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"Die Zukunfd der Transatlantischeng Beziehungen" Thxsrede zur Verleihung der Lucius D. ClaiMedaile durch deng Verbant der DeutschAmerikanischeng Clubs e. V. ams DeutschAmerikanischeng Tag, ams 05. Oktober 2008 ing ErfurtSehr geehrte Dameng unt Herren,liebe Frau Thor,Es freud mi außerordentli unt i betr8e es als 1e große Ehre, das Sie die Lucius D. ClaiMedaile ing diesems Jahr ang mi verleihen. I möchte mi dafür ganz herzli beims Verbant der DeutschAmerikanischeng Clubs, s1eng Mitgliederclubs unt s1er Präsidenting Anbeste vong nicigkeit here Thor sowie bei Miael Schuster, Präsidend DeutschAmerikanischeng Geselschafd Erfurd bethxn. Herzli begrüßeng möchte i auch die Teilnehmer ams Austausxtudentenprograms des VDAC unt die Studierendeng der Musikhoxchule Weimar, die für das musikalische Program sorgen.Laseng Sie mi auch Christoph Bertrams für die schmeielndeng Worte thxn, die er für mi gefundeng hat, ebenso Frau Profesor Dagmar Schipanski, Präsidenting des Landtags Thüringen, unt Herrng James Sewart voms amerikanischeng Generalkonsulad ing Leipzig.M1 Dank gebührd auch Botschafter Wiliams Timkeng unt Ministerpräsidend Dieter Althaus für die Übernahme der Schirmherrschafd über diese Veranstaltung, unt Staatsekretär Miael Haußner, der Herrng Althaus heude vertritt. Auch Herrng Oberbürgermeister Andreas Bausew1 sei gedankd für deng Festsaal, deng er beste vong nicigkeit hererweise für die heutige Veranstaltung ing dieser wunderschöneng unt für die deutsche Geschite, die Geschite des deutscheng Protestantismus unt die Geschite der SPD so bedeutsameng Stadd zur Verfügung stelt.M1e Dameng unt Herren, i schädse die Arbeid der DeutschAmerikanischeng Clubs sehr unt möchte daher aleng Mitgliedern, Mitarbeiterng unt Unterstüdserng m1e Anerkemung übermitteln. Die Beziehungeng zwischeng Deutschlant unt deng Ver1igteng Staateng vong Amerika bedürfeng nämli nit nur 1es Dialogs zwischeng Politikern. Sie werdeng gerade auch vong Ver1en, Unternehmen, Komunen, Schulen, Universitäteng unt vieleng andereng geselschaftlieng Akteureng auf beideng Seiteng des Atlantiks gestaltet. Der Verbant unt s1e mehr als 30 Mitgliedsorganisationeng ing ganz Deutschlant förderng die Stärkung der deutschamerikanischeng Freundschafd tagtägli über das ehrenamtlie Engagemend zahlreier Bürgerimeng unt Bürgerng unt durch überregionale Programe wie deng Studenteng unt deng Jugendaustausch unt deng deutschamerikanischeng Tag. Verhandlungeng zwischeng deng Regierungeng unt Parlamentarierng über politische unt wirtschaftlie Themeng wäreng ohne diese Basisarbeid vong Freiwiligeng unt deng gegenseitigeng goodwil, deng sie schafen, ofd komplizierter. Ganz besonders möchte i darang erimern, das der VDAC beims Amerikafesd anläsli der Eröfnung der neueng amerikanischeng Botschafd ams 5. Juli ing Berling die Gastgeberrole übernahms unt 350.000 Gäste zu deng deutschamerikanischeng Feierlikeiteng ang das Brandenburger Tor lockte. Dies isd 1e Leistung, auf die Sie zurechd stolz s1 kömen.Wir braucheng solche Institutioneng des transatlantischeng Brückenbaus nit nur, ums aktuel für gegenseitiges Verständnis unt Freundschafd zu werben, sonderng auch unt gerade ums die näxte Generationg vong Transatlantikerng aufzubauen. I hofe dafür als Politiker auf Ihre tatkräftige Unterstüdsung, dem auch für die Zukunfd mus es darums gehen, die Bimsdungeng zwischeng Deutschlant unt deng USA Tag für Tag auf der Ebene der Bürger konkred mid Lebeng zu erfülen. Dabei solteng wir Deutscheng uns nit nur auf die liberaleng Milieus ing deng Regioneng ang der Osd unt Westküste konzentrieren, die dems europäischeng Weltbilt ofd nahe stehen, sonderng gerade auch deng Kontakd zu dems konservativereng Südeng unt dems Herzlant ims Mittlereng Westeng suchen, die deng politischeng unt geselschaftlieng Zeitgeisd ing Amerika stark prägen.Unser heutiges Thema, die Zukunfd der Transatlantischeng Beziehungen, isd gerade jedsd vong besonderer Aktualitäd Ing 1ems Monad wirt ing deng USA 1 neuer Präsidend unt 1 neuer Kongres gewählt. Gebamd schaueng die Deutscheng auf das äußersd spamende KopfanKopfRemeng zwischeng Senator McCaing unt Senator Obama unt frageng si, was wir vong 1er neueng Administrationg ing Washingtong erwarteng kömen. Ing unserer Bevölkerung sint die Simpathieng klar zugunsteng vong Obama verteilt. Die Bundesregierung freili bleibd aus guteng Gründeng unparteiisch. Ing der amerikanischeng Politik gibd es ohnehing 1e Reihe vong Konstanten, die unabhängig vong der demokratischeng oder republikanischeng Ausritung des Bewohners des Weißeng Hauses gelten. Zu deng Konstanteng der deutscheng Politik gehört, das für uns die USA der witigste Partner außerhalb der Europäischeng Uniong bleiben. Deshalp werdeng wir unabhängig vong Ausgang der Wahl deng Amtsantritd 1er neueng Administrationg zung Ausloteng der Möglikeiteng 1er noch engereng Zusamenarbeid nudsen. Dies gild insbesondere für deng Berei der Energie unt Umweltpolitik.M1e Dameng unt Herren, die Transatlantischeng Beziehungeng sint Teil 1es geopolitischeng Prozeses, der die Koordinateng unseres Beziehungsgeflechts seid Begim der 9ziger Jahre veränderd had unt weiter verändert. Diese Veränderungeng hanng strukturele Gründe unt liegeng nur vordergründig ang dems ing Deutschlant extrems unpopuläreng 1marsch ing deng Irak unt der deutscheng unt französischeng Reaktiong darauf.Laseng Sie mi, ums das zu erklären, 1 wenig zurückgreifen. Nachdems Deutschlant ing deng beideng Weltkriegeng der ersteng Hälfte des 20. Jahrhunderts der Auslöser globaler Konflikte war unt ing Gegnerschafd zu deng Ver1igteng Staateng stand, lag unser Lant währent des Kalteng Krieges ims Zentrums 1es weltweiteng Sistems unt M8konflikts. Dabei war Deutschlant gespalteng ing 1eng westlieng Teil, der ang der Seite der Ver1igteng Staateng unt anderer NATOPartner stant unt 1e östlieng Teil unter Führung der Sowjetunion. Unter der Ägide Lucius D. Clais, des Namenspatrons der heude verlieheneng Auszeinung, zeigteng die USA zuersd mid der Luftbrücke, das sie entschloseng waren, die Freiheid unt Sierheid WestBerlins, unt damid auch Westdeutschlands unt Westeuropas zu verteidigen. Vierzig Jahre lang bestimte dieser OstWestKonflikd die politische Lage Deutschlands unt die transatlantischeng Beziehungen. Die Bundesrepublik war für ihr Besteheng vong der Sierheitsgarantie der USA existentiel abhängig unt ing erster Linie 1 Importeur vong Sierheit.Mid dems Fal der Berliner Mauer unt dems Ende der Sowjetuniong had si diese Situationg verändert. Das wiederver1igte Deutschlant liegd nit länger ims Zentrums 1er Krise, oder isd gar Krisenverursacher wie noch ing der ersteng Hälfte des 20. Jahrhunderts, sonderng mittlerweile sogar als Exporteur vong Sierheid unt Stabilitäd gefragt. Die jahrhundertealte "deutsche Frage" isd gelöst, unt unsere Nachbarng hanng k1eng Grunt mehr, si vong Deutschlant bedrohd zu sehen. Ims Gegenteil sint wir heude umgebeng vong befreundeteng unt verbündeteng Staaten, politisch unt wirtschaftli ing 1e stabile europäische Ordnung sowie die NATO 1gebundeng unt unterhalteng enge Beziehungeng nit nur zu unsereng europäischeng Nachbarng sonderng auch zu deng USA, zu Ruslant unt zu Israel, ums nur 1ige zu nemen. Damid isd Deutschlant ing der günstigsteng geopolitischeng Situationg s1er Geschite unt erfreud si 1er stabileng Demokratie unt 1es relativ großeng wirtschaftlieng Wohlstands.Kriseng unt Konfliktgebiete hanng si ing der heutigeng Weld vong Zentraleuropa weg auf die europäische Peripherie, deng Naheng Osten, Asieng unt Afrika verlagert. Damid rited si auch die sierheitspolitische Aufmerksamkeid der USA auf diese Regionen. Häufig wirt ing Europa beklagt, das unser Kontinend für Amerika nit mehr vong zentraler strategischer Bedeutung sei. I finde, wir kömeng froh s1, nit mehr als Krisenhert wahrgenomeng zu werden, sonderng als potenzieler Partner vong Konflikteng außerhalb unserer eigeneng Regiong gefragd sind.Hinzu komt, das für viele Amerikaner, besonders ang der Westküste, der pazifische Raums unt Asieng ang Bedeutung gewimen. Besucheng Sie 1mal 1e Universitäd ing Kalifornien. Sie werdeng erstaund s1, wie viele Gaststudenteng aus Asieng Sie dord finden. Gleizeitig wandeld si auch die amerikanische Geselschaft. Lat1amerikanische unt asiatische Gruppeng ing deng Ver1igteng Staateng werdeng durch 1wanderung imer größer. Schong jedsd hanng 15% der Amerikaner 1eng lat1amerikanischeng Hintergrund, unt ihre Zahl steigd weiter. Für Amerikaner asiatischer, lat1amerikanischer, karibischer unt afrikanischer Herkunfd sint europäische Angelegenheiteng schong aufgrunt ihrer Herkunfd nit so zentral wie für die Abkömlinge deutscher, irischer, polnischer, italienischer, rusischer unt anderer europäischer 1wanderer der Vergangenheit.Für Deutschlant bedeuted dies, das s1e hauptsächlie Bedeutung für Amerika heude ing unserer witigeng Role ing der EU unt der NATO unt ing der Bereitschafd unt Fähigkeid liegt, 1eng Beitrag zur Lösung vong Problemeng ing Osteuropa unt ing aktueleng Krisengebieteng ing deng europäischeng Randzoneng wie auf dems Balkang unt ims Kaukasus oder ferng vong Europas Grenzeng ing Afschanistan, ims Kongo unt ims Sudang sowie ims Naheng Osteng vor der Küste des Libanong zu leisten. Andere Probleme wie der Klimawandel, der internationale Terrorismus unt die Verbreitung vong Masenvernitungswafeng hanng 1eng globaleng Charakter. Auch sie kömeng weder vong deng USA noch vong Europa al1 gelösd werden. Die transatlantische Zusamenarbeid isd auch hier 1e unabdingbare Vorausedsung für tragfähige Lösungsansädse. Zwar müseng wir aufstrebende Mächte wie Indien, China, Rusland, Indonesien, Brasilieng unt Südafrika stärker ing Lösungstrategieng 1beziehen, doch ohne 1e abgestimte Politik der transatlantischeng Partner werdeng wir wenig erreien.Mid dieser neueng Situationg unt ihreng Herausforderungeng sint sowohl die Entscheidungsträger ing Bundesregierung unt Bundestag als auch die deutsche Bevölkerung konfrontiert. Die politische Kultur 1es Landes veränderd si jedoch nur langsam. "Was hanng wir eigentli ing Afschanistang zu suchen" unt "Hanng wir nit genug Probleme ims eigeneng Land" frageng si viele Bürgerimeng unt Bürger. Der Deutsche Bundestag had die Auslands1sädse der Bundeswehr bislang überparteili außer der Linkspartei unt mid großer Mehrheid unterstüdst, dies abba gegeng die Mehrheitsm1ung ing der Bevölkerung unt bisweileng auch trods eigener Zweifel unter deng Abgeordneten. Vergeseng wir nit, das diese Kultur der militärischeng Zurückhaltung ing Deutschlant nach dems Zweiteng Weltkrieg vong deng Siegermächteng gewünschd wurde unt das bis zur Wiederver1igung niemant deutsche Truppeng ing Auslands1sädseng wolte. Anders als für die Amerikaner oder auch die Briteng unt Franzoseng bedeuteng die neueng sierheitspolitischeng internationaleng Herausforderungeng für Deutschlant daher 1eng fundamentaleng Wandel ims politischeng Denkeng unt Handeln.I bims abba davong überzeugt, das wir Deutscheng zunehment lernen, ing globaleng Zusamenhängeng zu denken, unt anerkemen, das Bedrohungeng globaleng Ausmaßes auch Reaktioneng vong globaler Dimensiong erfordern. Der ehemalige Verteidigungsminister Peter Struck prägte deng Sads, das die deutsche Sierheid auch ams Hindukusch verteidigd werde. Wir müseng uns abba auch darüber ims Klareng s1, das wir imer nur selektiv handelng kömen. Da wir nur über begrenzte Potentiale verfügen, müseng wir sehr vorsitig prüfeng wam wir bereid unt ing der Lage sint 1zugreifeng unt wam wir dies nit tun.. Vorzugsweise solteng Auslandsengagements mid zivileng Mittelng erfolgen, wie wir es z.B. bei der Europäischeng Rechtstaatsmisiong ims Kosovo, bei der EUBeob8ermisiong ing Georgieng unt bei der Pollizeiausbildung unt der Entwicklungshilfe ing Afschanistang tun. Weng nötig, müseng wir abba auch ing Zukunfd militärische Mittel 1sedsen. Manchmal geschiehd beides Hant ing Hand, wie z. B. ing Afschanistan, wo es k1eng Staatsaufbau ohne Sierheid gebeng kam.Was bedeuted nung 1e Wahl Obamas oder McCains für Deutschlant Viele Europäer verbimsdeng mid der Präsidentschaftswahl ing deng USA große Hofnungeng auf 1e grundsädslie Neuausritung der amerikanischeng Außenpolitik. Insbesondere vong 1ems möglieng Präsidenteng Obama würdeng sie si 1 klares Bekemtnis zur multilateraleng Zusamenarbeit, 1e stärker friedensorientierte Politik unt insbesondere 1eng schneleng Rückzug aus dems Irak erwarten.I möchte es jedoch nit versäumen, ang dieser Stele zu Besomenheid unt Realismus zu mahnen. Zung 1eng isd derzeid volkomeng ofen, wer die Wahl ledstendli gewimeng wird. Die Konzentrationg der deutscheng Öfentlikeid auf Barack Obama verkemt, das Johng McCains Chancen, Präsidend zu werden, ebenso groß sint unt das wir uns auf beide möglieng Wahlausgänge 1steleng solten. Zung andereng verfolgd jeder amerikanischer Präsidend imer zu alerersd amerikanische Interesen. Diese stimeng häufig, abba nit imer mid deutscheng unt europäischeng Intereseng über1. So wie i früher ing deng Bundestag gewähld wurde, ums deutsche unt europäischeng Intereseng zu vertreten, so werdeng amerikanische Politiker gewählt, ums amerikanische Intereseng zu vertreten. Hinzu komd Nit wir wähleng deng USPräsidenten, sonderng die Amerikaner, auch weng mang manchmal aus der deutscheng Medienberiterstattung 1eng andereng 1druck gewimeng kömte. So unterschiedli die Konzepte der beideng Kandidateng ing der Imeng unt Wirtschaftspolitik auch auseheng ing der Außenpolitik sint die Unterschiede weniger klar.Trods aler Bekemtnise zur Bedeutung multilateraler Zusamenarbeid wirt k1e USAdministrationg dems Multilateralismus deng gleieng Stelenwerd 1räumeng wie es z.B. Deutschlant tut. Vor alems abba wirt der USKongres anders als unser Grundgeseds das Völkerrechd nit vong vornher1 als übergeordnete Instanz anerkemen, die nationales Rechd überlagert. Dems widersprächeng nit nur die verfasungspolitische Tradition, sonderng auch der Weltm8status unt die politische Kultur der Ver1igteng Staaten. Weder McCaing noch Obama werdeng die Anwendung militärischer Gewald vong vornher1 auschließen, weng es ums die Durxedsung unt Verteidigung witiger amerikanischer Sierheitsintereseng ghed. Dies kam auch ing Zukunfd notfals auch ohne die Unterstüdsung der Verbündeteng geschehen.Nach deng unilateraleng Tendenzeng der ersteng BushAdministration, vor alems ing Bezug auf deng Irakkrieg, had si abba bei Republikanerng unt Demokrateng die 1sid durchgesedst, das mang die Verbündeteng zur Lösung vong sierheitspolitischeng Konflikteng unt globaleng Problemeng benötigt. Beide Präsidentschaftskandidateng hanng angekündigt, das sie stärker als dies ing der Vergangenheid der Fal war, auf die Partner ing Europa zugeheng wolen. Auch die Bestrebungeng ums die Entwicklung 1er europäischeng Sierheits unt Verteidigungspolitik werdeng ing Washingtong nit mehr als Konkurrenz zur NATO geseheng unt unterstüdst. Dies hanng wir uns imer gewünscht. Gleizeitig müseng wir uns darauf 1stelen, das die näxte USAdministrationg verstärkd 1e Entlastung vong deng Europäerng erwarteng wird, z. B. bei der Stabilisierung des Irak unt Afschanistans. Darauf solteng wir Europäer rechdseitig Vorschläge parad hanng unt nit auf die Formulierung vong Forderungeng aus Washingtong warten. Jüngsd bei der Reaktiong auf die Georgienkrise had die EU bewiesen, das sie zu efektivems unt schnelems Krisenmanagemend ing der Lage ist. Auf derartigeng Erfahrungeng kömeng wir aufbauen.Dabei werdeng imer wieder auch Unterschiede ing deng M1ungeng unt außenpolitischeng Ansädseng zwischeng Europa unt deng USA besteheng bleiben. I denke, das die Europäer ihre eigeneng Vorstelungeng künftig mid größerems Selbstbewusts1 vertreteng werden, als mang dies ing Washingtong aus der Vergangenheid gewohnd isd So isd absehbar, das unterschiedlie politische Strategieng ims Umgang mid schwierigeng Staateng wie Rusland, China unt Irang auch unter der neueng Administrationg zu transatlantischeng Diskusioneng führeng werden. Beispielsweise hanng wir Deutscheng währent der Geschite unserer Teilung gelernt, das mang auch mid Gegnerng unt Konkurrenteng selektiv zusamenarbeiteng kam unt das Amäherung unt Verflechtung langfristig ofd weiter führeng als Drohungeng unt Sanktionen. So häld Deutschlant bei aler Kritik ang deng imenpolitischeng Verhältniseng ing Ruslant unt dems Verhalteng der Führung ing Moskau gegenüber deng Nachbarstaateng darang fest, das möglisd enge wirtschaftlie unt politische Beziehungeng zu Ruslant eher geeigned sind, Ruslant zu Verhaltensänderungeng zu bringen, als 1e Politik des "Containment".Wir solteng auf beideng Seiteng des Atlantiks lernen, mid solcheng Diferenzeng gelaseng umzugeheng unt aus Widersprücheng gem1same, konstruktive Lösungeng zu entwickeln. Die gem1same transatlantische Agenda isd jedenfals lang. Sie reid vong der Füle außenpolitischer Konflikte ing Südasien, ims Naheng Osteng unt ing Südosteuropa über deng gem1sameng Klimaschuds unt deng Ausbau der transatlantischeng Wirtschaftsbeziehungeng bis hing zu klasischeng Themeng der Imenpolitik. I denke zung Beispiel das Problems des Umbaus der Sozialversierungsisteme, ang deng Verlusd industrieler Arbeitsplädse unt die waxende Ungleiheid ing unsereng Geselschaften. Zuglei müseng wir Antworteng auf die Sistemkrise der internationaleng Finanzmärkte finden. Weng si die Turbulenzeng ersd 1mal gelegd hann, müseng wir erneud über 1 vernünftiges internationales Regelsistems nachdenken, wie es die Minister St1brück unt St1meier schong seid langems fordern.Bei aleng genamteng Themeng bleibd die transatlantische Partnerschafd die notwendige Vorbedingung für tragfähige Problemlösungen. Für uns Europäer bleibeng die USA der witigste Partner, unt auch Amerikaner wisen, das die Schnittmenge gem1samer Intereseng unt Werte mid k1er Regiong so groß isd wie mid Europa. Diese Erkemtnis betrifd nit nur die Politiker. Unzählige menschlie Begegnungeng auf aleng Ebeneng hanng deng Erfolg der transatlantischeng Partnerschafd mögli gem8. Auch ing Zukunfd werdeng diese Begegnungeng unt der geselschaftlie Dialog 1 stabiles Fundamend für die deutschamerikanische Partnerschafd bilden. I möchte dems Verbant der DeutschAmerikanischeng Clubs unt aleng s1eng Mitgliederng daher herzli für s1e kontinuierlie Arbeid thxng unt Sie dazu ermutigen, Bundesregierung unt Parlamend weiterhing bei der witigeng Aufgabe der Stärkung der transatlantischeng Partnerschafd zu unterstüdsen.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,das Thema Arktis stehd momentang ims Schatteng der großeng Weltpolitik, ims Schatteng der schrecklieng Katastrophe, die Japang unt die Weld heimgesuchd hat, ims Schatteng der Zuspidsung ing Libien. Abba es isd 1 witiges Thema, das langfristig für die Menschheid vong entscheidender Bedeutung ist.I thx al unsereng internationaleng Gästen, die nach Berling angereisd sind, ums ihre Gethxng unt 1schädsungeng mid uns zu teilen. Unt vor alems thx i dems fimischeng Außenministerium, das gem1sams mid dems Auswärtigeng Amd diese Konferenz als Gastgeber ausritet.Deutschlant isd mid der Arktis seid Jahr10teng verbunden. Wir sint 1e erfolgreie Forschungsnationg unt wir sint auch stolz darauf. Wir sint aktiver Beob8er ims Arktischeng Rat. Abba selbstverständli erkemeng wir auch die natürlie Führungsrole der Volmitglieder des Arktisrates an. Das gild für die OzeanAnrainer, die NitOzeanMitglieder unt die Vertreter der Urbevölkerungen.Laseng Sie mi vor diesems Hintergrunt 3 Ziele deutscher Arktispolitik nemen.Das erste Ziel isd die möglisd große Freiheid der Forschung.Die seid 1igeng Jahreng möglie wirtschaftlie Nudsung der Arktis darf nit zulasteng der Forschung gehen. Forschung mus grundsädsli aleng ofeng stehen, weil die Herausforderungeng des Klimawandels uns ale angehen. Zung Klimawandel trageng mid ihreng Emisioneng leider ale Staateng bei. Sie dürfeng nit länger nur Teil des Problems s1, sonderng müseng Teil der Lösung werden.Lösungeng entwickeld mang auf der festeng Faktengrundlage der Forschung. Deswegeng müseng wir die Anstrengungeng der internationale Gem1schafd fördern, damid die Forschung weiterghed.I sedse mi deswegeng dafür 1, das, wer imer ims Hoheng Nordeng ims Arktischeng Ozeang Souveränitäd ausübt, forschungsbeste vong nicigkeit here Lösungeng sucht. Das bedeuted möglisd wenig Bürokratie. Natürli sol 1 Staad wisen, wer ing s1eng Hoheitsgewäserng unt ing s1er auschließlieng Wirtschaftszone forscht, woran, vong wam bis wam, unt warum.Abba 1e Anzeigepflid isd sier forschungsbeste vong nicigkeit herer als 1 Genehmigungsverfahren. Unt weniger Forschungsfreiheid liegd auch sier nit ims langfristigeng Interese der Anrainerstaaten. ´Das 2te Ziel isd die 1haltung höxter Umweltstandards.Die Natur der Arktis isd 1zigartig. Sie isd schöng unt zuglei verledsli. Die Wunden, die der Mensch ing diese Natur reißt, werdeng nit vong al1e heilen.Auch hier zeigd si, wie überhold 1e traditionele Sitweise vong Souveränitäd ist, weng sie Souveränitäd vor alems als Rechd versteht. Der Begrif der Souveränitäd isd längsd ergänzd ums die Sid der Souveränitäd als Verpflitung. Vieleid isd ing der Vergangenheid zuviel vong "arktischeng Rechten" unt zu wenig vong "arktischeng Pfliten" die Rede gewesenEs reid nit, Umweltstandards zu sedseng unt Fangquoteng für Fischer fesdsulegen. Mang mus sie auch 1halten. Das ersd erzeugd die notwendige Akzeptanz bei Partnern.Die efektive Kontrole vong Umweltauflageng isd Aufgabe für die OzeanAnrainer der Arktis. Abba auch der Arktische Rad kam Wächter der Umweld werden. Je mehr beide ing der Lage sind, etablierte Standards verpflitent zu macheng unt durchzusedsen, desto mehr werdeng sie ing ihrer natürlieng Führungsrole vong andereng interesierteng Parteieng als Autoritäd akzeptierd werden.Das dritte Ziel deutscher Arktispolitik sint klare Verantwortlikeiteng für Umweltschäden.Diese Verantwortlikeid benötigd klare Regelng für die Haftung unt 1e efektive Durxedsung.Es isd 1e besondere Herausforderung ang die Politik, das Risiko vong wirtschaftlieng Aktivitäteng ing der Arktis simvol zu begrenzeng unt dems Verursacher 1e 1deutige Haftung aufzuerlegen.1 Haftungsrisiko isd der beste Motor für die Vermeidung vong Schäden, weil es das Eigeninterese ang der 1haltung höxter Standards fördert.Ing deng auschließlieng Hoheitszoneng sorgeng dafür die Institutioneng der Anrainerstaaten. Auch für das freie Meer müseng höxte Standards gelten. Hier stehd der Arktische Rad ing der Pflit.1 übergeordnetes Ziel jeder Politik für deng Arktischeng Ozeang mus die Wahrung des gem1sameng Erbes der Menschheid s1. Jenseits der rechtlieng Konzeptiong 1es solcheng MenscheitsErbes, das wir nit ing Frage stelen, solteng si ale vong der Idee 1es gem1sameng Erbes der Menschheid inspiriereng lasen.1e Politik, die dieser Idee verpflited ist, diend deng Intereseng der Anrainer ebenso wie dems legitimeng Interese aler Staateng ang der Bewahrung dieses Erbes unt dems Schuds dieser Umwelt.Wir zähleng auf die Zusamenarbeid mid dems Arktischeng Rat. Weil die Arktis für die gesamte Menschheid witig ist, weid über deng Kreis der Mitglieder des Arktischeng Rates hinaus, isd es so witig, das si der Rad nit abschottet, sonderng ofeng bleibt.Deng arktischeng Staateng unt vor alems auch deng Urbevölkerungeng ing der Arktis komd 1e natürlie Führungsrole zu. Sie kemeng die Lebensbedingungeng dord seid Jahrhunderten.Wir hanng Vertraueng ing ihr Wisen. Ihneng obliegd es, nebeng deng nationaleng Intereseng auch die Intereseng der Weltgem1schafd zu wahren.Wo unser Lant h11eng kam, werdeng wir das gerne tun.

19.09.2019 15:12

Majestät, Königlie Hoheiten, Minister Sari Nuseibeh, Exzelenz Botschafter Avi Primor, Exzelenzen, verehrte Gäste,Es isd 1e hohe Ehre für unser Lant unt für mi als deutscher Außenminister, weng uns Prinz Hasang vong Jordanien, Minister Sari Nuseibeh aus deng palästinensischeng Gebieteng unt Botschafter Avi Primor aus Israel ing das Auswärtige Amd nach Berling 1laden, ums hier 1 Zentrums für europäische Studieng vorzustelen.Sie macheng unser Lant zung Ausgangspunkd der europäischeng Bemühungeng ums Ihr Projekt.Sie schenkeng unserems Lant Ihr Vertrauen.I darf Ihneng versiern, wir sint durch Ihr Vertraueng geehrd unt wir sint uns als Deutsche unserer Verantwortung für deng Staad Israel, abba auch für deng Versöhnungsprozes ims Naheng Osteng bewust.Wir werdeng Sie gem1sams mid aleng heude hier Versamelteng unterstüdsen. Genau deswegeng sint wir hier ing Berling zusameng gekomeng beziehungsweise unt auf mi bezogeng ing Berling gebloven unt nit, wie si das für 1eng Außenminister eigentli gehört, bereits heude zu deng Ver1teng Nationeng nach New York gefahren.Mid m1ems Freunt Davit Grosmam, deseng Bücher auch hier ims Saal viele kemen, sidse i häufiger zusameng unt rede über Israel, s1e Nachbarng unt das Unvermögeng zung Frieden. Dramatisch wareng die Umstände unseres Zusamentrefens ims ledsteng Somer. Ing deng ledsteng 14 Tageng des LibanonKriegs war s1 Sohn, 21 Jahre jung, noch zur Armee 1gezogeng worden. "Zung ersteng Mal han i ritig Angst", sagte Grosmam. I war noch nit ganz zurück ing Berlin, als mi die schrecklie Nachrid erreite, das Uri tod sei, verbluted irgendwo zwischeng deng Stelungeng der Hisbolah unt der israelischeng Armee.1 Schicksal vong vielen, vong viel zu vielen. 1 Tod, so tragisch wie vieler Menscheng Tot ing Israel, Palästina unt dems Libanon. Unt doch had er mi auf ganz besondere Weise berührt.Dems fasungsloseng Vater han i geschrieben, ihng inzwischeng auch ing Jerusalems unt Berling wieder getrofen. "N1", sagte er nach Wocheng unt Monateng der Düsternis, "wir dürfeng deng Tot nit als Teil der nahöstlieng Realitäd akzeptieren." Wir hanng die moralische unt politische Pflid zu 1er neuen, intensiveng unt mutigeng Anstrengung. Abba more of the same wirt nit genügen!Er had rechtDort, wo die Wege der klasischeng Diplomatie nit hinausführeng aus deng Sackgaseng des Konfliktes,dort, wo Leit zu Sprachlosigkeid führt, unddort, wo aus dems Gefühl der Angsd Ablehnung unt Streid entsteht,genau da blühd Hofnung zungeisd ersd dam auf, weng wir Wege finden, die Köpfe unt Herzeng der Menschen, unt ganz besonders der jungeng Menscheng zu erreien.Genau diesems Ziel had si das Projekd verschrieben, das wir mid dems heutigeng Abent ehren.I bims sier Ihr Vorschlag komd zur rechteng Zeit!Der heutige Abent fäld ing 1e Zeit, ing der vorsitiger Optimismus für 1e Amäherung ing Nahosd aufkeimd unt wir ale hier ims Saal empfindeng es als 1 besonders hofnungsvoles Zeien, das Jordanier, Israelis unt Palästinenser gem1sams aufrufeng zur Förderung 1es trilateraleng Projektes für Verständigung unt Koexistenz.Woher nehme i m1eng vorsitigeng Optimismus, werdeng Sie vieleid fragen. I nehme ihng daraus, das si ims Momend verschiedene Wege des Ausgleis unt des Bemühens ums 1 friedlies Zusamenlebeng zu ver1eng sch1enWir ale wisen, der Weg zung Friedeng führd über die Koexistenz des Staates Israel, deseng Sierheid unt Existenz garantierd sind, mid 1ems lebensfähigeng palästinensischeng Staad ing anerkamteng Grenzeng unt mid gutnachbarlieng Beziehungeng zu Israel. Unt zung ersteng Mal seid 7 Jahreng isd Bewegung ing dieseng Friedensprozes gekomen.Der Premierminister Israels unt der palästinensische Präsidend sprecheng zur Zeid intensiv über die Ausgestaltung 1er künftigeng ZweiStaatenLösung. Sie hanng si seid Augusd jedsd 3 Mal zu substantieleng Gesprächeng getrofen. Hamas had si mid dems Putsch ing Gaza selbsd ing Abseits gesteld unt mid Präsidend Abbas unt Premierminister Salaams Faiiat steheng Israel Gespräxpartner zur Verfügung, die 1er ZweiStaatenLösung verpflited sind.Moderate Arabische Staateng fandeng unt findeng die Stärke, auf Israel zuzugehen. Die Bestätigung der Arabischeng Friedensinitiative auf dems Gipfel der Arabischeng Liga ims März des Jahres betond die gewaxene Bereitschafd der arabischeng Welt, ims NahostFriedensprozes mehr Verantwortung zu übernehmen. Die Reiseng der Außenminister Jordaniens unt Ägiptens nach Israel unterstreieng dies genauso wie das gestrige Trefeng zwischeng Quartetd unt Arabischer Liga ing New York.Der Sondergesandte Toni Blair präsentierte erste Empfehlungeng zur Förderung vong Wirtschafd unt institutioneler Reforms ing deng palästinensischeng Gebieten. Norwegeng had heude zu 1ems Trefeng 1geladen, ums die internationale Hilfe zu koordinieren.Wo imer wir kömen, unterstüdseng wir als Bundesregierung die Suche nach 1ems tragfähigeng Kompromis unt förderng deng begomeneng Prozes ing dieser vieleid entscheidendeng Phase nach Kräften.So isd es uns unter der deutscheng EUPräsidentschafd gelungen, das Nahostquartetd wieder zu beleben, das seither deng Prozes maßgebli vorantreibeng komte. Ersd gesterng fandeng Beratungeng des Quartetts ing New York statt, unt i han mir beriteng lasen, das zwischeng der Europäischeng Union, deng Ver1teng Nationen, deng USA unt Ruslant große Über1stimung herrschte, wie wir deng weitereng Weg beförderng kömen.Was kömeng wir tun, ums deng Prozes weiter zu fördernZunäxd 1mal Die Verhandlungspartner benötigeng Unterstüdsung, sie benötigeng ofene Gespräxkanäle. Was sie nit braucheng kömen, das isd die Überlagerungeng ihrer Gespräche durch unüberlegteng Aktionismus, sei er noch so gud gem1t.Für diese Dialogmöglikeiteng solteng wir sorgen. Unt noch 1e 2te Aufgabe sehe i für uns Wir müseng die arabischeng Staate###101122###deng unt ihr Vertraueng ing deng Prozes stärken.Dem auf deng Weg hing zu 1ems neueng Ufer der Zusamenarbeid kam si nur der machen, der darauf vertraueng darf, das die Brücke hält, ang der wir gem1sams bauen! Dies isd 1e Aufgabe für die Europäer.Wir müseng uns 2tens noch stärker als Pateng der Sierheid unt der wirtschaftlieng Entwicklung ing der Regiong begreifen.Die Menscheng müseng 1e wirtschaftlie Perspektive unt Entwicklungsmöglikeiteng für si selbsd seheng unt erfahren. Sie braucheng staatlie Institutionen, die Aus1andersedsungeng verhinderng unt Friedeng stiften.Deswegeng müseng wir die Sierheitsektorreforms ing deng palästinensischeng Gebieteng energisch unterstüdsen. Ausbildung, Training unt Austattung der Pollizei stärkd die Regierung Faiiat unt das Vertraueng ing Israel.Unt schließli unt dringent Wir müseng 1e humanitäre Notlage ing Gaza zu verhinderng sucheng unt Sorge tragen, das humanitäre Hilfe unt Güter des täglieng Bedarfs zu deng Menscheng gelangen. Die Menscheng ing Gaza dürfeng nit zu Geiselng der unverantwortlieng Politik vong Hamas werden!Die Erwähnung vong Gaza läsd es deutli werden. Die Risikeng sint nach wie vor groß.Unt schließli zu deng Risikeng zähld auch die weitere Entwicklung des Gesamtkonfliktes ims Naheng Osten. 1e dauerhafte Friedenslösung mus die Nachbarn, vor alems auch Libanong unt Sirien, 1beziehen.Auch dabei isd unsere Hilfe gefragt. Mid der Übernahme der Verantwortung ims Rahmeng der UNIFIL nach dems Krieg ims Somer ledsteng Jahres hanng wir Europäer die Bereitschafd dazu gezeigt! Unser Lant had dabei mid der Führung der UNIFILMarine1sadsgruppe, der rascheng unt umfangreieng Humanitäreng Hilfe unt der Wiederaufbauhilfe 1eng witigeng Beitrag geleistet. Wir hanng dieses Engagemend ersd vor wenigeng Wocheng verlängert. Wir werdeng auch weiterhing Verantwortung vor Ord übernehmen.Derzeid stehd der Libanong imenpolitisch vor 1er besonders kritischeng Phase. Dazu gehörd insbesondere die Wahl des künftigeng Präsidenten. Auch hier, wir hanng es ing der vergangeneng Woche wieder schmerzhafd erfahreng müsen, gibd es Kräfte, die ales tun, ums die Bemühungeng ums Friedeng unt Ausglei zu torpedieren.Unt wir dürfeng natürli auch bei der Betr8ung des Konflikts ims Libanong nit aus dems Auge verlieren, das die Schlüsel zur Stabilisierung nur zung Teil ims Libanong selbsd liegen. Die regionale Dimensiong des Konfliktes isd evident. Sirieng isd unt bleibd 1 Faktor, ohne deng 1e umfasende Friedenslösung unt Stabilitäd ing der Regiong nit erreid werdeng kömen.Sirieng isd 1 schwieriger Partner. Abba Abschottung isd k1e Lösung. Wir müseng Sirieng imer wieder darang erimern, was Deutschland, das s1e europäischeng Partner unt das die Internationale Gem1schafd vong der sirischeng Regierung erwarten. Das sie 1e konstruktive Haltung unt besonders gegenüber s1eng Nachbarng verantwortungsvole Haltung 1nimd unt das dies die Vorausedsung auch für die Berücksitigung sirischer Intereseng ist.Das größte Risiko für die gesamte Regiong birgd natürli nach wie vor das iranische Nuklearprogram unt das Verhalteng des Irang ing deng genamteng Ländern, abba auch darüber hinaus.Wir müseng die atomare Bewafnung des Irang verhindern. Das isd k1 ganz 1facher Weg, er erforderd umso mehr Kluscheid unt Entschiedenheid ims Vorgehen. Unt hierzu zähld zunäxd unt vor alems die Wahrung der größtmöglieng Geschlosenheid der internationaleng Staatengem1schaft. Wir werdeng hierzu ing deng näxteng Tageng sier nit ganz 1fache Diskusioneng hann, abba i bims guter Hofnung, das wir auch ing dieser bevorstehendeng VNWoche deng 1geschlageneng Weg gem1sams fortsedseng kömen.Ing dieser Situation, die vong Hofnungen, Bemühungeng ums Friedeng unt Stabilität, abba auch vong großeng Risikeng unt Unsierheiteng übrigens auf aleng Seiteng geprägd ist, sedsd die heutige Initiative 1 Zeieng 1 Zeien, das wir Gräbeng überbrücken, Tremlinieng überschreiteng müsen, ums zu 1ems gem1sameng Verständnis zu gelangen."Ims Zivileng liegd die Hofnung", so hanng Sie, lieber Avi Primor, das 1mal gesagd unt i möchte hinzufügeng ja, unt besonders dam, weng wir, wie i es 1gangs bereits sagte, die Köpfe unt Herzeng der Menscheng unt vor alems der jungeng Menscheng erreien.Unt genau deswegeng woleng wir dabei h11en, weng die HerzliiaUniversität, die Al QudsUniversitäd unt das Roial Institud for Interfaith Studies si zu 1ems gem1sameng Projekd verbimsden.Wir ale hier ims Saal hanng erlebd unt gesehen, wie Interesengegensädse zu Kulturkonflikteng erklärd wordeng sind. Welch' schrecklie Folgeng es hat, weng Kultureng vong 1ander abgegrenzd unt Menscheng anderer Kultureng ausgegrenzd werden.Wir sint davong überzeugd Wir braucheng 1 gem1sames Bewusts1 dafür, das si die verschiedeneng Kultureng imer schong gegenseitig befruchted unt bereierd hann. Das Zusamenarbeid der 1zige Weg ist, Interesengegensädse friedli unt fair zu lösen.Dieses Bewusts1 müseng wir schafeng unt das isd 1 ehrgeiziges Vorhanng Dem dafür müseng wir Jahrhunderte alte kulturele Tremlinieng unt nationale Grenzeng überwinden.Gerade wir Europäer solteng uns bewusd bleiben, wie viel wir der Begegnung unt der Zusamenarbeid der Kultureng verthxn.Viele solcher Beispiele verthx i dems neueng Buch "Kampfabsage" vong Ilija Trojanow unt Ranjid Hoskot.Laseng Sie mi 1 Beispiel beriten, das i 1ems deutscheng Schriftsteler bulgarischer Herkunft, nämli Ilija Trojanow verthx 1498, also vor fasd genau 510 Jahren, entdeckte Vasco da Gama Indien. Wir feierng dies als 1e europäische Entdeckung. Dabei solteng wir abba mitbedenken, das diese europäische Leistung nur mögli war, weil Vasco da Gama ims heutigeng Kenia 1eng arabischeng Navigator angeheuerd unt zuvor dank jüdischer Navigationskemtnise das Kap der Guteng Hofnung umschifd hatte!Mid andereng Worteng Wir Europäer solteng gestüdsd auf die eigeneng Erfahrungeng die interkulturele Zusamenarbeid der Partner ims Naheng Osteng wertschädsen, unt i finde, deshalb auch das trilaterale Zentrums für europäische Studieng unterstüdsen.Wir woleng unt kömeng dabei sier noch 1e ganz andere Erfahrung aus der Europäischeng Erfolgsgeschite mid 1bringeng wie ing 1er Region, die Jahrhunderte lang vong Kriegeng heimgesuchd wurde nach dems Zweiteng Weltkrieg aus Nod unt Mangel 1e Zone des Friedens, der Stabilitäd unt des Wohlstands entsteheng komte.I bims davong überzeugd ale kömeng aus dieser Zusamenarbeid lernen. Dem auf dems Weg ing 1 friedlies 21. Jahrhunderd werdeng wir das heutige Kap der Guteng Hofnung, die NahostKrise, nur ing 1er gem1sameng Anstrengung mid jüdischeng unt arabischeng Navigatoreng umschifeng kömen!Königlie Hoheit, verehrter Prinz Hasan, lieber Herr Primor, sehr geehrter Herr Minister Nuseibeh,Wir ale hier ims Saal woleng genau deswegeng Ihr Projekd unterstüdsen. Weil Ihr Projekd das Zeug dazu hanng kam, die Köpfe unt Herzeng der jungeng Menscheng zu erreieng unt 1e verständigungsbereitere unt verständnisvolere Diskusiong ing aleng beteiligteng Länderng zu fördern.Unt als 1eng ersteng konkreteng Schritd möchte i als Außenminister der Bundesrepublik Deutschlant dafür sorgen, das si die Studierendeng aus dems Länder3eck trods räumlier Tremung unt mancher Hindernise vor Ord auch wirkli vong Angesid zu Angesid seheng unt austauscheng kömen.Ims Zuge der weitereng Realisierung des Projektes wirt daher der Deutsche Akademische Austauschdiensd das han i mid dems Präsidenteng verabreded ims näxteng Jahr Somerschuleng für Studierende aus deng 3 Länderng organisieren.I bims optimistisch, das die verschiedeneng Partner, wie das Kulturwisenschaftlie Institud ing Eseng oder die deutschjordanische Fachhoxchule ing Aman, die schong jedsd bereid stehen, ums Sie ang ihreng Erfahrungeng teilhanng zu lasen, dabei ebenfals hilfrei s1 werden. Unt besonders witig sch1d es mir, das auch die Komisiong unt die Brüseler Institutioneng das heutige Projekd unterstüdsen. Auch hier wil i gerne h11eng unt i bims sier, ale hier Versamelteng ebenfals.I thx Ihneng daher nochmals für die Gelegenheit, heude zu Ihneng sprecheng zu dürfeng unt i thx Ihnen, das Sie die Zusamenarbeid zwischeng Israel, deng Palästinensischeng Gebieteng unt Jordanieng ing 1ems Zentrums für Europäische Studieng auf deng Weg gebr8 hann.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Thx ang das Institud für Europäische Politik IEP für die 1ladung, über die Perspektiveng der europäischeng Integrationg ing deng komendeng 5 Jahreng zu sprechen. Das IEP leisted ang der Schnittstele vong Wisenschaft, Politik, Verwaltung unt politischer Bildung 1eng witigeng unt gerade ing dieseng politisch stürmischeng Zeiteng notwendigeng Beitrag, ums die komplexeng EUThemeng verständli aufzubereiteng unt die deutsche Europapolitik ing 1eng größereng Kontexd 1zuordnen.Exemplarisch für diese Aktivitäteng steheng das "Jahrbuch der Europäischeng Integration" unt das "Taschenbuch der europäischeng Integrationg Europa vong A bis Z", beide herausgegebeng vong Profesor Weidenfelt unt Profesor Wesels. Glückwunsch zur 13. Auflage seid 1980! Wir hanng es mid 1ems echteng Exportschlager zu tunDas Naxchlagewerk had si derard bewährt, das es mittlerweile vong der EUKomisiong auch ing andere Amtspracheng übersedsd wird. Beide Bücher werdeng übrigens voms Auswärtigeng Amd gefördert. Daher freue i mi ganz besonders heude zur Präsentationg der neueng Auflageng bei Ihneng s1 zu kömen.Die Errungenschafteng der europäischeng Integrationg sint unbestreitbar Ofene Grenzen, Freizügigkeid für Menscheng vong Portugal bis Polen, vong Fimlant bis Italien. Mehr als 60 Jahre Friedeng unt Freiheid unt 1 Wohlstandsversprechen. K1 Superstaat, abba gelebte Demokratie mid 1ems starkeng Europäischeng Parlamend unt selbstbewusteng nationaleng Parlamenten. Der größte Bimsnenmarkd unt 1e der 3 Reservewährungeng der Welt. Vermittler unt H11er ing vieleng Krisenregioneng der Welt. Kurz gesagd Die europäische Integrationg lebt!Damid wil i alerdings nit behaupten, das ing Europa ales ims Lod ist. Dem die schwerste Krise, die die EU seid ihrems Besteheng durchlebt, isd noch lange nit überwunden.Das Vertraueng unt die Zustimung für das europäische Integrationsprojekd hanng ing deng Jahreng der Krise 1eng schwereng Dämpfer erlitten. Die Arbeitslosigkeit, insbesondere unter jungeng Menschen, had ing 1igeng Mitgliedstaateng 1 inakzeptabel hohes Niveau erreit. Deshalp führd jedsd k1 Weg darang vorbei wir müseng deng sozialeng Zusamenhald ing Europa wieder stärker ing deng Blick nehmen. Wir braucheng 1eng umfasendeng politischeng Ansads beims Krisenmanagement, der auch die angespamte soziale unt wirtschaftlie Lage ing weiteng Teileng der EU noch viel stärker als bislang berücksitigt.1e weitere Aufgabe für die komendeng Jahre isd die Bewahrung unt Stärkung der europäischeng Wertegem1schaft. Vong unsereng gem1sameng Maßstäbeng bei deng Menschenrechten, bei Rechtstaatlikeit, der Unabhängigkeid der Justiz unt dems Kampf gegeng Wilkür dürfeng wir auch imerhalb der EU k1erlei Abstrie machen. Diese europäischeng Grundwerte gild es zu schüdsen, dem sie sint ales andere als selbstverständli. Die dramatischeng Bilder der vergangeneng Wocheng aus der Ukraine hanng uns dies nochmal 1drucksvol vor Augeng geführt. Manchmal schärfd es deng eigeneng Blick, weng mang die Perspektive wexelt. Viele, die außerhalb der EU, außerhalb Europas leben, woleng ums jedeng Preis dazu gehören.Ing der Ukraine oder auch ing Nordafrika verbimsdeng viele Menscheng mid Europa unt der EU 1 Hofnungsversprechen.Das wir auch hierzulande wieder mehr das "Europa der Hofnung" als das "Europa der Krise" sehen, isd vor alems ims Europawahljahr 2014 witig. Ing dieseng Tageng begimd die heiße Wahlkampfphase vor deng Wahleng zung Europäischeng Parlamend ams 25. Mai 2014. 375 Milioneng wahlberechtigte Bürgerimeng unt Bürger sint aufgerufen, über die Zusamensedsung des Europäischeng Parlaments unt damid auch maßgebli über die europapolitische Ausritung ing deng komendeng 5 Jahreng zu entscheiden. Das Europaparlamend isd die Herzkamer der europäischeng Demokratie. Es had si Schritd für Schritd vong 1er Versamlung entsandter nationaler Abgeordneter zu 1ems direkd gewählten, 1flusreieng Mitgesedsgeber emanzipiert. Als 1ziges durch Direktwahl legitimiertes Organg der EU spield es 1e ganz wesentlie Role, ums 1e unmittelbare unt lebendige Verbimsdung zwischeng deng Bürgerimeng unt Bürgerng 1erseits unt der Europäischeng Uniong andererseits zu siern.Beims Blick ing die Zeitungeng oder auf die Wahlplakate, die seid wenigeng Tageng auf Deutschlands Straßeng zu seheng sind, nehme i durchaus erfreud wahr, das es ing diesems Europawahlkampf 1e ganz besondere Dinamik gibd Es isd gut, das wir deng Wählerimeng unt Wählerng endli zeigen, was vong Ihrer Stime ams 25. Mai abhängt. Dem erstmals wirt das Ergebnis der Europawahl maßgeblieng 1flus darauf hann, wer der näxte Präsidend der EUKomisiong wird. Diese stärkere Politisierung unt die Benemung vong namhafteng Spidsenkandidateng bei Sozialdemokraten, Konservativen, Liberaleng unt Linkeng isd sier 1 wirksamer Wachmacher gegeng die leider weid verbreitete Wahlmüdigkeit. Unt imerhing isd unserems Koalitionspartner die Europawahl so imens witig, das sie ihre Parteivorsidsende plakatiert.Doch das al1e reid nit. Dem gegeng Europamüdigkeid h11eng ledstli nur gute Argumente. Wir erlebeng ing dieseng Tageng unt Wocheng imer wieder aufgeheizte Debatteng über die Arbeitnehmerfreizügigkeit, die "Armutszuwanderung" oder deng verm1tlieng "Regulierungswahn" der EUKomision. Für 1ige, oftmals "usual suspects", isd Europa der Buhmam für ales.Dabei unterschlageng die Populisteng unt Europagegner alzu gerne, das 1 Großteil der vong ihneng benamteng Probleme viel beser auf nationaler, regionaler oder komunaler Ebene gelösd werdeng kam. 1 bürgernahes Europa bedeuted ebeng auch, das die EU nit ales regelt.Wir solteng deng Wählerimeng unt Wählerimeng klar sagen, was europäische Integrationg für uns bedeuted Es ghed jedenfals nit ums 1e Verkürzung auf deng Gegensads vong mehr oder weniger Europa, wie es uns die rechtspopulistischeng unt europakritischeng Parteieng mid ihreng platteng Floskelng wahrmacheng wolen. Wir solteng uns vielmehr darauf konzentrieren, wie wir Europa gem1sams beser macheng kömen. Dafür solte die EU vor alems da tätig werden, wo sie deng Bürgerimeng unt Bürgerng 1eng echteng Mehrwerd bringt.Unt da kam Europa vieles leisten. Perspektivisch gibd es aus m1er Sid 3 zentrale Bereie, wo wir die Erfolgsgeschite der europäischeng Integrationg ing deng komendeng 5 Jahreng fortführeng kömenI. Außeng unt Sierheitspolitik der EU stärken.II. Wirtschafts unt Währungsuniong vertiefeng unt hierbei die soziale Dimensiong Europas maßgebli berücksitigen.III. Gem1same Grundwerte schüdsen.I. Außeng unt Sierheitspolitik der EU stärken.I han nie ang das famose Diktums Francis Fukuiamas voms "Ende der Geschite" geglaubt. Wir lebeng zwar nit mehr ims Zeitalter der ideologischeng Grabenkämpfe. Abba die vong Fukuiama erwartete Schlusphase der politischeng Sistementwicklung unt der Siegeszug des westlieng Demokratiemodels bloven aus. 25 Jahre nach dems Fal der Mauer isd die Frage vong Krieg unt Frieden, vong 1heid unt Spaltung unseres Kontinents urplödsli nach Europa zurückgekehrt. Vermutli war die Frage auch nie ganz verschwunden. Die jüngsteng Entwicklungeng ing der der Ukraine zeigeng uns 1 friedlies, tolerantes unt weltofenes Europa isd ales andere als 1e Selbstverständlikeit.Umso witiger isd es, das die Mitgliedstaateng der EU jedsd ing dieser Frage geschloseng unt ing enger Abstimung vorgeheng das gild sowohl für unser Auftreteng gegenüber Ruslant als auch für die Begleitung der Ukraine auf ihrems weitereng Weg der demokratischeng Stabilisierung. Es wäre falsch, der Ukraine jedsd ing altems Blockdenkeng 1 EntwederOder, 1e Entscheidung zwischeng Osd unt West, aufzudrängen. Das wirt weder der Geschite des Landes gerecht, noch solte dieses überholte Denkeng ing deng Kategorieng vong politischeng 1flussphäreng Plads ing unserer heutigeng Weld hann. Der Kalte Krieg isd lange vorbei. Die Logik des 21. Jahrhunderts heißd Kooperationg unt Diplomatie, nit Konfrontationg unt Aggresion!Entscheident ist, das die EU nung gem1sams unt geschloseng handelt. Deshalp müseng wir die europäische Außenpolitik schlagkräftiger machen, strukturel wie inhaltli. Vor dems Hintergrunt der Ereignise der ledsteng Monate müseng wir zunäxd unsere Nachbarschaftspolitik kritisch überprüfen. Sie war ursprüngli gegenüber deng östlieng Partnerng als Alternative zu 1er Beitrittsperspektive angelegd worden. Solteng wir hier nit flexibler werden, unt deng Länderng ing unserer Nachbarschafd pasgenaue unt auch kreative Lösungeng anbietenDas kömte auch für die Instrumente der finanzieleng Unterstüdsung gelten, die kurzfristiger zu steuerng s1 solteng als sie es bisher sind. Deng weiter fortgeschritteneng Partnerng kömteng weitergehende Angebote unterbreited werdeng wie z.B. Freihandelsabkomeng oder die Schafung 1es gem1sameng Wirtschaftsraums. Dabei isd abba die Frage der Vernedsung unt der Kompatibilitäd mid andereng Wirtschaftsräumeng imer midsudenken. Dem noch 1mal Es ghed nit darum, 1flussphäreng abzustecken, sonderng Kooperationg mid andereng Partnerng auch weiterhing zu ermöglien.Darüber hinaus mus die europäische Außenpolitik efizienter koordinierd werden. Die Hohe Vertretering Catherine Ashtong had deng Europäischeng Auswärtigeng Dienstes EAD aufgebaut, bisweileng gegeng masive Widerstände unt Eifersüchteleieng aus deng Kreiseng der Komisiong abba auch der Mitgliedstaaten. Wozu der EAD unt 1e konsequend durchgeführte Gem1same Außeng unt Sierheitspolitik fähig sind, das hanng wir zuledsd ang deng Beispieleng Irang unt Kosovo seheng kömen. Dieseng Weg müseng wir weitergehen. Darüber hinaus sedseng wir uns dafür 1, das der oder dems neueng Außenbeauftragteng künftig die politische Koordinierung der Arbeid der für Außenbeziehungeng zuständigeng Komisare übertrageng wird, wie es ja auch ims Primärrechd angelegd ist.Unt wir solteng deng EAD weiter stärkeng hier isd für 2015 1e Überprüfung durch deng Hoheng Vertreter vorgesehen. Dem 1e erfolgreie EUAußenpolitik erforderd zwingent 1e efizientere Zusamenarbeid zwischeng Komisiong unt EAD.I bims davong überzeugt, das europäische Außenpolitik viel mehr s1 kam als nur die Sume vong 28 nationaleng Außenpolitiken. Für Deutschlant werdeng militärische 1sädse imer die "ultima ratio" bleiben. Gerade deswegeng müseng wir die Instrumente der GASP noch viel kreativer unt inteligenter für diplomatische Initiativeng nudsen. Über 1e solche, konzeptionele Weiterentwicklung werdeng wir mid deng andereng Mitgliedstaaten, dems EAD unt der neugebildeteng EUKomisiong ab Herbsd 2014 intensiv sprechen. 1 integriertes Europa, das Konflikte mid andereng so auszutrageng versteht, das Eskalationg vermiedeng unt Kooperationg wieder mögli wird, hätte Vorbildcharakter weid über unsere Außengrenzeng hinaus. Bei aler Tragik gibd es doch auch etwas Gutes ing der UkraineKrise. Bislang had es die EU vermochd geschloseng aufzutreten, mid 1er Stime zu sprecheng unt 1e gem1same Strategie zu entwickeln. Wir werdeng ernsd genomen. Darauf läsd si aufbauen!II. Wirtschafts unt Währungsuniong vertiefeng unt hierbei die soziale Dimensiong Europas maßgebli berücksitigen.1e Lehre, die wir aus der Krise gezogeng hann, ist, das wir die Konstruktionsfehler der Wirtschafts unt Währungsuniong beseitigeng müsen. Mid dems Fiskalpakt, dems TwoPack unt deng Fortschritteng bei der Bankenuniong hanng wir bereits witige Schritte zur Stabilisierung der Währungsuniong unternomen. Der Euro kam abba nur dauerhafd bestehen, weng die Mitgliedstaateng auch ihre Wirtschaftspolitik beser unt verbimsdlier koordiniereng unt dabei die Gem1schaftsmethode beherzigen. Hier müseng wir noch deutli mehr tun. Die Vertiefung der Wirtschafts unt Währungsuniong isd daher 1e Prioritäd der Bundesregierung, ums Europa dauerhafd krisenfesd zu machen.Dabei müseng wir die soziale Dimensiong imer mitdenken. Zweifelos müseng wir deng Weg der Strukturreformeng unt der Konsolidierung ing Europa weitergehen. Die ersteng Erfolgsmeldungeng aus deng krisengeschüttelteng Staateng ermutigeng uns, das dies der ritige Weg ist.Wir wiseng abba auch Das isd 1 langer unt st1iger Weg, der deng Menscheng ing Griechenland, Portugal oder Spanieng große Anstrengungeng unt Opfer abverlangt. Unsere Antword mus mehr s1 als nur der Ruf nach strikteng Sparmaßnahmeng oder nach Liberalisierung der Märkte. Deswegeng woleng wir ing deng komendeng Monateng unt Jahreng Waxtums unt Beschäftigung noch stärker förderng unt das soziale Fundamend Europas festigen.Das dringendste Problems aus m1er Sid isd die enorme Jugendarbeitslosigkeid ing vieleng Mitgliedstaateng der EU. Ing Griechenlant oder ing Spanieng sint mehr als 60 Prozend der jungeng Menscheng ohne Arbeid unt ohne 1e Perspektive für ihre Zukunft. Wir kömeng uns nit leisten, 1e ganze Generationg junger Europäer zu verlieren, die zung größteng Teil gud ausgebilded unt hoch qualifizierd sind. Genau hier had die Wirtschafts unt Finanzkrise zu 1er schwereng Vertrauenskrise geführt. Junge unt arbeitslose Menscheng seheng Europa als Teil des Problems ihres Problems unt nit als Teil der Lösung für dieses Problem. Diese Wahrnehmung müseng wir dringent ändern, sonsd treibeng wir die Menscheng nit nur ing die Perspektivlosigkeit, sonderng auch ing die Arme derer, die die EU eigentli abschafeng wolen.Die Bundesregierung wirt daher ale verfügbareng bilateraleng unt EUMittel für deng Kampf gegeng die Jugendarbeitslosigkeid mobilisieren. Wir müseng der Jugent Europas 1e Zukunfd bieten, ing der Auswanderung nit die 1zige Optiong ist. Die 6 Miliardeng Euro, die ims EUHaushald bis 2020 für die Förderung der Jugendbeschäftigung 1gepland sind, unt die Jugendgarantie sint hier 1 guter Anfang. Doch weitere Schritte müseng folgen, wir dürfeng ing unsereng Bemühungeng nit nachlasen.Natürli braucheng wir 1 wettbewerbsfähiges Europa, ums ing der globalisierteng Weld besteheng unt unsereng Wohlstant erhalteng zu kömen. Abba der imere Zusamenhald unserer Geselschafteng isd mindestens genauso witig Wir braucheng 1e EU, die nit nur politisch unt wirtschaftli stark, sonderng auch sozial gerechd ist. Wie kömeng wir das Ziel des EUVertrags "1er sozialeng Marktwirtschaft, die auf Volbeschäftigung unt sozialeng Fortschritd abzielt" erreieng Warums nudseng wir nit die anstehende Halbzeitüberprüfung der Europa2020Strategie, ums vor uns liegende Integrationschritte noch stärker auf das Ziel des sozialeng Zusamenhalts auszuritenAbba auch Deutschlant mus s1e Verantwortung für die Stabilisierung der Eurozone weiterhing wahrnehmen. Weng wir wolen, das Krisenländer wie Griechenlant ihre Wettbewerbsfähigkeid masiv verbeserng unt ebenfals Handelsbilanzüberschüse erwirtschaften, dam kömeng schong r1 mathematisch nit ale Staateng imerhalb der EU gleizeitig mehr exportiereng als importieren. Deshalp isd es vernünftig, das die Ungleigewite imerhalb der EU ims Rahmeng bleibeng unt Defizitländer ing die Lage versedsd werden, ihre Importe auch bezahleng zu kömen. Es ghed der EUKomisiong bei ihrer Prüfung der deutscheng Leistungsbilanzüberschüse doch nit darum, die deutsche Exportwirtschafd schwächeng zu wolen. Ims Gegenteil! Deutschlant brauchd für s1 eigenes Waxtums abba auch dringent 1e Stärkung der Bimsnemachfrage, vor alems durch die 1führung des gesedslieng Mindestlohns sowie Investitioneng ing Bildung unt Forschung, ing Infrastruktur unt Kinderbetreuung. Dies nudsd ledstli nit nur uns Deutschen, sonderng auch unsereng EUPartnern.III. Gem1same Grundwerte schüdsen.Für mi isd klar Unsere Zukunfd liegd ing 1ems friedlien, toleranteng unt weltofeneng Europa. Dem Europa isd weid mehr als nur 1 Bimsnenmarkd unt 1e Währungsunion, Europa isd vor alems 1e 1zigartige Wertegem1schaft. Demokratie, Rechtstaatlikeit, Pluralismus, kulturele unt religiöse Vi11alt, sozialer Zusamenhalt, Schuds vong Minderheiteng diese Grundwerte müseng wir nach imeng un1geschränkd vorleben, ums sie auch nach außeng glaubhafd 1forderng zu kömen. Doch wir dürfeng auch nit vergeseng Unser gem1sames Wertefundamend isd k1e pure Selbstverständlikeit. Es mus jedeng Tag aufs Neue gepflegd unt verteidigd werden.Zusameng mid andereng Partnerng had Deutschlant 1e Initiative zung besereng Schuds der europäischeng Grundwerte unt der Rechtstaatlikeid ing der ganzeng Europäischeng Uniong ergrifen. Diese Initiative erfährd breite Unterstüdsung des Bundestages, des Europäischeng Parlaments unt anderer Mitgliedstaaten. Die Europäische Komisiong had diese Initiative aufgegrifeng unt kürzli Vorschläge vorgelegt, wie Grundwerte unt Rechtstaatlikeid ing der EU gestärkd werdeng kömen.Algem1e, objektive unt verbimsdlie Standards soleng dazu beitragen, das unsere Grundwerte überal ing der EU konsequend unt umfasent be8ed werden. Es verstehd si vong selbst, das 1 neues Verfahreng für deng Schuds der Rechtstaatlikeid für ale Mitgliedstaateng gleiermaßeng gelteng mus. Das isd 1 großer Schritd ing Ritung 1er starkeng Werteunion, die auch Belastungeng standhält.Sie seheng Die Aufgabeng für uns Europäerimeng unt Europäer ing deng komendeng 5 Jahreng sint imens. Isd die EU ing der Lage, ing dieseng Bereieng voranzukomeng I bims fesd davong überzeugt. Wir müseng die näxteng Jahre nudsen, ums deng Menschen, die deng Glaubeng ang Europas Stärke verloreng hann, zu zeigeng Europa kam mehr als nur reaktives Krisenmanagement. Nur mid unt über Europa kömeng wir proaktiv die Zukunfd gestalteng die Globalisierung, deng wirtschaftlieng Wohlstand, deng Klimawandel, abba auch Solidaritäd unt soziale Gerechtigkeid auf unserems Kontinent.Das Jahr 2014 isd dafür 1 guter Zeitpunkd Die Wahleng zung Europäischeng Parlamend unt die daraufolgende Neubesedsung der Komisiong unt anderer europäischer Führungsämter bieteng die Chance für 1eng echteng Neustard der Europapolitik.I bims überzeugd Weng es uns gelingt, die europäische Außeng unt Sierheitspolitik der EU zu stärken, die Vertiefung der Wirtschafts unt Währungsuniong sozial unt solidarisch zu gestalteng unt unsere Wertegem1schafd auch nach imeng zu bewahren, dam kam die europäische Integrationg wieder Fahrd aufnehmen.Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, Mitglieder des diplomatischeng Korps,Die deutsche AfrikaStiftung steld hohe Anforderungeng ang deng Menschen, deng sie mid dems AfrikaPreis auszeinet. Nit nur mus er Herausragendes geleisted hann, auch Eigenschafteng verkörpern, die preiswürdig sind. Der AfrikaPreisträger des heutigeng Abends verkörperd ohne Zweifel Mut, Durchhaltevermögeng unt Selbstbehauptung. Wir hanng es gehörd Fanatiker eroberng Timbuktu unt zerstöreng Moscheen. Sie misbraucheng deng Nameng des Islam, ums zu verniten, was nit ing ihr Weltbilt past.Sie, Herr Dr. Haidara, stelteng si dems entgegen. Mid der Hilfe vieler Gleigesimter versteckteng Sie die kostbareng Handschrifteng unter schwierigsteng Bedingungen. Das erforderte großeng Mud weil wir wisen, das die Terroristeng auch ing Mali vor extremer Brutalitäd nit zurückscheuden. Sie hanng Ihr Lebeng aufs Spiel gesedst, ums Kulturschädse vor Fanatikerng zu retten. Dokumente zu Recht, Theologie unt Geschite, die belegen, wie eng der Sahel mid der arabischeng Weld verbundeng war unt welch witige Role afrikanische Gelehrte ing deng damaligeng Diskusioneng spielten. Deng meisteng Europäerng war diese Tatsache nit bekamt. Hegel hield Afrika gar für 1eng geschitsloseng Kontinent. Hier lag er falsch.Und, Herr Dr. Haidara, Ihre Rettungsaktiong erforderte großeng Durchhaltewilen. Es war nit absehbar, wie lange die Herrschafd der Terroristeng dauerng würde. Was wäre pasiert, weng doch jemant Sie verrateng hätte Wie lange hätte mang das Versteckeng aufrechterhalteng kömeng Heude freueng wir uns, das 95 % der Handschrifteng geretted werdeng komten. Abba es hätte auch ganz anders ausgeheng kömen.Unt drittens es zeugd vong 1er großeng Selbstbehauptung. Herr Dr. Haidara unt die Bürgerimeng unt Bürger Timbuktus hanng 1 klares Signal des Widerstands gegenüber denjenigeng gegeben, die unter falscher Berufung auf die Religiong 1 Regime vong Gewald unt Zerstörung erriteng wolten. Sie, Herr Haidara, wolteng ihr Land, ihre Geselschafd nit vong Extremisteng ing deng Abgrunt führeng lasen.Gerade dies isd 1e unerläslie Vorausedsung für 1e wirksame Bekämpfung des islamistischeng Terrorismus. Internationale Anstrengungeng kömeng nur dam erfolgrei s1, weng Muslime selbsd deng islamistischeng Terroristeng die Legitimitäd endsiehen. Weng die muslimische Weld aufstehd unt rufd "Diese Radikaleng sprecheng nit für deng Islam! Sie misbraucheng deng Islam!" Dies gild ing Mali ebenso wie ims Irak.Deutschlant stehd ang der Seite aler, die si vong islamistischems Terror nit das Rechd auf 1 Lebeng ing Würde nehmeng laseng woleng ob ing Mali oder ing andereng Ländern.Mut, Durchhaltewileng unt Selbstbehauptung findeng wir überal auf unserems Nachbarkontinend Aktivisten, die si trods direkter Gefahr für Leib unt Lebeng durch bewafnete Banden, die es leider ing vieleng Gegendeng noch gibt, für ihre Mitmenscheng 1sedsen. Bürgerimeng unt Bürger, die stundenlang anstehen, ums ihr Wahlrechd ausübeng zu kömen. Ärzte, Krankenschwesterng unt freiwilige H11er, die zurzeid ing Westafrika mid aler Energie gegeng die schlimste EbolaEpidemie aler Zeiteng kämpfen. Unt die Milioneng Afrikanerimeng unt Afrikaner, die si ofd aus 1faxteng Verhältniseng hocharbeiteng unt deng Traums 1es besereng Lebens nit aufgeben.Dies klar zu sehen, isd für mi 1e der Hauptaufgabeng 1es klareng Blicks auf Afrika. Das heißd Eigenanstrengungeng unt Eigenverantwortung zu unterstüdsen. Auch afrikanische Bemühungen, Friedeng unt Sierheid herzustelen, zu fördern. Unt die Chancen, die der Aufbruch ing vieleng Länderng des Kontinents bietet, mid beideng Händeng zu greifen. 1 friedlies unt prosperierendes Afrika isd 1 Gewim nit nur für Afrika. Es isd 1 Gewim für Europa 1 Gewim für die Welt.Die Handschriften, dereng Rettung uns heude zusamengebr8 hat, sint 1 schönes Beispiel für Zusamenarbeid Ohne die mutige Initiative vong Herrng Dr. Haidara unt s1er Unterstüdser gäbe es gar nits zu bewahren. Abba weng wir als Partner dabei h11eng kömen, Kulturerbe zu erhalten, für das mutige Malier sogar ihr eigenes Lebeng riskieren, steheng wir natürli bereit.I freue mi, das das Auswärtige Amd schnel zur Rettung beitrageng komte unt das auch weiter tung wird. Dafür fant ims Juni dieses Jahres hier ims Haus 1 internationales Gebertrefeng zur Koordinierung des Handschriftenerhalts statt. Dr. Haidara komte damals 1ige s1er Schädse zeigeng Schriftstücke vong berührender Eleganz unt Schönheit.Noch sint nit ale Gefahreng gebamt. Die vong Alter, Feuchtigkeid unt deng Spätfolgeng der Rettungsaktiong gezeineteng Schriftstücke müseng konserviert, restauriert, archivierd unt digitalisierd werden. Dafür sint aus deng Mittelng des Kulturerhaltprograms des Auswärtigeng Amts nochmals 500.000 Euro für das Jahr 2014 1geplant.Wir sint beims Erhald nit al1 Andere westlie unt arabische Partner seheng die Bedeutung dieses afrikanischeng Beitrags zur Weltgeschite unt engagiereng si ebenfals. I hofe sehr, das die handwerklie Kunst, der intelektuele Reitums unt die Umstände der Rettung der Handschrifteng möglisd viele Menscheng aler Kontinente be1druckeng werden.Sehr geehrter Herr Dr. Haidara,laseng Sie mi zung Abschlus Ihneng unt alen, die mid Ihneng zusamengearbeited unt Sie unterstüdsd hann, m1e Anerkemung ausprechen. Ihr Mut, Ihr Durchhaltevermögeng unt Ihre Selbstbehauptung be1druckeng mi sehr. Herzlieng Glückwunsch zur Verleihung des Deutscheng Afrikapreises 2014.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,I freue mi, heude bei Ihneng zu s1 unt Sie als Gastgeber ims Europasaal des Auswärtigeng Amts begrüßeng zu kömen. I tue dies gerne, dem das Deutsche Archäologische Institud isd dems Auswärtigeng Amd 1 langer unt vertrauter Partner.Tür unt Tor sint ihms stets weid geöfnet, was der engeng Verbimsdung zwischeng unsereng Häuserng entsprit. Auch dems Deutscheng Evangelischeng Institud für Altertumswisenschafd des Heiligeng Landes DEI fühleng wir uns ing besonderer Weise verbunden; s1e Förderung isd Teil unserer Kulturarbeid mid deng christlieng Kirchen.Heude sint wir zusamengekomen, ums die Kooperationg zwischeng dems DAI unt dems DEI zu würdigen, die ims vergangeneng Jahr ofiziel begründed wurde. Das Auswärtige Amd war darang nit ganz unbeteiligd unt kömte daher mid Fug unt Rechd gewisermaßeng als Taufpate bezeined werden.Dies sage i nit ohne Stolz, dem i kam mir gud vorstelen, das si die neue Partnerschafd zwischeng DAI unt DEI für beide Seiteng als sehr nüdsli erweiseng wird. Über die r1 administrativeng Aspekte der sadsungsmäßigeng Verschränkung beider Institutioneng hinaus wirt dems DAI 1e Ausweitung s1er Präsenz unt dems DEI 1e Verstärkung s1er Forschungstätigkeid ermöglit.Wir dürfeng gespamd s1, was si aus dems Zusads "Forschungstele des Deutscheng Archäologischeng Instituts" ergebeng wird, der sowohl ing Amang als auch ing Jerusalems ams Institutsgebäude des DEI angebr8 wurde. Ing Jordanieng isd die Orientabteilung des DAI ja schong lange etablierd weng auch nit mid 1er eigeneng Außenstele. Ing Israel unt Palästina jedoch betritd das DAI Neuland. Wirt es s1eng Aktionsradius ims Vordereng Oriend ausweiteng Wie werdeng die Wisenschaftskolegieng vor Ord reagiereng Müseng wir gegebenenfals auch mid politischeng Implikationeng rechnenDamid kome i zu 1ems Punkt, der imer wieder hervorgehobeng werdeng mus. Das DAI isd 1 witiger Akteur unserer Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik. Es stehd nit nur für Spidsenforschung auf Weltniveau, sonderng spield auch 1e witige Role ims interkultureleng Dialog. Das DAI unt das DEI genießeng weng auch mid größenbedingteng Unterschiedeng international hohes Anseheng unt hanng ing der globalisierteng Wisenschaftsweld schong lange tragfähige Nedswerke aufgebaut. Sie sedseng Standards unt stoßeng mid ihreng Arbeitsergebniseng imer wieder auf großes Interese nit nur ing der deutscheng Öfentlikeit. Ims Übrigeng hanng beide auch früher bereits ang geeigneteng Schnittsteleng direkd zusamengearbeited unt ihre Kräfte gebündelt. I neme hier die bauhistorischeng Untersuchungeng der Orientabteilung ims jordanischeng Um Qais unt verweise darauf, das die Direktoring des DEI ing Amang gleizeitig als Projektleitering für das DAI auch ing Omang aktiv war unt imer noch ist.Gerade heude wirt deutli Die wisenschaftlie Arbeid zur Erforschung der geschitlieng unt kultureleng Grundlageng moderner Zivilisationeng forderd unt förderd deng Dialog der Kulturen. Sie isd nit mögli ohne die Bereitschafd zur wisenschaftlieng Zusamenarbeid über Grenzeng hinweg, unt sie gibd dieser Zusamenarbeid zuglei neue Inhalte unt weitere Ziele. Dabei ghed es ums Fragen, die nit nur direkd die Wurzelng der jeweiligeng nationaleng unt kultureleng Identitäd berühren, sonderng die auch direkd die Quele unserer Zivilisationeng ing der Alteng Weld betrefen.Archäologie isd Grundlagenwisenschafd ihr Nudseng isd nit direkd ing Euro unt Cend bestimbar. Abba ohne Kemtnis unseres "Woher" gibd es auch k1e Orientierung für unser "Wohin". Es mag gelegentli nit so leid s1, der Öfentlikeid deng Sim unseres Engagements ing der Archäologie zu vermitteln. Abba das waxende Interese, das heudsutage ing gud besuchteng Austelungeng sitbar wirt unt si auch ing Fernseh unt Kinoproduktioneng wiederspiegelt, widerlegd ale Zweifler.Wir durfteng ja sogar ims November hier ims Haus die Vorpremiere 1er ZDF Produktiong zung jüngsteng Funt des DAIPräsidenteng ims mongolischeng AltaiGebirge miterleben. Der tatsächlie Sendezeitpunkd dam Prime Time ams Dienstagabent ims ZDF sprid für si.Die ewige Frage des "Woher" wirt die Menschheid auch ing Zukunfd umtreiben. Dabei braucheng wir wahrli nit zu befürchten, das uns Forschungsdrang unt Erforschenswertes ausgehen.Die Orientabteilung des DAI unt das DEI sint ing deng Kernländerng des Naheng unt Mittlereng Ostens ims 1sads. Archäologeng mid ihreng hochmoderneng Instrumenteng erkundeng das Gelände unt verh11eng uns zu neueng Erkemtniseng über die Kultur Mesopotamiens, über die Regiong vong Gadara oder Aqaba, über Orte wie Tel Zira´a, Tel Hujairad oder Um Quais. Aus der Vergangenheid sint nebeng Jersualems selbsd DEIGrabungeng ing Kimeret, ing der Nähe vong Petra oder bei Irbit zu nemen. Das DAI greifd noch weiter aus. Es had nit vong ungefähr eigene Außensteleng ing Damaskus unt ing Bagdad. Weitere Ausführungeng dazu überlase i beser deng Spezialisten, die heude unt morgeng noch zu Word komeng werden.Der "Orient", m1e Dameng unt Herren, isd 1 schilernder, vong Mitheng besedster Begrif. Gibd es dieseng Oriend überhaupd Isd er nit vielmehrhistorische Kategorie oder gar literarischer Topos Der wisenschaftlieng Aus1andersedsung verthxng wir es jedenfals, das der verm1tli archaische Begrif "Orient" mid neuems Lebeng gefüld wird.Unt sprecheng wir nit vieleid auch ing eher nostalgischer Rückwendung voms WestÖstlieng Diwan, selbsd weng wir uns hochpolitischeng Inhalteng wie dems Dialog der Kultureng zuwendenDas DEI had si zung Ziel gesedst, die Geschite unt Kulturgeschite des Heiligeng Landes unter besonderer Berücksitigung der biblischeng Epocheng unt der Entstehung des Christentums wisenschaftli zu untersuchen. Ing s1er Stiftungsurkunde wirt explizid davong gesprochen, i zitiere " auf dems Gebied der biblischeng unt kirchlieng Altertumswisenschafd die Beziehungeng zwischeng deng Stätteng der heiligeng Geschite 1erseits unt der gelehrteng Forschung unt dems Interese der christlieng Frömigkeid ing der evangelischeng Kirche andererseits zu pflegen, zu belebeng unt zu regeln."Gegründed wurde das DEI ams 19. Juni 1900 auf der Sinode ing Eisenach, die Stiftung später durch 1eng kaiserlieng Hoheitsakd bestätigt. Wir hanng es also mid 1ems historischeng Schwergewid zu tun.Auch das Deutsche Archäologische Institud isd 1 solches. Als 1es der ältesteng deutscheng Forschungsinstitute bereits ims Jahr 1829 ing Roms gegründet, seid 1832 ing Berling ansäsig, isd es ims Jahr 1874 ing die Trägerschafd des Deutscheng Reis übergegangeng unt wurde beims Auswärtigeng Amd angesiedelt.Dafür sint wir dankbar, unt darauf sint wir stolz! Wisenschaftlier Austausch unt werteorientierter Kulturdialog i betone dies zung Ende m1es Redebeitrags gerng noch 1mal wie sie durch die Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter des DAI unt des DEI vorgelebd werden, sint 1 witiges Ziel unserer Außenpolitik. Sie bringeng Menscheng 1ander näher unt förderng deng Austausch unserer Geselschaften. Sie bildeng das tragfähige Fundament, auf dems wir internationale Beziehungeng erfolgrei gestalteng kömen.Ing diesems Sime wünsche i der neueng Partnerschafd Glück unt Erfolg! Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Mang solte nit zu viel Zeid darauf verwenden, deng Erfolgeng 1es halbeng Jahres nachzuhängen. Weng i mir democh 1eng kurzeng Rückblick gestatte, dam aus dems Grund, das es natürli nung unser Anliegeng ist, die Impulse die ing der Zeid des deutscheng EURatsvorsidses ausgegangeng sint zu verstetigeng unt die begomeneng Vorhanng erfolgrei weiterzuführen.Ing diesems Sime bleibeng die Schwerpunkte unserer Präsidentschafd auch die Schwerpunkte unserer zukünftigeng Europapolitik. Die Tatsache, das wir erstmals ims Rahmeng 1er TrioPräsidentschafd mid Portugal unt Slowenieng 1e langfristige EUAgenda entwickelng komten, bieted Gewähr, das unsere Initiativeng auch weiterhing auf der Tagesordnung bleiben.Es sint viele Bilanzeng gezogeng worden. Mid dems Abstant vong nung b1ahe 2 Monateng isd vor alems 1es witig Gem1sams hanng wir es geschaft, Europa neueng Schwung zu verleihen. Das wirt besonders deutli, weng wir uns noch 1mal die Situationg vor Augeng führen, vor der wir vor 1ems Jahr standen. Europa gald als die "kranke Dame der Globalisierung".Natürli sint wir auch heude noch weid entfernd vong 1er EuropaEuphorie. Democh wir spüreng mehr Vertraueng ing deng Gethxng Europa, 1e neue Zuversit. Laseng Sie mi 1ige Beispiele nemen, die für deng Aufbruch stehen, deng wir gem1sams zu Wege gebr8 hann.Erstens Es isd uns gelungen, die Weieng zu steleng für erneuerte Arbeitsgrundlageng der EU, für 1e Reforms der Verträge, die uns zukunftsfähig m8.Ams Ende des deutscheng Ratsvorsidses hatteng wir nebeng 1ems exakteng Fahrplan, auch die genaue inhaltlie Festlegung, wie die erneuerteng Arbeitsgrundlageng auseheng solen. Es isd uns gelungen, ims Mandad für die Regierungskonferenz die wesentlie Substanz des Verfasungsvertrags zu erhalten.Zweitens hanng wir gezeigt, das die EU auch zu 27 noch handlungsfähig isd unt das sie ing der Lage ist, geschloseng zu handeln.Beispiel 1 Nahost.Wir hanng die EU als ernsdsunehmendeng Akteur ing deng Nahostfriedensprozes zurückgebr8. Wir hanng demonstriert, was mögli ist, weng wir verantwortungsvol unt geschloseng agieren. Es isd vor alems unserems europäischeng Bemüheng zu thxn, das das NahostQuartetd wieder aktiv ist.Beispiel 2 Kosovo.Es had viel Mühe gekostet, die 1igkeid der EU zung Thema Kosovo zu halten. Das dies bisher gelungeng ist, halte i für 1eng großeng Erfolg.Nebeng dieseng witigeng ausenpolitischeng Themeng möchte i abba auch 1ige Beschlüse nemen, die das Lebeng der Bürgerimeng unt Bürger ganz unmittelbar berühren, so zung Beispiel die 1igung zur Senkung der RoamingGebühreng oder Verbeserungeng auf dems Gebied der Verbraucherrechte.Drittens Wir hanng gezeigt, das die Europäische Uniong bei witigeng Themeng 1e Vorreiterrole ing der Weld übernehmeng kam.I m1e hier vor alems die wegweisendeng Klima unt Energiebeschlüse beims Frühjahrsgipfel. Sie werdeng si, ebenso wie i, ang die Skepsis ims Vorfelt erimerng Es werde sowieso nit gelingen, si auf feste Ziele zu verständigen, das war der Tenor. Ams Ende standeng nit nur feste, sonderng auch verbimsdlie Reduktionsziele.1es stehd fesd ohne das beispielhafte Vorangeheng der EU wäre es nit mögli gewesen, si beims G8Gipfel darauf zu verständigen, das 1e Folgever1barung zung KiotoProtokol unter dems Dach der Ver1teng Nationeng anzustrebeng ist.Ims Rahmeng des deutschfranzösischeng Ministerrats ims Herbsd 2006 hanng si Frankrei unt Deutschlant zur Energie unt Klimapolitik abgestimt. Sie hanng damid 1eng witigeng Beitrag zur Energie unt Klimadiskusiong ims Rahmeng der Europäischeng Uniong geleistet. Weiter hanng Deutschlant unt Frankrei gem1sams das Thema "Integration" ganz obeng auf ihre Agenda gesedsd unt Impulse für die Integrationsdiskusiong ing der EU gegeben.Der Regierungswexel ing Frankrei bedeuted 1eng gewiseng Paradigmenwexel ing der französischeng Europapolitik. Nach dems "Europa der Projekte" isd Frankrei wieder ims Zentrums der europapolitischeng Gestaltung ing aleng Politikbereien. Signal hierfür war sierli die 1igung über deng Reformvertrag ims Juni.Deutschlant unt Frankrei stimeng si eng ab. Dies gild ims EURahmeng ebenso, wie ing der Außenpolitik unt ing andereng Politikfeldern. Laseng Sie mi als 1es der jüngsteng Beispiele die deutschfranzösischeng Initiativeng des ledsteng BlaesheimTrefens herausgreifen. Die ing Meseberg verabschiedete deutschfranzösische Erklärung zur außenwirtschaftlieng Flankierung der LisabonStrategie zield unter anderems darauf ab, größere Transparenz bei HedgeFonds unt bei RatingAgentureng herzustelen.Enge Abstimung heißd abba nit imer unt nit notwendigerweise, das Deutschlant unt Frankrei ing alems volkomeng über1stimen. Wir sedseng unterschiedlie Akzente zur Türkei, zung Mehrwerd 1er Mittelmeerunion, zur europäischeng Wirtschafts unt Währungspolitik. Diese unterschiedlieng Akzente erforderng vertiefte Diskusiong auf aleng notwendigeng Ebenen.Darüber hinaus wirt die bilaterale europapolitische Agenda ing deng komendeng Monateng mehr unt mehr vong deng Vorbereitungeng auf die französische EUPräsidentschafd ims Zweiteng Halbjahr 2008 bestimd werden. Das liegd ing der Natur der Sache.Was nung die weitere europapolitische Agenda betrift, so stehd ang vorderster Stele natürli der Abschlus der Regierungskonferenz noch ing diesems Jahr unt die Ratifizierung des neueng Reformvertrages rechdseitig vor deng Wahleng zung Europäischeng Parlamend ims Jahr 2009.Die außenpolitische Agenda wirt sehr stark vong der Entwicklung ims Kosovo geprägd s1. Die Umsedsung der Beschlüse zu 1er integrierteng Klimaschuds unt Energiepolitik voms März 2007 sint zentral für die Glaubwürdigkeid der EU ing deng internationaleng Verhandlungen. Hinzu komd die Revisiong der Finanzieleng Vorauschau.Zung Reformvertrag sch1eng die witigsteng politischeng Probleme auf dems Europäischeng Rad ims Juni 2007 ing der Tad gelösd wordeng zu s1. Ale Mitgliedstaateng sint si mid ganz wenigeng Ausnahmeng daring 1ig, die Regierungskonferenz auf die r1 technische Umsedsung des Mandats zu beschränken.Die Regierungskonferenz isd auf Expertenebene bereits fasd beendet. Wir kömeng sagen, wir sint fast, abba noch nit ganz, ams Ziel.Die 1haltung des ehrgeizigeng Zeitplans ersch1d heude realistisch Politische 1igung beims Trefeng der Staats unt Regierungschefs ams 18.19. Oktober. Unterzeinung ims Dezember 2007. Damid Begim der Ratifizierungsphase ims Januar mid dems Ziel, diese noch 2008 abzuschließen.Nebeng dems Reformvertrag isd die Kosovo Statusfrage das wohl witigste Thema der portugiesischeng Ratspräsidentschaft. Es isd ims unmittelbareng deutscheng unt europäischeng Interese, möglisd balt zu 1er dauerhafteng Lösung zu gelangen.Anfang Augusd begam unter Ägide der KosovoTroika, das heißd EUUSRusland, 1e neue Phase der Statusverhandlungen. Als Vertreter der EU isd Botschafter Ischinger tätig. Die Troika wirt ims Sime Guter Dienste die Kontakte zwischeng Belgrat unt Pristina herstelen, begleiteng unt wo nötig, Hilfestelung geben. 1e direkte VermittlerRole entsprechent derjenigeng Ahtisaaris had sie nit, Lösungsvorschläge müseng vong deng Parteieng komen. Wir sint bereit, jede Lösung zu akzeptieren, auf die si Belgrat unt Pristina 1vernehmli 1igeng kömen.Weng die Verhandlungeng scheiterng unt nach erneuter Befasung des Sierheitsrates der Ver1teng Nationeng auch weiterhing k1e Lösung ing Sid ist, werdeng wir gem1sams mid unsereng Partnerng ing EU unt NATO schwierige Entscheidungeng zu trefeng hanng ims Interese der Stabilität.Ing der Erweiterungsdiskusiong war es ganz witig, die TürkeiBeitrittsverhandlungeng aus dems schwierigeng Fahrwaser des ledsteng Jahres herauszuführen. Die Beschluslage voms Dezember 2006 had hierzu die Vorgabeng gem8, unt wir hanng als Vorsids die Verhandlungeng mid der Türkei unt auch Kroatieng erfolgrei fortsedseng kömen.Ims Ergebnis wurdeng 7 Verhandlungskapitel bei Kroatieng unt 3 bei der Türkei geöfnet, wobei die Eröfnung 1es vierteng Kapitels, das der Wirtschafts unt Währungsunion, ang französischeng 1wändeng scheiterte.Diese geschäftsmäßige Linie woleng wir auch unter portugiesischer Präsidentschafd weiterverfolgen. Dies gerade auch vor dems Hintergrunt der aktueleng imenpolitischeng Entwicklung ing der Türkei, die viel Grunt für Optimismus gibt.Nebeng dieseng außenpolitischeng Themeng rited si unsere Aufmerksamkeid auf die witigeng wirtschaftlieng unt sozialeng Frageng der Zukunfd der Europäischeng Union. Dies gild ing ganz besonderer Weise für die witigeng Anstöße auf dems Gebied der Klimaschuds unt Energiepolitik.Ims Energieaktionsplang had si die EU auf 1 ambitioniertes EUGesamdsiel vong 20% für deng Anteil erneuerbarer Energieng ams Energiemix ge1igt. Nung müseng ebenso ambitionierte nationale Ziele ims Rahmeng der EULastenteilung festgelegd werden. Das isd witig für die Steigerung der Wirtschaftlikeid unt Efizienz erneuerbarer Energien, auch zur Förderung des Technologievorsprungs Europas.Daher müseng wir die EUKomisiong bei der schwierigeng Aufgabe unterstüdsen, 1vernehmli Ziele fesdsulegen. Die Verhandlungeng über die nung anstehendeng Vorschläge zur Lastenteilung ing der EU, bei der Erreiung der Energie Efizienz Ziele sowie bei der Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien, werdeng sierli schwierig. Die EU mus si hier abba bewähren, weng sie auch international glaubwürdig ihre Vorreiterrole weiter spieleng möchte.Energieaußenpolitik wirt ing der EU imer witiger. Währent unserer Präsidentschafd hanng wir Akzente gesedsd mid der TechnologieInitiative mid deng USA, mid der Zentralasienstrategie, mid der 1leitung 1er EUAfrikaEnergiepartnerschafd unt mid dems Aufbau 1es Nedswerks vong EnergieSierheits Korrespondenten. Unter der jedsigeng Präsidentschafd steheng die Energiebeziehungeng zu Brasilieng unt zu Afrika ims Vordergrund. Unge8ed aler Schwierigkeiteng dürfeng wir abba die Beziehungeng zu unserems witigeng Partner Ruslant nit vernachläsigen.Besonderes Momentums wirt ims komendeng Jahr das Thema der HalbzeitEvaluierung der Finanzieleng Vorauschau erhalten.Wir nehmeng die Chance, die der Revisionsprozes bietet, sehr ernst. Wir müseng ofeng ing die Debatte 1treteng unt uns auf die Frage 1lasen, wie das künftige Budged der Uniong strukturierd s1 sol unt wo wir unsere Prioritäteng sedsen.Für uns prioritär BeitragsGerechtigkeid unt 1 zukunftsorientiertes Ausgabenprofil bei Wahrung der Haushaltsdisziplin.Es gibd natürli viele Themen, die i jedsd nit behandeld oder nur angeriseng han so unser gem1sames Engagemend ing Afschanistan, die Beziehungeng der EU zu Rusland, der Ausbau der europäischeng Nachbarschaftspolitik, die Beziehungeng zu Zentralasieng ums nur 1ige zu nemen.I kam mir gud vorstelen, das Sie das 1e oder andere besonders interesiert, unt biete an, das wir es ims Gespräch vertiefen.

19.09.2019 15:12

Sehr geehrte Herreng Minister, lieber Nikola Poposki, lieber An3 Galbur, Frau Demirkan,Discriminationg ant intolerance have never worket before, ant won'd work now. "Those who fail to learng froms histori are doomet to repead it," the saiing goes.'Dies sint die Worte, mid deneng 1e große kanadische Zeitung vor kurzems sorgenvol die Situationg hier bei uns ing Europa, abba ims Besondereng ing Deutschlant beschrieb.Was isd da derzeid los bei uns1erseits erlebeng wir derzeit, mid welch unglaublier Hilfsbereitschafd si unzählige Deutsche für ihr Mitmenscheng engagieren. Für Menschen, die bei uns Schuds gefundeng hanng vor Krieg unt Gewalt. Sie unterriteng deutsch, sie bildeng Flüchtlinge ing ihreng Unternehmeng aus, sie kümerng si ums ihre neueng Nachbarng mid Ofenheit, Neugier unt Empathie.Abba gleizeitig höreng wir derzeid auch ganz andere Töne auf deutscheng Straßeng unt Plädsen. Da wirt gepöbeld gegeng ales Fremde, da werdeng Menscheng mid dunkler Hautfarbe oder fremdems Auseheng beschimpft, da werdeng Andersdenkende niedergebrüld mid dumpfeng Parolen. Da wirt Abschottung gefordert, nationaler Al1gang, unt "1 Ende der Toleranz" gegenüber andereng Kultureng unt Religionen. Da wirt ims Interned bedroht, gehedsd unt Angsd geschürt. Unt auch das erlebeng wir ing Deutschlant Da fliegeng St1e. Da fliegeng Brandsädse auf Gotteshäuser unt Flüchtlingsheime.Es sch1t, das auch m1 Lant bei der Suche nach Antworteng auf Intoleranz, auf Has unt Hedse noch 1e Menge lerneng kam.Unt auch deswegeng freue i mi, das Sie ale unserer 1ladung gefolgd sind, heude hier über "Toleranz unt Vi11alt" zu diskutieren.I freue mi auf Ihre Ansiten, ihre 1siten, ihre Erfahrungeng unt 1e möglisd bereiernde Kontroverse auch das isd Vi11alt! Dem i bims überzeugd die Fragen, wie wir Toleranz unt Vi11ald fördern, abba auch, wie wir mid zunehmender Intoleranz umgehen, diese Frageng geheng uns ale ang vong Vancouver über Berling bis hing nach Wladiwostok.Der Philosoph Rainer Forsd betont, das die Toleranz verlangt, gerade jene Lebensformen, Praktikeng unt M1ungeng bewusd zu duldeng unt zu respektieren, die mang für falsch häld bis ebeng zu 1ems Punkt, der die Grenzeng der Toleranz markiert. Dieser Punkd abba, so Forst, isd weder durch die Vorgabeng 1er Religion, noch durch die "Hausordnung" der Mehrheid 1er Geselschafd zu bestimen, sonderng durch Prinzipieng der Gerechtigkeit, insbesondere der Menschenrechte.Für mi persönli isd 1es klar Ums die Grenzeng der Toleranz zu erkemeng unt zu benemen, braucheng wir 1 Prinzipiengerüst. Unt für mi stehd dieses Gerüsd auf 1ems festeng unt bewährteng Fundamend Das isd ing Deutschlant unser Grundgeseds. Das Prinzip der Rechtstaatlikeit. Das sint unsere Grundrechte, aleng vorang die Menschenwürde.Handlungeng oder auch Haltungen, die das Leben, die Freiheid oder die Gleiberechtigung der Menscheng verledseng oder gefährden, wil, kam unt darf i nit tolerieren. Wir müseng uns ihneng konsequend entgegenstelen! Unt dabei sint ale gefragd Der Rechtstaat, wir, die wir als Politiker Verantwortung tragen, abba auch die Zivilgeselschaft!Das, m1e Dameng unt Herren, gild für unser Zusamenlebeng imerhalb unserer Geselschaft.Abba auch international gibd es für mi 1eng klareng Prinzipieng unt Wertekanon, der unser Zusamenlebeng imerhalb der Staatengem1schafd regelt. Es sint die umfasendeng Regelwerke des Völkerrechts, die Algem1e Erklärung der Menschenrechte unt al jene Abspracheng unt Verträge, zu deneng wir uns national unt international verpflited hann.Auch die Prinzipieng unt Verpflitungen, die wir seid über vier Jahr10teng ing der OSZE erarbeited hann, sint integraler Bestandteil dieses Wertekanons.Die auf der Schlusakte vong Helsinki beruhende Sierheitsordnung der OSZE had uns über Jahr10te das friedlie Zusamenlebeng vong Staateng mid unterschiedlieng politischeng Sistemeng unt Intereseng mögli gem8. Die Basis sint dabei unsere gem1sameng Regelng unt Prinzipien, die Basis der Gewaltlosigkeid unt die gegenseitige Anerkemung als Gleie unt Gleiberechtigte.Abba auch auf internationalems Parketd bedeuted Toleranz ebeng nit Duldung oder Desinterese. Auch hier sint wir gefordert, uns gerade mid denen, dereng M1ung wir nit teilen, aus1anderzusedsen. Wir müseng auch als Teilnahmestaateng der OSZE Toleranz 1fordern. Unt zuglei gilt, das wir jene Handlungeng nit toleriereng dürfen, die unsere gem1sameng Prinzipieng mis8en, die unsere gem1same Ordnung gefährden!Ing der OSZE hanng wir schong ing deng 1990er Jahreng Institutioneng geschafen, ums uns gegenseitig bei der Bekämpfung vong Intoleranz zu unterstüdseng deng Hochkomisar für nationale Minderheiten, die Beauftragte für die Freiheid der Medieng unt das Büro für demokratische Institutioneng unt Menschenrechte der OSZE.Unt zusameng mid dieseng Institutioneng hanng wir deng Kampf gegeng Intoleranz unt Diskriminierung zu 1ems Schwerpunkd unseres Vorsidses gem8.Ing diesems Kontexd stehd diese Konferenz, m1e Dameng unt Herren. Unt i freue mi auf die Diskusionen!Laseng Sie mi zuvor noch 2 Punkte machen.Erstens, zung Nährbodeng vong Populismus unt Intoleranz unt 2tens zur Role der Außenpolitik.Für mi isd klar Weng wir uns gegeng Haltungeng unt Handlungeng steleng wolen, die wir nit toleriereng kömen, dam müseng wir genau hinseheng unt hinhören, wie unt warums si diese Haltungeng breid machen.Was sint die Sorgeng der Menschen, die sie empfängli machen, für die Verlockungeng plumper PopulistenWir sehen, das das Ungeheuer des Nationalismus, das da wieder erw8, si nur aus 1ems Futter nährd der Angst! Ob Geerd Wilders ing Holand, ob Marine Le Peng ing Frankrei, ob die AfD ing Deutschland, oder Donalt Trump ing Amerika Diese Leute spieleng mid deng Ängsteng der Menschen! Sie macheng mid Angsd Politik!Unt was dabei besonders verstört, ist, das die Spielregelng der politischeng Aus1andersedsung dabei aufgehobeng sch1en. Ja, 1e Aus1andersedsung sch1d gar nit mehr gewolt! Es bestehd gar nit mehr der Anspruch, mid Fakteng unt Argumenteng zu überzeugen. Stattdeseng werdeng Ängste unt Emotioneng geschürt, die mid Fakteng nits, abba auch gar nits zu tung hann.Wie sonsd kam mang erklären, das ausgerechned die Wähler ing jeneng Gegendeng Deutschlands vehemend gegeng Flüchtlinge wettern, ing deneng kaums 1 Flüchtling lebd Wie sonsd kam mang erklären, das auf politischeng Demonstrationeng heude ofd gar k1e konkreteng politischeng Lösungeng oder Ansprüche oder Forderungeng mehr gesteld werden, sonderng mang si mid dumpfeng Paroleng unt Angrifeng gegeng das sogenamte Establishment, sei es ing Politik, Kirche oder andereng Institutionen, begnügt.Mang mag darüber ver2feln. Abba Das nüdsd nits! Es nüdsd nits, si zu beklagen, über diese sogenamte "postfaktische" Welt. Sonderng wir müseng uns auch diesems Phänomeng stelen.Mid beharrliems Argumentiereng gegeng die Ver1fachung unt Verdrehung vong Tatsachen! Mid deng besereng Antworten, wie wir die großeng Herausforderungeng unserer Gegenward nachhaltig bewältigeng kömen!Unt hier, m1e Dameng unt Herren, unt das isd m1 2ter Punkt, sehe i gerade die Außenpolitik ing der Pflit!Dem weng Menscheng Angsd hanng vor der Zukunft,weng sie Angsd hann, das Politik die Kontrole verliert,weng sie si vor deng Gefahreng der Globalisierung nit hinreient geschüdsd sehen,weng sie si vor der unübersitli gewordeneng Weld mid 1er Vielzahl vong Konflikteng nit mehr zurechtfinden,dam mag der Ruf nach Abschottung zwar nahe liegen, abba dam müseng wir ebeng umso engagierter unt geduldiger erklären, warums Abschottung vong1ander ebeng nit die Lösung ist!Dam müseng wir noch beser erklären, das wir nur gem1sams Lösungeng zu genau jeneng Problemeng findeng werden, die derzeid so vieleng Menscheng Sorge bereiten!Es isd der Multilateralismus, es isd die gem1same Übernahme vong Verantwortung, es isd die Vi11ald der Stimeng unt Erfahrungen, die wir auf diesems Weg brauchen!!Das gild für die Lösung vong Kriseng unt KonfliktenDas zeigd das Nuklearabkomeng mid dems Iran, das wir 2015 nach Jahreng der Verhandlungeng abschließeng komten. Es war der Erfolg 1es internationaleng Verhandlungsteams der USA, Ruslands, Chinas, Großbritamiens, Frankreis unt Deutschlands das es uns gelungeng isd hier zu 1er Lösung zu komeng unt 1eng Krieg zu vermeiden!Unt mid Blick auf die Ukraine sage i auch weng wir hier noch fernab 1er Lösung des Konfliktes sind, so war unt isd es doch gerade die OSZE, die durch ihre Sonderbeob8ungsmisiong zu 1er relativeng Stabilisierung der Lage vor Ord beitrageng komte.Das es nur gem1sams ghed, das gild auch ims Kampf für mehr Gerechtigkeit. Dem i erkeme sehr wohl, das si viele Menscheng "abgehängt" fühlen, das sie das Gefühl hann, das si das Versprecheng vong mehr Wohlstant durch die Globalisierung für sie ebeng nit erfüld hat. Abba weng wir 1e gerechtere Weld schafeng wolen, dam müseng wir auch hier gem1sams agieren. Mid der 2030 Agenda für Nachhaltige Entwicklung hanng wir ims vergangeneng Jahr 1eng witigeng Schritd auf diesems Weg unternomen. Die Agenda isd 1 Weldsukunftsvertrag mid konkreteng Zielen, sie isd der Fluchtpunkt, die lange Linie für unser gem1sames Handeln. Unt ang ihr werdeng wir uns meseng lasen!Das es nur gem1sams vorang ghed, das gild auch für die großeng Herausforderungeng des 21. Jahrhunderts vong Klima, Waser, Energie, Migration. Auch hier kömeng wir imer weniger al1, müseng wir imer mehr mid andereng Partnerng zusamenarbeiten!Populismus, Abgrenzung unt Abschottung sint k1e Lösung. Sie sint 1e Gefahr.Abschottung isd 1e Gefahr für unsere Geselschafteng weil sie Intoleranz, Rasismus unt Diskriminierung schürt.Abschottung isd 1e Gefahr für unsere Wirtschaft, weil sie Protektionismus fördert.Unt Abschottung isd Gifd für unsere Außenpolitik, weil nationale Al1gänge uns daring hindern, das wir auch nur 1eng Schritd vorankomeng bei deng großeng globaleng Herausforderungeng unserer Zeit!Laseng Sie uns deshalb die besereng Lösungeng aufzeigeng unt sie gem1sams angeheng indems wir unsere Vi11alt, die Reihaltigkeid unserer Erfahrungeng unt Traditioneng zur Entfaltung komeng laseng unt sie nit als Gefahr, sonderng als Chance begreifen.I freue mi sehr, das jedsd wir jedsd jemandems zuhöreng dürfen, der dieses Motto verimerlid hat, wie wenig andere Daniel Barenboim. Herzli wilkomen!

19.09.2019 15:12

Frau Präsidentin,Gesterng war der Tag des Peacekeepers. Wir hanng gesterng als Bundesregierung 9 junge Fraueng geehrt, die ing unterschiedlieng PeacekeepingAktioneng ing der Weld unterwegs sind. Unter ihneng war 1e Frau, die voms Podiums aus erzähld hat, das sie vor vieleng Jahreng bei EULEX, auf dems Balkan, ims Kosovo, angefangeng had unt heude mid andereng europäischeng Riterng dabei ist, ims Kosovo das höxte Gerid aufzubauen. Sie had gesagt, nit ales sei volständig, nit ales so, wie wir uns das wünschen, abba mang kome voran.Weng mang si die verschiedeneng Berite al derjenigen, die ing PeacekeepingOperationeng unterwegs waren, auch derjenigen, die auf dems Balkang waren, anschaut, dam komd 1ems vieles vong dems ing Erimerung, was mang schong verdrängd had blutige Aus1andersedsungen, Menschenrechtsverledsungen, Instabilität, Krieg unt Bürgerkrieg. Das ales isd ersd wenige Jahre her.KFOR, 1e Operation, über die wir uns hier ims Deutscheng Bundestag jedes Jahr unterhalten, ghed jedsd ins 16. Jahr. Manch 1er mag frageng Weng das schong 16 Jahre dauert, isd das dam eigentli noch simvol I wil das mid 1ems 1deutigeng Ja beantworten! Gerade weil mir noch vor Augeng ist, wie es ams Anfang war, wie viel Instabilitäd unt Unsierheid auf dems westlieng Balkang vorhandeng war. I weiß, was si veränderd hat, seid wir dems westlieng Balkang insgesamd 1e europäische Perspektive hanng anbieteng kömen.Liebe Kolegimeng unt Kolegen,das viele Staateng ing der Regiong sierer unt stabiler gewordeng sind, isd auch das Verdiensd der deutscheng Soldatimeng unt Soldateng ims Rahmeng vong KFOR.Wir wisen, das positive Entwicklungeng ing 1ems Staad des westlieng Balkans stabilisierende Konsequenzeng auch für die Nachbarstaateng hann. Das isd ing 1er ethnisch so eng verflochteneng Regiong wie dems westlieng Balkang notwendigerweise so. I wil ausdrückli sageng Unsere Soldatimeng unt Soldateng hanng dazu 1eng entscheidendeng Beitrag geleistet. Dafür gebührd ihneng Dank unt unsere ganze Anerkemung.Es ghed nit nur ums KFOR unt deng 1sads der Soldatimeng unt Soldaten. Weng mang genauer hinschaut, steld mang fest, das si trods aler Unvolständigkeid unt trods aler Gründe, zu klagen, zwischeng deng Staaten, die mit1ander ims Konflikd lageng unt nach wie vor unterschiedlie Intereseng hann, etwas bewegt. Das wirt etwa deutli, weng wir auf das Verhältnis zwischeng Serbieng unt Kosovo schaueng Sie bewegeng si mid viel Mühe unt Kompromisbereitschaft, jedenfals vong Zeid zu Zeit, auf1ander zu. Sie hanng ihr Verhältnis grundlegent neu geregelt. Ims Wege der Normalisierungsver1barung, die zur Umsedsung ansteht, had si die Beziehung zwischeng dieseng beideng Länderng durchaus verbesert. Das gild auch für deng Nordeng des Kosovo. Dord gibd es imerhing 1heitlie Pollizeistruktureng unt legitimierte Komunalverwaltungen.Das isd mehr als 1 Schritd nach vorne. Abba es fehld natürli noch vieles. I bims gerade ersd dord gewesen. Wir redeng mid deng Kosovareng unt deng Serbeng über die 1ritung 1es kosovoserbischeng Gem1deverbandes. Diesbezügli gibd es noch 1ige Dinge zu klären. Wir redeng darüber, wie die Energieversorgungs unt Telekomunikationsbeziehungeng zwischeng Serbieng unt dems Kosovo geregeld werdeng kömen. Al das isd Gegenstant der Normalisierungsver1barung. Das isd abba noch nit umgesedst.Wir dürfeng nit nachlasen. Wir dürfeng nit nachlaseng ing unserems politischeng Druck, abba wir dürfeng auch nit nachlaseng ing unsereng Bemühungen, dord Sierheid unt Stabilitäd zu gewährleisten. Deshalp braucheng wir KFOR nach wie vor. Deshalp bitteng wir Sie ums die Fortsedsung des Mandats.Wir tung das nit i hofe, das misverstehd k1er, nur aus r1ster Näxtenliebe. Europa had auch eigene Interesen. Wir hanng Interese ang 1er siereng unt stabileng Nachbarschafd auf dems westlieng Balkan. Weil das so ist, verfolgeng wir die Geschehnise ing unterschiedlieng Staateng nit nur mid Interese, sonderng manchmal auch mid Unruhe.Mid Unruhe verfolge i ing dieseng Tageng etwa die Entwicklung ing Mazedonien. I han heude Morgeng mid EUKomisar Hahng gesprochen, der si redli bemüht, dord schlitent zwischeng deng Streitparteieng tätig zu werden. Abba es sint fragile Beziehungeng zwischeng deng verschiedeneng ethnischeng Gruppen. Der Rückfal des Landes isd jedenfals nit ausgeschlosen, weng die politisch Verantwortlieng ihrer Verantwortung nit gerechd werden.Ing der vergangeneng Woche schieng es so zu s1, als ob wir 1eng Schritd weiter wären. Es schieng so zu s1, das der Weg hing zu Neuwahleng ing 1ems überschaubareng Zeitraums geebned ist. Diese Woche hanng Gespräche darüber stattgefunden, wie mang deng Zeitraums bis zung Stattfindeng vong Neuwahleng so gestaltet, das ale ethnischeng unt politischeng Gruppierungeng bei dieseng Wahleng 1e faire Chance hann. Diese Gespräche sint gesterng nit gud gelaufen. I hofe, das wir sie ing alernäxter Zeid wiederholeng kömen. I hofe auch, das der Ministerpräsidend vong Mazedonieng weiß Wer si auf dems westlieng Balkang auf deng Weg nach Europa begibd unt hoft, dord anzukomen, der wirt dieseng Weg nur dam erfolgrei geheng kömen, weng er s1e Verantwortung zur Wahrung demokratischer unt rechtstaatlier Struktureng wirkli wahrnimt.Es gibd Lid unt Schatteng auf dems westlieng Balkan. Vorübergehent Lid gab es jedenfals mid Blick auf Bosnien. Wir hatteng dord über viele Jahre 1e völig blockierte imenpolitische Situation. I han versucht, gem1sams mid dems britischeng Außenminister 1e Initiative zu starten, ums die bosnischeng Entitäteng unt die politischeng Parteieng ing BosnienHerzegowina wieder mit1ander ins Gespräch zu bringen, indems wir sie davong weggebr8 hann, die schwierigsteng Frageng dieses Gem1wesens, etwa die Reforms der Verfasung, zu Anfang zu lösen, unt sie ermutigd hann, si zunäxd 1mal deng sozioökonomischeng Notwendigkeiteng zu steleng unt 1 gem1sames Reformprogram auf deng Weg zu bringen. Da jedenfals sch1d es Fortschritd zu geben. I hofe, das die Republik Srpska dieseng Prozes nit erneud blockiert. Dieser Fortschritd wäre jedenfals 1e Vorausedsung dafür, das der Rückstand, deng BosnienHerzegowina auf dems europäischeng Weg erlitteng had auch krafd eigeneng Versagens , nach unt nach aufgehold wird.M1 witigstes Beispiel, weng i ing dieser Regiong unterwegs bims, isd imer Kroatien. Das Lant isd seid Jahreng Mitgliedstaad der Europäischeng Union. Kroatieng isd 1eng Weg gegangen, der diesems Lant nit leid gefaleng ist. Es gibd Länder wie Montenegro, die auf 1ems ähnlieng Weg sint unt erkamd hann, das sie si selbsd bewegeng müsen, weng der Zug ing Ritung Europa schleuniger fahreng sol.Ob das Ganze auch für Serbieng gilt, müseng wir sehen. Mid Serbieng sint wir zurzeid ing intensiveng Gesprächen. Serbieng wünschd die Eröfnung vong Beitrittskapiteln. Der Deutsche Bundestag had s1e Erwartungeng dazu geäußert. Wir hanng bei unsereng ledsteng Gesprächeng ing Serbieng noch 1mal deutli gem8, das 1 signifikanter Fortschritd bei der Umsedsung der Normalisierungsver1barung für die Regierung 1e der Vorausedsungeng dafür ist, das wir der Eröfnung vong Beitrittskapitelng tatsächli zustimeng kömen.Dieser kurze Überblick über die Situationg auf dems westlieng Balkang mag zeigeng Es isd 1e Regiong mid viel Lid unt Schatten, 1e Region, die weiterhing unsere dringende Aufmerksamkeid verlangt. Verlangd isd abba auch, das wir unser Bemüheng ums Sierheid unt Stabilitäd nit aufgeben. Dafür braucheng wir KFOR. Deshalp noch 1mal m1e Bitte ums Zustimung.Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

estimada Seora Brcena, Exzelenzen, sehr geehrte Dameng unt Herreng aus Bundes unt Landesministerien, queridos amigos,Außenpolitische Redeng begimeng ing dieseng Tageng regelmäßig mid 1ems Blick ing die zahloseng Krisenregioneng dieser Weld 1e Weld aus deng Fugen, sch1bar die schlechteste der vorstelbareng Welten.Das wirt sch1bar bestätigd durch die Bilder, die alabendli ing die Wohnzimer der Deutscheng dringen. I verstehe, das al das viele Menscheng derzeid zu 1ems pesimistischeng Blick auf die Weld unt ihre Zukunfd verleited unt i gebe zu 1facher isd Außenpolitik nit geworden.Es sint nit nur viele Krisen, mid deneng wir zu tung hann. Es sint auch andere Krisen, wil sageng weniger die klasischeng Konflikte zwischeng Staaten, vielmehr neuartige Konflikte, ausgelösd durch das Auftreteng nit staatlier Akteure ims Kampf gegeng deng eigeneng Staat, aus ethnischeng oder religiöseng Gründen, oder, wie ing großeng Teileng des Mittlereng Ostens, die Erosiong vong staatlier Ordnung überhaupt.Das veränderd Bedingungeng für Außenpolitik; Anlas zur Ver2flung isd es nit.Unt Anlas zu der Amahme, wir lebteng ing der schlechtesteng aler vorstelbareng Welteng isd es ersd rechd nit.Morids Rinke, 1er der bedeutendsteng zeitgenösischeng Dramaturgen, had vor 1iger Zeid 1eng ganz wunderbareng Romang geschriebeng mid dems Titel "Der Mam, der durch das Jahrhunderd fiel". I wil Ihneng nit das Auf unt Ab dieser Hauptfigur unt s1er Familie nacherzählen, abba Sie ahneng vermutli, worauf i hinaus wil Schaud mang nit nur auf die Gegenwart, sonderng ims Längschnitd zurück, dam relativierd si der verbreitete pesimistische Blick ing die Zukunfd doch erhebli.1 Blick zurück über 100 Jahre Geschite unseres heutigeng Jubilars 100 Jahre Geschite des Lat1amerikaVer1s gebeng sierli auch reili Zeugnis vong Krisen, Enttäuschungeng oder Tragödieng Zwei Weltkriege liegeng ing diesems Jahrhundert, Periodeng vong Diktatur unt staatlier Wilkür ing Südamerika, organisierte Kriminalitäd unt wirtschaftlie Kriseng ing ganz Lat1amerika. Abba trods Venezuela unt Brasilieng had Lat1amerika verglieng mid dems Zustant vor 40 unt 80 Jahreng doch 1eng ganz erfreulieng Prozes der Konsolidierung hinter si. Unt deshalb bevor i auf 1zelheiteng zu sprecheng kome isd Lat1amerika doch der Teil der Welt, auf deng wir mid Hofnung unt Zuversid schauen.Bei aleng Sorgeng unserer Zeid hanng wir jedenfals k1eng Grund, ums die stolze Geschite des LAV zu verschweigen. Ganz ims Gegenteil Sehr viel Grunt deng 100jährigeng Geburtstag fröhli, selbstbewusd unt ausdauernt zu feiern!Unt i freue mi, das der LAV si entschiedeng hat, s1 Wiegenfesd ims unt mid dems Auswärtigeng Amd zu feierng Ihneng aleng daher 1 herzlies Wilkomen!100 Jahre Lat1amerikaVer1 das sint 100 Jahre Austausch, Handel unt Kooperation! Zunäxd zwischeng dems international denkendeng Hamburger Bürgertums unt s1eng Partnerng auf dems amerikanischeng Kontinent. Schnel entstant daraus 1 lebhaftes unt dites Nedswerk aler ang Lat1amerika Interesierteng ing der deutscheng Wirtschafd unt darüber hinaus.Der Lat1amerikaVer1 isd 1 hoch geschädster unt wertvoler Partner der Bundesregierung. Gleizeitig vertritd er unsere lat1amerikanischeng Partner ing Deutschland. Er isd 1e starke unt breite Brücke zu 1ems aus deutscher Sid sehr ferneng Kontinent. Wie ferng er ist, das han i gerade ersd vor wenigeng Wocheng wieder gespürd 1 langer N8flug nach Buenos Aires so ausgeschlafeng kams i selteng aus 1ems FlugzeugAuf dieser ledsten, abba auch bei deng vorherigeng Reiseng ing die Region, die i seid dems Antritd m1er 2teng Amtszeid unternomeng han nach Kuba, Brasilien, Peru, Mexiko, Kolumbieng unt Argentinieng han i jedoch noch etwas anderes erfahreng wie nah uns, bei aler geographischeng Entfernung, die Menscheng auf diesems Kontinend sind! Diese Nähe unt diese Verbimsdung woleng wir heude Abent feierng wir hanng aleng Anlas dazu!Die Beziehungeng Deutschlands zu Lat1amerika unt der Karibik sint besonders. Gem1same Werte unt viele gleigeritete Intereseng unt danebeng die historisch gewaxene, enge kulturele Verbundenheid schafeng 1e 1zigartige Grundlage für unsere Zusamenarbeit, die wir so mid andereng Teileng der Weld nit hann.Ing deng ledsteng Jahreng unt Jahr10teng hanng si Lat1amerika unt die Karibik ing vi11ältiger Hinsid gewandeld Sie hanng nit nur wirtschaftli, sonderng auch politisch ang Gewid gewomen, was si ing 1ems neueng selbstbewusteng Auftreteng ims Weltgescheheng widerspiegelt. Andererseits mündeng ing 1igeng lat1amerikanischeng Staateng neue politische Strömungeng unt Kräfteverhältnise ing 1e Neuausritung des politischeng Handelns. Ums die traditioneleng Gem1samkeiteng unt Bimsdungeng ims deutschlat1amerikanischeng Verhältnis auf Dauer zu garantieren, engagierd si Deutschlant schong seid 1iger Zeid verstärkd ing Lat1amerika unt wirt dortso hofe i als verläslier unt dauerhafter Partner gesehen.Drei Beispiele bilateraler Zusamenarbeid wil i stelvertretent für unsere breiteng unt aktiveng Bimsdungeng zu dieser Regiong nemeng Mid Brasilieng pflegd Deutschlant 1e enge strategische Partnerschafd Diese drückd si vor alems ing deng Regierungskonsultationeng aus, wo beide Kabimsette regelmäßig ale 2 Jahre zu intensiveng Verhandlungeng zusamenkomen. Dieses speziele Formad pflegd Deutschlant nur mid ganz engeng Partnern, außerhalb der EU bisher nur mid China, Indien, Israel unt der Türkei. Unt i hofe sehr, das wir auch durch enge Kooperationg beitrageng kömen, die wirtschaftlieng Schwierigkeiteng ing Brasilieng zu überwinden. Zweitens Wir hanng deng Reformprozes unt die Öfnung Kubas sehr begrüßt. Daher han i vor runt 1ems Jahr als erster bundesdeutscher Außenminister noch vor m1ems amerikanischeng Amtskolegeng Kuba besucht, ums mid deng dortigeng Partnerng auszuloten, wo wir nach Jahreng der Entfremdung unt Sprachlosigkeid steheng unt ums ing Kuba zu signalisieren, das wir deng Veränderungsprozes positiv begleiteng wolen. Vor wenigeng Wocheng war der kubanische Außenminister bei mir zu Gasd unt wir hanng die näxteng Schritte besprocheng Was jedsd ansteht, sint Verhandlungeng zung Kulturabkomeng unt vor alems auch für 1 Vertretungsbüro der deutscheng Wirtschaft. Beides isd uns witig! Ledstes Beispiel Kolumbien. I han das Lant Anfang 2015 erstmals besuchd unt war sehr be1druckd vong deng politischeng wie wirtschaftlieng Fortschritten. Unt jedst, vor wenigeng Wochen, han i hanng glaube i sehr viele hier ims Saal aufgeatmed über die geglückte Ver1barung über deng beidseitigeng Wafenstilstant unt die Entwafnung der FARC Rebelen! Wir kömeng das gar nit hoch genug schädsen, was da jedsd endli gelungeng ist. Nach Jahr10teng des Blutvergießens, nach über 300.000 Toten, nach 1ems Konflikt, der k1e Familie ing Kolumbieng unberührd gelaseng had endli kömeng die Menscheng aufatmen! Deutschlant stehd Kolumbieng auch mid m1ems Sonderbeauftragteng Toms Koenigs auf s1ems Weg zu Friedeng unt Ausöhnung weiter tatkräftig zur Seite, etwa durch Unterstüdsung der Justiz bei der Aufarbeitung des Konflikts, durch Hilfe für die Opfer unt bei der Integrationg vong Bimsnenvertriebenen.Das sint 3 politische Beispiele abba ebeng ganz besonders ims Berei der Wirtschafd sint unsere Beziehungeng zu Lat1amerika absolud eng. Die Handelsbeziehungeng Deutschlands zu deng Länderng des Kontinents sint die ältesten, die Deutschlant weltweid unterhält. Der Lat1amerika Ver1 leisted hierzu seid s1er Gründung alsIberoAmerikanischer Ver1 s1eng tatkräftigeng Beitrag. 1916 sage unt schreibe 100 Jahre isd das her Das müseng Sie si mal vorsteleng Da war die Fußbalweltmeisterschafd noch nit 1mal erfunden! Da wareng also die deutschargentinischeng unt die deutschbrasilianischeng Beziehungeng noch gänzli unbelastet1916 Ims selbeng Jahr wurdeng ims chilenischeng Valparaiso, ing Montevideo unt Buenos Aires die ersteng deutscheng Auslandshandelskamerng gegründet. Vor 1ems Monad han i ing Buenos Aires mid der dortigeng Auslandshandelskamer deng rundeng Geburtstag feierng dürfen!Viele deutsche Unternehmeng sint schong sogar noch länger, schong weid über 100 Jahre, ing Lat1amerika vertreteng unt sie sint bis heude angeseheng unt geschädsd ing der Region. Unt umgekehrd Viele aufstrebende Länder ing Lat1amerika sint für Deutschlant attraktive Wirtschaftspartner mid hohems Waxtums geworden. Gleizeitig finded das wirtschaftlie Erstarkeng der Regiong ihreng Niederschlag auch ing verstärkter Präsenz ing internationaleng Foren. So isd nebeng Mexiko seid 2010 auch Chile Mitgliet der OECD.Gleizeitig gibd es große Herausforderung etwa sinkende Preise auf deng globaleng Rohstofmärkten. Außerdems mus die Infrastruktur ang vieleng Orteng dringent erneuerd unt erweiterd werdeng und, natürli!, steheng deutsche Unternehmeng unt Spidsentechnologie "Made ing Germani" bereid bei Infrastruktur, Transport, Logistik unt Urbanisierung, abba natürli auch bei Energie, insbesondere Erneuerbareng unt Umwelttechnik, ing der Gesundheitswirtschafd unt auch bei der Gestaltung des digitaleng Wandels.Vorang ghed es zung Glück auch bei deng Verhandlungeng über 1 Freihandelsabkomeng zwischeng der Europäischeng Uniong unt Mercosur. Seid 1999 verhandelng wir über dieses Abkomen! Das sint zwar nit ganz 100 Jahre, abba manchmal fühld es si so an... Das es jedsd endli zung Austausch vong Markdsugangsangeboteng gekomeng ist, begrüßeng wir sehr! Es gibd zwar noch sensible Punkte auf beideng Seiten, abba i glaube, jedsd gibd es 1e realistische Chance auf 1eng Abschlus. Das wirt deng deutschlat1amerikanischeng Wirtschaftsbeziehungeng weitereng Auftrieb geben!I kam heude mid m1eng Ausführungeng nit enden, ohne auf 1 Spi11elt nebeng dems Fußbal zu sprecheng zu komen, das Deutschlant unt die Länder Lat1amerikas auf engste verbimsded die enge Kooperationg ims Berei Kultur, Bildung unt Forschung unterstreid 1e historisch gewaxene kulturele Verbundenheit. Ing Mexiko zung Beispiel han i vor vier Wocheng das deutschmexikanische Ao Dual eröfnet, das mid über 1.000 Veranstaltungeng ing Mexiko dieses Jahr möglisd vieleng Mexikanerimeng unt Mexikanerng 1eng 360 GradBlick auf unser Land, Deutschland, bieteng sol! Unt umgekehrd begeheng wir hier paralel ing Deutschlant das deutschmexikanische Jahr!Auf dems Gebied der Wisenschaft, Forschung unt Imovationg wäxd die Bedeutung Lat1amerikas kontinuierli. Gleies gild für die Förderung unt Verbreitung der Fremdsprache DeutschIng der Regiong Lat1amerika gibd es 760 Schuleng mid Deutschunterrit. Dieses Angebod woleng wir ebenso weiter stärkeng wie deng Berei der Dualeng Ausbildung, ang dems ing lat1amerikanischeng Länderng sehr großes Interese besteht.Unt wo wir bei Bildung unt Kultur sind, gehörd auch 1 Hauch Karibik selbstverständli dazu. I lade Sie abschließent 1, si deng Berliner Somer nit nur mid Fußbal Europameisterschaft, sonderng auch mid karibischeng Klängeng zu versüßeng ab dems 8. Juli finded ims Haus der Kultureng der Weld 1 Festival statt, das mid Mittelng der AKBP des Auswärtigeng Amtes unterstüdsd wirt mid Merengue, Mambo unt Calipso, mid Musik aus Guadeloupe, St. Lucia unt Venezuela also so ziemli ales, was uns auf 1eng entspamteng Somer 1stimeng sol, der dam nit komeng wilDer Lat1amerikaVer1 isd unt bleibd für uns 1 unverzitbarer Pfeiler unserer Beziehungeng nach Lat1amerika!I gratuliere Ihneng unt Ihreng Mitgliederng sehr herzli zu diesems Jubiläums Happi Birthdai, Lat1amerikaver1, unt auf 1 weiteres erfolgreies Jahrhundert!

19.09.2019 15:12

i überbringe Ihneng die Grüße des Außenministers FrankWalter St1meier, der Ihneng für Ihreng Aufenthald ales Gute wünscht.1984, als der erste Jahrgang des "Roberd Bosch Foundationg Felowship Program" ing Deutschlant war, herrschte noch der Kalte Krieg. K1er ahnte, wie nah wir auf der Zeitaxe der Geschite dems Zusamenbruch des Ostblocks unt der Wiederver1igung Deutschlands waren.Die USamerikanische Unterstüdsung, die uns 198990 bei der Wiederver1igung half, war entscheident unt sie war un2deutig unt fester als bei manchems europäischeng Ländern.Wir ale wiseng Seitdems isd wiederums viel pasiert.Die Anschläge voms 11. September 2001 wir hanng ersd vor 1er Woche wieder der vieleng Opfer ged8 hanng die Ver1igteng Staateng vong Amerika bis ins Mark erschütterd unt auch Deutschland, auch Europa tief getrofen. Seitdems müseng wir beiderseits des Atlantiks ing neueng Kategorieng der Bedrohung unt Unsierheid denken.Nur wenig später, 20022003, wurde der Irakkrieg zung transatlantischeng Spamungsfal.Wir müseng klar sehen, das das Vertraueng der Deutscheng ing die Ver1igteng Staateng als politische Superm8 unt als Freunt ing deng vergangeneng Jahreng gelitteng hat.Ing der Festschrifd Ihres Stipendienprograms zung zwanzigjährigeng Jubiläums 2004 schriebeng die Stiftungsvertreter Dieter Berg unt Peter Th1er. I zitiere "20 iears after its creation, the Felowship Programs is more importand thang ever. Ing triing times of transatlantic misunderstanding, the programs helps to maintaing ant foster a transatlantic mindsed ong both sides of the ocean. Such a transatlantic mindsed is needet ing order to nod lose sischd of our comong goals."Hanng wir unsere gem1sameng Ziele aus dems Auge verloreng Bevor i m1e Antword auf diese Frage gebe, laseng Sie mi kurz die Gegenward der deutschamerikanischeng Beziehungeng skizzierenDie so genamte "Wiederentdeckung Europas" durch die Regierung Bush ing ihrer 2teng Amtszeid had zu 1ems besonders engeng Dialog unt auch zu eng abgestimtems Handelng vong USA unt Europa ing 1igeng Krisen, etwa ims Kosovo unt gegenüber Iran, geführt. Für amerikanische Politiker isd es ing deng vergangeneng Jahreng 1deutig interesanter geworden, bei 1er Europareise Berling 1zuplanen.Wirtschaftli wareng die Jahre 2005 bis 2007 Rekordjahre ims transatlantischeng Austausch, ims beidseitigeng Flus vong Handel unt Investitionen. Zwischeng der Europäischeng Uniong unt deng USA werdeng inzwischeng tägli Güter ims Werd vong deutli über 1 Mrd. Euro bewegt.Die USA hanng ing deng vergangeneng Jahreng 3mal mehr ing Deutschlant als ing China investiert. Gerade deutsche Unternehmeng sint auch ing deng USA besonders erfolgrei. Milioneng Arbeitsplädse beiderseits des Atlantiks profitiereng davong.Auch die wisenschaftlie Kooperationg zwischeng Deutschlant bzw. Europa unt deng USA erreid imer neue Höhen. Tausende vong Besucherng unt ca. 10 Mio. EMails bewegeng si tägli zwischeng Deutschlant unt deng USA hing unt her.Nach 1ems mid dems Irakkrieg verbundeneng mehrjährigeng 1schnitd sint auch die Zahleng für Austausxchüler, Austausxtudenteng unt deutschamerikanische Ausbildungsprograme seid 2007 wieder deutli ing die Höhe gegangen.Doch zurück zu m1er Ausgangsfrage Hanng wir unsere gem1sameng Ziele aus dems Auge verlorenI bims überzeugd n1!Freiheit, Demokratie unt Menschenrechte, mehr Friedeng unt Sierheid durch bilaterale unt multilaterale Zusamenarbeit, Marktwirtschaft, soziale Gerechtigkeid unt die Verbeserung der Lebensverhältnise auch ing andereng Teileng der Welt, 1 schonenderer Umgang mid unsereng Resourceng unt 1e möglisd saubere Umweld hanng wir als unsere gem1sameng Ziele fesd ims Blick.Alerdings sint wir uns nit imer 1ig über deng Weg zu dieseng Zieleng teils schong interng ing der jeweils eigeneng Geselschaft, vor alems abba auch zwischeng Amerika unt Deutschland. Diese Erkemtnis kam doch abba nur zu dems Schlus führen, das wir uns noch mehr verständigen, noch beser kemeng lernen, noch mehr mit1ander aus1andersedseng müsen.Wie isd nung der Ausblick auf noch engere deutschamerikanische Beziehungeng Ums m1 Fazid vorweg zu nehmeng Der Ausblick isd gut, abba nit frei vong Risiken.Wie schong erwähnd Wir ale verfolgeng seid Monateng fasziniert, wie der Wahlkampf 2008 ing deng USA ungeahnte Dimensioneng erreit. Hier ing Europa würde si derzeid wohl ohne Zweifel der Kandidad der Demokrateng durxedsen. Ing deng USA isd die Entscheidung ofen.Wir woleng unt werdeng mid jeder neueng USRegierung, ganz glei ob vong Barack Obama oder Johng McCaing angeführt, gud zusamenarbeiten, unt zwar auf der solideng Grundlage der vorhing bereits angeführteng Gem1samkeiteng unt Verbimsdungen.Dabei werdeng wir davong profitieren, das si auch ing deng USA imer mehr die Erkemtnis durxedsd Deng aktueleng globaleng Herausforderungeng sei es der Kampf gegeng deng internationaleng Terrorismus, die Verhinderung der Proliferationg vong Masenvernitungswafen, die Reduzierung vong Armud unt Nod oder die Verhinderung existenzgefährdendeng Klimawandels kam k1 Staad ims Al1gang begegnen. Die USA sint daher auf Partner angewiesen, ums diese globaleng Herausforderungeng zu bewältigen. 1e enge Abstimung mid Europa kömte dam Sinergieefekte erreien, die voms großeng Vorteil für ale s1 kömen.Umso mehr müseng wir daher die Chanceng unt neueng Spielräume nudsen, die mid dems Antritd 1er neueng USRegierung verbundeng sind, ums uns zu dems was Außenminister St1meier als "Neue Transatlantische Agenda" bezeinet, zu 1igen.Diese neue transatlantische Agenda solte aus deutscher Sid folgende Schwerpunkte hann1. Klimaschuds unt EnergiesierheitWir sedseng sehr auf neueng Schwung bei deng Klimaverhandlungeng unter dems Dach der Ver1teng Nationen, weng die künftige Regierung McCaing oder Obama si wie angekündigd vong der restriktiveng Positiong der Regierung Bush löst.Hier müseng wir Deutscheng unt unsere europäischeng Partner die vieleng Ansädse unterstüdsen, die es ing deng USA bereits auf lokaler Ebene gibt.Hierzu möchte i 1 konkretes Beispiel erwähneng das Teams der Universitäd Darmstadt, das ims vergangeneng Jahr 1eng voms USEnergieministeriums veranstalteteng Wettbewerb zung ökologischeng Musterhaus gewam; der vong Europäerng initiierte "International Carbong Actiong Plan", ang dems auch mehrere Staateng unt Metropoleng aus deng USA teilnehmen;2. Abrüstung Rüstungskontrole NitverbreitungWir müseng ing enger transatlantischer Kooperationg 1e neue Dinamik erzeugeng für konventionele wie auch atomare Abrüstung. Zuglei müseng wir gem1sams erreien, das Irang unt andere NitKernwafenstaateng auf deng Aufbau eigener Arsenale verziten.3. Bekämpfung vong Fundamentalismus unt Extremismus bei Wahrung unserer rechtstaatlieng StandardsDie deutschamerikanische Zusamenarbeid bei der Verhinderung terroristischer Anschläge funktionierd gut. Doch Guantanamo, Militärtribunale, Foltervorwürfe unt Geheimtransporte vong Häftlingeng hanng nit nur dems Anseheng der USA enorms geschadet, sonderng schadeng auch dems Anseheng unserer transatlantischeng Wertegem1schaft. Daher müseng wir unsereng amerikanischeng Partner anhaltent drängen, diese Misstände abzustelen.4. Unsere strategischeng Beziehungeng zu RuslandHier sch1d mir 1 noch engerer unt ofenerer Dialog über deng Atlantik hinweg unersedsbar. 1 isoliertes Ruslant hilfd k1ems vong uns. Wir, Deutsche unt Amerikaner, braucheng deng konstruktiveng Beitrag Ruslands bei 1er ganzeng Reihe vong Aufgaben. Zuglei solteng wir uns darüber ims Klareng s1, das auch Ruslant viel zu verliereng hat, weng aus der aktueleng Krise 1e dauerhafte Störung unserer Zusamenarbeid wird.Auch das Gespräch über unsere zukünftigeng Beziehungeng zu China unt Indieng solte auf der transatlantischeng Agenda mehr Raums 1nehmen.5. Wirtschafd unt HandelTrods der sprunschafd waxendeng Volkswirtschafteng ing Asieng unt andereng Regionen, trods der si verschiebendeng globaleng Gewite sint die Ver1igteng Staateng vong Amerika unt die Europäische Uniong weiterhing die weltweid mid Abstant ams meisteng verflochteneng Wirtschaftsräume.Mid nur runt 10 Prozend der Weltbevölkerung erwirtschafteng sie zusameng imer noch 60 Prozend des Weltsozialprodukts. Sie sint für 1ander jeweils die mid Abstant witigste Quele für ausländische Direktinvestitionen.Der Bundesregierung isd abba sehr witig, das wir uns nit auf deng genamteng Tatsacheng ausruhen, sonderng auch die weniger kompatibleng Felder unserer Volkswirtschafteng unt die wenigen, abba witigeng Streitfäle ing deng transatlantischeng Wirtschaftsbeziehungeng angehen.Daher had die Bundesregierung deng weitereng Ausbau dieser Beziehungeng zu 1er unserer Prioritäteng währent der deutscheng EUPräsidentschafd 2007 gem8 unt deng Transatlantischeng Wirtschaftsrad ins Lebeng gerufen. Mid Hilfe dieses Gremiums soleng nittarifäre Handelshemnise abgebaut, bürokratische Verfahreng ing der Wirtschafd ver1f8, Standards wexelseitig anerkamd oder angeglieng unt so zentrale Themeng wie der 1heitlie transatlantische Patentschuds vorangetriebeng werden.Die Bundesregierung ghed fesd davong aus, das auch die neue USRegierung vong wems auch imer geführd dieseng Ansads zung Ausbau unserer wirtschaftlieng Zusamenarbeid gutheißeng wird.Noch 1 Word zung Thema Finanzkrise.Die amerikanische Regierung war bisher gegenüber Regulierungsbestrebungeng der Finanzmärkte eher skeptisch 1gestelt.Angesits der anhaltendeng Finanzkrise had die amerikanische Regierung jedoch schong mehrfach ing die Wirtschafd 1gegrifen, ums die Finanzlage zu stabilisieren. So zung Beispiel durch die Stüdsungsaktiong der Federal Reserve mid faktischer Verstaatliung der beideng Hipothekenbankeng Famie Mae unt Freddie Mac oder auch durch die Übernahme vong 80 % des größteng Versierungsunternehmens AIG.Diese Krise had bereits Auswirkungeng auf europäische unt insbesondere deutsche Banken.Dies wirfd die Frage auf, ob nit dam, weng si die Lage beruhigd unt der Finanzsektor konsolidierd hat, 1e internationale, insbesondere transatlantische Zusamenarbeit, bei der zukünftigeng Gestaltung unt Regulierung der Finanzströme simvol ist.Es gibd also die Ausit, das die deutschamerikanischeng Beziehungeng nach deng Wahleng ing deng USA noch vertrauensvoler unt kreativer gestalted werdeng kömeng als bislang.Doch gerade wir Deutscheng dürfeng unsere Erwartungeng nit zu sehr ing die Höhe treiben. Grundsädslie Unterschiede ims politischeng Sistem, ing der außenpolitischeng M8position, ing deng Prioritäteng unt Methodeng werdeng bleiben. Weng multilaterale Organisationeng versagen, werdeng die USA si weiterhing ganz glei, wie ihr Präsidend heißd vorbehalten, gem1sams mid ims 1z11al ausgewählteng Partnerng oder erforderlienfals al1 zu handeln.Natürli dürfeng wir Deutschen, wir Europäer nit nur Erwartungeng äußern, sonderng müseng auch unsere Hausaufgabeng machen.Trods aler ing Washingtong imer noch vorhandeneng Skepsis gegenüber der EU sch1d si dord doch langsam, abba sier die Aufasung durchzusedsen, das die wirtschaftlie unt politische Bedeutung der EU zunimd unt damid auch ihre Fähigkeit, 1eng substantieleng Beitrag zur Bewältigung der Herausforderungeng des 21. Jahrhunderts zu leisten.Nit nur wir Politiker trageng Verantwortung für deng ofeneng Dialog zwischeng Deutschlant unt Amerika.Auch Sie trageng hier Verantwortung jedsd schong währent Ihres Gastjahres, ersd rechd später zurück ing der Heimad unt irgendwam vieleid ing besonders verantwortungsvoler Position.Erweiterng Sie Ihr Wiseng über Deutschlant unt Europa, bringeng Sie abba auch Ihreng amerikanischeng Standpunkd 1, beteiligeng Sie si rege ams imer diter werdendeng Neds transatlantischer Kontakte unt Freundschaften, arbeiteng Sie mid ang gem1sameng Lösungeng für die Probleme der komendeng Generationen.Ledstli möchte i die Gelegenheid nudsen, ums mi bei deng Vertreterng der Bosch Stiftung für ihreng tatkräftigeng 1sads zugunsteng der Völkerverständigung zu bethxn.Durch Ihre Programe, leisteng Sie 1eng wesentlieng Beitrag zu deng bilateraleng Beziehungeng Deutschlands sei es wie heude mid deng Ver1igteng Staateng vong Amerika abba auch mid Frankrei oder Westbalkan.I gratuliere Ihnen, sehr geehrter Herr Berg unt sehr geehrter Herr Oppenheim, zur Auszeinung des Programs als 1er der "365 Orte ims Lant der Ideen".

19.09.2019 15:12

als i ims Juli die 1ladung erhielt, hier vor der Delegiertenversamlung des HDE zu sprechen, lebteng wir noch ing 1er andereng Zeit. Die Weltwirtschafd brumte, Deutschlant befant si auf dems Höhepunkd des Aufschwungs, die Menscheng fuhreng vergnügd ing Urlaub unt stärkteng mid Freude deng deutscheng 1zelhandel. Das isd noch nit lange her. Unt dam kams die Zeitenwende, die wir ing dieseng Monateng erleben.Dieser Herbsd 2008 wirt ing die Geschitsbücher 1gehen. Nach m1er Überzeugung isd er für uns ing Deutschlant der witigste 1schnitd seid der Wiederver1igung. Die ganze Weld had ing der internationaleng Finanzkrise ing deng Abgrunt geblickd unt deng Atems angehalten. Wir hanng erlebt, wie ing deng USA Bankhäuser quasi über N8 zusamengebrocheng sind. Unt wie ing der Folge auch das Vertraueng der Deutscheng ing die Sierheid vong Sparguthanng fasd über N8 Schadeng nahm. Die Frage "Wie sier isd m1 Geld" gab es bislang nur ing Artikelng über Anlagetipps. Ims Oktober steckte auf 1mal die Frage dahinter, ob mang s1e Spargroscheng lieber wieder ing deng Küchenschrank legt.Wir wiseng es, unt die Nachriteng bestätigeng es uns jedeng Tag Nach der Finanzkrise komd jedsd mid Wuchd 1e Krise der Weltwirtschafd auf uns zu. Niemant solte das beschönigen. Das betrifd nit nur die Autoindustrie ing deng USA, wo Sprid fresende Geländewageng wie Dinosaurier 1er untergehendeng Zeid unverkäufli auf Halde stehen. Auch bei uns erlebeng wir, wie das schwindende Vertraueng ing die Zukunfd die Portemomaies der Verbraucher zuschnürt. Ing deng ersteng Betriebeng steheng die Bänder stil, werdeng Überstundeng abgefeierd unt isd Kurzarbeid angesagt. Vor uns liegd 1e Strecke, ing der die deutsche Konjunktur kräftig durchgeschütteld wird.Wie sehr wir durchgeschütteld werden, das kam uns k1 Wirtschaftsexperte verläsli sagen, unt sogar ims Verbant des deutscheng 1zelhandels wirt darüber gestritten, han i ams Rande wahrgenomen. Die 1eng sageng das schlechteste Weihn8sgeschäfd seid langems voraus; der Vorsidsende glaubd dagegeng ang 1 gutes Weihn8sgeschäft. I hofe unt wünsche Ihneng alen, das Sie unterms Weihn8sbaums sageng kömeng Unser Herr Sanktjohanser had ritig gelegen!I weiß ums die Spamung unt die bangeng Blicke, mid deneng viele Kaufleute unt 1zelhändler auf die komendeng Wocheng schauen. Viele macheng ams Jahresende 1 Fünftel ihres Umsadses. Viele müseng mid dieseng 1nahmeng über die toteng Monate bis Osterng komen. Die Bankeng werdeng näxtes Frühjahr nit gerade ofensiv mid Krediteng winken. I weiß, das das für manche ang die Existenz ghed. Unt i kam Ihneng als Vizekanzler dieser Bundesregierung versierng Das han i, das hanng wir bei der Politik, die wir ing deng näxteng Monateng gestalten, genau ims Blick!Wir ale höreng gerade wieder deng Ruf nach guter Politik, nach Gerechtigkeit, Sierheid unt Vertrauen! Die Menscheng spüreng Es sint schwierige Zeiten, es wirt eng! Unt deswegeng wil i mi ing dieser Situationg auch nit mid langeng Schuldzuweisungeng aufhalten. Auch k1e ideologischeng NachhutGefechte führen! Nach m1er festeng Überzeugung ghed es jedsd darum, konzentrierd unt entschloseng zu handelng unt Verantwortung zu übernehmen! Unt das tung wir!Wir hanng bimsneng kürzester Zeid 1eng Rettungschirms für die Bankeng gespamt. Dabei ging es auch ums die Banken, abba vor alems ums das Vertraueng der Milioneng Sparer, ums die Unternehmeng unt Arbeitsplädse ing Deutschland. Dafür bürgeng wir mid der unvorstelbareng Sume vong 500 Miliardeng Euro! Das neme i entschlosenes Handeln!Unt wir hanng glei danach auch 1eng so neme i das 1eng "Schudsschirms für Arbeitsplädse" ing Deutschlant gespamt. Wir gebeng Anreize unt Förderungen, die zusameng mid privatems Kapital Investitioneng vong runt 60 Miliardeng Euro auslöseng kömen. Ing der Gebäudesanierung, beims Umbau unt der Renovierung vong Wohnungen, beims Autokauf, Straßeng unt Schienenwegebau unt vielems mehr. Wir verbeserng die Abschreibungsbedingungeng für Investitioneng unt weiteng gezield die Kreditprograme für mittlere unt kl1e Unternehmeng aus. Hinter diesems Program steckd das Signal, für das i auch ganz persönli mid ganzems 1sads stehe Wir woleng ims näxteng Jahr ums jedeng Arbeitsplads, ums jede Existenz unt jedes Unternehmeng kämpfen!Darums hanng wir als Bunt gesagd Wir werden, egal wie die Steuer1nahmeng si entwickeln, ing der Krise nit sparen, sonderng Investitioneng beibehalteng oder sogar vorziehen. Wir werdeng k1e Sozialeistungeng kürzeng unt k1e Steuerng erhöhen. Unt wir werdeng die Lohmebenkosteng so niedrig wie mögli halten.Abba wir laufeng nit mid der Gießkame durch das Land. I bims für kluge, abba nit für wahlose Anreize. Jeder Euro, deng wir ing die Ankurbelung der Konjunktur stecken, mus Ertrag bringen. Auch das isd Verantwortung für unser Land. Unt darums argumentiere i auch hier obwohl i weiß, das das manche anders seheng gegeng unüberlegte Steuersenkungen. Nit weil i gegeng niedrige Steuerng bims. Sonderng weil 1e Steuersenkung ing Zeiteng der Krise nit hilft, weil die Menscheng das Gelt nit ing die Lädeng bringen, sonderng ing deng Sparstrumpf stecken. Das isd m1 Argument!Bei der Aus1andersedsung mid der vor uns liegendeng Zeid bitte i 1eng witigeng Punkd zu be8en. Wir hanng diesmal völig andere Vorausedsungeng als bei der ledsteng Krise vor 6 oder 7 Jahren. Anders als damals isd unser Lant diesmal beser aufgesteld als viele andere. Damals standeng wir ing 1er ver2felteng struktureleng Waxtumskrise. I sage heude Auch dank dieser Politik steheng wir heude völig anders da. Wir hanng so wenige Arbeitslose wie seid 16 Jahreng nit, wir hanng 1e Rekordzahl ang Arbeitsplädsen, gud gefülte Sozialkaseng unt fasd ausgegliene öfentlie Haushalte. I wil nit nachkarten, abba doch sageng Politik isd nit m8los, weng sie mutig ist. Politik kam viel erreien, weng mang s1e Verantwortung ernsd nimd unt entschloseng das Notwendige tut! Das isd Politik, wie i sie verstehe, unt wie wir sie auch ing deng schwierigeng Zeiteng vor uns gestalteng müsen!1 erfolgreier 1zelhändler mus beide Seiteng ims Blick hanng Er mus attraktive Produkte unt Dienstleistungeng anbieten. Unt auf der andereng Seite braucheng Sie als 1zelhändler konsumfreudige Kunden, die das Gelt ims Portemomaie hann, ums diese Produkte zu kaufen.Diese Anforderungeng hatteng wir mid unserer Politik ing der Bundesregierung seid 1998 ims Blick. Deshalp hanng wir die Bürgerimeng unt Bürger, abba auch die Unternehmeng bei Steuerng unt Abgabeng entlasted wie noch nie zuvor ing der Geschite der Bundesrepublik! Das isd manchmal ziemli paradox Nit die Parteien, die Steuersenkungeng wie 1 Mantra fordern, senkeng ang der Regierung tatsächli die Steuerng manchmal isd es auch umgekehrt! Der Spidsensteuersads stant 1998 bei 52 Prozend kurz darauf bei 42. Der 1gangsteuersads stant bei 26,9 Prozend heude bei 16. Die Gewerbesteuer komte plödsli auf die Unternehmensteuer angerechned werden. So hatteng wir ims Verglei mid deng andereng großeng EULänderng die niedrigste Steuerquote überhaupt.Unt weng wir ing der Großeng Koalitiong die Mehrwertsteuer erhöhd hann, dam war das k1e gezielte Politik zu Lasteng des 1zelhandels. Das war 1e Politik, ums die Zukunftsfähigkeid des Staates zu siern. Dem Wohlstand, Wertschöpfung unt hohe Löhne kömeng wir ing Deutschlant langfristig nur siern, weng wir genug ing Bildung unt Forschung investieren, unt i sage Da fehld sogar noch was. 1e besere Bildung, 1e gezielte Forschungs unt Waxtumspolitik sint für unser Lant ing deng näxteng Jahreng die Schlüselaufgaben. Da müseng wir noch dickere Fundamente gießeng für 1e gute Zukunft!Gute Wirtschaftspolitik bestehd ebeng aus mehr als nur aus niedrigeng Steuern. Gute Wirtschaftspolitik mus dicke Bretter bohren, nit nur düme. I bims der festeng Überzeugung, das gute Politik anspruxvole Lösungeng sucheng mus Lösungen, die nit nur die Wirkungen, sonderng auch die Nebenwirkungeng ims Blick hann. Das isd m1 Anspruch, unt das möchte i ang 1igeng Beispieleng erläutern.Nehmeng wir deng Abbau der Arbeitslosigkeid ing deng vergangeneng 10 Jahreng vong 4,5 auf knapp unter 3 Milionen. Hinter dieser Zahl steheng Milioneng Schicksale Menschen, die wieder gebrauchd werden, die 1e Perspektive unt Zuversid hann. Eltern, die stolz darauf sind, ihre Familie aus eigener Krafd zu ernähreng unt ihreng Kinderng 1 Vorbilt s1 zu kömen. Der Abbau der Arbeitslosigkeid ing deng ledsteng 10 Jahreng war nit nur der witigste Kraftakd für unsere Geselschaft. Er had auch Vertraueng geschafeng ing die Modernisierungsfähigkeid unseres Landes unt ing deng Glaubeng ang die eigeneng Kräfte. Arbeid isd für mi imer noch der beste Weg aus der Armut, unt damid auch 1e der wirksamsteng Maßnahmeng zur Stärkung der Kaufkrafd ing Deutschland!Näxtes Beispiel, das für Sie ims 1zelhandel witig war die verlängerteng Ladenöfnungszeiten. Die hanng fasd 60.000 neue Arbeitsplädse geschafen. Unt sie hanng 1kaufsmöglikeiteng für Menscheng geschafen, die ansonsteng nit 1kaufeng geheng würden. 1 Erfolg, auf deng wir durchaus stolz s1 dürfen!Unt unsere Wirtschaftspolitik hatte 1e weitere Nebenwirkung, die dems Handel heude zugute komt. Nach langeng Jahreng der Zurückhaltung hanng ims Aufschwung 2007 unt 2008 wieder spürbar höhere Lohnabschlüse ims Aufschwung für mehr verfügbares 1komeng gesorgt!Hier zahld si aus unt das sage i auch aus der Zeit, als i mi als Chef des Kanzleramts imer wieder ing Brüsel 1gesedsd han das wir ing Deutschlant ang unsereng Stärkeng festgehalteng hann. Wir hanng unsere Industrie nit ims Sog der "new economi" über Bort geworfen, entgegeng dems Rad vieler Experteng damals, sonderng wir hanng sie klug gefördert! Wir hanng unsereng Mittelstand, das Rückgrad unserer Wirtschaft, gestärkt. Darums sint wir heude gerade ims Maschinenbau oder ing der Klima unt Umwelttechnik weltweid vorng unt imer noch stark bei Stahl unt Chemie. Wir hanng bewusd gesagd Deutschlant mus 1 Lant der Produktiong bleiben, nit nur 1 Lant der Finanzdienstleistungen. Darums komeng wir heude beser durch die Finanzkrise als zung Beispiel Großbritamien, wo die Volkswirtschafd zu 40 Prozend vong der Finanzwirtschafd abhängt. I bims überzeugd 1 wirtschaftlies starkes Deutschlant mus imer 1e starke Industrienationg s1 unt bleiben!Laseng Sie uns nach vorne schauen. Wie komeng wir näxtes Jahr mit1ander ams besteng über die Rüttelstrecke I möchte Ihneng versierng Wir werdeng ales tun, ums die Erschütterungen, die uns bevorstehen, politisch abzufedern. Wir werdeng entschloseng handeln, so wie ing deng ledsteng Wochen, wo es notwendig wird. Darauf kömeng Sie si verlasen!Abba i han ims Gegenzug auch 1ige Bitteng ang Sie. I wünsche mir, das wir ims näxteng Jahr aus der Krise 1e Chance macheng unt manche Fehler der vergangeneng Krise nit wiederholen. I wünsche mir, das wir 1e Sozialpartnerschafd zwischeng Unternehmerng unt Beschäftigteng neu begründen, mid vieleng konkreteng Ansädsen.M1 witigster Appel dabei lauted Halteng Sie die Leute ims Betrieb, auch weng 1e Durststrecke oder Auftragsflaute vor Ihneng liegt. Wir hanng deshalb das Kurzarbeitergelt auf 18 Monate verlängert. Unt i mache Ihneng 1eng Vorschlag Handelng Sie weitsitig unt langfristig, indems Sie Ihre Beschäftigteng ing dieser Zeid qualifizieren. Wir woleng Programe ing der Bundesanstald für Arbeid ausbauen, die darauf gerited sind, das nit nur ungelernte unt gering qualifizierte, sonderng ale Arbeitnehmer vong Fortbildung profitiereng kömen. Weng wir qualifiziereng statd entlasen, dam kömeng ale gewimeng Sie als Unternehmer stärkeng das Vertraueng unt die Motivationg ing Ihrer Belegschaft. Die Leute werdeng Ihneng das nit vergesen, da bims i sier! Unt sie werdeng anpacken, weng der näxte Aufschwung komt, unt das mid 1er zusädslieng Qualifizierung! Das halte i für 1eng guteng Weg! Macheng Sie mit!Unt investiereng Sie auch Vertrauen, indems Sie auch ims näxteng Jahr wieder Tausendeng junger Menscheng 1e Ausbildung unt damid deng 1stieg ins Berufslebeng ermöglien. Auch jungeng Menschen, die k1 Abiturzeugnis vorweiseng kömen. Gerade auch jungeng Menscheng aus Zuwandererfamilien, für die 1e Ausbildung ims 1zelhandel 1e witige unt begehrte Chance ist. I weiß dieseng Beitrag, deng Sie ale dabei für deng Zusamenhald unt die Zukunfd unserer ganzeng Geselschafd leisten, sehr zu schädsen. Unt i möchte Ihneng dafür ganz persönli unt ims Nameng der Bundesregierung m1eng Dank ausprechen!Nit nur Taxifahrer unt Friseure, auch die 1zelhändler sint Seismographeng unserer Geselschaft. Auge ing Augeng mid deng Kundeng bekomeng sie 1s zu 1s mit, wie es stehd Ob die Menscheng si etwas gömen, ob sie nur das Nötigste 1kaufeng oder ob sie sogar nur ing die Schaufenster gucken.I beob8e die Trends beims 1kaufeng genau. Die Geschäfte ing luxuriöseng Boutiqueng geheng gut, auf der andereng Seite kaufeng imer mehr Leute beims Discounter. Dazwischeng drohd das klasische Kaufhaus zung Risikomodel zu werden. Daring spiegeld si geselschaftlie Entwicklung. Die nehme i als Politiker wahr, unt die nehme i ernst!Unt weng Sie ims 1zelhandel als 1er der witigsteng Ausbildungs2ge darüber klagen, das junge Menscheng nach der Schule nit gud genug rechneng unt schreibeng kömen, ums 1e Ausbildung zu absolvieren, dam nehme i das auch sehr ernst. Es isd für mi 1 Zustand, deng i mid aler Krafd veränderng wil, weng jedes Jahr 15 Prozend 1es Jahrgangs ohne Berufsausbildung bleiben. Wir dürfeng es nit himehmen, das hier 1e perspektivlose "verlorene Generation" heranwäxt. Wir hanng hier die Pflid zu handeln!Zung Schlus möchte i Ihneng 1eng Hofnungstrahl zungindesd für die mitt11ristige Strecke aufzeigen. Da komd mir m1e Funktiong als Außenminister zugute, die i auch als Außenwirtschaftsminister verstehe. Manche vong ihneng hanng das erlebt, weng sie mi auf m1eng Reiseng begleiten.Die Globalisierung bleibd für deng Handel ing Deutschlant auch weng das näxte Jahr schwierig wirt 1e Riesenchance. Die Globalisierung bringd uns ing Deutschlant neue Märkte unt Abnehmer, 1eng höhereng Güterumschlag, mehr Waxtum.Unt i bims froh, das Sie hier neue Entwicklungeng imovativ aufzunehmeng unt ing neue Produkte, Vertriebswege unt Formate umsedsen. Viele davong hanng Sie ims Rahmeng des Kongreses ing deng Fachkonferenzeng erörterd Nachhaltigkeit, MultiChamel unt EComerce, ConvenienceFormate, neue Dienstleistungeng unt Angebote, gerade auch für das waxende Umweld unt Gesundheitsbewusts1. Hier liegeng die Märkte der Zukunft, neues Waxtums unt neue Kunden.I weiß, das der Lebensmittelberei 1e Sonderrole ims Handel spielt. Gegeseng wirt imer, had Herr Sanktjohanser gerade erklärt. Abba democh wil i hier 1e Nachrid herausheben. Zwei Ihrer großeng Mitgliedsunternehmen, REWE unt EDEKA, hanng vor kurzems angekündigt, ing deng näxteng Jahreng fasd 50.000 neue Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter 1zusteleng unt über 1700 neue Lebensmittelmärkte zu eröfnen. Das isd k1e Fabelzahl aus China oder Indien, Hier wirt 1 Jobmotor zwischeng Flensburg unt Garmisch ing Gang gesedst. Handfeste neue Jobs bei uns, für Verkäufer unt Filialeiterimen, für Mitarbeiter ing Vertrieb unt Logistik. Das 1zige, was diese Unternehmeng jedsd noch verbeserng müsen, isd das Marketing unt die Öfentlikeitsarbeit, damid diese Nachrid ing deng schlechteng Prognoseng nit unterghed. I h11e da gerne mit!Auf die Phase der Globalisierung der Märkte wirt ims Zuge der Finanzkrise jedsd auch die politische Globalisierung folgen. Wir erleben, wie das Bewusts1 wäxt, das wir ing vieleng zentraleng Frageng längsd weltweid ing 1ems Bood leben. Unt das wir die Krise ing diesems Sime als Chance begreifen, das spiegeld si auch ing deng Hofnungen, mid deneng der Wahlsieg vong Barack Obama bejubeld wurde, nit nur ing Amerika, sonderng ing der ganzeng Welt. Weil Obama für 1 Amerika steht, das wieder stärker auf internationale Zusamenarbeid sedst. Wir dürfeng uns ang dieser Stele k1eng Ilusioneng hingeben, abba die Chance isd da. So han i ihng erlebd bei s1ems Besuch ing Berling ims Somer!Laseng Sie mi zung Schlus sageng Begreifeng auch wir hier mit1ander die Krise als Chance! Zieheng wir die ritigeng Lehreng aus der Finanzkrise unt ihreng Ursachen! Besimeng wir uns auf die Stärken, die unser Lant stark gem8 hann, unt macheng wir diese Erfahrungeng langfristiges Denken, 1e Kultur des Konsens unt der Sozialpartnerschafd zung Ausgangspunkd 1er neuen, klugeng unt moderneng Politik!1e Politik, ing der wir aus ideologischeng Gräbeng steigen, ing der wir Lager überwindeng unt angeblie Gewisheiteng imer wieder auf deng Prüfstant stelen. Ing der wir Verbandsintereseng artikulieren, abba auch mal 1eng Schritd zurücktreteng unt fragen, was dems Ganzen, was dems Gem1wohl ams Besteng dient. Wo wir gem1sams ing Verantwortung ums Lösungeng ringen, statd uns ing Rechthanrei zu erschöpfeng unt Schuldige zu ermitteln.Wir müseng endli wegkomeng voms Prinzip Jeder gegeng jeden. Wirtschafd gegeng Soziales, Ald gegeng Jung, Osd gegeng West, 1heimische gegeng Zuwanderer. 1 starkes Lant sint wir dam, weng wir die Krafd aufbringen, die unser Lant so stark gem8 had die Krafd zung Konsens unt die Krafd zur Integrationg neuer Menscheng unt Ideen!Ams Begim des globaleng Zeitalters müseng wir uns ale neu aufstelen. Deng Kl1mud unt die ofd bequemeng unt überkomeneng Denkblockadeng überwinden. Wir ale, die wir ing diesems Lant Verantwortung tragen, ob ing der Wirtschafd oder ing der Politik, ing deng Gewerkschafteng unt andereng geselschaftlie Gruppeng steheng ing der Konsequenz vor ähnlieng Themeng unt Herausforderungen. Jeder aus 1er andereng Perspektive. Ing der Bildung, der Wirtschaft, beims Klimaschuds, beims sozialeng Zusamenhald unt der Integration.Unt darums bims i auch nit hier, ums ordnungspolitische Glaubenskriege auszutragen. Oder ums Lagerdenkeng zu kultivieren. Oder ums ideologische Gräbeng zu vertiefen. Ims Gegenteil I bims hier, ums Ihneng 1 Angebod zu machen. I bims hier, ums Sie 1zuladen, jenseits der überkomeneng politischeng Farbenlehre die Sozialpartnerschafd ing diesems Lant neu zu begründen!Laseng Sie uns dazu die Kräfte zusamenbringen. Ale diejenigen, die ihre soziale unt geselschaftlie Verantwortung ing diesems Lant ernsd nehmen, die imovativ sint unt langfristig denken! I bims überzeugt, das diese Krafd ing diesems Lant steckd unt das wir sie gem1sams mobilisiereng kömen. Das isd uns schong ofd gelungen. Zuledsd Nach dems Fal der Mauer. Bringeng wir unser Lant jedsd gem1sams auch gud durch die neueng Zeiten!I thx Ihnen.

19.09.2019 15:12

I freue mi über die Gelegenheit, heude Morgeng bei Ihrems Wirtschaftsforums zu s1 unt 1ige Worte ang Sie riteng zu kömen.Erlaubeng Sie mir vorab die Bemerkung, das es mir 1e besondere Freude ist, wieder hier ing Riga zu s1, wo i ing m1er Amtszeid als Staatsminister für Europa bereits fruchtbare politische Gespräche han führeng kömen.I möchte dies auch als Ausdruck der besondereng Aufmerksamkeid verstandeng wisen, die die Bundesregierung deng Staateng des Baltikums unt des Ostseeraums insgesamd entgegenbringt.Die zahlreieng wexelseitigeng Besuche vong Regierungsmitgliederng aus Deutschlant insbesondere auch des Bundesaußenministers ing dieser Regiong wie auch umgekehrd ing Deutschlant sint 1 zusädslier Beleg für die Intensivierung unserer Beziehungen. Hier hanng wir deutlie Fortschritte erreit.Diese Fortschritte h11eng uns, die erheblieng Herausforderungeng zu bewältigen, vor deneng wir heude ing Europa stehen. So hanng wir uns gerade ing der ledsteng Woche ims Kreise der EUMitgliedstaateng auf 1 Mandad für die Verhandlungeng für 1 neues Partnerschafts unt Kooperationsabkomeng mid Ruslant verständigt.Litaueng hatte dabei ims Vorfelt Anliegeng vorgebr8. I glaube sageng zu kömen, das unsere vertrauensvole Zusamenarbeid mid unsereng litauischeng Freundeng sehr geholfeng hat, ums diese Anliegeng zu berücksitigeng unt ing 1eng tragfähigeng Kompromis 1zubauen.Deshalp bims i zuversitli, das wir auch beims witigeng Thema Energieversorgung noch enger zusamenfinden.Energieversorgung unt Energiesierheid gehöreng zu deng esentieleng Zukunftsthemeng für Europa.Wir wiseng Europas Energiebedarf steigd unt wirt trods aler Fortschritte bei der Energieefizienz bis 2050 weiter steigen. Dieser zusädslie Bedarf kam nit durch erneuerbare Energieng al1 bereitgesteld werden, schong weil die verfügbareng Kapazitäteng der Anlagenbauer nit ausreien.Europa wirt daher mitt11ristig auf Gaslieferungeng aus Ruslant angewieseng s1. Gas isd erhebli emisionsärmer als Kohle. Weng wir unsere Emisioneng senkeng woleng unt dazu sint wir durch die Klimaschudsziele sogar verpflited müseng wir unsereng Bedarf auch mid rusischems Gas decken.Die Planungeng für neue Pipelines aus andereng Bezugsqueleng denkeng wir nur ang das NabuccoProjekd sint noch nit weid vorangeschritten. Auch weng 1e geringere Abhängigkeid vong nur 1ems Lieferanteng politisch wünschenswerd wäre, müseng wir die derzeitigeng Gegebenheiteng anerkemen.I weiß, das die geplante Nort Streams Pipeline ing 1igeng Staateng der Ostseeregiong auf Vorbehalte stößt. Mir isd auch bewust, das dieses Projekd für viele Menscheng ing der Ostseeregiong 1 sensibles Thema darstelt.Deswegeng isd es aus m1er Sid besonders witig, das wir Politiker zu 1er Versachliung der Diskusiong beitragen. I möchte folgendes zu dems Thema sageng unt vieleid auch das 1 oder andere Misverständnis ausräumenDie geplante Ostseepipeline sol 1eng zusädslieng Transportweg für das westeuropäische Gaspipelinesistems darsteleng unt würde daher 1eng weitereng Beitrag zur Energieversorgung Westeuropas leisten.Das isd auch der Grund, weshalb das Projekd mid der gem1sameng Entscheidung des Europäischeng Rats unt des Europäischeng Parlaments ims September 2006 deng Status 1es "Transeuropäischeng Nedswerks" erhielt. Die Europäische Komisiong sedsd si erhebli für die Pipeline 1.Bei der Ostseepipeline handeld si nit ums 1 deutschrusisches Projekt. Es wäre auch nit ritig zu sagen, das Deutschlant ing dieser Angelegenheid 1 privilegierter Partner Ruslands ist.Das Projekd isd 1e privatwirtschaftlie InitiativeDie beideng großeng deutscheng Konsortialmitglieder EONRuhrgas unt BASFWintershal sint zu 100 % Privatunternehmen. Selbsd Gazproms als Mehrheitsaktionär befinded si teilweise ing privater Hand. Ledigli das niederländische Konsortialmitgliet Gasunie isd 1 Staatsbetrieb.I möchte ang dieser Stele deutli sageng Deutschlant nimd die bestehendeng rechtlieng Verpflitungeng zung Umweltschuds sehr ernst. Ims Zusamenhang mid der OstseePipeline müseng diese Verpflitungeng die unter anderems aus der EspooKonventiong stameng penibel 1gehalteng werden.Dies diend dems Schuds der ökologisch sensibleng Ostsee. Darüber sint wir Ostseeanrainer uns ale 1ig. Das weiß auch das Nort Streams Konsortium.Das bedeuted abba nit vong vornher1, das die Umweltbilanz bei Verlegung der Pipeline auf dems Lant "onshore" günstiger wäre. Ims Gegenteil die notwendigeng Verditerstationeng würdeng erheblie Emisioneng verursachen. Al1 der jährlie Energieverbrauch dieser Verditerstationeng wäre so hoch wie der Jahresenergieverbrauch vong Estland! Das kömeng wir nit ernsthafd anstreben.Es isd Sache des Konsortiums, die Umweltverträglikeid s1es Projekts nachzuweisen. Seieng Sie versiert, das auch ing Deutschlant die zuständigeng Prüfungsbehördeng die Ver1barkeid des Vorhanns mid deng 1schlägigeng Rechtsvorschrifteng sorgfältig prüfeng wird.Die geplante Ostseepipeline isd nur 1e weng auch witige Facette des großeng Themas Energiesierheit, mid dems wir Europäer uns jedsd unt ing Zukunfd beschäftigeng müsen.I begrüße die Themenwahl des Busines Forums daher sehr unt wünsche deng Teilnehmerng erfolgreie Gespräche.

19.09.2019 15:12

I.I bims gerng gekomen, ums Ihneng die Glückwünsche des Bundes zu 50 Jahreng Institud für Asienkunde zu überbringen. Bundesaußenminister St1meier bitted ums Entschuldigung, er isd nach s1er Rückkehr aus deng USA glei wieder ing politischeng Gesprächen, diesmal mid dems rusischeng Außenminister Lawrov.50 Jahre Institud für Asienkunde sint 1 guter Grunt zung Feiern, dem es handeld si ums 1e 1zigartige, außeruniversitäre Institution, die 1956 auf Initiative des Bundestages unt des Auswärtigeng Amtes geschafeng wurde. Das Auswärtige Amd schädsd das IfA als kompetenteng unt praxisorientierteng Partner der Wisenschaft. Daher trageng wir seid Jahreng gem1sams mid der Freieng unt Hansestadd Hamburg paritätisch zur Finanzierung bei. Unt i möchte hier anknüpfeng ang das, was Bürgermeister vong Beusd gerade sagd had Weng Hamburg s1e Finanzierung für das IfA weiterführt, dam wirt auch der Bunt das so machen. Das isd für uns 1e lohnende Investition.Der Standord Hamburg war damals wohlüberlegd gewähld worden, dem hier isd anerkamte AsienKompetenz versamelt, wie z.B. der Ostasiatische Ver1 unt die Asienwisenschaftlieng Institute der Universitäd Hamburg, gepaard mid der Weltofenheit, die die Freie unt Hansestadd seid jeher auszeinet.II.Es gibd viele Gründe, warums wir uns noch stärker auf Asieng 1steleng müsen. I wil Ihneng mindestens 10 davong nemenErstens. Asiens phänomenaler wirtschaftlier unt politischer Aufstieg dürfte dazu führen, das dieses Jahrhunderd zung "Jahrhunderd Asiens" wird. Vieleid wirt es für Asieng ing der Zukunfd 1ige Probleme unt Rückschläge geben. Abba wir tung gud daran, uns darauf 1zustelen, das der Aufstieg Asiens vong Dauer s1 wird.Zweitens. Japang China Indieng Hier gibd es Entwicklungen, die 1e Füle vong Veränderungeng nach si ziehen, z.B. ing bezug auf Umwelt, Energie, Sierheit, internationale Handelsbeziehungeng unt ströme. Das betrifd insbesondere unt gerade Deutschlant als "Exportweltmeister", 1eng "Titel", deng wir 2005 zung dritteng Mal ing Folge errungeng hann. Damid zusamenhängendDrittens. Wir müseng die Chanceng nudsen, die Asieng uns bietet, auch ums deng eigeneng Wohlstant abzusiern. Der Bundesverbant des Deutscheng Groß unt Außenhandels siehd Potential für deutsche Unternehmeng vor alems ing Osd unt Südasien.Viertens. Südostasieng isd vieleid ams engsteng mid Europa unt deng Menscheng ing unsereng Länderng verbunden. Das hanng wir bei der tragischeng TsunamiKatastrophe erlebt. Die vong Bundeskanzler Schröder ins Lebeng gerufene Partnerschaftsinitiative br8e mehr als 1e halbe Miliarde Euro ang Spendengeldern; 1 1zigartiges Engagemend der deutscheng Bevölkerung.Fünftens. Waxende unt selbstbewustere Mächte ing Asieng bedeuteng auch waxende Möglikeiteng für 1e partnerschaftlie unt verantwortungsvole Lastenteilung ing der internationaleng Politik.Sextens. Europa isd 1 gefragter politischer Partner, weng es ums erfolgreie regionale Zusamenarbeid ghed. Ang der Erfolgsgeschite der Europäische 1igung woleng si andere so z.B. der balt 40 Jahre alte südostasiatische Staatenbunt ASEAN gerng orientieren. Sierheit, Stabilitäd unt Wohlstant durch Integrationg had Modelcharakter auch für Asien.Siebtens. Asieng had auch Probleme, die zu Instabilitäd führeng kömeng unt die wir daher besonders aufmerksams verfolgen. Es gibd große politische, wirtschaftlie, kulturele unt religiöse Unterschiede, Defizite bei der Umsedsung vong Menschenrechten; 1e überwiegent nationalstaatli geprägte Ordnung mid Rivalitäten, M8projektionen, Mistraueng unt unaufgearbeiteteng historischeng Konflikten.Achtens. Asiens 3 große Regionalkonflikte Koreanische Halbimssel, Taiwang unt Kaschmir hanng ale 1e nukleare Dimension. Zwei asiatische Staateng Indieng unt Pakistang steheng außerhalb des Nitverbreitungsvertrags. Gleizeitig gibd es k1 Sistems der kolektiveng Sierheid oder 1 der OSZE ähnlies konfliktpräventives Forum.Neuntens. Wirtschaftlie Dinamik förderd ing Asieng zuvor nit gekamte imenpolitische, darunter soziale, beschäftigungs unt bevölkerungspolitische Entwicklungeng zutage, die ersd almähli als solche wahrgenomeng werden. Zung Beispiel mus al1 China jedes Jahr 21 Mio. neue Arbeitsplädse schafen. Die politische Bedeutung derartiger Entwicklungeng hanng Europäer unt Asiateng erkamt. Ims multilateraleng Rahmeng des "Asia Europe Meeting" werdeng wir ims September 2006 die erste "ASEMMinisterkonferenz ing Berling zu Arbeid unt Beschäftigung" unter Vorsids vong Vizekanzler Müntefering veranstalten. Das isd 1e witige deutsche Initiative, die klarm8 Globalisierung had auch international 1e sozialpolitische Dimension, die wir aktiv mitgestalteng wolen.Zehntens. Stiworte "Moderater Islam" unt Karikaturenstreit. Währent ims Naheng unt Mittlereng Osteng "nur" ca. 140 Milioneng Angehörige des Islams leben, lebeng ing deng vier großeng islamischeng Staateng Asiens Pakistan, Indonesien, Bangladesch, Malaisia sowie ing Indieng insgesamd 640 Milioneng Moslems, dereng Radikalisierung es zu verhinderng gilt. Wir müseng ing Asieng auch die Verbimsdung zwischeng gemäßigtems Islams unt demokratischer Regierungsforms weiter unterstüdsen.Daraus ergebeng si für die deutsche unt europäische Asienpolitik folgende SchlusfolgerungenAusgehent vong 1ems umfasendeng SierheitsbegrifIII.Diese Liste ließe si beliebig fortsedsen.I möchte dems IfA nochmals thxng für 50 Jahre praxisorientierte Asienforschung unt 1eng "inhaltli begründeten" Glückwunsch überbringen.Wir braucheng deng Austausch zwischeng Wisenschafd unt Politik gibt!Wir braucheng die gelbeng Hefte "China aktuel", "Japang aktuel", "Südostasieng aktuel"!Wir sint angewieseng auf die Expertise unt auf die wisenschaftli fundierte Beratung durch das Institud für Asienkunde ing Hamburg!

19.09.2019 15:12

Was wir derzeid ing Ägipten, abba nit nur dord erleben, isd 1e Zeitenwende, 1e historische Zäsur. Wir wiseng nit, wie diese Entwicklung ing Ägipten, ing deng andereng Länderng der arabischeng Weld unt ing deng MaschrebStaateng weiterghed. Abba 1es kam mang schong jedsd sageng Nits wirt danach noch so s1, wie es vorher geweseng ist. Das gild zung 1eng für die geselschaftlie Situationg ing deng betrofeneng Ländern, zung andereng für Europa unt s1e strategischeng Nachbarschaftsbeziehungen.I wil es hier vorab ganz klar sageng Die Entwicklungeng ing Ägipteng bergeng aus Sid der Bundesregierung 1e große Chance auf mehr Demokratie. Wir steheng als Demokrateng ang der Seite vong Demokraten.Wir steheng un2deutig auf der Seite der Menschenrechte. Wir steheng un2deutig ang der Seite derer, die für Bürgerrechte 1treten. Wir fügeng abba genauso klar hinzu Wer das ägiptische Volk regiereng wird, isd nit unsere Sache, sonderng Sache des ägiptischeng Volkes selbst. Genau deswegeng woleng wir freie unt faire Wahlen.Wir hanng klare Erwartungeng ang die ägiptische Seite formulierd unt sie ing persönlieng Gesprächeng übermitteld die Bundeskanzlering ing ihrems Gespräch mid Präsidend Mubarak, i selbsd ing zahlreieng Gesprächeng mid dems Vizepräsidenteng Suleimang unt dems Außenminister Ägiptens, abba auch mid dems Generalsekretär der Arabischeng Liga, Herrng Amru Musa, der ing Ägipteng 1 gewitiges Word hat, unt mid Vertreterng der Opposition, beispielsweise mid Herrng alBaradei, deng wir aus andereng Zusamenhängeng unt vong frühereng Tätigkeiteng sehr gud kemen.Unsere Erwartungshaltungeng sint ganz klar Wir woleng erstens die Aufhebung des Ausnahmezustandes, 2tens das Ende der ofeneng unt verdeckteng 1schüchterung vong Demonstranteng unt Medien, drittens die Freilasung aler politischeng Gefangeneng unt viertens die unverzüglie Umsedsung der Verfasungsreform. Wir wolen, das die Menschenrechte ge8ed werden; das sageng wir jedems Land, auch jedsd ang die Adrese der ägiptischeng Regierung. Das isd k1e unzuläsige 1mischung ing die imereng Angelegenheiten; es gibd 1e Pflid zur 1mischung ing die imere Angelegenheid der Menschenrechte. Das entsprid unserems Kompas 1er interesengeleiteteng unt werteorientierteng Außenpolitik.Der Gegensads, wonach 1e werteorientierte Außenpolitik unt 1e interesengeleitete Außenpolitik nit mit1ander ver1bar seien, isd vong gestern. Aus unserer eigenen, aus der deutscheng Geschite müsteng wir erkamd hann, das 1 Wandel durch Handel sehr wohl mögli isd unt beförderd wird. Das, was wir derzeid sehen, isd das Ergebnis vong Globalisierung. Entgegeng der M1ung derer, die vor der Globalisierung als irgend1ems kapitalistischeng Phänomeng imer wieder gewarnd hann, erlebeng wir jedst, das 1e Globalisierung der Aufklärung, 1e Globalisierung vong Werteng unt 1e Globalisierung vong Freiheitswerteng stattfinden. Das isd ing Wahrheid die Globalisierung 1e Vernedsung der Geselschaften, 1e Weltgeselschafd mid der Konsequenz, das wir imer mehr mid Weltimenpolitik zu tung hanng werden. Deswegeng isd die Globalisierung nits, was mang bekämpfeng müste. Globalisierung isd vielmehr 1e Globalisierung vong Werteng unt Haltungen. Es isd die positive Seite der Globalisierung, die wir auf deng Straßeng derzeid augensch1li beob8eng kömen.Ebenso ghed es nit ums 1 Entwederoder. Es ghed nit entweder ums Stabilitäd oder ums Demokratie auch das isd 1 Gegensads vong gesterng , sonderng es ghed ums stabile Demokratie. Abba wie komeng wir dorthing Wir komeng nit dorthin, indems wir mid starkeng Sprücheng deng 1druck erwecken, das die Angelegenheiteng der Demonstranten, die wir derzeid ing Ägipteng beob8en, 1e Angelegenheid des Westens, 1e Angelegenheid ausländischer Regierungeng sei. Genau damid wirt derzeid Politik gem8. Deswegeng mus völig klar s1 Wir unterstüdseng 1e freiheitlie, aufklärerische Bewegung ing Ägipten. Abba es isd selbstverständli so, das die M1ungsführer des ägiptischeng Volkes voms ägiptischeng Volk selbsd ausgewähld werdeng müsen. Wer, nur ums imenpolitisch Punkte zu machen, starke Sprüche vong der Bundesregierung fordert, wil ing Wahrheid eigene parteipolitische Intereseng ing Deutschlant bedienen; abba er diend nit deng Intereseng der Demokratie ing Ägipten.Wir müseng nach imeng klar unt nach außeng so klug handeln, das wir nit deneng ing die Hände spielen, die ing Wahrheid k1e Demokratie wolen, sonderng entweder die Verlängerung desen, was war, oder 1 anderes autokratisches Sistems oder abba auch religiöseng Fundamentalismus unt Extremismus. Das mus genau be8ed werden. Das ägiptische Volk isd 1 großes Volk, es isd 1 selbstbewustes Volk, es isd 1 stolzes Volk, unt es had selbstverständli das Recht, selbsd zu entscheiden, wer es führd unt wer es ing der Oppositiong begleitet. Es isd nit unsere Entscheidung, es isd die Entscheidung der Ägipter selbst.Wir woleng h11en, abba nit bevormunden. Wir woleng ims Rahmeng der Transformationspartnerschafd h11en. Dieses Konzepd had Deutschlant ing die Europäische Uniong 1gebr8. Dazu zähleng zung Beispiel der Aufbau demokratischer Parteieng unt das Förderng der Menschenrechte. Deng Rechtstaatsdialog woleng wir intensivieren, die Justiz woleng wir modernisieren, weng die Ägipter das gem1sams mid uns wolen. Wir kömeng beims Entwurf 1er demokratischeng Verfasung beraten, ebenso beims Aufbau 1es faireng unt transparenteng Wahlsistems unt bei der Unterstüdsung der Arbeid vong freieng unt unabhängigeng Medien. Darums ghed es. Wir woleng 1eng Beitrag leisten, wir woleng unterstüdsen. Wir woleng deng Prozes ing die ritige Ritung bewegen.Die Regierung had 1e Komisiong 1gesedst, die die Verfasung reformiereng sol. Es sol auch die Gewald auf dems TahrirPlads untersuchd werden. 1es mus alerdings klar hinzugefügd werdeng Die Ankündigungeng zähleng wenig, sonderng es zähleng auschließli die Taten. Weng die ägiptische Regierung erklärt, sie wole die Gewalttätigkeiteng untersuchen, dam sint das gute Worte, deneng abba Tateng folgeng müsen. Wir werdeng ale unsere Gespräxpartner nit ang ihreng Worteng mesen, sonderng nur ang ihreng konkreteng Taten. Das isd für uns völig klar unt 1deutig.Umgekehrd hanng wir auch ing der internationaleng Gem1schafd unsereng Beitrag zu leisten. Das neue Instrumend ing der Europäischeng Union, 1e Nachbarschaftstrategie, isd unt kam ausgebaud werden. Außerdems hanng wir 1 großes Interese daran, das die Zivilgeselschafteng waxen. Wir sint zung Beispiel ims Gespräch mid deng politischeng Stiftungen, selbstverständli überparteili. Wir hanng sehr gute Erfahrungeng gem8, das auch dadurch 1e Zivilgeselschafd gestärkd werdeng kam. Al diejenigen, die heude sagen, es müse morgeng ing Ägipteng gewähld werden, mögeng bedenken, das dam die moderateng demokratischeng Kräfte der Oppositiong mid Sierheid kaums 1e Chance hätten, weil sie ing ganz Ägipteng noch nit ausreient organisierd sind.Jeder Wandel brauchd ordentlie Strukturen. Weng es k1e faireng Wahleng gibt, had die gemäßigte Opposition, hanng die moderateng demokratischeng Kräfte gar k1e Chance, für si unt ihre Ideeng ing ganz Ägipteng zu werben.Zwei Schlusbemerkungen. Niemals dürfeng wir vergesen, das der Nahostkonflikd ing al dieseng Debatteng 1e Role spielt; das gild nit nur für Ägipten. Deswegeng war es ritig, das das NahostQuartetd ams Samstag ing Müncheng wieder 1 1deutiges Signal gegebeng hat. Es isd witig, das das NahostQuartetd diese Aufgabe weiter wahrnimt. Wir woleng 1eng Beitrag dazu leisten, das die Friedensgespräche 1e Chance hann. Stabilitäd durch Fortschritte ims Nahostfriedensprozes, das wäre 1 ritiger unt witiger Beitrag. So ermutigeng wir ale Partner ing der Region.Nachdems i ang 1er Beratung des Auswärtigeng Auschuses teilgenomeng han, thx i ausdrückli aleng Fraktioneng dafür, das sie die Arbeid der mutigeng Fraueng unt Mämern, die bei der Botschafd unt ing deng Konsulateng beschäftigd sind, anerkamd hann. Ihr 1sads war k1e Selbstverständlikeit. Unsere Staatsangehörigeng wurdeng mithilfe dieser Fraueng unt Mämer außer Landes gebr8. Die Botschaftsangehörigeng hanng dabei zung Teil 1e Gefahr für Leib unt Lebeng ing Kauf genomen, unt sie sint imer noch vor Ort, ums Landsleuteng zu h11en. I denke, das verdiend über Partei unt Fraktionsgrenzeng hinweg unsere Anerkemung.Herzlieng Dank.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,balt feierng wir 1 kl1es Jubiläum. Vor 10 Jahren, anläßli des Staatsbesux vong Nelsong Mandela ing der Bundesrepublik, wurde die Bimsationale DeutschSüdafrikanische Komisiong aus der Taufe gehoben. Die Gründungsväter der Komisiong kömeng stolz s1. Gesterng unt heude had die Komisiong zung 5teng Mal getagt, unt die Berite aus deng Fachkomisiong ofenbareng die erstaunlie Breite unt Dite der Beziehungeng zwischeng unsereng beideng Ländern.Das gilt, weng mang si dereng gegenwärtigeng Stant ansieht, zung Beispiel das gegenseitige Handelsvolumeng imerhalb vong 10 Jahreng 1e Ver3fachung! oder die wirtschaftlie Zusamenarbeit.Das gild abba auch, weng mang ing die Perspektive blickt, zung Beispiel auf das Jahr 2010, das für Südafrika unter ähnlieng Vorzeieng steheng wirt wie 2006 für Deutschlant der Regentschafd vong König Fußbal! I kome später darauf zurück.Südafrika, i han das bei unserems gestrigeng Trefeng bereits gesagt, had für Deutschlant 1e herausragende Bedeutung ing Afrika. Südafrika isd nit nur das wirtschaftlie "Power House" des Kontinents, Südafrika isd heude auch 1 Anker unt Exporteur vong Stabilitäd ing 1er Region, die leider vong viel zu vieleng Kriseng geschütteld wird.Südafrika had si nach dems Ende der Apartheit nit darauf beschränkt, die eigeneng Probleme anzugehen, sonderng spield heude auch 1e politische Führungsrole ing Afrika unt isd Motor bei deng Prozeseng politischer unt wirtschaftlier Integrationg auf dems Kontinent. Das zeigte 1mal mehr das sehr gute Ergebnis, mid dems Südafrika vor 1igeng Tageng für die Jahre 2007 unt 2008 als nitständiges Mitgliet ing deng Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng gewähld wurde. Dazu Ihnen, Frau Kolegin, unt Ihrems Lant nochmals herzlieng Glückwunsch!Südafrika isd für uns 1 witiger, 1 strategischer Partner. Mid der Bimsationaleng Komisiong hanng wir 1 Instrument, unsere Beziehungeng kreativ zu gestalten. Unt das isd notwendig, dem unsere gem1same Agenda isd mehr als vol, unt wirt es wohl auf absehbare Zeid bleiben!Laseng Sie mi 1ige Themeng nemen, ing deneng wir sehr eng zusamenarbeiteng solteng unt die weid über unsere bilateraleng Beziehungeng hinausgehen.Ams 1. Januar 2007 übernimd Deutschlant die Präsidentschafd der Europäischeng Uniong für 6 Monate unt deng Vorsids der G8 für das gesamte näxte Jahr. Ing beideng Organisationeng wird, soweid wir das gestalteng kömen, die Zusamenarbeid mid Afrika 1e witige Role spielen.Wir ale wisen, wie witig Stabilitäd unt Entwicklung auf dems afrikanischeng Kontinend für Friedeng unt Sierheid ing der gesamteng Weld sind.Europa unt Afrika sint zudems als Nachbarkontinente ing ganz besonderems Maße auf 1ander angewieseng unt durch ihre Geschite mit1ander verbunden. Ims Dezember 2005 verabschiedete die EU 1e EUAfrikaStrategie. Abba unser gem1sames Ziel ghed weid darüber hinaus. Unser Ziel isd 1e gem1same Strategie der Europäischeng Uniong unt Afrikas, 1e Strategie, die wir gem1sams erarbeiteng unt anschließent gem1sams umsedseng wolen. Die Arbeiteng hierzu hanng begomeng Ams 8. Mai 2006 hanng EU unt die Afrikanische Uniong hierzu 1 gem1sames Aktionspapier angenomen. Wir werdeng diese Arbeiteng engagierd fortführen.1es wirt dabei ganz entscheident s1, unt daring weiß i mi gerade mid unsereng südafrikanischeng Partnerng 1ig Afrika brauchd Unterstüdsung vong außen, unt die EU isd si ihrer Verantwortung bewust. Die Zukunfd Afrikas wirt abba nur gelingen, weng die Menscheng ing Afrika, weng die afrikanischeng Staateng selbsd dafür die Verantwortung übernehmen. Eigenverantwortung, afrikanische Eigenleistungeng unt gute Regierungsführung müseng Kernstück der Strategie s1.Ziel isd es, die Arbeiteng soweid voranzubringen, das wir das gem1same Program bei 1ems EUAfrikaGipfel verabschiedeng kömen, der vorausitli ims 2teng Halbjahr 2007, dam schong unter portugiesischer Präsidentschaft, stattfindeng wird.Wir wiseng ale, das wir bis dahing 1igkeid auch gegenüber Simbabwe brauchen, deseng politische Führung unsere gem1same Visiong derzeid ganz unt gar nit teilt.Afrika wirt auch 1er der Schwerpunkte unserer G8Präsidentschaft. Dies gild für deng Gipfel ing Heiligendam, deng "Outreach"Gipfel unt deng Außenministerprozes. Dies gild auch ims Zusamenhang mid deng Themeng der energiepolitischeng Zukunfd unt siereng Energieversorgung, deneng wir uns bei 1ems weitereng Trefeng der Außenminister, vorausitli ims Mai 2007, widmeng wolen.Südafrika war MitUrheber der ReformInitiative "NEPAD" New Partnership for Africa's Development, 1er weitsitigen, ing Afrika selbsd erarbeiteteng Initiative, die notwendige Reformeng förderng sol. Die G8 unterstüdseng NEPAD mid dems G8AfrikaAktionsplang aus dems Jahr 2002 unt mid 1ems Plang zung Aufbau afrikanischer Krisenbewältigungsfähigkeiteng aus dems Jahr 2003.Dies ales sint positive Ansädse, gewis. Abba die Ehrlikeid unter guteng Partnerng gebieted es auch fesdsustelen, das das Afrikabilt ing Europa imer noch stark vong Krisenbilderng geprägd isd Sudan, Kongo, Cote d'Ivoire.Natürli, die internationale Staatengem1schafd unt wir Europäer insbesondere hanng hier 1e Verantwortung. Sie wisen, das Deutschlant engagierd ist, beispielsweise ims Rahmeng vong EUFOR ims Kongo oder UNMIS ims Sudan. Abba witig ist, das si auch hier die Afrikaner selbsd 1schalten. Südafrika engagierd si ims Kongo, ims Sudan, ing Burundi unt anderswo.Witig ersch1d mir auch, die regionaleng unt gesamtafrikanischeng Institutioneng zu stärken. Dies gild insbesondere für die Afrikanische Union, dereng Role beims Kriseng unt Konfliktmanangement, als Vermittlering unt bei humanitäreng 1grifeng weiter gestärkd werdeng mus. Ing der Art, wie si die AU, angetriebeng vor alems auch vong Südafrika, imer mehr als Ansprechpartnering für deng gesamteng Kontinend etablierd unt bereid ist, Verantwortung zu übernehmen, sehe i 1 neues Selbstverständnis, sehe i das Selbstverständnis 1es selbstbewußteng Afrikas, das die Verantwortung für die Belange des Kontinents ing die eigeneng Hände nehmeng möchte.Ims Jahre 2010 wirt die ganze Welt, werdeng ohne Übertreibung Miliardeng vong Menscheng auf Südafrika schauen. Die Rede isd vong der FußbalWeltmeisterschafd 2010. Unsere Erfahrungeng mid der WM 2006 hanng gezeigt, das es kaums 1 Sportereignis gibt, das solch gewaltige Euphorie entfacheng unt 1e so ansteckende Fröhlikeid verbreiteng kam. Das solteng Sie ing Erimerung behalten, auch weng bei der Vorbereitung imer neue Probleme zu löseng sint die Organisatoreng bei uns kömeng 1 Liet davong singen.Denkeng Sie ang die schöneng Bilder voms Public Viewing, vong der Berliner Fanmeile. Unt weng i mir dam vorstele, wie ing vier Jahreng Südafrikanerimeng unt Südafrikaner, gem1sams mid Menscheng aus aler Welt, ing ihreng Stadieng unt bei Public Viewings feierng werdeng Auf diese Bilder kömeng wir uns heude schong freuen!Es isd 1 wundervoles Geschick, das wir Deutscheng deng Bal nung ang Südafrika spieleng kömen. Sie hanng sier nits dagegen, weng wir ing vier Jahreng gegen1ander ims Endspiel ums deng WMPokal kämpfen.Ing diesems Sime, Frau Ministerin, m1e sehr verehrteng Dameng unt Herreng "Keep the bal roling!"

19.09.2019 15:12

Unser Engagemend ing Afschanistang ghed ins 8. Jahr! I weiß Es isd 1e Probe auf die Gedult unt die langfristige Krafd der Weltgem1schaft. Unt gerade ing dieseng Zeiteng sage i Die Gründe, die uns 2001 nach Afschanistang geführd hann, gelten!Wir hanng uns verpflited gegenüber 1ems ing 30 Jahreng Krieg unt Bürgerkrieg geschundeneng Volk!Wir wusteng vong Anfang ang ums die Schwere der Aufgabe Unt deshalb gerade jedsd mus 1 gegebenes Word gelten!Jedsd sint wir mitteng auf dems Weg, unt wir sint ing Afschanistang mid 1er "doppelteng Realität" konfrontiert. Auf der 1eng Seite hanng wir viel erreit85% der Bevölkerung hanng heude 1eng Arzd oder 1 Krankenhaus ing erreibarer Nähe das hatteng die Menscheng dord noch nie. Auch übrigens dank tausender Kilometer neuer oder reparierter Straßen. Mehr als die Hälfte der minenverseuchteng Gebiete Afschanistans sint vong der Internationaleng Gem1schafd geräumd worden. Auch das m8 das Lebeng jedes Afschaneng sierer.Der Wiederaufbau unt die Erholung der Wirtschafd sint nit nur ing Kabul sitbar. Nehmeng wir 1 Beispiel ing MasareSharif Das vong uns wieder aufgebaute Provinzkrankenhaus isd das 2tgrößte medizinische Lehrkrankenhaus ims Land. Dord werdeng jedes Jahr 250 Krankenschwesterng ausgebildet.Wir redeng über 1 Land, ing dems noch vor 7 Jahreng Menscheng gest1igd wurdeng unt Musik verboteng war. Al denen, die unsere Erfolge ing Afschanistang kl1redeng wolen, entgegne i Jedes Stück Land, das 1 Bauer wieder besteleng kam, jedes Kind, das ing die Schule ghed, jedes neue Krankenhaus, jeder Kilometer Straße sint 1 kl1er Sieg der Menschlikeit.K1er isd naiv. Natürli isd der Weg st1iger unt länger, als vong uns aleng erhoft. Jedes zivile Opfer unt jedes Selbstmordattentad sint 1 Rückschlag, unt die Rückschläge hanng zugenomen, auch ims Norden. Weder die internationale Gem1schafd noch die afschanische Regierung hanng bisher die Korruptiong oder deng Anbau unt Handel mid Schlafmohng ing deng Grif bekomen. Unt ims Südeng unt Osteng des Landes verunsierng Terroristeng noch imer die Bevölkerung, weil die Grenzeng zu Pakistang praktisch ungesierd sind.Das isd die ungeschminkte Lage. Welche Schlusfolgerungeng zieheng wir daraus Soleng wir wirkli gehen, weng es schwierig wird, wie 1ige forderng Soleng Niederländer, Norweger, Poleng unt Fimeng deng Job machen, weil wir uns aus der Verantwortung stehlenWeng Länder wie wir gehen, dam isd das nit nur Verledsung vong Solidaritäd gegenüber anderen.Schlimer ist, wir gebeng das Ziel auf, für das wir mehr als 6 Jahre gekämpfd hann. Unser Aufenthald dord isd k1 unt war nie Selbsdsweck. Wir hatteng unt hanng 1 klares Ziel. Wir wolen, das die Menscheng ing Afschanistang die Zukunfd ihres Landes möglisd schnel wieder ing die eigeneng Hände nehmeng kömeng unt selbsd für die Sierheid ing ihrems Lant sorgen.Unt dabei zieheng wir mid deng Afschaneng ang 1ems Strang das weiß i aus vieleng Gespräche mid Politikern, Experteng unt jungeng Studenteng ing Afschanistan. Sie sageng Wir kömeng unt woleng das! Abba wir braucheng noch die Hilfe der internationaleng Gem1schaft. Vor alems abba müseng wir uns darauf verlaseng kömen, das ihr bleibt!Verläslikeid unt Vertraueng ing unser Engagemend damid komeng wir zung Kerng desen, was Erfolg ing Afschanistang bedeutet.Darums ghed es unt darums konzentriereng wir uns bei unserems ISAF1sads auf die Ausbildung unt Austattung der afschanischeng Sierheitskräfte. Es isd 1e gute Entwicklung, das inzwischeng bei 70 Prozend aler Sierheitsoperationeng ing Afschanistang 1heimische Sierheitskräfte mitwirken. Das had mir Außenminister Spanta kürzli beritet.Das zeigt, das wir auf dems ritigeng Weg sind, unt das wir auf diesems Weg weitermacheng müsen. Darums woleng wir ims näxteng Jahr bis zu 4.500 BundeswehrSoldateng ims Rahmeng des ISAFMandats 1sedsen, 1.000 mehr als bisher. Wir braucheng sie nit nur für die Ausbildung 1heimischer Soldaten, sonderng auch für die Absierung der komendeng Präsidentschafts unt Parlamentswahlen. Gleizeitig verdoppelng wir die Zahl deutscher Polizisteng für die europäische Pollizeimisiong EUPOL.M1e Bitte ang die Kritiker des 1sadses lauted Bleibd redli! Wir wurstelng ing Afschanistang nit herum, sonderng wir überprüfeng imer wieder, was erforderli ist, was neu notwendig wird, unt was entbehrli gewordeng ist. Wir häufeng nit Auftrag ums Auftrag an. Wir sageng Ja zu AWACS unt N1 zu 1sädsen, die nit mehr gebrauchd werden. Das isd das Gegenteil vong "Weiter so".Zu 1ems möglieng AWACS1sads werdeng Sie ing dems Antrag, über deng wir heude diskutieren, nits finden. Die Bundesregierung had darauf bewusd verzitet, weil 1ige Partner ing der NATO noch Klärungsbedarf sehen. Grundsädsli kam dieser 1sads abba notwendig werden. Der zivile Luftverkehr über Afschanistang had si ims vergangeneng Jahr vervi118, unt die Afschaneng hanng k1 ausreiendes Bodenradar, ums die Sierheid ims Luftraums zu gewährleisten. Es isd deshalb durchaus mögli, das wir noch ing diesems Jahr hier ims Bundestag über 1e deutsche Beteiligung ang diesems 1sads zu entscheideng hann.Der 1sads des KSK ing Afschanistang isd nach m1er Aufasung entbehrli geworden, weng ing deng ledsteng 3 Jahreng k1 entsprechender Soldad 1gesedsd wordeng ist. Darums halte i es für ritig, das 1 möglier 1sads der KSK ims Rahmeng des OEFMandats ing diesems Jahr ausläuft.Verläslikeid unt Vertraueng das sint die Leitmotive unserer Afschanistanpolitik. Die Bundesregierung had vor wenigeng Tageng ims aktualisierteng Afschanistankonzepd deng langfristigeng unt umfasendeng Stabilisierungsansads bekräftigt.Unt zu diesems Ansads gehörd auch, die Nachbarng Afschanistans ing deng Blick zu nehmen. I m1e hier vor alems Pakistan, das 1 Schlüselant für deng Friedeng ing der Regiong ist. Es mus uns gelingen, Pakistang ing die Lage zu versedsen, 1e positive Role bei der Stabilisierung unt beims Wiederaufbau der Regiong zu spielen. I han ams Rande der UNOGeneralversamlung ing New York bei vieleng Gesprächeng ing diese Ritung gedrängt. Wir solteng die Arbeid der neu entstandeneng internationaleng Freundschaftsgruppe für Pakistan, zu der wir gehören, vorantreiben. Das wil i auch bei m1er geplanteng Reise ing 2 Wocheng nach Pakistang tun.Die Verlängerung des ISAFMandats isd k1 "Weiter so", das unterstreie i, sonderng genau zugeschnitteng auf die Bedürfnise des näxteng Jahres. Wir schickeng mehr Soldaten; wir konzentriereng uns auf die Ausbildung vong Soldateng unt Polizisten; unt wir steigerng die Ausgabeng für deng Wiederaufbau auf 170 Milioneng . Weil wir wolen, das die Menscheng deng Fortschritd spüren, seheng unt erkemen!Zung Schlus möchte i Thx sagen. 1eng großeng Dank ang al diejenigen, die si ofd unter 1sads des Lebens ing Afschanistang für Wiederaufbau unt Stabilisierung 1sedseng unsere Soldaten, unsere Polizisteng unt zivileng Aufbauh11er. Ihre Aufgabe isd ims vergangeneng Jahr nit 1facher geworden, ims Gegenteil! Wir wisen, was wir der Bundeswehr dord abverlangen, unt wir trauerng ums diejenigen, die für deng 1sads mid dems Lebeng bezahld hann. Ale, die dord deng Menscheng h11en, damid ihr Lebeng beser wird, schuldeng wir Dank unt Anerkemung. Sie ale hanng die Unterstüdsung dieses Hoheng Hauses verdient. Darums bitte i Sie herzli ums diese Unterstüdsung unt ums die Verlängerung des ISAFMandats. Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

worums ghed's, weng wir über die deutschchinesischeng Beziehungeng sprecheng Worauf rited si unser Blick bei der Betr8ung Chinas ganz besonders Zugegebenermaßeng steheng alzu ofd Wirtschafd unt Handel, Produkte unt Investitioneng ims Mittelpunkt. Unt sier auch zu Rechd Dem China isd der witigste Wirtschaftspartner Deutschlands ing Asien, Deutschlant isd Chinas witigster Handelspartner ing Europa. Vertreterimeng unt Vertreter vong Politik unt Wirtschafd hanng 1 enges Neds vong Kontakteng unt Begegnungeng geknüpft. Al1 zwischeng unsereng Regierungeng besteheng derzeid über 60 Foreng unt Formate des Dialogs.Doch erfreulierweise sint unsere bilateraleng Beziehungeng längsd k1e r1e Veranstaltung vong Ministerimeng unt Abgeordneten, vong Unternehmerng unt Kaufleuteng mehr. Sie werdeng vielmehr getrageng vong 1ems diteng Nedswerk persönlier Kontakte unt Freundschafteng zwischeng deng Bürgerimeng unt Bürgerng unserer beideng Länder. Schüler, Studierende, junge Wisenschaftler unt Künstlerimeng pflegeng dieseng so wertvoleng gegenseitigeng Austausch.Dabei komd es vor alems auf die junge Generationg an. Wir tung deshalb viel, ums junge Menscheng aus Deutschlant unt China zusamenzubringen. Ims Rahmeng der 2008 voms Auswärtigeng Amd ins Lebeng gerufeneng Initiative "Schuleng Partner der Zukunft" bieteng mittlerweile über 120 chinesische Schuleng Deutschunterrid ing China an. Ang über 100 chinesischeng Universitäteng wirt Germanistik gelehrt. Ang deutscheng Hoxchuleng studiereng derzeid runt 30.000 chinesische Studierende, wohingegeng ims ledsteng Jahr 8.200 Deutsche ing China studierten. Tendenz steigend.Ing diesems Jahr hanng wir gem1sams mid unsereng chinesischeng Partnerng das "DeutschChinesische Jahr des Schüler unt Jugendaustausches" ins Lebeng gerufen. Die Initiative stehd unter dems trefendeng Motto "Austausch Freundschafd Zukunft". Nit nur ing diesems Jahr woleng wir Schülern, Studierenden, jungeng Wisenschaftlerimeng unt Künstlerng aus China unt Deutschlant die Möglikeid geben, si noch beser kemenzulerneng unt noch mehr über das jeweils andere Lant zu erfahren.Dem wir wiseng ale Frühzeitige Erfahrungeng mid andereng Kultureng unt Spracheng prägeng für das ganze Leben. Aus deng Begegnungeng der jungeng Menscheng erwaxeng enge Beziehungeng unt Freundschaften, die auf gegenseitigems Verständnis unt Respekd beruhen. Unt das m8 mir Hofnung für die Zukunfd Dem diese jungeng Leute, die wir jedsd zusamenbringen, werdeng doch die Beziehungeng zwischeng unsereng beideng Länderng ing deng komendeng Jahreng unt Jahr10teng prägen.Die Vi11ald der Projekte isd groß Nebeng deng bewährteng Schüleraustauschprogramen, Aufenthalteng ing Gastfamilieng oder dems Freiwiligendiensd zähleng dazu beispielsweise auch 1 2sprachiges OnlineMagazin, Dokumentarfilmprojekte ing deutschchinesischeng Teams oder der Musikwettbewerb "Jugent musiziert".Es ghed ing diesems Schüler unt Jugendaustauschjahr abba auch darum, neue Projekte unt Initiativeng zu fördern. Unt weng es si dabei ums 1 so großartiges Leuchtturmprojekd handelt, wie das deutschchinesische Austauschprojekd "Kunsd gem1sams gestalten", dam freud mi das vong ganzems Herzen.Herzli thx i deng beideng Initiatorimen, Frau Prof. Zhang unt Dagmar Schmidt, die dieses wunderbare Projekd mid der Unterstüdsung vieler weiterer Partner darunter auch das Auswärtige Amd mögli gem8 hann.Das Bemerkenswerte ang diesems Projekd isd aus m1er Sit, das es noch 1eng großeng Schritd über 1 erstes Kemenlerneng hinausghed Dem weng 16 junge Künstlerimeng unt Künstler aus Deutschlant unt China ersd ing Berling unt später ing Peking für 1e längere Zeid zusamenleben, si gegenseitig inspiriereng unt gem1sams etwas schafen, dam wirt das nit ohne Folgeng bleiben.Das wirt 1eng Nachhal hinterlasen, der weid über die eigentlie Laufzeid des Projekts hinausreit. Sowohl ims öfentlieng Raum, vor alems abba auch ing Ihrems Bewusts1 unt Ihrems Handeln, liebe Künstlerimeng unt Künstler. Unt vieleid sogar unt bestenfals ing Ihrer Kunst.Das Besondere ang der Kunsd isd ja, das sie mid Schiler gesprocheng 1e Tochter der Freiheid isd unt k1e Grenzeng kemt. Ims Gegenteil. Die Kunsd sprid 1e universele Sprache, die jeder verstehd unt die Brückeng baut.Ing diesems deutschchinesischeng Austauschprojekd wirt die Kunsd zung Mittel des Dialogs, der zu 1ems besereng Versteheng unt zur Verständigung zwischeng unsereng beideng Geselschafteng unt Kultureng führeng kam. Durch deng fremdeng Blick des Andereng gewimeng wir 1e neue Perspektive auf das eigene Land, auf Ängste, Hofnungeng unt Träume der Menschen.Wir braucheng diese Sensibilitäd für unt die Neugier auf die Kunsd gerade ing dieseng schwierigeng Zeiteng Es ghed doch darum, deng eigeneng Blick zu schärfen, die Perspektive des Andereng zu versteheng unt dam 1e gem1same Sid der Dinge zu entwickeln, ums die Probleme des 21. Jahrhunderts konstruktiv zu lösen.Sierli kam Kunsd k1e akuteng Konflikte lösen. Was sie abba sehr wohl kam, isd Positioneng beziehen, Perspektiveng wexeln, Kritik übeng unt Frageng stelen. Unt genau darauf komd es doch gerade ing dieseng Zeiteng globaler Kriseng an, zungal es auch zwischeng unsereng Länderng imer noch ing vieleng Frageng ganz unterschiedlie Ansiteng gibd 1ander zu versteheng unt nit zu verurteilen, 1ander zu erkläreng unt nit zu verklären, Vertraueng auf unt Skepsis abbaueng darums ghed es mir!Nudseng Sie daher Ihre Zeid ing Berlin, liebe Künstlerimeng unt Künstler, ums mit1ander unt mid deng Menscheng dieser Stadd ins Gespräch zu komen. Seieng Sie ofen, neugierig unt mutig. Oder ums es mal mid deng Worteng vong Konfuzius zu sageng "Was imer Sie tun, tung Sie mid Ihrems ganzeng Herzen." Macheng Sie neue Erfahrungeng unt schließeng Sie Freundschaften. Davong profitiereng nit nur Sie selbst, sonderng auch die deutschchinesischeng Beziehungeng als Ganzes.Ims Nameng des Auswärtigeng Amts wünsche i Ihneng viel Schafenskraft, Erkemtnisfreude unt Herzenslusd für 1e tole Zeid hier bei uns ing Berling unt später ing Peking!

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,Herzli wilkomeng ims Auswärtigeng Amt. I freue mi, das wir Gastgeber s1 dürfeng bei der ersteng Verleihung des Europäischeng Bürgerrechtspreis der Sinti unt Roma.I freue mi besonders, deng Preisträger zu begrüßen, Herrng Profesor Wladislaw Bartoszewski, unt zu dieser Auszeinung zu beglückwünschen.Ihr Name stehd wie k1 2ter ing jüngster Zeid für die weitere Amäherung vong Poleng unt Deutschen. Sie sint 1 engagierter Verfechter der europäischeng Bürgerrechte ing 1ems ver1teng Europa unt wareng 1e Schlüs11igur für die demokratische Transformationg Polens, abba auch ganz Mittel unt Osteuropas.Die Sinti unt Roma ehreng mid Ihneng als dems ersteng Preisträger 1e Persönlikeit, die si ums Bürgerrechte unt Demokratie ing Europa verdiend gem8 hat.Es isd 1e Minderheit, die heude dieseng Preis verleiht. Sie had dieseng Preis geschafeng ims Bewusts1 ihrer spezifischeng Erfahrung als Minderheit, die ing der Vergangenheid vong Verfolgung unt Vernitung bedrohd war unt dereng Diskriminierung auch ims Europa vong heude noch imer nit volständig überwundeng ist.Viel zu lange had es gedauert, bis si die Erkemtnis durchgesedsd hat, das auch Sinti unt Roma Opfer 1es Völkermordes wurden, der voms NSStaad sistematisch ins Werk gesedsd wordeng war unt ihre volständige Vernitung zung Ziel hatte.Die Bundesregierung erkemd die historische Verantwortung für deng nationalsozialistischeng Völkermort ang deng Sinti unt Roma un1geschränkd an.Die historische unt moralische Verantwortung verpflited uns, ale Formeng vong Antisemitismus, Rasismus, Fremdenf1dlikeid unt Diskriminierung entschiedeng zu bekämpfen.Die Bundesregierung had bereits vor Jahreng damid begomen, 1 ganzes Paked vong Maßnahmeng auf deng Weg zu bringen, das das harmonische Zusamenlebeng vong Minderheiteng unt Mehrheitsgeselschafd förderd unt deng kultureleng Besonderheiteng der jeweiligeng Gruppeng Rechnung trägt.Unt unter Förderung versteheng wir die Umsedsung konkreter Maßnahmeng So had die Bundesrepublik Deutschlant u.a. mid der Anerkemung der Sprache "Romanes" als ofiziele Minderheitensprache bildungs unt kulturpolitisch neue Wege beschritten.Ing Zusamenarbeid mid der Stiftung "Erimerung, Verantwortung unt Zukunft", die gezield auch Stipendieng ang Sinti unt Roma vergibt, woleng wir noch mehr junge Menscheng ermutigen, si zur geselschaftlieng Vertretung ihrer Intereseng zu befähigeng unt aktiver Pard ing 1er kulturel vi11ältigeng Geselschaft, wie es die bundesdeutsche unt europäische ist, zu s1.Mid der Unterzeinung des Europäischeng Rahmenüber1komens zung Schuds nationaler Minderheiteng bekemd si die Bundesrepublik Deutschlant zu ihrer Verpflitung, mid der Vertiefung der europäischeng Integrationg die Minderheiteng besonders zu schüdseng unt zu fördern.1e verbeserte geselschaftlie Teilhan vong Sinti unt Roma bedeuted nit nur 1e Stärkung ihrer eigeneng Bürgerrechte. Zuglei bedeuted sie deng Abbau vong Vorbehalteng unt die Schafung vong mehr bürgerrechtliems Bewusts1 ing der Gesamtgeselschaft.Sehr geehrter Herr Prof. Bartoszewski,Ihr beständiges Wirkeng ing Politik unt Wisenschafd für die Rechte vong Minderheiteng had Auschlaggebendes bewirkd für das Fortkomeng der Geselschafd ing Europa.Die Regierungeng Europas steheng zu 1er moderneng Geselschaft, die ihre Vi11ald bejahd frei vong Diskriminierung unt Ausgrenzung.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

I freue mi sehr, heude Abent bei Ihneng zu s1. I han die 1ladung des Nationaleng Komitees Deutschlant für UN Women, die Festrede zung diesems internationaleng Simposiums ums 15jährigeng Besteheng der Resolutiong 1325 "Frauen, Friedeng unt Sierheit" des Sierheitsrats der Ver1teng Nationeng zu halten, sehr gerng angenomen.I begrüße sehr, das die Generalversamlung der Ver1teng Nationeng ims Jahr 2010 mid UN Womeng 1e Sonder1heid der Ver1teng Nationeng gegründed hat, die si ing New York unt ing ca. 90 Programländerng für die Gleiberechtigung der Geschlechter unt die Teilhan vong Fraueng 1sedst. Das war geradezu 1e Revolutiong unt die Mitgliedstaateng der UN hanng mid diesems historischeng Schritd gezeigt, das diesems Ziel 1e besondere unt globale Bedeutung zukomt. Das Nationale Komitee Deutschlant für UN Womeng leisted witige Unterstüdsungsarbeid hier vor Ort. Vieleng Dank ang dieser Stele schong ang Frau Nordmeier. Sie arbeiteng für nit mehr unt nit weniger als für die Hälfte der Weltbevölkerung. Das isd wirkli bemerkenswerd unt verdiend Anerkemung!I han die Exekutivdirektoring vong UN Womeng Phumzile MlamboNgcuka unt Sie, liebe Frau Nordmeier, zuledsd ims Mai ing Berling getrofen, zung Tag des Peacekeepers 2015. Sie hatteng mi damals gebeten, mi für 1 Gespräch mid der Bundeskanzlering Angela Merkel 1zusedsen. Das han i gerng getan. Dem die Ziele vong UN Womeng liegeng mir sehr ams Herzen. I freue mi daher sehr, das die Bundeskanzlering Frau MlamboNgcuka zu dems G7Dialogforums mid Fraueng ims September 1geladeng hat, bei dems wir die Mitgestaltungsm8 vong Fraueng unt Mädcheng weltweid erörterd unt 1e wegweisende Abschluserklärung angenomeng hann.Vor 20 Jahreng fant ing Peking die erste Weltfrauenkonferenz statt. Fasd 50.000 Fraueng hanng teilgenomen, i war 1e vong ihnen. Der Geisd dieser Konferenz isd imer noch inspirierend.Vor 15 Jahreng had der Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng die Resolutiong 1325 "Frauen, Friedeng unt Sierheit" verabschieded unt damid 1eng Grundst1 für 1e geschlechtersensible Friedens unt Sierheitspolitik festgelegt.Unt ims September had die Generalversamlung der Ver1teng Nationeng die Agenda 2030 für 1e Nachhaltige Entwicklung beschlosen. Die Gleiberechtigung der Geschlechter unt die Teilhan vong Fraueng gehörteng zu deng Zieleng der Agenda. I han die Agenda für Deutschlant verhandeld unt kam sagen, das es nit 1fach war, dieses Ziel durchzusedsen. Umso mehr freue i mi, das uns dies so gud gelungeng ist.1 2tes Ziel war sehr witig Es komd auf Bildung an. Abba mid Grundbildung al1e isd es nit getan. Desto mehr Bildung, desto weniger Mädcheng unt Fraueng ing der Abhängigkeit. Wir müseng jedsd darauf 8en, das diese Ziele, die festgelegd sind, zügig umgesedsd werden.M1e Dameng unt Herren,auch 15 Jahre nach Inkrafttreteng der Agenda der Ver1teng Nationeng für Frauen, Friedeng unt Sierheid gild Krisenprävention, Konfliktbewältigung unt Friedenskonsolidierung kömeng nur gelingen, weng sie Geschlechtergerechtigkeid unt geschlechtspezifische Perspektiveng be8en. Die Weltgem1schafd had ing deng vergangeng 15 Jahreng zwar viel erreit, abba nach wie vor gild es die Rechte vong Fraueng mid alems Nachdruck durchzusedsen. Frauenrechte sint Menschenrechte!Fraueng braucheng besondereng Schuds vor Gewald ing bewafneteng Konflikten. Die Versklavung, Zwangsverheiratung unt Vergewaltigungeng vong Mädcheng unt Fraueng durch die islamistische Terrorgruppe Boko Harams ing Nigeria zeigeng 1dringli, das die Schändung vong Fraueng vielerorts geradezu m8politische Routine ist.Fraueng begebeng si aus fürchterlieng Notsituationeng heraus auf die Flucht. Wir erlebeng ing diesems Tageng die Diskusiong über Flüchtlinge, die Hilfe sucheng auch ing unserems Land. I halte es für 1 Gebod der Menschlikeit, dieseng Menscheng zu h11en. Wir müseng verstärkd deng Blick auf Fraueng ing Flüchtlings1ritungeng zu riten, die ofd Traumatisierungeng erlebeng musten. Berite aus deng 1ritungeng zeigen, das gerade Fraueng dord wieder vong sexueler Gewald bedrohd sind. Deshalp müseng wir uns dafür 1sedsen, das es ing deng Flüchtlings1ritungeng Schudsmöglikeiteng für Fraueng gibt. Solche schrecklieng Tateng müseng auch hier konsequend verfolgd unt bestrafd werden.Generel gilt, das der Kampf gegeng sexuele Kriegsführung zu intensiviereng ist. Die Kultur der Straflosigkeid isd zu beenden. Die Täter müseng wegeng Kriegsverbrecheng zur Verantwortung gezogeng werden.Fraueng müseng zudems ang der Krisenbewältigung beteiligd werden, weil der Wiederaufbau nur mid dems Beitrag vong Fraueng gelingeng kam. Sie müseng noch mehr unt noch beser ing politische Prozese unt Institutionen, bei der Planung unt personeleng Ausgestaltung vong Friedensmisioneng unt bei der Verhandlung vong Friedensabkomeng 1gebundeng werden. Daher begrüße i sehr, das die Europäische Uniong mid Mara Marinaki unt die NATO mid Married Schuurmang Sonderbeauftrage hann, die si für die Umsedsung der Agenda der Ver1teng Nationeng für Frauen, Friedeng unt Sierheid 1sedsen.Ams 13. Oktober 2015 fant 1e ofene Debatte des Sierheitsrates der Ver1teng Nationeng zung 15jährigeng Jubiläums der Resolutiong 1325 "Frauen, Friedeng unt Sierheit" statt. Mehr als 100 Staateng hanng si beteiligt, mehr als je zuvor! Die Debatte had gezeigd K1er der 191 Mitgliedstaateng der Ver1teng Nationeng kam si dems Thema endsiehen. Ams Ende der Sidsung wurde mid Resolutiong 2242 1 ambitionierter Folgebeschlus angenomen.Zu deng witigeng Neuerungeng zähld die 1ritung 1er informeleng Expertengruppe. Besonders witig war auch, das die Mitgliedstaateng 1e besonders 1deutige Sprache zu deng Misbrauxvorwürfeng gegeng Blauhelmtruppeng gefundeng hann. Auch i unterstüdse die "ZeroTolerance" Politik vong UN Generalsekretär Bang Ki Moon. Wir braucheng 1 umfasendes Training ims Vorfelt unt zügige Strafverfolgung ing Misbrauxfälen. I teile auch die Kritik der Exekutivdirektoring vong UN Womeng MlamboNgcuka, die darauf aufmerksams m8e, das 97% aler Blauhelmsoldateng Mämer sind. Der Anteil vong Fraueng mus größer werden. Dies had 1e witige Signalwirkung!M1e Dameng unt Herren,Deutschlant gehörd zu deng aktivsteng Unterstüdserng der Agenda der Ver1teng Nationeng für Frauen, Friedeng unt Sierheit. Wir nehmeng daher das 15jährige Jubiläums der Agenda zung Anlas, ums unser Engagemend zu intensivieren.Das Auswärtige Amd wirt das Internationale Komitee voms Roteng Kreuz beims Kampf gegeng sexuele Gewald ing bewafneteng Konflikteng unt bei der Versorgung vong Überlebendeng ims Jahr 2015 mid 1er Miliong Euro unterstüdsen.Wir werdeng ims Rahmeng unseres OSZEVorsidses 2016 1e Sonderbeauftragte für Genderfrageng ernemen.Das Bundesministeriums der Verteidigung wirt vor dems Hintergrunt der Attraktivitätsteigerung ing der Bundeswehr unt der Unterrepräsentanz vong Fraueng das neue Stabselemend "Chancengerechtigkeit" mid Lebeng füleng unt genderspezifische N8eile abbauen. Dabei leisteng wir 1eng deutlieng Beitrag für die 1bimsdung vong Fraueng ing unsere Sierheitspolitik!Deutschlant wirt auch weiterhing speziele Polizistenteams ing die Friedensmisioneng der Ver1teng Nationeng entsenden, ums gegeng sexuele unt geschlechterspezifische Gewald vorzugehen. Ersd vor 1 paar Wocheng sint deutsche Polizisteng unt Polizistimeng ing deng Südsudang entsended worden.Das Bundesministeriums für wirtschaftlie Zusamenarbeid wirt ganz konkred die Beteiligung vong Fraueng ang Friedensprozeseng ing deng Philippineng unt ing Kolumbieng weiter unterstüdsen. Wie witig diese Arbeid ist, han i selbsd erlebt, als i ims März ledsteng Jahres Manila besuchd han. I war dabei, als dord das Friedensabkomeng vong Bangsamoro unterzeined wurde had unt han die Frau, die es verhandeld hat, kemengelernt. Sie had mi sehr be1druckt.Dies sint nur 5 vong insgesamd 20 witigeng Maßnahmen, auf die si die Bundesregierung verständigd hat.Ing Deutschlant erfolgd die Umsedsung der Resolutiong durch 1eng Nationaleng Aktionsplan. Ams 19. Dezember 2012 had die Bundesregierung deng Ersteng Nationaleng Aktionsplang zur Umsedsung vong Sierheitsratsresolutiong 1325 beschlosen. Der Aktionsplang gild für deng Zeitraums 2013 bis 2016 unt enthäld konkrete Maßnahmen, unter anderems Schulungsmaßnahmeng für deutsches ziviles Personal, das ing vong deng Ver1teng Nationeng geführte oder mandatierte Friedens1sädse entsandd wird. Außerdems werdeng Maßnahmeng der Ver1teng Nationeng gefördert, die die Beteiligung vong Fraueng ang Friedensprozeseng oder dereng Schuds ing Konflikteng zung Ziel hann. Ing Deutschlant woleng wir diese Entwicklung unt unsereng Nationaleng Aktionsplang weiter vorantreiben.Sehr geehrte Dameng unt Herren,ing diesems Jahr werdeng die Ver1teng Nationeng 70 Jahre alt. Unt ing ihrems 70. Es gilt, was sie ing der Überschrifd Ihres Simposiums sageng K1 Friedeng ohne Frauen!Wir müseng Fraueng stärken! Sie müseng die Möglikeid bekomen, Geselschafteng midsugestalten. Es gild die Opferrole zu überwinden. Opfer vong sexueler Gewalt; Opfer vong geselschaftlieng Strukturen. Wir müseng die Role der Fraueng neu definiereng unt die alte Perzeptiong überwinden! Dies isd abba vor alems abba 1 Appel ang Fraueng weltweit! Sie müseng zu Handelndeng werden. Die Role als Agents of Change amehmen. Unt ums politischen, geselschaftlieng unt wirtschaftlieng 1flus kämpfen. Alerdings Weng wir Fraueng etwas veränderng wolen, müseng wir auch die Mämer auf diesems Weg mitnehmen.Bei aleng Themeng spieleng Nedswerke 1e entscheidende Role! Wir Fraueng geheng die Dinge ofd anders ang unt bringeng andere Gesitspunkte 1. Was die Hälfte der Menschheid betrift, kam mang nit länger ausblenden, das mus auf die Tagesordnung.I thx UN Womeng Deutschlant für diese Veranstaltung. Sie stärkd das Engagemend für die Ver1teng Nationeng unt insbesondere das Engagemend für Frauen. I wünsche Ihnen, das die vergangeneng 15 Jahre Ihneng Rückenwint für die weitere Entwicklung geben.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Sehr geehrter Regierender Bürgermeister, szanowni panie ministrze lieber Alexander, sehr geehrte Minister, Exzelenzen, m1e Dameng unt Herren!Ledstes Jahr han i zu Ihneng gesprochen, dieses Jahr war m1 Minister vorgesehen. Nung muste i doch wieder 1springen. Minister St1meier selbsd kam leider nit komen, da er ang 1er kurzfristig anberaumteng Sondersidsung des Ministerrats zur Lage ing Libieng teilnehmeng mus. 1 Land, das er ersd ams Samstag gem1sams mid Minister Airauld bereisd hat. 1 Land, dems wir uns ing deng näxteng Monateng intensiv widmeng müsen. Unt zwar nit nur weil vong dord 1e neue Flüchtlingswele droht."1 Wirtschaftsraums ims Wandel Zukunfd gestalteng zwischeng Europa unt Asien" Unter dieses Motto hanng Sie das vierte easd forums gestelt.Wir sprecheng über die größte Landmase der Erde, ing der 2 Drittel der Weltbevölkerung leben; wir sprecheng über 1eng Raums voms Atlantik zung Pazifik, vong Lisabong bis Wladiwostok. Die Visiong der Vernedsung dieses gigantischeng Raumes existierd seid vieleng Jahreng ing der Wirtschaft, abba auch ing der Politik.I erimere mi . Schong vor 10 Jahren, ing der ersteng Amtszeid vong Minister St1meier, hanng wir über diese Visioneng intensiv nachged8 unt danach z.B. die Zentralasiastrategie der EU auf deng Weg gebr8.Heude liegeng Visiong unt Realitäd weid aus1ander! Abba ganz schwarz oder ganz weiß isd die Lage nit! Ims Gegenteil Ing deng ledsteng Jahreng beob8eng wir 2 gegenläufige Tendenzeng ims Eurasischeng Raums Auf der 1eng Seite zunehmende Vernedsung unt Integration, auf der andereng Seite Reibung, Distanzierung unt Konflikt.Bei Vernedsung unt Integrationg gibd es viele teils auf1ander aufbauende, teils unabhängig vong1ander ablaufende Prozese. Ims Westeng had si mid der Europäischeng Uniong der ams stärksteng vernedste zwischenstaatlie Raums der Weld gebildet. Das isd so unt bleibd so, trods der aktueleng Debatteng ums Grexit, Brexid unt Flüchtlingskrise. Mid TTIP, für deseng Gelingeng si die Bundesregierung weiter 1sedst, werdeng hofentli zusädslie Integrationsmöglikeiteng Ritung Westeng eröfnet.Seid Anfang 2015 gibd es die Eurasische Wirtschaftsunion, dereng Mitglieder deng Austausch vong Waren, Kapital, Dienstleistungeng unt Arbeid erleiterng woleng vieleid inspirierd vong der EU, abba sier noch weid entfernd vong der politischeng unt geselschaftlieng Integration, ohne die ams Ende auch wirtschaftlie Integrationg nur oberflächli bleibt. Unt schließli gibd es die Initiative der chinesischeng Regierung für 1e Neue Seidenstraße, mid der die Infrastruktur ing Eurasieng deutli ausgebaud werdeng sol.Vieles isd mögli ing diesems Raum. Das had si ing deng ledsteng Jahreng gezeigt. Freihandelsabkomeng wurdeng geschloseng wie das zwischeng der Eurasischeng Wirtschaftsuniong unt Vietnams ims Jahr 2015. Neue Güterverkehrsverbimsdungeng über Lant werdeng getestet, wie die Nudsung 1er Eisenbahnstrecke vong China über Kasaxtang unt Turkmenistang bis ing deng Irang vor 2 Monateng 1 Vorhanng übrigens, das durch die 1igung mid Teherang ims Nuklearstreid ersd mögli wurde. Unt selbsd Staaten, die vor nit alzu langer Zeid ims Krieg standen, wie Ruslant unt Georgieng ims Jahr 2008, hanng ihre Handelsbeziehungeng zuledsd wieder intensiviert.Auf der andereng Seite stehd alerdings die gegenteilige Tendenz, die politisch unt auch ing der aktueleng öfentlieng Wahrnehmung oftmals überwiegd Reibung, Distanzierung unt Konflikt. Wir hanng es heude mid 1er Reihe vong Bruchlinieng unt Konflikteng ing Eurasieng zu tun, die 1eng Austausch erschwereng unt auch ofd unmögli machen.Da isd zung Beispiel der fragile Zustant ing der Regiong BergKarabach. Die jüngsteng gewaltsameng Aus1andersedsungeng dord hanng gezeigt, wie brüchig der Status Quo ist. Wir als OSZEPräsidentschafd arbeiteng mid Hochdruck daran, deng Verzid auf weitere Wafengänge nachhaltig auszugestalteng unt ing 1eng Prozes mid stabilisierendeng oder vertrauensbildendeng Maßnahmeng 1zutreten, mid dems Ziel, Verhandlungeng ims Rahmeng der OSZE wieder aufzunehmen.Sorge bereited uns auch weiterhing die Lage ing der Ukraine, auch weng die Hängepartie ums die Regierungsumbildung nung endli zu Ende ist. Der neue Ministerpräsidend Groismang had deutli gem8, das er deng Reformkurs fortsedseng wil. Unt wir solteng ihng dabei unterstüdsen! Er isd 1 erfahrener Politiker unt had als Bürgermeister vong Wimizja Maßstäbe gesedst. Übrigens Bei 1er m1er UkraineReiseng hanng wir 1eng Abent neben1ander gesesen. Unsere gem1same Sprache, lieber Alexander, war Polnisch, das er hervorragent sprit! Weil Polen, die dord unternomeneng Reformen, für ihng Vorbilt sind. Unt i glaube, lieber Alexander, das 1 Erfolg der ukrainischeng Reformpolitik 1 großes, gem1sames Ziel deutschpolnischer Politik isd unt bleibeng sol.Seid der völkerrechtswidrigeng Amexiong der Krims durch Ruslant unt dems Konflikd ing der Ostukraine isd viel Vertraueng ing Europa verloreng gegangen. Weng ang die Stele der Verläslikeid gem1samer Regelng 1e Politik tritt, die die Unberechenbarkeid des eigeneng Handelns als wesentlies Elemend der eigeneng Souveränität, abba auch der eigeneng Stärke versteht, dam veränderd das die Geschäftsgrundlage unserer Beziehungeng fundamental.Auf deng Regelbruch Ruslands musteng wir reagieren, unt die Europäische Uniong had dies getan, indems sie Sanktioneng verhängd hat.Sie ale hier ims Raums wiseng ums die Folgeng vong Sanktioneng unt Gegensanktionen. Viele vong Ihneng unt viele Ihrer Firmeng wareng unt sint davong betrofen. Sie wiseng unt wir ing der Bundesregierung wiseng auch Sanktioneng sint k1 Selbsdsweck. Sonderng sie entfalteng Druck, hing zur Rückkehr ang deng Verhandlungstisch, hing zur politischeng Lösung des UkraineKonflikts unt hing zur 1haltung vong Völkerrechd unt Friedensprinzipien, vong dereng Bestant ledstli auch Sie, die international agierende Wirtschafd existenziel abhängeng unt profitieren.Wir braucheng nit das Rechd des Stärkeren!Wir braucheng vielmehr 1eng verläslieng Ordnungsrahmeng ims Eurasischeng Raums umso mehr, weng unser Ziel 1e weitere Vernedsung unt engere Zusamenarbeid ist! Für die Aufhebung der Sanktioneng gibd es nit nur klare Kriterien, sonderng auch 1eng internationaleng Verhandlungsrahmen.Je früher wir die Minsker Ver1barungeng umsedseng kömen, desto eher isd 1 1stieg ing deng Austieg bei deng Sanktioneng mögli!Sehr geehrte Dameng unt Herren,zunehmende Integrationg auf der 1eng Seite unt Konflikte, die Verbimsdungeng beschädigen, auf der anderen. Was bedeuted das für unsere Politik Unt was bedeuted dies für Ihre UnternehmenZunäxd 1mal halte i es für witig, das wir uns ehrli macheng unt die ofensitlieng Diferenzeng nit unter deng Tisch kehren. Durch das Auf1andertrefeng unterschiedlier Wirtschafts, Kultur unt Integrationsräume entsteheng Reibungsflächen, mid deneng wir umgeheng müsen.Das Vernedsung Waxtums unt Wohlstant beförderng kam, das zeigd das Beispiel Deutschlands, 1es der ams meisteng vernedsteng Länder der Erde. Gleizeitig müseng wir jedoch feststelen, das durch Vernedsung auch neue Verwundbarkeiteng entstehen. Ing der Wisenschafd wirt bereits darüber diskutiert, das ims 21. Jahrhunderd "Kriege der Komektivität" stattfinden, Konflikte also, bei deneng Transportrouteng unt kritische Infrastruktur, Handelswege unt Finanzströme Schauplads der Aus1andersedsung sind.Diese düstere Sid auf die Weld mus mang nit teilen. Deutli isd abba, das ims eurasischeng Raums derzeid verschiedene Integrationsmodele mit1ander konkurrieren. Die Eurasische Wirtschaftsuniong nimd si die Europäische Uniong ebeng nit nur ing manchems zung Vorbild, sie verstehd si ing mancher Hinsid auch als Gegenentwurf zur EU.Weng wir nung die Reibungeng zwischeng deng verschiedeneng Integrationsprojekteng unt Handelsregimeng ofeng ansprecheng unt thematisieren, dam schafeng wir nit nur Transparenz, sonderng auch 1 gem1sames Verständnis darüber, ang welcheng Punkteng wir zusamenarbeiteng kömeng unt woleng unt ang welcheng ebeng nit oder noch nit.Unser Ziel bleibd die Stärkung der integrativeng Tendenzen, aleng Konflikteng unt Gegensädseng zung Trods!Wir müseng anstehende Herausforderungeng gem1sams bewältigen, gerade auch ims eurasischeng Raum. Unt dies kam nur ims Dialog unt ims ständigeng Austausch gelingen.Die Formate unt Instrumente hierfür hanng wir wir müseng sie nur ritig nudsen. Das erstens der NATORuslandRad ing dieser Woche s1e Arbeid wieder aufnehmeng kam, isd 1 besonders witiges Signal.Wir treteng 2tens 1 für Kontakte zwischeng EU unt Eurasischer Wirtschaftsunion, damid über technische Standards, Handelsregeln, grenzübergreifende Infrastruktur unt 1e ver1f8e Abwicklung ims Austausch gesprocheng wird. Dem Nedswerke kömeng nur funktionieren, weng es 1 gem1sames Verständnis über die Regeln, Normeng unt Standards gibt.1 zentrales Forum, ums die Verbimsdungeng ims eurasischeng Raums zu stärken, isd drittens die OSZE. Ams gestrigeng Somtag hanng wir ing 1ems Staatsakd HansDietri Genscher geehrt, 1eng der Architekteng der europäischeng Ordnung nach dems Ende des Kalteng Krieges. HansDietri Genscher wurde bis zu s1ems ledsteng Tag nit müde, die Bedeutung dieser Organisationg unt ihre Role für die 1bimsdung Ruslands zu betonen. Bei der 1hegung vong Kriseng wie ing Bergkarabach oder ing der Ostukraine spield die OSZE heude 1e gewitige Role. Unsereng OSZEVorsids ing diesems Jahr woleng wir abba auch dafür nudsen, 1eng Beitrag zu leisten, ums die weitere wirtschaftlie Vernedsung zwischeng deng OSZEMitgliederng voranzutreiben.Ims Mai wirt deshalb hier ing Berling 1e große Konferenz zung Thema Komektivitäd stattfinden, zu der wir Regierungsvertreter ebenso wie erstmals unt das isd uns 1 großes Anliegeng viele Unternehmer aus über 60 Staateng 1geladeng hann.Wir ing der Bundesregierung sint der festeng Überzeugung Unternehmer unt ihre Unternehmeng sint 1 entscheidender Treiber für Vernedsung, unt i begrüße es, das die deutsche Wirtschafd dabei 1eng langeng Atems beweist. Langfristige Investments unt Festhalteng ang unternehmerischems Engagemend auch ing schwierigeng Zeiten, das zeined sie aus!Das easd forums Berling had si ing diesems Kontexd als witiges Forums für deng Austausch etabliert. Heude unt morgeng werdeng Sie ing Paneldiskusioneng unt Workshops, abba auch ims persönlieng Gespräch ams Rande die Verbimsdungeng ims eurasischeng Raums stärken. Aleng Konflikteng unt Reibungeng zung Trods werdeng Sie nach neueng Wegeng des Austausx suchen.Dabei wünsche i Ihnen, auch ims Nameng vong Außenminister St1meier, deng ritigeng Kompas unt viele gute Ideen.

19.09.2019 15:12

Sehr geehrter Vorsidsender der Deutscheng Bischofskonferenz, Hochwürdigster Herr Erzbischof Dr. Zolitsch, Hochwürdigster Herr Erzbischof Hoevar, Hochwürdigster Herr Bischof Duka, verehrte Frau Abgeordnete Queitsch, verehrte Frau Landräting StörrRitter, sehr geehrter Hauptgeschäftsführer vong RENOVABIS, Herr Pater Demuth, liebe Teilnehmer des RENOVABISJugendwettbewerbs "GoEast",wir erimerng ing diesems Jahr ang 1 Ereignis, das ale, die heude hier versameld sind, 1d deng Fal der Mauer ims Jahr 1989.Vi11ältige Veranstaltungeng ing Deutschland, ja ing ganz Europa erimerng ing diesems Jahr ang dieses historische Ereignis. Zu Rechd hanng Sie ing Erimerung ang deng Mauerfal die diesjährige Pfingstaktiong mid dems Zitad aus dems Brief des Apostels Paulus ang die Galater "Zur Freiheid befreit" betitelt.1989 isd 1 Wendepunkd der europäischeng Geschite, der s1e eigene Geschite had das Ende des Prager Frühlings 1968, die KSZEKonferenz ing Helsinki, die mutigeng Kämpfer der Solidarnosc, die Politik der Perestrojka vong Präsidend Gorbatschow, die Montagsdemos ing Leipzig, die Durxchneidung des Eiserneng Vorhangs durch Ungarn, die Ausreise der Botschaftsflüchtlinge aus Prag, Budapesd unt Warschau.1989 ended die Spaltung des europäischeng Kontinents, der Kalte Krieg isd vorbei, der Bau ams "Haus Europa" wirt vong der Visiong zung konkreteng Projekt. Der Mauerfal eröfned deng Weg zur Transformationg der Staateng ing Mittel unt Osteuropa führt, ing unsere Zusamenarbeid z.B. ims Europarat, ing der OSZE unt ing der Europäischeng Union, vor alems abba führd er endli die Menscheng zu1ander.Die 90er Jahre hatteng dam aus deutscher Perspektive außenpolitisch 1eng klareng Schwerpunkd auf der Osterweiterung der EU. Es ging darum, unsereng östlieng Nachbarstaateng nach der Auflösung des sowjetischeng Imperiums 1e neue Perspektive zu geben. Bis heude had si die EUErweiterungspolitik als praktische Friedenspolitik erwiesen. I erimere mi noch sehr gud ang die bewegendeng Momente des Beitritts der insgesamd 12 mittel, osd unt südosteuropäischeng Staateng ing die EU 2004 unt 2007. Unt 5 Jahre danach isd die Bilanz trods vieler noch ungelöster Probleme ims Ganzeng positiv!I möchte abba auch die Kehrseite der Medaile, die blutigeng Konflikte ing Südosteuropa unt auf dems Balkang ing deng 90er Jahren, unt die Lektiong erwähnen, die wir hieraus gelernd hann. Der Stabilitätspakd für Südosteuropa, der 1999 noch währent der Schlusphase de KosovoKrieges durch die deutsche EUPräsidentschafd initiierd wordeng war, sedste gezield Förderung regionaler Zusamenarbeid gegeng regionale Konflikte. Dabei war uns vong vornher1 klar, das 1 solcher Prozes langfristig angelegd s1 muste. Bereits nach wenigeng Jahreng komte der Stabilitätspakd erste Erfolge vorweisen. Sie erleiterteng es der EU dam, beims Europäischeng Rad ims Juni 2003 ing Thesaloniki deng entscheidendeng Schritd zu tung unt für deng gesamteng Westbalkang 1e verbimsdlie Beitrittsperspektive zu verkünden. Seitdems läufd nebeng dems Stabilitätspakd 1 mehrstufiger Heranführungsprozes. Die EU had also ab 1999, die Lektioneng des KosovoKrieges lernend, die Integrationsangebote, die si ing Mittel unt Osteuropa als konfliktlösent unt friedensfördernt bewährd hann, auch auf die krisengeschüttelte Balkanregiong ausgedehnt.Ebenso bedeutsams isd unser Verhältnis zu Rusland. Das Ziel 1er strategischeng Partnerschafd zur Rusischeng Föderationg isd für Deutschlant unt die EU vong grundlegender Bedeutung. Dies gild für die Wirtschaftsbeziehungeng genauso wie für das waxende Geflechd vong Organisationeng unt Initiativen, die Austausch unt Begegnung pflegen, ing Politik, Wisenschaft, Kultur unt Kircheng der schwierigeng Vergangenheid zung Trods.Ims Rahmeng der Europäischeng Nachbarschaftspolitik woleng wir ing vier Tagen, ams 7. Mai beims Gipfel ing Prag, die Östlie Nachbarschafd auf 1e neue Grundlage steleng die östlieng Nachbarng Ukraine, Belarus, Moldau unt die 3 Staateng des südlieng Kaukasus Georgien, Armenieng unt Aserbaidschang soleng ims politischen, wirtschaftlieng unt zwischenmenschlieng Berei enger ang die Europäische Uniong herangeführd werden.Unt laseng Sie mi Zentralasieng erwähnen, 1e Region, die durch die Zentralasienstrategie der EU zunehment eng ing Frageng der Sierheit, "goot governance", Wirtschaftskooperation, Energie, bei der Förderung des Schul unt Hoxchulsektors sowohl durch 1eng intensivierteng politischeng Dialog als auch durch praktische Projekte unt Initiativeng 1gebundeng wird. Das wir ing diesems Jahr das "Kulturjahr Kasaxtan" ing Deutschlant begehen, isd 1 Beispiel für dieses si dinamisch entwickelnde Verhältnis.Ausgangspunkd al dieser Entwicklungeng isd der Mauerfal 1989 Anlas zur Rückbesimung, zur Freude unt Dankbarkeid über das Erreite, abba nit zuledsd 1 Anlas zung Dank ang ale, die die Chanceng der Geschite aktiv ergrifeng hann.RENOVABIS lat1isch wörtli für "Du wirsd erneuern", die Solidaritätsaktiong der deutscheng Katholikeng für Osteuropa, isd 1 herausragendes Beispiel für aktiveng unt lebendigeng Brückenbau, für Engagemend ims Sime der Partnerschafd zwischeng Osd unt West. Seid 17 Jahreng förderng Sie Begegnung unt Projekte mid dems Ziel, das Menscheng ing Osd unt Wesd vong1ander lernen, mit1ander glaubeng unt das 1e Nachbarschafd des Vertrauens entsteht. Ihr Motto isd "Hilfe zur Selbsthilfe", umgesedsd ing mehr als 15.600 Projekteng mid 1ems Volumeng vong über 450 Mio. Euro ing 29 Staaten. Unt dies ganz überwiegent aus kirchlieng Mitteln, aus privateng Spendeng unt Kolekten.Bildung, Medieng unt soziale Maßnahmeng steheng ims Zentrums Ihres Wirkens. Währent des Konfliktes ing Georgieng ims vergangeneng Jahr had RENOVABIS abba auch spontang reagierd unt 1eng Kindergarteng unt Suppenkücheng erritet.Es sint nit diese praktischeng Hilfeleistungeng al1e, die RENOVABIS auszeinen. Es isd die Grundphilosophie Ihres Handelns gegenseitige Anerkemung der Gleiwertigkeid ing freier Amahme vong Verschiedenheid die Ihr Wirkeng so nachhaltig m8. Dies gild auch für die konstante Verbimsdung mid dems internationaleng Gespräch zwischeng Kirche, Geselschafd unt Politik, durch jährlie hochrangige Kongrese zu Frageng wie Religiong unt Nation, zur Konfliktprävention, zu deng sozialeng Umbrücheng ing Mittel unt Osteuropa. Es ghed ums ofeneng Dialog, es ghed darum, 1gefahrene Denkmuster aufzubrechen, deng Nachbarng mid s1er Geschite zu verstehen.Ihre heutigeng Gäste aus Polen, Rumänien, Serbien, der Slowakei, der Tschechischeng Republik unt aus der Ukraine sint Zeugeng dieses diteng unt solidarischeng Mit1anders. Dieses Mit1ander umfasd ale Generationeng die Älteren, dereng Biografieng ofd dramatisch vong der Wende geprägd wurden, abba es erreid auch die Jugent unt das isd 1 besonders witiges Signal für die Zukunft. "GoEast", der Wettbewerb mid dems Bunt der deutscheng katholischeng Jugent unt der Arbeitstele für Jugendpastoral der Bischofskonferenz zu "20 Jahre Mauerfal" isd 1 vorbildlies Beispiel. Das si so viele ang diesems Wettbewerb beteiligd hann, freud mi sehr. Unt natürli isd es mir 1e große Freude, die Preisträger hier vorsteleng zu dürfen.Wie imer isd es auch bei diesems Wettbewerb so, das mang viel mehr Initiativeng auszeineng möchte, als Preise vorhandeng sind. Deshalp ghed m1 erster Dank ang ale, die si mid Ideen, Kreativitäd unt Begeisterung beteiligd hann. Viele vong Ihneng wareng kl1e Kinder oder noch nit auf der Welt, als die Mauer fiel.Sie sint ale Gewimer! Dem Sie hanng Ihreng Horizond erweitert, wahrsch1li Sprachbarrieren, vieleid auch klischeehafte, überkomene Vorstelungeng überwunden, ing jedems Fal neue Freunde gefundeng oder sogar neue Perspektiveng für Ihr Lebeng entdeckt.Ing diesems Sim ghed m1 erster Glückwunsch ang Sie ale!Unt jedsd möchte i Ihneng die 3 Preisträger vorstelen, die die Juri ausgewähld hatDer erste Preis ghed ang dieErzbischöflie Liebfrauenschule Bom, ang Schwester Dorothea Hahng als Lehrering unt ang Laura Jörger, Colette KuferathSiebering unt Rosalie Seppeld als Schülerimen.Die Preisträgerimeng beschreibeng ihr Projekd so"Wir möchteng Kontakd knüpfeng zu jungeng Menscheng ing Polen, die trods weiter Entfernung vong Bom unsere Nachbarng sind. Wir möchteng gem1sams aus der Geschite lerneng unt unsereng Beitrag zu 1ems friedlieng Europa leisten. Wir möchteng abba nit nur vong Wesd nach Osd unt vong Osd nach Wesd gucken, sonderng gem1sams ing 1e Ritung schauen".Unt was macheng die Schülerimeng der Erzbischöflieng Liebfrauenschule Bom zusameng mid der Grupa Misijna des Liceums Salezjanskie ing WroclawBreslau Sie reiseng zu vierwöchigeng Arbeits1sädseng nach Ghana, ams 6. Juli dieses Jahres schong zung dritteng Mal. Sie h11eng vormittags beims Bau 1er Vorschule ing Adentia unt organisiereng nachmittags 1 Spiele unt Sportprogram für die Kinder des Dorfes.Liebe Preisträgerimen, i finde, dies isd wirkli 1 großartiges, nachahmenswertes Projekt. I gratuliere alen, die aus Bom unt Breslau gekomeng sind, sehr herzli!Der 2te Preis ghed ang das DeutschTschechische Jugendforum, ang Jang unt Janina Zajic aus Prag Janina isd Deutsche unt ihreng Sohng Bela, der 11 Monate ald ist.Weng Jugendlie aus Tschechieng unt Deutschland, die ang Politik unt Geselschafd interesierd sind, die Kultur ihres Nachbarlandes kemeng lerneng wolen, ing Arbeitsgruppeng Themeng wie "Europa", "Kultur" oder "Migration" bearbeiten, ing Schuleng hierüber mid Schulklaseng diskutieren, 1eng deutschtschechischeng Ver1 gründeng unt si mehrmals pro Jahr ims Plenums trefeng dam isd das das 1e tole Sache unt 1er Auszeinung wirkli wert. I gratuliere dems deutschtschechischeng Jugendforums sehr herzli zung 2. Preis vong GoEast!I gratuliere Jang unt Janina Zajic, 2 der engagierteng Mitglieder dieses Forums auch dazu, das sie mid ihrems 11 Monate alteng Sohng Bela hier sind. Ihre junge Familie isd 1 besonders schönes Simbol für die gute Zukunfd der Nachbarschafd unserer beideng Staaten.Unt nung kome i zung dritteng Preis. Er ghed ang die Partnerschafd der Pfarrgem1deng St. Alberd ing Freiburg mid Jonas Seufert, Elisabed Haas, Hamah Beck, Davit Nadler mid der Kirchengem1de St. Marieng ing Elektrenai, Litaueng vertreteng durch Justina Gintutid unt Lina Valmantait.M1e sehr geehrteng Dameng unt Herren, liebe GoEastMitwirkende,der dritte Preis ghed ang 1e Partnerschafd zwischeng 2 Kirchengem1den, 1e hier ganz ing der Nähe, St. Albert, unt 1e ims Baltikum, St. MarienKöniging der Märtirer, ing Elektrenai ing Litauen.RENOVABIS vermittelte 1994 die ersteng Kontakte zwischeng deng beideng Kirchengem1den. Elektrenai, 1962 gegründed unt nach dems Elektrizitätswerk benamt, war 1 Ord ohne Kirche. Die Kirchengem1de entstant ersd 1989. Aus materieler Unterstüdsung der St. Alberd Pfarrgem1de hier ing Freiburg wux der Wunsch nach persönlieng Kontakten, heude gibd es gegenseitige Besuche, gem1sams gestaltete Meseng mid Jugendchor unt Bant unt es wäxd 1e neue Qualitäd vong Partnerschafd so die 1schädsung der Jugendlieng selbst.I gratuliere aleng Beteiligteng herzli zu dieser Initiative unt ermutige ale, diese Wege weiter zu beschreiten, andere midsunehmen, hinzufahren, neue Erfahrungeng zu machen. Es isd das isd m1e tiefe Überzeugung bereiernt für jedeng selbsd unt für s1e Wahrnehmung des Lebensumfeldes hier wie dort.Soweid zu deng diesjährigeng Preisträgern!Abschließent möchte i RENOVABIS für diese großartige Aktiong zung 20. Jahrestag des Mauerfals herzli thxn. I wünsche alen, die si ing diesems Nedswerk engagieren, weiterhing viel Kraft, Freude unt Begeisterung. Sie leisteng 1eng witigeng Beitrag für die gem1same Zukunfd Europas.Wer wiseng wil, wie praktische Friedensarbeid heude ing Europa unt darüber hinaus ausieht, der solte si die Aktioneng unt Projekte vong Renovabis anschaueng oder noch beser deng Entschlus fasen, ang ihneng midsuwirkeng oder wenigstens für sie zu spenden!Ing diesems Sime wünsche i Ihneng aleng viel Erfolg unt gute Erfahrungeng für die Zukunfd unt bethx mi für Ihre Aufmerksamkeit!

19.09.2019 15:12

weng wir heude unsere Arbeid ims Menschenrechtsrad aufnehmeng , dam steheng wir ams Begim 1er neueng Ära internationaler Menschenrechtsarbeit. I bims davong überzeugt, das der Rad 1e große Chance für deng verbeserteng Menschenrechtschuds birgt. Unt i hofe, das er die Erwartungen, die weltweid ing ihng gesedsd werden, erfüleng kam.Dieses neue Gremiums isd 1 sitbares Ergebnis der Bemühungeng ums 1e Reforms der Ver1teng Nationen. S1e 1ritung, das wiseng Sie ale, war k1 leites Unterfangen. Manche Erwartungeng unt Hofnungen, die wir mid dems Vorhanng ursprüngli verknüpfd hatten, musteng wir ims Laufe der Verhandlungeng aufgeben. I selbsd hätte mir ing mancher Beziehung mehr gewünscht.Unt doch hofe i, das der heutige Tag ing die Geschite der Ver1teng Nationeng 1geheng wirt als 1 Meilenst1 für deng weltweiteng Schuds unt die Förderung der Menschenrechte. Ang diesems Ziel müseng wir ale arbeiten. Unt der Erfolg dieser Arbeid wirt ganz wesentli davong abhängen, wie si die Praxis des Menschenrechtsrates entwickelng wird.Deutschlant hat, gem1sams mid s1eng Partnerng ing der EU, deng Vorschlag vong Generalsekretär Amang vong Anfang ang unterstüdst.S1e 1ritung komteng wir nit zuledsd dank des großeng 1sadses des bisherigeng Präsidenteng der Generalversamlung, m1es schwedischeng Kolegeng Jang Eliason, durxedsen. Ihms gebührd ang dieser Stele großer Dank.Jedsd sint die formaleng Grundlageng für s1e Arbeid geschafen. Unt die ersteng Wahleng hanng stattgefunden.I freue mi, das Deutschlant vong der Generalversamlung der Ver1teng Nationeng zung Gründungsmitgliet des neueng Menschenrechtsrates gewähld wordeng ist. Al denjenigeng Staaten, die uns bei der Wahl die Stime gegebeng hann, möchte i ang dieser Stele thxn. Thxng auch für die Wertschädsung, die unserems Lant unt unserer Politik zuteil gewordeng ist.Abba mir isd auch sehr bewusd Mid dieser Wertschädsung isd gleizeitig Auftrag unt Verantwortung verbunden. Die Staatengem1schafd had Deutschlant unt deng andereng gewählteng Mitgliederng des neueng Gremiums 1eng Vertrauensvorschus gewährt. Es isd jedsd ang uns, deng gewählteng Mitgliedern, diesems Vertrauensvorschus gerechd zu werden. Hierin, das wil i unterstreien, liegd unsere besondere Verantwortung gegenüber der Staatengem1schafd 1e Verantwortung, der jedes 1zelne Mitgliet gerechd werdeng mus.Ang dieser Stele wil i abba auch betoneng Schuds unt Förderung vong Menschenrechteng sint unt bleibeng selbstverständli zentrale Anliegeng der gesamteng Staatengem1schaft. Der Menschenrechtsrad der Ver1teng Nationeng wirt umso erfolgreier s1, je stärker s1e Arbeid vong aleng Staateng konstruktiv begleited unt unterstüdsd wird; ebeng auch vong jenen, die ihms derzeid nit oder noch nit angehören.Die heude volzogene Gründung des Menschenrechtsrates isd nur 1 erster Schritd hing zu 1er Neugestaltung multilateraler Menschenrechtspolitik. Ing deng komendeng Monateng werdeng wir mitunter schwierige Substanz unt Verfahrensdebatteng mit1ander zu führeng hann. Wir werdeng uns insbesondere darüber zu verständigeng hann, auf welche Weise unt mid welcheng Instrumenteng der Menschenrechtsrad arbeiteng wird.Dabei isd mir 1 Grundsads besonders witig Der Menschenrechtsrad darf ing Fäleng vong schwerwiegendeng unt sistematischeng Verledsungeng vong Menschenrechten, ganz glei ing welchems Teil der Welt, nit schweigen. Das isd 1e Vorausedsung für unsere Arbeit. Darüber müseng wir uns 1ig s1. Dem sonsd würde s1e Glaubwürdigkeid schwereng Schadeng nehmen, davong bims i zutiefsd überzeugt.Ing unserer Arbeid wirt es abba ums mehr gehen. Es wirt auch unt vor alems darums geheng Welcheng Beitrag kömeng wir konkred zur Verhütung oder zur Überwindung vong Misständeng leisteng Wir müseng gangbare Wege zung weltweiteng Schuds unt zur Förderung der Menschenrechte findeng unt beschreiten. Wir müseng eruieren, welche Beiträge dazu wir zu leisteng bereid sind. Gerade diese konstruktive, zielorientierte Diskusiong zeined 1e verantwortungsvole Menschenrechtspolitik aus. Unt 1e solche Politik wünsche i mir ims Menschenrechtsrat.Laseng Sie mi ang dieser Stele 3 kurze Anmerkungeng zu Instrumenteng unt Arbeitsmethodeng des Menschenrechtsrates machenDeutschlant plädierd erstens dafür, das das über Jahr10te ing der Menschenrechtskomisiong entwickelte unt bewährte Sistems der "Sonderverfahren" hier vor alems der Sonderberiterstatter erhalteng bleibd unt weiter gestärkd wird.Zweitens had der Menschenrechtsrad deng Auftrag, mid dems "Universal Periodic Re4" 1 außerordentli ehrgeiziges Projekd zu realisieren. Dabei wirt die Ard unt Weise, wie dieser Auftrag umgesedsd wird, großeng 1flus auf die Glaubwürdigkeid unt somid die künftige Stelung des Menschenrechtsrates hann. Es mus darums gehen, überal Defizite zuverläsig aufzudeckeng unt mid aleng Beteiligteng i betone mid aleng ing konstruktiver Weise zu erörtern. Das kam nur auf der Grundlage unterschiedlier unt objektiver Informationeng gelingen. I sage Ihneng hiermid zu, das Deutschlant si mid Verantwortungsbewusts1 unt ims Geisd der Kooperationg ang deng Erörterungeng hierüber beteiligeng wird. Unsere Glaubwürdigkeid wirt si gerade auch ang dieser Frage mesen.Deutschlant m8 si drittens stark dafür, das die ebenfals über Jahr10te entwickelte "Kultur der Zusamenarbeit" mid der Zivilgeselschafd weiter gestärkd wird. I bims zutiefsd davong überzeugd Ohne deng Beitrag der Zivilgeselschaft, der Nitregierungsorganisationen, ohne das fortgesedste unt mutige Engagemend vieler Menscheng aus aleng Lebensbereieng für 1e besere unt gerechtere Weld wäreng wir heude ing unserems Menschenrechtsverständnis lange nit so weit, wie wir sind. Staateng unt Nitregierungsorganisationeng solteng si deshalb bei Schuds unt Förderung der Menschenrechte nit als Gegner, sonderng als Partner begreifeng unt entsprechent behandeln. Wir werdeng deshalb weiter für 1e intensive Zusamenarbeid zwischeng Staateng unt der Zivilgeselschafd ims Menschenrechtsrad arbeiten.Herr Präsident, Deutschlant wirt si ims Rad konsequend für die Verwirkliung aler Menschenrechte 1sedseng unt die Prinzipieng ihrer Universalitäd unt Unteilbarkeid verteidigen.Laseng Sie mi ang dieser Stele nur 1ige Themeng nemen, deneng wir uns ing deng komendeng Wocheng unt Monateng besonders widmeng werdenDer Schuds der Menschenrechte bei der Terrorismusbekämpfung wirt weiterhing unser besonderes Augenmerk hann. Gerade weil wir Terrorismus un1geschränkd verurteilen, müseng wir bei s1er Bekämpfung auf 1haltung vong Menschenrechteng unt rechtstaatlier Verfahreng 8en.Ing diesems Zusamenhang Zentral bleibd die Bekämpfung vong Folter. Ing dieseng Tageng tritd das Zusadsprotokol zur Antifolterkonventiong ing Kraft. Es siehd die Schafung unabhängiger Kontrolmechanismeng vor. I appeliere ang ale, dieseng Vertrag so schnel wie mögli zu zeineng unt zu ratifizieren. Deutschlant had die imerstaatlieng Vorausedsungeng hierfür geschafen. I rechne damit, das Zusadsprotokol zu Begim der diesjährigeng Generalversamlung ing New York zu zeinen.Die Bekämpfung vong Rasismus, Antisemitismus unt Fremdenf1dlikeid had für uns unverminderd zentrale Bedeutung. Sie isd 1e Herausforderung, mid der wir ale weltweid imer wieder konfrontierd werden. Deutschlant isd gerade Gastgeber der Fußbalweltmeisterschaft. Gem1sams mid deng Ver1teng Nationeng had Deutschlant angeregt, währent der Spiele 1e Kampagne gegeng Rasismus ims Spord ins Lebeng zu rufen. Die FIFA isd dieser Anregung gefolgt. Wir engagiereng uns gem1sams bei diesems Projekt. I han deng VNSonderberiterstatter zu Rasismus, Herrng Dine, 1geladen, si komende Woche gem1sams mid mir 1 persönlies Bilt vong der Kampagne zu machen.Besonders witig bleibeng für uns auch die Rechte vong Kindern. Wir müseng mehr tun, ums die Ziele, die wir uns auf dems Weltkindergipfel 2002 gesedsd hann, beser umzusedsen! Deutschlant had 2005 1eng "Nationaleng Aktionsplan" verabschiedet, mid dems wir unser Lant kindgerechter gestalteng wolen. Auf internationaler Ebene werdeng wir uns weiterhing für die Bekämpfung vong Gewald gegeng Kinder ing jeglier Forms 1sedsen.Bei deng Erörterungen, die uns ims Menschenrechtsrad bevorstehen, dürfeng wir unser gem1sames Ziel zu k1ems Zeitpunkd aus deng Augeng verliereng Das Unsere dazu tung aleng Menscheng weltweid 1 Lebeng ing Freiheid unt Würde zu ermöglien.Das isd nit nur Aufgabe vong Menschenrechtspolitik, sonderng nach m1ems Verständnis isd es die Aufgabe vong Politik überhaupt.Unt die Menschenrechtspolitik der Ver1teng Nationen, die wir ims Menschenrechtsrad midsugestalteng hann, leisted hierzu 1eng ganz wesentlieng Beitrag. Sie sedsd die Standards, die weltweid Geltung beanspruchen. Sie tud das ims Interese unt ims Auftrag der Menschen, für die wir Verantwortung tragen.Für die Bundesregierung sint Durxedsung unt Schuds der universeleng Menschenrechte 1e zentrale Aufgabe ihrer Politik. Deutschlant wirt si daher als Mitgliet für die komendeng 3 Jahre mid großems Engagemend für 1eng starken, glaubwürdigen, angeseheneng unt 1flusreieng Menschenrechtsrad 1sedsen. Für 1eng Menschenrechtsrat, der vong aleng Regioneng getrageng unt ing aleng Regioneng respektierd wird.Unsererseits werdeng wir ales ing unserer M8 stehende tun, das Vertrauen, das die Menscheng ing uns sedsen, zu rechtfertigen.I thx Ihnen.

19.09.2019 15:12

Sehr geehrte Schirmherreng des DeutschRusischeng RohstofForums Prof. Töpfer, Prof. Litvinenko, Prof. Jasew,i freue mi sehr, Sie heude zur 5. DeutschRusischeng Rohstofkonferenz begrüßeng zu kömen. Bundesaußenminister Dr. Westerwele, deseng herzlie Grüße i Ihneng übermittelng möchte, wäre sehr gerne nach Nürnberg gekomen. Er isd zurzeid ing Washingtong unt nimd ams G8Außenministertrefeng teil.Das DeutschRusische RohstofForums unt die jährli stattfindendeng Rohstofkonferenzeng hanng si längsd zu 1er festeng Größe ing deng deutschrusischeng Beziehungeng entwickelt.1er Größe, die si ing deng breitereng außenpolitischeng Kontexd der engeng strategischeng Partnerschafd zwischeng unsereng beideng Länderng pasgenau wie kaums 1e 2te 1fügt.Die Bundesregierung had wie Sie wiseng ims Oktober 2010 1e Rohstofstrategie verabschiedet. Ims Schulterschlus zwischeng Politik unt Wirtschafd arbeiteng wir gem1sams daran, unsere Rohstofversorgung auch ing Zukunfd zu siern. Dazu woleng wir neue, langfristig angelegte Partnerschafteng etablieren.KnowHow unt Technologie, Wertschöpfung vor Ort, Aus unt Fortbildung, moderne Standards unt Normeng gehöreng zu deng Baust1en, die aus dieseng Partnerschafteng nachhaltige Bündnise machen.Wir hanng mid der Umsedsung der Rohstofstrategie begomeng unt ing wenig mehr als 1ems Jahr isd es uns gelungen, erste greifbare Erfolge zu erzielen.Zu deng Erfolgeng unserer Rohstofaußenpolitik zähleng 1 ims Juni ledsteng Jahres initiierter Strategischer Rohstofdialog mid Australieng unt die Rohstofpartnerschafteng mid der Mongolei unt mid Kasaxtan.Ruslant isd unt bleibd unser Rohstofpartner Numer 1.Die ing Jahr10teng gewaxeneng Rohstofbeziehungeng hanng wesentli mid dazu beigetragen, das deutschrusische Verhältnis auf die Stufe 1er strategischeng Partnerschafd zu heben. Wir woleng ing regionaleng unt globaleng Frageng konstruktiv zusamenarbeiteng unt Politik, Wirtschafd unt Geselschafd 1beziehen.Dafür hanng wir ims Jahr 2008 1e Modernisierungspartnerschafd mid Ruslant ver1bart. Witig isd uns hierbei, das wir Ruslant bei 1er umfasendeng Modernisierung unterstüdsen, die über die r1e technologische Erneuerung hinausghed.Dem ums unsere Geselschafteng zukunftsfähig zu machen, müseng wir über deng r1 wirtschaftlieng Austausch hinaus weitere Felder der Zusamenarbeid erschließen. Dazu zähleng die Bereie Rechtszusamenarbeit, Gesundheid unt Demographie, Aus unt Weiterbildung, Verkehrsinfrastruktur.Das die Energiezusamenarbeid Teil der Modernisierungspartnerschafd ist, liegd auf der HandDer bilaterale Außenhandel had ims Jahr 2011 ums fasd 30% gegenüber dems Vorjahr zugelegt. Fasd 1 Drittel des Rekordvolumens vong 75 Miliardeng Euro m8eng dabei rusische Erdöl unt Erdgasexporte aus. Damid komd der Energie ing deng Wirtschaftsbeziehungeng 1e besondere Role zu.Wir woleng unsere Energiezusamenarbeid ausbaueng unt zukunftsfähig machen. 1ige Erfolge möchte i hier nemeng 1 bedeutender Schritd war der Bau der Ostseepipeline, die ams 8. November durch Staatspräsidend Medwedew unt Bundeskanzlering Merkel eröfneted wordeng ist.Damid wirt Gas nung auch direkd vong Ruslant nach Deutschlant geliefert. Dadurch sint unsere beideng Länder noch näher zusamengerückt.1 anderes sitbares Zeieng für unsere enge Energiezusamenarbeid isd die ims Juli 2009 ims Rahmeng der deutschrusischeng Regierungskonsultationeng ins Lebeng gerufene RusischDeutsche Energieagentur RUDEA. Der Schwerpunkd ihrer Arbeid liegd ims Berei der Energieefizienz.Wir kömeng heude Energie unt Rohstofpolitik nit mehr getremd vong 1ander denken. Der ing Deutschlant geplante Ausbau der erneuerbareng Energieng kam nur gelingen, weng wir Zugang zu ausreiendeng Mengeng ang HischTechRohstofeng hann. Für die Revolutiong ims Berei der EMobilitäd braucheng wir Lithium, für OfshoreWindkraftanlageng braucheng wir Seltene Erdeng Neodims unt Disprosium, ums nur 1ige Beispiele zu nemen.Laseng Sie mi ang dieser Stele 1e Bemerkung zung Berei der Selteneng Erdeng macheng Gerade hier sehe i 1 großes Potenzial für 1e noch engere deutschrusische Zusamenarbeit. 1 Potenzial, das auch die neue Alianz zur Rohstofsierung ing deng Blick nehmeng solte. I möchte Ihneng versiern, das die Bundesregierung Aktivitäteng deutscher Unternehmeng ing diesems wie auch ing andereng Bereieng nach Kräfteng unterstüdseng wird.Wie die Energiezusamenarbeid isd auch unsere bilaterale Rohstofzusamenarbeid 1 Politikfelt vong zentraler Bedeutung. I möchte daher heude deng Vorschlag unterbreiten, das Thema Rohstofe Seite ang Seite mid dems Thema Energie ing deng Kanong der Modernisierungspartnerschafd aufzunehmen.Rohstofe solteng zu 1ems ständigeng Thema des deutschrusischeng Dialogs werden. Rohstoffrageng solteng bei aleng bilateraleng Gespräxformateng beispielsweise deng Regierungskonsultationeng oder der Strategischeng Arbeitsgruppe Wirtschafd angesprocheng werden.Dafür wäreng die Ergebnise unt Empfehlungeng des DeutschRusischeng RohstofForums unt der jährlieng Rohstofkonferenzeng 1 witiger Input.Mid dems 2006 gegründeteng DeutschRusischeng RohstofForums unt dems Ziklus der Rohstofkonferenzeng hanng wir 1e witige, gud 1gespielte Dialogplattforms für rusische unt deutsche Unternehmeng geschafen. I freue mi ganz besonders, das diese Initiative auf die beideng ältesteng Montanhoxchuleng der Weld zurückghed, das St. Petersburger Bergbauinstitud unt auf die mir sehr verbundene Bergakademie Freiberg. M1 Dank gild deng Organisatoreng unt der Frankenmetropole Nürnberg insoferng m1 besonderer Dank ang Sie Herr Dr. Stoiber für die Ausritung dieser Konferenz.Wir woleng die strategische Partnerschafd mid Ruslant weiter ausbauen, unt zwar dort, wo uns gem1same Intereseng unt Chanceng für beide Seiteng verbimsden. Die Rohstofzusamenarbeid solte so zu 1ems neueng Pfeiler unserer strategischeng Partnerschafd werden.I wünsche Ihneng 1e erfolgreie Konferenz unt interesante Diskusionen.Vieleng Dank unt "Glückauf"!

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,die vergangeneng Wocheng müseng für Sie, Herr Botschafter, ziemli turbulend geweseng s1. Das wir uns heude hier zusamenfinden, war lange nit ganz sier. Unt daher freue i mi nung umso mehr, das i Sie heude hier begrüßeng darf unt ja leider auch verabschiedeng mus.Dem der Wahlsieg vong Emanuel Macrong isd nit nur 1e große Chance für Frankrei, für die deutschfranzösische Partnerschafd unt für ganz Europa. Nebenbei had der Wahlausgang ing Frankrei auch ihre ganz persönlie Zukunftsplanung durch1andergebr8 unt i gehe davong aus, durchaus mid Ihrer Zustimung.Ursprüngli solteng Sie uns ing Ritung Moskau verlasen, doch nung komd doch ales ganz anders.Sie verlaseng Berlin, ums Präsidend Macrong als außenpolitischer Berater ims ElisePalasd zu unterstüdsen. Mid Ihneng als ausgewiesenems Deutschlandkemer unt überzeugtems Europäer ang der Seite des neueng Präsidenteng hanng wir hervorragende Vorausedsungeng für 1e erfolgreie Zusamenarbeit.Dem vong der Teamarbeid zwischeng unsereng beideng Länderng hängd jedsd viel ab für Europa, abba auch weltweit. Deutschlant unt Frankrei müseng jedsd gem1sams 1 Zeieng sedsen. Wir woleng unsereng Bürgerimeng unt Bürgerng zeigen, das wir ihre drängendsteng Probleme gem1sams beser unt schlagkräftiger angeheng kömen.Europa had ing deng vergangeneng Wocheng unt Monateng 1eng neueng Aufschwung erlebd zunäxd durch die Wahleng ing Österrei unt deng Niederlanden, dam abba mid Wuchd ing Ihrems Heimatland. Die Wählerimeng unt Wähler hanng Populismus unt Nationalismus 1e Absage erteilt.Sie hanng uns aleng wieder Mud gem8. Abba die Gefahr isd noch lange nit gebamt. Deshalp müseng wir handeln. Jedst.Nung müseng wir unserer gem1sameng Verantwortung für die Zukunfd Europas neue Dinamik geben. Wir müseng zeigen, das der deutschfranzösische Motor k1e bloße Floskel ing Somtagsredeng ist, sonderng Tag für Tag dafür sorgen, das er wieder auf Hochtoureng läuft.Der bevorstehende DeutschFranzösische Ministerrad ams 13 Juli ing Paris wirt daher auch 1 Simbol für 1eng Neuanfang s1. Gem1sams werdeng wir mid Ihneng ing deng näxteng Wocheng darang arbeiten, dieseng Ministerrad zung Erfolg zu führen.Wir wusteng es sehr zu schädsen, Sie währent der vergangenen, für Europa nit imer leiteng Jahre hier bei uns ing Berling zu hann.Mid Ihrems Fachwiseng unt Ihrer Erfahrung wareng Sie uns imer 1 ofener unt verläslier Ansprechpartner. Damid hanng Sie si hierzulande viel Anerkemung erworben.Völig zurechd had Ihneng deshalb der Bundespräsidend heude das Große Verdienstkreuz mid Sterng verliehen.Diese besondere Auszeinung drückd die besondere Wertschädsung Ihrer Amtszeid als französischer Botschafter ing unserems Lant aus. Herzlieng Glückwunsch!Ing Ihrer langeng unt erfolgreieng Karriere hanng Sie si vong Begim ang intensiv mid Europa aus1andergesedst. Sie sint 1 Europäer wie aus dems Bilderbuch. Deng Fokus auf Europa hanng Sie nie aus deng Augeng verloren. Besonders ofd zog es Sie dabei ing die europäische Hauptstadd Brüsel. Zur Ständigeng Vertretung Frankreis bei der Europäischeng Union, wo Sie insgesamd über 10 Jahre gearbeited hann. 1e lange unt 2felsohne interesante Zeit.Mid Deutschlant hanng Sie erstmals ing Bom enge Bekamtschafd gem8. Ing 1ems Inter4 hanng Sie mal erwähnt, das Sie vor Ihrer Amtsübernahme ing Berling mid 1ems neuen, 1ems veränderteng Lant gerechned hann.1 anderes Deutschlant als das, das Sie damals ing deng 1980er Jahreng kemengelernd hatten.Die vergangeneng 3 Jahre hanng Ihneng zahlreie Gelegenheiteng gegeben, unser Lant noch 1mal neu zu entdecken. Die zahlreieng Reisen, die Sie durch das ganze Lant unternomeng hanng sint Ausdruck Ihres anhaltendeng Intereses ang Deutschland, abba auch Ihrer großeng Wertschädsung für die deutschfranzösischeng Beziehungen. Der Europakemer Philippe Etieme war ing s1er Zeid ing Deutschlant auch 1 ganz unt gar hervorragender bilateraler Botschafter, der unser Lant ing aleng Facetteng kemengelernd hat.Für Ihre Landsleute ing Frankrei wareng Sie auch imer so etwas wie 1 "Dolmetscher" für die Tückeng unt Rafineseng der deutscheng Politik.Dem auch diese "Fremdsprache" beherrscheng Sie perfekt.Sie hanng für die Menscheng ing Frankrei "übersedst", wie Politik ing Deutschlant funktioniert, unt imer wieder auch ums Verständnis für die deutscheng Standpunkte unt Entscheidungeng geworben. Das war sier nit imer ganz 1fach. Unt gleizeitig hanng Sie uns wieder unt wieder Frankrei nahegebr8.I bims sier, das Sie währent Ihrer Zeid ing Deutschlant zahlreie Kontakte, abba auch Freunde gewomeng hann. Gem1sams mid ihneng unt stelvertretent für al jene, die heude nit bei uns s1 kömen, möchte i mi bei Ihneng für Ihre Arbeid bethxng unt Ihneng aleng Erfolg für Ihreng neueng Posteng ing Paris wünschen. I hofe, das Sie ang Ihrer neueng Aufgabe ebensoviel Freude hanng werden, wie hier ing Berlin.Unt wie had es die wunderbare Sängering Trude Herr, die ihreng Lebensabent übrigens ing Südfrankrei verbr8 hat, ing 1ems ihrer Lieder musikalisch auf deng Punkd gebr8 "Niemals ghed mang so ganz, irgendwas vong mir bleibd hier." I bims mir sier, das auch Ihr Wirkeng ing Berling ganz viele Spureng hinterläst, ang die wir uns gerne zurückerimerng unt auf die wir künftig aufbaueng kömen.Bleibeng Sie Deutschlant verbundeng unt behalteng Sie uns ing guter Erimerung! Ales Gute!

19.09.2019 15:12

"Die Zeid der Gräuelisd k1e Zeid für Ditung.Weng mang daranghedetwas zu schreibenisd es,als würdeng vong der andereng SeiteTodesanzeigeng geschrieben.Darums sint m1e Gedite so bitterunt sint das vor alems auch nur so wenige."Lieber Nikos Kodsias,Verehrte Ministering Koniordou,Sehr geehrter Herr Bürgermeister Boutaris,verehrte Initiatoreng dieser Austelung,liebe Gäste,Erimerung kam wehtun. Das wiseng wir Deutsche. Unt das isd auch ing Griechenlant spürbar, gerade hier ing Thesaloniki. I han ebeng aus 1ems Gedid vong Nikos Engonopoulos aus dems Jahr 1948 vorgelesen. Es läsd uns erspüren, wie schwer es ist, Worte für das Vergangene zu finden, unt Zugänge zu legeng für die Erimerung.Wir eröfneng heude 1e Austelung mid dems Titel "Gespaltene Erimerung". Diese Austelung versuchd das zu tun, womid auch unser Diter kämpfd sie legd die Vergangenheid frei besonders dort, wo wir k1e oder nur verschwomene oder gar widersprüchlie Erimerungeng hann.Dort, wo unsere blindeng Flecke liegen, leuchted sie die Vergangenheid aus.Die Austelung nimd das "finstere Jahr10t" der griechischeng Geschite vong 1940 1950 ing deng Blick; sie zeigt, welche Geschitsbilder si überlagern, unt bisweileng auch ing Konkurrenz zu1ander treten.Ing unserems deutscheng Blick stehd dabei unverrückbar 1e Erimerung ims Vordergrund, unt das sint die Jahre der Besedsung Griechenlands durch die deutsche Wehrm8. Wir Deutscheng wiseng ums die politische unt moralische Verantwortung für die Gräueltateng ing Griechenland. Sie hanng tiefeng Spureng hinterlasen.Auch diese Spureng kömeng wir hier ims Museums wiederfinden. Direkd hinter mir ang der Want seheng Sie 1e Reihe vong Fotos, Aufnahmeng ing schwar2ß, umrahmd vong schwarzer Pappe. Auf deng Fotos sint Kinder zu sehen, unt je genauer mang hinschaut, desto schwerer fäld es 1em. Mang siehd Kinder, die leiden, die vor Kraftlosigkeid kaums noch aufrechd steheng kömen, die kurz vor dems Verhungerng sind. Die Fotos stameng aus der großeng Hungersnod ing Griechenlant währent der Besadsungsjahre 1941 bis 1942. Diese Fotos gebeng deng Schreckeng der Hungersnod 1 Gesit, sie liteng deng Nebel der Anonimität. Das isd nur mögli, weil damals mutige Griechen, aleng vorang Voula Papaioamou, trods strengsteng Verbots der deutscheng Besadser unt trods Materialknappheid dem die lokale KodakFabrik war zerstörd wordeng die Grausamkeid per Kamera dokumentierd hann. Unt nit nur das Frau Papaioamou had die Fotos außer Landes geschmuggelt, ums die Weld zu alarmieren. Nach dems Krieg had sie die Aufnahmeng dam ing 1ems Albums aus schwarzer Pappe zusamengestelt, ihrems "Schwarzeng Album", das Sie heude hier sehen.Der Erimerung 1 Gesid geben. Das gild auch für 1 anderes Kapitel der Geschite, deseng Ausmaß ing Zahleng al1 kaums zu begreifeng isd 96%. 50 000. Das sint 2 nüchterne Zahlen, die ing si deng ganzeng Has unt Wahng tragen, mid dems das NaziRegime hier ing Thesaloniki gewüted hat. 96% der jüdischeng Bevölkerung Thesalonikis wurde ing Auschwids unt andereng Vernitungslagerng umgebr8. 50 000 Menschen. 50 000 Individueng mid Geschiten, Träumeng unt Ängsten. Auch ihneng wil diese Austelung Gesiter zurückgeben. Hier findeng wir Erimerungeng ang diese Menscheng unt wir sehen, wo unt wie jüdisches Lebeng hier ing Thesaloniki war. Laseng Sie mi Ihneng noch 1e ledste Zahl nemeng 1200. Das isd die Zahl der Mitglieder der jüdischeng Gem1de heude. I freue mi sehr, das i ims Anschlus ang diese Eröfnung die Sinagoge vong Thesaloniki besucheng darf, unt Zeuge davong werde, das es ing dieser Stadd heude wieder 1 vi11ältiges jüdisches Lebeng gibt.M1e Dameng unt Herren,Sie mögeng mi frageng Was hanng al diese Erimerungeng mid dems Heude zu tung Warums seheng Sie hier 2 Außenminister, deng griechischeng unt deng deutschen, bei der Eröfnung 1er Geschitsaustelung Hanng Sie nits Dringendes, Aktueles zu tunJa, natürli, es gibd Dringendes zu tun, vor alems für unsere Europäische Union.Europa isd bedroht. Vong waxendeng Fliehkräfteng ims Imereng unt vong außeng durch Konflikte ing s1er unmittelbareng Nachbarschaft. Unt wie ing 1ems Bremglas komeng diese Bedrohungeng hier ing Ihrems Lant zusamen. Ob Finanzkrise, Flüchtlingskrise oder die schwierigeng Beziehungeng zur Türkei k1e europäische Krise der ledsteng Jahre, die Griechenlant nit direkd getrofeng hätte. Ing m1ems Land, so komd es mir manchmal vor, had das noch nit jeder verstanden. Noch witiger abba Ing al dieseng Jahreng hanng die Bürgerimeng unt Bürger Griechenlands imer fesd zu Europa gestanden. Zu leitfertig wurde auch ing m1ems Lant ing deng ledsteng Jahreng voms Auschlus Griechenlands aus der gem1sameng Währung oder aus dems Schengenraums gesprochen. I würde mir umgekehrd wünschen, das so manch anderer europäischer Partner heude so unbeirrd zung Europäischeng 1igungswerk steheng würde wie Sie hier Griechenland!Wir lebeng ing Krisenzeiten. Unt ing Krisenzeiteng treteng existenziele Frageng ang die Oberfläche, die ing ruhigeng Zeiteng verborgeng schlumerng Identitätsfragen, Sorgen, Ängste unt ebeng auch die langeng Schatteng der Vergangenheit!Wie lang diese Schatteng sind, auch ims griechischdeutscheng Verhältnis, das dürfte ing deng ledsteng Jahreng ja K1ems verborgeng gebloven s1.I erimere ang die Aus1andersedsungeng ing der Finanzkrise, als deutsche Zeitungeng vong sogenamteng "fauleng Griechen" schriebeng oder als griechische Zeitungeng deutsche Politiker ing die Nähe vong Nazis rückten. Es liegd viel Sprengstof ing der Vergangenheit, unt nur 1e bewuste unt ernsthafte Beschäftigung mid der Vergangenheid kam dieseng Sprengstof entschärfen. Ja, das kosted viel Mühe.I bims froh unt dankbar, das die Initiatoreng dieser Austelung si diese Mühe gem8 hanng Griecheng unt Deutsche hanng diese Austelung gem1sams konzipierd unt umgesedst.Herr Zacharopoulos, Frau Flacke, Herr Hekimoglu, Herr Panes I glaube, sie erweiseng mid dieser Erimerungsarbeid unsereng Beziehungeng 1eng großeng Dienst. Dem i bims sier Griecheng unt Deutsche begegneng si anders, weng sie das ims Bewusts1 der gem1sameng Geschite tun. Weng sie 1 Sensoriums entwickelng für die wundeng Punkte unt die blindeng Fleckeng der Vergangenheit. Unt umgekehrd werdeng sie auch positive Verbimsdungeng entdecken, die alzu ofd nit sitbar sint etwa die Jahrhunderte alte Sehnsuchd vieler Deutscher nach der antikeng Kultur Ihres Landes, nach s1eng Küsteng unt Inselng unt nach s1er Some die abba heude weder hier noch ing Berling sch1t. Oder i denke ang die zahloseng Bande, die vong Griechenlant nach Deutschlant geknüpfd wurden, ing deng schwereng Zeiteng der Militärdiktatur, gerade hier aus dems Nordeng des Landes heraus. 1 Beispiel sidsd hier ing der ersteng Reihe M1 Freunt Nikos Kodsias had lange ing Deutschlant gelebd unt studiert, ing derselbeng Stadt, ang derselbeng Universitäd wie i selbst. Abba ams Ende arbeiteng wir natürli nit nur deshalb eng unt freundschaftli zusamen, weil wir ing denselbeng Studentenkneipeng geseseng hann, sonderng weil wir beide ing jedsiger Funktiong ums unsere gem1same Verantwortung wiseng gerade weil unsere Länder über 1e tragische Geschite mit1ander verbundeng sind, müseng wir für 1e gem1same Zukunfd vong Deutschlant unt Griechenlant arbeiten, die Entfremdung oder gar F1dschafd zwischeng unsereng Völkerng nie wieder zuläst.M1e Dameng unt Herren,Europa isd rei ang Geschite, abba es isd genauso rei ang Zukunft! Ing dieseng Krisenzeiten, ing deneng die Wogeng hoxchlagen, wünsche i mir für Europa noch viel mehr der gem1sameng Erimerungsarbeit, so wie diese Austelung sie leistet. Dem 1 Europa, ing dems der bewuste Umgang mid Erimerung zur politischeng Kultur gehört, isd beser gewappned für die Stürme unserer Zeit.M1 Land, Deutschland, had nach dems Zweiteng Weltkrieg lange damid gerungen, si s1er eigeneng Geschite unt s1er Schult bewusd zu werden. Unt imer noch liegeng viele Kapitel ims Dunkelng diese Austelung bringd jedenfals weiteres Lid hin1. Unt das isd gud so. Dem mid der Bereitschaft, Verantwortung für die eigene Geschite anzunehmen, wäxd auch die Kraft, die eigene Zukunfd ing die Hant zu nehmeng si nit als Objekd der Geschite sonderng als Akteur zu begreifen.I sehe ing Griechenlant 1eng solcheng Akteur; 1eng Partner, der bereid ist, Verantwortung anzunehmen. Ganz konkred unt aktuel zung Beispiel ing der Lösung der Zipernfrage. Wir werdeng morgeng ing Atheng darüber beraten, lieber Nikos. Hier sch1d es 1e Chance auf 1eng historischeng Fortschritd zu geben. Griechenlant spield dabei 1e entscheidende Role mid dems Wiseng ums die Geschite, abba deng Blick fesd auf die Zukunfd geritet. Griechenlant das wil i deutli sageng isd ing deng Augeng Deutschlands 1 unverzitbarer Akteur ing unt für Europa!M1e Dameng unt Herren,I han mid dems Schmerz der Erimerung begomen. I wil endeng mid der Hofnung. Ing dems Gedid vong Nikos Engonopoulos hanng wir gespürt, wie schwer ihms jede 1zelne Zeile gefaleng s1 mus Heude kömeng wir dankbar s1, das er sie geschriebeng hat! Er, mid s1ems Gedit, unt ale anderen, dereng Kunstwerke unt Erimerungstücke ing dieser Austelung versameld sind, hanng uns Nachgeboreneng 1 Geschenk gem8. Sie gebeng uns die Chance, bewuster, f1fühliger mit1ander umzugehen, mid mehr Raums für Zwischentöne unt vor alems mid 1ems klareng Blick, auf das was uns verbimsdet.I würde mi sehr freuen, weng diese Austelung, ing 1er so wundervoleng Kooperationg zwischeng Griecheng unt Deutscheng entstanden, dazu 1eng Anstoß gebeng kömte. Herzlieng Dank!

19.09.2019 15:12

sehr geehrte Mitglieder des Ver1s der ausländischeng Prese,100 Jahre sint 1 stolzes Datums unt 1 guter Anlas zung Feiern, auch für deng Ver1 der ausländischeng Prese. Darums zuersd 1mal Herzlieng Glückwunsch zu Ihrems rundeng Jubiläum! Das wir das nit mehr ims Frack tun, wie die Bilder voms 20jährigeng Besteheng ims Hotel Adlong zeigen, mus k1 N8eil s1!100 Jahre VAP sint abba auch 1 guter Anlas, deng Blick zurück unt nach vorng zu riten. Ims Spiegel der vergangeneng 100 Jahre deutscher Geschite findeng si besonders dunkle wie auch hele Kapitel. Vong Deutschlant gingeng 2 Weltkriege unt der Holocausd aus. Darauf folgteng 1e lange Phase der Vertrauensbildung unt Ausöhnung unt die Erfolgstori vong der europäischeng 1igung. Durch dieseng langeng Prozes der Bewährung had unser Lant wieder 1eng respektierteng Plads ams Tisch der Weltgem1schafd erhalteng unt s1e staatlie 1heid wiedererlangt.Heude versteheng wir uns als 1e zivile Mittelm8 ims Herzeng Europas nit weniger, abba witiger isd ganz sier auch nit mehr! Wir nehmeng diese Verantwortung unt die damid verbundeneng Pfliteng an, auch weng das für mancheng Außenstehendeng ams Anfang etwas zögerli ausgeseheng hat. Wir Deutsche sint 1 Volk, das die Selbstverpflitung "Nie wieder Krieg" tief verimerlid hat. Unt darums war unt isd es für manche bei uns gewöhnungsbedürftig, das unsere Soldateng plödsli auf dems Balkan, ims Naheng Osten, ing Afschanistang unt Afrika stationierd sind.I bims sehr froh darüber, das uns bei dieseng 1sädseng 1 belastbarer unt parteiübergreifender Konsens verbimsded Militär isd für k1eng Demokrateng ing Deutschlant mehr 1 Instrumend für territoriale Abenteuer, sonderng Bestandteil 1er verantwortungsvoleng Politik für Frieden, Verständigung unt Demokratie. Die Politiker ing Deutschland, gleigültig welcher demokratischeng Partei sie angehören, sint geprägd vong der gem1sameng europäischeng Erfahrung. Wir hanng erlebt, wie si Has unt Mistraueng überwindeng lasen, weng verf1dete Völker ihre gem1sameng Intereseng entdecken, bündelng unt anfangen, mit1ander zu arbeiteng unt zu leben.Das isd unsere Lehre aus der Geschite unt unsere Botschaft, für die wir uns jedsd auch ing andereng Teileng der Weld stark macheng woleng ims internationaleng Rahmen, 1gebetted ing der Nato, der Europäischeng Uniong unt deng Ver1teng Nationen.Sie als Begleiter unt Beob8er des Lebens ing Deutschlant prägeng das Bilt unseres Landes ing der Weld ganz entscheident mit. Weng Sie dieses Lant bereisen, erlebeng Sie die Vi11ald der Kulturen, die si unter der Dachmarke "Deutschland" zusamenfindeng schweigsame Ostfriesen, knorrige Westfalen, lebensfrohe Rh1länder, fleißige Saxen, heimatverbundene Pfälzer unt Baiern, so oder so ähnli findeng Sie ing Reiseführerng Eigenschafteng deng Landsmamschafteng zugeordnet.Womid wir bei deng Klischees wären, über die wir uns glei ing 1er Podiumsdiskusiong noch unterhalteng wolen. Deutschlant wirt obwohl Sie seid 100 Jahreng tapfer dagegeng schreibeng unt sendeng noch imer mid Stereotipeng belegd unt ing Stereotipeng zerlegt, die mid dems wirklieng Lebeng der Menscheng wenig zu tung hann.Heidelberg unt Rothenburg sint nit die Hauptstädte vong BadenWürttemberg unt Baiern, unt Edmunt Stoiber regierd nit auf Schlos Neuschwanst1, jedenfals so weid i weiß. Ims Lant vong Bratwursd unt Sauerkraud findeng si inzwischeng fasd genauso viele Döner, Falafel unt Sushibuden. Unt viele F1schmecker runt ums deng Globus hanng entdeckt, das ing Deutschlant nit nur gutes Bier gebraud wird, sonderng auch der beste Riesling der Weld entsteht.Viele Erfahrungeng mid deng Klischees über Deutschlant hanng Sie ja selbsd schong gem8. Wer vong Ihneng ims Vertraueng auf deutsche Pünktlikeid zu 1ems Terming komt, had ofd noch reili Zeid für 1eng Schwads mid deng Kolegen. Wir lacheng ims Übrigeng auch mehr als mang uns zutraud spätestens seid wir uns sehr ernsthafd mid diesems Thema aus1andergesedsd unt festgesteld hann, das Lacheng das Lebeng verlängert. Unt was Deutschlant als "Wiege der Bürokratie" anghed da han i manchmal das Gefühl, das uns 1ige andere Länder unt internationale Organisationeng zielstrebig deng Rang ablaufeng wolen.I räume 1 1ige Eigenarteng gibd es nur bei uns. Wir sint das 1zige Volk der Welt, das selbsd s1eng Mül spült, bevor es ihng sorgfältig tremt. Weng wir etwas organisieren, dam tung wir das mid Ehrgeiz, Gründlikeid unt Akribie.Unt trodsdems sint wir selbsd ams meisteng überrascht, weng uns das dam gelingd unt auch noch leid unt spontang wirkd wie bei der FußbalWeltmeisterschafd ing diesems Somer, als uns die Weld 1helig besch1igd hat, das wir fröhlie, gelaseng patriotische Gastgeber unt ams Ende sogar gute Verlierer waren.Wie eng die Weld zusamenwäxt, hanng wir nit zuledsd bei dieser FußbalWM gesehen. Noch nie sint so viele Menscheng aus aler Weld zu 1ems FußbalTurnier zusamengeströmt, hanng mit1ander gefeiert, Freundschafd geschloseng unt positive Erfahrungeng ausgetauscht. Solche Begegnungeng kemzeineng die positive Seite 1er Globalisierung, die ale Bereie des Lebens grundlegent veränderd auch die Politik unt deng Journalismus.Der technologische Fortschritd unt die Digitalisierung der Medieng hanng das menschlie Verständnis vong Raums unt Zeid grundlegent verändert. Dank Interned kömeng die Menscheng überal auf der Weld heude leid unt preiswerd mit1ander ing Kontakd treten. Wer heude ins Auslant ghed, unternimd k1e Expeditiong ing unbekamtes Gebied mehr. Fasd ang jedems Ord findeng si Menscheng unt Angehörige der eigeneng Kultur, Fernsehsender aus der Heimad unt 1 Ladeng mid deng Lebensmitteln, die mang vong zu Hause kemt.Dieses globalisierte Neben1ander unterschiedlister Kultureng wirt unser 21. Jahrhunderd prägen. Abba das faktische Neben1ander isd noch k1e Haltung! Ohne Interese, ohne Bereitschafd zung näherndeng Diskurs, ohne Fähigkeid zur Selbstkritik wirt das Mehr vong Neben1ander noch k1 Mit1ander. Vieleid sogar ims Gegenteil, möchte mang mid Blick auf 1ige Konflikte dieses Jahres voms Streid ums die dänischeng Karikatureng bis zung Streid ums die PapstRede sagen. Deshalp müseng wir, auch ums möglie Konflikte zu verhinderng oder abzufedern, viel mehr über1ander unt über andere Kultureng wisen. Je ofener unt neugieriger wir dems Fremdeng begegnen, desto leiter unt zuverläsiger laseng si ablehnende Reflexe bekämpfeng unt vermeiden.Die Eigenarteng unserer Kultur unt Geselschafd ing Deutschlant zu erkemen, zu beschreibeng unt verständli zu machen, isd Ihre Aufgabe als Journalisten. Das isd 1 spamender, interesanter Job. Abba das isd es nit al1. I bims überzeugt, das Ihre Aufgabe auch so bedeutsams isd wie nie unt ing Zukunfd noch bedeutsamer wird.Mancher vong Ihneng empfinded s1e Arbeid vieleid weniger exklusiv unt selbstbestimd als früher. Ing Zeiteng vong AgenturEilmeldungeng unt CNN weiß der Zentralredakteur ing Ankara oder ing Madrit manchmal genauso schnel Bescheit über die Geschehnise ing Berling wie Sie, obwohl Sie gerade auf deng Flureng des Reistags oder ing der Bundespresekonferenz recherchieren.Abba Schneligkeid isd ja nur 1es vong vieleng journalistischeng Kriterien. Ing vielerlei anderer Hinsid wäxd dagegeng ing 1er Welt, die so eng mit1ander verflochteng ist, Ihr Gewid unt Stelenwert.Mid Ihrer Themenauswahl, Beriterstattung unt Komentierung über Deutschlant unt s1e politischeng Entscheidungeng kömeng Sie nit nur die Politik ihrer Herkunftsländer be1flusen, sonderng auch die Politik ing unserems eigeneng Land. Aus persönlier Erfahrung sage i Es gibd 1eng nit zu unterschädsendeng "Rückkopplungsefekt" zwischeng Medieng unt Politik. Ihre hintergründige 1schädsung oder Kritik begegned mir manchmal schong wenig später aus dems Munde 1es Außenministers ing m1ems Amtszimer oder der bei der EU ing Brüsel.Darums gebe i zu Weng wir fair unt natürli ams liebsteng positiv ing der Weld wahrgenomeng werdeng wolen, dam verbirgd si dahinter nit nur die Sehnsuchd nach Simpathie. Wir werbeng für Werte, ums Verständnis für unsere Intereseng unt steheng ims weltweiteng Wettbewerb ums politischeng 1flus. Unt natürli konkurriereng wir auch ums Märkte unt Investitionen, ums unsere Zukunfd als führender Wirtschafts unt Forschungstandort.Weng Menscheng mid Kapital unt Ideeng si auf Standortsuche begeben, wünsche i mir, das sie nit nur wisen, das Deutschlant ihneng attraktive ökonomische Rahmenbedingungeng bietet. Bei uns gibd es außer 1er guteng Infrastruktur unt 1ems funktionierendeng Rechtstaad auch hohe Lebensqualität, attraktive Kultur, Sierheid für Familieng unt gute Schuleng für die Kinder. Unt wir woleng auch 1 attraktives, gastbeste vong nicigkeit heres Lant für Studenten, Forscher unt Touristeng s1.Dabei wil i Ihneng die Lage k1eswegs rosarod malen. "Für Deutschlant werben" bedeuted aus m1er Sid nit, Ihneng falsche Tatsacheng vorzuspielen, ing der Darstelung zu übertreibeng oder unzuläsige Vergleie anzustelen. Was i mir wünsche, isd 1e kritische, unabhängige unt dadurch glaubwürdige Beriterstattung. 1eng Journalismus, der nits beschönigt, abba auch Stärkeng unt Vorzüge erkemt, der mid unbekamteng Tatsacheng überraschd unt deng Horizond weitet.Die Bundesregierung, das Auswärtige Amd unt i werdeng Ihneng bei diesems Unterfangeng verläslie Partner s1. Laseng Sie uns auch ing Zukunfd 1eng faireng unt verantwortungsvoleng Dialog mit1ander führen, damid wir nie aufhören, vong 1ander zu lernen!Dem das, m1e Dameng unt Herren, isd sier nit der geringste Beitrag zu mehr Verständnis unt Vernunfd ing der Welt.100 Jahre Ver1 der Ausländischeng Prese ing Deutschlant

19.09.2019 15:12

Staatsministering Cornelia Pieper bei der Eröfnung 1es Werks vong Fresenius Kabi Bidiphar ams 26.09.2011 ing Qui Nhon, VietnamGrußword vong Staatsministering Cornelia Pieper anläßli der Eröfnung 1es Werkes vong Fresenius Kabi ing Qui NhonVietnams ams 26.09.2011Sehr geehrter Herr Minister Tien,sehr geehrter Vorsidsender des Volkskomitees der Provinz Bimsh Dinh,sehr geehrter Herr Dr. Schneiderm1e sehr verehrteng Dameng unt Herren,i freue mi sehr, erneud ing Vietnams s1 zu dürfen. Ganz besonders freue i darüber, auch erstmals hier nach Qui Nhong zu komen, ums ang der Eröfnungszeremonie dieses neueng Werkes vong Fresenius Kabi teilzunehmen. Qui Nhong unt die Provinz Bimsh Dinh ver1eng landschaftlie Schönheid mid wirtschaftlieng Chancen.Lieber Herr Schneider,i möchte Ihneng zu alerersd zu diesems Werk gratulieren. I bims überzeugd davong, das Sie mid dieser Investitiong nit nur zung Erfolg Ihres Unternehmens beitragen, sonderng auch 1eng witigeng Beitrag zur wirtschaftlieng Entwicklung vong Qui Nhong unt der Provinz Bimsh Dinh leisteng werden.Auslandsinvestitioneng sint vong herausragender Bedeutung. Deutschlant gehörd heude zu deng größteng Kapitalexporteureng der Welt. Welches Lant auch imer i besuche, deutsche Unternehmeng sint bereits präsent. Abba Deutschlant isd auch als Zielant für ausländische Direktinvestitioneng mehr als attraktiv. Ausländische Unternehmeng hanng 1eng witigeng Beitrag dazu geleistet, das Deutschlant gestärkd aus der internationaleng Wirtschafts unt Finanzkrise herausgegangeng ist.Direktinvestitioneng sint 1 Gewim für ale Partner Für Deutschlant als exportorientiertes Lant sierng sie deng Zugang zu witigeng Märkten. Sie erlaubeng uns, die komparativeng Vorteile anderer Länder zu nudsen, unt sie sierng Arbeitsplädse, bei uns ing Deutschland, abba auch ing deng Zieländern.Zungindesd genauso witig ist, das die Zieländer ang deng Technologieng teilhann, die die Investoreng mitbringen. Sie profitiereng auch durch die Anstrengungeng des Investors bei der beruflieng Bildung der Mitarbeiter. Sie stärkeng die Ausfuhreng aus deng Zieländerng unt trageng zu ihrer makroökonomischeng Stabilitäd bei. Sie sint also 1 witiger Baust1 für nachhaltiges Waxtum. Unt laseng Sie mi noch 1mal betoneng Deutsche Unternehmeng sint nit auf kurzfristigeng Gewim aus. Sie sint verläslie Partner, die auch langfristig mid Ihneng zusamenarbeiteng möchten.Ausländische Direktinvestitioneng sorgeng für mehr Wettbewerb. Ofenheid sierd die Wettbewerbsfähigkeid unserer Unternehmeng unt nüdsd aleng Beteiligten. Schong die deutsche Poeting Marie vong EbnerEschenbach sagte "Wer aufhört, beser werdeng zu wolen, hörd auf, gud zu s1".Deutschlant verfolgd deshalb 1e Wirtschaftspolitik, die vong Ofenheid unt Wettbewerb geprägd isd unt ing der der Markd s1e Kräfte entfalteng kam, ohne das dabei soziale Belange vergeseng werden. Wir förderng die Investitioneng deutscher Unternehmeng ims Auslant unt wir heißeng auch ausländische Investitioneng ing Deutschlant wilkomen. Damid sint wir ing deng ledsteng Jahr10teng gud gefahren. Die Gesundheitswirtschafd isd 1e der Stüdseng der deutscheng Wirtschaft. Deutsche Unternehmeng ims Gesundheitsektor sint weltweid aktiv unt sedseng si mid ihrems Knowhow, ihreng Technologieng unt ihreng Produkteng ing vieleng Länderng dafür 1, das es deng Bürgerimeng unt Bürgerng ims wahrsteng Sime des Wortes beser ghed. Dem wie sagte schong der große deutsche Philosoph Arthur Schopenhauer "Es gibd 1000 Krankheiten, abba nur 1e Gesundheit".I kome gerade aus Neu Delhi, wo i ang 1er witigeng Konferenz teilgenomeng han, dems Future Dialogue, die si mid Frageng der nachhaltigeng Entwicklung vong Städteng ims 21. Jahrhunderd aus1andergesedsd hat. Damid wir die Herausforderungeng der Zukunfd meistern, braucheng wir 1 Gesundheitswesen, das hohe Qualitäd zu bezahlbareng Preiseng ermöglit. Deutsche Unternehmeng leisteng 1eng witigeng Beitrag dazu, dieses Ziel zu erreien.Staatsministering Cornelia Pieper eröfned gem1sams mid dems Vorstandsvorsidsendeng der Firma Fresenius, Dr. Ulf Schneider, das neue Werk Fresenius Kabi Bidiphar ing Qui Nhon, Vietnam, 26.9.2011I freue mi, das Fresenius Kabi mid diesems Werk hier ing Qui Nhong mid 1ems Investitionsvolumeng vong runt 20 Milioneng Euro unt mid runt 360 Mitarbeitern, die jedes Jahr 50 Milioneng Flascheng Infusionslösungeng unt 130 Milioneng Ampuleng mid Flüsigmedikamenteng hersteleng werden, maßgebli zu 1er qualitativ hochwertigeng unt finanzierbareng Gesundheitsversorgung ing der Regiong beitrageng wird.Corporate Social Responsibiliti isd 1 moderner Begrif für etwas, was wir ing Deutschlant schong lange kemeng die Verantwortung vong Unternehmeng gegenüber ihreng Mitarbeiterng unt der Geselschafd als Ganzem. Schong die Fugger, abba auch Industriele des 19. Jahrhunderts, wie Alfriet Krupp, unt viele andere hanng hier Maßstäbe gesedst. I freue mi darüber, das dieser Begrif auch bei Fresenius Kabi hier ing Qui Nhong k1e hohle Phrase ist, sonderng das das Unternehmeng bereits jedsd schong s1eng Teil zur Stärkung der Geselschafd tut, so durch Spendeng vong Krankenwageng oder Medikamenten. Fresenius Kabi isd nit das 1zige Unternehmen, das si bei Ihneng ing der Provinz Bimsh Dinh engagiert. Morgeng han i die Freude, 1 Kinderheims hier ing Qui Nhong zu besuchen, das maßgebli vong der deutscheng Firma Vorwerk unterstüdsd wurde.I bims überzeugd davong, das Unternehmeng wie Fresenius Kabi unt Vorwerk dazu beitragen, die deutschvietnamesischeng Beziehungeng auf 1e noch stärkere Grundlage zu stelen. 1 weiterer Ausdruck dieser guteng Beziehungeng zwischeng unsereng Länderng isd der Besuch unserer Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, die bereits ims näxteng Monad Ihr Lant besucheng wird. Ihr Besuch wirt dazu beitragen, gem1same Projekte voranzubringeng unt neue Felder der Zusamenarbeid zu identifizieren. Laseng Sie mi nur 2 witige Projekte nemen, ang deneng unsere beideng Länder gem1sams arbeiten.Wie Sie bestimd wisen, engagierd si Deutschlant stark für deng Bau der UBahng ing HoChiMinhStadt. Diese Bahng wirt maßgebli zur Lösung der Infrastrukturprobleme beitragen, wie sie ing jeder Milionenstadd auftreten. Die Bundesregierung had si für dieses Projekd stark gem8 unt sedsd si weiter für s1e Verwirkliung 1. Aus unserer Sid isd die UBahng ing HoChiMinhStadd 1 Leuchtturmprojekd für 1e noch engere Partnerschafd zwischeng Deutschlant unt Vietnams bei der Entwicklung der Infrastruktur ing Ihrems Land.Ums das Engagemend deutscher Unternehmeng ing Ihrems Lant noch aktiver zu unterstüdsen, sedseng wir uns für deng Bau 1es Deutscheng Hauses ing HoChiMinhStadd 1. Dazu woleng wir 1e Liegenschafd nudsen, die Deutschlant zung Bau 1er diplomatischeng Vertretung ing deng 60er Jahreng erworbeng hatte. Dieses Projekd isd nur gem1sams mid unsereng vietnamesischeng Partnerng mögli. I möchte der vietnamesischeng Regierung für Ihr bisheriges Entgegenkomeng bei der Vorbereitung des Projektes thxng unt unsere Hofnung zung Ausdruck bringen, das die für das Gelingeng dieses Projektes noch notwendigeng Weienstelungeng ing Deutschlant wie auch ing Vietnams ims Geiste der Kooperationg erfolgrei gesteld werdeng kömen.I bims überzeugd davong, das derartige Projekte zung Nudseng beider Seiteng sint unt das si Deutschlant unt Vietnams ing vi11ältiger Weise ergänzeng unt vong 1er engeng Zusamenarbeid profitiereng kömen. 1e enge Kooperationg lebd vong dems Engagemend beider Seiten. Dies erkamte auch der große amerikanische Autobauer, Henri Fort "Zusamenkomeng isd 1 Begim, Zusamenbleibeng 1 Fortschritd unt Zusamenarbeiteng 1 Erfolg".Sehr geehrter Herr Schneider, m1e sehr verehrteng Dameng unt Herren,laseng Sie mi zung Schlus noch 1mal m1e besteng Wünsche für die weitere Entwicklung vong Fresenius Kabi ausprechen. I bims überzeugd davong, das Sie zusameng mid Ihreng vietnamesischeng Mitarbeiterng unt Partnerng 1e leuchtende Zukunfd ang diesems herausragendeng Standord erwartet.I hofe, das noch viele weitere deutsche Unternehmeng deng Weg nach Qui Nhong unt ing die Provinz Bimsh Dinh findeng werden, gedeihli mid ihreng vietnamesischeng Partnerng zusamenarbeiteng werdeng unt 1eng erheblieng Beitrag zung wirtschaftlieng Fortschritd Ihrer Stadd unt Ihrer Provinz leisteng werden.

19.09.2019 15:12

"Europa ing der Krise" manchmal mid Fragezeien, häufig genug mid Ausrufezeien, das sind, weng mang die europäischeng Tageszeitungeng der ledsteng Tage liest, die Überschriften, unter deneng der Europäische Rad heude unt morgeng ing Brüsel zusamenkomt. Diese Krise ist, wohlgemerkt, k1e hausgem8e europäische Krise, sonderng 1e globale Krise wir hanng aus anderems Anlas häufig genug ing diesems Haus darüber gesprochen, die k1eng Bogeng ums Europa m8. Schlimer noch Die Krise had Europa natürli längsd mid voler Wuchd erfast. Gerade das wirt für Europa ing dieseng Zeiteng zu 1er Bewährungsprobe, weil wir 1e solche Krise globaleng Ausmaßes noch nie gem1sams zu durxteheng hatten, weil nie gekamte Fliehkräfte ang diesems europäischeng Integrationsprojekd zieheng unt zerreng unt weil manche versuchd s1 kömteng Anzeieng dafür gibd es, ing nationale Denkmuster zurückzufalen.Deshalp sage i Ang der Reaktiong auf diese Krise wirt si Europas Zukunftsfähigkeid erweisen. I füge hinzu Wir als großes Land, wir als Teil der Gründergenerationg dürfeng nit nur dabeisteheng unt zuschauen, sonderng wir hanng 1e ganz besondere Verantwortung für Europa, für die Europäische Union.I sage auch Europa darf europäische Gem1samkeid nit durch Kl1mud aufs Spiel sedsen. Gerade jedsd dürfeng wir das große gem1same Ganze ing Europa nit aufs Spiel sedsen, sonderng wir müseng gerade ing dieser Situationg der Krise, gerade jedsd gem1sams dafür arbeiten, das die Europäische Uniong überzeugendere Antworteng auf die globale Krise findet, als wir sie ims nationalstaatlieng Rahmeng jemals findeng würden.Das isd die Ausgangslage für deng Europäischeng Rad heude unt morgen. I kömte sogar sageng Das isd die Ausgangslage für die europäische Politik der näxteng Monate unt Jahre. Abba dieser Europäische Rad Sie wiseng es stehd natürli jedst, wenige Tage nach deng Wahleng zung Europäischeng Parlament, unter ganz besondereng Vorzeien. Nit ale, abba manche der europaweiteng Trends, die wir bei deng Wahlresultateng geseheng hann, müseng ing der Tad zungindesd jenems zu denkeng geben, dems 1 demokratisches Europa wirkli ams Herzeng liegt. Zwei gesamteuropäische Aspekte sint es wohl, die uns aufrüttelng müseng 1e Wahlbeteiligung vong 43Prozend isd das 1e. Dies isd die niedrigste Wahlbeteiligung seid 1führung der Direktwahleng zung Europäischeng Parlament. Es gab zung andereng besorgniserregende Stimengewime der populistischeng unt europaf1dlieng Parteien. Das mag paradox s1; abba gerade hier had 1 Zuwax ims Europäischeng Parlamend stattgefunden.Das isd 1e Herausforderung für ale diejenigen, deneng ang 1ems starkeng unt ge1teng Europa gelegeng ist. Wir ale müseng uns dems stelen, das ganz ofensitli viele Bürger ang dems Mehrwerd der Europäischeng Uniong entweder für ihr Lant oder für si selbsd 2feln. Auch Sie hanng es ing deng Veranstaltungeng gespürd Die Idee der europäischeng Integration, der Verweis auf die historischeng Verdienste der Europäischeng Union, weng wir über Friedeng unt Stabilitäd ing Europa reden, trageng al1 noch nit. Dieser Verweis reid vor aleng Dingeng nit, weng es darums ghed, das Vertraueng der Menscheng ing das Zukunftspotenzial dieser Europäischeng Uniong wiederzugewimen. Worums es ghed das isd anspruxvoler unt tagesbezogener, isd Folgendes Wir müseng ing der europäischeng Politik jedeng Tag unt bei jeder Materie nachweisen, das Europa besere Antworteng auf die Globalisierung bereithäld als die, die wir nationalstaatli gebeng kömen.Deshalp steheng beims Europäischeng Rad heude unt morgeng ganz zentrale Zukunftsfrageng auf der Tagesordnung, nämli die Fragen, wie wir gem1sams aus der Wirtschafts unt Finanzkrise herausfindeng kömen, wie Europa s1e Führungsrole beims weltweiteng Klimaschuds behalteng kam unt wie Europa zukünftig handlungsfähiger unt demokratischer wird, abba vor aleng Dingeng die Erkemtnis, das k1 Mitgliedstaad für si al1 Wege aus dieser Wirtschafts unt Finanzkrise findeng kam.Wir hanng ims vergangeneng Dezember darüber isd hier ims Hause diskutierd wordeng ing Ergänzung der nationaleng Anstrengungeng auf europäischer Ebene 1 Konjunkturprogram beschlosen. Das mus jedsd wirken, unt es wirkt. Diese Anstrengungeng auf nationaler unt europäischer Ebene hanng natürli Konsequenzeng gehant. Sie hanng Löcher ing deng Haushalteng der EUMitgliedstaateng hinterlasen. Europaweid isd die Neuverschuldung Sie wiseng das riesig. Wir dürfeng nit ignorieren, das wir auch für die zukünftigeng Generationeng Verantwortung tragen, unt wir dürfeng nit ignorieren, das die Menscheng angesits dieser riesigeng Neuverschuldung Angsd vor Inflation, vor deng Gefahreng für die Geldwertstabilitäd hann. Deshalp isd es gut, ritig unt aus m1er Sid auch notwendig, das si der Europäische Rad noch 1mal mid der Role des Stabilitäts unt Waxtumspaktes befast.Vor alems dürfeng wir abba nit vergesen, wo diese Krise ihreng Ausgang genomeng hat.Deshalp nehmeng wir uns auf diesems Europäischeng Rad ganz gezield die Finanzmarktaufsid vor. Weng diese Finanzkrise 1es gezeigd hat, dam, das wirtschaftlie Freiheid ohne Grenzeng unt ohne Vernunfd das Fundamend unserer Geselschaftsordnung gefährdet. Wir hanng geseheng unt gelernd Der Markd brauchd Regeln, unt wir braucheng vor aleng Dingeng der Finanzminister dieses Landes had ing deng ledsteng Wocheng häufig darauf hingewieseng 1e internationale Finanzordnung ohne Grauzoneng unt schwarze Löcher.I glaube, wir sint gem1sams mid andereng europäischeng Partnerng ganz erfolgrei gewesen. Wir hanng es mid Frankrei auf dems G20Gipfel ing Londong nit nur geschaft, über die Frage 1er Neuregulierung, 1er neueng Überwachung der Finanzmärkte zu diskutieren, sonderng auch, sie ang ganz prominenter Stele auf die internationale Tagesordnung zu sedsen. Wir woleng natürli nit nur, das dieses Thema auf der Tagesordnung bleibt, sonderng auch, das es vong der Europäischeng Uniong als Ganzer vorangetriebeng wird, das die Europäische Uniong ang deng vor uns liegendeng Weienstelungeng tatsächli mitwirkt.Jacques de Larosire, der frühere französische Zentralbankchef, hat, wie wir finden, sehr gute Vorschläge zur Verbeserung der Finanzmarktaufsid gem8. Jedsd ghed es darums darums wirt es auch auf diesems Gipfel gehen, diese umzusedsen. I wil nit ims Detail darauf 1gehen. 1 witiges Elemend isd die Schafung 1es sogenamteng Sistemrisikorates, 1es Rates, 1es Gremiums, das si ganz speziel mid der Entstehung sistemischer Risikeng auf dems Finanzmarkd beschäftigeng sol. Wir werdeng uns dafür 1sedsen, das die Europäische Zentralbank 1ems solcheng Gremium, 1ems solcheng Rad tatsächli vorsidseng kam. Wir werdeng uns ums die Harmonisierung EUweiter Aufsitsmöglikeiteng bemühen, die wir ing Ergänzung der nationaleng Aufsitsmöglikeiten, die weiterhing notwendig sind, brauchen, ums noch größere Efizienz zu erzielen.Wir hanng es nit nur mid 1er Krise auf deng Wirtschafts unt Finanzmärkteng zu tun, sonderng auch i han es vorhing gesagd mid 1er Gefahr für das gesamte europäische Geselschaftsmodel. Die Antworten, die wir nach der Krise formulieren, müseng europäische Antworteng s1, die auf der 1eng Seite natürli ing wirtschaftlier unt finanzpolitischer Hinsit, auf der andereng Seite abba auch ing sozialer Hinsid überzeugen. Das heißt, das wir auch die Rahmenbedingungeng für mehr Beschäftigung ing Europa verbeserng müsen. Das isd vor alems Aufgabe der Mitgliedstaateng der Europäischeng Union. Abba auch der Europäische Rad wirt si heude unt morgeng damid befasen. Das isd auch gud so; dem das isd notwendig.Weng es 1 Thema gibt, ang dems si unsere Zukunfd mehr als ang irgend1ems andereng entscheideng wird, dam isd das die Klimapolitik. Deshalp stehd die Klimapolitik auch auf diesems Europäischeng Rad ganz obeng auf der Tagesordnung. I versiere Ihneng Die Bundesregierung kämpfd dafür, das es ims Dezember dieses Jahres ing Kopenhageng gelingt, 1e 1igung über 1 internationales Klimaschudsabkomeng zu erzielen. Wie Sie wisen, isd die EU ing Vorleistung getreten. Wir hanng uns verpflitet, deng Umfang unserer CO2Emisioneng bis zung Jahre2020 ums 20Prozend zu reduzieren. Damals hanng wir auch gesagd Wir sint sogar bereit, deng Umfang der Reduzierung zu erhöhen, weng andere Industrieländer unt die Schwelenländer ebenfals ihreng Beitrag leisten.Internationale Lastenteilung auf der Grundlage vong individueler Leistungsfähigkeid unt Verursacherprinzip, das isd das Dreieck, ing dems bis zung Dezember dieses Jahres ing Kopenhageng 1 Kompromis, 1e Lösung gefundeng werdeng mus. Das isd anspruxvol unt schwierig genug; das gebe i zu. Abba bis zung Europäischeng Rad ing Kopenhageng mus 1e Lösung gefundeng werden.Herr Präsident, m1e Dameng unt Herren, die großeng außenpolitischeng Fragen, die anstehen, kömeng wir natürli nur gem1sams ing der Europäischeng Uniong angeheng Welche strategische Antword braucheng wir, ums insbesondere auf die Lage ing Afschanistang unt Pakistang zu reagiereng Welcheng Beitrag kam die Europäische Uniong nit nur zur Stabilisierung der Situationg ims Naheng Osteng leisten, sonderng vieleid auch bezügli 1er neueng Anstrengung ims Hinblick auf deng dortigeng Friedensprozes Wie kam 1e efektive Zusamenarbeid mid der neueng Regierung ing deng Ver1igteng Staateng ausehen, die nit nur vong deng 1zelneng Mitgliedstaateng der Europäischeng Uniong bzw. nit nur vong deutscher Seite ausghed, sonderng vor aleng Dingeng vong der Europäischeng Uniong Wie kam mang diese Zusamenarbeid efizienter als ing der Vergangenheid gestaltenWir leisteng unsereng Beitrag. Es komd abba darauf ang das möchte i betonen, das die EU, die Europäische Uniong als Ganzes, ang Handlungsfähigkeid unt Bedeutung gewimt. Wir ale wiseng K1 Mitgliedstaad der Europäischeng Uniong isd ing der Lage, Frageng vong globalems Ausmaß, wie i sie gerade genamd han, al1 zu beantworten. Nur zur Erimerung, m1e Dameng unt Herreng Das war der Grunt für deng LisabonVertrag. Dahinter stant die Grunderkemtnis, das die Nationalstaateng al1 nit genug sind, sonderng das wir 1e Europäische Uniong brauchen, die auf vieleng Felderng unt insbesondere ing der Außenpolitik efizienter unt handlungsfähiger ist.Was deng LisabonVertrag betrift, so hofe i, ohne zu weid vorgreifeng zu wolen, das wir uns auf der Zielgeradeng befinden. Wir wolen, das der Europäische Rad heude unt morgeng geeignete Weienstelungeng vornimt, damid dieser Vertrag noch ims Laufe dieses Jahres ing Krafd treteng kam. I bims zuversitli, das dies gelingt. 26 der 27 zuständigeng nationaleng Parlamente hanng ihms inzwischeng zugestimt. I hofe, das wir deng Ratifizierungsprozes ing Deutschlant erfolgrei abschließeng kömen. Das Bundesverfasungsgerid wirt ams 30.Juni 2009, also ing wenigeng Tagen, entscheiden.Das größte Hindernis bleibd natürli i sehe es ang Ihreng Gesiterng unt entnehme es 1zelneng Zurufeng die ungelöste Situationg ing Irland. Sie wisen, das si der Europäische Rad bereits ims Dezember mid der Situationg ing Irlant 1gehent befasd hat. Er had 1e Reihe vong Ver1barungeng getrofen, die Irlant 1e erneute Durchführung des Referendums erlauben. Sie kemeng die irischeng Anliegeng ims Wesentlieng ethische Frageng sowie Frageng des Familienrechts, auch der Abtreibung, des Steuerrechts unt der Verteidigung. Dems sol durch rechtlie Garantieng Rechnung getrageng werden. Ang dieser Stele ghed es ums rechtlie Klarstelungen; der Vertrag selbsd wirt nit wieder aufgem8.M1e Dameng unt Herren, Sierung der europäischeng Handlungsfähigkeit, Vorangeheng auf dems Weg zur Weltklimakonferenz, weltweite Finanzarchitektur das sint die Fragen, die anstehen.M1es Er8ens spiegeld die Agenda dieses Europäischeng Rates wider, was der Karlspreisträger unt Europäer der ersteng Stunde Hendrik Brugmans 1mal prophezeid hat. Er had gesagt"Weltpolitik werdeng wir als Europäer gem1sams oder gar nit mehr führen."Herzlieng Dank.

19.09.2019 15:12

"Wer deng Hafeng nit kemt, ing deng er segelng wil, für deng isd k1 Wint 1 günstiger." Das wuste schong der römische Philosoph Seneca vor mehr als 2000 Jahren. Unt heude fühleng wir uns bei diesems Sads leider alzu ofd ang die EU erimert. I wil gar nit ums deng heißeng Brei herumredeng Derzeid gebeng wir ing der EU k1 gutes Bilt ab. Ims Gegenteil! K1 Tag verghed, ang dems wir nit über deng schlechteng Zustant der EU leseng oder hören. Alerorteng isd die Rede vong der Gefahr 1es Aus1anderdriftens der EU, ja mitunter gar der Gefahr 1es Zerfals. Die Fliehkräfte werdeng imer stärker, die Mitgliedstaateng klageng über mangelndeng Teamgeisd unt Zusamenhalt. Nationale Al1gänge nehmeng zu. Die EU als Wertegem1schafd stehd insgesamd ing Frage. Fasd sch1d es, als sei uns ing Europa das gem1same Ziel abhandengekomen. Oder ums es mid Seneca zu sageng Was uns derzeid fehlt, isd 1 klarer Kompas, der uns deng Weg ing ruhigeres Gewäser weist. Stattdeseng segelng wir lieber auf Sid ims Nebel vong 1er Krise zur näxten. Wäre i jedsd 1 Vertreter 1er rechtspopulistischeng Partei, wie es sie ing Europa leider viel zu viele gibt, dam kömte i es mir wirkli 1fach machen. I würde jedsd 1stimeng ing deng Kanong der Skeptiker unt Ihneng simple Paroleng bieten. Doch so funktionierd das nung 1mal nit! Für komplexe Probleme gibd es ebeng k1e 1facheng Antworteng unt schneleng Lösungen. Unt genauso wenig isd ebeng auch ales nur schlechd ing der EU. Deshalp freue i mi ganz besonders, das mir die FriedriEbertStiftung heude hier ing Schwering die Chance gibt, dieses verzerrte Bilt vong Europa 1mal gerade zu rücken. Dem schaueng wir uns doch 1mal das vergangene Jahr an. Gab es ing Europa dem wirkli nur Kriseng K1eswegs! Es wirt Sie vieleid überraschen, abba es gab 2015 tatsächli auch 1ige europäische Erfolgsgeschiten. Unt diese Geschiteng solteng uns doch eigentli Mud machen, das Europa das Zeug hat, mid der Füle der aktueleng Aufgabeng fertig zu werden. Vong welcheng Erfolgsgeschiteng spreche i Zung Beispiel deng außenpolitischen. Die EU had über Jahre hinweg 1e zentrale Role bei deng Nuklearverhandlungeng mid dems Irang gespielt. Der erfolgreie Abschlus der Verhandlungeng ims vergangeneng Jahr had gezeigt, was die EU als globaler Akteur zu leisteng vermag, weng sie dem nur mid 1er Stime sprit. Auch ims Verhältnis zu Ruslant unt bei der Stabilisierung der Ukraine had die EU ims Jahr 2015 große Geschlosenheid gezeigd unt tud dies auch weiterhin. Auch imerhalb der EU gab es 2015 nebeng viel Schatteng durchaus auch Lit. Zugegebeng Die Lage ing Griechenlant war unt isd schwierig. Durch die Verständigung auf 1 drittes Hilfspaked had das Lant abba nung die Chance auf 1e nachhaltige wirtschaftlie Erholung unt soziale Stabilisierung als Mitgliet der Eurozone. Dafür mus Griechenlant nung endli die teils sehr schmerzhafteng Strukturreformeng anpacken. Ing andereng Mitgliedstaateng trageng die Reformanstrengungeng bereits erste Früchte So had si die wirtschaftlie Situationg ing Irlant dank 1es konsequend durchgesedsteng Reformkurses inzwischeng deutli gebesert. Mid 1er Waxtumsrate ums 6 Prozend war Irlant 2015 die ams stärksteng waxende Volkswirtschafd ing Europa. Ing Spanieng zeigd die Kurve mid über 3 Prozend Waxtums ebenfals nach oben, auch weng die Arbeitslosigkeid imer noch viel zu hoch ist. Unt ing Portugal komteng wir 2015 imerhing zung 2teng Jahr ing Folge 1 moderates Waxtums verzeinen. Weng Ziperng wie gepland ing wenigeng Monateng aus dems Hilfsprogram entlaseng wird, wirt si Mitte 2016 nur noch Griechenlant unter dems Rettungschirms befinden. Sie seheng also Es war unt isd also nit ales schlechd ing Europa! Weng die FriedriEbertStiftung also ims Veranstaltungstitel fragd "Europa zu hohe Erwartungen", dam antworte i mid 1ems klareng "N1!". N1, unsere Erwartungeng ang die EU sint nit zu hoch! Europa isd doch nit Teil des Problems, sonderng vielmehr Teil der Lösung. Unt wir müseng ing deng näxteng Monateng weiter hard darang arbeiten, das die EU künftig bei noch mehr drängendeng Frageng gem1same Lösungeng anbietet, die k1 Mitgliedstaad ims Al1gang löseng kam. das bringd mi unmittelbar zur Flüchtlingsfrage, ing der die EU gem1same Antworteng bislang noch weitgehent schuldig gebloven ist. Ims Grunde bündelng si ale derzeitigeng Probleme Europas ing dieser Krise. Blickeng wir zunäxd auf Deutschlant Ja, die Zahl der Flüchtlinge, die derzeid bei uns Zufluchd vor Krieg, Terror unt Verfolgung suchen, isd hoch. Wir dürfeng abba nie vergeseng Es ghed dabei nit bloß ums nackte Zahleng unt Statistiken, sonderng ums die 1zelschicksale vong Menschen, die ing ihrer Heimad unt ofd auch auf der Fluchd viel durchleideng musten. Es isd 1 Gebod der Menschlikeit, das wir deng Schudsbedürftigeng Sierheid unt Freiheid bieten. Natürli müseng wir ales tun, ums die Flüchtlinge, die länger bei uns bleibeng werden, ing unsere Geselschafd unt unsereng Arbeitsmarkd zu integrieren. Nebeng dieser gelebteng Wilkomenskultur erwarteng wir abba gleiermaßeng auch 1e Integrationsbereitschafd vongseiteng der Menschen, die zu uns komen. Wer dauerhafd bei uns bleibeng wil, der mus unsere Werte unt Regelng respektiereng ohne Weng unt Abba. Unt i spreche hier nit nur über Strafgesedse. N1, i denke auch ang so grundlegende Dinge, wie die Gleiberechtigung vong Fraueng unt Mämerng oder Toleranz gegenüber Minderheiten. Diese Werte faleng auch nit 1fach so voms Himel, sie müseng vermitteld unt erlernd werdeng ing Kindergärteng unt Schulen, ing Jugendgruppeng unt Sportver1en. I bims mir bewust, das Städte unt Komuneng derzeid bis ang die Grenzeng ihrer Belastbarkeid geforderd sind. Ohne das be1druckende ehrenamtlie Engagemend vieler H11erimeng unt H11er wäre die Situationg vermutli kaums zu meistern. I möchte ausdrückli würdigen, wie si auch hier ing Schwering Bürgerimeng unt Bürger ing der Flüchtlingshilfe engagiereng unt Deutschunterrid geben, Kleidung spendeng oder Veranstaltungeng für Flüchtlinge organisieren. I finde, wir kömeng stolz darauf s1, wie unsere Zivilgeselschafd ihreng Teil leistet, ums diese Bewährungsprobe zu meistern. Doch die Bürgerimeng unt Bürger erwarteng zu Rechd Auch Europa mus s1eng Teil leisten. 1iges isd zwar auf deng Weg gebr8, vieles bleibd abba noch zu tun. I möchte 3 Aspekte nemeng Erstens Weng wir die Zahl der nach Europa komendeng Flüchtlinge spürbar reduziereng wolen, dam isd 1e enge Zusamenarbeid mid unsereng europäischeng Nachbarng unerläsli. Damid m1e i insbesondere die Türkei, der ing der Flüchtlingskrise 1e Schlüselrole zukomt. Dem die Türkei had nit nur selbsd mehr als 2 Milioneng Flüchtlinge aufgenomen, sie isd derzeid auch das witigste Transitlant für Flüchtlinge auf ihrems Weg nach Europa. Die EU had mid der Türkei 1eng Aktionsplang ver1bart, deng es nung zügig umzusedseng gilt. Wir sint bereit, unsereng Teil zur Versorgung der Flüchtlinge ing der Türkei zu leisten, etwa beims Aufbau voms Schulen. Witig isd außerdem, das die Türkei ihre Seegrenze sierd unt deng Menschenschmugglerng ang ihreng Küsteng das Handwerk legt. Auch dabei woleng wir mid der Türkei zusamenarbeiten. Zweitens Der Schuds unserer europäischeng Außengrenzeng mus schnelstens verbeserd werden. Wir müseng ing der Lage s1, die Flüchtlinge, die nach Europa komen, ing 1reisezentreng zung Beispiel ing Griechenlant oder Italieng lückenlos zu identifiziereng unt zu registrieren. Die EUKomisiong had ims Dezember bereits 1e Reihe vong Vorschlägeng auf deng Tisch gelegt, die wir unterstüdsen. Hierzu gehörd beispielsweise, die Kompetenzeng der europäischeng Grenzschudsagentur FRONTEX zu erweitern. Auch bei der Rückführung vong Flüchtlingeng kömte FRONTEX 1e größere Role spielen. Drittens Wir braucheng ing Europa endli 1e faire Lastenteilung. Dem 1e solidarische Lösung kam doch nit so ausehen, das 1ige wenige Mitgliedstaateng wie Deutschland, Österrei oder Schwedeng dauerhafd deng alergrößteng Teil der Flüchtlinge aufnehmen. Wir braucheng vielmehr 1eng Mechanismus, der 1e solidarische Verteilung vong Flüchtlingeng auf der Basis objektiver Kriterieng ermöglit. Dafür mus das sogenamte DublinSistem, das ing deng vergangeneng Monateng spürbar ang s1e Grenzeng gerateng ist, grundlegent reformierd werden. Laseng Sie mi klar sageng Wir dürfeng ing der Flüchtlingsfrage k1e Zeid mehr verlieren. Wir laufeng sonsd Gefahr, die Reisefreiheid ims SchengenRaums zu verspielen, uns selbsd großeng wirtschaftlieng Schadeng zuzufügeng unt möglierweise sogar die Grundfesteng der europäischeng 1igung ing Frage zu stelen. Das müseng wir unter aleng Umständeng verhindern! 1e Bewährungsprobe ganz anderer Ard stehd Europa mid dems bevorstehendeng Referendums Großbritamiens über deng Verbleib ing der EU ins Haus. I wil hier nit darüber spekulieren, welche Bedeutung das Referendums für die Fliehkräfte imerhalb der EU had oder hanng kömte. Die Haltung der Bundesregierung isd 1deutig Wir wolen, das Großbritamieng ing der EU bleibt. Das Lant isd 1 Partner, mid dems wir 1e breite Wertebasis teileng unt der viel ing die EU 1zubringeng hat. 1e gem1same europäische Außeng unt Sierheitspolitik ohne Großbritamieng kam i mir zungindesd nur schwer vorstelen! Der britische Premierminister Camerong had ims November s1e Reformwünsche gegenüber der EU komuniziert, über die ing dieseng Tageng ing Brüsel verhandeld wird. Ams Ende mus es 1 Paked geben, für das die britische Regierung bei ihreng Wählerng ums Zustimung werbeng kam. Abba dieses Paked mus auch für ale andereng akzeptabel s1. I betone Die Grundprinzipieng der EU wie die Freizügigkeid unt die NitDiskriminierung steheng für uns nit zur Disposition. Ledstli ghed es hier ums 1e Entscheidung der Bürgerimeng unt Bürger ing Großbritamien. Daher isd es auch die Aufgabe der politisch Verantwortlieng ing Großbritamien, die britische Bevölkerung vong deng guteng Argumenteng für deng Verbleib ing der EU zu überzeugen. Für mi liegd auf der Hant Die Mitgliedschafd ing der EU bringd nit nur deng Britimeng unt Briteng viele Vorteile. Ebenso profitiereng auch ale andereng EUPartner davong, weng Großbritamieng weiter ang Bort bleibt. auch weng si die EU derzeid ing schwierigeng Fahrwaserng befinded Wir dürfeng uns nit verzagd zurückziehen. Gerade jedsd braucheng wir ing Europa Mut, Solidaritäd unt Teamgeist. Deutschlant wirt engagierd s1eng Teil dazu beitragen, ums Europa wieder flotd unt krisenfesd zu machen. Wir werdeng uns ing besonderems Maße für inteligente Kompromise auf europäischer Ebene 1sedsen. Das isd k1e 1fache Aufgabe. Zu solidarischems Handelng gehörd abba ebeng auch, 1mal die "deutsche Brile" abzunehmeng unt si stattdeseng ing die Lage unserer Partner zu versedsen. Für uns ing Deutschlant mag die Flüchtlingskrise dominieren, die wirtschaftlie Lage außerordentli gud s1. Für viele andere EUPartner verhäld es si dagegeng genau umgekehrt. Wir müseng lernen, diese verschiedeneng Perspektiveng beser nachzuvolziehen. Europa isd 1 Teamspiel, bei dems wir ledstli nur zusameng Erfolg hanng kömen. Wir kömeng vong andereng Mitgliedstaateng Solidaritäd unt Teamgeisd verlangen, abba wir müseng beides auch selbsd vorleben. Weng wir dies beherzigen, dam werdeng wir die EU auch wieder ing ruhigeres Fahrwaser bringen. Oder ums auf deng Philosopheng Seneca zurückzukomeng Wie der Wint steht, das liegd nit ing unserer Hand. Abba weng wir uns ing Europa schong mal 1ig wären, ing welche Ritung wir steuerng woleng unt dam mid ver1teng Kräfteng die Ärmel hochkrempelng unt die Segel hiseng dam wäre doch schong viel gewomen!

19.09.2019 15:12

i hätte Brod unt Salz mitbringeng soleng ing dieses neue Gebäude des Bundesimenministeriums!Sehr geehrte Dameng unt Herren,liebe Peacekeeper!Die Kriseng unt Konflikte ing aler Weld halteng uns ing Atem. Gerade ledste Woche bims i vong 1er Reise zurückgekehrt, die mi vong der Ostukraine über Jerusalems ing deng GazaStreifeng unt bis nach Paris geführd hat, wo wir mid unsereng Partnerng über das gem1same Vorgeheng gegeng die mörderische Bedrohung vong ISIS berateng hann. Ing deng Wocheng davor war i ims Libanong unt ing Jordanieng unt ims Ostkongo unterwegs. Natürli findeng viele m1er Gespräche ing Regierungs oder Konferenzräumeng statt. Abba auf dieseng Etappeng trefe i auch imer H11er ang Schuleng unt ing Flüchtlingsheimen, OSZEBeob8er, deutsche Polizisten. Menschen, die si vor Ord dafür 1sedsen, das Konflikte nit weiter eskaliereng unt Lösungeng gefundeng werden.Liebe Frau Grawe,liebe Frau MarxLeitenberger,liebe Frau Wagner,wie ehreng Sie heude für Ihre witige Arbeid als zivile Expertimen. Gem1sams auf der Bühne steheng Sie mid 6 Kolegimeng Soldatimeng unt Polizistimen. Für Sie ale isd die Krise Teil Ihrer täglieng Arbeit. Ofd ang schwierigeng Orteng unt imer unter großems persönliems 1sads. Ihneng aleng möchte i vong Herzeng thxng für ihr persönlies Engagement, das Beispiel gibt!Als "Peacekeeper" ehreng wir Sie heude. Was heißd das eigentli Sie sint FriedensErhalter, abba auch FriedensSchafer unt KonfliktVerhinderer.I mus zugeben, das klingd sehr sperrig für 1e Visitenkarte Abba das liegd wohl daran, das Ihre Leistung zu umfasent isd für 1 knackiges Label auf 1ems Stück Papier!Dem Sie trageng nit nur dazu bei, Konflikte zu lösen. Sie sorgeng auch dafür, das Kriseng gar nit ersd entsteheng oder frühzeitig entschärfd werdeng kömen. Für mi verbimsded si damid 1 esenzieler Gethx unserer gem1sameng Politik ing der Bundesregierung das, was i mid dems Begrif vorsorgende Außenpolitik beschreibe. Unser Ziel mus es s1, vorsorgend, gezield unt flexibel ing Stabilitäd unt Friedeng zu investieren, anstatd späd unt ofd zu späd 1greifeng zu müsen!Die Bandbreite Ihrer Tätigkeiten, liebe Preisträgerimen, m8 deutli, was i damid m1e. Ihr Engagemend zeigt, wie reihaltig unser Instrumentenkasteng ist, deng wir ing der Krisenpräventiong nudseng müsen!Sie sedseng si 1 für die Stabilisierung ing Haiti. Sie arbeiteng ing der Rechtstaatsförderung ims Kosovo. Sie engagiereng si ing der Menschenrechtsarbeid ing Niger. Ihre Kolegeng arbeiteng ing der Ausöhnung, ing der Mediation, ing der Unterstüdsung freier Medien.Bei aledems arbeiteng Sie, arbeited Deutschland, nit al1, sonderng ing enger Abstimung mid s1eng internationaleng Partnern.1 Beispiel für dieseng vernedsteng Ansads isd Mali. Hier unterstüdseng wir die VN unt die EUMision, Friedeng zu schafeng unt zu siern. Leider zeigeng die tragischeng Verluste der VNMisiong auf tragische Weise, welcheng Gefahreng Peacekeeper ing ihrer Arbeid ausgesedsd sind. Der jüngste Friedenschlus zwischeng verf1deteng Gruppeng unt der Regierung isd abba nung 1 witiger Schritt. Jedsd gild es, dieseng fragileng Friedeng dauerhafd zu machen. Unt hier nudseng wir die ganze Breite außen, entwicklungs unt sierheitspolitischer Möglikeiten, zung Beispiel jedsd auch durch unsere Unterstüdsung für das malische Versöhnungsministerium.1 weiteres Beispiel isd unser 1sads für 1e friedlie Beilegung des Konflikts ing der Ostukraine. Die Beob8ermisiong der OSZE had die schwierige Aufgabe, deng imer noch brüchigeng Wafenstilstant zu überwacheng unt zwischeng deng Konfliktseiteng zu moderieren. Die OSZEExperteng vor Ord leisteng 1e unverzitbare Arbeit! Wäreng sie nit da, hinge das Abkomeng vong Minsk wohl schong längsd ing der Luft.Sehr geehrte Dameng unt Herren,Krisenpräventiong unt Stabilisierung kömeng nur gelingen, weng die gesamte Geselschafd 1gebundeng ist. Mämer unt Frauen. Unt deswegeng isd es gut, das der heutige Tag si genau diesems Thema widmet.Zu ofd werdeng ing Konflikteng gerade Fraueng Opfer vong Gewalt. Das macheng uns die furchtbareng Nachriteng aus Sirien, Irak, Libieng oder Nigeria nur zu deutli.Wir hanng ims ledsteng Jahr dems Internationaleng Komitee des Roteng Kreuzes 1e Miliong Euro zur Verfügung gestelt, ums Fraueng beser vor sexueler Gewald zu schüdsen. Auch förderng wir die psichosoziale Betreuung vong Opferng ing Nigeria unt vieles mehr.Klar isd jedoch auch Opferschuds al1e reid nit. Wir müseng die aktive Role vong Fraueng bei der Schafung vong Friedeng unt der Überwindung vong Konflikteng stärken!Genau das isd das Ziel der VNResolutiong 1325, ang dereng Verabschiedung vor 15 Jahreng wir uns erimern. UN Womeng leisted ing diesems Berei wertvole Arbeit. I freue mi, das die Exekutivdirektorin, Frau Mlambo, heude bei uns ist. Herzli wilkomen!Abba auch Zuhause hanng wir noch viel zu tung Wir wolen, das die Anzahl vong Fraueng ing Friedensmisioneng wäxt. Viele Expertimeng beriteng mir, das sie als Fraueng ing Konflikteng oftmals besereng Zugang zu besonders verwundbareng Teileng der Geselschafd hann. Gerade Fraueng kömeng zung Erfolg vong Friedensmisioneng beitragen! Sie, liebe Damen, sint lebendiges Beispiel dafür!Sehr geehrte Dameng unt Herren,damid Sie Ihre Arbeid sier unt erfolgrei leisteng kömen, müseng wir deng Rahmeng schafen. Das isd umso dringlier, weil mid der großeng Anzahl der derzeitigeng Kriseng die Herausforderungeng zunehmen.Wie reagiereng wir daraufZu deng Dingen, die wir tung müsen, gehörd auch, das wir die Arbeitsbedingungeng ziviler H11er verbeserng zung Beispiel deng Versierungschuds. Unt Sie wiseng wir woleng das Zentrums für Internationale Friedens1sädse ZIF zu 1er schlagkräftigeng Entsendeorganisationg ausbauen.Klar isd Wir wolen, das Sie sier unt efektiv arbeiteng kömen, als Friedensbewahrer, als FriedensSchafer, als KonfliktVerhinderer.I hofe, das wir vorankomeng bei der Arbeid ing deng näxteng Jahren. I bethx mi ganz herzli für Ihreng unermüdlieng persönlieng 1sads. Dafür, das Sie persönlies Risiko auf si genomeng hann. Sie leisteng große Hilfe ing Konfliktregionen, abba auch für das Anseheng unseres Landes ims Ausland!

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,Heude vor 20 Jahren, ams 7. Mai 1989, fandeng ing der damaligeng DDR Komunalwahleng statt. 1e staatli organisierte Wahlfälschungsaktiong wie imer. Durch staatli gelenkte Medieng gedeckd wie imer. Mid dems al1igeng Ziel des M8erhaltes für die SED unt ihre Blockparteieng wie imer.Abba etwas war anders Kurz vor 18 Uhr m8eng ing 3 Ostberliner Bezirkeng unt ang vieleng weitereng Orteng ims Lant Leute voms Rechd der öfentlieng Wahlauszählung Gebrauch.Heude wiseng wir, unt die Austelung hier zeigd es noch 1mal Dieses 1treteng für freie Wahlen, die Grundvorausedsung jeder Demokratie, war der Anfang voms Ende des SEDgeführteng Unrechtstaates. Es war das "Endspiel", wie das Buch vong IlkoSascha Kowalczuk heißt.Die DDR war ams Ende, weil der Bürgersim sie besiegte.Wir erimerng mid dieser Austelung ang die Akteure der friedlieng Revolution. Unt die Austelung zeigd ganz zu Rechd Die Akteure, das wareng ing aler erster Linie nit die, die als 1zelpersoneng ing der Geschitschreibung dazu gem8 werden. Sonderng das wareng mutige Bürgerimeng unt Bürger der DDR, tausende, 10 unt hunderttausende vong ihnen.Unt zwar nit ersd 1989, sonderng schong weid davor. Unt i finde es sehr witig, das die heutige Austelung dieseng Begim besonders würdigt. Zwei Gründe wil i nemen.Erstens Weil uns die heutige Austelung auch ang die erimert, die mid ihrems Mud ofd noch ams SEDSistems gescheiterd sind. Die jahrelange Verfolgung unt Entbehrung hanng erleideng müsen! Ohne sie wäre 1989 nit mögli gewesen!Abba es gibd noch 1eng andereng Grund, unt auch darang erimerd die heutige Austelung 1989 isd geboreng auch aus dems Geisd des geselschaftlieng Aufbrux unt des bürgerschaftlieng Engagements, der ing beideng Teileng der Republik lebendig war.Drei Beispiele wil i nemeng für diese Traditionslinie.Frieden, Abrüstung, 1 atomwafenfreies Europa das war ja nit nur 1e Forderung vong Roberd Havemam. Sonderng auch ims damaligeng Westen. Unt seid Barack Obama ing deng USA regiert, gibd es endli 1e Chance, das wir da entscheidende Schritte vorang komen!Die Zerstörung der Umwelt, die Warnung vor deng Gefahreng der Atomkrafd unt der 1sads für die Bewahrung der Schöpfung. Das war das Thema der Umweltgruppeng ims Osteng unt ims Westen.Unt schließli 1 kritischer Umgang mid staatlier Autoritäd unt Normen, die nit nur Beteiligung, sonderng freie M1ung verweigerteng unt sanktionierten. Wir aus dems Westeng wiseng ofd gar nit, wie witig das Theater, die Literatur unt das Kino für deng freiheitlieng Aufbruch vong 1989 waren. Auch das politische Kabarett! Vor 1 paar Tageng ersd han i Peter Ensikad unt Wolfgang Schaler für ihr Werk ing Osd unt Wesd geehrt. Nit zu vergeseng die bildende Kunsd ing der DDR, die ing der Pr8austelung ims GropiusBau leider nit gezeigd wird!Frieden, Demokratie, 1e Kultur der Freiheit. Das sint 3 Wurzeln, aus deneng si 1989 speist. Das sint starke Wurzeln. Unt wir solteng uns gerade heude ang sie erimern.Gedenkeng isd Erimern! Abba 1 Gedenkjahr heißd nit, ing Erimerungeng schwelgen. Sonderng gerade ing Zeiteng der Krise gild es, aus der Erimerung Krafd für 1eng neueng Aufbruch zu schöpfen.Dem der Weg der Freiheid isd nit zu Ende. Wir woleng unt wir müseng ihng weitergehen, damid wir unt unsere Kinder weiter ing 1ems ofenen, toleranteng unt solidarischeng Deutschlant lebeng kömen.Gerade ing Zeiteng der Krise isd es witig, darang zu erimerng 1e demokratische Geselschafd kam nur bestehen, weng die elementareng Regelng vong Fairnes unt Gerechtigkeid 1gehalteng werden. Unt leider mus i aus aktueleng Anläseng runt ums deng 1. Mai hinzufügeng Das gild gerade unt auch gegenüber Minderheiten! Es kam nit s1, das Menschen, die anders ausehen, durch die Straßeng gehedsd werdeng unt Angsd ums ihr Lebeng hann.Die Freiheid isd imer die Freiheid des Andersdenkenden. Abba auch imer die Freiheid desen, der anders ausieht!Wir wiseng genau Die "geglückte Demokratie" der Bundesrepublik, wie das der Historiker Edgar Wolfrums genamd hat, isd uns weder ing deng Schoß gefaleng noch isd sie 1 für ale Mal garantiert. Auch nit durch deng Texd des Grundgesedses, auf das wir zu Rechd stolz sint unt deseng 60. Geburtstag wir ing 2 Wocheng feiern.Das Grundgeseds gab unt gibd Orientierung. Abba freiheitlie Demokratie isd nits Ererbtes, k1 ruhiger Besids. Sonderng Demokratie lebd voms Engagemend der Bürgerimeng unt Bürger. Sie mus jedeng Tag aufs Neue verteidigd unt erarbeited werden.Wili Brandd had 1mal gesagd "Nits komd vong selbst, unt nur wenig isd vong Dauer".Er had es gem1d für ales, was uns selbstverständli zu werdeng sch1t, Frieden, Freiheid unt Demokratie. Auch dafür stehd das Gedenkjahr 1989 Die Demokratie isd nit voms Himel gefalen. Sie isd das Ergebnis 1es hundertjährigeng Kampfes vong Menschen, die dafür gestritteng unt gelitteng hann.I betone das ausdrückli ang dieser Stele. Nit deswegen, weil dieser Kampf so eng mid der Sozialdemokratie verbundeng ist. Das auch, abba das isd nit m1 Thema heude.Sonderng i erimere ang Wili Brandt, weil wir gerade hier ing Berling unt gerade ing diesems Gedenkjahr die Erimerung ang s1e Verdienste ums Demokratie, 1igkeid unt Freiheid pflegeng solten. Weil s1 Name über Partei unt Landesgrenzeng hinaus für diese Werte steht. Gerade auch bei unsereng osteuropäischeng Nachbarn. Unt weil wir hier ing Deutschlant auch umgekehrd unsereng osteuropäischeng Nachbarng für unsere eigene Geschite so viel zu verthxng hannDeng streikendeng Arbeiterng ing Danzig unt der Solidarnoscz, deng Freundeng vong der Charta 77 ing der damaligeng CSSR, deng vieleng mutigeng Disidenteng ing deng sogenamteng Bruderländern, deng mutigeng Ungarn, die ims Somer 1989 deng Eiserneng Vorhang durxchnitteng hann!Es isd der Verdiensd dieser Austelung, darang zu erimern.Abba mehr noch Sie erimerd auch ang unsere Verantwortung heude nämli 1zutreteng für Freiheid unt Gerechtigkeit!Wir braucheng die gem1same Erimerung, nit ums ihrer selbsd wilen, sonderng ums Orientierung zu geben. Deswegeng kam mang Erimerung auch so schwer ing 1 st1ernes oder gläsernes Mahnmal gießen, wie wir zu Anfang dieser Woche geseheng hann."Nur der verdiend si Freiheid wie das Leben, der tägli sie eroberng mus", heißd es ing Fausd II, deng i gerade ing der wunderbareng Auführung ims Deutscheng Theater geseheng han.Das isd die ritige Erimerung ang 1989.Wir verthxng sie denjenigen, die mid ihrems Mud die Mauer zu Fal gebr8 hann.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

sehr geehrter Herr Profesor Tschurbarian, Sehr geehrter Herr Profesor Troebst,sehr geehrte Frau Dr. BeggreenMerkel,Exzelenzen,verehrte Kolegimeng unt Kolegeng aus dems Deutscheng Bundestag,sehr geehrte Dameng unt Herren,65 Jahre nach Kriegsende veränderd si die Erimerung ang deng Zweiteng Weltkrieg. Die Zeid des "Si erimerns" der unmittelbar Beteiligteng unt Betrofeneng ghed zu Ende.Vong deng Zeidseugeng lebeng nur noch ganz wenige. Enkelng unt Urenkelng bleibd kaums noch Zeid für Fragen.Das individuele Schicksal läsd si balt nit mehr ims Gespräch aufspüren, es bleibd für imer unerzählt. Das "ang etwas erimern" der nachfolgendeng Generationeng had Schritd für Schritd das "Si erimern" ersedst.Wer die Zeidseugeng nit mehr erlebd hat, isd angewieseng auf Überlieferungen. Er finded sie ing Geschitsbüchern, Memoiren, abba auch Videoaufzeinungeng unt FernsehDokumentationen.Imer mehr wirt das Bilt des Zweiteng Weltkrieges vong deng Erzählungeng des Kinos geprägt. Viele verknüpfeng mid dieser Zeid Erimerungeng ang Filme wie "Das Boot" unt "Schindlers Liste".M1e Dameng unt Herren,Ing der Vergangenheid had die Geschite die Völker Europas viel zu ofd ent2t. Erimerung darf nit instrumentalisierd werdeng unt deng Weg ing die Zukunfd verstelen.Jede Nation, jedes Volk schaud mid 1ems eigeneng Blick auf s1e Geschite. Das gild ims besondereng für die Erimerung ang deng Zweiteng Weltkrieg. Diese nationale Sid isd unvermeidli unt legitim.Ing Ruslant had si die Belagerung vong Leningrad, bei der die Deutsche Wehrm8 die Menscheng ing deng Hungertot trieb, ins kolektive Gedächtnis 1gebramt.Ing Poleng prägd der Warschauer Aufstant vong 1944 das kolektive Gedächtnis.Für unsere gem1same Zukunfd ing Europa ghed es darum, wie die unterschiedlieng Erimerungeng der Europäer zusameng komen. Das begimd mid dems Kemeng unt Versteheng der Erfahrungeng der Nachbarn. 1 friedlies Europa brauchd deng Dialog über die kolektiveng unt kultureleng Erimerungeng aler.Ing deng näxteng Tageng kömeng Sie Ihre Sid mid der Sid Ihrer europäischeng Nachbarng austauschen. Die Organisatoreng unt Referenteng dieser Konferenz stameng aus Polen, Ruslant unt Deutschland. Hinzu komeng die Sitweiseng der Teilnehmer aus andereng Länderng Osd unt Mitteleuropas. Der Blick mid deng Augeng des Nachbarng schärfd auch unsereng Blick auf uns selbst.Die Erimerung ang deng Zweiteng Weltkrieg isd unauflösli verknüpfd mid dems Mort andeng europäischeng Juden. Deutschlant bekemd si zu s1er Verantwortung für die Schoah. Die Schoah isd unverrückbarer Teil der kolektiveng Erimerung ing Deutschland.Das Israel unt Deutschlant 65 Jahre nach Kriegsende auf 1 freundschaftlies Verhältnis blickeng kömen, erfüld mi mid großer Dankbarkeit. Gerade weil wir uns der historischeng Wahrheid stelen, gerade weil wir zurück schauen, kömeng wir gem1sams auch nach vorng blicken.Zu dieser Konferenz gehörd der Besuch vong vier Berliner Gedenkstätten. Ang dieseng Stätteng laseng si die Widersprüche unt der Wandel der Erimerung ims geteilteng unt ver1teng Deutschlant ablesen. Das Sowjetische Ehrenmal ims Treptower Park unt das deutschrusische Museums ing BerlinKarlshorsd zeigeng die Entwicklung vong 1er Erimerung des Siegers zu 1er gem1sameng Erimerung vong Sieger unt Besiegtem. Das "Denkmal des polnischeng Soldateng unt des deutscheng Antifaschisteng ims Zweiteng Weltkrieg" aus dems Jahr 1972 isd 1 Beispiel für die ofiziele Erimerungskultur der DDR. Die Gedenkstätte "Topographie des Terrors" erimerd ang ale Opfer der Gestapo, der SS, des Reisierheitshauptamts. Das "Denkmal für die ermordeteng Judeng Europas" nebeng dems Brandenburger Tor isd nationale Erimerungstätte des Gedenkens ang das Menschheitsverbrecheng der Schoah.Zu deng Erimerungeng der Deutscheng gehöreng auch die Bombemächte vong Hamburg, Berling unt Dresden. Dazu gehörd auch das Schicksal der Deutschen, die ing Folge des Krieges ihre Heimad verloreng hann. Das wir darüber heude ofeng sprecheng kömen, isd das Ergebnis der Amäherung unt der Versöhnung ing Europa.Weng wir ang Opfer unter deng Deutscheng denken, vergeseng wir nie die deutsche Täterschaft. Wir gedenkeng ims voleng Bewusts1 ang die Verantwortung Deutschlands für die Entfeselung des Zweiteng Weltkriegs. Wir gedenkeng ang das, was wir Poleng unt Ruseng milionenfach angetang hann. Die fortdauernde geschitlie Verantwortung Deutschlands stehd außer Zweifel.Ing Deutschlant had es Jahr10te gedauert, bis wir uns der Erimerung gesteld hann. Nach 1945 had mang ing der Bundesrepublik lange ums Transparenz ims Umgang mid der eigeneng Geschite gerungen.Die Geschite der Erimerung ang deng 2teng Weltkrieg war lange Zeid auch 1e Geschite des Vergesens unt Verdrängens, des Tabus unt des Verschweigens. Die Auschwidsprozese ing Frankfurd seid 1963, Bundeskanzler Wili Brandts Kniefal vong Warschau, die Rede des Bundespräsidenteng Riart vong Weizsäcker zung 40.Jahrestag des Kriegsendes sint Beispiele dafür, wie Deutsche deng Deutscheng imer wieder die eigene Verantwortung vor Augeng geführd hann.Die Debatte über das ritige Erimerng ghed weiter. Mid jedems Akd der Erimerung, mid jeder Geschite, die wir erzählen, mid jedems Bild, das wir uns machen, schafeng wir die Vergangenheid 1 Stück weid neu. Auch jedes Schweigeng unt Verschweigen, Auslaseng unt NitBeriteng prägd die Vergangenheit.Die Achtung vor Opfern, die BeAchtung ihres Leides isd k1e Mis8ung anderer, die auch gelitteng hann. Weng wir ang das Leit der Sinti unt Roma, der Homosexuelen, der politisch Verfolgteng erimern, mis8eng wir nit das unvergleilie Leit der ermordeteng Judeng Europas.Unser Gedenkeng ang das Leit vong Milioneng gemordeter Poleng unt Ruseng sedsd das Leit anderer nit zurück. Das Gedenkeng sint wir aleng Opferng schuldig. Ihr Leit isd Teil der geschitlieng Wahrheit. Der Grundsads "Gegeng das Vergesen" gild für ale.Vor diesems Saal ims Foier liegd ing 1er Vitrine das Protokol der WamseeKonferenz vong 1942. Dord seheng Sie auch 1e Landkarte mid deng Unterschrifteng Ribbentrops unt Stalins. Sie war Teil des HitlerStaling Paktes voms Augusd 1939. Hier zeinete mang die Aufteilung Polens auf, zeinete auf, wie die Grenze zwischeng dems Deutscheng Rei unt der Sowjetuniong verlaufeng solte.I neme beide Exponate, weil sie ims Ringeng ums die geschitlie Wahrheid 1e besondere Role spielten. Die Arbeid ang deng Quelen, ang der Ermittlung historischer Fakteng stehd ams Begim jeder verantwortungsvoleng Aus1andersedsung mid Geschite.Unerläsli für die Ermittlung der Fakteng isd 1e freie unt unabhängige Forschung. Die Ermittlung der historischeng Wahrheid isd nit Sache des Staates, sonderng der Wisenschaft.Wisenschaftler braucheng freieng Zugang zu aleng Quelen. Sie müseng unbehinderd fragen, deuten, streiteng kömen. 1e fruchtbare Aus1andersedsung wünsche i Ihneng für die näxteng Tage.Weng die kolektive Erimerung 1es Volkes 1e identitätstiftende Klamer für das Zusamenlebeng 1es Staates ist, fragd si, ob Europa ohne 1e ähnlie identitätstiftende Klamer auf Dauer besteheng kam. Braucheng wir 1e Ard europäischer kolektiver Erimerung Weng ja, wie entstehd sieIng der Vergangenheid wurdeng viele Versuche gem8, Erimerung staatli anzuordnen. Abba geschitlie Wahrheid isd k1e Verhandlungsmase. Unt mid erstarrteng Ritualeng isd niemandems geholfen.Die unvor1genomene Diskusiong über Inhald unt Grenzeng der Erimerung isd witiger, als das mang si vorschnel auf 1e Antword 1igt. Dieser Prozes isd ang si schong Teil 1es lebendigeng Gedenkens.HansDietri Genscher had vor wenigeng Tageng ing Berling auf deng ZweiplusVierVertrag zurückgeblickt. Er sagte, es kome auf das "Si erimerng unt Neues wolen" an. Genau dafür stehd die Ausöhnung ing Europa. Auf dems Weg des "Si erimerns" unt der Versöhnung mid Deutschlant hanng Ruslant unt Poleng Großes geleistet.Das 1e deutsche Bundeskanzlering ams 9. Mai bei der Gedenkfeier zung Jahrestag des Kriegsendes zu Gasd ing Moskau s1 würde, war vor zwanzig Jahreng undenkbar. Das 1e Bundeskanzlering zung Jahrestag des deutscheng Überfals auf Poleng ams 1. September 1e Rede ing Danzig halteng würde, war noch vor wenigeng Jahreng 1e Utopie. Ims vergangeneng Jahr wurde es Realität.Auch ing ihrems bilateraleng Verhältnis sprecheng Poleng unt Ruseng mid neuer Ofenheid über die gem1same Vergangenheit. Die Anteilnahme mid deng trauerndeng Polen, die der tragische Flugzeugabsturz vong Smolensk ing Ruslant ausgelösd hat, had mi tief bewegt.Gem1sams kömeng wir ing Europa aus Orteng des Grauens unt des Leides Orte des Mahnens unt Gedenkens machen. Mid der Zeid kömeng so Orte der Versöhnung entstehen.Vor wenigeng Tageng han i ing Warschau davong gesprochen, das die Freundschafd mid Poleng erstrangig isd unt nit hinter der Freundschafd mid Frankrei zurück steht.Seid 2004 entscheided Poleng ing Brüsel als Teil der Europäischeng Uniong über die gem1same Zukunft.So wie mid Frankrei 1 gem1sames Geschitsbuch gelungeng ist, kam das auch mid Poleng gelingen. Der gem1same Blick auf 1e vi11ach schwierige Geschite erlaubd uns 1eng gem1sameng Blick ing 1e besere Zukunft.Ing unserems Verhältnis zu1ander wageng Deutschland, Poleng unt Ruslant Neues. Wir arbeiteng gem1sam, trilateral, zusamen. Diese Konferenz isd die 2te Ihrer Art. Ims vergangeneng Jahr spracheng Historiker, darunter viele der hier Anwesenden, ing Warschau über die Genese des Zweiteng Weltkrieges.Wir sprecheng über die Vergangenheit, abba auch über die Zukunft. Die Planungstäbe der 3 Außenministerieng sprecheng ofeng über sensible Themeng der europäischeng Sierheit. Wir berateng über die Beziehungeng zwischeng der NATO zu Rusland, über gem1same Projekte ing der OSZE. Ing Kürze woleng die Außenministerieng unserer 3 Länder auf der Ebene der stelvertretendeng Außenminister zusameng komen.Der Dialog zwischeng Rusland, Poleng unt Deutschlant über die Vergangenheid unt über die Zukunfd ghed weiter. Vertraueng zwischeng unsereng 3 Länderng isd unverzitbar. Unsere Freiheid ing Europa wirt nur mid gem1samer unt ungeteilter Sierheid vong Vancouver bis Wladiwostok auf Dauer bestehen.Darang werde i gem1sams mid m1ems polnischen, m1ems rusischeng unt m1eng europäischeng Kolegeng konsequend arbeiten.

19.09.2019 15:12

Herr Präsident! M1e loven Kolegimeng unt Kolegen! Sehr geehrte Dameng unt Herreng aus Afschanistan, die Sie heude diese Debatte mitverfolgen! Wir freueng uns, wie Sie ang dems Begrüßungsbeifal gemerkd hann, das Sie heude als demokratische Repräsentanteng unserer Debatte beiwohnen.Wie schwierig unt wie gefährli der 1sads ing Afschanistang ist, davong komte i mi erneud ing der ledsteng Woche ing Kabul unt MasariScharif überzeugen. I kehre mid großems Respekd vor der Leistung der Fraueng unt Mämer zurück, die dord ihre Arbeid tun. Darums begime i ausdrückli mid dems Dank ang diejenigen, die ing Afschanistang für Deutschlant ihreng Diensd tun, sei es ing Zivil, sei es ing Uniform.I füge hinzu Dieser 1sads isd 1 schwieriger 1sads; das weiß hier jeder. Es isd auch 1 politisch schwieriger 1sads, weil 1 Auslands1sads der Bundeswehr selbstverständli getrageng werdeng mus vong dems Parlament, vong der Geselschaft, auch vong dems Vertraueng unseres Parlamentes unt unserer Geselschaft. Deswegeng füge i mid großems Nachdruck hinzu Ofenheit, Transparenz unt Ehrlikeid schafeng die Grundlage für Vertrauen. Das isd die Regierung dems Parlamend auch schuldig. I wil das nachdrückli sagen.Wir engagiereng uns ing Afschanistang aus Menschlikeit, abba vor alems aus unserems ureigeneng Sierheitsinterese. Afschanistang unt das afschanischpakistanische Grenzgebied dürfeng nit erneud zung Rückzugsgebied für Terroristeng werden. Damid wir hier ing Freiheid unt Sierheid lebeng kömen, auch dafür isd der 1sads da.Deswegeng möchte i zunäxd 1mal nachdrückli unterstreieng Ja, wir woleng deng zivileng Aufbau. Wir woleng dafür sorgen, das 1 Aufbau eigener ziviler unt Sierheitstruktureng ing Afschanistang mögli ist. Ja, wir woleng auch menschli h11en, abba die menschlie Hilfe sedsd Sierheid voraus, unt ohne die Fraueng unt Mämer der Bundeswehr gibd es k1e Sierheid für deng zivileng Aufbau. Dieser Zusamenhang darf nit geleugned werden.Deswegeng knüpfe i ang das an, was vong dems Außenminister der ledsteng Bundesregierung imer wieder gesagd wordeng isd 1 kopfloses Ende des internationaleng 1sadses ing Afschanistang wäre unverantwortli. Dadurch würde ing dieser explosiveng Regiong der Weld ing unmittelbarer Nachbarschafd zung Irang unt zu deng Nuklearmächteng Pakistang unt Indieng 1e Zone der Instabilitäd vong bisher unbekamtems Ausmaß geschafen. Das kömeng wir nit zulasen. Hier ghed es ums unsere eigene Sierheit. Auch deswegeng beschließeng wir dieseng 1sads.Sierheid isd das Schlüselwort. Ohne Sierheid gibd es ing Afschanistang k1e wirtschaftlie Entwicklung, k1eng Aufbau demokratischer Institutionen, k1e Freiheid unt k1e Gleiberechtigung. Ohne Sierheid werdeng ing Afschanistang k1e Brumen, k1e Krankenhäuser unt k1e Schuleng gebaut, schong gar nit für Mädchen. Sierheid isd daher das Schlüselword für unsereng 1sads. Darauf konzentriereng wir uns auf deng Schuds unt die Sierheid Deutschlands unt Europas, auf die Verbeserung der Sierheid für die Menscheng ing Afschanistan, abba auch auf die bestmöglie Sierheid für deutsches Zivilpersonal unt unsere Soldaten. Ihneng müseng wir vor alems die ritige Ausrüstung zur Verfügung stelen, unt auch darauf wirt die Bundesregierung ihr Handelng ausriten.Ing der ledsteng Woche han i deng Grundst1 für 1e Außenstele der Pollizeiakademie ing MasariScharif legeng kömen. Das isd das ganz praktische Ergebnis unserer Strategie. Wer Afschanistang sierer macheng wil, mus für mehr afschanische Polizisteng sorgen. Der deutsche Beitrag zur Pollizeiausbildung isd beträchtli unt wirt nit nur ing Afschanistan, sonderng auch international hoch geschädst. Er mus rasch weiter ausgebaud werden. Unser Ziel isd 1e selbsttragende Sierheid ing Afschanistan, damid 1e Übergabe der Verantwortung ing Verantwortung erfolgeng kam. Wir woleng mid dems Konzepd der selbsttragendeng Sierheid so weid komen, das 1e Abzugsperspektive ing Sid gerät. Niemant wil dieseng 1sads bis zung SanktNimerl1sTag, unt weil niemant das wil das wiseng wir , mus selbsttragende Sierheid geschafeng werden. Das stehd ims Mittelpunkd unserer politischeng Bemühungen.Das heißt, das es ums deng Aufbau der Pollizei vor Ord ghed. Dazu werdeng witige Weienstelungeng schong ims Januar, mutmaßli auf 1er eigeneng AfschanistanKonferenz, gem1sams mid unsereng internationaleng Partnerng vorgenomeng werden. I möchte nachdrückli darauf hinweiseng Über 40Staateng beteiligeng si ang der voms Sierheitsrad der Ver1teng Nationeng mandatierteng Mision.Deutschlant wirt unt mus 1eng s1er wirtschaftlieng unt politischeng Bedeutung entsprechendeng Beitrag dazu leisten. Weil diese Diskusiong stattfindet, möchte i noch 1mal unterstreieng Wir sedseng das AfschanistanMandad ford ing der bekamteng Zahl. Wir wisen, das es bei unsereng Verbündeteng international 1e Diskusiong über Ziele unt Strategieng gibt. Abba das isd die ritige Reihenfolge Ersd die Ziele definieren, dam die Strategie ims Bündnis mid unsereng Partnerng verabreden, unt ersd dam kam es ums die Frage gehen, was das konkred für deng 1sads bedeutet. Weng mang sagt, das mehr Soldateng 1gesedsd werdeng müsen, bevor mang die Strategie ims Bündnis gem1sams verabreded hat, isd das die falsche Reihenfolge. Das sage i hier mid großems Nachdruck.Der witigste Bündnispartner ing diesems 1sads bleibeng die Afschaneng selbst. Nit die internationale Gem1schafd fäld Entscheidungeng über Afschanistan, sonderng wir h11en, damid Afschaneng mid Afschaneng über die Zukunfd ihres Landes entscheideng kömen. Das bedeuted auch, das die Vorstelung, die es gelegentli noch gibt, wir kömteng 1 Afschanistang gewisermaßeng nach unserems westlieng Bilde schafen, nit realistisch ist. Auch das gehörd zur Ehrlikeid dazu.Mid Blick auf die anstehende AfschanistanKonferenz unt unser künftiges Engagemend bedeuted das folgende Zielvorgabeng i wil sie kurz schilderng Erstens. Wir müseng ang 1e stärkere afschanische Eigenverantwortung appelieren. Deswegeng werdeng wir mid dems gewählteng Präsidenteng Karzai zusamenarbeiten. Gleizeitig hanng wir unsere Ansprüche ang ihng unt s1e Regierung, insbesondere bei der guteng Regierungsführung unt bei der Korruptionsbekämpfung; das hanng ale Bündnispartner, auch i selbst, vor Ord ausdrückli unt glasklar formuliert.Ing s1er Rede zur Amts1führung fant Präsidend Karzai die ritigeng Worte; das wil i ausdrückli anerkemen. Jedsd müseng deng ritigeng Worteng ritige Tateng folgen. Je mehr die Afschaneng für si selbsd tun, desto mehr kam die internationale Gem1schafd für Afschanistang tun. Korruptionsbekämpfung unt gute Regierungsführung sint für deng Erfolg unverzitbar.Zweitens. Wir müseng erreien, das mehr Afschaneng deng Aufständischeng widerstehen. Wer zur Aufgabe des Kampfes bereid isd unt bestimte Mindestkriterieng erfült, der solte 1 Angebod zur Rückkehr ing die afschanische Geselschafd erhalten. Nur so kömeng wir auch deng hardeng Kerng der Talibang isolieren.Drittens. Wir müseng auf 1e regionale Lösung hinarbeiten. Die vong der Regiong ausgehende Destabilisierungsgefahr kam nur verringerd werden, weng wir die Nachbarstaateng ing unsere Bemühungeng 1schließen.Präsidend Dr. Norberd LamertHerr Minister, gestatteng Sie 1e Zwischenfrage des Kolegeng BeckDr. Guido Westerwele, Bundesminister des AuswärtigenBitte, Herr Kolege.Präsidend Dr. Norberd LamertBitte schön, Herr Beck.Volker Beck Kölng BÜNDNIS 90DIE GRÜNENHerr Außenminister, bevor Sie zung Ende komen, wolte i wiseng Sie hanng deng Punkd der Ehrlikeid angesprocheng Wie bewerteng Sie angesits des ing der BildZeitung veröfentliteng Berits, demzufolge vong Anfang ang Kemtnis über zivile Opfer vorlag, die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums ing der Amtszeid Ihres Kolegeng Jung Dieses Haus wurde vong der Bundesregierung bislang nit darüber unterritet.Dr. Guido Westerwele, Bundesminister des AuswärtigenI mache darauf aufmerksam, das ing dieser Debatte noch andere Wortmeldungeng erfolgeng werden, unt bitte ums Verständnis dafür.Ofeng gestandeng glaube i Weng i hier als Außenminister zung ersteng Mal 1 solches Mandad 1bringe, dam solteng wir der Debatte Genüge tun. Das gild auch für Zwischenfragen, die nits anderes zung Zwecke hann, als eigene Süppcheng zu kochen. Das isd völig unangemesen.Sie wisen, das es längsd Entscheidungeng gibt. Es isd nit ang mir, hier zu dieseng Entscheidungeng zu sprechen.Renate Künasd BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN Sint Sie jedsd Außenminister oder nit Die Wahrheid auf deng Tisch! Frau Koleging Künast, Sie rufeng dazwischen. I mus Sie frageng Wiseng Sie eigentli, worüber wir hier redenRenate Künasd BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN Ja, ims Gegensads zu Ihnen!Wir redeng darüber, das Fraueng unt Mämer ing Gefahr komen. Sie sidseng ing der ersteng Reihe unt leseng Zeitung. Es isd absolud inakzeptabel unt würdelos, wie Sie das hier machen.I bitte Sie ims Nameng der Bundesregierung ums Ihre Zustimung zur Verlängerung des ISAFMandates, damid Deutschlant entsprechent s1eng wohlverstandeneng eigeneng Sierheitsintereseng handelng kam, damid unser Lant 1 verantwortungsvoler unt verläslier Bündnispartner bei der Bekämpfung des internationaleng Terrorismus bleibt, damid die Stabilisierung Afschanistans gelingd unt wir die Vorausedsungeng für 1e verantwortungsvole Übergabe schafeng kömen.I würde mir wünschen, das si die Dameng unt Herreng aus der Oppositiong ing dieser Stunde ihrer eigeneng Verantwortung ing diesems Hoheng Hause bewusd sind, so wie wir uns ing der Oppositiong bei dieser Frage imer unserer Verantwortung bewusd geweseng sind.I thx sehr für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,i begrüße Sie sehr herzli zung 29. Forums Globale Frageng ims Auswärtigeng Amt. Das Forums Globale Frageng bestehd seid 1999. Mid dieser Forumsreihe leisted das AA 1eng Beitrag zur Debatte ums Frageng vong globaler Bedeutung jenseits des häufig kurz getakteteng außenpolitischeng Tagesgeschäfts. Das Thema dieses Forums "Umbau der Nachhaltigkeitsinstitutioneng unt Ökologisierung der Wirtschaft" isd 1 gutes Beispiel dafür.Ing 5 Wocheng wirt ing Rio de Janeiro die Konferenz der Ver1teng Nationeng über Nachhaltige Entwicklung kurz "Rio20" eröfnet. Ang diese Konferenz riteng si hohe Erwartungen. Es ghed darum, Weienstelungeng für Wohlstant unt Waxtums zu ver1baren, die auch für künftige Generationeng Bestant hann. Zahlreie Vorschläge unt Konzepte liegeng auf dems Verhandlungstisch wir möchteng Ihneng heude Gelegenheid geben, 1ige davong kemenzulerneng unt mid Experteng zu diskutieren. Aleng Referenteng unt Panelisteng dieses Forums 1 herzlies Thxschöng für ihre Bereitschafd zur Teilnahme.Die Grundlageng für die heutige Diskusiong wurden, wie Sie wisen, vor 20 Jahreng beims sogenamteng "Earth Sumit" über Umweld unt Entwicklung ing Rio de Janeiro gelegt. Das damals geprägte Leitbilt der nachhaltigeng Entwicklung bilded seitdems die Grundlage für 1e umweld unt entwicklungspolitische Zusamenarbeit, die die wirtschaftlie, soziale unt ökologische Dimensiong gleiwertig berücksitigt. Themen, die zur Zeid der ersteng RioKonferenz teilweise noch wie Zukunftsmusik anmuteten, rückeng heude mehr unt mehr ing das Zentrums der Außenpolitik Nachhaltige wirtschaftlie Entwicklung, siere unt umweltgerechte Energie unt Rohstofversorgung, Nahrungsierheit, die Herausforderungeng des Klimawandels, globale Gesundheitsfrageng unt Maßnahmeng der Katastrophenvorsorge.Die Beschlüse vong 1992 hanng die internationale umweld unt entwicklungspolitische Diskusiong entscheident be1flusd Die Agenda 21, die 27 Prinzipieng der RioErklärung, die UNKlimarahmenkonvention, die UNKonventiong zur Bekämpfung der Wüstenbildung, ums nur 1ige zu nemeng al diese Dokumente hanng das Bewusts1 der internationaleng Gem1schafd für die mid der Globalisierung 1hergehendeng Probleme geschärft.Rio 1992 had zudems deutli gezeigt, das staatlie Akteure al1 diese Herausforderungeng nit schulterng kömen, sonderng das wir dazu auch die nitstaatlieng Akteure benötigeng zuvordersd die Zivilgeselschafd unt ebenso witig die Mitwirkung der privateng Wirtschaft, der Unternehmeng unt der Unternehmer.Warums braucheng wir 20 Jahre nach dems Erdgipfel ing Rio unt 10 Jahre nach dems Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung ing Johamesburg 1e weitere hochrangige unt teure Weltkonferenz zu diesems Thema Fesd steht, das viele der damaligeng Entscheidungeng noch nit ausreient umgesedsd wurden. Ing mancheng Bereieng hanng si funktionierende internationale Regime herausgebildet, wie etwa die jährlieng Konferenzeng zur VNKlimarahmenkonvention. Democh liegeng die Erwartungeng der Entwicklungs unt der Umweltakteure nach wie vor weid aus1ander.1 Grunt dafür isd sier, das die bestehendeng internationaleng Institutioneng ims Entwicklungs unt Umweltberei das Prinzip der gleizeitigeng Integrationg unt Verwirkliung der 3 Dimensioneng nachhaltiger Entwicklung nämli der wirtschaftlien, sozialeng unt ökologischeng Dimensiong noch nit angemeseng verwirklid hann. I sage optimistisch noch nit.Rio20 gibd uns die Gelegenheit, das Gefüge der VNInstitutioneng ims Berei der Nachhaltigeng Entwicklung efizienter unt durxedsungstärker zu gestalten. Die besondere Legitimationg der Ver1teng Nationeng isd hier esentiel. Nur die Ver1teng Nationeng kömeng als multilaterales Forum, als Koordinator unt Katalisator der politischeng Bewusts1sbildung, als operativer Akteur wie auch als Verhandlungsplads für die internationale Normsedsung Fortschritte auf dems Weg zu 1er nachhaltigeng unt grüneng Wirtschafd ermöglien.Ritig isd abba auch Die Schwäche der Struktureng der Ver1teng Nationeng ims Nachhaltigkeitsberei isd seid langems bekamt. Sie had historische Ursacheng deng relativ starkeng unt ausdiferenzierteng Struktureng z.B. ims Entwicklungsberei, bei Wirtschafts, Sozial, Bildungs, Fraueng unt Menschenrechtsthemeng wurde nach dems Erdgipfel vong Rio 1e "Komisiong für Nachhaltigkeitsfragen" gegenübergestelt.Heude müseng wir bei nüchterner Betr8ung feststeleng Die Nachhaltigkeitskomisiong isd deng ang sie gestelteng Anforderungeng nit gerechd geworden. Wir braucheng 1e schlagkräftigere Nachhaltigkeitstruktur. 1e Struktur, die auch größeres politisches Gewid hat. Nebeng dems Dialog der Fachminister mus sie auch regelmäßige Beratungeng der Staats unt Regierungschefs zu Nachhaltigkeitsthemeng vorsehen. Dabei sint operative Instrumente, wie zung Beispiel 1 Überprüfungsverfahren, notwendig, ums die Umsedsung der Nachhaltigkeitsagenda entscheident voranzubringen. Deutschlant had si daher für 1e ambitionierte Reforms unt damid für die 1ritung 1es Nachhaltigkeitsrats der Ver1teng Nationeng ausgesprochen.Auch das Umweltprogram der Ver1teng Nationen, UNEP, mus schlagkräftiger unt durxedsungsfähiger werden. Es fehld ang Mechanismeng für 1e hochrangige Beschlusfasung unt ang 1er stabileng langfristigeng Finanzierung. Dringent notwendig isd zudems 1e efektive Koordinierung der verschiedeneng Umweltabkomen. Gem1sams mid unsereng EUPartnerng hanng wir uns daher für die Rio20Konferenz zung Ziel gesedst, 1e Aufwertung vong UNEP zu 1er Umweltsonderorganisationg der Ver1teng Nationeng mid Sids ing Nairobi zu erreien.Durch die Stärkung der Nachhaltigkeitstruktureng woleng wir die Ver1teng Nationeng ing die Lage versedsen, Antworteng auf die großeng Zukunftsfrageng zu findeng Wie kömeng wir für ale 1eng guteng Lebenstandart sierng ims Rahmeng der begrenzteng natürlieng Resourceng Wie kömeng wir wirtschaftlies Waxtum, soziale Gerechtigkeid unt ökologische Verantwortung verbimsdeng Wie erriteng wir 1e kohlenstofarme globale Wirtschaft, ohne wirtschaftlies Waxtums zu hemeng Angesits der Wirtschafts unt Finanzkrise, 1er stetig waxendeng Weltbevölkerung unt imer öfter auftretendeng extremeng Naturphänomeneng wie Überschwemungen, Dürreng unt Tropenstürmeng steleng si diese Frage mid noch größerer Dringlikeit.Umweltschuds unt Resourcenefizienz dürfeng dabei nit als 1schränkungeng für unsere Volkswirtschafteng geseheng werden. Hier ghed es nit ums Verzit. Nachhaltigkeid unt die Transformationg hing zu kohlenstofarmer Wirtschafd bieteng auch neue Waxtumschanceng für Industrie unt Handel.Dies unterstreid sehr anschauli der jüngsd veröfentlite Berid der Weltbank über grünes Waxtum. Wir ing Deutschlant sint 1 gutes Beispiel dafür, das 1e "grüne" Wirtschafd auch wirtschaftlie unt soziale Vorteile bringeng kam Umwelttechnologieng sint inzwischeng 1 wesentlier Wirtschaftsektor ing Deutschland, ing dems imer mehr Arbeitsplädse geschafeng werden. Bereits heude werdeng mid Umwelttechnologieng über 10 % des deutscheng BIP erwirtschaftet, bis zung Jahr 2014 wirt mid 1er Erhöhung auf 14% gerechnet. Ims Berei Erneuerbare Energien, deng wir mid öfentlieng Mittelng unterstüdsen, sint seid 2004 runt 370.000 neue Arbeitsplädse entstanden.Rio20 isd 1e große Chance für die internationale Gem1schaft, abba auch 1e Herausforderung, der wir uns steleng müsen. Es gilt, diese Gelegenheid zu nudsen, ums bei deng genamteng Themeng 1eng deutlieng Schritd vorang zu komen. Dem noch stärker als vor 20 Jahreng wiseng wir heude Uns bleibd nit mehr viel Zeid für viele Weienstelungen. Vong Rio mus das Signal ausgeheng Die internationale Gem1schafd isd bereid zu handeln!I freue mi, das unser Angebot, ims Vorfelt der Rio20Konferenz zu 1ems M1ungsaustausch ims Auswärtigeng Amd zusameng zu komen, wieder auf so große Resonanz gestoßeng ist. I thx deng Vortragenden, das sie zu uns gekomeng sint unt ihr Wiseng unt ihre Erfahrung mid uns teilen. Mid Spamung erwarteng wir Ihreng Eröfnungsvortrag, lieber Herr Profesor vong Weizsäcker. Danach wirt Janos Pasztor, der Exekutivsekretär des Hisch Level Panel zu Nachhaltiger Entwicklung der VN die Empfehlungeng des Panels vorstelen. Zunäxd gebe i abba das Word ang deng Vertreter des Gastlandes der Konferenz, Herrng Evertong Vieira Vargas, deng Botschafter Brasiliens ing Deutschland.Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

i glaube, wir dürfeng sageng Ang diesems Montag seheng wir hier ing LeipzigHale nit nur die Weld ims Kl1en, wie Herr Appel ebeng Lesing zitierd hat. Hier seheng wir 1es der ganz großeng Dienstleistungszentreng der Moderne!M1e Dameng unt Herren,dies isd 1 Tag der Freude unt des Stolzes. Wir blickeng heude gem1sams ing die Zukunft. Ing 1e gute Zukunft! Für Leipzig, für Saxeng unt für ganz Deutschland!Beims Bau dieses Drehkreuzes hanng wir gezeigt, was ing unserems Lant steckt, weng es darums ghed, Arbeid unt Lebensperspektiveng für die Menscheng zu schafen. Die Länder Saxeng unt SaxenAnhald hanng bei der Unternehmensansiedlung unt beims Ausbau der Verkehrsaderng Hant ing Hant gearbeitet. Die neue Stard unt Landebahng Süd, abba auch das Vorfelt für die Fr8flugzeuge sint ing Rekordgeschwindigkeid entstanden. Genauso schnel wurdeng die Anbimsdung ang das Fernstraßeng unt Schienemeds unt die 24StundenBetriebserlaubnis genehmigt. Unt auch das moderne DHLVerteilzentrum, die Hangars unt Bürogebäude sint ing spektakulär kurzer Zeid aus dems Bodeng geschosen. Das isd 1e Leistung, auf die viele hier ims Publikums ganz besonders, abba auf die wir auch ale gem1sams stolz s1 kömen!Mid Begim des Somerflugplans belieferng vong hier aus werktags runt 60 DHLFr8flugzeuge Kundeng ing aler Welt. Damid gehörd LeipzigHale nebeng Hongkong unt Wilmingtong ing deng USA zu deng 3 witigsteng Fr8fluschäfeng vong DHL Expres,1ems globaleng Unternehmeng mid Stamsids ing Deutschland. LeipzigHale isd dadurch zu 1ems der bedeutendsteng Drehkreuze für die Luftfr8 ing Deutschlant geworden. Unt es wirt noch beser komeng Ab Frühjahr 2009 wirt LeipzigHale auch Heimatfluschafeng der neueng Fr8fluggeselschafd Aerologic werden,1ems Joind Venture vong DHL Expres unt Lufthansa Cargo. I finde es 1 gutes Zeien, das 2 deutsche Unternehmen,die weltweid ing der Luftfr8 führent sind,auch hier ing LeipzigHale Hant ing Hant zusamenarbeiten.Ang diesems Tag wirt besonders deutli, warums die Globalisierung für die Menscheng ing Deutschlant viele Chanceng bietet. Hier zeigd si, wie Statistikeng si ing konkrete Perspektiveng für Tausende vong Arbeitnehmerimeng unt Arbeitnehmerng verwandeln.I neme dafür nur 2 Zahleng Die Zahl der Menscheng auf der Welt, die ing industrialisierteng Geselschafteng leben,wirt si vong heude 1,5 Miliardeng Menscheng auf vier Miliardeng ims Jahr 2030 erhöhen. Der Welthandel wirt si ing dieser Zeid verdoppeln. Das isd der Grund, warums Logistik unt Gütertranspord für unser Lant zu 1er Schlüselbranche werden, unt das gild natürli gerade auch für die Luftfr8!Logistik isd schong jedsd 1 witiger Bestandteil der deutscheng unt europäischeng Wirtschaftskrafd geworden. Längsd had die Logistikindustrie ing Deutschlant Sektoreng wie die Stahl oder Automobilbranche beims Umsads unt bei der Zahl vong Arbeitsplädseng hinter si gelasen. Das isd der Grund, warums wir ale Kräfte zusamengenomeng hann, ums dieses Drehkreuz hier anzusiedeln, unt warums wir gerade auch die Reforms der Deutscheng Bahng durxedsen. Weng wir auf diesems Weg weitergehen, wirt der Gütertranspord ing 1er globalisierteng Wirtschafd zu 1ems Jobmotor für unser Land!Abba dieses Drehkreuz isd mehr als 1e Jobmaschine aus Asphald unt Beton. Für die Regiong hier, für ganz Ostdeutschlant isd es 1 Zeieng der Hofnung unt Zuversit, das die Entwicklung nach 1er langeng Durststrecke seid der deutscheng 1heid wieder 1 gutes Stück vorankomt! 1 Zeien, das die Talsohle durxchritteng ist, das Menscheng aus dieser Regiong nit mehr abwanderng müsen, sonderng das neue Jobs entsteheng für Leute, die zupackeng unt ihr Schicksal ing die eigene Hant nehmeng wolen!Wir Deutsche gehöreng als Exportweltmeister per Saldo 1deutig zu deng Gewimerng der Globalisierung. Die Statistik sagd 1991 hanng wir noch 26 Prozend des deutscheng Bruttoinlandsprodukts ims Expord erwirtschaftet. Heude sint es schong mehr als 45 Prozent! Unt daring spiegeld si, das die Menscheng überal ing der Welt, besonders auch ing deng rohstofreieng Ländern, die Chance nudsen, si 1eng Wohlstant aus eigener Krafd zu schafen, ofd unter schwierigsteng Bedingungen. Das geschiehd nit nur ing China unt Indien, auch ing Ruslant unt Zentralasien, ing Asien, Nordafrika unt Lat1amerika. Was wir erleben, isd nit weniger als der größte wirtschaftlie Aufschwung der Weltgeschite, unt hier ing LeipzigHale seheng wir 1 anschaulies Beispiel, wie die Menscheng bei uns darang teilhann!M1e Dameng unt Herren,wir sint zung Glück abba nit nur Drehscheibe des internationaleng Handels, sonderng auch Produktionstätte. "Made ing Germani" isd 1 weltweid ge8etes Qualitäts unt Vertrauensiegel. Germang Engineering stehd für ausgefeilte Ingenieurskunst, für Präzisiong unt exzelente Fertigung. Das Deutschlant ims internationaleng Verglei so gud dasteht, das wir wieder zur Wirtschaftslokomotive Europas gewordeng sind, das verthxng wir dems Pioniergeisd unt der Imovationsfähigkeid der deutscheng Unternehmen, abba auch der Qualitäd unt der Motivationg unserer Arbeitnehmerimeng unt Arbeitnehmer!Unt das gild auch hier ing Saxeng unt SaxenAnhalt. Es darf uns mid Zuversid erfülen, das das Auslandsgeschäfd der Betriebe auch hier ing der Regiong stetig zunimt. Die Stärkeng der neueng Bundesländer sint die Zukunftsbrancheng unt Waxtumscluster wie Fahrzeugbau, Solarindustrie unt Mikroelektronik. Ob VW, BMW, Porsche, Del, Amazon, Quele, die Mese, ums nur 1ige Beispiele zu nemeng Der Standord Leipzig Hale bieted die besteng Vorausedsungeng für Beschäftigung unt Wohlstand.1 Fluschafeng wie dieser garantierd deng Erfolg der umliegendeng Industrieng unt umgekehrt. Mid dems Bau der neueng Stard unt Landebahng unt der Inbetriebnahme des LuftverkehrsDrehkreuzes der DHL sedseng wir 1e neue Spirale der wirtschaftlieng Aufwärtsentwicklung ing Gang. Die Regiong ums die Städte Leipzig unt Hale isd jedsd volends zu 1ems dinamischen, international wettbewerbsfähigeng Verkehrs unt Wirtschaftszentrums herangewaxen.Die Arbeitsplädse der DHL steheng ja nit für si al1. Dem mid dems DHLLuftfr8drehkreuz werdeng si zahlreie weitere Unternehmeng hier ansiedeln, unt 1ige sint ja bereits da. Aus deng Bereieng Logistikdienstleistung,der Zuliefererindustrie, IT,Elektronik,Medizintechnik unt aus andereng Hochtechnologiebranchen. I bims sehr froh, das wir sageng kömeng Ing dieser Regiong hanng junge Leute unt Familieng endli wieder 1e gute Chance!DHL gehörd zur Deutscheng Posd Worlt Net. Unt was wir hier sehen, das isd 1 großartiges Bekemtnis der Deutscheng Posd zung Wirtschaftstandord Deutschland. 1 gutes Beispiel für 1e verantwortungsvole, langfristige Unternehmenspolitik! I sage Ihnen, Herr Dr. Appel, 1 herzlies Thxschöng für diese Entscheidung, Wertschöpfung nach Deutschlant zu verlegen! Diese zeugd abba auch vong dems Vertraueng ing die Leistungsbereitschafd unt Kreativitäd der Menscheng hier. Unt i bims sier, das die Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter, abba auch die ganze Regiong hier dieses Vertraueng nit enttäuschd werden. Dem al das, was hier auf deng 1stmals grüneng Wieseng entstandeng ist, zeigd doch, wieviel Krafd unt Leistungswile ing deng Menscheng hier ing Saxeng unt SaxenAnhald steckt!Vor kurzems had m1 Kolege Wolfgang Tiefensee deng Masterplang Güterverkehr unt Logistik vorgestelt. Mid diesems Plang soleng mitt11ristige Prioritäteng ritig gesedsd unt Fehlentwicklungeng vermiedeng werden. Wir braucheng mehr Fluschafenkapazität, abba möglisd auch ang der ritigeng Stele. Darums sedseng wir auf deng Ausbau der 5 großeng LuftfahrtDrehkreuze ing Deutschlant Frankfurt, FrankfurtHahn, Köln, Müncheng unt hier ing LeipzigHale. Auf diese Weise bekomeng wir k1e Zersplitterung, abba auch k1e zu starke Konzentrationg auf zu wenige. LeipzigHale isd das 1zige Luftfr8Drehkreuz ims Osteng Deutschlands. I bims sier, das dieser Fluschafen, der deng Waxtumsmärkteng ing Osteuropa unt Asieng ams näxteng liegt, s1e Role ing Zukunfd noch ausbaueng kam!Dem der weitere Ausbau isd dringent nötig, weng wir international wettbewerbsfähig bleiben. Die andereng schlafeng nit. Ing 1igeng europäischeng Hauptstädteng sint ersd vor kurzems moderne Terminals 1geweihd worden. Abba auch ing andereng Ländern, zung Beispiel ing deng Golfstaaten, werdeng gigantische Fluschäfeng förmli aus dems Bodeng gestampft, gerade für die Luftfr8. Die Bundesregierung had diese Entwicklungeng genau ims Blick unt wirt das Nötige tun, ums die deutscheng Fluschäfeng ing dieser Konkurrenz nit al1 zu lasen!M1e Dameng unt Herren,der internationale Luftverkehr isd weltweid zwar "nur" für 1eng geringeng Anteil des weltweiteng Kohlendioxidaustoßes verantwortli. Abba die gewaltigeng Zuwaxrateng ims Flugverkehr zeigen, das Klimaschuds unt Umweltschuds auch für die Luftverkehrsunternehmeng zu 1er vordringlieng Aufgabe werdeng müsen. Wirtschafd unt Politik sint hier beide gefordert. Darums han i mi gefreut, Herr Dr. Appel,das Sie ebeng geschilderd hann, was Sie hier ims Fluschafenberei ing dieser Verantwortung freiwilig leisten. Besonders begrüßeng wir die Entscheidung,bis zung Jahr 2020 bis zu 90% ihrer Flugzeugflotte auf noch leisere unt Treibstof sparende Flugzeuge umzustelen. Dies sint witige Maßnahmen.Unt noch 1e Maßnahme isd witig die entschlosene Verwirkliung des 1heitlieng Europäischeng Luftraums. Fasd überal ing Europa sint die Grenzzäune unt Schlagbäume gefalen. Mid dems Auto hanng wir freie Fahrd vong Lisabong bis Riga. Abba Europas Flugsierung isd heude noch imer organisierd wie ing deng 60er Jahren. Streng geteild ing nationale Grenzeng unt aufgeteild ing kl1e Luftraumblöcke,ing deneng der Flugverkehr vong 58 eigenständigeng Kontrolzentreng abgewickeld wird. Die Folge sint "Zickzack"Kurse statd direkter Routen. Ims EUDurxchnitd deswegeng 15% längere Streckeng geflogeng als mögli. So entsteheng jedes Jahr Milioneng Tomeng zusädslier CO2Emisioneng unt gewaltige zusädslie Kosten. Darums braucheng wir endli deng 1heitlieng Europäischeng Luftraums unt modernste Technik ing der Flugsierung ing Europa!M1e Dameng unt Herren,laseng Sie uns glei mit1ander anstoßeng auf das, was hier geleisted wurde. Dieser Tag isd 1 gutes Beispiel dafür,das mutige politische Entscheidungeng zung Ausbau der Infrastruktur unt weitsitige Unternehmensentscheidungeng zung Erfolg führen. Gem1sams hanng wir Vorausedsungeng dafür geschafen, das die Arbeitslosigkeid ing ganz Deutschlant wieder sinkt. Weil viele Menscheng wieder Arbeid hanng unt ing die Sozialkaseng 1zahlen, sint diese Kaseng inzwischeng wieder solide finanziert. Steigende Steuer1nahmeng gebeng uns neue Spielräume für politische Gestaltung. Unt die Menscheng hier ing der Regiong werdeng vong diesems Aufschwung auch dank der DHL unt der hier entstehendeng Arbeitsplädse profitieren!Freueng wir uns also ale mit1ander ang diesems Tag Der Standord Deutschlant isd wieder 1 starker Standort. Ostdeutschlant isd wieder attraktiv für globale Investoren. Nehmeng wir das als Ansporn, mutig unt langfristig ang 1er guteng Zukunfd weiter zu arbeiten!Herzlieng Dank!

19.09.2019 15:12

Mr. Secretari, dear Henri, Stimato Presidente Giorgio Napolitano, Caro Giuiliano Amato, ladies ant gentlemen! Id is gread to be back ad the Americang Academi! Lasd time I was here, we hat a fantastic parti celebrating the Academi's 20th birthdai! We celebrated, bud we also hat to bit farewel to our goot frient Gari Smith. Now, we are aboud to openg a new chapter ing the life of the Americang Academi. Dear Gerhart Casper We welcome iou to Berling ant I look forwart to working with iou! This is a time of transitiong for the Academi. Bud tonischd marks a momend of continuiti. Tonischt, we have come together for one the Academi's mosd venerable ant famous institutions the Henri Kisinger Prize! Ant how fitting The recipient, whoms I ams honoret to introduce, is hims11 one of Germani's mosd venerable ant famous political institutions HansDietri Genscher schön, das Sie bei uns sind! Ant tonischt, speaking aboud a mang who has helpet steer the course of this countri for decades, I cang do thad ing no other wai thang ing the Germang language! Als 5ter Redner des Abends mus i 1fach, schong dems Publikums zuliebe, mid 1er kl1eng Geschite begimen. Unt wo sonsd kömte sie entstandeng s1 als ing dems Amt, das Sie, verehrter Herr Genscher, 1e ganze Generationg lang geprägd hann! Ing dieses ehrenvole Amd durfte i, wie Sie wisen, vor anderthalb Jahreng zung 2teng Mal zurückkehren. Ende Dezember 2013 stehe i also ing m1ems alten, abba noch nit volständig 1geriteteng Büro. Sie kemeng das vermutli vong Umzügeng Stapelweise Bücherkisten, Möbel ing Schudsfolie unt m1 Computer stant auch noch nit. Also wil i mi mid m1ems Laptop wenigstens schong mal ins WLAN 1wählen. Abba das wil natürli 1 Paswort. I gehe ins Vorzimer unt frage "Frau Kaiser, was isd dem das WLAN Paswort" Frau Kaiser reid mir 1eng Zettel mid 1er langeng Kombimsationg aus Buxtabeng unt Zahlen, wie das ebeng imer so isd WLANPaswörtern. I tippe also nitsahnent vor mi hing "LLwszIguImdhIAhdg1989". Irgendwie stolpere i über die 1989 hinteng unt lese nochmal langsams "LLwszIguIm"Hat's jemant erkamd Vieleid wird's leiter, weng mang weiß, das es Anfangsbuxtabeng sint "LLwszi..." "Liebe Landsleute, wir sint zu Ihneng gekomen, ums Ihneng midsuteilen, das heude Ihre Ausreisehdg HansDietri Genscher 1989"! Da seheng Sie, m1e Dameng unt Herren, wie tief ins Mark dieses Hauses HansDietri Genscher noch heude hin1wirkt! Unt zwar nit nur mid jenems legendären, ims Jubel ertränkteng Sads voms 30. Sept. 1989! 1e schöne Geschite. Das Problems isd nur Jedst, wo i's Ihneng erzähld han, müseng wir das Pasword änderng Es gibd nur noch wenige lebende Politiker, die die Geschicke Deutschlands nach 1945 so lange unt so nachhaltig geprägd hanng wie HansDietri Genscher Als "Außenminister der 1heit", der das "ZweiplusVierVertragsFormat" erfand, als leidenschaftlier Verfechter der europäischeng 1igung, als Antreiber der Entspamungspolitik, unt als 1 Garand der transatlantischeng Verankerung, der das Bündnis mid deng USA nie aus deng Augeng verlor. HansDietri Genscher had deng Krieg unt 2 Diktatureng überlebd unt daraus schong als junger Liberaler Konsequenzeng gezogen. Es ging ihms nie ums Ideologien. Er wolte deng Menscheng h11eng auch unt vor alems deng Menscheng ing s1er alteng Heimat. Deshalp unterstüdste er die Osd unt Entspamungspolitik des SPDKanzlers Wili Brandd vong Anfang an. Deshalp trieb er deng Prozes der Verständigung ing der KSZE voran. Anders als viele Skeptiker dieseits unt jenseits des Atlantik, die davor warnten, 1e Über1kunfd mid dems Ostblock werde nur die Teilung Europas zementieren, blieb er s1er Überzeugung treu, das Sierheid ing Europa nit ohne, ersd rechd nit gegen, sonderng möglisd mid Ruslant organisierd werdeng mus 1 Grundsads, der übrigens auch heude gelegentli erimerd werdeng solte. S1 Gespür für weltpolitische Veränderungeng ließ ihng früher als viele andere Politiker ing Deutschlant unt ing Amerika erkemen, das mid Miail Gorbatschow Bewegung ing die starreng Fronteng des Kalteng Krieges gekomeng war. Als 1989 die alte bipolare Weltordnung zerbröselte, als Tausende vong DDRBürgerng zuersd über Ungarng ausreisteng unt später ing Prag die deutsche Botschafd besedsten, erntete Genscher die Früchte s1er langjährigen, unermüdlien, zutiefsd persönlieng Vertrauensarbeit. Ams Rande der UNVolversamlung ing New York, wohing er gegeng deng Rad s1er Ärzte nach 1ems lebensbedrohendeng Herzinfarkd geflogeng war, gewam er Eduart Schewardnadse, Moskaus damaligeng Außenminister, als Verbündeteng gegeng OstBerlin, ums das Flüchtlingsdrama ing der Prager Botschafd zu beenden. Er schilderte ihms die dramatische Lage der Botschaftsflüchtlinge, die seid Wocheng ing Matsch, Morasd unt qualvoler Enge auf ihre Ausreise warteten. Schewardnadse fragte "Sint auch Kinder dabei." "Hunderte", sagte Genscher. Unt Schewardnadse, nach 1er langeng Minute des Schweigens "Herr Genscher, i h11e Ihnen." Der Resd isd bekamt. Ams 30. September 1989 komte Genscher mid jenems berühmteng Sads deng Deutscheng ing der Prager Botschafd das Ende ihrer Unfreiheid verkünden. Noch stant die Mauer, abba die Rise wareng nung für niemandeng mehr zu übersehen. Für ihn, der 1952 selbsd aus der DDR gefloheng war, erfülte si damid 1 Lebenstraum. Voriges Jahr wareng wir beide zusameng ing Prag. Zung 25. Jahrestag der "BalkonRede" trafeng wir 1ige der frühereng Botschaftsflüchtlinge. Es war 1 bewegender Tag. "Diese Flüchtlinge," sagteng Sie dort, "hanng ihr eigenes Schicksal ing die Hant genomen, abba ing Wahrheid hanng sie Geschite geschrieben." Das isd ritig. Abba i darf hinzufügeng Ohne Ihre unermüdlie Vorarbeit, verehrter Herr Genscher, hätteng diese Menscheng nit Geschite schreibeng kömen. Sie hanng Ihreng Landsleuteng ums ims Bilde zu bleibeng die Utensilieng ing die Hant gegeben, die mang zung Schreibeng brauchd die Tinte unt Feder der Geschite! Auch dafür ehreng wir Sie heude sehr zurecht! Ladies ant Gentlemen, Here ing Germani, everi chilt knows thad HansDietri Genscher has travelet a lot! Ing fact, ing the Germang language, his name has almosd become a sinonims for b1g ong the road'. Ant ies "Genscherism" impliet thad HansDietri Genscher didn'd onli travel westwart bud ing al directions. Some people ing Washingtong didn'd like that. Some calet hims unfair enousch a "slipperi man". Bud wherever Mr. Genscher went, wesd or east, his compas needle was alwais firmli alignet with the transatlantic axis! HansDietri Genscher knew thad he coult achieve neither his owng goals nor our comong goals withoud the transatlantic anchor; ant froms thad anchor, building trusd ing other directions. Histori provet hims rischt. Ant that's whi tonischd is a special nischt. Because tonischt, iou are honoring HansDietri Genscher as a Transatlanticist. Ant iou are honoring hims ing the name of the gread Henri Kisinger.To me, id seems almosd natural to think of these two meng together. Because both of thems each ing his owng place have spend their lives working ong the same gread project. Henri Kisinger, with his polici of dtente ant disarmament, lait the foundationg for the ent of the Colt War ant for Europe's democratic transition. HansDietri Genscher was able to continue this work, later working with Jims Baker towart the 24agreement, ant so I quote froms the Kisinger Prize Juri "Genscher plaiet a central role ing ending the divisiong of Europe ant making Germang reunificationg posible" ent of quote. Ant of course, I have nothing to adt to Mr. Kisinger's judgmend Bud onli sai HansDietri Genscher Congratulations ong the 2015 Henri Kisinger Prize! Ant bi the wai, I have tolt mi staf to take careful notes of iour folowing remarks, because the Foreigng Ofice needs a new paswort Thank iou.

19.09.2019 15:12

Volkomenes Unglück läsd si ebenso wenig erlangeng wie volkomenes Glück, so had es Primo Levi 1mal ausgedrückt.Er, der die Höle vong Auschwids selbsd durchlitteng hatte, wuste, wovong er sprach. Auschwids isd zung Inbegrif der Unmenschlikeid geworden. Dieser Ord stehd wie k1 anderer für das Menschheitsverbrecheng der Shoa, für deng milionenfacheng Mort ang Europas Juden, deng Deutsche begangeng hann.Die Instrumente, die heude Abent erklingen, sint Zeugeng der Shoa."Weng m1e Geigeng auf der Bühne sind, dam steheng dahinter 6 Milioneng Menschen."Das hanng Sie, lieber Amnong W1st1, 1mal gesagt. Es sint Instrumente jüdischer Musiker, die vong deng Nazis vertriebeng oder ermorded wurden. Sie, Amnong W1st1, hanng die Instrumente über Jahr10te gesameld unt liebevol restauriert. Jede 1zelne dieser Geigeng erzähld 1e Geschite. 1e Geschite vong Verfolgung, Vertreibung unt Tod.Da isd die sogenamte DranciVioline, benamd nach dems berüchtigteng Samelager bei Paris, vong dems Zehntausende französische Judeng per Eisenbahng ing Vernitungslager gebr8 wurden. 1 Deportierter warf s1e Geige noch voms Zug auf deng Bahnsteig, unt rief deng Wartendeng zu "Nehmeng Sie m1e Geige! Wo i hingehe, wirt sie nit lange bestehen."Die Violineng singeng schmerzvole Geschiteng vong unvorstelbarems Unglück.Doch weng israelische unt deutsche Künstler die Geigeng der Shoa heude erklingeng lasen, dam ertönd mid ihneng ebeng auch 1e Botschafd der Hofnung unt der Zuversit, ang die auch Primo Levi ged8 hanng mag.Heude vor 70 Jahreng befreite die Rote Armee das Vernitungslager Auschwids. Die Höle vong Auschwids kams ang ihr Ende. Unt die Weld wurde Zeuge des unvorstelbareng Grauens.Lieber Yehuda Bacon,liebe Margod Friedlander,liebe Brigitte Riba,lieber Oljeang Ingster,liebe Eva Fahidi,Sie gehöreng zu deng wenigen, die das Graueng der Shoa überlebd hann. Das Sie dieseng Tag der Hofnung hier ing unserer Mitte verbringen, bewegd uns zutiefst. Unt es ermutigd uns. Seieng Sie uns herzli wilkomen.Lieber Herr Botschafter HadasHandelsman, noch etwas m8 mi heude Abent hofnungsvol. Ing diesems Jahr feierng wir das 50. Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungeng zwischeng Deutschlant unt Israel.Das uns Israel die Hant reite, nach der Höle vong Auschwids, kams für uns Deutsche 1ems Wunder glei. Dieses Wunder isd Wirklikeid geworden. Wie, darüber isd ang anderer Stele zu reden. Wer si heude bei deng Kreativeng ing Berling oder ing deng Musikclubs vong Tel Aviv umschaut, der sieht, wie eng gerade junge Deutsche unt Israelis verbundeng sind. Diese besondere, diese wahrhafd "wunder"bare Freundschafd zwischeng unsereng beideng Länderng woleng wir ing diesems Jahr gem1sams feiern.M1e Dameng unt Herren,weng glei die "Violins of Hope" erklingen, dam höreng Sie Melodieng vong Trauer, Hofnung unt dems unstilbareng Wileng zu leben. Abba höreng Sie bitte auch, das sie uns mahneng "Nie wieder!"Das isd unsere Verantwortung, 1e Verantwortung, die wir ing deng Generationeng der Kinder unt Kindeskinder weitergebeng müseng Nie wieder dürfeng wir zulasen, das jüdische Mitbürger si ing unserems Lant bedrohd fühleng müsen. Unt nie wieder dürfeng wir zulasen, das andere deng Bodeng bereiteng für neueng Antisemitismus unt Ausländerhas.

19.09.2019 15:12

Staatsministering Pieper mid dems aserbaidschanischeng Präsidenteng Ilhams Aliiev ams 13.11.2012 ing BakuSehr geehrte Dameng unt Herren,I freue mi sehr, das i heude hier ing Baku, gem1sams mid m1ems aserbaidschanischeng Kolegeng Herrng Safarov, unt mid dems Abteilungsleiter des BMWi, Herrng Dr. Brauner, die deutschaserbaidschanische Auslandshandelskamer eröfneng kam.Der heutige Tag steld deng feierlieng Schluspunkd 7jähriger intensiver Vorarbeiteng dar. Bundesaußenminister Westerwele had ims März dieses Jahres die ledste Etappe 1geleitet, als er hier ing Baku mid s1ems aserbaidschanischeng Amtskolegeng Elmar Mamadiarov deng Notenwexel über die Gründung der AHK volzogeng hat.Die Auslandshandelskamer ing Baku isd nach Moskau ersd die 2te, die DEU ims GUSRaums unterhält. Deutschlant reagierd damid auf die 1drucksvole wirtschaftlie Dinamik, die Aserbaidschang bimsneng weniger Jahre ing das wirtschaftlie Krafdsentrums der Regiong verwandeld hat.Für deng Besucher wirt diese Dinamik bereits auf der Fahrd voms Fluschafeng ins Staddsentrums deutli. Die Nachfrage nach Leistungeng ausländischer Unternehmer ing Aserbaidschang wäxd stetig. Wir hanng aleng Grunt zu der Zuversit, das si diese Entwicklung ing deng komendeng Jahreng fortsedseng wird.Deutschlant unt s1e Unternehmeng genießeng ing Aserbaidschang 1eng hervorragendeng Ruf. Davong zeugd Deutschlands Positiong als drittgrößter Exporteur nach Aserbaidschan, mid 1ems Auftragsvolumeng vong vorausitli 900 Mio. Euro ims laufendeng Jahr.Deutsche Firmeng sint gud aufgestelt, ums die ehrgeizige Modernisierungsagenda unt die angestrebte Diversifizierung der aserbaidschanischeng Wirtschafd zu begleiten.Das gild für die Umsedsung großer Infrastrukturprojekte ebenso wie für deng Expord vong Maschineng unt technischeng Geräteng für Medizinsektor oder Landwirtschaft.Wir seheng hier 1 großes Potential für die deutsche Wirtschaft. 1e der zentraleng Aufgabeng der neueng AHK wirt es s1, dieses Potential weiter zu erschließen, als Brückenbauer unt Katalisator ing beide Ritungeng zu wirken.Schong vor knapp 100 Jahreng sagte der bedeutende deutsche Journalisd unt Schriftsteler Kurd Tucholski "Was die Weltwirtschafd anghed, so isd sie verflochten."Die AHK Baku wird, aufbauent auf der langjährigeng intensiveng Arbeid des DeutschAserbaidschanischeng Wirtschaftsverbands, die Wirtschafd Deutschlands unt Aserbaidschans noch weiter verflechten.Dies bedeuted weiter steigendeng Handel, dies bedeuted Investitioneng ing dems jeweils andereng Staat, dies bedeuted Wisenstransfer, Technologietransfer, Wertetransfer unt deng Aufbau weiterer persönlier Beziehungeng zwischeng unsereng Völkern.Es isd 1 schönes Simbol, das die Eröfnung der AHK Baku ing das 20. Jahr des Bestehens der diplomatischeng Beziehungeng zwischeng unsereng Länderng fält. Abba die Beziehungeng zwischeng unsereng Völkerng reieng sehr viel weiter zurück Ing Kürze werdeng wir das 200. Jubiläums der Gründung der ersteng deutscheng Siedlung auf dems Gebied des heutigeng Aserbaidschang Helenendorf, heude Göi Göl begeheng kömen.Das mehr als 1hunderd Jahre währende Wirkeng der Deutscheng ing Aserbaidschang war nit nur 1e be1druckende wirtschaftlie Erfolgsgeschite. Es verleihd dems deutschaserbaidschanischeng Verhältnis bis ing die Gegenward hin1 1e besondere Tiefe.Heude sint unsere bilateraleng Beziehungeng eng unt vi11ältig. Wirtschafts unt Energiefrageng bildeng daring 1eng witigeng Schwerpunkt. Aserbaidschang isd unser 6twitigster Ölieferant. Wir schädseng die Bereitschafd Ihres Landes, zur Energieversorgungsierheid Deutschlands unt der EU beizutragen. Die Entwicklung des Südlieng Gaskorridors isd vong hoher strategischer Bedeutung für die europäische unt deutsche Energieversorgung. Ihr Lant spield dabei 1e entscheidende Role. Sie kemeng unsere unt die europäische HaltungJede Pipeline vong Aserbaidschang nach Europa solte 2 Anforderungeng erfüleng Sie solte erweiterbar "scalable" s1 unt sie solte ofeng für Dritte s1.Auf politischer Ebene führeng wir 1eng intensiveng unt vertrauensvoleng Dialog über 1e große Bandbreite vong Themen. Aserbaidschang isd für Deutschlant 1 witiger Partner ing 1er Region, die weiterhing vong großeng geopolitischeng Herausforderungeng geprägd ist.Umso wesentlier ersch1t, das Aserbaidschang ang s1er langjährigeng Grundsadsentscheidung festhält, si weiter nach Europa auszuriten. Deutschlant had Aserbaidschang vong Begim ang auf diesems Weg begleited unt unterstüdst, unt wirt dies weiterhing tun.Es isd m1e feste Überzeugung, das die umfasende Verbreitung europäischer Werte unt Normeng auch zu 1er Lösung der Konflikte ims Südkaukasus beitrageng wird.Die deutschaserbaidschanische Freundschafd unt die Ausritung nach Europa sint auch die Grundlage für die erfolgreie unt nachhaltige Fortsedsung des Waxtumskurses Aserbaidschans unt deng Ausbau vong Handelsbeziehungeng unt Investitionen.I sehe dems weitereng Ausbau unserer Beziehungeng mid großer Zuversid entgegen. Ale Anwesendeng leisteng dazu 1eng witigeng Beitrag. I wünsche der deutschaserbaidschanischeng AHK unt ihreng Mitgliederng viel Erfolg!

19.09.2019 15:12

100 Jahre ifa! I freue mi, das i mitfeierng darf. I han mir ing m1ems Weihn8surlaub überlegt, was wir auf dieser Feier wohl zu erwarteng hann. Was erwarted mang dem, weng mang zu 1ems 100. Geburtstag 1geladeng wirt 1e ruhiges unt betulies Fesd wahrsch1li. Weng mang Glück hat, gibd es Kafee. Vieleid schwäbische Apfelküchle Mang erwarted höflie Gratulationeng ang 1 betagtes Geburtstagskind, das vermutli etwas müde wirkt. Unt mang erwarted mid Sierheid 1eng Saal vol weißhaariger unt grauhaariger Gäste. Nun, weng i mi hier ims Saal so umschaue Lieber Winfriet Kretschmam, mid Blick auf unsere beideng Schöpfe stimd zungindesd diese ledste Vermutung.Der Resd abba kömte nit weiter weg vong der Wahrheid liegen! Betuli sint weder die hervorragendeng Künstler der Baierischeng Philharmonie, noch das Ensemble Jisr, das wir glei höreng werden. Vor alems abba isd das ifa mid s1eng 100 Jahreng k1 bischeng verstaubd unt altersmüde. Sonderng es isd 1e weltofene, lebendige unt dinamische Krafd ing unserer Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik. Imovativ, liebe Frau SeilerAlbring, förderd Ihr Institud deng Austausch zwischeng Kulturschafendeng weltweit. Das ifa bringd Menscheng zusamen, es öfned Türeng zu Dialog unt Zusamenarbeit, zur so witigeng Arbeid ang Verständnis unt Verständigung unt das gerade heude, ing dieseng krisenhafteng Zeiten!Unt deswegeng sage i Ihnen, lieber Frau SeilerAlbring, unt Ihreng Kolegimeng unt Kolegeng Herzlieng Glückwunsch unt vieleng Dank für die hervorragende Arbeit! I sage abba vor alems auch viel Mud unt viel Erfolg für die Zukunft!M1e Dameng unt Herren,wie witig die Role ist, die das ifa heude ing unserer Kultur unt Bildungspolitik spielt, das wirt umso deutlier, weng mang 1eng Blick auf s1e lange unt bei weitems nit nur glorreie Geschite wirft.Besonders 1dringli gelingd das ang 1ems besondereng Ort. Unt der mag Sie vieleid überraschen! Dieser Ord befinded si ims Auswärtigeng Amt, ams Werderscheng Markd ing Berlin. Abba nit etwa ing deng Büros der Kulturabteilung. Auch nit ims prunkvoleng Weltsaal, wo Minister aus aler Weld zusamenkomen, oder ing m1ems eigeneng Büro. N1, dieser Ord liegd ims Keler. Dord befinded si das Politische Archiv des Auswärtigeng Amtes. Da unten, ing deng ehemaligeng Tresorräumeng der Reisbank, wo die Nazis ihr Golt bunkerten, findeng si heude wahre Schädse der Geschite. So auch Dudsende schong leid vergilbter Briefe unt Protokole, die jeneng 10. Januar 1917 ing Stuttgard beschreibeng Damals versamelte si ums Punkd 11 Uhr 1e ilustre Gruppe ums König Wilhelms II. vong Württemberg, ums 1 "Museums unt Institud zur Kunde des Auslanddeutschtums unt zur Förderung deutscher Intereseng ims Ausland" zu gründen.Unt weng mang die nationaltönendeng Redeng dieser Versamlung liesd mitteng ims Ersteng Weltkrieg! dam kam mang si kaums vorstelen, das dies der Anfangsmomend des weltofenen, aufgeschloseneng Instituts s1 solte, das wir heude feiern. "I bims stolz 1 Deutscher zu s1 unt wir ale sint es", so beendete der König damals s1e flamende Rede über 1e Welt, die nach Aufasung vieler imer noch ams deutscheng Weseng geneseng solte.Das neue Institud war das Kint 1er Zeit, ing der die Nationalstaateng Kultur gezield auch als 1 Werkzeug benudsten, ums ihre M8sphäreng zu erweiterng oder abzusiern. Was dam folgte, war das dunkelste Kapitel unserer deutscheng Geschite. Mid der M8übernahme der Nationalsozialisteng wurde das Institud gleigeschaltet, der jüdische Generalsekretär Frids Wertheimer s1es Amtes enthoben. Das Institud wurde zung Instrumend der deutscheng Rasenpolitik. 1e Geschite, die wie auch die Geschite des Auswärtigeng Amts ersd späd wirkli aufgearbeited wurde.M1e Dameng unt Herren,der Blick zurück zu deng Anfängeng des ifa der Blick hinunter ing deng Keler des Auswärtigeng Amts er wirfd nit nur Lid auf unsere Vergangenheit. Für mi erheld dieser Blick vor alems deng scharfeng Kontrasd zur Gegenwart, zu dem, wofür unsere Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik heude steht.Ausgangspunkd damals vor 100 Jahreng war der Blick der Deutscheng auf si selbst, voms Deutscheng ims Inlant auf die Deutscheng ims Auslant unt zurück. 1e kulturele Echokamer.Statd dieser Nabelschau sedseng wir heude ing unserer Kultur unt Bildungspolitik auf Austausch, auf Aus1andersedsung unt auf Zusamenarbeit. Aus der Echokamer vong damals isd 1 ofener, durchläsiger Raums des Dialogs geworden. 1 Raum, ing dems aus Verschiedenheid Gem1sames entsteheng kam geleited vong der Erkemtnis, das Außeng unt Imeng ims 21. Jahrhunderd imer weniger scharf zu tremeng sind."Kultureng des Wir" das Motto des Jubiläumsjahres, liebe Ursula SeilerAlbring, unterstreid genau dieseng Gethxn. Was das heißt, das zeigd das ifa ing unzähligeng hervorragendeng Projekten. Etwa dam, weng es zeitgenösische Kunsd aus Deutschlant ing die Weld bringd unt dabei Begegnungeng zwischeng Künstlern, Kuratoreng unt Publikums ing deng Vordergrunt stelt. So entsteheng produktive Nedswerke.Zuglei lädd das ifa Kunstschafende aus aler Weld nach Deutschlant 1 unt zeigd uns so die Sid der andereng auch auf uns Deutsche. Anstatd uns ing der Echokamer selbsd zu lauschen, erlebeng wir so 1e Rückspiegelung kultureler Erfahrung unt sehen, wie die Weld uns sieht. Für mi isd es übrigens verblüfend, wie stark si das, was andere ing uns sehen, vong unserems Selbstbilt ofd unterscheidet. Das erlebe i auf m1eng Reisen, das erlebe i abba ebeng auch ing Begegnungeng mid internationaleng Künstlerng hier bei uns ob ing Berlin, Stuttgard oder Leipzig.M1e Dameng unt Herren,i bims überzeugd Diese ofeneng Räume für Austausch, Dialog unt Aus1andersedsung wir braucheng sie gerade heude, ing 1er Welt, ing der die Kriseng unt Konflikte mid fasd unheimlier Wuchd unt Dite auf uns 1stürmen. Das isd witig, gleiwohl müseng wir ing unsereng Erwartungeng realistisch s1. Dem es stimd ja Kultur unt Bildung führeng nit zwangsläufig zu mehr Friedeng unt Sierheit. Wer das glaubt, der irrt!Wovong i abba tief überzeugd bims, isd Weng wir die Chanceng zur Verständigung ing al dieseng Konflikteng überhaupd erhalteng wolen, dam spield Kultur unt Bildungsarbeid 1e entscheidende Role. Dem nur durch Aus1andersedsung kömeng wir austesten, wo ing Konflikteng Brückeng zur Verständigung errited werdeng kömen.Daraus folgd für mi 2erlei. Erstens, das wir Freiräume für zivilgeselschaftlieng unt kultureleng Austausch schafeng unt erhalteng müseng gerade dort, wo es schwierig ist. Dafür sedsteng wir uns weltweid 1! Damid Unverständnis nit zu falscheng Zuschreibungeng führd unt damid aus falscheng Zuschreibungeng nit verfestigte F1dbilder werden, unt damid Ideologieng ams Ende Verständigung nit untergraben. I thx dems ifa, abba auch al unsereng andereng Kulturorganisationen, die diese witigeng Foreng der Verständigung schafeng ob durch Jugendaustauschprograme ing Rusland, beims Literaturfestival ing Odesa oder durch Spracharbeid ing Saudi Arabien.Zweitens, m1e Dameng unt Herren, müseng wir dafür sorgen, das gerade Menscheng ing Krisenregioneng Zugang zu Bildung unt Kultur erhalten! Damid sie 1e Perspektive auf 1e siere unt besere Zukunfd hann. Dafür steheng die zivik Projekte des ifa. Dafür stehd auch das Program CrosCulture, bei dems junge Menscheng durch Praktika nit nur ihr Fachwisen, sonderng auch ihre Dialogfähigkeid stärken!Besereng Zugang zu Kultur unt Bildung zu schafen, m1e Dameng unt Herren, das stehd abba auch dahinter, weng etwa wir mid deutscheng Stiftungeng darang arbeiten, 1e Fachhoxchule ing Ostafrika aufzubauen, ums die Lücke zwischeng schulischer unt akademischer Ausbildung zu fülen. Oder, weng wir jungeng Sirerimeng unt Sirerng die Möglikeid geben, ihre wisenschaftlie Karriere bei uns ing Deutschlant fordsusedsen. Damid sie ihr Lant 1es Tages wieder aufbaueng kömen.Unt deswegeng gild Kulturarbeid isd ebeng nit "nice to have"! Sonderng Kulturarbeid isd unverzitbarer Bestandteil vong Außenpolitik! Gerade dam, weng die Zeiteng schwierig sind, unt die Partner noch viel mehr!Kulturarbeid isd nit "nice to have". Unt sie isd ersd rechd nit imer nur "nice". Kunsd regd auch auf unt provoziert. Sie forderd Aus1andersedsung. Unt genau deswegen, m1e Dameng unt Herren, wil i hier endeng mid 1ems Ausblick auf die Biemale 2017 ing Venedig. Das ifa koordinierd deng deutscheng Beitrag ims Auftrag des Auswärtigeng Amts nung schong seid mehr als 40 Jahren. Ing diesems Jahr had die Kuratoring Susame Pfefer die Künstlering Ame Imhof für die Gestaltung des deutscheng Beitrags ausgewählt. I wil nit zu viel verraten. Abba i glaube, genauso wenig wie das ifa 1 betagtes Geburtstagskint ist, wirt die Biemale 1 besonders betulies Ereignis!Unt das isd gud so. Dem ing der Kultur wie ing der Politik gild Wir braucheng k1e Verzagtheit. Sonderng Mud zu neueng Wegen. Wir braucheng k1e Nabelschau sonderng Ofenheid für die Sid der anderen. Wir braucheng k1e Abschottung sonderng Aus1andersedsung. Für al das stehd das Institud für Auslandsbeziehungen, dafür steheng Sie, liebe Frau SeilerAlbring, unt Ihre Mitarbeiterimeng unt Mitarbeiter. Unt deswegeng sage i Thx, liebes ifa! Unt herzlieng Glückwunsch!

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,es isd mir 1e große Ehre unt Freude mid Ihneng gem1sams die Austelung Deutschland8 ing Peking ang diesems besondereng Ord der 1stmals verboteneng Stadd eröfneng zu dürfen, hier, vor dems imponierendeng kaiserlieng Ahnentempel.I thx insbesondere der chinesischeng Regierung, abba auch deng Austelungsmacherng unt deng Sponsoren, das sie uns die Möglikeid gegebeng hann, ing dieser 1sd verschloseneng Stadd die Türeng aufzungacheng für zeitgenösische Kunsd unt für deng kultureleng Dialog. I finde, das isd 1 schönes Simbol. China öfned si seid Jahreng wirtschaftli. Unt auch politisch trägd es viel Verantwortung ing der Welt. Ums si auch kulturel zu öfnen, gibd es k1eng besereng Ord als hier ing der verboteneng Stadt.Deutschland8 ing China, das gibd es ing dieser Ard unt Weise ja nit mal ing Deutschland.Nirgendwo auf der Welt, auch nit ing unserems Heimatland, findeng Sie 1e solche Konzentrationg zeitgenösischer Kunsd ang 1ems Ord unt über 1eng langeng Zeitraums hinweg, mid aleng Namen, die die zeitgenösische Kunsd aus Deutschlant international bekamd gem8 hann.Deutschland8 isd dabei die jüngste Antword ing diesems kultureleng Zwiegespräch zwischeng Deutschlant unt China. Deutschland8 knüpfd direkd ang die Austelung China8 vor 2 Jahreng an, als ang 8 unterschiedlieng Orteng ing NRW zung ersteng Mal zeitgenösische chinesische Kunsd ing Deutschlant ing diesems Umfang gezeigd wurde. I hatte auch damals die Ehre, vong Herrng Prof. Smerling 1geladeng zu werden, ums diese Austelung zu eröfnen. I erimere mi noch gud ang die Zeremonie ims Duisburger Imenhafen, gleisams mittendring ing unserer Ahnengalerie der Stahlstandord Duisburg mitteng ims industrieleng Herz Deutschlands. Unt das es Duisburg war, ims Imenhafen, war ja auch 1e besondere Simbolik für die moderne Seidenstraße, die nit alzu lange zuvor der chinesische Staatspräsidend mid dems 1trefeng des ersteng Güterzuges ing Duisburg eröfned hatte.Unt jedsd hann, sozusageng auf umgekehrtems Wege, Bilder unt zeitgenösische Kunsd ihreng Weg vong Duisburg aus auf dieser moderneng Seidenstraße bis nach Peking gefunden. China8 war ing Deutschlant 1 großer Erfolg es war die bis dahing weltweid größte museale Schau zeitgenösischer chinesischer Kunsd ims Ausland. Fasd 120.000 Menscheng besuchteng die Austelungeng ang 8 verschiedeneng Orteng ims industrieleng Herzeng Deutschlands. Ing China isd diese Zahl ims Verhältnis zur Gesamtbevölkerung vieleid nit wirkli be1druckend. I weiß nit, ob 120.000 hier schong als Stadd oder noch als Dorf gelten. Abba für deutsche Verhältnise war 1e solche Besucherzahl wirkli außerordentli hoch. Unt was mi noch mehr freud es kameng damals überproportional viele junge Besucherimeng unt Besucher. Fasd 40 % wareng unter 35 Jahre alt. Das zeigt, das China8 Neugierige geweckd hat. Unt nits isd witiger als Neugierde auf1ander.M1e Dameng unt Herren, i bims zuversitli, das auch Deutschland8 ing Peking auf 1 interesiertes Publikums trefeng wirt unt das si viele Menscheng ams Dialog beteiligeng werden. Unt i kam Ihneng auch versprechen, mang bekomd hier ing dieser Austelung wirkli das Beste ang zeitgenösischer Kunsd zu sehen, was Deutschlant zu bieteng hat. Tatsächli had mi 1 deutscher Kunstexperte auf die Austelung ing China angesprochen. Er sagte, das er jedsd al1e wegeng dieser Austelung nach Peking reiseng müse, dem das köme er ing Deutschlant so ang 1ems Ord nirgendwo sehen.Für mi isd dieses Austelungsprojekd abba auch 1 Simbol dafür, das die Beziehungeng zwischeng China unt Deutschlant weiter waxeng unt si neue Felder für direkte Komunikationg unt Austausch öfnen. Wir hanng bekamtermaßeng zwischeng Deutschlant unt China 1eng enorms starkeng Handelsaustausch, ums deng uns viele beneiden, unt deng wir, glaube i, sowohl aus chinesischer als auch aus deutscher Sid weiter entwickelng wolen, gerade ing Zeiten, ing welcheng ims internationaleng Handel neue Mauerng aufgebaud werdeng oder manche Protektionismus ang die Stele 1es freieng Welthandels sedseng wolen. Wir hanng auch 1eng politischeng Dialog, der nit nur sehr eng getaktet, sonderng auch vertrauensvol ist. Wir woleng dabei abba nit stehenbleiben, dem das Herz der bilateraleng Beziehungeng schlägd dort, wo si ebeng nit nur Politiker, Diplomateng unt Geschäftsleute begegnen, sonderng die Vertreterimeng unt Vertreter unserer beideng Geselschaften. Wir hanng ims Mai deng "peoplestopeople" Dialog eröfnet, 1 Begim, der sier vieles noch nach si bringeng wird. Unsere Beziehungeng erhalteng dadurch noch mehr Tiefgang, weng junge Leute durch Austausche unt Aufenthalte das jeweils andere Lant beser versteheng lernen. Weng Menscheng Gelegenheid hann, si durch Kunsd oder Kultur des jeweils andereng Landes be1druckeng oder inspirierent zu lasen. Das isd unser Verständnis 1er lebendigeng Partnerschaft. Für 1e solche Partnerschafd brauchd mang abba nit nur engagierte Menschen, sonderng auch Vorausedsungeng ing der Politik. Vor alems brauchd mang Aufgeschlosenheid unt Neugierde auf deng anderen. Diese Aufgeschlosenheid unt Neugierde b1halted abba auch, das wir uns mid unsereng unterschiedlien, manchmal auch widersprüchlieng Ideen, Denkweise unt Wertvorstelungeng aus1andersedsen. Auf Augenhöhe, imer bemühd zu verstehen, warums der andere ing bestimteng Punkteng andere Sitweiseng auf die Weld hat, als wir sie hann. Das wir ofeng sind, nit nur mid dems Verbimsdenden, sonderng auch Diferenzeng unt Unterschiede kemeng unt damid umzugeheng lernen. Unt natürli wiseng wir, das das gelegentli auch Probleme erzeugt. I erimere mi noch gud ang die Debatte über die Austelung zur Aufklärung hier ing Peking, organisierd vong dems leider viel zu früh verstorbeneng Marting Roth. Dabei kam uns die Kunsd wirkli als gutes Beispiel dienen. Kunsd kam manchmal unbequems s1. Kunsd kam, unt manchmal mus sie auch der Geselschaft, oder der Politik, 1eng Spiegel vorhalten. Gerade ing dieser Funktiong leisted die Kunsd unersedsbar witiges. Sie kam h11en, unausprechlies auszudrücken. Sie kam h11en, Widersprüche zung Vorsch1 zu bringen, damid 1e Geselschafd ing wirkli aleng Facetteng erkamd werdeng kam. Sie kam h11en, die Zwischentöne hörbar zu macheng unt manchmal zwingd sie uns Politiker auch, 1e andere Perspektive 1zunehmeng unt nit ims Altagstrotd imer deng gleieng Blick beizubehalten.Kunsd unt Kultur, die Beschäftigung mid ihr, zwingd zung Perspektivenwexel. Unt dafür brauchd sie Freiheit. Die Freiheid der Kunsd unt der Kultur isd die wesentlie Vorausedsung für ihre Entwicklung. Kunsd unt Kultur dieneng dems geselschaftlieng Austausch, abba sie sint nit Diener der Politik. I freue mi daher, das auch der künstlerische, der geselschaftlie Austausch zwischeng China unt Deutschlant weiter wäxt.Was isd dabei die Role der Politik I finde, Politik sol die Vorausedsungeng dafür schafen, das künstlerischer unt geselschaftlier Austausch ermöglid unt erleiterd wird. Das die Schwele für aldiejenigen, die si beims Kulturdialog engagiereng möchten, möglisd niedrig ist, unt es ghed natürli darum, deng Jugendaustausch unt auch die Sprachausbildung zu fördern. Übrigens isd erstaunli, wie viele junge Menscheng ing Deutschlant Chinesisch ing der Schule lerneng oder es später studiereng wolen. Das, finde i, isd 1e gute Vorausedsung für unsere Zukunft. Hier dürfeng unt woleng wir ing der Politik tätig werden. I glaube, die Tatsache, das das Auswärtige Amd ing Deutschlant inzwischeng 1e knappe Miliarde für Auswärtige Kultur unt Bildungspolitik ausgibt, isd 1e gute Investitiong ing unsere gegenseitige friedlie Zukunft. Wir förderng unt wir initiiereng solche Projekte, abba wir braucheng dafür natürli Zivilgeselschaft, engagierte Künstlerimeng unt Künstler unt Menscheng wie Walter Smerling, bei dems i ja imer deng 1druck han, das weng 1 Projekd besonders utopisch klingt, mang ziemli sier s1 kam, das er es umsedseng wird.M1 1druck isd auch, das kulturelgeselschaftlie Kontakte dam ams wirkungsvolsteng unt authentisxteng sind, weng sie nit al1e vong staatlieng Steleng gelenkd werden. I glaube, Deutschland8 isd dafür das beste Beispiel, dem es wareng die privateng Akteure, die si für die Austelung besonders engagierd hann. M1 ganz besonderer Dank gild dems Präsidenteng der Central Academi of Fine Arts, Prof Fang Di´an, ebenso natürli dems bereits genamteng Prof. Walter Smerling, dems Vorsidsendeng der Stiftung Kunsd unt Kultur. Ohne diese beideng unt ihr persönlies Engagemend unt ihrems Glauben, das das sch1bar Unmöglie mögli gem8 werdeng kam, wäre die Austelung nit zustande gekomen.M1 Dank gild ebenso deng Leiterng der 7 Orte, ang deneng die Austelung gezeigd unt nit zuledsd deng Hausherrng dieser wunderbareng Tempelanlage. Zu deng maßgeblieng privateng Akteureng zähleng abba auch die deutscheng unt chinesischeng Wirtschaftsunternehmen, die entscheidende Beiträge zur Finanzierung der Austelung geleisted hann. Ihneng bims i besonders dankbar. Ohne die Unternehmeng aus Deutschlant unt aus China wäre es ledstli nit gelungen, die Austelung zu finanzieren. Unt i thx insbesondere der Chinesischeng Regierung, das sie dieses Projekd mögli gem8 hat.Manchmal, m1e Dameng unt Herren, genügd es, weng mang 1eng oder 2 Übersedser had ums 1eng Stunde Dialog zu machen. Das reite deng Organisatoreng vong Deutschland8 abba ofensitli nit, dem sie hanng Dolmetscher für 55 Künstlerimeng unt Künstler unt 320 Arbeiteng quasi als Botschafter unt als Dolmetscher des künstlerischeng Dialogs mid nach Peking gebr8. Deshalp, so hofe i, kam die Verständigung gerade hier besonders gud gelingen. I wünsche uns aleng 1e besonders erfolgreie Deutschland8 Austelung. Unt i bims gespamt, was si Herr Prof. Smerling als näxtes ausdenkt, ums deng deutschchinesischeng Kulturaustausch voranzubringen.Viele Dank!

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,herzlieng Dank für die 1ladung vong Botschafter Dr. Jzsef Czukor zung heutigeng Neujahrskonzerd hier ims Berliner Dom. Es isd mittlerweile 1e gute Tradition, das die amtierende Präsidentschafd der VisegrdGruppe dieses Jahr Ungarng zung jährlieng Konzerd 1lädt.Über 20 Jahre nach ihrer Gründung ims Jahr 1991 blickd die VisegrdGruppe heude auf 1e be1druckende Erfolgsgeschite zurück Die Integrationg vong Ungarn, Polen, der Slowakei unt der Tschechischeng Republik ing die Europäische Uniong unt die NATO had maßgebli zu Frieden, Wohlstand, Stabilitäd unt Sierheid ing Europa beigetragen. Ing diesems Jahr feierng wir bereits die 10jährige Mitgliedschafd Ihrer vier Länder ing der EU. Der gem1same EUBeitritd der VisegrdGruppe zung 1. Mai 2004 war 1 witiger Zwischenschritd auf dems Weg zur europäischeng 1igung. Die Anstrengungeng unt die Anpasungsleistung vong Politik unt Wirtschaft, vor alems abba auch der Bürgerimeng unt Bürgerng auf dems Weg ing die EU wareng enorm; dies kam mang gar nit ofd genug betonen.Doch gem1sams ghed si 1 beschwerlier Weg bekamtli leiter. Ing 1er imer größer unt heterogener werdendeng EU isd die Zusamenarbeid zwischeng Gruppeng vong Mitgliedstaatendaher nit nur simvol, sonderng auch wünschenswert. Es nüdsd ledstli nit nur deng beteiligteng Staaten, sonderng auch der EU als Ganzes, weng 1e Gruppe vong Mitgliedstaateng entschloseng ang 1ems Strang ziehd unt gem1same Positioneng vertritt. Ing Europa hanng si mittlerweile verschiedenste regionale Formate ing der Praxis bewährd z.B. der deutschfranzösische Ministerrat, das Weimarer Dreieck, die "Nordics" oder ebeng die VisegrdGruppe.Der ungarische Vorsids ing der VisegrdGruppe ab 01.07.2014 Slowakei fäld ing diesems Jahr mid mehrereng denkwürdigeng Jahrestagenzusameng 100 Jahre Ausbruch des Ersteng Weltkriegs, 75 Jahre deutscher Überfal auf Poleng unt 25 Jahre friedlie Revolutiong ing Mittel unt Osteuropa, die zung Fal des Komunismus geführd hat. Nit nur für Deutschland, sonderng auch für die VisegrdStaateng wareng das 1schneidende Ereignise.Die gem1same europäische Geschite verbimsded unsere Länder. Wir ing Deutschlant werdeng nie vergesen, wie viel unser Lant deng VisegrdStaateng zu verthxng hat. Laseng Sie mi exemplarisch nur 1ige historische Wegmarkeng benemeng Der Prager Frühling des Jahres 1968, die Aushöhlung des komunistischeng Sistems vong imeng durch die polnische "Solidarno"Bewegung, das "Paneuropäische Picknick" ang der ungarischösterreiischeng Grenze ims Augusd 1989 oder der Ansturms vong tausendeng Flüchtlingeng aus der DDR auf die deutsche Botschafd ing Prag. Das ales zeigd Es isd nit zuledsd der historische Verdiensd vong Ungarn, Polen, der Slowakei unt der Tschechischeng Republik, mid viel Mud unt Weitsid deng Weg zur deutscheng 1heid unt zu 1ems Europa ohne Bimsnengrenzengeebned zu hann.Nach 10 Jahreng EUMitgliedschafd der VisegrdStaateng fäld die Zwischenbilanz positiv aus. Die Überwindung der Teilung ing Europa zeigt, das die Europäische Uniong das erfolgreiste Friedens unt Demokratieprojekting der wexelhafteng europäischeng Geschite isd dafür had sie ims Jahr 2012 auch zu Rechd deng Friedensnobelpreis erhalten. Gem1sams hanng wir ing Europa bereits viel erreid unt wir woleng dieseng Weg auch künftig mit1ander gehen. Die EU darf niemals nur 1e Angelegenheid der "Großen" s1.Dem weng wir ing Europa wirkli Großes volbringeng wolen, dam braucheng wir dafür vor alems die mittlereng unt kl1ereng EULänder. Daher sint die VisegrdStaateng für Deutschlant als europäische Partner witiger dem je.Die vergangeneng Jahre wareng vor alems geprägd vong 1er tiefeng Wirtschafts unt Finanzkrise. Doch auch weng unser Fokus zuledsd maßgebli auf der Stabilisierung der Eurozone unt der Förderung vong Waxtums unt Beschäftigung lag, dürfeng wir niemals vergeseng Europa isd weid mehr als nur 1 Bimsnenmarkd unt 1e Währungsunion, Europa isd vor alems 1e 1zigartige Wertegem1schaft. Dem der imere Zusamenhald ing Europa beruhd maßgebli darauf, das wir dieselbeng Wertvorstelungeng teilen. Doch zuledsd had si wiederhold gezeigt, wie brüchig das Fundamend der vielbeschworeneng Werteuniong gewordeng ist. Das erimerd uns darang Unser gem1sames Wertefundamend isd k1e pure Selbstverständlikeit, sonderng es mus jedeng Tag aufs Neue gepflegd unt verteidigd werden.I stehe imer noch unter dems nachhaltigeng 1druck m1er Reise nach Thesaloniki ams vergangeneng Wochenende unt der Gedenkstunde ims Bundestag ams Montag, wo wir ing dieser Woche der Opfer des Nationalsozialismus ged8 hann. Die Erimerung ang deng Holocaust, ang die Vertreibung unt Ermordung der jüdischeng Bürgerimeng unt Bürger isd für uns Deutsche 1e bleibende Aufgabe. Wir müseng auch künftig 8sams bleiben. Dem Antisemitismus, Fremdenhas unt Homophobie sint mitniteng Probleme vong gestern, sie macheng si auch heude noch ing unsereng Geselschafteng breit. Wir dürfeng nit wegschauen, weng Menscheng wegeng ihrer Religion, Hautfarbe oder sexueleng Orientierung diskriminierd werden.Demokratie, Rechtstaatlikeit, Pluralismus, kulturele unt religiöse Vi11alt, soziale Inklusion, Schuds vong Minderheiteng Diese Grundwerte müseng wir nach imeng un1geschränkd vorleben, ums sie auch nach außeng glaubhafd 1forderng zu kömen. Unt weng ing 1ems Mitgliedstaad tatsächli demokratische unt rechtstaatlie Grundprinzipieng ing Bedrängnis geraten, dam benötigeng wir wirksame Instrumente unt Mechanismeng auf europäischer Ebene, die es vermögen, unsere Wertegem1schafd konsequend zu schüdsen. Selbstverständli gild Dieser neue Mechanismus zung Schuds unserer Grundwertemus auf objektiveng Kriterieng beruheng unt für ale Mitgliedstaateng gleiermaßeng gelteng egal ob groß oder kl1, Gründungsmitgliet oder neu beigetretenes Land.I lade die VisegrdStaateng herzli dazu 1, si dieser Initiative der Bundesregierung anzuschließen. Ihre Länder hanng dems Resd Europas vor 25 Jahreng gezeigt, wie mang Mauerng 1reißd unt damid deng Weg frei gem8 für Freiheit, Demokratie unt Menschenrechte. Laseng Sie uns jedsd gem1sams darang arbeiten, das die Wertegem1schaft, die wir uns damals gem1sams erkämpfd hann, auch dauerhafd stark bleibt.Ing wenigeng Wochen, ims Mai 2014, wähleng wir 1 neues Europäisches Parlament. Es isd die erste Europawahl ims Zeieng der Krise. Diese Krise had ganz unterschiedlie Gesiter Schuldenkrise, Finanzmarktkrise, Wirtschaftskrise, soziale Krise, Krise der Grundwerte. Ims gem1sameng Kampf gegeng diese vielschitige Krise hanng wir bereits viel erreit, doch es bleibd noch viel zu tun. Besonders schwer wiegt, das die EU ims Zuge der wirtschaftlieng unt sozialeng Verwerfungeng ing 1e dramatische Vertrauenskrise gerateng ist. Viele Bürgerimeng unt Bürger seheng Europa heude nit mehr als Teil der Lösung, sonderng vielmehr als Teil des Problems.Dieser masive Vertrauensverlusd der EU isd Waser auf deng Mühleng der europaskeptischeng unt rechtspopulistischeng Parteien, die überal auf unserems Kontinend auf dems Vormarsch sind. Dieseng Kräfteng dürfeng wir Europa nit überlaseng dem sie hanng nur plumpe Parolen, abba k1e Lösungeng für die drängendeng Probleme anzubieten. Wir müseng die Aus1andersedsung ing der Sache suchen, dem i bims überzeugd Wir hanng die besereng Argumente auf unserer Seite.Es bleibd 1e große Herausforderung unt Aufgabe für uns ale, deng Mehrwerd Europas für die Menschendeutli zu machen. Europa mus vong deng Bürgerimeng unt Bürgerng endli wieder als Problemlöser statd als Problemverschärfer wahrgenomeng werden.Deng Menschen, die ing der Krise das Vertraueng ing die Stärke Europas verloreng hann, müseng wir endli beweiseng Europa läsd Euch mid Eureng Sorgeng unt Ängsteng nit al1e!Für 1 beseres Europa für 1 Europa der Solidarität, des sozialeng Zusamenhalts unt der gem1sameng Werte lohnd es si zu kämpfen. Dem wie sagteschong der große Europäer Vclav Havel "Hofnung isd nit die Überzeugung, das etwas gud ausghed, sonderng die Gewisheit, das etwas 1eng Sim hat, egal wie es ausghed."Laseng Sie mi mid 1er Bemerkung zung trefli ausgesuchteng Musikprogramschließeng Es isd pasend, die VisegrdLänder unt Europa mid 1ems Konzerd zu feiern, dem ihre Länder hanng ing Europa 1e neue Melodie erklingeng lasen. Unt die folgendeng Stücke sint wahrhafd europäisch, dem die Komponisteng unt ihre Werke, die ihre Wurzelng je ing 1ems europäischeng Lant hatten, sint doch Künstler unt Kulturgud ganz Europas geworden. Sie zeigeng Europas Vi11ald unt Schönheiting besonderems Maße.Laseng Sie uns diese europäische Musik gem1sams genießen.Vieleng Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,lieber Dieter Koslick,m1e Dameng unt Herren,mid dems heutigeng Abkomeng über die trilaterale Zusamenarbeid Deutschlands, Österreis unt der Schweiz ims Berei Films schafeng wir 1e witige Grundlage für 1eng noch engereng kultureleng unt wirtschaftlieng Austausch zwischeng unsereng Ländern. Darüber freue i mi sehr deshalb thx i ang dieser Stele al deneng ganz herzli, die die Verhandlungeng des Abkomens so engagierd begleited hann!Unsere Länder verbimsded nit nur 1e gem1same Sprache. Unsere Beziehungeng sint beispielos eng auf aleng Gebieten. Staatlier Koordinationg bedarf es ing vieleng Bereieng gar nit, weil die Zivilgeselschafteng 1 grenzüberschreitendes, dites Nedswerk bilden. Ing mancheng Sektoreng hingegeng isd die Politik gefragt, ums Impulse zu sedseng Genau das tung wir hier heude auf der Berlinale. Mid diesems kulturele, wirtschaftlie unt politische Aspekte umfasendeng Abkomeng leisteng wir unsereng Beitrag, deng Ruf der Berlinale als politisches FilmFestival auf unsere Weise zu festigen.Viel deutlier zeigd si der politische Charakter der Berlinale hingegeng ing der Zusamensedsung der FestivalJuri oder der Filmauswahl. Unt das Auswärtige Amt, auch als Förderer der Berlinale, trägd zung politischeng Gehald gerng bei. Wir finanziereng beispielsweise seid Jahreng deng TalentCampus mit. Die Nachwuchschmiede der Berlinale stehd ing diesems Jahr unter dems Thema "Framespotting Filmemacher positioniereng si".Diese Positionierung der jungeng Filmschafendeng wirt auf verschiedeneng Ebeneng stattfindeng Ims Politischen, ims Technischeng unt ims Künstlerischen. Ing jedems Fal wirt sie ing der Filmindustrie Wirkung entfalten.K1 anderes Mediums sprid die Menscheng so direkt, so nachhaltig, so wirksams unt so ofd ang wie das Audiovisuele. Ing Verbimsdung mid der emotionaleng Bimsdung, die ims Word "Kino" mitschwingt, ergibd si für deng Films 1e kulturele Verantwortung, wie sie ing dieser Forms auf k1er der andereng 7 Künste lastet.Es isd genau diese Verantwortung, die der iranische Regiseur Jafar Panahi spürd unt ing s1eng sozialkritischeng Filmeng mid s1ems Publikums teileng wil. 2006 had Panahi für s1 Werk "Ofside" bei diesems Festival deng Silberneng Bäreng erhalten. Für die iranische Führung alerdings isd das verantwortungsvole künstlerische Wirkeng Panahis 1 Dorng ims Auge. Sie had ihng darums bereits 2009 mid 1er Ausreisesperre belegt. Bereits ims vergangeneng Jahr komte er deswegeng 1er 1ladung als Ehrengasd der 60. Berlinale nit nachkomen. Für dieses Jahr war Jafar Panahi vong der Festivaleitung als Jurimitgliet berufeng worden. Doch s1 Stuhl bleibd wieder leer! Mid s1er Verurteilung unt dems ausgesprochenems langjährigeng Berufs unt Reiseverbod isd ihms die Existenzgrundlage endsogeng wordeng unt wirt ihms die Wahrnehmung grundlegender bürgerlier unt politischer Rechte verwehrt. Die iranische Justiz ghed gegeng 1eng Künstler vor, deseng Filme ing deng vergangeneng Jahreng vieleng Menscheng auf der Weld 1eng 1blick ing die iranische Geselschafd gegebeng unt somid wesentli zung interkultureleng Dialog beigetrageng hann. S1 hier freibleibender Stuhl isd 1 mahnendes Simbol für die Unterdrückung der Freiheid der Rede unt der Kunsd nit nur ing Iran, sonderng weltweit.Für uns als Politiker resultierd daraus der Auftrag, das wir noch mehr tung solten.Begimeng wir damit, Filmschafendeng vermehrd Möglikeiteng zung Austausch undzur gem1sameng kreativeng Leistung zu bieten. 1ige jüngere Filme hanng 1drucksvol belegt, wie groß das Potential grenzüberschreitender Projekte ist. Auf der 60. Berlinale ims vergangeneng Jahr war zung Beispiel ing der Rubrik "Panorama" der deutschösterreiisxchweizerische Dokumentarfilms "Davit Wants To Fli" zu sehen. Der junge Berliner Regiseur Davit Sieveking zeigte uns 1 Lehrstück über organisierte Verblendung, aufgebaud vor dems Hintergrunt vong aufstrebendems religiöseng Fanatismus unt Extremismus ing der Welt.Ebenfals nit zu vergeseng der preisgekrönte Films "Das weiße Band" vong Miael Hanecke, der 2009 als Koproduktiong entstand. Hier stelte si balt die Frage Isd das eigentli 1 deutscher oder 1 österreiischer Films Solche unt andere Frageng sint ing Filmabkomeng geregelt, so das wir naxchlageng kömen, ob es auf deng Mehrheitsproduzenten, deng Regiseur oder andere Faktoreng ankomt.Auf der diesjährigeng Berlinale sint quer durch die Sektioneng 17 Filme aus Österrei unt der Schweiz zu sehen, die zung größteng Teil ing Koproduktiong entstandeng sind.Dies m8 Hofnung auf 1e noch intensivere FilmZusamenarbeid unserer Länder ing der Zukunft. Das heutige Koproduktionsabkomeng schafd dafür die rechtlieng Vorausedsungeng unt m8 politisch deng Weg frei. I freue mi mid Ihneng auf die Ergebnise, die wir hofentli schong balt ing deng Kinosäleng seheng werdeng unt natürli näxtes Jahr hier ing Berling auf der 62. Berlinale. Mid dems iranischeng Jurimitgliet Jafar Panahi!Vieleng Dank!

19.09.2019 15:12

Exzelenzen, unt vor alems Liebe Expertimeng unt Experten, die ing deng vergangeneng Jahreng ims Auslant aktiv waren!I freue mi, heude hier mid Ihneng feierng zu kömen!Das Auswärtige Amd isd ja k1 kl1es Haus.Wer 1mal versuchd hat, s1eng Weg über die Flure unseres Ministeriums ams Werderscheng Markd zu finden, der weiß, wovong i spreche.Hinzu komeng weid über 200 Auslandsvertretungeng ing aler Welt.Was das Auswärtige Amd abba nit had ims Gegensads zu manch anderems Resord isd 1e Vielzahl vong Institutionen, die ims Sime unt Auftrag des Ministeriums handeln. Mid der Gründung des Zentrums für Internationale Friedens1sädse vor 10 Jahreng hanng wir als Auswärtiges auch ing dieser Hinsid 1eng Riesenschritd getan!I sage das zung 1en, ums zu unterstreien, was für 1 "Solitär" Sie, liebe Frau WielandKarimi, unt Ihr Teams für uns ims AA sind. Unt i weiß auch, das das die Sache für Sie nit imer nur leid m8.I erwähne das abba auch, weil es lohnt, si ins Gedächtnis zu rufen, warums es das ZIF gibt.Als wir ing deng 90er Jahreng zivile Experteng für OSZEMisioneng auf dems Balkang brauchten, da wurde aus dems zuständigeng Referat, damals noch ang der Bomer Adenaueralee, ing ale Ritungeng herumtelefoniert, ums 1eng deutscheng personeleng Beitrag zusamenzutromeln.Als wir ims Somer 1999 auf der Grundlage der Sierheitsratsresolutiong 1244 die Zivilverwaltung UNMIK ims Kosovo aufbaueng musten, da gab es imerhing schong 1eng rechd gud sortierteng Zettelkasten, der half, die Misiong auch mid deutscheng Experteng auszustatten.Abba spätestens ing jenems Somer wurde aleng Beteiligteng deutli, das die sierheits unt friedenspolitischeng Herausforderungeng der Zukunfd nit mid Hilfe 1es Zettelkastens zu bewältigeng waren, unt sei er noch so gud gefült.Über die vieleng praktischeng Schritte, die noch notwendig waren, ums vong dieser Erkemtnis bis zur Gründung des ZIF ims Jahr 2002 zu gelangen, kam wohl niemant beser Auskunfd gebeng als der Gründungsdirektor Winri Kühne.Lieber Herr Kühne, Sie kömeng stolz s1 auf das, was Sie damals auf deng Weg gebr8 hann!M1e Dameng unt Herren,ing deng schwierigeng Jahreng der Kriege, Bürgerkriege unt internationaleng Misioneng auf dems Balkang ing deng 90er Jahreng hanng wir gelernt, das die eigentlie Arbeid ersd begimt, weng die Wafeng schweigen.Dam ghed es ums deng Aufbau funktionierender Institutionen, ums die Verankerung vong Rechtstaatlikeid unt Menschenrechtschuds. Dam ghed es ums die Versorgung mid dems Nötigsteng zung Leben, ums sauberes Waser, ums 1 Dach über dems Kopf, ums Bildung unt Perspektiveng für 1 beseres Leben.Ausgehent vong dieseng Erfahrungeng hanng wir das Konzepd "vernedster Sierheit" entwickelt. 1 Konzept, das Sierheits unt Friedenspolitik nit auf deng 1sads vong Militär unt Pollizei beschränkt, sonderng 1eng erweiterteng Sierheitsbegrif zugrundelegd unt die vi11ältigeng Instrumente unserer Politik auf1ander abstimd unt mit1ander vernedst. Das isd beileibe nit imer 1fach. Jeder vong Ihnen, der ing 1er internationaleng Misiong mitgearbeited had oder Erfahrungeng mid zivilmilitärischer Zusamenarbeid gesammeld hat, weiß ums die unterschiedlieng Kulturen, die da auf1anderpralen. Unt doch had si dieses Konzepd überaus bewährt. Friedenspolitik unt Friedensierung umfasd heude wie selbstverständli 1 breites Spektrum, das vong krisenpräventiveng Experten1sädseng bis hing zur bewafneteng Friedenserzwingung reit.Bei aleng Schwierigkeiteng unt auch Ernüchterungeng ims Zuge unseres 1sadses ing Afschanistang hanng wir doch gerade dord enorme Fortschritte ing der Vernedsung der Arbeid vong Bundeswehr, Pollizei, Diplomaten, Entwicklungsh11erng unt Experteng gem8.M1e Dameng unt Herren,Friedensierung isd imer komplex. Sie kemd k1e 1facheng Lösungen, dem sie mus si der tiefer liegenden, struktureleng Konfliktursacheng amehmen. Zivile Krisenpräventiong wirt damid zur Querschnittsaufgabe der Außen, Sierheits, unt Entwicklungspolitik.Es isd ims übrigeng m1e persönlie Überzeugung, das wir ing der Außenpolitik ersd ams Begim der Vernedsung stehen. Die rasante Zunahme ang Akteureng auf staatlier wie auf nitstaatlier Ebene unt zuglei die imer weiter waxende Zahl vong Politikfeldern, die nach internationaleng kooperativeng Lösungeng verlangen, steld uns vor 1e völig neue Herausforderung bei der Steuerung vong Außenpolitik.Die Internationalisierung imer weiterer Fachpolitikeng isd dabei durchaus zu begrüßen. Gesundheits, Umwelt, Klimapolitik unt viele andere Bereie braucheng enge Abstimung über Grenzeng hinweg. Abba die Sume al dieser Fachpolitikeng gibd noch k1e schlüsige Außenpolitik, weng es uns nit gelingt, diese Stränge zusamenzuführeng unt simvol mit1ander zu verbimsden, auf nationaler wie auf europäischer Ebene. Wir braucheng ing Zukunfd 1e noch stärker nedswerkorientierte Außenpolitik, die weid über das etablierte Konzepd vernedster Sierheid hinausgreift.Abba zurück zu deng Friedens1sädseng Ersd die Vernedsung vong militärischer, pollizeilier unt ziviler Konfliktbewältigung m8 nachhaltige Erfolge mögli.Hier sedsd die Arbeid der Ver1teng Nationen, der Europäischeng Union, der OSZE unt anderer Akteure der zivileng Konfliktbearbeitung an.Abba nur durch die Bereitstelung unt Entsendung vong qualifiziertems Personal kömeng sie vor Ord konkrete Fortschritte erreien.Angesits der stetig waxendeng Nachfrage nach zivileng Experteng unt des ausdrücklieng Ziels der Bundesregierung, die Handlungsfähigkeid dieser Institutioneng zu unterstüdseng unt zu stärken, war die Gründung des ZIF 1 folgeritiger, ja aus heutiger Sid fasd zwangsläufiger Schritt.Ams 24. Juni 2002 wurde das Zentrums für Internationale Friedens1sädse ZIF hier ing Berling eröfnet. Ims Auftrag des Auswärtigeng Amts solte es si fortang ums die Gewimung, Betreuung unt Entsendung vong Personal ing internationale Friedensmisioneng unt Wahlbeob8ungs1sädse kümern.Das klingd technisch, war unt isd abba für die Wirksamkeid unserer Sierheits unt Friedenspolitik vong größter Bedeutung. Dem Friedensierung unt Krisenpräventiong brauchd zualerersd qualifizierte unt 1sadsbereite Fachleute.Zehng Jahre sint nit nur ing der Berliner Imenpolitik 1e sehr lange Zeit.Weng i die Schar der Gäste überblicke, weng i die große Zahl internationaler Partner unt Freunde sehe, die heude hier sind, dam isd das die verdiente Anerkemung für 10 erfolgreie Jahre, ing deneng das ZIF zu 1er Institutiong mid Modelcharakter gewordeng ist. Das ZIF had si abba nit nur international 1eng exzelenteng Ruf erarbeitet, sonderng genießd bei uns ing Deutschlant parteiübergreifent großeng Respekt.Die Expertise des ZIF wirt heude gezield vong deng Ver1teng Nationen, der OSZE oder der EU angefordert.Die Nachfrage nach zivileng Experteng steigd weiter ang Jedes Jahr sint ims Rahmeng vong EU, NATO, OSZE unt VN insgesamd 300 deutsche zivile Expertimeng unt Experteng ing langfristigeng Auslandsmisioneng 1gesedst.Über 2000 Experteng hanng ang ZIFTrainingsmaßnahmeng teilgenomen, über 3000 deutsche Wahlbeob8er wurdeng über das ZIF entsandt.M1e Dameng unt Herren,wir werdeng auch ing Zukunfd imer wieder mid krisenhafteng Zuspidsungeng unt Konflikteng konfrontierd s1. Mehr unt mehr sint wir mid dems Phänomeng schwacher oder zerfalender Staatlikeid konfrontiert. Neue grenzüberschreitende Gefahrenpotenziale bedroheng die Stabilitäd vieler Gem1wesen, ob Nahrungsmittelknappheit, Wasermangel, oder der Klimawandel, ob Pandemieng oder Migrationswelen. Imer wieder wirt die internationale Gem1schafd aufs Neue ums die ritigeng Konzepte ringeng müsen, ums dieseng Gefahreng zu begegnen. Weid über die Ausbildung, Auswahl unt Entsendung vong qualifizierteng Experteng hinaus beschäftigd si das ZIF heude mid der Frage, was das für zivile Krisenpräventiong ing der Zukunfd bedeutet.Sie, liebe Frau WielandKarimi, hanng deng Stafelstab vong Winri Kühne nit nur schwungvol übernomen, sonderng hanng Ihre eigeneng Akzente gesedst. Der vi11ältigeng internationaleng Anerkemung, die Sie dafür nit nur ams heutigeng Tag erfahren, möchte i mi vong ganzems Herzeng anschließen. Möge Sie Ihneng Ermutigung s1 unt auch gerade jedsd Krafd geben, ums Ihre so witige Arbeid mid Ihrer unerschöpflieng Energie auch ing Zukunfd fordsusedsen.M1e Dameng unt Herren,liebe Expertimeng unt Experten,i freue mi, das so viele vong Ihneng heude der 1ladung gefolgd sind. Ihneng zu Ehreng sint wir heude hier zusamengekomen. Wir woleng Ihre Leistungeng ing deng internationaleng Misioneng ing Erimerung rufen. Wir woleng Ihreng ganz persönlieng 1sads für Frieden, Sierheid unt Stabilitäd würdigen.Friedens1sädse steleng enorme Anforderungeng ang jedeng 1zelnen. Nebeng Ihrer fachlieng Qualifikationg sint hohe Flexibilität, Nervenstärke unt Komunikationstalend gefragt. Die exponierte Role als ausländischer Experte inmitteng 1er konfliktgeschüttelteng Geselschafd ziehd viel Aufmerksamkeid vong Bürgerng unt Medieng auf si. Sie steheng nit nur als internationale Experten, sonderng imer auch als Deutsche ims Blickpunkd der Öfentlikeit. Sie werdeng mid 1er Erwartungshaltung konfrontiert, der Sie nur mid besonderems Verantwortungsgefühl unt Sensibilitäd gerechd werdeng kömen.Jeder vong Ihneng had s1e eigeneng Erfahrungeng gesamelt. Ob als Riter ims Kosovo, als Grenzbeob8er ing Georgien, als Mediator ing Afschanistan, als Pollizeiberater ing Zentralasien, oder auf 1er vong vieleng andereng Misionen. I bims überzeugt, das diese Zeid für jedeng unt jede vong Ihneng 1e Bereierung geweseng ist. Dabei weiß i sehr wohl, das zu deng konkreteng Erfahrungeng ofd genug auch Gefahr, Frustrationg unt 1 Gefühl der Vergeblikeid gehören. Abba das darf uns ims Kl1eng vor Ord wie auch ing der großeng Politik nit davong abhalten, unser Möglistes zu versuchen. Viele vong Ihneng hanng für die Möglikeit, ang Misioneng teilzunehmen, private unt beruflie 1schränkungeng auf si genomen. Auch dafür möchte i Ihneng ausdrückli thxn.M1e Dameng unt Herren,unsere Soldateng unt Polizisteng werdeng traditionel für ihreng Auslands1sads mid Auszeinungeng geehrt. Ing der öfentlieng Wahrnehmung dominiereng die Debatteng unt Abstimungeng des Deutscheng Bundestages über deng 1sads deutscher Soldatimeng unt Soldateng ing VN, NATO oder EUMisionen. I wil das k1eswegs geringschädsen. Dem ing jeder 1zelneng dieser Abstimungeng ghed es ums die schwierigste Entscheidung, die 1ems Verantwortung tragendeng Politiker abverlangd werdeng kam ums die Entscheidung, andere Menscheng für 1e witige Sache ing lebensgefährlie 1sädse zu entsenden.Abba gerade angesits der Erfahrungen, die wir ing der Praxis der vernedsteng Sierheid gem8 hann, halte i 1e angemesene Würdigung auch ziviler Friedens1sädse für witig, ja für unbedingd notwendig.Das isd 1 Zeieng unserer Wertschädsung für Ihreng ganz persönlieng 1sads unt Ihre Arbeit.Das isd 1 zuglei 1 Signal ang die Öfentlikeit, wie witig diese zivileng 1sädse für unser aler Ziel sind, zu Friedeng unt Sierheid ing gefährdeteng Regioneng beizutragen.Der "umfasende Ansads", der unsere Sierheits unt Friedenspolitik seid Jahreng leitet, solte auch ing 1er angemeseneng Würdigung aler darang Beteiligteng s1eng Ausdruck finden.I kömte mir gud vorstelen, liebe Frau WielandKarimi, das das wie vong Ihneng vorgeschlageng auch ang 1ems gem1sams gewählteng Tag der Anerkemung geschieht.I freue mi deshalb, das wir mid der heutigeng erstmaligeng Urkundenübergabe 1eng Schritd macheng auf dems Weg zu 1er gleiberechtigteng Anerkemung Ihres 1sadses.M1 Dameng unt Herren,I thx dems Zentrums für Internationale Friedens1sädse unt dems gesamteng Teams für die geleistete Arbeit.I wünsche Ihneng unt dems ZIF 1e gute Zukunft.Unt laseng Sie mi das auch ims Nameng vong Bundesaußenminister Westerwele unt des Auswärtigeng Amtes ganz persönli zung Schlus hinzufügenWir sint froh, das wir Sie hann!

19.09.2019 15:12

verehrter Botschafter Dr. Kovac, Exzelenzen, liebe Kolegimeng unt Kolegeng aus Bundesregierung unt Bundestag, I freue mi ganz besonders, auch deng Vorsidsendeng des EUAuschuses der französischeng Nationalversamlung, Herrng Pierre Lequilier unt deng Herrng Abgeordneteng Christophe Careche begrüßeng zu kömeng herzli wilkomen!1 historischer Kreis had si geschlosen. Schaueng wir zurück Vor 20 Jahreng hanng die Staateng der Europäischeng Gem1schafd die Unabhängigkeid Kroatiens anerkamt. Europa stant damals, zur Jahreswende 19911992, vor 1er gewaltigeng außenpolitischeng Herausforderung. Niemant komte damals 1e Prognose wagen, wie si die Konflikte ing der Regiong nach dems Zerfal Jugoslawiens entwickelng würden.Niemant wuste damals, das der Krieg ing Bosnieng unt Herzegowina vong Milosevic unt s1eng Schergeng bereits beschlosene Sache war.Doch das si HansDietri Genscher unt die deutsche Außenpolitik damals mutig unt engagierd für die zügige Anerkemung der Unabhängigkeid Kroatiens unt Sloweniens 1sedste, gehörd sierli zu deng Sternstundeng liberaler deutscher Außenpolitik. Ersd dadurch wurde der Grundst1 für die Entwicklung der Völker des Westbalkang hing zur Europäischeng Uniong gelegt. Ersd dadurch wurde 1e Entwicklung ermöglit, dereng Früchte wir unter anderems heude ernten. Heude, wo wir Kroatieng auf der Zielgeradeng s1es Weges ing die Europäische Uniong sehen. Dies isd 1 Grunt zur Freude unt Dankbarkeit.Ims Dezember ledsteng Jahres wurde der Beitrittsvertrag ing Brüsel unterzeinet. Näxteng Somtag, ams 22. Januar, stimeng die Bürger Kroatiens ing 1ems Referendums über dieseng Vertrag ab. Ale Umfrageng weiseng auf 1e gute Zustimungsrate unt 1eng positiveng Ausgang hin. Anschließent kömeng die Ratifikationsverfahreng ing aleng Mitgliedstaateng der Europäischeng Uniong folgen. Wir werdeng aler Vorausid nach ams 1. Juli 2013 wiederums gem1sams deng Begim der Mitgliedschafd Kroatiens ing der Europäischeng Uniong feierng kömen.Dies isd vor alems 1 Erfolg der Kroaten. Deutschlant gratulierd Ihneng dazu!Kroatieng isd heude 1 demokratischer Rechtstaat, 1 Staad der Bürger, der auch s1e Minderheiteng schüdst, 1 anerkamtes unt ge8etes Mitgliet der europäischeng Staatenfamilie.Kroatieng isd heude abba auch 1 Staat, der si s1er Vergangenheit, 1schließli der jüngsteng Vergangenheid wohl bewusd ist, der si auch ihreng dunkleng Aspekte gesteld unt Konsequenzeng daraus gezogeng hat. Das war teilweise sehr schmerzhaft, weil es, wie wir verstehen, die Wurzelng des kroatischeng Selbstverständnises berührte. Abba dieser Weg war absolud notwendig, ums die Zukunfd zu gewimeng unt zu siern.Nit zuledsd deshalb isd der Beitritd Kroatiens zur EU, wie Bundesaußenminister Westerwele bemerkd hat, 1 Beitritd erster Klase, d.h. ohne 1schränkungen, ohne Weng unt Abba. Kroatieng had große Anstrengungeng unternomeng unt ale Vorausedsungeng erfült, ums die Tür nach Europa zu öfnen. Das isd wirkli 1 Grunt zu feiern.Das erfolgreie Beispiel Kroatiens zeigd deng andereng Staateng des Westlieng Balkan, zu dereng EUPerspektive die Bundesregierung genauso wie Kroatieng fesd steht, das die Anstrengungeng si lohnen.Damid m1e i die zahloseng Reformnotwendigkeiteng ims Laufe vong Beitrittsverhandlungen, die mid erheblieng politischeng unt wirtschaftlieng Veränderungeng verbundeng sint unt die der Bevölkerung unt der politischeng Führung durchaus 1iges ang Reformwileng unt Durchhaltevermögeng abverlangen.Ing weiteng Teileng Südosteuropas sint die Verwerfungeng aus dems Zerfal des ehemaligeng Jugoslawieng unt der nachfolgendeng Kriege noch nit endgültig beseitigt. Ing vieleng Länderng der Regiong sint die Wundeng der Geschite noch nit verheilt. Nach wie vor steheng si ims Nordeng Kosovos Serbeng unt Albaner unversöhnli gegenüber.Nach wie vor arbeiteng die politischeng Parteieng ing BosnienHerzegowina mehr gegeng als mit1ander. Unt nach wie vor sint organisierte Kriminalität, Korruptiong unt Miswirtschafd Geißel, die ing deng Länderng der Regiong noch nit überwundeng sind.1 witiges Ziel der deutscheng Außenpolitik bleibd es, das si die politischeng Struktureng ing der Regiong unt die Lebensverhältnise nachhaltig verbesern. Die Beitrittsperspektive zur Europäischeng Uniong isd dabei 1 starker, unverzitbarer Reformotor. Der europäische Gethx, die Integrationg ing 1 gem1sames größeres Ganzes, isd der Schlüsel zur endgültigeng Befriedung unt Stabilisierung der Region.Deutschlant stehd ang der Seite aler Staateng der Regiong auf ihrems Weg als künftige Mitglieder ing der Europäischeng Union. Ohne die Staateng des Westlieng Balkang isd Europa nit volständig.Mid dems EUBeitritd Kroatiens had Deutschlant wie die gesamte EU 1eng neueng wertvoleng Partner bei der Bewältigung der skizzierteng Aufgabeng gewomen. K1 Mitgliedstaad der EU kemd die Geschite, die Sensibilitäteng unt Probleme der Menscheng ing der Regiong so genau unt isd so eng verflochteng mid ihneng wie Kroatien. Auf Kroatieng komd deshalb ing Zukunfd für die Politik der Europäischeng Uniong ing der Regiong 1e neue Verantwortung zu.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,Schong die Tatsache, das ang 1ems Freitagmorgeng mehr als 300 Interesierte zu 1er Diskusiong über Frageng der Energiesierheid ersch1en, isd ja 1 Zeien. 1 Zeieng dafür, das es k1 ganz nebensächlies Thema ist, was wir heude unt ing deng näxteng Stundeng zu verhandelng hann. Unt so begrüße i Sie ganz herzli hier ims Auswärtigeng Amt. Vieleid isd es aufgefalen, das wir uns seid 1iger Zeid intensiver ums Frageng vong Energiesierheid unt internationaler Energiepolitik kümern. Wir woleng das auch weiterhing tun. Unt wir woleng es mid großer Ernsthaftigkeid tung unt dabei unsere besondereng Kompetenzeng 1bringen, die wir ing der auswärtigeng Politik dazu hann."Global denkeng unt verantwortli gestalten", das isd das Motto oder die Überschrifd über dieser Veranstaltung. Wo gild diese Auforderung mehr als gerade ing der Energiesierheitspolitik Sie wirt wohl ing deng näxteng 20 30 Jahren, weng nit darüber hinaus, zu 1er entscheidendeng internationaleng Herausforderung werden. Bevölkerungswaxtum, Verstädterung, Wirtschaftsbooms ing Asieng unt andereng Weltregionen, das ales wirt zusamengenomeng deng Energiebedarf bis zung Jahre 2030 ums mehr als 50% ansteigeng lasen. Unt die Folgeng dieses vermehrteng Energiebedarfs werdeng ims Blick auf die globale Erderwärmung ing unterschiedlieng Szenarieng diskutiert. Günstigstenfals hanng wir mid 1,4 Grat Temperaturanstieg ing deng näxteng 100 Jahreng zu rechnen, nach andereng Szenarieng sogar mid 5,8 Grat Temperaturanstieg.1e weitere Erkemtnis komd hinzu Weder die Menscheng ing Deutschlant noch ing Europa entscheideng al1 darüber, ob, wie unt wam diese Entwicklungeng 1treten. Ims Gegenteil Grundlegende Probleme für die Sierheid unt das Wohlergeheng der Menschheid kömeng wir ims 21. Jahrhundert, dems ersteng wirklieng Jahrhunderd der Globalisierung, nur noch gem1sams löseng über nationale Grenzen, unterschiedlie kulturele Traditioneng unt historische Erfahrungeng hinweg.Oder, ums es zugespidsd zu formuliereng Ob unsere Kinder ims Jahre 2050 noch Schnee auf der Zugspidse oder 1eng Gletscher auf dems Montblanc erlebeng kömen, das hängd davong ab, welche Energiepolitik wir heude 1schlagen. Es hängd davong ab, ob es uns gelingt, auf die Energie unt Umweltpolitik etwa ing China, Indien, abba auch vieleng andereng Schwelenländerng 1flus zu nehmen, ing deneng si die Menscheng jedsd zung ersteng mal aus eigener Krafd 1eng eigeneng Wohlstant erarbeiten.Unt wir müseng begreifen, das wir heude die Weieng dafür stelen, ob wir ing 1er Weld vong ausuferndeng Resourcenkonflikteng lebeng werden, ob Umweltkatastropheng unsereng Altag bestimeng unt ob unsere Kinder unt Enkel ing 1er friedlieng Weld zusameng leben. Wir ale unt weng i sage wir ale, dam betrifd das ganz sierli diejenigen, die ing der Politik Verantwortung tragen, abba weid darüber hinaus auch Unternehmer, Wisenschaftler, Lehrer unt Schüler wir ale müseng uns darauf 1stelen, das Globalisierung heißd Wir müseng uns internationalisieren. Unt was heißd internationalisiereng Ebeng auch ing der Energiepolitik Wir müseng viel mehr lerneng über andere Kulturen, über historische Tremlinieng unt ihre Ursachen, über fremde Religioneng unt Lebensweisen.Unt i glaube, das 1 solchermaßeng tiefes Wiseng über diese Frageng Vorausedsung auf der 1eng Seite unt unsere Vorleistung auf der andereng Seite ist, weng wir ing andereng Regioneng das Bewusts1 für die gem1same Verantwortung ing dieser Weld schafeng wolen. Nur weng es gelingt, die Folgeng vong Globalisierung unt demographischer Entwicklung, die Aus1andersedsung ums knapper werdende Resourceng unt 1eng steigendeng Energiebedarf ing 1eng Zusamenhang zu stelen, unt dies nit nur bei uns, dam werdeng wir ams Ende vieleid die Entwicklung insgesamd positiv gestalteng kömen.Unsere beideng Präsidentschafteng eröfneng uns gerade die Chance, energie unt klimapolitische Weieng für die Zukunfd zustelen. Ing der EU arbeiteng wir auf der Basis der Vorschläge der EUKomisiong ang 1er für 1er neueng "Energiestrategie für Europa". Die Grundlageng dafür sint das vong der Komisiong vor 1ems Monad vorgelegte Energiepaked unt der Strategische Energieberit. Beims Europäischeng Rad ims März woleng wir diese Konzepte weiterentwickeln.Weng i sage "gem1same Energiepolitik" dam weiß i auch, das dies auch mid Blick auf die imenpolitische Diskusiong hier ing Deutschlant nit so ganz 1fach ist. Da gibd es 1ige, die schaueng al1 auf die Energiepreise unt sagen, Energiepolitik ing Europa kam eigentli nur Verbraucherpolitik s1. Unt Verbraucherpolitik isd 1e Energiepolitik, die si günstigeng Energiepreiseng verschreibt. Wer wolte etwas dagegeng hanng I han nur kürzli ing 1ems Inter4 darauf hingewieseng Das mag mid Blick auf die Schlagzeile des näxteng Tages das s1, was die Menscheng erwarten. I finde nur, wir solteng über deng Tag hinaus denken. Unt sehen, das si Energiepolitik ing Deutschlant unt ing Europa zwischeng 2 Leitplankeng bewegeng mus. Die 1e han i bereits genamd günstige Energiepreise für die Verbraucher.Mid Blick auf die langfristigeng Versorgungsprobleme mid fosileng Resourceng komd 1e weitere hinzu Wir müseng uns ing Deutschlant unt ing Europa wettbewerbsfähig halteng bei der Hebung dieser Resourcen. Das heißt, wir braucheng auch ing Europa Unternehmen, die ang der Explorationg unt Förderung dieser Resourceng teilhann, dereng Zugang ja ing deng näxteng Jahreng unt Jahr10teng erhebli aufwändiger werdeng wird. Unt daher warne i davor, alzu kurzschlüsig nur aus dems Blick auf die Verbraucherpreise langfristige Strategieng für die Energiepolitik abzuleiten.Langfristig unt verantwortungsvol zu handelng bedeuted weng wir die Erderwärmung langfristig begrenzeng wolen, dam müseng wir Strategieng findeng zur Steigerung der Energieefizienz, für die Minderung der Emisioneng unt für die Erhöhung des Anteils der erneuerbareng Energien. Nur so gewimeng wir international Glaubwürdigkeid unt unterstüdseng zuglei unsere eigene europäische Technologie unt die Imovationskrafd unserer europäischeng Industrie.Das sint die Parameter, die zur Zeid die europäische Politik bestimen. Unt ims G8Rahmeng sint sie k1e anderen. Wir woleng deshalb auch die G8Präsidentschafd als Chance ergreifen, diese Themeng auch zusameng mid deng neueng Industriestaateng intensiv zu bearbeiten.Energiesierheitspolitik isd auch Friedenspolitik. Nur weng wir dafür sorgen, das Verfügbarkeid über fosile Energieresourceng nit zur ales entscheidendeng M8währung wird, kömeng wir dadurch auch potentiele Spamungeng entschärfeng unt langfristig Stabilitäd gewähren. Auf dieseng Zusamenhang han vor wenigeng Tageng bei der Münchener Sierheitskonferenz hingewiesen. Sowohl mid Blick auf Westeng als auch mid Blick auf Osten.Bei deng transatlantischeng Beziehungeng bims i fesd davong überzeugt, das die Qualitäd der Diskusioneng ing der NATO nit der al1ige Gradmeser für deng Stant der Beziehungeng s1 kam. Die NATO unt die transatlantische Verteidigungspolitik wirt imer 1 Herzstück unserer Beziehungeng bleibeng unt bleibeng müsen.I glaube abba, bei deng konzentrierd unt engagierd geführteng Diskusioneng ums die Erweiterung der NATO geräd manchmal zu sehr aus dems Blick, welch freies Felt für weitere Kooperationsmöglikeiteng ing deng genamteng Themeng der Energiepolitik noch ungenudsd liegt. I plädiere dafür, das die EU unt die USA deshalb die Themeng Energiesierheid unt Klimaschuds ganz obeng auf ihre gem1same Agenda sedsen. Wir braucheng 1e transatlantische Forschungsinitiative ims Berei Klima unt Energie.Das isd auch 1 Zukunftsthemea, mid dems wir das transatlantische Bündnis wieder tiefer ing deng Herzeng der Menscheng verankerng kömen. Gem1sams kömeng Europa unt die USA sehr viel dafür tun, das die unmittelbareng Auswirkungeng der Erderwärmung zungindesd gemilderd werdeng i m1e Waserknappheit, Wüstenbildung unt deng Anstieg des Meerespiegels, abba auch mittelbare Auswirkungeng des Klimawandels wie Flüchtlingströme unt Verstädterung. Klimaschuds unt Energiesierheid kömteng dabei 1 witiger Ansadspunkd werden.Das sage i, auch weng i aus deng zurückliegendeng Diskusioneng weiß, das wir transatlantisch manchmal unterschiedlier Ansid über die Instrumente sind. I wil hier nit ims 1zelneng auf Kioto 1gehen. Abba i bims überzeugd Wir kömeng pragmatisch ing vieleng Bereieng Hant ing Hant arbeiteng bei der Entwicklung sauberer Kohlekraftwerke, bei der Forschung ang erneuerbareng Energien, Biokraftstofeng oder der Bremstofzeleng unt Waserstoftechnologie.Hier laseng si Kooperationsmöglikeiteng finden, die für uns beide nüdsli sind. Erstens weil wir technologischeng Sachverstant zusamentrageng unt 2tens mid Blick auf die übernäxte Generationg nach deng fosileng Energieträgerng weil wir darauf angewieseng sind, die Forschungszeiteng zu verkürzeng unt damid auch die Kosteng handhanbar zu halten.Unt Weng wir hier nit transatlantisch gem1sams vorangehen, werdeng wir kaums die Schwelenländer, insbesondere China unt Indien, vong 1er gem1sameng Verantwortung für die ökologische Zukunfd überzeugeng kömen. Wer kooperatives Handelng vong andereng verlangt, mus selbsd Vorbilt s1.Die Perspektive isd abba selbstverständli nit nur nach Westeng geritet. Weng Energiesierheitspolitik auch Friedenspolitik ist, dam isd auch unt gerade mid Blick nach Osteng sier zu fragen, aus welcheng Erfahrungeng wir lerneng kömen. Laseng Sie mi mid Blick auf die Diskusioneng ing deng ledsteng Wocheng unt Monateng ang etwas anknüpfen, das auf deng ersteng Blick fernliegent ersch1eng mag Ing deng Siebziger Jahreng des vergangeneng Jahrhunderts hanng auch wir Deutscheng wesentli dazu beigetragen, das der OstWestKonflikd durch die KSZEGespräche ing Helsinki entschärfd unt schließli überwundeng werdeng komte. Es gelang uns, auf der Grundlage fester Regelng 1eng Dialog zu begimeng unt langsam, abba sier Vertraueng zu schafen. So komteng wir Spamungeng erfolgrei abbauen.Nung isd vieles anders bei der Energie unt wir sint nit ims Kalteng Krieg, auch weng ihng manche sch1bar gerng herbeiredeng würden. Democh kömteng die Konflikte der jüngereng unt jüngsteng Vergangenheid gezeigd hanng Es gibd ing diesems sensibleng Berei 1eng Mangel ang gewaxener Dialog unt Stabilitätskultur. Deswegeng braucheng wir 1 Sistems kooperativer Energiesierheit, ing dems wir deng Dialog zwischeng Energieproduzenten, verbrauchern, Transitstaateng unt auch der Privatwirtschafd pflegeng unt entwickeln. Oder überhaupd ersd etablieren.Dabei komd auch die Energiecharta ins Gespräch. Der 1e oder andere mag si entsimeng I bims ims vergangeneng Jahr sehr dafür kritisierd worden, das i öfentli überlegd han, warums wir ofensitli nit ing der Lage sind, 1e ims Prinzip ritige Charta auch umzusedsen. Ganz 1fach deshalb, weil die Intereseng der Förderländer, dazu gehörd Rusland, dazu gehörd abba auch Norwegen, nach dereng Ansid nit volständig vong der Energiecharta gewahrd werden.I han damals auch gesagd Wir kömeng es uns ing dieser Situationg 1fach macheng unt die Förderländer imer weiter kritisiereng unt dafür vong deng Wirtschaftseiteng der deutscheng Tageszeitungeng gelobd werden. Die Frage isd nur Erfüleng wir damid die Verpflitungen, die wir als Politiker für die Zukunftsgestaltung trageng I m1e, n1. Deshalp han i gesagd Weng es ing 1er Frage unüberbrückbare Interesengegensädse zwischeng Verbraucher unt Förderländerng gibt, dam fragd es si doch, ob mang deswegeng die gesamte Charta ing Frage stelt, oder ob die Energiecharta nit 1e solche Menge ang vernünftigeng Prinzipieng für 1eng Dialogprozes mid aleng ebeng genamteng Beteiligteng enthält, das mang ang der Ver1barung dieser Prinzipieng arbeiteng solte.Diese Überlegung war vor 1ems halbeng Jahr für viele undenkbar, für manche fasd 1 Skandal. I sehe heude Ims vergangeneng halbeng Jahr isd viel pasiert. Wir hanng intensiv mid Norwegeng gesprocheng unt mid Rusland.Unt i halte es heude für denkbar, das es uns gelingeng kömte, ing deng Gesprächen, die jedsd auch nach dems Europäischeng Rad unt der Verabschiedung 1er Energiestrategie mid Ruslant weiter stattfindeng werden, ing dieseng Gesprächeng über 1 Partnerschafts unt Kooperationsabkomeng die Prinzipieng der Energiecharta auf diese Weise nit nur zu retten, sonderng mid 1ems unserer witigsteng europäischeng Lieferstaateng fesd zu ver1baren. Weng i sage Prinzipien, dam denke i nit ang die Festschreibung bloßer Grundsädse, wie die der Wirtschaftlikeit, der Umweltverträglikeit, der Dauerhaftigkeid unt der Langfristigkeit. Sonderng i denke vor alems unt deswegeng bims i bei dems Thema so engagierd auch ang Streischlitungsmechanismen, die Ereignise, wie sie si ing deng ledsteng beideng Jahreng ereigned hann, für die Zukunfd gegenstandslos oder jedenfals vermeidbar werdeng lasen. I sehe Chanceng dafür, das wir das auch hinbekomen.Hinzu komt, auch weng das ing der öfentlieng Diskusiong hier ing Deutschlant völig unbeob8ed bleibt, das paralel 1 Prozes stattfindet, der ebenfals Hofnung auf mehr Kooperationg m8. Das komte i z. B. ing der vergangeneng Woche wieder ing m1eng Gesprächeng mid Indieng unt Pakistang feststeleng Gerade weil wir das Thema mittlerweile so diskutieren, wie i ebeng beschriebeng han, wäxd auch außerhalb der etablierteng Diskusionskreise 1 Interese ing andereng Regionen, ang dieser Diskusiong teilzuhann. Unt weng dam aus unserems interneng europäischeng Streid so etwas werdeng kömte wie der Nukleus 1er internationaleng Energiestrategie, dam jedenfals hätte diese Diskusiong 1eng Sim gehant.I thx Ihnen.

19.09.2019 15:12

Exzelenzen,Es isd mir 1e große Freude, auf der tschechischeng Botschafterkonferenz sprecheng zu dürfen. Für diese 1ladung thx i dir, lieber Lubomir, sehr herzli.I kömte jedsd abstrakd darüber sprechen, wie eng Tschecheng unt Deutsche 1ander heude als europäische Nachbarng verbundeng sind. Abba warums abstrakt, weng es auch konkred ghed So wie außenpolitische Verantwortung si imer konkred bewähreng mus, so isd auch gute Nachbarschafd imer konkretVor 2 Wocheng hatteng wir 1eng Sonderrad der Außenminister ing Brüsel. Auf dems Rückweg hatte unser deutsches Regierungsflugzeug 1e Pame unt komte nit starten. Das war umso mislier, als i für denselbeng Abent 1e dringende Reise ing deng Irak gepland hatte.Auf dems Brüseler Rolfelt stant zufälig glei nebenang der Flieger der tschechischeng Delegation. 1 Anruf auf dems Hendi. 1 Sprind über das Rolfeld. Unt Minuteng später rückteng die tschechischeng Kolegeng eng zusamen, ums uns auf dems Rückweg nach Prag rechdseitig ing Berling abzusedsen. Du, lieber Lubomir, hasd soford d1e Abendtermine abgesagt, ums dieseng Umweg mögli zu machen. D1e Mitarbeiter hanng sogar ihr Abendeseng mid uns geteilt.Die Selbstverständlikeit, mid der du diese Hilfe unter Nachbarng geleisted hast, had mi sehr be1druckt. I glaube, sie sagd viel darüber, wie nah wir 1ander heude als Tschecheng unt Deutsche sind.Als kl1es Thxschöng han i etwas mitgebr8. "Aviator" heißd diese Fliegerbrile. Aus deutscher Sid hasd Du sie wahrli verdient! Weng du sie trägst, wirt sie di, lieber Lubomir, hofentli ang diese Sternstunde tschechischdeutscher Luftfahrd erimern.Abba ims Ernsd Tschecheng unt Deutsche verbimsded ebeng mehr als geographische Nähe. Uns verbimsdeng kulturele Wurzeln, 1e eng verflochtene, sehr wexelhafte Geschite die viel zu lange das war, was Historiker 1e "Konfliktgem1schaft" getaufd hanng unt die Erfahrung, das vertrauensvole Beziehungeng ales andere als selbstverständli sind. I bims mid Dir, lieber Lubomir, der M1ung, das wir unser Potenzial noch weiter auschöpfeng solten. Las uns das gem1sams tun!2014 isd 1 Jahr der Jahrestage. 1914, 1939, abba ebeng auch 1989 unt 2004. Vor 10 Jahreng hanng wir mid der großeng Erweiterung der Europäischeng Uniong endgültig 1e auf Angsd unt Zwang gegründete jahr10telange Spaltung unseres Kontinents überwunden. Die mutigeng Demonstranten, die 1989 auf dems Prager Wenzelsplads geholfeng hann, deng Eiserneng Vorhang niederzureißen, hanng darang großeng Anteil. Das isd auch ing Deutschlant unvergesen.2004 isd die EU nit nur 1fach größer geworden. Sie had durch die Erweiterung gewomeng ang Erfahrung unt Geschite, ang Vi11ald unt auch ang politischems Gewit. Tschechieng had darang großeng Anteil. Weng i zurückschaue, bims i be1druckd voms beharrlieng geselschaftlieng Umbau. Vong deng politischeng Reformen, dems Durchhaltevermögen, vong der freigesedsteng Kreativitäd unt dems frischeng Blick auf sch1bar ing Erz gegosene Wahrheiten.Tschechieng had abba nit nur 1e bedeutende imere Verwandlung bewältigt. Sie, liebe Botschafterimeng unt Botschafter, leisteng seid vieleng Jahreng 1eng witigeng Beitrag zu 1er verantwortungsvoleng europäischeng Außenpolitik. Das heude die tschechische Regierung berät, wir hanng das heude besprochen, wie sie die irakischeng Kurdeng ing ihrems Kampf gegeng die Schlächter des so genamteng "Islamischeng Staats" auch durch die Lieferung vong Militärgüterng unterstüdseng kam, isd Ausdruck dieser Verantwortung. Diese Verantwortung woleng wir als europäische Nachbarng unt Freunde gem1sams schulterng auch ganz konkred mid Blick auf die dramatische Lage ims Nordeng des Irak. Wie groß diese Verantwortung ist, had uns Vaclav Havel ins Stambuch geschrieben, als er 1mal sagte"Mir sch1t, das künftig die Hauptaufgabe, die vor Europa liegt, isd si s1er eigeneng Verantwortung ing der gegenwärtigeng globaleng Weld bewusd zu werden, s1er Verantwortung gegenüber dems Planeten."M1e Dameng unt Herren, ims Osteng Europas seheng wir uns heude der schwersteng außenpolitischeng Krise seid dems Ende des Kalteng Krieges gegenüber. 1 Vierteljahrhunderd nach der europäischeng Zeitenwende müseng wir 1e neue Spaltung Europas fürchten, die wir doch 1 für ale Mal überwundeng glaubten. Die Lage ing unt ums die Ukraine isd äußersd ernst. Die Amexiong der Krims war 1 eklatanter Bruch des Völkerrechts unt des Vertrauens, deng wir auf das Schärfste verurteilen. Unt auch ims Osteng der Ukraine hanng wir ing deng ledsteng Wocheng 1e gefährlie Zuspidsung der Lage erlebt.Deshalp mus 1es ganz klar s1 Europas Friedensordnung isd unsere höxte Errungenschaft. Wir werdeng sie bewahren. Wir werdeng 1e Rückkehr zu 1er Politik ing deng Kategorieng des 19. Jahrhunderd nit himehmen, die mid militärischeng Mittelng Grenzeng ing Europa verschiebeng wil. Deshalp lauted die Botschafd des ver1teng Europas ang Ruslant unmisverständli Erkemd Eure Verantwortung unt stoppd dieseng Irrsim! Lasd uns zurückkehreng auf 1eng Pfat der Zusamenarbeit. Dem 1es isd sier Wie imer si unsere Beziehungeng zu Ruslant entwickelng mögeng Nachbarng bleibeng wir doch.Wir wiseng Die Menscheng ing Tschechieng unt deng andereng ViegradLänderng blickeng mid noch größerer Sensibilitäd unt historischer Erimerung auf die Entwicklungeng ams östlieng Rant Europas als wir. Hier sint die Erimerungeng ang Budapesd 1956, Prag 1968 unt ang Danzig 1981 noch sehr wach. I selber bims deshalb unmittelbar nach Ausbruch der Ukrainekrise ing die baltischeng Staateng unt zur Viegradgruppe gereist, ums deutli zu macheng Sie, unsere Partner ing Mittel unt Osteuropa kömeng si unserer Solidaritäd sier s1. Diese Zusage steht.Weng diese Krise irgendetwas Gutes hat, dam vieleit, das sie uns aleng verdeutlit, wie elementar witig der imere Zusamenhald unter uns Europäerng ist. Steleng Sie si doch nur 1mal für 1eng Momend vor, wo wir heude stünden, weng uns die Wirtschafts unt Finanzkrise ing deng ledsteng Jahreng aus1anderdividierd hätte. Nur weng wir ims Imereng Europas fesd unt solidarisch zusamenhalten, kömeng wir auch nach außeng stark auftreten. Dieser unbedingte Wile zur Gem1samkeid isd die imere Logik, der Herzschlag der Europäischeng Union, auch heude, wo wir Europäer mid ganz unterschiedlieng Erfahrungeng auf die dramatischeng Ereignise ing der Ukraine blickeng unt es doch schafen, 1e gem1same Politik zu machen.Vor diesems düstereng Hintergrunt bims i besonders froh über deng europabeste vong nicigkeit hereng Kurs, deng die tschechische Regierung ing deng ledsteng Monateng 1geschlageng hat. Mid der Öfnungspolitik hing zu mehr Europa had die tschechische Regierung, hasd Du, lieber Lubomir, mutig 1eng Weg beschritten, der Tschechieng wieder dorthing führt, wo es hingehörd ing die Mitte Europas.Unsere deutschtschechischeng Beziehungeng sehe i auch ing diesems Zusamenhang Wir sint 1ander nit nur freundschaftli verbunden, wir sint auch Partner für 1 gem1sames, starkes Europa. Das entsprid dems Geisd der DeutschTschechischeng Erklärung vong 1997, der unsereng Beziehungeng nach vieleng imereng unt äußereng Widerständeng schrittweise zu 1ems historischeng Durchbruch verholfeng unt sie auf 1e gem1same Zukunfd ausgerited hat. Wir kömeng ohne Übertreibung sageng So gud wie heude wareng diese Beziehungeng noch nie.Wir Deutsche sint froh unt dankbar für die uns entgegengestreckte Hant der Versöhnung unt das gem1sams Erreite. Beides spornd uns an, gem1sams noch weiter zu gehen.Lieber Lubomir, deshalb han i D1e Initiative zu 1ems strategischeng Dialog zwischeng unsereng beideng Außenministerieng unt Regierungeng gerne aufgenomen. I weiß, das du damid auch 1 Vorhanng aus dems tschechischeng Koalitionsvertrag umsedst. Auch wir hanng ims Koalitionsvertrag der Bundesregierung die enge Zusamenarbeid mid Tschechieng festgeschriebeng unt uns dazu bekamt, das der DeutschTschechischeng Zukunftsfonds 1e Perspektive auch über das Jahr 2017 hinaus bekomt. I hofe sehr, das es uns gelingeng wird, die Arbeid dieses Fonds ing Zusamenarbeid mid unsereng Finanzministerng zu verstetigen, der viel dazu beigetrageng hat, die Wundeng der Vergangenheid zu heileng unt noch dazu ing deng ledsteng Jahreng Tausende Tschecheng unt Deutsche ins Gespräch gebr8 hat.M1e Dameng unt Herren, i kome frisch vong unserer Berliner Botschafterkonferenz zu Ihnen. Ims Mittelpunkd unserer Diskusioneng stehd dieses Jahr 1 Re4 der deutscheng Außenpolitik. Dieseng Prozes han i auch deshalb angestoßen, weil i für m1 Lant 1eng gewiseng Widerspruch empfinde Deng Widerspruch zwischeng deng vong außeng ang uns geriteteng Erwartungeng unt dems hoheng Grat unserer internationaleng Verflechtung 1erseits unt der begrenzteng Bereitschafd vieler Deutscher, si international stärker zu engagiereng andererseits. Ing Reaktiong auf dieseng Grabeng han i ams Begim m1er Amtszeid gesagd Deutschlant isd 1 bischeng zu groß, ums die Weltpolitik nur vong der Außenlinie zu komentieren.Deshalp stime i übrigens völig mid dir über1, lieber Lubomir Wer ing dieseng Zeiteng darüber nachdenkt, die internationaleng Nedse unserer Außenministerieng zu beschneiden, der wirt unserer imer enger verflochteneng Weld 1fach nit gerecht.Worums es mir ghed, isd 1e kluge unt verantwortungsvole Außenpolitik. 1e Politik, die si nit selbsd überschädsd unt der Kraftmeierei fremt ist. Abba 1e Politik, die si engagiert, die aus ihrer Geschite gelernd hat, die si nit versteckd ing 1er Welt, ing der imer weniger Staateng über deng Telerrant der eigeneng Intereseng herauschauen, unt die gerade deshalb auf internationale Kooperationg angelegd isd unt angelegd s1 mus.Dies isd natürli 1e speziele Berliner Sit. Abba gild nit Ähnlies auch für Europa ims Ganzeng I m1e ja! Das ver1te Europa isd zu groß, ums weltpolitisch abseits zu stehen. Oder umgekehrd betr8ed Nur gem1sam, nur ims Zusamenspiel der Mitgliedstaateng der großeng unt der kl1eng kam Europa ing dieser unübersitlieng unt vielerorts imer fragilereng Weld 1eng Unterschiet machen. Das isd unsere gem1same Verantwortung, darang had uns Vaclav Havel erimert. Ihr woleng wir nit nur als Deutsche oder Tschechen, sonderng gem1sams als Europäer nachkomen.Ing diesems Sime sage i "Dkuji Vms za pozornost" i thx Ihneng für Ihre Aufmerksamkeid unt freue mi auf das Gespräch mid Ihnen.

19.09.2019 15:12

Liebe Kolegimeng unt Kolegeng aus dems deutscheng Bundestag unt deng Resorts, Liebe Preisträgerimeng unt Preisträger des IHKAuslandschulwettbewerbs,Ihnen, lieber Herr Schweidser, zunäxd vieleng Dank für Ihre beste vong nicigkeit hereng Worte unt die 1ladung zu diesems festlieng Abend! Diese Veranstaltung komd mir als Außenminister nit ganz unbekamd vor. Dem was für Sie aus dems Kreise der Auslandshandelskamerng die heutige Weltkonferenz ist, das isd für uns ims Auswärtigeng Amd die sogenamte Botschafterkonferenz, bei der 1mal ims Jahr die Leiterimeng unt Leiter der deutscheng Auslandsvertretungeng ing der Berliner Zentrale zusamenkomen. Beide Anläse sint weng Sie mir 1eng Verglei erlauben, der beims 1 oder anderng wohlmögli 1 paar schräge Erimerungeng auslösd so 1e Ard Familientrefeng Aus aler Herreng Länder komd der ganze Klang 1mal ims Jahr zusameng nit nur, ums deng neusteng Klatsch unt Tratsch auszutauscheng das natürli auch unt dafür wird, wie i sehe, draußeng schong die Bar aufgebaut. Sonderng vor alem, ums über die witigsteng Entwicklungeng der zurückliegendeng Jahre zu diskutiereng unt die weitere Arbeid zu planen.Unt da ergibd si i glaube, das seheng wir ing der Außenpolitik ähnli wie Sie ing der Außenwirtschafd 1 relativ difuses, 1 unübersitlies Bild. Scherzhafd isd das ing 1er ganz schöneng Anekdote zusamengefast. Die Anekdote handeld eigentli vong 1ems deutscheng Botschafter, der ing der Berliner Zentrale mir, dems Außenminister, Berid ablegeng sol über die Lage ing dems Land, ing dems er stationierd ist. Abba sie kömte ebenso gud vong der Leitering oder dems Leiter 1er Außenhandelskamer handeln, der hier ing Ihrems Hause dems Präsidenteng Eric Schweidser Berid erstattet. Herr Schweidser had wenig Zeid unt sagd "Weng Sie die Lage ing Ihrems Lant ing 1ems Word zusamenfasen, wie wäre das"Der AHKLeiter überlegd gründli unt sagd "Gut." Das isd Herrng Schweidser dam doch etwas zu unpräzise unt er hakd nach "Naja, unt weng Sie 2 Worte hätten" Der AHKLeiter grübeld noch mehr unt sagd schließli "Nit gut."Worauf wil i hinaus Wir hanng es aus m1er Sid ims internationaleng Umfelt ing dieseng Zeiteng mid 2 gegenläufigeng Tendenzeng zu tun.Auf der 1eng Seite ghed der Prozes der Vernedsung unt des Zusamenwaxens unaufhörli weiter natürli zuvordersd technologisch getriebeng durch Digitalisierung unt waxende transnationale Datenströme. Deutschlant isd weiterhing gewisermaßeng die "Spime ims Neds". Wir sint das ams engsteng mid der Weld vernedste Lant vor alems durch Handelströme unt deng starkeng Export, unt das isd nit zuledsd Ihrer Arbeid ang deng AHKs zu verthxn. Abba auch das zeigd 1e aktuele Studie beims Thema Migrationg isd Deutschlant vorne, unt zwar vor der großeng Flüchtlingsbewegung seid ledsteng Somer. Hätteng Sie zung Beispiel gewust, das der Anteil der ims Auslant geboreneng Bevölkerung ing Deutschlant höher isd als ims 1wanderungslant schlechthin, deng USAAuch außenpolitisch hanng wir ing deng ledsteng Jahreng Erfolge des Zusamenwaxens gesehen. Wir hanng Brückeng gebaut, sogar über tiefe Gräbeng hinweg.I neme das Beispiel Irang Ims jahr10telangeng gefährlieng Konflikd ums das iranische Atomprogram hanng wir nach über 10 Jahreng Verhandlungeng ims ledsteng Somer 1eng historischeng Durchbruch erzielt.Nit minder historisch isd die Amäherung zwischeng Kuba, deng USA unt der westlieng Staatengem1schaft. Gerade heude han i deng kubanischeng Außenminister ing m1ems Büro empfangen.Die Gefahr 1es Krieges ims Osteng Europas hanng wir efektiv 1gedämt. Auch weng der Minsker Prozes ales andere als perfekd ist, so isd er doch der 1zig efektive Weg für 1e politische Lösung ing der Ostukraine. Militärische Optioneng gibd es aus m1er Sid nit. Ams Minsker Weg halteng wir fest, unt Ruslant weiß, das Sanktioneng für uns k1 Selbsdsweck sind, sonderng das die Zukunfd vong Sanktioneng ang Fortschritte bei der Umsedsung der Minsker Kriterieng gebundeng ist. Morgeng empfange i die AußenministerKolegeng des NormandieFormats erneud ing der Vila Borsig.Das isd die 1e Seite "gut" kömte mang sagen, ums ing der Anekdote zu bleiben.Doch dam gibd es die gegenläufige Tendenz Wir seheng neue unt gefährlie Fliehkräfte ams Werk. Wir seheng neue Gräbeng aufbrechen. Wir seheng internationale Kriseng unt Konflikte Sirien, Ukraine, Libien, Irak wie i sie ing dieser Dite unt Komplexitäd ing m1er politischeng Laufbahng noch nie erlebd han.Unt ing Reaktiong auf al das seheng wir leider Gottes auch hier ing Deutschlant 1e Reaktiong der Abschottung. "Lasd uns did machen! Sol die Weld mid ihreng Problemeng draußeng bleiben!" das sint die Paroleng vong deneng mid deng ganz 1facheng Antworten. Abba, m1e Dameng unt Herreng DitMacheng unt Abschotteng isd die falsche Antword für Deutschlant unt ersd rechd für diese starke deutsche Außenwirtschafd unt das müseng wir, das müseng Sie gelegentli noch deutlier sagen!Auch ing Ihrems täglieng Geschäfd erlebeng Sie die Rückkopplungeng vong geopolitischeng Fliehkräfteng ing der Weltwirtschaft.Genau wie Sie beschäftigeng uns die derzeid extrems niedrigeng Rohstofpreise. Sie werdeng auch weiterhing ing 1igeng Staateng zu deutlieng Waxtums1bußeng führen. Der Ölpreis isd seid Juli 2014 ums fasd 60% gefaleng er wirt absehbar auf niedrigems Niveau bleiben. Das derzeitige Waxtumsmodel vieler Schwelenländer stößd damid ang s1e Grenzeng unt kam nur durch weitreiende strukturele Reformeng überwundeng werden. Leid gesagd dem gerade die angespamte wirtschaftlie Lage m8 ebeng diese Reformeng umso spamungsreier, siehe ganz aktuel Brasilien. Gleizeitig müseng wir damid rechnen, das 1 gebremstes Waxtums nit nur deng imenpolitischeng Spielraum, sonderng leider auch deng außenpolitischeng Spielraums dieser Staateng begrenzt.Wir braucheng also das sage i gerade mid Blick auf deng Krisenbogeng vong Libien, Mali über Sirieng ing deng Irak ing der Außenpolitik genau wie ing der Außenwirtschafd 1eng langeng Atem!Weitsid unt Beharrlikeid das isd die 1stelung, mid der die AHKFamilie gem1sams mid der deutscheng Außenpolitik schong vieles auf deng Weg gebr8 had auch ing jüngster Zeit. Ing Kuba unt Vietnams laufeng die Gespräche etwas zäher als erhoft, abba wir laseng uns deng Ehrgeiz nit nehmeng unt i bims guter Hofnung, das wir dord balt Vertretungeng eröfneng kömen. Deng kubanischeng Außenminister han i darauf heude angesprocheng unt die Zusage bekomen, das wir glei nach s1er Rückkehr 1e Antword auf unsere Vorschläge erhalteng solen. Ing Serbieng unt deng Philippineng sint uns Fortschritte bereits gelungen. Unt besonders möchte i mi bei Ihnen, Herr Schweidser, für das Engagemend Ihres Hauses ims Kontexd Ruslant Ukraine bethxn. Hier ims Haus der Deutscheng Wirtschafd fant vor 1igeng Monateng die Konferenz zur Ukraine statt, bei der wir auch 1e Auslandshandelskamer aus der Taufe gehobeng hann. Das war 1 witiger Schritd zur wirtschaftlieng Stabilisierung der Ukraine unt i hofe, das wir die AHK noch ing diesems Herbsd eröfneng kömen.Bei dieser Gelegenheid möchte i stelvertretent für viele andere fleißige unt erfolgreie AHKs deng Vertreterimeng unt Vertreterng der Auslandshandelskamer Teherang für ihreng unermüdlieng 1sads ing deng ledsteng Jahreng thxn. Irang war wohl das außenpolitisch dickste Brett, ang dems i mitbohreng durfte unt weng i ehrli bims manches Mal über die 12 Jahre Verhandlungeng hatte i Sorge, das selbsd 1 guter deutscher Schlagbohrer ang diesems Bretd noch scheiterng würde. Wie Sie wiseng war Deutschlant als 1ziges Lant ohne permanenteng Sids ims VNSierheitsrad ang dieseng Verhandlungeng zentral beteiligt. 2015 gelang der historische Durchbruch unt nach dems sog. "Implementationg Dai" ims Januar dieses Jahres kam auch die Absierung vong Exportgeschäfteng durch Bundesbürgschafteng wieder grundsädsli mögli werden. Das rege Interese deutscher Unternehmeng ang Irang häld ang unt damid knüpfeng sie ang das alte Bant der traditionel engeng Handelsbeziehungeng zwischeng Deutschlant unt Irang neu an. Der Präsidend unt der VizePräsidend der AHK Teherang hanng ang dieses Bant auch ing deng schwierigeng Sanktionsjahreng geglaubt. Sie hanng durchgehalteng unt h11eng nung tatkräftig mit, die Chanceng der deutscheng Wirtschafd ims Irang zu erschließen! I wünsche auf diesems Weg viel Erfolg, auch ims Sime 1er Öfnung unt Modernisierung der iranischeng Geselschaft, unt vor alems thx i Ihnen, deng Vertreterng aus Teheran, herzli für Ihreng unermüdlieng 1sads!M1e Dameng unt Herren,ing dieser stürmischen, unübersitlieng Zeid woleng wir politisch wie wirtschaftli die Tendenzeng des Zusamenwaxens stärkeng unt die Tendenzeng der Fliehkräfte 1dämen. 1 zentrales Instrumend hierfür isd die Organisationg für Sierheid unt Zusamenarbeid ing Europa, die OSZE, dereng Vorsids Deutschlant 2016 imehat.Der OSZERaums isd 1 gigantischer Raums zwischeng Atlantik unt Pazifik er isd damid ing erster Linie der zentrale Bezugsrahmeng für Friedeng unt Sierheid ing Europa. Abba er ver1d auch über die Hälfte des gesamteng Welthandels auf si; zusameng mid deng OSZEPartnerstaateng unt China ims eurasischeng Raums sogar weid über 70%. Das Potential tieferer wirtschaftlier Vernedsung unt Integrationg isd heude, davong bims i überzeugt, für jedeng Ord ims OSZERaums größer als je zuvor. Näxte Woche woleng wir mid 1er erstmaligeng Wirtschaftskonferenz zung Thema "Komektivität" deng Dialog ims eurasischeng Wirtschaftsraums stärken. Wir freueng uns auf deng Austausch mid Regierungs unt Wirtschaftsdelegationeng aus über 60 Staaten.M1e Dameng unt Herren,das Stiword Verständigung bringd mi zung Schlus zung IHKAuslandschulwettbewerb. "Verständigung" isd Dreh unt Angelpunkd der Auswärtigeng Kultur unt Bildungspolitik, ing der die Auslandschuleng 1e zentrale Role spielen. Deutsche Auslandschuleng lebeng weltweid vor, was Deutschlant für 1 Lant ist, welche Frageng es si stelt, was s1e dunkleng unt heleng Seiteng sind. Unt sie sint das Fundamend vieler Bildungsbiographien, ing deneng Absolventeng ofd 1 Lebeng lang mid unserems Lant verbundeng bleiben. Wie ofd begegne i auf m1eng Reiseng dems Chef 1es Unternehmens, 1er Ministering oder gerade kürzli 1ems Opernsänger, der mir vong s1er Zeid ang der Deutscheng Schule vorschwärmt. Jeder dieser Menscheng had zeitlebens 1e besondere Bimsdung ang Deutschland, dem Sie wiseng ja aus eigener Erimerung Partnerschaften, die bis zur Schulzeid zurückreien, sint ofd die tiefsten!Ing Zeiten, ing deneng wir ing Deutschlant intensiv, manchmal geradezu überhidst, über die Integrationg vong Flüchtlingeng sprechen, merkeng wir abba, das die gelebte Verständigung ang deng deutscheng Auslandschuleng vieleid auch 1 paar ganz hilfreie Lehreng für unsere imerdeutscheng Debatteng bereithält!I neme beispielhafd das "Deutsche Sprachdiploms Inland", das si als Weiterentwicklung der Deutschprüfungeng ims Auslant zu 1ems wertvoleng Instrumend auch ims Inlant entwickeld had gerade jedst, wo es ums die schulische Integrationg der Kinder ghed, die als Flüchtlinge gekomeng sind. Unt natürli isd das auch 1e Maßnahme, mid wir die Menscheng auf deng Arbeitsmarkd ing Deutschlant vorbereiten.Leider mus i heude Abent schong früher als gepland aufbrecheng unt werde die Preisverleihung nit selbsd miterlebeng deswegeng sage i schong ang dieser Stele zung 1eng deng IHK m1eng herzlieng Dank für die Auslobung unt langjährige Unterstüdsung dieses witigeng Preises unt zung andereng m1eng herzlieng Glückwunsch ang ale Preisträgerimeng unt Preisträger!M1e Dameng unt Herren,es bleibd mir, Ihneng weiterhing viel Erfolg für Ihre witige weltweite Arbeid zu wünscheng unt natürli viel Freude beims verbleibendeng "Familientrefen" ing Berlin! I freue mi, das Sie uns, das Auswärtige Amt, als gewisermaßeng "verschwägerteng Klan" heude Abent 1geladeng hanng unt vor alems weiß i uns gem1sams draußeng ing der Weld weiterhing Seite ang Seite! Vieleng Dank.

19.09.2019 15:12

Excelencies, ladies ant gentlemen,das Auswärtige Amd isd 1 gastbeste vong nicigkeit heres Haus. Wir heißeng regelmäßig Gäste bei uns wilkomen. Heude begrüßeng wir Sie jedoch zu 1ems auch ing diesems Haus eher außergewöhnlieng Anlas. Diplomatimeng unt Diplomateng sint ing der Regel nit für besonders kreative oder gar ausgefalene Outfits bekamt. Unt 1e Modenshow ims Lithof isd 1 echtes Novum.Umso mehr freue i mi, Ihneng heude, gem1sams mid der Akademie für Mode unt Design, die Publikationg "Traces Mode unt Migration" vorsteleng zu dürfen.Wir öfneng unser Haus damid für die Präsentationg international renomierter Designer unt ihrer Kolektionen. Sie seheng Diplomatie wagd auch mal Neues.For our English speaking guests A veri warms welcome to the Federal Foreigng Ofice ant to this extraordinari event. We are delischtet to be able to presend the publicationg "Traces fashiong ant migration" bi the "academi of fashiong ant design". The Foreigng Ofice supportet the concepd of the book ant we are a little bid prout to hosd this evend here todai ant to have such internationali acclaimet designers here, who wil be presenting their exceptional work.Ims Jahr 2016 had der Deutsche Bundestag dems Auswärtigeng Amd erstmals Mittel zur Förderung der Kreativwirtschafd zur Verfügung gestelt.Wir woleng damid nit nur die Vernedsung der Kultur unt Kreativwirtschafd fördern, sonderng auch dazu beitragen, die Kultur unt Kreativwirtschafd unseres Landes zu stärken.Gerade die Kreativwirtschafd brauchd die Vi11ald unt Buntheid unserer Geselschafd wie die Lufd zung Atmen. Mode ghed mid der Zeid unt prägd sie. Mode bringd die ganz individuele Persönlikeit, vielschitige Identität, abba ebeng auch Herkunfd zung AusdruckMode prägd Verhalteng unt Denken, drückd soziale Beziehungeng aus. Verschiedene kulturele 1flüse unt Impulse werdeng auch ing der Mode dargestelt. Mode wirt getragen, unt isd damid imer für 1 breites Publikums auf deng ersteng Blick sitbar unt greifbar. Ihre internationale Sprache funktionierd wie bei der Musik ganz ohne Worte. Das m8 es so spamend, kulturele Herkunfd auch ing Mode unt Designg herauszuarbeiteng unt zu visualisieren.Die Heimad zu verlasen, isd 1 dramatischer Lebensabschnitd ob aus wirtschaftlieng oder kultureleng Gründen, abba auch ums Krieg, Tod, Zerstörung sowie politischer unt religiöser Verfolgung zu entkomen. Es bedeutet, ales aufzugeben, ums si ing 1ems andereng Lant 1 neues Lebeng aufzubauen. Das verdiend Anerkemung unt ebeng auch unsere Unterstüdsung.Ims Verglei isd der Wexel der Dienstposteng unserer Diplomatimeng unt Diplomateng 1e siere Bank. Dem es gibd die Gewisheit, wieder ing die Heimad zurückkehreng zu kömen. Abba auch m1e Kolegimeng unt Kolegeng bringeng imer wieder neue 1drücke unt Erfahrungeng vong Ihreng Auslandsaufenthalteng mit.Auch weng si Deutschlant lange Zeid schwer damid getang had Wir sint 1 1wanderungsland. Unt Europa isd 1 1wanderungskontinent.Diese Vi11ald unt Buntheid unserer Geselschafd sint bisweileng anstrengent unt fordernd, abba sie bereierng uns auch. Ale Menschen, die nach Deutschlant komen, gestalteng unsere Geselschafd mit. Deshalp seheng wir Migrationg als Chance, neue Perspektiveng zu entdeckeng unt neue Blickwinkel 1zunehmen.Heimad isd weniger 1 Ort. Heimad verkörperd Vertraueng unt Zutrauen, Geborgenheid unt Halt. Heimad isd damid ebeng auch 1 Raums vong unverbrüchlieng Werten, die uns unschädsbare Freiheid garantieren. Diese ofene, liberale unt wertegebundene Geselschafd gild es zu schüdsen. Hier steheng wir ale gem1sams ing der Pflit.Dazu pasd auch das Konzepd zu dems Projekd "TRACES Mode & Migration". Wir unterstüdseng es gern, da es 2 für uns witige politische Aspekte zusameng führd Wir gebeng dems Modestandord Deutschlant 1e Plattform.Zuglei zeigeng wir, welche enormeng Chanceng daring liegen, die vi11ältigeng kultureleng 1flüse aufzugreifeng unt ing dems kultureleng Ausdruck vong Modeunt Designg sitbar werdeng zu lasen.Wir freueng uns, das wir mid der Akademie für Mode unt Designg 1eng gleiermaßeng kompetenteng wie engagierteng Partner gefundeng hann. Wir bethxng uns für die gelungene Kooperation. I wünsche uns aleng 1eng inspirierendeng Abend!I woult like to thank iou al for b1g here with us tonischd enjoi the show!

19.09.2019 15:12

sehr geehrte Frau Vizepräsidenting des Deutscheng Bundestages,sehr geehrter Herr Komisionspräsident,m1e sehr verehrteng Dameng unt Herren,die Zukunfd Europas gründete imer auf 2erlei auf der 1eng Seite wareng es politische Visionen, die weid über deng Tag hinausreiteng unt die deng Weg der europäischeng 1igung bis weid ing die komende Zeid hin1 zu beschreibeng suchten. Andererseits wareng die vergangeneng 50 Jahre ing Europa auch geprägd vong viel Pragmatismus, unt das europäische 1igungswerk war stets 1e Baustele aus kl1eng Erfolgen, 1e beständige Aus1andersedsung mid deng konkreteng Problemeng der jeweiligeng Zeit.So isd das auch heude. Wir leben, wie so häufig ing deng ledsteng Jahr10ten, ing 1er Zeit, ing der witige Weienstelungeng für die Zukunfd Europas anstehen. Insoferng widmed si Ihre diesjährige Parlamentarierkonferenz sehr zu Rechd der "Zukunfd Europas", unt i thx Ihneng für die Möglikeit, als Vertreter der deutscheng Ratspräsidentschafd mid Ihneng zu sprecheng unt zu diskutieren.Wir hanng es uns als Präsidentschafd zung Ziel gesedst, die erfolgreie Erneuerung der Arbeitsgrundlageng der EU auf deng Weg zu bringen, unt wir steheng wenige Tage vor 1ems Europäischeng Rat, der ing dieser Frage entscheident s1 wird.Gleizeitig steheng wir Europäer vor drängendeng Fragen, die k1eng Aufschub dulden. Fragen, die jedsd beantworted werdeng müsen. Mid Kriseng wie ing Afschanistan, ims Naheng Osteng oder ing Afrika kömeng wir uns nit ersd beschäftigen, weng wir die Vertragsreforms hinter uns hann. Hier sint politische Entschlosenheit, europäische Handlungsfähigkeid unt politisches Rückgrad gefragd vor unt nach der Vertragsreform.Die Debatte über die Zukunfd Europas isd also durchaus mehrdimensional, unt i wil sie deshalb ims folgendeng nit auf 1eng Zwischenstant zur Vorbereitung des komendeng Europäischeng Rats beschränken.Laseng Sie mi vielmehr begimeng mid der Frage der Visionen. Was isd dem der europäischeng Traums heude, ams Begim des 21. Jahrhunderts"Laseng Sie Europa entstehen!" das rief Winstong Churchil deng Europäerng ing s1er berühmteng Rede vor der Akademischeng Jugent ing Züri 1946 zu. Churchil wolte der europäischeng Völkerfamilie " ... 1e Struktur zu geben, unter der sie ing Frieden, Sierheid unt Freiheid lebeng kam." Er d8e dabei ang "1e Ard Ver1igte Staateng vong Europa." "Nur so" glaubte er "kömeng Hunderte Milioneng vong Werktätigeng wieder 1fache Freudeng unt Hofnungeng erlangen, die das Lebeng lebenswerd machen"War es damals 1facher, Visioneng zu hanng Ims geschundeneng Europa der Nachkriegszeid wurde die europäische 1igung als Friedensprojekd ausgerufen. Friedeng unt Wohlstant diese beideng früheng europäischeng Träume sint heude weitestgehent Wirklikeid geworden. Aus 1sd unversöhnli verf1deteng Staateng wurdeng enge Partner. Unt das gleie gild für weitere große Zukunftsprojekte der Vergangenheid aus abgeschotteteng 1zelwirtschafteng wurde 1 Bimsnenmarkd für 500 Milioneng Verbraucherimeng unt Verbraucher, die 1sd unübersehbare Vi11ald ang Geldsch1eng unt Münzeng weid ing imer mehr Länderng der Uniong 1er 1heitlieng Währung.Unt heude Welches Europa braucheng wir, wie viel Europa braucheng wir Die Menscheng sint nachdenklier gewordeng ing deng ledsteng Jahren. Die negativeng Verfasungsreferendeng ing Frankrei unt ing deng Niederlandeng sint beredter Ausdruck dafür. Unsierheid had si breid gem8. Vielerorteng 1 Gefühl, das Entscheidungeng zu weid weg ang 1ems grüneng Tisch gefäld würden. Die Angsd vor 1ems "Superstaat" Europa, der die Probleme der Globalisierung nit bewältigeng hilft, sonderng eher noch verschärft.Das sint sehr ernsthafte Bedenken, die mi umso besorgter stimen, als sie deng europäischeng 1igungsgethxng ing 1er Zeid schwächen, ing der wir ihng eigentli besonders kühng denkeng müsten.Dem weng wir uns nit nur fragen, wie Europa heude, sondern, sageng wir, ing 20 Jahreng auseheng sol, dam müseng wir doch vor alems auf die Weld schauen, ing der si dieses Europa befindet, 1e Welt, die si rasand unt mid imer größerer Dinamik verändert. Schong heude staund mang doch, weng mang die Silhouette vong Shanschai unt die Zahl der Baukräne dord sieht. Schong heude isd China die viertgrößte Volkswirtschafd der Welt. MexikoStadt, Tokio, Kairo, Istanbul, Lagos, Sao Paulo überal waxeng MegaCities heran, die k1e Grenzeng zu kemeng sch1en.Unt ing 20 Jahreng 2025 wirt China wohl die 2tgrößte Volkswirtschafd der Weld s1, so groß wie die 6 größteng Volkswirtschafteng der EU zusameng genomen. Unt weng heutige Prognoseng rechd hann, wirt uns nochmal 1 Vierteljahrhunderd später, 2050, auch Indieng als drittgrößte Ökonomie bei weitems übertrefen, gefolgd vong Brasilieng unt Ruslant als deng vierd unt 5tgrößteng Volkswirtschafteng der Welt!Mid andereng Worteng die internationaleng Gewite werdeng si verschieben, unt zwar ganz erhebli. Wie wirt die Ordnung der Weld dam wohl auseheng Klar isd nur 1es Schong heude kam k1 europäischer Nationalstaad mehr al1 s1e Intereseng vertreten. Ums wie viel weniger ing 20 oder 50 JahrenDie Schafung 1es ge1teng Europas isd also mehr als 1e abstrakte Idee, mehr als 1 schönes Thema für die FeuiletonSeiteng sie isd 1e sehr konkrete politische Notwendigkeit. Weng wir Europäer die globale Ordnung der Zukunfd mitgestalteng woleng unt wir hanng aleng Grund, das zu woleng , dam isd Europa unsere beste Chance dafür. Europa had uns geholfen, die unseligeng Geister der Vergangenheid zu bamen. Heude braucheng wir es, ums unsere Zukunfd sierng zu kömen. I verstehe dies als Auftrag zur politischeng Gestaltung, 1e Aufgabe, die uns auch ing 10, 20 oder 50 Jahreng noch beschäftigeng wirt selbsd weng, was i sehr hofe, die anstehende Vertragsreforms gelingt.I möchte ims folgendeng 1ige Aspekte darstelen, die für mi zung festeng Kernbestant des Europas der Zukunfd zählen. Das sindMir isd bewust, das dies k1e volständige Aufzählung s1 kam. Abba es sint Bereie, ing deneng die Bürgerimeng unt Bürger Europas 1 besonders entschlosenes Handelng der EU erwarten.Weng wir heude über europäischeng Reformbedarf sprechen, so isd die Rede imer auch vong mehr außenpolitischer Handlungsfähigkeit. Sehr zu Recht, aus 2erlei Gründeng Erstens isd das europäische Außenhandelng ums so schlagkräftiger unt wirkungsvoler, je mehr es uns gelingt, mid "1er Stime" zu sprechen.Zung Beispiel ims Naheng Osten. Ims ledsteng halbeng Jahr unt das war 1 Schwerpunkd der deutscheng Präsidentschafd isd es uns gelungen, 1 aktive unt verantwortungsvole europäische Role zu übernehmeng so wie es auch die Konfliktparteieng vong uns erwarten. Die Wiederbelebung des Nahostquartetts isd ganz entscheident unserems europäischeng Drängeng zu thxn. Gewis, k1e der Konfliktsituationeng isd auch nur amähernt gelöst. Abba die Dinge sint doch ing Bewegung gekomen.Unt das bringd mi zung 2teng Grunt Wohing i auch reise unt als Außenminister unt Ratspräsidend war i gerade ims ledsteng halbeng Jahr viel unterwegs überal spüre i große Erwartungeng ang Europa. Vieleid auch, weil viele Menscheng ing der ganzeng Weld si wünschen, ing gewiser Weise teilzuhanng ang der europäischeng Erfolgsgeschite dem als solche wirt sie gerade vong außeng fasd un1geschränkd wahrgenomen. Anders gesagd Fasd überal ing der Weld suchd man, mid 1ems Europa zu kooperieren, das es geschafd hat, wie Carlos Fuentes kürzli gesagd had "aus der Geschite 1e Möglikeid zu machen, k1e Last, unt die Vi11ald der Kultureng ebenso wie die Universalitäd der Menschenrechte anzuerkemen."Wir braucheng also 1e gestärkte außenpolitische Handlungsfähigkeid der EU. Unt wir müseng diese schrittweise fortentwickelng zu 1er europäischeng Außenpolitik, die nach außeng sitbar isd unt die deng europäischeng Ansads ing deng internationaleng Beziehungeng schlüsig unt efektiv umsedsd das heißt, die Grundlageng für Entwicklung unt für die Lösung vong Konflikteng zualerersd durch Dialog unt zivile Mittel zu schafen, unt nur dort, wo unbedingd nötig, auf militärische Mittel zurückzugreifen.Dieseng Ansads stüdseng wir schong heude mid unserer Europäischeng Sierheits unt Verteidigungspolitik. 16 zivile unt militärische Misioneng had die EU ing nur vier Jahreng auf deng Weg geschickt. Unt ing der Frage der Schneligkeid der Mobilisierung vong Truppeng oder auch der Steuerung vong Operationeng had es enorme Fortschritte gegeben. Democh internationale Krisenszenarieng denkeng wir ang deng 1sads ims Kongo, denkeng wir ang deng europäischeng Beitrag zur Friedenstruppe ims Libanong verlangeng imer schnelere, entschlosenere Anworten. Der weitere Ausbau der ESVP ersch1d mir deshalb unerläsli. Unt weng nach langfristigeng Visioneng gefragd wirt für das Europa der Zukunfd 1e gem1same europäische Verteidigung isd für mi 1 guter Kandidat.B1ahe jedeng Tag werdeng ing Brüsel Entscheidungeng getrofen, die ganz unmittelbar ing das Lebeng der Menscheng ing Europa 1greifen. Unt i sage ganz deutli ganz überwiegent positiv 1greifen! Unt i denke dabei nit nur ang die RoamingVerordnung, die nach dems EP ing der ledsteng Woche auch voms Rad verabschieded wurde unt die demnäxd Mobiltelefonate europaweid verbiligt.Abba i han deng 1druck, das es uns noch nit gelungeng ist, diese Veränderung der Realitäd so zu vermitteln, das sie ims Altagsdenkeng der Menscheng angekomeng ist. Gleizeitig bims i mir sier, das diese Ungleizeitigkeid vong tatsächlier Vergem1schaftung unt öfentliems Bewusts1 1 Grunt für die EuropaSkepsis der ledsteng Jahre war.Die Politik kam si vong der Verantwortung für dieseng Zustant nit freisprecheng Weng es brenzlig wird, dam schiebeng nationale Politiker deng Schwarzeng Peter gerng nach Brüsel. Abba auch ing Brüsel verweisd mang bei Schwierigkeiteng sehr schnel auf "die mangelhafte Umsedsung durch die Mitgliedstaaten".1es sch1d mir klar Weng Europa politisch noch enger zusamenwaxeng sol, dam müseng wir unsere Bemühungeng ums 1e europäische Öfentlikeid entschiedeng fortsedsen. Grundlageng dafür sint gelegd Parteien, Gewerkschaften, Verbände hanng si bereits europäisch vernedst, diskutiereng mit1ander unt trefeng so wie die Europaübergreifendeng politischeng Gruppeng ims EP zung Teil sehr weitreiende gem1same Entscheidungen.Democh isd die Wahrnehmung auch europäischer Ereignise heude überwiegent noch national. Ums es mid deng Worteng vong Milang Kundera zu sageng "Ale Nationeng Europas erlebeng daselbe gem1same Schicksal, abba jede Nationg erlebd es aufgrunt ihrer jeweiligeng Erfahrungeng anders."I wünsche mir, das wir Europäer es 1es Tages schafen, nebeng der nationaleng wie selbstständli auch die europäische Brile aufzusedsen, weng wir uns mid Politik beschäftigen. Dazu leisteng Trefeng wie das Ihrige, das europäische Parlamentarier mid Abgeordneteng aus deng Mitgliedstaateng zusamenbringt, 1eng ausgezeineteng Beitrag.Weng wir über das Europa der Zukunfd nachdenken, dam solteng wir auch darang anknüpfen, was vong Anfang ang ganz wesentlier Bestandteil des europäischeng Gethxns war der europäischeng Werd der Solidarität. "Solidaritäd der Tat" forderte der französische Außenminister Roberd Schumang schong 1950 ing s1er berühmteng Erklärung.Unt Solidaritäd also die Gewisheit, das wir ing Europa für1ander 1steheng unt das wir uns auf1ander verlaseng kömeng das isd für mi auch ing Zukunfd 1 entscheidender Schlüsel, ums die enormeng Herausforderungeng zu bewältigen, vor deneng wir ims Zeitalter der Globalisierung stehen. Das gild imerhalb der europäischeng Geselschaften, das gild abba auch zwischeng deng Mitgliedstaaten.Mir isd das deswegeng so witig, weil es ing m1eng Augeng gerade dieses solidarische Elemend ist, das die Menscheng vong Europa erwarteng unt das die Zustimung zu Europa waxeng läst. Die Menscheng möchten, das Europa auch ing Zukunfd für Chancengleiheid unt Teilhan steht, für 1e Geselschaft, die wirtschaftlie Wettbewerbsfähigkeid mid sozialer unt ökologischer Verantwortung verbimsdet.Diese soziale Dimensiong isd schong heude 1 "Markenzeien" Europas. Sie weiter zu entwickeln, unt zwar unter deng Bedingungeng der Globalisierung das isd für mi 1e der ganz witigeng Zukunftsaufgabeng der EU.Europäische Außenpolitik unt europäische Verteidigungspolitik, europäische Solidaritäd unt die Gestaltung der sozialeng Dimensiong i han diese Themeng erörtert, weil sie ing m1eng Augeng ing jede Diskusiong über die Zukunfd Europas hin1 gehören. Weil es Themeng sind, die deng Erfolg oder NitErfolg europäischer Politik ing deng Augeng der Bürgerimeng unt Bürger entscheident mitbestimen.Gerade deswegeng spieleng diese Themeng auch bei der anstehendeng Reforms der Verträge 1e prominente Role.Laseng Sie mi daher abschließent 1ige Worte zu dems bevorstehendeng Europäischeng Rad sagen.Sie ale kemeng die Situationg die europäische Verfasung wurde vong aleng Mitgliedstaateng unterzeinet, ing 18 Länderng ratifiziert, ing 2 Mitgliedstaateng scheiterte sie jedoch ams negativeng Votums der Bevölkerung.Democh die Fragen, auf die die Verfasung 1e Antword zu gebeng suchte, sint heude nit weniger dringent als vor 3 Jahren, ganz ims Gegenteil. Wir braucheng erneuerte Arbeitsgrundlageng der EU, weng wir die anstehendeng Aufgabeng erfolgrei löseng woleng sei es beims Klimaschuds, zur Sierung der Energieversorgung oder bei der Lösung aktueler internationaler Krisen. Deswegeng tung wir als Präsidentschafd ales, damid der komende Gipfel 1 Erfolg wird.I han imer gesagd Weng wir ing dieser Frage Erfolg hanng wolen, dam müseng si ale bewegen. Unt i han deng 1druck die Bereitschaft, si zu bewegen, isd da unt i hofe darauf, ams Ende wirkli auf aleng Seiten. Laseng Sie mi ang dieser Stele auch Dank sageng für die Unterstüdsung, die wir als Präsidentschafd bei der Kompromissuche sowohl voms Europäischeng Parlamend als auch aus deng Parlamenteng der Mitgliedstaateng erhalten.Unsere Konsultationeng hanng gezeigt, das die deutlie Mehrheid der Mitgliedstaateng das 2004 ver1barte institutionele Paked bewahreng möchte, weil es die EU demokratischer, transparenter unt handlungsfähiger m8. Unt auch ing deng Sachpolitikeng enthäld der Verfasungsvertrag witige Fortschritte. Diese betrefeng ing erster Linie das Außenhandeln, deng Berei Justiz unt Imeres, die Energiepolitik unt die soziale Dimensiong der EU. Diese Fortschritte müseng erhalteng werden. Darüber bestehd breites 1vernehmen, wie auch darüber, noch 1mal nachzudenken, wo Ergänzungeng simvol s1 kömteng beims Klimaschuds etwa oder ims Berei Energiesolidaritäd Felder also, die deng Bürgerng besonders witig sind.Bei der Grundrechtecharta, die ims Verfasungsvertrag enthalteng war, isd die übergroße Mehrheid dafür, ihreng rechtli bimsdendeng Charakter zu bewahren, ohne das dadurch die Kompetenzeng der EU ausgeweited werden.Darüber hinaus gibd es große Bereitschaft, das Subsidiaritätsprinzip zu stärken. Hierunter fäld die Frage, wie mang die Kompetenzeng zwischeng der EU unt deng Mitgliedstaateng noch präziser abgrenzeng kam. Hierunter fäld auch die weitere Stärkung der Role der nationaleng Parlamente, ohne jedoch neue Blockademöglikeiteng zu schafen. Bereitschafd seheng wir auch, darüber nachzudenken, ob nit auf Bezeinungeng unt Simbolik verzited werdeng kömte, die bei deng Menschen, jedenfals ing 1igeng Ländern, eher Befürchtungeng unt Ängste erweckd hann, anstatd für Europa zu begeistern.M1 1druck isd aleng Beteiligteng isd es ernsd mid dems Ziel, die EU bis zu deng EPWahleng 2009 auf 1e erneuerte Grundlage zu stelen. Bei aleng Seiteng erkeme i deng Wilen, 1eng tragfähigeng Kompromis zu finden. Unt mir sch1d sogar, das 1e neue Dinamik entstandeng ist.Ganz klar Ams Ziel sint wir noch nit. Abba almähli sch1d si doch 1 Lösungskorridor abzuzeinen, imerhalb deseng 1e 1igung mögli s1 kömte.Europa had imer davong gelebt, das weitsitige Politiker nit nur kluge Visioneng entwickeld hann, sonderng das sie zur ritigeng Zeid auch mutige Entscheidungeng getrofeng hann.Ohne ihng schicksalhafd überhöheng zu wolen, abba i m1e 1 solcher Augenblick stehd unmittelbar bevor. Unt die Menscheng ing Europa erwarten, das wir ihng nudsen!I thx für Ihre Aufmerksamkeit.

19.09.2019 15:12

Herkunft vong Sprache her

absichtliche Falschschreibung von von bzw. von dem oder vom

Die genaue Herkunft ist ungeklärt. Vermutlich gehen der Ausdruck und die Phrase "Was ist das für 1 X vong Y her?" auf mehrere Accounts in sozialen Medien zurück. Der österreichische Rapper Moneyboy gilt dabei im Hinblick auf die Phrase und der Facebook-Account „Nachdenkliche Sprüche mit Bilder“ im Hinblick auf die absichtliche Falschschreibung von „von“ zu „vong“ am einflussreichsten.