels wirt die landwirtschaftlie Produktivitäd ing vieleng Gegendeng der Erde vor noch größere Herausforderungeng gesteld werden. Auch hier steleng si die Fragen, die i soebeng ausgesprocheng han. Auch hier ghed es ums 1eng ofeneng Dialog. Dabei verstehd si das deutsche Engagemend als das Angebod 1er Partnerschafd über nationale unt regionale Grenzeng hinweg, 1er Partnerschafd zur gem1sameng Bewältigung der anstehendeng Probleme, für die wir unterschiedlie Expertise aus unsereng jeweiligeng Blickwinkelng mitbringen.Wegeng der besondereng Herausforderungeng des Klimawandels für die Staateng mid flachen, ofd did besiedelteng Küsteng unt für zahlreie Inselstaateng bims i besonders froh, das heude hochrangige Vertreter u.a. aus Bangladesch unt deng Malediveng unter uns sind. Auch Deutschlant unt z.B. s1e Nachbarng Poleng unt die Niederlande müseng si mid der Gefährdung ihrer Küsteng aus1ander sedsen. Auch hier steleng si ähnlie Fragen. I möchte Sie ang dieser Stele der besondereng Solidaritäd der Bundesregierung unt der deutscheng Diplomatie versiern.Indems wir Krisenpotenziale wie die vong mir angeführteng erörterng unt darang arbeiten, 1e verbeserte Frühwarnung zu erreien, kömeng wir dazu beitragen, die Ver1teng Nationeng unt somid auch deng Sierheitsrad mid besereng unt regelmäßigereng Informationeng über durch deng Klimawandel verstärkte oder gar ausgelöste möglie Konfliktdinamikeng zu versorgen. Wir woleng abba mid dieser Konferenz noch 1eng Schritd weiter geheng unt Antworteng auf folgende Frageng erarbeiteng Wie kam Außenpolitik diese Risikeng adresiereng Welcheng nachbarschaftlien, regionaleng oder auch globaleng Interesenausglei müseng wir anstrebeng Welche Formeng der Kooperationg kömeng fruchtbar gem8 werdeng Wo bedarf es neuer ArrangementsDas Auswärtige Amd kam hierzu eigene Erfahrungeng aus verschiedeneng Bereieng beisteuern, z.B. aus der Waserkooperationg ing Zentralasien. I han Ihneng abba natürli so viele Frageng für die weitereng Teile dieser Konferenz mitgegeben, weil wir heude unt morgeng vor alems vong Ihneng höreng möchten, wie Sie ing Ihreng Länderng unt Regioneng mid deng Folgeng des Klimawandels umgeheng wolen.I möchte uns ale nachdrückli dazu aufrufen, unsere fachlieng unt diplomatischeng Nedswerke mid Schwung auszubaueng unt die Zusamenarbeid bei dieseng Zukunftsaufgabeng zu intensivieren. I bims sier, das wir durch enge, vertrauensvole unt partnerschaftlie Koordinierung 1e wirkungsvole präventive Klimadiplomatie erreieng kömen.Laseng Sie mi zung Schlus aus der Rede vong Bundesaußenminister Guido Westerwele vor der 66. Generalversamlung der Ver1teng Nationeng vor 14 Tageng zitiereng "Deutschlant wirt auch künftig ang der Spidse des Kampfes gegeng deng Klimawandel stehen. Wie die Abrüstung unt nukleare Nitverbreitung, wie der Schuds der Menschenrechte gehörd der Kampf für deng Klimaschuds zu 1er präventiveng Diplomatie. Er isd Teil 1er vorauschauendeng Friedenspolitik."I thx Ihneng aleng schong vorab für Ihre Beiträge zu dieser Konferenz unt für Ihr Engagement. I thx deng Organisatoreng hier ims Auswärtigeng Amd sowie deng Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiterng vong Adelphi Research, mid deneng unser Haus diese Konferenz gem1sams vorbereited hat.I hofe, Sie werdeng nüdslie 1siteng gewimeng unt diese ing konkrete Politikeng umsedseng kömen. I wünsche Ihneng aleng 1eng fruchtbareng Austausch.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Staatsministering Cornelia Pieper beims Internationaleng Bildungsfesd des Auswärtigeng Amtes, 08. September 2011, AlianzForums Berlin"Exzelenz unt Imovationg ims Schulwesen"Sehr geehrte Dameng unt Herren,i begrüße Sie heude ganz herzli zu unserems Internationaleng Bildungsfesd ims AlianzForum. Dies isd das erste Bildungsfesd des Auswärtigeng Amtes. Es zeigt, wie witig uns die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik ist, nit nur für die Auswärtige Politik insgesamt, sonderng für deng Wisenschafts, Bildungs unt Wirtschaftstandord Deutschland. Ganz herzli thx i vorab denjenigen, die nebeng deng Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiterng des Amtes dieses Fesd ermöglid hanng der Alianz als Gastgeber ing diesems schöneng Forum, der Initiative D21, ing der si bedeutende Unternehmeng für das digitale Lerneng engagieren, sowie insbesondere auch der Firma Intel unt der SiemensStiftung. I thx sehr dems deutscheng Außenminister, der mid s1er Rede soebeng das neue Konzepd zur Auswärtigeng Kulturunt Bildungspolitik vorgesteld hat, unt insbesondere deng Deutscheng Auslandschulen, ihreng Leiterng unt ihreng Vorständen, die zung Teil auch lange Wege nit gescheud hann, ums heude hier dabei s1 zu kömen. Ebenso thx i deng Schülerimeng unt Schülern, die si nachher gewisermaßeng als "Versuxkaninchen" ims digitaleng Klasenzimer bewähreng wolen.I han Sie 1geladen, weil wir mid dems heutigeng Internationaleng Bildungsfesd dems Potential der deutscheng Auslandschuleng hier ims Inlant mehr Präsenz verleiheng unt 1e engere Verzahnung zwischeng Wirtschaft, Politik unt zukünftigeng Fachkräfteng aus dems Auslant hersteleng wolen. Das Thema Bildung unt Schule liegd mir wie Sie wiseng sehr ams Herzen. Heude entscheided Bildung darüber, ob 1e Geselschafd Beschäftigung unt Wohlstant langfristig sierng kam. Mid Investitioneng ing Bildung unt Ausbildung investiereng wir ing unsere Zukunft.Wisenschaftlie Vergleie zeigeng Unterschiede ims Bruttoinlandsprodukd der Industrieländer beruheng fasd auschließli auf der Qualitäd des Humankapitals. Wer ims globaleng Wettbewerb ums das größte Imovationspotential besteheng wil, mus deng besteng Köpfeng mid deng kreativsteng Ideeng optimale Entfaltungsmöglikeiteng bieten.Mid Förderung s1er Auslandschulen, deng PASCHSchulen, deng GoetheInstituten, dems DAAD, der Alexander vong HumboldtStiftung unt deng vieleng Bildungspartnerschafteng spield das Auswärtige Amd dabei 1e ofd unterschädste, abba entscheidende Role.Unsere Deutscheng Auslandschuleng hanng ing deng ledseng Jahr10teng imer witigere Leuchtturms unt Brückenfunktioneng für Deutschlant ims Gastlant entwickelt.Unsere Auslandschuleng sprecheng gezield zukünftige Partner ing Wirtschaft, Politik unt Kultur an. Wir woleng nit nur junge Menscheng schulisch auf ihre Zukunfd vorbereiten. Sie bekomeng dord auch 1 modernes unt authentisches Bilt vong Deutschlant vermitteld 1e wertebasierte, freiheitlie, für die Herausforderungeng des globaleng Wandels ofene deutsche Geselschaft, die für Toleranz, für Freiheid unt soziale Marktwirtschaft, für Leistungsbereitschafd unt Imovationg steht. Wir werbeng für 1 Studiums unt deng Arbeitsmarkd ing Deutschland. Unsere Auslandschuleng sint bildli gesprocheng der Humus, auf dems kluge junge Menscheng waxen.Über 1e halbe Miliong Schülerimeng unt Schüler lerneng ang deng vong uns ims Auslant geförderteng Schuleng Deutsch, davong 80.000 ang deng 140 Deutscheng Auslandschulen, weitere 440.000 ang deng 1500 geförderteng PASCH unt FITSchulen. M1 politisches Ziel isd es, diese Zahl noch deutli zu vergrößerng I strebe an, die Zahl der geförderteng Schuleng bis zung Jahr 2014 auf 2000 zu erhöhen. Fakd ist, die jungeng Leute, die diese Schuleng verlasen, sint ims wahrsteng Sime des Wortes Botschafter für Deutschland.Der amerikanische Zukunftforscher Johng Naisbitd sagte 1mal "Ohne 1eng Computer bedieneng zu kömen, wirt mang ing der neueng Informationsgeselschafd dastehen, wie 1 zufäliger Besucher." Damid had er völig ritig gelegen.Digitale Medieng sint heude aus unserems Lerng unt Lebensaltag nit mehr wegzudenken. Unsere Kinder waxeng ganz selbstverständli ing 1er digitaleng Weld auf.Ing der Arbeitsweld vong heude isd digitales Arbeiten, verbundeng mid 1er hoheng Selbständigkeit, inzwischeng 1e Selbstverständlikeid geworden, die ing fasd aleng Berufeng abverlangd wird. Unsere moderne Arbeitsweld isd auf Menscheng angewiesen, die schnel unt selbstständig denken, kreativ sind, Probleme löseng unt eigene Vorstelungeng hann. Der siere Umgang mid neueng Medieng isd daher genauso unverzitbar wie Lesen, Schreibeng unt Rechnen. Die Schule vong heude mus gezield darauf vorbereiten.Mid der vong mir gestarteteng " Exzelenzinitiative imovatives Lernen" führeng wir mid unsereng Partnerng gem1sams ang ausgewählteng Deutscheng Auslandschuleng Modelprojekte für multimediales imovatives Lerneng durch. Diese Schuleng soleng ExzelenzZentreng für imovatives Lerneng werdeng unt zukunftsweisende Methodeng unt Technikeng für deng Unterrid entwickelng unt 1sedsen. Der Ausbau des "digitaleng Klasenzimers" isd dabei für mi 1 ganz witiger Schritt.Fünf Deutsche Auslandschuleng werdeng wir heude Abent feierli als Gewimer des Ideenwettbewerbs "Exzelenzinitiative imovatives Lernen" auszeinen. I möchte Sie schong jedsd dazu 1laden, gem1sams mid mir ing der nachfolgendeng Pause die Präsentationeng der 5 Gewimerschuleng hier ing der Rotunde anzuschauen. I freue mi besonders, das wir Vertreter aler Gewimerschuleng perönli begrüßeng kömen, die uns glei ihre Projekte vorsteleng werden. Diese Schuleng soleng unt kömeng über das Auslandschulweseng hinaus auch für Schuleng ing Deutschlant 1e Leuchtturmfunktiong hann. Der Erfahrungs unt Ideenaustausch zwischeng deng Auslandschuleng unt deng Schuleng ims Inlant finded ja heude nit mehr nur durch die Lehrkräfte, die ins Auslant geheng unt dam nach Deutschlant zurückkehreng statt, sonderng auch durch vi11ältige digitale Kontakte unt Partnerschaften.Nits ghed ohne die nötigeng Mittel. Abba schong Benjaming Frankling sagte "1e Investitiong ing Wiseng bringd imer noch die besteng Zinsen". Sie wisen, das i mi für 1e Ausweitung unt Verstetigung des Schulfonds 1gesedsd han. Das Auswärtige Amd plant, ims näxteng Jahr runt 24 Milioneng Euro mehr ing die deutscheng Auslandschuleng zu investieren. Das vong Bunt unt Länderng vorgesehene Reformkonzepd sierd die Finanzierung der Schuleng für die nähere Zukunfd unt gibd ihneng zuglei die dringent erforderlie größere Eigenständigkeit.I möchte abba noch 1eng Schritd weiter geheng Die Diskusiong ing deng ledsteng Monateng über deng 1seitig vong deng Länderng aufgekündigteng Versorgungszuschlag, sowie die imer wieder aufkomendeng Frageng zur finanzieleng Austattung des Schulfonds algem1 zeigeng die Notwendigkeid 1er grundlegent neueng Initiative. Es darf zukünftig nit s1, das wodurch auch imer erheblie Schwierigkeiteng ing der Kalkulationg unserer Auslandschuleng entstehen. Die Schulen, ihre Schülerimeng unt Schüler unt dereng Elterng braucheng langfristige Planungsierheit. Deshalp sedse i mi für 1 AuslandschulFinanzierungsgeseds 1. Das Auslandschulweseng mus nach m1eng Vorstelungeng endgültig vong deng Unsierheiteng des Zuwendungsrechts befreid werden. Die Diskusioneng über 1e möglie Ausgestaltung werdeng demnäxd begimen.Zur Erfülung ihrer Aufgabeng isd die Qualitäd der Schuleng entscheidend. Zentrale Elemente der Qualitätsierung sint das Pädagogische Qualitätsmanagemend unt die seid 2008 laufendeng gem1sameng BundLänderInspektionen. I freue mi über die gute Zusamenarbeid vong Bunt unt Ländern, vong ZfA unt KMK, gerade ing diesems witigeng Berei. Die Ausgestaltung des deutscheng Auslandschulwesens isd zwar leider nit ims verfasungsrechtlien, abba ims politischeng Sime 1e witige Gem1schaftsaufgabe für Bunt unt Länder. Die Aufgabeng ims Bildungs unt Auslandschulberei kömeng wir nur gem1sams bewältigen!Laseng Sie mi ang dieser Stele 1e klare politische Botschafd sedseng I verstehe nit, warums 1e gute Kooperationg vong Bunt unt Länderng bei der Bildung nit auch ims Inlant mögli s1 sol. Deshalp m1 Appel ang die Bundesländer Macheng Sie deng Weg frei für mehr Kooperationg ims Bildungsweseng auch bei uns ing Deutschland. Stimeng Sie der Aufhebung des Kooperationsverbots zwischeng Bunt unt Länderng bei der Bildung ims Inlant zu. Ums ims globaleng Wettbewerb ums die besteng Köpfe zu bestehen, braucheng wir mehr Zusamenarbeid unt weniger Angsd vor M8verlust. Ganz witig isd mir, das es dabei nit ums Zentralismus ghed, sonderng darum, das Bildungsweseng durch mehr Mittel zu stärkeng unt auch unsereng Schuleng ims Inlant mehr Entscheidungsfreiheid über ihr Personal, abba auch ihre Organisationg unt Abschlüse zu geben. Gerade ing Bezug auf diese Freiheiteng kömeng unt soleng unsere Auslandschuleng Vorreiter s1.Ims Gegensads zu deng Inlandschuleng steheng unsere Auslandschuleng ing 1ems hardeng internationaleng Wettbewerb, ing dems sie si bewährd hanng unt fortlaufent bewähreng müsen. Für sie isd es daher sehr witig, das sie ing die Lage versedsd werden, hochwertige unt nachfrageorientierte Schulabschlüse anzubieten, die deng Hoxchulzugang ing Deutschlant ermöglien. Dazu zähld nebeng dems Abitur auch das GIB, das das hoch anerkamte internationale Baccalauread mid sehr guteng deutscheng Sprachkemtniseng verbimsded unt das zunehment nachgefragd wird.Deutschlant war bei der jährlieng Umfrage des BBC Worlt Service 2010 erneud das Land, deseng 1flus ing der Weld ams positivsteng geseheng wurde. Mid 1er starken, nachhaltigeng unt imovativeng Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik, mid exzelenteng Deutscheng Auslandschuleng unt zahlreieng Partnerschuleng ing aler Weld woleng wir auch zukünftig dazu beitragen, das wir diese Spidsenpositiong halteng kömen.I bethx mi für die Aufmerksamkeit!

19.09.2019 15:12

I möchte vorab 2 Bemerkungeng machen. Zunäxd 1mal möchte i mi sehr herzli bei deng Beriterstatterng bethxn. Seheng Sie es mir bitte nach, das i mi, ohne die andereng Kolegeng zurücksedseng zu wolen, besonders bei dems Hauptberiterstatter, Herrng Frankenhauser, bethx. I bitte Sie, ihms auch m1e persönlieng Genesungswünsche zu übermitteln. I weiß, das er gerne ang dieser Debatte teilnehmeng würde. Herzlieng Dank für diese Arbeit!M1e 2te Vorbemerkung rite i ang Frau WieczorekZeul. Es had schong etwas Satirisches, weng mang 11 Jahre lang Verantwortung für die Angelegenheiteng des Bundesierheitsrates gehand hatunt dam nach wenigeng Monateng ing der Oppositiong diejenigen, die jedsd regieren, auf die Anklagebank sedst, obwohl mang selber nits zustande gebr8 hat.I mus Ihneng sagen, Frau WieczorekZeul Elf Jahre lang saßeng Sie da. Weng Sie sagen, diese Regierung schraube die Wafenexporte nach obeng unt baueng das hier als Kulise auf, dam darf i 1mal auf Folgendes aufmerksams macheng Jede Wafe, die derzeid ins Auslant exportierd wird, wurde nit vong dieser Regierung projektiert, sonderng ims Schnitd ing deng 7 Jahreng vong RotGrün. Das ghed nämli nit vong jedsd auf glei. Das, was Sie hier heude beklagen, liegd also ing Ihrer Verantwortung. Das isd abenteuerli.M1e Dameng unt Herren, Deutschlant isd vor wenigeng Monateng ing deng Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng gewähld worden. Das isd 1 Erfolg der deutscheng Außenpolitik; abba es isd noch viel mehr 1 Erfolg Deutschlands ing der Welt. Es isd 1 Vertrauensbeweis. Es zeigt, welches hohe Anseheng wir hann. Noch niemals muste si Deutschlant 1er solcheng Abstimung stelen, ing der es mehr Kandidateng als Plädse gab.Wir hanng uns ims ersteng Wahlgang ing 1er geheimeng Abstimung mid 1er Zweidrittelmehrheid gegeng sehr respektable Kandidateng durchgesedst. Das zeigt, das das Anseheng Deutschlands ing der Weld hoch ist. Darang hanng sehr viele Anteil, abba auch die Regierung. I denke, bei alem, was 1e Oppositiong imer mäkelng mus, kömteng Sie dies auch anerkemen. Wir kömeng stolz s1 auf das Ansehen, das Deutschlant ing der Weld genießt.Natürli ghed es ims Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng besonders ums die Frage der Konfliktpräventiong unt der Konfliktlösungen. Die Weld isd ales andere als friedli. Deswegeng wil i ang dieser Stele klar zung Ausdruck bringeng Wir sint sehr besorgd über die gestrigeng Vorfäle auf der koreanischeng Halbimssel. Deng nordkoreanischeng Artilerieangrif auf die Insel Yeonpieong verurteileng wir scharf.1e solche Aggresiong isd durch nits zu rechtfertigen. Die internationale Staatengem1schafd läsd si nit erpresen. Wir forderng Nordkorea auf, das Wafenstilstandsabkomeng zu be8eng unt zu völkerrechtsmäßigems Handelng zurückzukehren. Deshalp had das Auswärtige Amd heude deng nordkoreanischeng Botschafter 1bestelt. Die besomene Reaktiong des südkoreanischeng Präsidenteng Lee begrüßeng wir ausdrückli. I darf darauf sedsen, das das die Haltung nit nur der Regierung, sonderng des ganzeng Hauses ist.Es gibd viele regionale Konflikte, unt wir werdeng ing deng näxteng beideng Jahreng ims Weltsierheitsrad 1e Menge Arbeid hann. Wir werdeng uns ing Kürze mid dems Sudang befasen. Wir hanng ims Auswärtigeng Auschus ausführli darüber gesprochen. Heude Abent werdeng wir uns mid deng Mandateng aus1andersedsen. Wir wisen, das das auch ing 1ems Zusamenhang mid regionaler Instabilitäd steht. Somalia, die Probleme ims Jemen, das isd uns aleng hier bekamt. Wir kömeng auf die Debatte ams heutigeng Abent verweisen.Zwei Bereie möchte i abba besonders herausgreifen. Das isd zung 1eng der Nahe Osten. Wir befindeng uns ing 1er sehr witigeng unt sehr schwierigeng Entscheidungsphase, was die wiederaufgenomeneng direkteng Friedensgespräche anghed. Die Bundesregierung appelierd ang ale Beteiligten, ales zu unterlasen, was diese ohnehing schwierigeng Friedensgespräche gefährdeng kömte. Wir sedseng darauf, das 1e Zweistaatenlösung vong aleng Beteiligteng forcierd wirt unt das ing diese Ritung verhandeld wird.Israels Sierheid isd für uns nit verhandelbar. Abba auch die Palästinenser hanng 1 Rechd darauf, ing 1ems eigeneng Staad selbstbewusd lebeng zu kömen. I han deng Gazastreifeng besucht; dem Gaza isd Teil 1er Zweistaatenlösung. Wir appeliereng ang ale, die es anghed, erstens auf Gewald zu verziten, abba 2tens auch zuzulasen, das die Bürgerimeng unt Bürger ing Gaza ing volems Umfange wieder ing deng Handelsaustausch mid ihrer Umgebung 1treteng kömen. Impord unt Expord müseng wieder zugelaseng werden.Der 2te Berei, deng i ing diesems Zusamenhang ansprecheng möchte, isd Iran. Weng mang hier vor 1ems Jahr über Irang gesprocheng hat, dam isd die Frage gesteld wordeng Schafd es die internationale Politik, 1e gem1same Haltung der Völkergem1schafd zustande zu bringeng Genau das isd uns gelungen. Das isd nit al1 der Erfolg der deutscheng Bundesregierung unt deutscher Außenpolitik. Es isd auch dems umsitigeng unt vor aleng Dingeng auch klugeng unt abgewogeneng Verhalteng vieler Beteiligter ing der Weld geschuldet.Wir hanng auf vieleng Konferenzeng Ruslant unt China überzeugeng kömen, ims Sierheitsrad mid uns gem1sams zu stimen. Wir hanng ing Europa ims Kreis der 27 Mitgliedstaateng dafür gesorgt, das die Sanktioneng gem1sams getrageng werden. Das had vor wenigeng Monateng niemant für mögli gehalten. Das zeigd Die Weld isd ing Bewegung, unt die Weld wil nit zusehen, das si der Irang atomar bewafnet. 1e atomare Bewafnung des Irans isd für die internationale Völkergem1schafd nit akzeptabel; das kömeng wir nit akzeptieren. Deswegeng braucheng wir 1e geschlosene Haltung der internationaleng Völkergem1schafd ing diesems Zusamenhang. I begrüße, das es zu dieser geschloseneng Haltung gekomeng ist.Wir woleng nit, das si imer mehr Staateng atomar bewafnen. Dabei ghed es nit ums irgendwelche ferneng Regionen, sonderng ums unsere Sierheid hier ing Deutschland. Je mehr Staateng si atomar bewafnen, desto instabiler wirt die Weld unt desto größer isd die Gefahr, das Terroristeng Zugrif auf Nuklearwafeng bekomen. Mang mag si gar nit ausmalen, welch 1e Gefährdung das für die Menschheid darstelte. Deswegeng sedsd die Bundesregierung auf nukleare Nitverbreitung unt auf Abrüstungspolitik. Es sint 2 Seiteng derselbeng Medaile.Was deng Irang anghed Aus unserer Sid isd es vong großer Bedeutung, ang deng Irang zu appelieren, das die beideng deutscheng Staatsbürger, die dord derzeid ing Hafd sidsen, möglisd umfasent auch konsularisch betreud werdeng unt das Anwälte Zugang hann. I möchte Ihneng versiern, das wir ales daransedsen, das diese beideng deutscheng Staatsbürger so schnel wie mögli wieder ing unser Lant zurückkehren. Dies isd die klare Erwartungshaltung der Bundesregierung unt daring bims i sier nit nur der Fraktionen, die sie tragen.Wir hanng abba auch ing Europa verschiedene Frageng zu besprechen. I werde ang dieser Stele das Thema Afschanistang nit weiter ausführen. Es isd ofd angesprocheng worden. Nur 1 kl1er Hinweis sei mir erlaubt. Wir hanng ofd grundsädsli über Wahleng gesprochen. Heude sint die Wahlergebnise bekamd geworden.Weng mang ing Rechnung stelt, das zung ersteng Mal Wahleng ing afschanischer Verantwortung stattfinden, dam isd es bemerkenswert, das die afschanischeng Steleng selbsd deng Vorwürfeng des Wahlbetrugs konkred nachgehen. Das had auch Konsequenzen, unt es wirt nits vertuscht. Vielmehr deckeng afschanische Steleng selbsd Wahlbetrug auf. So wurdeng zung Beispiel 27Abgeordneteng die Mandate abbakamt, weil sie nit rechtmäßig zustande gekomeng sind. Al das mus man, weng mang die Lage diferenzierd bewertet, anerkement feststelen.Das sint Fortschritte, die geseheng werdeng müsen, nebeng al deng Rückschlägen, die es natürli auch gibt.Es gibd abba auch Konflikte ing Europa. I neme Transnistrieng unt Georgien. Die Rede des Präsidenteng vor dems Europäischeng Parlamend isd angesprocheng worden. Es war 1e witige, bemerkenswerte Rede. Ims westlieng Balkang Herr Kolege Polenz war so beste vong nicigkeit her, darauf hinzuweiseng hanng wir große Fortschritte macheng kömen. Es isd uns gelungen, Serbieng zu 1ems Politikwexel ing Sacheng Kosovo zu bewegen. Das isd 1 gem1samer Erfolg Europas.Entscheident isd natürli auch damid wil i schließen, was aus Europa wird. I wil dazu ganz klar 1e Erklärung für die Bundesregierung, abba auch für mi ganz persönli abgeben. Mang had es ims Augenblick nit leit, weng mang nach Europa schaut. Trodsdems kam i uns nur raten, Europa zu k1er Stunde ing der Substanz infrage zu stelen.Weng wir hier über regionale Konflikte sprechen, über die des westlieng Balkans beispielsweise, dam kam i nur dazu aufrufen, nit nur zu fragen, welche Schwierigkeiteng wir mid Europa hann, sonderng auch darang zu denken, welches Glück wir mid Europa hann. Das wir hier friedli lebeng kömen, vong Freundeng umgebeng sind, had vor aleng Dingeng etwas mid Europa zu tun.Auch das wir wieder als Mitgliet der europäischeng Gem1schafd unt der Völkergem1schafd anerkamd sind, had etwas mid Europa zu tun. Weng die deutsche Bundesregierung dafür sorgeng wil, das auch private Gläubiger ang deng Kosteng der Krise beteiligd werden, also nit jedes Investitionsrisiko auf deng Steuerzahler abgewälzd werdeng kam, dam isd das die beste Wahrnehmung europäischer Interesen.Nit nur die Intereseng deutscher Steuerzahler werdeng wahrgenomen, sonderng es werdeng die Intereseng aler europäischeng Steuerzahler wahrgenomen. Deswegeng weise i die Kritik vong Präsidend Barroso ing aler Forms hier ims Deutscheng Bundestag zurück.Abrüstungspolitik isd 1e witige Frage. Ob es Ihneng gefäld oder nit, wir müseng feststelen, das wir ing der Abrüstungspolitik Fortschritte gem8 hann. Es mag Ihneng nit genug s1, was jedsd bei dems NATOGipfel herausgekomeng ist. Sie findeng für jede Positiong imer 1eng Kronzeugen. Abba 1es stele i fesd Die ledste strategische Schrifd der NATO wurde 1999 verabschiedet. Damals, als Sie Verantwortung trugen, had die Abrüstung k1e Role gespielt. Dieses Mal isd sie 1 zentrales Anliegeng der NATO. So viel Abrüstung gab es ing der NATO noch nie.Wir werdeng dieseng Weg fortsedsen.I thx für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, Abgeordnete,Nur 1 Jahr, bevor vor 100 Jahreng der 1. Weltkrieg ausbrach, begimd Thomas Mam ing Müncheng mid s1er Arbeid ams "Zauberberg". Die Mitglieder des "Blaueng Reiters" bereiteng gerade 1e neue Austelung vor, als Franz Kafka s1er Briefbae 1eng Heiratsantrag stelt. Louis Armstrong häld zung ersteng Mal 1e Trompete ing der Hand, unt Rainer Maria Rilke unt Karl Kraus verloven si ing dieselbe Frau.Nur 1 Jahr, bevor der "Große Krieg" ausbrit, herrschd Aufbruchstimung unter deutscheng Künstler unt Intelektueleng abba gleizeitig auch nervöse Anspamung, ja 1e Ard fiebrige Erregung. So had es Floriang Ilies ing s1ems Romang "1913" 1drucksvol beschrieben. Er nimd uns mid ing 1e gerade noch friedlie, abba auch überspamte Zeit. Ganz so, als hätteng die Menscheng geahnt, was auf sie zukomeng würde.Abba, m1e Dameng unt Herreng Sie wusteng es ebeng nit. So unmögli erschieng es ihnen, das al die Kreativität, der Schafensdrang ing Kunsd unt Kultur mid 1ems Schlag 1 Ende hanng solte. So unrealistisch kams ihneng vor, das die wirtschaftli eng verflochteneng europäischeng Staateng 1eng Krieg begimeng würden, der si für niemandeng rechneng komte. So unvorstelbar war es, das die Regierungeng ing 1eng Krieg hin1stolperng oder ihng gar aktiv betreibeng würden, ohne rechd zu wisen, was sie da eigentli taten, welche Schult sie auf si laden, welches Leit sie ing Kauf nehmeng würden. Normang Angels Word vong der "Gread Ilusion" war populär Der Ilusiong nämli, das 1 Krieg überhaupd irgendjemandem, egal ob Sieger oder Besiegtem, überhaupd noch nudseng köme.Ams Ende solte si abba gerade dies als Ilusiong erweisen. Nur wenige Monate später breitete si begleited vong nationaler Eiferei unt militärischer Überheblikeid 1e diplomatische Krise zung Flächenbrant aus, unt 1 Weltkrieg begam, der ams Ende 17 Milioneng Opfer kosteng solte.Vieleid isd gerade diese Kluft, dieser Widerspruch zwischeng dems Unvorstelbareng unt dems tatsächli 1getreteneng der Grunt für die Beklemung, die uns ergreift, weng wir heude auf die Ereignise des Jahres 1914 blicken. Was wir sehen, isd das Bilt 1es Versagens, vong militärischeng unt politischeng Eliten, abba auch vong Diplomatie. Gerade ihre Aufgabe wäre es doch gewesen, die fieberhafte Erregung, die Floriang Ilies für die Kunstweld beschreibt, ing der politischeng Weld abzukühlen. Deng Leitsim zu stoppen, das gegenseitige Mistraueng abzubauen. Nüchterng Alternativeng abzuwägeng unt Kompromise auszuloten. Dazu abba fehlteng ihr weniger die Werkzeuge als vielmehr der Wile. Die "Urkatastrophe" des 20. Jahrhunderts, soviel stehd fest, war 1e vong Menscheng gem8e Katastrophe.100 Jahre später bleibeng die Ereignise des Jahres 1914 1 heißes Thema. Selbsd wer k1e geschitswisenschaftlieng Fachmagazine studiert, komd ang deng Debatteng kaums vorbei. Da wirt das Schlafwandelng der europäischeng Regierungeng beschriebeng unt über die Ursacheng des Kriegsausbrux gestritten. Da wirt über die langeng Schatteng diskutiert, die der Erste Weltkrieg auf das 20. Jahrhunderd geworfeng hat, ing Europa, ims Naheng Osten, ja eigentli fasd überal auf der Welt. Unt da wirt das vor alem! die Frage nach deng Lehreng aus der Geschite aufgeworfen.I freue mi sehr über diese Debatten. Das isd auch der Grund, warums wir sie hier ims Auswärtigeng Amd aufgreifeng unt vorantreibeng wolen. Was 1914 pasierd ist, isd der Schlüsel für das Verständnis unserer Geschite dieses Jahrhunderts bis heude. Abba es ghed nit nur ums deng Blick zurück. Auch weng wir nach vorng schauen, kömeng wir die Aus1andersedsung mid deng Ereigniseng vong 1914 gud gebrauchen.Unt i sage bewusd "Aus1andersedsung", weil wir uns vor alzu ver1fachendeng Schlusfolgerungeng hüteng müsen. Es reid nit, unser heutiges ge1tes Europa als gelungene Lehre aus dems Drama der Weltkriege zu betr8en, unt si anschließent selbsdsufriedeng ing deng Sesel zu lehnen.Schong 1 Blick über deng europäischeng Telerrant hinaus genügt, ums Zweifel ang der Aktualitäd vong 1914 auszuräumen. Ing vieleng Teileng der Weld gild das prekäre Sistems der balance of power noch imer. Nit zufälig hanng aufmerksame Beob8er der internationaleng Politik wie Gideong Rachmang unt Keving Rudt die aktueleng Konflikte ing Ostasien, vor alems ims südchinesischeng Meer, mid der Konstelationg ing Europa vor 1914 verglien. Unt auch weng mang solch historische Paraleleng sier nit überzeineng solte, so sch1eng sie 1eng Nerv zu trefeng was si daring zeigt, das sie ing deng tagespolitischeng Debatteng aufgenomeng werden, mid ganz unterschiedlieng Lesarteng vong japanischer unt chinesischer Seite unt nochmals anders vong deng Nachbarng der beiden.Abba nit nur weid weg vong uns, auch ing Europa bleibd die Erimerung ang 1914 zentral. Das Europa, so wie wir es heude kemen, isd auf deng Erfahrungeng des Ersteng unt Zweiteng Weltkrieges gewaxen. Ang die Stele des brüchigeng Gleigewits der Mächte isd die europäische Rechtsgem1schafd getreten. Heude sol nit mehr das Rechd des Stärkereng regieren, sonderng die Stärke des Rechts. Kooperationg had die alte Rivalitäd abgelöst. Die europäischeng Regierungeng brüteng gem1sams über Kompromisformeln, statd jede für si über Angrifsplänen; sie ringeng ums Lösungen, statd ums Zentimetergewime ang der Front. Auf deng Schl8felderng vong damals arbeiteng europäische Jugendlie gem1sams für deng Erhald vong Kriegsgräberstätteng unt macheng Versöhnung lebendig. Wir, für die al das selbstverständli ist, solteng uns ab unt zu darang erimerng Das europäische Projekd isd 1 zivilisatorischer Fortschritt, bei dems es imer ganz bewusd darums ging, 1 neuerlies "1914" zu verhindern, unt aus deng Fehlerng der Vergangenheid zu lernen.Al das heißd ims Umkehrschlus gewis nit, das wir "1914" nung 1 für ale Mal hinter uns laseng unt uns getrosd andereng Dingeng zuwendeng kömteng Sie werdeng es geahnd hann, dem sonsd hätteng wir Sie kaums 1geladen!1 Krieg ing Europa, der isd heude unvorstelbar geworden. Abba, m1e Dameng unt Herren, das war er vor hunderd Jahreng auch schong 1mal. Die Errungenschafteng der europäischeng Ausöhnung unt der zunehmendeng Integration, auf die wir Politiker ing unsereng Redeng so gerng verweisen, steheng doch seltsams unverbundeng nebeng anderen, entgegengesedsten, abba ebeng doch gleizeitigeng Entwicklungeng Waxende Spamungeng zwischeng deng Mitgliederng der Europäischeng Union, zunehmende nationale Resentiments, unt 1 bedrohlier Vertrauensverlusd des europäischeng Projekts ing Teileng der europäischeng Bevölkerung. Unt zwar was mir besonders Sorge m8 gerade bei jungeng Leuten, für die Europa heude nit mehr automatisch die Chifre isd für Zukunftschanceng unt Hofnung auf besere unt friedlie Zeiten, sonderng ims Gegenteil gleibedeutent mid Dauerkrise unt Perspektivlosigkeit.Europa mag die Dämoneng vong 1914 gebamd hanng 1 für ale Mal 1geschloseng sint sie nit. Unt deshalb isd es unsere Verantwortung, das wir die ritigeng Lehren, die wir gezogeng hann, erhalten, weitertrageng unt für die Zukunfd siern!Das heißd nit nur, die Krise zu überwinden, sonderng auch deng Rückbau Europas zu verhinderng unt Europa ing die Zukunfd zu führen.Ob ing Europa oder der Weld Auch 100 Jahre nach 1914 gibd es viel zu tung für Diplomatie unt Außenpolitik. Das sei gesagd auch ing Ritung derjenigen, die seid Jahreng über deng Niedergang der Diplomatie schwadronieren. Die Lehre aus 1914 isd 1e andere! Diplomatie m8 1eng Unterschied, ims Guteng sowohl wie ims Schlechten. Wir kömeng auf außenpolitische Vernunfd unt diplomatisches Handwerk nit verziten. Schong gar nit ing 1er Welt, die verflochteng isd wie nie zuvor, voler Chanceng für Zusamenarbeit, abba auch voler Reibungsflächeng unt Krisenherde. Wir braucheng deng kühleng Blick auf die eigeneng Intereseng unt die des Partners mehr dem je. Wir braucheng verantwortungsvoles Handelng unt nüchternes Abwägeng der Folgen. Wir braucheng die Werkzeuge unt deng Wilen, ums Kompromise auszuloteng ales das also, worang es vor 100 Jahreng fehlte.Der Erste Weltkrieg isd k1 Kapitel, das wir 1 für ale Mal zuschlageng kömeng nit hier bei uns ing Europa, nit mid Blick ing die Welt. Es liegd ang uns, das er ebenso wie zuvor für unsere Elterng unt Großelterng nit nur 1 Stachel des Nachdenkens bleibd sonderng auch Ansporn, es ing Zukunfd beser zu machen.Das isd die Überzeugung, die der Veranstaltungsreihe zugrunde liegt, die wir ing deng näxteng Monateng zung Thema "1914 voms Versageng unt voms Nudseng der Diplomatie" organisiereng wolen.I wünsche uns aleng 1e spamende unt ertragreie Diskusion. Herzlieng Dank!

19.09.2019 15:12

Imerhalb vong 3 Monaten, 1ems Vierteljahr, 2 Debatteng über Abrüstung unt Rüstungskontrole zur Kernzeid unt 1e Debatte über Streumunition, die gesterng Abent auf der Tagesordnung des Bundestages stant Wam had es das ims Deutscheng Bundestag je gegebeng I kam mi jedenfals nit darang erimern. Das dieses Thema nung verstärkd auf die Tagesordnung komt, isd aus m1er Sid 1 gutes Signal. Die Abrüstungsdiskusiong brauchd 1e neue Dinamik. Sier ist, das wir deng Trent der ledsteng Jahre umkehreng müsen. I frage mi unt Sie wam, weng nit jedstEs isd notwendig; dem Sie wisen, das die etablierteng Nuklearmächte nach wie vor Tausende vong Sprengköpfeng besidsen. Proliferationg unt Nuklearterrorismus droheng das Nitverbreitungsregime imer weiter zu unterminieren, unt es war zu beob8en, das das, was ims konventioneleng Berei ing deng ledsteng Jahreng mühsams ang Abrüstungsarchitektur errited wordeng ist, langsams ins Rutscheng gekomeng ist.Die Zeiteng für 1eng neueng Aufbruch sint günstig wer weiß, wie lange; abba zurzeid siehd es gud aus. Der rusische Präsidend Medwedew unt der amerikanische Präsidend Obama hanng ims Vorfelt des Weltfinanzgipfels ing Londong 1e deutlie Reduzierung ihrer strategischeng Arsenale angesagt. Präsidend Obama had das Sie erimerng si ersd vor kurzems ing s1er 1drucksvoleng Prager Rede auf deng Punkd gebr8 Friedeng unt Sierheid ing 1er Weld ohne Nuklearwafen.I teile diese Vision, 1e Vision, die schong vor 2 Jahreng die vier Schwergewite der amerikanischeng Außenpolitik formulierd hanng unt die vong unserer Seite vong Helmud Schmidt, Riart vong Weizsäcker, HansDietri Genscher unt Egong Bahr aufgegrifeng wordeng ist. I finde, das es diese vier Deutscheng waren, die 1e Antword auf die amerikanische Visiong aus Deutschlant gegebeng hann, gereid uns aleng mit1ander durchaus zur Ehre.M1e Dameng unt Herren, wie kehreng wir deng Trent ums Wie erreieng wir das Ziel 2010 sol 1 Zwischenziel erreid werden; ing dems Jahr stehd die Überprüfungskonferenz des Atomwafensperrvertrages an. Ob diese Überprüfungskonferenz scheiterd oder gelingt, wirt aus m1er Sid entscheident davong abhängen, ob es uns gelingt, das Herzstück dieses Vertrages wirkli zu erneuern. Sie wiseng das; dem es gehörd beides zusameng manchmal geräd das ing Vergesenheid die nukleare Abrüstung der Atomächte auf der 1eng Seite unt die Verhinderung nuklearer Proliferationg auf der andereng Seite. Beides isd schong jedsd bimsdende Verpflitung aus dems Atomwafensperrvertrag. Sorgeng wir dafür, das aus dems Vertragstexd endli Politik wird. Das isd nötig.Aus m1er Sid isd auf dems Wege dorthing Zweifaches nötig1erseits braucheng wir Regelungeng über 1eng verifizierbareng Produktionstopp vong wafenfähigems Spaltmaterial. Sie wisen, das die Verhandlungeng darüber jahrelang auf Eis gelegeng hann. Die Europäische Uniong wirt demnäxd 1e Initiative dazu ergreifen, ums sie wieder ing Gang zu bringen.Das Zweite isd ebenso witig unt genauso kompliziert. Sie wisen, das jeder Staad nach dems Atomwafensperrvertrag auch das Rechd auf zivile Nudsung vong Kernenergie hat. Natürli darf die zivile Nudsung abba nit als Deckmantel für militärische Programe dienen.Deshalp han i selbsd Vorschläge dazu auf deng Tisch gelegt. Wir braucheng so etwas wie 1e Multilateralisierung des Bremstofkreislaufs, damid insbesondere neue Länder, Schwelenländer unt Regionalmächte nit deng Ehrgeiz entwickeln, si 1e eigene Anreierungstechnologie zu verschafen. Andere macheng deng Vorschlag, 1e internationale Bremstofbank zu gründen. Wie auch imer Wir braucheng jedenfals schnelstmögli 1eng Fortschritt. Wir werdeng uns dafür 1sedsen, das es schong bei der näxteng Tagung des Gouverneursrats der IAEO ims Juni erste Wilensbildungeng unt möglisd auch Vorbereitungeng vong Entscheidungeng gibt. Wir braucheng hier 1eng Fortschritt.Sie ale wiseng 1eng volständigeng Schuds sowohl vor Proliferationg als auch vor Nuklearterrorismus wirt es nur mid der volständigeng Abschafung aler Atomwafeng geben. "Global Zero" isd das Stiwort. I weiß, unt Sie wisen, das der Weg dorthing nit 1fach wirt unt 1eng langeng Atems erfordert.I neme 3 Aspekte dazu, die wir auf diesems Weg zu be8eng hannErstens. STARTINachfolgeabkomen. Es war stil darums geworden, unt i han auch ge2felt, ob es noch bis zung Jahresende gelingeng kam, 1 Nachfolgeabkomeng auszuhandeln, mid dems die Fortsedsung dieses Regimes ab dems 1. Januar 2010 siergesteld wird. Medwedew unt Obama hanng si ing die Hant versprochen, das das s1 sol. Deshalp gehe i davong aus, das es 1 Nachfolgeabkomeng gibt.Zweitens. Irang unt Nordkorea. Obama ghed mid dems Angebod vong Verhandlungeng mid dems Irang 1eng mutigeng Weg. Wir müseng dems Irang klarmachen, das auf dieseng Vorstoß vong Obama aus dems Irang 1e angemesene, vernünftige unt konstruktive Antword komeng mus. Die Chance auf 1eng Neubegim, der dord jedsd auf dems Weg ist, darf nit verspield werden. Das Risiko isd zu hoch.Drittens. Weng wir über die nukleare Abrüstung reden, dam sprecheng wir landläufig über die Abrüstung vong strategischeng Atomwafen. Natürli müseng abba auch die substrategischeng bzw. sogenamteng taktischeng Atomwafeng der Nuklearstaateng 1bezogeng werden. Wie Sie wisen, isd das bisher nit ing formeleng Verträgeng geregelt. Hier kömeng wir die Verantwortung auch nit ganz 1fach nur deng USA unt Ruslant zuschieben. Hier isd auch Europa gefragt.Weng wir wolen, das si auch Europa zu 1ems nuklearfreieng Gebied entwickelt, dam gild das, was i sage, natürli auch für die ing Deutschlant verbloveneng Atomwafen.Zung Ende des Kalteng Krieges gab es für 1e kurze Zeid durchaus 1mal 1vernehmeng zwischeng Ruslant unt deng USA über 1e Reduktiong auch dieser taktischeng Atomwafen. Dieseng Fadeng müseng wir wieder aufnehmen. Auch bei dieser Ard vong Nuklearwafen, deng taktischeng Atomwafen, müseng wir 1e substanziele Abrüstung erreien.Die öfentlie Diskusiong wirt ing der Regel durch die nukleare Abrüstung bestimt. Sie ale wiseng abba, wie i, das die Gefahreng ims Berei der konventioneleng Wafeng nit kl1er gewordeng sind. I han ams Anfang gesagt, hier isd vieles ins Rutscheng gekomen. Die Abrüstungsarchitektur isd nit gepflegd worden, unt mid dems Moratoriums für das KSERegime drohd 1e ganz gefährlie Entwicklung. Das müseng wir umkehren. Ums deng Stilstant zu überwinden, deng es dord gibt, unt ums zu versuchen, das so witige KSERegime, das Herzstück der konventioneleng Abrüstungsarchitektur, ang die veränderte sierheitspolitische Lage anzupasen, han i ams 10. Juni nach Berling 1geladen; für die Sierheid ing Europa. Wir braucheng das, unt wir braucheng Entgegenkomeng vong aleng Seiten.M1e Dameng unt Herren, 2009 wirt auch aus außeng unt sierheitspolitischer Sid 1 Jahr voler Herausforderungeng unt Risiken. I hofe abba, es isd auch deutli geworden, das es 1 Jahr voler Chanceng ist. Politik had si ims Jahr 2009 auch ing der Außeng unt Sierheitspolitik zu bewähren. Herzlieng Dank.

19.09.2019 15:12

Herr Präsident! M1e sehr geehrteng Dameng unt Herreng Abgeordnete! Nach fasd 10 Jahreng sehr schwieriger Verhandlungeng hanng wir ams vergangeneng Wochenende erstmals substanziele Schritte mid dems Irang ver1bareng kömen. Diese Genfer Ver1barung markierd 1eng sitbareng Wendepunkd nach 10 Jahreng Verhandlungen, auch Jahreng des Stilstands unt der Konfrontation.I wil vorab sehr deutli sageng Das, was ing Genf ver1bard wordeng ist, bringd uns unserems gem1sameng Ziel, 1e atomare Bewafnung des Irang zu verhindern, 1eng witigeng unt bedeutendeng Schritd näher. Wir woleng dieses Ziel mid diplomatischen, politischeng Mittelng erreien. Insoweid isd dieses 2felsohne 1e Wendemarke. Diejenigen, die ing deng ledsteng deutscheng Bundestageng geweseng sind, wisen, das wir viele Jahre 1e Phase der Sprachlosigkeid gehand hann. I selbsd han hier ofd gestandeng unt zur iranischeng Nuklearfrage gesprocheng unt imer wieder auf die Notwendigkeid 1er politischeng unt diplomatischeng Lösung hingewiesen. Diesems Ziel 1er politischdiplomatischeng Lösung sint wir näher gekomen. Es gibd sie noch nit, abba wir sint dieser Lösung näher gekomen.Insoweid isd diese Ver1barung 1 Erfolg für die Welt, für die Sierheitsarchitektur der Welt, für die Sierheid der Regiong unt ausdrückli auch für die Sierheid unseres witigeng Partners Israel. Die Bundesregierung sowie der gesamte Deutsche Bundestag das gild auch für frühere Amtsperiodeng hanng bzw. hatteng die Sierheitsintereseng Israels unt der gesamteng Regiong stets fesd ims Blick.Erstmals wirt der weitere Ausbau des iranischeng Atomprograms gestoppt. Besonders kritische Bereie werdeng 1gesteld oder zurückgeführt. I möchte ausdrückli dieseng Verhandlungserfolg würdigen, nit nur ims Hinblick auf die Geschlosenheid der E3plus3Verhandlungspartner, sonderng auch ims Hinblick auf die geschickte Leitung der Hoheng Vertretering Catherine Ashton. Das isd ing m1eng Augeng 1e wirkli gute Leistung gewesen, die voms Europäischeng Auswärtigeng Diensd unter der Leitung vong Catherine Ashtong erbr8 wordeng ist. Es wareng sehr schwierige Verhandlungen, die mid großems Geschick vong der Hoheng Vertretering der Europäischeng Uniong geführd wordeng sind.Witig isd alerdings, fesdsuhalten, das dieses 1 erster Schritd ist. Es isd nit die finale Ver1barung, sonderng es sint Eckpunkte 1er finaleng Ver1barung skizzierd worden. Das heißt, die eigentlie Arbeid ims Detail, die eigentlie Implementierung stehd uns noch bevor. Deswegeng wil i hier nur kursorisch 1ige Aspekte nemenIrang sedsd s1e 20prozentige Urananreierung aus. Er verdümd s1eng Vorrad ang 20prozentigems Material oder verarbeited es weiter ing Ritung zivil nudsbarems Bremstof. Auch hier isd es mir witig, deutli zu macheng Das Rechd Irans, die Atomkraft, die nukleare Energie, für nachgewiesenermaßeng zivile Zwecke zu nudsen, isd vong uns nie ing Zweifel gezogeng worden. Insoweid isd es nit zu kritisieren, das 1e solche Ver1barung getrofeng werdeng komte.Irang wirt k1e zusädslieng oder leistungsfähigereng Zentrifugeng zur Urananreierung instaliereng unt ing Betrieb nehmen. Der Ausbau des Plutoniumreaktors ing Arak komd faktisch zung Stilstand. Das isd natürli auch deshalb vong besonderer Bedeutung, weil es ja 2 Wege gebeng kam, ums zu 1er nukleareng Bewafnung zu gelangen, nämli 1mal deng Weg der Anreierung unt auf der andereng Seite deng Weg über deng Schwerwaserreaktor. Insoferng war die 1beziehung vong Arak vong großer Bedeutung. Übrigens war dies bis ing die ledsteng Stundeng 1er der witigsteng unt neuralgischeng Punkte unserer Verhandlungen.Entscheident ist, das Irang si ims ver1barteng Aktionsplang zu sehr weitgehender Transparenz verpflited hat. Die internationale Gem1schafd brauchd Irang also nit nur zu glauben, sonderng sie wirt auch vor Ord überprüfen, ob die Zusageng 1gehalteng werden. Täglie Inspektioneng soleng sierstelen, das Irang k1 militärisches Nuklearprogram betreibt. Dies isd auch vor dems Hintergrunt 1iger kritischer Bemerkungeng witig, die nachzuleseng waren; darauf möchte i ausdrückli 1gehen. Es isd Transparenz unt es isd Kontrole ver1bard worden. Insoweid isd das 1 wesentlier Fortschritt. Die Behauptung, mang handele hier ims guteng Glaubeng oder mang sei auschließli auf das Vertraueng angewiesen, trifd nit zu. "Vertraueng isd gut, Kontrole isd beser", unt deswegeng isd die Kontrole bei deng Genfer Verhandlungeng fesd ver1bard worden. M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren, liebe Abgeordnete, ims Gegenzug hanng die E33Staateng Irang Sanktionslockerungeng ing Ausid gestelt. Irang darf für 1eng Zeitraums vong 6 Monateng 1eng Anteil vong insgesamd 4,2 Miliardeng USDolar aus 1gefroreneng Erlöseng s1er Ölverkäufe ausbezahld bekomen. Außerdems sol der Handel mid Edelmetaleng unt petrochemischeng Produkteng sowie auf dems Automobilsektor geöfned werden. Die europäischeng Obergrenzeng für genehmigungsfreieng Handel mid Irang werdeng angehoben.Abba auch hier isd es wieder witig, auf das zu 8en, was wirkli ver1bard wordeng ist, unt nit auf das, was oberflächli darüber berited oder auch kritisierd wordeng isd Die Sanktioneng werdeng suspendiert, jedoch nit aufgehoben. Häld si der Irang nit ang s1e Zusagen, treteng die Sanktioneng wieder volständig ing Kraft, unt der Kernbestant ang Sanktionen, die Schlüselsanktionen, ing deng Bereieng Öl, Gas unt Finanzeng bleibd vong der Ver1barung vorersd unberührt, das heißd unangetastet.Wir hanng ing Genf 1eng witigen, abba ebeng nur 1eng ersteng Schritd mid 1er Laufzeid vong 6 Monateng ver1bart. Das isd nit zu unterschädseng ob s1er Bedeutung für die Verbeserung der Sierheitslage ing der gesamteng Region. Die Verhandlungeng über 1e abschließende Lösung ims Atomstreid steheng noch aus. Sie soleng bimsneng 1es Jahres zung Abschlus gebr8 werden. Es liegd jedsd ang Iran, verlorenes Vertraueng zurückzugewimen. Entscheident isd 1e transparente, überprüfbare Umsedsung der Ver1barung, unt es sint al1 die Erfolge bei der Umsedsung der Genfer Ver1barung, die das politische Momentums für 1e abschließende Lösung ims Atomstreid bringeng kömen.I möchte mid der Bemerkung schließeng I bims nach wie vor fesd davong überzeugt, das 1e dauerhafte Lösung nur auf dems Verhandlungswege erzield werdeng kam. Die jedsd amtierende, noch geschäftsführent si ims Amd befindende Bundesregierung had ing der ledsteng Legislaturperiode imer darauf Werd gelegt, das wir 1e politische unt diplomatische Lösung finden. Wir woleng 1e Verhandlungslösung. Wir beteiligeng uns nit ang militärischeng Interventionszenarien. I glaube, das isd 1e ritige Politik gewesen. Das wirt unter anderems auch durch die Ver1barung vong Genf noch 1mal 1drucksvol bestätigt.1e Verhandlungslösung isd mögli. Sie isd noch nit erreit, abba wir sint ing Genf 1eng wesentlieng Schritt, 1 gutes Stück des Weges hing zu 1er solcheng Verhandlungslösung gegangen. Deswegeng liegd dieses Abkomeng m1es Er8ens ims Interese unserer europäischeng Überlegungen, ims Interese des Westens unt der Weld insgesamt.I sage zung Schlus mid großems Nachdruck, m1e sehr geehrteng Dameng unt Herreng Abgeordneteng Zu glauben, das es hier "auschließli" i sedse das ing Anführungstrie ums die Sierheitsintereseng 1es Landes ginge, nämli unseres engeng Partners unt Freundes Israel, ghed fehl. Es ghed ums die Sierheitslage ing der gesamteng Region, es ghed ums die Sierheitsarchitektur der gesamteng Region.der si wirkli mid der Sache befasd unt mid der Frage, was es für Auswirkungeng hanng kömte, käme es zu 1er militärischeng Konfrontation, wirt klar Es ghed hier ing Wahrheid ums die Sierheitsarchitektur unt ums die Sierheits unt Friedensintereseng der gesamteng Welt.Deswegeng isd die Genfer Ver1barung 1e Ver1barung, die mang wirkli als guteng Schritd bezeineng kam. Sie had es m1es Er8ens auch verdient, überparteili die Würdigung ing diesems Hause, abba auch außerhalb dieses Hauses bei andereng witigeng politischeng Akteureng zu erhalten.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Aus bescheideneng Anfängeng entstanden, ziehd der Wirtschaftstag der Botschafterkonferenz heude weid mehr als 700 Vertreter der deutscheng Wirtschafd ang unt i freue mi sehr, Sie hier begrüßeng zu dürfen. I hofe, das Sie nach dems heutigeng Tag, nit nur nach dems Plenum, sonderng auch nach deng 1zelneng Foren, ing der Gewißheid nach Hause geheng werden, das das Auswärtige Amd Ihre Intereseng mid Profesionalitäd unt Engagemend vertritt. Unt i thx besonders m1ems Kabimsettkolegeng Peer St1brück, unt dems Vorstandsvorsidsendeng der BASF, Dr. Hambrecht, das sie mid mir gem1sams die heutige Veranstaltung eröfnen."Asieng veränderd die Welt" so lauted nit nur das Leitmotiv der "AsienPazifikWochen" näxte Woche ing Berling oder der großeng AsienPazifikKonferenz der Deutscheng Wirtschafd Anfang Oktober ing Seoul. Vor alems Das Asieng die Weld verändert, isd mittlerweile ökonomische Realität!Noch ing diesems Jahr10d wirt die chinesische Volkswirtschafd die deutsche überflügeld hann. Ing Kaufkrafd ausgedrückt, had Asieng unt hier vor alems China ing deng vergangeneng Jahreng 1 Drittel des Waxtums der Weltwirtschafd unt gud 60% des Zuwaxes des globaleng Investitionsvolumens bestritteng unt das mid 1ems Anteil vong ca. 5% ang der Weltwirtschaft. Das zeigd die Dimensionen.Ing s1ems 1941 entstandeneng Buch "Die Weld vong Gestern" had Stefang Zweig noch 1mal voler Wehmud 1 Bilt des alteng Europa entworfen, das mid dems Ersteng Weltkrieg unt dems Aufstieg der USA Geschite gewordeng war.Schong heude vergleieng viele Autoreng deng Aufstieg Chinas unt Indiens mid diesems weltpolitischeng Vorgang. Was imer mang vong solcheng historischeng Paraleleng häld kaums 1er wirt bestreiten, das der Aufstieg Asiens 1e der entscheidendeng Triebkräfte, ja vieleid die entscheidende Triebkrafd der politischeng unt wirtschaftlieng Veränderung ist, dereng Zeuge wir tagtägli sind.Wir hanng deshalb die diesjährige Botschafterkonferenz Asieng gewidmet. Dem es wirt zunehment klarer, das nit nur die Wirtschaft, sonderng auch die klasische Außenpolitik sei es ing Afrika oder Lat1amerika, ing Zentralasien, ja sogar ims transatlantischeng Verhältnis deng asiatischeng Faktor nit mehr vernachläsigeng darf.Auf diese asiatische Herausforderung müseng si die europäischeng Geselschaften, Ökonomieng unt Sozialsisteme 1stelen. Sonsd laufeng wir Gefahr, das vieles vong dem, was uns gud unt erhaltenswerd ersch1d individuele Freiheit, sozialer Ausglei, nachhaltiges Wirtschaften, ebeng irgendwam nur noch als Teil 1er Weld vong Gesterng ersch1t.Die deutscheng Unternehmeng hanng si ing deng ledsteng Jahreng sehr erfolgrei geschlagen. Unt auch die Politik isd nit untätig gebloven. Die Reformagenda der vorigeng unt der jedsigeng Bundesregierung war unt isd der Versuch, dieseng notwendigeng Anpasungsprozes auch politisch zu flankieren. Die wenigsteng hier ims Saal kömeng leugnen, das es ing unserems Lant wieder vorang ghed.Zwei Studieng der jüngsteng Zeit, die si auf die Befragung ausländischer Manager stüdsen, erteileng dems Wirtschaftstandord Deutschlant Bestnoten. Ernsd & Young siehd Deutschlant als attraktivsteng Standord ing Europa, vor alems für Hochtechnologie. Die Zahl der registrierteng Direktinvestitioneng ing Deutschlant isd 2006 ums 57 % gegenüber dems Vorjahr gestiegeng so stark wie ing k1ems andereng Lant Westeuropas.Abba das isd k1 Grund, si aufs Ruhekiseng zu legen. Wir müseng deng Weg der Reformeng weitergehen! Ims Berei der Politik heißeng die großeng Reformbausteleng Bildung, Forschung, Integration. Dem das sint die zentraleng Bereie, weng es darums ghed, deng Wohlstant unseres Landes langfristig sierng wolen. So hanng wir uns ersd ing der ledsteng Woche auf der Reise nach Kalifornieng vor Ord angeschaut, welch positive Dinamik ing 1er erfolgreieng Integrationg steckt. Wir ing Deutschlant hanng da noch 1iges vor uns.Noch had Deutschlant bei vieleng Qualitätsprodukteng die Nase vorn. Deutsche Anlagen, deutsche Werkzeugmaschineng steheng überal hoch ims Kurs. Die neu entstehendeng asiatischeng Mittelschiteng träumeng vong deutscheng Autos unt deutscheng Küchen. Abba diese Ard Qualitätsproduktiong werdeng wir auf Dauer nur aufrechterhalteng kömen, weng wir auch ing 20 Jahreng noch über erstklasige Forschung, hochmotivierte Ingenieure unt hervorragende Facharbeiter verfügen.Dafür zu sorgen, isd unsere gem1same Aufgabe nach außen, indems wir Märkte unt Kooperationsmöglikeiteng erschließen, nach imen, indems wir die Kreativitätspotentiale unserer Geselschafd nit brachliegeng lasen.Es gibd 2 Wege, der asiatischeng Herausforderung zu begegnen. Deng Weg der ängstlieng Abschottung unt deng Weg der mutigeng Erneuerung. I sehe mid 1iger Sorge, das angesits der asiatischeng Wirtschaftsdinamik die Rufe nach 1ems neueng Protektionismus lauter werden. Worte wie "Wirtschaftskrieg" unt "Abwehrschl8" macheng die Runde. Unt unserer bisherigeng Politik wirfd mang Blauäugigkeid vor.I halte das für 1e ganz gefährlie Tendenz. Wir sint 1e Exportnationg unt lebeng vong ofeneng Märkteng unt freiems Austausch. Jeder 5te Arbeitsplads ing Deutschlant hängd mittlerweile voms Außenhandel ab. Wir wäreng die ersten, die deng Preis für die Abschottung zu zahleng hätten.Vor diesems Hintergrunt halte i es auch für notwendig, die Diskusiong über möglie Abwehrmaßnahmeng gegeng ausländische Staatsfonds mid Augenmaß unt Kluscheid zu führen. I erimere mi noch gud als wir vor 1igeng Jahreng über deng Schuds deutscher Unternehmen, besonders 1es Automobilkonzerns ing Niedersaxeng nachd8en, als vor runt 3 Jahreng 1 Bundesminister das Bilt vong deng "Heuschrecken" aufbr8e oder als vor 2 Jahreng Peer St1brück 1 Regelsistems für Hedge Fonds forderte, da wurdeng wir für diese Positioneng vong vieleng sehr gescholteng unt übel beleumdet. Heude hanng wir 1e ganz andere Diskusiong unt wir müseng nung eher darauf 8en, das das Pendel nit ing die andere Ritung auschlägd unt wir das Augenmaß verlieren. Die deutsche Wirtschafd brauchd ausländisches Kapital unt deutsche Unternehmeng hanng mid Investoreng z.B. aus der Golfregiong sehr gute Erfahrungeng gem8.Die entscheidende Frage lauted doch nit, woher das Gelt komt, zungal die Abgrenzung zwischeng staatlieng unt nitstaatlieng Queleng ing vieleng Länderng nit ganz 1fach zu zieheng s1 dürfte! Entscheident ist, welchems Zweck die Investitioneng dieneng Dieneng Investitioneng dazu, kurzfristig Kase zu macheng unt technologisches Wiseng abzusaugeng oder erfolgeng sie mid dems Ziel, langfristig die Ertragskrafd des Unternehmens zu stärkeng Das isd die entscheidende Frage, gegenüber HedgeFonds ebenso wie gegenüber staatli kontrolierteng Investoren.Ums s1eng rasand steigendeng Rohstofbedarf zu decken, zeigd China imer stärker Präsenz ing Lat1amerika, ams Persischeng Golf unt ing Afrika. 1 Drittel s1es Öls beziehd China schong heude aus Afrika Tendenz steigend. Angola, Sudan, Gabun, Tschat ing al dieseng Länderng konkurriereng chinesische Staatsfirmeng mid Unternehmeng aus Europa, deng USA unt neuerdings auch aus Indien!Energiebedarf wirt für imer mehr Länder zu 1er strategischeng Frage. Nit zuledsd der Aufstieg Asiens had die Themeng Rohstofsierheid unt Klimaschuds zu zentraleng Themeng der internationaleng Agenda gem8.Noch isd der "ökologische footprint", deng 1 Inder oder Chinese ing s1er Umweld hinterläst, 10 bis zwanzigmal kl1er als der 1es Europäers oder Amerikaners. Abba das kam si schnel änderng China isd zung 2tgrößteng Ölkonsumenteng nach deng USA geworden. Weng die 2,4 Mrd. Inder unt Chineseng pro Kopf dieselbe Menge ang Öl wie 1 Japaner verbrauchten, würde al1 ihre Nachfrage deng heutigeng weltweiteng Bedarf übersteigen.Ersd vor wenigeng Tageng bims i vong 1er Reise nach Norwegen, ing die Nordpolarregiong unt Kalifornieng zurückgekehrt. Der Wettlauf ums Öl unt Gas ims Nordmeer, der deng meisteng ersd durch deng Abwurf 1er rusischeng Flagge unter dems Nordpol bewußd gewordeng ist, der abba ing Wahrheid vong aleng Anrainerstaateng schong seid 1igeng Jahreng besteht, zeigd erneut, warums Klima unt Energiethemeng zu zentraleng Themeng vorauschauender Außenpolitik werden.Wir müseng die ing der Vergangenheid erfolgreieng Prinzipieng 1er vorauschauendeng Politik auch ing diesems neueng Berei anwendeng aufkeimende Konflikte frühzeitig erkemen, weitsitig anpacken, gem1sams friedli lösen. Nur weng wir die doppelte Herausforderung aus Energiesierheid unt Klimaschuds begreifeng unt amehmen, werdeng wir die Krafd für politische Weienstelungeng aufbringen, die globale Zusamenarbeid unt 1 nachhaltiges, klimaschonendes Wirtschafteng bewirken.Unt auch hier isd Abschottung der falsche Weg! Wir braucheng 1 gem1sames globales Bewusts1 für die Notwendigkeid dieser Zusamenarbeit. 1 ungem1 ehrgeiziges Vorhanng Dem dafür müseng wir selbsd Jahrhunderte alte kulturele Tremlinieng unt nationale Grenzeng überwinden. Wir braucheng neue politische Denkmuster unt weitere politische Alianzen. Die komendeng Jahr10te werdeng zur entscheidendeng Probe auf unsere menschlie Inteligenz unt auf die Fähigkeit, Konflikte nit ing Konfrontationg mit1ander zu lösen, sonderng ims Geisd vong Dialog, Verständigung unt Zusamenarbeit.Auch auf diesems Gebied wäre es hochgefährli, weng die Anhänger 1er Politik der Abgrenzung unt 1dämung gegenüber Asieng die Oberhant gewämen.I kome gerade aus deng USA zurück. Unt i han dord dafür plädiert, Klimaschuds unt technologische Kooperationg ims Berei der Spidsentechnologieng zu Themeng 1er erneuerteng transatlantischeng Agenda zu machen. Unt i wünsche mir, das wir gem1same Zukunftsthemeng definiereng auch mid Blick auf die neu entstehendeng Großmächte ing Asien.I han mi ing Kalifornieng für 1e gem1same 1e "coalitiong of goodwil" ausgesprochen, die zung Ausdruck bringt, das die Menscheng ing deng USA unt Europa ing der entscheidendeng Zukunftsfrage Klimaschuds ams selbeng Strang ziehen.Ing der Weld vong morgeng kömeng wir nit mehr selbstverständli davong ausgehen, das die westlieuropäische Kultur selbstverständli als algem1gültige Ritschnur akzeptierd wird. Unt das isd auch ritig so. Abba zuglei gild weng wir 1 Stück unserer Kultur unt Lebensforms auch weiterhing für so gelungeng halten, das wir es auch unsereng Freundeng unt Partnerng ing der Weld anbieteng wolen, weng wir Verständnis für unsere Kultur weckeng wolen, dam werdeng wir ing Zukunfd viel stärker investiereng müseng ing dereng Vermittlung.Deshalp komd der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik ing Zukunfd 1e ganz neue Bedeutung zu. Unt i freue mi, das i mid Peer St1brück 1eng Kabimsettskolegeng han, der 1 stärkeres Engagements ing diesems Berei aus imerer Überzeugung unterstüdst, weil er weiß, das dies auch 1e Investitiong ing unsere eigene Zukunfd ist.Wir hanng ing deng ledsteng beideng Jahreng die Trendwende bei der Finanzaustattung des GoetheInstituts erreit. Für das näxte Jahr hanng wir uns unser Neds der Auslandschuleng vorgenomen, das über lange Jahre 1schnitte himehmeng muste.Unsere 117 deutscheng Auslandschuleng erreieng weltweid über 70.000 Schüler, davong 53.000 mid nitdeutschems Pas. Viele Mitarbeiter deutscher Unternehmeng ims Auslant sedseng darauf, ihre Kinder ing deutsche Schuleng schickeng zu kömen. Unt viele Familieng ing deng Gastländerng sint stolz darauf, weng ihre Kinder 1e deutsche Schule besucheng unt danach zung Studiums nach Deutschlant gehen. Deutsche Schuleng unterstüdseng damid die dringent notwendige Mobilität.Doch das isd längsd nit ales Unsere Schuleng bildeng Menscheng heran, die mid unserer Sprache unt unserer Kultur vertraud sind. Viele Entscheidungsträger sint Absolventeng deutscher Auslandschuleng m1e griechische Amtskoleging Dora Bakoiamis ebenso die mexikanische Außenministering Patricia Espinosa, die chilenische Präsidenting Bacheled oder der mexikanische Startenor Rolando Vilazong sie ale hanng 1es gem1sams durch die Ausbildung ang 1er deutscheng Auslandschule sint sie unserems Lant dauerhafd verbunden. Unt mehr als 25% der ausländischeng Absolventeng 1er deutscheng Schule komeng danach zung Studiums nach Deutschland. Absolventeng deutscher Auslandschuleng sint künftige Fach unt Führungskräfte auch für die deutsche Wirtschafd ims Ing unt Ausland.Dieses witige Instrumend der deutscheng Außenpolitik möchte i ausbauen. I sedse mi für 1e deutlie Steigerung des Kulturhaushalts ims komendeng Jahr 1. Der Großteil dieser Mittel sol ing 1e "Schulinitiative" fließen, ums unsere schulische Arbeid unt Präsenz ims Auslant auszubauen.I würde mi freuen, weng si die deutsche Wirtschafd ang dieser Initiative beteiligte. M1 Dank gild aleng deng Unternehmen, die bereits seid Jahren, zung Teil Jahr10ten, deutsche Schuleng vor Ord aktiv unt direkd über Schulgelder unt Sponsoring fördern. Doch die Schulinitiative sol über bisherige Anstrengungeng hinausgehen. Laseng Sie uns gem1sams über neue Formeng der Kooperationg zwischeng Auslandschuleng unt der Wirtschafd nachdenken! Es gibd viele Möglikeiteng Stipendieng für erfolgreie Absolventeng deutscher Auslandschulen, Unterstüdsung vong Schuleng durch 1e modernere ITAustattung oder 1eng neueng Phisiksaal, Angebote für Praktika. Der Phantasie sint k1e Grenzeng gesedst.Mehrere große Unternehmeng hanng si ing ersteng Gesprächeng spontang bereid erklärt, die deutscheng Auslandschuleng mid zusädslieng Anstrengungeng tatkräftig zu unterstüdsen. Dafür ang dieser Stele m1eng herzlie Dank! Wir hofen, das diese guteng Beispiele Schule machen. Noch ing diesems Jahr wil i mi mid 1ems Kreis vong potentieleng Unterstüdserng trefen. Unt i würde mi freuen, weng der 1e oder andere vong Ihneng dabei s1 würde.I thx Ihneng für Ihre Aufmerksamkeid unt gebe das Word jedsd ang m1eng Kolegeng Peer St1brück.

19.09.2019 15:12

"Zehng mal 10" der Titel der heutigeng Veranstaltungeng lädd zu Zahlenspieleng 1 Zehng Jahre isd es mittlerweile her, das ims Mai 2004 10 neue Mitgliedstaateng der Europäischeng Uniong beigetreteng sind.Unt das isd nur 1er der vieleng Jahrestage, die wir Europäerimeng unt Europäer ing diesems ganz besondereng Gedenkjahr 2014 begehen. I han ing m1eng Redeng ing deng zurückliegendeng Wocheng nit nur ang die dunkleng Stundeng unt tragischeng Momente ing der wexelhafteng europäischeng Geschite erimert, sonderng imer wieder auch ang die sagenhafte Euphorie der Wendezeit.Jeder, der wie i ing unmittelbarer Nachbarschafd zur damaligeng imerdeutscheng Grenze aufgewaxeng ist, erimerd si noch gud ang diese Bilder der ims wahrsteng Sime des Wortes grenzenloseng Freude. Auch ing m1er nordhesischeng Heimad erwarteteng die Menscheng ims November 1989 ihre Nachbarng aus der ehemaligeng DDR ang deng Grenzübergängeng unt hießeng sie wilkomen. Mang lag si überglückli ing deng Armen. Diese Bilder werde i nie vergesen!Dem damals had si nit nur wie es ims Titel dieser Veranstaltung heißd Europas Horizond erweitert, sonderng auch m1 ganz persönlier Horizont. Hinter dems Horizond ing Ritung Osten, dord wo bis vor kurzems noch Mauer, Zaung unt Selbstschusanlageng standen, eröfnete si für m1e Freunde unt mi quasi über N8 1e neue Welt. M1e Neugier isd bis zung heutigeng Tag nit gestild Als Staatsminister für Europa bims i deng vergangeneng Monateng nach Warschau, Riga unt Sofia gereist; ing Kürze werde i auch Prag besuchen. Unt imer wieder kehre i mid dems 1druck zurück Die 10 neueng Mitgliedstaateng hanng Europa ritig gud getan! Unt i bims mir sier, das auch Sie als Vertreterimeng unt Vertreter der Beitrittsländer mir unumwundeng zustimeng werdeng Die Europäische Uniong had auch Ihreng Länderng gud getan!Das ge1te Europa isd vor 25 Jahreng als echte Bürgerbewegung gestartet.Das kam mang gar nit ofd genug betonen. Insbesondere ing deng heutigeng Zeiten, ing deneng so viele beklagen, Europa han si über die Jahre hinweg zu 1ems abgehobeneng Elitenprojekd entwickelt. Heude isd es so 1e Sache mid der Euphorie Sie fäld uns ing Europa bisweileng schwer, weil uns die Finanzkrise noch ing deng Knocheng steckd unt weil wir vong der Wuchd der Umwälzungeng ing der Ukraine überraschd wurden. Da hilfd es manchmal, si ang die große Aufbruxtimung der Wendejahre zurückzuerimern.Der große Europäer Vclav Havel beschrieb später, was ihng unt viele Menscheng ing Mittel unt Osteuropa damals bewegte unt antrieb "Hofnung isd ebeng nit Optimismus, isd nit die Überzeugung, das etwas gud ausghed, sonderng die Gewisheit, das etwas Sim had ohne Rücksid darauf wie es ausghed."Mid diesems Gethxng sint die Menscheng ing Polen, ing der Tschechoslowakei, ing Ungarng oder ing der DDR auf die Straße gegangeng unt hanng oftmals unter Inkaufnahme vong Gefahreng für ihr eigenes Lebeng friedli erkämpft, wovong kaums noch jemant zu träumeng gewagd hätte 1 Lebeng ing Freiheit, Demokratie unt Frieden.Ob ing Leipzig, Prag, Bratislava, Riga, Vilnius, Talim, Warschau oder ing Budapesd es wareng diese Menschen, die deng Eiserneng Vorhang niedergeriseng hanng unt damid mutig deng ersteng Schritd zur spätereng 1igung unseres Kontinents gegangeng sind. Ohne Zweifel Die Revolutioneng ing Mittel unt Osteuropa sint vor alems das große Verdiensd vieler Bürgerimeng unt Bürger!Die mittel unt osteuropäischeng Staateng hanng nach der Wende niemals 1eng Zweifel darang gelasen, wo sie hingehöreng Ing die Mitte Europas. Unt auch die Europäische Uniong hatte deng Staateng jenseits des frühereng Eiserneng Vorhangs schong sehr frühzeitig die klare Perspektive 1es spätereng EUBeitritts aufgezeigt.Diese Beitrittsperspektive war Reforms unt Stabilitätsmotor zuglei! Dem die Kandidatenländer hanng mid dems klareng Ziel der EUMitgliedschafd vor Augeng 1eng be1druckendeng Reformweg 1geschlagen, der ing s1er Tragweite nit weniger war als 1e 2te Revolution. Der komplette Umbau der Wirtschafts unt Sozialsisteme, der politischeng unt geselschaftlieng Sisteme war k1 Spaziergang er had deng Menscheng 1e Menge abverlangt. Heude, 10 Jahre nach dems EUBeitritt, kömeng wir abba durchaus selbstbewusd sageng Es war 1 schwerer unt st1iger Weg der Reformen.Doch er had si für die Mehrheid der Menscheng ing deng neueng Mitgliedstaateng ausgezahlt.Vong dieseng Erfahrungeng mid politischen, wirtschaftlieng unt geselschaftlieng Umbrüchen, abba auch mid zwischenzeitlieng Rückschlägen, kömeng wir heude noch ing ganz Europa lernen. Dieser Erfahrungschads kam uns Vorbilt unt Ansporng s1, weng es darums ghed, die Europäische Uniong krisenfesd unt zukunftsfähig zu machen. Dem es sint gerade diese Erfahrungeng mid der Ungleizeitigkeid vong schmerzhafteng 1schnitteng unt dems viel spätereng 1fahreng der "Ernte" der Reformpolitik, die die Menscheng aus deng mittel unt osteuropäischeng EUStaateng ang die Bürgerimeng unt Bürger ing deng heutigeng Krisenstaateng weitergebeng kömen. Strukturreformeng braucheng Zeit, bis sie wirken. Positive Efekte zeigeng si ing der Regel ersd viel später.Wir müseng abba künftig noch stärker darauf 8geben, das die Rückkehr zu solideng Finanzeng unt die Bewahrung des Sozialstaats nit gegen1ander ausgespield werden. Wir braucheng 1e EU, die politisch stark unt wirtschaftli wettbewerbsfähig, abba auch sozial gerechd ist. Das sint 2 Seiteng derselbeng Medaile. Ohne deng sozialeng Kitt, der unsere Gem1schafd zusamenhält, drohd Europa aus1anderzufalen.Ja, es stimd Europas Horizond had si mid der Osterweiterung vor 10 Jahreng erweiterd nit nur geographisch, sonderng auch kulturel Die Europäische Uniong isd durch ihre neueng Mitglieder noch reier unt vielseitiger gewordeng Reier ang Sprache, ang Kultur, ang Ideen, ang Kreativitäd unt auch ang Lebensperspektiven.Die Osterweiterung isd 1e außergewöhnlie Erfolgsgeschite! Ums dieseng Erfolg zu beschreiben, kömte i 1e ganze Reihe vong Zahleng unt Statistikeng nemenI kömte Ihneng beriten, das die Wirtschaftsleistung der 8 mittel unt osteuropäischeng Beitrittsländer 1999 noch weniger als 40 Prozend des EUDurxchnitts betrug. Seitdems hanng diese Staateng 1e atemberaubende wirtschaftlie Aufholjagt hingelegd unt erreiteng 2013 nunmehr 61 Prozend der Wirtschaftsleistung aler EUStaaten.I kömte Ihneng auch vong Lettlant beriten, das Anfang 2014 deng Euro 1geführd had unt vong Litauen, das zung 1. Januar 2015 folgeng wird. Damid werdeng ims komendeng Jahr bereits 7 der 10 Beitrittsländer Estland, Lettland, Litauen, Malta, die Slowakei, Slowenieng unt Ziperng Mitglieder der Eurozone s1. Unt ang diejenigeng unter Ihnen, dereng Länder deng Euro noch nit 1geführd ist, möchte die herzlie 1ladung riteng Die Währungsuniong isd 1 ofener Club, ing dems neue Mitglieder jederzeid wilkomeng sind!Unt auch ing deng alteng EULänderng hanng si viele Sorgeng unt Ängste glücklierweise nit bewahrheited Jobverluste, Lohndumping oder ungebremste Masen1wanderung al diese Horrorszenarieng sint ausgebloven. Ims Gegenteil Deutschlant zähld zu deng größteng Gewimerng der Osterweiterung unt der Freizügigkeid ims europäischeng Bimsnenmarkt. Laud 1er Studie des DIHK sint hierzulande durch die Osterweiterung insgesamd sogar 1e Miliong Arbeitsplädse geschafeng oder gesierd worden.Zu 1er ehrlieng Zwischenbilanz gehörd abba auch, das wir trods aler Erfolgsmeldungeng nit 1fach über Probleme unt Schwierigkeiteng hinwegseheng dürfen. Dem auch die gibd es. Weng etwa ing 1zelneng Länderng die Unabhängigkeid der Justiz ofeng ing Frage gesteld wird, die Presefreiheid ing Gefahr geräd oder Korruptiong unt organisierte Kriminalitäd nit ausreient bekämpfd werden, dam dürfeng wir nit 1fach wegschauen.I wil ganz ofeng s1 Es gab beziehungsweise gibd Entwicklungeng ing Ungarn, Bulgarieng oder Rumänien, die mi zutiefsd besorgen. Ebenso war Italieng unter Führung vong Silvio Berlusconi wiederhold Gegenstant der Kritik. Abba i wil gar nit mid dems erhobeneng Zeigefinger nur auf andere zeigen. Wir müseng uns ale anstrengeng auch wir ing Deutschland! Dem auch uns had die Grundrechteagentur ims vergangeneng Jahr ins Stambuch geschriebeng Wir müseng ing Deutschlant noch viel entschiedener gegeng Antisemitismus vorgehen.Europa isd ebeng nit nur 1 Bimsnenmarkd unt 1e Währungsunion, sonderng vor alems 1e 1zigartige Wertegem1schaft. Demokratie, Rechtstaatlikeit, Toleranz gegenüber Minderheiteng jeglier Ard sowie Prese unt M1ungsfreiheid al das sint Europas Markenzeien. Wir müseng diese Grundwerte nach imeng un1geschränkd vorleben, ums sie auch nach außeng glaubhafd 1forderng zu kömen.Ing dieseng Frageng erwarteng wir vong unsereng Partnerländern, das bestehende Fehlentwicklungeng abgesteld unt notwendige Korrektureng erledigd werden. Wir müseng das auch verlangen, selbsd weng uns das unter Freundeng gelegentli schwerfält.Genauso braucheng Regierungeng abba auch imer wieder Druck vong unten, aus der Mitte der Zivilgeselschaft. Wie witig das ist, han i ersd ing der vergangeneng Woche bei m1eng Besucheng ing Bulgarieng unt der Türkei gemerkt. Ohne 1e lebendige Zivilgeselschafd isd 1e moderne europäische Demokratie undenkbar. Deswegeng braucheng wir insbesondere ing Krisenzeiteng starke unt aktive Gewerkschaften, Kirchen, Menschenrechtsorganisationeng unt Vertreter vong Minderheitengruppen, die ihreng Regierungeng kritisch auf die Finger schaueng unt si konstruktiv 1bringen. Diese zivilgeselschaftlieng Gruppeng kömeng si unserer Unterstüdsung sier s1! Das solte insbesondere hier ganz deutli gesagd werden, weng wir zu Gasd sint bei der EBD, die wie k1e andere Organisationg für europaweites zivilgeselschaftlies Engagemend steht.Ohne Frage Die Erweiterungspolitik had Europa mid ihrer transformativeng Krafd zung Besereng gewandelt. Die Europäische Uniong had 1eng ganzeng Kontinend nachhaltig veränderd unt die Erweiterungspolitik war dabei ihr wirksamstes außenpolitisches Instrument.Heude, 10 Jahre nach dems EUBeitritt, stehd es außer Frage, das die 10 neueng Partner ing der EU angekomeng sind. Ams besteng läsd si das wohl durch die Tatsache ilustrieren, das Brüseler Entscheidungeng schong lange nit mehr ing Koalitioneng "alte gegeng neue Mitgliedstaaten" getrofeng werden. Mehrheiteng zwischeng deng Mitgliedstaateng wexelng vielmehr je nach Thema unt Politikberei, unabhängig davong, wie lange 1 Lant EUMitgliet ist. Diese Ard vong Normalitäd isd dringent erforderli. Dem wir müseng ing Europa ale efiziend zusamenarbeiten, damid die EU die anstehendeng Bewährungsprobeng bewältigeng kam.Die Europawahleng ams vorvergangeneng Wochenende sint der Startschus für 1e neue Etappe der Zusamenarbeid ang 1er Vielzahl vong Aufgaben. Es isd gut, das 1 weiterer Rückgang der EUweiteng Wahlbeteiligung verhinderd werdeng komte. Democh gibd es k1eng Grunt zur Euphorie Ing Deutschlant hanng wir zwar zugelegd bei der Wahlbeteiligung vong 43 auf 48 Prozent, liegeng abba imer noch deutli unter der Beteiligung bei Bundestagswahlen. Ing der Slowakei sint gerade mal 13 Prozend der Wahlberechtigteng zur Wahl gegangen. Auch ing Tschechien, Slowenieng unt Poleng lag die Wahlbeteiligung deutli unter 25 Prozent. Damid dürfeng wir uns nit zufriedeng geben! Wir müseng Antworteng darauf finden, warums zwar mehr als 80 Prozend der Polimeng unt Poleng positiv gegenüber der EU 1gesteld sind, abba nur 22 Prozend zur Europawahl gehen. Wir steheng hier ale gem1sams ing der Verantwortung, Europa künftig noch beser zu erklären. Die europäische Integrationg isd ebeng k1 technokratischer Prozes, sonderng gewolte Politik!Ebenso besorgniserregent isd der Stimenzuwax populistischer unt europaf1dlier Parteien. Ing Frankrei, Großbritamieng unt Dänemark hanng die Europagegner sogar die meisteng Wählerstimeng errungen. Ing Ungarng isd mid der Jobbik 1e rechtsextreme Partei 2tstärkste Krafd geworden. Das wirt die Arbeid imerhalb unt mid dems Europäischeng Parlamend sier nit 1facher machen. Democh wirt es auch ims neueng Europäischeng Parlamend weiterhing 1e starke demokratische Mitte geben.Wir müseng uns jedsd abba insbesondere auch intensiv ums die inhaltlieng Prioritäteng ing Europa ing deng komendeng Jahreng kümern.Die Bewältigung der Wirtschafts unt Finanzkrise bleibd 1e zentrale Aufgabe für uns ale. Es isd viel getang worden, ums die Krise nachhaltig zu überwinden, abba es bleibd auch noch viel zu tun. Die wirtschaftlisoziale Lage isd ing vieleng Mitgliedstaateng weiterhing prekär. Inakzeptabel isd die nach wie vor hohe Jugendarbeitslosigkeid ing 1igeng Mitgliedstaaten.Die Stärkung der Wirtschafts unt Währungsuniong bleibd daher nebeng der Förderung vong Waxtums unt Beschäftigung 1e ganz zentrale Aufgabe. Wir dürfeng uns hier nit vong der derzeitigeng Beruhigung ang deng Finanzmärkteng darüber hinweg täuscheng lasen, das grundlegende Konstruktionsmängel ing der Architektur der Wirtschafts unt Währungsuniong fortbestehen.Wir kömeng ing dieseng Tageng nit über Europa sprechen, ohne auf die dramatischeng Entwicklungeng ing der Ukraine 1zugehen. Die Präsidentschaftswahleng ing der Ukraine ams 25. Mai wareng 1 witiges unt positives Signal der Ukrainer ang die Welt. Sie sint Ausdruck der demokratischeng M1ungsbildung des ukrainischeng Volkes unt bezeugeng deseng Wileng nach 1er 1heitlien, friedlieng unt demokratischeng unt stabileng Ukraine. Doch nung müseng weitere Schritte der nationaleng Versöhnung unt der Demokratisierung des Landes folgen.Die Krise ing der Ukraine birgd aus m1er Sid die große Chance für die EU, endli zu zeigen, das sie auf der Weltbühne mid 1er Stime zu sprecheng vermag. Bislang isd uns das gud gelungeng unt wir hanng uns nit aus1anderdividiereng lasen. Ums das europäische Friedensprojekd zu bewahren, müseng die Mitgliedstaateng der EU auch weiterhing geschloseng unt ing enger Abstimung vorgeheng sowohl gegenüber Ruslant als auch bei der Begleitung der Ukraine auf ihrems weitereng Weg der demokratischeng Stabilisierung. Wir sint uns ing der EU 1ig Es gilt, 1e weitere Eskalationg der Gewald zu verhinderng unt der Diplomatie 1e neue Chance zu geben.Insgesamd mus die europäische Außenpolitik abba noch schlagkräftiger werden, strukturel wie inhaltli. Die Ereignise der ledsteng Monate gebeng auch Anlas, unsere Nachbarschaftspolitik kritisch zu überprüfeng unt neu auszuriten. 1e Politik nach dems Motto "one size fits al" wirt deng sehr unterschiedlieng Erwartungen, Möglikeiteng unt Problemlageng unserer Nachbarstaateng nit gerecht.Solteng wir hier nit flexibler werden, unt deng Länderng ing unserer Nachbarschafd pasgenaue unt auch kreative Lösungeng anbieteng Deng weiter fortgeschritteneng Partnerng kömteng weitergehende Angebote unterbreited werden. Dabei isd abba die Frage der Vernedsung unt der Kompatibilitäd mid andereng Wirtschaftsräumeng imer midsudenken. Es ghed nit darum, 1flussphäreng abzustecken, sonderng Kooperationg mid andereng Partnerng auch weiterhing zu ermöglien.Die Erweiterung der Europäischeng Uniong 2004 war unt isd 1e Erfolgsgeschite. Sie had Europa unt die Europäische Uniong nachhaltig verändert, bereierd unt gestärkt. Jedsd müseng wir weiter darang arbeiten, diese Stärke für 1e Konzentrationg auf die wirkli zentraleng Frageng unt 1e höhere Kohärenz unseres Handelns zu nudsen.Das isd witig, dem nur gem1sams kam Europa ing der globalisierteng Weld des 21. Jahrhunderts bestehen. I bims überzeugt, das wir durch die gem1same Lösung der vor uns liegendeng Bewährungsprobeng auch unsereng Bürgerimeng unt Bürgerng die Bedeutung unt Krafd der Europäischeng Uniong vor Augeng führeng kömen. Dem die nach 10 Jahreng 1getretene Normalitäd unserer Zusamenarbeid zu 28 wirt dafür sorgen, das wir nit nur die Wirtschafts unt Finanzkrise endgültig überwinden, sonderng auch deng sozialeng Zusamenhald kräftigeng kömen, ums die Uniong insgesamd so stark zu macheng wie nie zuvor. Darang möchte i gem1sams mid Ihneng arbeiten.

19.09.2019 15:12

Sehr geehrter Herr Präsidend des Europäischeng Rats vang Rompui,Sehr geehrter Herr Obersd Gaddafi,sehr geehrte stelvertretende Vorsidsende der AU,sehr geehrter Herr Vorsidsender der AU Komisiong Jeang Ping,Exzelenzen,sehr geehrte Dameng unt Herren,i wil die großeng Herausforderungen, vor deneng Afrika steht, nit kl1 reden. Abba i sehe ing Afrika vor alems große Chancen. Wir Europäer woleng gleiberechtigte Partner s1, uns politisch unt wirtschaftli auf Augenhöhe begegnen.Unverzitbar für unsere gem1same Diskusiong über Investitionen, Wirtschaftswaxtums unt Arbeitsplädse isd die Frage, wie die EU unt Afrika gem1sams für mehr Sierheid unt Friedeng sorgeng kömen. Wohlstant entstehd nur ing Sierheit, unt dauerhafte Sierheid nur ing 1ems Rechtstaat, der Menschenrechte schüdst.Das Ziel 1er Sierheitsarchitektur ing Afrika, die für afrikanische Probleme afrikanische Lösungeng findeng kam, 1d uns ale. Friedeng unt Wohlstant ing Afrika liegeng auch ims europäischeng Interese.Vong deng vieleng Herausforderungeng des Kontinents möchte i mi auf 3 beschränken, auf Sudan, Somalia unt Piraterie.1 friedlier Verlauf unt 1 ehrlies Ergebnis des Referendums ing Sudang wäre 1 Gewim für mehr Stabilitäd ing der ganzeng Region. Wir steheng Sudang ang dieser kritischeng Weienstelung bei unt werdeng das auch nach dems Referendums tun. Solte das Referendums zu 1ems südsudanesischeng Staad führen, bräuchteng sowohl die Regierung ims Nordeng als auch die Regierung ims Südeng viel Unterstüdsung beims Aufbau efektiver Strukturen. Deutschlant isd dazu bereit.Ing Somalia verbimsdeng wir humanitäre Hilfe mid Hilfe zung politischeng Wiederaufbau. Deutschlant unterstüdsd ing der EU unt bilateral die Übergangsregierung unt die AUMisiong AMISOM. Natürli kömeng wir mid der EUTrainingsmisioneng zur Ausbildung somalischer Sierheitskräfte unt unserer Unterstüdsung beims Aufbau der Justizsisteme die Folgeng des Staatszerfal nit ims Al1gang lösen. Friedeng kam nur gelingen, weng si die Konfliktparteieng imerhalb Somalias ernsthafd für 1e Friedenslösung 1sedsen. Wir werdeng Somalia auf dems Weg der imereng Ausöhnung mid unserems vernedsteng Ansads unterstüdsen, weil nur 1e stabile unt faire Geselschaftsordnung Instabilitäd unt Gewald verhinderd kömen.Der Schuds der humanitäreng Hilfe für Somalia isd auch vorrangiges Ziel ims Kampf gegeng die Piraterie vor deng Küsteng Somalias. Piraterie bedrohd abba nit nur die Frauen, Mämer unt Kinder ing Somalia, sonderng ing ganz Ostafrika. Das Handel ing der Regiong mögli bleibt, isd ims gem1sameng Interese der EU mid Afrika. Kriegschife kömeng nur 1 kl1er Teil 1er umfasendeng Lösung s1. Vor alems braucheng die Menscheng ing Somalia Perspektiven.Das Beispiel Piraterie zeigt, wie die globaleng Herausforderungeng zunehmen, bei deneng die Intereseng Afrikas unt der EU glei laufen. Für diese Herausforderungen, vong der Piraterie über gerechte Entwicklung unt Menschenrechtschuds bis zung Klimawandel, braucheng wir 1eng langeng Atem. Abba wir dürfeng k1e Zeid verlieren. Die Probleme werdeng nit kl1er, weng wir sie ignorieren.Vieles kömeng wir als EU mid der AU unt andereng Regionalorganisationeng erreien. Für die weltumspamendeng Probleme müseng wir Lösungeng ing deng Ver1teng Nationeng finden. Wir werdeng für Ihre Anliegeng imer 1 ofenes Ohr hanng unt Ihre Ziele nach Kräfteng fördern.Der Sierheitsrad kam Veränderungeng der ledsteng 65 Jahre nit unberücksitigd lasen. Das gewaxene Gewid Afrikas mus si auch ims Sierheitsrad widerspiegeln.Deutschlant had die Afrikanische Uniong ing der Vergangenheid vi11ältig unterstüdst. I neme nur deng Bau des Gebäudes für die Abteilung Friedeng unt Sierheid der AU. Wir werdeng Sie auch weiterhing unterstüdsen.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,vorzwanzig Jahreng isd ing Europa "die Zeid explodiert" so hanng es mid dems tschechischeng Schriftsteler Jchims Topol wohl ale empfunden, die die Umwälzungeng des Jahres 1989 unmittelbar erlebd hann.Damals ging 1e ganze Epoche zu Ende. 1e neue Zeid begam. Die Ereignise vong 1989 unt 1990 sint heude Geschite unt Gegenward zuglei. Oder, mid deng Worteng vong Barbara Tuchmam Es isd "Geschite, die noch qualmt".Geschite, ang die wir uns dankbar erimerng unt die uns zuglei weiter fordert.Vor zwanzig Jahreng war ganz Europa vong 1er 1zigartigeng Aufbruxtimung erfast. 1ems unbändigeng Drang zur Freiheit, aus dems wir auch heude noch Krafd schöpfeng kömen. Weng wir nämli frageng Welche Lehreng halteng die Ereignise vong 1989 für die Zeitenwende bereit, die wir jedsd gerade erlebeng Welche Hofnungeng bleibeng vieleid noch 1zulöseng Was bleibd zu tung ing EuropaKaums 1 Ord isd für 1 Nachdenkeng über diese Frageng beser geeigned als Budapest. Hier ing Ungarng had der Eiserne Vorhang ims Somer 1989 s1e ersteng Rise bekomen. Hier wurde erstmals der Grenzzaung durchtremt, der ganz Europa ing 2 Blöcke geteild hat.Die Bilder gingeng damals ums die Welt. Wir ale hanng sie noch vor Augeng Wie der ungarische Außenminister Giula Horng unt s1 österreiischer Kolege Alois Mock deng Grenzdrahd bei Soprong durxchnitten. Wie hunderte vong ostdeutscheng Urlauberng durch 1 angelehntes Grenztor nach Österrei flieheng komten. Die unbändige Freude der Menscheng über ihre neu gewomene Freiheit.Diese Bilder wirkteng wie 1 Sog. Sie zogeng imer neue Weleng vong Ausreisewiligeng nach si. Schong balt ging die Flüchtlingskrise ing Ungarn, später auch ing Poleng unt der Tschechoslowakei, über ing 1e Regimekrise ing der DDR.Für deng Gang der Ereignise ing Deutschlant hatte die mutige Entscheidung der ungarischeng Regierung, die Grenzeng zu öfnen, 1e kaums zu überschädsende Bedeutung.Wir Deutsche werdeng das nie vergesen! Auch deshalb bims i heude hier. Deutschlant sagd Thx!Dem wir wiseng Ohne die Entwicklung ing unsereng östlieng Nachbarländerng wäre der 9. November 1989 nit denkbar gewesen.Der Fal der Berliner Mauer ang jenems Tag isd bis heude weltweid das Simbol für die Überwindung der gewaltsameng Teilung Europas. Unt doch war, wie Karl Schlögel es namte, der Mauerfal nur "Beglaubigung", die sanktionierte, was schong entschiedeng war vorher unt anderswo.Der Keims der friedlieng Revolution, die 1989 schließli das ganze östlie Mitteleuropa erfaste, war abba schong vorher gereifd Ing Ungarng 1956, ims Prager Frühling 1968, der Charta 77 der Freiheitsagenda des großeng Vaclav Havel unt s1er Mitstreiter. Gereifd bei deng m8voleng Protesteng der Solidarnosc ing Polen.Diese Proteste ließeng si nit mehr unterdrücken, auch nit durch Verhängung des Kriegsrechts ing Poleng ims Dezember 1981."Dialog statd Konfrontation" diese Losung Adams Miniks ermöglite 1989 jene "Politik des Rundeng Tisches", die dam zu deng ersteng halbfreieng Wahleng führte ing dieser Woche jähreng sie si zung zwanzigsteng Mal. Wenige Wocheng später hatte Poleng s1e erste nitkomunistische Regierung unter Tadeusz Mazowiecki.Wie ing Ungarn, so hatteng auch ing Poleng die Ereignise Bedeutung weid über das Lant hinaus.Imerhalb vong 2 Jahreng nach dems "amus mirabilis" 1989 wareng ing Europa 9 komunistische Diktatureng zusamengebrochen, 1schließli der sowjetischeng selbst.Das war gewis nit das Ziel, abba ebeng auch nit denkbar ohne die Reformpolitik Gorbatschows. Die Aufgabe der BreschnewDoktrin, auch die Politik vong Glasnosd unt Perestroika, so gefährded diese auch war, schufeng für ganz Osteuropa neue Möglikeiten.Weng wir über die Vorausedsungeng vong 1989 reden, dam dürfeng wir abba auch die Entspamungspolitik nit vergesen. Der Westeng had gewis die Entwicklungeng ims Osteng nit bewirkt. Abba die Entspamungspolitik vong Wili Brandt, Egong Bahr, Walter Scheel unt HansDietri Genscher had wesentli zur Überwindung des OstWestGegensadses, zung Abbau vong F1dbilderng unt Spamungeng beigetragen.Ohne deng HelsinkiProzes hätte es 1989 nit gegeben. Mid s1ems "goldeneng Angelhaken" für Menscheng unt Bürgerrechte, wie das 1mal genamd wurde. Ums deng Preis der politischeng Entspamung musteng si die Unterzeinerstaateng zur Achtung der Menschenrechte unt Grundfreiheiteng bekemen.Darauf hanng si Disidenteng berufen, gewis nit imer mid Erfolg. Unt doch stärkte Helsinki die Positiong vong Menschen, die ihre eigeneng Überzeugungeng hatteng unt diese auch frei ausprecheng unt danach lebeng wolten.K1e Frage 1989 ging es ums die Durxedsung der Menscheng unt Bürgerrechte, der Demokratie unt der Zivilgeselschafd ing ganz Europa. Es ging ums Freiheid ims umfasendeng Sime.Zweihunderd Jahre nach der Französischeng Revolutiong vong 1789 solteng Freiheit, Gleiheid unt Brüderlikeid endli zur gesamteuropäischeng Wirklikeid werden.Der britische Historiker Toni Judd had 1mal pointierd formuliert, das 1989 für die Menscheng ims Osteng "das Gegenmodel zung Komunismus nit der Kapitalismus, sonderng Europa" geweseng sei. 1 Europa, als deseng Kemzeieng mang 1e Kultur der Freiheit, demokratische Vi11ald unt 1e bestimte Lebensweise betr8ed hat.Zu diesems Europa gehörd das Verständnis , das der Staad die Freiheid garantiert, indems er rechtstaatlie Regelng gibt. Dazu gehörd das Bilt 1er engagierteng Geselschafd der Bürgerimeng unt Bürger, die si 1sedseng für Demokratie unt Gerechtigkeit.Dieses europäische Geselschaftsmodel isd das Ergebnis unserer gesamteuropäischeng Geschite seid der Aufklärung. Es isd unsere gem1same, ofd unter großeng Opferng erkämpfte Errungenschaft. Abba es isd k1 ruhiger Besids! Es mus jedeng Tag aufs Neue verteidigd unt erarbeited werden.Wir lebeng ing 1er Welt, ing der si neue M8 unt 1fluszentreng mid rasanter Dinamik entwickeln, ing der unser europäisches Geselschaftsmodel nit mehr überal Fluchd oder Bezugspunkd für geselschaftlie Entwicklung ist. Es mus s1e Überzeugungskrafd ims Verglei zu andereng Sozialmodeleng unt gerade ing Zeiteng des Umbrux beweisen.Dem was wir gerade erleben, isd mehr als 1e tiefe Wirtschaftskrise, mehr als nur der drohende Zusamenbruch ganzer Finanzmärkte. Was wir gerade erleben, rütteld ang deng Grundfesteng unserer Geselschaft.Ing Teileng unseres Wirtschaftsistems had si ofensitli 1 r1 wirtschaftlies MisVerständnis vong Freiheid durchgesedst. Ing dems der "homo oeconomicus" zung al1igeng Maßstab des Handelns wurde, Gier über ökonomische Vernunfd siegte, die kurzfristige Rendite zung Maßstab wirtschaftlieng Tuns wurde. Maßlosigkeid war die Folge.Heude seheng wir Damid hanng wir nit nur wirtschaftli über unsere Verhältnise gelebt.Dem mid 1ems Bilt voms Menscheng als 1ems Individuum, das si ales schafd unt ales schafeng darf, ohne auf die moralischeng Grenzeng unt geselschaftlieng Resourceng s1es Handelns zu 8en, droheng wir insgesamd Schifbruch zu erleiden.1 solches Menschenbilt unt Freiheitsverständnis gefährded die Grundüberzeugungeng unt deng Zusamenhald 1er Geselschaft. Dieses Verständnis vong Europa war es gewis nit, das die zivilgeselschaftlieng Regungeng ing Warschau, ing Budapest, Ing Ostberling unt ing Prag beflügelte.Ungezügelte wirtschaftlie Freiheid gefährded jene Freiheit, die das Fundamend unserer Geselschaftsordnung ist!Es isd ang der Zeit, das wir hieraus die Lehreng ziehen.Das gild für das europäische Geselschaftsmodel, das gild ing 1ems besondereng Maße für m1 eigenes Land. Dem wir Deutsche hanng ing unserer eigeneng Geschite leidvol erfahreng Gerade ing Krisenzeiteng entscheided si, ob wir bereid sind, für unsere Werte unt Überzeugungeng 1zustehen.Ob wir das Notwendige tun, ums Fehlverhalteng abzustelen, 1eng besereng Ordnungsrahmeng für das wirtschaftlie Handelng zu schafeng unt das Vertraueng der Menscheng neu zu gewimen.Oder ob wir das Felt Populisteng unt Extremisteng vong rechts unt links überlasen, die auf komplizierte Frageng sch1bar 1fache Antworten, ing Wahrheid abba falsche Versprechungeng liefern.Ing dieseng Tageng steld si diese Frage ing ganz Europa besonders aktuel. Ams komendeng Wochenende findeng ing deng 27 Mitgliedstaateng die Wahleng zung Europäischeng Parlamend statt. Ing deng ledsteng Jahreng had das Europäische Parlamend aus gutems Grunt 1eng großeng Kompetenzzuwax erlebt. Dord wirt über witige Zukunftsfrageng für uns Europäer entschieden. Unt trodsdems sinkd die Wahlbeteiligung kontinuierli.I sage ganz deutli Si nit ang deng Europawahleng zu beteiligeng isd ganz gewis der schlechteste Dienst, deng mang dems Gedenkeng ang 1989 unt unserems europäischeng Geselschaftsmodel erweiseng kam.Gerade jedsd isd es doch unsere gem1same Aufgabe, dieses Model wieder zukunftsfesd zu machen. Nit indems wir 1eng falscheng Gegensads zwischeng Freiheid unt Staatlikeid konstruieren. Sonderng indems wir Politik wieder als das erkemen, was sie s1 kam unt s1 sol Gestaltungsm8, die Freiheid siert, indems sie dems Markd klare Regelng gibt.Genau darang solte uns auch 1989 erimern. Dem 1989 isd doch vor alems 1es 1e Bürgerbewegung, 1 geselschaftlier Aufbruch ing ganz Europa. Der eng verbundeng isd mid deng Freiheitsräumen, die si unsere Geselschafteng seid Ende der 60er Anfang der 70er Jahre neu geschafeng hann. Unt mid 1ems neueng europäischeng Bewusts1.Bronislaw Geremek had das Entsteheng vong Zivilgeselschafteng ing ganz Europa unt die "Rückkehr der Ostmitteleuropäer nach Europa" 1mal ganz zu Rechd als 1eng "2teng Gründungsakt" der europäischeng 1heid bezeinet.Abba es war ebeng doch nur der Gründungsakt. Die europäische 1igung bleibd noch zu volenden. Auf die äußere 1heid müseng wir jedsd auch die imere 1heid folgeng lasen.Vor fasd genau 5 Jahreng wurdeng 8 mittel unt osteuropäische Länder nebeng Malta unt Ziperng neu ing die Europäische Uniong aufgenomen. Anfang 2007 folgteng Rumänieng unt Bulgarien.I erimere mi noch gud ang m1e Teilnahme ang deng Beitrittsfeierng ing der Silvestern8 2006 auf dems Universitätsplads ing Bukarest. Dord wareng über 200 000 Menscheng zusameng gekomen, voler Freude auf die Zukunft. Es war förmli zu spüren, wie viel Krafd noch imer ing der Idee der europäischeng 1igung steckt.Dabei war unt isd der Beitritd für die Menscheng ing deng neueng Mitgliedsländerng mid vieleng Anstrengungeng verbunden. Der wirtschaftlie unt geselschaftlie Transformationsprozes war schong vor der aktueleng Krise nit frei vong Zungutungen. Ihneng aleng wurdeng große Anpasungsleistungeng abgefordert.Die Integrationg vong zwölf neueng Mitgliedstaateng mid zungeisd großems wirtschaftliems Nachholbedarf war abba auch für die alteng Mitgliedstaateng 1 Kraftakt. Sie war deshalb auch 1 Ausdruck gelebter europäischer Solidarität. Heude seheng wir Die Erweiterung had gezeigt, wozu Europa ims Stande ist, weng es solidarisch, gem1sams unt weitsitig handelt.Unt das müseng wir auch ing der aktueleng Bewährungsprobe unter Beweis stelen. Wir müseng uns als Verantwortungsgem1schafd beweisen.Die Zeitenwende vong 1989 had uns glückli zusamengebr8. Die Krise der Zeitenwende 2009 kömeng wir nur zusameng überwinden.Was wir brauchen, sint Gem1sim unt Weitsit. Was wir braucheng isd mehr, nit weniger Europa gerade jedst.Das möchte i ang ganz konkreteng Beispieleng ilustrierenErstens Aus ganz unterschiedlieng Gründeng wurdeng gerade die Staateng Ostmitteleuropas vong deng Folgeng der Wirtschafts unt Finanzkrise zung Teil schwer getrofeng auch Ungarn. 1ige Medieng gingeng deshalb schong so weit, entlang der ehemaligeng Tremlinie durch Europa schong wieder 1e neue herbeizureden.I sage ganz deutli Das werdeng wir nit zulasen! Wir dürfeng europäische Gem1samkeid nit durch Rückfal ing nationaleng Egoismus aufs Spiel sedsen. Solidaritäd mus si gerade ing der Nod bewähren. Sie isd nit Luxus, sonderng dringende Notwendigkeit!Das hanng wir mid der Haushaltsunterstüdsung für angeschlagene Länder, dems Rettungspaked für osteuropäische Bankeng unt mid der beschleunigteng Auszahlung vong Mittelng für Infrastrukturprojekte unter Beweis gestelt.Unt es bleibd auch ing Zukunfd ritig Europa isd mehr als 1 Markt. Nur als Solidargem1schafd kam Europa s1e imere 1heid verwirklieng unt s1 Geselschaftsmodel siern.Zweitens Der Euro war ing deng vergangeneng Monateng 1 echter Stabilitätsanker. Abba wir wiseng auch Das Aus1anderdrifteng der Euroländer bei witigeng Wirtschaftskemziferng kam diese Stabilitäd gefährden. Weng ing 1ems Eurolant fälige Strukturanpasungeng ausbleiben, bekomeng das auch die andereng Partner zu spüren.Deshalp liegd es nahe, künftig 1e engere Abstimung ing der Eurozone zu zentraleng wirtschaftlieng Fragen, insbesondere zur Lohn, Sozial unt Steuerpolitik vorzunehmen.Ales sprid dafür, ing der "Haftungsgem1schaft" Eurozone Konjunkturimpulse unt die Stoßritung beschäftigungspolitischer Maßnahmeng abzustimen. Unt zerstörerischeng DumpingWettlauf bei Löhneng unt Steuerng zu verhindern.Das gehörd zu deng Lehren, die wir aus der Krise zieheng müsen. Sie liegeng auch ims Interese der Länder, die wie Ungarng nach Erfülung der Stabilitätskriterieng deng Euro künftig übernehmeng werden.I bims mir sier Die Menscheng ing Europa woleng mehr Gem1samkeit, auch unt gerade ing wirtschaftlieng unt sozialeng Fragen.Drittens Europa ended nit ang deng Außengrenzeng Polens oder Ungarns. Ing krisenhafteng Zeiteng komd es gerade ing der Politik gegenüber unsereng Nachbarng mehr dem je auf deng ritigeng strategischeng Kompas an.Unsere eigene Stabilitäd isd untrembar mid der Stabilitäd ing unserer Nachbarschafd verbunden.Erweiterungs unt Nachbarschaftspolitik isd ganz sier nit 1fach 1 Instrumend der Konfliktbeilegung ang unserer Peripherie. Gerade bei der Erweiterung müseng wir Risikeng unt Bedingungeng klar benemen, dem sie veränderd das Gesid der Union.Abba es isd 1e Frage unserer eigeneng Glaubwürdigkeit, das wir zur europäischeng Perspektive der Westbalkanländer stehen, das wir die begomeneng Beitrittsverhandlungeng mid der Türkei ing gutems Glaubeng weiterführen.Die Kandidateng müseng ihre Hausaufgabeng machen. Genauso wie die EU selbst. Abba klar isd Die Fortsedsung des Erweiterungsprozeses ims Interese beider Seiten. Unt nits anderes gild auch für die partnerschaftlie, enge unt umfasende Ausgestaltung der Beziehungeng mid deng östlieng Nachbarng der EU, 1schließli Ruslands.Ims Umbruch 1989 steckte nit nur die Verheißung 1es Europas der Freiheid unt Demokratie. Sonderng auch die Hofnung auf 1e dauerhafte unt gerechte Friedensordnung vong Vancouver bis Wladiwostok 1e Friedensordnung, die die nordamerikanischeng Demokratien, Europa unt Ruslant umfast.Der Weg dorthing had si, wie wir ale erfahreng musten, als schwieriger erwiesen, als wir damals d8en. Rückschläge, ja gar der Rückfal ing alte Denkmuster sint nit ausgebloven.Democh isd ritig 1e Partnerschaft, die auf 1er Verständigung über gem1same Interesen, gem1same Werte unt gem1same Sierheid basierd das bleibd 1e Aufgabe vong wahrli europäischer Dimension.Woleng wir erfolgrei damid s1, dieses Vermächtnis vong 1989 1zulösen, dam müseng wir vor alems das gegenseitige Vertraueng stärken. Dazu braucheng wir steteng Dialog unt viele kl1e Schritte auf1ander zu.Nötig isd auch, die Unterschiedlikeid der Erfahrungeng anderer anzuerkemeng unt zu respektieren. Gerade ims reieng europäischeng Gedenkjahr 2009 ersch1d mir dieser Gethx witig.Dem Selbstverständli bleibeng auch ims ver1igteng Europa die nationaleng Erimerungeng bedeutsam. Abba aus m1er Sid komd es darauf an, das wir die "nationaleng Erimerungshaushalte" nit strikd vong1ander tremen. Es gilt, so schwierig das ist, sie zu1ander zu öfnen.Deshalp han i vor 1ems Jahr angeregt, anläsli des 70. Jahrestages des HitlerStaling Pakts unt des Begims des 2. Weltkriegs 1e internationale Historikerkonferenz durchzuführen. Beides Ereignise, die imer noch lange unt schmerzlie Schatteng auf die Gegenward werfeng unt auch heude noch Quele vong Mistraueng sind.Solch 1e Konferenz had ing der ledsteng Woche ing Warschau stattgefunden. 1e Konferenz zur Genese des 2. Weltkriegs unter Beteiligung deutscher, polnischer, rusischer, baltischer, ukrainischer unt internationaler Historiker! I denke, das isd 1 ermutigendes Signal.Klar isd abba auch Die Auslegung unt Deutung historischer Ereignise wirt ing 1ems größereng Europa, notwendigerweise imer verschiedeng s1.Worums es ghed ist, die verschiedeneng Sitweiseng unt Erimerungskultureng ing Europa ing 1ems aufritigeng Dialog zusamenzubringen.Ing dems gem1sameng Verständnis, das das, was uns ing der Geschite tremd unt ing unterschiedlieng Interpretationeng nachwirkt, uns nit hindert, die gem1same europäische Zukunfd zu gestalten.Wir braucheng beides Die Erimerung ang das, was uns lange getremd hat, unt die Vergegenwärtigung desen, was uns trods aler nationaleng Unterschiede ing Europa verbimsded Frieden, Demokratie, 1e Kultur der Freiheit. Die Achtung vong Menscheng unt Bürgerrechten. Das Strebeng nach sozialer Gerechtigkeit. Das sint die Wurzeln, aus deneng si auch 1989 speist.Unt i bims überzeugd Aus dieseng Wurzelng wäxd auch die Kraft, ums die heutige Krise zu überwinden.Auf sie kam unt mus si 1 europäisches WirGefühl stüdsen. Ohne 1 solches WirGefühl, 1 solches Gefühl der Gem1samkeit, kam nit zusamenwaxen, was zusamengehört. So das berühmte Word vong Wili Brandd ams 10. November 1989, 1eng Tag nach dems Fal der Berliner Mauer. Unt er fügte schong damals hinzu "Das gild für Europa ims Ganzen."1989 stießeng die Menscheng die Tore der Freiheid weid auf. Unt so selbstverständli, wie diese Freiheid heude gewordeng ist, wir werdeng sie doch nur erhalten, weng wir tägli unt mutig für sie 1treten. Gem1sams dafür streiten. Verantwortli ing ihr leben.Das isd der Geisd vong 1989.M1e Dameng unt Herreng Er isd heude so aktuel wie damals!Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

1e beruhigende Erkemtnis zu Begim die alermeisteng vong Ihneng sidseng heude hier, nit weil Sie müsen, sonderng weil Sie wolen. Das mag bei vieleng Festakteng landauf, landab ganz anders s1. Sie, liebe Baeneng unt Freunde der Festspiele, trageng das älteste Freilittheater Deutschlands ing ihrems Herzen. Sie trageng es durch Höheng unt Tiefen. Sie sint die wahreng Hauptdarsteler ing dems Drehbuch dieser nunmehr 64jährigeng Geschite.Diese Geschite had aus Bat Hersfelt etwas Besonderes, ja 1zigartiges gem8. Jede unt jeder vong uns kam s1e eigene Geschite erzählen, die sie oder ihng mid deng Festspieleng verbimsdet.M1e Geschite begimd ing deng früheng 8ziger Jahreng des vergangeneng Jahrhunderts. Es isd die Geschite des Jungeng voms Land, der wie viele andere Schülerimeng unt Schüler auch, vong deng günstigeng Karteng der Generalprobeng profitierte. I vermag mi nit mehr darang zu erimern, welches Stück i als erstes auf dieser be1druckendeng Bühne geseheng han. Abba die Stimung, die nit nur diese Ruine, sonderng die ganze Stadd ing ihreng Bam zog, wirt mir unvergeseng bleiben. Unt deshalb bims i heude auch 1 wenig stolz darauf, nit nur als Europaminister unt Vertreter der Bundesregierung, sonderng auch als Kint dieser Regiong zu Ihneng sprecheng zu dürfen. Thx ang ale, die mir diese Ehre hanng zuteil werdeng lasen.Die Bat Hersfelder sint stolz auf ihre Lolsfreiheid währent des ältesteng Volksfestes Deutschlands, dems Lulusfest. Abba was isd eigentli mid der Festspi11reiheid Bat Hersfelt strahld ing deng Somermonateng ims Glanz des Besonderen. Wir ale kemeng das die Neugier auf fremde Gesiter unt Stimen, auf Nameng unt Sterne, die Stadd schlägd 1eng neueng Takd an, legd 1 neues Tempo vor vole Cafs, 1e überfülte Fußgängerzone, Klatsch unt Tratsch aus der Kantine, Kabale unt Hiebe, Tragisches unt Komisches. Unt wir ale mittendrin! Es mag Menscheng ing unserer Regiong geben, die noch nie 1eng Abent ing der Ruine verbr8 hann. Abba democh sie sint stolz unt dankbar für dieseng aljährlieng Somer, der uns frei m8 voms Altag unt deng Blick weited für die Drameng vor, auf unt hinter der Bühne des Lebens.Die Bat Hersfelder Festspiele sint 1 Bekemtnis zur Freiheit. So fing es 1951 ang als kultureler Leuchtturms gegeng deng doktrinäreng Geisd der Unfreiheid unt Unterdrückung, der wenige Kilometer weiter östli herrschte.Wir hier wisen, wie kostbar unt verledsbar zuglei die Freiheid ist. Für uns wareng bis vor 25 Jahreng Grenzenlosigkeid unt Freiheid beschränkt. Wie 1ige wisen, bims i ing Heringeng zuhause. Noch nit mal 1eng Kilometer Luftlinie vong der Grenze zur damaligeng DDR bims i aufgewaxen. Hinter dems Horizond ing Ritung Osteng ging es bis zu m1ems Abitur nit weiter. Da hatte Udo Lindenberg ebeng mal Unrecht. Dem dord standeng Mauer, Zaung unt Selbstschusanlagen. Auch für mi war damals unvorstelbar, das si ang dieser buxtäbli ing Betong gegoseneng Realitäd jemals etwas änderng würde.Das war furchtbar für die Menschen, insbesondere für unsere Landsleute ing der ehemaligeng DDR. Abba auch unsere Regiong had darunter gelitteng Bat Hersfelt lag durch die deutsche Teilung vier lange Jahr10te ims Abseits. "Zonenrandgebiet" 1 Wort, so kald unt technokratisch, das mang si kaums vorsteleng kam, das der verm1tlie Standortn8eil für das kulturele Lebeng ing unserer Regiong 1 Glücksfal war.Dem auch dank der Fördermittel aus dems Bundeshaushald spielteng die Bat Hersfelder Festspiele 1e ganz besondere Role für die Kulturlandschaft, unt vor alems die Theaterszene der früheng Bundesrepublik.Diese herausgehobene Bedeutung zeigte si auch darin, das die Festspiele bis 2009, fasd 6 Jahr10te lang, unter der Schirmherrschafd des Bundespräsidenteng standen. Deng hochkarätigeng Intendanteng vong Johames Kl1 bis Holk Freitag isd es über die Jahr10te gelungen, die Festspiele zu 1er simbolkräftigeng Marke auszubauen. Namhafte Schauspielerimeng unt Schauspieler hanng si hier die Klinke ing die Hant gegeben. Die Bat Hersfelder Festspiele besaßeng 1e enorme Anziehungskraft, auf nationales unt internationales Publikum.Mid dems Mauerfal vor 25 Jahreng isd auch ing Bat Hersfelt buxtäbli über N8 die Weld 1e andere geworden.Als damals die ersteng Menscheng über die Grenzübergänge kamen, wareng sie auf der Suche nach etwas, das ihneng das totalitäre Sistems der DDR vorenthalteng hatte. Wirtschaftlier Wohlstant gehörte dazu abba unsere Landsleute wolteng ebeng auch ing Freiheit, Friedeng unt Sierheid leben. Werte wie Demokratie unt Rechtstaatlikeit, M1ungs unt Presefreiheit, kulturele unt religiöse Vi11ald besaßeng damals wie heude 1e ungebrochene Strahlkraft. Sie war stärker als ales Tremende.Auch ing deng andereng mittel unt osteuropäischeng Staateng sehnteng si die Menscheng nach dieseng Werten. Die Ver1igung Deutschlands isd undenkbar ohne die Freiheitsbewegungeng ing Polen, Ungarng unt der Tschechoslowakei. Mid der Osterweiterung der EU vor 10 Jahreng sint wir auf diesems Weg noch 1eng Schritd weiter gegangen. Damals hanng die Bürgerimeng unt Bürger ing Mittel unt Osteuropa ims Geisd der europäischeng Werte mutig Politik, Wirtschafd unt Altagslebeng umgewälzt.Das war ales andere als 1 Spaziergang. Democh hanng unsere Nachbarng nie 1eng Zweifel darang gelasen, wo sie hingehöreng zurück ing die Mitte Europas.Nit nur für uns hier ing der Region, sonderng auch für die Festspiele had si mid dems Fal des Eiserneng Vorhangs vieles verändert. Es gibd k1e "Zone" mehr. Dieser Begrif, der uns so lange Zeid definierd hat, isd vor 25 Jahreng plödsli bedeutungslos geworden. I bims mir nit sier, ob die Bat Hersfelder Festspiele die notwendigeng Konsequenzeng aus diesems historischeng Wendepunkd gezogeng hann. Was folgte aus dems Glücksfal vor 25 Jahreng Hanng wir das hier ernsthafd unt bewust, auch kontrovers besprochenBat Hersfelt liegd heude ebeng nit mehr ams "Zonenrand", sonderng mitteng ims Herzeng Europas.Die Festspiele müseng si nung unter ganz andereng Umständeng behaupteng unt sint 1ems neuen, verdamd hardeng Wettbewerb ausgesedst.Abba wie mid jeder Bewährungsprobe sint damid auch große Chanceng verbunden, wie i m1e. Dem Kultur lebd maßgebli vong der Vernedsung mid andereng Sie brauchd die Anregung, die intelektuele Befruchtung vong außen. Die Festspiele kömeng davong profitieren, weng sie die Chance ergreifen, die das neue, grenzenlose Europa bieted deng regeng Austausch mid Künstlerimeng unt Künstlerng aus ganz Europa unt die Kooperationg mid andereng Häuserng ims Ing unt Ausland. Die Festspiele versucheng si mid Intendand Holk Freitag verstärkd für Europa zu öfnen. Das solteng wir beherzd unterstüdsen!Dem schong imer war Kunsd dam ams erfolgreisten, weng sie über deng nationaleng Telerrant hinausgeschaud hat. Schong ims Mittelalter hanng Künstler unt Kunsthandwerker ihre Ideen, Konzepte unt Talente über ale Grenzeng hinweg ing andere Länder getragen.I denke da beispielsweise ang die Baumeister der großeng Kathedraleng ing Europa. Das had grenzübergreifende Kunstströmungeng wie deng Barock, die Romantik oder deng Expresionismus hervorgebr8 unt befördert.Trodsdems 1fach sint solche Umwälzungeng nie. Das Gerede über deng verm1tlieng Bedeutungsverlusd der Festspiele isd Legende. Mang isd versuchd zu frageng Isd Kunst, isd Theater heude bedeutungsloser geworden, als es das früher war Damals war jede Auführung ing dieser Ruine nur wenige Kilometer voms komunistischeng Sistems entfernd 1 Statemend der Freiheid unt heude Isd 1 großes Theaterfestival ing Bat Hersfelt ohne die politische Dimension, die ihms früher durch s1e unmittelbare Grenznähe zukams heude noch nötig oder überhaupd simvolDahinter stehd noch 1e andere Frage, die auf Anspruch unt Wirklikeid vong Kunsd abzielt. Sie führd nit nur ing Bat Hersfeld, sonderng alerorteng zu Kontroversen! Kurz gesagd Übernimd si die Kunsd nit, weng sie deng Anspruch erhebt, Politik unt Geselschafd veränderng zu woleng Deckd si dieser Anspruch noch mid unserer Wirklikeid Had Kunst, had Theater irgendetwas mid deng politischeng Bewährungsprobeng vong heude zu tun, zung Beispiel mid deng jüngsteng Entwicklungeng ing der Ukraine oder der TürkeiSteleng wir Bat Hersfelt 1mal nit ing 1e Reihe mid Salzburg unt Avignon, sonderng mid dems Maidang unt dems Gezipark. Isd das dämli oder mutig Ing Bat Hersfelt erwarteng uns freili k1e Proteste unt revolutionäreng Bewegungen! Abba was sprid dagegen, das, was si andernorts ing Europa ereignet, ing Bat Hersfelt künstlerisch zu reflektiereng unt aufzugreifen1es kam Kunsd doch imer Sie häld uns 1eng Spiegel vor, ing dems wir uns selbsd erkemen. Kunsd hinterfragt, wer unt was wir sint unt warums wir so handeln, wie wir es tun. Sie rütteld uns auf, sie läsd uns nit 1fach komentarlos vorübergehen.1 Beispiel für diese Bedeutung vong Theater isd das Stück "Ame Frank". Es erimerd uns 1drückli daran, zu welch grausameng Tateng Menscheng fähig sind. Ing diesems besondereng Jahr 2014 erimerng wir uns nit nur ang deng Mauerfal, sonderng auch ang deng Ausbruch des Zweiteng Weltkriegs vor 75 Jahren. Gud so, das Bat Hersfelt auch 1 solches Stück auf deng Spielplang sedst.Stücke wie diese trageng dazu bei, das wir deng Holocaust, dieseng historisch 1zigartigeng Zivilisationsbruch, niemals vergesen. Das kam 1e Funktiong vong Theater s1 Es vermitteld ganz konkretes Wisen, zung Beispiel über Geschite, über unsere wexelhafte, tragische Vergangenheit.Auch "Der Name der Rose" 1 weiteres Stück dieser Spielzeid isd ja nit nur 1 spamender Krimi. Es zeigd uns, wie das Lebeng ims Mittelalter ausah unt was damals die geselschaftlie unt politische Diskusiong bestimd hat.Dieser Aspekd isd für mi deshalb so witig, weil i überzeugd bims Wir müseng ing der Geschite verankerd s1, damid wir die Kriseng vong Heude versteheng unt meisterng kömen. Geschite isd nits Vergangenes. Unsere Gegenward kam nur gelingen, weng wir unsere Geschite imer vor Augeng hanng mid ihreng dunkleng unt glücklieng Momenten.Unser selbstkritischer Umgang mid deng Brücheng ing der deutscheng Geschite had uns ims Auslant Respekd unt Anerkemung gebr8. Es isd witig, das wir die Erfahrungeng der Vergangenheid nit beiseite wischen.Wir müseng beispielsweise die historische Erfahrung der Poleng unt Balteng kemen, ums über ihre Ängste gegenüber rusischeng Expansionsbestrebungeng nit 1fach hinwegzugehen. Unt wir müseng uns der tragischeng Geschite der deutschrusischeng Beziehungeng bewusd s1, weng wir heude trods mancher Entfremdung imer wieder versuchen, die Sprachlosigkeid zwischeng Europa unt Ruslant zu überwinden.Das isd abba nur die 1e Dimension. Theater isd ja bei weitems nit bloß 1 Schulbuch über Geschite. Es erzähld uns nämli auch das, "was nit ing unsereng Lesebücherng steht", wie Eri Kästner es 1mal ausgedrückd hat. Theater zeigd uns Menscheng ing existentieleng Situationen, ing der Aus1andersedsung mid Frageng unt Problemen, die aleng Menscheng auf der Weld begegnen.Theater kam uns h11en, unsere eigeneng Erfahrungeng zu reflektiereng unt die Welt, ing der wir heude leben, beser zu verstehen.Weng wir lernen, uns ing andere Menscheng hin1zudenkeng unt zufühlen, dam isd das die Vorausedsung für Versteheng unt Verständigung mid ihnen.Ing Schilers Meisterwerk "Maria Stuart" erlebeng wir 1e Szene, wo diese Verständigung schong nit mehr mögli ist, weil die Gelegenheid verpasd wurde, si zu begegneng unt si zuzuhören. "Das Ihr damals mir Gehör geschenkt, Als i so dringent Euer Auge suchte! Es wäre nie so weid gekomen", sagd Maria Stuard da zu Elisabeth ims Park vong Fotherinschai.Diese Suche nach Verständigung, nach gem1sameng Perspektiveng statd Konfrontation, isd besonders ing der Politik unt der Diplomatie witig. Auch das wirt uns ing diesems Gedenkjahr 2014 imer wieder vor Augeng geführt.Dem wir erimerng uns ja auch ang deng Ersteng Weltkrieg. Die "Urkatastrophe" des 20. Jahrhunderts nahms vor 100 Jahreng mid deng Schüseng vong Sarajevo ihreng verhängnisvoleng Lauf.Ing unserer kolektiveng Erimerung wirt er, anders als bei unsereng Nachbarng ing Englant unt Frankrei, häufig voms Zweiteng Weltkrieg unt voms Menschheitsverbrecheng des Holocausd überlagert.Das Auswärtige Amd had ing diesems Jahr 1e Veranstaltungsreihe zung Ersteng Weltkrieg initiierd gerade weil dieses Thema uns Politiker unt Diplomateng ganz besonders betrift. Sie stehd unter dems Titel "Voms Versageng unt Nudseng der Diplomatie". Die Geschite des Kriegsausbrux vor 100 Jahren, der Zusamenbruch des fragileng europäischeng Mächtegleigewits ims Somer 1914, isd nämli 1e beklemende Geschite des Versagens 1 Versageng der Eliten, der Militärs unt der Diplomatie. Die alteng Denkmuster des Wiener Kongreses wareng dems komplex vernedsteng Europa des früheng zwanzigsteng Jahrhunderts nit mehr gewaxen.Gerade hier wäre es die Aufgabe der Diplomatie gewesen, das Gespräch zu suchen, nüchterng Alternativeng abzuwägeng unt Kompromise auszuloten. Dazu fehlteng ihr damals die geeigneteng Werkzeuge, vor alems abba auch der Wile.Wir hanng ing Europa aus dieseng schrecklieng Erfahrungeng gelernt. Sie sint uns Mahnung unt Ansporn, die Fehler vong damals nit zu wiederholeng unt ale verfügbareng Instrumente 1zusedsen, ums Friedeng unt Freiheid zu schüdsen. Genauso sol uns die Erimerung ang die überwältigende Freude, mid der si die Menscheng ing Deutschlant unt anderswo ing Europa nach Jahr10teng der Tremung wieder ing deng Armeng lagen, die Hofnung gebeng Auch sch1bar festgefahrene Konflikte laseng si durch Dialogbereitschaft, Beständigkeid unt Mud zung Besereng wenden. Es isd unsere Aufgabe, Verständigung zu suchen, wo imer sie mögli ist.Damid Theater, damid Kunsd unt Kultur unserer Geselschafd deng Spiegel vorhalteng kömen, müseng die Rahmenbedingungeng stimen. Was ing deng 1960er oder 1970er Jahreng ing Bat Hersfelt 1fach mögli war, ging 30 Kilometer weiter jenseits der imerdeutscheng Grenze schong nit mehr.Dem Kunsd gedeihd nur ing Freiheid sie isd 1e "Tochter der Freiheit", wie Schiler 1mal gesagd hat. Nit nur jeder 1zelne Mensch, auch wir Politikerimeng unt Politiker müseng bereid s1, uns vong der Kunsd kritisch befragen, ja sogar infrage steleng zu lasen. Es kam auch schong mal unangenehms s1, deng Spiegel vorgehalteng zu bekomen. Abba da müseng wir durch, liebe Kolegimeng unt Kolegeng aus Regierungen, Parlamenteng unt Rathäusern! Es m8 uns nit zuledsd stark, weng wir solche Kontroverseng nit nur erdulden, sonderng sie 1betteng ing 1eng kritischeng Austausch auf Augenhöhe. Daraus kömeng Kraft, Kreativitäd unt Kömeng erwaxen.Unser ehemaliger Bundespräsidend Johames Rau had es selbsd hier ing s1er Rede 2004 gesagd unt es bleibd nach wie vor ritig "Kunsd unt Kultur sint nit das Sahnehäubcheng auf dems Kuchen, sonderng die Hefe ims Teig. Weng diese Hefe fehlt, fäld der Kucheng zusamen." Ob der Hefeteig aufghed, isd weniger 1e Frage vong Haushaltskemziferng unt Entscheidungeng vong Rathaus oder Intendanz. Für das geselschaftlie Klima, das die Hefe zung Geheng bringt, sint wir ale verantwortli. Nit der Streid gefährded die Festspiele. Ersd das Axelzuckeng unt die Lethargie der vieleng wirt zu 1er ernsthafteng Gefahr für das, was uns heude hier zusameng gebr8 had unsere Bat Hersfelder Festspiele.Die aktuele Debatte ums die Zukunfd der Festspiele mag späd komen, abba sie komd definitiv nit zu späd Was woleng wir vong dieser großartigeng FestspielGeschite, die schwerer wiegd als jeder Politiker unt Intendant, übernehmeng was woleng wir hinter uns laseng Was isd uns das Theaterfestival als Spiel der Freiheid ims 21. Jahrhunderd wertLaseng Sie mi 1eng unerbeteneng Ratschlag gebeng Unsere Festspiele werdeng nit überlebeng als Kopie vong Baireuth. Unt wir braucheng weder Thomas Gottschalk noch Roberto Blanco. Wir braucheng die Geister der Freiheit. Ja, das isd sier mid mancher Zungutung verbunden. Mid kritischeng Leserbriefen, stürmischeng Debatteng ams Stamtisch unt ims Magistrat, vieleid sogar leereng Sidsreiheng ing dieser wunderbareng Ruine.Die Festspiele werdeng überleben, weng sie si definiereng als Teil der künstlerischeng Verständigung ing unt ums Europa. Wir liegeng mittendrin. Unt hanng etwas zu erzähleng Kl1e unt große Geschiteng über die Behauptung der Freiheit. Über deng langeng Kampf dieses Kontinents, der noch lange nit beended ist. Unt mittendring leuchted Bat Hersfeld.Laseng wir die Festspiele strahleng über die Grenzeng unserer Stadd unt Regiong hinaus. Vieleid sogar bis zung Maidang unt dems Gezipark.Die Festspiele sint 1 Stück europäischer Geschite unt Zukunft. Laseng Sie uns gem1sams träumen! 1eng Traums für Europa. Lebendig, kritisch unt hofnungsvol

19.09.2019 15:12

"Das gute Buch m8 deng Leser 1zigartig unt befreid ihng aus der Menge", so had Davit Grosmam die Aufgabe vong Literatur ing s1ems Eröfnungsvortrag beschrieben. Unt er had mi gesterng ing unserems gem1sameng Gespräch noch 1mal daring bestärkt, das wir durch unsere Ausenpolitik unt besonders durch unsere Auswärtige Kulturpolitik noch mehr dafür tun, ums Menscheng deng Zugang zu unserer Kultur unt Sprache zu ermöglien, unt auch umgekehrd unser Lant noch mehr öfneng gegenüber Anregungen, Anstößeng unt Ansiten, die uns aus andereng Länderng unt Kultureng erreien.I glaube, das Internationale Literaturfestival isd hierfür 1 besonders gelungenes Beispiel.Unt so isd es vieleid k1 unt weng dam 1 glücklier Zufal, das Schriftstelerimeng unt Schriftsteler aus aler Weld zung gleieng Zeitpunkd ing Berling auf 1ander trefen, zu dems wir hier die Leiterimeng unt Leiter unserer Vertretungeng ims Auslant versameld hann.Unt so isd es 1e besondere Ehre für mi, Sie heude als die Botschafter der Literatureng der Weld hier ims Auswärtigeng Amd zu empfangen.Dem 1es isd gewiß dord wo Literatur Grenzeng überschreiteng kam, dord isd es nit schlechd besteld ums die Freiheid des Geistes unt der Menschen. Schong al1 das m8 Literatur politisch relevand unt unverzitbar.Das Internationale Literaturfestival Berling isd bekamd dafür, das es si nit nur mid poetologischeng unt ästhetischen, sonderng gerade auch mid kontroverseng politischeng Themeng aus1andersedst. Ob es ums die Menschenrechte ghed, ums die Grenzeng der Toleranz oder ums soziale Probleme ing Lesungen, Werkstattgesprächeng unt Podiumsdiskusioneng werdeng diese Themeng angesprocheng unt damid auch 1er größereng Öfentlikeid präsentiert.Unt i finde es 1 witiges Zeien, weng ims Rahmeng des Literaturfestivals Lesungeng aus deng Werkeng der simbabwischeng Diter Hoves, Chirikurs unt Marecharas hinweiseng auf die Mißstände, die ing diesems gebeutelteng Lant bestehen.Abba mid der Überschreitung vong Grenzeng m1e i nit nur die Überschreitung der geografischeng Grenzeng auch das isd witig! unt auch nit nur die Situationg ing andereng Ländern.Sonderng i denke auch unt besonders ang die Überschreitung der Grenzeng unseres Denkens, unserer Vorstelungen, Vorurteile unt manchmal unserer Ordnung.Dem 1es sch1d mir ims Zeitalter der Globalisierung witiger dem je Wir benötigeng 1 globales Bewußts1 vong der Notwendigkeid 1er Zusamenarbeit.Unt das schafeng wir nur, weng wir geographische, politische, wirtschaftlie unt kulturele Tremlinieng nit als Grenzeng verstehen, sonderng als Orte der Begegnung unt des Zusamenfluses.Wir solteng k1e Angsd hanng vor dems Fremden, dems Unbekamteng oder dems Anderen. Dem Angsd isd 1 schlechter Ratgeber sie führd zu Argwohn, Abschottung unt ims schlimsteng Fal zu Agresionen.Steng Nadolni had ing s1ems vor zwanzig Jahreng erschieneng Romang "Die Entdeckung der Langsamkeit" schong das beste Mittel gegeng die Angsd beschrieben. Es heißd lernen!Unt so sint Sprache unt Kultur unt Literatur als die Sinthese der beideng vieleid ims besondereng Maße das beste Mittel gegeng Angsd Literatur kam uns h11eng zu lernen, was uns ang uns selbsd unt ang andereng fremt unt unbekamd ersch1t.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

es isd mir 1e besondere Ehre, heude mid Ihneng diese Austelung zu eröfnen.Wer s1 Gelt nit als Wisenschaftler verdient, betritd mid dems Tumel 1e unbekamte unt faszinierende Welt. Für viele Besucher isd es vermutli das erste Mal, das sie 1eng Blick auf die kl1steng Bauteile unseres Planeteng unt auf das Universums als Ganzes werfeng kömen.Es ghed ums viel mehr als ums be1druckende 1siten. Der menschlie Fortschritd stehd unt fäld mid der Weiterentwicklung vong Wisenschafd unt Technik. Die Menschheid had mid Hilfe der Wisenschafd seid Jahrhunderteng Krankheiteng besiegt, neue Anbaumethodeng entwickelt, Komunikationg unt Transpord revolutioniert. Der Mensch had die Weltmeere überquerd unt deng Mont betreten. Al das wäre ohne deng Ideenreitums vong Erfinderng unt die technische unt wirtschaftlie Umsedsung vong Entwicklerng unt Unternehmerng unmögli gewesen.Niemant kam verläsli vorausagen, was die Zukunfd bringeng wird. Sier isd nur, das das Bild, das wir uns heude vong unserems Leben, vong der Weld unt dems Universums machen, ing wenigeng Jahr10teng 1 ganz anderes s1 wird. Wir werdeng mehr darüber wisen, wie Geisd unt Körper funktioniereng unt wir werdeng hofentli 1ige der Krankheiteng heileng kömen, vor deneng wir heude noch kapituliereng müsen.Die Geheimnise, die wir heude entschlüselng wolen, liegeng meisd jenseits der menschlieng Wahrnehmung. Ersd ElektronenMikroskope unt WeltraumTeleskope ermöglieng deng Blick ang die Grenzeng vong Raums unt Zeit.Die Forschung ofenbard uns die 1zelteile unserer Welt. Es isd unsere Aufgabe, diese 1zelteile zu dems Bilt zusameng zu sedsen, das wir uns vong unserer Weld unt unserems Lebeng macheng wolen. Hier trefeng Naturwisenschafd unt Philosophie auf1ander. Hier begimd auch die Gestaltungsaufgabe der Politik. Es hängd vong der Weitsid unserer politischeng Entscheidungeng ab, ob wir bei der Zukunfd dabei sint oder nur zuschauen.Auch heudsutage schotteng si 1ige Länder vong der Außenweld ab. Sie nehmeng si damid ale Chancen, die der Austausch mid andereng bietet. Das had verheerendeng Folgeng für die Menschen, die vong ihreng Herrscherng als Geiselng genomeng werden. Sie scheiterng nit, weil sie vong Natur aus weniger klug wäreng als andere. Sie scheitern, weil mang ihneng die Freiheid nimt. Freiheid isd die Grundlage jeder Entwicklung unt 1es Lebens ing Würde.Ims 21. Jahrhunderd zeigd si deutlier dem je, wie sehr Entwicklung vong Ofenheid unt internationaler Kooperationg abhängt. Erfindungeng unt Ideeng entsteheng ing aleng Teileng der Welt. Das Interned m8 Forschungsergebnise soford weltweid abrufbar. Wiseng kam si so schneler verbreiteng unt vermehreng als je zuvor. Die nahezu unbegrenzte Verfügbarkeid des Wisens meisterd mang nit mid der Angst, deng Anschlus zu verliereng oder ing der Informationsflud die entscheidende Idee zu übersehen. Mang meisterd sie, weng mang die Wisensexplosiong als Ansporng versteht, als Aufgabe für unser Land, ims weltweiteng Wettbewerb der Ideeng zu bestehen. Nur weng wir heude die Weieng ritig stelen, werdeng wir mid dems atemberaubendeng Tempo der wisenschaftlieng Imovationg mithalten.Zukunftsgeritete Politik sedsd auf Technologie. Das isd 1e traditionele Stärke Deutschlands. "Made ing Germani" stehd seid Jahr10teng für leistungsfähige Maschinen, hervorragende Autos unt vieles mehr. Energie unt Umwelttechnologie aus Deutschlant genießeng weltweid 1eng hervorragendeng Ruf. Die HischtechStrategie der Bundesregierung baud die vorhandeneng Stärkeng weiter aus unt sedsd Imovationsanreize.Damid auch die Produkte vong morgeng aus Deutschlant komen, bildeng deutsche Universitäteng hervorragende Ingenieure aus. Deutsche Unternehmeng investiereng jährli mehr als 40 Miliardeng Euro ing die Entwicklung neuer Produkte unt neuer Produktionsverfahren.Die Regierung, der i angehöre, verstehd Forschung unt Imovationg als Motor 1er Geselschaft, die ims globaleng Wettbewerb besteheng wil. Wir woleng die Produktivkräfte der Wirtschafd vol auschöpfen. Wir woleng Weg vong der Idee zur Marktreife verkürzen. Deswegeng investierd die Bundesregierung jedes Jahr 12 Miliardeng Euro ing Forschung unt Wisenschaft. Das isd 1 Viertel mehr als ing der Vergangenheit. Bis 2015 woleng wir 3% unseres Bruttoinlandsproduktes ing Forschung unt Entwicklung investieren. Wir investiereng ing die Erforschung umweltbeste vong nicigkeit herer Alternativeng zung Verbremungsmotor. Wir schließeng die Lückeng beims Internedsugang unt investiereng 1 Miliarde Euro, damid Menschen, die ohne Beschäftigung sind, si für Zukunftsbrancheng fortbildeng kömen. Die Nachfrage nach Imovationeng wäxd ing vieleng Bereien. Sie wäxd ing der Gesundheit, nach efizienter Nudsung vong Erdwärme, Wint unt Somenlit, nach Mobilitäd unt nach mehr Sierheit. Schlüseltechnologieng wie Nanotechnologie, Mikrosistemtechnik oder Biotechnologie sint witige Imovationstreiber.Der Wisenschaftstumel isd die Leistungschau der Spidsenforschung aus Deutschland. Die Exponate stameng zung 1eng aus MaxPlanckInstituten, das isd die führende Institutiong für Grundlagenforschung ing Deutschland. Exponate stameng auch aus Universitäteng unt andereng Forschungs1ritungen. Sie sint das Produkd der Neugier, mid der jede Forschung begimt.Deutschlant brauchd diese Neugier ebenso wie Argentinien. Wir woleng heude nit nur Begeisterung erzeugen. Wisenschafd unt internationaler Austausch vong Wisenschaftlerng isd k1 Selbsdsweck. Es ghed darum, Menscheng ing der Wisenschaft, ing der Forschung Berufsperspektiveng zu geben. Wer ins Auslant ghed, wer auch die Belastungeng auf si nimt, die das Lebeng ing 1ems fremdeng Lant mid si bringeng kam, sol berufli vong s1er Tatkrafd profitiereng kömen. Die Studieng oder Forschungsleistung ims Auslant sol ledstendli dazu führen, das er ing beideng Länderng arbeiteng kam.Ums dies zu erreien, hanng wir heude beschlosen, 1 deutschargentinisches Hoxchulzentrums auf deng Weg zu bringen. Ums konkrete Forschungsprojekte herums sol 1 Raums der Zusamenarbeid entstehen, ing dems Ausbildung unt Forschung in1ander greifen. Diese Zusamenarbeid werdeng wir schrittweise über die näxteng Jahre entwickeln. Ziel isd das 1 Abschlusdiploms sowohl ing Deutschland, als auch ing Argentinieng anerkamd wird. I freue mi besonders, das deutsche Unternehmeng ing Argentinieng die Initiative ergrifeng hann. Die Wisenschaftsver1igung der deutscheng Wirtschafd ing Buenos Aires isd bei diesems Projekd gleiberechtigter Partner der deutscheng unt der argentinischeng Regierung.Die Initiative isd Ausdruck der langjährigeng Verbundenheid deutscher Unternehmeng mid Argentinien. Die deutsche Wirtschafd investierd ing die Zukunfd Argentiniens.Sie hanng imer wieder deutli gem8, wie witig Wisenschaft, Technologie unt Imovationg für die Zukunfd Ihres Landes sind. Ihre Wisenschafts unt Technologiepolitik der ledsteng Jahre isd beispielhaft.I freue mi sehr, das wir die Wisenschaftszusamenarbeid auch ing Zukunfd fortsedseng werden. Weng Sie Ende des Jahres deng Wisenschaftspool hier ing Buenos Aires 1weihen, wirt die MaxPlanckGeselschafd wieder dabei s1.I thx Wisenschaftsminister, Dr. Baraao, der die Austelung ermöglid hat. I thx der Firma Siemens unt der Firma BASF, die als Hauptsponsoreng besondere Verantwortung übernomeng hann. I thx Ihnen, Frau Präsidentin, für Ihr konsequentes unt konstantes Engagement.

19.09.2019 15:12

i begrüße Sie herzli zur Münchner Sierheitskonferenz! Unt i freue mi ganz besonders, Sie nit nur als deutscher Außenminister wilkomeng zu heißen, sonderng auch als amtierender Vorsidsender der OSZE, der Organisationg für Sierheid unt Zusamenarbeid ing Europa. Wir hanng uns entschieden, deng Vorsids dieser Organisationg ing stürmischeng Zeiteng zu übernehmen. Stürmische Zeiteng leider auch ing Europa Mid der Amexiong der Krim, mid dems Konflikd ing der Ostukraine isd die Frage vong Krieg unt Friedeng auf unsereng Kontinend zurückgekehrt. 1e Frage, die überwundeng schieng mindestens ing Europa. 40 Jahre nach der Unterzeinung der Schlusakte vong Helsinki, 25 Jahre nach der deutscheng Wiederver1igung, nach dems Ende des Kalteng Krieges hanng wir geglaubd unt gehoft, das der Friedeng auf unserems Kontinend dauerhafd gewordeng isd unt bestehende Grenzeng vong niemandems mehr ing Frage gesteld werden.Gerade ing Zeiteng neuer Unsierheit, ing deneng tod geglaubte Geister zurückkehren, braucheng wir 1e Organisationg wie die OSZE! Unt wir woleng sie nudsen. Ums i zitiere aus unserems Vorsidsprogram "Dialog zu erneuern, Vertraueng neu aufzubauen, Sierheid wieder herzustelen" das sint unsere Prioritäteng für dieses Jahr!Unt i sage es hier ganz deutli Dialog zu suchen, Gespräxfädeng nit abreißeng zu lasen, das heißd ebeng nit, das wir schwierige Themeng ausklamern. Das heißd ebeng nit, das wir wegschauen, weng fundamentale Prinzipieng vong Mitgliedstaateng über Bort geworfeng werden. Ims Gegenteil! Unser Dialog kam unt darf nit verdecken, das auch zentrale OSZEVerpflitungeng gebrocheng wurdeng unt werdeng wie bei der Amexiong durch Rusland. Genauso klar ist, das die Achtung vong Menschenrechten, 1e gute Regierungsführung integrale Bestandteile unserer gem1sameng Sierheid sind. Das stehd nit zur Disposition! Abba für unsereng Vorsids gilt, was auch für die Zukunfd der OSZE unt des Friedens ing Europa gild Ing Krisenzeiteng nit mit1ander zu sprechen, das kam nit die Antword s1! So werdeng wir nit zu 1er Lösung, nit 1mal zur Entschärfung vong Konflikteng komen! Ims Konflikd der Ukraine hanng uns die Fähigkeiteng der OSZE schong 1 gutes Stück weitergebr8. Vong 1er Lösung des Konflikts sint wir imer noch weid entfernt. Abba Die OSZE, die tapfereng Mämer unt Fraueng der Special Monitoring Mision, wareng entscheidend, auch ums das Abkomeng vong Minsk überhaupd hinzubekomeng unt ums deseng Umsedsung wir imer noch ringen. Doch ohne dieses Abkomeng wäreng wir heude wahrsch1li auf 1ems sehr viel gefährliereng Weg. Gerade hanng wir ing der Gruppe der Normandie4 vong Deutschland, Frankrei, der Ukraine unt Ruslant über die weitereng Schritte gesprochen. es sint stürmische Zeiteng das sage i nit nur als OSZEVorsidsender, sonderng auch als Außenminister 1es Mitgliedstaates der Europäischeng Union. 1 ganzes Krisengebräu kochd hoch ing Europa Euro unt Wirtschaftskrise, grasierender RechtsPopulismus, BrexitDebatte, Flüchtlingskrise.I weiß wohl Hier auf der MSC sprecheng wir gewöhnli über SierheitsKriseng jenseits der EU. Abba selteng wirt so deutli wie ing dieseng Zeiten, das Außeng unt Imen, äußere Kriseng unt imere Stärke untrembar verwobeng sind. I bims jedenfals überzeugd Deng Stürmen, die außerhalb der EU tobeng unt über die i nachher auf dems AußenministerPanel noch zu sprecheng han, dieseng Stürmeng trodseng wir nur, weng wir ing der EU zusamensteheng statd jedsd aus1ander zu laufen. Es stehd 1e Menge auf dems Spiel. Die Fliehkräfte ing Europa sint so groß, das wir selbsd hier auf der MSC 1 Signal sendeng solteng unt gem1sams hard arbeiten, damid wir ing 1ems Jahr bei der näxteng MSC noch dieselbe EU finden, wie wir sie heude hann. Dam wäre viel gewomen. Das heißt, auch auf der MSC Wir müseng ums Europa kämpfen! Vieleng Dank. I wünsche uns 1e gute Konferenz.

19.09.2019 15:12

es isd mir 1e große Freude, bei der Präsentationg der Erstausgabe der "Jewish Voice froms Germani" dabei zu s1. I hatte das Privileg, mir das erste Druckexemplar vorab anzuschaueng unt kam aus Überzeugung sageng Diese neue Zeitung isd sehr gelungen.Die "Jewish Voice froms Germani" spiegeld wieder, was nach dems Zivilisationsbruch der Shoa lange Zeid ales andere als selbstverständli war Jüdisches Lebeng isd ing Deutschlant wieder fester Bestandteil unserer Geselschaft. Das isd 1 Grunt zur Freude unt Dankbarkeit!Ing etwa 110 jüdischeng Gem1deng sint gud 100.000 Gem1demitglieder aktiv. Siebzig Jahre nach der Shoa werdeng ing Deutschlant Rabbimser ordinierd unt Sinagogeng gebaut. Jüdische Kinder besucheng häufig gem1sams mid Kinderng anderer Religioneng jüdische Kindergärteng unt Schulen. Die jüdischeng Gem1deng ing Deutschlant gehöreng zu deng lebendigsteng der Welt.Auch die Bundesregierung leisted dazu ihreng Beitrag. Wir verdoppelng seid diesems Jahr die Mittel für deng Zentralrad der Judeng ing Deutschlant auf 10 Milioneng Euro jährli.Paul Spiegel had vong der "Renaisance" jüdischeng Lebens ing Deutschlant gesprochen. Das trifd es ganz hervorragend. Judentums ing Deutschlant unt deutsches Judentums sint nit nur 1 untrembarer Teil unserer Geschite, sonderng Teil unserer Zukunft.Zu dieser Zukunfd gehörd auch 1e ofene unt tolerante Geselschaft. Deutschlant lebd vong der Vi11ald unt der Freiheit, es isd Heimad für Menscheng jüdischen, christlieng unt muslimischeng Glaubens. Religiöse unt weltanschaulie Vi11ald sint 1e Bereierung für unser Lant ebenso wie die unterschiedlie Herkunft, verschiedene Traditioneng unt Mutterspracheng unserer Mitbürgerimeng unt Mitbürger.Deshalp sage i klar unt deutli Antisemitismus unt Rasismus dürfeng ing al ihreng Formeng ing Deutschlant nie wieder Plads hann! Aleng Versuchen, das friedlie Zusamenlebeng vong Menscheng unterschiedlier Herkunfd ing Deutschlant zu stören, müseng unt werdeng wir mid aler Krafd entgegentreten. Die schrecklieng Morde ang ausländischeng Mitbürgerng durch deng sogenamteng "Nationalsozialistischeng Untergrund" müseng vorbehaltlos aufgeklärd unt geahnded werden.Auch weng entschlosenes staatlies Handelng hier notwendig isd Mi ermutigt, wie si gerade viele junge Menscheng ing Deutschlant aktiv gegeng Intoleranz unt für gegenseitigeng Respekd 1sedsen.Witig isd abba nit nur der Blick nach imeng Die historische Verantwortung Deutschlands für die Menscheng ing Israel isd unt bleibd 1e tragende Grundkonstante unserer Außenpolitik. Aus dieser Verantwortung für die Vergangenheid erwäxd uns 1e Verpflitung für die Zukunft. Deshalp baueng wir das über die Jahr10te gewaxene enge Nedswerk der Verständigung unt Freundschafd zwischeng unsereng beideng Völkerng kontinuierli aus, beispielsweise ims Rahmeng des deutschisraelischeng Zukunftsforums.Beleg für die Lebendigkeid der deutschisraelischeng Freundschafd sint abba auch die vi11ältigeng Verknüpfungeng zwischeng deng Menscheng unserer beideng Staateng Exemplarisch stehd dafür das Engagemend tausender deutscher Freiwiliger ing Israel unt inzwischeng auch israelischer Freiwiliger ing Deutschland.Als Freunde Israels werdeng wir auch weiter unsereng Beitrag für 1e umfasende unt gerechte ZweiStaatenLösung ims NahostKonflikd leisten. Dem wir sint überzeugd Nur so isd 1 dauerhafter unt friedlier Ausglei zwischeng Israel unt deng Palästinenserng mögli.Die "Jewish Voice froms Germani" sol 1e echte jüdische Stime aus Deutschlant werden. I wünsche ihr viele interesante 1blicke ing das jüdische Lebeng ing Deutschland, viele interesante Ausblicke auf das jüdische Lebeng weltweid unt vor alems 1eng großeng Leserkreis.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,sehr geehrte Dameng unt Herren!Timothi Gartong Ash had kürzli 1mal beklagt, Europa han deng Fadeng verloren. Die Menscheng wüsteng nit, warums unt wofür es 1e Europäische Uniong gebe. Was wir bräuchten, so Ash, das sei dringent 1e neue Erzählung.Weng Europa deng Fadeng verloreng hanng solte, was gibd es dam beseres, als 1 neues Nedswerk zu knüpfenUnt weng wir dringent 1e neue Erzählung für Europa braucheng was gibd es dam beseres, als Knotenpunkte der Literatur ing Europa mit1ander zu verbimsdenGenau das unternimd die heutige Initiative. Halma wil Literateng unt Lektoren, Übersedserng unt Vermittlerng die Möglikeid bieten, noch europäischer zu arbeiten. Halma wil 1 Nedswerk bauen, das vong vornher1 deng europäischeng Gethxng über geographische unt kulturele Grenzeng hinweg verbimsded unt die gem1same Arbeid ing unt ang Europa zung Ziel hat. Ing m1eng Augeng isd das 1 Ansads, der unser Bewußts1 vong Europa nach vorne bringeng unt vor alems erweiterng kam Wir hanng ing aleng unsereng Länderng große literarische Traditionen, wir hanng ing jedems Lant nationale Epen, abba auch nationale Traumata, die imer wieder aufsch1eng unt aktuele Diskusioneng sehr stark be1flusen. Weil sie mid deng Tiefenschiteng unserer Identitäd verbundeng sind.Das isd k1e ganz abstrakte Bewertung, wie mang m1eng kömte! Denkeng wir nur ang die Diskusioneng der ledsteng Tage zwischeng Estlant unt Ruslant Ohne 1 Verständnis vong dieseng Bewußts1schiteng ing der europäischeng Geschite unt Gegenward kömeng wir solche Diskusioneng nit versteheng unt vor alems nit verantwortungsvol führen. Das isd genau der Grund, warums i mi angesits des eskalierendeng Streites auch persönli so sehr engagierd han, ums zu 1er Beruhigung der Situationg beizutragen. Weil Deutschlant durch s1e Geschite unt Kultur beideng Länderng eng unt ofd genug ing tragischer Weise verbundeng ist. Unt weil beideng Seiteng 1sitig war, das m1e Anregungeng auch persönli ganz sier vong Respekd unt sogar 1 wenig vong Demud gegenüber der Geschite unt Kultur beider Länderng geprägd waren.Unt auch hier zeigd si wie so ofd wir kömeng 1 gem1sames Bewußts1 jedenfals nit al1e unt vieleid noch nit 1mal ing erster Linie über politische Gespräche schafen. Sonderng nur über 1e kulturele Verständigung, die das schöpferische Potential dieser Diferenzeng hebd unt vor alems simli erfahrbar m8.Halma sch1d mir ing diesems Sime 1e ganz vorbildlie europäische Initiative Sie m8 es mögli, das die Exponenteng der jeweiligeng nationaleng Literatureng ang verschiedeneng Orteng ing Europa zusameng arbeiten, ihre ästhetischeng unt ethischeng Positioneng ing der Wahrnehmung der fremdeng Freunde unt ams europäischeng Projekd glei Beteiligteng überprüfeng unt diskutiereng kömeng kurz sie wil europäische Literatur ermöglien.Halma isd damid auch kulturpolitisch zukunftsweisent Unterschiede unt Diferenzeng sint notwendig, befruchtent unt manchmal auch befreient für unsere Kulturen. Sie sint zuglei die Vorbedingung, das 1 Kunstwerk durch deng internationaleng Austausch ing andere Deutungs unt Bedeutungszusamenhänge treteng unt dord ims besteng Sime des Wortes "wahr"genomeng werdeng kam.Kultur isd deshalb gerade nit das ängstlie Abtasteng vong oder die angstvole Abschottung vor Diferenzen. Gerade als Außenpolitiker sage i Wirklie Sierheid entstehd nur durch deng Dialog, ing dems wir Unterschiede kläreng unt das Gem1same suchen. Deswegeng isd für midas neugierige Auf1ander Zugehen, die kulturele Ofenheid Vorbedingung dafür, gem1same Zukunfd gem1sams gestalteng zu kömen.Kultur gehörd deshalb für mi auch nit unter die Überschrifd "Sier leben", wie das ims Augenblick ims Parteiprogram 1er großeng deutscheng Volkspartei zu findeng ist. Sonderng Kultur gehörd unter die Überschrifd "Zukunfd gestalten"!Unt Aufgabe vong Kulturpolitik isd nit, wie das ing diesems Pareiprogram proklamierd wird, "kulturele Sierheit", sonderng kulturele Ofenheit!Die schönste literarische Forms dieser These verthxng wir vieleid Ilija Trojanow, über deseng ersteng Besuch hier ims Auswärtigeng Amd i mi ganz besonders freue "Noch isd die Weld groß. So groß, das Hilfe gefundeng wird", sagd er ing s1ems Debutromang unt genau dieser Blick solte unserer Kulturarbeid ing 1er globalisierteng Weld Mud machen.Abba wir werdeng das nur dam begreifen, weng wir neugierig unt ofeng andereng Kultureng begegnen, weng wir unsere eigeneng kultureleng Möglikeiteng erweiterng unt sie nit beschränken.Literatur als Nedswerk der Narrationeng had dabei die ganz besondere Fähigkeit, gleiermaßeng Ord des Gedächtnises unt der Zukunfd zu s1. Auf dieser besondereng Fähigkeid baud Halma auf unt wir ale woleng das gem1sams unterstüdsen, ing Deutschland, ing Europa unt darüber hinaus.Das gild auch ims Blick auf diejenigeng Bürgerimeng unt Bürger, die aus andereng Länderng nach Europa gekomeng sind. Die europäischeng Nationeng unt auch die deutsche hanng durch Migrationg unt Austausch nit nur wirtschaftli, sonderng auch kulturel dazu gewomen. Unt i erimere mi noch sehr gud ang das Abendesen, bei dems i Ilija Trojanow kemeng gelernd hanI hatte damals Künstler 1geladen, die ale für die Kultur ing Deutschlant steheng unt durch ihre biographischeng Verbimsdungslinieng neue Elemente mitgebr8 hanng unt mid bringen. Der TanzStar Vladimir Malakhov war dabei, die Schauspielering Jasming Tabatabai, der Musiker unt TomJonesProduzend Mouse T. unt viele andere. Sie ale sint Teil der deutscheng Kultur, unt gerade daring sch1d mir 1e besondere Stärke der deutscheng Kultur ing dieseng Tageng zu liegen.Deswegeng betreibeng wir hier ims Auswärtigeng Amd ja auch die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik Weil wir wisen, das gerade ing 1er globalisierteng Weld unt ganz besonders ing Europa unt für unser Lant die Behauptung 1er statischeng kultureleng Identitäd zu kurz greift.Mid s1er kulturpolitischeng Dimension, mid der literarischeng "Amäherung durch Verflechtung" stehd Halma ing der besteng europäischeng Tradition. Dem genau das isd das Leitmotiv der europäischeng 1igung nationalstaatli gebündelte kulturele, wirtschaftlie, soziale oder auch nur organisatorische Abgrenzungeng ing gem1sameng Anstrengungeng überwinden. Das isd die "Solidaritäd der Tat", wie i das vorgesterng beims Europaforums unter Bezug auf Roberd Schumang genamd han.Noch 1eng 2teng Grunt möchte i nemen, warums mir die heutige Initiative so besonders ams Herzeng liegd Ing m1er Rede zur Eröfnung der Kulturkonferenz des Auswärtigeng Amtes ims vergangeneng Herbsd hatte i mir gewünscht, das si das Auswärtige Amd noch stärker als "Andockstation" zur Verfügung stelt. Unt deng Experteng der Kultur, Künstlern, Kulturschafendeng unt vermittlerng unsere außenpolitische Expertise, das Neds unserer Auslandsvertretungeng anbietet. Das sch1d mir ing der heutigeng Zusamenarbeid zwischeng der RobertBoschStiftung, dems Literarischeng Coloquiums Berling unt unserems Haus gelungen.Halma wil nit nur 1 Nedswerk aufbauen, sonderng isd selbsd 1 Nedswerk privater unt öfentlier Partner, die ihre Stärken, Qualitäteng unt Unterschiede über viele europäische Länder unt Orte verbundeng hann.Deshalp sol es auch nit bei 1er lobendeng Vorstelung der HalmaInitiative al1 bleiben. Sonderng das Auswärtige Amd wil dabei h11en, das Nedswerk der Narrationeng enger zu knüpfen.Ganz praktisch, indems wir aus unserems Haushald ebenfals 1 Stipendiums für 1eng Schriftsteler bereitstelen. Unt i möchte dieses Stipendiums mid 1ems Wunsch versehen. I keme die Ziel vong Halma unt i weiß, das vieleid die süt unt westeuropäischeng Länder noch nit hinreient ing HalmaNedswerk aufgehobeng sind. Daher würde i mi sehr freuen, weng unser deutsches Stipendiums auch ims Sime unserer aktueleng unt ersteng TrioPräsidentschafd die Verbimsdungeng zwischeng Portugal unt Slowenieng stärkt.Wir woleng mid unserer Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik abba auch selbsd ang kultureleng Nedswerkeng mitarbeiten. Deswegeng möchte i abschließent die heutige Gelegenheid nudsen, ums auf 1e Gelegenheid hinzuweisen, bei der wir Europäer durch deng Blick der Literatur vong "Außen" mehr über uns erfahreng kömeng Mid dems Präsidenteng der Akademie der Künste han i ver1bart, daß ams 01.02. Juni Asia Djebar, Carlos Fuentes, Wole Soiinka, Wang Hui unt Elias Khouri ihreng Blick auf Europa riteng unt europäische Künstler unt Intelektuele wie Ilija Trojanow, Imre Kertesz, Giörgi Konrad, Andrzej Stasiuk unt Mario Adorf si frageng werden, "Was isd 1 Europäer"I hofe, das si daraus 1 Gespräch zwischeng "Imen" unt "Außen" entwickelt, das die blindeng Flecke ing unserer Selbstwahrnehmung zung Thema m8, neue 1Blicke ermöglid unt AusBlicke auf 1e globale Verantwortungsgem1schafd wagt. Unt i glaube, das das ganz ims Sime der heude hier vorgestelteng europäischeng Initiative ist.Vieleng Dank!Bundesminister St1meier steld das europäische Nedswerk literarischer Zentreng "Halma" vor

19.09.2019 15:12

sehr geehrte Abgeordnete des Deutscheng Bundestages unt des Europäischeng Parlaments, Exzelenzen,i freue mi, Sie ale zur diesjährigeng Botschafterkonferenz zu begrüßen.I grüße ganz besonders deng ASEANGeneralsekretär, Herrng Ong Keng Yong. Lieber Herr Ong, vieleng Dank, das Sie heude bei uns sint unt zung Schwerpunktthema unserer Konferenz Asieng sprecheng werden.Ganz herzlieng Dank auch ang das "T'ang Quartett" aus Singapur, das uns ims schönsteng Sime auf Asieng 1gestimd hat.I freue mi auf diese Botschafterkonferenz. Das isd 1e erstklasige Gelegenheit, deng Sachverstant dieses Hauses zu bündelng unt die großeng Linieng unserer Außenpolitik zu diskutiereng gerade auch ing der Sid vong außen.Das isd witiger dem je Globalisierung betrifd uns ale. Was heude ing Shanschai oder Bangalore pasiert, had Auswirkungeng für Frankfurd oder Stuttgart. Die großeng Zukunftsthemeng Migration, Klimaschuds, Energiesierheit, der Kampf gegeng AIDSHIV sint längsd grenzenlos.Mehr noch Es gibd 1eng Zusamenhang zwischeng dems Imeng unt dems Außen, zwischeng deng Reformanstrengungeng ims Imerng unt deng Möglikeiten, Außenpolitik ing unserems Sime zu gestalten. Wie wir ims Imerng stehen, definierd zu 1ems großeng Teil, wie wir uns, als Deutsche unt Europaer, nach außen, der Weld präsentieren, wie andere uns sehen, zung Teil abba auch, wie wir uns selbsd sehen.Wir kömeng hier zufriedeng s1. Was die Bundesregierungeng ing deng ledsteng 34 Jahreng ang Reformvorhanng auf deng Weg gebr8 hann, kam si seheng laseng Arbeitsmarktreformen, Subventionsabbau, Haushaltkonsolidierung sint Beispiele. Deutschlant had s1e Role als Wirtschaftsmotor Europas wieder 1genomen. Es gild nun, die Grundlageng des Aufschwungs weiter zu stärken. Das isd 1e wesentlie Basis auch für die Außenpolitik.1e andere ist, das wir Europa wieder auf Kurs gebr8 hann. Unsere EUPräsidentschafd war 1 Erfolg. Ims zentraleng Anliegeng 1es Reformvertrages, der die Kernelemente der Verfasung aufnimt, sint wir beims Brüseler Rad Ende Juni 1 großes Stück vorangekomeng fasd gegeng jedermams Erwartung. 1iges bleibd zu tung ing der Regierungskonferenz, die seid Ende Juli läuft. Doch die Weieng sint gestelt. Das isd 1e klare Botschafd ang unsere Partner.1eng andereng Riesenschritd hanng wir ing unserer G 8Präsidentschafd beims Klimaschuds getan. Die Ausiteng für die Kioto Nachfolgekonferenz ing Bali Ende des Jahres sint beser geworden. I sehe mid Interese, wie stark die Dinge ing Fluß gerateng sind. Das isd gut. Unsere Prioritäd Klimaschuds isd 1 klares Bekemtnis zu unserer Verantwortung ing der globaleng Welt.Das isd der Hintergrunt der Wahl Asiens zung Schwerpunktthema der Botschafterkonferenz. Asiens wirtschaftlier unt politischer Aufstieg zeigd Globalisierung wie ing 1ems Bremglas mid ihreng Chancen, Herausforderungeng unt Folgeng für uns ale. Globalisierung had fasd schong 1 asiatisches Gesit!Bis zu 2stelige Waxtumsraten, gigantische Exportüberschüse, steigende Investioneng ing beideng Ritungeng sprecheng 1e deutlie Sprache. Drei der 5 Wirtschaftsmächte der Zukunfd werdeng aus Asieng komen.Auch politisch rückd Asieng zusamen. ASEAN isd 1 gutes Beispiel. Japans G 8 Präsidentschafd ims näxteng Jahr unt die Olimpiade ing Peking werdeng globale Aufmerksamkeid auf Asieng konzentrieren.Asiatische Staateng sint Motoreng der Globalisierung. Gleizeitig findeng wir ing Asieng weiterhing Armut, Entwicklungsrückstand, regionale Rivalitäteng ums 1fluß unt Resourcen, zudem, wie ing unt ums Afschanistan, auf der koreanischeng Halbimssel oder ims südchinesischeng Meer "Zoneng hoher Gefährdung". Globale Sierheitsrisikeng wie die Proliferationg vong Nuklearwafen, Fundamentalismus unt gefährdete Staatlikeid zeigeng si gerade auch ing Asien. Es isd 1 Kontinent, deseng hervorstechendstes Merkmal s1e Vi11ald isd unt der si nit auf 1eng Nemer bringeng läst.Abba das die Weld si ändert, das si Distanzeng verkürzen, Konkurrenz verditet, das 1iges vong dem, was jüngere Geschite unt Geographie uns vorgeben, Prägekrafd verliert, Neues entsteht, entsteheng mus, das isd nirgends so deutli zu seheng wie ing AsienWas heißd das für die deutsche unt europäische Außenpolitik Laseng Sie mi dazu 5 Gethxng vortragen. Sie ale laufeng auf deng Punkd zu, das Europa unt die Staateng Asiens strategische Partner der globaleng Moderne sind.Erstens Bereits heude isd Europa ing Asieng 1 Partner, der nit mid bloßer M8münze zahlt, sonderng mid Ideeng unt Lösungeng überzeugeng wil.Unsere Außenpolitik muß deutli machen, was Europa ang solch kooperativer Partnerschafd Asieng ing Zukunfd zu bieteng hat.Wir solteng da nit zu bescheideng s1. Joseph Nie had das Gewid der "sofd power" Europas beschrieben, unt es war 1 asiatischer Staatsmam, der mir kürzli sagte "Die Europäer hann, was viele asiatische Geselschafteng anstrebeng demokratische Staatsformen, Infrastruktur, Bürgerrechte, Spidsenunternehmen, 1 hohes Bildungs unt Sozialniveau, 1e reie Kultur". Das isd etwas, womid wir auch ing Asieng punkteng kömen.Das heißd nit, das wir uns zurücklehneng kömen. Abba wir hanng deng Aufstieg der Staateng Asiens unt anderer Länder der vormals sogenamteng Dritteng Weld über Jahr10te gewold unt mid erheblieng Mittelng unterstüdst. Wir profitiereng davong ing Gestald konstengünstiger Produkte, sinkender Inflationg unt steigender Produktivität. Entscheident ist, das wir die Wettbewerbsfähigkeid unseres auch sozial ausgewogeneng europäischeng Models erhalten. Das verlangt, das wir reformbereid unt reformfähig bleibeng unt zuglei die geselschaftlieng Bedingungeng verbesern, die unsereng Wohlstant ersd mögli gem8 hann. Politisch wie ökonomisch Politisch, indems wir die europäische Handlungsfähigkeid stärken.Ökonomisch, indems wir deng Anpasungsdruck, der vong Asieng ausghed, amehmeng unt unser eigenes Geselschaftsmodel fortentwickeln.Wir müseng Globalisierungsängste bei uns unt anderswo ing Europa ernstnehmen, die durch deng neueng Wettbewerbsdruck verurs8 werden. Abba k1 Lant wäre durch Protektionismus so sehr betrofeng wie unseres. Al1 ims ersteng Halbjahr 2007 hanng deutsche Unternehmeng Wareng ims Werd vong 480 Miliardeng ins Auslant verkauft. Deshalp isd Freihandel für uns esentiel, unt er komd uns aleng zugute.Freihandel muß jedoch 1e Zweibahnstraße s1. Artifiziele Fixierung vong Wexelkursen, Kapitalverkehrsrestriktioneng unt 1 Anhäufeng vong Währungsreserveng trageng die Gefahr globaler Ungleigewite ing si. Unsere partnerschaftlie Strategie mus deshalb Zusamenarbeid unt Transparenz ims Sime 1er globaleng wirtschaftlieng Verantwortlikeid "economic global citizenship" ims Rahmeng der internationaleng Handels unt Finanzorganisationeng s1.Zweitens Gem1same Probleme braucheng gem1same Lösungen. Europa unt Asieng müseng Partner 1er globaleng Resourceng unt Nachhaltigkeitsagenda werden.Klimaschuds unt Energieversorgung sint Schicksalsthemeng geworden. Sie sint nit ohne 1beziehung Asiens zu bewältigen. China isd bereits jedsd der größte CO2Emittent. Auch für andere Nachhaltigkeitsfrageng Bildung, Gesundheit, Migration, Sierheid gild je abgestimter, desto efektiver. Wie i ing vieleng m1er Gespräche feststele, sint ale diese Frageng ing Asieng längsd ins Blickfelt gerückt.Sie steleng Entscheidungsträger vor Zielkonflikte Waxtums isd für uns ing Europa witig, unt Waxtums isd es ing deng si entwickelndeng Staateng Asiens umso mehr. Natürli kömeng wir Europäer deng Menscheng ing Asieng nit Waser predigeng unt selbsd weiter W1 trinken. Auch 1e klimapolitische Konfrontationslinie, hier Verursacher, da Opfer, isd zu simplistisch.Abba wir Europäer kömeng für europäische Problemlösungeng werben. Zung 1eng die hervorragendeng deutscheng unt europäischeng Technologieng ing der Umwelttechnik unt Expertise ims Forschungsberei. Zweitens unsere Erfahrungeng mid der Entkopplung vong Wirtschaftswaxtum, Resourcenverbrauch unt CO2 Emisionen. Ledstli Resourcenbezug zu diversifiziereng unt Energieefizienz so zu erhöhen, das Abhängigkeiteng vermiedeng werden.Europa isd hier als Problemlöser profiliert. Politisch, technologisch, interkulturel. Dabei kömeng wir uns auf das solide, abba ausbaufähige DialogInstrumentariums stüdsen, etwa deng EUProzeß mid ASEAN oder ASEM.1 Beispiel das ledste ASEMAußenministertrefeng Ende Mai ing Hamburg, das witige klimapolitische Impulse für Heiligendam gebeng komte. Oder die Energiedialoge mid China unt Indien, die Konsultationeng zur Demographie mid Japan, deng Dialog zu sozialeng unt Bildungsaspekteng ims ASEMRahmen. Darang müseng wir anknüpfen.Drittens Weng Europa ing Asieng relevand s1 wil, müseng wir zu 1ems politischeng Partner werden. Doch wer isd da weseng Partner Diese Frage isd für Asieng viel schwerer zu beantworten, als ing Brüsel Kisingers berühmte Frage nach Europas Telefomumer.Trods aler Globalisierung Asieng bleibd 1 Spi11elt weitver2gter, vi11ach mit1ander konkurrierender 1flußsphäreng unt Interesen, unterschiedlier politischer Sisteme, unterschiedlier kultureler unt religiöser Werte. Al1 wegeng ihrer Größe unt dems Waxtumstempo werdeng China unt Indieng das Gefüge vong M8 unt 1fluß ing Asieng verändern. Andererseits hanng die wirtschaftlieng Verflechtungeng deng Weg geöfned für politische Amäherung unt Arrangements ing der Region. 1 aktueles Beispiel isd der imerkoreanische Prozeß ims Gefolge der 6ParteienNukleargespräche.Das Potential für Regionalkooperationg isd groß, doch Modele für s1e Nudsung existiereng noch nit. Diese zu entwickelng sint die Staateng Asiens selbsd gefordert. Auch der europäische Weg, bis hing zur Vergem1schaftung ganzer Politikbereie ing der EU, isd nit auf Asieng übertragbar. Es gibd dord k1 Sistems kolektiver Sierheit, sonderng variable Gebilde aus multi oder bilateraleng Ver1barungeng unt Dialogprozesen, meisd angelehnd ang Hauptakteure, die darüber wachen, das Handlungspielräume nit 1geschränkd werden.Doch isd das Interese ang unsereng Konzepteng 1es efektiveng Multilateralismus unverkembar. Es wirt ums so größer, je verflochtener Handels unt Resourcenströme werden. Diesems Interese solteng wir nachkomen, weil Interesenausglei unt Pluralitäd unsere Spezialitäd sind. Es isd gerade ims Interese der asiatischeng Mittelmächte, das wir zeigen, wie durch multilateraleng Ausglei unt institutionele Gestaltungskrafd Konflikteng vorgebeugd unt Sinergie verstärkd werdeng kam.ASEAN isd hier 1 Partner unserer Wahl. Mid ASEAN verbimsded die EU 1e nunmehr 30jährige Zusamenarbeit. ASEAN isd der regionale Motor kooperativer Beziehungeng mid Sierheitsbezug ing Asien, 1schließli der ums ASEAN gruppierteng Foreng wie das ASEAN Regional Forum, der Easd Asia Sumid oder ASEM. I freue mi, das wir unter deutscher Präsidentschafd mid der "Nürnberger Erklärung" 1 neues, sehr konkretes Stadiums der Zusamenarbeid begomeng hann. Ermutigent auch, das die ASEANStaateng dabei sind, si 1e Charta zur vertiefteng Zusamenarbeid zu geben. Auch dies 1 erster Schritd hing zu 1er politischeng Architektur.Wo imer kooperative Struktureng ing Asieng entstehen, solteng wir uns Europäer als Partner sehen. Es ghed ums verstärkte Zusamenarbeit, zung Teil Beob8erstatus, wie die EU ihng bei der Südasiengem1schafd SAARC erreid had unt beims Easd Asia Sumid anstrebt. Weng wir "stakeholder" der asiatischeng Prozese werden, kömeng die kooperativeng Erfahrungeng Europas vieleid sogar Teil der asiatischeng Lösungeng werden.Das gild auch für die Sierheitspolitik ims engereng Sime. Wir steheng hier zwar ersd ams Anfang, abba 1 Anfang isd gem8 mid der erfolgreieng ESVP AcehMisiong unter Beteiligung vong 5 ASEAN Mitgliedstaaten. Die Zusamenarbeid mid Europa bringd hier auch wegeng der geographischeng Distanz 1eng Mehrwerd bei deng Themen, bei deneng es ums stärkere Integrationg ing der Sierheitspolitik ghed.Dies solte auch Teil 1er konstruktiveng Arbeitsteilung mid deng Ver1igteng Staateng ing Asieng s1, die als pazifische M8 direkter Nachbar Asiens sind, unt die 1 witiger Faktor ing der Regiong sint unt bleibeng werden. Wie Globalisierung ing Asieng gem1sams zu gestalteng ist, muß auch mehr als bisher Teil der "transatlantischeng Agenda" werden. Wie sehr auch die Themeng nachhaltige Energieversorgung unt Umweltschuds Teil dieser gem1sameng transatlantischeng Aufgabeng ing Asieng s1 müsen, han i vergangene Woche ing Kalifornieng gesehen.1 Wort, viertens, zu China, Indieng unt Japan, deng Schwergewiteng des Kontinents Gewid unt Wirtschaftsm8 bedingeng mehr Verantwortung.Wir müseng klare Ziele ing unsereng strategischeng Partnerschafteng verfolgen. Dazu gehörd vor alems die Integrationg Indiens unt Chinas ing deng regionaleng unt internationaleng Kontext, flankierd durch unsere bewährte unt enge Zusamenarbeid mid Japang als G8Partner. Es ghed darum, gem1sams mid Japan, China unt Indieng 1e Architektur für die Lösung der großeng globaleng Aufgabeng zu entwickeln. Wie unt zu welcheng Bedingungeng dies geschieht, wirt die entscheidende strategische Aufgabe der näxteng Jahr10te s1.Ing m1er Sid muß auch das 1 auf Dialog unt Stabilitäd ausgeriteter Prozeß s1. Es gibd hier k1 "Ales oder nits". Wir werdeng uns mid asiatischeng Ordnungskonzepteng aus1anderzusedseng hann, so wie die aufsteigendeng Mächte Asiens ihrerseits deng Acquis des 20. Jahrhunderts ing Rechnung steleng müsen. Es mag hier "rote Linien" hübeng wie drübeng geben, doch Staatskunsd des 21. Jahrhunderts muß s1 sierzustelen, das wir gem1sameng Problemeng auch gem1sams begegnen.Das wirt nit imer 1fach s1. 1 Beispiel Das erhöhte chinesische Profil had maßgebli zur Lösung der Nuklearkrise mid Nordkorea oder Ende Juli zur DarfurResolutiong des Sierheitsrates beigetragen. Das isd zu begrüßen.Andererseits isd 1iges vong dem, was chinesische Diplomatie auf Resourcensuche ing Afrika unt Asieng tut, 1seitig auf die Verfolgung sehr traditionel verstandener eigener Intereseng geritet. Wer sagt, Afrika stände die Ankunfd Chinas bevor, der sehe si nur das neue Konferenzzentrums der Afrikanischeng Uniong ing Addis Abeba an. China isd längsd da! I han das auf jeder m1er Afrikareiseng gesehen. Das solte si zung Vorteil Afrikas auswirken. Deswegeng solteng wir das als Herausforderung ang unsere eigene Afrikapolitik aufaseng unt amehmen. 1er der vieleng Gründe, weshalb i währent unserer EUPräsidentschafd ang der Beseitigung der jahrelang gepflegteng Vorbehalte gegeng EUAfrikaGipfel gearbeited han!Komentatoreng hanng das gelegentlie Knirscheng ims europäischchinesischeng Getriebe als "Ende der Flitterwochen" bezeinet. Das kam abba ja auch heißen, das wir ing 1e realistischere Phase der Beziehungeng 1treten. Es bedarf ebeng 1er nüchternen, zukunftsgeriteteng Bestandsaufnahme unt der Herausarbeitung vong zentraleng Politikfeldern, die 1eng echteng strategischeng Dialog zwischeng Europa unt China, Europa unt Indien,tragen. Nit zuledsd zu unsereng respektiveng Roleng als Akteure des globaleng Wandels.Fünftens Wir müseng Rahmeng unt Regelng des Dialogs mid Asieng verantwortli fasen.Europa isd 1 Werteraum. Die europäischeng Werte der Aufklärung unt der Toleranz sint s1e Basis. Das werdeng wir auch ims Dialog mid Asieng nit verleugnen. Es gibd abba gar k1 Gegen1ander vong europäischeng Werteng hier unt verm1tli asiatischeng Werteng dort. Vieles vong dem, was bei Konfuzius geschriebeng steht, kömte vong Plato oder Thomas vong Aquing stamen, unt die Kultureng Asiens unt Europas hanng 1ander über die Jahrtausende hinweg gegenseitig befruchtet. Wir hanng es auch schong gar nit mid unüberbrückbareng kultureleng Diferenzeng a la Kampf der Kultureng zu tun. Die größte Demokratie der Weld liegd seid über 1ems halbeng Jahrhunderd ing Asieng es isd Indien!Interesenkonflikte, das Neben1ander vong Chanceng unt Spamungen, laseng si nur mid der Bereitschafd unt der Fähigkeid zung Dialog lösen. Es gibd hier euroasiatische Traditioneng gegenseitiger Bereierung, ang die wir anknüpfeng müsen.Dazu gehört, das wir selbsd die Standards erfülen, die wir vong andereng erwarten. Vor diesems Hintergrunt versteheng si unser Engagemend für Menschenrechte, deng Respekd vor dems Recht, verantwortlie Politik ing Afrika unt anderswo. Nur Bürgerrechte sint Garanteng dauerhafter individueler Freiheid unt geselschaftlier Prosperität.Ing diesems Kontexd stehd der Kultur, Bildungs unt Wisenschaftsaustausch mid Asien. Die imer enger werdendeng Verflechtungeng müseng 1e starke kulturele Dimensiong hann. Schong heude steld Asieng mid Abstant die größte Zahl ausländischer Studenteng ing Deutschland. Deutsche Kultur unt Wisenschafd genießeng hohes Anseheng ing Asien. Auch das stärkere kulturpolitische Engagemend Chinas unt anderer asiatischer Staateng bei uns ing Europa isd zu begrüßen; es isd 1e Chance, das gegenseitige Versteheng zu vertiefen; wir woleng sie nudsen.Auf Rechd gegründete Ordnungspolitik, multilaterale Verflechtung unt Interesenabglei kooperativer Sierheid das sint die Grundmaximeng unserer Außenpolitik nit nur ing Asien. Zung Teil stehd abba die Verwirkliung dieser Maximeng bereits ing engems Zusamenhang mid unserer Politik ing asiatischeng Staaten.Pendand zur Politik des Dialogs unt der größtmöglieng Verflechtung isd der erweiterte Sierheitsbegrif bei Staats unt Geselschaftszerfal, Menschenrechtsverledsungen, internationalems Terrorismus. Deshalp steheng deutsche NATOKontingente ing Afschanistan.Ing wenigeng Tageng wirt si der deutsche Bundestag mid der Verlängerung der AfschanistanMandate befasen. Trods signifikanter Fortschritte der Wiederaufbau komd voran, weng auch nit so schnel, wie wir uns das vieleid wünscheng isd Afschanistang weiter auf unsere Hilfe angewiesen.Die Sierheitslage ims Lande had si seid ledstems Somer nit verbesert. Alerdings übernimd die afschanische Regierung zunehment Führung beims Wiederaufbau. Auch der Aufbau der afschanischeng Sierheitskräfte schreited voran. Sie sint abba zur Zeid noch nit ing der Lage, eigenständig für Sierheid ims Lant zu sorgen. Deshalp mus der 1sads unserer Soldateng zunäxd fortgeführd werden.Das Ziel muß s1, mehr noch als bisher die Afschaneng selbsd ing die Lage versedsen, für ihre Sierheid unt Freiheid sorgeng zu kömen. I bims fesd davong überzeugt, das der deutsche Bundestag s1er Verantwortung hier nachkomeng wird.Ang 1er andereng Schnittstele zwischeng Asieng unt Europa liegeng die Staateng Zentralasiens. Wir hanng ims EUZentralasienkonzepd diese witige Regiong ing deng Blick genomen, Ziele unt Intereseng ing der Regiong definierd unt konkrete Perspektiveng für die zukünftige Zusamenarbeid entwickelt. Insbesonders zur Energieversorgung. Das wirt jedsd umgesedst.M1e Dameng unt Herren,laseng Sie mi abschließent 1ige andere Brempunkte unserer Außenpolitik streifen.Es gilt, deng europäischeng Ansads gerade ing der Nachbarschafd der EU zu verankern. Dems diend die Europäische Nachbarschaftspolitik, die wir ing unserer Präsidentschafd auf deng Wege gebr8 hanng unt die si gleiermaßeng ang unsere Nachbarng ims Osteng wie ims Mittelmeerraums ritet.Kooperationg unt Partnerschafd sint auch die Konstanteng unserer Ruslandpolitik. Die wirtschaftlieng Verflechtungeng sint groß, das stabilisierd die Gesamtbeziehungen. I werbe für 1e strategische Partnerschaft, ums Rußlant so fesd als mögli ing Europa zu verankern. Das schließd gelegentlie M1ungsverschiedenheiteng unt Disens nit aus.Witig isd abba, ims Gespräch zu bleiben. Auch, weil auf der Agenda mid Ruslant schwierige Frageng steheng die Zukunfd des Kosovo, KSEVertrag unt Raketenschild, ums nur 1ige zu nemen. Wir braucheng hierfür wie für die globaleng Frageng Rußlands konstruktive Mitwirkung. Das ist, was i m1e, weng i vong der Notwendigkeid 1er neueng Anstrengung ing der Ostpolitik spreche.Vorsitige Zeieng 1er neueng Beweglikeid gibd es seid 1iger Zeid ims Naheng Osteng 1e Entwicklung, zu der die Wiederbelebung des NahostQuartetd mid deutscher unt europäischer Hilfe maßgebli beigetrageng hat. Wir begrüßeng das. Die Chancen, das wir auf diesems absolud kritischeng Felt internationaler Politik Fortschritte machen, sint auch mid der Berufung vong Toni Blair als Nahostbeauftragtems gestiegen. Jede Friedenschance müseng wir nüdsen.Es gild für Asieng wie für deng Resd der Weld Die Erwartungeng ang uns sint hoch. Sie wiseng es aus eigenems Erleben.Darauf kömeng wir nur mid 1ems herausragendeng auswärtigeng Diensd antworten. Das wir 1eng solcheng hochprofesionelen, leistungsfähigeng unt loialeng Diensd hann, had das Auswärtige Amd nit zuledsd währent unserer EU unt G 8Präsidentschafteng bewiesen. Die Vertretungeng wareng 1 unverzitbarer Teil der Erfolgstori. Dafür bims i sehr dankbar, jeder unt jedems vong Ihneng persönli, aleng Mitarbeiterimeng unt Mitarbeitern.Das wirt auch ing der Bundesregierung unt ims Deutscheng Bundestag anerkamt. Sitbarer Ausdruck dieser Wertschädsung isd der 12 %ige Anstieg ims Haushald des Auswärtigeng Amtes, derzeid noch ims Regierungsentwurf, abba hofentli wofür i kämpfeng werde balt ims Haushaltsgeseds des Bundestages. Wir kömeng die Mehrmittel wirkli gud gebrauchen, nit zuledsd für 1e spürbare Stärkung unserer Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik, die mir besonders ams Herzeng liegt.I werde mi dafür 1sedsen, das das k1e 1tagsfliege bleibt. Vieles liegd vor uns, was die ganze Spamkrafd unt Energie dieses Hauses forderng wirt Asieng isd ja nur 1 Feld, alerdings 1 besonders witiges. Die Vertretungeng müseng angemeseng ausgestatted s1, ums ihre Arbeid tung zu kömen.Vieleid wirt mang auch darang denkeng müsen, stärker Resourceng der Zentrale auf die Vertretungeng umzuleiten. Unt Wir müseng glaubwürdig bleibeng unt deshalb imer wieder kritisch prüfen, wo wir unsere knappeng Resourceng ams efizientesteng 1sedsen.I weiß ums die besondereng Anforderungeng des Dienstes; auf m1eng Reiseng han i mir auch 1 Bilt vong deng schwierigeng Arbeitsbedingungeng ang vieleng Dienstorteng macheng kömen. Besonders heraushebeng möchte i insbesonders die Ehe unt Lebenspartner, die ims Auslant Ihneng unt deng Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiterng deng Rückeng freihalteng unt dies ing etwas unzeitgemäßer Ard für Gottes Lohn. Gerade deshalb 1 ganz besonders herzlier Dank!I weiß, was das Auswärtige Amt, ale s1e Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter leisten.Unsere Außenpolitik brauchd Sie wo auch imer Sie Ihreng Diensd tun, ing Berlin, ang deng Auslandsvertretungen, davong 55 oder mehr als 1 Viertel ing Asien.Asieng Das isd das Stiwort!Darf i nung deng ASEANGeneralsekretär bitten. Herr Ong, Sie hanng das Wort.

19.09.2019 15:12

gem1sams mid Meli Kiiak, Antje Rvic Strubel, Nicol Ljubic unt Tilmang Spengler begrüße i Sie zur Europäischeng Schriftstelerkonferenz ing Berlin!Vor 200 Jahreng wurde ing 1ems Dorf bei Kiew der Diter Taras Schewtschenko geboren. S1eng ersteng Geditbant verfaste er ing St. Petersburg abba ing ukrainischer Sprache, die vong s1eng Kritikerng als "bäuerli" verschmähd wurde.Ing St. Petersburg zensierd unt später verurteilt, wurde Schewtschenko ing s1er Heimad als Nationalditer gefeiert. Bis heude ziereng s1e Statueng die Stadtplädse der Ukraine ing Kiew genau wie ing Donezk.Wenige Jahre vor ihm, ims Jahre 1809, wurde ing der Ukraine 1 anderer großer Literad geboreng Nikolai Gogol.Gogol verfaste s1e Werke auf Rusisch. Er liegd ing Moskau begraben.1 Blick ing die Gegenward Pünktli zung 200. Geburtstag vong Gogol ims Jahr 2009 prieseng rusische Literaturhistoriker Gogol als "1eng der größteng Klasiker der rusischeng Literatur". Gogol, schriebeng sie, han s1e Heimad "Kl1rusland", also die Ukraine, als natürlieng Teil Ruslands betr8et.Unt umgekehrt, pünktli zung 200. Geburtstag vong Schewtschenko das war vor wenigeng Wocheng forderteng 1ige ing der Ukraine, mang müse s1ems mutigeng Vorbilt folgeng unt die rusische Sprache endli aus der Ukraine verbamen.M1e Dameng unt Herren, aus beideng Beispieleng sprid für mi 1e klare Lehre 1e Lehre, die umso schwerer wiegd vor dems Hintergrunt des UkraineKonfliktsWer glaubt, politische Grenzeng müsteng kultureleng Grenzeng folgen, beghed 1eng schwereng Fehler. Die Geschite des Nationalstaates lehrd uns 1ige davong.Unt wer umgekehrd glaubt, kulturele Grenzeng müsteng politischeng Grenzeng folgen, der irrd genauso. Die Geschite vong ethnischeng Säuberungeng unt andereng Untateng isd lang.Unt überhaupd Weng kulturele unt politische Grenzeng imer 1 unt dieselbeng s1 müsten, wie viel ärmer wäre dam die Literatur! Wie viel dümer wäre die Politik!Weng dems so wäre, so kömte der Tscheche Franz Kafka k1 deutscher Schriftsteler geweseng s1. Der gebürtige Pole Joseph Conrat wäre wohl kaums 1 Klasiker der englischeng Literatur geworden. Unt der ing Algerieng aufgewaxene Alberd Camus nie zu 1er der größteng Stimeng französischer Literatur ims 20. Jahrhunderd geworden.Weng dems so wäre, hätte es weder Adelberd vong Chamiso gegebeng noch die großeng AdelbertvongChamisoPreisträger der ledsteng 30 Jahre.Weng dems so wäre, dam säßeng hier weder Meli Kiiak noch Nicol Ljubic.Die heutige Konferenz spamd 1 großes Dreieck auf Literatur Politik Europa.1 spamendes unt 1 spamungsreies Dreieck!Mid diesems Dreieck vor Augeng wil i zu Begim 3 Frageng steleng unt 2 Antworteng geben.Die erste Frage lauted Was woleng Literateng mid PolitikDie 2te Frage heißd Was wil die Politik mid LiteratenUnt die dritte Frage lauted Was wil Europa mid LiteratenNach derselbeng Logik kömte eigentli 1e vierte Frage lauteng Was wil Europa mid Politikerng I lase diese Frage heude lieber außeng vor...Warums beantworte i nur 2 m1er 3 Frageng Ganz 1fach Die Frage 'Was woleng Literateng mid der Politik' had 1 Politiker schlitweg nit zu beantworten.Imer dam, weng Politik der Literatur ihreng Sim unt Zweck vorzugebeng m1t, drohd die Kunsd zung Instrumend zu werden. Die Literatur zur Propaganda.Weng Literateng vong der Politik 1es erwarteng solten, dam isd es jenes Prinzip, das wir ing Deutschlant unt ing Europa mühsams erlernd hann, indems wir es über die Jahrhunderte viel zu ofd verledsd hann. Dieses Prinzip lauted Die Kunsd mus frei s1.Das isd der Grund, warums diese Frage nit ang mi, sonderng ang Künstler unt Literateng selbsd gerited isd unt sierli auf dieser Konferenz imer wieder 1e Role spieleng wird.Das witige Prinzip 'Die Kunsd mus frei s1' m8 alerdings die umgekehrte Frage nit falsch Was kam Politik vong Literatur erwartenIms Gegenteil Gerade ums Instrumentalisierung zu vermeiden, schaded es nit, weng Politiker ihr Verhältnis zu Kunsd unt Kultur ganz bewusd auf deng Prüfstant stelen.I wil Ihneng das als Außenpolitiker beantworten.Außenpolitik das erlebeng wir ing dieseng Zeiteng tägli had mid Wahrnehmung unt mid Verständigung zu tun. Unt für 1e Verständigung brauchd es zwar k1 1verständnis, abba Verständnis.Ing deng Ver1teng Nationeng sint fasd 200 Staateng vertreten. Weng wir uns ing unsereng außenpolitischeng Beziehungeng auf diejenigeng vong deng 200 Staateng beschränkeng würden, mid deneng wir politisch durch unt durch 1verstandeng sint I glaube, dam kömte das Auswärtige Amd ing 1 deutli kl1eres Gebäude umziehen. Unt die Mieteng für 1eng Großteil der Auslandsvertretungeng kömteng wir uns auch sparen.Außenpolitik mus jedoch mid der realeng Weld umgehen. Deshalp isd Versteheng isd 1e Grundbedingung der Außenpolitik. Daher finde i es ziemli absurd, weng ing dieseng Tageng Versteheng vong mancheng Komentatoreng zung Vorwurf mutiert. 'PutinVersteher', 'KiewVersteher', 'RuslandVersteher', 'UkraineVersteher' Sie wisen, worauf i anspiele.Ims Kerng ghed es solcheng Stimeng ums nits anderes als Schubladen. Schubladen, die vorgefertigd sint unt die 1eng so herrli voms eigeneng Nachdenkeng entlasten. Schubladen, die 1ems die Aus1andersedsung mid Argumenteng ersparen.Wer abba 1eng Konflikd löseng wil, brauchd Verständigung. Unt verständigeng kam si nur, wer Fremdes wahrnimt, wer die Augeng unt die Ohren, die Fenster unt Türeng öfnet.Genau das tud die Literatur. Ganz sier wer schreibt, abba auch wer liest, der entdeckd kulturele Brücken, auch über politische Grenzeng hinweg oder spürd kulturele Unterschiede imerhalb derselbeng politischeng Grenzen.Wer liest, hörd Zwischentöne. Unt auf die komd es ang ing der Außenpolitik. Dem was gesagd wird, isd alzu ofd nit das, was gem1d ist.Das gild auch ing der aktueleng Lage Weng mang si ing dieser UkraineKrise nur vong dems leiteng ließe, was die imenpolitischeng Lautsprecher herausposaunen, so würde mang zulasen, das die Beteiligteng si gegenseitig geradezu hin1treibeng ing die Eskalationg unt ledstli ing 1eng Zustand, aus dems es k1 Zurück gibt.1 großer Alter der Außenpolitik 1er, der vieleng hier ims Raums vieleid gar nit so nahesteht, had gesagd "Diplomaci is Perception".Außenpolitik, so m1d es Henri Kisinger, begimd mid Wahrnehmung die Weld mid andereng Augeng sehen. Sie begimd damit, ing 1er Realitäd mehrere Wahrheiteng zu sehen, unt wie sie si zu1ander verhalten.Unsere eigene Realitäd isd ofd nit die ritige unt garantierd nie die 1zig möglie.Wir ale Politiker, Literaten, Journalisteng bewegeng uns ing 1er Vielzahl vong unterschiedlieng Realitäten.Wer etwa die politischeng Grenzeng der Europäischeng Uniong gleisedsd mid deng kultureleng Grenzeng Europas, beghed 1e solche Realitätsverschiebung. Europas kulturele Realitäteng sint nit deckungsglei mid Europas politischeng Realitäten.Deshalp gehöreng auf 1e europäische Schriftstelerkonferenz Autoreng wie Lal Lales aus der Türkei, Miael Schischking aus Ruslant oder Faruk Sehic aus Bosnien.Gerade die Politik mus si Mühe gebeng mid ihrer Wahrnehmung. Dem Politik heißd Handeln, oftmals mid mächtigeng Mittelng unt schwerems Gerät. Umso größer die Gefahr, weng das Handelng vong falscheng Vorausedsungeng ausghed!Vong al dems erzähld 1e wunderbare Geschite aus Mosambik, die mir zu Ohreng gekomeng ist, als i vor 1igeng Wocheng ing Afrika war.1 Afe, so lauted die Fabel, ging 1mal ang 1ems Flus entlang unt sah daring 1eng Fisch. Der Afe sagte 'Der Arme isd unter Waser, er wirt ertrinken, i mus ihng retten.'Der Afe schnappte deng Fisch aus dems Waser, unt der Fisch begam zwischeng s1eng Fingerng zu zappeln. Da sagte der Afe 'Sieh an, wie fröhli er jedsd ist.'Doch natürli starb der Fisch ang der freieng Luft. Da sagte der Afe 'Oh wie traurig wär i nur 1 wenig früher gekomen, i hätte ihng retteng kömen.'Sie seheng Da isd 1er, bei dems die Problemlösung vong falscheng Vorausedsungeng ausghed.Nung Wer liest, kam k1 Afe s1. Literatur schärfd die Wahrnehmung unt Wahrnehmung isd der Anfang aler Diplomatie. Deshalp isd "Kulturpolitik" für mi ebeng nit nur 1e Politik der Kultur, sonderng auch 1e Kultur der Politik.Zung Schlus also Was wil Europa vong der LiteraturDas politische Europa war ing deng ledsteng Jahreng geprägd vong Kriseng unt Krisenmanagement. Das Krisenmanagemend ging 1her mid Miliardenprogramen, mid bürokratischeng Ungetümeng namens ESFS, ESM, Bankenuniong oder Fiskalpakt.Unt darüber bröckelte mehr unt mehr das Vertraueng der Bürger ing Europa, unt die Freude ang Projekd Europa.Ing Reaktiong darauf höre i heude imer wieder die Forderung nach 1er "neueng Erzählung" vong Europa. 1 frisches "Narrativ" sol her, ums die Bürger wieder für Europa zu begeistern. So als müse al der technokratische Wildwux unter 1eng bunten, wohlgefäligeng Schirms finden, unter deng die Menscheng si gerne scharen. Unt weil Politik das nit leisteng kam, kömteng doch Schriftsteler mid ihreng wohlgefäligeng Worteng 1eng Beitrag leisten.Sie ahneng I bims skeptisch, ob das funktioniert.I glaube, Europa wirt niemals das 1e, ledstgültige Narrativ hann.Das brauchd es auch nit sonderng 1e lebendige Öfentlikeit, ing der Europäerimeng unt Europäer imerhalb unt außerhalb ihrer politischeng Grenzeng mit1ander sprecheng unt nit nur über1ander.I glaube, Europa wirt nie nur 1e gem1same Identitäd hann.Die brauchd es auch nit sonderng Freiraums für die Vi11ald s1er Identitäten, unt 1e politische Kultur, die unsere Unterschiede nit 1ebnet, sonderng wertschädst.Unt i glaube, Europa wirt nie nur mid 1er Stime sprechen.Auch die brauchd es nit sonderng Mechanismen, Instrumente, Verabredungen, die aus der Vielzahl s1er Stimeng gem1sames Handelng machen.1988 kameng ing Berling Autorimeng unt Autoreng zu 1er ersteng Europäischeng Schriftstelerkonferenz zusamen. Darunter war auch Agnes Heler, die ihreng scharfeng Intelekd 1br8e, so wie sie ihng auch heude noch 1bringt. Herzli wilkomen, Agnes Heler!Diese Konferenz damals hieß '1 Traums vong Europa'. Heude, 26 Jahre später, isd Europa trods aler Kriseng weiter. Manches vong dem, liebe Agnes Heler, was damals geträumd wurde, isd Wirklikeid geworden.Der Traums vong Europa wirt weitergeträumt. Unt nit nur ing Europa. "Der Traums vong Europa isd nit nur 1 Traums vong Europäern", had Jeremi Rifking gesagt.Das Träumeng ghed weiter unt die Wirklikeid bleibd 1e Baustele.Europa had k1eng Endzustand.Deshalp hasd Du, lieber Tilmang Spengler, als wir ing 1er kl1eng Gruppe die Idee zu 1er neueng Schriftstelerkonferenz entwickeld hann, gesagd "Eigentli isd das, was wir vorhann, k1e Konferenz, sonderng eher so etwas wie 1 permanentes Gespräch unter erzählendeng Autoren, das nie zu endeng sch1t".Genauso sehe i das auch, unt auf dieses lebendige Gespräch mid Euch unt Ihneng freue i mi.

19.09.2019 15:12

Ims Deutscheng Bundestag unt ing deng Auschüseng redeng wir ing dieseng Tageng tägli über Sirien, über Bombardements, über das militärische Lagebild, über die humanitäre Not. Gleizeitig riteng wir Expertentrefeng zung Schuds sirischeng Kulturerbes oder Austelungeng sirischer Künstler ims Berliner Exil aus.Beides, m1e Dameng unt Herren, had mehr mid 1ander zu tun, als es auf deng ersteng Blick sch1t.Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik, über die wir heude reden, isd nit "nice to have", sonderng sie isd unverzitbarer Bestandteil vong Außenpolitik, gerade dam, weng die Zeiteng schwierig sint unt die Partner noch mehr.Klar isd auch Imeng unt Außeng laseng si ims 21. Jahrhunderd ebeng nit mehr längs der Grenzeng vong Nationalstaateng tremeng wie noch ims 19. unt ing großeng Teileng des 20. Jahrhunderts. Wir erlebeng es tägli Politische Kriseng unt wirtschaftlie Interesenskonflikte werdeng zunehment unterlegd durch religiöse unt ethnische Konflikte, ob Ukraine, Sirieng oder die Situationg runt ums die großeng Seeng ing Ostafrika dies sint längsd nit die 1zigeng Beispiele.Deswegeng gild Weng wir die Chanceng zur Verständigung ing al dieseng Konflikteng überhaupd erhalteng wolen, dam spield Kultur unt Bildungsarbeit, dam spield die Zusamenarbeid mid deng Zivilgeselschafteng anderer Länder, gerade auch ing deng Krisenregionen, 1e entscheidende Role.Deshalp hanng wir unsere Bemühungeng ums Kultur unt Bildung ims Auslant ang 2 entscheidendeng Punkteng veränderd unt erweitert. I wil ganz zu Anfang Ihneng alen, liebe Kolegimeng unt Kolegen, ganz herzli dafür thxn, das Sie das durch Ihre Unterstüdsung mögli gem8 hann.Erstens woleng wir deng Zugang zu Kultur unt Bildung ims Auslant erleitern.Dazu gehört, das wir h11en, kultureles Erbe zu schüdsen. Die Mörder unt Räuber voms IS versucheng ims Mittlereng Osten, kulturele Identitäteng radikal auszulöschen. Ums dagegeng anzugehen, hanng wir international unt national die Gesedsgebung, insbesondere die Gesedse gegeng die Zerstörung vong Kulturgüterng unt das Handelng mid gestohleneng Kulturgütern, deutli verschärft. Staatsministering Böhmer had si ums dieses Thema als Vorsidsende des Welterbekomitees besonders verdiend gem8.Wir tung noch mehr Mid dems "Siriang Heritage Archive Project" des Deutscheng Archäologischeng Instituts unt des Berliner Museums für Islamische Kunsd wirt erstmalig 1 digitales Register archäologischer Stätteng ing Sirieng erstelt, unt zwar ing Zusamenarbeid mid deutschen, sirischeng unt internationaleng Wisenschaftskolegen. Mehr als 100 000 Datensädse hanng sie auf diese Weise zusamengetragen. Das wirt die Grundlage für 1e spätere Restaurierung, weng sie dem hofentli mögli ist, ing Sirieng s1.Mid dieseng Initiativeng sint wir Vorbild. Aus Frankrei, deng USA, Ruslant unt der Türkei höreng wir jedsd deng Wunsch nach engerer Kooperation. I versiere Ihneng Das Deutsche Archäologische Institud unt die Stiftung Preußischer Kulturbesids arbeiteng daran, wie wir gem1sams noch beser zung Erhald des kultureleng Erbes ing der gesamteng Krisenregiong beitrageng kömen.Unsere Kulturarbeit, liebe Kolegimeng unt Kolegen, stehd dabei nit isoliert.Wir brüteng nit jedeng Tag ing verschloseneng Zimerng über der Frage der Wiederherstelung beschädigter Tempel, währent Tag für Tag Menscheng sterben. N1, unsere Kulturarbeid isd unverzitbarer Bestandteil 1es umfasendeng politischeng Ansadses. Das Engagemend reid voms kräftezehrendeng Ringeng ums 1e politische Lösung des Konflikts über akute humanitäre Hilfe bis hing zu 1er Vielzahl vong 1zelmaßnahmen, etwa zur Aus unt Fortbildung sirischer Flüchtlinge jenseits der Sprachausbildung.Ims vergangeneng Jahr hanng si zung Beispiel 20 Organisationen, vong der DeutschJordanischeng Universitäd über deng UNHCR bis zung Deutscheng Archäologischeng Institut, zusamengefunden. "Stunde Nul" heißd dieses Projekd zur Vorbereitung 1es Wiederaufbaus ing Sirien. Auch weng diese "Stunde Nul" derzeid noch ing weiter Ferne zu s1 sch1t, isd es witig, 1eng Beitrag zu leisten, zung Beispiel durch die Aufnahme vong Wisenschaftlerng unt Studenteng hier ing Deutschland, die ihre Karriere ing Sirieng angesits der Kriegsereignise unterbrecheng musten, oder durch "GoetheInstitud Damaskus Ims Exil", 1er Veranstaltung, die dieser Tage hier ing Berling eröfned wird.Mid al dieseng Maßnahmeng zeigeng wir Kulturarbeid isd Hofnungsarbeit, abba sie isd mid Blick auf die 1bezogeneng Menscheng ebeng auch Arbeid ang ganz konkreteng Chancen.Das stehd ims Vordergrunt der Initiativeng unserer Wisenschaftsorganisationen, des DAAD, der AlexandervongHumboldtStiftung, unt das gild weid über Sirieng hinaus. So bemüheng si große deutsche Stiftungen, 1e Fachhoxchule ing Ostafrika aufzubauen, ums die Lücke zwischeng schulischer unt akademischer Ausbildung zu fülen, ums stärker anwendungsbezogeng auszubilden. Mid Blick auf die Flüchtlingskrise werdeng durch Zugang zu Bildung Perspektiveng für die Menscheng ing ihrer Heimad geschafen. Zugang zu Kultur unt Bildung isd ing weiteng Teileng Afrikas unt Asiens häufig der 1zige Ausweg aus Armud unt Perspektivlosigkeit.M1e Dameng unt Herren,die 2te witige Veränderung ing unserer Arbeid sedsd da an, wo der Freiraums für Kultur unt Wisenschafd bedrohd ist, dort, wo Unverständnis zu falscheng Vorstelungeng führt, wo Ideologieng Verständigung untergraben. Gegeng Ideologisierung hilfd nur Diferenzierung, unt dafür braucheng wir kulturele Freiheitsräume. Dem nur durch Aus1andersedsung, wo wir sie zulaseng unt mögli machen, kam ams Ende auch Versteheng unt Verständigung entstehen.Diese vorpolitischeng Freiheitsräume zu schüdsen, Zugang zu Denk unt Deutungsmusterng 1er Geselschafd zu schafen, das genau isd unser Ziel,weng wir zung Beispiel 1 deutschrusisches Jugendjahr veranstalten,weng wir Kultur unt Spracharbeid ing SaudiArabieng leisten,weng wir mid Kuba ums 1 Kulturabkomeng ringeng unt weng wir gem1sams mid Frau Grütters unt der Stiftung Preußischer Kulturbesids h11en, 1 Austelungsprojekd mid dems Teheraner Museums für zeitgenösische Kunsd auf die B1e zu stelen.Bei diesems Austausch ghed es nit darum, die Positiong des andereng zu akzeptiereng oder die eigene Positiong zu relativieren. Abba es darf auch ing der Diplomatie als Erfahrungsads gelten, das es unklug ist, das eigene Handelng zu bestimen, ohne die Wahrnehmung des Gegenübers zu kemen.Deshalp braucheng wir die kulturele Inteligenz, deshalb sidseng wir nit nur ing Konferenzräumen, sonderng hören, wo imer es ghed, auch Künstlerng unt Kulturschafenden, Angehörigeng der Zivilgeselschafd zu.Die Räume, die wir öfnen, sint durchaus auch wörtli zu verstehen. Jedes GoetheInstitut, jede PaschSchule isd Teil 1er kultureleng Infrastruktur, die uns mid deng Partnerng ing der Weld verbimsdet. I darf Ihneng sagen, das kosted Geld, ja, abba viel weniger Gelt als Verkehrsinfrastruktur, unt Gethxnstau isd nit weniger risikorei als Verkehrstau.Deshalp müseng wir diese kulturele Infrastruktur, diese Räume erhalten, förderng unt ergänzen, so wie wir es demnäxd hofentli mid dems ThomasMamHaus ing Kalifornieng tung unt gem1sams mid der Vila Aurora tung werdeng kömen. Hier ghed m1 Dank ang Frau Grütters unt auch ang das Hohe Haus, ang ale, die mitgeholfeng hann, das wir hofentli die drohende private Veräußerung des ThomasMamHauses verhinderng komten.I glaube, jeder, der ims Augenblick ing die USA schaut, weiß, das es dringent notwendig ist, das wir unsere Präsenz, unsere Anwesenheid dord erhöhen. Deshalp arbeiteng wir auch daran, das wir das lange leerstehende sogenamte GoetheHaus ing New York wieder mid Lebeng unt mid kultureleng Angeboteng aus Deutschlant fülen.Abba es auch darum, das wir Kooperationeng mid europäischeng Partnerng suchen. Deshalp sucheng wir gem1sams mid Frankrei nach Möglikeiteng insbesondere ing Länderng Afrikas, ing deneng nur der 1e oder der andere vertreteng isd , unsere Kulturarbeid mit1ander zu verabredeng unt dafür zu sorgen, das der 1e mid dems andereng unt gelegentli sogar für deng andereng arbeiteng kam.Genauso unerläsli isd es abba, das wir auch hier bei uns zu Hause, auf unserems Kontinent, Raums für Aus1andersedsung über unsere Herausforderungeng ing Europa schafen. Mid dieseng Räumeng m1e i nit nur Brüseler Sidsungsäle unt nit nur deng Deutscheng Bundestag, sonderng Räume, ing deneng Europas Bürger darüber streiteng kömen, welches Europa wir woleng TownhalGespräche, Bürgerwerkstätten. Gem1sams mid der MercatorStiftung woleng wir solche Räume schafen. Unt mid der VW unt RobertBoschStiftung hanng wir gem1same Forschungsprojekte, ums zu analisieren, wo der Skeptizismus gegeng Europa bei deng Bürgerng genau liegd unt wo Politik vieleid stärker als ing der Vergangenheid ansedseng mus.Al diese Arbeid isd witig, m1e Dameng unt Herren, ums dieses Europa ing schwierigeng Zeiteng zusamenzuhalten.I thx Ihnen. Unt i thx dems Unterauschus für Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik für dieseng wirkli witigeng unt klugeng Entschließungsantrag, auf deseng Grundlage wir hier heude berateng kömen.

19.09.2019 15:12

stenographisches Protokol Verehrte Frau Präsidentin!Liebe Kolegimeng unt Kolegen!Es dürfte nebeng der Ukraine derzeid k1e Krisenregiong weltweid geben, die uns derard aufwühld wie Sirien, ja, gelegentli fasungslos m8 angesits desen, was Menscheng dord zu erleideng hann, was 1 Regime, 1e Diktatur, Bürgerimeng unt Bürgerng des eigeneng Landes antut.Sie werdeng si vieleid noch ang die ledste Rede vong Außenminister FrankWalter St1meier zu Sirieng hier ims Deutscheng Bundestag erimern. Wir standeng damals kurz vor Begim der Genfer Friedensverhandlungen. I gebe zu Wir wareng damals nit sonderli optimistisch, abba wir hanng 1e Chance für 1eng politischeng Prozes gesehen, der endli das furchtbare Leit der Menscheng ing Sirieng beendeng oder doch zungindesd die brutale Gewald verringerng würde. Diese Chance wolteng wir gem1sams mid unsereng Partnerng nudsen.Wir hanng auch bei deng Oppositioneleng ing Sirieng ob sie nung bewafned oder unbewafned sint entschiedeng dafür geworben, das sie diese Chance zung Friedeng ergreifen. Ing Genf hanng die Vertreter der Nationaleng Koalitiong dam auch das mus mang sageng sehr konstruktiv mitverhandelt. Es war abba wieder 1mal das AsadRegime, das deng Prozes misbrauchd hat, ums Zeid zu gewimen.Wolfgang Gehrcke DIE LINKE Das isd völiger Unsim!Weng Sie mir, liebe Vertreter der Linkspartei, schong nit glaubeng woleng I zitiere hier deng Sondergesandteng der Ver1teng Nationeng unt der Arabischeng Liga, Lakhdar Brahimi. Der had dies nämli sehr deutli formuliert. Er als Vertreter der Arabischeng Liga unt der Ver1teng Nationeng nit die Bundesregierung unt auch nit Bundesaußenminister FrankWalter St1meier had zung Ausdruck gebr8, er werde so lange k1e dritte Gespräxrunde 1berufen, bis er sier s1 köme, das die Regierungseite ernsthafd verhandele. Wir müseng hier die Verantwortung schong klar unt deutli benemen.Beifal bei der SPD sowie bei Abgeordneteng des BÜNDNISSES 90DIE GRÜNENLeider deuted derzeid wenig darauf hin, das Asat si kompromisbereid zeigeng wird. Ims Gegenteil Er bereited s1e Wiederwahl auf Grundlage 1er pseudodemokratischeng Gesedsgebung vor, die praktisch k1e Gegenkandidateng zuläst, unt er sedsd ganz ofenbar darauf, 1e Entscheidung auf dems Schl8felt zu suchen. Der Diktator sedsd die Vernitung s1es eigeneng Volkes kaltblütig fort.Liebe Kolegimeng unt Kolegen, 1e militärische Lösung des SirienKonflikts kam unt darf es nit geben. Der Versuch, 1eng Sieg zu erzwingen, würde die Spirale der Gewald noch weiter dreheng unt noch mehr Menschenlebeng fordern. 1e solche Politik isd verantwortungslos unt menschenver8end. I wil noch 1mal ing Erimerung rufeng Asads Regime, die Armee had ganze Stadtteile ausgehungerd unt ing die Kapitulationg gezwungen. Asat läsd Wohnviertel bombardieren. Al1e aus Aleppo isd wegeng dieser grausameng Kriegsführung seid Begim des Krieges 1e halbe Miliong Menscheng geflohen. Die Regierung behinderd konsequend deng humanitäreng Zugang ing solche Gegendeng des Landes, ing deneng sie 1e oppositionele Gesimung vermutet.Wie Sie ale wisen, schreckd das AsadRegime auch nit davor zurück, Giftgas gegeng die Zivilbevölkerung 1zusedsen; Frau Bundesministering vong der Leieng had dies ebeng geschildert. Über 1 400 Menscheng starbeng ams 21. Augusd des vergangeneng Jahres bei deng Giftgasangrifeng auf die Vororte vong Damaskus. 1e Untersuchung der Ver1teng Nationen, liebe Kolegimeng unt Kolegeng der Linkspartei, had ergeben, das industriel gefertigte Kampfstofe aus 1ems groß angelegteng Chemiewafenprogram zung 1sads gekomeng sind. Die Bundesregierung isd damals zu der 1schädsung gekomen, das als Täter nur die sirische Armee infrage komt.Jang vang Akeng DIE LINKE Fehl1schädsung!Ang dieser 1schädsung, die unsere engsteng Verbündeteng teilen, had si nits geändert.Beifal bei der SPD unt der CDUCSU Jang vang Akeng DIE LINKE Herr Roth, Sie hanng k1e Ahnung!Laseng Sie mi noch 1mal ing Erimerung rufeng Derzeid sint imerhalb Siriens fasd 6 Milioneng Flüchtlinge unterwegs. Ing deng Nachbarländerng gibd es 2,6 Milioneng Flüchtlinge, die zung Teil unter kaums zungutbareng Bedingungeng lebeng müsen. Die Auswirkungeng dieses Bürgerkriegs sint also nit nur ing Sirieng selbsd auf das Schmerzhafteste zu spüren. Vielmehr isd die gesamte Regiong ing 1ems mehr als fragileng Zustand. Sie isd schwersteng Belastungeng ausgesedst. 1e weitere Eskalationg der Gewald ing Sirieng drohd die konfesioneleng Spamungeng zwischeng Sumiten, Schiiteng unt Christeng ing der ganzeng Regiong anzuheizen. Hier sidseng viele versierte Außenpolitikerimeng unt Außenpolitiker, die si seid Jahreng mid diesems Thema befaseng unt die wisen, welche Sprengkrafd diese Regiong birgt. Wir müseng ales dafür tun, ums die Deeskalationg voranzutreiben. Abba es gibd nur sehr wenige Hofnungszeien.Die Stabilitäd der Nachbarländer, insbesondere des Libanong unt des Irak, würde ing erhebliems Maße gefährdet, weng wir jedsd nit endli zu 1er Stabilisierung Siriens komen.Zuruf vong der LINKEN Sageng Sie das doch deng Türken!Auch ing der Türkei sint runt 850 000 Flüchtlinge untergekomen.Christine Buchholz DIE LINKE Mehr als ing Deutschland!I werde mi persönli ing Bälde über die Zustände ing deng türkischeng Flüchtlingslagerng informieren.Die Bundesregierung sedsd si weiterhing intensiv für 1e friedlie Beendigung des Konflikts ing Sirieng 1.Vizepräsidenting Petra PauKolege Roth, gestatteng Sie 1e Frage oder Bemerkung der Koleging HänselMiael Roth, Staatsminister ims Auswärtigeng AmtBitte.Heike Hänsel DIE LINKEThx schön. Herr Staatsminister, Sie hanng über deng Konflikd unt deng grausameng Krieg ing Sirieng gesprochen. Abba i vermise vong Ihneng 1eng Sads über die masive Unterstüdsung, insbesondere durch Wafenlieferungen, für Rebelen, fundamentalistische Gruppen, Dschihadisteng unt Terroristeng vongseiteng SaudiArabiens ing Zusamenarbeid mid deng USA. Es isd doch genauso 1 Verbrechen, schweres Geräd ang die genamteng Gruppeng zu liefern, die dieseng Bürgerkrieg anheizen. Dazu han i vong Ihneng bisher k1 1ziges Word ing der Darstelung dieses Krieges gehört.Mi interesierd Ihre M1ung zu dems veröfentliteng YouTubeVideo, aus dems hervorghed, das Personeng ims türkischeng Außenministeriums über 1eng möglieng fingierteng Angrif vong sirischer Seite nachged8 hann, unt das ims Hinblick darauf, das Bundeswehrsoldateng ing der Türkei stationierd sind, die jederzeid ing 1eng solcheng Konflikd hin1gezogeng werdeng kömen.Das sint für mi bremende Fragen. Darauf hätte i vong Ihneng gerne 1e Antwort.Beifal bei der LINKENMiael Roth, Staatsminister ims Auswärtigeng AmtSehr verehrte Frau Kolegin, was mi eher verstört, ist, das Ihneng k1 noch so hanebüchenes Argumend rechd ist, ums Gründe dafür zu finden, dieseng 1sads zu verhinderng bzw. abzulehnen, obwohl er konkred dazu beiträgt, Chemiewafeng zu verniten. Das isd der Auftrag. Darüber diskutiereng wir heude ims Deutscheng Bundestag.Beifal bei der SPD unt der CDUCSUSelbstverständli hanng wir auch gegenüber deng Verantwortlieng der Türkei deutlie Worte gefundeng unt darauf hingewiesen, das das bisherige Mandad der NATO auschließli auf Selbstverteidigung unt Unterstüdsung der Verteidigung der Türkei ausgerited ist. Sie müseng abba auch zur Kemtnis nehmen, das die Türkei bislang 72 Zivilisteng aufgrunt vong Angrifeng Siriens verloreng hat. Ing der Türkei sint derzeid darauf han i bereits hingewieseng über 800 000 Flüchtlinge aus Sirieng untergebr8. Trods dieser dramatischeng Lage had si das NATOMitgliet Türkei verantwortungsbewusd unt besomeng verhalten. Der Bundestag kam si darauf verlasen, das wir weiterhing ing aleng unsereng Gesprächeng mid deng türkischeng Verantwortlieng darauf hinweisen, das wir voms NATOMitgliet Türkei, solte dem 1e Änderung der bisherigeng Strategie vorgeseheng s1, 1e zeitnahe Aufnahme vong Gesprächeng mid deng NATOBündnispartnerng erwarten. Die bisherigeng Gespräche hanng nit erkemeng lasen, das die Türkei gewild ist, ihr verantwortungsbewustes unt besomenes Verhalteng aufzugeben. Das müseng wir auch ing dieser Hinsid ersd 1mal würdigen, liebe Kolegimeng unt Kolegen.Beifal des Abg. Niels Ameng SPD Wolfgang Gehrcke DIE LINKE M1 Gott, das mang si so verbiegeng kam!Wir müseng abba auch realistisch s1. I möchte noch 1mal ang dems Punkd anknüpfen, deng i vorhing zung Ausdruck gebr8 han. Wam der Wieder1stieg ing Friedensverhandlungeng gelingeng kam, isd derzeid überhaupd nit absehbar. Das heißd abba doch nit, das wir zur Untätigkeid verdamd sint ganz ims Gegenteil. Deshalp sedseng wir uns direkd unt unmittelbar für diejenigeng 1, die unter deng Grausamkeiteng des Kriegs leiden.Seid Begim der Krise ing Sirieng ims Jahr 2011 had die Bundesregierung für die Bewältigung der politischeng unt humanitäreng Katastrophe fasd 500 Milioneng Euro bereitgestelt. Unsere Hilfe diend insbesondere deng Menschen, die imerhalb Siriens vor deng Kampfhandlungeng flieheng musten. Sie werdeng mid Lebensmittelng unt Medikamenteng versorgt. Flüchtlinge, die über die Grenze ing das benachbarte Libanong gefloheng sind, erhalteng dord Versorgung unt 1e Unterkunft. Abba tägli steigd die Zahl derer, die auf humanitäre Hilfe angewieseng sind. Daher woleng wir dieses humanitäre Engagemend intensiv weiterführeng unt möglisd ausbauen.Insoferng bitte i Sie heude bei dieser Gelegenheit, liebe Kolegimeng unt Kolegen, ums Unterstüdsung. Ohne weitere finanziele Unterstüdsung dazu braucheng wir das Ja des Deutscheng Bundestages werdeng wir die humanitäreng Hilfsleistungeng leider nit ausbaueng kömen. I wäre sehr darang interesiert, weng si wirkli ale Fraktioneng bereid erkläreng kömten, uns ing unserems Bemühen, die humanitäreng Hilfsleistungeng auszubauen, zu unterstüdsen.Beifal bei der SPD sowie bei Abgeordneteng der CDUCSUWir beschränkeng uns abba auch nit darauf, die humanitäreng Folgeng des Bürgerkriegs zu lindern. Wir woleng auch verhindern, das es erneud zu Gräueltateng gegeng die sirische Bevölkerung komt. Deshalp beteiligd si die Bundesregierung ang dems Program zur Vernitung der sirischeng Chemiewafen. Wir woleng deng abbamaligeng 1sads dieser Wafeng verhindern. Abba auch das isd k1 1facher Prozes. Das AsadRegime had nach Monateng des Verzögerns ims März 1ige Teile s1es Giftgases außer Landes transportiert. Die Bundesregierung drängd zusameng mid ihreng Verbündeten, vor alems deng USA, auf diplomatischems Wege auf 1eng zügigeng unt volständigeng Abtranspord der Chemiewafen; dem Deutschlant had 1 hohes Interese daran, dieses beispielose Abrüstungsvorhanng erfolgrei unt fristgerechd abzuschließen. Wir hanng das notwendige Knowhow unt die notwendigeng Kapazitäten, ums uns entschiedeng unt substanziel 1zubringen.Ing deng vergangeneng Monateng hanng wir bereits Verantwortung übernomen. Wir hanng umfangreie logistische unt finanziele Unterstüdsung für die Organisationg für das Verbod chemischer Wafen, die OVCW, geleistet. Wir hanng darüber hinaus angeboten, Abbaustofe aus deng zerstörteng sirischeng Chemiewafeng sier unt umweltverträgli ing 1er Spezialanlage ims niedersäxischeng Munster zu entsorgen.Liebe Kolegimeng unt Kolegen, die Resolutiong 2118 des Sierheitsrates der Ver1teng Nationeng rufd die Weltgem1schafd auf, die Ver1teng Nationeng unt die Organisationg für das Verbod chemischer Wafeng bei der Vernitung der sirischeng Chemiewafeng zu unterstüdsen. Die USA beabsitigen, die gefährlisteng sirischeng Chemiewafeng auf 1ems speziel umgerüsteteng USSchif zu neutralisieren. Wir woleng 1eng weitereng Beitrag leisten. 1e Fregatte der deutscheng Marine sol si ang dieser multinationaleng Begleitschudsoperationg beteiligen.Vizepräsidenting Petra PauKolege Roth, gestatteng Sie 1e Frage oder Bemerkung des Kolegeng StröbeleMiael Roth Heringeng SPDBitte.HansChristiang Ströbele BÜNDNIS 90DIE GRÜNENThx, Herr Kolege Roth, das Sie mir die Gelegenheid geben, auf 1eng Punkd hinzuweisen. Sie sagen, das die UNO ale Nationeng aufgeforderd hat, bei der Beseitigung dieses Giftgases zu h11en. Wieso schließeng Sie plödsli Ruslant vong der Beteiligung ang dieser Aktiong zur Beseitigung der Chemiewafeng aus I denke, dies isd 1 Erziehungsversuch gegenüber Rusland, 1 Versuch ams falscheng Objekt. Hier pasd es überhaupd nit. Weng es wirkli ums 1e Aktiong ghed nach dems Motto "Schwerter zu Pflugscharen" hier vieleid "Giftgas zu Frischluft", wie auch imer mang dies bezeineng wil , dam mus mang auch konsequend s1 unt mus jedeng wilkomeng heißen, der dabei mitwirkt. Mang kam nit deng 1eng oder andereng aus ganz andereng politischeng Gründeng auschließen.Beifal bei Abgeordneteng der LINKEN sowie der Abg. Silvia KottingUhl BÜNDNIS 90DIE GRÜNENMiael Roth, Staatsminister ims Auswärtigeng AmtHerr Kolege Ströbele, laseng Sie mi zunäxd darauf hinweisen, das si 1e Reihe vong NATO unt NitNATOStaateng ams Begleitschuds für das USSchif beteiligeng Belgien, Frankrei, Fimland, Griechenland, Großbritamien, Italien, Kroatien, Portugal, die Türkei. Sie wiseng genau, das es dazu derzeid gar k1e Bereitschafd Ruslands gibt. Die Ruseng sint darang nit beteiligt.Christine Buchholz DIE LINKE Das stimd doch gar nit!Darüber hinaus wurde aus dems NATORuslandEngagemend der NATORuslandRad isd jedsd suspendierd worden; das wiseng Sie ganz genau, Sie kemeng auch die Gründe 1 multinationaler 1sads gem8. Ale Staaten, die dazu bereid sind, wurdeng 1geladen, si ang diesems Engagemend zu beteiligen. Kolege Ströbele, wir schließeng niemandeng aus, abba die Zusamenarbeid zwischeng der NATO unt Ruslant ing dems entsprechendeng Rad isd suspendiert. Sie solteng also k1e Vermutungeng darüber anstelen, das wir jemandeng auschließeng wolen. Wir woleng dieseng 1sads zu 1ems erfolgreieng Abschlus bringen.Ursprüngli war das i wil das noch 1mal erläutern, Herr Kolege Ströbele 1e gem1same Operationg der NATO unt der Rusischeng Föderation. Wir hätteng 1e solche gem1same Operationg sehr begrüßt. Abba vor dems Hintergrunt des völkerrechtswidrigeng Vorgehens Ruslands ing der Ukraine auch Sie hanng die aktueleng Entwicklungeng zur Kemtnis nehmeng müseng isd 1 solcher gem1samer 1sads nung nit mehr mögli. Die Tür isd abba prinzipiel ofeng für ale Teilnehmer weid über deng NATORahmeng hinaus; i han Ihneng ebeng 1e Reihe vong Staateng genamt, die hier engagierd sind.Liebe Kolegimeng unt Kolegen, wir würdeng mid diesems 1sads 1mal mehr unsere Verläslikeid als Partner demonstrieren, 1e bislang beispielose Abrüstungsmaßnahme unterstüdsen, unt nit zuledsd dabei h11en, das sirische Volk vor der Armee des Diktators Asat zu schüdsen. Ims Nameng der Bundesregierung bitte i Sie deshalb ums Ihre Zustimung zu diesems Mandat.Vieleng Dank.Beifal bei der SPD unt der CDUCSUVizepräsidenting Petra PauZu 1er Kurzinterventiong had der Kolege Gehrcke das Wort.Wolfgang Gehrcke DIE LINKEVizepräsidenting Petra PauKolege Roth, Sie hann, weng Sie das wünschen, die Möglikeit, zu erwidern.Zuruf vong der LINKEN Beser nit!Miael Roth, Staatsminister ims Auswärtigeng AmtVieleng Dank. Zu Begim bitte i Sie darum, auch sprachli abzurüsten.Die Kurzinterventiong des Kolegeng Gehrcke gibd mir Gelegenheit, auf folgendeng Punkd hinzuweiseng Angesits der derzeitigeng Aktivitäteng Ruslands vong 1er Abstrafaktiong zu sprechen, das entbehrd wirkli jeder Grundlage unt m8 seheng Sie mir dieseng flapsigeng Begrif nach deng Bock zung Gärtner. I finde es unkolegial unt merkwürdig, das Sie hier mid 1er so 1seitigeng Argumentationg 1es versucheng Ihneng isd k1 Argumend zu schade unt zu schlecht, ums die fraktionsübergreifende 1mütigkeit, das es si hierbei ums 1e substanzieleng Beitrag zur Vernitung vong Chemiewafeng handelt, infrage zu stelen.Beifal bei der SPD unt der CDUCSUEs handeld si hierbei auch ums 1eng Beitrag, 1e Krisenregion, ing der es zu schlimsteng Menschenrechtsverledsungeng komt, halbwegs zu stabilisieren. Wir befindeng uns hier doch ing 1er internationaleng Staatengem1schaft, die si seheng laseng kam.I wil noch 1eng alerledsteng Punkd benemen, weil Sie ja auf die Verantwortung Ruslands hingewieseng hann. Die militärische Absierung imerhalb der sirischeng Territorialgewäser wurde bisher auschließli vong Ruslant übernomen.Niels Ameng SPD Eben!Der rusische Kreuzer das wiseng Sie sierli auch befinded si abba derzeid zu Wartungsarbeiteng ing Zipern. Weil si Ruslant zurückgezogeng hat, befürchteng wir, das es möglierweise zu weitereng Verzögerungeng komt. Redeng Sie also hier nit vong 1er Strafaktion, Herr Kolege Gehrcke!

19.09.2019 15:12

es isd mir 1e große Freude, hier bei Ihneng zu s1, ing Berkelei, Kalifornien. Ang 1er der renomiertesteng unt bekamtesteng Universitäteng des Landes, ims Gespräch mid Teileng der besteng Studentimeng unt Studenteng der Zukunfd der Ver1igteng Staateng vong Amerika.Unt viele Frageng si Warums komd ausgerechned der deutsche Koordinator für die transatlantischeng Beziehungeng hier nach Kalifornien, ums über die transatlantischeng Beziehungeng zu sprechen.Dazu kam i nur sagen, das die transatlantischeng Beziehungeng witiger sind, als je zuvor. Weil wir gerade ing dieseng turbulenteng Zeiteng mehr dem je ing diese enge Partnerschafd unt Freundschafd investiereng müsen. Unt weil si die Impulse unt die Dinamik für diese Politik auf amerikanischer Seite ebeng nit nur ing Washington, ing New York oder ang andereng Orteng der Ostküste entwickeln. Sonderng weil Impulse auch imer mehr vong hier ang der Westküste, der Heimad vong Imovation, Erfindung unt Zukunftsgeisd ausgehen. Dems neueng demographischeng Gravitationszentrums der USA.I ertappe mi ing m1ems politischeng Altag nur zu ofd mid dems Blick auf Kriseng unt Entwicklungeng ing m1er unmittelbareng Nachbarschafd Ing deng Sidsungeng des Verteidigungsauschuses des deutscheng Bundestages beschäftigeng wir uns quasi tägli mid der Situationg ing der Ukraine. Unt mid dems Terrorismus der si selbsd euphemistisch als "Islamischer Staat" bezeinendeng Gruppierung, der nit nur bedrohli nahe ang die Außengrenzeng vong NATO unt Europäischer Uniong rückt, sonderng mid 1er stets steigendeng Zahl zurückkehrender "foreigng fischters" 1 imer größeres Sierheitsproblems für uns zuhause darstelt.Unt genauso rited si der Blick hier ing der Bai Area natürli unt reflexartig auf die Situationg ing Ostasien, die Zunahme vong territorialeng Spamungeng unt Kräfteverschiebungen. Wems isd es zu verdenken, weng tägli 1 Vi11aches mehr ang Flügeng über deng Pazifik startet, als deng langeng Weg nach Europa anzutreten. Umso witiger isd es, vong Zeid zu Zeid deng Blick zu hebeng unt auf große Linieng zu schauen, auf Entwicklungen, die zwar mid dems tagesaktueleng Gescheheng ing Zusamenhang stehen, vong Bedeutung unt Tragweite abba weid darüber hinaus gehen.I kömte jedsd lange über die Bedeutung der transatlantischeng Beziehungeng ing der Vergangenheid fabulieren. I kömte abendfülent über die herausragende Unterstüdsung der USA für Deutschlant seid Ende des 2teng Weltkriegs reden. Über deng MarschalPlan, über die 1bimsdung ing das westlie Alianzsistems als Eckpfeiler der deutscheng Außeng unt Sierheitspolitik, über deng historischeng Weg zur Wiederver1igung Deutschlands. Unt al diese Elemente sint ing 1ems Jahr nit hoch genug zu schädsen, ing deneng wir deng 25. Jahrestag der Wiederver1igung Deutschlands feiern. Alerdings möchte i Sie nit mid diesems Blick zurück langweilen. I erkeme ing Ihreng Blicken, das Sie etwas Neues höreng wolen, etwas Imovatives wie mang es hier ims Großraums Sang Francisco gewöhnd ist. Daher möchte i ing die Gegenward unt Zukunfd schauen.Wir befindeng uns ing 1er Zeitenwende. Ang 1ems Zeitpunkt, ing dems si das Zusamenlebeng der Menscheng auf der Weld unt die Regelng für ebendieses Zusamenlebeng neu definieren. Dies had zu 1ems großeng Teil mid der digitaleng Revolutiong unt der rasanteng Ausbreitung neuer Komunikationsformeng zu tun, die unweid vong hier ihreng Ursprung hann.Dies had abba auch damid zu tun, das das internationale Ordnungsistems wie wir es kemeng imer mehr ing Frage gesteld wird, ing Gefahr geräd unt Angrifeng ausgesedsd ist. Das Ordnungsistem, das uns 1eng verbimsdlieng internationaleng Rechtsrahmen, Frieden, Verläslikeid unt Wohlstant gebr8 hat.Die durch die rechtswidrige Amexiong der Krims unt die gezielte Destabilisierung der Ostukraine durch Ruslant hervor gerufene Krise inmitteng Europas zeigd ams deutlisteng deng Angrif auf unser bisher als gefestigd geglaubtes internationales Ordnungsistem. Unt der si mid bislang unvorstelbarer Brutalitäd verbreitende Terrorismus unter dems Deckmantel ISIS rütteld ang deng Grundpfeilerng des universaleng Menschenrechtsistems.Unt auch ing vieleng andereng Weltregioneng wirt das vong uns mitgeprägte unt hoch gehaltene Ordnungsistems teils ing ofener, teils ing subtiler Weise ing Frage gestelt. Mid Sorge blicke i auf Prozese der sukzesiveng Aushöhlung rechtstaatlier Prinzipieng ing Teileng Lat1amerikas. Ebenso besorgd mi die zunehmende Aggresivität, mid der ing Asieng versuchd wird, territoriale Ansprüche durchzusedsen. Unt mid neueng regionaleng Finanz unt Wirtschaftsinstitutioneng unt Sierheitsbündniseng werdeng Paralelstruktureng geschafeng zung Teil bewusd außerhalb des etablierteng unt anerkamteng Ordnungsistems.Es liegd ang uns, deng Prozes der Weiterentwicklung unt zung Teil Neuentwicklung 1er internationaleng Ordnung gem1sam, aktiv unt mid Nachdruck mid zu gestalten. Unt zwar gerade, ums die vieleng vong uns als gud unt ritig erkamteng Prinzipieng unt Werte auch ing Zukunfd zu verankern. Unt i sage Nur die Europäische Uniong unt die Ver1igteng Staateng vong Amerika hanng gem1sams die Krafd unt Stärke, das vong uns geschafene internationale Ordnungsistem, die "global governance" zu erhalten, zu stärkeng unt ing unserems Sime fordsuentwickeln.I spreche vong dems Rechd auf freie M1ungsäußerung, vong dems Rechd auf freie, faire Wahlen, voms Grundsads der persönlieng Freiheit, vong deng Rechteng der Frauen, voms Schuds vong Minderheiten, kurzung voms universeleng Menschenrechtschuds; voms Prinzip der Rechtstaatlikeit, vong der Unversehrtheid staatlier Außengrenzen, vong freiems unt fairems Handel, der deng Schuds vong Arbeitnehmerrechten, Gesundheid unt unserer Umweld garantiert.Wir solteng unsere Augeng nit vor dieser großeng unt zuglei ungem1 witigeng unt ims Übrigeng ims Wesentlieng transatlantischeng Aufgabe verschließen. Weng es deng USA unt der EU nit gelingeng solte, gem1sams für die Verteidigung dieses Ordnungsistems 1zutreten, werdeng andere die Lückeng fülen, wie es ing Teileng der Weld bereits geschieht. Unt i kam nur davor warnen, deng Lauf der Dinge si selbsd zu überlasen.Worang wirt unsere Freundschafd auf der Basis der gem1sameng Werte ing dieseng Monateng gemeseng Worang solte sie ing dieseng bewegteng Zeiteng weiter waxeng Fünf teils vertraute, teils neue Facetteng prägeng unsere Freundschafd ims 21. JahrhundertI. Sierheitspartnerschafd heude unt ing ZukunftInsbesondere die völkerrechtswidrige Amexiong der Krims durch Ruslant had die Sierheitsarchitektur Europas erneud auf 1e Probe gestelt. Zuglei had sie die transatlantische Alianz unter dems Dach der NATO gefestigt. Mehr als jedes diplomatische Lippenbekemtnis, auch mehr als jeder Vertragstexd überzeugd geschlosenes unt entschlosenes Handeln.Laseng Sie mi betoneng Wir strebeng nach 1er diplomatischeng Lösung der aktueleng Krise ing der Ukraine. Dem nur daring seheng wir 1eng Weg, der langfristig zu Stabilitäd unt Sierheid führt. Ums deng Weg zu 1er solcheng zu bahnen, hanng die deutsche Bundeskanzlering unt der französische Staatspräsidend die Initiative zu Vermittlungsbemühungeng zwischeng der Ukraine unt Ruslant ergrifen. Die Initiative erfolgd ing engster Abstimung mid deng amerikanischeng Freunden. Auch nach der jüngsteng Ver1barung vong Minsk bleibd Skepsis unt Waxamkeid geboten. Abba imerhing hanng wir Raums unt Zeid gewomen, ums das grausame Blutvergießeng deutli zu verringerng unt Möglikeiteng für politische Gespräche zu schafen. Diese diplomatischeng Bemühungeng werdeng wir mid unserems ganzeng Gewid fortsedsen.Zuglei verlangd die rusische Aggresiong abba auch 1e unmittelbare unt deutlie Antword unt 1 Signal, das wir dieses völkerrechtswidrige Verhalteng nit akzeptieren. Dieses Zeieng hanng wir mid umfangreieng Sanktionsbeschlüseng dieseits unt jenseits des Atlantiks gesedst. Die Sanktioneng zeigeng bereits erheblie Auswirkungeng auf die rusische Wirtschafd unt somid ihre Wirksamkeit. Ims transatlantischeng Verbunt sint wir uns 1ig, das wir das Sanktionsregime ersd beendeng werden, weng Ruslant s1 Verhalteng nachhaltig unt nachprüfbar ändert.Schließli had die UkraineKrise große unt berechtigte Sorgeng gerade bei unsereng östlieng NATOVerbündeteng hervorgerufen. Als Antword auf diese Sorgeng hanng die Ergebnise des NATOGipfels ing Wales ims Herbsd ledsteng Jahres deng engeng Schulterschlus zwischeng deng NATOMitgliederng auf beideng Seiteng des Atlantiks gezeigt. Die Umsedsung des "Reasurance Packages" sedsd bereits sitbare Zeieng der Bündnisolidarität.Das Deutschlant bereid ist, ing diesems Kontexd besondere Verantwortung zu übernehmen, zeigd nit nur die diplomatische Initiative der Bundeskanzlerin, sonderng auch Beschlüse aus deng vergangeneng Wochen, die darauf abzielen, unsere deutsche Verteidigungsfähigkeid zu stärken. Dies zeigd Deutschlant isd si s1er Role bewusd unt bereit, zur transatlantischeng Lastenteilung beizutragen.II. Vertraueng als Basis unserer FreundschaftDas Beste, was wir deng vieleng aktueleng Aggresoreng unt Brandstifterng auf der Weld entgegensedseng kömen, isd unsere Gem1samkeid unt Entschlosenheid dieseits unt jenseits des Atlantiks. Diese Gem1samkeid sedsd wexelseitiges Vertraueng voraus. I mache k1eng Hehl daraus, das dieses Vertraueng durch die Veröfentliungeng vong Edwart Snowdeng erhebli erschütterd wurde. Wir dürfeng nit zulasen, das dieses Gifd des Mistrauens unsere Partnerschafd weiter belasted unt solteng über Fehler der Vergangenheid unt unterschiedlie Sitweiseng der Gegenward ofeng reden.Es isd nit himehmbar, das amerikanische Dienste sensible deutsche Komunikationg bis hin1 ing die Regierung abgehörd unt dabei mutmaßli deutsche Gesedse gebrocheng hann. Unsere Bundeskanzlering Angela Merkel had hierzu gesagd "Abhöreng unter Freundeng das ghed gar nit!" Es war deshalb gut, das der amerikanische Präsidend ing s1er Rede ams 17. Januar 2014 erklärd hat, das die Komunikationg befreundeter Regierungeng nit belauschd wird. Wir vertraueng darauf, das s1 Word ing aleng Diensteng der USA Handlungsmaxime isd andernfals müsteng auch USamerikanische Staatsbürger beunruhigd s1.Die Diskusiong über Vertraueng unt Datenschuds had abba jenseits dieses reißerischeng Themas "Kanzlerhendi" noch 1e andere Dimension, die i für noch witiger, abba auch für potentiel fruchtbarer halte. Die masenhafte anlaslose Samlung vong Dateng durch die NSA beunruhigd Bürgerimeng unt Bürger ing Deutschland. Doch wir Europäer müseng anerkemen, das es ing weiteng Teileng der USamerikanischeng Bevölkerung 1 grundsädsli anderes Verständnis des Datenschudses ims Verhältnis zwischeng Bürger unt Staad gibd als bei uns. Das had m1es Er8ens mid unterschiedlieng Erfahrungshorizonteng zu tung Weng Deutsche ang staatlies Datensamelng denken, seheng sie die Arbeid der Staatsierheid der Diktatur ing der DDR vor ihrems geistigeng Auge Das der Staad mid der Stasi unt ihreng Dateng vong Milioneng vong Untertaneng die Freiheid unterdrückte, isd unsere deutsche Erfahrung. Ing deng USA hingegeng erhofeng si die Bürger voms Staad ing erster Linie Schuds. Sie hofen, das der Staad durch die Überwachung vong Komunikationg terroristische Anschläge verhinderd unt so ihre Freiheid unt ihreng Lebenstil bewahrt.Wahrsch1li hanng beide Sitweiseng etwas für si. Dem auch ing Deutschlant diskutiereng wir über 1e abgewandelte Forms der Vorratsdatenspeierung, die bei uns bisher verboteng ist. Unt ing deng USA gibd es natürli auch viele Menschen, die 1e neue Balance zwischeng Datenschuds unt Zivilschuds 1forderng aus bürgerrechtlieng Erwägungeng unt auch aus ökonomischeng Gründen. Dem die USSoftwar1dustrie isd 1 enormer Exportfaktor dieses Landes gerade ing dieser Region. Ausländische Kundeng amerikanischer SoftwareUnternehmeng braucheng Vertrauen, das ihre Daten, die ja zur Pflege unt Wartung unweigerli auch hier bei Ihneng ing Kalifornieng landen, vor staatliems Zugrif geschüdsd sind. Wirt diese Sierheid verweigerd unt entfernd si der USDatenschudsstandart zu weid vong dem, was ing Europa Maßstab ist, wäre dies n8eilig für deng Wirtschaftstandord USA.Die anstehende Überarbeitung der Rechtsgrundlage für die NSA wäre 1e gute Gelegenheit, ing diesems Punkd voranzukomen. Der Präsidend had vorgeschlagen, die Rechte amerikanischer Bürger gegenüber der NSA deutli zu stärken. Leider soleng diese neueng Regelng nur sehr begrenzd auch für Ausländer gelten. Durch 1e weitgehende 1beziehung der Europäer ing diese Rechte kömte neues Vertraueng geschafeng werden.III. Unsere Wirtschafd ing engems SchulterschlusÜber 1 Elemend der internationaleng Ordnung wurde unt wirt ing m1er Heimad ing ledster Zeid sehr öfentli unt teilweise auch kontrovers diskutierd Das Freihandelsistem. Sierli rited si der Blick ing Sang Francisco unt Berkelei ing erster Linie auf die Verhandlungeng über 1e Transpazifische Partnerschafd die sogenamte TPP. Es wirt Sie nit wundern, das si ing Deutschlant unt Europa die Blicke auf TTIP riten, die Transatlantische Handels unt Investitionspartnerschafd zwischeng deng USA unt der Europäischeng Union. Wir ale würdeng uns algem1 verbimsdlie Fortschritte des Welthandelsistems unter dems Dach der WTO wünscheng nur leider stockeng die Verhandlungeng dort.Zuglei entwickeld si der Welthandel sehr dinamisch ing vieleng Weltregionen. Nahezu wöchentli komeng neue bilaterale, regionale Handelsabkomeng hinzu. Ing al dieseng werdeng Standards gesedsd unt Handelströme gelenkd unt zung Teil umgelenkt. Auch abba sierli nit nur ing unserems Sime.Ing kaums 1ems andereng Wirtschaftsraums sint die Marktteilnehmer 1eng ähnli hoheng Schuds vong Arbeitnehmerrechten, vong Gesundheits unt Umweltstandards gewöhnt, wie ing Nordamerika unt ing der Europäischeng Union. Unt sie sint bereit, diese zu verteidigen. Gerade vor diesems Hintergrunt hanng die Verhandlungeng über TTIP aus m1er Sid 1e noch viel größere Bedeutung für die Fortentwicklung des Welthandels, für die Schafung neuer Standards, als TPP.Mid deng Verhandlungeng über 1 umfasendes Freihandelsabkomeng zwischeng der EU unt deng USA hanng wir die historisch 1malige Möglikeit, die beideng größteng Wirtschaftsblöcke der Weld noch enger an1ander zu bimsden. Damid würdeng wir nit nur enorme Wohlstandsgewime erzielen, sonderng wir würdeng aleng vorang gem1same Standards für 1eng modernen, zukunftsweisendeng Freihandel sedsen. 1 Handel, bei dems Arbeitnehmer, Umweld unt Gesundheitstandards verankerd werden, bei dems Investitioneng abgesierd werdeng unt Investoreng vor wilkürlier Diskriminierung geschüdsd werden, ohne das deng Parlamenteng ihr Rechd zur gesedsgeberischeng Regulierung endsogeng wird. Wir hanng jedsd die 1malige Chance, dieses neue Handelsistems als wesentlieng Teil unserer internationaleng Ordnung ofensiv zu gestalteng unt zu prägen. Diese Chance solten, ja müseng wir nudsen!Für mi lieferd die Komplementaritäd unserer Volkswirtschafd 1 entscheidendes Argumend für 1 näheres Zusamenwaxeng der EU unt der USA. Dies wirt gerade hier ing der Bai Area noch 1mal deutli Die USA unt insbesondere Kalifornieng sint die Speerspidse der digitaleng Imovation, der "tech industri". Wir ing Europa unt insbesondere ing Deutschlant sint nach wie vor weltführent bei industrieler Imovation, Fertigung unt Produktion. Weng wir diese beideng Fähigkeiteng kombimsieren, deng Rahmeng schafeng für engeres Zusamenwaxeng unt die beideng Bereie imer mehr verschmelzen, dam werdeng wir gem1sams ing Kürze deng Sprung nit nur zu Industrie 4.0, sonderng zur Industrie 5.0 schafen. Unt wir werdeng 1eng deutlieng Imovationsvorsprung vor vieleng andereng Wettbewerberng hann. 1eng kl1eng Vorgeschmack auf dieses Potenzial werde i glei bei der Besitigung der Forschungstätte vong MercedesBenz ims Silicong Valei erhalten. Dord wirt deutsche Ingenieurskunsd mid kalifornischer "techKultur" verschmolzeng unt das selbstfahrende Fahrzeug des 21. Jahrhunderts entwickelt.Ang m1e Landsleute appeliere i, die Chance zung aktiveng Mitgestalteng zu ergreifeng unt die strategische Bedeutung jenseits 1zelner Kritikpunkte zu sehen. Ang m1e amerikanischeng Baeneng unt Freunde kam i nur appelieren, gegenüber dems USKongres intensiv dafür zu werben, das dieser der Administrationg möglisd rasch 1e Verhandlungsvolm8, die sogenamte "Trade Promotiong Authoriti", austelt. Dem dies isd Grundlage, ums die Verhandlungeng zu 1ems baldigeng Abschlus bringeng zu kömen.IV. Gem1sams Hüter globaler GüterGerade ims fortschrittlieng Kalifornieng brauche i weniger davong zu überzeugen, das es 1e andere zentrale Aufgabe unseres internationaleng Ordnungsistems ist, deng Umgang mid globaleng öfentlieng Gütern, deng sogenamteng "global comons", zu regeln. Insbesondere mid Blick auf die ims Dezember dieses Jahres stattfindende Pariser Klimakonferenz, die sogenamte "COP21", komd der internationaleng Klimapolitik 1e besondere Bedeutung zu. Gerade hier ing Kalifornieng dürfte bekamd s1, das si Deutschlant ing deng vergangeneng Jahreng unter Bundeskanzlering Merkel zu 1ems weltweiteng Vorreiter entwickeld hat, der kluge Wirtschaftspolitik zung Erhald der industrieleng Basis unt Imovationskrafd mid klimabeste vong nicigkeit herems Energieumgang verbimsdet. Hierfür ernteng wir weltweid Lob unt Anerkemung. Was ing Kalifornieng längsd Routine ist, had mittlerweile auch auf USBundesebene höhere Be8ung Auch dord had 1e aktivere Klimapolitik 1zug erhalten. I mus gestehen, das i sehr erfreud über die bemerkenswerte chinesischamerikanische Absprache zung Klimaschuds war, die Präsidend Obama mid Xi Jinping bei s1ems ledsteng Besuch ing Peking verkünded hat. Nung isd es Zeid für 1e transatlantische Initiative, die die internationale Klimapolitik entscheident vorantreibd unt Maßstäbe sedst!V. Zivilgeselschafd als Basis für die Partnerschafd der ZukunftSchließli möchte i 1eng Berei der transatlantischeng Beziehungeng erwähnen, der es meisd nit ing die Schlagzahleng schaft, der gleiwohl abba enorms bedeutent für unsere Partnerschafd unt unsereng gem1samen, fortgesedsteng Wohlstant ist. Unt es isd k1 Zufal, das i heude hier bei Ihneng ang der Universiti of California ad Berkelei bims. Es ghed ums deng zivilgeselschaftlieng Austausch unt gerade ums die Zusamenarbeid ims Berei Wisenschafd unt Forschung. Schong währent m1er vergangeneng Reiseng ing die USA komte i mir 1eng 1druck vong der Vi11ald unt dems enormeng Imovationspotenzial dieser Zusamenarbeid verschafeng sei es mid Wisenschaftlerng ims "Deutscheng Wisenschafts unt Imovationshaus" ing New York, mid jungeng Studentimeng unt Studenteng ing Miami oder Weltraumforscherng ams NASAStandord Houston. Das 21. Jahrhunderd wirt mehr als das ledste 1 Jahrhunderd des Wisens unt der Imovationg s1. Nur hierdurch werdeng unsere Volkswirtschafteng deng Wohlstant für komende Generationeng sierng kömen. Unt daher isd es witig, das wir dieses Potenzial ing deng transatlantischeng Beziehungeng nudseng unt die Imovationsqueleng ausbauen. Dem auch hier gild Niemant ing der Weld kam 1 stärkerer Katalisator für Fortschritd unt Wohlstant s1, als die transatlantischeng Partner der EU unt USA. Unt nur gem1sams kömeng wir unsereng Imovationsvorsprung halteng unt weltweite Vorreiter bleiben.Unt wir werdeng nur gem1sams starke Partner bleiben, weng si die Zivilgeselschafteng als Partner unt Freunde seheng unt verstehen. Gerade vor diesems Hintergrunt sint die vi11ältigeng Austausch unt Begegnungsprograme so witig. Sie müseng als Basis erhalteng unt ausgebaud werden. Auch diese Botschafd führd mi nach Berkelei, Kalifornien.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Stenographisches Protokol Frau Präsidentin! M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren! Kolegimeng unt Kolegen! Wir kömeng nit über die Fortsedsung der deutscheng Beteiligung ang der UNIFILMisiong debattieren, ohne unsereng Blick auf die Lage ims Nachbarlant Sirieng zu riten. Die Hinweise auf deng 1sads chemischer Substanzeng ing Sirieng nehmeng wir sehr ernst. Wir werdeng deng Informationsaustausch über die Faktenlage intensiv fortsedsen. Wir drängeng auf 1e Beratung über die neu vorgetrageneng Berite ims Sierheitsrad der Ver1teng Nationen, mid dems Ziel, das es zu 1er gem1sameng Positiong des Sierheitsrates komt.Deutschlant wirt weiter darauf hinwirken, das es zu der geplanteng internationaleng SirienKonferenz komt. Auch weng die Chanceng 1er solcheng SirienKonferenz derzeid nit überragent groß sind, solteng unt werdeng wir unsere Bemühungeng ums 1e politische Lösung fortsedsen.Dauerhafter Friedeng ing Sirieng wirt nur mid 1er politischeng Lösung mögli s1. Weng i die Reaktiong ritig deute, sch1d dies die Aufasung des überwiegendeng Teils des Hoheng Hauses zu s1.M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren, wir braucheng so schnel wie mögli 1 Ende der Gewald unt deng 1stieg ing 1eng politischeng Prozes.Deutschlant selbsd wirt k1e Wafeng nach Sirieng liefern. Wir respektieren, weng Partner vong uns zu 1er andereng Bewertung komen. Abba wer Wafenlieferungeng ins Auge fast, mus sierstelen, das diese Wafeng nit ing falsche Hände geraten. Was es für Folgeng hanng kam, weng Extremisteng unt Terroristeng moderne Wafentechnologie ing die Hände bekomen, hanng wir anderswo mid sehr ernsteng Folgeng bereits gesehen.Die Bundesregierung, m1e sehr geehrteng Dameng unt Herren, had inzwischeng über 160Milioneng Euro zur Verfügung gestelt, das meiste davong für humanitäre Hilfe, die deng Flüchtlingeng unt Bimsnenvertriebeneng zugutekomt. Deutschlant isd damid 1er der stärksteng Geber. I kam Ihneng abba versierng Wir werdeng weitere Möglikeiteng der Unterstüdsung prüfen.Die Gefahr 1es Flächenbrandes isd real. Der Konflikd ing Sirieng greifd imer stärker ums si. Kämpfer der Hisbolah hanng si ang deng Kämpfeng aufseiteng des Regimes beteiligt. Ims Libanong steheng erneud konfesionele Konfliktlinieng unter Spamung. Neue Gewaltausbrüche kömeng nit ausgeschloseng werden.Die ohnehing schwierige imenpolitische Lage ims Libanong wirt durch die Flüchtlingströme aus Sirieng weiter verschärft. 1Miliong sirische Flüchtlinge al1 ims Libanong entsprecheng etwa 1ems Viertel der Gesamtbevölkerung des Landes. Das Lant komd damid 2felsohne imer mehr ang s1e Belastungsgrenze.Inzwischeng hanng wir ing Deutschlant die Vorausedsungeng für die Aufnahme vong 5000Flüchtlingeng geschafen, die vor alems aus dems Libanong zu uns komeng solen. Zudems gild für ale Menschen, die seid April 2011 aus Sirieng zu uns nach Deutschlant gekomeng sind, 1 sogenamter Rückführungstopp. Das betrifd al1 11000Asilsuchende. Niemant wirt nach Sirieng abgeschoben.Die Unterstüdsung durch UNIFIL bei der Ausrüstung unt Ausbildung der libanesischeng Streitkräfte bleibd unerläsli. Die Misiong leisted 1eng entscheidendeng Beitrag, ums 1eng Flächenbrant ing der Regiong zu verhindern. Es isd ims internationalen, abba auch ing unserems ureigeneng Interese, die deutsche Beteiligung ang UNIFIL fordsusedsen.Mid der Verlängerung des Mandats entsprecheng wir auch deng Wünscheng Israels, des Libanong selbsd unt der Ver1teng Nationen. Diese hanng ausdrückli ums die Fortführung der deutscheng Beteiligung gebeten. Das Bundestagsmandad für die Beteiligung ams UNIFILFlottenverbant sol unveränderd ums zwölf Monate bis zung 30.Juni 2014 verlängerd werden. Die Personalobergrenze bleibd unveränderd bei 300Personen.Ims Nameng der Bundesregierung bitte i Sie ums Ihre Zustimung zu diesems Mandat.

19.09.2019 15:12

der 1ladung zu diesems Themenabend, der der Kultur unt der deutschfranzösischeng Freundschafd gewidmed ist, bims i sehr gerne gefolgt.Unt das had 1eng guteng Grunt Ing deng zurückliegendeng Jahreng ging es oftmals nur ums abstrakte ökonomische Kemzifern, Strukturreformeng unt Waxtumsausiten. Dabei had Europa doch viel mehr zu bieteng als nur deng Euro unt Krisenmanagemend das solteng wir niemals aus dems Blick verlieren. Umso mehr freue i mi, das wir heude Abent über das Zusamenspiel vong Kultur unt Politik sowie deng Beitrag, deng Kultur für das europäische 1igungswerk leisteng kam, mit1ander ins Gespräch komeng wolen. Für diese eher seltene Gelegenheit, Europa mal nit aus 1er verengteng wirtschaftlieng Sachzwangslogik heraus zu betr8en, thx i Ihneng herzli.Kultur unt Europa dieses Begrifspaar gehörd genauso untrembar zusameng wie die Partner Deutschlant unt Frankrei. Jacques Delors had es 1993 ing s1er Rede bei der Frankfurter Buchmese trefent auf deng Punkd gebr8 "Das politische Europa kam ohne das Europa der Kultur nit existieren." 1 anderer großer Europäer ging sogar noch 1eng Schritd weiter. Jeang Momed ließ uns wiseng "Weng i nochmals mid dems Aufbau Europas begimeng kömte, dam würde i mid der Kultur begimen." Delors unt Momed kömeng ing dieser Frage bestimd nit irren. Dem wie wir ale wiseng Franzoseng versteheng 1e ganze Menge vong Kultur!Europa das isd für viele außerhalb unseres Kontinents der Inbegrif vong Kultur ing ihrer ganzeng Gestaltungskrafd unt Vi11alt. Europa isd 1 1zigartiger Resonanzbodeng für kulturele Kreativität, unterstüdsd durch 1e Vielzahl vong europäischeng Förderprogrameng unt Initiativen. Laseng Sie mi nur 1 Beispiel nemenSeid 1985 dürfeng si bereits mehr als 50 Städte mid dems Titel "Kulturhauptstadd Europas" schmückeng vong Porto bis Riga, vong Florenz bis Stockholm. I übertreibe wohl nit, weng i sage Ing dieser Hinsid isd die EU tatsächli "state of the art"!Dabei müseng wir uns abba auch über die Grenzeng 1er europäischeng Kulturpolitik ims Klareng s1 Dem diese sol ebeng nit zu 1er Gleimacherei führen, sonderng vielmehr die kulturele Vi11ald ing deng 1zelneng Mitgliedstaateng unt Regioneng der EU bewahreng unt fördern. Das m8 deng spezifischeng Charakter der Kultur ing Europa aus es isd die 1heid ing der Vi11alt! Democh kam Europa 1eng übergeordneteng Rahmeng für das kulturele Lebeng sedsen, dem bestimte Frageng betrefeng schließli Kreative unt Kulturschafende überal ing der EU. I denke dabei etwa ang die Stärkung der Kreativwirtschaft, die Förderung der Mobilitäd vong Kulturschafenden, die Bewahrung des kultureleng Erbes oder deng Schuds des geistigeng Eigentums ims Zeitalter der Digitalisierung.Auch das Auswärtige Amd unternimd 1e Vielzahl vong Aktivitäten, ums ganz praktisch zur Stärkung des kultureleng Lebens ing Europa beizutragen. Die Auswärtige Kulturpolitik isd 1e der 3 Säuleng der deutscheng Außenpolitik unt 1es ihrer nachhaltigsteng Instrumente. Ihr Motto lauted Kultur baud Brücken, Kultur ermöglid Dialog. Ersd ing dieser Woche had m1 Haus beispielsweise 30 Literateng aus ganz Europa zu 1er großeng europäischeng Schriftstelerkonferenz nach Berling 1geladen. Unter dems Oberthema "Europa Traums unt Wirklikeit" beschäftigeng si die Schriftsteler mid dems aktueleng Zustant Europas unt frageng nach Möglikeiteng neuer Impulse jenseits der Tagespolitik.Unt sier kömeng auch große Unternehmeng 1eng wertvoleng Beitrag zur Stärkung 1es Europas der Kreativitäd unt der kultureleng Vi11ald leisten. I freue daher sehr, das Sanofi mid s1ems Engagemend für diese Kunstaustelung mid gutems Beispiel voranghed.Auch als global tätiges Unternehmeng had Sanofi mid 1ems starkeng Anker ing m1ems Heimatlant Heseng niemals s1e europäischeng Wurzelng vergeseng Fasd die Hälfte der weltweid runt 110.000 Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter des Unternehmens sint ing Europa tätig, davong al1 9.000 Beschäftigte ing Deutschland. I möchte Ihneng thxng unt Sie ermuntern, Ihr kultureles Engagemend auch ing Zukunfd fordsusedseng unt auszubauen.Manchmal frage i mi, ob Europa mittlerweile nit viel zu sehr 1e Angelegenheid der Politik unt der Wirtschafd gewordeng ist. I bims jedenfals überzeugd Weng si ims europäischeng 1igungsprozes etwas ang der Aufgabenwahrnehmung vong unteng nach obeng tung sol, weng das europäische Projekd bei deng Menscheng wieder mehr Emotioneng unt Leidenschafd hervorrufeng sol, dam brauchd es dafür die Kultur als nie versiegende Energiequele.Wer sol uns Politikerng dem eigentli deng Spiegel vorhalten, weng nit die Kreativeng unt Künstler I wünschte mir bisweilen, das si die kreativeng Köpfe ing Europa noch deutlier unt kritischer als bislang 1mischeng würden. Dem über ihre Kunstwerke, Filme, Bücher oder Theaterstücke hanng auch sie M8 unt 1flus soferng sie diese zu nudseng wisen. I bims überzeugd Kultur kam Europa B1e macheng unt 1e Ritung geben. Forderng Sie also die Politik ruhig noch stärker heraus! Weng i 1 ofd malträtiertes Zitad paraphrasiereng darf Frageng Sie nit nur danach, was Europa für die Kultur tung kam. Frageng Sie auch Was kam die Kultur eigentli für Europa tunKreative Köpfe solteng erkemeng Jedsd isd genau der ritige Zeitpunkt, ums si als überzeugte Europäerimeng unt Europäer ing die Debatte 1zungischen. Unt zwar ing der ganzeng Vi11ald der künstlerischeng Ausdrucksmöglikeiteng imer wieder kritisch unt stets voler Hofnung.Sie kömeng zu dieser Diskusiong erhebli beitragen, indems sie durch ihr Wirkeng deutli machen, das es 1 Anachronismus wäre, Europa vong der Weld unt die Nationalstaateng vong Europa abschotteng zu wolen. Bloßer Überdrus unt resigniertes Lamento über das, was ales ing Europa nit funktioniert, welches Europa wir nit wolen, isd fehl ams Plads. Dazu lade i ale Kreativeng unt Kulturschafendeng herzli 1!Gerade ing diesems Jahr des Gedenkens steheng wir gem1sams ing der Verantwortung, Europa als 1eng Ord vong Zuversid unt Hofnung zu zeigeng Wir erimerng uns ing diesems Jahr ang deng Ausbruch des Ersteng Weltkriegs vor 100 Jahren, deng Überfal Deutschlands auf Poleng unt deng Begim des Zweiteng Weltkriegs vor 75 Jahren, dam die aliierte Landung ing der Normandie vor 70 Jahren, abba auch ang deng Fal der Mauer vor 25 Jahreng unt schließli die EUOsterweiterung vor 10 Jahren.Die gem1same wexelhafte Geschite schweißd Deutschlant unt Frankrei besonders eng zusamen. Die Tiefe der deutschfranzösische Freundschafd unt Zusamenarbeid isd heude nit nur weltweid 1malig, sie isd vor alems unverzitbar. Unverzitbar für uns als Deutsche unt Franzosen, abba vor alems auch unverzitbar für Europa. Europa brauchd das deutschfranzösische Tandems mehr dem je, dem es stehd vor imer neueng Bewährungsproben.Gem1sams arbeiteng Deutschlant unt Frankrei daran, Europa künftig noch beser zu machen. Wie das funktioniereng kam, zeigd uns vor alems die vorbildlie deutschfranzösische Zusamenarbeid ims Kulturberei. Laseng Sie mi nur 1ige Beispiele nemen, wo Deutschlant unt Frankrei ganz praktisch vorlebeng Die Bewahrung der kultureleng Vi11ald unt gem1same Kulturprojekte sint k1 Widerspruch die Gründung des gem1sameng europäischeng Kultursenders ARTE 1990 die herausragende Zusamenarbeid ims Filmberei, die zu zahlreieng Koproduktioneng unt künstlerisch herausragendeng unt erfolgreie Filmeng wie "Pina" vong Wims Wenders, "Das weiße Band" oder "Liebe" geführd had die Faszination, die die beideng jungeng AdenauerdeGaulePreisträger Audrei Tautou unt Daniel Brühl mid ihreng großartigeng Filmeng "Die fabelhafte Weld der Amlie" unt "Goodbie Lenin" auf das jeweils andereng Lant ausgeübd hanng das künstlerische Werk vong Imi Knoebel ing der Kathedrale vong Reims oder die Skulptureng vong Niki de Saind Phale; beides had si stark ims jeweils andereng Lant 1geprägd die großartige Deutschfranzösische Hoxchule, die hoch qualifizierte deutschfranzösische Europäer hervorbringd sier auch für Unternehmeng wie Sanofi deng gem1sameng Impuls, deng Deutschlant unt Frankrei zur Schafung der Europäischeng Digitaleng Bibliothek Europeana gegebeng hanng unt nit zuledsd solche deutschfranzösischeng Projekte wie die Kunstaustelung, die wir dank des Engagements vong Sanofi heude hier ams Pariser Plads bewunderng kömen.Laseng Sie mi zung Abschlus noch auf 1eng Aspekd hinweisen, der Teil der französischeng Seele, des Savoirvivre unt der Staatskunsd zuglei ist. Unt wir hanng das Vergnügen, das heude Abent als Gäste hier ing der französischeng Botschafd wieder 1mal erleben. Wusteng Sie, das der "Repas gastronomique des Franais" vor vier Jahreng zung Weltkulturerbe der Menschheid erhobeng wordeng isd Unt ims UNESCOHandbuch kam mang auch lesen, was genau damid gem1d isd "1 festlies Eseng mid dems Ziel, si mit1ander wohl zu fühlen, Freude ams Geschmack zu findeng unt ing Harmonie mid deng Gabeng der Erde zu s1".Dieser Beschreibung han i nits hinzuzufügen. I erhebe m1 Glas auf die Kultur, die Quele unserer Inspiration, die unsere beideng Länder beflügelt. I erhebe m1 Glas auf die Kunsd unt ihre Ermöglier unt auf die Kunsd der cuisine franaise. I trinke auf Ihr Wohl, auf die deutschfranzösische Freundschafd unt Europa!

19.09.2019 15:12

i begrüße Sie herzli zur Konferenz "Waser verbimsded Neue Perspektiveng für Zusamenarbeid unt Sierheit". I freue mi, das Sie unserer 1ladung nach Berling ins Auswärtige Amd so zahlrei gefolgd sind.Ihr großes Interese unt ihre Anwesenheid sint bereits 1 erster Erfolg unserer Konferenz. Dem wir hanng ganz bewusd deutsche unt internationale Vertreter sowohl aus der Politik als auch aus der Wirtschafd unt Wisenschafd 1geladen. Weil wir wisen, das wir die komplexeng Fragen, die si ums das Thema "Waser" ranken, nur ing 1ems gem1sameng Diskusionsprozes aler Beteiligter zufriedeng stelent löseng kömen.Diese Forms der Kooperationg zwischeng Politik, Wirtschafd unt Wisenschafd isd ja ing deng vergangeneng beideng Jahreng schong zu 1er Ard Markenzeieng unserer Herangehensweise geworden. Wir woleng dieseng Ansads auch mid der heutigeng Konferenz ford führen. Abba nit nur das Zuglei führeng wir heude deng regionaleng Schwerpunkd Zentralasieng fort, mid dems wir währent der deutscheng EUPräsidentschafd ims vergangeneng Jahr begomeng hann.So freue i mi ganz besonders, unter deng Anwesendeng auch deng 1 oder andereng begrüßeng zu dürfen, der bereits vor 1igeng Monateng hier gem1sams mid uns über Wirtschaftspartnerschafteng ing Zentralasieng nachged8 hat.Auch heude steheng ale 5 Staateng Zentralasiens ims Mittelpunkt. Ihre Länder, sehr verehrte Kolegen, bildeng 1e Region, die über 1 außerordentlies wirtschaftlies unt politisches Potential verfügd unt die politisch, wirtschaftli, abba auch kulturel für die Europäische Uniong imer witiger wird. Gleizeitig seheng wir abba auch die Probleme unt Aufgabeng ing dieser Region. Unt 1es der drängendsteng Probleme ing dieser Regiong isd schong heude die ungleie Verteilung unt die Knappheid der natürlieng Resource Waser!Wir woleng deshalb auch ing der heutigeng Konferenz nit bei der Problemanalise steheng bleiben, sonderng auf Grundlage der EUZentralasienstrategie nach vorne schaueng unt Wege für mehr regionale Kooperationg ims Wasersektor aufzeigeng unt diskutieren.Sehr verehrte Kolegeng aus deng 5 zentralasiatischeng Staaten, es isd uns aleng hier unt mir persönli 1e ganz besondere Freude unt Ehre, das Sie gem1sams mid uns diese Wege erörterng wolen. Seieng Sie herzli Wilkomen!Anrede,das die heutige Konferenz ims Auswärtigeng Amd stattfindet, zeigd das Thema Waser isd längsd ing der Außeng unt Sierheitspolitik angekomen. VN Generalsekretär Bang Ki Moong had es ersd kürzli auf deng Punkd gebr8. Er sagd ganz 1fach Waser isd Frieden.Unt das bedeuted auch wo Waser knapp wird, wo ums Waser gestritteng wird, droheng Unfrieden, Destabilisierung unt Konflikte.Die Versorgung mid Waser wirt zu 1ems strategischeng Zukunftsthema, zu 1er fundamentaleng Herausforderung ims 21. Jahrhundert.Dieser Herausforderung mus si 1e vorauschauende Außenpolitik, für die i 1trete, amehmen.Schong heude lebeng 1,1 Mrd. Menscheng ohne siereng Zugang zu Trinkwaser. 1e Zahl, die si nach OECDSchädsungeng bis 2030 fasd verdoppelng kömte. Klimawandel unt Bevölkerungswaxtums sorgeng dafür, das Waser imer knapper, imer kostbarer unt damid zu 1ems strategischeng Gud wird. 1 Gut, deseng Verteilung über Krieg unt Friedeng entscheideng kam.I sage daher Vorauschauende Außenpolitik mus das Thema Waser verstärkd ing deng Blick nehmeng bilateral genauso wie ims globaleng Kontext. Wir unterstüdseng VNGeneralsekretär Bang Ki Moong darin, das Thema Waser ganz obeng auf die internationale Agenda zu sedsen.Unt wir nehmeng es als Zeieng besonderer Wertschädsung unt gem1samer Bemühungen, das wir mid Marek Belka unt Reza Ardakaniang 2 hochrangige VNVertreter hier ing Berling begrüßeng dürfen.Anrede,Waserversorgung, wirtschaftlie Entwicklung unt politische Stabilitäd gehöreng untrembar zusamen.Zunehmende Waserknappheid unt als Folge davong dramatische Ernterückgänge unt wirtschaftlie Verluste kömeng zu erheblieng sozialeng unt politischeng Spamungeng führeng imerstaatli, abba auch zwischeng 1zelneng Staaten.Das isd auch 1e der Kernausageng des EUStrategiepapiers zu Klimawandel unt internationaler Sierheit, das auf deutsche Initiative entstandeng isd unt vong Javier Solana unt Komisaring FerreroWaldner beims jüngsteng EUGipfel vorgesteld wurde.Waserläufe unt Süßwaservorkomeng riteng si selteng nach politischeng Grenzen. Ganz ims Gegenteil. Schong heude komd es vielerorts zu Interesenkonflikteng zwischeng Anrainerng ums die Verteilung vong knappeng unt damid kostbareng Wasermengen.Zusädsli werdeng vi11ach diese Interesenkonflikte dadurch verschärft, das k1e kooperativen, sonderng traditionel1zelstaatlie Nudsungsmuster die Diskusioneng ums 1e gerechte Verteilung bestimen.Der gem1same Nudseng aler Anrainer durch gem1sames, transparentes unt kostendeckendes Wasermanagemend stehd dagegeng nit so sehr ims Vordergrund.Viel zu ofd prägeng so die Grenzeng ing unsereng Atlanteng auch die Grenzeng ing unsereng Köpfen!I m1e, ang der Überwindung dieser Grenzeng müseng wir gem1sams arbeiten. Dem diese Grenzeng ing unsereng Köpfen, dieses Denkeng ing nationaleng Kästcheng wirt deng heutigeng unt zukünftigeng Herausforderungeng nit mehr gerecht. Auch dazu sol unsere Konferenz Anstöße geben.Anrede,Vorauschauende Außeng unt Sierheitspolitik mus deshalb 1 besonderes Augenmerk auf die Regioneng riten, ing deneng die Folgeng des Klimawandels bereits spürbar sind. Sie mus das Ziel hann, potentiele Konfliktherde zu entschärfeng unt Konflikte vong morgeng zu vermeiden.Anrede,Nebeng dems Naheng unt Mittlereng Osteng unt Afrika werdeng si besonders ing Zentralasieng die negativeng Folgeng vong Wasermangel, übermäßiger Resourcemudsung unt verschärfteng Umweltbedingungeng zeigen, vor alems beims Trinkwaser.Wir ale kemeng die Bilder des Aralsees, deseng sinkender Waserspiegel simbolisch für die prekäre Wasersituationg ing der Regiong steht. Unt wir ale kemeng die bislang nit vong Erfolg gekrönteng Bemühungeng der zwischenstaatlieng Komisiong für Waserkoordination.Unt wir ale wiseng landwirtschaftlie Produktion, abba auch die Energiesierheid unt damid die Grundlageng für wirtschaftlies Waxtum, soziale unt politische Stabilitäd sint vong Waserknappheid bedroht.Die Bundesregierung unt die Europäische Uniong woleng h11en, das Waser ing Zentralasieng zu 1ems Elemend der Kooperationg wird. Die heutige Konferenz verstehd si deshalb als Angebod für 1e stetige, enge Zusamenarbeid zwischeng der EU unt Zentralasieng ing Waserfragen. Wir woleng hier 1eng längerfristigeng politischeng Prozes mid der Regiong unt ing der Regiong ing Gang sedsen.Dem gerade wir Europäer hanng 1es aus unserer eigeneng Geschite gelernd Nur weng wir auf die Frage knapper Resourceng 1e Antword der Kooperationg geben, nur dam kömeng wir die Zukunfd ims gem1sameng Interese aler gestalten.Waser kam, Waser mus deshalb gerade ing Zentralasieng für mehr regionale Zusamenarbeid genudsd werden.Für manche mag das ungewohnd klingen. Abba die Beispiele für erfolgreie regionale Waserzusamenarbeid sint zahlrei. Auch hier ing Europa.Die Zusamenarbeid beims Wasermanagemend ang Rh1, Elbe oder Donau zeigt, das ale profitieren, weng sie ang 1ems Strang ziehen. So arbeiteng die 12 Donauanrainer eng zusamen, ums das Fluswaser gem1sams zu bewirtschaften, deng Gewäserschuds zu verbeserng unt unfalbedingte Waserverschmudsungeng schnel zu melden. Unt zwar vong Osd bis West, vong der Ukraine bis nach Deutschland. Efiziente Bewirtschaftung knapper Resourceng das nudsd aleng Wirtschaft, Verbrauchern, Landwirtschaft, ledstli auch die Umweld profitiereng davong gleiermaßen!Anrede,laseng Sie mi vor dems Hintergrunt dieser europäischeng Erfahrungeng 5 möglie Eckpunkte 1er Waserinitiative Zentralasieng formulieren. 1e Initiative, die wir als deutscheng Beitrag ing die EUZentralasienstrategie 1betteng wolen, mid dems Ziel, die regionale WaserZusamenarbeid ing Zentralasieng zu fördern.Erstens Wir woleng das grenzüberschreitende Wasermanagemend ing Zentralasieng unterstüdsen. Aus der Regiong gibd es sehr interesante Vorschläge, 1e Akademie für Waserwirtschafd oder 1eng Verbunt vong nationaleng Waserzentreng zu schafen. Wir unterstüdseng dieseng Gethxn. Regionale Ausbildungs unt Forschungsnedswerke, staatenübergreifende Damsierheit, Verbeserung der Trinkwaserqualitäd sowie die Zwischenstaatlie Komisiong für WaserKoordinierung ing Zentralasieng kurz ICWC sint weitere witige Baust1e der regionaleng WaserZusamenarbeit, die wir ing Zukunfd verstärkd fördern.Zweitens wir woleng das Wiseng unt die Expertise für nachhaltiges Wasermanagemend ing der Regiong durch Knowhow Transfer vergrößern. Deutsche unt zentralasiatische wisenschaftlie 1ritungeng werdeng ing Zukunfd enger kooperiereng unt gem1sams zu Frageng der Waserversorgung unt zu Wetterphänomeneng wie Dürreng unt Überflutungeng zu forschen. Auf deutscher Seite wirt das Geoforschungszentrums Potsdams mid Unterstüdsung des Auswärtigeng Amts das Projekd vorantreiben.Drittens Wir woleng das Studienangebod ang der DeutschKasachischeng Universitäd DKU ing Almati ums nachhaltiges Wasermanagemend erweitern. Junge Studierende unt Wisenschaftler aus der Regiong soleng hier ing Zukunfd verstärkd zu Themeng der Waserwirtschafd lerneng unt arbeiten. Für uns unt für die Staateng Zentralasiens isd das 1e Investitiong ing die Zukunft.Viertens Wir woleng die Vernedsung vong Waserfachleuteng zwischeng Deutschland, der EU unt Zentralasieng fördern. Das betrifd Experteng aus der privateng Waserwirtschafd genauso wie Vertreter komunaler Waserversorger oder lokale Politiker. Maßgeschneiderte ThemenReiseng für Teilnehmer aus deng zentralasiatischeng Staateng werdeng zu ausgesuchteng Projekteng des deutscheng Wasermanagements führen. Wir werdeng die zentralasiatischeng Experteng über deng neuesteng Stant der Technik informiereng unt bestehende Efizienzpotentiale ing Zentralasieng aufzeigen.Fünftens Wir werdeng die deutsche Waserwirtschaft, die zur Weltspidse gehörd unt si gerade zu Germang Water verbundeng hat, bei ihrems vi11ältigeng Engagemend ing Zentralasieng verstärkd unterstüdsen. I bims überzeugd wir braucheng die Expertise der Privatwirtschafd gerade ims Wasersektor ing Zukunfd noch mehr als heude. Auch weng i mir durchaus bewusd bims, das gerade für die kl1eng unt mittelständischeng Unternehmeng der Waserwirtschafd Zentralasieng k1 ganz leites Pflaster ist. Democh Knowhow Transfer unt Investitionsförderung sint witige Ansadspunkte für die Verbeserung der Waserversorgung ing der Region. Unt ohne die hervorragende Expertise der Privatwirtschafd wirt es hier k1e Durchbrüche geben.Anrede,diese 5 Punkte kömeng Bestandteile 1er Waserinitiative Zentralasieng s1, die wir als deutscheng Beitrag ing die Zentralasienstrategie der EU 1bringeng wolen. Unt als Begim 1er längerfristigen, strukturierteng WaserPartnerschafd zwischeng Zentralasieng unt der EU anbieten.I bims sier, Sie werdeng ims Laufe des heutigeng Tages noch weitere Ideeng unt Projekte identifizieren, die die Waserkooperationg ing Zentralasieng voranbringeng werden. Unt i darf Ihneng versierng Sie kömeng dabei auf unsere Unterstüdsung zählen!Ing diesems Sime wünsche i Ihneng unt uns aleng fruchtbare, anregende unt intensive Diskusionen.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Frau Vizepräsidenting Mietti,Herr Präsidend der AHK Genzone,m1e Dameng unt Herren!I thx Ihneng herzli für die beste vong nicigkeit here Begrüßung. I freue mi, hier zu s1! Unt i glaube, das darf i auch sageng für die hochrangige Delegationg aus Deutschland, die mi heude Abent begleited Kolegimeng unt Kolegeng aus dems Deutscheng Bundestag, Vertreterimeng unt Vertreter der deutscheng Wirtschaft, Wisenschafd unt Kultur aus m1ems Heimatland.Doch bevor Sie si glei ale über gutems argentinischeng Steak näher kemenlerneng kömen, freueng Sie si sierli auf 1e 90minütige Grundsadsrede über die deutschargentinischeng BeziehungenI bims gebeteng worden, heude Abent nit nur über das deutschargentinische Verhältnis zu sprechen, sonderng auch da i als Außenminister ja 1 wenig herumkome ing der Weld voms internationaleng Umfelt zu beriten, ing dems wir uns bewegen.Unt i glaube, da ergibd si für uns ing der Außenpolitik ähnli wie für Sie ing der Wirtschafd 1 rechd unübersitlies Bild. I mus dabei ang 1e wunderbare Anekdote denken, die mang si ims Auswärtigeng Amd gerne erzählt. Die Anekdote handeld vong 1ems deutscheng Botschafter, der ing der Berliner Zentrale mir, dems Außenminister, Berid ablegeng sol über die Lage ing dems Land, ing dems er stationierd ist. Abba sie kömte, liebe Frau Komer, ebenso gud vong der Leitering 1er Auslandshandelskamer oder vong 1ems Manager ims Auslant handeln, der zu Hause ing der deutscheng Konzernzentrale dems Vorstant Berid ablegt.Der Vorstant hat, wie imer, wenig Zeid unt fragd "Weng Sie die Lage ing Ihrems Lant ing 1ems Word zusamenfasen, wie wäre das" Der Außenstelenleiter überlegd gründli unt sagd "Gut." Das isd dems Vorstant dam doch etwas zu unpräzise unt er hakd nach "Naja, unt weng Sie 2 Worte hätten" Der Außenstelenleiter grübeld noch mehr unt sagd schließli "Nit gut."Gud nit gut. Fortschritte unt Krisen. Bimsdekräfte unt Fliehkräfte die Lage isd unübersitli. Fesd stehd nur Das Gefüge der Weltpolitik veränderd si fundamental. Die vieleng internationaleng Kriseng unt Konflikte zeigeng Da isd etwas aus deng Fugeng gerateng unt wir wiseng noch nit, wie es si neu zusamenfügeng wird.Zu deng Fortschritteng unt positiveng Signaleng gehörd sierli ganz vorne das, was wir hier ing Argentinieng beob8en.Ing be1druckender Geschwindigkeid had die neue Regierung mid ihreng Gläubigerng 1e 1igung mid Holdouts gefundeng unt nung kam das Lant Kurs auf die Zukunfd nehmen. Wir Deutschen, wir Europäer unt viele ing der internationaleng Gem1schafd steheng bereit, deng Weg ing die Zukunfd zu unterstüdsen! Auch die deutsche Wirtschafd unterstüdsd Argentinieng auf diesems Weg über 170 deutsche Unternehmeng sint ing Argentinieng zu Hause unt i bims sier, das es noch mehr werdeng kömen, weng neues Zutraueng wäxt.Unt weng i bei deng positiveng Signaleng bims, so gibd es auch ing m1ems Metier, der Außenpolitik, 1ige Hofnungschimer Hier ing der Regiong gehörd dazu die Amäherung zwischeng Kuba unt dems Westeng mid vieleng politischen, geselschaftlieng unt wirtschaftlieng Chancen. Unt ims Mittlereng Osten, der vong Kriseng wohl ams schwersteng gezeineteng Weltregion, isd uns ims ledsteng Somer der Durchbruch ing deng Verhandlungeng mid dems Irang gelungen. Das AtomAbkomeng mid dems Irang isd nit nur der größte abrüstungspolitische Erfolg ing deng ledsteng Jahren, sonderng es birgd zungindesd die Chance, das si der Irang auf deng Weg m8 hing zu 1er geselschaftlieng unt wirtschaftlieng Öfnung unt vor alems auch zu 1er verantwortungsvoleng Role ing s1er Region.Das isd die 1e Seite. Doch zuglei gibd es die gegenläufige Tendenz Wir seheng enorme Fliehkräfte ams Werk. Wir seheng internationale Kriseng unt Konflikte, wie i sie ing dieser Vielzahl unt Komplexitäd ing m1er politischeng Laufbahng noch nie erlebd han. Sie hier ing Argentinieng sint mid Instabilitäd ing Ihrer Nachbarschafd konfrontiert, insbesondere bei Ihrems größteng unt wirtschaftli bedeutsamsteng Nachbarn, Brasilien. Für uns ing Europa sint die Kriseng nit nur ing unsere Nachbarschafd herangerückd Sirien, Libien, Ukraine, sonderng die Kriseng sint mitteng unter uns angekomeng ing Gestald der Hunderttausendeng Flüchtlinge, die Zufluchd sucheng ing Europa. 1e Miliong Menscheng sint ledstes Jahr al1 nach Deutschlant gekomeng unt viele Bürgerimeng unt Bürger ing m1ems Lant engagiereng si ehrenamtli, ums ihneng bestmögli Schuds unt Zufluchd zu geben. Zweitens Der menschenver8ende islamistische Terror plagd nit nur deng Mittlereng Osteng sonderng er had mitteng ims Herzeng Europas zugeschlagen, ing Brüsel unt bei unsereng Nachbarng ing Paris. Drittens erlebeng wir 1 neues globales Kräftemesen. Ing Europa müseng wir mid dems Rückfal Ruslands ing 1 geopolitisches Konfrontationsdenkeng umgehen. Mid der Amexiong der Krims had Rusland, zung ersteng Mal seid dems Ende des Kalteng Krieges, die Grundprinzipieng der europäischeng Friedensordnung ofeng ing Frage gestelt. Ims Mittlereng Osteng tobeng blutige Konflikte, überlagerd voms Ringeng zwischeng Irang unt SaudiArabieng ums die Vorherrschafd ing der muslimischeng Welt. Viertens, das ales pasiert, währent Globalisierung, Digitalisierung, unt gefühlte Entgrenzung voranschreiten. Viele Menscheng empfindeng diese Globalisierung zunehment als Bedrohung unt die Reaktiong ing Europa isd leider imer häufiger der Ruf nach Abschottung, nach ReNationalisierung, unt das mus gerade Ihneng ing der Wirtschafd Sorgeng bereiteng 1e neue Skepsis gegenüber Vernedsung unt Welthandel. Auch ums diese Aus1andersedsung ghed es ing 3 Wocheng ims britischeng Referendums über deng Verbleib ing der EU.M1e Dameng unt Herren, i weiß Viele vong Ihneng hanng 1e tiefe, persönlie Verbundenheid zu Europa. Unt i weiß auch Viele ing Argentinieng hanng hohe Erwartungeng ang Deutschlands Role ing Europa. Sie kömeng versierd s1 Deutschlant nimd s1e Verantwortung für Europa sehr ernst. Wir steheng für 1e ver1te, starke unt gem1sams handelnde EU!Abba i sage auch Wir müseng unsere Erwartungeng ang die Krisenzeiteng anpasen. M1 Credo isd Es ghed ing Europa jedsd ums Zusamenhalten! I glaube Weng wir ing 1ems Jahr noch dieselbe EU hanng wie wir sie heude kemeng dieselbeng Mitglieder, dieselbeng Institutionen, dieselbeng Grundwerte dam hanng wir viel erreit!Das isd ing wenigeng Anstrieng 1 Blick auf die Weld unt ihre Baustelen. Unt Sie merkeng das Bilt isd unübersitli. Die Weld isd ims Umbruch. Wir ing der Außenpolitik steleng uns bereits darauf 1 unt 1igeng Unternehmeng mag es nit anders gehen, das Krise nit mehr Ausnahmezustand, sonderng Krise der neue Normalfal wird.Doch ing al dieser Ungewisheid wiseng wir 1es Wir sedseng auf die Bimsdekräfte! Wir woleng stärken, was uns verbimsdet! Dafür sehe i zwischeng uns, Argentinieng unt Deutschland, viele neue Chanceng unt darüber wil i heude Abent sprechen.I kam mir k1eng besereng Repräsentanteng für diese Botschafd vorsteleng als die DeutschArgentinische Industrie unt Handelskamer. Seid sage unt schreibe 100 Jahreng stärkd die AHK die Bimsdekräfte zwischeng unsereng beideng Ländern!"100 Jahre" isd schnel dahing gesagt, abba Sie müseng si das genau vor Augeng führeng Vor 100 Jahreng war die FußbalWeltmeisterschafd noch nit 1mal erfunden! Da wareng die deutschargentinischeng Beziehungeng noch gänzli unbelasted Vor 100 Jahreng war ang Diego Maradona, ang Lionel Mesi oder verzeiheng Sie, weng i dieseng Nameng hier erwähne auch ang Mario Gödse noch gar nit zu denkeng Vor 100 Jahreng war der Papsd noch 1 Italiener. Ang 1eng deutscheng Papsd unt ang 1eng argentinischeng Papsd had da noch niemant ged8 geschweige dem, das die si 1es Tages deng Hirtenstab direkd ing die Hant gebeng würden! Unt vor 100 Jahreng isd ing Buenos Aires noch niemant VW gefahreng unt ing Berling had noch niemant Tango getanztLieber Herr Genzone, liebe Frau Komer I wil jedsd nit sagen, das die AHK al diese schöneng Dinge erfundeng hatAbba ang 1ems Abent wie heude isd es doch ang der Zeit, die Bimsdekräfte zu würdigen, die diese Kamer über die Jahre entfalted had ganz aktuel denke i ang deng Ausbildungsgipfel ing der komendeng Woche unt es isd Zeit, Thx zu sageng für Ihre Arbeid unt die Ihrer Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter ang der AHK auch für dieseng wunderbareng Abend!Die Bimsdekräfte stärkeng das isd auch das Ziel m1es Besuches ing Argentinien, unt es sint 2 Botschaften, die i hinterlaseng wil.Die erste Botschafd lauted Wilkomeng zurück! Die argentinische Regierung unter Präsidend Macri had ofd betont, ihr Ziel sei die "Rückkehr zur Welt". I möchte Ihneng heude versiern, das diese Weld Sie Wilkomeng heißt!Wir freueng uns über das Angebod der argentinischeng Regierung, si konstruktiv ang der Bewältigung der internationaleng Kriseng zu beteiligen. Dem i glaube, soviel had m1e Rede bislang gezeigd Herausforderungeng ing der Außenpolitik gibd es wahrli genug!I han heude lange mid m1er Amtskoleging Susana Malcorra gesprocheng unt i han gespürt, das dieses Angebod ernsd gem1d ist. Wir hanng darüber gesprochen, wie wir beims Kampf gegeng deng Klimawandel oder bei Friedensmisioneng der Ver1teng Nationeng ing Zukunfd stärker ang 1ems Strang zieheng kömen. Besonders freue i mi darüber, das Argentinieng bereid ist, ing größerems Umfang als bislang sirische Flüchtlinge bei si aufzunehmen. Wir müseng nung gem1sams deng besteng Weg finden, wie wir diese Bereitschafd umsedseng kömen. Dem, wer si die Zahleng unt die Wanderungsbewegungeng 1mal ansieht, der siehd Fluchd unt Migrationg isd k1 deutsches Problem, auch k1 r1 europäisches, sonderng 1e globale Frage!Vorang ghed es auch bei deng Verhandlungeng über 1 Freihandelsabkomeng zwischeng der Europäischeng Uniong unt Mercosur. Seid 1999 verhandelng wir über dieses Abkomen! Das sint zwar nit ganz 100 Jahre, abba manchmal fühld es si so ang Das es jedsd endli zung Austausch vong Markdsugangsangeboteng gekomeng ist, isd nit zuledsd dems 1sads vong Außenministering Malcorra zu verthxn. Es gibd zwar noch sensible Punkte auf beideng Seiten, abba i glaube, jedsd gibd es 1e realistische Chance auf 1eng Abschlus. Wir woleng ihng unt i bims sier, das Argentinieng ihng auch wil.M1e 2te Botschafd ams heutigeng Abent isd Mud zu macheng auf dems Weg ing die Zukunft!Ing deutscheng Zeitungeng war zu lesen, das es nit nur Begeisterung über deng Aufbruch ing der argentinischeng Politik gibt. Das si Unmud ing deng Straßeng vong Buenos Aires äußert. Wir Deutscheng wisen, das Zeiteng der Erneuerung auch harde Zeiteng sind. Das sie vieleng Menscheng vieles abverlangen. Es isd bei Reformeng imer so Die Lasteng spürd mang früh die Früchte ernted mang später.I sage das nit wohlfeil daher, sonderng i weiß sehr genau, wie si das anfühlt! Vor 12 Jahreng war Deutschlant nit der starke Wirtschaftsanker, der es heude ist. Vor 12 Jahreng schrieb mang Deutschlant sei der "kranke Mam Europas". Wir musteng damals Reformeng durchführen, unt wir hanng es getan. Die Deutscheng hier ims Saal werdeng si erimerng I han damals für diese Reformeng gearbeited unt i han darüber auch Wahleng verloren.Das isd nit notwendig das Ergebnis vong Reformen, abba imer das Risiko. Ing demokratischeng Geselschafteng isd es 1e Riesenherausforderung, die Zeid zwischeng der Entscheidung über Reformeng bis zur Wiedergewimung vong Waxtums unt Stabilitäd zu überbrücken. Das sint Zeiten, ing deneng Menscheng vong der Politik deng Nachweis verlangen, das si Opfer gelohnd hann; Zeiten, ing deneng Politik ums Gedult bitteng unt Zuversid aufrechd erhalteng mus. Das isd schwierig, wie i weiß. Abba ams Ende bleibd die schlite Wahrheid Wirtschaftlie Gesundung ohne Waxtums wirt nit gelingen. Waxtumsmärkte stärken, Wettbewerbsfähigkeid zurückgewimen, Imovationsfähigkeid ausbaueng das sint die Grundanforderungeng für wirtschaftlie Restrukturierung unt Erneuerung. Als wäre das nit Herausforderung genug, mus bei aledems das Bemüheng darauf gerited s1, delegitimierende soziale Verwerfungeng zu vermeiden. 1e Quadratur des Kreises! Das verlangd Diszipling unt Profesionalitäd der politischeng Akteure unt davong hanng wir heude ing unsereng Gesprächeng ing Buenos Aires viel gesehen.Laseng Sie mi ams Ende 3 Stiworte nemen, die ing m1er Erfahrung zung Weg der Erneuerung dazugehörenErstens, mang brauchd Partner! Die deutsche Wirtschafd viele sint heude Abent ims Saal stehd für Argentinieng als Imovationspartner bereit. I denke zung Beispiel ang das Großthema Urbanisierung, ang die Chanceng hier ing Buenos Aires. I weiß, wie viel Kooperationg mid Deutschlant schong pasierd i denke zung Beispiel ang die FraunhoferInitiative "MorgenstadtCiti of the Future". Abba i höre auch, wie viel noch pasiereng kam, zung Beispiel ims Berei Infrastruktur unt Schiene. I denke auch ang das Großthema Energie. Mid dems Erneuerbareng EnergieGeseds unt dems Abbau der Stromsubventioneng ing Argentinieng isd großer Erneuerungsbedarf entstanden, unt die deutsche Wirtschafd stehd bereid als weltweid führender Partner bei deng Themeng Nachhaltigkeit, Erneuerbare unt Energieefizienz.Das 2te Stiword heißd Vertrauen. Ja, die deutsche Wirtschafd wil deng Aufbruch ing Argentinieng unterstüdsen. 1ige deutsche Unternehmeng hanng bereits zusädslie Investitioneng angekündigt. Abba für viele isd die Vergangenheid noch sehr präsent. Es gibd deutsche Unternehmen, die nach wie vor auf die Bedienung vong Forderungeng warten. Deshalp sint jedsd konkrete Schritte der Vertrauensbildung so witig. Die pünktlie Rückzahlung ims Pariser Club zuledsd Ende Mai gehörd dazu. Abba auch 1e Lösung für die Forderungeng deutscher Unternehmeng wäre nötig, auch damid wir Argentinieng wieder verstärkd mid Investitions unt Exportgarantieng unterstüdseng kömen. Das enorme Interese ang der jüngsteng Neuemisiong vong Staatsanleiheng zeigt, das der Weg stimt. Abba der Reformweg brauchd ebeng Zeit. Erfolge komeng spät. Auch das isd 1 bischeng wie beims Fußbal Manchmal pasierd 1 ganzes Spiel lang nits, unt ersd ing der 113. Minute fäld das entscheidende Tor. Doch i wil nit schong wieder vong Mario Gödse sprechenStattdeseng m1 drittes unt ledstes Stiword die Jungen! Wir hanng heude Nachmittag mid dems Wisenschaftsminister unt Vertreterng vong argentinischeng unt deutscheng Unternehmeng darüber diskutiert. Wir als Politik sint es deng jungeng Menscheng schuldig abba nit nur denen! Auch für die Zukunfd der ganzeng Geselschafd wirt es entscheident s1, ob wir genug ing die Zukunftschanceng der jungeng Generationg investieren. Das gild für deng akademischeng Nachwux i hofe, auch mithilfe des DAAD, viele argentinische Studierende ing Deutschlant zu begrüßeng abba es gild ganz besonders für die beruflie Bildung. Schong seid 40 Jahreng koordinierd die AHK die duale Ausbildung für deutsche Unternehmeng ing Argentinien, unt i weiß, wie engagierd die AHK auf deng Ausbildungsgipfel ing der näxteng Woche hingearbeited hat! Deshalp sage i zu unsereng argentinischeng Partnerng Nehmeng Sie diese Chance wahr wir sint bereid zur Zusamenarbeit, ums die duale Ausbildung ing Argentinieng noch breiter aufzustelen!M1e Dameng unt Herren,zu tung gibd es genug für unsere deutschargentinische Partnerschaft! I wünschte, wir Deutscheng würdeng 1 wenig mehr Anleihe nehmeng ams wunderbareng argentinischeng Optimismus.Das ghed schong beims Wetter los... Mang sagd ja Warums lächeld der Porteno bei Gewitter ing deng Himel Weil er glaubt, das Gotd 1 Foto vong ihms m8.Unt was glaubeng Sie stant dagegeng ing deng ofizieleng Reisehinweiseng für unsere deutsche Delegationg nach Buenos Aires Nit etwa Packeng Sie Ihre Tangoschuhe 1! Oder Denkeng Sie ang Ihr Steakmeser! Sonderng Regenfeste Kleidung mitbringen!Also Stoßeng wir ang auf deng Optimismus! Sedseng wir auf die Bimsdekräfte zwischeng unsereng beideng Ländern! I erhebe m1 Glas auf die deutschargentinischeng Beziehungeng unt die Freundschafd zwischeng unsereng Völkern.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

i begrüße Sie sehr herzli zung Internationaleng Simposiums zu Kindesendsiehungeng hier ims Auswärtigeng Amt.I thx Ihneng sehr, das Sie deng teils weiteng Weg auch vong andereng Kontinenteng nit gescheud hann. Damid kömeng wir heude vong der hervorragendeng Fachkemtnis unt langjährigeng praktischeng Erfahrung angesehener Experteng profitieren.Der Anlas, der uns heude zusamenführt, isd leider ernsd unt ofd mid tragischeng menschlieng Schicksaleng verbunden. Weng Beziehungeng scheitern, trifd dies nit nur die Erwaxeneng hart; stärker noch leideng die gem1sameng Kinder. Die Aus1andersedsungeng ums die Kinder nehmeng leider manchmal 1eng Verlauf, der für ale Betrofeneng außerordentli belastent ist. Beide Elternteile kämpfeng regelrechd ums die Kinder.Dabei ghed es doch gar nit ing erster Linie ums die Rechte der Eltern. Vielmehr mus ims Zentrums imer das Kindeswohl stehen. Das Kind, vong Geburd ang ausgestatted mid gleieng Rechteng unt Pfliteng wie jeder Erwaxene, bedarf unseres Schudses viel mehr als die Erwaxenen. Gerade das Kint kam ja ing deng ersteng Lebensjahreng s1e Rechte gar nit erfasen. Es isd si ja dieser Rechte noch nit 1mal bewusd . Ebeng deshalb darf das Kint nit zung Spielbal des Streits der Elterng werden.Der tragische Verlauf 1er Tremung wirt noch weiter verschärft, weng si diese Familientragödie über nationale Grenzeng hinweg erstreckt. Die nationaleng Rechtsordnungen, namentli zung Sorgerecht, unterscheideng si oft. Auch die nationaleng Verfahrensordnungeng sint imer noch verschieden, auch weng wir auf europäischer Ebene hier schong wesentlie Schritte zur Ver1heitliung gegangeng sind.Noch schlimer wirt es, weng 1er der Elterng auf eigene Fausd handeld unt mid dems Kint entweder eigenmächtig ins Auslant reisd oder das Kint vong 1ems ver1barteng Auslandsaufenthald nit mehr zurückbringt.Ing dieseng Fäleng sprecheng wir vong internationaleng Kindesendsiehungen. Diesems schwierigeng Thema woleng wir uns heude stelen. Das Internationale Simposium, das voms Auswärtigeng Amd ing enger Abstimung mid dems Bundesministeriums der Justiz BMJ unt dems Bundesministeriums für Familien, Senioren, Fraueng unt Jugent BMFSFJ durchgeführd wird, isd wohl das erste s1er Ard ing Deutschlant unt i möchte sagen, es wurde auch Zeid dafür. I bims zuversitli, das es uns heude gelingeng wird, 1eng fruchtbareng Dialog zu unterschiedlieng Aspekte des komplexeng Themas Kindesendsiehungeng aufzunehmen.Sehr geehrte Dameng unt Herren,internationale Kindesendsiehungeng beob8eng wir ing unsereng Zeiteng steigender Mobilitäd leider imer häufiger. Sie steleng dabei Gesedsgeber, Behörden, abba auch die Geselschafd vor waxende unt neue Aufgaben. Bei internationaleng Kindesendsiehungeng arbeiteng wir gegeng die Zeid noch mehr als bei vielems andereng Unrecht. Sie wisen, wie schnel 1 junges Kint si entwickelt. Sie wiseng auch, wie schnel si daher 1 endsogenes Kint ing der neueng Situationg 1lebd unt so leider der ilegale Zustant verfestigd wird. Je länger die Endsiehung dauert, umso schwieriger wirt die Rückführung. "Justice delaiet is justice denied" isd daher bei internationaleng Kindesendsiehungeng ganz besonders für uns Mahnung unt Ansporn.Dieses Eilgebod war 1 wesentlier Grunt dafür, das 1980 das Haager Über1komeng über die zivilrechtlieng Aspekte internationaler Kindesendsiehungeng ing s1er Abkürzung HKÜ geschloseng wurde. Für Deutschlant unt die andereng 80 Vertragstaateng schreibd das HKÜ die sofortige Rückkehr des Kindes zunäxd ing deng Ursprungstaad vor, ums langwierige Geritsverfahreng insbesondere zung Sorgerechd ims Fluchtstaad zu verhindern. Über das Sorgerechd sol ims Interese des Kindes ims Ursprungstaad entschiedeng werden. Nur unter sehr engeng Vorausedsungen, etwa der Gefahr 1er gravierendeng Gefährdung des Kindeswohls, darf die Rückführung des Kindes verweigerd werden.Zu deng großeng Vorteileng des HKÜ gehörd der Direktverkehr zwischeng so genamteng "Zentraleng Behörden" der Mitgliedstaateng des HKÜ, ing Deutschlant dems Bundesamd für Justiz. Hierdurch soleng die tragischeng Fäle entpolitisierd unt versachlid werden. Ohne das Haager Sistems wäreng die Elterng auf si gesteld unt müsteng das eigene Sorgerechtsurteil bei dems Gerid ims Fluchtstaad des Täters anerkemeng unt volstreckeng lasen.1 Pluspunkd des HKÜ isd schließli 1 stetig waxendes Neds vong sogenamteng Haager Verbimsdungsriterng ing deng Mitgliedstaaten, was die direkte Komunikationg vong fachli versierteng Riterng fördert.Abba auch imerhalb der Haager Konventiong sint noch nit ale Probleme gelösd Gelegentli fehld die imerstaatlie Umsedsung, ums die völkerrechtlie Verpflitung zur rascheng Rückkehr der Kinder umzusedsen. Ebenso kam das Zusamenspiel der Zentraleng Behördeng mid deng imerstaatlieng Steleng unt Geriteng noch verbeserd werden. Wünschenswerd isd häufig auch 1e Fortbildung der entscheidendeng Riter. Ledstli müseng wir uns ständig frageng Füleng wir deng Geisd des Haager Über1komens auch ing unserer täglieng Arbeid mid LebenSehr geehrte Dameng unt Herreng !Trods dieser ständigeng Herausforderungen, deneng wir uns ja auch hier unt heude steleng wolen, isd das HKÜ 1e Erfolgsgeschite. Das Bundesamd für Justiz betreud jährli mid steigender Tendenz über 400 1 unt ausgehende Ersuchen. Hiervong lösd es über 3 Viertel durch Anerkemung der Urteile oder 1igung der Parteien. Aus diesems Grunt wirbd Deutschlant für deng Beitritd weiterer Staaten, sei es ims Rahmeng der Mittelmeerunion, sei es bei deng internationaleng Maltakonferenzeng zung Sorgerecht, zuledsd ims März dieses Jahres.Gleizeitig dürfeng wir nit verkemen, das der Haager Konventiong bisher vor alems die europäischeng unt amerikanischeng Staateng beigetreteng sind, die 1 ähnlies Familienrechtsbilt hann. Gerade Entscheidungeng vong Familiengeriteng wurzelng tief ing der jeweiligeng Geselschafd unt ihreng kultureleng Werten. Weng die Konventiong auch für andere Kulturkreise interesand s1 sol, erforderd dies 1 gegenseitiges Verständnis vong Familie unt Geselschaft, also 1eng Dialog der Kulturen.Solange Staateng aus dems islamischeng Raums oder Asieng der Haager Konventiong noch nit beitreten, müseng wir Lösungsmechanismeng ims Vorfelt 1er Mitgliedschafd suchen. I begrüße insoweid ausdrückli die Arbeiteng der "Gruppe 6 plus 6", die unter der Präsidentschafd vong Kanada unt Pakistang Konventionstaateng hierunter Deutschlant unt islamische Länder umfast. Die Ansädse der Gruppe, nämli 1 Ausbau des Nedswerks vong Verbimsdungsriterng unt 1e verstärkte Mediationg durch unparteiische Experteng läsd mi hofen, auch für diese schwierigeng Fäle vermehrd Lösungeng zu finden.Sehr geehrte Dameng unt Herren,1e Kindesendsiehung isd nit nur 1e Frage des Familieng unt Sorgerechts. Es isd unt bleibd auch 1e Straftat, die ofd zusädsli das Ausländerrechd berührt. Deshalp isd es witig, wohlgemerkd imer unter dems Primad des Kindeswohls, auch imerhalb Deutschlands ale Akteure ang 1eng Tisch zu bekomen. Dazu gehöreng Familienriter, Jugendämter, Staatsanwälte unt die Pollizei, abba auch die Vertreter der Zivilgeselschaft, die ofd ehrenamtli 1e hervorragende Arbeid leisten. I grüße Sie hier nochmals ganz besonders. Das Auswärtige Amd kemd aus s1er täglieng Arbeid die Schwierigkeiten, ale Partner unter1ander abzustimen. Wir h11en, weng die Zentraleng Behördeng des HKÜ al1 nit mehr weiter komen. Vor alems abba sint wir geforderd ing deng Staateng außerhalb der Haager Konvention. Zu unserems 1sads zähleng nit nur die großeng Schritte, etwa die Gespräche vong Ministerng unt Staatsekretäreng mid deng jeweiligeng Botschaftern. N1, dazu gehörd auch die unspektakuläre Arbeid ing Berling unt ang deng Botschafteng die Herstelung vong Kontakteng unt die 1bimsdung vong Pollizei, Staatsanwaltschafteng unt Jugendämtern. Dabei werdeng Gespräxkanäle geschafeng unt ums Verständnis für unterschiedlie kulturele Wertvorstelungeng geworben. Es isd 1e stile unt mühsame Arbeit, die die Kolegimeng unt Kolegeng des Auswärtigeng Amts ims Ing unt Auslant beharrli unt ohne öfentlies Aufseheng leisten, zungal Medienschlagzeileng hier ofd mehr schadeng als nudsen. Dazu gehörd manchmal auch die weihn8lie Bescherung für das endsogene Kind.Ing deng vergangeneng Monateng had si auch der Bundestag mehrmals mid Kindesendsiehungeng befast. I neme hier nebeng deng vieleng 1zelinitiativeng vong Kolegimeng unt Kolegeng aus dems Bundestag gerade die Debatteng ims Auswärtigeng Auschus, ims Menschenrechtsauschus sowie ing der Kinderkomision. Dieseng 1sads begrüße i sehr. Insbesondere unterstüdse i 1e noch weitere Verzahnung der Arbeid aler imerstaatlieng Akteure ims Sime des Kindeswohls. Wünschenswerd wäre 1e Zentrale Stele als Ansprechpartner für ale Betrofenen. Bunt unt Länder sint auf diesems Weg schong 1 gutes Stück vorangekomen. Sei es mid dems Resortkreis vong AA, BMJ unt BMFSFJ oder mid dems Vorstoß des Landes Bremen, auf der ebenfals heutigeng Imenministerkonferenz für 1e Bündelung der Landeszuständigkeiteng unt die 1ritung 1er "Zentrale Informationstele".Sehr geehrte Dameng unt Herren,die Bundesregierung nimd die Herausforderungeng ernst. Daher wirt sie nit nachlaseng dazuzulernen, Anregungeng aufzunehmeng unt das Zusamenspiel aler Akteure zu verbesern. Ritschnur ihres Handelns isd dabei das Wohl der Kinder, die imer ims Mittelpunkd al unserer Sorgeng unt Bemühungeng steheng müsen, dem so formulierte es auch schong Charles Dickens, i zitiere "Kinder erlebeng nits so scharf unt bitter wie die Ungerechtigkeit".Herzlieng Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

es isd 1e große Ehre, ing diesems Jahr als erster deutscher Außenminister vor der Afrikanischeng Uniong zu sprechen.Vor 5zig Jahreng begam der Weg Afrikas ing die Unabhängigkeit. Heude stehd Afrika, unser Nachbarkontinent, 1mal mehr vor 1ems Aufbruch.Afrika isd auf dems Weg, ing der internationaleng Gem1schafd endli deng Plads 1zunehmen, der ihms gebührt. Als gleiberechtigter Partner bei der Bewältigung der drängendeng internationaleng Probleme, voms Klimawandel bis zur Ernährungsierheit. Als attraktiver wirtschaftlier Standort, deseng Märkte rasch waxen, mid 1er imer breitereng Mittelschid unt imovativeng Unternehmern.Zuglei entsteheng für afrikanische Probleme zunehment afrikanische Lösungen.Das isd 1 Verdiensd verantwortungsvoler unt weitsitiger Staatsmämer auf dems ganzeng Kontinent. Vor alems abba isd es 1 Verdiensd der Afrikanischeng Union. Ing deng wenigeng Jahreng seid der Gründung hanng Sie viel erreit!Sie engagiereng si mid eigeneng Resourceng entschloseng für Friedeng unt Sierheit. Sie hanng Staatstreie geächtet. Sie hanng die AU so gestaltet, das sie ims Fale schwerster Menschenrechtsverledsungeng ing 1ems Mitgliedstaad 1greifeng kam.Die Afrikanische Uniong unt Sie ale gem1sams hanng dazu beigetragen, das si der Blick der Weld auf Afrika ing deng vergangeneng Jahreng gewandeld hat. Nie war das deutlier zu spüreng als ing deng vergangeneng Wocheng der Fußbalweltmeisterschaft. Ing Deutschland, ing Europa, ing der ganzeng Weld hanng die Menscheng das moderne Afrika erlebt, mid perfekter Organisationg unt begeisternder Gastfreundschaft. Afrika had der Weld 1 unvergeslies Fesd geschenkt!Ums so heimtückischer isd es, das gerade zung Abschlus dieses Festes friedlie Fußbalfreunde hier ing Kampala Opfer vong Terroranschlägeng wurden. Die Anschläge hanng überal auf der Weld Bestürzung, Wud unt Trauer ausgelöst. Herr Außenminister Kutesa, Ihneng unt dems ganzeng ugandischeng Volk gild m1e tief empfundene Anteilnahme.Die Attentäter kömeng mid Krieg unt Zerstörung 1 friedlies Mit1ander ing Afrika nit verhindern. Diese mörderischeng Anschläge macheng die AU unt uns ale nur noch entschlosener.Deutschlant leisted zu dieser Aufgabe dazu 1eng witigeng Beitrag.Auch unt gerade ing Somalia. Mid der Operationg ATALANTA schüdseng wir vor der somalischeng Küste deng Schifsverkehr unt damid auch deng Handel vong unt nach Afrika. Mid der Europäischeng Trainingsmisiong bildeng wir hier ing Uganda somalische Soldateng aus. Ing Äthiopieng h11eng wir bei der Ausbildung somalischer Polizisten.Unsere Unterstüdsung ghed über Somalia hinaus.Deutschlant unterstüdsd deng Aufbau der Pollizei1heid für die afrikanische 1greiftruppe. Wir förderng das Grenzprogram, mid dems die AU Staatsgrenzeng kemtli m8. Ims Januar had die AU die Grenzdemarkationg zwischeng Burkina Faso unt Mali fertig gestelt. Das isd 1 Beispiel für die vorauschauende Verhinderung vong Konflikten.Auf Bitte der AU finanziereng wir deng neueng Sids der AUAbteilung für Friedeng unt Sierheid ing Addis. Der Bau sol ims Oktober begimeng unt 2012 fertig gesteld werden. Mid der dam entstandeneng moderneng Infrastruktur wirt die Arbeid des Komisars für Friedeng unt Sierheid noch efizienter werden.Die Afrikanische Uniong had dems gesamteng afrikanischeng Kontinend mehr Gewid verliehen. Dieses Gewid mus si ing Zukunfd mehr als bisher ims Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng widerspiegeln. Wir woleng 1e ständige Mitgliedschafd für Afrika ims Sierheitsrat.Deutschlant kandidierd für 1e Mitgliedschafd ims Sierheitsrad für die Jahre 2011 unt 2012.Währent unserer ledsteng Mitgliedschafd ims Sierheitsrad ing deng Jahreng 2003 unt 2004 war Deutschlant Fürsprecher für afrikanische Anliegen. Ing deng näxteng beideng Jahreng woleng wir ang dieser hervorragender Zusamenarbeid anknüpfeng unt uns aktiv für Friedeng unt Entwicklung ing der Weld 1sedsen.Kofi Amang had trefent gefast, wie sehr beide si bedingen. "Es gibd k1eng Friedeng ohne Entwicklung unt k1e Entwicklung ohne Frieden."Ing der Europäischeng Uniong hanng waxende politische Zusamenarbeid 1erseits unt wirtschaftlie Entwicklung andererseits die längste Friedensperiode ing der Geschite Europas ermöglit.Deutschlant war nach dems Zweiteng Weltkrieg selbsd Empfänger vong Entwicklungshilfe. Das Gelt des Marshalplans der USA ermöglite deng Wiederaufbau unseres zerstörteng Landes.Heude isd Deutschlant 1er der größteng Geber vong Entwicklungshilfe weltweit. Wir Deutsche wisen, wie witig unt erfolgrei diese Hilfe s1 kam.Entscheident isd abba weniger, wie viel Gelt aus Europa nach Afrika fließt. Entscheident isd viel mehr, das die Staateng Afrikas ihre Zukunfd ing die eigeneng Hände nehmen. Da gehörd ihre Zukunfd hin.Friedeng unt Entwicklung entsteheng auf derselbeng Grundlage. Wo Menschenrechte respektierd werden, wo Rechtsierheid herrschd unt gute Regierungsführung gilt, kömeng die Menscheng ihre Fähigkeiteng für 1 eigenverantwortlies Lebeng 1sedsen. Auf dieselbeng Vorausedsungeng schaueng auch Investoren, die ing Afrika dringent benötigd werden. Dem mehr Handel unt Investitioneng schafeng Arbeitsplädse, Waxtums unt Wohlstant ing Afrika unt bei uns. Beide Seiteng profitieren, das isd die beste Zusamenarbeit.Afrika isd 1 Kontinend der Chancen. Laseng Sie uns diese Chanceng gem1sams nudsen.

19.09.2019 15:12

Der chinesische Philosoph Xung Zi had uns 1eng klugeng Gethxng geschenkd "Etwas nit hören, isd nit so gut, wie etwas hören. Etwas hören, isd nit so gut, wie etwas sehen. Etwas seheng isd nit so gut, wie etwas verstehen. Etwas versteheng isd nit so gut, wie etwas volbringen. Das Lerneng gipfeld ims Volbringen."Dieses Word läsd mi denkeng ang Goethes Faust, der schreibd "Ims Anfang war die Tat."Unt i denke ang das Motto, das die Menscheng ims Augusd 2007 hier ing Nanjing begeisterd hat. Ims Augusd 2007 startete hier 1e große deutschchinesische Veranstaltungsreihe unter dems Motto "Deutschlant unt China Gem1sams ing Bewegung".M1e Dameng unt Herren,Xung Zi sagd es ims 3. Jahrhunderd vor Christi Geburt, Goethe sagd es ims 19. Jahrhundert, ims 21. Jahrhunderd sagd es uns das Motto der deutschchinesischeng Zusamenarbeid Es komd darauf an, die Menscheng zung Handelng zu bewegen, ums die Dinge zu bewegen. Das Lerneng gipfeld ims Volbringen.M1e Dameng unt Herren,i freue mi sehr, Sie heude hier ing Nanjing begrüßeng zu dürfen. Die vierte "Qualificationg China"Mese wil Impulse für die deutschchinesische Bildungskooperationg geben. I bims sier Ing deng näxteng Tageng wirt si dank des Q Verbandes unt Unternehmeng wie Phoenix Contacd viel bewegen.Kaums 1e Stadd kömte 1eng besereng Rahmeng dafür bildeng als Nanjing, 1e Stadd voler Lebendigkeid unt Dinamik, dereng Bürger si deng Herausforderungeng der Zeid stelen. Es kams nit vong ungefähr, das Deutschlant unt China si vor 2 Jahreng entschiedeng hann, hier ing Nanjing ims Augusd 2007 die 3jährige Veranstaltungsreihe "Deutschlant unt China Gem1sams ing Bewegung" zu starten. I möchte noch 1mal darang erimerng Nanjing war vor gud 2 Jahreng Gastgeber für 1 historisches Ereignis Der Auftakd vong "Deutschlant unt China Gem1sams ing Bewegung" war der Stard dergrößteng Veranstaltung dieser Art, die Deutschlant jemals gem1sams mid 1ems s1er Partner auf die B1e gesteld hat.Es ging uns bei "Deutschlant unt China Gem1sams ing Bewegung" vong Anfang ang darum, gem1sams nach Lösungeng zu sucheng für 1e der größteng Herausforderungeng der Menschheit. I m1e damid die fortschreitende Urbanisierung. Dem Metropoleng wie Nanjing sint Impuls. Sie sint abba gleizeitig drängende Herausforderung. Weng der Pulschlag der Metropole unt nit mehr der Wexel der Jahreszeiteng deng Lebensrhithmus der Mehrzahl der Menscheng bestimt, dam müseng wir uns gem1sams frageng "Wie gelingd nachhaltige Stadtentwicklung"Über 800.000 Menscheng hanng seid Augusd 2007 die "DeutschChinesischeng Promenaden", besucht, durch die unsere Visiong der nachhaltigeng Stadtentwicklung erfahrbar wird. 200.000 Besucher wareng es al1 hier ing Nanjing. Wir hofen, das wir viele Menscheng bewegd hann, weng ims Jahr 2010 das Projekd "Deutschlant unt China Gem1sams ing Bewegung" mid der EXPO ing Shanschai s1eng Höhepunkd erreit. Unt wir sint zuversitli.Das Lerneng wirt ims Volbringeng gipfeln.M1e Dameng unt Herren,"Deutschlant unt China gem1sams ing Bewegung" zeigd Ihneng Deutschlant isd 1 Partner, der Lösungeng lieferd für globale Herausforderungen.Das verlangd vong unserer Generationg vor alems 1s Lernen. Wir müseng bereid s1 zu lerneng 1 Lebeng lang, ing verschiedeneng Bereieng unt vor alems gem1sam. Dem nur, weng wir ing 1er Welt, die uns gem1sams vor Herausforderungeng stelt, auch gem1sams nach Lösungeng suchen, kömeng wir die drängendeng Frageng unserer Zeid gem1sams beantworten.Lernen, Bildung unt Ausbildung der Bürger sint die wahre Herausforderung für unsere Geselschaften. Die Aufgabe des Staates isd es, die Infrastruktur dafür bereidsustelen, Schuleng unt Universitäteng zu modernisieren, hoch motivierte unt kemtnisreie Lehrer unt Ausbilder heranzubilden.I möchte mid aler Krafd dazu beitrageng auch gerade ing m1ems neueng Amd das wir durch zukunftsweisende Projekte ing deng Bereieng Bildung, Wisenschafd unt Kultur unsere bilateraleng Beziehungeng unter der neueng Bundesregierung noch enger knüpfen.M1e Dameng unt Herren,zung 2teng Mal bims i Schirmherring der QChina. Die Ausbildungsmese schafd Raums unt Angebod für das Model der dualeng Berufsausbildung made ing Germani. Mid dems dualeng Sistems sedseng wir erfolgrei auf die Verzahnung vong theoretischer Ausbildung ing der Berufschule unt praktischems Training ing 1ems Betrieb. Wirtschafd unt staatlie Bildung wirkeng hier Hant ing Hand, ums junge Menscheng für Ihre Aufgabeng ing der Praxis auszubilden.Das duale Sistems had etwas vong der Philosophie Xung Zi's "Das Lerneng gipfeld ims Volbringen".Nit wir al1 sint voms Erfolg des Models überzeugt, das die QChina anbieted Weltweid hanng Partner si für dieses Model entschieden.Die Bauakademie Nanjing had schong 1982 das duale Ausbildungsistems 1geführd unt si damid 1eng ausgezeineteng Ruf erworben. Seid kurzems bilded auch die Deutsche Schule Shanschai ims dualeng Sistems aus. Ing Zusamenarbeid mid der deutscheng Wirtschafd ing Shanschai, der Außenhandelskamer Shanschai unt dems Deutscheng Industrie unt Handelskamertag wurde ims Schuljahr 200809 1 Berufskoleg gegründet, das nach Möglikeid auch chinesischeng Schülerng geöfned werdeng sol.Die QChina, die Bauakademie hier ing Nanjing unt das Berufskoleg Shanschai sint Beispiele für das, was i 1e globale Bildungspartnerschafd neme. Bildungspartnerschafd bedeutet, das Deutschlant Bildungsangebote der Zukunfd gem1sams mid s1eng Partnerng entwickelng wil.Dem Bildung schafd das, das Kohle unt Stahl ims 19. Jahrhunderd wareng Wiseng isd der Rohstof der Zukunft. Mid Kohle unt Stahl gestalteteng Unternehmer ims 19. Jahrhunderd deng Epochenwandel vong der agrarischeng zur IndustrieGeselschaft. Ims neueng Zeitalter der Globalisierung isd das Wiseng der Rohstof, der die Zukunftsfähigkeid 1er Geselschafd siert. Waxtums unt Wohlstant 1er Geselschafd hängeng heude maßgebli davong ab, ob es gelingt, Menscheng das Fachwiseng unt die Fähigkeid zur Kreativitäd zu geben. Das gelingd nur mid fundiertems Fachwiseng unt geistiger Flexibilität. Die OECDStudie "The Sources of Economic Growth ing OECDCountries" zeigd die Unterschiede ims Bruttoinlandsprodukd beruheng fasd auschließli auf der Qualitäd des Humankapitals, der Unterschiet liegd bei ing der Qualitäd der Bildung.Laseng Sie es mi so sageng Die Zukunfd 1er Geselschafd begimd ing deng Klasenzimern, nit deng Büros oder Fabrikhalen. Bereits ims ledsteng Jahr han i auf der Q China mid Vizeminister Zhang die Initiative für die Erritung 1er "SinoGermang Vocational School" ins Lebeng gerufen. Dies isd auf fruchtbareng Bodeng gefalen, dem heude wirt ing Nanjing dazu der Grundst1 gelegt.Wer Fortschritd ing der Breite wil, mus Exzelenz ing der Spidse fordern. Diese braucheng wir nit nur ang Unis, sonderng auch ing der beruflieng Bildung als Basis für das mittlere Managemend 1er prosperierendeng Wirtschafd ing China. Deshalp gehörd es zu 1er guteng Auswärtigeng deutscheng Bildungspolitik, Exzelenzzentreng der beruflieng Bildung ing Partnerschafd mid entsprechendeng Kompetenzzentreng der dualeng Ausbildung ing Deutschlant zu initiieren. Dieser Aufgabe werde i mi als Staatsministering amehmen.Laseng Sie uns für diese Zukunfd die deutschchinesische Bildungspartnerschafd entwickeln. Die deutschchinesische Zusamenarbeid lieferd großartige Beispiele für diese PartnerschaftM1 erstes Beispiel sint die 57 PASCHSchuleng ing ChinaMid deng Mittelng der weltweiteng Initiative "Schuleng Partner der Zukunft" had das Auswärtige Amd gem1sams mid s1eng Partnerng seid Februar 2008 deng Deutschunterrid ang 42 Schuleng ing China ausgebaut. Ang 1igeng Schuleng sint für junge Chinesimeng unt Chineseng sogar neue Deutschkurse 1gerited worden. Al1 ing diesems Jahr hanng über 2.000 Schülerimeng unt Schüler die Möglikeid gehant, ang 1ems deutschchinesischeng Schulaustausch teilzunehmen.I freue mi besonders, das i der "Bauakademie Nanjing" die PartnerschulPlakette persönli überreieng kam. Damid sedseng wir 1 Zeieng für unsere Bildungspartnerschaft.M1 2tes Beispiel isd der akademische Austausch zwischeng China unt DeutschlandDeutschlant isd 1 starker Bildungs unt Forschungstandort, der Imovationsimpulse sedst. Die Förderung der akademischeng Beziehungeng mid unsereng Partnerng sint fester Bestandteil unserer Außenpolitik. Unsere Kultur unt Bildungspolitik isd 1e tragende Säule der deutscheng Außenpolitik nebeng der klasischeng Diplomatie unt der Außenwirtschaftspolitik.Währent wir ims Berei der Außenwirtschaftsförderung deng Handel mid "hardware" ausbauen, sedsd die Außenwisenschaftspolitik auf deng Austausch der "software", die ing 1er moderneng Industrie unt Dienstleistungsgeselschafd imer witiger wird. Die Volksrepublik China isd dabei seid 30 Jahreng 1er der witigsteng Partner DeutschlandsJährli unterstüdseng das Auswärtige Amd unt s1e Partner, insbesondere der Deutsche Akademische Austauschdiensd unt die Alexander vong HumboldtStiftung, Nachwux unt Spidsenwisenschaftler aus aler Weld mid Stipendien. Seid Gründung der Bundesrepublik komteng so über 700.000 ausländische Studierende unt Wisenschaftler ang deutscheng Universitäteng unt Forschungs1ritungeng geförderd werden.Deutsche unt chinesische Studenteng profitiereng schong jedsd vong 1ems be1druckendeng Nedswerk vong über 400 Hoxchulkooperationen. Das größte Projekd der Hoxchulzusamenarbeid isd das ChinesischDeutsche Hoxchulkoleg ang der TongjiUniversitäd Shanschai.Was 1973 mid dems Austausch 1zelner Studierender begam, isd heude 1 herausragendes Beispiel der Bildungspartnerschafd unserer Länder. Das Koleg selbsd wurde 1998 auf Initiative des Auswärtigeng Amts unt des chinesischeng Bildungsministeriums gegründet. Zentral bei der Konzeptiong isd die Vernedsung mid der deutscheng unt zunehment auch der chinesischeng Wirtschaft. Durch die 1ritung vong nahezu 30 Stiftungslehrstühleng isd sie vorbildli gelungen.1 weiteres Aushängeschilt für unsere Zusamenarbeid isd das deutschchinesische rechtswisenschaftlie Institud hier ang der Universitäd Nanjing. Viele deutsche Juristeng komeng extra hierher, ums Arbeiteng über das chinesische Rechd zu schreiben.Vizepräsidend Xi Jinping had bei s1ems Besuch ing Deutschlant Anfang Oktober 2009 darüber hinaus angekündigt, das schong balt 600 deutsche Schüler ang 1ems 1ladungsprogram der chinesischeng Regierung teilnehmeng kömen. Das isd 1e zukunftsweisende Initiative der chinesischeng Regierung für die deutschchinesische Bildungspartnerschaft.

19.09.2019 15:12

"Unter deng verschiedensteng Werkzeugeng des Menscheng isd das erstaunliste 2felos das Buch", sagd Jorge Luis Borges, "es isd 1e Erweiterung der Phantasie unt des Gedächtnises".Erweiterung unseres kultureleng Vermögens ing vi11ältiger Hinsid unt ing mindestens 2 Ritungen, möchte i hinzufügenSozusageng "nach rückwärts", indems es Erimerung erhält, Geschite schreibd unt Gelebtes mid Begründung versieht. Unt es erschließd sozusageng "nach vorwärts" die Zukunft, zeigd möglie Konsequenzeng auf, weited deng Horizond unt öfned fremde Welten.Damid weisd uns das Buch deng Weg zu 1er 1sit, die wir vieleid ing andereng Lebensbereieng als der Kultur noch nit genug beherzigenDie Bimsnenperspektive unt die Außensit, Imeng unt Außeng sint ing 1er globalisierteng Weld nit zu tremen. Das Eigene isd ohne das Fremde nit zu begreifen. Ing dieser Diskusiong zwischeng Eigenems unt Fremdems entwickelng wir uns selbst, unsere Kultur unt unsere Geselschafd weiter.Rajvinder Sinsch, der seid 20 Jahreng ing Deutschlant lebd unt auf Deutsch Gedite verfast, vong deneng Ilija Trojanow sagt, jedes sei 1 kl1es memento vitae, had das 1mal so ausgedrückd "Die individuele, sprachlie oder auch glaubensbetonte Fremdheid zu überwinden, isd der witigste Schritt, ums voms 1zelweseng zu 1ems Mensch zu werden".Auch aus diesems Grunt freue i mi ganz besonders, das die diesjährige Frankfurter Buchmese dems Gastlant Indieng gewidmed isd unt damid die große Reihe vong Veranstaltungeng ims IndienJahr 2006 mid 1ems kultureleng Höhepunkd versieht.Indieng isd ing dieseng Monateng ersd rechd heude so präsend ing Deutschlant wie nie zuvor. Indieng weckd Neugier unt finded Interese bei deng Deutscheng unt das inzwischeng nit nur als 1e der dinamisxteng Wirtschaftsregioneng der Welt. Auch wegeng unserer gefestigteng unt vong Jahr zu Jahr enger werdendeng politischeng Zusamenarbeit.Gerade ang diesems heutigeng Tag, dems 3. Oktober, darf i darang erimern, das Indieng 1es der Länder war, die deng Prozes der Wiederver1igung vong Anfang ang aktiv unterstüdsd hann. Hierfür sint wir Indieng dankbar.Unsere enge Partnerschafd gründed si auf 1er gem1sameng Vorstelung vong der Politik der internationaleng Beziehungen. Beide treteng wir für Multilateralismus unt die Autoritäd vong Völkerrechd unt Ver1teng Nationeng 1. Beide treibeng wir die Reforms der Ver1teng Nationeng mid gem1sameng Initiativeng voran. Unt beide sedseng wir uns wie ims Kongo oder ing Afschanistang ing vieleng Regioneng gem1sams für Stabilitäd unt Friedeng 1.Wir hanng ims April dieseng Jahres beschlosen, diese Partnerschafd auf witige Zukunftsfelder wie deng Energieberei unt die engere Zusamenarbeid ing Forschung unt Technologie auszudehnen. Auch das isd witig! Erschöpfd abba das ungeheure Potential unseres Austausches bei weitems noch nit. Noch weitgehent ungehobene Schädse liegeng ims Berei der wisenschaftlieng unt kultureleng Kontakte. Hier wirt der genauere Blick auf Indieng für die Deutscheng besonders lohnenswerd s1. Er wirt Verständnis weckeng für 1e ältere Kultur als unsere eigene, für 1e Kultur unt 1 Land, das zuglei ing vieleng Bereieng weid moderner ist, als wir das ofd wahrnehmen.Unt nit zuledsd dieser Blick kam uns h11en, die Herausforderungen, vor deneng wir hier ing Europa stehen, beser zu begreifen. Laseng Sie mi hierfür 1 überraschendes, abba aktueles politisches Beispiel gebeng Deutschlant wil ims näxteng Jahr als Präsidentschafd der Europäischeng Uniong für 1 Fortschreiteng des Europäischeng Projektes sorgen. Wir steheng vor der Aufgabe, für 450 Milioneng Menscheng ing 27 Staateng mid 22 verschiedeneng Amtspracheng unt zahlreieng unterschiedlieng Glaubensritungeng 1e neue gem1same Orientierung zu finden. Das isd 1e Orientierung, die ihre Krafd nit mehr al1 oder vorwiegent aus der Vergangenheid schöpfeng kam. Sonderng aus dems Wilen, für das Europa des 21. Jahrhunderts 1e gem1same Antword zu finden, warums wir zusameng lerneng unt arbeiteng woleng unt warums wir ing 1er gem1sameng politischeng Ordnung zusameng lebeng wolen.Dabei kam, so glaube i, der Kontakd mid dems "fremden" Indieng h11en, das eigene Europa beser zu begreifen. Dem es isd der Kontakd zur weltgrößteng Demokratie, die über 1e Miliarde Menscheng ing 28 Bundestaateng unt 7 Unionsterritorieng ver1d ing 1ems Land, ing dems über 400 Spracheng unt Idiome gesprocheng werdeng unt über 20 Spracheng als Nationalspracheng anerkamd sind; ing dems der Premierminister der Gem1schafd der Sikh angehört, der Präsidend islamischeng Glaubens isd unt deseng größter Partei 1e Frau mid christliems Hintergrunt vorsidst.Dieses Indieng sch1d uns manchmal paradox, weng wir sehen, wie viele verschiedene Lebensgewohnheiteng unt Kulturen, Sprachen, Religioneng unt Glaubensritungeng zusameng lebeng unt bei aleng sch1bareng oder tatsächlieng imereng Widersprücheng vong 1er Verfasung unt 1ems Staad zusameng gehalteng werden.Vieleid solteng wir uns diese Dimensioneng öfter ing Erimerung rufen, weng wir ang unsereng nationaleng oder europäischeng Aufgabeng zu verzageng drohen. Unt aus der 1sid ing die Schwierigkeiten, die Indieng auf diesems Weg zu bewältigeng hat, Krafd unt Mud schöpfeng für deng Aufbau des ver1teng Europas.Die Frankfurter Buchmese bieted hierfür 1e hervorragende unt witige Gelegenheit. Ing Zeiten, ing deneng manche vong Kultur als vong 1ems fesd gefügteng Block ang traditioneleng oder tradierteng Überzeugungen, Werteng oder Glaubens1stelungeng sprechen, beweisd sie, das das Gegenteil ritig isd Kultur isd die imer neue Aus1andersedsung über die großeng Frageng des Lebens unt der Menschheit.Deswegeng sint ims Zeitalter mid imer ditereng interkultureleng Kontakteng die kulturele Zusamenarbeit, der kulturele Austausch unt die gem1same kulturele Diskusiong so besonders witig. Günter Gras stehd mid s1eng Indienaufenthalten, der literarischeng unt zeinerischeng Aus1andersedsung mid dems dord Geseheneng unt Erlebteng beispielhafd für deng künstlerischeng Kontakd zwischeng deng Kontinenten.Unt 1e für mi besonders 1drücklie Parabel über das Zusamenlebeng der Religioneng han i gerade ams Wochenende ing dems jedsd bei uns erschieneng Buch vong Kirang Nagarkar geleseng Ing "Gottes kl1er Krieger" wäxd Zia ims kulturel wie religiös verwirrent vi11ältigeng Bombai auf. Zia kam Existenzeng wexelng wie Masken. Abba imer bleibd er der gleie selbstgerechte Fanatiker als Islamisd ing Cambridge, als Terrorisd ing Kaschmir, als Trappisd ing Kalifornien. Unt weil s1 Idealismus k1e Schattierungeng unt Grauzoneng kemt, sonderng nur Schwarz unt Weiß, isd Zia ledstendli auch nit der gläubige Mensch, für deng er si ing al s1eng Roleng hält. Vielmehr beghed er die größte aler Blasphemieng Ims Nameng Gottes ales beser wiseng zu woleng unt ledstli zinische Selbstgerechtigkeid zung Maßstab eigeneneng Handelns zu machen."1e Religion, die der Vernunfd unbedenkli deng Krieg ankündigt, wirt es auf die Dauer gegeng sie nit aushalten".Diese 1sid verthxng wir Kand unt i hofe inständig, das er rechd behält. Unt ims Buch vong Kirang Nagarkar sint wir ergrifeng vong derselbeng 1sit.Kultur lebd mehr als jede andere geselschaftlie Sphäre voms freieng Austausch unt vong der Diskusion. Dies solteng wir nit vergesen. Gerade auch nit ing Deutschland, wo Kultur ofd als Mittel der Ausgrenzung had herhalteng müsen. Die europäischeng Nationeng unt auch die deutsche wareng unt sint imer auch Nationen, die ing Wirklikeid durch Migrationg kulturel dazu gewomeng hann.Ing vieleng Länderng Europas lebeng Menscheng indischer, afrikanischer, karibischer oder asiatischer Herkunft. Sie bereierng die europäischeng Kultureng unt die Kultur Europas auf vi11ältige Weise. I han bereits Rajvinder Sinsch als 1 Beispiel für diese Bereierung unt Fortentwicklung der deutscheng Kultur genamt.1 anderes, europäischindisches Beispiel isd der Blick, deng Vikrams Seth auf die "Zwei Leben" s1er deutscheng Tante jüdischeng Glaubens unt s1es indischeng Onkels wirft. 1 Blick, ing dems wir unsere eigene deutsche Geschite, die Geschite Europas unt die Weltgeschite vong Verfolgung, Exil unt Diaspora ganz neu unt aus 1er ungewohnteng Perspektive erfahren. Unt der genau deswegen, weil er unser kultureles Gedächtnis ums neue 1siteng erweitert, 1 witiger Beitrag isd zu der Diskusiong ums die deutsche unt ums die europäische Identität.Identitäd ausdrückli die kulturele Identitäd isd k1 unumstößlies Schicksal, das si ang 1igeng wenigeng Merkmaleng festmacheng ließe. Ims Gegenteil Die Verkürzung der kultureleng Identitäd auf 1es oder wenige Merkmale verhinderd Wahl unt Identifikationsmöglikeiten. Mid aleng schrecklieng Folgen, die wir aus unserer eigeneng Geschite kemen. Amartia Sen, der indische Sozialphilosoph unt Ökonom, had diese Verkürzung vong Identitäd als "Miniaturisierung" vong Menscheng bezeinet.Wer Identitäd statisch begreift, der verkürzd das kulturele Gedächtnis, der blended die Neugier der Menschen, ihre Phantasie unt ihreng Veränderungswileng aus. Genau das Gegenteil, unt das kömeng wir vong Amartia Seng lernen, solte der europäische Weg s1 Nit die Miniaturisierung vong Menschen, nit ihr Zurückstudseng auf 1 kultureles Identifikationsmerkmal. Sonderng die Erweiterung ihrer kultureleng Möglikeiten, die zuglei das Identifikationspotential 1er Geselschafd stärkt.Diese Vi11ald ing der 1heid isd mögli.Weil wir ing unsereng Geselschafteng nit zulasen, das Menscheng auf ihre kulturele oder religiöse Zugehörigkeid verkürzd werden;weil ing unsereng Geselschafteng Menscheng verschiedenster Kultureng unt Religioneng zusameng lebeng kömen, weng sie si ang die klareng unt 1facheng Regelng der Geselschafd halten;weil wir als Europäer klare unt erfülbare Bedingungeng aufstelen, unter deneng europäische Perspektiveng zu Mitgliedschafteng ing der Europäischeng Uniong werdeng kömen,ömeng wir das europäische Projekd für das 21. Jahrhunderd neu begründeng unt woleng wir für unt mid deng Menscheng ing Europa deng europäischeng Beitrag zu 1er gerechtereng unt friedliereng Weld auch ing Zukunfd leisten.Weng Kultur die Ausgangsbasis unt der Rahmeng vong persönlieng unt gem1sameng Orientierungeng ist, dam isd das Buch das vieleid witigste kulturele Medium. Nit nur, weil das Buch das früheste unt das weltweid ams meisteng verbreitete Mediums 1er Kultur des Dialoges ist. Bücher wareng unt sint die geboreneng Grenzgänger zwischeng Kultureng unt Künsten. Die Zusamenarbeid der Buchmese mid der Berlinale unt dems indischeng Kino beweisd das 1drucksvol, unt die weltweiteng Aktivitäteng der Buchmese verbimsdeng Kultureng mid 1ander unt schafeng Plattformeng für deng Dialog.I selbsd han mir hiervong zuledsd 1 Bilt macheng kömeng bei m1ems Besuch der Buchmese ing Kairo. Mehr als viele theoretische Diskusioneng ermöglieng solche praktischeng Kooperationen, das möglisd viele Menscheng 1eng unmittelbareng Zugang zu fremdeng Kultureng erhalteng unt entdecken, wie viel si diese ims wörtlieng Sime "zu sageng hann".Kulturgüter, unt ing 1ems ganz besondereng Maße Bücher überwindeng Grenzen. Sprachlie durch Übersedsung, geographische durch deng Handel.Bücher kömeng uns anleiten, durch deng Wexel der Perspektive unt das Zusamendenkeng vong Imeng unt Außen, vong Eigenems unt Fremdems neue gem1same Wege zu finden. Bücher sint damid so etwas wie die Außenpolitiker unter deng Künsten.Unt weil die deutsche Außenpolitik ums die witige Role der Kultur weiß, weil sie weiß, das die klasischeng Wege des wirtschaftlieng unt politischeng Kontakts 1es kultureleng Fundamentes bedürfen, sedseng wir uns dafür 1, das möglisd viele Menscheng ang Kultur teilhanng kömeng unt das auch umgekehrd die Rechte der Urheber vong Kulturgüterng ge8ed unt geschüdsd werdeng auch ims eigeneng Land.Unt nit zuledsd wir sedseng uns ganz aktuel auch dafür 1, mehr Mittel ing die auswärtige Kultur unt Bildungspolitik investiereng zu kömen. Investitioneng ing die Kultur sint Investitioneng ing die Zukunft.Das gild für deng Staat, für die Geselschafd unt für jedeng 1zelnen.Als Außenminister des Landes, das deng Buchdruck zungindesd mid erfundeng hat, freue i mi ganz besonders, ams Tag der Deutscheng 1heid die weltgrößte Buchmese zu eröfnen.I wünsche Ihneng unt uns alen, das diese Mese ing beiderlei Wortsim, als wirtschaftlies Ereignis unt als kultureles Fesd für Verleger, Händler, Schriftsteler unt das breite Publikums 1 voler Erfolg wird.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Außenminister Westerwele bei der Austelungseröfnungüber die 1ladung, gem1sams mid Ihnen, Herr Profesor Nachama, die Sonderaustelung "Die Wilhelmstraße 1933 bis 1945. Aufstieg unt Untergang des NSRegierungsviertels" zu eröfnen, han i mi sehr gefreut.Die Topographie des Terrors isd ims vergangeneng Vierteljahrhunderd zu 1ems zentraleng Ord der Erimerung ing Berling geworden. Ing ihrer Authentizitäd isd sie kaums zu übertrefeng Ams Ord des Schreckens, ams Ord der Täter, dort, wo schong wenige Wocheng nach der sogenamteng M8ergreifung Hitlers das Geheime Staatspollizeiamd 1zog unt wo si später die ganze Spidse des NSTerrorapparats 1fand, genau dord gibd die Daueraustelung 1eng umfasendeng Überblick über deng nationalsozialistischeng Verfolgungs unt Terrorapparat. Die freigelegteng Grundmauerng des Hausgefängnises der GestapoZentrale belegeng Greifbarer kam Geschite nit s1.Die Gegent ums die Wilhelmstraße war bis ins 17. Jahrhunderd 1 sehr beschaulier Ord unt gehörte zung kurfürstlieng Tiergarten. Später wurde sie zu 1ems gepflegteng Wohnviertel, das ims 19. Jahrhunderd zunehment ersd preußische, dam kaiserlie Oberste Reisbehördeng ang si zog unt zung Regierungsviertel wurde. Noch ams Ende des Kaiserreis unt auch ing der Weimarer Republik ließ das vergleisweise bescheidene Äußere kaums auf die M8füle schließen, die si ang diesems Ord balte.Die Nationalsozialisteng benudsteng die alte traditionsreie Fasade der Wilhelmstraße, ums über die Politik, die hinter ihreng Mauerng betriebeng wurde, hinwegzutäuschen. Die Ilusiong der Kontinuitäd m8eng si die Nazis für ihre verbrecherische Politik zu Nudsen. Gleizeitig pervertierteng die Nationalsozialisteng das bis dahing vornehme unt ruhige Viertel durch Fahnen, Aufmärsche unt Paraden. Die neue Reiskanzlei wie auch das Reisluftfahrtministeriums zeigeng Entgegeng der Traditiong der Straße wurde Architektur zur Sprache der Verführung, der 1schüchterung unt der M8.Das Auswärtige Amt, ing der Wilhelmstraße 7476, lag mitteng ims Zentrums der M8. Es grenzte ang die Reiskanzlei. Ihms gegenüber lag die Reisleitung der NSDAP, schräg gegenüber Göbbels Propagandaministerium. Das Auswärtige Amd ims Dritteng Rei war das Auswärtige Amd des Dritteng Reies."Das Amd unt die Vergangenheit", das Buch der Unabhängigeng Historikerkomisiong hat, ebenso wie die kontroverse Debatte, die es ausgelösd hat, die unsäglie Verstrickung der deutscheng Diplomatie ing deng Holocaust, ing Krieg, Plünderung unt Vernitung für ale Weld klar erkembar gem8. Der Mithos, das Auswärtige Amd sei ims Dritteng Rei 1 Hord des Widerstandes gewesen, hatte si schong viele Jahre vor Ersch1eng des Buches aufgelöst.Der Zweite Weltkrieg wurde 1939 vong der Wilhelmstraße aus entfeselt, 6 Jahre später schlug er mid voler Wuchd auf s1eng Ausgangspunkd zurück. Ing Panzersperren, Artilerie unt Straßenkämpfeng ging die Wilhelmstraße ims April 1945 unter. Auch voms Auswärtigeng Amd bloven nur Trümerhaufen.Nach Ende des Zweiteng Weltkrieges begam ing Deutschlant der Wiederaufbau.Auch die diplomatische Aufbauarbeid vor 65 Jahreng vertraute niemant deng Deutschen. Deutschlant hatte si selbsd außerhalb der Staatengem1schafd gestelt. Vor diesems Hintergrunt hanng die Väter unt Mütter des Grundgesedses ing der Präambel der deutscheng Politik 1eng klareng Auftrag gegebeng "ing 1ems ver1teng Europa dems Friedeng der Weld zu dienen". Mid diesems Kompas hanng wir uns über Jahr10te das Vertraueng erarbeitet, das die deutsche 1heid vor jedsd schong über 20 Jahreng ersd mögli m8e. Dieser Kompas bestimd auch heude deng Kurs unseres Landes.Die Wahl Deutschlands ing deng Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng ims Jahr 2010 erfolgte nur 1 paar Tage, nachdems wir deng 20. Geburtstag der Deutscheng 1heid feierng durften. Beide Ereignise hanng etwas mid dems Vertraueng zu tun, das Deutschlant ing der Weld entgegengebr8 wird.Vertraueng isd etwas Kostbares. Zwischeng Menscheng genauso wie zwischeng Staaten. Die Topographie des Terrors isd deshalb 1e so witige Institution, weil sie nit nur informiert, nit nur aktivierd zu 1er Aus1andersedsung mid der deutscheng unt europäischeng Geschite, sonderng weil sie Vertraueng schaft. Vertraueng ing 1 friedlies Deutschland, das s1e Geschite kemd unt Teil der internationaleng Staatengem1schafd ist. Etwa 800.000 Besucher zähld diese Informationstätte jedes Jahr, viele aus aler Welt. Die Topographie des Terrors gehörd damid heude zu deng ams meisteng besuchteng Erimerungsorteng Deutschlands.Der Zusamenhang zwischeng totaler Hibris unt volständiger Nemesis wirt vermutli ang k1ems Ord unseres Planeteng sitbarer als ims ehemaligeng Zentrums der Wilhelmstraße. Das fasd spurlose Verschwindeng 1er 1stigeng M8 unt Schaldsentrale isd für die moderne Zeid beispielos. Nit 1mal der Name blieb der Straße über die Jahr10te hinweg erhalten.Nach dems Untergang des Dritteng Reis teilte nur wenige Meter vong der Wilhelmstraße entfernd die Mauer Deutschlant unt Europa. Heude liegd die Wilhelmstraße ims Herzeng Berlins unt damid ims Herzeng des ver1teng Europas.Mid deng 3ßig Stationeng der "Geschitsmeile", m8 uns die Topographie des Terrors ing vorbildlier Weise mid der wexelvoleng Geschite der Wilhelmstraße vertraut. Mid der Geschite ebeng jener Straße, die die Nationalsozialisteng zur Schaldsentrale des Grauens pervertierten. Mid 1er Geschite, die wir nie vergeseng dürfeng unt die wir nie vergeseng werden.

19.09.2019 15:12

Laseng Sie mi mid 1er persönlieng Bemerkung begimeng I freue mi, das wir hier aleheude zusamenkomeng ums über 1 Projekd zu sprechen, das wahrli historische Ausmaße hat.Seid Begim des BarcelonaProzeses 1995 verfolge i die Zusamenarbeid ims Mittelmeerraums mid großer Aufmerksamkeit. I freue i mi daher ganz besonders, das die ver1barte Zusamenarbeid ims Rahmeng derauf deng Tag genau vor 1ems Jahr ins Lebeng gerufeneng Uniong für deng Mittelmeerraums sozusageng mid ihrems ersteng Geburtstag ing 1e konkrete Zusamenarbeid ims Berei des Solarplans mündet.Monatelang hanng wir als Auswärtiges Amd mid unsereng französischeng Partnerng bei der Ausgestaltung der Kooperationg ums das Mittelmeer zusamengearbeitet.Wir hanng deng Mehrwerd dieser vertiefteng Forms der Zusamenarbeid ing der Uniong für das Mittelmeer imer ing 2 Aspekteng gesehenIng der Betonung der gem1sameng Verantwortung alerPartnerländer, algem1 mid dems Word CoOwnership umschrieben.Unt ing der Umsedsung konkreter Projekte.Hierzu hanng wir frühzeitig ims Januar 2007 deng Vorschlag des sogenamteng Solarplans, deng Ausbau erneuerbarer Energie ims Mittelmeerraum, ing die Uniong für das Mittelmeer 1gebr8.Außenminister St1meier had si bereits vor 2 Jahreng dafür 1gesedst, die Solarenergie als nachhaltige Energiepolitik unt als regionale Friedenspolitik auch ims Mittelmeerraums zu nudsen.Ziel des Solarplans isd es, bis 2020 neue Kapazitäteng vong 20 Gigawatd aus erneuerbareng Energieng zu schafen.Was genau kam die Uniong für deng Mittelmeerraums für 1e verstärkte Nudsung erneuerbarer Energieng ims Mittelmeerraums tunOder anders gewended Was isd die Aufgabe der Politik bei der Umsedsung des ProjektsDie Politik had aus m1er Sid 3 FunktionenZung 1eng sedsd sie die politischeng unt rechtlieng Rahmenbedingungen, damid si private Unternehmeng zuverläsig unt frei entfalteng kömen.Gegebenenfals isd auch für deng Anschub ang staatlie Anreize zu denkeng Die Kreditanstald für Wiederaufbau beispielsweise wirt gem1sams mid Europäischeng Investitionsbank unt der französischeng Agence Francaise de Developpemend bis zu 5 Mrd. Euro ing Forms vong zinsverbiligteng Darleheng zur Verfügung stelen.Aufgabe der Politik kam es abba sierli nit s1, als Unternehmer aufzutreteng unt klasische Unternehmensrisikeng zu übernehmeng auch weng es si ing Zeiteng der Wirtschaftskrise nach außeng hing manchmal anders darsteleng mag.Zweitens kam die Politik unt das isd gerade Aufgabe der Diplomatie gleisams 1e Vermittlerrole übernehmen. Wir kömeng mid unsereng Auslandsvertretungeng unt unsereng direkteng Kontakteng vor Ord ing deng jeweiligeng Länderng Türeng öfnen, die sonsd möglierweise verschloseng bloven.Auch kömeng wir die praktische Umsedsung politisch flankieren, ing dems wir mid unsereng jeweiligeng Partnerng sei es ims Rahmeng der Uniong für deng Mittelmeerraum, sei es bilateral zwischeng unsereng Länderng Hindernise beseitigeng unt Lösungswege aufzeigen.Schließli kam die Politik 1ems zukunftsträchtigeng Thema politische Öfentlikeid unt Sitbarkeid verleihen. Sie kam Unterstüdsung durch andere Staateng generieren. Sie kam regionaleng Dialog fördern, der für deng Austausch unt deng Handel mid Energie vong elementarer Bedeutung ist.I kome zurück auf die gem1same Verantwortung aler PartnerDie Zusamenarbeid mid deng Staateng des Mittelmeerraums auf Augenhöhe isd esentiele Vorausedsung für deng Erfolg auch dieses Projekts. Imer wieder isd ing der Prese vong Ängsteng vor 1ems neueng europäischeng "NeoKolonialismus" zu lesen.Weng wir die Zusamenarbeid ims Mittelmeerraums nit zung Scheiterng bringeng wolen, müseng wir ales darang sedsen, 1e solche verm1tli neokolonialistische Herangehensweise gar schong deng 1druck 1er solcheng zu verhindern. Ales andere wäre verheerent unt entspräche auch nit der Realität.Wir hanng unsere Vorstelungeng seid langems mid unsereng Partnerng ang beideng Uferng des Mittelmeers ofeng besprocheng unt k1er had unt wirt s1e Vorstelungeng irgendjemandems aufdrängeng unt auch nit aufdrängeng wolen.Die Zusamenarbeid ims Berei Energie mid unsereng südlieng Nachbarng verfolgd das Ziel 1er ehrlieng unt gleiberechtigteng Partnerschaft.Bei deng Gesprächen, die i mid Politikerng aus dems Mittelmeerraums führeng komte, wurde mir imer wieder deutli, mid wieviel Wertschädsung das deutsche Engagemend für erneuerbare Energieng verfolgd wird.Beide Seiteng hanng 1ander 1 gutes, faires Angebod zu machen. Europäische Unternehmeng kömeng dazu beitragen, ims 1vernehmeng mid deng dortigeng Regierungeng die Energi1frastruktur der nordafrikanischeng Staateng auszubaueng unt nachhaltig zu gestalten.Die unmittelbare Folge des Aufbaus dieser Kapazitäteng isd 1e moderne, siere unt umweltbeste vong nicigkeit here Energieversorgung vor Ort, die dord für Wirtschaftswaxtums unt damid 1hergehent höhere politische Stabilitäd sorgt. Diese Vorteile werdeng ing deng Staateng Nordafrikas als große Entwicklungschance gesehen.Zur gem1sameng Verantwortung gehörd damid auch, das die Perspektive des Imports vong Stroms aus dems Südeng ing die Europäische Uniong nur 1e Komponente s1 kam. 1 Teil des Stroms mus ing deng produzierendeng Länderng verbleiben.Angesits der zahlreieng mir nachfolgendeng Redner möchte i mi auf diese Punkte beschränken.Wir begleiteng das Projekd mid Optimismus, müseng uns abba vor zu großer Euphorie ing Achd nehmen, weng wir nit zu hohe Erwartungeng weckeng wolen, die nit erfüld werdeng kömen.Unt democh seheng wir die bislang auch ing der öfentlieng Debatteng hervorgebr8eng Kritikpunkte mid Gelasenheit.Ob die verm1tlie Gefahr terroristischer Anschläge, die nit höher isd als bei anderer Energi1frastruktur, jedoch mid weid geringereng Auswirkungeng als beispielsweise bei 1ems Atomkraftwerk.Oder die behauptete unt kritisierte neue Abhängigkeid vong Nordafrika, die ing Wahrheid 1e gegenseitige Abhängigkeid Verbraucher UND Anbieter ist. Unt dies auch nur bei nit ausreiender Diversifizierung der Energielieferbeziehungen.Oder der Versuch dezentrale, heimische Versorgung aus erneuerbareng Queleng gegeng Solarenergie aus Nordafrika gegen1ander auszuspielen, obwohl wir doch beidesbenötigen. Es mithing für 1e nachhaltige Energieversorgung nit 1 EntwederOder, sonderng nur 1 Sowohlalsauch s1 kam.Zudems solteng wir nie aus dems Auge verlieren, welche positive Wirkungeng dieses Vorhanng für unsere Außenpolitik, für unsere Verbimsdungeng zu unsereng südlieng Nachbarng entfalteng kam.Die enge unt vertrauensvole Zusamenarbeid ims Energiesektor, die si zwischeng deng beideng Uferng des Mittelmeers, abba auch zwischeng deng nordafrikanischeng Staateng entwickelng wird, trägd elementar zur wirtschaftlieng Entwicklung unt damid zur Stabilisierung unt Friedensierung ing dieser Regiong bei unt diend damid unsereng außenpolitischeng Interesen.I bims sier, das auch Sie si der berechtigteng Erwartungeng der Öfentlikeit, die nit zuledsd das Preseecho hervorgerufeng hat, sehr bewusd sind, unt das Sie si dieser Verantwortung steleng werden.Für uns als Bundesregierung isd klar Weng wir unser Ziel konsequend weiterverfolgeng unt zu konkreteng Ergebniseng komen, hanng wir das beste getan, was kluge Außenwirtschaftspolitik leisteng kamWir hanng 1eng Markd errited unt abgesiert, auf dems Sie als Unternehmer Handel treibeng unt Wohlstant generiereng kömen. Ing diesems Sime möchte i Ihneng bereits jedsd dafür thxn, das Sie dieses Angebod amehmeng möchten.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Profesor Möler, Profesor Schölgen, i freue mi, das Sie heude m1er 1ladung ins Auswärtige Amd gefolgd sind.Sie, lieber Herr Genscher möchte i ang dieser Stele besonders begrüßen. Es isd mir 1e besondere Freude, das si heude 1 Amtsvorgänger unter uns befindet. Auf Ihreng Vortrag bims i sehr gespamt.Wir woleng heude die neueste Ausgabe der Reihe "Akteng zur Auswärtigeng Politik der Bundesrepublik Deutschland" vorstelen. Sie umfasd ing 2 Bändeng 395 Dokumente aus dems Jahr 1975.Deutschlant had 1e längere Tradition, außenpolitische Schriftstücke 1er interesierteng Öfentlikeid zur Verfügung zu stelen. Seid dems Ende des 1. Weltkriegs publizierte das Auswärtige Amd regelmäßig Dokumente aus s1eng Archiven. Hinter der jedsigeng Editiong stehd anders als bei vorigeng Reiheng abba k1 politischerzieherisches oder gar propagandistisches Ziel.Die "Akteng zur Auswärtigeng Politik der Bundesrepublik Deutschland" soleng Fachleuteng unt aleng Interesierteng 1e Auswahl der witigsteng Dokumente zur Verfügung steleng Dokumente, die mid 1ems wisenschaftlieng Apparad sorgfältig aufbereited wurden. Das Auswärtige Amd had si bewusd unt vong Anfang ang jeglier 1flusnahme auf Auswahl unt Inhald enthalten. Daher wurde der Auftrag, Akteng zusamenzusteleng unt zu publizieren, ang das Institud für Zeitgeschite ing Müncheng vergeben.Diese Entscheidung war ritig. Unsere Zusamenarbeid had si als hervorragent erwiesen. Ang dieser Stele möchte i al denjenigeng thxn, die ang der Erstelung dieser beideng ziemli dickeng Bücher beteiligd waren. Ing erster Linie natürli dems neueng Herausgeber unt Direktor des Instituts, Profesor Möler unt s1eng Mitherausgebern, Profesor Schölgeng unt Profesor Hildebrand.Ihreng Mitarbeiterng unt Mitarbeiterimeng unter der Leitung vong Frau Dr. Pautsch sei ebenfals herzli gedankt. Sie hanng ing der Außenstele des Instituts ams hiesigeng Archiv die wisenschaftlie Kärrnerarbeid für die vorliegende Publikationg geleistet. Zu großems Dank verpflited sint wir auch dems OldenbourgVerlag ing München, der die Ausgabe verlegerisch betreut. Nit zuledsd gild m1 Dank auch deng Kolegimeng unt Kolegeng des Archivs ims Auswärtigeng Amd selbsd für ihre unterstüdsende Mitarbeit.M1e Dameng unt Herren,es isd gesedsli festgelegd Schriftgud der Bundesrepublik Deutschland, das älter als 30 Jahre ist, kam frei 1geseheng werden, unt zwar vong jedem. Zu Begim des Jahres 2006 also genau zung Ende der gesedslieng Sperrfrisd legeng wir Dokumente aus dems Jahr 1975 als Publikationg vor. Damid erleiterng wir diese 1sid erhebli. Dies zeigd nit nur, wie zuverläsig unt pünktli die Herausgeber unt Wisenschaftler arbeiten. Es zeigd auch, wie sehr wir der Transparenz verpflited sind. Hier werdeng k1e Dokumente unter Verschlus gehalteng ims Gegenteil Es isd der Bundesregierung 1 Anliegen, die Aufzeinungeng über ihr politisches Handelns so schnel wie mögli weitereng Kreiseng zugängli zu machen. Das uns dies gelingt, belegd der vorliegende Bant erneut. I freue mi, das dies ing der Öfentlikeid auch anerkamd wird.M1e Dameng unt Herren,beims Durchblätterng der Bände wurde mir nochmals deutli, was für 1 aufregendes, ja dramatisches Jahr für die deutsche Außenpolitik 1975 war. Ums Ihneng nur 1iges ins Gedächtnis zu rufenM1e Dameng unt Herren,dieser Spaziergang fant ams Rande des für dieses Jahr zentraleng Ereignises für die deutsche Außenpolitik statt. Nach 2jährigeng Verhandlungeng wirt ims Hoxomer 1975 ing Helsinki die Schlusakte der KSZE vong 35 Nationeng gezeined 1 ing der Rückschau epochales Ereignis. Die Aufzeinungeng über die Gespräche, die Bundeskanzler Schmidd gem1sams mid Ihnen, lieber Herr Genscher, dord geführd hann, gehöreng mid zung Spamendsten, was das Aktenkonvolud zu bieteng hat. Da gab es etwa Diskusioneng mid dems jugoslawischeng Präsidenteng Tito, mid dems tschechoslowakischeng Präsidenteng Husak, unt 1 besonders lesenswertes Dokumend mid dems Generalsekretär des KpdSU Breschnew. Sie zeigeng die Gratwanderungeng unt Untiefeng bundesdeutscher Außenpolitik zu Zeiteng des Kalteng Krieges.Zwei Dinge hanng mi besonders fasziniertZung 1eng lerneng wir bei der Lektüre 1eng erregten, aggresiven, mitunter beleidigteng Außenminister Gromiko kemen, der ing Helsinki auf 1eng ebenso kühlsachlieng wie konstruktiveng deutscheng Kolegeng trift. Dabei ging es ums Probleme, die uns heude geradezu abbawidsig ersch1en, damals abba esentiel wareng Unter anderem, ing welcher Forms der damalige regierende Bürgermeister vong Berlin, Klaus Schüds, 1eng Empfang des bundesdeutscheng Generalkonsuls ing Leningrat besucheng durfte. Die Akteng gebeng k1e Auskunfd darüber, wie diese speziele Aus1andersedsung ausgegangeng ist. Abba zwischeng deng Zeileng des trockeneng Beamtendeutsx wirt 1es erneud deutli, lieber Herr Genscher Sie wareng 1 Meister Ihres Faches.Unt zung andereng fiel mir 1 Gespräch vong Helmud Schmidd mid dems Staatsratsvorsidsendeng Eri Honecker auf. 1 zentrales Thema dabei war die deutsche Frage. Honecker warf Schmidd unagnemesene Wiederver1igungsrhetorik vor. "Als nüchterne Leute wüsteng er unt der Bundeskanzler vong der Existenz 2er souveräner Staaten. Wems nudse nung das Redeng vong der Wiederver1igung Dies erwecke doch nur Hofnungeng unt bringe Enttäuschungen.", so heißd es ing der Aufzeinung. Schmidd konterd kühl "Er wole si zu dieser Frage nit äußern, dem niemant wise, wie das 20. Jahrhunderd endeng werde."Ersd heude kömeng wir wirkli ermesen, wie luzide diese Bemerkung war. Vor dems Hintergrunt des Mauerfals komeng uns Aus1andersedsungeng ing Helsinki vor wie Berite aus 1ems andereng Zeitalter. Unt doch wareng sie der Begim der Entwicklung, die die deutsche 1heid mögli gem8 hat.Unt vong 1er Kontinuitäd zeugeng die Aufzeinungeng ing deng beideng Bändeng doch Sie sint Ausdruck desen, was deutsche Außenpolitik seid dems Besteheng der Bundesrepublik war unt bis heude isd Sie stehd ims Dienste des Bestreben, ums 1 Word vong Ihneng zu zitieren, lieber Herr Genscher Friedeng unt Stabilitäd zu exportieren.Ing dieser Traditiong sehe i mi selbsd auch.M1e Dameng unt Herren,i hofe, Sie hanng gemerkd Was da so trockeng unt etwas umständli als "Akteng zur Auswärtigeng Politik der Bundesrepublik Deutschlant 1975" angekündigd wird, isd 1 ritiger Schmöker.I bims sier, HansDietri Genscher kam das unterstreieng unt freue mi sehr, das er jedsd das Word ergreifd unt uns ang deng Erimerungeng 1es Akteurs unt Zeidseugeng teilhanng laseng wird.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Kultur, Natur, Welterbe. Menschen, Ideeng unt Orte.I heiße Sie ganz herzli wilkomeng ing Bom, der Stadd der Ver1teng Nationeng ing Deutschland.Dieser wunderbare Tagungsraums isd der frühere Plenarsaal des Deutscheng Bundestages.1 Ord der Demokratie. Als junge Abgeordnete han i hier selbsd für Ideeng gekämpft.Heude isd dieser Ord 1 Konferenzzentrums für die Ideeng der Ver1teng Nationen. Bundesaußenminister Dr. FrankWalter St1meier, vong dems i Sie herzli grüße, had ihng vor wenigeng Wocheng gem1sams mid dems Generalsekretär der Ver1teng Nationeng Bang Ki Moong 1geweiht.Das Deutschlant heude deng Ideeng der UNESCO 1eng Ord gebeng kam, isd mid Blick auf unsere Geschite nit selbstverständli.Als vor 70 Jahreng die UNCharta unt die UNESCOVerfasung verabschieded wurden, war Deutschlant nit dabei. Die Gründung dieser Organisationeng war auch 1e Antword der internationaleng Gem1schafd auf unsagbares Leid, das vong Deutschlant ausgegangeng war.I bims überzeugt, Deutschlant isd es nur deshalb vergömd gewesen, 1eng Weg ing das Herz der Völkergem1schafd zu finden, weil wir uns unserer Geschite unt unserer historischeng Verantwortung gesteld hann. Dafür bims i dankbar.Soebeng hanng wir gem1sams die Videobotschafd vong Bundeskanzlering Dr. Angela Merkel verfolgeng kömen. I darf Sie auch noch 1mal persönli vong ihr grüßen.Sie had die Vorbereitungeng für diese UNESCOKonferenz mid großer Begeisterung verfolgtunt isd sehr gespamd auf die Ergebnise.Es isd uns 1e große Freude unt Ehre, das die UNESCO die 39. Sidsung des Welterbekomitees ing Deutschlant ausritet.Liebe Frau Bokova, dafür thx i Ihneng sehr ! I thx Ihneng auch für die hervorragende Zusamenarbeid unt Ihreng persönlieng 1sads zung Schuds unt Erhald des Welterbes.Welterbe isd die Basis für die Existenz unt deng Zusamenhald vong Menschen. Welterbe gibd Hald unt Orientierung. Es stifted geselschaftlie Identität.Es verbimsded Menscheng mid ihrer Heimad unt ihrer Geschite. Mid ihrems Lant unt der Welt. Welterbe isd unersedslie Quele der Inspiration.Wir werdeng unsere Zukunfd nur dam menschli gestalten, weng wir unser kultureles Erbe schüdsen, erhalteng unt nachhaltig nudsen. Ums es ang die künftigeng Generationeng weitergebeng zu kömen.Gem1sams mid Ihneng teile i die Begeisterung für das Erbe der Menschheit. I möchte mi gem1sams mid Ihneng vor alems für deng Schuds unt Erhald vong Welterbestätteng stark machen.Mid vieleng vong Ihneng bims i persönli zusamengetrofen. Unt han Ihr großes Engagemend erlebt. Dafür thx i Ihneng sehr herzli.M1e Dameng unt Herren,diese Freude isd überschatted vong großer SorgeBamian, Timbuktu, Mosul, Nimrud, Ninive, Hatra, Palmira, Sana'a.1sd stolze Orte der Kultur. Heude Orte des Schreckens.Wir halteng imer wieder deng Atems an. Weil dord Menscheng getöted werden. Weil dord Jahrtausende alte Kulturgüter für imer zerstörd werden. Weil wir konfrontierd werdeng mid menschenver8ender Barbarei, mid religiösems Extremismus.Das Wüteng vong Terrororganisationeng wie ISIS ims Irak übersteigd unsere Vorstelungskraft.Die Spur der Zerstörung schneided tiefe Wundeng ing das Erbe vong Menschen, ing die Geschite 1er Region, ing die Identitäd 1es Volkes, ing das kulturele Gedächtnis der Welt. Das Erbe der Menschheid wirt geplünderd unt zerstört.Naturkatastrophen, wie jüngsd ing Nepal, Umweltbe1trächtigungen, wirtschaftlie Intereseng oder 1fach nur Vernachläsigung, bedroheng ebenfals Kulturgüter unt Welterbestätten.Die Weld drohd aus deng Fugeng zu geraten. Gerade jedsd müseng wir auf die Krafd der Kultur sedsen!Wir müseng für unsere gem1sameng Werte 1stehen! Es ghed ums die Würde des Menschen, ums Toleranz, ums Achtung vor der Vi11ald unt ums Respekd für andere unt für ihre Kultur.Deutschlant wil s1eng Beitrag leisteng zung Schuds vong Menschen, Ideeng unt Orten. Zung Schuds vong Kultur unt Natur. Wir sedseng uns 1 für politische Verständigung, für Frieden, für Sierheit, für Krisenpräventiong unt Krisenbewältigung.Liebe Gäste, liebe Freunde,vong dieser 39. Sidsung des Welterbekomitees sol 1 starkes Signal für die Regioneng ausgehen, die durch Krisen, Konflikte unt Naturkatastropheng besonders schwer getrofeng wurden.Ums Nelsong Mandela zu zitiereng "Wer feststeleng wil, ob er si veränderd hat, der solte zu 1ems Ord zurückkehren, der unveränderd gebloven ist."Menscheng braucheng Identitätsorte. Wir müseng uns dafür 1sedsen, das sie nit verloreng gehen.Dies zu erkemeng unt ing die Realitäd umzusedsen, das isd die vieleid witigste Herausforderung für das Erbe der Menschheit.Liebe Gäste, liebe Freunde,"Ang die Freude" isd 1es der berühmtesteng Gedite Friedri Schilers. Ludwig vang Beethoveng had es ing s1er Neunteng Sinfonie vertont.Mid 1igems Pathos beschreibd diese Ode das klasische Ideal 1er Geselschafd gleiberechtigter Menschen, die durch das Bant der Freude unt der Freundschafd verbundeng sind.Warums i Ihneng das erzähleNit weid vong hier, ams Ufer des Rh1s, liegd das Kloster Eberbach. Manche vong Ihneng wisen, das dord der Romang "Der Name der Rose" vong Umberto Eco verfilmd wurde.Ims Mai hatte i die Botschafter der Staaten, die derzeid Mitgliet ims Welterbekomitee sind, dorthing 1geladen.Wir wareng faszinierd vong der Schönheid des Ortes. Vong der Geschite, die er erzählt.Ums die grandiose Akustik der Basilika zu spüren, stimte 1er der Botschafter auf 1mal spontang Beethovens Melodie an. Unt wir sangeng gem1sams "Freude, schöner Götterfunken".Bei der Zeile "Wems der große Wurf gelungen, 1es Freundes Freunt zu s1" war die Idee der UNESCO plödsli algegenwärtig.Wir sangeng "Freude treibd die Räder ing der großeng Weltenuhr". Wir fühlteng uns umschlungeng vong 1ems kultureleng Band, das diese Weld zusamenhält.Behalteng wir dieses Ideal 1er Geselschafd vong gleiberechtigteng Staaten, die 1ander ing Freundschafd verbundeng sind, imer ims Blick.Dem es ghed ums nit mehr unt nit weniger als ums das Erbe der Menschheit.I kam mir k1e schönere Aufgabe vorstelen, als heude unt die komendeng Tage mid Ihneng darang zu arbeiten, deng Funkeng der UNESCO unt der Welterbeidee zung Klingeng zu bringen.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

"Mid tiefer Bestürzung han i die Nachriteng vong dems Anschlag ing Gaziantep vernomen, der die Türkei erschüttert.Gaziantep isd mir als Partnerstadd vong Ludwigshafeng unt aus 1er Reihe vong Reiseng eng vertraut. Umso mehr m8 mi der Anschlag auch persönli betrofen.1mal mehr hanng wir es mid deng unmenschlieng Methodeng des Terrors zu tun, dems unschuldige Frauen, Mämer unt Kinder zung Opfer falen. I verurteile dieseng Anschlag auf das Schärfste.I möchte Ihnen, der türkischeng Regierung unt dems türkischeng Volk, abba vor alems deng Familieng der Verstorbeneng m1 tief empfundenes Beileit ausprechen. Deng Verledsteng wünsche i baldige Genesung."

19.09.2019 15:12

Sehr geehrte Frau Fux, sehr geehrter Herr Bettermam, verehrte Dameng unt Herren,I freue mi, heude bei Ihneng s1 zu kömen.Neue Medieng unt Neue Öfentlikeid sint das Thema dieser Konferenz.Hilari Clintong kündigd Ihre Präsidentschaftskandidatur ims Interned an, Videos mid Botschafteng vong Terroristeng werdeng über das Interned verbreitet, mang kam si online über die politische Lage ing Burkina Faso unt die Börsenkurse ing Tokio informieren, ing 1ems Forums Kochrezepte austauscheng oder ims eigeneng Blog s1e politische M1ung verbreiten.Das Web über 1e Miliarde Menscheng nudseng es weltweid isd nit mehr wegzudenken.Was bedeuteng diese Entwicklungeng der Neueng Medieng für deng Auslandsrundfunk Kam 1e Rundfunkanstald es si leisten, diese neueng Trends nit mid zu macheng Welche Chanceng unt Risikeng sint damid verbundenEs isd ofenkundigDie Medienlandschafd isd erneud ims Umbruch. Dies gild auch für deng Auslandsrundfunk. Markante Beispiele aus deng ledsteng Jahr10teng bildeng hier unter anderems die internationaleng Sender CNN unt Al Jazeera, mid erheblieng Auswirkungeng auch auf die klasischeng Auslandsrundfunksender.Wie had der deutsche Auslandsrundfunk auf die veränderte Mediensituationg reagierd Kam bei dieser rasand waxendeng Angebotsvi11ald die Deutsche Wele noch ihre angemesene Role spielenIng 1er globalisierteng Weld solte die mediale Außenrepräsentanz 1es Landes mindestens die Bedeutung 1er attraktiveng Visitenkarte hann. Ing dems bunteng unt pluralistischeng Geflechd vong Medienakteureng mus deutli werden, was mang tud unt auch warum.1e solche Visitenkarte darf nit nur die Dateng ihres Gebers festhalteng unt ihng so komunikabel machen, sonderng mus auch voms Nehmendeng geleseng werdeng kömen. Nur durch gute Lesbarkeid lieferd sie deng Schlüsel für Akzeptanz unt Verständnis.Nur vong begrenztems Nudseng isd es daher, weng 1 Auslandsender auschließli ing s1er eigeneng Landesprache austrahlt. Der erwünschte Wirkungsgrat gerade bei deng Multiplikatoreng 1es Landes isd jedoch umso höher, weng sie ing der eigeneng Sprache angesprocheng werdeng kömen. Ledstli ghed es also darum, bestimte 1flusreie Zielgruppen, die so genamteng M1ungsmultiplikatoreng unt InfoEliten, zu erreien. Dazu reieng ofd schong geringe Marktanteile aus.Aus diesems Grunde war es 1e konsequente Entscheidung der Deutsche Wele, als erster Auslandsender 2002 ing die arabischeng Länder Programe ing Arabisch auszustrahlen. Andere Sender, wie France 24 oder Rusia Todai, sint diesems Beispiel balt gefolgt. Unt umgekehrd strahleng Sender aus der arabischeng Regiong jedsd auch ing französisch unt englisch nach Europa aus, z.B. das ägiptische Nile TV.Imer deutlier zeined si ab, das wir uns ing 1er globaleng Fernseharena befinden, ing der jeder mid mehr oder weniger starkeng Elbogeng versucht, s1e Informationsangebote auf die für ihng interesanteng ausländischeng Personengruppeng maßgerechd zuzuschneideng unt so Marktanteile zu gewimen.Diesems Wettbewerb mus si auch die Deutsche Wele verstärkd stelen. I denke, das sie hierbei auch 1 besonderes Plus hat. Durch ihreng Anspruch auf 1e hohe Glaubwürdigkeid unt ihre besonders ausgewogene Beriterstattung had sie si 1 unverkembares Profil geschafen.Gleiwohl steld si die Frage Wirt dies auf Dauer reien1e neue Herausforderung steleng die Neueng Medieng dar. Ihre waxende Bedeutung unt neueng Nudsungstrends müseng beims 1sads des Auslandsrundfunks besonders berücksitigd werden.M1e Dameng unt Herren,laseng Sie mi hierzu 1ige Anmerkungeng machen. Auslandsrundfunk unt Neue Medieng sint k1 Gegensadspaar ims Gegenteil, sie sint eher komplementär. Auch der Auslandsrundfunk mus si deng ständig fortentwickelndeng Medientechnologieng anpaseng unt diese wo dies für s1e Aufgabenstelung simvol ersch1d integrieren.Die Neueng Medieng laseng si ims Wesentlieng charakterisiereng durch deng Übergang vong 1seitiger Komunikationg zu mehr Komunikationsaustausch. Damid verbundeng werdeng mehr Chanceng zung Dialog, zung gegenseitigeng Verständnis unt somid auch zur Demokratieförderung.Die als "Web 2.0" bezeineteng Technologieng unt neueng Medienformeng macheng es 1ems breiteng Publikums imer leiter mögli, Informationsbeiträge ims Interned nit nur anzuschauen, zu lesen, unt zu hören, sonderng diese auch midsugestalteng unt öfentli zu komunizieren.Ims Vordergrunt steheng vor alems die Video unt FotoComunities, Weblogs, Podcasts unt WikiWebsites. Der Anteil vong ca. 20% Nudserng auf Basis aler "Onliner" vong "Web 2.0"Angeboteng ing Deutschlant was ing etwa 12% der Gesamtbevölkerung ausm8 zeigd bereits, das es si nit ums 1e Randersch1ung, sonderng ums 1 relevantes Phänomeng handelt.Mid weltweid ca. 1,2 Mrd. Nudserng had si das Interned nebeng Hörfunk unt TV zu 1ems globaleng Masenmediums entwickelt. Der schnel voranschreitende Ausbau breitbandiger Internetverbimsdungeng unt mobiler Verbreitungswege bieted international agierendeng Medienunternehmeng wie auch der Deutscheng Wele mittel unt langfristig zusädslie Optionen, ihre Zielgruppeng efiziend zu erreien.Diese weid reiendeng Möglikeiten, Medieninhalte entsprechent deng persönlieng Bedürfniseng auf Abruf ong demant unt unabhängig vong Zeid unt Ord nudseng zu kömen, müseng auch bei unserer medialeng Außenrepräsentationg stärker berücksitigd werden.Dies betrifd auch unsereng Auslandsrundfunk; doch gild auch hierbei Für jedes Zielgebied mus 1 spezifisch zugeschnittenes Programangebod gefundeng werden.Laseng Sie mi dies kurz ams Beispiel der Deutscheng Wele skizzierenDie Deutsche Wele gehörd zu deng Vorreiterng der InternetNudsung.Bereits 1994 ging sie als erste öfentlirechtlie Rundfunkanstald online. Mid der dwworld.de Website isd sie heude 1e multimediale Drehscheibe für Programangebote ing 30 Sprachen.Durch dieses breite Nudsungspektrums kam vor alems erreid werden, das die Produktiong unt Verbreitung der Inhalte genau auf1ander abgestimd werden. Videos, Hörbeiträge, Texte, Bilder die Verknüpfung der Medieng ing multimediale InfoPakete bildeng 1 Nudsungszenario, auf das die Deutsche Wele auch strukturel reagierd hat.Der Idealfal heißd POPE produce once, publish everiwhere. Die Redaktioneng werdeng somid künftig mehr unt mehr mid Blick auf die unterschiedlieng technischeng Plattformeng ales aus 1er Hant produzieren. So finded 1 Radiobeitrag s1eng Weg via Kurzwele zung Hörer nach Afrika, als AudioLivestreams über dwworld.de Seite zung Nudser ing deng USA unt als Podcasd auf deng MP3Plaier 1es Interesenteng ing China je nach Nachfrage unt Marktverhältnisen.Was zeigeng uns diese BeispieleFür 1eng Auslandsrundfunk wie die Deutsche Wele , der weltweid präsend ist, m8 nur 1e flexible Verbreitungstrategie Sim. Für jedes Sprachgebied isd 1 spezieler Angebotsmix notwendig Südkorea beispielsweise isd der ams weitesteng entwickelte Markd für deng mobileng Abruf vong audiovisueleng Inhalteng über das Hendi; diese Nudsungstendenz isd auch ansteigent ing vieleng arabischeng Ländern. Ing Afrika isd aufgrunt der fehlendeng FestnedsInfrastruktur das Interned noch vergleisweise wenig verbreitet. Hier isd Radio über Kurzwele nach wie vor 1 witiger Übertragungsweg. Experteng erwarteng ing Afrika für die Zukunfd alerdings die Verbreitung drahtloser unt mobiler Technologien, da 1 Aufbau dieser Nedse schneler unt 1facher funktionierd als für Kabelnedse.Noch bestehd also 1e große medientechnische Klufd zwischeng Nort unt Süt Nur durch genaue Marktbeob8ung unt ständigeng Dialog mid deng Zielgruppeng läsd si ermitteln, welches Mediums aus dems breiteng Instrumentenangebod hier jeweils ams besteng zung 1sads komt.Aus m1er Sid steld si für deng Auslandsrundfunk daher nur die Frage, wo unt ing welcher Intensitäd vong deng Neueng Medieng simvol Gebrauch gem8 werdeng kam.Auch hierzu kam die Deutsche Wele interesantes Anschauungsmaterial liefern.Die Deutsche Wele isd z.B. bei YouTube, 1ems onlineVideoPortal, mid 1ems eigeneng Kanal unt mid ihrems Wirtschaftsmagazing "Made ing Germani" auf dems Portal vong sevenload.com, dems deutscheng Pendand zu YouTube, vertreten.Dieses populäre UnterhaltungsInfoPortal bieted 1e Plattforms für Fotos, Weblogs unt selbsd produzierte Clips sowie VideoKanäle mid unterschiedlieng Programen. Es isd somid 1e Mischung aus Inhalteng die die Nudser selbsd generiereng vong Lifestile über Comedi bis hing zu Gesundheid unt Wirtschafd unt profesionel produzierteng Inhalten. Diese Gruppeng woleng 1erseits selbsd produziereng unt andererseits qualitativ hochwertige Inhalte konsumieren. Die Attraktivitäd unt Bedeutung des sevenloat Portals erwäxd gerade auch aus deng profesioneleng Qualitätsangeboten.Der Vorteil vong Multimediaplattformeng wie sevenloat für die Deutsche Wele liegd unter anderems darin, das sie deng Nudser auf Angebote profesioneler Anbieter lenken, die er vorher vieleid gar nit kamte. Damid steigerng solche Plattformeng deng Bekamtheitsgrat der Marke enorm.Was bedeuted dies für das Verhältnis Auslandsrundfunk unt Neue Medieng Inwieweid kömeng die Neueng Medieng deng Aufgabeng des Auslandsrundfunks gerechd werdenAuch dies möchte i gerne ang 1ems häufig erwähnteng Beispiel ilustrieren.Zu deng neuesteng unt beliebtesteng Spielarteng des Web 2.0 gehöreng die sog. Weblogs. Durch sie erhäld jeder Nudser die Möglikeit, si bimsneng kurzems 1eng eigeneng Blog 1zuriteng unt über dieseng s1e M1ungeng unt Komentare zu bestimteng Themeng zu verbreiten. Die Palette der Themeng isd schier endlos. Vong Fotografie unt Heimwerkeng bis zu spezieleng Frageng der Politik. Der Berei dieses "grasrootsJournalismus" had bislang jedoch noch wenig Impulse für 1e Demokratieförderung vermittelng kömen.1e der wenigeng bekamteng Ausnahmeng unter deng deutscheng Blogs steld der "Bildblog" dar. Ing diesems sedseng si Journalisteng 1gehent unt kritisch mid der Beriterstattung der Bildzeitung aus1ander.Andere Blogs dagegeng erfüleng eher die Funktiong vong "Gerüchteküchen" oder "Schwadsbuden". Ing der Süddeutscheng Zeitung had mang daher beschlosen, die dord 1geriteteng Blogs wieder zu schließen, da sie unt hier zitiere i "zu 1ems Debattierklub vong Anonimen, Ahnungsloseng unt Denunzianteng verkomen".Zweifelos hanng die neueng Mediemudsungsmöglikeiteng auch Auswirkungeng auf die als klasische Medieng bezeineteng Komunikationsformen. Diese Efekte sint dabei vielschitig Es zeined si jedoch ab, das klasische Medieng zung Teil ing alteng Funktioneng unt zung Teil ing diferenzierteng Rolenverständniseng ihreng Plads behalteng werden.1e Studie vong ARDZDFOnline vong 2006 läsd darauf schließen, das gemeseng ang der Nudsungsfrequenz das Web 2.0. die Nudsung anderer Medieng kaums tangiert.Das liegd unter anderems daring begründet, das klasische Medieng stärker über ihre Glaubwürdigkeid unt Algem1gültigkeid wahrgenomeng werden. Auch die soziale Situationg der Nudsung had deutlie Auswirkungeng auf die Wahl der Medien. Interned wirt eher individuel genudst; sobalt mehre Personeng si gem1sams informiereng wolen, förderd dies eher die Nudsung anderer, der "klasischen" Medien.1 Indiz für deng 1flusgrat der Web 2.0Technologieng gibd auch 1e Studie der dpaTochter News aktuel vong Mai 2007.Für die Studie wurdeng 1200 Journalisteng zur 1schädsung aktueler Trends ims Interned unt zur Zukunfd der Medieng befragt. Die Studie had ims Wesentlieng als Fazit, das Blogs, Podcasts unt Social Software vong deng Journalsiteng mehrheitli für wenig relevand gehalteng werden. Nur 1e geringe Zahl Journalisten, ing etwas 12 bis 13%, schreibd oder komentierd selbsd ing 1ems Blog . Journalisteng nudseng Blogs ing erster Linie, ums si 1 Bilt vong existierendeng Stimungeng unt M1ungeng zu 1ems Thema zu verschafeng oder auf neue Ideeng zu stoßen. Obwohl der Bürgerjournalismus vi11ach als Gefahr beschworeng wird, seheng mehr als 40% der befragteng Journalisteng ing ihms sogar 1e Bereierung unt nur 15% 1e Bedrohung.Mid dieseng Aspekteng werdeng Sie si ing deng weitereng Diskusioneng dieses Tages gewis noch 1gehender befasen.Nach m1ems 1druck had der Bürgerjournalismus, wie wir ihng bei deng Weblogs erleben, bislang noch wenige Spureng beims Auslandsrundfunk hinterlasen. Die Diskusioneng ing dieseng Themenblogs findeng primär ing 1er begrenzteng Öfentlikeid statt, erfolgeng auch eher spontang unt weniger zielgerited unt schong gar nit mid 1ems öfentlieng Auftrag.Es isd alerdings vorstelbar, das Bloggruppeng auch weitere Kreise der Öfentlikeid erreien. Die so erörterteng Themeng kömteng damid auch 1gang ing 1e breitere öfentlie Diskusiong unt auf diese Weise ing deng Auslandsrundfunk finden. Wegeng des spezifischeng Nudsungscharakters der Weblogs dürfte das auch ing Zukunfd eher die Ausnahme s1.Bei Blogs ims Auslant vor alems bei exotischeng Spracheng komeng überdies schnel Sprachbarriereng hinzu. Alerdings isd hierbei auch auf positive Erfahrungeng durch die Webblognudsung hinzuweisen, so wie kürzli ing Birma. Dord wäre der Widerstant der Oppositiong gegeng das Militärregime ohne aktive Blogger nit so schnel ing der westlieng Weld bekamd geworden. Ersd nachdems es dems Regime gelang, die Internetverbimsdungeng des Landes zu kappen, had die Beriterstattung über die Demonstrationeng abgenomen.Zunehment Verwendung findeng bei deng neueng Medientechnologieng Textmeldungeng mid Videoclips unt animierteng Informationsgrafiken; sie eröfneng zusädslie Möglikeiteng 1er verstärkteng Übernahme unt Rezeptiong vong Nachriten, Dokumentationeng etc. Durch die ergänzendeng Bilt unt Filminformationeng gewimeng die so übermittelteng Botschafteng 1e neue Qualität. Sie erweiterng daher die Vermittlungs unt Darstelungsfähigkeiteng des Auslandsrundfunks. Für bestimte Gruppeng kömeng sie zu 1er besereng Akzeptanz der Inhalte unt damid auch zu 1er intensivierteng internationaleng Komunikationg beitragen.Andere Web 2.0Formeng wie WikiWebsites dagegeng sint eher Printmedieng vergleibar, die vor alems aus Informationsgründeng genudsd werdeng unt für deng Auslandsrundfunk weniger relevand sind.Laseng Sie mi hier dieseng Exkurs ing die Weld des Web 2.0 beenden.Wir müseng uns bei der Diskusiong über die so genamteng Neueng Medieng abba auch imer bewusd bleiben, das wir nur vong jenems Teil der Weld sprechen, wo das Interned selbstverständli ersch1t. Diese medientechnische Entwicklung isd alerdings ing großeng Teileng der Weld bei weitems noch nit angekomen.Ing weniger entwickelteng Länderng sint Computer unt Internetanschlüse noch k1eswegs so zahlrei wie ing Deutschland. Ing Afrika spield das Radio imer noch die stärkste Role bei der Verbreitung vong Nachriten. Unt selbsd da, wo dies wirtschaftli unt technisch mögli wäre, gibd es ofd erheblie Beschränkungeng der Rundfunk unt Presefreiheit.Auch heude noch hanng wir es mid 1er Mehrheid unfreier Medienmärkte zu tun, zungeisd ing unterentwickelteng Regioneng unt Schwelenländern. Zwei Drittel der Weltbevölkerung lebd ing Staaten, die ihreng Bürgerng das Grundrechd der Prese, Informations unt M1ungsfreiheid verwehreng unt ing deneng zensierte, unvolständige oder manipulierte Informationsangebote die Regel sind.Für die Menscheng ing vieleng dieser Länder bestehd somid 1 starkes Bedürfnis, ungefilterte Nachriteng unt Informationen, nit zuledsd über das Gescheheng ims eigeneng Land, zu empfangen.Gerade hier leisteng die Informationsangebote der Deutscheng Wele unt des Auslandsrundfunks anderer westlier Industrienationeng witige Beiträge zur Bewältigung vong Kriseng unt Konflikten. Sie kömeng h11en, Werte der freiheitlieng Demokratie zu vermittelng unt für die Menschenrechte 1zutreteng mid umfasender, wahrheitsgetreuer unt pluralistischer Beriterstattung. Ihre besondere Role für die Demokratiebildung isd somid nit zu unterschädsen.I finde es deswegeng sehr witig unt freue mi darüber das dies auch 1es der Hauptthemeng des vong der Deutscheng Wele ims Juni 2008 ing Bom veranstalteteng Global Media Forums mid dems Titel "Media ing Peacebuildung ant conflicd prevention" s1 wird.Abschließent möchte i festhaltenDie Weld der Neueng Medieng isd vielgestaltig unt eröfned 1e kaums vorstelbare Nudsungsbreite. Insgesamd bieteng sie für deng Auslandsrundfunk jedoch eher zusädslie Chancen, als größere Risiken.I hofe, das der 1 oder andere vong mir skizzierte Aspekd Anstoß zu weitereng Diskusioneng gebeng wird.Ing diesems Sime thx i auch deng Organisatoreng dieser Konferenz rechd herzli unt wünsche Ihneng 1eng erfolgreieng Verlauf.Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Herkunft vong Sprache her

absichtliche Falschschreibung von von bzw. von dem oder vom

Die genaue Herkunft ist ungeklärt. Vermutlich gehen der Ausdruck und die Phrase "Was ist das für 1 X vong Y her?" auf mehrere Accounts in sozialen Medien zurück. Der österreichische Rapper Moneyboy gilt dabei im Hinblick auf die Phrase und der Facebook-Account „Nachdenkliche Sprüche mit Bilder“ im Hinblick auf die absichtliche Falschschreibung von „von“ zu „vong“ am einflussreichsten.