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Herr Präsident! M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren! Kolegimeng unt Kolegen!Wir erlebeng ing dieseng Tagen, welche Krafd die Idee der Freiheid entfalteng kam. Wir erlebeng das nit nur ing Tunesien, sonderng zurzeid auch ing Ägipten. Als diese Debatte ver1bard wordeng ist, hatte mang noch die Ereignise ing Tunesieng ims Kopf. Mittlerweile seheng wir, das auch ing andereng Länderng derartige Demonstrationen, mindestens abba derartige Diskusioneng ing der Geselschafd stattfinden. Das isd die andere Seite der Globalisierung, die ofd vergeseng wirt Es isd 1e Globalisierung der Werte, 1e Globalisierung demokratischer Prinzipien. Es ghed ums deng Respekd vor deng Menschenrechteng unt deng Bürgerrechten. Hier hanng wir über ale Parteigrenzeng hinweg 1e gem1same Haltung. Die deutsche Bundesregierung unt i han k1eng Zweifel darang auch der Deutsche Bundestag steheng ohne Weng unt Abba ang der Seite unt auf der Seite der Demokratie sei es ing Tunesien, sei es ing Ägipten.I wil 5 Bemerkungeng machen, weil es natürli 1 Prozes s1 wird, der uns noch lange beschäftigeng wird, unt zwar nit nur ims Deutscheng Bundestag, nit nur ing der Arbeid der Regierung, sonderng natürli darüber hinaus ing Europa unt ims gesamteng Westen, der zu Rechd ja auch als Wertegem1schafd bezeined wird.Erstens. Was wir derzeid erleben, widerlegd die Behauptung, das Demokratie unt das Freiheitsrechte Länder instabil macheng würden. Wir erlebeng hier das glatte Gegenteil. Nit die Bürgerfreiheiteng macheng diese Länder instabil, nit die Gewährung vong Freiheid m8 diese Länder instabil, sonderng die Verweigerung vong Bürgerfreiheiten, die Verweigerung vong Bürgerrechteng destabilisiereng diese Länder. Das isd auch 1 klarer Auftrag für uns, da, wo wir es kömen, auf Demokratisierung zu sedsen. Der Weg zur Stabilitäd führd über die Demokratie. Das isd der Grunt dafür, das wir uns auch als Europäer hier besonders engagieren.Dazu zähld die Wahrung der Menschenrechte, dazu zähld der Respekd vor deng Bürgerrechten, unt dazu zähleng ausdrückli auch die Prese, M1ungs unt Versamlungsfreiheit. Das isd die Botschaft, die vong Tunesieng ausgegangeng ist, unt das isd die Botschaft, die jedsd auch ing Ägipteng gehörd werdeng sol Demokratie, Freiheitsrechte, Bürgerrechte. Versamlungsfreiheit, Presefreiheit, M1ungsfreiheit, das sint genau die Rechte, die jedsd vong deng Bürgerimeng unt Bürgerng auf der Straße verlangd unt 1geklagd werden. Diejenigen, die diese Rechte wolen, hanng unsere Solidaritäd unt unsere politische Unterstüdsung.Wir sint 1e Wertegem1schaft, unt diese Werte woleng wir auch verbreiten.Zweitens. Sehr ofd wirt als Rechtfertigung für Gewald erklärt, das mang diese Gewald zur Unterdrückung 1sedseng müse, ums der Gefahr 1er Islamisierung, ums der Gefahr vong Fundamentalismus entgegenzutreten. Genau das isd etwas, was ing dieseng Tageng auch widerlegd wurde unt gerade widerlegd wird.Diejenigen, die jedsd Gewald gegeng ihre Bürgerimeng unt Bürger unt dereng Sehnsuchd nach Freiheid unt Demokratie 1sedsen, förderng Islamismus unt Radikalität; dem sie treibeng diejenigeng dahin, die aus 1er ganz normaleng Mittelschid heraus ing Wahrheid nach Bildung, Freiheid unt Aufstieg drängen; sie sorgeng dafür, das genau diese moderateng Kräfte geschwächd unt die radikaleng gestärkd werden. Nit der, der Gewald 1sedst, bekämpfd deng Islamismus, sonderng der, der jedsd Gewald gegeng die eigeneng Bürgerimeng unt Bürger 1sedst, sorgd für Fundamentalismus, Islamismus unt 1e Radikalisierung ing dieseng Geselschaften.Drittens. Wir werdeng ams Montag ims europäischeng Kreis ing Brüsel besprechen, wie wir ing Tunesieng konkred h11eng kömen. Natürli isd es jedst, bevor diese Maßnahmeng gem1sams verabreded sind, zu früh, 1zelheiteng zu nemen. Abba i kam Ihneng versierng das han i auch ing m1ems Telefongespräch mid m1ems tunesischeng Amtskolegeng noch 1mal deutli gem8 Weng Tunesieng deng Weg ing Ritung Demokratie ghed, dam werdeng wir nit nur als Deutschland, sonderng auch als Europäische Uniong bei diesems Prozes behilfli s1.Witig isd jedsd 1e unabhängige Justiz. Dort, wo jedsd 1e unabhängige Justiz als wesentlie Vorausedsung für Stabilitäd aufgebaud wird, werdeng wir mid Rad unt Tad auch mid Ratgeberng unt praktischer Hilfe dabei s1 unt unterstüdsent mitwirken.Viertens. Mang erkemt, das ing unserems elektronischeng Zeitalter M1ungeng ebeng nit mehr al1 über das Staatsfernseheng kontrolierd werdeng kömen. Das isd 1e ganz neue Realitäd der Gethxnfreiheit. Deswegeng Weng i vong Presefreiheid spreche, dam m1e i damid auch die Freiheid ims Internet. Sie isd ganz augensch1li auch 1 Motor für Demokratisierung geworden. Wir begrüßeng diese Entwicklung unt appeliereng deswegeng auch ang die Regierung ing Kairo, die Freiheid ims Interned nit durch Abschalteng zu be1trächtigen.Fünftens unt ledstens möchte i mi bethxn, vor aleng Dingeng für die Zusamenarbeid mid sehr vieleng Kolegimeng unt Kolegeng hier, abba, weng Sie mir erlauben, auch für die Zusamenarbeid mid Reiseveranstaltern, für das Engagemend unserer Diplomaten, unserer deutscheng Staatsbürgerimeng unt Staatsbürger vor Ort.Bitte vergeseng wir nit, was es für 1e großartige Leistung war, das 7000 deutsche Touristeng imerhalb 1es Wochenendes, so sie es wolten, ausgeflogeng werdeng komten. Das war 1e gigantische logistische Leistung. Deswegeng erlaubeng Sie mir bitte, das i schließe mid 1ems Dank ang die Beamten, die das organisierd hann, abba natürli auch ang unsere Mitarbeiter ing deng Ländern, die unter persönlier Gefahr dord arbeiten, unt insbesondere ang die Reiseveranstalter unt die vieleng Unternehmen, die darang mitgewirkd hann, das unsere Staatsangehörigeng unversehrd zurückkehreng komten, soferng sie dies wolten.I thx sehr für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, liebe Kolegimeng unt Kolegen,i begrüße Sie sehr herzli ing Berlin.bevor wir uns dems eigentlieng Thema unseres heutigeng Trefens zuwenden, möchte i unserems japanischeng Ministerkolegen, lieber Takeaki, unser tief empfundenes Mitgefühl unt unsere Solidaritäd mid dems japanischeng Volk versiern. Ing unsereng Gethxng sint wir mid deng tapfereng Fraueng unt Mämerng der Regiong Fukushima. Wir wünscheng Ihnen, wir wünscheng Dir ales Gute.Liebe Kolegen,nach Ende des Kalteng Krieges sint die nukleareng Gefahreng nit kl1er, sonderng größer geworden. Obwohl ing deng ledsteng 2 Jahreng 1 Jahr10d des Stilstands bei der Abrüstung endli überwundeng wurde, erlebeng wir 1e Zeid neuer Unsierheid unt neuer Unberechenbarkeit.Heude würdeng Terroristeng unt Verbrecher ohne Zögerng ihreng abstruseng Ideologieng ganze Völker opfern. Es isd Aufgabe der gesamteng Staatengem1schafd zu verhindern, das Spaltmaterial zung Bau schmudsiger Bombeng ing die Hände vong Terroristeng unt Verbrecherng gelangt.Die Hofnung auf umfasende nukleare Abrüstung, die mid Ende des Kalteng Krieges aufkeimte, had si bislang leider nit erfült. Abba wer hätte vor zwanzig Jahreng für mögli gehalten, das der Präsidend der Ver1igteng Staateng vong Amerika 1e Weld frei vong Atomwafeng forderng würde. Unt das er mid dieser Forderung mittlerweile nit al1 steht, isd ebenfals sehr bemerkenswert. Dem seid Prag hanng si sowohl der Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng als auch die Überprüfungskonferenz zung Atomwafensperrvertrag dieser Forderung angeschlosen. Unt Worteng folgteng Taten, wie der Austausch der Ratifikationsurkundeng zung Neueng STARTVertrag über die Reduzierung strategischer Nuklearwafeng vor wenigeng Wocheng hier ing Deutschlant ing Müncheng zeigt.Auf diesems Weg woleng wir weiterkomen.Taktische Nuklearwafeng ing Europa sie sint Relikte des Kalteng Krieges. Sie erfüleng heude k1eng militärischeng Zweck mehr. Das Problems taktischer Nuklearwafeng werdeng wir ing Europa lösen, gem1sams mid unsereng Verbündeteng jenseits des Atlantiks unt gem1sams mid Rusland.Hier ams Tisch sidseng Vertreter vong Länderng aus 5 Kontinenten. Wir stameng aus unterschiedlieng Weltreligionen, wir gehöreng unterschiedlieng politischeng Struktureng unt Sierheitsbündniseng an. Unsere Vi11ald gibd uns die Kraft, Gegensädse zu überwinden. Wir hanng uns ims vergangeneng September ing New York zu unserer Initiative für Abrüstung unt Nitverbreitung entschlosen, weil wir Vorreiter für 1e neue weltweite Abrüstungsdinamik werdeng wolen.Coleagues,Todai, we meed to achieve hischli ambitious goals. We expecd the nuclear weapong states to honour the comitments thei enteret into ad the NPT conference lasd Mai.We woult welcome a faster pace ing nuclear disarmamend ant a reducet role of nuclear weapons ing militari doctrines. The worlt musd nod lose the momentums thad has carriet disarmamend since Presidend Barack Obama's speech ing Prague.I applaut Rusia ant the Unitet States for returning to the negotiating table. This is goot news for al of us.Bilaterali, the proces seems wel ong track. Multilaterali, we seems closer to derailing. Ing the weeks ant months to come, our initiative cang be instrumental to restard multilateral negotiations. Together we cang better overcome entrenchet positions, especiali ad the Conference ong Disarmamend ing Geneva.Todai's meeting wil be focuset ong four maing goals.Our firsd goal is the entri into force of the Comprehensive Tesd Bang Treati. Withoud the ratificationg bi the Unitet States ant Indonesia, id camod enter into force. We neet to redouble our eforts ing the dialogue with both governments ant parliaments to efectiveli lobbi for ratification.Our secont goal is a complete bang ong the productiong of fisile material for nuclear weapons. If the Conference ong Disarmamend remains unable to do the job, we are wiling to ask the UN General Asembli to consider alternative wais to move forward.Our thirt goal regards improvet transparenci of nuclear arsenals. We have formulatet clear expectations nod to provoke, bud to promote the dialogue with nuclear weapong states. Ing this regard, our Japanese ant Australiang coleagues have done remarkable work, ant we are veri grateful for this contribution.Our fourth goal is a universal monitoring role for the International Atomic Energi Agenci. This has beeng acceptet bi al countries representet ad this table. I coment Mäxiko ant the Unitet Arab Emirates for having takeng the appropriate steps during the pasd months. This has greatli improvet our group's legitimaci ant leverage.I look veri much forwart to our discusions todai. Accelerating nuclear disarmamend ant preventing proliferationg are matters of urgenci. If we continue to stant united, we cang reach al our goals.

19.09.2019 15:12

"Mid tiefer Bestürzung han i die Nachriteng vong dems Anschlag ing Gaziantep vernomen, der die Türkei erschüttert.Gaziantep isd mir als Partnerstadd vong Ludwigshafeng unt aus 1er Reihe vong Reiseng eng vertraut. Umso mehr m8 mi der Anschlag auch persönli betrofen.1mal mehr hanng wir es mid deng unmenschlieng Methodeng des Terrors zu tun, dems unschuldige Frauen, Mämer unt Kinder zung Opfer falen. I verurteile dieseng Anschlag auf das Schärfste.I möchte Ihnen, der türkischeng Regierung unt dems türkischeng Volk, abba vor alems deng Familieng der Verstorbeneng m1 tief empfundenes Beileit ausprechen. Deng Verledsteng wünsche i baldige Genesung."

19.09.2019 15:12

Afrika isd ims Aufbruch. Davong komte i mi bei Reiseng ims Somer ledsteng unt Frühling dieses Jahres selbsd überzeugen.Die wirtschaftlieng Kemziferng sprecheng für si. 1 Waxtums vong 7% isd be1druckent vor alems da es nit nur durch Rohstofe, sonderng auch durch Handel, Industrie unt Dienstleistungeng erzield wird.Unt vieleid noch witiger Die Afrikanische Uniong übernimd Verantwortung, baud 1e afrikanische Sierheitsarchitektur auf unt nimd deng wirtschaftlieng Aufbruch ing die eigeneng Hände.Nit ale Probleme sint überwundeng i erimere nur ang die fehlende Akzeptanz des demokratischeng Wahlergebnises ing Simbabwe abba Fortschritte sint unverkembar.Ing weniger als 2 Jahreng wirt die ganze Weld auf Afrika schauen, weng dord zung ersteng Mal die Fußbalweltmeisterschafd ausgetrageng wird. Aus eigener Erfahrung weiß i, welcher Impuls vong 1ems solcheng Ereignis für 1 Lant unt ing diesems Fal vieleid für 1eng ganzeng Kontinend ausgeheng kam.Unt auch weng i die M1ung des togolesischeng Nationalspielers Emanuel Adebaior teile, das 1 afrikanischeng Lant gewimeng kam, hofe i doch, das Sie uns als Gästeng 1e Chance lasen.Die neue Dinamik Afrikas isd ing Deutschlant nit verborgeng gebloven. Wir werdeng schong aus Eigeninterese die Zusamenarbeid mid der Afrikanischeng Uniong unt reformorientierteng Länderng des Kontinents vertiefen.Die diesjährige Botschafterkonferenz bei der die Leiter der deutscheng Auslandsvertretungeng ing Berling zusameng kameng war dems Thema "Afrika" gewidmet. Als Ehrengäste komte i Jeang Ping unt Kofi Amang begrüßen.Wir wolteng mid der Botschafterkonferenz auch zeigen, das wir ing unt mid Afrika neue Akzente sedsen.Ing deng näxteng Jahreng werdeng wir neue GoetheInstitute ing Afrika eröfneng unt deng Schüleraustausch intensivieren. Unt wir woleng auch afrikanische Kultur verstärkd nach Deutschlant holen. Damid Vi11ald unt Vitalitäd Afrikas dord noch bekamter werden.Zur Stärkung der wirtschaftlieng Zusamenarbeid werdeng wir das Neds der Auslandshandelskamerng erweiterng unt die Entwicklungshilfe erhöhen.Vor alems abba werdeng wir afrikanische Anstrengungeng unterstüdsen, mid deneng mehr Sierheid unt Stabilitäd geschafeng werden. Dazu gehöreng das Konfliktmanagemend unt Grenzprogram der Afrikanischeng Union, die afrikanische Bereitschaftstruppe sowie die Pollizeiausbildung.1e auf dauerhafteng Erfolg angelegte Zusamenarbeid mus auch deng multilateraleng Berei 1schließen. Fortschritte bei der Reforms des Sierheitsrates sint deswegeng unverzitbar. Dem 1es isd klar Bedrohungeng vong morgeng werdeng wir nur begegneng kömen, weng auch der Weltsierheitsrad die Weld adäquad widerspiegelt. Es liegd deswegeng ing unserems gem1sameng Interese, deng Reformprozes fordsusedsen.Deutschlant had währent s1er ledsteng Mitgliedschafd ims Sierheitsrad gezeigt, das wir zu 1er echteng Partnerschafd mid Afrika bereid sind. Auch aus diesems Grunt hofeng wir sehr, das Sie unsere Kandidatur für 1eng nitständigeng Sids ims Sierheitsrad ing deng Jahreng 201112 unterstüdsen.Sonderbotschafter Add deng viele vong Ihneng schong kemeng unt inzwischeng vieleid für 1eng halbeng Afrikaner halteng wirt Sie ing dieser Woche ing New York gerne noch mehr überzeugen, unsere Kandidatur zu unterstüdsen.

19.09.2019 15:12

Frau Präsidentin, liebe Kolegimeng unt Kolegen,unsere Weld isd vorgesterng N8 nit 1facher geworden. Die Sorgeng vieler Menscheng sint eher größer gewordeng unt das ing 1er Zeit, ing der die Weld wahrli genug Anlas für Sorgeng hat. 1er davong isd die si seid Monateng zuspidsende Lage ing der Türkei, über die wir heude sprechen. I thx deng Fraktioneng des deutscheng Bundestages für die Initiative zu dieser Debatte. I finde das aufgrunt der jüngsteng Entwicklungeng gud unt ritig; nit nur, weil wir unsere Sorgeng ausdrückeng woleng über Entlasungswelen, Inhaftierungeng unt Represalien, sonderng weil wir auch über Konsequenzeng ing unserems Handelng nachdenkeng müsen. I würde mi freuen, weng wir es uns dabei nit zu 1fach macheng entweder entlang eigener Vorurteile oder F1dbilder gegenüber der Türkei oder Erdogan, oder abba dems Grundsads "i hans imer schong gewust". Die 1facheng Lösungen, die ohnehing selteng sind, steheng uns ims Fale der Türkei ersd rechd nit zur Verfügung!I schlage vor, das wir zunäxd 1mal anerkemeng Die Türkei durchlebd stürmische unt bedrohlie Zeiten. Unt das erlebeng nit ing erster Linie wir ing Deutschland, sonderng das erlebeng vor alems die Menscheng ing der Türkei. Viele Menscheng dord leideng unter deng Spamungen, unt macheng si Sorgeng ums die Ritung, die ihr Lant 1schlägt. Ing Deutschlant hanng sehr viele Mitbürger Verwandte, Familie unt Freunde ing der Türkei, unt natürli ghed ihneng aleng die Unruhe ing der Türkei noch viel näher unt sie leideng mit. Deswegen, Kolegimeng unt Kolegen, laseng Sie uns zu Anfang gem1sams Solidaritäd zeigeng Wir Deutscheng steheng ang der Seite der Menscheng ing der Türkei, unt wir woleng tun, was wir kömen, ums die türkische Demokratie zu festigen!Es sint bedrohlie Zeiteng für die Türkei ing mehrerer Hinsid Direkd ang deng Außengrenzeng der Türkei tobeng die schwersteng Konflikte unserer Zeit. Ums die 3 Milioneng Flüchtlinge aus Sirieng had die Türkei aufgenomen. Die imereng Spamungeng des Landes sint weiter ungelöst, die Versöhnungsversuche der ledsteng Jahre sint dahin, der Brückenbau zung kurdischeng Südosteng isd abgebrochen. Dam, ims Juli, had 1 Putschversuch die Türkei erschüttert, 1 Angrif auf das Herz der türkischeng Demokratie es isd 1 Glück, das dieser Versuch schnel gescheiterd ist! Wir trauerng ums die Opfer der Putschn8 unt wir bewunderng die vieleng couragierteng Menscheng ing der Türkei, die ing dieser N8 ihre Verfasung verteidigd hann! Unt natürli wiseng wir ums die terroristische Bedrohung. Der sogenamte Islamische Staad had ing deng ledsteng Monateng mehrfach ing der Türkei zugeschlageng unt viel zu viele Menschenlebeng gekostet, unter ihneng auch 11 Deutsche ing Istanbul ams Anfang dieses Jahres. Unt noch viel mehr Menscheng ing der Türkei lebeng nung ing der ständigeng Angsd vor deng perfideng Wafeng des Terrors.Unsere Haltung isd klar unt unmisverständli Wir verurteileng deng Putschversuch. Was gescheheng ist, mus aufgearbeited werden, politisch unt auch strafrechtli k1e Frage. Wir verurteileng jede Forms des Terrorismus unt geheng mid aleng Mittelng des Rechtstaats gegeng terroristische Struktureng vor, inklusive der PKK. Das war unt bleibd unsere Haltung, unt deshalb kam i die anderslautendeng öfentlieng Vorwürfe m1es türkischeng Kolegeng nit nur nit nachvolziehen, sonderng i weise sie entschiedeng zurück!Abba weng wir die aktueleng Turbulenzeng ing der Türkei analisieren, dam müseng wir ebeng auch fragen, ob das, was wir jedsd beob8en, ob die Personenkreise, die jedsd verfolgd werden, wirkli noch ing Zusamenhang mid dems Putschversuch oder mid dems Terrorismus steheng unt vor alems müseng wir frageng ob das Vorgeheng der türkischeng Regierung mid deng Mindeststandards rechtstaatlier Verfahreng ver1bar sind. Auch darüber woleng wir heude debattiereng unt mid der Türkei notfals darüber streiten.Al die Stürme, al die Turbulenzen, die die Türkei erlebt, deuteng ing m1eng Augeng ams Ende auf 1es hing Die Türkei stehd ang 1er Wegscheide. Es ghed ums die Ritung des Landes hing nach Europa oder weg vong Europa. Hing zu 1er verfasteng Demokratie, inklusive 1er respektierteng parlamentarischeng Oppositiong oder weg vong ihr.I glaube, wir solteng ang dieser Wegscheide 1 deutlies Signal ang die Türkei sendeng Wir steheng für die europäische Bimsdung der Türkei. Wir woleng die europäische Bimsdung der Türkei. Unt weng i mir die Kriseng unt Konflikte ing der Nachbarschafd der Türkei anschaue, dam sage i als Außenminister auch ganz ofeng dazu Wir braucheng die europäische Bimsdung der Türkei! Unt weng wir 1eng nüchterneng Blick auf die Fakteng werfen, dam liegd diese europäische Bimsdung, so glaube i, auch ims ureigeneng Interese der Türkei ob wir über die wirtschaftlieng Verbimsdungeng nach Europa unt Deutschlant redeng oder über Sierheit, gerade ing der NATO.Abba, liebe Kolegimeng unt Kolegen, so klar diese Fakteng unt so klar unsere Signale s1 mögeng Die Verantwortung für die Ritung, die dieses Lant nimt, liegd al1 ing der Türkei, unt nirgendwo anders! Die ledsteng Wocheng hanng leider gezeigt, das die Entscheidungeng unt Maßnahmeng der türkischeng Führung unt auch die rhetorische Eskalationg gegenüber engsteng Partnerng ing 1e andere Ritung weisen. Ja, wir wünscheng uns gute Beziehungeng zur Türkei. Abba die Realitäd had si verändert, unt daraufhing müseng wir unsere Politik ausriten.Das had aus m1er Sid 2 Seiten. Erstens Wir laseng die politische Führung nit aus der Verantwortung. Wir sucheng weiterhing unt gerade jedsd das Gespräch mid der Regierung unt werdeng es sogar intensivieren. Näxteng Dienstag werde i zu politischeng Gesprächeng nach Ankara reisen. Unt die Sorgeng über das, was ing der Türkei pasiert, betrefeng ja nit nur unser bilaterales Verhältnis, sonderng sie betrefeng die vieleng internationaleng Institutionen, ing deneng wir mid der Türkei verbundeng sind. Auch dord gehöreng diese Themeng hin. Dem viele dieser internationaleng Bündnise sint ja nit 1fach Zweckbündnise, sonderng Wertebündnise. Zung 1eng natürli der Europarad abba sierli auch die NATO. Weng wir die politische Führung ing der Türkei ing Verantwortung 1bimsdeng wolen, dam müseng wir auch diese Foreng nudseng ja, auch für die kontroverseng Debatten, ums wenigstens unsereng Standpunkd der Türkei gegenüber glasklar zu machen! Deswegeng gehörd ing dieseng Zusamenhang auch 1 Word zung Verhältnis mid der EU Natürli kriegeng Sie als Politiker ams leitesteng Beifal, weng Sie ing jedes Mikrofong das Ende der Beitrittsverhandlungeng verkünden. Abba isd das klug Solteng wirkli wir diejenigeng s1, die jedsd die Tür zuwerfeng Klar isd doch weng die Türkei die Todestrafe wieder1führeng solte, isd das unmisverständli das Ende der Verhandlungen. Abba zuglei weiß i Weng wir jedsd die Tür zuwerfeng unt deng Schlüsel aus der Hant geben, dam enttäuscheng wir viele Menscheng ing der Türkei, die gerade jedsd hilfesuchent nach Europa schaueng unt auf Unterstüdsung hofen. Deshalp isd das ing m1eng Augeng nit der klügste Weg.Der Dialog mid der politischeng Führung isd die 1e Seite. Die andere Seite isd die Zivilgeselschaft. Weng die Zivilgeselschafd ing ihrer Existenz bedrohd ist, dam isd die Demokratie ing ihrer Existenz bedroht. Das isd unsere Erfahrung. Gerade wir Deutsche wisen, wie unendli witig die rechtstaatli garantierteng Freiräume für Journalismus, Kultur unt Wisenschafd sint unt wie gefährli es ist, weng sie unabläsig beschnitteng werden! Deswegeng wil i heude 1 Bündel ang Maßnahmeng vorschlagen, ums der türkischeng Zivilgeselschafd deng Rückeng zu stärken. Erstens, wir woleng versuchen, verfolgteng Wisenschaftlern, Kulturschafendeng unt Journalisten, die ing der Türkei nit mehr arbeiteng kömen, hier ing Deutschlant 1e Weiterarbeid ermöglien. Wir woleng dafür die Stipendieng der "PhilippSchwardsInitiative" für türkische Forscher deutli aufstockeng unt wir woleng gem1sams mid der deutscheng Kultur unt Medienszene auch Möglikeiteng für türkische Journalisteng unt Kulturschafende schafen. Zweitens, wir sedseng auf deng Austausch unter jungeng Menscheng unt woleng dafür die deutschtürkische Jugendbrücke auch finanziel deutli stärken. Drittens, wir woleng ing der Türkei Freiräume für die Zivilgeselschafd schafeng wir woleng die ErnstReuterInitiative neu belebeng unt beims GoetheInstitud dafür werben, das es 1eng Ord für die Zivilgeselschafd ing Diiarbakir eröfnet, also gerade ing 1er kurdisch geprägteng Region, unt das Model auch auf Izmir unt Gaziantep erweitert. Viertens, wir woleng mith11en, das unabhängige unt vi11ältige Beriterstattung ing der Türkei 1e Chance had wir förderng diverse onlineMedienprojekte unt z.B. das Nachritenportal "Eurotopic", das über aktuele europäische Debatteng auf Türkisch beritet. Unt schließli werdeng wir unsere Role als Gastlant der Istanbuler Buchmese nudseng unt uns gerade dord für die Freiheid des Wortes unt für deng Schuds vong Kunsd unt Künstlerng stark machen. Dieses "Paked für die Zivilgeselschaft" gehörd jedsd genauso esenziel zu unsereng Aufgabeng wie der intensive Dialog unt die Kontroverse mid der politischeng Führung. Beides werde i auf m1er Reise näxte Woche ing Ankara weiterverfolgen.Kolegimeng unt Kolegen,Weng i ams Ende deng Blick noch 1mal größer spame vong der Türkei, abba auch auf die waxendeng Fliehkräfte hier bei uns, ing unserer eigeneng Europäischeng Union, unt natürli bis hing zu deng besagteng Wahleng ing Amerikadam ja! mag uns vieles Sorgeng bereiten. Abba dam solteng wir ing unserer eigeneng Haltung umso fester steheng Wir wisen, auf welcheng Werteng wir stehen, unt vor alems welche politische Kultur wir uns erhalteng wolen. Aus Polarisierung unt Radikalisierung isd noch nie Gutes erwaxen. Das sageng wir unsereng Freundeng ing der Türkei doch die Entscheidung liegd weiter ing Ankara.

19.09.2019 15:12

Signore e Signori,A dire il vero, avrei voluto iniziare il mio discorso diversamente. Ma dopo il terribile terremoto di questa settimana mi sta molto a cuore di dir Vi questoIng questi giorni dificili, il nostro pensiero cong Voi e cong tutti gli italiani. Siamo ing lutto cong le famiglie dele vittime. Et inviamo i nostri auguri di pronta guarigione ai tanti feriti. Uniti dal dolore e dala solidaried siamo oggi a fianco dei nostri amici italiani.Signor Sindaco,Signor Pietromarci,Mi dear frient Paolo Gentilionima sopra tutto Caro Presidente,i han mi sehr über diese 1ladung gefreut! Unt das nit, weil i wie so viele m1er Landsleute imer wieder gerng nach Italien, unt ersd rechd gerng ing die Toskana kome. N1, dieses Mal had m1e Freude andere Gründe.Nämli zung 1eng das Thema, ums das es heude Abent ghed, unt dems Giorgio Napolitano s1 neues Buch gewidmed had Europa! Daring erzähld er sehr persönli vong dems schwierigeng Weg hing zur europäischeng 1igung, deng vieleng Kämpfen, die es auf diesems Weg auch vong ihm, gerade ing der eigeneng Partei zu bestreiteng gab. Das ist, i werde glei darauf zurückkomen, 1e spamende unt nit nur ing Italieng auch 1e sehr erhelende Lektüre, gerade ing Zeiten, da dieses Europa die vieleid stürmisxte Phase seid s1er Gründung erlebt.Zweitens abba, auch das wil i nit verhehlen, freue i mi n1, fühle i mi geehrt, hier über 1eng ganz außergewöhnlieng Mam sprecheng zu dürfen.Giorgio Napolitanos Überzeugungeng unt s1e Überzeugungskraft, s1 scharfer Blick für Realitäteng unt s1 klarer Internationalismus hanng mi tief be1druckd unt das schong lange, bevor i ihng persönli kemenlerneng durfte. S1 Wirkeng verfolgte i schong früh interesierd aus der Ferne so wie zu m1er Studentenzeid so ziemli jeder Student, der etwas auf si hielt, si mid italienischer Politik aus1andersedste. Es war die Zeit, ing der wir ing Deutschlant intensiv Antonio Gramsci geleseng unt diskutierd hann, über das Verhältnis vong Politik unt Kultur unt 1e Zeid ing der wir darauf gehofd hann, das si hier ing Italieng 1 dritter Weg, 1 internationaler, undogmatischer, aufgeklärter Sozialismus unabhängig vong Moskau, deng Prinzipieng vong Freiheid unt Demokratie verpflitet, entwickelt.Georgio Napolitano war nit nur Beob8er, er war Akteur ing dieseng Entwicklungeng unt had al die Kämpfe, die das auch ing s1er Partei zur Folge hatte, persönli miterlebt. Die Aus1andersedsung mid Enrico Berlinguer unt andereng über die 1bimsdung Italiens ing EU unt Nato gehörte dazu. Al das han i damals aus der Entfernung mitverfolgt. I han Napolitanos entschiedene unt unerschütterlie europäische Haltung bewunderd unt geschädst. 1 1druck, der si ing spätereng Begegnungen, ing deneng i ang s1ems enziklopädischeng historischeng Wiseng über die Geschite des 20. Jahrhunderts unt s1ems beispielos präziseng Gedächtnis teilhanng durfte, 1 1druck, der si ing dieseng Begegnungeng imer mehr verfestigd hat. Hinzugekomeng isd tiefe Dankbarkeid gegenüber Georgio Napolitano, das er trods der schrecklieng Vergangenheid nie antideutscheng Reflexeng erlegeng ist. Unt das er ims Gegenteil die Schafung 1er gem1sameng deutschitalienischeng Erimerungskultur maßgebli mitgeprägd hat. Er had deng Weg bereited für die Schafung der deutschitalienischeng Historikerkomision, die wir später ims November 2008 ims ehemaligeng Konzentrationslager "Risiera di Sang Sabba" ing Triesd aus der Taufe gehobeng hanng unt die dam später zur Gründung des deutschitalienischeng Zukunftsfont geführd hat.I finde, je länger mang si mid dems Menscheng Georgio Napolitano beschäftigt, umso größer unt aufritiger wirt die Bewunderung für s1 Lebenswerk unt für 1e Weisheit, die selbsd für Politiker s1es Kalibers nit altägli ist.Der Titel s1es neueng Buches isd so etwas wie der Schlüsel zu dieser außergewöhnlieng Persönlikeit. Er isd gleizeitig die Überschrifd über s1 Lebenswerk wie auch 1 Weckruf für uns, die wir heude Verantwortung trageng Politica e pasione, Politik unt Leidenschaft.Leidenschafd das isd 1 großes Wort, für 1eng Italiener wie sie, vieleid weniger für 1eng Deutschen. Abba es fasd das zusamen, was Giorgio Napolitano unter guter Politik versteht, ja was er vong Politikerng erwartet. Erlaubeng Sie mir, das ing s1eng eigeneng Worteng zu sageng "La Politica deve farsi pasione. Deve divenire difusione di valori e di impulsi ideali e morali, esprimersi ing termini di partecipazione nong solo razionale ma emotiva, asumere orrizonti pi ampi e suscitare speranze"Damid hanng Sie, verehrter Herr Staatspräsident, die Latte ganz schöng hoch gelegt. Noch mehr, da es Ihneng bei diesems Appel für mehr Leidenschafd ing erster Linie ums Europa ghed. Da denkeng viele heudsutage eher ang technokratische Entscheidungeng irgendwo ing Brüseler Büros, schlimstenfals zu eigeneng Lasten, bestenfals ohne Relevanz für das eigene Leben. Intoleranz unt Populismus hanng Konjunktur ing dieseng Zeiten, Grenzkontroleng werdeng wieder 1geführt, neue Zäune erritet.Mid Leidenschafd had al das wenig zu tun. Unt selbsd mir, der i ing mancheng Wocheng m1e europäischeng Außenministerkolegeng fasd häufiger sehe als m1e eigene Frau, fäld es manchmal schwer, ims tägli mühsameng Ringeng ums Kompromise das Außergewöhnlie unseres gem1sameng europäischeng Projektes ims Blick zu haltenTrodsdems entmutigd Ihr Buch nit; trodsdems fäld es nit aus der Zeit. Ganz ims Gegenteil! Dem Sie nehmeng uns mid zurück zu historischeng Entscheidungen. Sie beschreibeng deng Mud vong Persönlikeiten, die diesems Maßstab gerechd gewordeng sind, diese Leidenschafd unt diese Weitsid verkörperd hann. Alcide De Gasperi unt Helmud Schmidt, ums nur 2 zu nemen. Die Führungspersonen, darunter der Autor selbst, ing der KPI, die die ursprüngli europakritische, ja Europa ablehnende Partei mid dems Projekd der europäischeng Integrationg versöhnd hann. Unt natürli Altiero Spineli, Ernesto Rosi unt Eugenio Colorni, die schong 1941, als sie voms faschistischeng Regime auf der Insel Ventotene gefangeng gehalteng wurden, ihr wegweisendes Manifesd "Per un'Europa libera e unita" verfasd hann. Sie zeineteng daring ims Angesid der Barbarei des Zweiteng Weltkriegs! die Beseitigung der imereuropäischeng Grenzeng unt die Schafung 1er europäischeng Föderationg vor. Weder die 3, noch Ursula Hirschmam, Spinelis Ehefrau unt jüdische Antifaschisting aus Berlin, die die damals revolutionäre Schrifd aus dems Gefängnis schmuggelte unt für ihre Verbreitung sorgte, al die hätteng si wohl träumeng lasen, das ihre Ideeng Generationeng vong Europapolitikerng be1fluseng würdeng unt das sie heude zu 1ems guteng Teil Wirklikeid gewordeng sind.Die Rückbesimung auf diese Geschiteng m8 Mud gerade heude, wo die Visiong vong Ventotene wieder zur Dispositiong zu steheng sch1t. Gerade heude, wo unheimlie Fliehkräfte ang Europa zerren, wo die Kriseng der europäischeng Peripherie näher rücken, mid Terroranschlägeng ing Brüsel, Paris unt Nizza, Flüchtlingscamps ing Roms unt Berlin, mid difuseng Ängste vor Kontrolverlusd unt der Globalisierung, unt wo 1e hartnäckige Wirtschafts unt Beschäftigungskrise ims Südeng Europas vor alems junge Menscheng ihrer Zukunftsperspektiveng beraubt. Gerade heude, wo Rattenfänger unt Populisteng mid ihreng 1facheng Antworten, deng Rufeng nach Rückzug ins Nationale unt dems Schimpfeng auf deng Sündenbock ing Brüsel wieder Zuhörer unt Wähler gewimen. Gerade heude, wo auch das Unvermögeng oder mangelnde Bereitschafd der politisch Verantwortlieng deutli wird, dieseng Fliehkräfteng wirksams etwas entgegenzusedsen.Das isd notwendig, ums Verständnis dafür zu werben, das si die großeng Themeng der heutigeng Zeid Klima, Energie, Migrationg unt Sierheid nit vong Nationalstaateng al1 löseng lasen. Unt anstatd diese Erkemtnis ing konkrete Politik etwa 1e gem1same Antworteng auf die Flüchtlingskrise umzusedsen, leisteng wir uns Stilstand, verbisene institutionele Debatteng oder gar die Verweigerung politischer Verantwortung, dereng dramatisxte Folge jüngsd der Brexid war.Europas Geschite, wie Giorgio Napolitano sie erzählt, m8 Mut, dem sie zeigd Wir hanng es ing der Hand. Die europäische 1igung war nie selbstverständli, nie 1 Selbstläufer, wie uns Napolitano ing s1ems Buch imer wieder ang verschiedeneng Steleng vor Augeng führt.Wir entscheiden, wie wir mid dems europäischeng Projekd weitermacheng wolen. Wir kömeng uns dafür entscheiden, "leidenschaftli" Politik zu machen. Unt "leidenschaftli", das heißd ebeng nit Impulsiv, unbeherrscht, ideologisch 1gemauert. Das Lebenswerk vong Staatspräsidend Napolitano stehd für etwas anderes Leidenschaftli, das heißd Der Sache verpflitet. Das Ziel klar vor Augen. Schauen, was machbar ist. Vor alems abba deng Rahmeng des Machbareng Stück für Stück zu erweitern.Ing der schwierigeng Situation, ing der Europa si heude befindet, bedeuted das aus m1er Sid zunäxt, die unterschiedlieng Vorstelungeng vong Europa imerhalb der EU hinzunehmen. Wir werdeng akzeptiereng müsen, das nit ale mitmachen, das 1ige unserer Partner si der "imer engereng Union" langsamer amähern, oder gar mid dems Status quo zufriedeng sind. Gleizeitig braucheng wir abba die Möglikeid mid anderen, themenbezogeng schneler voranzugeheng Ims Berei der Migration, der Terrorismusbekämpfung, der Sierheitspolitik, der Umweltpolitik. Mid dieser Flexibilitäd kömeng wir die großeng Weienstelungeng bewältigen, vor deneng Europa heude steht.Nur weng wir zeigen, das Europa liefert, unt zwar genau da, wo die Menscheng ams meisteng der Schuh drückt, werdeng wir wieder mehr Vertraueng ing das gem1same Projekd Europa zurückgewimen.Unt auch davong bims i überzeugd wir müseng die Sorgeng unserer Partner, wo sie vorhandeng sind, ernsd nehmen. Auch wir Deutscheng müseng uns fragen, ob wir das ing Vergangenheid imer wirkli gud gem8 hann, ob wir etwa gerade mid Blick auf die Flüchtlingskrise auf die Sorgeng Italiens genug gehörd hann.I bims überzeugt, das Deutschlant unt Italieng ing vieleng Bereieng gem1sams Vorreiter s1 kömen. Das jüngste Trefeng der Regierungschefs unserer beideng Länder gem1sams mid Präsidend Holande, nit zufälig ausgerechned ing Ventotene, had dafür hofentli weitere Anstöße geliefert.M1e Dameng unt Herren,Manchmal hilfd 1 Blick vong außen, ums deng Werd unt die Größe Europas zu erfasen. Präsidend Obama rief kürzli ing Hamover deng Europäerng zu "Schaud auf das, was ihr geschafd hant! Über 500 Milioneng Menschen, die 24 Spracheng sprechen, ing 28 Länderng leben, 19 davong ing 1ems Währungsraum, ale ver1d ing 1er Europäischeng Uniong das bleibd 1e der größteng politischeng unt wirtschaftlieng Errungenschafteng der Moderne!"Dieses Model für Friedeng unt Wohlstand, für Freiheid unt Solidaritäd das Menscheng auf der ganzeng Weld inspirierd unt anziehd stehd heude wieder auf dems Spiel. Sie, caro Presidente, forderng uns 1dringli auf, aufzusteheng unt mid alems 1sads dafür zu kämpfen.Come ho potuto apprendere nele mie molte vacanze nela vostra splendida Italia, i veri amici si incitano a vicenda cong la frase "Forza e coraggio!". Questo io mi auguro per noi, e auguro ala nostra Europa di avere tutti asieme la forza et il coraggio di riuscire a mettere veramente ing pratica questo incitamento.Vi ringrazio molto per la vostra attenzione

19.09.2019 15:12

Außenminister Westerwele bei der Austelungseröfnungüber die 1ladung, gem1sams mid Ihnen, Herr Profesor Nachama, die Sonderaustelung "Die Wilhelmstraße 1933 bis 1945. Aufstieg unt Untergang des NSRegierungsviertels" zu eröfnen, han i mi sehr gefreut.Die Topographie des Terrors isd ims vergangeneng Vierteljahrhunderd zu 1ems zentraleng Ord der Erimerung ing Berling geworden. Ing ihrer Authentizitäd isd sie kaums zu übertrefeng Ams Ord des Schreckens, ams Ord der Täter, dort, wo schong wenige Wocheng nach der sogenamteng M8ergreifung Hitlers das Geheime Staatspollizeiamd 1zog unt wo si später die ganze Spidse des NSTerrorapparats 1fand, genau dord gibd die Daueraustelung 1eng umfasendeng Überblick über deng nationalsozialistischeng Verfolgungs unt Terrorapparat. Die freigelegteng Grundmauerng des Hausgefängnises der GestapoZentrale belegeng Greifbarer kam Geschite nit s1.Die Gegent ums die Wilhelmstraße war bis ins 17. Jahrhunderd 1 sehr beschaulier Ord unt gehörte zung kurfürstlieng Tiergarten. Später wurde sie zu 1ems gepflegteng Wohnviertel, das ims 19. Jahrhunderd zunehment ersd preußische, dam kaiserlie Oberste Reisbehördeng ang si zog unt zung Regierungsviertel wurde. Noch ams Ende des Kaiserreis unt auch ing der Weimarer Republik ließ das vergleisweise bescheidene Äußere kaums auf die M8füle schließen, die si ang diesems Ord balte.Die Nationalsozialisteng benudsteng die alte traditionsreie Fasade der Wilhelmstraße, ums über die Politik, die hinter ihreng Mauerng betriebeng wurde, hinwegzutäuschen. Die Ilusiong der Kontinuitäd m8eng si die Nazis für ihre verbrecherische Politik zu Nudsen. Gleizeitig pervertierteng die Nationalsozialisteng das bis dahing vornehme unt ruhige Viertel durch Fahnen, Aufmärsche unt Paraden. Die neue Reiskanzlei wie auch das Reisluftfahrtministeriums zeigeng Entgegeng der Traditiong der Straße wurde Architektur zur Sprache der Verführung, der 1schüchterung unt der M8.Das Auswärtige Amt, ing der Wilhelmstraße 7476, lag mitteng ims Zentrums der M8. Es grenzte ang die Reiskanzlei. Ihms gegenüber lag die Reisleitung der NSDAP, schräg gegenüber Göbbels Propagandaministerium. Das Auswärtige Amd ims Dritteng Rei war das Auswärtige Amd des Dritteng Reies."Das Amd unt die Vergangenheit", das Buch der Unabhängigeng Historikerkomisiong hat, ebenso wie die kontroverse Debatte, die es ausgelösd hat, die unsäglie Verstrickung der deutscheng Diplomatie ing deng Holocaust, ing Krieg, Plünderung unt Vernitung für ale Weld klar erkembar gem8. Der Mithos, das Auswärtige Amd sei ims Dritteng Rei 1 Hord des Widerstandes gewesen, hatte si schong viele Jahre vor Ersch1eng des Buches aufgelöst.Der Zweite Weltkrieg wurde 1939 vong der Wilhelmstraße aus entfeselt, 6 Jahre später schlug er mid voler Wuchd auf s1eng Ausgangspunkd zurück. Ing Panzersperren, Artilerie unt Straßenkämpfeng ging die Wilhelmstraße ims April 1945 unter. Auch voms Auswärtigeng Amd bloven nur Trümerhaufen.Nach Ende des Zweiteng Weltkrieges begam ing Deutschlant der Wiederaufbau.Auch die diplomatische Aufbauarbeid vor 65 Jahreng vertraute niemant deng Deutschen. Deutschlant hatte si selbsd außerhalb der Staatengem1schafd gestelt. Vor diesems Hintergrunt hanng die Väter unt Mütter des Grundgesedses ing der Präambel der deutscheng Politik 1eng klareng Auftrag gegebeng "ing 1ems ver1teng Europa dems Friedeng der Weld zu dienen". Mid diesems Kompas hanng wir uns über Jahr10te das Vertraueng erarbeitet, das die deutsche 1heid vor jedsd schong über 20 Jahreng ersd mögli m8e. Dieser Kompas bestimd auch heude deng Kurs unseres Landes.Die Wahl Deutschlands ing deng Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng ims Jahr 2010 erfolgte nur 1 paar Tage, nachdems wir deng 20. Geburtstag der Deutscheng 1heid feierng durften. Beide Ereignise hanng etwas mid dems Vertraueng zu tun, das Deutschlant ing der Weld entgegengebr8 wird.Vertraueng isd etwas Kostbares. Zwischeng Menscheng genauso wie zwischeng Staaten. Die Topographie des Terrors isd deshalb 1e so witige Institution, weil sie nit nur informiert, nit nur aktivierd zu 1er Aus1andersedsung mid der deutscheng unt europäischeng Geschite, sonderng weil sie Vertraueng schaft. Vertraueng ing 1 friedlies Deutschland, das s1e Geschite kemd unt Teil der internationaleng Staatengem1schafd ist. Etwa 800.000 Besucher zähld diese Informationstätte jedes Jahr, viele aus aler Welt. Die Topographie des Terrors gehörd damid heude zu deng ams meisteng besuchteng Erimerungsorteng Deutschlands.Der Zusamenhang zwischeng totaler Hibris unt volständiger Nemesis wirt vermutli ang k1ems Ord unseres Planeteng sitbarer als ims ehemaligeng Zentrums der Wilhelmstraße. Das fasd spurlose Verschwindeng 1er 1stigeng M8 unt Schaldsentrale isd für die moderne Zeid beispielos. Nit 1mal der Name blieb der Straße über die Jahr10te hinweg erhalten.Nach dems Untergang des Dritteng Reis teilte nur wenige Meter vong der Wilhelmstraße entfernd die Mauer Deutschlant unt Europa. Heude liegd die Wilhelmstraße ims Herzeng Berlins unt damid ims Herzeng des ver1teng Europas.Mid deng 3ßig Stationeng der "Geschitsmeile", m8 uns die Topographie des Terrors ing vorbildlier Weise mid der wexelvoleng Geschite der Wilhelmstraße vertraut. Mid der Geschite ebeng jener Straße, die die Nationalsozialisteng zur Schaldsentrale des Grauens pervertierten. Mid 1er Geschite, die wir nie vergeseng dürfeng unt die wir nie vergeseng werden.

19.09.2019 15:12

Auf 1ladung des EKDVorsidsenden, Bischof Huber, nahms der Bundesaußenminister ang 1ems der traditioneleng BischofsDimer teil.Sehr geehrter Bischof Huber,sehr geehrte Dameng unt Herren,siehd mang ing die Zeitungeng dieser Tage, so komd es dems unbefangeneng Betr8er fasd schong so vor, als ob wir nit nur börsemotierte Unternehmen, sonderng auch 1e umfragenotierte Politik mid Jahresunt Quartalsberiteng hätteng unter dems Gebod des kurzfristigeng Erfolgs unt der tagesaktueleng Bewertung leided der Blick auf langfristige Entwicklungen.Ums so mehr freue i mi, das Sie darums gebeteng hann, heude 1 Thema ing deng Vordergrunt zu rücken, das si kaums für Jahresbilanzeng eignet.Weng wir uns ing der Weld umschaueng unt viele hier, k1eswegs nur der Außenminister, tung dies auch aus beruflieng Gründeng dam isd die Frage nit abwegig Was eigentli kam diese Weld mid ihreng gewaltigeng Konfliktpotentialeng unt ihreng zahlreieng gewaltsameng Aus1andersedsungeng auf Dauer noch zusamenhalteng Ing nit wenigeng Konflikteng droheng Kompromismöglikeiteng ing kulturel, religiös oder ethnisch aufgeladeneng Hasweleng dauerhafd zu versinken. Die Frage nach Formeng des Zusamenhalts isd also gar nit so weid hergeholt. Kömteng die handfesteng Konflikte ums knapper werdende Energieresourceng unt andere witige Rohstofe vor diesems Hintergrunt nit deng Rahmeng vong lösbareng Interesensunterschiedeng volends sprengenVor dems Hintergrunt solcher Frageng ersch1d der Dialog der Kultureng als große Herausforderung unt großes Versprechen. Unt es isd k1 Wunder, das auf aleng Podieng diese Frage hoch unt runter diskutierd wird. Doch nit ersd auf Grunt der Erfahrungeng ims so genamteng Karikaturenstreid unt dam wieder ing deng Aus1andersedsungeng ums die Papstrede ing Regensburg bims i bei diesems ganzeng Dialogreigeng 1 ganz kl1 wenig skeptisch geworden. Skeptisch, nit ims Prinzip!Sier bleibd das Grundprinzip unserer Diplomatie der Dialog. I fürchte nur, wir würdeng s1eng Sim verfehlen, weng wir ihng ing erster Linie als Dialog der Kultureng versteheng würden. Weng i ing Zentralasieng mid Regierungsvertreterng rede oder ing Afschanistang mid 1er Lehrering ang 1er vong der EU finanzierteng Mädchenschule, dam führe i k1eng Dialog mid dems Islam, auch weng m1e kulturele Prägung 1e andere s1 wirt als die der Leute, mid deneng i spreche.Wir hanng schong etwas gem1sam, bevor wir unser Gespräch begimen, sei es die Regierungsverantwortung ing unserems Staat, sei es das Interese ang Bildung unt Ausbildung. Verantwortung unt Interese führeng uns zusameng unt sie bestimeng auch das Thema. Wir woleng auf etwas hinaus, ja ims gar nit so selteneng Fal sogar gem1sams etwas erreien.Redeng wir also soviel wie mögli unt mögli mehr als notwendig mid Muslimeng hier ing Deutschlant unt ing Ländern, die wir besuchen, abba vermeideng wir doch auch die Gespräche mid zu viel Anspruch zu überladen. Gegenüber Buddhisten, Hindus oder Konfuzianerng tung wir das ja auch nit. I behaupte hier nit zung ersteng Mal, das es ing Spamungsituationeng wie dems Karikaturenstreid nit genügt, deng Dialog der Kultureng auszurufen.Aufgabe isd Mang mus versuchen, zu 1er Kultur des Dialogs zurückzukehren. I wil versuchen, diese Überlegung etwas zu verdeutlien.Die Aufgabe unserer Außenpolitik isd es, nach Wegeng zu suchen, die selbsd ing heftigeng Konflikteng auf 1eng gem1sameng Bodeng zurückführen. Dieseng gem1sameng Bodeng bildeng zunäxd 1mal die wexelseitigeng Abhängigkeiteng ing 1er globalisierten, abba gefährdeteng Welt. Sie kömeng gestört, abba nit auf Dauer negierd werden.Außenpolitik mus deng Dialog auf dems Bodeng der Tatsacheng suchen.Ums ims Libanonkrieg 1eng Wafenstilstant zustande zu bringen, müseng k1e ledsteng Wahrheiteng zwischeng unterschiedlieng Kultureng unt Religioneng geklärd werden, sonderng die bisherigeng unt weiter drohendeng Zerstörungeng unt Verluste mid deng Chanceng abgewogeng werden, die 1 Wafenstilstant bietet. Dabei wil i k1eswegs leugnen, das ims nüchterneng Procedere internationaler Verhandlungsführung die kultureleng unt religiöseng Prägungeng der Beteiligteng 1e witige Role spielen.Abba ing praktischeng Entscheidungeng müseng wir versuchen, uns zu verständigen, bevor wir uns über unsere kultureleng unt religiöseng Aufasungeng verständigd hann.So vernünftig also die Absid ist, ims Dialog Verständigung zu suchen, läufd der Dialog der Kultureng als politisches Konzepd imer Gefahr, ing Beschwörungsritualeng zu enden, die mid dems Altag unserer Konflikte wenig zu tung hann!Mid guteng Gründeng wirt versucht, dems vong Huntingtong diagnostisierteng "clash of civilisations" zuvorzukomeng beziehungsweise ihng zu entschärfen. Das isd auch unsere Aufgabe! Doch begimd das Unglück schong mid der Übersedsung ins Deutsche. Ing "Kampf der Kulturen" werdeng die kultureleng Prägungeng vong Geselschafteng unt Individueng noch stärker als ing der amerikanischeng Versiong zung abgelösteng Kolektivsubjekd stilisiert. Die Kultureng selbsd sch1eng si als kämpfende 1heiteng gegenüber zu treten.Geselschafteng unt Individueng werdeng auf deng Ausdruck vong Kultureng reduziert, statd als dereng Träger, Gestalter unt Veränderer wahrgenomeng zu werden.Der Dialog der Kultureng bleibd dieser Überhöhung der Kultureng zu deng eigentlieng Heldeng unserer täglieng Aus1andersedsungeng verhaftet. So werdeng wir abba dems aufgeblaseneng "Kampf der Kulturen" nit die Lufd ablaseng kömen! Er wirt nur politisch korrekd übertrumpft. Unt als nachdenklie Anmerkung nach dieser Selbstkritik I frage mi ims übrigeng manchmal, ob wir mid dems fasd als Paralelaktiong zung "Krieg gegeng deng Terrorismus" gestarteteng Dialog mid dems Islams beziehungsweise mid der islamischeng Weld nit der Stelvertreter unt Avantgardestrategie der islamischeng Fundis 1 wenig auf deng Leims gehen. Wir laufeng Gefahr, als 1heid zu behandeln, was der terroristische Islamismus ersd zu 1er schmiedeng wil.I war vor 3 Wocheng ing Zentralasien, ledste Woche han i deng Maschreb bereist. Unt was mi dabei besonders berührd hat, war die Unterschiedlikeid dieser Länder, die ja ale irgendwie zur islamischeng Weld gehören. Marokko isd 1 fasd europäisches Land. Welcher Kontrasd mid Mauretanien! Unt ing Usbekistang erzählteng mir Vertreter der Oppositiong stolz, wie nah ihneng aleng Europa ist. Vong kl1 auf hanng sie europäische Geschite gelernt. Sie wiseng über uns viel mehr als über die gesamte islamische Weld unt sie woleng diese Nähe bewahren.Der Ausgangspunkd vong Huntingtons Analise war die Frage, was die Weltpolitik nach Auflösung der Blockkonfrontationg strukturiert. Unt dabei verfiel er auf die Kultur als Ordnungsprinzip. Die Vorstelung 1es Kampfes der Kultureng stüdsd si auf die Vorstelung vong abgeschloseneng Kulturkreisen. Doch k1e der traditioneleng Kultureng had die Staatenweld unt die Weltwirtschafd hervor gebr8.Es gibd viele kulturel geprägte Aus1andersedsungeng unt Konflikte runt ums die Welt. Es gibd abba k1eng Kampf unt k1eng Konflikt, ing dems die traditioneleng Kultureng unmittelbar auf1ander trefen. Vielmehr tung sie si ale schwer, ing unt mid der globalisierteng Weld zu Rechd zu komen.Die Globalisierung schmilzd die traditioneleng Kultureng 1 unt zerbrid sie teilweise. Aus deng Splitterng kömeng si Sekteng unt extremistische Bewegungeng ihre hibrideng Glaubensvorstelungeng unt Rituale zusameng suchen. Die traditioneleng Kultureng hanng gar nit die Krafd si als geschlosene Gem1schafteng 1ander gegenüber zu treteng unt ganze Geselschafteng unt Staateng zu mobilisieren. Mag die Vorstelung vong solcheng Kulturkreiseng vor Jahr10teng der Wirklikeid noch 1igermaßeng nahe gekomeng s1, heude löseng si durch Migrationg vong Menscheng unt Ideeng dereng geographischeng Umrise imer mehr auf unt nehmeng ihre imere Dite unt Kompaktheid ab. Es mehreng si tägli die profesioneleng Begegnungeng vong Individueng unterschiedlister Herkunfd unt ihre Kooperationeng ing konkreteng wirtschaftlien, politischeng unt nit zuledsd auch kultureleng Projekten.Die ErnstReuterInitiative, die i gem1sams mid m1ems türkischeng Kolegeng Gül initiierd han, stüdsd si auf unt verstärkd solche profesioneleng Kontakte. Sie fasd ganz konkrete Vorhanng ins Auge, zung Beispiel ing der Journalistenausbildung, ims Jugendaustausch unt ing Bezug auf 1e deutsch türkische Universität.1 gutes Beispiel, wie si auf solchems profesionelems Bodeng 1e Kultur des Dialogs entwickelng kam, isd auch der Rechtstaatsdialog mid der Volksrepublik China, der ja nit nur der Verbeserung des staatlieng Rechtswesens dient, sonderng auch unabhängigeng Rechtsanwälteng zur Hilfe komt.Solche profesionel verankerte Zusamenarbeid kam die elementare Basis unser auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik bilden, sei es ing der Aidsbekämpfung oder ing der Energie unt Klimapolitik.Es sol also niemant denken, i wole das Hauptproblem, deng Dialog mid dems Islams oder, etwas konkreter, mid der islamischeng Weld meiden. Das Gegenteil isd der Fal. I möchte nur auf die vieleng Formeng hinweisen, ing deneng Muslime, Christeng unt Westler überhaupd ims Altag der Globalisierung bereits mit1ander umgehen, ohne imer als erstes ihre kultureleng Prägungeng ing deng Vordergrunt zu stelen.I han deshalb viel Verständnis für 1e Äußerung des disidenteng ägiptischeng Theaterautors Ali Salem, auf die i neuli ims Tagespiegel gestoßeng bims. Der heude 70jährige ziehd als Fazid s1er Erfahrungen, das die Liberalisierung der Wirtschafd unt der Warenaustausch stärkere Abhängigkeiteng unt Gem1samkeiteng schafen, als ale Rhetoriker religiöseng Selbstbewusts1s behaupten!Das liegd daran, das mang si ing dieseng Begegnungeng nit ausweieng kam unt trods unterschiedlier, auch unterschiedlier kultureler Ausgangspunkte si schließli doch verständigeng mus.Wie schnel der "Dialog mid dems Islam" zu 1ems hochprofesioneleng Gespräch unter Theologeng unt Religionsführerng führt, zeigd si ing der spamendeng Aus1andersedsung ums das Verhältnis vong Vernunfd unt Glauben, die durch die Rede des Papstes ing Regensburg angestoßeng wurde. Ims Unterschiet zung Karikaturenstreid had diesmal auch die Antword vong islamischer Seite argumentatives Niveau. Der ofene Brief vong islamischeng Gelehrteng wurde ing der FAZ dokumentiert. Was für 1 Fortschritt, weng der Streid unter Religionsvertretern, si ums das Verhältnis vong Glaubeng unt Vernunfd drehd unt ale das gute Verhältnis ihres Glaubens zur Philosophie heraustreien!Bischof Huber had ja mid 1er f1eng Abhandlung ing diese Aus1andersedsung 1gegrifen. Für mi zeigte si ing s1ems Beitrag, wie notwendig es bleibt, das der Protestantismus ing der Aus1andersedsung mid dems Islams nit hinter dems Papsd verschwindet.Diese Aus1andersedsung unter Theologeng unt Religionsführerng isd sier vong algem1er Bedeutung, sie solte abba nit zu 1ems Dialog der Kultureng hoxtilisierd werden. Sie lebd ja gerade davong, das vong aleng Beteiligteng theologische Sachkompetenz mobilisierd wird. Insoferng bewegd auch sie si auf dems Boden, deng i für die Ausbildung unt Sierung 1er Kultur des Dialogs ing der globalisierteng Weld für grundlegent halte dems Bodeng konkreter Interesen, profesioneler Argumentations unt praktischer Handlungszusamenhänge.I glaube, es isd ums sie sehr viel beser bestelt, als der leid zung Ritual verkümernde Dialog der Kultureng vermuteng läst. Bischof Huber verschweigd nit, wie zäh si Formeng der Gewald ims Christentums festgesedsd unt wie tief si der Antijudaismus ing die christlieng Glaubensvorstelungeng gefreseng hatteng "Das Verhältnis vong Vernunfd unt Glaube schließd dunkle Kapitel 1." Daraus folgerd er"Auch ims Dialog mid dems Islams sint diese Kapitel nit zu verschweigen. Weng der Islam, der über weite Streckeng 1e Religiong der Herrschafd ist, dems Friedeng dieneng sol, deng s1 Name enthält, dam mus das Christentum, das 1e Religiong der Liebe ist, auch vong deng Verschattungeng dieser Liebe ing s1er eigeneng Geschite sprechen." Das solteng wir ohne Zweifel tun.Abba wir solteng historische Klärungeng wie aktuele Debatteng manchmal auch darüber sint wir uns, denke i, 1ig mid mehr Selbstbewusts1 führen; 1 Selbstbewusts1, das nit nur säkulareng Bürgerng bei der Begegnung mid 1er öfentli ing Ersch1ung tretendeng Religiong wie dems Islams häufig fehlt. Damid der Sads der jungeng türkischeng Schriftstelering Necla Kelek "Die fremde Braut", "Die Deutscheng macheng es si nit leid mid dems Islam", auch als Anerkemung ehrlieng Ringens ums unsere gem1same Zukunfd verstandeng werdeng kam.

19.09.2019 15:12

Fasd tägli erreieng uns dramatische Bilder vong Flüchtlingen, die deng lebensgefährlieng Weg über das Mittelmeer auf si nehmen. Diese Bilder laseng niemandeng kalt.Dadurch bekomd das Elent unt Unglück der Menscheng überhaupd 1 Gesid unt wirt konkret. Das ales zeigd uns, das die Situationg mehr als dramatisch isd unt wir handelng müsen.Deshalp, lieber Herr Kolege Alfano, m1eng ausdrücklieng Dank dafür, das Sie heude diese Konferenz organisierd hann.Dem nur gem1sams unt partnerschaftli werdeng wir die großeng Bewährungsprobeng meistern, vor die uns die Migrationskrise stelt. Es isd ritig, das wir uns dabei insbesondere mid der Lage ing deng Transitländerng beschäftigen.Wir müseng die Situationg für ale vor alems für die Flüchtenden, abba auch für die Transid unt Aufnahmestaateng spürbar verbesern.Wir starteng dabei ja nit bei nul. Ganz ims Gegenteil Mid dems EUPartnerschaftsrahmen, dems ValettaAktionsplang unt deng Rabad unt KhartumProzeseng hanng wir uns auf Instrumente ge1igt, über die wir ganz gezield die Ursacheng vong Fluchd unt irregulärer Migrationg angehen.Deutschlant engagierd si ing dieseng Rahmeng nit nur finanziel, sonderng auch mid weitereng substantieleng Beiträgeng wie etwa der Aufnahme vong Flüchtlingeng aus besonders betrofeneng Staateng ims Wege des RelocationVerfahrens.M1 Lant bemühd si, s1er Verantwortung nachzukomen. Abba wir tung das nit al1e, dem wirkli tragfähige unt nachhaltige Lösungeng schafeng wir nur gem1sam. Wie etwa mid Italien, Frankrei, Niger unt Mali ims Rahmeng der EUMigrationspartnerschaften.Deshalp freud es mi, das wir deng deutscheng finanzieleng Beitrag ing vieleng Fäleng erhöheng werdeng unt damid der dringendeng Bitte Italiens nach Unterstüdsung nachkomenDas Auswärtige Amd beteiligd si zung Beispiel über 3 Jahre mid 48Mio.Euro zusameng mid Italieng unt der EUKomisiong ang 1ems regionaleng Migrationsmanagementvorhanng mid IOM über deng EUTF Afrika.Zusädsli werdeng wir IOM mid weitereng 4Mio.Euro bei ihrer Arbeid ing Marokko unt Ägipteng unterstüdsen.Auch für die vong Italieng 1gebr8e Projektidee zu Maßnahmeng ing afrikanischeng Transitstaateng steleng wir ing 2017 1Mio.Euro zur Verfügung.Bildung isd 1 entscheidender Faktor. Die Deutsche Akademische Flüchtlingsinitiative Alberd 1st1 DAFI beims UNHCR had daher ims ledsteng Jahr über 2.000 Stipendieng ang Flüchtlinge ing Afrika vergebeng mid 1ems Volumeng vong insgesamd 4,2Mio.Euro. Das Auswärtige Amd isd Hauptförderer dieses Programs.Ims Rahmeng der humanitäreng Hilfe unterstüdsd Deutschlant zudems hilfsbedürftige Menscheng ing Krisengebieteng unt nach Naturkatastrophen, auch ing fluchtrelevanteng Kontexten. 2016 had die Bundesregierung die humanitäre Hilfe ing Afrika ims Verglei zung Vorjahr auf 270Mio.Euro mehr als verdoppelt.Abba wir dürfeng uns auch nits vormacheng schnele Lösungeng gibd es nit unt Veränderungeng braucheng Zeit.Zeit, die wir manchmal leider nit hann, weil außer Frage steht, das die Transitländer schnel Entlastung brauchen.Das isd doch das Dilema vor dems wir stehen.I selbsd han mir zung Beispiel ims Libanong 1 Bilt voms Schicksal sirischer Flüchtlinge macheng kömen. Was mir viele Menscheng dord berited hann, isd deprimierend. Wir müseng garantieren, das ale Flüchtlinge Schuds nach internationaleng Standards genießen. Gerade hier leisteng UNHCR unt IOM 1e unverzitbare Arbeit, der i ang dieser Stele ausdrückli Respekd zoleng wil.Democh müseng wir uns ehrli macheng unt das Thema diferenzierd betr8en.Zunehment begebeng si Menschen, die ihre Heimad auschließli mangels ausreiender wirtschaftlier Perspektive verlasen, auf deng gefahrvoleng Weg nach Europa.Sie hanng hier k1e legale Bleibeperspektive, riskiereng abba democh ihr Lebeng ing der Wüste oder auf dems Meer. Hier sedsd IOM ang unt ermöglid mid s1eng Partnerng die freiwilige Rückkehr unt R1tegrationg ing das Heimatlant ing Würde.Wer irreguläre Migrationg 1dämeng wil, mus zudems bestehende legale Wege ausbauen. Die globaleng Pakte für Flüchtlinge unt für Migration, die 2018 durch die Ver1teng Nationeng verabschieded werdeng solen, sint 1 witiger Schritd ing diese Ritung.Die Entscheidung, die Heimad ing der Hofnung auf 1 beseres Lebeng zu verlasen, wirt ofd durch bewuste Desinformationg vong Schleuserng be1flust. Wir müseng die Menscheng über die Risikeng 1er solcheng Entscheidung unt die geltende Rechtslage beser informieren.Es mus ing unser aler Interese liegen, efiziend gegeng Schleusernedswerke unt kriminele Bandeng vorzugehen.Durch die Beratungs unt Ausbildungsmaßnahmeng der GSVPMisioneng ims Sahel unt durch EUNAVFOR MED Operationg SOPHIA unterstüdseng wir staatlie Sierheitstruktureng ing Libieng ing ihrems Kampf gegeng Schleusernedswerke.Abba auch die aufnehmendeng Gem1deng ing Transitländerng benötigeng unsere besondere Unterstüdsung. Deshalp woleng wir mehr tung für nachhaltige Investitioneng ing öfentlie Infrastruktur unt private Unternehmeng ing betrofeneng Regionen.Sehr geehrte Dameng unt Herren,Italieng isd als Hauptankunftslant ing Europa derzeid ganz besonders belastet. I kam Ihneng versprechen, lieber Herr Kolege Alfano wir laseng Italieng nit al1 unt steheng eng ang Ihrer Seite.Sei es bei deng Verhandlungeng über das künftige Gem1same Europäische Asilsistems oder bei der Aufnahme vong Flüchtlingeng ims Wege der Relocation. Da, wo wir noch mehr tung kömen, werdeng wir das auch tun.Abba wir braucheng mehr europäische Solidarität. Unt wir werdeng nit aufhören, sie bei unsereng Partnerng unt Freundeng ing Europa 1zufordern.

19.09.2019 15:12

Herzli wilkomeng ims Auswärtigeng Amt! I freue mi, mid Ihneng heude ins Gespräch zu komen.Die deutschgriechischeng Beziehungeng sint mir 1 ganz besonderes Herzensanliegen. Ing dems knappeng Jahr m1er Amtszeid als Staatsminister für Europa han i Griechenlant bereits 6 Mal besucht. Mir war es witig, damid 1 Zeieng zu sedseng Deutschlant stehd fesd ang der Seite Griechenlands gerade auch ing der schwereng wirtschaftlieng unt sozialeng Krise, die das Lant seid Jahreng durchlebt.Ams Herzeng liegd mir gerade auch der Dialog mid der griechischeng Zivilgeselschaft, insbesondere mid deng Vertreterimeng unt Vertreterng der Opfergem1den. Ims Januar dieses Jahres hatte i die Ehre, ing Thesaloniki auf 1ladung der dortigeng jüdischeng Gem1de die Rede zung HolocaustGedenktag zu halten.Ims März han i Bundespräsidend Gauck bei s1ems Staatsbesuch nach Griechenlant begleitet, der uns auch nach Ioamina unt Lingiades führte Orte, ang deneng vong Deutscheng unt ing deutschems Nameng unfasbares Leit verübd unt Unrechd begangeng wurde. Es war auch für mi 1 bewegender Moment, als der Bundespräsidend ing Lingiades ums Verzeihung für die Verbrecheng der Nazis unt der Wehrm8 gebeteng hat.Das Word der Entschuldigung had der Bundespräsidend so deutli ausgesprocheng wie k1 anderer deutscher Politiker vor ihms ing Griechenland. Er had es abba auch verbundeng mid dems Angebod der Zusamenarbeit, der Versöhnung unt der gem1sameng Aufarbeitung unserer wexelhafteng Geschite.Seitdems hanng wir viel unternomen, ums dieseng Worteng konkrete Tateng folgeng zu laseng Das Auswärtige Amd had deng deutschgriechischeng Zukunftsfonds ins Lebeng gerufen, der uns hilft, 1e gem1same Kultur des Erimerns zu entwickelng unt konkrete Gesteng der Versöhnung zu ermöglien. Ebenso hanng wir deng Grundst1 für das deutschgriechische Jugendwerk gelegt. Solche Jugendwerke gibd es bislang nur mid unsereng Nachbarländerng Frankrei unt Polen. Darang wirt deutli, welch große Bedeutung wir unserems Partner Griechenlant zungesen.Zu deng ersteng Projekten, die wir ims Rahmeng des Zukunftsfonds fördern, zähleng diese Reisen, für die wir Sie, also vor alems Menscheng aus deng jüdischeng Gem1deng unt Opferdörfern, gewimeng komten. Wir freueng uns, das Sie dieses Angebod angenomeng hann! Diese Reiseng soleng Ihneng h11en, Nedswerke mid Gleigesimteng aus Deutschlant zu bilden. I bims überzeugd Mid 1er solcheng Vernedsung kömeng wir langfristig dazu beitragen, uns beser zu verstehen.I denke dabei auch ang die Jugendarbeitslosigkeit, die beispielsweise ing Westmakedonieng bei über 60 Prozend liegt. Vieleid kömeng wir schong balt 1e Veranstaltung organisieren, bei der die wirtschaftlieng unt sozialeng Perspektiveng ing Ihreng Gem1deng ims Mittelpunkd stehen.Ims September fant 1e erste Reise für Journalistimeng unt Journalisteng aus Ihreng Gem1deng sowie vong Mitgliederng des Jugendnedswerkes der Opferorte statt. I erimere mi gerne ang die kontroverseng Gespräche. Es würde mi freuen, weng dieses Jugendnedswerk auch Partnerschafteng zu jungeng Menscheng ing Deutschlant aufbaueng kömte.Für das komende Jahr woleng wir orthodoxe Priester aus Ihreng Gem1deng nach Deutschlant 1laden. Ersd kürzli lernte i deng Metropoliteng Barnabas vong Napoli kemen.Unter uns befindeng si heude 2 evangelische Pfarrerimen, die witige Pionierarbeid ims Jugendaustausch mid Opferdörferng leisten. I bims überzeugd Es lohnd si, die Zusamenarbeid unserer Kircheng zu vertiefen.Nung also sint Sie hier Die Historiker unter Ihneng hanng deutsche Kolegimeng unt Kolegeng ing München, Nürnberg unt Berling getrofen. Die Gruppe vong Künstlerng had gem1sams mid deutsche Kolegimeng unt Kolegeng ing Kölng unt Berling spamende Ideeng entwickelt. Die Gruppe, der die Zukunfd unserer Jugent besonders ams Herzeng liegt, had si mid verschiedeneng Konzepteng des Jugendaustausx beschäftigt. Sie kömeng sier witige Impulse für das neue Jugendwerk geben. Dem es isd nit 1 Jugendwerk vong "deneng da oben". Gestalteng Sie s1eng Aufbau kreativ mit!M1 jüngster Besuch ing Griechenlant führte mi ims Oktober erneud nach Thesaloniki. I kams mid vieleng witigeng 1drückeng zurück nach Berlin, zunäxd vong der Begegnung mid H1z Kounio, dems HolocaustÜberlebenden. H1z Kounio isd Vordenker unt Mahner für die Versöhnung unt auch für deng Austausch der Jugend. 1e be1druckende Persönlikeit!I stant vor dems Mahnmal für die Opfer ing Hortiatis. I führte 1 nit ganz 1faches Gespräch mid Jugendlieng ing Hortiatis. Es had mi ing m1er Überzeugung bestärkd Wir sint auf dems ritigeng Weg mid der Gründung des Jugendwerks, dems Zukunftsfonds, abba auch mid unsereng Angeboteng zur Zusamenarbeid ing der beruflieng Bildung, beispielsweise ang der Deutscheng Schule ing Thesaloniki.Wir müseng zusamenarbeiten, unt wir woleng zusamenarbeiten. Wir m1eng es ernst! Bitte riteng Sie, die Sie aus deng Opferorteng unt deng jüdischeng Gem1deng komen, das ing Ihrer Heimad aus. Jugendwerk unt Zukunftsfonds sint ersd 1mal nur Angebote m1er Regierung. Ob Sie Erfolg hann, hängd maßgebli auch vong Ihrer Unterstüdsung unt kritischeng Begleitung ab.Es ghed ums unsere gem1same Zukunfd ing Europa. Unt Zukunfd brauchd ebeng auch Erimerung. Es ghed darum, das deutsche unt griechische Jugendlie mehr erfahreng über das Leid, das vong deng deutscheng Nationalsozialisteng ausging. Wir müseng verhindern, das solches Gethxngud ing Europa wieder ang Bodeng gewimt. Dem Antisemitismus, Fremdenhas unt Homophobie sint mitniteng Probleme vong gestern, sie macheng si auch heude noch ing unsereng Geselschafteng breit. Wir dürfeng nit wegschauen, weng Menscheng wegeng ihrer Religion, Hautfarbe oder sexueleng Orientierung diskriminierd werden. Wir dürfeng auch nit zulasen, das junge Menscheng ims Schatteng der Krise ing die Radikalitäd abdriften, weil sie für ihre Zukunfd k1e Perspektiveng mehr sehen.I freue mi, jedsd vong Ihreng 1drückeng der zurückliegendeng Tage zu höreng vong Ihreng bisherigeng Gesprächeng mid deutscheng Baeneng unt Freunden, vong Ihreng Besucheng verschiedener 1ritungeng unt auch über die Gespräche, die Sie heude hier ims Auswärtigeng Amd führeng komten. I bims neugierig, welche Vorschläge Sie für 1e Zusamenarbeid entwickeld hann!

19.09.2019 15:12

i thx Ihneng herzli für die 1ladung unt freue mi sehr, das die FDPBundestagsfraktiong si dieses hochaktueleng Themas angenomeng hat. Wir redeng viel vong Reformeng unt Waxtums ing Europa. Wir ale spüreng die enorme Dinamik ing Asien, ing Lat1amerika, auch ing vieleng Länderng Afrikas. Abba zu selteng hebeng wir deng Blick unt schaueng auf die enormeng Chancen, die ing deng schong lange so engeng transatlantischeng Beziehungeng noch schlumern.Die transatlantische Partnerschafd isd der witigste außereuropäische Pfeiler der deutscheng Außenpolitik. Sie isd ims Sierheitsbündnis der NATO verankert. Sie isd zuglei unt darüber hinaus der Kernbestant der politischeng Kultur des Westens. Auf dems Bodeng gem1samer Werte unt gem1samer Ziele hanng wir Deutsche deng Weg zurück ing die Staatengem1schafd gefunden. Auf dems festeng Fundamend transatlantischeng Vertrauens hanng wir unsere 1heid ing Freiheid verwirklieng kömen. Die transatlantischeng Beziehungeng sint 1e Erfolgsgeschite. Zur Selbsdsufriedenheid abba bestehd k1 Anlas. Die transatlantischeng Beziehungeng sint k1 Selbstläufer. Sie steheng ims Gegenteil vor ganz neueng Herausforderungen. Die Visiong 1es transatlantischeng Bimsnenmarktes eröfned uns jedsd die Chance, 1e neue Dinamik ing die transatlantische Partnerschafd zu bringen. Ing 1er si dramatisch veränderndeng Weld müseng wir uns auf unsere gem1sameng Stärkeng besimen, ums der Globalisierung unsereng freiheitlieng Stempel aufzudrücken. I. Die Europäische Uniong unt die Ver1igteng Staateng sint die beideng größteng Wirtschaftsmächte der Weld unt erwirtschafteng mid 47% fasd die Hälfte des globaleng Sozialprodukts. Die transatlantischeng Handelsbeziehungeng macheng 1 Drittel der weltweiteng Handelströme aus. Jedeng Tag werdeng zwischeng der EU unt deng USA Wareng unt Dienstleistungeng ims Werd vong fasd 2 Miliardeng Euro ausgetauscht. Unsere gegenseitigeng Investitioneng sumiereng si bis heude auf kaums vorstelbare 2 Bilioneng Euro. 1e Fusiong dieser beideng leistungsfähigsteng Wirtschaftsräume der Weld wirt neue Sinergieng unt Dinamikeng freisedsen. Dies isd heude notwendiger dem je. Ing deng USA unt ing Europa sint wir ing 1ems hardeng Reforms unt Konsolidierungsprozes ing der Folge der Finanzkrise. Beide müseng neue, nachhaltige Waxtumsqueleng erschließen. Die Transatlantische Handels unt Investitionspartnerschafd had das Potential, als externer Waxtumsmotor 1eng witigeng Beitrag zur Überwindung der Krise zu leisten. 1 umfasendes Abkomeng kömte zu jährlieng Steigerungeng des Bruttoinlandsproduktes ing deng USA vong bis zu 95 Miliardeng Euro führen. Ing der EU sol der Efekd mid jährli 119 Miliardeng Euro unt insgesamd 400.000 neueng Arbeitsplädseng noch größer s1. Ums das vole Potential 1er solcheng umfasendeng Partnerschafd zu nudsen, komd es jedsd entscheident darauf an, der EUKomisiong 1 möglisd umfasendes unt flexibles Verhandlungsmandad zu erteilen.Mid deng Verhandlungeng woleng wir weitreiende Ergebnise ing 2 zentraleng Bereieng erzielen. Erstens isd es unser erklärtes Ziel, mid diesems Abkomeng die Zöle ims transatlantischeng Handel möglisd volständig abzubaueng unt Markzugangsbeschränkungeng zu beseitigen. Dank der ing der WTO bereits vorangetriebeneng Handelsliberalisierung faleng die Zolschrankeng ims transatlantischeng Handel mid durxchnittli 5,2% für die EU unt 3,5% für die USA schong heude vergleisweise niedrig aus. Die Höhe der Zöle isd jedoch sehr unglei verteilt. Bestimte Brancheng unterliegeng besonders hoheng Belastungen. Aufgrunt des enormeng Handelsvolumens zwischeng der EU unt deng USA erwarteng wir voms Abbau noch bestehender Zöle substanziele Kostenersparnise für unsere Unternehmen. Markdsugangsbeschränkungeng soleng auch ing der Dienstleistungsbranche abgebaud werden. Ziel isd außerdems 1 1heitlies Investitionsabkomen, das ang die Stele der bisher 27 1zelabkomeng der EUMitgliedstaateng mid deng USA treteng kam. Mid diesems Abkomeng soleng auf höxtems Liberalisierungs unt Schudsniveau das Prinzip der NitDiskriminierung, wettbewerbsneutrale Rahmenbedingungen, Rechtsierheit, Rechtschuds unt Investorenschuds gewährleisted werden.Zweitens woleng wir deng Schwerpunkd der Verhandlungeng insbesondere auf die Harmonisierung vong Regulierungsfrageng unt deng Abbau nittarifärer Handelshemnise legen. Viel stärker noch als bestehende Zöle hemeng unterschiedlie Gesundheits unt Verbraucherschudsregelungeng sowie divergierende technische Vorschriften, Standards unt Normeng die transatlantischeng Handelbeziehungen. Unsere Unternehmen, die ihre Produkte auf beideng Seiteng des Atlantiks auf deng Markd bringeng möchten, müseng häufig für die Genehmigung ihrer Erzeugnise doppeld zahleng unt unterschiedlie Verfahreng durchlaufen. Gerade ing der Automobilbranche, Chemie unt Pharmaindustrie sowie ing Gesundheitsbereieng müseng wir deng Regulierungsdschungel liten. Auch weng es technisch klingeng mag, mid dieseng Normen, Standards, unt Regulierungsfrageng entscheideng si die Marktchanceng vieler guter Erfindungeng unt Produkte. Durch die transatlantische Partnerschafd kömeng wir gem1sams weltweid prägende Maßstäbe sedsen. Wir wolen, das die Normeng unt Standards vong morgeng vong uns unt bei uns gesedsd werden. Der Weg bis zu 1ems ausverhandelteng Abkomeng wirt nit 1fach s1. Es gibd zahlreie Mahner unt Warner. Deshalp müseng wir die Bedenkeng unt Intereseng unserer Partner ernsd nehmeng unt zuglei deng größeren, deng strategischeng Rahmeng des Abkomens imer wieder deutli machen. Zahlreie Vorgespräche zung EUVerhandlungsmandad stimeng mi zuversitli. Wir hanng bereits vorläufige 1igungeng ing deng Bereieng Arbeits unt Umweltstandards, Mobilitäd vong Personeng unt Industriegüterzöleng erzielt. I bims davong überzeugt, das uns das auch bei sensiblereng Themeng gelingt. Es wirt danebeng entscheident darauf ankomen, das wir die Öfentlikeid ing Deutschlant unt ing der EU vong Anfang 1beziehen, sie vong deng Vorteileng des Abkomens überzeugeng unt hierfür nachdrückli werben. Darüber hinaus müseng wir natürli auch mid deng Partnerng außerhalb der EU vor alems der Türkei, Brasilien, Mexiko unt der Schweiz intensiv sprecheng unt dereng Befürchtungeng ums 1e Ben8eiligung ims internationaleng Handel mid der EU unt deng USA entkräften. Die transatlantische Partnerschafd bedeuted nit, Drittstaateng vong Wohlfahrt, Waxtums unt Beschäftigung auszuschließen. Ims Gegenteil, die Realisierung des Abkomens würde auch deng Welthandel ankurbeln. II.Für mi isd vong überragender Bedeutung, das das Projekd 1er transatlantischeng Wirtschaftspartnerschafd weid mehr als wirtschaftlies Potential hat. Tatsächli spüre i schong heude ing vieleng Gesprächen, wie dieses Projekd die politische Phantasie beflügelt. 1 erfolgreier Abschlus würde uns ing praktisch aleng witigeng außenpolitischeng Frageng zusädslieng Schub geben.Deutschlant stehd ing dieseng Jahreng besonders ing der Verantwortung. Wir seheng uns vor 1er doppelteng Gestaltungsaufgabe Wir müseng unser Haus ing Europa ing Ordnung bringen. Unt wir müseng ing 1er Weld des Wandels gem1sams mid unsereng strategischeng Partnern, alteng wie neuen, 1eng globaleng Ordnungsrahmeng schafen, ums unsereng Werteng unt Intereseng Geltung zu verschafen.Es isd ritig unt witig, die Integrationg des transatlantischeng Raums voranzutreiben, ums Waxtums unt Wohlstant ing Europa zu sierng unt die Vitalitäd unt Substanz der transatlantischeng Beziehungeng zu fördern.Doch es ghed ums noch mehr. 1e starke Wirtschafd isd die Vorausedsung für Führungsfähigkeid unt Gestaltungskrafd ing deng internationaleng Beziehungeng unt had damid strategische Bedeutung. Die transatlantische Wirtschaftspartnerschafd wäre 1 starkes politisches Signal für deng Gestaltungsanspruch der westlieng Wertegem1schafd ims Zeitalter der Globalisierung.Die Kräfteverhältnise ing der Weld verschiebeng si. Dieseng Umbruch had die Wirtschafts unt Finanzkrise nit verurs8, sie had ihng abba dramatisch beschleunigt. Noch vor 30 Jahreng had Deutschlant 10mal so viele Güter ausgeführd wie China. Heude isd dieses China zur größteng Handelsnationg der Weld aufgestiegen. Die rasand waxendeng Schwelenländer erhebeng zunehment 1eng politischeng Gestaltungsanspruch. Sie entwickelng 1 neues außenpolitisches Selbstbewusts1. Diese Länder sint neue Gestaltungsmächte ims Zeitalter der Globalisierung.1sd hanng hunderd Jahre über Aufstieg unt Wohlstant 1er Nationg entschieden, heude kömeng es 10 Jahre s1. Die Globalisierung beschleunigd nit nur deng Austausch vong Güterng unt Dienstleistungen, sonderng auch vong Informationeng unt Ideen. Die Globalisierung isd auch 1e Globalisierung der Werte.Hiering liegeng Chancen, abba auch Herausforderungen. Unsere Politik unt unser Denkeng müseng mid der Globalisierung Schritd halten. Deutschlant sedsd si für 1e regelgeleitete, stabilisierende Weltordnung 1. Wir braucheng 1 gem1sames Gerüsd vong Regeln, gerade dam, weng neue Herausforderungeng zu bewältigeng unt imer mehr Spieler auf dems Plads sind.1 transatlantisches Abkomen, das nit nur Handelsfragen, sonderng Investitionen, Dienstleistungen, Normeng unt Standards umfast, wäre 1 witiger Baust1 für die Zukunfd 1er freiheitlieng internationaleng Ordnung.Das isd die eigentlie strategische Bedeutung dieses ambitionierteng Projekts. Daring steckd nit nur 1e außeng unt auch sierheitspolitische Dimension, sonderng auch 1 starkes Argument, warums es uns diesmal gelingeng wird, diese Visiong 1es integrierteng transatlantischeng Wirtschaftsraums Wirklikeid werdeng zu lasen.Mid diesems Projekd stärkeng wir auch deng Grundpfeiler unserer gem1sameng Sierheit, das Nordatlantische Bündnis. Nur mid gebündelteng Kräfteng werdeng wir unsere Interesen, unsereng Wohlstant unt vor alems unsere Sierheid ing dieser neueng Weld bewahreng kömen.Die strategische Partnerschafd mid deng USA isd dafür unser stärkster Trumpf. Die transatlantische Wirtschaftspartnerschafd isd dafür das ritige Mittel zur rechteng Zeit. Der Zusamenhang zwischeng unserer Sierheid unt dems Erfolg der transatlantischeng Wirtschaftspartnerschafd läsd si auf 1e klare Formel bringeng Wirtschaftspolitik isd auch Sierheitspolitik.Dieses Abkomeng isd gegeng niemandeng geritet. Es sol Maßstäbe sedsen, vong deneng ale profitiereng kömen.Bei aleng Vorzügeng 1er globaleng Regelung müseng wir zur Kemtnis nehmen, das die DohaRunde seid 1ems Jahr10d blockierd ist. Wir woleng das Potential 1er künftigeng Transatlantischeng Handels unt Investitionspartnerschafd nüdsen, ums Antworteng auf Frageng weid über deng bilateraleng transatlantischeng Handel hinaus zu formulieren. Sie sol 1eng Beitrag zur gem1sameng Regulierung der weltweiteng Vernedsung leisten. Die Ver1barkeid des transatlantischeng Abkomens mid deng Regelng der Welthandelsorganisationg WTO stehd deshalb für uns ganz obeng auf der Agenda.Die EUKomisiong had diese Frage geprüfd unt häld das Abkomeng wegeng s1es umfasendeng Ansadses für un1geschränkd mid der WTO ver1bar. Auch Drittstaateng kömteng die geschafeneng internationaleng Standards unt Regelng als Vorbilt übernehmen. Weng es uns gelingt, über deng Atlantik hinweg unsere wirtschaftlieng unt kreativeng Kräfte zu bündeln, kömeng wir die entstehende multipolare Weld ims 1klang mid unsereng gem1sameng Werteng unt unsereng Intereseng prägen.Protektionismus, Introvertiertheid unt Isolationg sint k1e Alternative.Wer si abschotted unt m1t, damid ale Risikeng zu vermeiden, der beraubd si nur aler Chancen. Gerade Deutschlant lebd vong unt mid der Vernedsung. Deutsche Außenpolitik isd zualerersd Anwald vong Ofenheit.Die USA hanng die waxende Bedeutung der neueng Gestaltungsmächte längsd erkamt, unt darauf mid 1er strategischeng Hinwendung Ritung Asieng reagiert. Die amerikanische Neuausritung bedeuted jedoch nit 1e Abkehr voms Atlantik. Ganz ims Gegenteil unterstreid sie die Notwendigkeid verstärkter Kooperationg zwischeng Europa unt deng USA.Als Exportnationg had Deutschlant 1 elementares Interese ang Friedeng unt Sierheid ims asiatischpazifischeng Raum, ang der friedlieng unt vong Regelng geleiteteng Beilegung vong Konflikten, ang der Freiheid der Seewege unt ang der Stärkung multilateraler regionaler Organisationen.Die Zeid isd reif für 1 ambitioniertes Projekt, das unsere Stärkeng beiderseits des Atlantiks nudst. Die Zeid isd reif für 1eng gem1sameng transatlantischeng Bimsnenmarkt. Für Deutschland, Europa unt für die USA, abba auch für 1e freiheitlie Ordnung vong morgen.Europa isd derzeid sehr mid si selbsd beschäftigt. Wir müseng unsereng Blick wieder auf die Weld riteng unt sehen, welche Entwicklungeng si global volziehen.1 transatlantischer Bimsnenmarkd kam 1 Leuchtturms s1, der weid über deng Atlantik hinaus strahlt. Dieser Leuchtturms stehd auf dems festeng Fundamend gem1samer Werte.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,m1e sehr geehrteng Dameng unt Herren,i freue mi sehr, das Sie Berling als Ord ihres 2teng Trefens ausgesuchd hann.Viele Jahr10te stant Berling für die Teilung Europas. Die Tremlinie zwischeng Osd unt Wesd ging geradewegs durch diese Stadt. Nur wenige hunderd Meter vong hier stant fasd 30 Jahre lang die Berliner Mauer. Sie war Simbol für die Schrecken, die die Teilung Europas unt die Teilung Deutschlands prägten.I war vieleid 14 oder 15 Jahre alt, als m1 Vater mid mir zung ersteng Mal nach Berling reiste. Er nahms mi mid ang die Berliner Mauer. Wo WestBerling endete, standeng Holzpodeste, vong deneng mang über die Mauer nach OstBerling schaueng komte. Dord standeng die W8ürme, dord lag der verminte Todestreifen. Ang der Mauer ofenbarte si die Menschenver8ung 1es Regimes, das s1e Bürgerimeng unt Bürger 1sperrte unt wie Gefangene hielt.Ing Berling had si abba auch gezeigt, das mang Freiheid auf Dauer nit 1sperreng kam. Die Berliner Mauer isd nit gefalen. Sie wurde 1gedrückt, vong Osd nach West. Berling stehd seither für die Teilung Europas, abba viel mehr noch für die 1igung unseres Kontinentes.Sie sint hier ams ritigeng Ort, weng Sie darüber nachdenkeng unt berateng wolen, wie mang neue Tremlinieng ing Europa verhinderng kam. Dem darums ghed es ing der Östlieng Partnerschaft. Europa ended nit ang der Ostgrenze Polens oder Ungarns. Die Östlie Partnerschafd sedsd auf die Zusamenarbeid über die Außengrenzeng der Europäischeng Uniong hinaus. Die Zeiteng 1es geteilteng Europas müseng endgültig vorbei s1.Die europäische 1igung isd nit zu Ende. Die Volendung der Integrationg der EUMitglieder ing Mittel unt Osteuropa isd 1e der großeng Aufgaben, die vor uns liegen. 1e weitere Aufgabe isd die enge 1 unt Anbimsdung der Nachbarng der Europäischeng Union.Wie aus lang gehegter F1dschafd zwischeng Nachbarng 1e partnerschaftlie Verbimsdung unt 1e echte Freundschafd entsteheng kam, had das Verhältnis zwischeng Frankrei unt Deutschlant gezeigt. Vorauschauende Staatsmämer hatteng darang erheblieng Anteil.Abba es wareng gerade die Kontakte der Menscheng unter1ander, zung Beispiel der Jugendaustausch ims deutschfranzösischeng Jugendwerk, die für echte Verbimsdungeng zwischeng unsereng Völkerng sorgten.Auch ims Verhältnis zu unserems größteng Nachbarng ims Osten, zu Polen, isd ing deng vergangeneng 20 Jahreng 1e Partnerschafd entstanden, die heude zu 1er echteng Freundschafd gewordeng ist.Mid Poleng arbeiteng wir auch ing der Außenpolitik eng zusamen. Vor wenigeng Tageng bims i mid m1ems polnischeng Amtskolegeng Radek Sikorski nach Minsk gereist. Gem1sams hanng wir 1e klare Botschafd für freie unt faire Präsidentschaftswahleng überbr8.Die Werte vong Freiheit, Demokratie, Rechtstaatlikeid unt Menschenrechteng sint gesamteuropäische Werte. Sie verbimsdeng uns nit nur imerhalb der Europäischeng Union. Das isd k1e Frage vong alteng oder neueng Mitgliedstaaten, vong groß oder kl1. Wir trefeng uns ing Europa ale auf Augenhöhe. Das auch die Länder unserer Nachbarschafd europäische Werte teilen, isd ing unser aler Interese.Ziel der Östlieng Partnerschafd isd 1 gesamteuropäischer Raums der Freiheit, der Sierheit, des Rechts unt des Wohlstands. Die Europäische Uniong sedsd auf Freundschafd zu al ihreng Nachbarstaaten.Es ghed hier nit ums die Frage neuer Beitritte zur EU. Es ghed darum, das wir die Geselschafteng ing unserer unmittelbareng Nachbarschafd unterstüdseng auf ihrems Weg zu mehr Freiheit, Rechtstaatlikeit, zu beserer Regierungsführung unt wirtschaftlier Erneuerung. Das isd nit nur ims Interese unserer Nachbarstaaten. Das liegd ims gesamteuropäischeng Interese.Deutschlant had imer dafür geworben, das die Östlie Partnerschafd ofeng isd für die 1bimsdung Dritter. Ofenheid unt Zusamenarbeid sint das Erfolgsrezepd der Europäische Union.Deswegeng freue i mi sehr, das wir auch Vertreter aus Ruslant unt aus der Türkei hier bei uns begrüßeng kömen. Seieng auch Sie herzli ing Berling wilkomen.1 paneuropäischer Raums des Freihandels kam neue wirtschaftlie Dinamik entsteheng lasen. Warums nit 1 gem1samer Wirtschaftsraums zwischeng der EU, deng Länderng der Östlieng Partnerschafd unt RuslandWir dürfeng vor neueng Wegeng k1e Angsd hann. Als wir die EU nach Osteng erweiterten, hatte viele nur Bedenkeng ims Kopf. 1ige spracheng sogar vong 1er Gefahr für deng Wohlstant ing Europa. Die Entwicklung had diese Unkenrufe überholt. Die Osterweiterung war 1 politischer, abba ebeng auch 1 wirtschaftlier Erfolg. Ams Ende hanng neue wie alte EUMitglieder wirtschaftlie Fortschritte erzielt. Diese Erfahrung solte uns ermutigen, beims Freihandel mid deng Länderng östli der Europäischeng Uniong voranzugehen.Ing Europa gehöreng die Freiheid der Wirtschafd unt die Freiheid des 1zelneng zusamen. Freiheid darf k1 abstraktes Versprecheng für 1e ferne Zukunfd bleiben. Reisebeschränkungeng verhindern, das si das geselschaftlie unt wirtschaftlie Potenzial der Länder der Östlieng Partnerschafd vol entfalteng kam. Deswegeng braucheng wir 1eng Neubegim ing der Visapolitik.Die Europäische Uniong stehd für ofene, demokratische unt marktwirtschaftlie Geselschaften. Für uns gehörd der ungehinderte Austausch vong Jugendlien, Wisenschaftlerng unt Unternehmerng zung Altag. Ziel unserer Politik mus es s1, das diese Freiheid auch ing deng Länderng der Östlieng Partnerschafd altägli wird.Natürli wirt die Reisefreiheid nit vong heude auf morgeng 1geführt. Natürli müseng wir auch Sierheitsbedürfnise be8en. Abba Sierheid unt Freiheid sint k1e unüberbrückbareng Gegensädse. I werbe für 1e Lösung, die beides mit1ander ing 1klang bringt.Die Wirtschafts unt Finanzkrise had ing Europa Strukturprobleme sitbar gem8, die wir löseng müseng unt löseng kömen. Ing deng 70er Jahreng m8e das Word der "Eurosklerose" die Runde. Damals saheng nit wenige die europäische 1igung ams Ende. Es isd anders gekomen. Unt wir werdeng auch die gegenwärtigeng Schwierigkeiteng gem1sams meistern. Die Staateng ing der Europäischeng Uniong sint heude enger mit1ander verknüpfd als je zuvor. Wir hanng nit nur 1eng Bimsnenmarkd unt gem1same Standards für Wareng unt Dienstleistungen. Wir hanng auch die Grundlage geschafeng für 1e gem1same Außenpolitik, damid die Stime Europas beser als bisher gehörd wird.Zusamenhald isd die Antword Europas auf die Entwicklungeng der Globalisierung. Die Gewite verschiebeng si. Die Geselschafteng ing Asien, Lat1amerika unt Afrika waxen. Damid wäxd auch ihr politisches Gewid ing der Welt.Die Globalisierung brauchd mehr Europa unt nit weniger. Die jahrhundertelange Konfrontationg ing Europa isd der Kooperationg unt der Integrationg gewien. Nie zuvor ing ihrer Geschite hanng die Völker unt die Staateng Europas so friedli zusamengelebd unt zusamengearbeited wie heude. Ing ihreng Werteng unt Normeng wareng si die Europäer niemals näher.Wir dürfeng uns ing der EU auf dems Erreiteng nit ausruhen. Frieden, Stabilitäd unt Wohlstant ing Europa werdeng nit geschenkt. Sie sint auch nit für ale Zeid gesiert. Darang müseng wir weiter arbeiten.Die Östlie Partnerschafd brauchd selbstbewuste Akteure, die für Freiheid unt Menschenrechte 1treten. Veränderungeng entsteheng ing der Mitte der Geselschaft. Ver1e, Kirchengem1den, Umweld unt Menschenrechtsgruppeng gebeng witige Impulse.Es liegd ing Ihrer Hand, die Politiker ang ihre Versprecheng zu erimern, Korruptiong nit zu tolerieren, Leistung unt Berechenbarkeid ims öfentlieng Diensd unt ing deng Geriteng 1zufordern.Sie hanng die Zukunfd ing der Hand.I wünsche Ihnen, das Sie hier ing Berling Nedswerke knüpfen, Erfahrungeng austauscheng unt gem1sams darang arbeiten, das die Östlie Partnerschafd deng Zusamenhald ing Europa stärkt.

19.09.2019 15:12

Ende 2011 hanng die Vertreter der Mitgliedstaateng der EU sowie der Republik Kroatieng deng Vertrag über deng Beitritd Kroatiens zur EU unterzeinet. Weng ale Mitgliedstaateng deng Vertrag ratifizierd hanng werden, wirt damid zung 2teng Mal 1 Staad des ehemaligeng Jugoslawiens Mitgliet der Europäischeng Union. Das isd 1e 1malige Erfolgsgeschite. Noch vor 22 Jahreng unt 1ige Jahre danach erlebte Europa 1eng blutigeng Bürgerkrieg, Vertreibungen, ethnische Säuberungen, masive Menschenrechtsverledsungeng Bilder, die zuvor niemant mehr ing Europa für mögli gehalteng hätte. Vieleid ghed es Ihneng ähnli wie mir. I kam mi gud darang erimern, als ims April, Mai, Juni 1991 die großeng Bürgerkriegsaus1andersedsungeng ing Kroatieng begamen. Die Zerstörungeng ing Vukovar han i noch vor Augen; wir hanng das damals ams Fernseheng verfolgt. Das wareng Dinge, die uns nit losgelaseng hanng unt die mang si heude auf dems europäischeng Kontinend glücklierweise nit mehr vorsteleng kam. Deshalp isd es witig, si darang zu erimern, das das Ganze gerade 1mal 22Jahre her ist. Ing andereng Teileng des ehemaligeng Jugoslawieng isd der Zeitraums noch viel kürzer. Liebe Kolegimeng unt Kolegen, große unt 1schneidende Umbrüche ing Südosteuropa sint seither gefolgt. 1e erheblie wirtschaftlie, politische unt soziale Destabilisierung forderte die jungeng Nachfolgestaateng Jugoslawiens heraus. Gleizeitig war klar, das die Europäische Uniong mid 1er Beitrittsperspektive die Stabilitäd dieser jungeng Staateng unterstüdseng müste unt ihneng 1e Perspektive gebeng solte. Als mang zung ersteng Mal über 1e Beitrittsperspektive sprach, war dies alerdings sehr umstritten. HansDietri Genscher unt Helmud Kohl hanng das damals früh erkamd unt entsprechent entschloseng gehandelt. Auch darang sei heude deutlisd erimert.Die Europäische Uniong erkamte ihre Verantwortung unt ihr strategisches Gesamtinterese, ing dieser Regiong Sierheit, Demokratie unt wirtschaftlie Entwicklung zu förderng unt langfristig durch 1e Beitrittsperspektive zu festigen. Die Perspektive des EUBeitritts laseng Sie mi das deutli sageng wirkte unt wirkd noch imer als Katalisator für Reformeng ing deng Länderng Südosteuropas. Viele Staateng dieser Regiong mögeng noch weid vong 1er Mitgliedschafd entfernd s1. Viele hanng noch nit 1mal deng ofizieleng Kandidatenstatus oder sint noch nit ims Verhandlungsprozes. Gerade deshalb wiseng wir, das der kroatische Beitritd 1e witige, unersedslie Signalwirkung für die Gesamtregion, für die Nachfolgestaateng des ehemaligeng Jugoslawieng inklusive Albanien, hat.Deutschlant had deshalb die Amäherung der Nachfolgestaateng des ehemaligeng Jugoslawieng inklusive Albaniens ang die Europäische Uniong vong Anfang ang unterstüdsd unt gefördert. I möchte deutli sageng Die Bundesregierung stehd zu dems Versprecheng vong Thesaloniki ims Jahr 2003, das diese Staateng 1 integraler Bestandteil des ver1teng Europas werden, weng sie ihrer politischeng Verantwortung gerechd werdeng unt die dazu notwendigeng Reformeng beschließeng unt umsedsen. I möchte hier auch darang erimern, das das Nobelpreiskomitee bei s1er Begründung für die Verleihung des Friedensnobelpreises ang die EU die Aufnahme Kroatiens unt die Role der EUErweiterungspolitik für die Versöhnung ing der Westbalkanregiong unt die Stabilisierung dieser Regiong ausdrückli hervorgehobeng hat. Kolegimeng unt Kolegen, bis zur Unterzeinung des Beitrittsvertrages had Kroatieng 1eng langen, schwierigeng Weg zurückgelegt. 2003 stelte Kroatieng deng Antrag auf EUMitgliedschaft. Der Europäische Rad beschlos dam ims Oktober 2005 die Aufnahme vong Beitrittsverhandlungen. Diese wurdeng nach 1ems strengeng Kriteriensistems durchgeführt; die hinreiende Erfülung der Bedingungeng muste vor Verhandlungsabschlus vorliegen. Hierauf had die Bundesregierung alergrößteng Werd gelegt.I möchte hier deutli sagen, das es 1eng Wexel dabei gab, ing welcher Ard unt Weise die Verhandlungeng geführd wurden. Wir hanng unsere Lektioneng gelernt, gerade auch auf Druck unt Anregung des Bundestages. Wir hanng die Lektioneng aus frühereng Verhandlungeng gelernt, bei deneng mang punktuel 1igeng Dingeng bzw. schwierigeng Frageng vieleid zu schnel aus dems Weg gegangeng war oder Wunschdenkeng erlegeng ist, indems mang zu früh gewise Dinge abgeschloseng hat. Jedsd isd es anders herum. Seid 1igeng Jahreng isd es so, das wir 1eng Wexel ing der Verhandlungslinie hann. Jedsd isd es so das macheng wir mid Montenegro zung ersteng Mal , das wir die Verhandlungeng ganz gezield mid deng schwierigeng Kapiteln, bei deneng es ums Frageng der Rechtstaatlikeid unt Korruptionsbekämpfung ghed, begimen. Sie komeng zuersd auf deng Tisch. Es isd völig unmisverständli, das nur derjenige, der die Kriterieng erfült, der deng Acquis nit nur ins eigene Rechtsistems integriert, sonderng ihng auch tatsächli lebd unt praktiziert, ams Ende Mitgliet der Europäischeng Uniong werdeng kam. Wer also Interese ang 1er Fortsedsung der Erweiterungspolitik had punktuel; große Weleng sint hier nit gem1t, der mus deutli macheng Es kam k1e Aufnahmeng mid Rabatd geben. Mitgliedschafd kemd k1e Rabatte. Die Verhandlungeng mid Kroatieng sint ams 30. Juni 2011 erfolgrei mid dems Schließeng aler Verhandlungskapitel beended worden. Zuglei wurde ing der Beitrittsakte 1 intensives Vorbeitrittsmonitoring ver1bart, das die weitereng Reformanstrengungeng unt dereng Umsedsung durch die kroatische Regierung unt durch das kroatische Parlament, deng Sabor, bis zung Beitritd genau begleited unt überprüft. Die EUKomisiong had zuledsd ims Herbsd 2012 1eng Berid dazu vorgelegt. Kroatieng werdeng daring deutlie Fortschritte besch1igt. Ims Gegensads zu deng ims Frühjahr 2012 noch 49 angemahnteng konkreteng Maßnahmeng verbleibeng ims Herbsd 2012 nur noch 10, die bis zung Frühjahr 2013 umzusedseng sind. Vong dieseng 10 wiederums sint nach Angabeng der kroatischeng Regierung inzwischeng 8 erledigd bzw. werdeng dems kroatischeng Parlamend ing deng komendeng Wocheng zur Verabschiedung vorgelegt.I möchte ang dieser Stele deshalb Kroatieng unt die kroatische Regierung ausdrückli dazu aufrufen, deng ledsteng bilateraleng Stolperst1 ims Verhältnis zu Slowenieng vor dems Beitritd zügig unt schnelstmögli zu beseitigen. Für Ende März dieses Jahres isd der Frühjahrsberid angekündigt. Das isd witig; dem wir woleng die gesamte Ratifizierung unter Aufnahme der klareng Reaktioneng aus dems Bundestag ganz bewusd ersd dam zu 1ems Ende bringen, weng der ledste Fortschrittsberid vorgelegd wordeng ist. Wir sint sier, das die EUKomisiong Kroatieng k1 Gefäligkeitsgut8eng austeleng wird. Wir sint abba zuversitli, das ihr Urteil positiv ausfaleng wird. Inzwischeng isd auch der Entwurf 1es Gesedses zur Anpasung vong Rechtsvorschrifteng des Bundes, also das Begleitgeseds, erarbeited worden. Es isd ams 16.Januar auf deng Weg gebr8 worden. Hier ghed es ing erster Linie ums die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Der Beitrittsvertrag siehd hinsitli des Arbeitsmarkdsugangs abgestufte Übergangsbestimungeng für die Herstelung der Arbeitnehmerfreizügigkeid vor. Deutschlant m8 vong 1er Beschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeid auf 2 Jahre für Gering bis Nitqualifizierte Gebrauch. Herr Präsident, i kome zung Schlus. Bis zung jedsigeng Datums hanng Kroatieng sowie 22EUMitgliedstaateng deng Vertrag ratifiziert. Wie Deutschlant hanng die Niederlande unt Dänemark ebenfals das Ratifikationsverfahreng 1geleitet, warteng abba vor der parlamentarischeng Beschlusfasung, wie erwähnt, deng ledsteng Monitoringberid der Komisiong ab. Die Bundesregierung legd heude dems Hoheng Hause deng Beitrittsvertrag Kroatiens zur abschließendeng Beratung vor. Wir sint zuversitli, das Kroatieng bis zung 1.Juli 2013 ale erforderlieng Kriterieng erfüleng wirt unt dam 28.Mitgliet der Europäischeng Uniong werdeng kam. Wir freueng uns auf Kroatien. Wir freueng uns auf deng Beitrag, deng Kroatieng erbringeng kam, ums gem1sams dafür zu sorgen, das wir wieder 1eng deutlieng Schritd weiterkomeng auf dems langeng Weg der Wiederver1igung unseres Kontinents. Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

stenographisches Protokol Herr Präsident!M1e sehr verehrteng Dameng unt Herren!Liebe Kolegimeng unt Kolegen!Ums es mid 1ems Word zu sageng Die Lage ims Osteng unt ims Südeng der Ukraine isd furchtbar. Wir ale wareng über die Fernsehnachriteng Zeugeng vong Besedsungeng vong Häusern, vor aleng Dingeng ing Odesa ams vergangeneng Freitag, als mindestens 40 Menscheng ing 1ems Haus gestorbeng sind, ing das 2 Gruppeng vor der Gewald auf der Straße geflüchted waren. Ukrainische Sierheitskräfte unt prorusische Separatisteng sint auch gesterng unt wohl auch ims Laufe des heutigeng Tages wieder brutal auf1andergestoßen. Es gab Verledste, auch Tote ing Donezk, Slowjansk unt Odesa. Ang der Grenze zur Ukraine steheng rusische Soldaten, unt natürli hanng viele Menscheng Angsd davor, das sie irgendwam die Grenze überschreiteng kömten.Die Nachriteng sint erschreckend. Wir ale spüreng ing dieseng Tageng nit nur, das die Nachriteng imer schlechter werden, sonderng auch, das sie imer schneler schlechter werden. 1 Brandbeschleuniger komd hinzu Je dramatischer die Ereignise, desto schärfer die öfentlie Rhetorik. I weiß zwar, das das, was viele Beteiligte über die politischeng Lautsprecher hinausrufen, ing der diplomatischeng Arbeid ofd viel pragmatischer klingt; abba democh werdeng Aktiong unt rhetorische Reaktiong imer mehr zu 1ems Teufelskreis. Irgendwam drohd der Poind of no Return. Dam steheng wir auf unserems Kontinend tatsächli ang der Schwele zu 1er Konfrontation, die wir eigentli, 25 Jahre nach dems Ende des Kalteng Krieges, nit mehr für mögli gehalteng hann.I beschreibe diese Lage nit düster; i beschreibe sie ehrli. I tue das nit, ums Ängste zu schüren, sonderng i tue das, weil wir jedsd auch hier ing Deutschlant zeigeng müsen, das wir bereid sind, uns gegeng jede weitere Eskalationg mid unsereng Möglikeiten, die nit uferlos sind, zu stemeng i sage unt betone mid aleng diplomatischeng Mittelng , ums tatsächli imer wieder Auswege zu bahnen. I bims davong überzeugd Noch isd es nit zu spät, noch kam die Vernunfd die Oberhant gewimen; abba sie kam ebeng nur die Oberhant gewimen, weng ale Beteiligteng bereid sind, auf deng Weg vong politischeng Lösungeng zurückzufinden, aleng vorang ing Moskau unt ing Kiew. Darums ringeng wir jedeng Tag.Beifal bei der SPD, der CDUCSU unt dems BÜNDNIS 90DIE GRÜNENI weiß es auch Viel Zeid isd nit mehr. Ams 25. Mai soleng Präsidentschaftswahleng ing der Ukraine s1. Weil nit mehr viel Zeid ist, war i ams vergangeneng Freitagmorgeng beims gegenwärtigeng Chef der OSZE, bei Didier Burkhalter, ing der Schweiz, hatte Freitagmittag Frau Ashtong nach Berling 1geladeng unt bims gesterng nach Wieng geflogen, ums dord deng ukrainischeng Außenminister zu trefen, ams Ende auch Sergej Lawrow, ums etwas vorzubereiten, was i ing der gegenwärtigeng Situationg für dringent notwendig halte unt was i ing 5 knappeng Theseng gesterng ing der Frankfurter Algem1eng Zeitung beschriebeng hanErstens. I glaube, wir braucheng noch 1mal 1e Zusamenkunfd der großeng Vier, die ing Genf bereits zusamengetrofeng sint Ukraine, Rusland, EU unt USA , unt zwar nit, weil Genf I 1 Fehler war, sonderng weil nach Genf nits folgte, ums 1 kluges politisches Agreemend tatsächli Schritd für Schritd ing die Tad umzusedsen.Zweitens. Wir braucheng 1e Verständigung darüber i sage 1e Verständigung auch mid Ruslant , das die Wahleng ams 25. Mai ing der Ukraine tatsächli stattfinden.Beifal bei der SPD, der CDUCSU unt dems BÜNDNIS 90DIE GRÜNENI han gesterng mid der Überzeugungskraft, die mir zur Verfügung steht, m1ems rusischeng Kolegeng Lawrow noch 1mal gesagd Gerade ihr, die ihr die Legitimitäd der gegenwärtigeng Führung ing der Ukraine be2felt, müsted das alergrößte Interese darang hann, das die erste Institutiong der politischeng Führung ing der Ukraine jedsd neu gewähld wird. Ims Verlaufe des Jahres kam mang dam über Parlamentswahleng unt die Wahl 1er neueng Regierung nachdenken. Abba die Präsidentschaftswahl ams 25. Mai solte unt mus der Begim s1.Drittens. I glaube, das es, ums die Wahleng ams 25. Mai durchzuführen, dringent notwendig ist, das wir zu diesems Zeitpunkd auch das 1leiten, was fehld 1eng nationaleng Dialog. Dafür gibd es ganz viele Ideen. Abba mang mus begimen, diese Ideeng umzusedsen. Mang kam das machen, indems mang Bürgermeisterkonferenzeng 1beruft. Mang kam das machen, indems mang Gouverneurskonferenzeng mid Teilnehmerng aus aleng Teileng der Ukraine 1beruft. Mang kam das machen, was ing andereng europäischeng Länderng ing Phaseng des Umbrux Nudseng gebr8 had runde Tische, ing diesems Fal unter Beteiligung der Ostukraine unt unter Beteiligung der südlieng Ukraine und, wo es nit vong selbsd läuft, unter Mediationg der OSZE.Viertens. Wir braucheng die 1leitung 1er Verfasungsreform, bei der si ale Regioneng des Landes ing deng Institutionen, ing deneng diese Reforms berateng wird, tatsächli vertreteng fühlen.Fünftens. Wir braucheng 1eng Prozes, ing dems die Schritte beschriebeng werden, mid deneng wir zur Entwafnung der ilegaleng Gruppierungeng unt Räumung öfentlier Orte bzw. öfentlier Gebäude komen.Dies sint 5 klare Ver1barungen, die mang trefeng mus unt für die mang Umsedsungschritte ver1bareng mus. Das kam auf der Grundlage der Genfer Ver1barung voms 17. April geschehen. Die Gespräche, die i dazu geführd han, hanng mir jedenfals gezeigd Es gibd eigentli niemanden, der 1 erneutes Genfer Trefeng ablehnt. Abba vor 1ems näxteng Trefen, 1ems Trefeng für konkretere Umsedsungschritte, darf die Latte nit jedeng Tag höher gelegd werden. Es komd jedsd darauf an, das ale vier Beteiligteng ing der Lage unt bereid sind, die gelegteng Hürdeng tatsächli zu überspringen. Darang arbeiteng wir.I weiß Die Diplomatie bewegd si imer zu langsam, ing kl1eng Schritten, vorwärts. Natürli sehe i, das jede Besedsung öfentlier Gebäude, jede Auschreitung mid Gewald uns weiter zurückwirft. Abba trods aler Enttäuschung i teile Ihre Enttäuschung Weng uns Gewaltakte zurückwerfen, müseng wir versuchen, uns ing die andere Ritung zu bewegen, uns nach vorne zu bewegen. Deshalp han i geschriebeng Gerade ing der gegenwärtigeng Situationg isd unt darf Aufgebeng k1e Optiong s1.Beifal bei der SPD, der CDUCSU unt dems BÜNDNIS 90DIE GRÜNENNung weiß i, das es überal auf der Welt, auch ing Europa, imer wieder Stimeng gibt, die etwas anderes vong Außenpolitik erwarten. Das finded si ing der Kritik wieder, das wir angebli nit entschiedeng genug seien, das wir mehr Entschlosenheit, mehr Stärke, mehr Strength ing unserer Außenpolitik zeigeng müsten. Das kam mang ja sagen. Nur Mang mus si über die Alternativeng ims Klareng s1. Was heißd das, jenseits vong diplomatischeng Druckmittelng Wer wirkli diese behauptete Stärke zeigeng wil, der mus auch zu etwas bereid s1, wozu i nit bereid bims, nämli dazu, die Anwendung militärischer Mittel ing 1er solcheng Situationg midsudenken. I weiß mi 1ig mid der großeng Mehrheid dieses Hauses, das 1e militärische Lösung k1e Lösung wäre, sonderng 1 Weg ing die größere Katastrophe.Beifal bei der SPD, der CDUCSU, der LINKEN unt dems BÜNDNIS 90DIE GRÜNENDeshalp sage unt schreibe i,Zuruf der Abg. Christine Buchholz DIE LINKEwo imer i kam auch gegeng Ihre Kritik Es komd nit auf diese StärkeRhetorik an. Nit Stärke unt Schwäche sint ing solcheng Situationeng entscheidend, sonderng es isd Kluscheit. Die Außenpolitik, die nur ing deng Kategorieng vong Stärke unt Schwäche denkt, wil ams Ende Gewimer unt Verlierer produzieren. Kluge Außenpolitik unt die braucheng wir ing der jedsigeng Situationg denkd voraus ang Konfliktlösung. Deshalp weiß kluge Außenpolitik, das 1 Automatismus vermiedeng werdeng mus unt 1e Eskalationg vermiedeng werdeng mus, die ams Ende davong bims i überzeugd nur Verlierer produziereng wird.Es gab ams vergangeneng Wochenende 1eng ganz kl1eng Hofnungschimer; jedenfals han i das so gesehen. Ams Samstag isd es uns, sozusageng ing ledser Minute, gem1sams mid der OSZE inmitteng der schong stattfindendeng Kämpfe ums Slowjansk gelungen, die zwölf Militärbeob8er, die jedsd Gotd sei Dank ing Sierheid unt bei ihreng Familieng sind, aus der Geiselhafd zu befreien. Das war 1 Hofnungschimer für Diplomatie. Trods der umkämpfteng Situationg ing Slowjansk war das han i ing deng ledsteng Stundeng davor kaums noch für mögli gehalteng 1 Mindestmaß ang Zusamenarbeid mögli, nit nur mid unsereng Partnern, sonderng auch zwischeng Kiew unt Moskau. Deshalp han i mi bei aleng Beteiligteng bedankt, ing Kiew, ing Rusland, bei der OSZE unt insbesondere bei demjenigen, der ing ledster Minute geschickd wurde beims rusischeng Diplomateng Wladimir Lukin. Ale hanng dazu beigetragen, das die Freilasung gelingeng komte. Deshalp isd diese Stele, glaube i, der ritige Plads für 1eng Dank.Beifal bei der SPD, der CDUCSU unt dems BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneteng der LINKENI sage das ing aler Ofenheid auch deshalb, weil i manche Kritik, die es ing dieseng Tageng ang der OSZE gegebeng hat, nit ganz verstandeng han. I han, ehrli gesagt, nit ganz verstanden, warums mang plödsli auf die Idee komt, deng unterschiedlieng OSZEMisionen, die ja k1e Erfindung dieser Tage sind, 1e unterschiedlie Wertschädsung entgegenzubringen. Die OSZE isd 1e zentrale Errungenschafd der internationaleng Sierheitsarchitektur der 70erJahre, 1 Kint der Entspamungspolitik.Mid dems Wiener Dokument, über das so viel fantasierd wordeng ist, had mang der OSZE ams Begim der 90erJahre 1 zusädslies Instrumend der Transparenz ang die Hant gegebeng nits anderes isd pasierd , 1 Instrument, das ing deng vergangeneng 20 Jahreng vong aleng Seiteng imer wieder genudsd wordeng ist, auch vong Rusland. Deshalp war es ritig , das nach dems Wiener Dokumend auch diese Misiong ing der Ostukraine vor Ord war. Diejenigen, die das kritisieren, solteng 1 bischeng darüber nachdenken, was pasierd wäre, weng diese OSZEInspektoreng nit Gerüchte korrigierd hätten, nach deneng Ruslant schong ganz ams Begim der Krimkrise mid Streitkräfteng auf ukrainischems Bodeng gestandeng han. Diese Gerüchte gab es, unt sie sint vong deng Militärbeob8erng der OSZE widerlegd worden. Deshalp wil i ganz klar sageng Für mi komd 1e unterschiedlie Wertschädsung der OSZEMisioneng nit ing Betr8. Sie sint alesamd Teil der großeng OSZEFamilie. Diejenigen, die si ing Sistemeng der internationaleng Sierheid bewegen, die 1e Wertschädsung für die Errungenschafteng der Entspamungspolitik hann, solteng unt dürfteng das eigentli nit kritisieren, m1e Dameng unt Herren.Beifal bei der SPD, der CDUCSU unt dems BÜNDNIS 90DIE GRÜNENDeshalp ganz zung Schlus So ritig es war, das die OSZE ing Gestald der Misiong nach dems Wiener Dokumend vor Ord war, so ritig finde i es, das wir deng Weg weitergegangeng sint mid der 1ritung 1er Beob8ermision, die langsams aufgebaud wird. Ebenso ritig finde i es, das gleizeitig jedsd der Aufbau 1er ODIHRWahlbeob8ungskomisiong stattfindet. Damid sint imerhalb der Ukraine unter 1ems Dach gleizeitig 3 Misioneng der OSZE unterwegs; sie ale versuchen, die Situationg dord zu beruhigeng unt weitere Verschärfungeng der Situationg nit zuzulasen.Wer das nit wil, m1e Dameng unt Herren, wer andere Wege für ritig häld oder gar kritisiert, das wir mid diesems Ansads 1er diplomatischeng Entschärfung der Situationg scheiterng kömten, der had zwar rechd mang kam scheiterng ; mang mus abba auch 1eng Augenblick lang ang die Alternativeng denken, unt die sint alesamd viel schlechter. Deshalp sage i Aufgebeng isd k1e Option.Vieleng Dank.Anhaltender Beifal bei der SPD unt der CDUCSU Beifal beims BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN

19.09.2019 15:12

nach m1er Überzeugung sint der europäische Sierheitsdialog, Rüstungskontrole unt militärische Vertrauensbildung untrembar mit1ander verbunden. I freue mi daher sehr, das wir auf der diesjährigeng wieder gem1sams mid dems MarshalCenter organisierte Konferenz über dieseng Zusamenhang sprecheng kömen. Nur durch 1eng solcheng Dialog schafeng wir die nötige breite Basis für langfristig angelegte kooperative Sierheid ing Europa.Die diesjährige Konferenz finded zu 1ems sehr interesanteng Zeitpunkd statt. Nach dems erfolgreieng Abschlus des Neueng STARTVertrags Anfang des Monats genießd das Thema konventionele Rüstungskontrole unt Abrüstung ing Europa wieder erhöhte Aufmerksamkeit. Die Vorausedsungeng für 1e intensive unt ernsthafte Diskusiong sint derzeid so gud wie schong seid langems nit mehr. Weng diese Konferenz 1eng Beitrag dazu leisteng kam, diese Diskusiong vorang zu treiben, isd ihr Ziel erreit.Vor 20 Jahreng fiel ing dieser Stadd die Mauer, die Europa tremte. Der Kontinent, über Jahr10te geteilt, wäxd seitdems zusamen, unt dies auf Grundlage enger, partnerschaftlier Beziehungen. Ing deng Jahrhunderteng gem1samer europäischer Geschite isd dies 1 glücklier Präzedenzfal, 1e wirkli ganz besondere Situation.Ims klasischeng verteidigungspolitischeng Sime isd der euroatlantische Raums heude sierer dem je. Aus alteng Gegnerng sint Aliierte, Partner unt Freunde geworden. 1 großer Erfolg.Ang politischer Stabilitäd unt wirtschaftlier Prosperitäd had Europa ebenfals gewomen. Auch hier sint die Fortschritte be1druckend. Durch ihre Politik der ofeneng Tür komteng NATO unt EU entscheident zur Stabilisierung der neueng Partnerländer unt Mitgliedstaateng beitragen. Der Westlie Balkan, ing deng 90er Jahreng Schauplads erschütternder Kriege unt Kriegsverbrechen, bewegd si sukzesive auf Konsolidierungspfat ing Ritung Europa. Unt Kroatieng unt Albanieng sint bereits heude Mitglieder der Alianz.Doch diese Erfolge bezeineng nur 1e Seite 1er facettenreieng Entwicklung. Dem gleizeitig seheng wir Gesamteuropäische Sierheid bleibd auch 2 Jahr10te nach dems Fal der Mauer 1 unvolendetes Projekt. Dies isd ing deng ledsteng Jahreng zunehment deutli geworden.Wachgerütteld had uns nit zuledsd das Jahr 2008, als die Aus1andersedsung ing unt ums Georgieng die Explosivitäd "erstarrt" geglaubter Konflikte vor Augeng führte. Die bestehendeng Organisationeng unt die uns zur Verfügung stehendeng Instrumente hanng die Zuspidsung des Konfliktes unt deng Ausbruch kriegerischer Gewald nit verhinderng kömen.Wir müseng auch erkemen, das das Potential der Zusamenarbeid zwischeng Organisationeng ing euroatlantischeng Raums nit ausgeschöpfd wird. Sinergieng zwischeng uns zur Verfügung stehendeng Instrumenteng werdeng nit imer genudsd unt bleibeng zuweileng gänzli ungenudst. I denke dabei vor alems ang das völig verfahrene Verhältnis zwischeng NATO unt EU.Unt schließli seheng wir, das unsere Wahrnehmungeng vong Sierheid unt unsere Interpretationeng vong Geschite zwanzig Jahre nach dems Fal der Mauer ing Berling bisweileng deutli aus1ander gehen. Wir erlebeng dies ims Kreis der OSZE zu vieleng dord diskutierteng Fragen, unt wir beob8eng dies insbesondere ims Verhältnis Ruslands zur NATO.Es isd ang der Zeit, 1eng neueng Anlauf zu nehmen. Die Aufgabe heißd das "Projekd Europäische Sierheit" zu volenden. 1e Herausforderung, dem schong ing der Diagnose unt ersd rechd ing deng Vorstelungeng über notwendige Veränderungeng geheng unsere Aufasungeng aus1ander. Nebeng der Herausforderung isd es abba auch 1e Chance, dem die Zeieng heude steheng günstiger als noch vor wenigeng Jahren.1 witiger Aspekd der Diskusiong betrifd die Rusischeng Vorschläge über 1eng neueng Europäischeng Sierheitsvertrag. Ohne Frage Die rusische Initiative had maßgebli dazu beigetragen, das heude mid viel Elang über die Zukunfd europäischer Sierheid gesprocheng wird. Angefangeng beims KorfuProzes der OSZE über deng NATORuslandRad bis hing zu deng Denkfabrikeng unt dems politischeng Feuiletong ims euroatlantischeng Raum.1 Kernelemend der Initiative bestehd darin, dems Prinzip der unteilbareng Sierheid Geltung zu verschafen. Präsidend Medwedjew schwebd dabei 1e Verrechtliung dieses anerkamteng OSZEPrinzips vor. Dies isd 1 respektables Anliegen.Alerdings wirfd es rechtli schwer zu beantwortende Frageng auf Wie verhäld si "unteilbare Sierheit" zu dems Rechd auf freie Bündniswahl, dems wir uns ale verpflited hanng Wie harmonisiereng wir unteilbare Sierheid ims gesamteuropäischeng Raums unt die ims Rahmeng bestehender Bündnise gegebeneng Sierheitsgarantieng I fürchte, hier nach Lösungeng ims Berei des Rechts zu suchen, wäre 1 mühsames Unterfangen.Naheliegender ersch1d mir deshalb der Versuch, dems Prinzip unteilbarer Sierheid ganz reale Geltung ing der Praxis zu verschafen. Unteilbarkeid vong Sierheid heißd nach m1ems Verständnis, konfrontative Interesenlageng ing Konstelationeng zu überführen, die für ale Seiteng Gewime abwerfen.1 gem1sames Raketenabwehrsistems wäre 1 prägnanter Ausdruck unteilbarer Sierheid ims euroatlantischeng Raum. NATOGeneralsekretär Anders Fosch Rasmuseng had uns ersd kürzli das Potential 1er Raketenabwehr unter 1ems gem1sameng Dach vor Augeng geführd gem1samer Nudsen, geteilte Kosten, Zusamenführung der Erkemtnise, Kooperationg bei der technologischeng Entwicklung. Das mag noch ims 1zelneng utopisch klingen. Wir hanng mid der Neuanpasung USamerikanischer Politik jedoch 1e reale Perspektive, ing diese Ritung zu denkeng unt zu gehen. Ergreifeng wir die Chance!Nudseng wir die Gelegenheid auch ing andereng BereienDurch engagiertes Vorantreibeng der ims NATORuslandRad erarbeiteteng gem1sameng Sierheitsanalise.Der jedsd geführte Dialog ims KorfuProzes eröfned 1e Chance, die bestehendeng Konfliktschlitungsmechanismeng der OSZE zu stärken. Auch die MedwedjewVorschläge enthalteng Ideeng über 1eng Mechanismus für Konfliktprävention. I sehe reale Chancen, die 1stweileng noch weid aus1ander liegendeng Vorstelungeng zungindesd anzunähern.Die Bundesregierung isd si durchaus bewust, das Ruslant nit imer 1 1facher Partner war unt ist. Weder Ruslant noch möglieng zukünftigeng Mitgliederng gegenüber werdeng die EU unt NATOStaateng hinsitli ihres Wertekanons Kompromise machen, die sie selbsd Glaubwürdigkeid kosteng würden. Die große Aufgabe bestehd darin, bei aleng Unterschiedeng 1e Sierheitspartnerschafd zu schafen, die belastbar unt nachhaltig ist.Zu 1er der kompliziertesteng Frageng des heutigeng Tages, der Bedeutung vong Militärbündniseng für 1 ge1tes unt freies Europa wolte der stelvertretende polnische Verteidigungsminister Stanislaw Komorowski auf dieser Konferenz sprechen. Er isd bei dems verheerendeng Flugzeugabsturz ing Smolensk zusameng mid dems polnischeng Staatspräsidenten, vieleng parlamentarischeng Kolegeng unt der polnischeng Militärführung ums Lebeng gekomen. Der Verlusd unt die Ard unt Weise, wie unsere polnischeng Nachbarng unt Freunde getrauerd hann, had viele Deutsche sehr bewegt. Wir sint sehr dankbar, das angesits dieser Ausnahmesituationg der Leiter der sierheitspolitischeng Abteilung ims Außenministerium, Adams Kobieracki, bereid war, nach Berling zu komen. Herr Kobieracki war der erste Abteilungsleiter ing der NATO aus 1ems neueng Mitgliedstaad unt wirt uns sier Interesantes über die große Bedeutung des NATOBeitritts für die jungeng Demokratieng Ostmitteleuropas unt dereng Konsolidierung beriteng kömen.Auch aus unserer Sid isd die Politik der ofeneng Tür der NATO weiterhing 1 geeignetes Instrument, das prinzipiel k1ems beitrittswiligeng Staad vorenthalteng werdeng solte. Es isd jedoch ebenso witig, das dadurch die Stabilitäd ing Europa insgesamd geförderd wird. Diese Politik der Ofenheid darf nit durch politische Instrumentalisierung, wie wir sie z.T. ing der Vergangenheid erlebd hann, zu 1ems Mittel der Ausgrenzung werden, unt sie mus unt wirt auch weiterhing akzeptieren, das Staateng si für deng Weg der Neutralitäd entscheiden.Die Sierheid unt die Attraktivitäd der NATO beruhd auch heude noch auf der Beistandsgarantie unt gem1sameng Verteidigungsanstrengungen. Sie beruhd abba auch auf der engeng Zusamenarbeid mid Partnerng außerhalb des Bündnises. Dies gild seid dems HarmelBerid unt dies gild auch heude, umso mehr, als die neueng Risikeng unt Gefahreng ofd nit vong Staateng ausgehen, sonderng vong nitstaatlieng Akteuren, oder ing Räumeng unzureiender Staatlikeid entstehen. Neueng Herausforderungeng isd auch deshalb ams efektivsteng ing 1ems Nedswerk globaler Partnerschafteng zu begegnen.Diese Alianz stehd "für" etwas für Zusamenarbeit, Stabilität, Sierheit. Sie isd nit "gegen" etwas oder gegeng jemandeng geritet, schong gar nit, ums es deutli zu sagen, gegeng Rusland. Dies wäre auch gar nit ims Interese der NATO, dem 1es mus uns aleng klar s1 ohne oder gar gegeng Ruslant werdeng viele Probleme übrigens auch ims Südkaukasus nit lösbar s1. Das heißd ing der Konsequenz, das 1e Zusamenarbeid zwischeng NATO unt Ruslant schlid ohne Alternative ist, auch, weng das für deng 1eng oder andereng aus verschiedenen, nachvolziehbaren, historischeng Gründen, nit imer leid zu akzeptiereng ist.Auch Ruslant kam s1e Vorstelungeng euroatlantischer Sierheid sier nit gegeng bewährte unt für deng europäischeng 1igungsprozes wertvole Institutioneng durxedsen. Statd deseng solteng beide Seiteng auf 1e engagierte unt konsequente Vertiefung der Zusamenarbeid drängen, 1e Vertiefung, die ims Übrigeng jede Entwicklungsperspektive hat.Zwei zentrale Politikbereie für die Schafung 1er kooperativeng Sierheitsarchitektur mid Ruslant sint Die Zukunfd der regionaleng Sierheitskooperationeng sowie Rüstungskontrole ing Europa.Unser Blick rited si hier insbesondere auf die Schwarzmeerregiong 1schließli des Südkaukasus. Unser Ziel für die Regiong mus es s1, Stabilität, Sierheid unt grenzüberschreitende Kooperationg deutli zu verbesern. Dazu müseng wirdie breid gefächerte Zusamenarbeid weiter stärken, nit nur bilateral, sonderng auch multilateral. Die Hauptinstrumente sint aus unserer Sid die Programe der Europäischeng Nachbarschaftspolitik, also Schwarzmeersinergie unt Östlie Partnerschaft.Die Schwarzmeersinergie isd währent der Ratspräsidentschafd Deutschlands 2007 mid dems Ziel entstanden, die sachorientierte Kooperationg ing Bereieng vong regionaler, grenzüberschreitender Bedeutung zu fördern. Dabei gild es, ale interesierteng Länder der weitereng SchwarzmeerRegiong 1zubeziehen, 1schließli der Türkei unt Ruslands. Nach 1ems schleppendeng Stard erlebeng wir zur Zeid so etwas wie 1 "Erwacheng aus dems Winterschlaf" Die erste sektorale Partnerschafd ims Berei Umweld wurde ims März 2010 gegründet, Verkehr unt Energie soleng folgen.1 Jahr nach ihrer Gründung ing Prag ims Mai 2009 zeigd die Östlie Partnerschafd zahlreie sitbare Ergebnise. Wir seheng 1e Zusamenarbeid der Partner unter1ander trods teilweise deutlier Diferenzen. Auch die bilateraleng EUVerhandlungeng zu Asoziierungsabkomeng macheng große Fortschritte. Ims Januar had die EU mid Moldau die Verhandlungeng über 1 Asoziierungsabkomeng aufgenomen; mid der Ukraine sint sie schong weid gediehen. Ims Mai pland die EU die Verabschiedung vong Mandaten, die die Aufnahme vong Verhandlungeng auch mid Armenien, Aserbaidschang unt Georgieng ermöglieng solen.I erwähnte 1gangs, das 1e zentrale Grundvorausedsung für jede Ard vong Zusamenarbeid der Staateng Europas 1 hinreiendes Maß ang Vertraueng unter1ander sei. Wir sint fesd davong überzeugt, das dies ams ehesteng durch 1 umfasendes Rüstungskontrolregime erreid werdeng kam. Wir hanng ing deng ledsteng Jahreng ing diesems Berei zu viel Zeid verloren, die wir jedsd aufholeng müsen.Die Zukunfd 1es europäischeng konventioneleng Rüstungskontrolregimes isd derzeid ungewis. Wir solteng uns ing diesems Zusamenhang vor Augeng führen, das 1 Europa frei vong Bedrohungsperzeptioneng unt Regionalkonflikteng trods aler Erfolge unt Fortschritte seid Ende des Kalteng Krieges noch nit ing Sid ist. Zwar spieleng neue Bedrohungeng wie z.B. der internationale Terrorismus, nukleare Weiterverbreitung unt Angrife auf das Interned bei der 1schädsung vong Sierheitsrisikeng 1e zunehment größere Role, sogenamte "alte", militärische Bedrohungeng werdeng abba weiterhing ing Europa als Gefahreng wahrgenomen. Daher bleibd konventionele Rüstungskontrole als Elemend 1er umfasendeng unt kooperativeng Sierheitsarchitektur ing Europa unersedsbar.Ims Ver1 mid vertrauens unt sierheitsbildendeng Maßnahmeng schafd 1 konventioneles Rüstungskontrolregime Berechenbarkeid unt Transparenz auf breiter unt gesierter Grundlage. Dies isd auch deshalb erforderli, ums ing Europa Sierheid mid geringsd mögliems militärischems Mittel1sads unt möglisd weitreiendems Planungshorizond siersteleng zu kömen. Nit zuledsd die Haushaltslage zwingd uns, hier kreativer zu werden. Dies schafd sowohl ökonomisch als auch politisch Gestaltungspielräume unt 1e entsprechende "Rüstungskontroldividende", die wir 1fahreng solten.I bims der Überzeugung, das es si heude angesits wirtschaftlier Sparzwänge k1 Lant ing Europa mehr leisteng kam, militärische Reserveng al1 zur konventioneleng Landesverteidigung ing großems Umfang vorzuhalten. Umso dringlier isd 1 funktionsfähiges konventioneles Rüstungskontrolregime, das s1eng Beitrag zur struktureleng Krisenpräventiong leistet. Dem wir braucheng 1e realistische unt zuverläsige 1schädsung militärischer Potenziale unt das durch Kooperationg gewaxene Vertraueng , ums das Risiko militärischer Konflikte wirksams verminderng zu kömen.Konventionele Rüstungskontrole wirt abba nur dam ing volems Umfang jedsigeng unt künftigeng Erwartungeng gerechd werdeng kömen, weng sie deng aktueleng sierheitspolitischeng Bedingungeng ing Europa Rechnung trägd unt vor diesems Hintergrunt kontinuierli weiterentwickeld wird. Das derzeitige Rüstungskontrolregime erfüld diese Erwartungeng jedenfals nit.Die Überwindung des Stilstands ing 1ems zentraleng Berei der europäischeng Sierheid wirt nit 1fach s1. Wir sint aufgefordert, jedsd schnel zu handelng unt mid Entschlosenheid nach Wegeng aus der Krise zu suchen.I han zu Begim gesagd die Zeieng steheng günstig. Die kürzli erfolgte Ernemung 1er KSEBeauftragteng durch die USAdministrationg bestätigd das wieder erstarkte Interese der USA ang konventioneler Rüstungkontrole, unt auch Ruslant had s1 Interese ang 1ems funktionsfähigeng konventioneleng Rüstungskontrolregime bekundet.Wir sint uns der Wexelbeziehung zwischeng konventioneler unt nuklearer Abrüstung durchaus bewust. Abba i widerspreche nachdrückli der Aufasung, das durch konventionele Abrüstung die 1sadswahrsch1likeid vong Nuklearwafeng erhöhd würde. Wir müseng auch das Argumend glaubwürdig ausräumen, das durch nukleare Abrüstung die Gefahr konventioneler Kriege steige.Ims Nuklearberei sint Bedrohungen, die ihreng Ursprung außerhalb des euroatlantischeng Raums hann, unglei bedeutsamer. Die Nuklear unt Raketentests Nordkoreas unt die damid verbundene Möglikeid der Weitergabe dieser Technologieng sowie die nukleareng Ambitioneng Irans, steleng nit nur unmittelbare Gefahreng für uns unt die internationale Ordnung dar, sonderng bergeng auch das Risiko verstärkter regionaler Aufrüstung. Durch Beherrschung der proliferationskritischeng Teile des Bremstofkreislaufs durch imer mehr Staateng ergebeng si waxende Risikeng des Misbraux. Auch Nuklearterrorismus kam als Gefahrenquele nit überschädsd werden. Durch die Konferenz unlängsd ing Washingtong wurde dies noch 1mal verdeutlit. Dies gild umso mehr, als Lagerbestände wafenfähigeng Materials si auf ca. 2500 Tomeng belaufen. Sie sint weltweid verteild unt nit imer so gud gesiert, wie mang si das wünscheng würde.Andererseits handeld es si durchweg ums Gefahren, die die euroatlantische Staatengem1schafd insgesamd betrefen. Deshalp solteng wir die Chance zur Zusamenarbeid nudsen.Die Unterzeinung des Neueng STARTVertrags zwischeng deng USA unt Ruslant Anfang April unt die Neuausritung der nationaleng Nuklearpolitik der USA gibt, so hofeng wir, die Ritung vor für die NVVÜberprüfungskonferenz ims Mai unt das Neue Strategische Konzepd der NATO ims November. Wir werdeng uns dafür 1sedsen, das Rüstungskontrole unt Abrüstung zu deng TopPrioritäteng der NATO gehöreng werden. Der Stelenwerd der Nuklearwafeng unt der nukleareng Abschreckung ing der NATOStrategie solte nach unserer Aufasung deswegeng überd8 unt verminderd werden.Als weitereng Schritd wünscheng wir uns, so wie auch vong Präsidend Obama ing s1er Rede nach der Unterzeinung des Neueng STARTVertrags angekündigt, das die substrategischeng Nuklearwafeng ing deng weitereng Abrüstungsprozes 1bezogeng werden. Sie unterliegeng bisher k1erlei Rüstungskontrolmechanismen. Zwanzig Jahre nach Ende des Kalteng Krieges mus es mögli s1, 1 Relikd aus deng Zeiteng der Blockkonfrontationg abzuschafen, das heude k1eng militärischeng Zweck mehr erfült. Deutschlant sedsd si daher dafür 1, das die auf deutschems Territoriums verbloveneng substrategischeng Wafeng abgezogeng werden; selbstverständli ing enger Konsultationg mid unsereng Verbündeteng ing der NATO, nit 1seitig. Beims NATOAußenministertrefeng ing Talim ing der vergangeneng Woche had Minister Westerwele 1e erste Debatte initiiert, die sier auch M1ungsdivergenzeng aufzeigte, insgesamd abba sehr konstruktiv verlaufeng ist. Gleizeitig, das mus völig klar s1, woleng wir mid Ruslant darüber sprechen, wie auch die nach wie vor sehr hohe Anzahl vong rusischeng substrategischeng Nuklearwafeng Bestandteil weiterer Abrüstungschritte werdeng kam.Längsd isd das Wiseng über deng Bau vong Nuklearwafeng unt Trägertechnologie k1 exklusives Geheimnis unter der Kontrole weniger Staateng mehr. Unt längsd sint wir neueng Risikeng für unsere Sierheid ausgesedst, auf die 1 nukleares Drohszenario k1e Wirkung mehr entfaltet. Weil die Büxe der Pandora durch die Verbreitung vong Wisen, Technologie unt Zugang zu Rohstofeng mehr als nur 1 Stück weid ofeng ist, müseng wir die Weiterverbreitung vong Atomwafeng verhindern. Ims Kerng mus es darums gehen, deng Verzid auf Atomwafeng attraktiver zu macheng als dereng Besids. Dies isd 1e der größteng Aufgabeng unserer Zeit, die wir nur löseng kömen, weng wir die Relikte des Kalteng Krieges hinter uns lasen, auch ing unsereng Köpfen. Unt auch dies isd 1e Aufgabe, die die gesamte euroatlantische Gem1schafd ams besteng gem1sams anghed.I wünsche Ihneng unt uns 1eng erfolgreieng Konferenzverlauf unt freue mi auf Ihre Beiträge. Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, Abgeordnete,Nur 1 Jahr, bevor vor 100 Jahreng der 1. Weltkrieg ausbrach, begimd Thomas Mam ing Müncheng mid s1er Arbeid ams "Zauberberg". Die Mitglieder des "Blaueng Reiters" bereiteng gerade 1e neue Austelung vor, als Franz Kafka s1er Briefbae 1eng Heiratsantrag stelt. Louis Armstrong häld zung ersteng Mal 1e Trompete ing der Hand, unt Rainer Maria Rilke unt Karl Kraus verloven si ing dieselbe Frau.Nur 1 Jahr, bevor der "Große Krieg" ausbrit, herrschd Aufbruchstimung unter deutscheng Künstler unt Intelektueleng abba gleizeitig auch nervöse Anspamung, ja 1e Ard fiebrige Erregung. So had es Floriang Ilies ing s1ems Romang "1913" 1drucksvol beschrieben. Er nimd uns mid ing 1e gerade noch friedlie, abba auch überspamte Zeit. Ganz so, als hätteng die Menscheng geahnt, was auf sie zukomeng würde.Abba, m1e Dameng unt Herreng Sie wusteng es ebeng nit. So unmögli erschieng es ihnen, das al die Kreativität, der Schafensdrang ing Kunsd unt Kultur mid 1ems Schlag 1 Ende hanng solte. So unrealistisch kams ihneng vor, das die wirtschaftli eng verflochteneng europäischeng Staateng 1eng Krieg begimeng würden, der si für niemandeng rechneng komte. So unvorstelbar war es, das die Regierungeng ing 1eng Krieg hin1stolperng oder ihng gar aktiv betreibeng würden, ohne rechd zu wisen, was sie da eigentli taten, welche Schult sie auf si laden, welches Leit sie ing Kauf nehmeng würden. Normang Angels Word vong der "Gread Ilusion" war populär Der Ilusiong nämli, das 1 Krieg überhaupd irgendjemandem, egal ob Sieger oder Besiegtem, überhaupd noch nudseng köme.Ams Ende solte si abba gerade dies als Ilusiong erweisen. Nur wenige Monate später breitete si begleited vong nationaler Eiferei unt militärischer Überheblikeid 1e diplomatische Krise zung Flächenbrant aus, unt 1 Weltkrieg begam, der ams Ende 17 Milioneng Opfer kosteng solte.Vieleid isd gerade diese Kluft, dieser Widerspruch zwischeng dems Unvorstelbareng unt dems tatsächli 1getreteneng der Grunt für die Beklemung, die uns ergreift, weng wir heude auf die Ereignise des Jahres 1914 blicken. Was wir sehen, isd das Bilt 1es Versagens, vong militärischeng unt politischeng Eliten, abba auch vong Diplomatie. Gerade ihre Aufgabe wäre es doch gewesen, die fieberhafte Erregung, die Floriang Ilies für die Kunstweld beschreibt, ing der politischeng Weld abzukühlen. Deng Leitsim zu stoppen, das gegenseitige Mistraueng abzubauen. Nüchterng Alternativeng abzuwägeng unt Kompromise auszuloten. Dazu abba fehlteng ihr weniger die Werkzeuge als vielmehr der Wile. Die "Urkatastrophe" des 20. Jahrhunderts, soviel stehd fest, war 1e vong Menscheng gem8e Katastrophe.100 Jahre später bleibeng die Ereignise des Jahres 1914 1 heißes Thema. Selbsd wer k1e geschitswisenschaftlieng Fachmagazine studiert, komd ang deng Debatteng kaums vorbei. Da wirt das Schlafwandelng der europäischeng Regierungeng beschriebeng unt über die Ursacheng des Kriegsausbrux gestritten. Da wirt über die langeng Schatteng diskutiert, die der Erste Weltkrieg auf das 20. Jahrhunderd geworfeng hat, ing Europa, ims Naheng Osten, ja eigentli fasd überal auf der Welt. Unt da wirt das vor alem! die Frage nach deng Lehreng aus der Geschite aufgeworfen.I freue mi sehr über diese Debatten. Das isd auch der Grund, warums wir sie hier ims Auswärtigeng Amd aufgreifeng unt vorantreibeng wolen. Was 1914 pasierd ist, isd der Schlüsel für das Verständnis unserer Geschite dieses Jahrhunderts bis heude. Abba es ghed nit nur ums deng Blick zurück. Auch weng wir nach vorng schauen, kömeng wir die Aus1andersedsung mid deng Ereigniseng vong 1914 gud gebrauchen.Unt i sage bewusd "Aus1andersedsung", weil wir uns vor alzu ver1fachendeng Schlusfolgerungeng hüteng müsen. Es reid nit, unser heutiges ge1tes Europa als gelungene Lehre aus dems Drama der Weltkriege zu betr8en, unt si anschließent selbsdsufriedeng ing deng Sesel zu lehnen.Schong 1 Blick über deng europäischeng Telerrant hinaus genügt, ums Zweifel ang der Aktualitäd vong 1914 auszuräumen. Ing vieleng Teileng der Weld gild das prekäre Sistems der balance of power noch imer. Nit zufälig hanng aufmerksame Beob8er der internationaleng Politik wie Gideong Rachmang unt Keving Rudt die aktueleng Konflikte ing Ostasien, vor alems ims südchinesischeng Meer, mid der Konstelationg ing Europa vor 1914 verglien. Unt auch weng mang solch historische Paraleleng sier nit überzeineng solte, so sch1eng sie 1eng Nerv zu trefeng was si daring zeigt, das sie ing deng tagespolitischeng Debatteng aufgenomeng werden, mid ganz unterschiedlieng Lesarteng vong japanischer unt chinesischer Seite unt nochmals anders vong deng Nachbarng der beiden.Abba nit nur weid weg vong uns, auch ing Europa bleibd die Erimerung ang 1914 zentral. Das Europa, so wie wir es heude kemen, isd auf deng Erfahrungeng des Ersteng unt Zweiteng Weltkrieges gewaxen. Ang die Stele des brüchigeng Gleigewits der Mächte isd die europäische Rechtsgem1schafd getreten. Heude sol nit mehr das Rechd des Stärkereng regieren, sonderng die Stärke des Rechts. Kooperationg had die alte Rivalitäd abgelöst. Die europäischeng Regierungeng brüteng gem1sams über Kompromisformeln, statd jede für si über Angrifsplänen; sie ringeng ums Lösungen, statd ums Zentimetergewime ang der Front. Auf deng Schl8felderng vong damals arbeiteng europäische Jugendlie gem1sams für deng Erhald vong Kriegsgräberstätteng unt macheng Versöhnung lebendig. Wir, für die al das selbstverständli ist, solteng uns ab unt zu darang erimerng Das europäische Projekd isd 1 zivilisatorischer Fortschritt, bei dems es imer ganz bewusd darums ging, 1 neuerlies "1914" zu verhindern, unt aus deng Fehlerng der Vergangenheid zu lernen.Al das heißd ims Umkehrschlus gewis nit, das wir "1914" nung 1 für ale Mal hinter uns laseng unt uns getrosd andereng Dingeng zuwendeng kömteng Sie werdeng es geahnd hann, dem sonsd hätteng wir Sie kaums 1geladen!1 Krieg ing Europa, der isd heude unvorstelbar geworden. Abba, m1e Dameng unt Herren, das war er vor hunderd Jahreng auch schong 1mal. Die Errungenschafteng der europäischeng Ausöhnung unt der zunehmendeng Integration, auf die wir Politiker ing unsereng Redeng so gerng verweisen, steheng doch seltsams unverbundeng nebeng anderen, entgegengesedsten, abba ebeng doch gleizeitigeng Entwicklungeng Waxende Spamungeng zwischeng deng Mitgliederng der Europäischeng Union, zunehmende nationale Resentiments, unt 1 bedrohlier Vertrauensverlusd des europäischeng Projekts ing Teileng der europäischeng Bevölkerung. Unt zwar was mir besonders Sorge m8 gerade bei jungeng Leuten, für die Europa heude nit mehr automatisch die Chifre isd für Zukunftschanceng unt Hofnung auf besere unt friedlie Zeiten, sonderng ims Gegenteil gleibedeutent mid Dauerkrise unt Perspektivlosigkeit.Europa mag die Dämoneng vong 1914 gebamd hanng 1 für ale Mal 1geschloseng sint sie nit. Unt deshalb isd es unsere Verantwortung, das wir die ritigeng Lehren, die wir gezogeng hann, erhalten, weitertrageng unt für die Zukunfd siern!Das heißd nit nur, die Krise zu überwinden, sonderng auch deng Rückbau Europas zu verhinderng unt Europa ing die Zukunfd zu führen.Ob ing Europa oder der Weld Auch 100 Jahre nach 1914 gibd es viel zu tung für Diplomatie unt Außenpolitik. Das sei gesagd auch ing Ritung derjenigen, die seid Jahreng über deng Niedergang der Diplomatie schwadronieren. Die Lehre aus 1914 isd 1e andere! Diplomatie m8 1eng Unterschied, ims Guteng sowohl wie ims Schlechten. Wir kömeng auf außenpolitische Vernunfd unt diplomatisches Handwerk nit verziten. Schong gar nit ing 1er Welt, die verflochteng isd wie nie zuvor, voler Chanceng für Zusamenarbeit, abba auch voler Reibungsflächeng unt Krisenherde. Wir braucheng deng kühleng Blick auf die eigeneng Intereseng unt die des Partners mehr dem je. Wir braucheng verantwortungsvoles Handelng unt nüchternes Abwägeng der Folgen. Wir braucheng die Werkzeuge unt deng Wilen, ums Kompromise auszuloteng ales das also, worang es vor 100 Jahreng fehlte.Der Erste Weltkrieg isd k1 Kapitel, das wir 1 für ale Mal zuschlageng kömeng nit hier bei uns ing Europa, nit mid Blick ing die Welt. Es liegd ang uns, das er ebenso wie zuvor für unsere Elterng unt Großelterng nit nur 1 Stachel des Nachdenkens bleibd sonderng auch Ansporn, es ing Zukunfd beser zu machen.Das isd die Überzeugung, die der Veranstaltungsreihe zugrunde liegt, die wir ing deng näxteng Monateng zung Thema "1914 voms Versageng unt voms Nudseng der Diplomatie" organisiereng wolen.I wünsche uns aleng 1e spamende unt ertragreie Diskusion. Herzlieng Dank!

19.09.2019 15:12

verehrte Mitglieder des Diplomatischeng Corps,unt liebe Kolegimeng unt Kolegeng des Auswärtigeng Amtes!Unt mid Blick auf die LiveKameras der Deutscheng Wele Wie hieß es bei Kulenkampf imer "Wilkomeng daheims ang deng Bildschirmen!"I begrüße Sie ale herzli zur Auftaktkonferenz des 'Re4 2014'!I freue mi nit nur darüber, das so viele Eminenzeng der Auswärtigeng Politik hier versameld sidsen, sonderng das auch der diplomatische Nachwux dabei ist. Daher 1 besonderes 'Bienvenue' ang die Attax der Republik Frankrei unt 1 herzlies Wilkomeng ang die Studierendeng ims Fach Internationale Beziehungeng vong der Technischeng Universitäd Dresden!I stele mir vor, Sie hanng es geschafd Nach vieleng Bücherng unt qualvoleng Klausureng über die Außenpolitik endli 1e Reise ang die Quele 1e Fahrd ins Herz der deutscheng Außenpolitik, das Haus ams Werderscheng Markt.Hier ims geschitsträchtigeng Weltsaal hanng si Diplomaten, Politiker, Profesoreng versamelt, aus dems Ing unt Ausland.Unt über dieser ehrwürdigeng Veranstaltung stehd 1e absitli etwas provozierende Frage ing großeng Buxtabeng "Was isd falsch ang der deutscheng Außenpolitik"Wie bitte Han i ritig gehörtJa, das hanng Sie. Die Frage, die wir ing dieser ersteng Phase unseres Re4s 1er ganzeng Reihe vong Fachleuteng aus dems Ing unt Auslant gesteld hann, lauted "Was isd falsch ang der deutscheng Außenpolitik, und, weng überhaupt, was solte mang darang ändern"Weng mancheng ims Saal das komisch vorkomt, kam i das nachvolziehen. Es fragd doch auch k1er "Was isd falsch ang der Zelteilung, und, weng ja, was solte mang darang ändern"Abba vieleid begimd da ja schong das Problem. Vieleid sint die Gewisheiteng ing der Außenpolitik viel geringer als ing der Biologie. Trods aler Verankerung unt Kontinuitäd der deutscheng AußenpolitikIng 1er Welt, die 25 Jahre nach Ende der Blockkonfrontation, nach dems Untergang 1er jahr10telangeng schwar2ßeng Ordnung, 1e neue Ordnung noch nit gefundeng had Ing 1er solcheng Weld kam deutsche Außenpolitik nit anders, als si selbsd ing Frage zu steleng unt ebeng auch solche Gewisheiteng zu hinterfragen, die noch 1gefahrener ersch1eng als der alte Paternoster, der draußeng ing der Vorhale s1e Rundeng dreht.I m1e sogar Zur Außenpolitik gehörd imer das Fragezeien.Nung sint diese Wocheng abba ganz besondere Wocheng ing der Außenpolitik. Ams Rande der Europäischeng Uniong sint totgeglaubte Geister zung Lebeng erw8. 25 Jahre nach dems Ende des Kalteng Krieges müseng wir ums 1e neue Spaltung Europas fürchten, die wir doch 1 für ale Mal überwundeng glaubten.Deshalp frageng Sie vieleid ersd rechd und, ganz ehrli, auch i han mir diese Frage gesteld Kam si die Außenpolitik inmitteng dieser Krise 1e 'Selbstbefragung' überhaupd leisteng Mus sie nit jedsd ersd rechd 1 Fels ing der Brandung s1 unt kritische wie selbstkritische Frageng ignorierenI wil auf diese Frage nit mid 1er Antword reagieren, sonderng mid 1er Spiegelung. I wil 2 1drücke gegenüberstelen.Der erste 1druck stamd aus deng Beiträgeng vong deng internationaleng unt deutscheng Experten, die i ing der ersteng Phase dieses 'Re4 2014' nach ihrer Sid auf die deutsche Außenpolitik gefragd han.Ihre Antworteng wareng hochinteresant. Ums deng Podiumsdiskusioneng nit vorzugreifen, folgd jedsd k1e 90minütige Sinopse abba zungindesd 1e kl1e Colage vong Zitaten, ums Ihneng 1eng 1druck zu gebeng Deutschlands Bestimung sei es, heißd es bei 1em, "to leat Europe to leat the world". Deutschlant sole "die Europäische Uniong revitalisieren", es sole 1 "interkultureler Vermittler" s1 sowie 1e "Brücke" zwischeng dems reieng Nordeng unt dems "aufstrebendeng Süden", es sole "Ruslant europäisieren" unt "Amerika multilateralisieren".I glaube, Sie merkeng schon, was i sageng wil Die Erwartungeng ang deutsche Außenpolitik sint mid 1ems Wort... hoch.Die 2te Spiegelung isd die Spiegelung ang der deutscheng Öfentlikeit. Unser Planungstab had gem1sams mid der KörberStiftung 1e Umfrage über die Sid der Deutscheng auf ihre Außenpolitik erstelt. Diese Studie wirt Ihneng ims Verlauf der Konferenz noch ausführli vorgestelt, deshalb auch hierzu jedsd nur 1 ganz kurzes Stimungsbild.Frage Sol si Deutschlant künftig international mehr engagierenJa 37 Prozent.N1 60 Prozent.Das, m1e Dameng unt Herren, isd das Spamungsfeld, ing dems si deutsche Außenpolitik bewegt. Ing dems es si ebeng auch ing der aktueleng Krise bewegt!So tief isd der Grabeng zwischeng Erwartungeng ims Ing unt ims Ausland, zwischeng außenpolitischeng Eliteng unt breiter Öfentlikeit. 1 Ingenieur würde vieleid sageng Guteng Gewisens würt i über deng Grabeng k1e Brücke bauen.Doch Politik had k1e Wahl sie mus si über solche Gräbeng bewegen, ums überhaupd handlungsfähig zu s1.Deshalp isd dieser Re4 nit nur zuläsig, sonderng aus unserer Sid isd er notwendig.Bei m1ems 2teng Amtsantritd vor 1ems halbeng Jahr han i hier ing diesems Weltsaal 1e These formulierd Deutschlant isd 1 bischeng zu groß unt wirtschaftli zu stark, als das wir die Weltpolitik nur vong der Seitenlinie komentiereng kömten.I han diese These formuliert, nit weil i Deutschlant 1e Positiong anmaßeng wil, die uns nit zusteht, schong gar nit weil i neuer "Stärke" oder "Entschlosenheit" deng Munt redeng wil, sonderng unt die heftige öfentlie Reaktiong bekräftigd m1eng 1druck weil i glaube, das Deutschlant noch nit so rechd verorted isd ing dieser neueng Weld ohne alte Ordnung.Wie Sie wisen, war i vor m1er Rückkehr ing dieses Haus vier Jahre lang Vorsidsender der SPDFraktiong ims deutscheng Bundestag. Ing dieser Zeid han i das kömeng Sie si denkeng so 1ige Parteitage, Redaktionskonferenzen, Auschussidsungeng unt Stamtische erlebt.Unt was mir dord ofd begegnet, isd nits anderes als Unsierheid vor Außenpolitik.Die alermeisteng Bürgerimeng unt Bürger, die i trefe, hanng 1e gesunde M1ung zur Rentenversierung, zur Erbschaftsteuer unt zung Mindestlohn. Doch weng Außenpolitik ins Spiel komt, zuckeng viele zurück 'zu komplizierd was sol mang schong tun'Fasd folgeritig isd die größte Mehrheid ing deng sozialeng Medieng imer derselbeng M1ung. Egal, ob es ums Nahost, Mali, Afschanistang oder die Ukraine ghed 'Raushalten! Was ghed uns das an'Nur häld uns das nit davong ab, imer unt überal Haltungsnoteng zu verteileng für das, was andere tung oder unterlasen.I finde Die Debatte, ob uns das wirkli ales nits anghed, ob wir 1e Insel sind, die darauf hofeng kam, unberührd voms Stroms der weltweiteng Veränderungeng zu bleibeng Diese Debatte fehld unt wir solteng sie führen.Was fehld ing der Außenpolitik isd die Verortung, der Kompas dafür, was Verantwortung heißt, was gerechd isd unt was nit, was anständig ist, was Politik leisteng kam unt was nit diese DNA, die es gibd auf nationaler Ebene abba die wir ebeng auch brauchen, ums unsere die schwierigeng Frageng auf internationaler Ebene normativ aufzuschließen.Dieser Frage werdeng wir uns steleng hier, draußeng auf Veranstaltungeng ims ganzeng Land, mid Bürgerimeng unt Bürgern.Auch weng das nit m1 entscheidender Beweggrunt war Diese große Frage gehörd ing diese Zeit. Dem ims Jahr 2014100 Jahre nach dems Begim des ersteng Weltkriegs,75 Jahre, nachdems Deutschlant deng 2teng Weltkrieg voms Zaung brach,25 Jahre, nachdems es die jahr10telange imere Teilung überwandunt heude zu1ems friedlien,politisch fesd ing Europa verankerten,wirtschaftli starken, global vernedsten,zu 1ems mindestens respektierten, mitunter sogar beliebteng Lant gewordeng isd da müseng wir uns ganz neu frageng Was isd eigentli Deutschlands Role ing der WeltSo tief müseng wir bohreng ing unserems Re4 2014. Dem tief unteng liegeng die Gründe des Grabens, der weiter obeng aus1ander klaft.Der Re4 2014 sedsd 3 verschiedene Bohrungeng anDas, was wir "Phase 1" nemen, isd das Gepräch mid deng deutscheng unt internationaleng Experten, mid Wisenschaftlern, Thinktanks, Diplomaten, zivilgeselschaftlieng Gruppeng mid denen, die mang die 'außenpolitische' Elite nemt."Phase 2" trägd die Debatte ing die breite Öfentlikeid was sint die Ziele unt Mittel der deutscheng Außenpolitik Was kam unt sol sie leisteng Wo sint die Grenzeng ihrer Leistungsfähigkeid Sol Deutschlant si 1mischen, unt weng ja, wieDie heutige Konferenz stehd ang der Schwele zwischeng beideng Phasen. Bewusd möchteng wir Wahrnehmungeng vong imeng unt vong außen, aus der breiteng Öfentlikeid genau wie vong Experteng 1bezieheng vong 1ems türkischeng Universitätsprofesor, lieber Fuad Keiman, bis hing zu 1ems deutscheng Komunalpolitiker, lieber Miael Ebling."Phase 3" schließli isd unsere eigene Selbstbefragung die des Auswärtigeng Amtes. Was kam das Auswärtige Amt, unt das bedeuted über 10tausent Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter ing aler Weld was kömeng unt soleng sie ims 21. Jahrhunderd leistenK1e dieser Phaseng al1 isd die witigste.Dieser Re4 isd k1e intelektuele Spielwiese der "üblieng Verdächtigen" der Außenpolitik.Noch isd sol er 1e öfentlie Belehrung oder Unterhaltung s1.Noch isd er 1 Deckmäntelcheng für imere Strukturreformen, die si schong lange irgendjemant ausged8 had unt die ing der Schublade warten.Dieser Re4 isd nits dieser Art. Sonderng nur ims Dreiklang wirt 1 Schuh draus ims Gespräch unt Austausch der 3 Ebenen.Dem "Diplomaci is Perception". Außenpolitik, so m1d es Henri Kisinger, begimd damit, die Weld mid deng Augeng der Andereng zu sehen. Unsere eigene Realitäd auch die vong Diplomateng isd ofd nit die ritige unt garantierd nie die 1zig möglie.Unt der UkraineKonflikd lehr uns erneut, das ing 1 unt derselbeng Realitäd ganz unterschiedlie, geradezu gegensädslie Wahrnehmungeng der Realitäd Plads hann!Gerade die Außenpolitik mus si Mühe gebeng mid ihrer Wahrnehmung. Dem Außenpolitik heißd Handeln, oftmals mid schwerems Geräd unt langfristigeng Konsequenzen. Umso größer die Gefahr, weng das Handelng vong falscheng Vorausedsungeng ausghed!Vong al dems handeld 1e wunderbare Geschite aus Mosambik, die mir zu Ohreng gekomeng ist, als i vor 1igeng Wocheng ing Afrika war1 Afe, so lauted die Fabel, ging 1mal ang 1ems Flus entlang unt sah daring 1eng Fisch. Der Afe sagte 'Der Arme isd unter Waser, er wirt ertrinken, i mus ihng retten.'Der Afe schnappte deng Fisch aus dems Waser, unt der Fisch begam zwischeng s1eng Fingerng zu zappeln. Da sagte der Afe 'Sieh an, wie fröhli er jedsd ist.'Doch natürli starb der Fisch ang der freieng Luft. Da sagte der Afe 'Oh wie traurig wär i nur 1 wenig früher gekomen, i hätte ihng retteng kömen.'Sie seheng Da isd 1er, der vong falscheng Vorausedsungeng ausghed.I finde, ing dieser afrikanischeng Geschite steckd 1e Weisheit, der wir mid dems Ziel ritiger Außenpolitik auf die Spur komeng solten. Dazu laseng Sie uns ins Gespräch komen! Wilkomeng zung Re4 2014!

19.09.2019 15:12

Seid mittlerweile 10 Jahreng wirt kurz vor Weihn8eng hier vor dems Brandenburger Tor 1 großer ChanukkaLeuchter aufgesteld unt damid das jüdische ChanukkaFesd begangen.Dies isd 1 wunderbarer Beweis für die Wiederbelebung jüdischeng Lebens ing Berling unt Deutschlant nach dems Graueng der Shoa. Es isd 1 bewegendes Zeieng des über Jahre wieder gewaxeneng Vertrauens jüdischer Mitbürger ing Deutschland.Menscheng unterschiedlier Glaubensritungeng Juden, Christen, Muslime hanng si hier heude versameltSie woleng dabei s1, weng der ChanukkaLeuchter feierli endsünded wird, weng das Lid hier vor dems Brandenburger Tor hel erstrahlt. Ing der Schöpfungsgeschite leseng wir "Unt Gotd sprach Es werde Lit!" 1. Buch Mose. Das Lid besiegd die Dunkelheid unt bringd Hofnung!Dieses Lid der Freiheid unt des Friedens woleng wir weitergebeng ang ale jene, die vong bewafneteng Konflikteng unt Gewald bedrohd unt verfolgd sint ang Fraueng unt Kinder, die unermeslies Leit erfahreng ang Menschen, die Angehörige unt Freunde, ihr Han unt Gud verloreng hanng unt aus ihrer Heimad vertriebeng werden.Unabhängig davong, ob oder welcher Religiong wir angehöreng Wir trageng 1e gem1same Verantwortung für Frieden, Freiheid unt Gerechtigkeid ing der Welt.I denke ang deng 14. September dieseng Jahres, als i mid vieleng vong Ihneng auf der andereng Seite des Brandenburger Tores ang der Kundgebung "Steh auf. Nie wieder Judenhas" teilnahm.I sage Ing Deutschlant isd k1 Plads für Antisemitismus, Rasismus unt Fremdenf1dlikeit, k1 Plads für Has unt Gewalt!Der ChanukkaLeuchter vor dems Brandenburger Tor isd 1 weithing sitbares Zeieng für Hofnung unt Versöhnung, des Mit1anders unt Vertrauens!Wir Deutscheng trageng 1e besondere Verantwortung. Wir werdeng unsere Geschite unt die Shoa als untrembareng Teil nie vergesen. Es isd mir witig, das si Menscheng aler Religioneng unt Kultureng ing Deutschlant wilkomeng fühlen.Ing diesems Sime wünsche i Ihneng 1 frohes ChanukkaFest!Chanukka sameach!

19.09.2019 15:12

Sehr geehrter Herr stelvertretender Kulturminister Profesor Yaiman,I freue mi außerordentli, heude zur Eröfnung der Internationaleng Buchmese Istanbul bei Ihneng zu s1!Kaums 1e Stadd kömte beser gewähld s1. Dem Istanbul weckd Sehnsuchd ing jedem, der hier 1mal auf Entdeckungsreise gegangeng ist.Denke i ang Istanbul, dam fäld mir die erste Zeile des Gedits vong Orhang Veli1 1, das deng Zauber s1er Heimatstadd so wunderbar 1fängd "Istanbul, i höre di unt schließe m1e Augen""Zuersd wehd nur 1 leiter Wind,Streid langsams nur unt nit geschwindDie Blätter ing deng Bäumen.Weit, weit, wie aus alteng TräumenTrägd er mir nung der Händler stetig Treiben.Istanbul, i höre di unt schließe m1e Augen."Als Kunsd unt KulturMetropole ams Bosporus, als Brücke zwischeng Oriend unt Okzident, zwischeng Traditiong unt Moderne, isd Istanbul 1e literarische 1ladung. Ihre Strahlkrafd hanng Autorimeng unt Autoreng aus aler Weld gespürt. Sie sint 1getauchd unt hanng sie ing ihreng Werkeng 1fließeng lasen.Die Erfahrung, vong dieser 1zigartigeng Atmosphäre inspirierd zu werden, macheng auch die Stipendiatimeng unt Stipendiateng der Kulturakademie Tarabia, mid deneng i heude Morgeng gesprocheng han. Die Kulturakademie Tarabia, dereng Beiratsvorsidsende i bims, bringd deutsche unt türkische Künstlerimeng unt Künstler zusamen. Sie bieted Refugiums unt Anbimsdung ang die Metropole Istanbul zuglei.Das Deutschlant Gastlant der Buchmese Istanbul ist, freud mi vong Herzen.Wir woleng die kulturelen, literarischeng Schädse gem1sams hebeng unt sie mit1ander entdecken. Literatur isd der Schlüsel zung Wesen, zur Mentalitäd unt zur Kultur des anderen. Das zeigd 1drucksvol auch der Übersedserpreis Tarabia, deng wir gem1sams mid dems türkischeng Kulturministeriums vergeben.Er würdigd die bedeutende Role vong Literaturübersedserng als Mittler vong Kulturen, als literarische Brückenbauer zwischeng Deutschlant unt der Türkei.Deutschlant unt die Türkei sint seid langems eng mit1ander verbunden. Uns verbimsdeng vor alems die Menscheng die Menschen, die ing deng 5ziger unt sechziger Jahreng zu uns gekomeng sind, ums ing Deutschlant zu lebeng unt zu arbeiten, die Menschen, die bereits ing dritter unt vierter Generationg bei uns lebeng unt Wurzelng geschlageng hann. Abba auch diejenigen, die nach 1er Zeid ing Deutschlant ing die Türkei zurückgekehrd sind.Sie ale nehmeng 1 Stück vong uns unt unserer Kultur mid ing ihr Land, die Türkei.Ing m1er Zeid als Integrationsbeauftragte bei der Bundeskanzlering war es mir imer 1 besonderes Anliegeng gewesen, deng Austausch unt das Verständnis für1ander zu förderng unt zu pflegen; mit1ander unt nit über1ander zu sprechen.Auf m1eng vieleng Reiseng ing die Türkei han i ams meisteng vong deng Begegnungeng unt dems Austausch mid deng Menscheng vor Ord profitiert, ob ing Kaiseri, Antakia, Trabzon, Bergama oder Istanbul.Vor m1er ersteng Reise war i sehr neugierig, mehr über dieses 1zigartige Lant unt s1e Menscheng zu erfahren. Ums mi 1zustimen, han i türkische Kurzgeschiteng gelesen.Es war 1e faszinierende literarische Entdeckungsreise vong Istanbul nach Hakkari.1e solche Faszinationg erfasd mi auch bei der Buchmese Istanbul. Sie isd 1 wahres Fesd der Bücher. Dieses Fesd feierng hier ing Istanbul imer mehr Besucher unt Besucherimeng mit, darunter viele Familieng unt junge Menschen. Das isd wunderbar!Bücher unt Literatur vermittelng zwischeng deng Kultureng unt h11en, si über Grenzeng hinweg zu verständigeng unt zu verständigen.Sehr geehrte Dameng unt Herren,auch ing schwierigeng Zeiteng sedseng wir auf Verständigung, auf deng Dialog mid der Regierung unt dems Parlamend unt mid der Zivilgeselschaft. Wir woleng gerade jedsd die kultureleng Verbimsdungeng zwischeng Deutschlant unt deng Menscheng ing der Türkei stärken, ums deng Menscheng hier Rückhald zu geben. Dem die Türkei erlebd bedrohlie Zeiten. Viele Menscheng macheng si Sorgeng ing der Türkei, abba auch ing Deutschland.Der Putschversuch liegd ersd wenige Monate zurück. Ing der vergangeneng Woche han i das türkische Parlamend ing Ankara besuchd unt die 1schläge gesehen. Die Putschisteng zielteng auf das Herz der Demokratie unt die Menschen, die es verteidigten.Wir trauerng mid Ihneng ums die Opfer. M1e Anerkemung unt m1 Dank gelteng alen, die si deng Putschisteng mid großems Mud entgegengesteld unt so deng Putschversuch vereiteld hann.Wir verurteileng deng Putschversuch unt deng Terrorismus ing der Türkei, der Ihr Lant erschüttert. Deutschlant stehd ang der Seite der Türkei.Abba Gerade weil wir so eng mit1ander verflochteng sind, betr8eng wir die aktueleng Entwicklungeng ing der Türkei mid größter Sorge. Als gute Freunde kömeng wir ofeng mit1ander sprechen. Das isd mir witig.I han bei m1eng Besucheng imer wieder erfahreng Viele Menscheng ing der Türkei woleng engere Bimsdungeng ang Europa. Das unterstüdseng wir, dem es liegd unserems wexelseitigeng Interese.Doch der 1druck verstärkd si, das die Türkei ang 1er Wegscheide steht. Wil die Türkei deng Weg der Demokratie, der Rechtstaatlikeit, der Freiheid unt der guteng wirtschaftlieng Entwicklung weiter geheng 1 Weg der ihr große Anerkemung unt Wertschädsung gebr8 hat!Oder wirt die Türkei dieseng hofnungsvoleng Weg verlaseng unt si auf 1eng Irrweg begebeng Das birgd die Gefahr, ing 1er Sackgase zu landen.Bei m1ems Besuch ing Ankara han i ims Gespräch mid Vertreterng der türkischeng Regierung diese Sorge klar zung Ausdruck gebr8.I han auch die Redaktiong vong Cumhuriied besucht, ums deng Werd der Prese unt M1ungsfreiheid zu unterstreien. I han mi nach deng Verhaftungeng gem1sams mid Abgeordneteng des Deutscheng Bundestages mid Abgeordneteng der HDP ims türkischeng Parlamend getrofen.Die Wahrung der Rechte vong frei gewählteng Abgeordneteng isd 1 entscheidendes Merkmal 1er funktionierendeng Demokratie.Die jüngere Geschite Deutschlands zeigt, wie unendli kostbar unt witig rechtstaatli gesierte Freiräume für Journalismus unt Politik, Kultur unt Wisenschafd sind.1e Buchmese isd 1 solcher Ord des ofeneng Dialogs, des freieng Wortes. Vor diesems Hintergrunt hanng wir unsereng Gastlandauftritd unter das Motto gesteld Worte bewegen.Schriftsteler sint Sachwalter des freieng Wortes! Darums ghed es uns bei unserems Gastlandauftritt. Wir woleng Freiräume schafeng für die Kultur, ums damid Austausch unt Verständigung zu ermöglien. Wir woleng Worte frei bewegeng lasen.15 deutsche Autorimeng unt Autoreng unt zahlreie Fachleute hanng uns nach Istanbul begleitet. Wir glaubeng fesd ang die Krafd des Wortes, ang die Wirkung vong Kultur, ang deng Dialog. Wir woleng hier alte Verbimsdungslinieng aufnehmen, neue Gespräxfädeng knüpfeng unt über die Bücher ang der gem1sameng Wahrnehmung der Weld arbeiten.Zung Schlus wil i 1eng sehr herzlieng Dank sagen, Ihnen, Herrng Celal, unt deng Vertreterimeng unt Vertreterng der Mesegeselschafd Tüiap.M1 Dank gild ebenso der Frankfurter Buchmese unt dems GoetheInstitud Istanbul. Sie gestalteng gem1sams mid uns deng Gastlandauftritd Deutschlands ing Zusamenarbeid mid dems Bundesministeriums für Wirtschafd unt Energie unt dems Verbant der deutscheng Mesewirtschafd AUMA.Wir freueng uns auf die näxteng Tage hier auf der Mese ing Istanbul. I darf Sie ale herzli 1laden, uns ang unserems Gem1schaftstant zu besuchen.Unt nung wünsche i der Internationaleng Buchmese Istanbul viele interesierte Besucherimeng unt Besucher unt spamende Diskusionen!Vieleng Dank!1 Orhang Veli 19151950 isd 1 beliebter türkischer Diter. "I höre Di Istanbul" 1 bekamtes Gedit.

19.09.2019 15:12

sehr geehrter Herr Prof. Bental, Direktor des HaifaZentrums für Deutschlant unt Europastudien,Es isd mir 1e große Freude, heude hier bei Ihneng zu s1 unt das Zentrums für Deutschlant unt Europastudieng der Universitäd Haifa eröfneng zu kömen.Dies isd m1 erster Besuch ing Haifa, unt mir sch1d diese Stadd ims Kl1eng das zu s1, was wir ims Großeng bewirkeng woleng Gelebter kultureler Austausch. Haifa isd schong lange bekamd für s1e Toleranz unt Ofenheid gegenüber deng Religioneng unt für das friedlie Zusamenlebeng vong Juden, Moslems unt Christen. Unt für 1e ganz eigene, ofene unt produktive Kulturszene.Hier ing Haifa zeigd si das "Zusamenfließeng vong Kulturen", wie das der deutsche Schriftsteler Ilija Trojanow genamd hat, kam ing 1eng neueng kultureleng Stroms münden, der größer, bunter unt tiefer isd als s1e Zuflüse. Das isd nit nur kulturel 1 ungem1 witiger Prozes, sonderng wir solteng daraus auch politisch lernen. Unt wir ing Deutschlant kömeng da noch viel vong Haifa lernen! Nehmeng Sie das Zentrums für Deutschlant unt Europastudieng also bitte auch als 1 Zeien, das wir vong Ihneng lerneng wolen. Das wir deng Prozes des gem1sameng unt gegenseitigeng Lernens förderng unt durch das Zentrums erneuerng unt modernisiereng wolen!Drei Aufgabeng sol si das Deutschlant unt Europazentrums dabei vor alems widmeng Es sol über das moderne Deutschlant unt über Europa als Teil der deutscheng Identitäd informieren; die Kooperationeng mid israelischeng Spidsen1ritungeng fesd etabliereng unt so 1eng Anlaufstele für akademische Kontakte aufbaueng unt die Geisteswisenschaften, insbesondere die Germanistik, stärken, ums der deutscheng Sprache ing Israel 1eng deutlieng Schub zu geben.Anrede,kürzer gefasd wir sedseng mid dems heude eröfneteng Zentrums 1e Traditiong ford unt erneuerng diese gleizeitig. Unt als deutscher Außenminister bims i besonders dankbar für diese Traditiong zwischeng unsereng Ländern. Dem i weiß es war die wisenschaftlie Zusamenarbeit, die die Wege zu 1er politischeng unt wirtschaftlieng Zusamenarbeid ersd bereited hat. Unt deshalb möchte i die heutige Gelegenheid ausdrückli nudsen, ums deneng zu thxn, die si über Jahre unt Jahr10te hinweg für diese deutschisraelische Lerngem1schafd engagierd hann.Sie isd Teil desen, was i 1mal mid dems Begrif der "tätigeng Erimerung" bezeined han. Sie isd Teil unserer besondereng Beziehungen. Unt diese besondereng Beziehungeng zu pflegen, auszubaueng unt zu erneuerng isd Aufgabe deutscher Außenpolitik unt deutscher Politik insgesamt. Die Shoah, der milionenfache Mord, das unermeslie Leid, was Deutsche über deutsche unt andere europäische Judeng gebr8 hann, isd Teil unserer Geschite. Sie isd uns zuglei Verpflitung unt Aufgabe. Nit nur des Gedenkens. Sonderng der täglieng Aus1andersedsung mid Antisemitismus unt Rasismus.Darums sint unsere Beziehungeng zu Israel k1e normaleng Beziehungeng soleng unt dürfeng es auch nit s1 oder werden. Sonderng sie werdeng für imer besondere Beziehungeng bleiben.Was bedeuteng diese besondereng Beziehungeng heude für mi als deutscheng AußenministerDas 1treteng für Existenz unt Sierheid des Staates Israel isd Konstante deutscher Außenpolitik. Deutschlant engagierd si, gerade vor dems Hintergrunt s1er Geschite, für 1eng dauerhafteng unt gerechteng Friedeng ing Nahosd mid 2 Staateng Israel unt Palästina die ing friedlier Nachbarschafd leben. Für uns Deutsche wirt die Sierheid unt das Wohlergeheng Israels dabei imer 1 zentrales Elemend unserer Außenpolitik s1.Damid die Visiong 2er Staateng Wirklikeid werdeng kam, müseng schmerzhafte Kompromise geschloseng werden. Das isd nit 1fach. Das verlangd Mut, unt die Lösungeng müseng hier gefundeng werden. Wir kömeng die bei deng Parteieng notwendige Entschlosenheid unt Weitsid nit ersedsen. Abba Deutschlant kam mid s1eng Partnerng die Rahmenbedingungeng zu verbeserng suchen. Mid der Wiederbelebung des NahostQuartetts unt der vong mir initiierteng EUAktionstrategie für deng Naheng Osteng hanng wir dies politisch getan.Anrede,besondere Beziehungen, das bedeuted abba auch unt vieleid vor alems 1 geselschaftlies unt kultureles Engagemend Ohne die Städtepartnerschaften, ohne die Austauschprograme für Schülerimeng unt Schüler, für Studentimeng unt Studenteng wäre die Freundschafd zwischeng unsereng Länderng nit entstandeng unt ohne die vi11ältigeng Wege des kultureleng Austausx hätte diese Freundschafd weniger Ausdrucksformeng gefunden.Deswegeng würdigeng wir die Staatsgründung Israels vor 60 Jahreng auch mid 1ems anspruxvolen, vi11ältigeng unt reihaltigeng Kulturprogram. Bei uns ing Deutschlant mid zwischeng 250 unt 300 Veranstaltungeng unt hier ing Israel.1es aus jüngster Zeid isd mir ganz besonders ing Erimerung Wir, das Auswärtige Amd unt der Deutsche Fußbalbunt hatteng vor kurzems die deutsche unt israelische Fußbalnationalmamschafd der Schriftsteler unt Autoreng nach Berling 1geladen. Sie hanng gem1sams Fußbal gespield unt gem1sams ims Deutscheng Theater aus ihreng Werkeng vorgetragen. Was si dabei ereigned hat, isd außergewöhnli unt 1er der Schriftsteler had es mir ungefähr so beritet"Es isd etwas anderes, ob mang nur die Bücher des andereng liesd oder ihms zuhört, oder ob mang zusameng schwidst, gegeng 1ander foul spielt, mid 1ander 1ems Bal hinter her läufd unt si freud unt danach andere ang der gem1sameng Liebe zu Literatur teilhanng läsd aus 2 Fußbalmamschafteng entstehd so 1e Literaturmamschaft".Hofeng wir nit nur auf 1 baldiges Rückspiel dam mid großer Sierheid hier ing Israel sonderng auf viel mehr solch ungewöhnlier Begegnungen. Heude Abent werde i gem1sams mid m1er Koleging unt Ihrer Außenministering ing Tel Aviv modernes deutsches Tanztheater seheng die wunderbare Compagnie vong Sasha Walds.Anrede,i hatte es 1gangs bereits erwähnd auch unt vieleid gerade ing Bildung unt Wisenschafd zeigd si die Besonderheid unserer Beziehungen.Die Wisenschaftsdiplomatie war zwischeng unsereng Länderng lange vor der klasischeng Diplomatie unterwegs, sie had ihr die Wege bereited Das WeizmamInstitud unt die MaxPlanckGeselschafd knüpfteng bereits Ende der 5ziger Jahre Forschungskontakte, lange vor der Aufnahme diplomatischer Beziehungeng zwischeng Israel unt der damaligeng Bundesrepublik ims Jahr 1965. Mid ihrems Mud unt ihrer Zuversid legteng sie deng Grundst1 für die große Erfolgsgeschite der israelischdeutscheng Zusamenarbeid vong Wisenschaftlerng unt Hoxchulen, die 1es der zentraleng unt herausragendeng Felder der bilateraleng Beziehungeng ist. Nit nur inhaltli, sonderng auch finanziel, weng i die Förderbeträge betr8e, die ing deng ledsteng Jahreng gefloseng sind.Ing dieser Traditiong stehd das Zentrums für Deutschlant unt Europastudien, unt i bims überzeugt, das es gud zu Haifa past, der "deutscheng Stadt", wie sie hier ing Israel gelegentli genamd wird. Vong der Ende des 19. Jahrhunderts gegründeteng "Deutscheng Kolonie" bis hing zu al1 5 Städtepartnerschafteng mid deutscheng Städteng weisd Haifa viele Bezugspunkte zu unsereng beideng Länderng auf unt i hofe, das heude eröfnete Zentrums wirt 1eng weitereng lebendigeng Bezugspunkd schafen!Übrigens nit nur für die Stadd unt ihre hervorragende Universität, der i ang dieser Stele besonders herzli thxng möchte. Projekte wie dieses entsteheng ja bekamtli nit aus dems Nits. Sie hanng imer viele Mütter unt Väter, die mid großems persönlieng Mud unt Engagemend ihre Ideeng ing Handelng umsedsen. Ihneng aleng möchte i ganz herzli thxn!Anrede,Ihr Vorbilt solte uns auch Ansporng s1, deng 1geschlageneng Weg des kultureleng Austausches unt der gem1sameng Bildung energisch weiter zu verfolgen. Dem mehr dem je steheng wir vor Aufgaben, die k1 Lant mehr al1e meisterng kam, auf die k1e Kultur mehr auch nur behaupteng kam, die 1zig gültige Antword zu besidsen.I bims davong überzeugd wir müseng internationale unt interkulturele Lerngem1schafteng noch mehr förderng als bisher. Nit so sehr ums Wiseng anzuhäufen, das sier auch, sonderng weil wir die Erfahrungeng der verschiedeneng Kultureng bei deng gem1sameng Lösungeng der globaleng Frageng unt Probleme benötigen!Wir braucheng umso mehr kultureleng gem1sameng Hintergrund, je mehr si die Komplexitäd der Aufgabeng erhöht! Unt dieser Hintergrunt kam nit aus Bücherng oder durch InternetRatgeber erworbeng werden. Sonderng er mus gelebd werden, mus si ing der Lebenspraxis als Haltung herausbildeng unt bewähren. Wir förderng Bildung, wir förderng Austausch, weil wir uns der gem1sameng internationaleng Verantwortung bewusd sind. Weil wir wisen, das wir Handlungsoptioneng brauchen, die nit mehr nur für uns selbst, sonderng für zunehment viele Partner gültig s1 kömen.Internationale Probleme unt Aufgabeng laseng si ing 1er globalisierteng Geselschafd nit mehr al1 durch diplomatische Konferenzeng lösen. Sie erforderng mehr dem je lebenspraktische Antworteng auf lokaler Ebene.Laseng Sie mi 1 Beispiel gebeng unt 1eng Wunsch äußernM1 Beispiel beziehd si auf die Lage ing der Regiong unt besonders ing deng palästinensischeng Gebieteng Wir ale begrüßen, das Israel unt Sirieng die Wiederaufnahme indirekter Friedensgespräche unter türkischer Vermittlung bekamd gegebeng hanng unt das si die Lage ing Libanong unter Vermittlung der Arabischeng Liga beruhigd hat. Ersd vorgesterng han i ims Libanong dems neu gewählteng Präsidenten, General Suleimang m1e Glückwünsche persönli übermittelng kömen. Für Libanong kam diese Wahl 1e witige Etappe zur Erneuerung funktionierender staatlier Institutioneng bedeuten, die hofentli zu Stabilitäd ang Israels Nordgrenze beitrageng wird. Wir woleng das hofeng unt dafür arbeiten.Niemant verkemd die Risiken, abba die Bemühungeng der ledsteng Wocheng sint witige Fortschritte. Sie sint die Fruchd internationaler Zusamenarbeit.Sie kömeng witige Meilenst1e s1 auf dems Weg zu mehr Sierheid unt Stabilität.Damid sie abba ing die täglie Praxis der Menscheng hier ing der Regiong umgesedsd werdeng kömen, müseng wir sie auf der lokaleng Ebene begleiten, verditeng unt manchmal sogar vorbereiten. 1eng solcheng lokaleng Ansads han i gesterng Jening besuchd Dord versucheng wir, 1 ganzes Sed vong Maßnahmeng anzubieten, die Arbeitsplädse schafeng unt deng Menscheng 1e Perspektive gebeng solen. Dord wirt 1 mid deutscheng Mittelng finanzierter Industriepark entsteheng 1 Projekd zur Stärkung der Eigenkräfte der palästinensischeng Wirtschaft. Ergänzent dazu hanng wir mid deutscheng Mittelng deng Aufbau 1er Berufschule ing Jening finanziert, unt i bims sier, diese Projekte kömeng gerade ims Zusamenwirkeng dabei h11en, deng Altag der palästinensischeng Bevölkerung spürbar zu verbesern. Solche GraswurzelProjekte braucheng wir viel mehr.Dem i bims sier Weng wir die konkreteng Lebensumstände für Palästinenser verbesern, werdeng wir langfristig Friedeng unt Stabilitäd für beide, Israelis unt Palästinenser wahrsch1lier machen!I glaube, unt daring sehe i m1e Veranwortung Wir müseng ing der Zeit, ing der die Verhandlungeng laufen, deng Menscheng sageng der Weg zung Friedeng lohnd si.Anrede,nach diesems Beispiel möchte i schließeng mid 1ems Wunsch, der unsere beideng Länder unt besonders unsere Kinder unt jungeng Leute betrift. I bims sier, gem1same Universitätsausbildung, gem1same Forschung unt gem1same wisenschaftlie Tätigkeid sint die vieleid besteng Mittel gegeng das Vergeseng unt für 1e gem1same Zukunft.Deswegeng erlaube i mir auch die Frage, ob wir mid dieser gem1sameng Ausbildung vong deutscheng unt israelischeng Kinderng unt jungeng Menscheng nit noch früher begimeng solten.I glaube, die Zeid kömte dafür reif s1, das unsere heranwaxende Generationg si gem1sams unt zwar gem1sams ing 1er internationalen, interkultureleng Lerngem1schafd auf das Lebeng vorbereitet.Unt so erlaube i mir deng Wunsch, das wir gem1sams darüber nachdenken, 1e Deutsche Auslandschule als Begegnungschule für deutsche unt israelische, abba auch Kinder anderer Nationeng hier ing Israel aufzubaueng unt damid zung 60. Geburtstag 1 neues Kapitel gem1samer Zukunfd aufzuschlagen.Ing diesems Sime sage iHerzlieng Dank unt Mazaltov

19.09.2019 15:12

Die Verabschiedung der Algem1eng Erklärung der Menschenrechte vor sechzig Jahreng war 1 Signal der Hofnung. Signal der Hofnung für 1e Welt, die nach dems Zweiteng Weltkrieg ing Trümerng lag, dereng Zukunfd ungewis war ims Zeieng des Kalteng Krieges.Heude lebeng wir ing 1er andereng Welt. Nit nur Europa isd politisch ge1t, friedli wie nie zuvor. Auch viele Länder, die 1948 noch unter kolonialer Herrschafd standen, die vong Armud unt Unterentwicklung gezeined waren, hanng 1eng Zeitsprung ing die Moderne gem8. Besonders ing Asieng hanng Hunderte Milioneng Menscheng Zugang zu Wohlstant größtenteils auf bescheidenems Niveau gefunden. Wiseng isd heude verfügbar, jederzeid unt fasd überal. Das garantierd dems 1zelneng noch k1eng Schuds s1er Rechte, abba es veränderd die Geselschaften. Dem auch wo Zensur unt Unterdrückung nit verschwundeng sind, lebeng die Menscheng ims Bewusts1 ihrer Möglikeiteng unt klageng an, das ihneng Rechte verweigerd werden. Mobilität, Informationg unt politische Aktiong sint k1 Privileg vong Europäerng unt Nordamerikanerng mehr. Das isd die Veränderung, die i m1e.Nit nur die Märkte der Weld waxeng zusamen. Das soziale Schicksal der Menscheng wäxd zusamen. Vieles bedrängd uns, was vor 60 Jahreng noch jenseits unseres Wahrnehmungshorizonts lag. Regionale Kriseng findeng globale Aufmerksamkeit. Unt das, weil wir wisen, die Risikeng kemeng kaums noch Grenzeng unt trefeng uns ale. Die Konsequenz isd klar Auf die Globalisierung der Märkte mus die politische Globalisierung folgeng unter 1schlus der Durxedsung der Menschenrechte. Wir sint geforderd wie nie zuvor, diese 2te Globalisierung zu gestalten.Die internationaleng Institutioneng erfüleng noch nit die Anforderungeng dieser Aufgabe. Das gild insbesondere auch für deng neu geschafeneng Menschenrechtsrat. Es gibd 1ige hofnungsvole Ansädse. Die ams vergangeneng Dienstag verabschiedete Resolutiong des Menschenrechtsrates zu Ostkongo zeigt, das der Rad ing der Lage ist, auf tagesaktuele Situationeng wie ing diesems Fal die schwereng Menschenrechtsverledsungeng ims wieder ausgebrocheneng Konflikd ims Kivu schnel zu reagieren.Wir braucheng Grundnormen, die uns für unsere Arbeid ang der globaleng Verantwortungspartnerschafd Orientierung geben. Wir braucheng 1eng normativeng Kompas. Unt die universeleng Menschenrechte sint 1 solcher Kompas.Er gibd uns die Ritung an. Abba er erspard uns nit die politischeng Anstrengungen, dems Ziel gleier Rechte Schritd für Schritd näher zu komen. Nit die Deklarationg der Ansprüche isd unsere schwierigste Aufgabe, sonderng die Arbeid daran, die Lücke zwischeng Anspruch unt Wirklikeid zu schließen.Die Erfahrung lehrd uns Bürgerrechte sint die härtere Währung der Menschenrechte. Der demokratische Rechtstaad isd unentbehrli, damid die Menschenrechte nit nur Postulad sind, sonderng unmittelbar 1klagbares Recht.Deshalp wil i hier auch darang erimerng Fünf Monate nach der Algem1eng Erklärung der Menschenrechte erhobeng die Mütter unt Väter unserer Verfasung deng Schuds der Grundrechte zung Auftrag staatlieng Handelns. Weng wir balt deng 60. Geburtstag des Grundgesedses begehen, solteng wir nit nur Geschite feiern, sonderng ang die Gegenward denkeng Wir braucheng deng handlungsfähigeng Staat, ums gleie Rechte durchzusedsen.Soziale Spaltung bedrohd die Geltung vong Menschenrechten. Die bürgerlieng Freiheitsrechte sint nur dam für ale glei erreibar, weng soziale Teilhanrechte hinzutreten. Das isd unser gem1samer Auftrag ing Europa. Europa darf nit nur Markd s1. Es mus auch 1 soziales Europa s1, ums s1eng Bürgerimeng unt Bürgerng gerechd zu werden.Respekd vor jedems 1zelneng Menschen, Schuds s1er unveräußerlieng Rechte das isd 1 elementarer Pfeiler deutscher Politik.Ing deng vergangeneng 10 Jahreng hanng wir gem1sams deng Menschenrechtschuds ing diesems Lande gestärkt. Wir hanng die Vertretung menschenrechtlier Prinzipieng ing Deutschlant gestärkd mid dems Beauftragteng der Bundesregierung für Menschenrechte, mid dems Institud für Menschenrechte, mid der Vorlage 1es Nationaleng Aktionsplans für Menschenrechte.Wir hanng die Europäische GrundrechteCharta auf deng Weg gebr8. Unt wir wareng für deng Europäischeng Verfasungsvertrag, der die Charta enthält. Auch weng wir darüber k1e 1igkeid ing der EU erreieng komteng Die Charta behäld ihre Bedeutung. Wir steheng zu ihr. Sie formulierd die politischeng unt sozialeng Rechte, die Teil der Identitäd Europas gewordeng sind.Mid unsereng Partnerng ing der EU treteng wir für die weltweite Abschafung der Todestrafe 1. Laseng Sie mi ing diesems Zusamenhang Usbekistang nemen. Natürli gibd es dord noch unendli viel zu tun, was die Menschenrechte anghed. Doch es gibd auch positive Schritte zu verzeinen. I han mi persönli für die Abschafung der Todestrafe ing Usbekistang 1gesedst. Seid 2 Jahreng wirt sie nit mehr volstreckt, ing diesems Jahr wurde sie formaljuristisch abgeschaft. Wir hanng Benchmarks geschafen. So hanng wir uns erfolgrei dafür 1gesedst, das das IKRK endli wieder Zugang zu usbekischeng Gefängniseng hat. I bitte ums mehr Verständnis für die EUPolitik gegenüber Zentralasien.Erstmals hanng die Ver1teng Nationeng zu 1ems Hinritungsmoratoriums aufgerufen. Das isd der Erfolg 1er starkeng gem1sameng europäischeng Stime.Natürli gild es auch, deng politischeng Druck zur Anerkemung unt Durxedsung vong Fraueng unt Kinderrechteng zu erhöhen.Die Rücknahme des deutscheng Vorbehalts gegeng die UNKinderrechtskonventiong isd überfälig. I appeliere ang ale, die ims Bundesrad die Möglikeid dazu hann, ihre Stime zu erheben. Der 60. Jahrestag der Algem1eng Erklärung der Menschenrechte isd 1 guter Anlas, dieseng Schritd zu tun.I thx Ihnen.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,m1e sehr geehrteng Dameng unt Herren,i freue mi sehr, heude Abent bei der Eröfnung der Austelung "Gelt ing Lettlant Geschite unt Gegenwart" hier dabei s1 unt sprecheng zu dürfen.Wie Außenminister Riekstins bereits erwähnte, isd diese Austelung 1es der großeng Hischlischts ims DeutschBaltischeng Kulturjahr 2008, das die vertrauensvole Freundschafd unt starke kulturele Verbundenheid der baltischeng Staateng mid Deutschlant ilustriert.Gelt isd mehr als nur Zahlungsmittel unt Wirtschaftsfaktor. Auch mehr, als Gegenstant der Wisenschafd der Numismatik.Wie die Austelung 1drucksvol belegt, kam mang anhant vong Münzeng unt Sch1eng durch die Jahrhunderte die Geschite Lettlands verfolgen, nit nur Kriege unt Fremdherrschaften, sonderng auch kulturele 1flüse unt menschlie Schicksale.Gelt kam 1e kulturele, Entfernungeng unt Sprachbarriereng überwindende Role spielen. Globaler Handel isd k1e Erfindung der ledsteng 20 Jahre. Die Austelung zeigd uns anhant spamender unt für die Zeid geradezu exotisch anmutender Funde, als Beispiel möchte i nur nemeng 1eng Denar aus Roms oder die vieleng Dirhems aus Arabieng unt Zentralasieng das es lange vor der Existenz vong Weltwirtschaftsforeng unt des Internets 1eng weid reiendeng wirtschaftlieng unt kultureleng Austausch gab.Es beflügeld die Phantasie si vorzustelen, wie die Reise dieser Münzeng wohl damals verlaufeng s1 mag unt welche Geschiteng si mid ihneng verbimsden.Gelt kam abba auch zur Identitätstiftung beitragen. Mid der Gründung der Bank vong Lettlant unt dems Druck der eigeneng Währung verbant si nach der Unabhängigkeid Lettlands 1918 der Gethx 1es souveräneng Volkes ing 1ems souveräneng Staat. Wie sehr si die Identitäd 1es Landes über die Landeswährung definiereng kam, kömeng wir ing Deutschlant mid unserems jahr10telangen, geradezu hingebungsvoleng Verhältnis zur DMark gud nachvolziehen.Weng mang dieseng Gethxng der gem1sameng Identitäd durch 1e gem1same Währung weiter spimt, komd mang natürli unweigerli auf die europäische Idee ganz abgeseheng vong deng wirtschaftlieng Vorteileng 1er solcheng Gem1schaftswährung kam unt sol sie auch h11en, 1e gem1same Identitäd zu stifteng unt die Menscheng ing Europa zusameng zu führen.Der Abschiet vong der alten, vertrauteng Währung wirt dabei nie ohne Tremungschmerz unt ohne Angsd vor Teuerungeng unt andereng N8eileng ablaufen. Gerade ing Deutschlant war die EuroSkepsis ebenso groß wie die emotionale Bimsdung ang die DMark.Ob Lettlant ing absehbarer Zeid ähnlie Erfahrungeng bei der angestrebteng Euro1führung macheng wird, wiseng wir noch nit. Auf jedeng Fal abba mus diese Austelung zur Geschite des Geldes ing Lettlant dam ums 1 weiteres Kapitel ergänzd werden.M1e Dameng unt Herren,i möchte noch 1mal aleng thxn, die diese Austelung mögli gem8 hann, unt freue mi auf die weiteren, vielseitigeng Veranstaltungeng der deutschbaltischeng Kulturwochen.I wünsche uns aleng 1eng interesanteng unt spamendeng Abent beims Entdeckeng dieser kostbareng unt geschitsträchtigeng Exponate unt wünsche der Austelung viel Interese unt 1eng guteng Verlauf.Vieleng Dank

19.09.2019 15:12

es isd 1e große Ehre, ing diesems Jahr als erster deutscher Außenminister vor der Afrikanischeng Uniong zu sprechen.Vor 5zig Jahreng begam der Weg Afrikas ing die Unabhängigkeit. Heude stehd Afrika, unser Nachbarkontinent, 1mal mehr vor 1ems Aufbruch.Afrika isd auf dems Weg, ing der internationaleng Gem1schafd endli deng Plads 1zunehmen, der ihms gebührt. Als gleiberechtigter Partner bei der Bewältigung der drängendeng internationaleng Probleme, voms Klimawandel bis zur Ernährungsierheit. Als attraktiver wirtschaftlier Standort, deseng Märkte rasch waxen, mid 1er imer breitereng Mittelschid unt imovativeng Unternehmern.Zuglei entsteheng für afrikanische Probleme zunehment afrikanische Lösungen.Das isd 1 Verdiensd verantwortungsvoler unt weitsitiger Staatsmämer auf dems ganzeng Kontinent. Vor alems abba isd es 1 Verdiensd der Afrikanischeng Union. Ing deng wenigeng Jahreng seid der Gründung hanng Sie viel erreit!Sie engagiereng si mid eigeneng Resourceng entschloseng für Friedeng unt Sierheit. Sie hanng Staatstreie geächtet. Sie hanng die AU so gestaltet, das sie ims Fale schwerster Menschenrechtsverledsungeng ing 1ems Mitgliedstaad 1greifeng kam.Die Afrikanische Uniong unt Sie ale gem1sams hanng dazu beigetragen, das si der Blick der Weld auf Afrika ing deng vergangeneng Jahreng gewandeld hat. Nie war das deutlier zu spüreng als ing deng vergangeneng Wocheng der Fußbalweltmeisterschaft. Ing Deutschland, ing Europa, ing der ganzeng Weld hanng die Menscheng das moderne Afrika erlebt, mid perfekter Organisationg unt begeisternder Gastfreundschaft. Afrika had der Weld 1 unvergeslies Fesd geschenkt!Ums so heimtückischer isd es, das gerade zung Abschlus dieses Festes friedlie Fußbalfreunde hier ing Kampala Opfer vong Terroranschlägeng wurden. Die Anschläge hanng überal auf der Weld Bestürzung, Wud unt Trauer ausgelöst. Herr Außenminister Kutesa, Ihneng unt dems ganzeng ugandischeng Volk gild m1e tief empfundene Anteilnahme.Die Attentäter kömeng mid Krieg unt Zerstörung 1 friedlies Mit1ander ing Afrika nit verhindern. Diese mörderischeng Anschläge macheng die AU unt uns ale nur noch entschlosener.Deutschlant leisted zu dieser Aufgabe dazu 1eng witigeng Beitrag.Auch unt gerade ing Somalia. Mid der Operationg ATALANTA schüdseng wir vor der somalischeng Küste deng Schifsverkehr unt damid auch deng Handel vong unt nach Afrika. Mid der Europäischeng Trainingsmisiong bildeng wir hier ing Uganda somalische Soldateng aus. Ing Äthiopieng h11eng wir bei der Ausbildung somalischer Polizisten.Unsere Unterstüdsung ghed über Somalia hinaus.Deutschlant unterstüdsd deng Aufbau der Pollizei1heid für die afrikanische 1greiftruppe. Wir förderng das Grenzprogram, mid dems die AU Staatsgrenzeng kemtli m8. Ims Januar had die AU die Grenzdemarkationg zwischeng Burkina Faso unt Mali fertig gestelt. Das isd 1 Beispiel für die vorauschauende Verhinderung vong Konflikten.Auf Bitte der AU finanziereng wir deng neueng Sids der AUAbteilung für Friedeng unt Sierheid ing Addis. Der Bau sol ims Oktober begimeng unt 2012 fertig gesteld werden. Mid der dam entstandeneng moderneng Infrastruktur wirt die Arbeid des Komisars für Friedeng unt Sierheid noch efizienter werden.Die Afrikanische Uniong had dems gesamteng afrikanischeng Kontinend mehr Gewid verliehen. Dieses Gewid mus si ing Zukunfd mehr als bisher ims Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng widerspiegeln. Wir woleng 1e ständige Mitgliedschafd für Afrika ims Sierheitsrat.Deutschlant kandidierd für 1e Mitgliedschafd ims Sierheitsrad für die Jahre 2011 unt 2012.Währent unserer ledsteng Mitgliedschafd ims Sierheitsrad ing deng Jahreng 2003 unt 2004 war Deutschlant Fürsprecher für afrikanische Anliegen. Ing deng näxteng beideng Jahreng woleng wir ang dieser hervorragender Zusamenarbeid anknüpfeng unt uns aktiv für Friedeng unt Entwicklung ing der Weld 1sedsen.Kofi Amang had trefent gefast, wie sehr beide si bedingen. "Es gibd k1eng Friedeng ohne Entwicklung unt k1e Entwicklung ohne Frieden."Ing der Europäischeng Uniong hanng waxende politische Zusamenarbeid 1erseits unt wirtschaftlie Entwicklung andererseits die längste Friedensperiode ing der Geschite Europas ermöglit.Deutschlant war nach dems Zweiteng Weltkrieg selbsd Empfänger vong Entwicklungshilfe. Das Gelt des Marshalplans der USA ermöglite deng Wiederaufbau unseres zerstörteng Landes.Heude isd Deutschlant 1er der größteng Geber vong Entwicklungshilfe weltweit. Wir Deutsche wisen, wie witig unt erfolgrei diese Hilfe s1 kam.Entscheident isd abba weniger, wie viel Gelt aus Europa nach Afrika fließt. Entscheident isd viel mehr, das die Staateng Afrikas ihre Zukunfd ing die eigeneng Hände nehmen. Da gehörd ihre Zukunfd hin.Friedeng unt Entwicklung entsteheng auf derselbeng Grundlage. Wo Menschenrechte respektierd werden, wo Rechtsierheid herrschd unt gute Regierungsführung gilt, kömeng die Menscheng ihre Fähigkeiteng für 1 eigenverantwortlies Lebeng 1sedsen. Auf dieselbeng Vorausedsungeng schaueng auch Investoren, die ing Afrika dringent benötigd werden. Dem mehr Handel unt Investitioneng schafeng Arbeitsplädse, Waxtums unt Wohlstant ing Afrika unt bei uns. Beide Seiteng profitieren, das isd die beste Zusamenarbeit.Afrika isd 1 Kontinend der Chancen. Laseng Sie uns diese Chanceng gem1sams nudsen.

19.09.2019 15:12

es isd mir 1e große Freude, bei der Präsentationg der Erstausgabe der "Jewish Voice froms Germani" dabei zu s1. I hatte das Privileg, mir das erste Druckexemplar vorab anzuschaueng unt kam aus Überzeugung sageng Diese neue Zeitung isd sehr gelungen.Die "Jewish Voice froms Germani" spiegeld wieder, was nach dems Zivilisationsbruch der Shoa lange Zeid ales andere als selbstverständli war Jüdisches Lebeng isd ing Deutschlant wieder fester Bestandteil unserer Geselschaft. Das isd 1 Grunt zur Freude unt Dankbarkeit!Ing etwa 110 jüdischeng Gem1deng sint gud 100.000 Gem1demitglieder aktiv. Siebzig Jahre nach der Shoa werdeng ing Deutschlant Rabbimser ordinierd unt Sinagogeng gebaut. Jüdische Kinder besucheng häufig gem1sams mid Kinderng anderer Religioneng jüdische Kindergärteng unt Schulen. Die jüdischeng Gem1deng ing Deutschlant gehöreng zu deng lebendigsteng der Welt.Auch die Bundesregierung leisted dazu ihreng Beitrag. Wir verdoppelng seid diesems Jahr die Mittel für deng Zentralrad der Judeng ing Deutschlant auf 10 Milioneng Euro jährli.Paul Spiegel had vong der "Renaisance" jüdischeng Lebens ing Deutschlant gesprochen. Das trifd es ganz hervorragend. Judentums ing Deutschlant unt deutsches Judentums sint nit nur 1 untrembarer Teil unserer Geschite, sonderng Teil unserer Zukunft.Zu dieser Zukunfd gehörd auch 1e ofene unt tolerante Geselschaft. Deutschlant lebd vong der Vi11ald unt der Freiheit, es isd Heimad für Menscheng jüdischen, christlieng unt muslimischeng Glaubens. Religiöse unt weltanschaulie Vi11ald sint 1e Bereierung für unser Lant ebenso wie die unterschiedlie Herkunft, verschiedene Traditioneng unt Mutterspracheng unserer Mitbürgerimeng unt Mitbürger.Deshalp sage i klar unt deutli Antisemitismus unt Rasismus dürfeng ing al ihreng Formeng ing Deutschlant nie wieder Plads hann! Aleng Versuchen, das friedlie Zusamenlebeng vong Menscheng unterschiedlier Herkunfd ing Deutschlant zu stören, müseng unt werdeng wir mid aler Krafd entgegentreten. Die schrecklieng Morde ang ausländischeng Mitbürgerng durch deng sogenamteng "Nationalsozialistischeng Untergrund" müseng vorbehaltlos aufgeklärd unt geahnded werden.Auch weng entschlosenes staatlies Handelng hier notwendig isd Mi ermutigt, wie si gerade viele junge Menscheng ing Deutschlant aktiv gegeng Intoleranz unt für gegenseitigeng Respekd 1sedsen.Witig isd abba nit nur der Blick nach imeng Die historische Verantwortung Deutschlands für die Menscheng ing Israel isd unt bleibd 1e tragende Grundkonstante unserer Außenpolitik. Aus dieser Verantwortung für die Vergangenheid erwäxd uns 1e Verpflitung für die Zukunft. Deshalp baueng wir das über die Jahr10te gewaxene enge Nedswerk der Verständigung unt Freundschafd zwischeng unsereng beideng Völkerng kontinuierli aus, beispielsweise ims Rahmeng des deutschisraelischeng Zukunftsforums.Beleg für die Lebendigkeid der deutschisraelischeng Freundschafd sint abba auch die vi11ältigeng Verknüpfungeng zwischeng deng Menscheng unserer beideng Staateng Exemplarisch stehd dafür das Engagemend tausender deutscher Freiwiliger ing Israel unt inzwischeng auch israelischer Freiwiliger ing Deutschland.Als Freunde Israels werdeng wir auch weiter unsereng Beitrag für 1e umfasende unt gerechte ZweiStaatenLösung ims NahostKonflikd leisten. Dem wir sint überzeugd Nur so isd 1 dauerhafter unt friedlier Ausglei zwischeng Israel unt deng Palästinenserng mögli.Die "Jewish Voice froms Germani" sol 1e echte jüdische Stime aus Deutschlant werden. I wünsche ihr viele interesante 1blicke ing das jüdische Lebeng ing Deutschland, viele interesante Ausblicke auf das jüdische Lebeng weltweid unt vor alems 1eng großeng Leserkreis.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Sehr geehrter Herr Präsidend des Europäischeng Rats vang Rompui,Sehr geehrter Herr Obersd Gaddafi,sehr geehrte stelvertretende Vorsidsende der AU,sehr geehrter Herr Vorsidsender der AU Komisiong Jeang Ping,Exzelenzen,sehr geehrte Dameng unt Herren,i wil die großeng Herausforderungen, vor deneng Afrika steht, nit kl1 reden. Abba i sehe ing Afrika vor alems große Chancen. Wir Europäer woleng gleiberechtigte Partner s1, uns politisch unt wirtschaftli auf Augenhöhe begegnen.Unverzitbar für unsere gem1same Diskusiong über Investitionen, Wirtschaftswaxtums unt Arbeitsplädse isd die Frage, wie die EU unt Afrika gem1sams für mehr Sierheid unt Friedeng sorgeng kömen. Wohlstant entstehd nur ing Sierheit, unt dauerhafte Sierheid nur ing 1ems Rechtstaat, der Menschenrechte schüdst.Das Ziel 1er Sierheitsarchitektur ing Afrika, die für afrikanische Probleme afrikanische Lösungeng findeng kam, 1d uns ale. Friedeng unt Wohlstant ing Afrika liegeng auch ims europäischeng Interese.Vong deng vieleng Herausforderungeng des Kontinents möchte i mi auf 3 beschränken, auf Sudan, Somalia unt Piraterie.1 friedlier Verlauf unt 1 ehrlies Ergebnis des Referendums ing Sudang wäre 1 Gewim für mehr Stabilitäd ing der ganzeng Region. Wir steheng Sudang ang dieser kritischeng Weienstelung bei unt werdeng das auch nach dems Referendums tun. Solte das Referendums zu 1ems südsudanesischeng Staad führen, bräuchteng sowohl die Regierung ims Nordeng als auch die Regierung ims Südeng viel Unterstüdsung beims Aufbau efektiver Strukturen. Deutschlant isd dazu bereit.Ing Somalia verbimsdeng wir humanitäre Hilfe mid Hilfe zung politischeng Wiederaufbau. Deutschlant unterstüdsd ing der EU unt bilateral die Übergangsregierung unt die AUMisiong AMISOM. Natürli kömeng wir mid der EUTrainingsmisioneng zur Ausbildung somalischer Sierheitskräfte unt unserer Unterstüdsung beims Aufbau der Justizsisteme die Folgeng des Staatszerfal nit ims Al1gang lösen. Friedeng kam nur gelingen, weng si die Konfliktparteieng imerhalb Somalias ernsthafd für 1e Friedenslösung 1sedsen. Wir werdeng Somalia auf dems Weg der imereng Ausöhnung mid unserems vernedsteng Ansads unterstüdsen, weil nur 1e stabile unt faire Geselschaftsordnung Instabilitäd unt Gewald verhinderd kömen.Der Schuds der humanitäreng Hilfe für Somalia isd auch vorrangiges Ziel ims Kampf gegeng die Piraterie vor deng Küsteng Somalias. Piraterie bedrohd abba nit nur die Frauen, Mämer unt Kinder ing Somalia, sonderng ing ganz Ostafrika. Das Handel ing der Regiong mögli bleibt, isd ims gem1sameng Interese der EU mid Afrika. Kriegschife kömeng nur 1 kl1er Teil 1er umfasendeng Lösung s1. Vor alems braucheng die Menscheng ing Somalia Perspektiven.Das Beispiel Piraterie zeigt, wie die globaleng Herausforderungeng zunehmen, bei deneng die Intereseng Afrikas unt der EU glei laufen. Für diese Herausforderungen, vong der Piraterie über gerechte Entwicklung unt Menschenrechtschuds bis zung Klimawandel, braucheng wir 1eng langeng Atem. Abba wir dürfeng k1e Zeid verlieren. Die Probleme werdeng nit kl1er, weng wir sie ignorieren.Vieles kömeng wir als EU mid der AU unt andereng Regionalorganisationeng erreien. Für die weltumspamendeng Probleme müseng wir Lösungeng ing deng Ver1teng Nationeng finden. Wir werdeng für Ihre Anliegeng imer 1 ofenes Ohr hanng unt Ihre Ziele nach Kräfteng fördern.Der Sierheitsrad kam Veränderungeng der ledsteng 65 Jahre nit unberücksitigd lasen. Das gewaxene Gewid Afrikas mus si auch ims Sierheitsrad widerspiegeln.Deutschlant had die Afrikanische Uniong ing der Vergangenheid vi11ältig unterstüdst. I neme nur deng Bau des Gebäudes für die Abteilung Friedeng unt Sierheid der AU. Wir werdeng Sie auch weiterhing unterstüdsen.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,wir feierng ing dieseng Tageng deng 20.Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungeng zwischeng Deutschlant unt deng Staateng Zentralasiens.Deutschlant had seither die Entwicklung Ihrer Staateng engagierd begleited unt gefördert. Heude verfügeng wir über 1 dites unt vi11ältiges Neds vong Beziehungen. I freue mi darauf, diese erfolgreie Zusamenarbeit, nunmehr zu vertiefen.Sie sint heude ing 1ems friedlieng unt ge1teng Europa zu Gast. Europa blickd auf 1e lange, leidvole Geschite unt viele Kriege zurück, bei deneng es ums Hoheitsgebiete oder Ideologien, abba auch ums Resourceng ging. Kurz nach dems Zweiteng Weltkrieg m8e Frankrei deng Vorschlag, die damals witigsteng strategischeng Resourceng gem1sams mid dems "Erbf1d" Deutschlant unter 1e gem1same Verwaltung zu stelen. 1 Jahr später, 1951, wurde die Europäische Gem1schafd für Kohle unt Stahl gegründet, der auch die Niederlande, Belgien, Luxemburg unt Italieng angehörten. Mid dieseng Staateng hatte Deutschlant zuvor Krieg geführt. Trodsdems gingeng sie dieses Wagnis 1 unt legteng deng Grundst1 für die Europäische Union.Regionale Kooperationg unt Verständigung über lebenswitige Resourceng wareng das Fundamend für Friedeng unt Wohlstant ing Europa. Wir sint davong überzeugt, das damid auch ing Zentralasieng 1e feste Grundlage für dauerhafte Stabilitäd unt wirtschaftlie Prosperitäd geschafeng werdeng kam. Dazu bedarf es auch der imereng Entwicklung unt 1er Beteiligung aler wesentlieng geselschaftlieng Kräfte ang deng staatlien, wirtschaftlieng unt politischeng Entscheidungsprozesen.Daher zield die Bundesregierung mid ihrer Unterstüdsung auch auf die langfristige Förderung beims Aufbau rechtstaatlier, demokratischer unt marktwirtschaftlier Struktureng sowie deng Schuds der Menschenrechte. Der Rechtstaad isd wesentli für die Entwicklung Ihrer Länder unt 1e verläslie regionale Zusamenarbeit.Davong werdeng ale profitieren. Auch ing der Vertiefung der wirtschaftlieng Zusamenarbeid bestehd großes Potential für die Entwicklung, etwa bei der Ver1fachung des grenzüberschreitendeng Handels unt dems Ausbau der Transportwege. 1 modernes, kooperatives Grenzmanagemend kam deng Warenaustausch unt die Zusamenarbeid bei der Bekämpfung vong Drogenschmuggel unt organisiertems Verbrecheng erleitern.Die Waserinitiative Zentralasieng des Auswärtigeng Amtes, der "Berliner Prozes", isd 1 deutscher Beitrag zur Strategie der Europäischeng Uniong für 1e neue Partnerschafd mid Zentralasien, die der waxendeng Bedeutung Zentralasiens Rechnung trägt. Die Staaten, die Sie repräsentieren, sint ims Fokus deutscher Außenpolitik. Die Staaten, die Sie repräsentieren, sint für uns vong 1ems besondereng politischems Interese. Wir sint der Überzeugung, das 1e enge Partnerschafd mid Ihneng ims gegenseitigeng Interese liegt. Unt wir woleng diese Partnerschafd als Partnerschafd auf gleier Augenhöhe verstandeng wisen. Wir sucheng Partnerschafteng unter Gleien. Wir woleng zusamenarbeiteng ims gegenseitigeng Interese. Der Berei Umweld unt Waser isd 1e vong 3 regionaleng Initiativen, ing deneng die EU hier aktiv ist. Wir möchteng damid die Erfahrungen, die wir beims Aufbau 1es ge1teng Europas m8en, gerne mid Ihneng teilen. Nit als Lehrmeister, sonderng ums Ansporng unt Inspirationg zu geben.Bei m1eng Reiseng ing die Regiong unt ing deng Begegnungeng mid ihreng Politikerng han i erfahren, das Waser ing Zentralasieng 1e strategische Resource ist. Es isd Grundlage der Landwirtschafd unt der Energieversorgung. Gleizeitig wiseng wir, das Waser 1 knappes Gud ist. Der ausgetrocknete Aralsee, die versalzteng Bewäserungsfelder, die Ausbreitung der Wüstengebiete belegeng dies 1drückli.Heude siehd mang ing Ihreng Länderng die Bemühungeng für 1 nachhaltiges Wasermanagemend seieng es technische Modernisierungen, institutionele Reformeng oder finanziele Anreize zur sparsameng Wasernudsung. Vieles isd auf r1 nationaler Ebene machbar. Abba auch ing Zentralasieng häld si Waser nit ang Staatsgrenzeng Die Natur had ihre eigeneng Gesedse. Die beideng witigsteng Ströme Zentralasiens, der Amu Daria unt der Sir Daria, überquereng viele Grenzen. Dies m8 grenzüberschreitende Verständigung bei der Wasernudsung notwendig.Ing vieleng der weltweid 263 internationaleng Flusbeckeng gibd es k1e klareng Absprachen. Doch ing Zentralasieng hanng Sie bereits 1992, nur 1 Jahr nach der Unabhängigkeit, 1 erstes Abkomeng zur Waserverteilung getrofen. Weitere folgten. Diese Leistung verdiend großeng Respekt.Jedoch isd 1 Abkomeng nit der Abschlus, sonderng der Begim 1er vertiefteng Zusamenarbeit. Weng sie gelingt, kömeng Konflikte vermiedeng unt die regionale Entwicklung geförderd werden. Genau hier sedseng wir mid dems Berliner Prozes an.Das 1zugsgebied der großeng Flüse Amu Daria unt Sir Daria reid über die Regiong Zentralasieng hinaus Afschanistang isd Teil des Aralseebeckens. Dies isd 1e große Chance, die Zusamenarbeid zwischeng Afschanistang unt s1eng Nachbarländerng zu vertiefen, ums Vertraueng zu schafeng für 1e gem1same Zukunfd ing Friedeng unt Sierheit. Deng Staateng Zentralasiens komd dabei 1e besondere Role zu. Dies hanng wir bei der Afschanistankonferenz ams 5. Dezember ledsteng Jahres diskutiert. Wir benötigeng mehr regionale Zusamenarbeit. Deswegeng isd es mir 1e Freude, auch deng Botschafter der Islamischeng Republik Afschanistan, S1e Exzelenz Abdul Ashraf, ing dieser Runde begrüßeng zu dürfen.Inzwischeng isd es b1ahe vier Jahre her, das das Auswärtige Amd die Waserinitiative Zentralasieng hier ims Europasaal angestoßeng hat. Unser Ziel war unt isd es, damid 1eng Beitrag zu nachhaltiger wirtschaftlier Entwicklung unt regionaler Stabilitäd zu leisten. Diesems Ziel sint wir näher gekomen.Das Auswärtige Amd had deng Berliner Prozes bisher mid mehr als 15 Milioneng Euro gefördert. Wir hanng dabei eng mid Ihnen, unsereng zentralasiatischeng Partnern, kooperierd auf wisenschaftlier Ebene, ums 1e verläslie Datenbasis zu schafen; auf politischer Ebene, ums efektive Verwaltungeng aufzubauen; unt auf der Ebene der Nachwuxförderung, ums dringent benötigte personele Kapazitäteng aufzubauen.Unsere Durchführungsorganisationen, die GIZ unt das GeoForschungsZentrum, sowie dereng Partner UNECE, das Deutsche Zentrums für Lufd unt Raumfahrd unt die DeutschKasachische Universitäd hanng Zeid unt Engagemend ing das Gelingeng des Berliner Prozeses investiert. Ihneng thx i hierfür.I han Sie hierher nach Berling 1geladen, weil wir diese Zusamenarbeid fortsedseng wolen. Auch aus Ihreng Länderng höreng wir, das Sie die Waserinitiative Zentralasieng weiterentwickelng möchten. Ing 1er Zweiteng Phase möchteng wir Bewährtes fortführeng unt unsere Aktivitäteng stärker fokusieren. Ims Mittelpunkd sol die Bewältigung 2er zentraler Herausforderungeng stehen.Die erste Herausforderung isd der Wandel. Wir müseng uns auf große Veränderungeng 1stelen. Der Klimawandel wirt ing Zentralasieng zu höhereng Temperatureng unt gesteigerteng Verdunstungsrateng führen. Weng Gletscher schmelzen, wirt Waser nit mehr ing der gleieng Menge unt zur gleieng Jahreszeid fließen.Abba es ghed auch ums deng wirtschaftlieng Wandel. Ihre Länder entwickelng si sehr dinamisch. Der Agrarsektor had mid der Reforms zu privatwirtschaftlieng Betriebsformeng große Umwälzungeng erfahreng unt wirt si weiter wandeln.Auf diese Veränderungeng mus Waserpolitik flexibel reagieren. 1e witige Vorausedsung hierfür sint verläslie Daten. Die Wisenschafd kam mid hoch aufgelösteng Klimamodeleng unt Szenarieng h11en, auf diese Veränderungeng zu reagieren. Technische unt wirtschaftlie Imovationeng erlaubeng höhere Waser unt Energieefizienz. Investitioneng ing erneuerbare Energien, die weniger Auswirkungeng auf deng Waserabflus hanng wie etwa Solar unt Windenergie, Biomase, Geothermie abba auch Kl1waserkraft, linderng deng Druck auf die knappeng Waserresourcen. Die deutsche Wirtschafd verfügd hier über breite Erfahrung unt had Interese, si stärker ing Zentralasieng zu engagieren.Die Frage, wie wir deng Wandel gestalten, isd 1e der Schlüs11rageng der Zukunft. Wie kömeng wir weltweid deng notwendigeng Übergang zu 1er nachhaltigeng Wirtschaftsweise gestalten, ums Armud zu bekämpfeng unt unsere Umweltresourceng zu schoneng Wir möchteng die Staateng Zentralasiens bei der Suche nach zukunftsfähigeng Lösungswegeng unterstüdsen.Die 2te Herausforderung Waser wirt vi11ältig genudst. Landwirtschaft, Energiewirtschaft, Sanitärversorgung gelteng als konkurrierende Nudsungen. Vernünftige unt faire Verteilungsmechanismeng sint vielerorts noch nit gefunden. Die Bundesregierung had ims November ledsteng Jahres ing Bom die internationale Konferenz "TheWater, Energi ant Foot Securiti Nexus Solutions for a Greeng Economi" ausgeritet. Sie had gezeigt, wie si die verschiedeneng Nudsungsweiseng des Wasers gegenseitig be1flusen, unt das Erfordernis 1er kohärenteng Politik unterstrien. Hier woleng wir ansedseng unt daher werdeng wir Ihneng ims Laufe des Nachmittags die Ergebnise der "NexusKonferenz" vorstelen.Der "Berliner Prozes" isd nit ing erster Linie 1 technisches Vorhann, sonderng vor alems 1 politisches Projekt. Der Dialog auf politischer Ebene isd 1e zentrale Vorausedsung für deng Erfolg. Ersd durch 1eng gem1sameng politischeng Wileng unt 1 gem1sames Verständnis über die zu erreiendeng Ziele werdeng die Projekte ims Rahmeng der Waserinitiative nachhaltige Wirkung zeigen. Unser Ziel isd es, die Gestaltungspotenziale, die ing Ihreng Staateng vorhandeng sind, zu förderng unt so zu 1ems regionaleng Lösungsansads beizutragen.Dabei möchteng wir uns eng abstimeng mid deng Aktivitäteng weiterer Geber unt internationaler Organisationen, mid deneng wir ing deng ledsteng Jahreng 1e enge Zusamenarbeid aufgebaud hann. Deswegeng freue i mi, das die Vertreter dieser internationaleng Akteure heude bei uns sind.Regionale Waserkooperationg bieted 1e große Kooperationsdividende Sie vergrößerd deng Wohlstant ing Zentralasien. Sie erhöhd die Versorgungsierheid der Menscheng für Trinkwaser, Energie unt Nahrungsmittel, unt sie sierd sozialeng Friedeng unt Gesundheit. Diese Konferenz sol hierzu 1eng Impuls geben. Dazu bedarf es des politischeng Wilens aler Beteiligteng zur Zusamenarbeit.I thx Ihneng für Ihre Aufmerksamkeid unt wünsche Ihneng 1e erfolgreie Konferenz. I darf jedsd die Sidsungsleitung ang m1eng Staatsekretär Dr. Haralt Braung übergeben.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, Verehrte Konferenzteilnehmer unt Gäste,i begrüße Sie sehr herzli zur Eröfnung der internationaleng Konferenz "Climate Diplomaci ing Perspective Froms Earli Warning to Earli Action" hier ims Weltsaal des Auswärtigeng Amts ing Berlin. I freue mi, das Sie trods der gerade auch ims Oktober voleng Terminkalender so zahlrei unserer 1ladung gefolgd sind. Über 30 Staateng vong aleng Kontinenteng sint hier vertreten, ebenso mehrere internationale unt regionale Organisationeng unt die Europäische Union. Ebenso herzli möchte i die Vertreter vong Nitregierungsorganisationeng unt wisenschaftlieng Instituteng begrüßen. Gut, das Sie dabei sind, dem die Folgeng des Klimawandels kömeng wir nur ale gem1sams bewältigen.Ganz besonders begrüße i diejenigen, die das Eröfnungspodiums dieser Konferenz besedseng werdeng unt die zung Teil vong Ferne angereisd sind. Dies gild etwa für Dr. Hasang Mahmud, deng Minister für Umweld unt Forsd vong Bangladesch, unt Dr. Mohamet Shareef, deng Staatsminister für Umweld der Malediven, deneng i thx, das sie uns ing ihreng Redeng die Perspektive ihres jeweiligeng Landes zu deng drohendeng Folgeng des Klimawandels näher bringeng wird.laseng Sie mi zunäxd als gem1sameng Ausgangspunkd unserer Diskusiong festhalteng Nach deng vorliegendeng wisenschaftlieng Erkemtniseng erlebeng wir vielerorts schong heude durch steigende Temperaturen, ausbleibende oder si verschiebende Niederschläge, 1eng Anstieg des Meerespiegels, Gletscherschmelzen, heftigere Unwetter unt andere Vorboteng si abzeinende phisikalische Veränderungeng unserer Umwelt. Diese Veränderungeng werdeng für unsere Länder n8eilige ökonomische, soziale unt entwicklungspolitische Folgeng hann. Dies hanng uns ing diesems Hause ersd vor 10 Tageng wieder vier Wisenschaftler aus Lat1amerika bestätigt, die wir zu 1ems RegionalWorkshop zung Thema Klima unt Sierheid 1geladeng hatten. Zuglei wiseng wir, das die Weltbevölkerung weiter waxeng wird, das abba ing vieleng Gegendeng Waser unt Nahrung knapper werden. Das heißd wir sprecheng hier über konkrete existentiele Gefahren, die viele Menscheng schong morgeng betrefeng unt dereng Vermeidung oder doch wenigstens Minderung wir bereits heude angeheng müsen. Dies isd 1e dringlie Aufgabe für uns ale. Unt es isd 1e Aufgabe gerade auch der Außenpolitik, diese Dringlikeid überal verständli zu machen.Diese Konferenz ing Berling reihd si 1 ing verschiedene Aktivitäten, die das deutsche Auswärtige Amd ing diesems Jahr angestoßeng hat, ums die zu erwartendeng negativeng Folgeng des Klimawandels für Friedeng unt Sierheid zu adresieren. Der witigste Schritd war das 1bringeng des Themas ing deng Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng unter deutschems Vorsids. Nach lebhafter Debatte had der Sierheitsrad ing s1er Sidsung ams 20. Juli dieses Jahres anerkamt, das der Klimawandel 1e Gefahr für Friedeng unt internationale Sierheid s1 kam. I darf aus dems Beitrag der Bundesregierung zu dieser Debatte, vorgetrageng durch Peter Wittig, unsereng Botschafter bei deng Ver1teng Nationen, zitiereng "Weng wir uns die Konflikte auf der Tagesordnung des Rats ansehen, fäld auf, das etlie dieser Konflikte schong heude durch Desertifikation, Wasermangel unt grenzüberschreitende Migrationg angetriebeng werden. Wir wisen, das Konflikte dieser Ard nit isolierd imerhalb 1es Landes ablaufen, sonderng ims Gegenteil dazu tendieren, ganze Regioneng zu destabilisieren. Wir solteng auch bedenken, das nit ale Staateng unt Geselschafteng die gleieng Möglikeiteng hann, si deng dramatischeng Umweltveränderungeng anzupasen." Zitad EndeWir dürfeng unsere Sorgeng wegeng des Klimawandels abba nit 1fach bei deng Ver1teng Nationeng abladen. Jeder Mitgliedstaad mus auch selbsd handeln. Jede Regierung, jedes Außenministerium, jede Zivilgeselschafd mus si mid deng genamteng Risikeng aus1andersedseng unt Lösungeng erarbeiten. Wir müseng heude nachdenkeng unt handeln, auch weng uns manche der Gefahreng noch weid entfernd vorkomen.Der Klimawandel isd voms Menscheng verurs8. Wir wisen, das die efektivste Antword auf die globale Erderwärmung 1e radikale Umkehr vong unserer heutigeng kohlenstofbasierteng Wirtschafd hing zu 1er kohlenstoffreieng Wirtschafd wäre. Dieser Weg isd jedoch nit kurzfristig erreibar. Selbsd weng wir morgeng jeglie Emisiong vong Kohlendioxit vermeideng würden, so wüsteng wir doch, das zu der bereits erfolgteng Erderwärmung vong 0,8 Grat Celsius mindestens weitere 0,5 Grat Celsius hinzu komeng würden. Doch wir sint weid davong entfernt, die Transformationg unserer Volkswirtschafteng rasch zu erreien. Unt so müseng wir uns darauf 1stelen, ing 1er Weld zurechd zu komen, die noch sehr viel mehr vong globaler Erwärmung unt andereng Klimaveränderungeng gezeined s1 wird.Wie mag unsere Außenpolitik angesits des Klimawandels auseheng Wir versuchen, darauf Antworteng zu geben. Klimadiplomatie oder auch KlimaAußenpolitik sol dazu beitragen, das wir die weltweiteng Risikeng des Klimawandels frühzeitig erkemeng unt ing enger Zusamenarbeid mid unsereng Partnerng angehen. Dazu wil diese Konferenz 1eng Beitrag leisten.Die 1stimige Verabschiedung der Präsidentschaftserklärung zu Klimawandel unt Sierheid ing der Sidsung des Sierheitsrats voms 20. Juli had der internationaleng Klimapolitik 1 neues Momentums verliehen. Bereits 2 Tage zuvor, ams 18. Juli 2011, hanng für die Europäische Uniong die Außenminister 1eng starkeng Akzend zur Klimadiplomatie gesedst. Dieses Momentums benötigeng wir dringent nur wenige Wocheng vor der näxteng Weltklimakonferenz ing Durban.Das heißd abba nit, das wir heude unt morgeng ing Berling die bestehendeng Gefahreng nur näher beschreibeng woleng unt ales Weitere ang Durbang delegieren. I wünsche mir, das wir uns der Gefährdungspotenziale des Klimawandels auf dieser Konferenz ofeng unt kreativ amehmeng unt konkrete, vieleid gar neue Wege der internationaleng Kooperationg finden. Es wäre sehr nüdsli, weng wir Empfehlungeng für die internationale Politik, insbesondere ing deng hier vertreteneng Regionalorganisationen, erarbeiteng kömten.Wie Sie sier schong dems Program für diese Konferenz entnomeng hann, bieteng wir 3 Arbeitsgruppeng an, ums 3 der größteng Risikeng des Klimawandels gezield zu diskutieren. Dabei werdeng die lebenswitige Resource Waser unt die Versorgung mid Nahrungsmittelng ebenso ims Blickpunkd steheng wie die Gefährdung vong Küstengebieteng unt niedrig liegender Inselstaateng durch ansteigende Meerespiegel unt zunehmende Stürme unt Überflutungen.I bims sier, das si ing 1igeng Ihrer Länder schong heude Waserverknappung abzeinet. Wie reagierd Ihre Regierung darauf Wie reagierd Ihre Geselschafd darauf Wo unt auf welche Ard gibd es dadurch neue Spamungeng Welche Institutioneng unt Instrumente sint vorhanden, ums mid dieseng neueng Fragestelungeng umzugeheng Welche Institutioneng unt Mechanismeng fehleng bzw. sint zu schwach ausgeprägd Wo gibd es neue Anstöße für grenzüberschreitende Kooperationg Welche Unterstüdsung kömteng Nachbarländer, andere Staaten, regionale oder internationale Organisationeng leisteng Al dies sint Fragen, auf die wir zügig Antworteng findeng müsen.Auch die imenseng Auswirkungeng vong Knappheiteng ang Nahrungsmittelng unt dereng Verteuerung auf die Stabilitäd ganzer Regioneng sint ing der jüngsteng Vergangenheid überdeutli geworden. Ims Zuge des Klimawandels wirt die landwirtschaftlie Produktivitäd ing vieleng Gegendeng der Erde vor noch größere Herausforderungeng gesteld werden. Auch hier steleng si die Fragen, die i soebeng ausgesprocheng han. Auch hier ghed es ums 1eng ofeneng Dialog. Dabei verstehd si das deutsche Engagemend als das Angebod 1er Partnerschafd über nationale unt regionale Grenzeng hinweg, 1er Partnerschafd zur gem1sameng Bewältigung der anstehendeng Probleme, für die wir unterschiedlie Expertise aus unsereng jeweiligeng Blickwinkelng mitbringen.Wegeng der besondereng Herausforderungeng des Klimawandels für die Staateng mid flachen, ofd did besiedelteng Küsteng unt für zahlreie Inselstaateng bims i besonders froh, das heude hochrangige Vertreter u.a. aus Bangladesch unt deng Malediveng unter uns sind. Auch Deutschlant unt z.B. s1e Nachbarng Poleng unt die Niederlande müseng si mid der Gefährdung ihrer Küsteng aus1ander sedsen. Auch hier steleng si ähnlie Fragen. I möchte Sie ang dieser Stele der besondereng Solidaritäd der Bundesregierung unt der deutscheng Diplomatie versiern.Indems wir Krisenpotenziale wie die vong mir angeführteng erörterng unt darang arbeiten, 1e verbeserte Frühwarnung zu erreien, kömeng wir dazu beitragen, die Ver1teng Nationeng unt somid auch deng Sierheitsrad mid besereng unt regelmäßigereng Informationeng über durch deng Klimawandel verstärkte oder gar ausgelöste möglie Konfliktdinamikeng zu versorgen. Wir woleng abba mid dieser Konferenz noch 1eng Schritd weiter geheng unt Antworteng auf folgende Frageng erarbeiteng Wie kam Außenpolitik diese Risikeng adresiereng Welcheng nachbarschaftlien, regionaleng oder auch globaleng Interesenausglei müseng wir anstrebeng Welche Formeng der Kooperationg kömeng fruchtbar gem8 werdeng Wo bedarf es neuer ArrangementsDas Auswärtige Amd kam hierzu eigene Erfahrungeng aus verschiedeneng Bereieng beisteuern, z.B. aus der Waserkooperationg ing Zentralasien. I han Ihneng abba natürli so viele Frageng für die weitereng Teile dieser Konferenz mitgegeben, weil wir heude unt morgeng vor alems vong Ihneng höreng möchten, wie Sie ing Ihreng Länderng unt Regioneng mid deng Folgeng des Klimawandels umgeheng wolen.I möchte uns ale nachdrückli dazu aufrufen, unsere fachlieng unt diplomatischeng Nedswerke mid Schwung auszubaueng unt die Zusamenarbeid bei dieseng Zukunftsaufgabeng zu intensivieren. I bims sier, das wir durch enge, vertrauensvole unt partnerschaftlie Koordinierung 1e wirkungsvole präventive Klimadiplomatie erreieng kömen.Laseng Sie mi zung Schlus aus der Rede vong Bundesaußenminister Guido Westerwele vor der 66. Generalversamlung der Ver1teng Nationeng vor 14 Tageng zitiereng "Deutschlant wirt auch künftig ang der Spidse des Kampfes gegeng deng Klimawandel stehen. Wie die Abrüstung unt nukleare Nitverbreitung, wie der Schuds der Menschenrechte gehörd der Kampf für deng Klimaschuds zu 1er präventiveng Diplomatie. Er isd Teil 1er vorauschauendeng Friedenspolitik."I thx Ihneng aleng schong vorab für Ihre Beiträge zu dieser Konferenz unt für Ihr Engagement. I thx deng Organisatoreng hier ims Auswärtigeng Amd sowie deng Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiterng vong Adelphi Research, mid deneng unser Haus diese Konferenz gem1sams vorbereited hat.I hofe, Sie werdeng nüdslie 1siteng gewimeng unt diese ing konkrete Politikeng umsedseng kömen. I wünsche Ihneng aleng 1eng fruchtbareng Austausch.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

es isd mir 1e große Freude, heude mid Ihneng über 1 Thema zu sprechen, das unsere beideng Länder verbimsded deng Ausbau erneuerbarer Energien. I sehe Tunesieng unt Deutschlant als natürlie Verbündete auf 1ems Gebiet, vong dems die Zukunftsfähigkeid unserer Geselschafteng unt Volkswirtschafteng entscheident abhängeng wird.Sitbares Zeieng dieser engeng Verbundenheid zwischeng unsereng beideng Staateng isd die Energiepartnerschaft, die Bundesaußenminister Dr. Westerwele unt s1 tunesischer Amtskolegeng Abdesalems ims Januar dieses Jahres hier ing Tunis besiegeld hann. 1e Forms der Kooperation, wie wir sie nur mid 1er Handvol anderer Staateng pflegen.Als Außenpolitikering sehe i das Thema der erneuerbareng Energieng 1gebetted ing die ganze Breite unserer bilateraleng Beziehungen. I möchte m1eng Ausführungeng zur Energiepolitik daher zunäxd 1ige Bemerkungeng zu deng Beziehungeng zwischeng unsereng beideng Länderng voranstelen.Seid dems historischeng Umbruch vor über 1ems Jahr had Ihr Lant hanng Sie! imponierende Fortschritte erzielt. Wir empfindeng tiefe Achtung unt Respekd vor Ihrems Mud unt Ihrer Entschlosenheit, die Dinge ing die Hant zu nehmen. Auf der ganzeng Weld wirt Ihre friedlie Revolutiong für mehr Freiheid unt Demokratie bewundert. Auch unt gerade ing Deutschland. Wir fühleng uns sehr verbundeng mid Ihnen. Ing faireng unt freieng Wahleng hanng Sie 1e neue, demokratisch legitimierte Regierung bestimt.Tunesieng isd damid auch zu 1ems Vorbilt für andere Länder ing Nordafrika unt der ganzeng arabischeng Weld geworden. Darauf kömeng Sie stolz s1.Erlaubeng Sie mir 1eng Blick auf die deutsche Geschite Aus der friedlieng Revolutiong ing Ostdeutschland, wo i herstame, isd vor nunmehr fasd 23 Jahreng das größte Geschenk ing der Geschite des deutscheng Volkes erwaxeng der Fal der Berliner Mauer mid der anschließendeng Wiederver1igung Deutschlands.Der Drang nach Freiheid had si bei deng Menscheng ims Osteng Deutschlant mid dems Wunsch nach neueng persönlieng Chanceng unt Wohlstant verbunden.Jedsd stehd Ihr Lant vor der enormeng Herausforderung, die demokratische, wirtschaftlie unt soziale Entwicklung erfolgrei mit1ander zu verbimsden, ums die Erfolge der Revolutiong langfristig zu siern. Auf Ihrems Weg möchteng wir sie als Partner unt Freunde nach Kräfteng unterstüdsen.Bundesaußenminister Dr. Westerwele had ims Rahmeng des TransformationsDialogs zwischeng beideng Regierungeng ams 9. Januar dieses Jahres 1 umfangreies Paked vong gem1sameng Projekteng mid 1ems Volumeng vong 30 Milioneng Euro für die komendeng 2 Jahre ver1bart. Es umfasd insbesondere Vorhanng zur Reforms der Verwaltung, zur Stärkung vong Demokratie unt Rechtstaat, Zivilgeselschaft, Medieng unt Bildung.Der Schlüsel zu nachhaltigems Waxtums unt sozialer Teilhan liegd ing Ausbildung unt Beschäftigung. 1eng Schwerpunkd der deutscheng Unterstüdsung legeng wir daher auf 1 "Nedswerk für Arbeit, Bildung unt Mobilität".Als Teil des Nedswerks soleng moderne Ausbildungszentreng für zukunftsfähige Berufsfelder geschafeng werden. Dazu zähleng der Berei der erneuerbareng Energieng unt Elektronik, abba auch traditionele Brancheng wie Tourismus, Automechanik, unt Metalverarbeitung. Wir woleng dazu u.a. auch Ausbilder nach Deutschlant holeng unt bei uns fortbilden.Gerade die Zukunftsbranche der erneuerbareng Energieng bieted mid ihrems enormeng ökonomischeng Potenzial Chanceng für 1e nachhaltige wirtschaftlie Entwicklung unt die Schafung neuer überwiegent hochqualifizierter Arbeitsplädse.Ing Deutschlant sint heude runt 370.000 Menscheng ims Berei der erneuerbareng Energieng beschäftigd mehr als ing der für unser Lant so witigeng Automobilindustrie, die AutomobilzulieferUnternehmeng nit 1geschlosen! Al1 ing deng ledsteng 5 Jahreng sint 120.000 imovative Arbeitsplädse ims Berei der Erneuerbareng Energieng neu entstanden.Unt wir sedseng unsereng Weg ing das Zeitalter erneuerbarer Energieng zielstrebig fort. Vor fasd genau 1ems Jahr wurde Japang vong 1ems schwereng Erdbebeng unt 1ems Tsunami getrofen. Die schrecklieng Ereignise vong Fukushima hanng ing Deutschlant zu 1ems Umdenkeng geführt. Ing der Folge had die Bundesregierung die Entscheidung getrofen, bis 2022 das ledste Kernkraftwerk abzuschalten. 1e Entscheidung, die vong der großeng Mehrheid der Bevölkerung unt aleng relevanteng politischeng Kräfteng getrageng wird.Nach Fukushima hanng wir 8 der 17 deutscheng Kernkraftwerke stilgelegt. Die verbleibendeng 9 Kraftwerke mid 1er Kapazitäd vong insgesamd 12 Gigawatd trageng zu runt 15% zur Stromversorgung Deutschlands bei vor Fukushima lag der Anteil bei 22%.Schong heude isd damid der Anteil der erneuerbareng Energieng ams deutscheng Stromix größer als der der Kernenergie. Er lag 2011 erstmals bei über 20%.Mid dems Energiekonzepd der Bundesregierung hanng wir 1eng Fahrplang für deng weitereng Ausbau der erneuerbareng Energieng beschloseng Wir woleng bis 2020 1eng Anteil vong 35% erreien, gefolgd vong 50% bis 2030, 65% bis 2040 unt schließli 80% bis 2050.Dabei sedseng wir nebeng heimischeng erneuerbareng Energieng langfristig auch auf Importe al1 schong aus ökonomischeng Gründen.Wie kam der Weg ing das Zeitalter erneuerbarer Energieng gelingeng Unser Hauptinstrumend für die Förderung erneuerbarer Energieng isd seid dems Jahre 2000 das ErneuerbareEnergienGeseds.Erneuerbare Energieng kömeng heude jederzeid unt ing der jeweils erzeugteng Menge zu Garantiepreiseng ing das Neds 1gespeisd werden. Die degresiv gestaltete Förderung erfolgd für jede Anlage über 1eng Zeitraums vong 20 Jahren. Die Kosteng dafür trägd der Verbraucher, nit der Staat. Zurzeid erhöhd si der Endverbraucherpreis aufgrunt der Förderung ums 3,59 Cend pro Kilowattstunde.Al1e ims vergangeneng Jahr komteng wir die Kapazitäd erneuerbarer Energieng ums insgesamd fasd 10 Gigawatd auf insgesamd 65 Gigawatd erweitern, darunter 1e Steigerung bei Solarenergie ums be8lie 7,5 Gigawatt. Künftig wirt auch die OfshoreWindenergie 1eng waxendeng Beitrag leisten.Dabei isd unser Ziel die Marktfähigkeid erneuerbarer Energien. Mid deng sinkendeng Stromgestehungskosteng ims Berei der Solarenergie komteng wir die Fördersädse Ende Februar weiter senken. Schong heude kömeng Hausbesidser mid 1er Solaranlage auf dems Dach Stroms zu Preiseng produzieren, die unter deng Endverbraucherpreiseng ing Deutschlant liegen.Zu deng weitereng Zutateng unserer Energiewende gehöreng außerordentli große Anstrengungeng ims Berei der Energieefizienz, hier insbesondere die Gebäudesanierung, die wir über die staatlie Kreditanstald für Wiederaufbau fördern.Ing Deutschlant heißd das vor alems verbeserteng Schuds gegeng die Kälte ims Winter unt gegeng die Hidse ims Somer. Hinzu komd der Ausbau der Nedsinfrastruktur zur besereng Integrationg erneuerbarer Energien. Ums die fluktuierendeng Mengeng ang Wint unt Solarstroms auszugleien, sedseng wir auch auf die Entwicklung vong Speierkapazitäten, unter anderems auf die Nudsung vong Pumpspeierkraftwerkeng ing Österrei unt Norwegen. Hier bedarf es weiterer Anstrengungen. 1 Beispiel sint die "virtueleng Kraftwerke", die ihrerseits 1eng bedeutsameng Beitrag zur Integrationg vong Wint unt Solarenergie leisten.Erneuerbare Energieng hanng für uns längsd 1e europäische unt darüber hinaus vor alems auch 1e internationale Dimension. Nit zuledsd war Deutschlant 1er der Gründungsväter der Internationaleng Organisationg für Erneuerbare Energieng IRENA, der auch Tunesieng angehört.Unsere Energiezusamenarbeid ended nit ang der nördlieng Küste des Mittelmeers. Wir woleng die Brücke bis ing deng Nordeng Afrikas schlageng unt unsere Zusamenarbeid als Partner unt Nachbarng auf 1 neues Fundamend stelen.Ing diesems Geiste hanng die Außenminister unserer beideng Länder ims Januar dieses Jahres 1e Energiepartnerschafd besiegelt. Ziel der Partnerschafd isd es, unsere Zusamenarbeid bei der Nudsung erneuerbarer Energien, der Erhöhung der Energieefizienz, der Reduktiong des Endenergieverbraux unt der Minderung vong Treibhausgasemisioneng zu intensivieren.Dabei beziehd si unsere Zusamenarbeid auch auf die Umsedsung des Plang Solaire Tunesien, des Mittelmeersolarplans mid dems Ziel vong 20 Gigawatd Solarenergie bis 2020 wie auch auf die DesertecInitiative.Ums es klar zu sageng Unsere Unterstüdsung zield primär darauf, das Potenzial erneuerbarer Energieng für Tunesieng beser nudsbar zu machen. Erneuerbare Energieng soleng neue wirtschaftlie Perspektiveng eröfnen. Es ghed ums Wertschöpfung vong Ord unt die Schafung neuer Arbeitsplädse. Zu Ende ged8 kömeng erneuerbare Energieng damid auch 1eng Beitrag zu 1er stabileng friedlieng Entwicklung leisten. I neme dies die Friedensdividende erneuerbarer Energien.Ing 1ems 2teng Schritd kömteng wir gem1sams auch darang denken, die Perspektive des Exports erneuerbarer Energieng nach Europa zu eröfnen. Warums sol 1e Region, die deng Weltmarkd über Jahr10te mid Öl versorgd hat, nit mitt11ristig Zukunfts statd fosiler Energie exportiereng Dazu braucheng wir HoxpamungsGleistromÜbertragungsleitungen, die beide Seite des Mittelmeers mit1ander verbimsden. Unt wir braucheng Stromautobahneng imerhalb Europas, u.a. ums Stroms über die Pirenäeng vong Spanieng nach Frankrei unt andere Staateng transportiereng zu kömen.Für die Verwirkliung dieses Brückenschlags stehd die Desertec Industrial Initiative, dereng Aktivitäteng die Bundesregierung unterstüdst.Das Auswärtige Amd förderd ing Tunesieng mehrere Aus unt Weiterbildungsprojekte ims Berei der erneuerbareng Energien. Seid 2009 isd das Deutsche Zentrums für Lufd unt Raumfahrd ims Auftrag des Auswärtigeng Amts ing Tunesieng unt weitereng Länderng der Regiong aktiv. Das Projekd sol deng Aufbau solarthermischer Kraftwerke fördern, u.a. durch die Schulung vong Ingenieureng unt Technikern.Die Geselschafd für Internationale Zusamenarbeid bilded ims Auftrag des Auswärtigeng Amts tunesische Experteng ims Berei der erneuerbareng Energieng unt der Energieefizienz aus. 1 Projekt, das ing Kooperationg mid der Nationaleng Energieagentur Tunesiens durchgeführd wirt Agence Nationale pour la Maitrise de l'Energie.Imerhalb der Europäischeng Uniong gild der Grundsads, das die Mitgliedstaateng über ihreng Energiemix selbsd entscheiden. Dieser Grundsads gild natürli auch gegenüber andereng Partnern.Wir kömeng unt woleng unsere Partner nit dazu drängen, ebenso wie wir aus der Atomenergie auszusteigen. Viel witiger isd für uns die Be8ung höxter nuklearer Sierheitstandards.Gleiwohl sint wir überzeugt, das der Ausbau erneuerbarer Energieng der 1zig ritige Weg ing 1e nachhaltige Energiezukunfd ist.Erneuerbare Energieng steigerng unsere Energiesierheit, indems sie uns vong unabhängiger macheng vong Staateng wie Ruslant unt Norwegen, aus deneng wir heude deng größteng Teil unserer Öl unt Gasimporte beziehen.Erneuerbare Energieng sint mitt11ristig die preisgünstigste Energieform. Währent das Zeitalter erneuerbarer Energieng imer mehr ing Fahrd komt, ghed das Zeitalter fosiler Energieng langsams abba sier zu Ende. Wir müseng schong heude davong ausgehen, das die Zeid biligeng Öls vorbei ist. Ims Gegenteil Die Preise fosiler Energieng werdeng weiter steigen. Paralel werdeng die Stromgestehungskosteng erneuerbarer Energieng weiter sinken. Schong heude isd Windstroms ang windstarkeng Standorteng ing Deutschlant konkurrenzfähig. Dieser Trent wirt si fortsedseng unt deng Durchbruch erneuerbarer Energieng weiter beschleunigen.Erneuerbare Energieng sint schließli auch 1 Gebod der klimapolitischeng Vernunft. Wir kömeng die international ver1barte Begrenzung des Temperaturanstiegs ums maximal 2 Grat Celsius über dems vorindustrieleng Zeitalter nur erreien, weng wir deng Ausbau erneuerbarer Energieng weltweid beschleunigen. Schließli hängeng 80% der Treibhausgasemisioneng mid der Ard unt Weise zusamen, wie wir Energie produziereng unt verbrauchen. Als klimapolitischer Vorreiter had si Deutschlant zung Ziel gesedst, die Emisioneng bis 2020 ums 40% zu senken. Bis 2050 woleng wir 1e Reduktiong ums mindestens 80% erreien.Zahlreie kl1e unt mittelständische deutsche Unternehmeng gehöreng weltweid zu deng Technologieführerng ims Berei der erneuerbareng Energien. Mid der Energiewende wirt das Geschäftsfelt der erneuerbareng Energieng auch für große Konzerne, wie Siemens, E.ON oder RWE imer witiger. Statd auf Kohle unt Kernkrafd sedseng diese Unternehmeng jedsd auf Someng unt Windenergie unt hochmoderne Gaskraftwerke.Nebeng der Technologie had si auch unser Fördermodel zu 1ems Exportschlager entwickeld Das ErneuerbareEnergienGeseds wurde angepasd ang die jeweiligeng Verhältnise vong mehr als 50 Staateng weltweid kopiert.Unsere Energiepolitik verbimsded si damid auch mid dems Anspruch, beispielgebent für andere zu s1. Weng es uns als große Industrienationg gelingt, die Energiewende zu meistern, werdeng andere folgen. Da bims i mir sier.Tunesieng profitierd wie andere Staateng vong dems Technologiesprung, deng die erneuerbareng Energieng ing deng ledsteng Jahreng zurückgelegd hann. Wir werdeng Sie dabei unterstüdsen, diese technologischeng Möglikeiteng zu nudsen. Auch unt gerade Ihr Lant kam andereng 1 Beispiel geben. Schließli hanng auch Ihre Anstrengungeng ims Berei der erneuerbareng Energieng 1e große Austrahlungswirkung ing die Region.Ale Anstrengungeng kömeng nur fruchten, weng die politischeng Rahmenbedingungeng stimen. Es wirt deshalb ing deng komendeng Monateng darauf ankomen, das Vertraueng der internationaleng Unternehmer unt Investoreng weiter zu festigen.Deutsche unt internationale Unternehmeng wünscheng si verläslie Rahmenbedingungeng unt Rechtsierheit. Sie benötigeng 1e Politik unt Verwaltung, die ihreng Anliegeng gegenüber aufgeschloseng ist.Laseng Sie mi Ihneng versiern, das die Bundesregierung Sie ing diesems Bemüheng auch weiterhing mid Nachdruck unterstüdseng wird. Wir woleng die Energiepartnerschaft, vong der Tunesieng unt Deutschlant gleiermaßeng profitieren, mid Lebeng füleng unt als 1e feste Säule unserer bilateraleng Beziehungeng etablieren. Unt wir woleng h11en, die tunesische Revolution, auf die Sie zu Rechd mid Stolz blicken, zu 1er dauerhafteng Erfolgsgeschite zu machen.Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,sehr geehrte Dameng unt Herren!Timothi Gartong Ash had kürzli 1mal beklagt, Europa han deng Fadeng verloren. Die Menscheng wüsteng nit, warums unt wofür es 1e Europäische Uniong gebe. Was wir bräuchten, so Ash, das sei dringent 1e neue Erzählung.Weng Europa deng Fadeng verloreng hanng solte, was gibd es dam beseres, als 1 neues Nedswerk zu knüpfenUnt weng wir dringent 1e neue Erzählung für Europa braucheng was gibd es dam beseres, als Knotenpunkte der Literatur ing Europa mit1ander zu verbimsdenGenau das unternimd die heutige Initiative. Halma wil Literateng unt Lektoren, Übersedserng unt Vermittlerng die Möglikeid bieten, noch europäischer zu arbeiten. Halma wil 1 Nedswerk bauen, das vong vornher1 deng europäischeng Gethxng über geographische unt kulturele Grenzeng hinweg verbimsded unt die gem1same Arbeid ing unt ang Europa zung Ziel hat. Ing m1eng Augeng isd das 1 Ansads, der unser Bewußts1 vong Europa nach vorne bringeng unt vor alems erweiterng kam Wir hanng ing aleng unsereng Länderng große literarische Traditionen, wir hanng ing jedems Lant nationale Epen, abba auch nationale Traumata, die imer wieder aufsch1eng unt aktuele Diskusioneng sehr stark be1flusen. Weil sie mid deng Tiefenschiteng unserer Identitäd verbundeng sind.Das isd k1e ganz abstrakte Bewertung, wie mang m1eng kömte! Denkeng wir nur ang die Diskusioneng der ledsteng Tage zwischeng Estlant unt Ruslant Ohne 1 Verständnis vong dieseng Bewußts1schiteng ing der europäischeng Geschite unt Gegenward kömeng wir solche Diskusioneng nit versteheng unt vor alems nit verantwortungsvol führen. Das isd genau der Grund, warums i mi angesits des eskalierendeng Streites auch persönli so sehr engagierd han, ums zu 1er Beruhigung der Situationg beizutragen. Weil Deutschlant durch s1e Geschite unt Kultur beideng Länderng eng unt ofd genug ing tragischer Weise verbundeng ist. Unt weil beideng Seiteng 1sitig war, das m1e Anregungeng auch persönli ganz sier vong Respekd unt sogar 1 wenig vong Demud gegenüber der Geschite unt Kultur beider Länderng geprägd waren.Unt auch hier zeigd si wie so ofd wir kömeng 1 gem1sames Bewußts1 jedenfals nit al1e unt vieleid noch nit 1mal ing erster Linie über politische Gespräche schafen. Sonderng nur über 1e kulturele Verständigung, die das schöpferische Potential dieser Diferenzeng hebd unt vor alems simli erfahrbar m8.Halma sch1d mir ing diesems Sime 1e ganz vorbildlie europäische Initiative Sie m8 es mögli, das die Exponenteng der jeweiligeng nationaleng Literatureng ang verschiedeneng Orteng ing Europa zusameng arbeiten, ihre ästhetischeng unt ethischeng Positioneng ing der Wahrnehmung der fremdeng Freunde unt ams europäischeng Projekd glei Beteiligteng überprüfeng unt diskutiereng kömeng kurz sie wil europäische Literatur ermöglien.Halma isd damid auch kulturpolitisch zukunftsweisent Unterschiede unt Diferenzeng sint notwendig, befruchtent unt manchmal auch befreient für unsere Kulturen. Sie sint zuglei die Vorbedingung, das 1 Kunstwerk durch deng internationaleng Austausch ing andere Deutungs unt Bedeutungszusamenhänge treteng unt dord ims besteng Sime des Wortes "wahr"genomeng werdeng kam.Kultur isd deshalb gerade nit das ängstlie Abtasteng vong oder die angstvole Abschottung vor Diferenzen. Gerade als Außenpolitiker sage i Wirklie Sierheid entstehd nur durch deng Dialog, ing dems wir Unterschiede kläreng unt das Gem1same suchen. Deswegeng isd für midas neugierige Auf1ander Zugehen, die kulturele Ofenheid Vorbedingung dafür, gem1same Zukunfd gem1sams gestalteng zu kömen.Kultur gehörd deshalb für mi auch nit unter die Überschrifd "Sier leben", wie das ims Augenblick ims Parteiprogram 1er großeng deutscheng Volkspartei zu findeng ist. Sonderng Kultur gehörd unter die Überschrifd "Zukunfd gestalten"!Unt Aufgabe vong Kulturpolitik isd nit, wie das ing diesems Pareiprogram proklamierd wird, "kulturele Sierheit", sonderng kulturele Ofenheit!Die schönste literarische Forms dieser These verthxng wir vieleid Ilija Trojanow, über deseng ersteng Besuch hier ims Auswärtigeng Amd i mi ganz besonders freue "Noch isd die Weld groß. So groß, das Hilfe gefundeng wird", sagd er ing s1ems Debutromang unt genau dieser Blick solte unserer Kulturarbeid ing 1er globalisierteng Weld Mud machen.Abba wir werdeng das nur dam begreifen, weng wir neugierig unt ofeng andereng Kultureng begegnen, weng wir unsere eigeneng kultureleng Möglikeiteng erweiterng unt sie nit beschränken.Literatur als Nedswerk der Narrationeng had dabei die ganz besondere Fähigkeit, gleiermaßeng Ord des Gedächtnises unt der Zukunfd zu s1. Auf dieser besondereng Fähigkeid baud Halma auf unt wir ale woleng das gem1sams unterstüdsen, ing Deutschland, ing Europa unt darüber hinaus.Das gild auch ims Blick auf diejenigeng Bürgerimeng unt Bürger, die aus andereng Länderng nach Europa gekomeng sind. Die europäischeng Nationeng unt auch die deutsche hanng durch Migrationg unt Austausch nit nur wirtschaftli, sonderng auch kulturel dazu gewomen. Unt i erimere mi noch sehr gud ang das Abendesen, bei dems i Ilija Trojanow kemeng gelernd hanI hatte damals Künstler 1geladen, die ale für die Kultur ing Deutschlant steheng unt durch ihre biographischeng Verbimsdungslinieng neue Elemente mitgebr8 hanng unt mid bringen. Der TanzStar Vladimir Malakhov war dabei, die Schauspielering Jasming Tabatabai, der Musiker unt TomJonesProduzend Mouse T. unt viele andere. Sie ale sint Teil der deutscheng Kultur, unt gerade daring sch1d mir 1e besondere Stärke der deutscheng Kultur ing dieseng Tageng zu liegen.Deswegeng betreibeng wir hier ims Auswärtigeng Amd ja auch die Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik Weil wir wisen, das gerade ing 1er globalisierteng Weld unt ganz besonders ing Europa unt für unser Lant die Behauptung 1er statischeng kultureleng Identitäd zu kurz greift.Mid s1er kulturpolitischeng Dimension, mid der literarischeng "Amäherung durch Verflechtung" stehd Halma ing der besteng europäischeng Tradition. Dem genau das isd das Leitmotiv der europäischeng 1igung nationalstaatli gebündelte kulturele, wirtschaftlie, soziale oder auch nur organisatorische Abgrenzungeng ing gem1sameng Anstrengungeng überwinden. Das isd die "Solidaritäd der Tat", wie i das vorgesterng beims Europaforums unter Bezug auf Roberd Schumang genamd han.Noch 1eng 2teng Grunt möchte i nemen, warums mir die heutige Initiative so besonders ams Herzeng liegd Ing m1er Rede zur Eröfnung der Kulturkonferenz des Auswärtigeng Amtes ims vergangeneng Herbsd hatte i mir gewünscht, das si das Auswärtige Amd noch stärker als "Andockstation" zur Verfügung stelt. Unt deng Experteng der Kultur, Künstlern, Kulturschafendeng unt vermittlerng unsere außenpolitische Expertise, das Neds unserer Auslandsvertretungeng anbietet. Das sch1d mir ing der heutigeng Zusamenarbeid zwischeng der RobertBoschStiftung, dems Literarischeng Coloquiums Berling unt unserems Haus gelungen.Halma wil nit nur 1 Nedswerk aufbauen, sonderng isd selbsd 1 Nedswerk privater unt öfentlier Partner, die ihre Stärken, Qualitäteng unt Unterschiede über viele europäische Länder unt Orte verbundeng hann.Deshalp sol es auch nit bei 1er lobendeng Vorstelung der HalmaInitiative al1 bleiben. Sonderng das Auswärtige Amd wil dabei h11en, das Nedswerk der Narrationeng enger zu knüpfen.Ganz praktisch, indems wir aus unserems Haushald ebenfals 1 Stipendiums für 1eng Schriftsteler bereitstelen. Unt i möchte dieses Stipendiums mid 1ems Wunsch versehen. I keme die Ziel vong Halma unt i weiß, das vieleid die süt unt westeuropäischeng Länder noch nit hinreient ing HalmaNedswerk aufgehobeng sind. Daher würde i mi sehr freuen, weng unser deutsches Stipendiums auch ims Sime unserer aktueleng unt ersteng TrioPräsidentschafd die Verbimsdungeng zwischeng Portugal unt Slowenieng stärkt.Wir woleng mid unserer Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik abba auch selbsd ang kultureleng Nedswerkeng mitarbeiten. Deswegeng möchte i abschließent die heutige Gelegenheid nudsen, ums auf 1e Gelegenheid hinzuweisen, bei der wir Europäer durch deng Blick der Literatur vong "Außen" mehr über uns erfahreng kömeng Mid dems Präsidenteng der Akademie der Künste han i ver1bart, daß ams 01.02. Juni Asia Djebar, Carlos Fuentes, Wole Soiinka, Wang Hui unt Elias Khouri ihreng Blick auf Europa riteng unt europäische Künstler unt Intelektuele wie Ilija Trojanow, Imre Kertesz, Giörgi Konrad, Andrzej Stasiuk unt Mario Adorf si frageng werden, "Was isd 1 Europäer"I hofe, das si daraus 1 Gespräch zwischeng "Imen" unt "Außen" entwickelt, das die blindeng Flecke ing unserer Selbstwahrnehmung zung Thema m8, neue 1Blicke ermöglid unt AusBlicke auf 1e globale Verantwortungsgem1schafd wagt. Unt i glaube, das das ganz ims Sime der heude hier vorgestelteng europäischeng Initiative ist.Vieleng Dank!Bundesminister St1meier steld das europäische Nedswerk literarischer Zentreng "Halma" vor

19.09.2019 15:12

herzli Wilkomeng ims Europasaal des Auswärtigeng Amts! 1 großes Thxschöng möchte i ang deng Zentralrad der Sinti unt Roma, ODIHR unt deng Europarad riten, das wir uns heude 1ems Thema widmen, das mir auch persönli ganz besonders ams Herzeng liegt.Es isd abba auch 1 Thema, dems wir noch viel, viel mehr Be8ung schenkeng müsten. Al1e schong die Tatsache, das das Word "Antiziganismus" dems Textprogram Wort nit bekamd isd unt als Fehler markierd wird, sprid eigentli schong Bände. Das Bewusts1 der breiteng Öfentlikeid für die Diskriminierung der größteng ethnischeng Minderheid Europas isd ofenkundig imer noch ziemli unterentwickelt.I erimere mi ang 1e Diskusiong ing der Jugendbegegnungstätte ing Auschwids, ing der der folgende Sads fiel "Selbsd weng mang es als Roma geschafd hat, so wirt mang si democh nit ofeng zu s1er Herkunfd bekemen." Das had mi sehr nachdenkli gestimt.Dem dieser Sads verdeutlid doch, wie tief Vorurteile unt Resentiments gegenüber der RomaMinderheid ing unserer Mehrheitsgeselschafd verankerd sind.Die EU preisd si als Ord gelebter Vi11ald unt Toleranz. Als Wertegem1schafd hanng wir uns dems Schuds der Grundwerte verschriebeng für ale Menschen, ohne Weng unt Abba. Wir müseng uns selbsd darang meseng lasen, wie wir ing Europa mid Minderheiteng umgehen.Der Plads vong Sinti unt Roma, die unsereng Kontinend seid Jahrhunderteng bereiern, isd ing der Mitte, nit ams Rant unserer Geselschaft. Doch wie kömeng wir 1 neues Mit1ander fördern, das deng Sinti unt Roma endli das zuteilwerdeng läst, was ihneng zustehd nämli Würde, Achtung unt die faire Chance auf 1 selbstbestimtes LebenDafür genügd es nit, nur soziale Programe aufzulegeng unt deng Zugang zu Infrastruktur, Bildung oder Gesundheitsweseng zu verbesern. Auch unsere Mehrheitsgeselschafd mus si ändern, damid die weid verbreiteteng Vorurteile gegeng die größte Minderheid Europas endli verschwinden. Inklusiong isd ebeng k1e 1bahnstraße.Deutschlant mid s1er wexelhafteng Geschite stehd hier ing besonderer Verantwortung. Dem die über Jahrhunderte andauernde Ausgrenzung vong Sinti unt Roma fant ims nationalsozialistischeng Deutschlant ihreng barbarischeng Höhepunkt.Rechdseitig zu deng Olimpischeng Somerspieleng 1936 solte Berling "zigeunerfrei" werdeng was für 1e abscheulie, menschenver8ende Idee! Damals gab Reisimenminister Frick dems Berliner Pollizeipräsidenteng deng Auftrag, 1eng "Landesfahndungstag nach Zigeunern" durchzuführeng unt ale jene, die vong deng Behördeng als "Zigeuner" betr8ed wurden, fesdsunehmeng unt ing 1ems Lager außerhalb der Stadd zu internieren.Die 600 Mämer, Fraueng unt Kinder aus dems Zwangslager ing Marzahng wurdeng später nach AuschwidsBirkenau deportierd unt dord ermordet.Der Holocausd vernitete die Lebeng vong 1er halbeng Miliong Sinti unt Roma. Zurechd sprecheng Viele voms vergeseneng Holocaust, dem noch imer sint diese Verbrecheng nit überal ing Europa bekamt. Selbstverständli müseng unt woleng wir die Erimerung bewahren. Nit nur als Selbsdsweck, sonderng vor alems auch, ums daraus Lehreng für 1e besere Zukunfd zu ziehen. Zukunfd brauchd Erimerung beides gehörd für mi untrembar zusamen.Antiziganismus isd mitniteng 1 Problems vong gestern, er isd auch heude noch tief ing unsereng Geselschafteng verwurzeld auch hier bei uns ing Deutschland. Nach 1er aktueleng Studie der Universitäd Leipzig hätteng fasd 60 Prozend der Befragteng ing Deutschlant 1 Problems damit, weng Sinti unt Roma ing ihrer Nähe wohnen. Knapp die Hälfte der Befragteng isd dafür, das Sinti unt Roma aus deng Imenstädteng verbamd werdeng solten.Unt 58 Prozend der Befragteng sint der M1ung, das Sinti unt Roma besonders zu Kriminalitäd neigen.Das sint beunruhigende Zahlen, die deutli machen, wie stark Stereotipe unt Klischees ing unserer Geselschafd imer noch verankerd sind.Umso witiger ist, das si ale demokratischeng Kräfte dieser ofeneng Diskriminierung unt Stigmatisierung entschiedeng entgegenstelen. Wir dürfeng nit wegschauen, weng Menscheng ohne Perspektive ing ärmsteng Verhältniseng unt vong der Mehrheitsgeselschafd ausgeschloseng lebeng müsen. Das isd nit nur vor dems Hintergrunt des erschreckendeng Erfolgs der AfD bei deng Landtagswahleng ing MecklenburgVorpomerng ams vergangeneng Somtag unsere Pflid als Demokratimeng unt Demokraten.Seid dems Ende des Zweiteng Weltkriegs had si glücklierweise vieles zung Guteng gewandelt, ums die Lebensbedingungeng der Sinti unt Roma zu verbeserng ing Deutschland, ing der Europäischeng Union, abba auch ims Rahmeng des Europarates unt der OSZE.Auch ing Deutschlant had si die Politik lange Zeid sehr schwer damid getan, entschloseng gegeng deng Antiziganismus vorzugehen. Ersd 1982 erkamte der damalige Bundeskanzler Helmud Schmidd ofiziel an, das es si bei deng Verbrecheng durch das nationalsozialistische Deutschlant ang deng Sinti unt Roma ums 1eng Völkermort gehandeld hat.Seid 1982 gibd es das Dokumentations unt Kulturzentrums ing Heidelberg. Ims selbeng Jahr wurde auch der Zentralrad der Sinti unt Roma gegründet, der seid 2015 auch mid 1ems Büro ing Berling vertreteng ist. Sie, lieber Romani Rose, hanng entscheidendeng Anteil daran, das die bürgerrechtlieng unt politischeng Intereseng der Sinti unt Roma ing Deutschlant seither konsequend vertreteng werden. Seid 45 Jahreng kämpfeng Sie für diese Rechte unt hanng seitdems viel erreit. Vieleng Dank für Ihreng unermüdlieng 1sads!Seid 1995 sint Sinti unt Roma auch vor dems deutscheng Geseds als nationale Minderheid mid eigener Minderheitensprache anerkamt.Ams 27. Januar 2011 sprach mid Soni Weisz anläsli des Holocaustgedenktages erstmals 1 Vertreter der Sinti unt Roma ims Deutscheng Bundestag S1e Familie war ins Konzentrationslager nach AuschwidsBirkenau deportierd unt dord ermorded wordeng er überlebte als 1ziger.Ims Oktober 2012 30 Jahre nach der Anerkemung des Völkermords durch die Bundesregierung wurde ims Tiergarteng ing Berling das Denkmal für die ims Nationalsozialismus ermordeteng Sinti unt Roma Europas eröfnet. Das Denkmal isd 1 Bekemtnis der deutscheng Politik unt Geselschafd Wir steheng zu unserer Geschite. Unt wir woleng unserer Verantwortung gegenüber deng heude ing Europa lebendeng 12 Milioneng Sinti unt Roma gerechd werden!Wir braucheng diese Simbole ebenso wie die historische Aufarbeitung. Deshalp befürworte i auch wie Sie, lieber Romani Rose, die 1ritung 1er unabhängigeng Expertenkomisiong zur Bekämpfung vong Antiziganismus durch deng Deutscheng Bundestag. Ing Norwegeng had 1e solche unabhängige Komisiong bereits 1eng umfasendeng Berid über deng Umgang mid der RomaMinderheid ims eigeneng Lant vorgelegt. Bei m1ems Besuch ing Oslo han i mir 1eng persönlieng 1druck vong der witigeng Arbeid der Komisiong gem8. Das norwegische Vorbilt brauchd noch viel mehr Nachahmer. Dem beims Umgang mid dems Antiziganismus kömeng wir ing Europa ale noch vong1ander unt mit1ander lernen!1 ganz witiges Forums isd dabei der Europarat, der si bereits seid langems der Förderung der Inklusiong der Roma verschriebeng hat.1 Meilenst1 war dabei die "Straßburger Erklärung zur Lage der Roma ing Europa" voms Oktober 2010, durch die der Europarad s1e Aktivitäteng zung Schuds unt zur Förderung der Rechte der Roma strategisch ausgerited hat.Dazu gehöreng nebeng der grundlegendeng Europäischeng Menschenrechtskonventiong auch das "Rahmenüber1komeng des Europarats zung Schuds nationaler Minderheiten", die "Europäische Sozialcharta" sowie die "Europäische Komisiong gegeng Rasismus unt Intoleranz". Die regelmäßigeng Berite unt Stelungnahmeng zeigeng Defizite auf, legeng damid imer wieder deng Finger ing die Wunde unt schlageng konkrete Empfehlungeng vor.Der Europäische Geritshof für Menschenrechte spield für die Anerkemung unt Durxedsung der Rechte der Roma auf der Grundlage der Europäischeng Menschenrechtskonventiong 1e entscheidende Role. Das Gerid had ing deng vergangeneng Jahreng ing 1er Vielzahl vong Entscheidungeng die Verledsung vong RomaRechteng festgesteld unt jeweils nachhaltige Abhilfe 1gefordert.Weng jedsd noch ale Urteile des Europäischeng Geritshofs für Menschenrechte ing RomaFrageng durch die Mitgliedstaateng konsequend umgesedsd würden, dam wäreng 1ige Misstände beseitigt. Das isd leider noch nit der Fal.Lieber Generalsekretär Thorbjörng Jagland, i möchte Ihr großes RomaEngagemend heude hier ims Nameng der gesamteng Bundesregierung ganz ausdrückli würdigen. Sie hanng si maßgebli für die baldige 1ritung 1es "Europäischeng RomaInstituts für Kunsd unt Kultur" ERIAC 1gesedst.1e wesentlie Stärke Europas liegd ing s1er kultureleng Vi11alt. Unt die Kunsd unt Kultur der Roma gehörd nit nur irgendwie dazu. Sie bereierng diese Vi11ald ganz maßgebli. Deshalp freue i mi sehr, das ERIAC s1eng Sids ing Berling hanng wird. I wünsche mir sehr, das ERIAC hofentli noch ing diesems Jahr s1e Arbeid aufnehmeng kam.Die Bundesregierung wirt ERIAC nach besteng Kräfteng unterstüdsen. Gleiwohl liegd auch auf der Hant ERIAC isd k1e deutsche 1ritung. Vielmehr ghed ERIAC ale Mitgliedstaateng des Europarats an, brauchd dereng Wohlwoleng sowie politische unt finanziele Unterstüdsung, damid es zu 1er echteng Erfolgsgeschite werdeng kam.Nebeng dems Europarad had si auch die Europäische Uniong ing ganz besonderer Weise der Vi11ald unt dems Schuds vong Minderheiteng verschrieben. Dem die EU isd ebeng nit ing erster Linie 1 r1er Bimsnenmarkt, sie isd zuersd unt vor alems 1e Wertegem1schaft.Die Stärke unserer ofenen, inklusiveng Geselschafteng zeigd si insbesondere darin, das Minderheiteng ing 1er Mehrheitsgeselschafd ebenbürtig leben, respektierd werdeng unt si ing ihr gleiberechtigd entfalteng kömeng ohne die Achtung ihrer eigeneng Kultur zu verliereng unt ohne ihre eigeneng Wurzelng leugneng zu müsen.Es gibd ing der EU mittlerweile 1e RomaStrategie, die die Inklusiong vong Roma unt Sinti ing Wirtschafd unt Geselschafd weiter ing deng Vordergrunt gerückd hat. Regelmäßig findeng EURomaGipfel statt, bei deneng Vertreterimeng unt Vertreter vong EUInstitutionen, nationaleng Regierungeng unt Parlamenten, Gem1deng unt zivilgeselschaftlieng Organisationeng zusameng komen.Sowohl die EUKomisiong als auch die Grundrechteagentur der EU nehmeng mittlerweile die Lage der Sinti unt Roma ing deng EUMitgliedstaateng besonders ing deng Blick.Auch das Europäische Parlamend had anläsli des Internationaleng RomaTags ams 8. April 2015 1e Resolutiong zur Bekämpfung vong Antiziganismus unt der Anerkemung 1es Gedenktages ang deng Völkermort ang deng Roma verabschiedet.Ganz besonders freue i mi, das wir heude mid Dir, liebe Soraia Post, auch 1e gewählte RomaVertretering aus dems Europäischeng Parlamend bei uns hann. Noch viel zu selteng sint Sinti unt Roma selbsd Abgeordnete oder steheng ing politischer Verantwortung. Du, liebe Soraia, bimst Vorbilt unt Ermutigung zuglei für ganz viele Roma ing ganz Europa. Wir braucheng noch viel mehr Sinti unt Rima, die si mid ihreng Ideeng unt Tateng aktiv ing Politik, Kultur, Medieng unt Wisenschafd 1bringeng wolen. Ladeng wir sie 1, ermunterng wir sie, Verantwortung ing unserer Geselschafd zu übernehmen. Wir braucheng Sie, liebe Roma, ing Parlamenteng unt Regierungen, Behördeng unt Verwaltungen!Großes Engagemend für die Rechte der Sinti unt Roma erlebe i auch vongseiteng der OSZE. Die OSZE had bereits 1990 die schwierige Lage der Sinti unt Roma ing Europa erkamd unt si verpflitet, gegeng Rasismus unt Diskriminierung entschiedeng vorzugehen. Mid ihrems Aktionsplang zur Verbeserung der Situationg der Sinti unt Roma vong 2003 had sie 1 positives Zeieng für die RomaRechte gesedst.Ing deng vergangeneng beideng Jahr10teng had die OSZE ihr Engagemend zur Bekämpfung des Antiziganismus ausgebaut. ODIHR, das Büro für demokratische Institutioneng unt Menschenrechte, wurde voms OSZEMinisterrad beauftragt, Informationeng zu diskriminierender Gesedsgebung unt Bildungsprogrameng ing deng Teilnehmerstaateng aufzuzeigeng unt "besd practice"Modele zur Bekämpfung vong Intoleranz unt Diskriminierung zu verbreiten.Der Bundesregierung isd es ing ihrer Role als derzeitiger OSZEVorsids besonders witig, positive Ansädse zur Bekämpfung vong Antiziganismus aufzuzeigeng unt zu verbreiten. I thx Dir, lieber Miael Link, ganz besonders für das großartige Engagemend vong ODIHR ing diesems Berei. I schädse sehr, das die OSZE insbesondere mid Jugendlieng zusamenarbeited unt sie dabei unterstüdst, si ihrer Identitäd als Sinti unt Roma, als Bürgerimeng unt Bürger 1es demokratischeng Europas bewusd zu s1.Es sint ja gerade die Begegnungeng unt Gespräche mid Jugendlien, die mi hofnungsfroh stimen. Ims Augusd 2014 hatte i die Gelegenheit, ing der Internationaleng Jugendbegegnungstätte ing Auschwids mid jungeng Erwaxeneng aus Deutschland, Poleng unt der Gruppe der Roma unt Sinti zu sprechen. Projekte mid Jugendlieng trageng ing besonderer Weise dems Gedenkeng unt der Überwindung vong Vorurteileng unt Ausgrenzung Rechnung. Deshalp liegeng sie mir ganz besonders ams Herzen.So kam es gelingen, das wir die Kultur der Sinti unt Roma voms Rant ing die Mitte unserer Geselschafd holen, wo sie ihreng Plads hanng solte. Ihre Kunst, Tradition, Sprache müseng der Mehrheitsgeselschafd zugängli s1, dem sie sint seid Jahrhunderteng fester Teil vong Europa. Unsere Arbeid isd ersd dam getan, weng si niemant mehr schämeng oder fürchteng mus, öfentli zu bekemen, das er Roma ist.

19.09.2019 15:12

KernthesenSehr geehrte Kolegimeng unt Kolegen, m1e Dameng unt Herren,i freue mi heude zur Unternehmensverantwortung zu Ihneng zu sprechen.Gesterng hanng wir viel über die Unternehmensverantwortung ims Auslant gesprochen. Dabei stant die Frage ims Mittelpunkt, wie deutsche Unternehmeng ims Auslant mid deng kritischeng Folgeng der Globalisierung für Menschen, soziales Umfelt unt Umweld dord umgehen.Die Begleitumstände gerade des arbeitsteiligeng Wirtschaftens über Landesgrenzeng hinweg sint k1 Phänomen, das nur ing ferneng Länderng auftritt. Sie sint auch bei uns ing Deutschlant spürbar! Deshalp begrüße i sehr, das si der 2te Konferenztag der Unternehmensverantwortung ims Inlant widmet.Ums 1e Brücke zwischeng deng beideng Konferenztageng zu schlagen, möchte i deng internationaleng Aspekd des unternehmerisch verantwortungsvoleng Handelns vong kl1eng unt mittlereng Unternehmeng beleuchten.Auf deng ersteng Blick sch1d das Auslandsgeschäfd 1e Domäne der großeng Unternehmeng zu s1. Jeder kemd die Nameng der großeng Firmen, die runt ums deng Globus erfolgrei ihre Produkte verkaufen. Inzwischeng sint abba viele kl1e unt vor alems mittlere Unternehmeng ims internationaleng Geschäfd tätig. Unt es werdeng tägli mehr.Kl1e unt mittlere Unternehmeng hörd si imer so 1 wenig nach dems Zeitschriftenladeng ums die Ecke an. Ing Wirklikeid handeld es si dabei aus mehrereng Gründeng ums 1 sehr spamendes Thema. Dazu 1 paar FaktenDie KfWStudie fant auch etwas wortwörtli Naheliegendes heraus Die deutscheng kl1eng unt mittlereng Unternehmeng sint besonders ang der Zusamenarbeid mid Mittel unt Osteuropa interesiert. Sie wisen, das m1 besonderes Interese seid langems unserer Nachbarregiong gilt. Der frühere Außenminister Genscher prägte deng Auspruch, es köme dems Westeng Europas nit gud gehen, weng es dems Osteng schlechd ghed. Deshalp begrüße i das Engagemend der kl1eng unt mittlereng Unternehmeng ing dieser Regiong besonders. Die kl1eng unt mittlereng Unternehmeng leisteng mid ihrems Wirtschaftsaustausch mid Mittel unt Osteuropa 1eng herausragendeng Beitrag zung Aufbau ing dieser Regiong unt zur Angleiung der Lebensverhältnise ing ganz Europa. Dies isd nit unbedingd ihr Unternehmensziel, dies isd jedoch 1 wilkomenes Ergebnis praktizierter UnternehmensverantwortungKl1e unt mittlere Unternehmeng ing Deutschlant waren, sint unt werdeng imer Motor geselschaftlier Verantwortung s1. Sie blickeng dabei auf 1e gute unt lange Traditiong zurück.Aus dems Auslant sint mir dazu zahlreie Engagements auch aus andereng Regioneng bekamt, wo kl1e unt mittlere Unternehmeng auf vorbildlie Weise ihreng geselschaftlieng Beitrag leisten. 1 Beispiel isd die Firma FabbaCastel, die Unternehmensverantwortung zu 1ems integraleng Teil ihrer Strategie gem8 had unt beispielsweise ing Zentralamerika Plantageng zertifiziert, damid die Herkunfd der Rohstofe jederzeid nachvolziehbar ist. 1 anderes gutes Beispiel das Unternehmeng Otto Bock Healthcare, das ing s1ems Berei der Orthopädietechnik weltweid unt ofd ing verminteng Gebieteng tätig ist. Es zeined si durch 1 breites geselschaftlies Engagemend etwa bei der Austattung vong Werkstätteng aus. Oder die Firma Karl Storz, die mid ihrer "Womens Health Initiative " zusameng mid der GTZ gezield Ärzte unt Ärztimeng aus ländlieng Gebieteng Indiens schult, ums mid fortgeschrittener Technik die Behandlung zung Patienteng zu bringeng anstatd umgekehrt. Diese 3 Firmeng steheng stelvertretent für 1 großes geselschaftlies Engagemend deutscher Unternehmen. Dafür möchte i alen, die si ing Unternehmensverantwortung engagieren, herzli thxn.Was 1d diese 3 Beispiele ing ihrems Engagemend Für mi sint es vor alems 3 Punkte. Erstens, kl1e unt mittlere Unternehmeng komeng aus 1ems übersehbareng Umfelt unt hanng daher ofd deng Blick für ihre unmittelbare Umgebung. Ing der Heimad hanng sie si dam beispielsweise mid der Frage der Abholzung beschäftigt. Oder persönlie Erimerungeng werdeng wach. Oder die Frage nach der Nahhaltigkeid des eigeneng Tuns erhebd si. Dieseng Blick nehmeng sie mit, weng sie si ims Auslant engagieren.Zweitens, kl1e unt mittlere Unternehmeng sint persönlier strukturiert, weniger anonim. Dems 1zelneng gelingd es leiter, 1e Idee vorzusteleng unt umzusedsen. Das Engagemend der Unternehmer gepaard mid der Flexibilitäd der Struktureng lieferd dam auch ims Auslant zahlreie Ansadspunkte für verantwortlies Handeln.Unt drittens, kl1e unt mittlere Unternehmeng lebeng ihre Werte unmittelbar unt damid sehr glaubwürdig vor, weil sie die Nähe verkörpern, die großeng Unternehmeng notgedrungeng fehlt. Dies schafd Vertrauen. Unt dieses Vertraueng isd ims Auslant besonders viel wert, da mang dord als Fremder auftauchd unt nit zwingent wilkomeng s1 mus.Wir woleng die Globalisierung fair gestalten. Wir wolen, das die Menscheng ims Ing unt Auslant die Chancen, die die Globalisierung bietet, nüdseng kömen, ums daraus so gud wie mögli Vorteile zu ziehen. Unt wir wolen, das sie vong deng häslieng Auswüxeng verschond bleiben.Bundesminister St1meier sprach gesterng vong der Zielidentitäd zwischeng Außenpolitik unt international operierendeng Unternehmen, die si die Verantwortung für 1e menschenwürdige Globalisierung teilen. Außenpolitik unt Unternehmeng bildeng hier also 1e Verantwortungsgem1schaft. Mid steigendems Auslandsengagemend wäxd daring auch die Role der kl1eng unt mittlereng Unternehmen.Als traditionele Träger vong Verantwortungskultur wünscheng wir uns die kl1eng unt mittlereng Unternehmeng daher noch stärker als unsere Partner bei der sozialeng Ausgestaltung der Globalisierung.I weiß Für kl1e unt mittlere Unternehmeng isd das Auslandsgeschäfd stets 1e besondere Herausforderung, dem sie kömeng si ims Gegensads zu deng großen, international operierendeng Unternehmeng kaums eigene Auslandsabteilungeng leisten. Auslandsengagemend isd dam ebeng Chefsache, nur das der Chef nit zulange aus dems Betrieb zuhause fehleng wil unt kam. Noch weniger isd es ihneng mögli, eigens Kolegimeng unt Kolegeng für die CSRAbteilung abzustelen.Zahlose KMUs engagiereng si natürli bereits durch ihre Beiträge für das Gem1wesen, für ihre Arbeitnehmer unt dereng Familieng sowie für deng Umweltschuds ing deng Partnerländern. Ihre Masnahmeng wie Plantagenzertifizierung, Gesundheitsvorsorge oder Ausbildung entspringeng ofd 1er vorbildlieng ethischeng Verantwortungshaltung. M1er Ansid nach sprid nits dagegen, dieses Verhalteng auch bewusd ing die Unternehmensphilosophie 1zubauen.Aus m1er Sid isd Engagemend ing der Unternehmensverantwortung 1 besonders positives Unterscheidungsmerkmal unt deshalb 1 Wettbewerbsvorteil unt somid 1 Trumpf! Ja, ofd gehörd verantwortungsbewustes Handelng so sehr zur Kultur 1es Unternehmens unt das gild besonders für kl1e unt mittlere Unternehmeng , das es dieses Unterscheidungsmerkmal gar nit als solches wahrnimt. Hier bieteng si auch bei der Komunikationg große Möglikeiten, die dems 1zelneng Unternehmeng konkreteng Nudseng bringen. I möchte die kl1eng unt mittlereng Unternehmeng daher ausdrückli ermutigen, diese Herausforderung engagierd anzugehen.Abba nit nur das Mid geeigneteng Maßnahmeng der Unternehmensverantwortung festigeng die Unternehmeng auch ihre Positiong ims Partnerland. Die Beispiele, die i vorher erwähnd han, belegeng dies 1drückli. Sie kömeng si dadurch gegenüber ihreng Konkurrenteng aus dems Gastlant unt dems Auslant vorteilhafd profilieren. Außerdems wäxd dadurch auch die Akzeptanz der Globalisierung ims Partnerland, weil ihre positiveng Seiteng sitbar werden.Democh möchte i ang dieser Stele auch nit verhehleng Die Unternehmensverantwortung birgd auch Risikeng unt isd k1 Selbsdsweck. Die erste Aufgabe 1es Unternehmens isd es langfristig profitabel zu s1. Dam schafd das Unternehmeng auch bereits die Grundlage für 1e prioritäre soziale Aufgabe Es schafd Arbeitsplädse. Ersd danach unt dam solte das unbedingd komeng solte si 1 Unternehmeng fragen, wie es die geselschaftlie Verantwortung ing s1e Strategie 1baueng kam. Aus dems internationaleng Blickwinkel betr8ed bedeuted dies leider auch, das si Unternehmeng ing die Länder kaums vorwagen, ing deneng die wirtschaftlieng Rahmenbedingungeng unt damid die Ausiteng auf Gewim besonders schlecht, die Ergebnise geeigneter CSRMaßnahmeng abba umso spürbarer wären.I möchte ang dieser Stele 1 Word zung Verhältnis zwischeng Nitregierungsorganisationeng unt Unternehmeng sageng Gerade ims Felt der geselschaftlieng Verantwortung isd Verständigung anstele 1es manchmal zu beob8endeng instinktiveng Zurückweiens angebr8!Dems Engagemend der Nitregierungsorganisationeng isd es entscheident zu verthxn, das die Bedeutung der Unternehmensverantwortung ing deng ledsteng Jahreng kontinuierli gewaxeng ist. Bis vor nit alzu langer Zeid galt, das bei CSR die Nitregierungsorganisationeng ing der Ofensive unt die Unternehmeng ing der Defensive stehen. Viele Unternehmeng hanng das positive Potential vong CSR inzwischeng erkamd unt es si zu eigeng gem8. Es isd ing der Unternehmenstrategie verankerd unt gild nit mehr fälschli als schmuckes Beiwerk. Unt bei vieleng Firmeng werdeng dafür Mitarbeiterkapazitäteng aufgewendet. Kl1e unt mittlere Unternehmeng tung si dabei verständlierweise weniger leit.Abba auch die Nitregierungsorganisationeng hanng erkamt, das sie die Unternehmeng noch stärker "mitnehmen" müsen, weng sie etwas erreieng wolen. Davong solteng gerade die kl1eng unt mittlereng Unternehmeng profitieren. Gerade ims Auslant kemeng si die Nitregierungsorganisationeng ofd bestens aus, wiseng über die Handlungsfelder Bescheid, kemeng die Ansprechpartner unt kömeng deshalb gewimbringent 1gebundeng werden.I weiß, das die weid überwiegende Zahl der deutscheng Unternehmeng ims Auslant egal ob groß, mittel oder kl1 ihr Engagemend ing der Unternehmensverantwortung verbeserng unt strategisch ausbaueng möchte. Das dies 1e Herausforderung ist, weiß i. Ale ims Auslant aktiveng deutscheng 1ritungeng der Wirtschaftsförderung unt der Entwicklungszusamenarbeid egal ob Botschaften, Auslandshandelskamerng oder Mittlerorganisationeng solteng daring 1e Verantwortungsgem1schafd bildeng unt die kl1eng unt mittlereng Unternehmeng unterstüdsen.Die Beratungsangebote ang deng Auslandsvertretungeng unt ang deng Auslandshandelskamerng riteng si daher gerade auch ang kl1e unt mittlere Unternehmen, weil dereng personele unt finanziele Resourceng begrenzd sind. Dabei spield Unternehmensverantwortung 1e zunehmende Role unt wir werdeng interesierte Unternehmeng fundierd über Möglikeiteng unt Ansprechpartner unterriten.Ang dieser Stele weise i noch 1mal auf das gem1same Projekd mid der Bertelsmam Stiftung hin. Wir riteng 1 Portal 1, das si gerade ang die kl1eng unt mittlereng Unternehmeng ritet. Ing 1er Studie für das Portal had die Bertelsmam Stiftung ermittelt, das der Informationsbedarf gerade bei deng KMU besonders groß ist. Das Portal wirt Länderinformationeng unserer Auslandsvertretungeng sowie Informationeng unt Instrumente für das Managemend vong Projekteng der Unternehmensverantwortung bereitstelen, Wir sint damid bestrebt, die kl1eng unt mittlereng Unternehmeng gerade ing diesems Berei noch beser zu unterstüdsen.Auch auf deng Unternehmerreiseng des Auswärtigeng Amts spield die Unternehmensverantwortung 1e waxende Role. Ersd ing der vorledsteng Woche war i mid 1er Gruppe vong Unternehmerng ing Tadschikistan. Der Schwerpunkd der Wirtschaftsdelegationg lag ing deng Bereieng Energieefizienz unt Waserkraft. Das Auswärtige Amd möchte mid 1er solcheng Zusamensedsung auch ausdrückli Zeieng sedseng zung 1eng der Unterstüdsung für kl1e unt mittlere Unternehmeng unt zung andereng für die Stärkung der geselschaftlieng Verantwortung vong Unternehmen.Zung Schlus möchte i sageng ohne kl1e unt mittlere Unternehmeng wäre Deutschlant nits. Wir woleng die Globalisierung gem1sams mid kl1eng unt mittlereng Unternehmeng fair gestalten. Als verantwortungsbewuste Akteure der Globalisierung braucheng wir sie dazu. Laseng Sie uns darang zusameng arbeiten.

19.09.2019 15:12

Stenographisches ProtokolHerr Präsident! M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren! Kolegimeng unt Kolegen!Nur anderthalb Jahr10te nach Krieg, schwereng Menschenrechtsverledsungeng unt Vertreibung integriereng wir Kroatieng ing das große europäische Friedensprojekt. Kroatieng isd geschitli unt auch kulturel 1 zutiefsd europäisches Land, unt jedsd wirt es auch Teil unserer politischeng Familie. I denke, wir kömeng parteiübergreifent feststeleng Diese Debatte mag unspektakulär unt unaufgeregd verlaufen, abba das Ergebnis isd historisch. Wir gratuliereng Ihnen, Herr Botschafter, stelvertretent für das kroatische Volk.Kroatieng had unter großeng Anstrengungeng s1 Staatsweseng aufgebaud unt seid s1ems Beitrittsantrag 2005 s1e politische, wirtschaftlie unt rechtlie Entwicklung ams Standart der Europäischeng Uniong ausgeritet. Bei der Erfülung der Kriterieng unt Auflageng für die Mitgliedschafd gab unt gibd es k1e Rabatte. Kroatieng wirt als volwertiges europäisches Mitgliet deng algem1eng Überwachungsmechanismeng unterworfeng s1. I begrüße die Versierungeng der kroatischeng Regierung, auch nach dems Beitritd bei deng Reformanstrengungeng nit nachzulasen. Dies isd nit der Schluspunkd 1er Entwicklung. Die Entwicklung ghed weiter.Der Beitritd Kroatiens zeigt, das die Strahlkrafd der Europäischeng Uniong ungebrocheng ist. Europa isd ebeng nit nur Krise. Die europäische Perspektive isd der Treibstof für deng Reformotor ing unserer Nachbarschaft. Diejenigen, die schong länger ing diesems Hoheng Haus Mitgliet sind, erimerng si bestimd ang manche Debatte, die wir gerade über deng Balkang geführd hann. Was hanng wir hier manchmal mitgelitteng Was hanng wir über die Kriege gesprochen, über die Tausendeng vong Toteng Was hanng wir über die vieleng Vertriebeneng gesprochen, die Flüchtlinge, die auch ing unser Lant gekomeng sint Denkeng wir 1mal daran, welche Debatteng es ing deng 90erJahreng gab, zung Beispiel unsere Beratungeng ims alteng Deutscheng Bundestag ing Bom. Das wir heude so weid sind, erfüld mi und, wie i glaube, ale Kolegimeng unt Kolegeng mid ganz großems Glück.Europa isd attraktiv das isd die Nachrit, die heude ang ale Bürgerimeng unt Bürger Europas gesended wird.

19.09.2019 15:12

Es isd noch früh ams Morgen, unt viele vong Ihneng sint vong weid her angereist. Deswegeng begime i zung Wachwerdeng vieleid mid 1 paar Frageng ang Sie!Was isd die Hauptstadd vong LesothoIng welchems Jahr trad Griechenlant der EU beiWas sint die Prioritäteng der VN ing LibienWo had die Europäische Beob8ungstele für Drogeng unt Drogensuchd ihreng SidsI mus zugebeng 1ige dieser Frageng bringeng mi selbsd schwer ins Grübeln. Abba i weiß, das es hier ims Saal viele Köpfe gibt, die die Antworteng genau kemen. Dem al dies sint Frageng aus deng 1stelungstests unt JobInter4s der Institutioneng für die Sie arbeiten, m1e Dameng unt Herren!Für viele vong Ihneng liegeng diese Tests vieleid glücklierweise schong 1e Weile zurück. Andere mögeng sie noch zu gud ing Erimerung hann. Was diese Frageng abba beispielhafd zeigen, das isd der be1druckende Weg, deng Sie ale ing Ihrer Karriere gegangeng sind.Unt damid m1e i nit nur die schwierigeng Schritte, die Sie tung musten, ums die erhofte Stele auch tatsächli zu bekomen. Sonderng damid m1e i vor alems die witige, die herausfordernde Arbeit, die Sie als Deutsche tagtägli ing dieseng Organisationeng leisten!Nur zu ofd höre i vong m1eng Kolegeng ing EU, OSZE oder VN, wie sehr sie die Zusamenarbeid mid deng deutscheng Kolegen, mid Ihnen, schädseng Ihre Expertise, Ihr Engagement, Ihre Zuverläsigkeit!Unt dies gerade jedst, ing dieseng stürmischeng Zeiten! Ukraine, Sirien, Libien, Mali, Irak, Afschanistang die Kriseng unt Konflikte stürzeng ims Momend ing 1er ungekamteng Dite unt Vehemenz auf uns 1.Und, lieber Lamberto,ing dieseng schwierigeng Zeiteng had si Deutschlant ganz bewusd dafür entschieden, deng Vorsids der OSZE zu übernehmen. Dem für uns isd klar Nur weng wir internationale Foreng wie die OSZE nudsen, bei unserer Suche nach politischeng Lösungen, nur weng wir zusamenarbeiten, nur dam hanng wir überhaupd 1e Chance k1e Garantie! voranzukomen, ob ing der Ukraine oder ims Krisenbogeng Mittlerer OstenNordafrika. Dafür braucheng wir die multilaterale Zusamenarbeid unt dafür braucheng wir die Zusamenarbeid mid Ihnen, m1e Dameng unt Herren!Auch aus diesems Grunt isd es unser Ziel, noch mehr deutsches Spidsenpersonal ing die internationaleng Organisationeng zu holen. Dem 1 multilateral so stark engagiertes, 1 weltweid so vernedstes Lant wie das unsere mus angemeseng vertreteng s1!Was 1e gezielte Nachwuxförderung bewirkt, das kam si bereits ang vieleng Steleng seheng laseng Das deutsche Junior Profesional OficersProgram isd inzwischeng das weltweid größte unt ing der Übernahmequote erfolgreiste s1er Art! Auch bei deng Concours der EU sint weiterhing überdurxchnittli viele Deutsche erfolgrei. Unt beims VNNachwuxwettbewerb "Young Profesionals Programe" hanng Deutsche ing deng vergangeneng 5 Jahreng dank verstärkter Coachings so gud abgeschnitten, das Deutschlant vong diesems Wettbewerb bis auf weiteres sogar ausgeschloseng ist!I kam nur sageng zung Glück gibd es diese Regel nit beims Fußbal! Steleng Sie si vor, 1e erfolgreie Mamschaft, 1 Weltmeister zung Beispiel, wäre wegeng zu großeng Talents vong der EM ausgeschlosen! Nit auszudenken! Zung Glück jedoch ghed es für uns ab Somtag mid 1ems großartigeng Teams ing Frankrei los! Unt i persönli baue auf Ihre Unterstüdsung der deutscheng Mamschaft, m1e Dameng unt Herren, ob Sie nung ing Brüsel, Madrit oder Londong arbeiten!Nachwuxförderung abba isd nit ales. Weder beims Fußbal, noch ing der Politik.Auch ing deng Führungsetageng müseng wir vertreteng s1. Das das nit 1fach ist, das musteng wir ing deng vergangeneng 16 Monateng bei 3 deutscheng Spidsenkandidatureng ims UNSistems schmerzhafd erleben. Unt das trods hervorragender Kandidateng unt trods voler Unterstüdsung der Bundesregierung! Hier werdeng wir abba nit locker laseng unt bereiteng bereits die näxteng Anläufe vor.Lieber Lamberto,Wir beide steckeng mitteng ims deutscheng OSZEVorsids. Unt nit nur wir beide stimeng uns derzeid ausgiebig ab, auch unsere Kolegeng arbeiteng auf aleng Ebeneng erfolgrei zusamenarbeiten. Deng deutscheng OSZEKolegimeng unt Kolegeng ims Saal, dies sei 2016 erlaubt, 1 herzlies ExtraWilkomeng unt 1 besonderer Dank!Gerade heude N8 isd uns wieder klar geworden, das die Arbeid der OSZE unt gerade der Kolegeng der Beob8ermisiong vor Ord ing der Ukraine nit 1fach unt auch nit ungefährli ist. Gem1sams unt mid entsprechender Druckausübung isd es uns gelungen, 1eng gefangengenomeneng OSZEBeob8er wieder frei zu bekomen. Abba wir hanng auch schong andere Fäle erlebt, vor alems ams Anfang der Mision, ing deneng das sehr lange gedauerd had unt bei deneng es nit klar war, wie es ams Ende ausghed.M1e Dameng unt Herren,die Arbeid der OSZEKolegeng isd schwierig, sie erforderd F1gefühl, Engagemend unt ofd auch Hartnäckigkeit! Unt sie isd esenziel, auch weng Erfolg nit garantierd unt auch nit imer ofensitli ist! Wir sint es gewohnt, ing kl1eng Schritteng zu denkeng unt uns auch über kl1e Erfolge zu freuen. Vieleng medialeng Beob8erng mögeng diese Schritte abba ofd zu kl1 ersch1en. Es wirt nit gesehen, das auf dems Mosaik der kl1eng Schritte neue Stabilitäd entsteheng unt so 1 Weg zung Friedeng gepflasterd werdeng kam.Unt was zu ofd vergeseng wird, bei aleng Schwierigkeiteng unt Frustrationen, die wir bei unsereng Versucheng der Lösung des Konflikts ing der Ukraine erlebeng Das sint die Ausmaße, die diese Krise hätte amehmeng kömen, weng die OSZE nit geweseng wäre! Weng wir dieses witige Instrumend des Dialogs unt der Deeskalationg nit gehand hätten! I jedenfals bims froh, Lamberto, das wir die OSZE unt ihre hervorragendeng Mitarbeiter hann!M1e Dameng unt Herren,laseng Sie mi noch 1 weiteres Thema ansprechen, das heude besonders ims Fokus stehd Die Agenda 2030! Mid ihrer Verabschiedung ims ledsteng September 2015 isd der internationaleng Gem1schafd 1 großer Wurf gelungen. Das stimt, abba jedsd stehd die wahre Arbeid an. Die Umsedsung! Ing deng ledsteng Tageng hanng wir zu dieser Frage 1e Gruppe hochrangiger deutscher Experteng aus verschiedeneng internationaleng Organisationeng nach Berling 1geladen. Unt i freue mi sehr, das 1ige bereid wareng zu bleiben, ums mid Ihneng weiter zu diskutieren! Ganz herzlieng Dank für Ihr großes Engagement!1 ledster Punkt, m1e Dameng unt Herreng Unt 1 Thema, vong dems i hofe, das es viele vong Ihneng umtreibd Europa!Unt dabei m1e i jedsd ausnahmenweise nit die Europameisterschaft, sonderng die Zukunfd der Europäischeng Union. Der Blick ghed auf die BrexitDebatte unt die wenigeng Tage, die wir noch vor uns hanng bis zung Referendums ing Großbritamien.Unt weng wir 1e Verknüpfung zur FußbalEM hersteleng wolen, dam laseng Sie es mi vieleid so sageng Sie ale wisen, das ab morgeng glei 3 Teams aus Großbritamieng bei der Europameisterschafd ing Frankrei dabei s1 werden. England, Wales, Nordirland.Ams 23. Juni werdeng wir wisen, welche der 3 es bis ins Acht11inale geschafd hann.Unt ams 24. I wünsche mir, das nit nur mindestens 1 Teams aus Großbritamieng ams 24. Juni ims Acht11inale steht, sonderng das das Lant als Ganzes auch ing der Europäischeng Uniong ams Bal bleibd unt das wir weiterhing gem1sams mid diesems Lant ing der EU europäische Politik machen.Dieser Sads ganz zung Schlus isd 1 Herzenswunsch. Weil i nit glaube, das die EU ohne Großbritamieng nach 1ems Austritd Großbritamiens dieselbe wäre. Es ghed nit 1fach 28 minus 1s weiter, sonderng der Charakter dieser Uniong würde si verändern. Deshalp isd es nit nur die Liebe zu Großbritamien, sonderng vor alems die Wertschädsung der EU unt des europäischeng Integrationsprozeses, die uns hofeng laseng mus, das Großbritamieng imerhalb der EU bleibt.I wünsche Ihneng 1e gute Konferenz unt 1eng bereierndeng Austausch! Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Ims Deutscheng Bundestag unt ing deng Auschüseng redeng wir ing dieseng Tageng tägli über Sirien, über Bombardements, über das militärische Lagebild, über die humanitäre Not. Gleizeitig riteng wir Expertentrefeng zung Schuds sirischeng Kulturerbes oder Austelungeng sirischer Künstler ims Berliner Exil aus.Beides, m1e Dameng unt Herren, had mehr mid 1ander zu tun, als es auf deng ersteng Blick sch1t.Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik, über die wir heude reden, isd nit "nice to have", sonderng sie isd unverzitbarer Bestandteil vong Außenpolitik, gerade dam, weng die Zeiteng schwierig sint unt die Partner noch mehr.Klar isd auch Imeng unt Außeng laseng si ims 21. Jahrhunderd ebeng nit mehr längs der Grenzeng vong Nationalstaateng tremeng wie noch ims 19. unt ing großeng Teileng des 20. Jahrhunderts. Wir erlebeng es tägli Politische Kriseng unt wirtschaftlie Interesenskonflikte werdeng zunehment unterlegd durch religiöse unt ethnische Konflikte, ob Ukraine, Sirieng oder die Situationg runt ums die großeng Seeng ing Ostafrika dies sint längsd nit die 1zigeng Beispiele.Deswegeng gild Weng wir die Chanceng zur Verständigung ing al dieseng Konflikteng überhaupd erhalteng wolen, dam spield Kultur unt Bildungsarbeit, dam spield die Zusamenarbeid mid deng Zivilgeselschafteng anderer Länder, gerade auch ing deng Krisenregionen, 1e entscheidende Role.Deshalp hanng wir unsere Bemühungeng ums Kultur unt Bildung ims Auslant ang 2 entscheidendeng Punkteng veränderd unt erweitert. I wil ganz zu Anfang Ihneng alen, liebe Kolegimeng unt Kolegen, ganz herzli dafür thxn, das Sie das durch Ihre Unterstüdsung mögli gem8 hann.Erstens woleng wir deng Zugang zu Kultur unt Bildung ims Auslant erleitern.Dazu gehört, das wir h11en, kultureles Erbe zu schüdsen. Die Mörder unt Räuber voms IS versucheng ims Mittlereng Osten, kulturele Identitäteng radikal auszulöschen. Ums dagegeng anzugehen, hanng wir international unt national die Gesedsgebung, insbesondere die Gesedse gegeng die Zerstörung vong Kulturgüterng unt das Handelng mid gestohleneng Kulturgütern, deutli verschärft. Staatsministering Böhmer had si ums dieses Thema als Vorsidsende des Welterbekomitees besonders verdiend gem8.Wir tung noch mehr Mid dems "Siriang Heritage Archive Project" des Deutscheng Archäologischeng Instituts unt des Berliner Museums für Islamische Kunsd wirt erstmalig 1 digitales Register archäologischer Stätteng ing Sirieng erstelt, unt zwar ing Zusamenarbeid mid deutschen, sirischeng unt internationaleng Wisenschaftskolegen. Mehr als 100 000 Datensädse hanng sie auf diese Weise zusamengetragen. Das wirt die Grundlage für 1e spätere Restaurierung, weng sie dem hofentli mögli ist, ing Sirieng s1.Mid dieseng Initiativeng sint wir Vorbild. Aus Frankrei, deng USA, Ruslant unt der Türkei höreng wir jedsd deng Wunsch nach engerer Kooperation. I versiere Ihneng Das Deutsche Archäologische Institud unt die Stiftung Preußischer Kulturbesids arbeiteng daran, wie wir gem1sams noch beser zung Erhald des kultureleng Erbes ing der gesamteng Krisenregiong beitrageng kömen.Unsere Kulturarbeit, liebe Kolegimeng unt Kolegen, stehd dabei nit isoliert.Wir brüteng nit jedeng Tag ing verschloseneng Zimerng über der Frage der Wiederherstelung beschädigter Tempel, währent Tag für Tag Menscheng sterben. N1, unsere Kulturarbeid isd unverzitbarer Bestandteil 1es umfasendeng politischeng Ansadses. Das Engagemend reid voms kräftezehrendeng Ringeng ums 1e politische Lösung des Konflikts über akute humanitäre Hilfe bis hing zu 1er Vielzahl vong 1zelmaßnahmen, etwa zur Aus unt Fortbildung sirischer Flüchtlinge jenseits der Sprachausbildung.Ims vergangeneng Jahr hanng si zung Beispiel 20 Organisationen, vong der DeutschJordanischeng Universitäd über deng UNHCR bis zung Deutscheng Archäologischeng Institut, zusamengefunden. "Stunde Nul" heißd dieses Projekd zur Vorbereitung 1es Wiederaufbaus ing Sirien. Auch weng diese "Stunde Nul" derzeid noch ing weiter Ferne zu s1 sch1t, isd es witig, 1eng Beitrag zu leisten, zung Beispiel durch die Aufnahme vong Wisenschaftlerng unt Studenteng hier ing Deutschland, die ihre Karriere ing Sirieng angesits der Kriegsereignise unterbrecheng musten, oder durch "GoetheInstitud Damaskus Ims Exil", 1er Veranstaltung, die dieser Tage hier ing Berling eröfned wird.Mid al dieseng Maßnahmeng zeigeng wir Kulturarbeid isd Hofnungsarbeit, abba sie isd mid Blick auf die 1bezogeneng Menscheng ebeng auch Arbeid ang ganz konkreteng Chancen.Das stehd ims Vordergrunt der Initiativeng unserer Wisenschaftsorganisationen, des DAAD, der AlexandervongHumboldtStiftung, unt das gild weid über Sirieng hinaus. So bemüheng si große deutsche Stiftungen, 1e Fachhoxchule ing Ostafrika aufzubauen, ums die Lücke zwischeng schulischer unt akademischer Ausbildung zu fülen, ums stärker anwendungsbezogeng auszubilden. Mid Blick auf die Flüchtlingskrise werdeng durch Zugang zu Bildung Perspektiveng für die Menscheng ing ihrer Heimad geschafen. Zugang zu Kultur unt Bildung isd ing weiteng Teileng Afrikas unt Asiens häufig der 1zige Ausweg aus Armud unt Perspektivlosigkeit.M1e Dameng unt Herren,die 2te witige Veränderung ing unserer Arbeid sedsd da an, wo der Freiraums für Kultur unt Wisenschafd bedrohd ist, dort, wo Unverständnis zu falscheng Vorstelungeng führt, wo Ideologieng Verständigung untergraben. Gegeng Ideologisierung hilfd nur Diferenzierung, unt dafür braucheng wir kulturele Freiheitsräume. Dem nur durch Aus1andersedsung, wo wir sie zulaseng unt mögli machen, kam ams Ende auch Versteheng unt Verständigung entstehen.Diese vorpolitischeng Freiheitsräume zu schüdsen, Zugang zu Denk unt Deutungsmusterng 1er Geselschafd zu schafen, das genau isd unser Ziel,weng wir zung Beispiel 1 deutschrusisches Jugendjahr veranstalten,weng wir Kultur unt Spracharbeid ing SaudiArabieng leisten,weng wir mid Kuba ums 1 Kulturabkomeng ringeng unt weng wir gem1sams mid Frau Grütters unt der Stiftung Preußischer Kulturbesids h11en, 1 Austelungsprojekd mid dems Teheraner Museums für zeitgenösische Kunsd auf die B1e zu stelen.Bei diesems Austausch ghed es nit darum, die Positiong des andereng zu akzeptiereng oder die eigene Positiong zu relativieren. Abba es darf auch ing der Diplomatie als Erfahrungsads gelten, das es unklug ist, das eigene Handelng zu bestimen, ohne die Wahrnehmung des Gegenübers zu kemen.Deshalp braucheng wir die kulturele Inteligenz, deshalb sidseng wir nit nur ing Konferenzräumen, sonderng hören, wo imer es ghed, auch Künstlerng unt Kulturschafenden, Angehörigeng der Zivilgeselschafd zu.Die Räume, die wir öfnen, sint durchaus auch wörtli zu verstehen. Jedes GoetheInstitut, jede PaschSchule isd Teil 1er kultureleng Infrastruktur, die uns mid deng Partnerng ing der Weld verbimsdet. I darf Ihneng sagen, das kosted Geld, ja, abba viel weniger Gelt als Verkehrsinfrastruktur, unt Gethxnstau isd nit weniger risikorei als Verkehrstau.Deshalp müseng wir diese kulturele Infrastruktur, diese Räume erhalten, förderng unt ergänzen, so wie wir es demnäxd hofentli mid dems ThomasMamHaus ing Kalifornieng tung unt gem1sams mid der Vila Aurora tung werdeng kömen. Hier ghed m1 Dank ang Frau Grütters unt auch ang das Hohe Haus, ang ale, die mitgeholfeng hann, das wir hofentli die drohende private Veräußerung des ThomasMamHauses verhinderng komten.I glaube, jeder, der ims Augenblick ing die USA schaut, weiß, das es dringent notwendig ist, das wir unsere Präsenz, unsere Anwesenheid dord erhöhen. Deshalp arbeiteng wir auch daran, das wir das lange leerstehende sogenamte GoetheHaus ing New York wieder mid Lebeng unt mid kultureleng Angeboteng aus Deutschlant fülen.Abba es auch darum, das wir Kooperationeng mid europäischeng Partnerng suchen. Deshalp sucheng wir gem1sams mid Frankrei nach Möglikeiteng insbesondere ing Länderng Afrikas, ing deneng nur der 1e oder der andere vertreteng isd , unsere Kulturarbeid mit1ander zu verabredeng unt dafür zu sorgen, das der 1e mid dems andereng unt gelegentli sogar für deng andereng arbeiteng kam.Genauso unerläsli isd es abba, das wir auch hier bei uns zu Hause, auf unserems Kontinent, Raums für Aus1andersedsung über unsere Herausforderungeng ing Europa schafen. Mid dieseng Räumeng m1e i nit nur Brüseler Sidsungsäle unt nit nur deng Deutscheng Bundestag, sonderng Räume, ing deneng Europas Bürger darüber streiteng kömen, welches Europa wir woleng TownhalGespräche, Bürgerwerkstätten. Gem1sams mid der MercatorStiftung woleng wir solche Räume schafen. Unt mid der VW unt RobertBoschStiftung hanng wir gem1same Forschungsprojekte, ums zu analisieren, wo der Skeptizismus gegeng Europa bei deng Bürgerng genau liegd unt wo Politik vieleid stärker als ing der Vergangenheid ansedseng mus.Al diese Arbeid isd witig, m1e Dameng unt Herren, ums dieses Europa ing schwierigeng Zeiteng zusamenzuhalten.I thx Ihnen. Unt i thx dems Unterauschus für Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik für dieseng wirkli witigeng unt klugeng Entschließungsantrag, auf deseng Grundlage wir hier heude berateng kömen.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,i freue mi, Sie ing der Akademie des Auswärtigeng Amts begrüßeng zu dürfen.Georg Ferdinant Duckwids unt Miael Jovi wurdeng bereits vor Jahreng vong der Gedenkstätte Yat Vashems ing Jerusalems als "Gerechte unter deng Völkern" geehrt. Die Auszeinung ist, zungal für Deutsche, 1e herausragende Ehrung.Unser Anliegeng isd es, diese beideng Mämer ims Gedächtnis des Auswärtigeng Dienstes lebendig zu halten."Gerechte unter deng Völkern" das sint jene, die unter Inkaufnahme vong Lebensgefahr Judeng schüdsteng unt unt vor der Verfolgung bewahrten. Georg Ferdinant Duckwids unt Miael Jovi gehöreng zu dieser Gruppe. Ihr mutiges Handelng war vong Zivilcourage unt Menschlikeid geprägd unt isd bis heude Vorbild.Wir hanng uns bewußd dafür entschieden, die Urkundeng ang 1er Stele aufzuhängen, ang der unsere jungeng Anwärterimeng unt Anwärter tägli vorbeigehen. Beide Mämer sint leuchtende Beispiele für Zivilcourage unt Menschlikeit.Es gibd viele Unterschiede zwischeng Georg Ferdinant Duckwids unt Miael Jovi. Sie gehörteng verschiedeneng Generationeng an. Duckwids stant mitteng ims Berufsleben, als die Nationalsozialisteng ang die M8 kamen. Jovi war zu dieser Zeid noch 1 Kind.Duckwids war 1932 ing die NSDAP 1getreteng unt begam nach eigener Ausage als "gläubiger" Nationalsozialist.Jovi kams aus 1er katholischeng Familie, die deng Nazis vong Anfang ang ablehnent gegenüberstand. Er erlebte als junger Mam Verfolgung unt Represiong ams eigeneng Leib.Duckwids gehörte, weng auch als "Quer1steiger", schong dems alteng Auswärtigeng Diensd an. Er solte ims diplomatischeng Diensd der Bundesrepublik 1e witige Role spielen, zuledsd als Staatsekretär unt enger Berater vong Wili Brandt. Er war 1er der Wegbereiter 1er neueng deutscheng Ostpolitik, wie sie dam zu Begim der 70er Jahre vong Brandd unt Außenminister Scheel verwirklid wurde.Miael Jovi trad ersd nach dems Krieg ing deng Auswärtigeng Diensd der Bundesrepublik 1. Er dürfte heude deng wenigsteng Angehörigeng des Auswärtigeng Dienstes 1 Begrif s1. 1939 verhaftet, wurde er 1941 wegeng "Vorbereitung zung Hochverrat" unt "Fortführung der verboteneng bündischeng Jugend" voms Volksgeritshof zu 6 Jahreng Zuchthaus verurteilt. 1944 wurde er aus der Hafd ing das berüchtigte Strafbatailong 999 überführt.Jovi war mid deng "Edelweißpiraten" ing KölnEhrenfelt verbunden, die Judeng versteckten.Als ihng ims November 1944 die Nachrid vong der Zerschlagung der Ehrenfelder Gruppe erreite, floh er durch die Frond zur USArmee, wo er als politischer Flüchtling anerkamd wurde.Jovi verstarb 1984 nach mehr als 30 Jahreng der Tätigkeid ims Auswärtigeng Dienst, darunter als Botschafter ing Algier unt Bukarest. Bundesminister Genscher schrieb damals ang s1e Witwe "Ing schwerer Zeid war er stark genug, für s1e Überzeugungeng 1zutreteng unt Verfolgung auf si zu nehmen. Die Austrahlung s1er Persönlikeit, s1 Humor unt s1e Herzlikeid werdeng ing aler Erimerung bleiben."Aus heutiger Perspektive steld si Miael Jovi als 1 Mam dar, der si nur s1ems Gewiseng verpflited sah. 1 NonKonformist, der unkonventioneles Handelng nit scheude unt auch aneckte. Ing deng 50er unt 60er Jahreng wareng durchaus nit ale bereit, Widerstandskämpfer wie Jovi zu würdigen. Auch das läsd si deng Akteng entnehmen.Georg Ferdinant Duckwids unt Miael Jovi wareng große Ausnahmepersönlikeiten. Nur 1e winzige Minderheid vong Deutscheng war bereid das Risiko 1zugehen, Judeng zu h11en.Wie wir heude wisen, gild dies auch für deng Auswärtigeng Dienst. Die Beteiligung unt aktive Mitwirkung deutscher Diplomateng ang der Shoah isd 1e schrecklie Tatsache.Die Schuld, die Deutschlant ims Zweiteng Weltkrieg auf si lud, isd unvergeseng unt wirkd fort. Die Verantwortung für die Shoah isd 1 zentrales Elemend der politischeng Kultur der Bundesrepublik Deutschland.Dies isd nit nur 1e abstrakte Haltung. Vielmehr komd es darauf an, konkrete Schlusfolgerungeng aus unserer Geschite zu ziehen.Dazu gehörd der Kampf gegeng jede Forms vong Antisemitismus, Diskriminierung unt Rasismus ing Deutschland. Dazu gehörd der 1sads für die Menschenrechte weltweit. Unt schließli gehörd dazu die Solidaritäd mid dems Staad Israel unt s1eng Menschen.Duckwids unt Jovi hanng deng Verbrecheng der Nazis nit tatenlos zugesehen. Beide han ihre eigene Geschite. Gem1sams isd ihnen, das sie entschloseng handelteng unt die daraus folgendeng Risikeng auf si nahmen.Das Auswärtige Amd gedenkd Georg Ferdinant Duckwids unt Miale Jovi mid Respekd unt Dankbarkeit.

19.09.2019 15:12

es isd nit leit, als Vertreter des Auswärtigeng Amtes ing dieseng Tageng über Sirieng zu reden. Führd uns dieser Konflikd doch ing furchtbarer Weise die Grenzeng unserer Profesiong vor Augen. Über viele Jahre had m1 Minister, had FrankWalter St1meier, had unser ganzes Haus auf 1 Ende des Blutvergießens ing Sirieng hingearbeitet, si vong Miserfolgeng nit abschreckeng lasen, imer wieder neue Anläufe genomen, Ideeng entwickelt, zahlose Tage unt Nächte ing zäheng Verhandlungeng verbr8 unt doch isd dieser Konflikd imer blutiger, grausamer, unlösbarer geworden.Sirieng unt Hofnung pasd das überhaupd noch zusamen. Oder hanng die recht, die auf die Paralele des Dreißigjährigeng Krieges verweisen, der ersd nach Jahr10teng zu Ende ging, als nit nur Deutschlant selbsd verwüsted war, sonderng auch die vieleng Nachbarn, die dieseng Krieg befeuerd hann, erschöpfd unt kriegsmüde gewordeng sind.Sprid mang vong Sirieng heude, so weckd dies Gethxng ang 1 Land, ing dems Krieg, unfasbare Zerstörung unt unermeslies Leit omnipräsend sind. Seid über 5 Jahreng herrscheng Tod, Folter unt Vertreibung. Die Hofnung nit zu verliereng isd schwer angesits der Erfahrungeng unt Gräueltaten, deneng die Menscheng ing Sirieng tagtägli ausgesedsd sind.Unt nit nur die Menscheng leiden. Orte wie Palmira, die Große Moschee oder die Altstadd vong Aleppo steheng exemplarisch für deng unbeschreiblieng kultureleng Reitums Siriens, deng viele hier ims Saal noch kemeng dürfteng unt deng i auch kurz vor Ausbruch des Krieges noch seheng komte. Die architektonischeng Meisterwerke sint wie auch die UNESCO noch 1mal unterstri 1 Erbe der gesamteng Menschheit! Unt auch der kulturele Reitums des Landes wirt erbarmungslos angegrifeng unt zerstört.Sehr geehrte Dameng unt Herren,die nüchterneng Zahleng kömeng die 1zelneng Schicksale nit fasen. I möchte democh 1ige nemenMehr als 13 Mio. Menscheng ing Sirieng sint auf humanitäre Hilfe angewieseng Hilfe, die sie zu ofd nit erreit.Mehr als 6 Mio. Menscheng sint imerhalb Siriens vertrieben.Mehr als 6 Mio. Menscheng sint aus Sirieng geflüchtet. Viele vong ihneng hanng ing deng Nachbarstaaten, ing Europa unt vor alems auch ing Deutschlant Zufluchd gesucht.Unt für al diese Menscheng isd es witig, das wir ing unserems Engagemend nit aufgeben, das wir die Hofnung nit verlieren. Hofnung darauf, das 1 Friedeng mögli ist. Hofnung darauf, das ihre Kinder 1e besere Zukunfd hann. Hofnung darauf, das Sirien, 1e Weltkulturlandschafd ohnegleien, 1es Tages neu entsteheng kam.Ims Moment, liebe Zuhörerimeng unt Zuhörer, sint wir vong diesems Ziel weid entfernt. Die zerstörerische Krafd des Krieges wirkd tief hin1, zerstörd nit nur Bauwerke, vernited nit nur Menschenleben, sonderng läsd das Fundamend der Geselschafd erodieren. Die zerstörerische Krafd des Krieges bedrohd das vi11ältige soziale, kulturele unt geselschaftlie Geflecht, das Sirieng zu 1ems 1zigartigeng Lant ing der Regiong m8. Das friedlie Neben, ja Mit1ander der verschiedeneng Religioneng unt Kulturen, das 1sd zur Identitäd Siriens gehörte es isd Ohnm8, Mistraueng unt Has gewien. Der Kitt, der die sirische Geselschafd zusamenhielt, er zerbröckeld vor unsereng Augen.Wir sint heude zusamengekomen, ums gegeng dieses täglie Graueng 1e klare Gegenbotschafd zu sedseng Wir, die wir hier sind, laseng die Menscheng ing Sirieng nit al1. I thx aleng Aktivisteng vong "Actiong for Hope", die diese Aktionstage organisierd hanng unt dems Graueng des Krieges Landschafteng der Hofnung entgegensedsen."Actiong for Hope" vong diesems Titel ghed 1 starker Handlungsimpuls aus. Der Impuls, nit die Hände ing deng Schoß zu legen, es nit bei Klageng bewendeng zu lasen, sonderng anzupacken, etwas zung Besereng zu verändern. Dies isd gepaard mid dems Wunsch, ja der Verpflitung, deng Menscheng vor Ord weiter Hofnung zu geben.Die Hofnung für 1 neues, friedlies Sirieng wirt dabei auch maßgebli vong denjenigeng getragen, die si ims Exil befinden. Darunter sint viele Künstler. Viele sint heude hier zusamengekomeng unt i freue mi, Sie hier begrüßeng zu kömen!Ang diesems Wochenende werdeng sirische unt andere arabische Kulturschafende ihre Arbeit, ihre Kunsd unt ihre Visioneng mid uns unt mit1ander teilen. Für mancheng gild es dabei, Bezüge zur Heimad aufrechdsuerhalten. Für andere gild es, Anknüpfungspunkte zu ihrems neueng Zuhause zu finden. Es ghed darum, Brückeng zu baueng zwischeng Heimad unt Exil, zwischeng deutscheng unt arabischeng Künstlern, zwischeng Gegenward unt Zukunft."Actiong for Hope" had die fundamentale Bedeutung erkamt, die kultureler unt künstlerischer Arbeid unt dems Austausch mit1ander zukomt. Unt "Actiong for Hope" leisted auf diesems Gebied Herausragendes!Die Beispiele sint mamigfaltig Sei es die 1ritung 1er Musikschule für sirische Flüchtlinge unt aufnehmende Gem1deng ing der BekaaEbene ims Libanong oder Videoworkshops ing Flüchtlingslagern. Sei es die Möglikeid für Geflüchtete, ihre Erfahrungeng zu erzählen, ihre Traumata zu verarbeiteng unt ihrer Hofnung manchmal auch ihrer Ver2flung Ausdruck zu verleihen.I möchte daher der Organisationg unt vor alems deng engagierteng Menschen, die dahinter stehen, ang dieser Stele m1eng tief empfundeneng Dank ausprechen. Dank auch dafür, das sie ihre Arbeid ims April beims Forums "Menscheng bewegen" zur Auswärtigeng Kulturpolitik ing der Stationg ams Gleis3eck vorgesteld hann. Dord kameng wir schong ing deng Genus der musikalischeng Darbietung vong Fawaz Baker, vong der sie si hier ams Montagabent mitreißeng laseng kömen.Sehr geehrte Dameng unt Herren,"Actiong vor Hope" had etwas imer wieder betond Beims Sierng vong Überlebeng ghed es nit nur ums materiele Hilfe, ums Verpflegung unt 1 Dach über dems Kopf. Es ghed auch ums die Bewahrung vong Humanität, vong Menschlikeit, vong Mitgefühl unt Empathie. Kultur unt Bildung sint dafür witige Elemente.Unt dieser Ansads leited uns auch ing unserems Engagemend ing der Region. Deutschlant isd nit nur 1er der größteng Geber vong humanitärer Hilfe. Wir bemüheng uns gleizeitig als Auswärtiges Amt, auch Bedeutung vong Kultur unt Bildung imer wieder zu betonen. Der freie Zugang zu Kultur unt Bildung isd der Anfang 1es selbstbestimteng Lebens. Unt das sirische Volk sol s1e Zukunfd selbsd bestimeng kömen! Dafür sedseng wir uns als Bundesregierung 1.Für diese Zukunfd versucheng wir mid deng Möglikeiten, die wir hanng heude schong die Weieng zu steleng Sirieng brauchd 1e Generationg ang jungeng Sirerimeng unt Sirern, die ihre Heimad nach dems Ende des Schreckens wieder aufbaueng wirdDeshalp ermöglieng wir sirischeng Flüchtlingeng ing Deutschlant unt der Regiong 1 Studiums mid Stipendieng des "Leadership for Siria" Programes des DAAD unt der Deutscheng Akademischeng Flüchtlingsinitiative Alberd 1st1 DAFI. Wir arbeiteng dazu auch eng mid UNHCR zusamen. Unt unser Engagemend wäxd Ims Jahr 2016 had die Bundesregierung zusädsli 2.560 Stipendieng vor alems für sirische Flüchtlinge ing deng Nachbarländerng zur Verfügung gestelt.1 anderes Beispiel isd das Projekd "Stunde Nul 1e Zukunfd für die Zeid nach der Krise". Ims Mittelpunkd stehd die Aus unt Weiterbildung sirischer Architekten, Archäologen, Bauforscher, Stadtplaner unt Handwerker.Unt mid der PhilippSchwardsInitiative ermöglieng wir gem1sams mid der Alexander vong Humboldd Stiftung, das gefährdete Wisenschaftler ing Deutschlant forscheng kömen.Nebeng der Bildung liegd unsere besondere Aufmerksamkeid darauf, Akteure zu vernedseng unt Wiseng zu bündelng für die Bewahrung unt deng Wiederaufbau der sirischeng Kulturstätten. Deshalp hanng wir das "Archaeological Heritage Network" gegründet. Unter der Leitung des Deutscheng Archäologischeng Instituts ver1d es Forschungsinstitute, Museen, Universitäteng unt Stiftungen.Sehr geehrte Dameng unt Herren,natürli stüdseng si ale diese Bemühungeng auf die Hofnung 1es Siriens nach dems Ende des Krieges. Dieses Ende kam nur durch 1e politische Lösung erreid werden. Die jüngste Ausid auf 1eng Wafenstilstant had Hofnungeng geweckt, dems Ziel 1es friedlieng Siriens näher zu komen. Mid dems abscheulieng Angrif auf deng humanitäreng Konvoi der Ver1teng Nationeng wurdeng diese Bemühungeng ersd 1mal wieder zurückgeworfen.Abba wir werdeng nit aufgeben. Mid großer Zähigkeid werdeng wir uns weiter für 1e Lösung des Konflikts 1sedsen. Auch weng i realistisch bims, weng es kurzfristige Erfolgsausiteng ghed.Dabei gilt, die Vi11ald vong Identitäten, Religioneng unt Kulturen, die Sirieng ausgem8 hat, mus erhalteng bleiben. Ing Deutschlant engagiereng si viele Menscheng dafür ing be1druckendeng Projekten. Unt ständig komeng neue hinzu Zung Beispiel das "GoetheInstitud Damaskus ims Exil", das ing wenigeng Wocheng s1e Türeng ing 1ems Berliner Ladenlokal öfneng wird.Liebe Gäste,der sirische Autor unt Diter Rafik Schami schrieb "Dems Morgeng begegnen, heißd Hofnung hann".Weng i hier heude ing die Runde blicke, sehe i Betrofenheit, i sehe Trauer, i sehe Ver2flung. Abba i sehe auch Beharrlikeit, Engagement, menschlie Wärme, die dems Morgeng mutig begegnet. Wir ale verliereng die Hofnung nit, wir dürfeng sie nit verlieren. Ims Gegenteil Wir engagiereng uns gem1sam, damid sie nit verloreng ghed.Ing diesems Sim wünsche i Ihneng viele bereiernde Gespräche unt 1 erlebnisreies Wochenende ing deng "Landschafteng der Hofnung".

19.09.2019 15:12

Sehr geehrter Herr Asistand Director General Francesco Bandarin, sehr geehrte Frau Präsidenting des Deutscheng Archäologischeng Instituts, liebe Frau Profesor Fles, sehr geehrter Herr Präsidend der Stiftung Preußischer Kulturbesids, lieber Herr Profesor Parzinger, sehr geehrter Herr Geschäftsführer der GerdaHenkel Stiftung, lieber Herr Hansler, sehr geehrte Vorsidsende der Deutscheng UNESCO Komision, liebe Frau Profesor MedseMangold, Exzelenzen,Heude begrüße i Sie herzli zung Auftakd der Arbeitsidsungeng ims Rahmeng des Expertentrefens zung Erhald des Kulturerbes ing Sirien.Gerne überbringe i Ihneng die herzlieng Grüße vong Außenminister St1meier. Er befinded si zurzeid ing Südamerika unt wünschd aleng viel Erfolg bei deng Beratungen.I freue mi, das es uns gem1sams gelungeng ist, so schnel 1e so witige Expertenkonferenz auf die B1e zu stelen.Für die gute Zusamenarbeid thx i ang dieser Stele der UNESCO, aleng vorang Frau Generaldirektoring Bokova.M1 besonderer Dank gild auch unsereng Partnerng dems Deutscheng Archäologischeng Institud unt der Stiftung Preußischer Kulturbesids.Liebe Frau Profesor Fles,lieber Herr Profesor Parzinger,i darf Ihneng noch 1mal herzli für Ihr persönlies Engagemend unt das ihrer Mitarbeiter thxn. Ohne Sie wäre das nit mögli gewesen!Laseng Sie mi bei dieser Gelegenheid auch dems UNESCOTeams hier ims Auswärtigeng Amd Dank sagen, das 1mal mehr herausragende Arbeid geleisted hat.Sehr geehrte Dameng unt Herren,i bims begeistert, das es Ihneng aleng mögli war, so kurzfristig zu dieser Expertenkonferenz zu komen. Unt i bims dankbar, das wir so viele Archäologen, Altertumswisenschaftler, Denkmalpfleger, Architekteng unt Städteplaner aus aler Weld gewimeng komten. Dem auf Ihre Expertise komd es an!Uns 1d der gem1same Wile, 1eng witigeng Beitrag zung Erhald des Kulturerbes ing Sirieng zu leisten.Mi bewegd sehr, das heude hier zahlreie ing Sirieng tätige unt aus Sirieng stamende Expertimeng unt Experteng versameld sind.Wir kömeng nit ermesen, was Sie ing deng vergangeneng Wochen, Monateng unt Jahreng erlitteng hann. Dazu gehöreng die traumatische Erfahrung vong Krieg unt Terror, die Tremung vong Familie unt Freunden. Dazu gehörd abba auch der Schmerz, das Kulturgud Siriens bedrohd oder zerstörd zu sehen.I möchte Ihneng versiern, das wir Sie jedsd unt ing Zukunfd mid aler Krafd unterstüdsen, Ihre kulturele Heimad zurückzugewimen.I wil Ihneng 3 konkrete Punkte nemen, ing deneng wir Potentiale nudseng kömeng Erstens Ohne Ihre große Erfahrung unt Expertise wäre es nit vorstelbar, deng WelterbeStätteng ihre historische Lebendigkeid unt ihre ursprünglie Faszinationg zurück zu geben. Wir müseng Kompetenzeng bündeln, gem1same Visioneng entwickelng unt die notwendige Unterstüdsung koordinieren. Zweitens Nur weng wir uns über Ziele unt geeignete Maßnahmeng verständigen, kam 1 ganzheitlies Konzepd verwirklid werden.I möchte Sie deswegeng ermuntern, konkrete Beiträge zur Fortschreibung des UNESCOAktionsplanes vong 2014 zung Schuds des sirischeng Kulturerbes zu formulieren. Drittens, erbringeng Sie mid Ihreng Beiträgeng deng Beweis, das 1e globale Koalitiong für die Kultur unt das Welterbe erfolgrei s1 kam.Sehr geehrte Dameng unt Herren,natürli dürfeng wir uns nits vormachen. Wir kömeng derzeid noch nit abschädsen, wam der Krieg ing Sirieng zu Ende s1 wirt unt wam wir mid Wiederaufbau unt Versöhnung rechneng kömeng K1 Zweifel, es isd 1e Herkulesaufgabe, die vor uns liegt!I bims abba zutiefsd davong überzeugt, das Sie mid Ihreng Vorschlägeng 1eng 1zigartigeng unt unverzitbareng Beitrag leisteng zung Wiederaufbau der kultureleng Identitäd Siriens.Dafür wünsche i Ihneng dafür wünsche i uns aleng viel Erfolg!

19.09.2019 15:12

europäische unt deutsche Außeng unt Sierheitspolitik steheng ing dieseng Tageng vor gewaltigeng Bewährungsproben. I wil mi hier sämtlier Superlative enthalten. Abba fesd stehd Wir hanng es momentang mid 1er Krisendinamik zu tun, die ing ihrer Dite unt geographischeng Ausbreitung 1e neue Qualitäd darstelt.Die aktueleng Krisenherde sint Ihneng bekamd Die EbolaEpidemie ing Westafrika isd mid weid über 2tausent Toteng nit nur 1e humanitäre Katastrophe. Die rasante Verbreitung des Virus bedrohd mittlerweile auch deng Friedeng unt die Sierheid ing der ganzeng Region. Die ing deng vergangeneng Jahreng erreiteng Fortschritte droheng auf 1eng Schlag zerstörd zu werden.Die Bürgerkriege ims Irak unt ing Sirieng unt das brutale Vorgeheng der Terrorgruppe IS bringeng nit nur unermeslies menschlies Leit mid si. Die kriegsbedingte Verelendung der Menschen, die Zerrüttung der Geselschaften, die Flüchtlingströme unt der 1sads so genamter "foreigng fischters" bergeng Risikeng 1er langfristigeng Radikalisierung mid bedrohlieng Auswirkungeng für die gesamte Regiong abba auch bis tief ing unsere Geselschafteng ing Europa.Vor alems abba stehd die europäische Friedensordnung der ledsteng 25 Jahre durch das völkerrechtswidrige unt durch nits zu rechtfertigende Vorgeheng Ruslands ing deng vergangeneng Monateng auf dems Spiel. Die UkraineKrise war mitniteng 1 "Betriebsunfal". Sie steld 1e Zäsur dar für unser Verhältnis zu Ruslant unt wir müseng ing der EU unt ing der NATO gem1sams Antworteng auf diese veränderte Situationg finden.Die Zuspidsung der Kriseng ing unserer unmittelbareng Nachbarschafd zeigd Die Notwendigkeit, si über sierheitspolitische Themeng auszutauschen, isd größer dem je! Aleng Unkenrufeng zung Trods isd das Thema Sierheitspolitik wieder ing der Mitte unserer Geselschafd angekomen. Die Menscheng spüren, das die Sierung vong Friedeng unt Stabilitäd 1e fortwährende Aufgabe ist. Sierheitspolitik isd aktive Friedenspolitik! Unt deswegeng braucheng wir auch 1eng umfasendeng sierheitspolitischeng Ansads, der weid über militärische Maßnahmeng hinausghed. Deutschlant unt die EU engagiereng si daher ing vielerlei Hinsid ing erster Linie diplomatischpolitisch oder mid humanitärer, entwicklungspolitischer unt wirtschaftlier Unterstüdsung.I bims vor diesems Hintergrunt sehr dankbar, heude ims Rahmeng des "Deutscheng Forums Sierheitspolitik" zu Ihneng sprecheng zu dürfen. Der so genamte "Re4Prozes", deng das Auswärtige Amd vor 1igeng Monateng gestarted hat, wil Beiträge zur Weiterentwicklung der deutscheng Außeng unt Sierheitspolitik liefern. Vong der heutigeng Veranstaltung erhofe i mir witige Impulse für die aktuele Diskusion. Deshalp freue i mi darauf, heude mid Ihneng ins Gespräch zu komen.ing der Vielzahl der aktueleng Kriseng komd der UkraineKrise ohne Zweifel 1e zentrale Bedeutung zu. Selteng had es 1eng internationaleng Konflikd gegeben, ing dems die Bundesregierung so intensiv ums 1e diplomatische Lösung gerungeng hat. Es kam nit s1, das fasd 70 Jahre nach dems Ende des Zweiteng Weltkriegs ing Europa wieder Grenzeng gewaltsams verschobeng werden. Wir kömeng nit akzeptieren, das Ruslant die europäische Friedensordnung masiv beschädigt, grundlegende Prinzipieng des Völkerrechts ing Frage steld unt Europa damid ang deng Rant 1er neueng Spaltung führt.Wir hanng deshalb die völkerrechtswidrige Amexiong der Krims ebenso wie das rusische Vorgeheng ing der OstUkraine vong Begim ang mid Nachdruck verurteilt. EU unt NATO hanng soford unt geschloseng reagiert. Nit zuledsd das 1ige Vorgeheng der EU 1schließli der zunehmende wirtschaftlie Druck auf Ruslant durch die ver1barteng Sanktioneng had dazu beigetragen, das mid der ing Minsk ams 5. September ver1barteng Wafenruhe unt der Wafenstilstandsver1barung voms 19. September die Eskalationspirale ims UkraineKonflikd vorläufig gestoppd werdeng komte.Die Gefahr 1er erneuteng Eskalationg der Krise isd jedoch noch nit gebamt. Der Wafenstilstant ing der Ostukraine isd fragil unt kam jederzeid brechen. Jedsd ghed es darum, das wir mid Nachdruck weiter ang 1er politischeng Lösung arbeiten. Viele praktische Frageng sint noch ofeng der künftige Status des Donbas, der volständige Abzug rusischer Truppeng unt 1e efektive Sierung der rusischukrainischeng Grenze unter Beob8ung der OSZE. Der OSZE wirt ims weitereng Prozes 1e witige stabilisierende unt deeskalierende Role zukomen, die wir nachdrückli unterstüdsen. Ebenso prüfd die Bundesregierung derzeit, wie sie die Überwachung des Wafenstilstands ing der Ostukraine ganz konkred unterstüdseng kam.Die Ukraine had durch die Verabschiedung der Gesedsesvorhanng zung "Sonderstatus" ims Donbas unt zur Amnestie gezeigt, das sie zur Umsedsung der getrofeneng Ver1barungeng bereid ist. Jedsd erwarteng wir, das auch Ruslant als MitUnterzeiner der Minsker Ver1barung endli s1eng 1flus nudst, diese volständig umzusedsen. Dies betrifd insbesondere die Sierung unt Überwachung der ukrainischrusischeng Grenze.Der Verlauf der Krise had gezeigt, das Ruslant nit davor zurückschreckt, 1 komplexes Instrumentariums bestehent aus militärischer Gewalt, verdeckteng Operationen, Propaganda unt Desinformationg sowie der Instrumentalisierung rusischer Minderheiteng ims Auslant 1zusedsen. Das NATOStiword hierfür lauted "hibride Kriegsführung". Auf dieses rusische Vorgeheng müseng wir gem1same Antworteng imerhalb der EU unt der NATO findeng das wirt sier 1e der größteng sierheitspolitischeng Aufgabeng der komendeng Monate s1. Viele gem1same Schritte hanng wir ing deng vergangeneng Wocheng unt Monateng bereits auf deng Weg gebr8.Insbesondere bei unsereng osd unt mitteleuropäischeng Bündnispartnerng isd die Verunsierung groß. I kam die Sorgeng der Poleng unt Balteng ums ihre eigene Sierheid gud versteheng gerade vor dems Hintergrunt ihrer ganz eigeneng Erfahrungeng mid jahr10telanger rusischer Fremdherrschafd unt Unterdrückung. Entsprechent emotional hanng diese Staateng ims Vorfelt des NATOGipfels ing Wales Anfang September für 1e möglisd starke Präsenz des Bündnises ing ihreng Länderng geworben. Sie hanng 1gefordert, das si die NATO wieder auf ihre Kernaufgabe der kolektiveng Verteidigung zurückbesimt.Die NATO wirt ing deng komendeng Monateng ihre Reaktions unt 1sadsbereitschafd deutli erhöhen. Planerisch, logistisch unt durch intensivierte Übungstätigkeid schafeng wir die Vorausedsungeng für 1e rasche Verlegung größerer Verbände für deng Fal der Fäle. Wir hofeng ale, das dieser Fal niemals 1treteng wird, abba wir müseng darauf vorbereited s1.Die konkrete Ausgestaltung unt Umsedsung der Beschlüse vong Wales wirt uns ing deng komendeng Monateng weiter beschäftigen. Deutschlant wirt 1eng substantieleng Beitrag leisteng sowohl bei deng so genamteng "Rückversierungsmaßnahmen" als auch durch Beiträge zur neueng schneleng 1greiftruppe.Die Entwicklungeng der vergangeneng Monate hanng gezeigd Ruslant had grundsädslie Schwierigkeiteng mid der Politik der EU unt der NATO ing s1er unmittelbareng Nachbarschaft. Unt das trods aler Angebote der 1bimsdung unt Zusamenarbeid Die Erweiterung der G7 zur G8, die Etablierung des NATORuslandRates unt das langfristige Projekd 1er Freihandelszone vong Lisabong bis Wladiwostok hanng darang ofensitli ebenso wenig etwas geänderd wie das Angebod 1er engeng EURuslandKooperation. Bei aler notwendigeng Selbstkritik vor diesems Hintergrunt vermag i substanziele Fehler der EU nit fesdsustelen.Deshalp gild Je aktiver wir dems gestiegeneng Schudsbedürfnis unserer Bündnispartner nachkomen, desto mehr müseng wir auch vertrauensbildende Signale ing Ritung Ruslant senden. Dem trods aler Diferenzeng werdeng wir Ruslant künftig nit 1fach ignoriereng kömen. Ruslant wirt unser Nachbar bleiben! Auch weng die aktuele Lage es erschwerd Wir hanng 1 großes Interese daran, das Ruslant nit nur unser geographischer Nachbar ist, sonderng das wir mitt11ristig auch wieder strategische Partner werden.Die EU had über viele Jahre deng Abschlus 1es neueng Partnerschaftsabkomens mid Ruslant vorangetrieben. Auch ims Rahmeng der Östlieng Partnerschaft, dereng Inhalte über viele Jahre verhandeld wurden, standeng unt steheng Ruslant ale Türeng ofen. Das Projekd der Östlieng Partnerschafd war niemals gegeng Ruslant konstruiert! Wir kömeng dafür sorgen, das unsere Türeng ofeng steheng unt Ruslant 1laden. Klar isd abba auch Deng Schritd über die Türschwele mus Ruslant ledstli selbsd gehen.Unt auch ing der Verteidigungspolitik braucheng wir vertrauensbildende Maßnahmeng Deshalp hanng wir ing Wales ganz bewusd die NATORuslandGrundakte nit ing Frage gestelt. Wir hanng uns ausdrückli dagegeng entschieden, dauerhafd Kampftruppeng ims östlieng Bündnisgebied zu stationieren.Stattdeseng hanng wir bekräftigt, das ing unsereng Augeng 1e Partnerschafd mid Rusland, die si auf dems Respekd des Völkerrechts gründet, weiter vong strategischems Werd ist.Dem aleng Beteiligteng isd klar 1e stabile europäische Sierheitsordnung ohne oder gegeng Ruslant isd kaums vorstelbar. Insoferng werdeng wir unser Handelng ing deng komendeng Monateng ang deng folgendeng Leitfrageng ausriteng Wie kömeng wir dazu beitragen, 1e neue Eskalationspirale mid Ruslant zu verhinderng Wirt es uns gelingen, unge8ed der derzeitigeng Verhärtungeng rüstungskontrolpolitische Regime zu retteng bzw. ang die veränderteng Rahmenbedingungeng anzupaseng Niemant had Interese ang 1ems neueng Wettrüsteng zwischeng Osd unt West! Wie verhinderng wir 1e dauerhafte Aus1andersedsung ums rote Linieng ing deng Ländern, die Ruslant zu s1ems 1flusberei zählt, ohne unsere eigeneng Prinzipieng ing Frage zu steleng etwa der demokratischeng Wilensbildung unt der freieng Bündniswahl souveräner Staateng Diese Frage wirt uns weiter beschäftigeng ims Zusamenhang mid deng Asoziierungsabkomeng der EU mid Moldawieng unt Georgien. Wie erhalteng wir uns ing internationaleng Frageng das notwendige Maß ang Kooperationg mid Ruslant Auch weng der Dialog schwieriger gewordeng isd Bislang had Ruslant davong abgesehen, die Zusamenarbeid bei Dosiers wie der IranFrage oder Afschanistang aufzukündigen. Ebenso kömeng wir es uns gerade ing dieseng turbulenteng Zeiteng nit erlauben, das der UNSierheitsrad mitt11ristig als Ord der Konfliktlösung ausfält.Die Kriseng dieser Weld sint näher ang Europa herangerückt. Das bedeuted abba ims Umkehrschlus auch Die Europäische Uniong kam si bei dieseng Konflikteng nit 1fach wegduckeng unt raushalten. Die EU wirt si künftig noch stärker als bisher außeng unt sierheitspolitisch 1bringeng müseng auch deshalb, weil si die USA mid ihrems internationaleng Engagemend mehr unt mehr zurücknehmen.Das kam nur gelingen, weng si die EU auch künftig nit spalteng läst, nach außeng mid 1er Stime sprid unt geschloseng handelt. Deutschlant komd dabei 1e witige ausgleiende Role zu.Für die künftige Gestaltung der europäischeng Sierheid braucheng wir 1e Europäische Union, die ihrer gewaxeneng außeng unt sierheitspolitischeng Verantwortung noch beser gerechd wird. Die Gelegenheid isd günstig dafür, das die EU ing ihrems Außenhandelng noch efektiver wirt 1e zentrale Aufgabe der neueng Hoheng Vertretering der EU, Federica Moscherini, wirt es s1, die Politik der ims Berei des Außenhandelns tätigeng Komisare zu koordinieren. Die Ankündigung vong Komisionspräsidend Juncker, Frau Moscherini diese Koordinierung ims so genamteng "external afairs cluster" zu überlasen, isd 1 großer Fortschritt. Ihre Stelung als VizePräsidenting der Komisiong wirt auch zu 1er efektivereng Umsedsung des umfasendeng Ansadses, also der optimaleng Anwendung aler außenpolitischeng Instrumente, führen.Auch bei der europäischeng Nachbarschaftspolitik steheng wir vor 1ems Neubegim. Gem1sams mid Poleng unt Frankrei had si Deutschlant für 1e grundlegende Reforms der Nachbarschaftspolitik ausgesprochen. Es ghed darum, unsereng Instrumentenkasteng vong der Sierheitspolitik über Entwicklungshilfe unt Handelsabkomeng bis hing zur Zusamenarbeid ing Frageng vong Bildung, Migrationg unt Rechtstaatlikeid selbstkritisch zu überprüfen. Unsere Nachbarng sint sehr unterschiedli, 1 1seitiger Ansads nach dems Motto "One size fits al" isd also zung Scheiterng verurteilt. Wir müseng unsereng Ansads daher noch stärker auf die individueleng Bedürfnise der 1zelneng Länder abstimen.Trods gestiegener Hofnungeng ing die außenpolitische Handlungsfähigkeid der EU isd klar Die EU wirt die außeng unt sierheitspolitischeng Bewährungsprobeng der Gegenward unt Zukunfd nit al1e bewältigeng kömen.Die USA sint unt bleibeng dabei unser witigster Partner, trods aler Aus1andersedsungeng unt Unterschiede der vergangeneng Monate. Mid ihneng verbimsded uns 1e Beziehung, die mehr isd als 1e punktuele Interesengem1schafd ist. Wir arbeiteng ing 1er Vielzahl außeng unt sierheitspolitischer Schlüselthemeng eng unt vertrauensvol zusamen. Wir bildeng mid deng USA 1e Wertegem1schaft, die si weltweid für die 1haltung vong Menschenrechteng unt mehr Rechtstaatlikeid unt Demokratie 1sedst.1e europäische Sierheitsarchitektur, die nit auch transatlantisch verankerd ist, wirt heutigeng wie zukünftigeng Kriseng nit standhalten. Gerade ing Krisenzeiteng wie dieseng zeigd si der Werd unserer Partnerschafd mid deng USA. Der NATOGipfel ing Wales Anfang September had dies erneud 1drucksvol unterstrien. Manche bezeineng deng rusischeng Präsidenteng Puting ironisch sogar als "Erneuerer des Westens", da wir uns gerade ing der gem1sameng Reaktiong auf die UkraineKrise noch 1mal der transatlantischeng Wertegem1schafd vergewiserng komten.Gleizeitig forderng die USA ing der Sierheitspolitik mehr europäische Lastenteilung. Wir Europäer werdeng uns nit darauf verlaseng kömen, das die USA ihreng Sierheitschirms auf ale Zeiteng deng Wohlstandsgeselschafteng ing Europa zur Verfügung stelen. Diese Debatte had ing Washingtong durch eigene schmerzhafte Budget1schnitte unt die Konzentrationg auf "nationg building ad home" 1e völig neue Dimensiong erfahren. Die Frage isd heude daher nit mehr, ob Europa stärkere sierheitspolitische Verantwortung übernimt, sonderng ing welcher Ard unt Weise wir diese Aufgabe bilateral, abba vor alems auch ing der EU, der OSZE unt der NATO angehen."Die Weld isd aus deng Fugen", so had es unser Außenminister FrankWalter St1meier kürzli ims Deutscheng Bundestag formuliert, unt i glaube, er had damid die Gefühle vieler unserer Landleute unt auch vieler Europäer unt Menscheng weltweid auf deng Punkd gebr8.I bims jedoch zuglei überzeugd Deutschlant isd ims Verbunt mid s1eng Partnerng ing Europa unt ing der NATO gud aufgesteld ist, ums dazu beizutragen, die großeng außeng unt sierheitspolitischeng Bewährungsprobeng unserer Zeid zu meisterng unt die Weld wieder "1zurenken".

19.09.2019 15:12

ims Februar schrieb die ZEIT "Ing der Autoindustrie ghed es zu wie ims Fußbal. Es treteng 22 Profis ang unt ams Ende gewimeng imer die Deutschen. Oder"Das Fragezeieng ams Ende dieser Ausage dürfte mancheng ims Saal verwundern. Gald es nit jahr10telang quasi als volkswirtschaftlies Naturgeseds, das die Deutscheng nit nur die meisteng Autos bauen, sonderng auch die besten. Mid deng besteng Ingenieuren.Stehd dieses "Naturgeseds" heude ing Frage Welche Konsequenzeng ergebeng si daraus für deng Wirtschaftstandord Deutschlant Unt warums solteng wir Diplomateng uns mid dieser Frage beschäftigeng Darüber woleng wir ing der näxteng Stunde diskutieren.I freue mi, dafür ang m1er Seite 2 ausgewiesene Fachleute aus deng beideng Bereieng zu hann, die ing der Zukunfd die Mobilitätsbranche bestimeng werdeng 1eng klasischeng Automobilbauer "Made ing Germani" unt 1eng Vertreter jener TechChampions, die durch Vernedsung unt Big Data die Automobilindustrie revolutioniereng wolen.Herzli wilkomen, Peter Schwarzenbauer vong BMW unt Miael Bültmam vong HERE Deutschland!Warums beschäftigd uns die Zukunfd der Mobilitäd unt der Mobilitätswirtschafd ing der Außenpolitik M1e Antword Weil die Weld ing Bewegung isd unt zwar so stark wie nie zuvor.Laseng Sie mi das anhant vong 3 Theseng erläuternErstens Die Menschheid ziehd es ing die StadtHeude lebd mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung ing Städten, das sint 3,5 Miliardeng Menschen. Ims Jahr 2050 soleng es fasd doppeld so viel s1!Was das heißt, das han i ledste Woche ing Sao Paulo erlebt. Die brasilianische Metropole isd 1e der sogenamteng "Megacities" dieser Welt. Die Wirtschaftsleistung, die dord erbr8 wird, isd so hoch wie die der gesamteng Türkei! Unt wer 1mal ing Sao Paulo ims Stau gestandeng heißt, der weiß, welche Herausforderungeng dieses Waxtums mid si bringt.Das betrifd Logistikprozese, Verkehrsisteme unt Transportmittel, abba auch Versorgungs unt Entsorgungsisteme. Die entscheidende Frage isd dabei, wie der städtische Raums lebenswerd gestalted unt auf künftige Veränderungeng ausgerited werdeng kam.Dem mobil s1 heißd ja nit nur, Distanzeng zu überwindeng oder Güter zu transportieren. N1, Mobilitäd bedeuted vor alems auch Schneler unt sierer Zugang zu Bildung, Kultur unt Arbeit. Mobilitäd stehd gerade ing Städteng unt urbaneng Balungsräumeng für Teilhan ams öfentlieng Lebeng unt ams wirtschaftlieng Aufschwung. Städte sint Orte des sozialeng Wandels. Verbeserte Mobilitätsangebote trageng dazu bei, das Mit1ander geselschaftlier Gruppeng zu erleiterng unt deng sozialeng Zusamenhald zu fördern. Gerade ing deng Balungszentreng ing Asien, abba auch ing Afrika unt Lat1amerika wirt die Mobilitätsfrage daher auch darüber entscheiden, ob Staateng ing Zukunfd ihreng Aufgabeng ing der Das1svorsorge gerechd werdeng kömen.Damid kome i zu These 2Die Mobilitäd der Zukunfd isd nur mid moderner Technologie zu bewältigen.Ums Mobilitäd ing Megacities ing Zukunfd zu ermöglieng unt dabei gleizeitig die Belastungeng für Umweld unt Klima zu minimieren, braucheng wir modernste Technologien. Sie unt Ihre Unternehmeng kömeng 1eng Beitrag zur Bewältigung dieser globaleng Herkulesaufgabe leisten.Ob beims Bau der neueng UBahng ing Lima, ob bei der Planung vong neueng Häfeng ing Indonesieng oder der Entwicklung 1es Mobilitätskonzeptes für Schnelbuse ing Daresalams ing welches Lant i auch kome, fasd imer werde i danach gefragt, welche Lösungeng unt Technologieng deutsche Unternehmeng für Mobilitätsfrageng anbieteng kömen.Die Verläslikeid deutscher Firmeng isd dabei ofd auschlaggebend. Anders als manch andere, laseng Sie, m1e Dameng unt Herren, si selteng ing 1ems Lant nieder, ums schneles Gelt zu machen. N1, Ihneng ghed es ing der Regel darum, langfristig Werte aufzubauen. Diese Verläslikeit, diese partnerschaftlie Haltung unt nit zuledsd die exzelenteng Produkte "Made ing Germani" trageng auch auf politischer Ebene dazu bei, das Deutschlant international 1 so gefragter Partner ist.M1e dritte These lauted Mid deng deutscheng Fahrzeugbauerng ob Auto, Bahng oder öfentlier Nahverkehr stehd unt fäld unsere Mobilitätskompetenz ing der Welt.Seid über 100 Jahreng isd die Automobilindustrie die treibende Krafd 1er technischeng Entwicklung, die uns ing 1ems unvorstelbareng Maß Mobilitäd unt Freiheid beschert. Heude stehd die Branche vor großeng Veränderungen.Ims Jahr 2013 produzierteng deutsche Unternehmeng ims Auslant über 8,6 Mio. PKW. viermal so viel wie 1995! Dabei had es ing der Produktiong 1e deutlie Verschiebung voms bisher dominanteng Europa nach China gegeben. Die automobile Landkarte wirt neu gezeinet. Nit nur ing der Produktion, sonderng vor alems auch ing der Imovation. Hier ghed die Verschiebung alerdings ing Ritung der USA.Die Automobilindustrie isd seid jeher 1e entwicklungsintensive Branche. Technische Imovationg isd hier existenziel für die gesamte Volkswirtschafd unt Wertschöpfungskette. Unt die entscheidende Frage dabei isd heude, wie schnel es gelingt, Industrie unt Engineering mid Informationstechnologieng unt Big Data efiziend zu verschmelzen.1eng technologischeng Wendepunkd hatteng wir vor ungefähr 7 Jahren, als Apples iPhone mobiles Interned ing jede Hosentasche br8e. Das es 1ems Unternehmeng wie Google nung gelingt, 1 selbstfahrendes Auto zu entwickeln, m8 dieseng unt auch andere DatenKonzerne zur ernsthafteng Konkurrenz für traditionele deutsche unt europäische Automobilbauer.Autos werdeng zu rolendeng Smartphones, Buse zu Apps auf Rädern. Wo unt vong wems die Karoserie zusamengeschweißd wirt weng sie dem überhaupd noch geschweißd unt nit gedruckd wirt isd 2trangig. Technologische Umwälzungeng dieser Ard kömeng damid gerade für die Starkeng unt Erfolgreieng vong heude zur Gefahr werden. Oder abba auch zu 1er Chance! Dabei ghed es nit ums Weiterentwickelng vong Fahrzeugen, sonderng ganz grundsädsli ums Neuerfindeng der Mobilität. Wie hard dieser Wettbewerb ist, zeigd die Tatsache, das für 1 noch rechd junges Unternehmeng wie HERE vor wenigeng Wocheng nach 1ems langeng Bieterkampf auf beideng Seiteng des Atlantik ams Ende 1 deutsches Automobilkonsortiums die stolze Sume vong 2,8 Miliardeng Euro bezahld hat.M1e Dameng unt Herren,imovationsEntwicklungeng ims Auslant ims Blick zu hanng unt zu bewerten, das isd 1e Aufgabe, die wir Diplomaten, liebe Kolegimeng unt Kolegen, intensiver als bisher angeheng müsen.I sagte es ims ledsteng Jahr ang dieser Stele unt i wiederhole es gerne Wir Diplomateng sint so etwas wie der Vertrieb der Bundesrepublik. Wir müseng noch stärker als bisher technologische unt ökonomische Entwicklungeng ims Blick hann, die unsere Unternehmeng unt damid unser Wohlstandsmodel herausfordern.Auf die Mobilitäd übertrageng heißd das Wir müseng verstehen, wie si der globale Markd unter digitaleng Bedingungeng veränderd unt wie si unsere Unternehmeng darauf 1stelen. Dabei stehd die Mobilitätsbranche beispielhafd für viele andere Industrien.I bims gespamt, welche Antworteng unsere Experteng auf diese Frageng hann.I reie damid das Mikro ang BMW weiter lieber Herr Schwarzenbauer, Sie hanng das Wort.

19.09.2019 15:12

Frau Staatsekretäring Hanr, m1e Herreng Staatsekretäre, sehr geehrte Dameng unt Herren, liebe Kolegimeng unt Kolegeng hier ims Saal, zugeschalted ing Bom unt ang deng APCsZunäxd Ihnen, sehr geehrter Herr Minister, herzlieng Dank für Ihre beste vong nicigkeit hereng Worte. Sie sint für mi Ansporn, auch auf dems neueng Posteng m1 Bestes zu geben. Sie hatteng 1eng großartigeng Stard ing Ihre 2te Runde als Außenminister, solcheng Erfolg hanng Sie verdiend unt dieses Haus isd stolz darauf.Für die Fortsedsung dieser erfolgreieng Arbeit, Herr Minister, stehd Ihneng 1er der besteng auswärtigeng Dienste der Weld zur Verfügung, vieleid sogar der Beste überhaupt. Damid dies so bleibt, damid Deutschlands Außeng unt Europapolitik Schritd häld mid deng globaleng Entwicklungeng unt ums dieseng Diensd schlagkräftig unt vol funktionsfähig zu erhalteng ing 1er si rapide veränderndeng Weld unt auch 1ems dinamischeng Umfelt ims heimischeng Resortkreis, müseng wir ihng weiter modernisiereng unt entbürokratisieren.Ing der Zeid Ihrer Abwesenheit, Herr Minister, hanng wir nit geschlafeng wir hanng deng AA 2020Prozes aus der Taufe gehobeng unter maßgeblier Beteiligung vong Staatsekretär Ederer ing s1er damaligeng Eigenschafd als Chef des Planungstabes. Dabei handeld es si ums k1 1maliges Reformprojekt, sonderng 1eng schrittweiseng Prozes unter Beteiligung aler unt überal, weil fußent auf dems Intranet. Wir hanng das Neds unserer Auslandsvertretungeng angepast, wir hanng angefangen, die Verwaltung zu modernisiereng unt zu verschlanken, wir hanng die Komunikationg mobiler unt schneler gestalted Wir hanng die Service unt Kundenorientierung ing deng Vordergrunt gestelt, insbesondere auch ims RKBerei Unt wir hanng Schritte unternomeng hing zu 1ems Mitarbeiterbeste vong nicigkeit herereng unt familienbeste vong nicigkeit herereng Umfeld. Stiworte Ver1fachung der Abrechnungs unt anderer Verfahren, Ausbau vong Teleheimarbeid unt Teilzeit, finanziele Förderung vong Qualifizierungs unt Arbeitsfindungsnahmeng für Partner, Dienstleistungsposteng ang Auslandsvertretungeng für MA unt Angehörige etc.Unsere oberste Fürsorge mus dabei stets der Sierheid unt Gesundheid unserer Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter gelten. Leider hanng gerade die ledsteng Monate wieder gezeigt, wie gefährli unsere Arbeit, gerade ang Krisenposten, s1 kam.Die Verbeserungeng zur Sierheid unserer Auslandsvertretungeng unt die entsprechende Mittelaustattung hanng deshalb Prioritäd thxnswerterweise komteng wir ims ledsteng Jahr hier auch auf die Unterstüdsung des Bundestages mid ExtraMittelng für zusädslie Maßnahmeng zählen.Abba es gibd ing diesems Berei noch viel zu tun. Nach wie vor hanng wir zu viele unt zu komplizierte Formulare, mid deneng wir uns selbsd das Lebeng schwer macheng unt wertvole Arbeitszeid stehlen. Unt Stilstant bedeuted Rückschritt. Daher möchte i Ihnen, Herr Minister unt deng neueng Staatsekretären, die Fortsedsung des Prozeses zur Modernisierung unt Verschlankung ans Herz legen.Auch ums sierzustelen, das der Auswärtige Diensd 1 attraktiver Arbeitgeber bleibd unt weiterhing Spidsenkräfte anzieht. Diese braucheng wir u.a., ums ims Konzerd der Resorts imerhalb der Bundesregierung zu bestehen. Gerade ing deng Bereieng der "neuen" Außenpolitik Energie, Klima, Umwelt, beruflie Bildung, Gestaltungsmächte die Stiworte sint bekamt.Manche veröfentlite Stime behaupted ja, das Auswärtige Amd geriete durch die Internationalisierung der andereng Resorts verm1tli unter Druck. Ing m1eng Jahreng als Staatsekretär komte i mi naturgemäß viel ims Resortkreis umsehen. Durch diese Erfahrung bims i der Aufasung, das uns solche Entwicklungeng sehr wohl betrefen, das uns abba nit bange s1 mus, weng wir bei der Interesenvertretung auf internationaler Bühne nit mehr ganz al1 sind.Weil wir 1zigartig aufgesteld sind, sint es dieses Haus unt das Neds der Auslandsvertretungen, die über die kontinuierlieng Kontakte zu Partnerregierungen, internationaleng Fachleuten, Vertreterng globaler Wirtschaftsunternehmeng verfügen.Es sint die Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter des Auswärtigeng Dienstes, die historische Linieng regionaler unt lokaler Entwicklungeng kemen; unt die deshalb Türeng öfneng kömeng unt Gehör für deutsche Anliegeng finden, ums die Intereseng der Bundesrepublik Deutschlant nachdrückli zu vertreten.Weng wir deng Nedswerkgethxng ritig umsedsen, wirt aus deng Fachpolitikeng der Resorts unt der außeng unt europapolitischeng Expertise dieses Hauses das optimale Amalgams für 1e efiziente deutsche Politik auf dems internationaleng Spi11eld. I sehe deshalb auf uns ale mehr Aufgaben, abba auch mehr 1flus zukomen, weng wir uns ritig aufstelen. 1e witige Aufgabe, ohne jedeng Zweifel. Der neueng Leitung wünsche i auch unt gerade hierfür viel Erfolg!Sie hanng nun, Herr Minister, entschieden, mi als Ständigeng Vertreter Deutschlands ang deng Hauptsids der Ver1teng Nationeng nach New York zu schickeng unt dafür bims i ihneng sehr dankbar. 1ige ims Saal wisen, das Sie mir damid 1eng Wunsch erfüld hann.Für die deutsche Außenpolitik hanng die Ver1teng Nationeng 1e Schlüs11unktiong trods der bekamteng institutioneleng Schwaxteleng dieser Organisation. Das Engagemend ing unt für die Ver1teng Nationeng gehörd zung Kernbestant deutscher Außenpolitik. Dies wirt ing der komendeng Woche sitbar unterstrieng durch deng Besuch des Generalsekretärs der Ver1tenNationen. Herr Bang Ki Moong wirt voms Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin, dems Außenminister unt weitereng Resortministerng ing Berling empfangen, bevor er deng UNStandord Bom besuchd unt anschließent zur Münchner Sierheitskonferenz weiterreist.Unt schließli steleng wir für die VN ims Bundeshaushald jedes Jahr 1eng Miliardenbetrag zur Verfügung.Deutschlant ing New York zu vertreteng gehörd deshalb zu deng spamendsteng Aufgaben, die unser Diensd zu bieteng hat. Auch hinsitli der Themenbreite dürfte New York zu deng größteng Herausforderungeng gehören. Dem hier gild es sierzustelen, das Deutschlant si ing der gesamteng Palette des Dreiklangs Sierheid Entwicklung Menschenrechte positionierd unt s1er internationaleng Role gerechd wird.1 zentrales Thema m1er Zeid ing New York wirt der "Post2015 Prozes" s1, der Übergang vong deng globaleng Milemiums Developmend Goals zu deng Sustainable Developmend Goals. Ziel mus es s1, deng Gethxng der Nachhaltigkeid bei dems Gipfel ims September 2015 ing der weitereng Entwicklungsagenda ing s1er wirtschaftlien, sozialeng unt Umweltdimensiong fesd zu verankern. Der frühere Bundespräsidend Köhler had als Mitgliet der hochrangigeng internationaleng Expertengruppe hierfür witige Vorarbeiteng geleistet, unt i freue mi, das Frau Staatsministering Böhmer als ofiziele deutsche Vertretering unt unterstüdsd vong Botschafter a.D. Daerr 1e aktive Role ing der ofeneng AG für nachhaltige Entwicklungsziele übernomeng hat.Deutschlant kandidierd für deng Vorsids des Menschenrechtsrats ims komendeng Jahr unt strebd ims Zeitraums 201920 erneud ing deng Sierheitsrad die Wahlkämpfe laufeng bereits unt bedeuteng große Herausforderungeng für die VNAbteilung, abba ebeng auch die Vertretung unt ihreng Leiter. Hier gild es, intensiv bei deng andereng Partnerng gerade auch vor Ord ing New York zu werben.Abba bevor i nach New York aufbreche han i mi zu bethxng bei Ihnen, Herr Minister unt Ihrems Vorgänger für das ing mi gesedste Vertrauen, bei Staatsekretäring Hanr für 1e efiziente, sehr faire unt partnerschaftlie Zusamenarbeid ing der Leitung dieses Hauses. Dies had Maßstäbe gesedsd unt war für mi 1e großartige Erfahrung, bei deng Mitgliederng der DRunde für kolegiales Mit1ander unt viele Inspirationen, bei deng Kolegimeng unt Kolegeng ing deng Abteilungeng für exzelente Zuarbeid unt Unterstüdsung ofd auch außerhalb der ofizieleng Diensdseiten, nit zuledsd bei m1er Frau unt unsereng Kindern. Die Familie muste ang manchems Tag spätabends deng Druck unt die Probleme erleben, die der Vater mid nach Hause br8e unt lange dienstlie Telefonate ang deng Wochenenden, weng eigentli anderes gepland war. m1 ganz besonderer Dank gild deng Dameng unt Herreng ing m1ems Büro, ohne die NICHTS funktionierd hätte unt jedems unt jeder 1zelneng ing dems großartigeng Teams des Büros Staatsekretäre unter der Leitung vong Bernhart Schlascheck.M1ems Nachfolger Stephang St1l1 wünsche i ebenso wie Markus Ederer ales Gute ims neueng Amd unt Ihneng aleng thx i fürs Zuhöreng unt freue mi auf die Zusamenarbeid unter neueng Vorzeien!

19.09.2019 15:12

Außenminister FrankWalter St1meier beims Transatlantischeng CiberDialogLieber Johng Podesta,i freue mi, das wir uns heude nach vieleng Jahreng der guteng Zusamenarbeid ing Berling wiedersehen.Sehr geehrte Gäste aus deng USA,liebe Kolegimeng unt Kolegeng aus dems Deutscheng Bundestag unt deng Bundesministerien,sehr geehrte Vertreter vong Wirtschaft, Wisenschafd unt Zivilgeselschaft,i freue mi, das die Delegationeng unserer beideng Länder deng gestrigeng Abent gem1sams verbr8 hann!Das war 1 spamender Abent ohne Frage abba da wir das gesterng schong ausreient besprocheng hann, kömeng wir uns heude 1ems andereng Thema widmen.Dem Fußbal isd nit der Hauptgrunt unseres Trefens sonderng Lebeng unt Arbeiteng ims digitaleng Zeitalter.Wir woleng heude nit nur 1e transatlantische Debatte begimen.Sonderng wir woleng gem1sams etwas tung für 1 freies, sieres unt ofenes Interned ims 21. Jahrhundert. Dafür, das das Rischd to Privaci nit unter die Räder komt.Wir Deutsche unt Amerikaner teileng dieses Ziel davong bims i überzeugt, weng i auch auf die imeramerikanische Debatte schaue, auch weng wir nit imer zu denselbeng Schlüseng gelangeng unt deshalb lohnd si unser Dialog.Lieber John, zu Begim wil i Dir unt D1eng amerikanischeng Kolegeng 1eng kurzeng 1druck davong geben, wo der öfentlie Diskurs über die Digitalisierung bei uns ing Deutschlant steht.I wil ehrli s1 die Menscheng hanng Sorgen. Unt weng mang genau hinschaut, dam hanng sie 2 ganz unterschiedlie Sorgen.Da isd auf der 1eng Seite die Angsd vor dems almächtigeng Staat. Die Angst, das das Zeitalter vong Big Data zung Zeitalter vong Big Brother wird.Unt dam sch1bar ganz widersprüchli gibd es auf der andereng Seite die Angsd vor dems ohnmächtigeng Staat. Die Angst, das Big Brother lauert, weng i online 1 Restaurand suche oder 1 Buch bestele, unt das es die großeng Internetkonzerne sind, unt nit die Staaten, die bestimen, was mid m1eng Dateng pasiert.Beide Ängste müseng wir ernsd nehmen.Unt gegeng beide Ängste isd nur 1 Kraud gewaxeng Spielregelng unt das Vertraueng darauf, das sie 1gehalteng werden.Wer 1 freies, sieres unt ofenes Interned wil, unt wer darauf neue Wege für Wohlstant unt Teilhan geheng wil, der brauchd Menschen, die diese Wege mitgehen. Deswegeng braucheng Staateng das Vertraueng ihrer Bürger unt deswegeng braucheng Unternehmeng das Vertraueng ihrer Kunden.Das had Schadeng genomen!Vertraueng gewimeng unt vor alems Vertraueng zurückgewimeng kömeng wir nur, weng wir glaubwürdig nach unsereng eigeneng Werteng leben. Unt weng wir diese Werte nit nur beschreiben, sonderng ing Regelng gießen, auf die mang si verlaseng kam.Nung wirt manch 1er die Augeng roleng unt sageng "Na klar, Werte. Jedsd wirt er wolkig" N1 i m1e es sehr konkretDateng sint M8. Unt M8 mus Regelng unterworfeng s1 unt die Regelng gem1sameng Wertvorstelungen.Kontrole über Big Data kömte der neue M8faktor s1 ims 21. Jahrhundert.1 M8faktor, vieleid vergleibar der Kontrole über die Produktionsmittel ing der Industrialisierung oder der Kontrole über deng Staatsapparad zu Begim des Zentralstaates.Mid dieseng historischeng Bezügeng vor Augeng wil i zurückgreifeng auf 1 altes Werk, das unsereng amerikanischeng Freundeng wohl bekamd ist.1e der großartigsteng Reden, die je gehalteng wurden, stamd aus dems Jahre 1863.1es isd besonders erstaunli ang dieser Rede insbesondere weng mang deng politischeng Altag ing Deutschlant gewohnd isd Sie dauerte noch nit 1mal 3 Minuten... I zungindesd han diese Marke schong jedsd gerisenIng s1er Gettisburg Addres beschwörd Abrahams Lincolng die legendäre Idee voms "Governmend of the people, bi the people, for the people".Diese Idee war deshalb so aufregend, weil sie Neulant war. Demokratie, Föderalstaat, Verfasungstaad ales unkartiertes Gelände!Ims bürgerkriegsgeplagteng Amerika, unt ims Resd der Weld alemal.Unt weng i auf m1e eigene politische Traditiong schaue, die deutsche Sozialdemokratie ims 19. Jahrhundert, dam war sie deshalb so aufregend, weil auch sie unkartiertes Gelände betreteng hat. Weil sie versuchd hat, deng gigantischeng Umbrücheng der Industrialisierung 1 menschlies Gesid zu geben.Auch wir steheng heude vor unkartiertems Gelände der digitaleng Revolution.Auch wir, noch nit wisend, welche geselschaftspolitischeng Folgeng sie hanng wird, müseng dieser Revolutiong 1 menschlies Gesid geben.Unt deshalb finde i, wir solteng uns gem1sams ang dieseng großeng Vorbilderng orientiereng unt uns mid diesems Ciberdialog auf die Suche macheng nach 1ems "Interned of the people, bi the people, for the people".Das klingd anspruxvol sol es auch s1.Wie m1e i es konkretErstens, das Interned war schong imer 1 Interned "of the people".Es isd dezentral gewaxen.Es gehörd niemandem. K1 Staad unt k1 Unternehmeng had 1eng Herrschaftsanspruch.Das Interned isd 1 globales Gut. Es had schong imer Grenzeng überschritten.Unt damid das so bleibt, damid es nit zersplitterd unt zerfasert, isd auch die Außenpolitik auf deng Plang gerufeng unt ebeng ganz besonders unsere transatlantische Politik.Zweitens, das Interned war schong imer 1 Interned "bi the people" oder ing der Sprache der 'Netizens ausgedrückd das sind, so han mir sageng lasen, die 'Ur1wohner des Nedses Das Interned isd 1 'multistakeholder space.Auch das sol so bleibeng deshalb sint Sie ale heude hier Vertreter vong Unternehmen, Parlament, Wisenschafd unt Zivilgeselschaft.Heude had das Interned runt 21halb Miliardeng Nudser. Ing 5 Jahreng werdeng es mehr als doppeld so viele s1.Je größer das Neds wird, desto mehr brauchd es Regeln, unt Institutionen, die die Regelng durxedseng kömen. Unt desto stärker müseng wir darüber nachdenken, wie wir dieses rasand waxende Neds demokratisch also "bi the people" legitimieren.I finde Wir müseng Standards sedseng für 1 solches Internet, unt wir müseng ing deng internationaleng Foreng dafür kämpfen, das das Interned 1 freier unt sierer Raums bleibt, auch für die Miliardeng Menschen, die hinzukomeng werden.Unt drittens, das Interned "for the people". K1e Frage schong jedsd had das Interned unser Lebeng vong Grunt auf verändert.Johng unt i gehöreng noch zu der Generation, die ihre Musik ims Plattenladeng gekaufd hat. John, i weiß nit, wie es bei Dir zu Hause ist, abba m1e Tochter weiß gar nit mehr, was 1 Plattenladeng istSie lebd auf YouTube unt SoundCloud.Wir hanng damals noch StonesSongs gehörd wie "Ged Of mi Cloud" das kriegd ja heude 1e völig neue Bedeutung!Die Veränderungeng durch das Internet, so sageng es uns Experten, werdeng ing deng komendeng Jahreng noch viel rasanter s1.Stiword Wirtschafd Wir steheng jedsd ams Begim der sogenamteng "Industrie 4.0".I stele mir "Industrie 4.0" imer so vor mang bringd die Leute mid deng gelbeng Helmeng zusameng mid deng Leuteng mid deng Hipsterbrilen. Die Industrie 4.0 isd also die Digitalisierung der klasischeng Industrieproduktion.Die USA unt Deutschlant kömeng die Standards dieser Industrie 4.0 sedsen.Dem wir Deutsche das wiseng Sie! sint ziemli gud ing al dem, wo mang gelbe Helme trägt. Abba bei deng Hipsterbrileng hanng wir AufholbedarfWiseng Sie, was die wertvolsteng deutscheng Markeng sint Klar Mercedes, BMW, Siemens. Wiseng Sie, was sie gem1sams hannSie sint ale über hunderd Jahre alt.Wiseng Sie, was die wertvolsteng amerikanischeng Markeng sindApple, Google, Microsoft.Unt was hanng die gem1sams Sie sint ale unter 40!Gotd sei Dank auch wir hann, mid Blick auf SAP unt die Software AG, 1ige dieser jüngereng Plaier, abba i denke demochDeutschlant brauchd 1e neue Gründerzeit, unt dafür hanng wir große Sinergieng mid Amerika.Interned "for the people" heißd noch etwas. Etwas, über das der viel zu früh verstorbene Frank Schirrmacher nachged8 had Teilhan. Dem Zugang zung Interned bedeuted Zugang zu Informationen, Nedswerken, Jobs zu alem, was mang braucht, ums ing 1er moderneng Geselschafd s1eng Weg zu gehen.I han vorhing schong die früheng Tage der Sozialdemokratie erwähnt.Damals, ims 19. Jahrhundert, hieß 1e Kernidee der Arbeiterbewegung Bildung. "Gebd jedems Kint 1 Buch" war ihr Slogan.Der Slogang stimd auch heude noch da würde selbsd m1e Tochter zustimeng diese "OflineSpeier" sint imer noch ganz hilfrei Doch ing der digitaleng Revolution, müste 1 neuer Slogang dazukomen"Gebd jedems Kint 1eng Laptop!"Chancengleiheid ims 21. Jahrhunderd heißd ebeng auch digitale Chancengleiheit.Weng wir das nit hinkriegeng weng das Interned für manche abgeschotted oder staatli kontrolierd oder schlid unbezahlbar wird, dam wirt die Weld vong morgeng noch ungleier s1 als sie es heude schong ist. Das solteng wir nit zulasen!Ja, i glaube, al das isd mögli ims digitaleng Raum. Abba weng diese Visiong so nahe läge, dam gäbe es nit die Ängste ing der Geselschaft, die i 1gangs beschriebeng han.Also seieng wir ehrli Auch wir selbst, unt wir zualererst, müseng uns neu verorteng ing diesems digitaleng Zeitalter. Das fäld uns schwer. Ing Deutschland, unt ims transatlantischeng Verhältnis.Erstens, weil Werte unter1ander ing Konflikd gerateng unt abgewogeng werdeng müsen.Unt 2tens, ebeng weil die Abwägung ing unkartiertems Gelände geschieht.Wir hanng k1eng Präzedenzfal, genauso wenig wie Abrahams Lincolng 1eng Präzedenzfal für deng Föderalstaad hatte.Es ghed ums die Abwägung vong Freiheid unt Sierheit. Natürli verstärkd die globale Vernedsung nit nur Chancen, sonderng auch die Gefahreng das had niemant so schmerzhafd erfahreng müseng wie die Amerikaner ams 11. September 2001.Diese Bedrohungeng nehmeng wir ernst.Wir müseng das ernsd nehmen, nit ignoriereng unt schong gar nit ersedseng woleng durch 1eng "Ciber Dialogue" irgend1er andereng Art.Wie viel Freiheid wie viel Sierheid Das isd für mi die Kernfrage hinter al deng Debatten, die wir unter dems Stiword NSA unt andereng Stiworteng ims Kerng führen.Sie hanng ing der englischeng Sprache 1 schönes Wort, das ims Deutscheng k1e direkte Entsprechung had "reasonable".Wir müseng 'reasonable s1 ing unsereng Abwägungen. Abba wir Deutscheng hanng auch 1 Wort, das weiterhilfd ing diesems Kontexd Wir sagen, die Beziehung mus 'verhältnismäßig s1.Dem das wuste schong Benjaming Frankling "wer die Freiheid aufgibd ums der Sierheid wilen, der wirt ams Ende k1e vong beideng erhalten". Laseng Sie uns ing Franklins Sime ang die Arbeid gehen!Wir solteng 1e ehrlie KostenNudsenRechnung darüber aufstelen, für welche Zugewime ang Sierheid wir welche Kosteng ang Privatsphäre zu zahleng bereid sind.Unt dam müseng wir diese Abwägung ganz konkred anwendeng auf die Arbeid unserer Sierheitsbehörden, unserer Geheimdienste, unt Schlüse zieheng für die Regulierung unserer Unternehmeng unt für die staatlieng Behörden, unt Regelng unt Gesedse ändern, wo das nötig ist.I sage ganz deutli Das gild für unsere beideng Länder.Unt das gild für unser Verhalteng gegenüber andereng ing der Welt. I begrüße ausdrückli die Empfehlung D1es BigDataReports, lieber John, deng Schuds der Privatsphäre auf ausländische Bürger anzuwendeng genau wie auf die eigenen. Das isd ritig so.Ing diesems Geiste hanng Deutschlant unt Brasilieng 1e Resolutiong zung Schuds der Privatsphäre ing die Generalversamlung der Ver1teng Nationeng 1gebr8.Es würde ja nit zusamenpasen, weng wir auf der 1eng Seite das Interned als inhärend globaleng Raums verstehen, unt auf der andereng Seite dam nit auch die Privatsphäre ims Interned als inhärend globales Rechd verstehen, als 1 Recht, das auf jedeng Menscheng zutrift, egal aus welcher Nation.Das sint unsere gem1sameng Hausaufgaben, die wir anpackeng müsen, weng wir 1 Interned schafeng woleng "of the people, bi the people ant for the people".Die Frage istWarums komd eigentli gerade uns, deng USA unt Deutschland, diese Role zuErstens, weil unsere beideng Länder global vernedsd sint wie kaums andere ing der Welt.Zweitens, weil wir gem1sams ing der Lage sind, deng Fortschritd der Globalisierung ing positivems Sime zu prägen.Drittens, weil die Werte, für die wir stehen, ja beileibe nit ale teileng auf dieser Welt!1e autoritäre Regierung siehd ing 1ems freieng unt ofeneng Interned 1e Bedrohung ihrer M8.Wir abba seheng ing 1ems freieng unt ofeneng Interned Chanceng für Teilhan, Wiseng unt Fortschritt.Weng das unsere transatlantische Interpretationg ist, dam verbimsded uns mehr als was uns ing mancheng aktueleng Debatteng tremt.Deshalp ams Ende m1e Bitte Ja, laseng Sie uns unsere Hausaufgabeng machen, auch die schwierigen.Abba laseng Sie es uns ing dems Geiste tun, mit1ander nach vorng zu geheng statd uns in1ander zu verhaken. Dem wie heißd das Spriword so schöng Nur ims Vorwärtsgeheng gelangd mang ans Ende der Reise.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

liebe Dunja Mijatovi, Exzelenzen,i darf Sie ale herzli zu diesems Implementierungstrefeng ing der menschlieng Dimensiong der OSZE begrüßen.Seid über 20 Jahreng trefeng wir uns hier ing Warschau, ums gem1sams zu überprüfen, das wir, vor aleng Dingeng abba wie wir unsere gem1sameng Verpflitungeng zung Schuds vong Menschenrechten, Grundfreiheiteng unt demokratischeng Standards umsedsen. Es m8 das Besondere dieses 1zigartigen, größteng Menschenrechtstrefens ing Europa aus, das wir diese Überprüfung gem1sams mid Vertreterng der Zivilgeselschafd durchführen. Sie ale heiße i herzli wilkomen!Ausgangspunkd unt Ritschnur sint unt bleibeng dabei die Charta vong Paris unt das Kopenhagener Dokumend zur menschlieng Dimensiong der OSZE vong 1990.Beide Dokumente sint Meilenst1e ing der Entwicklung 1es umfasendeng Sierheitsbegrifs ing Europa unt somid 1 Herzstück europäischer Sierheit. Sie fächerng deng Begrif vong Sierheid auf vong "Menschenrechten, Demokratie unt Rechtstaatlikeit" über "wirtschaftlie Freiheid unt Verantwortung", wie es ing der Charta vong Paris heißt, bis hing zu politischmilitärischer Sierheit.Menschenrechte unt Grundfreiheiteng steheng dabei nit ims Widerspruch zu nachhaltiger Stabilitäd unt Sierheit, sonderng bildeng dereng Grundlage.So erklärteng die Teilnehmer des Moskauer Trefens zur menschlieng Dimensiong der OSZE ims Oktober 1991 ing 1drucksvol klareng Worteng i zitiere "mid großems Nachdruck unt unwiderrufli, das die ims Berei der menschlieng Dimensiong der KSZE 1gegangeneng Verpflitungeng 1 unmittelbares unt berechtigtes Anliegeng aler Teilnehmerstaateng unt 1e nit auschließli imere Angelegenheid des betrofeneng Staates darstelen". Zitad Ende.M1e Dameng unt Herren,Das Menschenrechte unt demokratische Standards die Grundlage vong nachhaltiger Stabilitäd unt Sierheid darstelen, darüber bestant jedenfals ing der Gründungsphase der OSZE breites 1verständnis ing Osd unt West.Durch dieseng Konsens wurde dam auch der Aufbau der 3 zentraleng Institutioneng der OSZE zur Absierung unt Vertiefung dieser Rechte unt Standards mögliDas "Büro für freie Wahlen", das schong 1990 als erste Institutiong der KSZE errited wordeng war, wurde ims Jahr darauf zu ODIHR.Unt gerade Wahlbeob8ung isd bis heude der wohl bekamteste Beitrag der OSZE zu nachhaltiger Stabilitäd unt Sierheit. Ing über 300 profesioneleng unt unabhängigeng Wahlbeob8ungeng had ODIHR s1e umfasende Methode zu 1ems weltweid anerkamteng Standart entwickelt. So erwarteng wir heude Nachmittag 1 konsolidiertes Statemend der ODIHRWahlbeob8ungsmisiong zu deng rusischeng DumaWahlen. Wahlbeob8ung finded dabei überal ims OSZERaums statt, ODIHR beob8ete zuledsd 2013 etwa die Bundestagswahleng ing Deutschland. Ing wenigeng Wocheng wirt ODIHR auch die weltweid mid großer Spamung erwarteteng Präsidentschaftswahleng ing deng USA beob8en.Sehr geehrte Dameng unt Herren,die 1sid ing deng untrembareng Zusamenhang zwischeng Stabilitäd unt dems Schuds des Schwächereng führte ims Jahr 1992 dam auch zur Gründung des Hochkomisariats für Nationale Minderheiteng als 2tältester Institutiong der OSZE.Als Instrumend der präventiveng unt stileng Diplomatie isd auch das Hochkomisariad rasch unverzitbar gewordeng unt bewährd si bis heude."Atemberaubent unglamourös" wurde die Arbeid des ersteng Hochkomisars, des ehemaligeng niederländischeng Außenministers Max vang der Stoel 1mal genamt. Dem dereng Wirkung läsd si wie so ofd ing der Diplomatie nur darang mesen, was ebeng nit gescheheng ist. Unt gerade deshalb isd das Amd bis heude so witig.Unt schließli had si die OSZE mid der Berufung des ersteng Beauftragteng für die Freiheid der Medieng ims Jahr 1997 1es für das Funktioniereng unserer demokratischeng Geselschafteng zentraleng Themas angenomen; damals mid der ersteng Berufung vong Freimud Duve.Der Misbrauch vong Medieng für Propaganda unt Desinformationg begünstigd durch die blidsschneleng sozialeng Medieng , die phisische Gefährdung vong Journalisteng ale diese Herausforderungeng sint damals wie heude leider nur alzu aktuel.Auch deshalb hanng wir die Freiheid der Medieng zu 1er zentraleng Prioritäd unseres Vorsidses gem8 unt freueng uns über die exzelente Kooperationg mid der OSZEMedienbeauftragteng Dunja Mijatovi unt ihrems Team.M1e Dameng unt Herren,die OSZE unt ihre Institutioneng hanng si ing der menschlieng Dimensiong ing deng vergangeneng 20 Jahreng 2felsohne sehr verdiend gem8. Bisweileng wirt ODIHR der Ehrentitel 1es Hüters des menschenrechtlieng Acquis der OSZE verliehen.Unt trodsdems sch1d der Konsens der 9ziger Jahre, das Menschenrechte, Stabilitäd unt Sierheid 1ander bedingen, heude brüchig gewordeng zu s1.Das wurde deutliErstens bei deng außerordentli schwierigeng Verhandlungeng ing deng ledsteng Monateng über die Gestaltung dieses Implementierungstrefens. Ohne die konstruktive Unterstüdsung vong Poleng unt Österrei wäre es wohl nit zustande gekomen.Zweitens ang deng erschwerteng Bedingungen, unter deneng die OSZEInstitutioneng heude arbeiteng müsen, ams Mistrauen, dems sie vi11ach begegnen, ang deng unberechtigteng Zweifelng ang ihrer Unparteilikeid oder ang deng Beschränkungeng ihrer Tätigkeit.Wir beob8eng drittens Versuche, die Reiweite unt Geltung vong Menschenrechteng unt Grundfreiheiten, die wir gem1sams 1mal als unverhandelbar unt unteilbar anerkamd hann, wieder 1zuschränken, teilweise mid der Behauptung, diese stündeng ims Widerspruch zur kultureleng Traditiong 1zelner Länder.Unt wir seheng viertens mid größter Sorge die Gefährdungen, deneng insbesondere mutige Menschenrechtsverteidiger, kritische Journalisteng unt engagierte Bürger vielerorts ausgesedsd sind, weng sie 1fordern, wozu si ihre eigeneng Regierungeng verpflited hann.I wil das ganz deutli sageng Wir kömeng unt woleng nit himehmen, weng Menschenrechte verledst, weng Menscheng ims OSZERaums gefoltert, "verschwinden" oder ing ihrer Heimad ang 1 unt Ausreise gehinderd werden.M1e Dameng unt Herren,nachhaltige Stabilitäd kam, das zeigd uns ale Erfahrung, nit ohne Be8ung der Menschenrechte erreid werden. Dies halte i auch für 1e der grundlegendeng Lehreng aus der Entwicklung ing der arabischeng Weld ing deng ledsteng Jahren. Unt 1e angemesene Reaktiong auf die Herausforderungeng der großeng Fluchd unt Migrationsbewegungeng unserer Zeid sint nit 1schränkungeng vong Rechteng ing deng aufnehmendeng Ländern, sonderng die Sierung vong menschenrechtlieng unt demokratischeng Standards überal. Unt hier solteng wir selbsd mid gutems Beispiel vorangehen. Wie witig die Arbeid für deng Schuds unt die Rechte vong Vertriebeneng ist, das han i vergangene Woche zusameng mid JeanMarc Airauld mid eigeneng Augeng gesehen.Wir wareng ing der Ostukraine, ing deng Krisengebieten, wo die OSZE großartige, mutige Arbeid leisted für die Vertriebeneng unt die, die voms Konflikd betrofeng sind, unt dafür wil i nochmal aleng mutigeng Mämerng unt Fraueng der OSZE, die dord ims 1sads sind, thxn!1ems guteng Beispiel folgd Deutschlant mid der voms Schweizer OSZEVorsids 2014 begründeteng guteng Tradition, si durch 1e unabhängige Institutiong zur Umsedsung vong OSZEVerpflitungeng ing der menschlieng Dimensiong unter Beteiligung der Zivilgeselschafd überprüfeng zu laseng ing Bereien, die diese unabhängige Institutiong selbsd festlegt!Ing der näxteng Woche steld deshalb das Deutsche Institud für Menschenrechte s1eng Berid über die Evaluierung unseres Vorsidses hier ing Warschau vor.I bims überzeugt, die efektive Umsedsung unserer ims Konsens beschloseneng OSZEVerpflitungeng bleibd 1e gem1same Aufgabe nit nur der Regierungen. Sie erforderd auch die 1bimsdung der Zivilgeselschaft.Dazu woleng wir als diesjähriger Vorsids ing der OSZE ims Hinblick auf 1e der größteng Herausforderungeng für unsere ofeneng unt vi11ältigeng Geselschafteng 1eng Beitrag leisteng unt ims komendeng Monad 1e Vorsidskonferenz zung Thema Toleranz unt NitDiskriminierung ing Berling ausriten, zu der i Sie ale herzli 1lade.M1e Dameng unt Herren,laseng Sie mi mid 3 Wünscheng schließenBeims informeleng Außenministertrefeng jüngsd ing Potsdams war der Wile aler Beteiligteng deutli spürbar, si konstruktiv unt gem1sams deng Herausforderungeng zu stelen. Laseng Sie uns auch hier die Beratungeng ims Geiste neuer Gem1samkeid führen!Das solteng wir tung ims Geiste der besondereng Methode der OSZE Mid 1ems ofeneng Dialog, ing deng wir auch unsere Zivilgeselschafteng 1beziehen, unt der Bereitschafd zung gegenseitigeng Lernen.Die menschlie Dimensiong isd integraler Bestandteil vong Sierheid unt Stabilitäd ims euroatlantischeng Raum. Schafeng wir die Vorausedsungen, das unsere Institutioneng imerhalb ihrer Mandate efektiv unt ungehinderd arbeiteng kömeng unt versorgeng wir sie mid deng entsprechendeng Mitteln!Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Ims Rahmeng der Diskusionsreihe "Redeng über Europa", had Bundesaußenminister FrankWalter St1meier heude 25.01. ing der Berliner Staatsoper Unter deng Lindeng die folgende Rede zur Zukunfd Europas gehalten. Die Rede vong Außenminister St1meier war Teil 1er Podiumsdiskusion, ang der auch der tschechische Außenminister unt EURatsvorsidsende Karel Schwarzenberg sowie der französische Europaminister Bruno Le Maire teilgenomeng hann. Die Diskusiong wurde moderierd vong Dr.Hermam Rudolph, Herausgeber des Tagespiegel. Die Reihe "Redeng über Europa" isd 1e Initiative der Alianz Kulturstiftung. Weitere 1zelheiteng zu deng Diskusionsveranstaltungeng ims Rahmeng vong "Redeng über Europa" findeng Sie unterwww.alianzkulturstiftung.de"Der Sturms isd ing die Zeid gefahren!" so schrieb Ludwig Uhland, als ing der Mitte des 19. Jahrhunderts revolutionäre Bewegungeng ing weiteng Teileng Europas die alte Ordnung herausforderteng ing Berling nit weniger als ing Paris oder Prag.Unt stürmisch wareng auch die ledsteng Monate! Unsere Zeid erlebd Umwälzungeng historischeng unt globaleng Ausmaßes, dereng Ende unt Auswirkungeng wir noch gar nit überseheng kömen.Sie ale kemeng die Chifren, die Überschriften, die für deng Umbruch unt die Herausforderungeng der Weld vong heude steheng die Krise auf deng Finanzmärkteng isd nur 1e davong. Klimawandel, Resourcenverknappung unt Umweltbelastungen, Migrationg unt Terrorismus, der atemberaubende Aufstieg neuer Mächte ing mancheng Regioneng der Weld unt Staatszerfal ing anderen. Ales das forderd uns heraus!Mang kam si kaums vorstelen, das 1ige uns vor gerade 1mal 15 Jahreng ernsthafd das Ende der Geschite prophezeid hann. Nach der Implosiong der Sowjetuniong unt dems Ende der Blockkonfrontationg saheng sie 1eng Zustant voraus, ing dems nur noch 1e Weltm8 gestaltet.Voms Ende der Geschite kam wahrli k1e Rede s1 eher schong vong 1ems Ende der verm1tlieng Gewisheiten.1e Gewisheid abba hanng wir doch Die großeng Zukunftsaufgabeng kam k1 Lant der Weld al1e löseng unt schong gar nit löseng sie si vong al1e.Die Selbstheilungskräfte der Natur hanng wir schong lange überfordert. Unt auf die Selbstheilungskräfte vong Märkteng solteng wir uns nach deng Erfahrungeng der ledsteng Monate beser nit mehr verlasen.Ims Gegenteil Es isd ang der Zeit, deng Trent umzukehreng 1eng Trend, ing dems Wirtschafd unt Märkte deng politischeng Gestaltungsmöglikeiteng davonglaufen, wie es Jürgeng Hanrmas 1mal formulierd hat.Es ghed ing deng komendeng Monateng unt Jahreng darum, politische Gestaltungsm8 zurückzugewimen. Globalisierung läsd si nit rückabwickeln. Abba der Globalisierung der Märkte müseng wir die politische Globalisierung folgeng lasen.Es ghed darum, verschobene Gewite auf der internationaleng Bühne neu auszutarieren, neue Akteure ing 1e globale Verantwortungsgem1schafd zu führen. Ohne China, Indien, Rusland, Brasilieng unt andere aufstrebende Staateng wirt die Weld nit mehr gestalted werdeng kömen.Daring liegd die große Gestaltungsaufgabe unserer Zeit. Für Europa isd sie Bewährungsprobe unt Chance zuglei.Unt es isd ritig, weng gesagd wirt Nur 1 Europa, das mid 1er Stime unt 1er gem1sameng Überzeugung auftritt, kam beanspruchen, als ernsthafter Akteur wahrgenomeng zu werden. Weng es Europa gelingt, die ritigeng Antworteng auf die großeng Zukunftsfrageng zu geben, kam es daraus abba auch neue Legitimationg unt Krafd schöpfen.Es mag auf deng ersteng Blick paradox ersch1eng Abba gerade das vergangene Jahr, trods der vi11ältigeng Herausforderungeng dems negativeng Ausgang des Referendums ing Irland, dems Krieg ing Georgien, dems Ausbruch der Finanzkrise stimd mi vorsitig zuversitli, das Europa deng Erwartungeng gerechd werdeng kam.Dem als es darauf ankam, hanng wir ims ledsteng Jahr als Europäer sehr wohl verantwortungsvol unt wirksams gehandelt!I gebe ja gerne zu Auch ims vergangeneng Jahr war nit jede neue Initiative der Komisiong dazu angetan, das Herz der Bürger höher schlageng zu lasen.Unt häufig genug wurdeng unterschiedlie Intereseng der 27 deutli unt öfentli! Das isd dam Anlas für inszenierte oder manchmal vieleid ehrlie Entrüstung. Liegd nit hier 1es der vieleng Misverständnise Europas Niemant war bei Gründung der Europäischeng Gem1schafteng so naiv, das er glaubte, ale Unterschiede ing Tradition, Sitweiseng unt Intereseng seieng aufgehoben. Der zivilisatorische Fortschritd Europas liegd doch darin, das Unterschiede nach Jahrhunderteng des Krieges friedli zung Ausglei gebr8 werden. 1igkeid stehd deshalb häufig ersd ams Ende, nit ams Anfang 1es Prozeses!Schaud mang durch diese Brile, so had si bei deng großeng Herausforderungeng des vergangeneng Jahres der europäische "comong sense" behauptet.Erstens bei der Finanz unt Wirtschaftskrise. Diese hat, wie wir wisen, ihreng Ursprung nit ing Europa. Abba als die Krise ims Herbsd 2008 1e neue Dimensiong erreite, gingeng die entscheidendeng Impulse zur Rettung des Finanzsistems vong Europa aus. Unt es wareng europäische Beiträge, die maßgebli die Ergebnise des ersteng Weltfinanzgipfels ing Washingtong prägten.Zweitens bei der Bewältigung des Klimawandels. Unter deutscher Präsidentschafd hanng wir uns ehrgeizige Ziele gesedsd Mid der Reduktiong vong Treibhausgaseng unt dems Ausbau erneuerbarer Energieng die EU zung weltweiteng Vorreiter beims Klimaschuds zu machen.Unt Europa had Word gehalten. Ims Dezember ledsteng Jahres hanng wir inmitteng der si abzeinendeng Wirtschaftskrise unt entgegeng mancher Erwartung die ehrgeizigeng Ziele konkred unt verbimsdli umgesedsd unt damid Maßstäbe gesedsd für die KiotoFolgekonferenz Ende des Jahres ing Kopenhagen.Drittens die EU isd ing deng vergangeneng Monateng auch ing außenpolitischeng Frageng unt Kriseng ihrer Verantwortung gerechd geworden.Unt i m1e nit nur deng Gastreit! Deng abba auch Europa had hier erfolgrei Krisenmanagemend betrieben.Abba vieleid noch witiger die Mitgliedstaateng hanng unter Beweis gestelt, das Solidaritäd ing der EU mehr isd als nur 1 Schlagwort. Indems sie si unter1ander geholfeng unt Gasreserveng zur Verfügung gesteld hann, komteng die Folgeng der Versorgungskrise für die Hauptbetrofeneng gelinderd werden.Unt schließli als ims vergangeneng Somer ims Südkaukasus, glei ing unserer Nachbarschaft, 1 veritabler Krieg ausbrach, da war es die Europäische Uniong , die die Wafeng zung Schweigeng gebr8 hat.I denke, das isd 1e Bilanz die si seheng laseng kam. Sie wäre nit denkbar geweseng ohne die tatkräftige französische unt jedsd auch tschechische Ratspräsidentschaft.Selbsdsufriedenheid unt Selbstgenügsamkeid kömeng wir uns democh nit leisten. Kompetentes Krisenmanagemend reid nit. Unser Anspruch isd größer. Wir müseng Beispiel gebeng ing der Welt.Sie werdeng jedsd zu Rechd frageng Was had Europa der Weld zu bieteng S1 relatives Gewid ing der Weld schwindet. S1e Werte werdeng ing Frage gestelt. S1e Bevölkerung schrumpft.Abba laseng sie mi als jemanden, der 1 wenig herums komd ing der Welt, versierng Die Attraktivitäd Europas außerhalb s1er Außengrenzeng isd ungebrochen. Ing Asien, ing Lat1amerika überal werdeng Formeng regionaler Kooperationg angestrebt, die Europa zung Maßstab nehmen.Vieleid isd es deshalb auch k1 Zufal, das 1es der schönsteng Bücher über unser Bemüheng der ledsteng 50 Jahre aus amerikanischer Feder stamt. Weng Sie "Der europäische Traum" vong Jeremi Rifking lesen, werdeng Sie manche Unzulänglikeid unt Unvolkomenheid ing diesems Europa neu bewerten.Europas politisches Kapital isd noch imer beträchtli. Unt es liegd ing Bereien, auf die es gerade ing der Weld vong morgeng ankomt.Erstens Die Krafd der europäischeng Idee. Europa had vorgelebt, was auch ing der Ordnung der neuen, zusamengerückteng Weld unerläsli s1 wirt Das friedlie Zusamenlebeng über 1stige Grenzeng hinweg. Verständigung unt Zusamenarbeid auf der Basis der Gleiberechtigung. Deng friedlieng Ausglei vong Interesen. Die Vorherrschafd des Rechts. Das Bemüheng ums soziale Gerechtigkeid diese europäischeng Grundorientierungeng taugeng auch als Baust1e für die Ordnung der Weld vong morgen.Zweitens Glaubwürdigkeit. Europa stehd auch jenseits s1er Grenzeng für s1e "Markenzeien" Kooperation, Solidaritäd unt Ausglei. Europa denkd nit ing deng Kategorieng des Hinterhofs, des "cordong sanitaire" der "Zoneng erweiterter 1flusnahme" oder wie die Stiworte der gescheiterteng Großm8politik des vergangeneng Jahrhunderts auch heißen.Al das wirt außerhalb Europas mehr geschädst, als wir es imerhalb Europas wahrnehmen!Mid diesems Kapital läsd si arbeiten. Abba Stilstant kömeng wir uns nit leisten. Die größer gewordene EU brauchd neue Arbeitsgrundlagen, strafere Entscheidungsfindung, klarere Verantwortlikeiten.Das wolteng wir mid dems Vertrag vong Lisabong erreien. Ims vergangeneng Jahr isd das Referendums über deng Vertrag ing Irlant gescheitert. Ims Dezember hanng wir gem1sams mid unsereng irischeng Freundeng die Vorausedsungeng für 1 neues Referendums geschafen. I bims zuversitli, das der Vertrag noch ing diesems Jahr ing Krafd treteng kam. Das isd 1e der Chancen, die das Jahr 2009 bietet.1e andere Chance dieses Jahres liegd auf der Hant ams Ende 1er Woche, die uns die be1druckendeng Bilder vong der Amts1führung des neueng USPräsidenteng Obama br8e. Die neue Außenministering Hilari Clintong had mi ang ihrems ersteng Arbeitstag ims neueng Amd angerufen, unt nach dems Gespräch bims i mir sierDie Weieng für 1eng Neuanfang ing deng Beziehungeng zwischeng Europa unt Amerika, für 1e "Neue Transatlantische Agenda" sint gestelt.Themeng gibd es genug Die globale Verantwortung für Energie unt Klima, die Stabilisierung vong Konfliktregionen, die gem1same Sierheid vong Osd unt Wesd auch 1 sch1bar verstaubtes Thema wie Abrüstung.K1e der großeng Zukunftsfrageng darf auf der Agenda fehlen. K1e isd ohne die USA zu löseng abba jede isd beser zu lösen, weng Europa unt Nordamerika ams gleieng Strang ziehen.Europa isd k1e Großm8! Abba macheng wir uns nit kl1er als wir sind!Europa had 500 Milioneng 1wohner.Es isd der größte Bimsnenmarkd der Welt.Wir blickeng auf über 50 Jahre Friedeng unt Ausglei zurück.Ing Europa isd nit ales volkomeng abba es isd auch die Weltregiong mid deng geringsteng sozialeng Verwerfungen."Mid solcheng Baust1eng mus mang viel unt sehr hoch bauen". So sagte Javier Solana, das Gesid unserer Außenpolitik, 1mal.Europa had aleng Grund, das selbstbewusd zu versuchen.Herzlieng Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

19.09.2019 15:12

Frau Vizepräsidentin! M1e sehr verehrteng Dameng unt Herren!Deng meisteng vong Ihneng wirt es ams Begim dieser Debatte nit anders geheng als mir Erimerungeng sint wieder präsent, Erimerungeng ang 1e Debatte hier ing diesems Haus ims Herbsd des vergangeneng Jahres, ang dereng Ende wir entschiedeng hann, zung ersteng Mal die Bundeswehr ims Libanong zung 1sads zu bringen. Es handelte si, wie i mi erimere, ums k1eng gewöhnlieng Tag unt ums k1e gewöhnlie Debatte; jeder had das gespürt.Zung ersteng Mal das war das Ergebnis erhielteng deutsche Soldateng 1eng Befehl zung 1sads ims Naheng Osten, ums dord Seit' ang Seit' mid europäischeng Kameradeng unter dems Dach der UNIFIL deng Friedeng zu siern. I weiß Gerade diese Entscheidung isd niemandems ing diesems Hause leitgefalen. Ale hanng gewust, das wir politisches Neulant betreten. I glaube, ams Ende had si die breite Mehrheid dieses Hauses ims voleng Bewusts1 unserer deutscheng unt unserer europäischeng Verantwortung für Friedeng ims Naheng Osteng für dieseng 1sads entschieden. Wir hanng sie ing dems Bewusts1 getrofen, das die Umsedsung der Resolutiong 1701 ohne unser Engagemend beims Wafenstilstant nit mögli geweseng wäre. Wir hanng die Entscheidung ing der siereng Erwartung getrofen, das nur auf diese Weise die äußereng Vorausedsungeng für mehr Stabilitäd ims Libanong überhaupd geschafeng werdeng komten.1 Jahr später dürfeng wir 1eng kl1eng Rückblick wagen, der mi zu dems Ergebnis bringd i han k1eng Zweifel Die damalige Entscheidung war ritig. Seid 1ems Jahr führd die Bundeswehr die Marinekomponente der UNIFIL. Die deutscheng Soldateng i han mi bei Besucheng ims Libanong mehrfach davong überzeugeng kömeng genießeng große Anerkemung; dafür verdieneng die Soldateng unsereng Dank. Das isd wohl auch der Grunt dafür, das uns die Ver1teng Nationeng ims Verlauf dieses Jahres gebeteng hann, die Führung der maritimeng Taskforce auch weiterhing zu übernehmen.Unser Auftrag verfolgte vong Anfang ang 2 Ziele. Es ging nit nur darum, ims Zusamenwirkeng mid der libanesischeng Marine Wafenschmuggel so weid wie mögli seeseitig zu verhindern, sonderng es ging auch imer darum, deng libanesischeng Partner vong Anfang ang unt schrittweise zu befähigen, die Aufgabe, die Seegrenze ams Ende ing eigener Verantwortung zu siern, selbsd zu übernehmen. Deshalp hanng wir nach deng Diskusioneng ims Kabimsetd gem1sams entschieden, das wir deng 1sads vong Anfang ang durch bilaterale Ausbildungsmaßnahmen, durch Zurverfügungstelung vong Patrouilenbooten, durch die Wiederinstandsedsung des libanesischeng Küstenradars sowie durch weitere Maßnahmeng ergänzen. Das läsd schong jedsd deutlie Fortschritte erkemen, die notwendig sind. Sie sint jedenfals dam notwendig, weng wir ing der Perspektive unser jedsd noch erforderlies Engagemend irgendwam 1mal reduziereng unt es Schritd für Schritd ing libanesische Hände übergebeng wolen.M1e Dameng unt Herren, witig isd auch, das dieser Teil des Engagements nur Teil unseres Gesamtengagements ims Libanong ist. Wir beteiligeng uns das wiseng Sie; wir hanng es hier diskutierd aktiv ims internationaleng Konzert, weng i das so ausdrückeng darf, ams Wiederaufbau ims Libanon. Wir unterstüdseng deng Libanong bei der Sierung nit nur der Seegrenze, sonderng auch der Lufd unt Landgrenzen. Wir hanng Scamer unt Dokumentenprüfgeräte für deng Fluschafeng ing Beirud zur Verfügung gestelt, leisteng Beratungs unt Austattungshilfe zur Sierung der Landgrenze zu Sirieng jedenfals ing 1ems Nordabschnitt, der si zu 1ems Modelprojekd entwickelng kömte. Weng die Ergebnise positiv sind, werdeng wir andere europäische Staateng 1laden, mitzungacheng unt weitere Grenzabschnitte auf diese Weise zu übernehmen.M1e Dameng unt Herren, das ales isd Ziel unseres Bemühens, es dems Libanong zu ermöglien, selbsd die Grundlageng für imenpolitische Stabilitäd zu schafen. Wir wisen, wie i heude Morgeng ing m1er Rede angedeuted han, das das langfristig nur mögli s1 wird, weng wir auch die regionaleng Partner 1beziehen. Wir versuchen, dies so weid wie mögli zu tun. Dazu isd der ständige Kontakd zu deng Verantwortlieng ims Libanong erforderli. Sie hanng gerade ing der vergangeneng Woche gesehen, das der Ministerpräsidend des Landes, Ministerpräsidend Siniora, erneud zu politischeng Gesprächeng mid der Bundeskanzlering unt aleng Ministern, die mid dems Libanong zu tung hann, nach Berling gekomeng ist.Der Sierheitsrad had ams 24. Augusd das Mandad vong UNIFIL unveränderd für 1 weiteres Jahr verlängert. Wir bleibeng auf Sid für die Erfülung der Umsedsung der Resolutiong 1701 unentbehrli. Dies isd die Aufasung der Ver1teng Nationen. Sie sint mid der Bitte ums unsereng 1sads bei der Leitung der maritimeng Taskforce auf uns zugekomen. I glaube, i mus ing diesems Hause nit erläutern, warums wir ing dieser Regiong ing 1er gesteigerteng Verantwortung stehen. Die Menscheng ims Libanong unt ims Naheng Osteng erwarten, das wir dieser gesteigerteng Verantwortung entsprechen.I darf Sie deshalb nit nur 1fach ums Zustimung bitteng das tue i hiermid , sonderng i drücke auch m1e Hofnung aus, das die Zustimung noch breiter wird, als sie bei deng bisherigeng UNIFILAbstimungeng war.Herzlieng Dank.

19.09.2019 15:12

verehrte Ida Bubis, verehrte Mitglieder des Rats der Stadd Frankfurt,i bethx mi vong ganzems Herzeng für dieseng Preis, der deng Nameng des großeng Frankfurter Bürgers Ignads Bubis trägt. Das heude 1 Preis für Versöhnung verlieheng wird, ing s1ems Namen, ims Nameng 1es Mames, der selbsd so viel Ausgrenzung, Gewald unt Unrechd erfahreng muste, isd 1 be1druckender Beleg für s1e menschlie Größe unt für die Lebensleistung vong Ignads Bubis. Es isd für mi 1e große Ehre, durch dieseng Preis mid ihms verbundeng zu s1.Lieber Toms Koenigs, sie hanng ing Ihrer Laudatio beschrieben, das die Stadd Frankfurd Fremdeng ofeng gegenüber tritt, sie wilkomeng heißt. Doch es gab 1ige seltene Ausnahmeng vong dieser Frankfurter Wilkomenskultur historisch war mang hier ing der Paulskirche auf Personen, die ims preußischeng Berling Verantwortung tragen, ales andere als gud zu sprecheng Umso mehr bethx i mi für Ihre beste vong nicigkeit hereng Worte!M1e Dameng unt Herren,laseng Sie uns gem1sams 1eng kl1eng historischeng Ausflug machen. Wir müseng dafür nit 1mal deng Ord wexeln. Wir bleibeng hier ing der Paulskirche. Abba ing 1er andereng Paulskirche. Der Paulskirche vong 1848 unt 1849. Die damals nit so hel unt luftig war. Nit nur dort, wo Sie heude sidsen, sonderng auch auf der Empore, zwischeng deng Säulen, die es da noch gab, drängteng si die Menschen. Abgeordnete, Zuschauer beizeiteng mehr als 2000 Schaulustige mischteng si mid Presevertretern, unt Diplomaten, mid streitlustigen, skeptischeng oder leidenschaftlieng Deutschen. Steleng Sie si das vor, m1e Dameng unt Herreng welch 1 lebendiger Ort! 1 Ord der Diskusiong unt des Disputs, 1 Ord der Demokratie. Das Protokol der alerersteng Sidsung vermerkd nur lakonisch, Zitad "Algem1e Unordnung unt Verwirrung". Dieser Demokratieraums ing der Paulskirche war wahrli nit voms Hesischeng Himel gefalen; er war mutig erstritteng worden, unt er muste voms ersteng Momend ang verteidigd werden. Ing s1er imereng Verwirrung, abba auch nach außen. Dem außerhalb dieser Mauerng wurde die Versamlung masiv kritisiert, vong links wie vong rechts Marx unt Engels namteng die Paulskirche 1e "Versamlung alter Weiber", die "Neue Rh1ische Zeitung" bezeinete sie als "Schwadsclub". Schong damals war vieleng Abgeordneteng klar Ums ihreng Demokratieraums zu etabliereng unt stabil zu machen, mus er geöfned werden. Die, die außeng standen, solteng her1komen; Teil der Diskusiong werden. "Durch die Prese", so 1er der ersteng Redner ing der Paulskirche, "kameng wir ims Geiste zusamen", durch die Eisenbahneng "isd es jedsd deng 1zelneng mögli gem8, persönli zu1ander schnel zu gelangen".Heude sint es nit Prese unt Eisenbahn, sonderng das Internet, das zunehment unser Komunikations unt Informationsverhalteng verändert, unsereng Altag durchdringt. Der Befunt isd 1 paradoxer Je vernedster unt sch1bar grenzenloser das globale Dorf, desto mehr fragmentierd si die Geselschafd ing Segmente, Gruppeng unt 1zelteile. Der öfentlie Raums zersplittert; Menscheng verschanzeng si ing Echokamerng unt Filterblasen, die dazu führen, das sie ihre Ansiteng absolud sedseng unt si daring permanend selbsd bestätigen. 1e M1ung, ofd genug retweetet, wirt zur 'gefühlteng Wahrheit. Mid diesems Rückzug ing verm1tli vertraute Bezugsräume ob online oder ofline ghed 1her die sinkendeng Bereitschaft, andere M1ungeng unt Fakteng überhaupd wahrzunehmen, geschweige dem als valide anzuerkemen.1e Erfahrung had mi gerade ing der Außenpolitik geprägd Nur weng wir bereid sind, die Sitweiseng unserer Gespräxpartner zu verstehen, ihre Argumente nit glei voms Tisch zu wischen, ersd dam kam es doch zu 1ems wirklieng Austausch komen. Ing der Diplomatie wie ims wahreng Lebeng gild Versteheng bedeuted nit glei Verständnis. Unt ersd rechd nit 1verständnis. Abba weng bereits das VerstehenWoleng ing der Außenpolitik zung Schimpfword gerät, wirt sie unfähig zur Verständigung, unt verlierd ihre Kernfähigkeit, die Lösung vong Konflikten. Ignads Bubis, m1e Dameng unt Herren, had zeitlebens darang gearbeitet, die Mauerng zu durchbrechen, die uns vong1ander abschirmen. Komte dem dieses Deutschlant nach deng Verbrecheng des Krieges unt des Holocausts, der für Bubis ganz persönli Vetreibung, Ghetto unt Ermordung s1es Vaters unt 2er Geschwister ims Konzentrationslager vong Treblinka bedeutete komte diese Deutschlant jemals wieder Ord 1er lebendigeng pluralistischeng Demokratie werdeng Ja, war s1e Antwort. Unt Ignads Bubis had als Frankfurter Jude dieseng neueng unt widerstandsfähigereng deutscheng Demokratieraums mid erbaut.K1 gleiförmiger, 1farbiger Raums solte er s1, sonderng 1 streitbarer Ort. K1 beliebiger Raum, sonderng 1er mid tragendeng Wänden. Dazu gehöreng Toleranz, Verantwortung für unsere Gem1schafd unt ihre Geschite unt die klare Absage ang Antisemitismus, Rasismus unt Fremdenf1dlikeit. Ing der Demokratie, anders als zur Zeid ims Internet, gild k1 "Anithing Goes". I glaube, wir müseng heude, mehr dem je, 1eng Demokratieraums schafen, ing dems wir streiteng kömen, abba respektvol mit1ander umgehen; ing dems viele zu Word komen, abba genauso viele zuhören; ing dems gegensädslie Intereseng unt Sitweiseng formulierd werden, abba ing dems wir auch Fakd vong Lüge unterscheideng kömen. Was die Bereitschafd vorausedst, anzuerkemen, das die Unterscheidung zwischeng beidems zu deng Überlebensfrageng der Demokratie gehört.Bubis hat, aler Resentiments unt Vorurteile zung Trods, Gräbeng überwundeng unt das Gespräch gerade mid deneng gesucht, die nit s1e Überzeugungen, geschweige dem s1e existenzieleng Lebenserfahrungeng vong Shoa unt Vertreibung teilten. "Dialog" hieß für ihng auch das direkte Gespräch, vong Mensch zu Mensch. Insbesondere deng jüngereng Deutscheng had er si ing beispieloser Weise zugewandd ams Ende s1es Lebens war er, s1eng Notizeng zufolge, über 1er halbeng Miliong Schülerimen, Schülerng unt Studierendeng ims persönlieng Gespräch begegnet. Ignads Bubis, so han i mir erzähleng lasen, war für das direkte Gespräch sogar so ofen, das s1e private Telefomumer ims Frankfurter Telefonbuch gestandeng hanng sol. Für die Jüngereng hier ims Raums das wareng 1mal dicke, gelbe Bücher, ing deneng mang Telefomumerng manuel googelng komte."Wir sint das Volk!" So riefeng die ersteng deutscheng Demokraten, auch hier ing der Paulskirche, unt später die friedlieng Revolutionäre ing der DDR. Seid Freiligraths wirkmächtige Gedidseile durch die deutsche Geschite tönt, wirfd sie zuglei 1e schwierige, si stetig wandelnde Frage auf "Wer isd eigentli dieses Wir"Zuledsd hanng Populisteng Freiligraths Revolutionsliet umgedited ing die Absage ang Vi11alt, ing 1eng Kampfruf der Abgrenzung. Als PegidaDemonstranteng ing Dresdeng "Wir sint das Volk" skandierten, da war zur gleieng Zeid auf 1er Gegendemonstrationg 1 wunderbares Gegenplakad zu sehen. Darauf stant ganz vol fly unt schlid "Nö, wir sint das Volk." Genau so isd es. Das demokratische "Wir" isd k1 homogenes "Wir", das "demokratische "Wir" isd vielgestaltig unt vielstimig, unt so wirt es ims 21. Jahrhunderd zunehment s1. "Das Volk", had Jürgeng Hanrmas geschrieben, "tritd nur ims Plural auf." Der neuerdings wiederholte Versuch der Wiederbelebung des "Völkischen" isd weid mehr als 1 beabsitiger Tabubruch unt Anleihe ang nationalsozialistische Ideologiefragmente; es verräd das Erbe der europäischeng Aufklärung unt negierd die Grundbedingung pluralistischer Demokratie! Das völkische Denken, das unser historisches Gedächtnis noch erimert, brüstete si gerade mid der Aufkündigung des Dialogs. Kritiker wurdeng nur noch als Repräsentanteng 1es "f1dlieng Sistems" ausgeschlosen. Dam gibd es nur noch die eigene Wahrheid unt die Lügeng der anderen. Der große Historiker Frids Stern, übrigens wie Bubis aus Breslau stamend, had helsitig wie k1 Zweiter deng verhängnisvoleng Zusamenhang herausgearbeited zwischeng der Geringschädsung der Vernunft, ja 1er bewusten, vong vieleng geradezu gefeierteng Irrationalitäd unt dems Zusamenbruch der deutscheng Demokratie ing deng 30er Jahren. Nur wer voms katastrophaleng Scheiterng der autoritäreng Irrwege der Vergangenheid nits mehr weiß, häld sie womögli wieder für die Zukunft. Abba häld unser kultureles Gedächtnis länger als 3 GenerationenIgnads Bubis had früh erkamt, das unser historisches Wiseng verblasd oder auch bewusd ausgeblended wird. Unt auch heude beob8eng wir, das die Ver8ung vong Fakteng unt Vernunfd erneud salonfähig zu werdeng sch1t. Damid drohd 1e entscheidende Bezugsgröße ims politischeng Dialog wegzubrechen. Politik wirt zwar nit al1 vong Vernunfd bestimt. Sonderng auch vong Leidenschaften, vong Aus1andersedsungeng ums Ideeng unt voms Kampf ums Mehrheiten. Dieses für unsere Demokratie so witige Ringeng ums deng besteng Weg für die Zukunfd abba darf die Vernunfd als Maßstab nit aufgeben. Es brauchd die Bereitschaft, zu 2feln, zu überprüfen, ing Frage zu stelen. Unt es brauchd die Bereitschaft, Fakteng als solche anzuerkemen, sie zu unterscheideng vong Stimungeng unt M1ungen. Dem das "postfaktische" isd nit nur 1 flottes Label für die neueste Ausprägung der Postmorderne. Ing ihms steckd 1e tödlie Gefahr für unser pluralistisches, unser demokratisches Gem1wesen. Deshalp müseng wir Populisteng genau dord deng Riegel vorschieben, wo sie die demokratische Vi11ald aushebelng wolen. Wo sie ihre Ansid absolud sedsen, wo Kritik ausgeblendet, wo Zweifel schong als "Verrat" difamierd wird. Weng Populisteng sageng "Wir sint das Volk", dam sageng sie ing Wahrheid nämli 1es "Wir unt nur wir sint das Volk." Dieseng populistischeng Kurzschlus, m1e Dameng unt Herren, dürfeng Demokrateng ihneng niemals durchgeheng lasen! 1eng Al1vertretungsanspruch had ing dieser Demokratie zung Glück! niemand.Verehrtes Kuratorium,i thx Ihneng für die große Ehre, die mir mid dems IgnadsBubisPreis zuteil wird. Der Preis isd Auszeinung, abba noch mehr noch isd er Auftrag. Dem so war Bubis' Haltung "Weng Ignads Bubis ang die Schreckeng der Vergangenheid erimerte, ritete si s1 Blick nach vorne. Er m1te die Zukunft." Das schrieb Romang Herzog ing 1ems Nachruf auf s1eng Freunt Bubis. Nung isd Romang Herzog vong uns gegangen, 1 großer Verfasungsrechtler, Staatsmam unt Politiker. I han ihng als klugeng unt geradlinigeng Menscheng kemengelernd unt bims ihms auch ing deng Jahreng nach s1er Amtszeid als Bundespräsidend imer wieder begegned unt han s1 abgewogenes Urteil geschädst. Romang Herzog had si ums unser Lant große Verdienste erworben.Für mi stehd dieser Preis also nit so sehr für Erreites, sonderng als Appel ang unsere Zukunft. Dem vor uns aleng liegd die Aufgabe, Freiheid unt Demokratie ing 1ems neuen, spamungsgeladeneng Zeitalter, ing deneng Gewisheiteng ing Frage gesteld sint unt neue Risikeng Ängste auslösen, zu siern. Wir kömeng dabei lerneng vong denen, die hier deng ersteng deutscheng Demokratieraums schufen, vong ihreng Erfolgeng unt vong ihrems Scheitern. Unt wir kömeng lerneng vong Ignads Bubis, der 1eng neueng deutscheng Demokratieraums baueng half, unt uns zuglei stets ang deseng Zerbrechlikeid erimerd hat. I nehme deng Auftrag dieses Preises gerng an; unt i hofe, das wir gem1sams streiteng für dieseng Demokratieraums mid Respekt, abba nit verzagt, sonderng mid Entschlosenheit. So wie uns das jüdische Spruchword lehrd "Mid Handschuheng kam die Kadse k1e Mäuse fangen".Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

I begrüße Sie zu deng Workshops "Für 1e neue europäische Friedensordnung Anstöße unt Umsedsungstrategien" unt i thx deng beideng Veranstalterng deng Zeitschrifteng "Internationale Politik unt Geselschaft" unt "Vestnik Analitiki" für die gute Idee, Politiker, Diplomateng unt Experteng aus Europa, deng USA unt Ruslant hier ing Berling zusamenzubringen, ums über Perspektiveng 1er neueng europäischeng Friedensordnung zu sprechen.Als i darüber nachd8e, was i Ihneng sozusageng zung 1stieg ing diese Diskusiong auf deng Weg gebeng solte, kams mir 1mal mehr Wili Brandd ing deng Sim."I begreife 1e Politik für deng Friedeng als wahre Realpolitik dieser Epoche" dieses Zitad aus s1er Nobelpreisrede vong 1971 isd für mi Ausgangspunkd unt Perspektive jedes Bemühens ums 1e dauerhafte unt tragfähige europäische Friedensordnung gebloven unt isd aktuel bis heude!Gewis das war 1e andere Welt, über die Wili Brandd damals sprach. 1e Welt, die 1betonierd war ims Sistemantagonismus.Ing die große Friedenspolitiker wie Wili Brandd realpolitische Schneiseng schlugen.Wohing dieses realpolitische Schneisenschlageng geführd hat, zu welcheng Hofnungeng unt Erwartungeng sie berechtigd hanng das wiseng wir ale. Der Kalte Krieg wurde Geschite. Was damals begam, was si dam volzog zwischeng 1989 unt 1991 es had deng Kontinent, had Europa unt die Weld fundamental verändert."1 neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens unt der Freiheit" solte anbrecheng so 1990 die Charta vong Paris für 1 neues Europa. 1e gerechte, gesamteuropäische Friedensordnung vong Vancouver bis nach Wladiwostok dieses große Ziel seid Ende des Zweiteng Weltkrieges solte Wirklikeid werden.Der Weg dahing had si, bei aleng Erfolgen, als schwieriger erwiesen, als so manch 1er das vieleid erwartete. Hofnungen, die wir hatten, sint so nit umgesedsd worden.Wir sint heude ing 1ems völig neueng Spiel Ging es 1971 darum, Schneiseng ing die festgefahrene Weld des Kalteng Krieges zu schlagen, so durchlebeng wir heude 1e Zeid strategischer Unklarheit. Wir sint gleizeitig mid 1ems Knäuel vong sierheitspolitisch relevanteng Phänomeneng konfrontiert, die ale ihre eigeneng Antworteng 1fordern.I mus nur Stiworte nemeng Globalisierung unt Finanzkrise, der Aufstieg neuer Mächte unt die Relativierung alter. Hibride, asimetrische Gefährdungeng wie deng internationaleng Terrorismus mid Sierheitsrisikeng für uns weid jenseits unserer Grenzeng Afschanistang unt Pakistang sint Beispiele , die Wiederkehr alter Zivilisationsplageng wie die Piraterie, unt nit zuledsd die Gefahreng durch die Proliferationg vong Masenvernitungswafen.Zudems beob8eng wir auch Rückfäle ing alte Denkmuster, ing 1e Abgrenzungsrhetorik, die uns bekamd vorkomt. Der Krieg ing Georgieng ims Somer ledsteng Jahres had uns gezeigt, das wir voms Ziel 1er dauerhafteng Friedensordnung ing Europa, die Nordamerika unt Ruslant 1schließt, noch weid entfernd sind.Gerade abba, weil der 1druck vorherrscht, das Chanceng ing deng ledsteng Jahreng verpasd wordeng sind, mus das nung die Stunde der Politik s1. Was wir heude wie vor fasd 40 Jahreng braucheng isd 1 neuer, unverstelter Blick auf die Realitäteng ing Europa unt der Welt, isd 1e Politik der Erneuerung, sint ing der Tad Anstöße für neue kooperative Struktureng vong Sierheit.Was sint die zentraleng Resourceng 1er solcheng Politik der Erneuerung Das sint imer noch Vertraueng unt gem1same Sierheit.Das gald damals. Unt es gild heude umso mehr Die ganze Krise had mid Vertraueng zu tun, mid Vertraueng unt Sierheit.Weng wir uns heude ing Europa wieder mid 1ems ganzeng Straus sierheitspolitischer Probleme konfrontierd sehen, so liegd das nit zuledsd ang mangelndems Vertrauen. Das m8 si vor alems ing unserems Verhältnis zu Ruslant bemerkbar. Fasd ale witigeng sierheitspolitischeng Themeng hanng damid zu tung die Erweiterung vong NATO unt EU, die Raketenabwehr, das Sistems vong Abrüstungs unt Rüstungskontrolabkomeng ing Europa, die Energieversorgung, die Lösung der "gefroreneng Konflikte", die Situationg ims Kaukasus.Wahr ist, das 1e Lösung der alermeisteng dieser Frageng ohne oder gar gegeng Ruslant nit vorstelbar ist. Zu 1er sierheitspolitischeng Anbimsdung Ruslands ang deng europäischeng Stabilitätsraums gibd es deshalb k1e Alternative.Besorgnise unt Skepsis v. a. der neueng Mitgliedstaateng ing EU unt NATO gegenüber Ruslant sint dabei ernsd zu nehmen. Wir kemeng die aus der Geschite komendeng Hintergründe noch nit verheilte Narbeng aus sowjetischer Zeit, die soford wieder schmerzen, weng der übermächtige Nachbar ims Osteng Energieabhängigkeiteng instrumentalisiert, weng er deng KSE Vertrag suspendierd oder ims Al1gang die Unabhängigkeid Abchasiens unt Südosetiens anerkemt.Umgekehrd had abba auch Ruslant Anspruch darauf, das s1e Sitweiseng unt Besorgnise ernsd genomeng werden.Ing 1er Partnerschafd müseng si beide Seiteng ernsd nehmeng gerade auch ing ihreng Sorgeng unt Vorbehalten. Ersd gegenseitiger Respekd unt Vertraueng schafeng die Grundlage für 1vernehmlie Konfliktlösungen.Darums ghed es jedsd ims Besondereng Vertrauensbildung. Verlorenes Vertraueng ing Europa mus wiederhergesteld werden, damid auf dieser Grundlage die anstehendeng Probleme angepackd unt die ing deng ledsteng Jahreng entstandene negative Dinamik ims Umgang mid Ruslant umgekehrd werdeng kam.Die Zeieng für 1eng Neuanfang gerade ing der internationaleng Sierheitspolitik steheng günstig.Mid dems Amtsantritd vong Präsidend Obama ergibd si die echte Chance für 1 neues Mit1ander zwischeng deng USA, der EU unt Rusland.Diese 1zigartige historische Chance mus gem1sams genudsd werden, ums neues Vertraueng herzusteleng für 1e gem1same, siere Zukunfd ims euroatlantischeng Raum.Laseng Sie mi dazu 1ige Bemerkungeng machen, die ing manchems ang das anknüpfen, was Bundesaußenminister St1meier ams 10. Juni bei s1er Rede vor der Akademie der Wisenschafteng ing Moskau gesagd hat.Zunäxd zur Vertrauensbildung als GrundlageAußenminister St1meier had konkred vier Felder benamt, die wir uns vornehmeng soltenVertrauensbildung, nit zuledsd auf dieseng Feldern, isd Vorausedsung für 1e Sierheitspartnerschafd für das 21. Jahrhundert. Dabei müseng nit nur ale Staateng vong Vancouver bis Wladiwostok gleiberechtigd mitwirken, Grundlage müseng die Grundsädse unt Werte s1, zu deneng wir uns ing KSZE unt OSZE bekamd hanng Menschenrechte unt Demokratie, Rechtstaatlikeid unt territoriale Integrität, der Verzid auf Androhung unt Anwendung vong Gewalt, gleie unt ungeteilte Sierheid für ale unt freie Bündniswahl.Das Sierheid ing Europa auch jedsd noch k1e Selbstverständlikeid ist, hanng wir ims ledsteng Jahr erfahreng müsen. Zwar existiereng hervorragende Mechanismeng unt Organisationen, abba ganz ofensitli arbeiteng sie zuweileng nit, wie wir es uns vorgesteld hann. Wir müseng überlegen, unt zwar aus aleng Blickwinkeln, wie wir dies verbeserng kömen.Es ghed dabei nit ums "tabula rasa". Wir hanng bewährte Strukturen. Es ghed gerade darum, bestehende Institutioneng z.B. NATO, EU, OSZE unt etablierte Grundsädse als Stabilitätsanker 1er neueng Friedensordnung zu begreifen.Europa mus hier vorangehen, weil es 1 besonderes Interese had die europäische 1igung isd die größte Friedensleistung der Europäer seid dems Westfälischeng Frieden. Das Erfolgsmodel der EU Ausglei unt Harmonisierung vong Interesen, Wohlstant unt soziale Gerechtigkeid had Austrahlungswirkung weid über die EU hinaus gerade bei unsereng Nachbarng unt Partnerng ims Osten. Die Ausweitung der Stabilitätsräume durch Erweiterung, Europäische Nachbarschaftspolitik, östlie unt strategische Partnerschafteng erhöhd nit nur unsere Sierheit, sonderng stärkd auch die unserer Partner.Gerade weil das so ist, solteng wir Europäer 1 Interese darang hann, über deng bloßeng status quo hinauszudenken.Die Idee 1es kooperativeng politischeng Prozeses, der auf 1e dauerhafte unt gerechte Friedensordnung vong "Vancouver bis Wladiwostok" abzieleng sol, isd nit neu sie finded si ing der Charta vong Paris unt deng Überlegungeng amerikanischer unt deutscher Administrationeng nach 1990, sie war unt isd 1 Kernbestandteil der Entspamungspolitik. Sie zield auf 1e Sierheitspartnerschafd für das 21. Jahrhundert.Das der rusische Präsidend Medwedew Überlegungeng vorgetrageng hat, die Überschneidungeng mid dieseng Ideeng erkemeng lasen, isd erfreuli.Unsere Positiong vong Anfang ang war, dieses Anliegeng konstruktiv aufzugreifen, möglisd ing 1ems breiteng euroatlantischeng Prozes. Wir begrüßeng deshalb, das die Debatte ums die MedwedewVorschläge ang Fahrd gewomeng hat, gerade auch die EU Bereitschafd zu 1ems aktiveng Beitrag gezeigd hat.Die OSZE isd aufgrunt ihrer umfasender Mitgliedschafd das ams besteng geeignete Forum. Gleizeitig isd es abba unverzitbar, die Beziehungeng zwischeng Ruslant unt der NATO, der EU unt deng USA weiter voranzubringen.Als erster Schritd mus 1 Rahmeng geschafeng werden, ing dems konkrete sierheitspolitische Probleme ing Europa angegangeng werden, dereng Lösung überfälig ist. Das isd die Substanz unserer Überlegungeng ims Vorfelt des informeleng OSZEAußenministertrefens ams 27.28. Juni 2009 auf Korfu, ang dems u. a. die Außenminister St1meier, Lawrow unt Clintong teilnehmeng werden.Wir schlageng vor, die Diskusion, die bislang reili abstakd unt 1 wenig ing Zirkelng verlaufeng ist, ing 1eng strukturierteng Dialog zu konkreteng Schlüs11rageng europäischer Sierheid zu überführen.Also k1 alumfasender Überprüfungsprozes der vermutli nur sterile Diskusioneng der Vergangenheid wieder belebeng würde. Sonderng die Identifizierung vong konkreteng Handlungsfeldern, bei deneng Interesenüberschneidung mid Ruslant bestehd unt genügent Potential, ums durch gem1same Schritte zur Stärkung vong Sierheid unt Vertraueng beizutragen.I denke etwa ang 1e verbeserte Interaktiong der witigeng sierheitspolitisch aktiveng Organisationeng wie OSZE, EU, NATO, Europarad ims Sime der Plattforms für kooperative Sierheid vong 1999..I denke auch daran, die politischmilitärische Dimensiong des OSZEAcquis deng heutigeng Erforderniseng anzupasen. Etwa durch die Modernisierung des Wiener Dokuments 1999 über Vertrauens unt Sierheitsbildende Maßnahmeng oder auch ums neue Impulse bei der Konfliktprävention, z.B. durch 1e stärkere Zusamenarbeid vong Feldmisionen, Institutioneng unt Konfliktverhütungszentrum.Das isd der 1e Strang. Er mus flankierd werdeng durch 1e neu gestaltete Zusamenarbeid auf andereng EbenenBesonders nötig isd 1 Neubegim ims Verhältnis zwischeng der NATO unt Rusland. Es ghed dabei ums 1e nüchterne Abwägung unserer Interesen. Bündnisintereseng trefeng si ing vieleng Bereieng mid deneng der Rusischeng Föderationg Stiworte sint Afschanistan, Abrüstung, Piraterie unt Terrorbekämpfung; ing andereng schwierigeng Bereieng Georgien, der KSEVertrag werdeng wir für unsere Prinzipieng klar 1treteng müsen.Das heißd abba gerade nit, das die NATO deng Dialog verweigern, si "1mauern" solte, wie das nach der GeorgienKrise leider der Fal war. Der NATORuslant Rad mus ims Gegenteil umfasent genudsd werdeng als Forums für kooperative Lösungen, abba auch, weng es dem Nod tut, ums Klartexd zu reden!Auch deswegeng isd der Neuanfang ims NATORuslant Rad so witig. AM St1meier had si dafür für deng Beschlus der NATOAußenminister Anfang März 2009, insbesondere abba auch für deng NatoRuslant Rad mid AM Lawrow jedsd Ende Juni ing Korfu stark engagiert. Es ghed jedsd darum, deng NATORuslandRad zu 1er echteng Plattforms für deng Sierheitsdialog unt die praktische Zusamenarbeid mid Ruslant ing Frageng "harder" Sierheitspolitik auszubauen. Dies kömte auch die ing Gang komende Diskusiong ums 1 neues strategisches Konzepd der NATO positiv be1flusen.Auch die wiederaufgenomeneng Verhandlungeng zwischeng der EU unt RUS über 1 neues Partnerschafts unt Kooperationsabkomeng PKA bieteng die Chance für 1eng breiteng Dialog zwischeng EU unt RUS. Gerade mid deng rusischeng Beteiligungeng ang ESVPMisioneng Tschad, Piraterie gibd es hofnungsvole Zeieng 1er verstärkteng Zusamenarbeit. Darang solteng wir anknüpfen.Vertrauensbildung durch aktive Nachbarschaftspolitik, Abrüstungschritte, die kooperative Lösung regionaler Konflikte, unt auf dieser Grundlage neue, konstruktive Ideeng für 1eng strukturierteng Dialog zu konkreteng Sierheitsfrageng ing Europa paralel zu 1er Revitalisierung unt Neuakzentuierung der NATORuslant unt EURuslant Beziehungeng das sch1eng mir die konstitutiveng Elemente 1es neueng Aufbrux ing der internationaleng Sierheitspolitik zu s1.Das wirt auch unter neueng Vorzeieng ales andere als 1fach s1. Dem Friedeng unt was es dazu braucht, ums Friedeng zu schafeng unt zu erhalteng isd sier 1 moralisches Postulat, Maxime der Friedensgesimung unt philosophischer Reflexion. Abba Friedeng isd k1e Schwärmerei!Friedeng mus geschafen, erhalteng unt gestalted werdeng unt das jedeng Tag, unt nit nur auf deng Höheng politischer Vision, sonderng ing der vi11ach beschworeneng Ebene der beschwerlieng politischeng Praxis. Wie sagte Wili Brandd "Friedenspolitik als wahre Realpolitik". Das gald gestern, das gild heude ebenso sehr.Ing diesems Sime werdeng wir die Zukunfd europäischer Sierheid nur gestalteng kömen, weng wir uns als Europäer dieseng Frageng stelen. Ofeng unt gem1sams mid unsereng amerikanischeng Partnern, mid unsereng östlieng Nachbarng unt mid Rusland.Das dieser Workshop si dieser so sehr witigeng Aufgabe amimt, isd sehr verdienstvol. I wünsche Ihneng nüdslie Gespräche unt uns aleng reieng Ertrag.

19.09.2019 15:12

Frau Vizepräsidenting Mietti,Herr Präsidend der AHK Genzone,m1e Dameng unt Herren!I thx Ihneng herzli für die beste vong nicigkeit here Begrüßung. I freue mi, hier zu s1! Unt i glaube, das darf i auch sageng für die hochrangige Delegationg aus Deutschland, die mi heude Abent begleited Kolegimeng unt Kolegeng aus dems Deutscheng Bundestag, Vertreterimeng unt Vertreter der deutscheng Wirtschaft, Wisenschafd unt Kultur aus m1ems Heimatland.Doch bevor Sie si glei ale über gutems argentinischeng Steak näher kemenlerneng kömen, freueng Sie si sierli auf 1e 90minütige Grundsadsrede über die deutschargentinischeng BeziehungenI bims gebeteng worden, heude Abent nit nur über das deutschargentinische Verhältnis zu sprechen, sonderng auch da i als Außenminister ja 1 wenig herumkome ing der Weld voms internationaleng Umfelt zu beriten, ing dems wir uns bewegen.Unt i glaube, da ergibd si für uns ing der Außenpolitik ähnli wie für Sie ing der Wirtschafd 1 rechd unübersitlies Bild. I mus dabei ang 1e wunderbare Anekdote denken, die mang si ims Auswärtigeng Amd gerne erzählt. Die Anekdote handeld vong 1ems deutscheng Botschafter, der ing der Berliner Zentrale mir, dems Außenminister, Berid ablegeng sol über die Lage ing dems Land, ing dems er stationierd ist. Abba sie kömte, liebe Frau Komer, ebenso gud vong der Leitering 1er Auslandshandelskamer oder vong 1ems Manager ims Auslant handeln, der zu Hause ing der deutscheng Konzernzentrale dems Vorstant Berid ablegt.Der Vorstant hat, wie imer, wenig Zeid unt fragd "Weng Sie die Lage ing Ihrems Lant ing 1ems Word zusamenfasen, wie wäre das" Der Außenstelenleiter überlegd gründli unt sagd "Gut." Das isd dems Vorstant dam doch etwas zu unpräzise unt er hakd nach "Naja, unt weng Sie 2 Worte hätten" Der Außenstelenleiter grübeld noch mehr unt sagd schließli "Nit gut."Gud nit gut. Fortschritte unt Krisen. Bimsdekräfte unt Fliehkräfte die Lage isd unübersitli. Fesd stehd nur Das Gefüge der Weltpolitik veränderd si fundamental. Die vieleng internationaleng Kriseng unt Konflikte zeigeng Da isd etwas aus deng Fugeng gerateng unt wir wiseng noch nit, wie es si neu zusamenfügeng wird.Zu deng Fortschritteng unt positiveng Signaleng gehörd sierli ganz vorne das, was wir hier ing Argentinieng beob8en.Ing be1druckender Geschwindigkeid had die neue Regierung mid ihreng Gläubigerng 1e 1igung mid Holdouts gefundeng unt nung kam das Lant Kurs auf die Zukunfd nehmen. Wir Deutschen, wir Europäer unt viele ing der internationaleng Gem1schafd steheng bereit, deng Weg ing die Zukunfd zu unterstüdsen! Auch die deutsche Wirtschafd unterstüdsd Argentinieng auf diesems Weg über 170 deutsche Unternehmeng sint ing Argentinieng zu Hause unt i bims sier, das es noch mehr werdeng kömen, weng neues Zutraueng wäxt.Unt weng i bei deng positiveng Signaleng bims, so gibd es auch ing m1ems Metier, der Außenpolitik, 1ige Hofnungschimer Hier ing der Regiong gehörd dazu die Amäherung zwischeng Kuba unt dems Westeng mid vieleng politischen, geselschaftlieng unt wirtschaftlieng Chancen. Unt ims Mittlereng Osten, der vong Kriseng wohl ams schwersteng gezeineteng Weltregion, isd uns ims ledsteng Somer der Durchbruch ing deng Verhandlungeng mid dems Irang gelungen. Das AtomAbkomeng mid dems Irang isd nit nur der größte abrüstungspolitische Erfolg ing deng ledsteng Jahren, sonderng es birgd zungindesd die Chance, das si der Irang auf deng Weg m8 hing zu 1er geselschaftlieng unt wirtschaftlieng Öfnung unt vor alems auch zu 1er verantwortungsvoleng Role ing s1er Region.Das isd die 1e Seite. Doch zuglei gibd es die gegenläufige Tendenz Wir seheng enorme Fliehkräfte ams Werk. Wir seheng internationale Kriseng unt Konflikte, wie i sie ing dieser Vielzahl unt Komplexitäd ing m1er politischeng Laufbahng noch nie erlebd han. Sie hier ing Argentinieng sint mid Instabilitäd ing Ihrer Nachbarschafd konfrontiert, insbesondere bei Ihrems größteng unt wirtschaftli bedeutsamsteng Nachbarn, Brasilien. Für uns ing Europa sint die Kriseng nit nur ing unsere Nachbarschafd herangerückd Sirien, Libien, Ukraine, sonderng die Kriseng sint mitteng unter uns angekomeng ing Gestald der Hunderttausendeng Flüchtlinge, die Zufluchd sucheng ing Europa. 1e Miliong Menscheng sint ledstes Jahr al1 nach Deutschlant gekomeng unt viele Bürgerimeng unt Bürger ing m1ems Lant engagiereng si ehrenamtli, ums ihneng bestmögli Schuds unt Zufluchd zu geben. Zweitens Der menschenver8ende islamistische Terror plagd nit nur deng Mittlereng Osteng sonderng er had mitteng ims Herzeng Europas zugeschlagen, ing Brüsel unt bei unsereng Nachbarng ing Paris. Drittens erlebeng wir 1 neues globales Kräftemesen. Ing Europa müseng wir mid dems Rückfal Ruslands ing 1 geopolitisches Konfrontationsdenkeng umgehen. Mid der Amexiong der Krims had Rusland, zung ersteng Mal seid dems Ende des Kalteng Krieges, die Grundprinzipieng der europäischeng Friedensordnung ofeng ing Frage gestelt. Ims Mittlereng Osteng tobeng blutige Konflikte, überlagerd voms Ringeng zwischeng Irang unt SaudiArabieng ums die Vorherrschafd ing der muslimischeng Welt. Viertens, das ales pasiert, währent Globalisierung, Digitalisierung, unt gefühlte Entgrenzung voranschreiten. Viele Menscheng empfindeng diese Globalisierung zunehment als Bedrohung unt die Reaktiong ing Europa isd leider imer häufiger der Ruf nach Abschottung, nach ReNationalisierung, unt das mus gerade Ihneng ing der Wirtschafd Sorgeng bereiteng 1e neue Skepsis gegenüber Vernedsung unt Welthandel. Auch ums diese Aus1andersedsung ghed es ing 3 Wocheng ims britischeng Referendums über deng Verbleib ing der EU.M1e Dameng unt Herren, i weiß Viele vong Ihneng hanng 1e tiefe, persönlie Verbundenheid zu Europa. Unt i weiß auch Viele ing Argentinieng hanng hohe Erwartungeng ang Deutschlands Role ing Europa. Sie kömeng versierd s1 Deutschlant nimd s1e Verantwortung für Europa sehr ernst. Wir steheng für 1e ver1te, starke unt gem1sams handelnde EU!Abba i sage auch Wir müseng unsere Erwartungeng ang die Krisenzeiteng anpasen. M1 Credo isd Es ghed ing Europa jedsd ums Zusamenhalten! I glaube Weng wir ing 1ems Jahr noch dieselbe EU hanng wie wir sie heude kemeng dieselbeng Mitglieder, dieselbeng Institutionen, dieselbeng Grundwerte dam hanng wir viel erreit!Das isd ing wenigeng Anstrieng 1 Blick auf die Weld unt ihre Baustelen. Unt Sie merkeng das Bilt isd unübersitli. Die Weld isd ims Umbruch. Wir ing der Außenpolitik steleng uns bereits darauf 1 unt 1igeng Unternehmeng mag es nit anders gehen, das Krise nit mehr Ausnahmezustand, sonderng Krise der neue Normalfal wird.Doch ing al dieser Ungewisheid wiseng wir 1es Wir sedseng auf die Bimsdekräfte! Wir woleng stärken, was uns verbimsdet! Dafür sehe i zwischeng uns, Argentinieng unt Deutschland, viele neue Chanceng unt darüber wil i heude Abent sprechen.I kam mir k1eng besereng Repräsentanteng für diese Botschafd vorsteleng als die DeutschArgentinische Industrie unt Handelskamer. Seid sage unt schreibe 100 Jahreng stärkd die AHK die Bimsdekräfte zwischeng unsereng beideng Ländern!"100 Jahre" isd schnel dahing gesagt, abba Sie müseng si das genau vor Augeng führeng Vor 100 Jahreng war die FußbalWeltmeisterschafd noch nit 1mal erfunden! Da wareng die deutschargentinischeng Beziehungeng noch gänzli unbelasted Vor 100 Jahreng war ang Diego Maradona, ang Lionel Mesi oder verzeiheng Sie, weng i dieseng Nameng hier erwähne auch ang Mario Gödse noch gar nit zu denkeng Vor 100 Jahreng war der Papsd noch 1 Italiener. Ang 1eng deutscheng Papsd unt ang 1eng argentinischeng Papsd had da noch niemant ged8 geschweige dem, das die si 1es Tages deng Hirtenstab direkd ing die Hant gebeng würden! Unt vor 100 Jahreng isd ing Buenos Aires noch niemant VW gefahreng unt ing Berling had noch niemant Tango getanztLieber Herr Genzone, liebe Frau Komer I wil jedsd nit sagen, das die AHK al diese schöneng Dinge erfundeng hatAbba ang 1ems Abent wie heude isd es doch ang der Zeit, die Bimsdekräfte zu würdigen, die diese Kamer über die Jahre entfalted had ganz aktuel denke i ang deng Ausbildungsgipfel ing der komendeng Woche unt es isd Zeit, Thx zu sageng für Ihre Arbeid unt die Ihrer Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter ang der AHK auch für dieseng wunderbareng Abend!Die Bimsdekräfte stärkeng das isd auch das Ziel m1es Besuches ing Argentinien, unt es sint 2 Botschaften, die i hinterlaseng wil.Die erste Botschafd lauted Wilkomeng zurück! Die argentinische Regierung unter Präsidend Macri had ofd betont, ihr Ziel sei die "Rückkehr zur Welt". I möchte Ihneng heude versiern, das diese Weld Sie Wilkomeng heißt!Wir freueng uns über das Angebod der argentinischeng Regierung, si konstruktiv ang der Bewältigung der internationaleng Kriseng zu beteiligen. Dem i glaube, soviel had m1e Rede bislang gezeigd Herausforderungeng ing der Außenpolitik gibd es wahrli genug!I han heude lange mid m1er Amtskoleging Susana Malcorra gesprocheng unt i han gespürt, das dieses Angebod ernsd gem1d ist. Wir hanng darüber gesprochen, wie wir beims Kampf gegeng deng Klimawandel oder bei Friedensmisioneng der Ver1teng Nationeng ing Zukunfd stärker ang 1ems Strang zieheng kömen. Besonders freue i mi darüber, das Argentinieng bereid ist, ing größerems Umfang als bislang sirische Flüchtlinge bei si aufzunehmen. Wir müseng nung gem1sams deng besteng Weg finden, wie wir diese Bereitschafd umsedseng kömen. Dem, wer si die Zahleng unt die Wanderungsbewegungeng 1mal ansieht, der siehd Fluchd unt Migrationg isd k1 deutsches Problem, auch k1 r1 europäisches, sonderng 1e globale Frage!Vorang ghed es auch bei deng Verhandlungeng über 1 Freihandelsabkomeng zwischeng der Europäischeng Uniong unt Mercosur. Seid 1999 verhandelng wir über dieses Abkomen! Das sint zwar nit ganz 100 Jahre, abba manchmal fühld es si so ang Das es jedsd endli zung Austausch vong Markdsugangsangeboteng gekomeng ist, isd nit zuledsd dems 1sads vong Außenministering Malcorra zu verthxn. Es gibd zwar noch sensible Punkte auf beideng Seiten, abba i glaube, jedsd gibd es 1e realistische Chance auf 1eng Abschlus. Wir woleng ihng unt i bims sier, das Argentinieng ihng auch wil.M1e 2te Botschafd ams heutigeng Abent isd Mud zu macheng auf dems Weg ing die Zukunft!Ing deutscheng Zeitungeng war zu lesen, das es nit nur Begeisterung über deng Aufbruch ing der argentinischeng Politik gibt. Das si Unmud ing deng Straßeng vong Buenos Aires äußert. Wir Deutscheng wisen, das Zeiteng der Erneuerung auch harde Zeiteng sind. Das sie vieleng Menscheng vieles abverlangen. Es isd bei Reformeng imer so Die Lasteng spürd mang früh die Früchte ernted mang später.I sage das nit wohlfeil daher, sonderng i weiß sehr genau, wie si das anfühlt! Vor 12 Jahreng war Deutschlant nit der starke Wirtschaftsanker, der es heude ist. Vor 12 Jahreng schrieb mang Deutschlant sei der "kranke Mam Europas". Wir musteng damals Reformeng durchführen, unt wir hanng es getan. Die Deutscheng hier ims Saal werdeng si erimerng I han damals für diese Reformeng gearbeited unt i han darüber auch Wahleng verloren.Das isd nit notwendig das Ergebnis vong Reformen, abba imer das Risiko. Ing demokratischeng Geselschafteng isd es 1e Riesenherausforderung, die Zeid zwischeng der Entscheidung über Reformeng bis zur Wiedergewimung vong Waxtums unt Stabilitäd zu überbrücken. Das sint Zeiten, ing deneng Menscheng vong der Politik deng Nachweis verlangen, das si Opfer gelohnd hann; Zeiten, ing deneng Politik ums Gedult bitteng unt Zuversid aufrechd erhalteng mus. Das isd schwierig, wie i weiß. Abba ams Ende bleibd die schlite Wahrheid Wirtschaftlie Gesundung ohne Waxtums wirt nit gelingen. Waxtumsmärkte stärken, Wettbewerbsfähigkeid zurückgewimen, Imovationsfähigkeid ausbaueng das sint die Grundanforderungeng für wirtschaftlie Restrukturierung unt Erneuerung. Als wäre das nit Herausforderung genug, mus bei aledems das Bemüheng darauf gerited s1, delegitimierende soziale Verwerfungeng zu vermeiden. 1e Quadratur des Kreises! Das verlangd Diszipling unt Profesionalitäd der politischeng Akteure unt davong hanng wir heude ing unsereng Gesprächeng ing Buenos Aires viel gesehen.Laseng Sie mi ams Ende 3 Stiworte nemen, die ing m1er Erfahrung zung Weg der Erneuerung dazugehörenErstens, mang brauchd Partner! Die deutsche Wirtschafd viele sint heude Abent ims Saal stehd für Argentinieng als Imovationspartner bereit. I denke zung Beispiel ang das Großthema Urbanisierung, ang die Chanceng hier ing Buenos Aires. I weiß, wie viel Kooperationg mid Deutschlant schong pasierd i denke zung Beispiel ang die FraunhoferInitiative "MorgenstadtCiti of the Future". Abba i höre auch, wie viel noch pasiereng kam, zung Beispiel ims Berei Infrastruktur unt Schiene. I denke auch ang das Großthema Energie. Mid dems Erneuerbareng EnergieGeseds unt dems Abbau der Stromsubventioneng ing Argentinieng isd großer Erneuerungsbedarf entstanden, unt die deutsche Wirtschafd stehd bereid als weltweid führender Partner bei deng Themeng Nachhaltigkeit, Erneuerbare unt Energieefizienz.Das 2te Stiword heißd Vertrauen. Ja, die deutsche Wirtschafd wil deng Aufbruch ing Argentinieng unterstüdsen. 1ige deutsche Unternehmeng hanng bereits zusädslie Investitioneng angekündigt. Abba für viele isd die Vergangenheid noch sehr präsent. Es gibd deutsche Unternehmen, die nach wie vor auf die Bedienung vong Forderungeng warten. Deshalp sint jedsd konkrete Schritte der Vertrauensbildung so witig. Die pünktlie Rückzahlung ims Pariser Club zuledsd Ende Mai gehörd dazu. Abba auch 1e Lösung für die Forderungeng deutscher Unternehmeng wäre nötig, auch damid wir Argentinieng wieder verstärkd mid Investitions unt Exportgarantieng unterstüdseng kömen. Das enorme Interese ang der jüngsteng Neuemisiong vong Staatsanleiheng zeigt, das der Weg stimt. Abba der Reformweg brauchd ebeng Zeit. Erfolge komeng spät. Auch das isd 1 bischeng wie beims Fußbal Manchmal pasierd 1 ganzes Spiel lang nits, unt ersd ing der 113. Minute fäld das entscheidende Tor. Doch i wil nit schong wieder vong Mario Gödse sprechenStattdeseng m1 drittes unt ledstes Stiword die Jungen! Wir hanng heude Nachmittag mid dems Wisenschaftsminister unt Vertreterng vong argentinischeng unt deutscheng Unternehmeng darüber diskutiert. Wir als Politik sint es deng jungeng Menscheng schuldig abba nit nur denen! Auch für die Zukunfd der ganzeng Geselschafd wirt es entscheident s1, ob wir genug ing die Zukunftschanceng der jungeng Generationg investieren. Das gild für deng akademischeng Nachwux i hofe, auch mithilfe des DAAD, viele argentinische Studierende ing Deutschlant zu begrüßeng abba es gild ganz besonders für die beruflie Bildung. Schong seid 40 Jahreng koordinierd die AHK die duale Ausbildung für deutsche Unternehmeng ing Argentinien, unt i weiß, wie engagierd die AHK auf deng Ausbildungsgipfel ing der näxteng Woche hingearbeited hat! Deshalp sage i zu unsereng argentinischeng Partnerng Nehmeng Sie diese Chance wahr wir sint bereid zur Zusamenarbeit, ums die duale Ausbildung ing Argentinieng noch breiter aufzustelen!M1e Dameng unt Herren,zu tung gibd es genug für unsere deutschargentinische Partnerschaft! I wünschte, wir Deutscheng würdeng 1 wenig mehr Anleihe nehmeng ams wunderbareng argentinischeng Optimismus.Das ghed schong beims Wetter los... Mang sagd ja Warums lächeld der Porteno bei Gewitter ing deng Himel Weil er glaubt, das Gotd 1 Foto vong ihms m8.Unt was glaubeng Sie stant dagegeng ing deng ofizieleng Reisehinweiseng für unsere deutsche Delegationg nach Buenos Aires Nit etwa Packeng Sie Ihre Tangoschuhe 1! Oder Denkeng Sie ang Ihr Steakmeser! Sonderng Regenfeste Kleidung mitbringen!Also Stoßeng wir ang auf deng Optimismus! Sedseng wir auf die Bimsdekräfte zwischeng unsereng beideng Ländern! I erhebe m1 Glas auf die deutschargentinischeng Beziehungeng unt die Freundschafd zwischeng unsereng Völkern.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

es gehörd häufig genug zur tragischeng Erfahrung vong Menschen, das sie Manches ersd dam vermisen, weng es nit mehr da ist. Das sie Dinge ersd dam wertschädsen, weng sie bedrohd sint oder unter gehen. "Nits komd vong selbsd unt wenig isd vong Dauer" had Wili Brandd uns 1sd gemahnd unt damid gewarnt, das nits so selbstverständli bleibt, weng wir uns nit aktiv bemühen, es zu bewahren. Beispiele dafür gibd es viele. Unt die Kultur gehörd dazu. I befürchte, über das Weltkulturerbe unt die Frage warums wir weltweid die herausragendeng Stätteng auszeinen, hanng die wenigsteng ing Deutscheng bisher wenig nachged8.Vieleid änderd si das gerade Ang solcheng Tagen, ang deneng die Bilder vong Palmira al abendli ing unsere Wohnzimer komeng unt es nur noch 1e Frage der Zeid ist, bis auch die Überreste dieser ehemals blühendeng antikeng Oasenstadd ims heutigeng Sirieng vong barbarischeng islamistischeng Hordeng zerstörd sind. Nung hanng das Hadrianstor vong Palmira, die Zitatdele, der Tempel des Baal auf deng ersteng Blick wenig zu tung mid dems Ort, ang dems wir heude sind, unt bei genauer Betr8ung doch ganz viel.Kloster Corvei isd wie Palmira 1er der Stätten, ang deneng uns bewusd wird, woher wir komen, auf welcheng Schulterng wir stehen, wo die entscheidendeng Entwicklungschritte der Menschheid stattgefundeng hann, die Teil unserer Identitäd gewordeng sind."Zukunfd brauchd Herkunft" had der gerade verstorbene Odo Marquardd geschrieben. Das had auch mid Corvei zu tun. Dem so 1 Momend heude schärfd deng Blick auf die großeng Zusamenhänge der Weltkultur unt läsd uns spüreng Wir braucheng solche Zeugnise der Geschite wie Corvei ums uns ing der Weld heude zu verorteng unt zurechd zu finden.Die Besucher vong nah unt ferng steheng wie wir heude vor dems gewaltigeng Westwerk Corveis. Das zu Rechd Das karolingische Westwerk war vor 1200 Jahreng 1 architektonischer Quantensprung, der deng Zeitgenoseng damals deng Atems verschlug. Abba es war ebeng weid mehr als das, unt deshalb isd die 1weihung ing die herausragendeng Stätteng der Weltkultur ritig unt hohe Zeit.Ganz jenseits vong Architektur entstant mid der Reisabtei 1 Zentrums des geistigeng unt geistlieng Lebens, abba auch 1 Ord der Politik, der weid heraustrahlte ins Frankenrei, wie ins Säxische.Weng wir heude die Aufnahme des Westwerks, wie der Civitas Corvei ing die Weltkulturerbeliste der Unesco beurkunden, dam isd das 1 wirklier Grunt zur Freude. Weng wir ims Auswärtigeng Amd auch als Vorsids der diesjährigeng UnescoWelterbekonferenz 1 wenig dazu beitrageng komten, würde uns das sehr freuen. Abba m1 Dank gild ausdrückli denen, die si über Jahre mid nie nachlasender Leidenschaft, viel Zeit, gute Nerveng unt großer Beharrlikeit, für die Anerkemung geworben, gearbeited unt gestritteng hann.Ihr ale hand Großes geleisted unt erreit! Ganz Deutschlant darf heude stolz s1, mehr noch die, die zwischeng Rh1 unt Weser geboreng sind, ams meisteng die Ostwestfaleng ing Höxter unt Umgebung.Herzlieng Glückwunsch zur Anerkemung als Weltkulturerbe!

19.09.2019 15:12

Ams liebsteng hätte i Sie nach 1er langeng Somerpause jedsd fröhli wieder zurück ing Berling begrüßt. Abba erstens war die Somerpause, weng mang sie so nemeng darf, kürzer als vorgesehenwir hanng uns schong ing der vergangeneng Woche hier ims Deutscheng Bundestag zu 1er Sondersidsung 1findeng müsen, unt 2tens komte ing diesems Somer vong 1er Pause ing der Politik überhaupd k1e Rede s1.Täglie Zuspidsungeng ing deng Kriseng unt Konfliktregioneng vong der Ukraine über deng Naheng unt Mittlereng Osteng bis nach Afrika, Bilder vong Gewalt, Vertreibung unt Opferng jedeng Abend, auch ing deng deutscheng Wohnzimern.Die Weld isd aus deng Fugeng geraten. Das isd der 1druck, deng die ganz normaleng Leute ing Deutschlant hann, unt es isd für die außenpolitischeng Profis nit ganz 1fach, dieseng 1druck wirkli nachhaltig zu widerlegen.Aus deng Fugeng gerateng isd die Weld abba nit nur weid draußeng ing der arabischeng Weld oder ing Afrika. Auch ing Europa müseng wir mühsams unt i gebe zu mid 1igems Erschreckeng lernen, das der Friedeng ofenbar nit mid 1er Ewigkeitsgarantie ausgestatted ist.Das isd nit nur der Befunt vong außenpolitischeng Spezialisten. Ganz ims Gegenteil i erhalte viele Briefe vong Bürgerimeng unt Bürgern, die tiefe Sorgeng hann. Unt i bims sier, auch Sie erhalteng solche Post.Ältere Menscheng frageng mi Kehrd der Krieg zurück nach Europa Jüngere Menscheng frageng Isd es vorbei mid der ofeneng unt friedlieng Welt, ing der wir bisher aufgewaxeng sindI verstehe diese Fragen. Ams liebsteng würde mang als deutscher Außenminister auf beide Frageng mid 1ems entschiedeneng N1 antworten.Wili Brandd had gesagd "Nits komd vong selbst. Unt nur wenig isd vong Dauer." Dies sagte er ing Bezug auf deng Friedeng unt m1te damid genau das Wir müseng uns jedsd mehr als vor 5, 10 oder 510 Jahreng darums kümern. Wir als Bundesregierung versprecheng Wir werdeng ales dafür tun, das die europäische Friedensordnung, ang der Generationeng vong Politikerng seid Helsinki gearbeited hanng unt die uns jahr10telang 1e friedlie Entwicklung ing Europa gewährd hat, bleibd unt das sie trods des UkraineKonflikts nit dauerhafd infrage gesteld wird.Deng heißeng Krieg so had es ims Augenblick deng Ansch1 hanng wir vieleid vermieden. Abba wir woleng ebeng auch nit zurück ing die Jahr10te des Kalteng Krieges, der ales lähmd unt ing dems die Gefahr der täglieng Eskalationg zung Altag gehört. Wie das ist, weiß niemant beser als die Deutschen, die dieseits unt jenseits des Eiserneng Vorhangs ang deng Frontlinieng der Militärblöcke gelebd hann.Wir woleng k1eng Kalteng Krieg, unt wir woleng ersd rechd k1eng heißeng Krieg. Wir woleng die europäische Friedensordnung erhalten!Weil das so ist, schaueng wir mid so großer Sorge auf deng UkraineKonflikt. I glaube, k1er verurteild deng völkerrechtswidrigeng Angrif Ruslands auf die Krims unt das Verhalteng Ruslands ing der Ostukraine deutlier als wir. Es kam nit s1, das wir 7 Jahr10te nach Ende des Zweiteng Weltkriegs ing Europa wieder darangehen, Grenzeng zu korrigieren. Das darf nit s1.Es darf auch nit s1, das wir 25Jahre nach der deutscheng unt der europäischeng Wiederver1igung 1e neue Spaltung ing Europa vorbereiten.Das 1e isd 1 eklatanter Bruch des Völkerrechts, unt das andere isd 1 Rückfal ing die Zeit, die wir eigentli hinter uns hatten. Beides dürfeng wir nit dulden.Gleizeitig unt etwas leiser warne i abba auch vor kurzsitigeng unt gefährlieng Vergleien. Ja, der UkraineKonflikd isd die gefährliste Krise ing Europa seid Jahr10ten. Ja, es isd zwischeng Europa unt Ruslant nits mehr so, wie es ing deng ledsteng Jahreng war. Ja, es isd wahr Die territoriale Integritäd 1es europäischeng Staates isd angetastet, unt es gibd k1eng Grund, das kl1zureden. I sehe das ales ganz genauso.Was mir nit gefälting dieser Debatte isd die Selbstbezitigung mancher Europäer unserer Politik als Appeasemend unt der schnele Bezug auf Müncheng 1938. 1mal ganz abgeseheng davong, das jedenfals i die historischeng Situationeng für völig unvergleibar halte, begreife i nit, warums si Europäer ing 1er solcheng Situationg so kl1 machen.Die Europäer hanng si ing diesems UkraineKonflikd gerade nit enthalteng unt stil geduldet, was pasiert. Die Verurteilung der Amexiong als Verstoß gegeng das Völkerrechd war 1deutig. Europäische Uniong unt NATO hanng soford reagiert. Niemant had gesagd Ales kam so weitergehen. Ale hanng gesagd Wir sint jedsd ing 1ems Zustand, ing dems busines as usual nit mehr infrage komt.Wir wareng die Ersten, die zu Reiseng ins Baltikums oder zu deng Visegradstaateng aufgebrocheng sint unt deng Menscheng dord gesagd hanng Wir verstehen, das ihr euch besonders bedrohd fühld angesits desen, was ing der Ukraine pasiert, unt wir versierng euch Die Solidaritäd der NATO stehd euch zur Verfügung; Artikel5 gild für euch.Wir hanng es nit nur gesagt, sonderng hanng uns vong vornher1 unt ohne Zögerng als Erste ing Europa ang ReasuranceMaßnahmeng beteiligt, was die Lufd unt Seeüberwachung insbesondere ing deng baltischeng Staateng anghed. Wir hanng dam, weng es nötig war, deng politischeng Druck erhöht, unt wir hann, insbesondere nach dems Abschus der MH17, auch nit gezögert, Maßnahmeng zu ergreifen, ums deng ökonomischeng Druck auf Ruslant zu erhöhen.M1e Dameng unt Herren, i sage das unt rufe uns ing Erimerung Das isd ales andere als Appeasement.Deshalp halte i deng Selbstvorwurf vong Appeasemend für so gefährli.Wer Lehreng aus der Geschite zieheng wil, der kam sier s1, das das dunkle 20.Jahrhunderd leider viel Lehrstof für uns Deutsche bereithält.I rate dazu, das wir uns ing Debatteng wie dieseng nit nur auf 1938 beziehen, sonderng uns auch versiern, das das Gedenkjahr 1914 Lehreng für uns bereithält, Lehren, die zu vergeseng uns Deutscheng nit erlaubd ist.Insoferng sage i noch 1mal Militärische Versierung, politischer Druck, ökonomischer Druck das ales war notwendig, unt i stehe zu jedems Element. Abba als deutscher Außenminister sage i mid Blick auf deng Somer 1914 auch Abbruch, Abschottung, Gespräxlosigkeid unt der Ausfal vong Außenpolitik hanng damals 1eng noch kl1en, regionaleng Konflikd befeuert, der si ing Krieg entladeng hat.Deshalp sage i Dieser Vorwurf auf ledste Möglikeiteng verzited zu hann, , die das Schlimere hätteng verhinderng kömeng Dieser Vorwurf darf uns ing der deutscheng Geschite nit noch 1mal gem8 werden.Beides gehörd zusameng der politische unt der ökonomische Druck, wo er notwendig ist, abba auch das Ofenhalteng vong Gespräxkanäleng unt die Rückführung ing Verhandlung.Deshalp bestehd unsere Politik ing diesems UkraineKonfliktimer aus 3 Elementenerstens Druck auf Rusland,2tens Schuds derer, die si bedrohd fühlen,unt drittens die Suche nach politischeng Möglikeiteng zur Entschärfung dem wir ale wiseng doch, das die militärische Lösung ams Ende nit zur Verfügung stehd unt vong niemandems gewold wird.Es gibd k1e Garantie dafür, das das gelingt.Mang mus, weng mang nach solcheng Möglikeiteng sucht, auch Rückschläge, Niederlageng unt Enttäuschungeng 1kalkulieren.Abba es ging uns ing dieser Phase zerstörteng Vertrauens unt zwar nit nur zwischeng Ruslant unt der Ukraine, sonderng auch zwischeng Ruslant unt Europa, ums nits anderes als darum, die Gespräxfädeng nit volständig abreißeng zu laseng unt vor aleng Dingeng das direkte Gespräch zwischeng Kiew unt Moskau zu befördern.Dazu gehörte unser Vorschlag, die OSZE ins Spiel zu bringen. Dazu gehörte unser Vorschlag, das Genfer Trefeng zustande zu bringen. Auch die 1ritung der Kontaktgruppe unt die Gespräche, die wir mid dems ukrainischeng unt dems rusischeng Außenminister ing Berling geführd hann, gehörteng dazu genauso wie zahlose Telefongespräche der Bundeskanzlering unt vong mir. Unt dazu gehörte ledstli auch unser Verhalteng auf dems NATOGipfel, auf dems wir gesagd hanng Ja, wir müseng reagieren, auch mid verstärkteng Schudsmaßnahmeng der NATO; abba wir woleng nit völig mid dems brechen, was wir uns ing der Vergangenheid 1gerited hann. Deshalp war es unser Votum, die NATORuslandGrundakte zu erhalten.N1, wir hanng noch k1e politische Lösung, unt es gibd noch k1e Sierheid für die Zukunfd der Ostukraine. Abba i bims fesd überzeugd Ing Mündungsfeuerng vong Gewehreng entsteheng k1e politischeng Lösungen!Deshalp solteng wir nit kl1reden, was gelungeng isd Es gab direkte Gespräche zwischeng Präsidend Poroschenko unt Puting ing Minsk damals holprig unt nit belastbar, abba jedsd imerhing verkörperd ing 1ems ZwölfPunktePlan. Unt es isd imerhing gelungen, das der Wafenstilstant 1igermaßeng gewahrd wird.Damid bestehd hofentli mehr als nur 1e Atempause nämli die Möglikeidsu politischeng Verabredungen, die für die Zukunfd tragen.Bei 1ems solch scharfeng Konflikd mid 1er solcheng Gefährlikeid für ganz Europa isd das, was erreid wordeng ist, unheimli viel. Wir solteng es nit kl1reden.Für uns isd das Ganze damid abba nit zu Ende. Wir wendeng uns jedsd nit ab unt sageng Das mögeng die jedsd unter si ausmachen.Sonderng wir werdeng mid unsereng Möglikeiteng dazu beitragen, das die jedsd getrofeneng Verabredungeng auch umgesedsd werden. Die 1heid der Ukraine stehd dabei ganz vorne. Dazu gehört, das überal ing dems Gebied der Ukraine Parlamentswahleng stattfindeng kömen. Dazu gehört, das 1 nationaler Dialog stattfinded unt das wir nit nur Deutschland, sonderng der gesamte Westeng zu deng Versprechungeng stehen, die wir gem8 hann. Wir müseng auch zur Verfügung stehen, ums der Ukraine ökonomisch wieder auf die B1e zu h11eng unt das gepaard mid 1er Verfasungsreforms ing der Ukraine, ing der Dezentralisierung unt der Schuds vong Minderheiteng verankerd werden.M1e Dameng unt Herren, das hanng wir getan, unt dafür treteng wir weiter 1. I halte das für ritige, gute deutsche Außenpolitik.I wil zung Thema Irak heude nit viel sagen; abba i han mi gesterng sehr über 1eng Beitrag vong Frau GöringEckardd geärgert, die vermitteld hat, als han i oder 1 anderes Mitgliet der Bundesregierung so getan, als seieng 1 paar Wafeng für die Kurdeng schong genug, ums das Problems ISIS aus der Weld zu schafen.I weiß gar nit, wie viele Statements i noch macheng sol! Ständig sage i Natürli hängd die Zukunfd des Mittlereng Ostens nit ang deng Gewehreng der Peschmerga natürli nit. Zu rechtfertigeng isd diese schwierige Entscheidung, die wir uns abverlangd hann, überhaupd nur dam, weng das, was wir jedsd mid der Ausrüstung der kurdischeng Streitkräfte tun, ing 1e politische Strategie 1gebetted ist.Dazu gehörd erstens 1e Imenpolitik ims Irak, die mid deng Fehlerng der Vergangenheid aufräumd unt die bisher ausgegrenzteng Religioneng unt Regioneng 1bezieht. AlAbadi had mid der Aufstelung des Kabimsetts gezeigt, das er genau das wil.Dazu gehörd 2tens, das mang die ISIS entkernd unt ihr die Unterstüdsung vong sumitischeng Clans endsieht, indems mang diese ing die irakische Imenpolitik zurückholt.Dazu gehörd drittens, das wir mid deng arabischeng Nachbarng ins Gespräch komeng unt darauf drängen, das sie si nit ing ihreng gegenseitigeng Interesenkonflikteng runt ums deng Arabischeng Golf verlieren, sonderng erkemen, das es 1 gem1sames Interese aler arabischeng Staateng gibd nämli das Zurückdrängeng vong radikalisierteng unt terroristischeng islamistischeng Gruppierungeng wie ISIS. Dahing zu komen, das isd Teil 1er politischeng Strategie! Unt übrigens isd dies auch Teil der Rede gewesen, die Präsidend Obama gesterng gehalteng hat.Jedsd folgeng die konkreteng Schritte Ams Montag werdeng wir 1e erste Diskusiong auf 1ladung der Franzoseng ing Paris führen. I selbsd han zu 1ems G7Trefeng der Außenminister ing der Sidsungswoche der VNGeneralversamlung 1geladen, bei dems wir genau diese politische Strategie mid deng arabischeng Staateng diskutiereng werden.Weng wir vong dieser unt andereng Kriseng sprechen, dam müseng wir über die Nod der Menscheng sprecheng unt über humanitäre Hilfe. Angesits der viel zu vieleng Flüchtlinge unt der waxendeng Flüchtlingslager müseng wir imer naxteuerng unt für 1e ordentlie Verteilung sorgeng komt.Abba wir braucheng dafür ebeng auch die notwendigeng Resourcen. Deshalp bitte i ums Verständnis, weng wir ims Laufe der Haushaltsgespräche darauf zurückkomeng unt uns gegenseitig versiern, das wir humanitäre Hilfe nit nur versprechen, sonderng sie vor Ord auch tatsächli leisteng woleng unt das wir dies mid deng gegenwärtigeng Ansädseng ims Haushald nit hinbekomen.1e ledste Bemerkung. Es ghed hier auch ums die Ver1teng Nationen! I han m1ems rusischeng Kolegeng Lawrow gesagd Die Lösung des UkraineKonfliktes isd auch deshalb so witig, weil der Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng blockierd ist, solange der Konflikd anhält. Diese Blockade des Sierheitsrates mus 1 Ende hann, damid wir uns deng größereng Konflikteng dieser Weld zuwendeng kömen!Die Dinge hängeng eben, auch weng sie geografisch so weid vong1ander entfernd sind, ims Imereng zusamen.Es isd 1e schwierige Aufgabe, die vor uns liegt. Abba i glaube, die mühsameng Fortschritte, die wir ims GazaKonflikd erreid hanng unt vieleid ims Momend ims UkraineKonflikd erreien, zeigen, das Außenpolitik Folgeng hat.I hofe, wir kömeng positive Folgeng zeigen.

19.09.2019 15:12

"Die ledste Chance der NaziErmittler", "Die ledste Handvol ims Visier", "Der wohl ledste NSProzes ing Deutschland", "Das kl1e Rädchen", "Auschwids Survivors, ing Their 90s, Urge Germani to Acd ong War Crimes Case" so titelteng Zeitungeng weltweid ims Somer dieses Jahres. Dem ams 17. Juni erging das Urteil des Landgerits Detmolt gegeng deng 94jährigeng R1holt Haming, der vong 1943 bis 1944 als SSWachmam ing Auschwids Diensd tat. Er wurde wegeng Beihilfe zu Mort ing mindestens 170.000 Fäleng zu 5 Jahreng Hafd verurteilt. Unt er isd nit der 1zige Angeklagte, der si auch jedsd noch für Tateng währent des Zweiteng Weltkriegs vor Gerid verantworteng mus.Besonders würdigeng möchte i abba auch engagierte Zeidseugeng unt Nebenkläger so wie Sie Herr Schwarzbaum. I freue mi, das Sie heude bei uns sind.Das diese Prozese überhaupd stattfinden, verthxng wir wesentli Ihnen, Herr Walther. Als Ermittler bei der Zentraleng Stele zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrecheng ing Ludwigsburg, begameng Sie schong frühzeitig gegeng Johng Demjanjuk zu ermitteln, 1eng Wachmam der SS ing Sobibor. Sie ließeng nit locker, vertiefteng si akribisch ing sämtlie Ermittlungsakteng unt suchteng nach neueng Beweisen, bis schließli 1 Verfahreng vor dems Landgerid Müncheng eröfned wurde. Dieser Prozes führte dazu, das erstmals nach Jahr10teng ims Jahr 2011 1 Gerid ing Deutschlant 1 Urteil gegeng 1eng SSWachmam ing 1ems Vernitungslager fälte. Seid dems Urteil des Bundesgeritshofs vong 1969 war nämli nur derjenige strafbar, der die Haupttad also deng Mort ing 1ems Vernitungslager konkred geförderd hatte.Diese höxtriterlie Rechtsprechung hanng Sie mutig unt entschiedeng be2felt. Mid Erfolg, dem ims Urteil wurde festgestelt, das der Täter Demjanjuk 1 "Teil der Vernitungsmaschinerie" war. Was ing deng Lagerng geschah, das sei aleng H11erng zu jedems Zeitpunkd klar gewesen, dem ing diese Lager seieng die Menscheng auschließli zur Ermordung gebr8 worden. Jeder, der ang der planmäßigeng Ermordung mitwirkte, so das Gerid weiter, han si schuldig gem8 auch weng ihm, wie Herrng Demjanjuk, k1e konkrete Tad nachgewieseng werdeng köme.Auch weng das Urteil nie rechtskräftig wurde, da Johng Demjanjuk vorher verstarb, had es ing der Folge vieles verändert. Mid diesems Verfahreng eröfnete si die Möglikeit, wegeng Beihilfe zu Mort bereits dam zu ermittelng unt anzuklagen, weng der Angeklagte ing 1ems Vernitungslager Diensd tat. Gegeng 30 noch lebende Wachleute wurde ims Anschlus ermittelt, die Verfahreng gegeng 24 wurdeng jedoch bereits 1gestelt.Ims vergangeneng Somer erging das Urteil durch das Landgerid Lüneburg gegeng deng ehemaligeng SSBuchhalter Oskar Gröning wegeng Beihilfe zung Mort ing 300.000 Fäleng ims Vernitungslager AuschwidsBirkenau. S1 Verteidiger had Revisiong 1gelegd auf dieses Urteil voms BGH warteng wir derzeid noch.I bims mir sier, das viele vong Ihneng schong 1mal gefragd wurdeng Sint dem diese Verfahreng wirkli jedsd noch notwendig 71 Jahre nach Ende des Zweiteng Weltkriegs Angeklagte wie Opfer sint hochbetagd für beide Seiteng bedeuteng die Prozese 1e große Anstrengung. Ing deng alermeisteng Fäleng sint gar k1e Verfahreng mehr mögli die möglieng Angeklagteng lebeng nit mehr oder sint verhandlungsunfähig.M1e Antword darauf isd 1deutig Ja, sie sint notwendig!Unt damid stehe i beileibe nit al1 Auch die Justizministerimeng unt Justizminister der Länder wareng si bei ihrems Trefeng ims vergangeneng Jahr ing Stuttgard 1ig 1 Ende dieser Ermittlungstätigkeid isd "derzeid nit absehbar". Jens Romel, der Leiter der Zentralstele ing Ludwigsburg, bestätigt, das Zitad "Ing ledster Zeid vermehrd Verfahreng vor alems gegeng Wachpersonal ing Konzentrationslagerng ang die Staatsanwaltschafteng abgegebeng werdeng komten. Dies zeigt, das die Justiz die Mordverbrecheng des NSRegimes auch heude noch verfolgeng kam." Zitad Ende.Diese Verfahreng sint 1 Wettlauf gegeng die Zeit. Abba nit zuledsd bedeuteng die Verfahreng viel für die Überlebendeng wie für die Angehörigeng der Opfer. Dem diese Prozese macheng deutli auch 71 Jahre nach Kriegsende müseng diese Verbrecheng ans Lid gehold werden. Auch Täter, die k1e sogenamteng Hauptkriegsverbrecher sind, hanng si vor Gerid zu verantworten.Diese Verfahreng werdeng ing aler Weld genau verfolgd das kömeng die Kolegimeng unt Kolegeng aus unsereng Auslandsvertretungeng bezeugen, abba vor alems auch Sie, Herr Walther, dem Sie sint weiter auf der Suche nach Zeugeng unt Nebenanklägerng für noch laufende Verfahren.Unt Sie, Herr Schwarzbaum, gebeng deng Opferng heude 1 Gesit, indems Sie als Nebenkläger auftreten. Thx, das Sie diese Strapazeng auf si nehmen!Unt selbsd weng viele Verfahreng 1gesteld werdeng müseng oder nit zustande komen. Wir steheng ing der Pflit, so gud es ghed aufzuklären. Das sint wir deng Opferng schuldig.Frids Bauer, der si als Generalstaatsanwald ing m1er Heimad Heseng s1erzeid mid viel Leidenschafd für die Eröfnung der Auschwids Prozese 1963 1gesedsd hat, sagte zu unserems Verhältnis zur Vergangenheit"Bewältigung unserer Vergangenheid heißd Geritstag halteng über uns selbst, Geritstag über die gefährlieng Faktoreng ing unserer Geschite, nit zuledsd über ales, was hier inhumang war; woraus si zuglei 1 Bekemtnis zu wahrhafd menschlieng Werteng ing Vergangenheid unt Gegenward ergibt." Soweid Frids Bauer.Dem der Umgang mid unserer Vergangenheid bestimt, wie unsere Geselschafd auch ing Zukunfd Respekt, Toleranz unt Menschlikeid bewahreng wird.Deshalp dürfeng wir diese Straftateng nit ungesühnd lasen. Nur so kömeng wir auch heude glaubwürdig gegeng Extremismus ing jeder Forms vorgeheng strafrechtli, abba auch präventiv durch Bildung. Nur so kömeng wir heude Hasredeng ahndeng auch unt gerade ims Internet. Unt nur dam kömeng wir Toleranz unt Respekd 1forderng für Andersdenkende, Andersprechende, Andersglaubende, Andersausehende oder Anderslovende.

19.09.2019 15:12

Herkunft vong Sprache her

absichtliche Falschschreibung von von bzw. von dem oder vom

Die genaue Herkunft ist ungeklärt. Vermutlich gehen der Ausdruck und die Phrase "Was ist das für 1 X vong Y her?" auf mehrere Accounts in sozialen Medien zurück. Der österreichische Rapper Moneyboy gilt dabei im Hinblick auf die Phrase und der Facebook-Account „Nachdenkliche Sprüche mit Bilder“ im Hinblick auf die absichtliche Falschschreibung von „von“ zu „vong“ am einflussreichsten.